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Sr. 11 / 11. Jahrg. DIE STdRKE 325 .- Glucose liegen jedoch zwei OH-Gruppen (an den C- Atonien 1 und 2) in henachharter Stellung und konnen sich gegenwartig beeinflussen. Daher ist die a-d-Glu- cosc bci der Mutarotation sterisch und energetisch Zcit L- Abb. 2. Schematische Darstellung der Mutarotation. gegeniiber der 8-d-Glucose benachteiligt. So bestehen hei Gleichgewicht etwa der d-Glucose aus ihrer $Form. Der Gleichgewichtszustand w i d bei Tempera- tur. oder Konzentrationswechsel kaum wesentlich verlndert. c) Kristallfmen und Kristallisation a-d-Glucose wird immer dann erhalten, wenn sich Glucose aus waBrigen Losungen in der Kalte bis 50 "C abscheidet. In diesem Falle bekommt man das soge- nannte Monohydrat der Glucose, d. h. je Molekul Glucose ist im Kristall 1 Molekiil Wasser enthalten entsprechend der Formel C,H,O,. H,O. Der Schmelz- punkt des Monohydrates lie@ bei etwa 83 "C. Die Kristalle des a-d-Glucose-Monohydrates sind der riionoklinischen sphenoiden Kristallgruppe zuzuord- nen. Otwrhalb von 50 "C kristallisiert die Glucose aus waBriger Losung als Anhydrid der a-d-Glucose in Form von Yadeln und Saulen der orthorhombischen bisphenoiden Kristallgruppen aus. Dieses Anhydrid wird neben Monohydrat auch aus alkoholischen oder aus hochkonxentrierteri Losungen bei 30- 35 "C er- haiten. Der Schmelzpunkt des a-d-Glucoueanhydrids hetragt 146 "C. La& man schlieBlich Glucose bei niehr als 115 "C auskristallisieren, so erhalt man die Anhydridform der (?-d-Glucose, deren Kristalle der orthorhombischen Gruppe angehoren und die bei I48 "C schmilzt. - Alle d i e s Modifikationen werden technisch hergestellt, aohei jedoch das a-Monohydrat bei weitem uberwiegt. Wenn man das a-Glucose-Monohydrat in Wasser von 25 "C gibt, SO lost es sich zunachst sehr schnell bis zu einer Konzentration von etwa 30°/,, auf. Danach losen sich weitere Mengen auf, jedoch mit wesentlich geringerer Geschwindigkeit, bis eine gesattigte Losung entsteht, die etwa 5O0/, Glucose enthalt. Die erste Phase dieses Losungsvorganges wird beendet durch die begrenzte Loslichkeit der bis dahin unveranderten a-d-Glucose. Abb. 3. Phasendiagramm des Systems Glucose-Wasser (Ent- nommen ails einer Arbeit von W. K. NEWKIRK, Intl. Eng. Chem., 28 (1936), 764). Die zweite Phase wird zeitlich gehemmt durch die in der Losung hier einsetzende Umwandlung eines Teiles der gelosten x-d-Glucose in die !-Form. Wenn schlieBlich die Sattigung (etwa 50°/,,) erreicht ist. stehen, wie bereits oben angefuhrt, etwa 64 o,/o F-d-Glu- cose mit 36 O/" a-d-Glucose in] Gleichqewicht. Kristalline (?-d-Glucose lost sich in Wasser von 25 "C sehr schnell auf, und man bekonimt eine Ikisung von etwa 600/,,Glucose. Da sich nun aber wieder ein Teil der 1-Form in die d-Form umwandelt, ist die Losung in bezug auf letztere bald ubersattigt und es kommt zur Abscheidunq des d-Monohydrates. (wird fortgesetzt) Andrift des Verfwers: DipLChem. G. Tegge, Bundesfor- achunqmm'alt fiir Getreidmrarbeitung, Detmnld, A tn Schutzen- berg 9. (eingegangen: 20.8.1959) Starke und Starkeerzeugnisse im Aunenhandel wichtiger Europagebiete Von ERWIN STEIN, Berlin Die Ein- und Ausfuhrziffern fur Starke und Starke- erzeugnisse liegen fur 1958 seitens der wichtigsten Europagebiete vor, wir ermitteln diese unter Verwen- dung der amtlichen Statistiken fur GroBbritannien, die Schweiz, Belgien-Luxemburg, Ckterreich, Italien, die Niederlande und Frankreich. Gropbritannien Die Einfuhr der wichtigsten Kategorien von Starke und Starkeerzeugnissen bleibt stark hinter den Vor- 3. jahrsziffern zuruck, u. zw. um fast 40 v. H. bei Mais- starke, nicht fur Ernahrungszwecke, 24 v. H. fur Weizen- und Kartoffelstarke, 28 v. H. fur Sagomehl. Dagegen ist der Importwert bei Dext.rin kaum ver- andert und bei Starke anderer Art urn 35 v. H. ge- Rtiegen. Damit konnte die Ent,wicklungaber nur wenig beeinflu5t werden, so dal3 in der Gesamtziffer ein Riickgang des Importwertes um 25 v. H. entstaiiden ist. Die wichtigsten Liefergebiete waren am Import- wert wie folgt beteiligt, mit 41 v. H. die Niederlande,

