Stadtratssitzung vom 23.04.2015

Stadtratssitzung am 23.04.2015 I Öffentlicher Teil


Öffentliche Tagesordnung für den 23.04.2015


1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom

19.03.2015

2. 47. Änderung des Flächennutzungsplanes „Sondergebiet Schäferhun-

deübungsplatz mit Vereinsheim“ der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm –

Aufstellungsbeschluss –

3. Erlass der Haushaltssatzung 2015 der Hl. Geist- und Gritsch’schen

Fundationsstiftung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsprogramm

(Finanzplan)

4. Kommunalunternehmen Stadtwerke Pfaffenhofen a. d. Ilm; Ergebnis-

verwendung 2013 und Änderung der Unternehmenssatzung

5. Städtischer Klimaschutz; Vorstellung des Energieberichts 2014 und

Veranstaltungsplanung Klimaschutz 2015

Öffentliche Tagesordnung für den 23.04.2015


6. Antrag des Energie- und Solarvereins Pfaffenhofen e. V. auf einen jährlichen

Zuschuss für die Klimaschutzarbeit

7. Empfehlung des Kulturausschusses; Zuschussantrag Ball-Club Uttenhofen e. V.

8. Schützenverein „Hopfavogl“ Niederscheyern e. V.

8.1 Verlängerung des Mietvertrags mit dem Schützenverein „Hopfavogl“

Niederscheyern für die Nutzung der Vereinsräume

8.2 Zuschussantrag

9. Information zur Behandlung der Anfragen der Bürgerversammlung 2014

10. Bekanntgaben

11. Wünsche

Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 19.03.2015


Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 19.03.2015 wird genehmigt.

Top 2 47. FNP- Änderung „Sondergebiet Schäferhundeübungs-platz mit Vereinsheim“ – Aufstellungsbeschluss –


Der Stadtrat fasst den Aufstellungsbeschluss zur 47. Änderung des Flächennutzungsplanes „Sondergebiet Schäferhundeübungsplatz mit Vereinsheim“ der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm.





Top 3 Erlass der Haushaltssatzung 2015 der Hl. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung


Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2015 der Heilig Geist- und Gritschʼschen Fundationsstiftung mit Haushaltsplan, Stellenplan und die Finanzplanung.

Top 4 Kommunalunternehmen; Ergebnisverwendung 2013 und Änderung der Unternehmenssatzung


Der Stadtrat stimmt der Ergebnisverwendung 2013 des Kommunalunter-nehmens Stadtwerke Pfaffenhofen a. d. Ilm, dem Ausgleich des Jahres-verlustes von 1.049.090,15 € durch den Gewährträger des Unternehmens, laut Beschluss des Verwaltungsrates vom 19.11.2014 zu.

Der Stadtrat beschließt die geänderte „Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen Stadtwerke Pfaffenhofen a. d. Ilm“. Die Satzung tritt am 01.05.2015 in Kraft.

Top 5 Städtischer Klimaschutz


Top 5 Städtischer Klimaschutz – Energiebericht 2014


Aktuelle Energiekosten: 1,4 Mio. € jährlich



Eis- stadion

FFW Park&Ride

Photovoltaik – Klimaschutz rechnet sich



Verbrauchsentwicklung – wissen, wo wir stehen



Gebäudeberichte – wissen, wo wir ansetzen können

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Wärmekennwerte Kindertagesstätten

Faktor 5!



Energieeffiziente Bauweise – Nachhaltigkeit, die sich rechnet



Investition in Kommunales Energiemanagement

150.000 €

Erwartete Einsparung durch schnell umsetzbare Maßnahmen

100.000 €/a

Einsparpotenzial gesamt 220.000 €/a

Quelle: www.dezem.de

Kommunales Energiemanagement (KEM) – wissen, was läuft!


Infoveranstaltung Klimaschutz:

• Informationen zum aktuellen Stand der Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept

• Ausblick auf geplante bzw. bereits begonnene Maßnahmen

• Information und Einladung zur „Klimaschutz-Allianz Pfaffenhofen“:

Netzwerk von „Klimaaktiven“ Bürgerinnen und Bürgern, Stadtverwaltung, Wirtschaftsbetrieben, Vereinen, Verbänden...

