Alles was Sie schon immer wissen wollten

SOZIALE SICHERHEIT

Januar 2016

Alles was Sie schon immer wissen wolltenSOZIALE SICHERHEIT

Januar 2016

Vorwort 7

Inleiding 9

Finanzierung 21

Statistiken und Budgets 31

Das belgische Sozialversicherungssystem fr Arbeitnehmer 37

Die unterschiedlichen Bereiche der sozialen Sicherheit 41

Familienleistungen 43

Arbeitslosigkeit 57

Pensionen 71

Gesundheitspflege 91

Leistungen im Krankheitsfall 105

Mutterschaftsgeld 111

Arbeitsunflle 117

Berufskrankheiten 125

Jahresurlaub 131

Die Sozialversicherung fr den Fall eines Konkurses, in damit gleichgesetzten Situationen oder bei zwangsweiser Einstellung 141

Untersttzung fr Selbststndige nach einer Geburt, Adoption, oderbeiinformellerPflege 143

Internationale Aspekte der sozialen Sicherheit 147

Sozialhilfe 155

Ntzliche Anschriften und Telefonnummern 169

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

7

Soziale Sicherheit. Jeder hat schon einmal etwas darber gehrt. In dieser Broschre wollen wir die belgische soziale Sicherheit erlutern und einige Angaben ber die internationalen Aspekte der sozialen Sicherheit, an denen Belgien beteiligt ist, machen.

Wir unterscheiden zwei Gliederungen in unserem System der sozialen Sicherheit: "die klassischen Bereiche" der sozialen Sicherheit sowie die "Sozialhilfe".

Die klassischen Bereiche der sozialen Sicherheit umfassen sieben Punkte:

1. Ruhestands- und Hinterbliebenenversicherungen 2. Arbeitslosenversicherungen 3. Arbeitsunfallversicherungen 4. Berufskrankheitenversicherungen 5. Fr Familien bestimmte Sozialleistungen 6. Gesundheitspflege- und Entschdigungspflichtversicherung 7. Jahresurlaub

Fr Selbststndige gibt es auch eine Sozialversicherung fr den Fall eines Konkurses und ein System von Mutterschaftshilfe fr weibliche Selbststndige.

Ist von "Sozialhilfe" oder den sog. "Residualregelungen" die Rede, so ist damit in der Regel Folgendes gemeint:

Eingliederungseinkommen (eine Sozialhilfeleistung im breiten Sinne) Einkommensgarantie fr betagte Menschen garantierte Familienleistungen Beihilfen fr Personen mit einer Behinderung

Die Gesamtheit des klassischen Systems der sozialen Sicherheit wird ganz allgemein betrachtet in drei Systeme unterteilt: ein System fr Arbeitnehmer (z. B. Bankangestellte, Arbeiter in der Automobilmontage), ein System fr Selbststndige sowie ein System fr (fderale) Beamte. In dieser Publikation wird von dem System fr Arbeitnehmer ausgegangen, um anschlieend die Unterschiede zu den anderen Systemen aufzuzeigen. Denn Arbeitnehmer stellen die Mehrheit innerhalb dieses Systems dar.

An dieser Stelle weisen wir darauf hin, dass wir uns hauptschlich auf allgemeine Bedingungen und Bestimmungen beschrnkt haben. Ausnahmen sind jedoch immer mglich. Die Familienleistungen werden immer noch beschrieben, obwohl der Fderalstaat hierfr nicht mehr zustndig ist. Am Ende dieser Publikation ist eine Liste mit Anschriften und Telefonnummern der wichtigsten Einrichtungen aufgefhrt, an die Sie sich mit Fragen oder Problemen wenden knnen.

Diese Broschre wurde zum letzten Mal am 1. Januar 2016 aktualisiert.

Vorwort

Einleitung

9

Einleitung

A. Die Bedeutung der sozialen Sicherheit

Der wichtigste Begriff innerhalb des Systems der sozialen Sicherheit lautet Solidaritt. Solidaritt zwischen:

Diese Solidaritt ist sichergestellt, da

alle Erwerbsttigen Beitrge im Verhltnis zu ihrem Einkommen zahlen mssen; eine umfassende Finanzierung durch das Gemeinwesen, d.h. durch alle Brger,

sichergestellt ist; Gewerkschaften, Krankenkassen und Arbeitgeberverbnde ber verschiedene

Aspekte des Systems mitbestimmen.

Die Sozialsicherheit stellt drei Funktionen sicher:

In Fllen von Lohnverlust (Arbeitslosigkeit, Eintritt in den Ruhestand oder Erwerbsunfhigkeit) wird ein Ersatzeinkommen gezahlt;

Wenn "soziale Belastungen" vorliegen, wird zum bestehenden Einkommen eine Zusatzleistung gezahlt, beispielsweise fr die Kindererziehung oder Erstattung krankheitsbezogener Kosten;

Bei unfreiwilligem Ausbleiben von Berufseinkommen werden Beihilfen gezahlt.

Arbeitenden und Arbeitslosen

Jugendlichen und Betagten

Ersatzeinkommen Zusatzleistung

usw.

Gesunden und Kranken

Menschen mit und Menschen ohne

Einkommen

Familien ohne und Familien mit Kindern

Beihilfen

10

Einleitung

B. Geschichtlicher Rckblick

Das belgische System der sozialen Sicherheit ist nicht von heute auf morgen entstanden. Es ist das Ergebnis verschiedener Entwicklungen, die sich in den letzten hundertfnfzig Jahren vollzogen haben. Im heutigen System der sozialen Sicherheit findet man immer noch Spuren aus der Vergangenheit.