Stärke und Stärkeerzeugnisse im Außenhandel wichtiger Europagebiete

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Sr. 11 / 11. Jahrg. D I E S T d R K E 325 .-

Glucose liegen jedoch zwei OH-Gruppen (an den C- Atonien 1 und 2) in henachharter Stellung und konnen sich gegenwartig beeinflussen. Daher ist die a-d-Glu- cosc bci der Mutarotation sterisch und energetisch

Zcit L-

Abb. 2. Schematische Darstellung der Mutarotation.

gegeniiber der 8-d-Glucose benachteiligt. So bestehen hei Gleichgewicht etwa der d-Glucose aus ihrer $Form. Der Gleichgewichtszustand w i d bei Tempera- tur. oder Konzentrationswechsel kaum wesentlich verlndert.

c) Kristal l fmen und Kristallisation a-d-Glucose wird immer dann erhalten, wenn sich

Glucose aus waBrigen Losungen in der Kalte bis 50 "C abscheidet. In diesem Falle bekommt man das soge- nannte Monohydrat der Glucose, d. h. je Molekul Glucose ist im Kristall 1 Molekiil Wasser enthalten entsprechend der Formel C,H,,O,. H,O. Der Schmelz- punkt des Monohydrates lie@ bei etwa 83 "C. Die Kristalle des a-d-Glucose-Monohydrates sind der riionoklinischen sphenoiden Kristallgruppe zuzuord- nen. Otwrhalb von 50 "C kristallisiert die Glucose aus waBriger Losung als Anhydrid der a-d-Glucose in Form von Yadeln und Saulen der orthorhombischen bisphenoiden Kristallgruppen aus. Dieses Anhydrid wird neben Monohydrat auch aus alkoholischen oder aus hochkonxentrierteri Losungen bei 30- 35 "C er- haiten. Der Schmelzpunkt des a-d-Glucoueanhydrids hetragt 146 "C. La& man schlieBlich Glucose bei niehr als 115 "C auskristallisieren, so erhalt man die Anhydridform der (?-d-Glucose, deren Kristalle der orthorhombischen Gruppe angehoren und die bei I48 "C schmilzt. - Alle d i e s Modifikationen werden technisch hergestellt, aohei jedoch das a-Monohydrat bei weitem uberwiegt.

