Stadtratssitzung vom 8. April 2014

Stadtratssitzung am 08.04.2014

Stadtratssitzung am 08.04.2014 I Öffentlicher Teil

Tagesordnungspunkte für den 08.04.2014

1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 20.03.2014

2. Natur in Pfaffenhofen a. d. Ilm 2017; Zustimmung zur Entwurfsplanung

3. Beleuchtung der Geh- und Radwege entlang der Ilm; Neuherstellung im Zuge von „Natur in Pfaffenhofen a. d. Ilm 2017“

4. Erlass der Haushaltssatzung 2014 der Hl. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsprogramm

5. Beratung der örtlichen Rechnungsprüfung 2012 für die Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm

6. Empfehlung des Kultur-, Sport-, Jugend- und Sozialausschusses vom 27.03.2014 a) Kostenbericht 2013 der Musikschule b) Erhöhung der Musikschulgebühren ab 01.09.2014

7. Durchführung eines Kart-Slalom-Rennens auf dem Hauptplatz durch den MSC Pfaffenhofen

8. Bekanntgaben

9. Wünsche und Anfragen

10. Verabschiedung der ausscheidenden Stadtratsmitglieder


Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 20.03.2014

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 20.03.2014 wird genehmigt.


Top 2 Natur in Pfaffenhofen a. d. Ilm 2017; Zustimmung zur Entwurfsplanung

Der Stadtrat stimmt der vorgestellten Entwurfsplanung zur Gartenschau „Natur in Pfaffenhofen a. d. Ilm 2017“ zu.


Top 3 Beleuchtung der Geh- und Radwege entlang der Ilm; Neuherstellung im Zuge von „Natur in Pfaffenhofen 2017“


Top 3 Beleuchtung der Geh- und Radwege entlang der Ilm; Neuherstellung im Zuge von „Natur in Pfaffenhofen 2017“


Der Stadtrat stimmt dem vorgestellten Beleuchtungskonzept für die Geh- und Radwege entlang der Ilm(Brücke Münchener Vormarkt/Altenstadt) zu.

Von der Beleuchtung des Weges Nr. 3 (Ilmweg Ost zwischen Brücke an der Tennishalle und der Ortsstraße „Altenstadt“) wird Abstand genommen.

Top 4 Erlass der Haushaltssatzung 2014 der Hl. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung


Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2014 der Heilig Geist- und Gritschʼschen Fundationsstiftung mit Haushaltsplan, Stellenplan und die Finanzplanung.

Top 5 Beratung der örtlichen Rechnungsprüfung 2012 für die Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm


1. Der Stadtrat nimmt, wie vom Hauptausschuss einstimmig empfohlen, den Prüfbericht der örtlichen Rechnungsprüfung 2012 zustimmend zur Kenntnis.

2. Der Stadtrat stellt, wie vom Rechnungsprüfungsausschuss vorgeschlagen und vom Hauptausschuss einstimmig empfohlen, die Jahresrechnung 2012 für die Stadt nach Art. 102 Abs. 3 GO fest und erteilt die entsprechende Entlastung

Top 6 Empfehlung des Kulturausschusses Musikschule: Kostenbericht 2013, Gebührenerhöhung ab 01.09.2014


a) Kenntnisnahme des Kostenbericht der Musikschule 2013 b) Erhöhung der Musikschulgebühren

Die Musikschulgebühren werden ab dem 01.09.2014 gemäß einstimmiger Empfehlung des Kulturausschusses vom 27.03.2014 um durchschnittlich 4,6 % erhöht. Die in der Anlage beigefügte Entgeltsatzung in der Fassung vom 08.04.2014 wird beschlossen. Mit der Realschule soll über eine Erhöhung des Jahresentgelts ab dem 01.09.2014 um 11,00 € je Schüler verhandelt werden. Davon unberührt bleiben die bestehenden Altvereinbarungen.

Top 7 Durchführung eines Kart-Slalom-Rennens auf dem Hauptplatz durch den MSC Pfaffenhofen


Top 7 Durchführung eines Kart-Slalom-Rennens auf dem Hauptplatz durch den MSC Pfaffenhofen

Der Stadtrat stimmt der Durchführung eines Kart-Slalom-Rennens am Hauptplatz durch den MSC Pfaffenhofen zu und erklärt die Übernahme der für die genannten KU-Leistungen anfallenden Kosten.


Top 8 Bekanntgaben


Top 9 Wünsche und Anfragen


Top 10 Verabschiedung der ausscheidenden Stadtratsmitglieder


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Stadtratssitzung vom 8. April 2014