Ziele: Steigerung der Energie- und Ressourceneffizienz, Förderung regenerativer Energien, Entwicklung einer klimaschonenden Mobilität

Top 5 Städtischer Klimaschutz; Veranstaltungsplanung Klimaschutz Pfaffenhofen – jeder kann mitmachen!


29. Juni – 10. Juli 2015: Aktion Kindermeilen in Pfaffenhofener Kindergärten

• Kinder sammeln Grüne Meilen zum Schutze des Weltklimas, z. B. zu Fuß, mit dem Rad oder Bus

• Spielerische Auseinandersetzung mit den Themenfeldern „ Mobilität“, „Ernährung“ und „Energiesparen“

• 16. Juli: Kinderfest der Kindergärten Pfaffenhofen auf dem Hauptplatz

Übergabe der gesammelten Klimameilen an den Bürgermeister


6. – 26. Juli: Stadtradeln Pfaffenhofen

• Bürgerinnen und Bürger sollen Alltagswege mit dem Fahrrad zurücklegen

• Stadträte/innen gehen mit gutem Beispiel voran und machen als TeamkapitänIn eigener Teams mit

• Sammeln von Anregungen zur Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur in Pfaffenhofen

• 26. Juli 2015: Eröffnung des Energie- und Naturlehrpfads (ESV) und Radltour als Abschluss des Stadtradelns




17. Oktober 2015: Klimaschutztag Pfaffenhofen im Anschluss an die Energie Für Alle Woche

• Vormittags: Infoveranstaltung auf dem Hauptplatz

• Nachmittags: Tag der offenen Tür (z.B. Klärwerk, Ecolino)

• Abends: offizielle Veranstaltung

Verleihung des Klimaschutzpreises Pfaffenhofen

Preisverleihung Stadtradeln

offizielle Gründung der Klimaschutz-Allianz Pfaffenhofen



Top 5 Städtischer Klimaschutz

Top 6 Antrag des Energie- und Solarvereins Pfaffenhofen e.V. auf einen jährlichen Zuschuss für die Klimaschutzarbeit


Die Verwaltung bittet den Stadtrat zu entscheiden, in welcher Höhe die Projekte des ESV gefördert werden.

Top 7 Empfehlung des Kulturausschusses; Zuschussantrag Ball-Club Uttenhofen e. V.


Dem BCU wird auf Empfehlung des Kulturausschusses für die Errichtung eines Mini-Spielfeldes ein Investitionskostenzuschuss von 15% der Kosten, maximal 12.300 €, und ein Zuschuss für öffentliche Spielplätze in Höhe von 12.300 € gewährt. Der BCU erhält für den Unterhalt des Minispielfeldes einen jährlichen Betrag von 500 € für 25 Jahre im Voraus (entspricht 12.500 €).

Top 7 Empfehlung des Kulturausschusses; Zuschussantrag Ball-Club Uttenhofen e. V.


Voraussetzung für die Gewährung des Zuschusses aus öffentlichen Spielplätzen ist die Zusicherung der öffentlichen Zugänglichkeit, insbe-sondere in den Ferien und nachmittags. Der Zuschuss wird unter der Voraussetzung gewährt, dass die grundstücksrechtlichen Angelegen-heiten (z. B. Pachtvertrag 25 Jahre, Haftungsfreistellung) geklärt sind.

Top 8.1 Schützenverein „Hopfavogl“ Niederscheyern; Verlän-gerung des Mietvertrags für die Nutzung der Vereinsräume


Dem Antrag des Schützenvereins „Hopfavogl“ Niederscheyern auf vorzeitige Verlängerung des bestehenden Mietvertrags über die der Vereinsräume an der Niederscheyerer Schule um weitere 25 Jahre bis zum 30.09.2043 wird stattgegeben.

Top 8.2 Schützenverein „Hopfavogl“ Niederscheyern; Zuschussantrag


Der Schützenverein Hopfavogl Niederscheyern erhält für die Umrüstung der Schießanlage einen Zuschuss in Höhe von 4.600,- €.

Die Ausgabe wird überplanmäßig genehmigt.

Top 9 Information zur Behandlung der Anfragen der Bürger-versammlung 2014


Der Stadtrat nimmt zustimmend Kenntnis von den in der Bürgerver-sammlung für die Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm 2014 ergangenen Anfragen und von deren Beantwortung durch die Verwaltung.

Top 10 Bekanntgaben


Top 11 Wünsche und Anfragen


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