Wenn man das a-Glucose-Monohydrat in Wasser von 25 "C gibt, SO lost es sich zunachst sehr schnell bis zu einer Konzentration von etwa 30°/,, auf. Danach losen sich weitere Mengen auf, jedoch mit wesentlich geringerer Geschwindigkeit, bis eine gesattigte Losung entsteht, die etwa 5O0/, Glucose enthalt. Die erste Phase dieses Losungsvorganges wird beendet durch die begrenzte Loslichkeit der bis dahin unveranderten a-d-Glucose.

Abb. 3. Phasendiagramm des Systems Glucose-Wasser (Ent- nommen ails einer Arbeit von W. K. NEWKIRK, Intl. Eng. Chem., 28 (1936), 764).

Die zweite Phase wird zeitlich gehemmt durch die in der Losung hier einsetzende Umwandlung eines Teiles der gelosten x-d-Glucose in die !-Form. Wenn schlieBlich die Sattigung (etwa 50°/,,) erreicht ist. stehen, wie bereits oben angefuhrt, etwa 64 o,/o F-d-Glu- cose mit 36 O/" a-d-Glucose in] Gleichqewicht.

Kristalline (?-d-Glucose lost sich in Wasser von 25 "C sehr schnell auf, und man bekonimt eine Ikisung von etwa 600/,,Glucose. Da sich nun aber wieder ein Teil der 1-Form in die d-Form umwandelt, ist die Losung in bezug auf letztere bald ubersattigt und es kommt zur Abscheidunq des d-Monohydrates.

(wird fortgesetzt) Andrif t des Verfwers: DipLChem. G . Tegge, Bundesfor- achunqmm'alt fiir Getreidmrarbeitung, Detmnld, A tn Schutzen- berg 9. (eingegangen: 20.8.1959)

Starke und Starkeerzeugnisse im Aunenhandel wichtiger Europagebiete Von ERWIN STEIN, Berlin

Die Ein- und Ausfuhrziffern fur Starke und Starke- erzeugnisse liegen fur 1958 seitens der wichtigsten Europagebiete vor, wir ermitteln diese unter Verwen- dung der amtlichen Statistiken fur GroBbritannien, die Schweiz, Belgien-Luxemburg, Ckterreich, Italien, die Niederlande und Frankreich.

Gropbritannien Die Einfuhr der wichtigsten Kategorien von Starke

und Starkeerzeugnissen bleibt stark hinter den Vor- 3.

jahrsziffern zuruck, u. zw. um fast 40 v. H. bei Mais- starke, nicht fur Ernahrungszwecke, 24 v. H. fur Weizen- und Kartoffelstarke, 28 v. H. fur Sagomehl. Dagegen ist der Importwert bei Dext.rin kaum ver- andert und bei Starke anderer Art urn 35 v. H. ge- Rtiegen. Damit konnte die Ent,wicklung aber nur wenig beeinflu5t werden, so dal3 in der Gesamtziffer ein Riickgang des Importwertes um 25 v. H. entstaiiden ist.

Die wichtigsten Liefergebiete waren am Import- wert wie folgt beteiligt, mit 41 v. H. die Niederlande,

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326 D I E S T A R K E Nr. 11 / 1959 ____

12 v. H. Polen. 8 v. H. die USA. So verbleiben 39 v. H. fur alle anderen Liefergebiete. Vermindert hatten sich die Lieferungen seit dem Vorjahr um 318000 fstg fur die Niederlande, 31OOO fstg fur Polen, 29OOO fstg fiir Belgien, aber um nicht weniger als 670000 fstg (= 55 v. H.) fur die USA, sowie 370000 fstg fiir die einzeln nicht benannten fremden Lander. Auf 86 v. H. stellt sich der Anteil aller fremden Liefer- gebiete. Demnach verblieb die kleinere Quote fur Commonwealth-Gebiete, deren Umsatzziffern ver- mindert wurden um 256000 fstg fur Singapore, 18000fstg fur Sarawak und 57000fstg fur andere Commonwealth-Gebiete und die Hepublik Irland. Bei diesem Einfuhrwert blieben nur 5 v. H. der Vorjahrs- ziffer ubrig.