Der Ursprung des Systems der sozialen Sicherheit geht auf die erste Industrielle Revolution und das Aufkommen des Kapitalismus zurck. Das Phnomen der Armut, das bis dahin immer durch Familie oder durch Almosen gelst wurde, wird ab dann als ein Gesellschaftsproblem betrachtet. Dies fhrte zur Grndung sogenannter "Brgerlicher Gotteshuser" und von "Wohlttigkeitseinrichtungen", den Vorfahren unserer heutigen ffentlichen Sozialhilfezentren (SHZ). Durch die Industrielle Revolution mussten die Arbeiter in Fabriken arbeiten und waren somit Gefahren ausgesetzt, denen sie vorher nicht ausgesetzt waren: beispielsweise Krankheiten, Erwerbsunfhigkeit, Arbeitslosigkeit usw. Um sich gegen diese neuartigen Risiken abzusichern, grndeten die Arbeiter in Eigenverantwortung sogenannte "Hilfsgesellschaften auf Gegenseitigkeit". Diese auf Freiwilligkeit beruhenden Hilfsgesellschaften schtzten die ihnen angehrenden Arbeiter gegen die neuartigen Sozialrisiken. So war beispielsweise eine Untersttzung in Fllen von Arbeitslosigkeit bzw. Erwerbsunfhigkeit vorgesehen oder in Fllen, in denen der Arbeitnehmer fr die Verrichtung von Ttigkeiten zu alt wurde usw. Durch das Aufkommen der Arbeiterbewegung entwickelten sich diese auf Gegenseitigkeit beruhenden lokalen Hilfsverbnde zu Versicherungsvereinen auf Gegenseitigkeit (Krankenkassen). Neben den von den Arbeitnehmern selbst ausgehenden Initiativen grndeten bestimmte Beschftigte, die sich christlichen Werten zugeordnet fhlten, Familienleistungskassen, die finanzielle Auszahlungen fr Arbeitnehmer mit Kindern vorsahen. Diese Initiativen gingen allesamt auf private Bestrebungen zurck, so dass der Staat keine Beitrge erhob.

Nach der schwerwiegenden Krise, die 1886 in Belgien zu landesweiten Streiks fhrte, wurde deutlich, dass ein staatlicher Eingriff unumgnglich wurde. Seit 1891 zahlt der Staat den Versicherungsvereinen auf Gegenseitigkeit Zuschsse. Sowohl finanziell als auch strukturell war dieses Eingreifen des Staates erfolgreich. Die unterschiedlichen lokalen Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit wurden umgegliedert und einer effizienteren Leitung zugefhrt. So entstanden die "Nationalverbnde", wie wir sie heute kennen. Das Versicherungsverhltnis beruhte immer noch auf Freiwilligkeit; die Arbeiter waren zu einer Teilnahme nicht verpflichtet.

1860

1886

11

Einleitung

Die erste Pflichtversicherung entstand erst im Jahr 1903. Es handelte sich dabei um eine Versicherung gegen Arbeitsunflle. Zwischen den beiden Weltkriegen entwickelte sich das System der Pflichtversicherungen stndig weiter. Arbeitnehmer wurden verpflichtet, sowohl Renten- und berlebensversicherungen sowie Versicherungen gegen Berufskrankheiten als auch Versicherungen fr den Erhalt von Leistungen, die sich aufgrund ihrer familiren Situation ergaben sowie fr den bezahlten Urlaub (heute als "Jahresurlaub" bezeichnet), abzuschlieen. Selbststndige sind erst seit 1937 verpflichtet, in das System der Familienleistungen einzuzahlen. "Sozialrisiken" (Krankheit, Erwerbsunfhigkeit und Arbeitslosigkeit) wurden nur von den Versicherungsvereinen auf Gegenseitigkeit und den Gewerkschaften privat bezuschusst. Ein weiterer wichtiger Schritt zwischen den beiden Weltkriegen war die Verabschiedung des ersten Gesetzes zur Sicherstellung von Einkommen fr Personen mit Behinderung. Whrend des Zweiten Weltkriegs erarbeiteten Vertreter der Arbeitergewerkschaften, Arbeitgeberverbnde sowie leitende Beamte ein "Vereinbarungsvorhaben fr die soziale Solidaritt", das nach Kriegsende umgesetzt werden sollte. 1944 wurde dieses Sozialabkommen von den drei Vertragsparteien unterzeichnet. Das Sozialabkommen steht auf zwei wesentlichen Pfeilern: einerseits dem sozialen Frieden zwischen Gewerkschaftsverbnden und Arbeitgeberverbnden, andererseits dem Begriff der Solidaritt (die Sozialsicherheit fr Arbeiter sollte deren Lebensbedingungen verbessern). Entgegen landlufiger Meinungen war dieses Sozialabkommen keineswegs revolutionr. Letztendlich war es nur eine technische Koordination von dem, was sich bisher auf ungeplante Weise entwickelt hatte. Dieses Sozialabkommen hat jedoch zu einer Reihe wichtiger Erneuerungen gefhrt:

Alle Sozialversicherungen (einschlielich der Arbeitslosen-, Krankheits- und Erwerbsunfhigkeitsversicherungen) wurden fr alle Arbeitnehmer verpflichtend eingefhrt;

Die Auszahlungsbetrge wurden erhht; Das Landesamt fr Sozialsicherheit (LSS) wurde als zentrale Beitrags-

einzahlungsstelle gegrndet; Das System der Sozialsicherheit wurde auf parittische Weise von Arbeitnehmer-

und Arbeitgeberseite gefhrt.

1944

1903

12

Einleitung

Arbeitsunflle sowie Berufskrankheiten, die von privaten Versicherungstrgern gedeckt wurden sowie die Behindertenpolitik, die durch das Steueraufkommen finanziert wur