Der geringe Ausfuhrwert ist seit dem Vorjahr urn 9 v. H. gestiegen. Am lmportwert gemessen, handelt es sich um eine Quote von weniger als 10 I-. H.:

Tabel le 1 GroObritannien, Einfuhr von Stiirkeerzeugnissen

Jahr Cwt ' ) f6t t

Maisstiirke, nicht fiir Er- niihrungszwecke

Weizen- und Kartoffd- stiirke

Sagomehl

Dextrine und iihnlicha Erzeugnisse

Alle andere Stlrke wit1 Eneugnisse daraus

Cesamteinfuhr

Liefcrgebiete 1958: n'iederlnncle Polen USA Sarawak Belgien Singapore Malaya-Foderation Fremde Under, nirht besonders benannt

Gesemtausfuhr dieser Waren

Die Umrechnung ergibt fiir die Einfuhr fur die Ausfuhr

1958 1957 1958 1957 1958 1957 1958 1957 1958 1957 1958 1957

1958 1957

955 000 1361 000 712000

719000 870 000 293 000 287 000 99 000 72400

2 778 000 3 490 000

936 000 322000 330000 280000 180000 213000 92 000

428000 127 000 111000

899 000

61,85 Mio. DJI 5,70 Mio. DJI

1572000 2541000 1457 000 1903000 1042000 1 450 000 90 1 000 906000 292000 216000

5 264 000 7016000

2 lffi000 644000 5 4 4 m 369000 328000 294 OOO 125 000

8MOOO 484000 444000

Der EinfuhruberschuB ist mit 56.15 Mio. DM nach- gewiesen.

D i e Schweiz Bei den ersten 3 Positionen hendelt es sich um Starke

fur industrielle Zwecke, wobei grohre Verminderungen des Einfuhrwertes entstanden sind um 36 v.H. bei Kartoffelmehl usw., roh, 25 v.H. bei Yais- und Weizenstarke, roh. Es betrug der Umsatzverlust seit 1956 bei Kartoffelmehl 2,40 Mio. sfrs; bei Mais- und Weizenstarke liegt der Einfuhrwert noch um 270000 sfrs iiber der Jahresziffer von 1956:

Tabel le 2 Die Schweiz, Einfuhr von Starke fiir industrielle Zwecke

Pon. Nr. Jahr dz sfra')

1078 Kartoffelmehl usw., roh 1966 61655 3269000 1957 86173 4810000

1079e Reisstiirke, roh 1958 792 80000 1957 779 81000

1079b 31ais- und Weizenstarke, 1958 31946 1317000 roh 1957 34693 1743000

Bei Stlirke zu anderen Zwecken handelt es sich im Vergleich mit 19.57 um ein Plus von 74 v.H. fiir Kar- toffelmehl, Kartoffel- und Reisstarke, roh und ein Minus von 26 v.H. bei anderer Stiirke, roh. Fur die erstgenannte Position ist die Jahresziffer von 1956 noch nicht ganz erreicht worden. bei anderer Starke hat sich die Verminderung weiter fortgesetzt, uber 200000 sfrs sind in 3 Jahren als Minus narhgewiesen. T h e r e Tabellen nennen die Jaliresziffern von 1957 und 1958:

T a b e l l e 3 Einfuhr von Starke zii anderen Zweckeii

Po*. Yr. Jahr dz hfr*

1080a Kartoffelmehl, Kartoffel- 1958 14905 905000 stiirke, Reisstiirke, roh 1957 7383 517000

1080b Andere Starke, roh 1955 12280 f56000 19.57 14213 Ci5.5000

Ein weiterer Ruckgang der Iniportwerte zeigt sich bei Dextrin und Leiogomni, wobei ein J h u s von 37 v.H. entstand, wahrend sich der Einfuhrwert fur Starkegummi usw. urn 30 v.H. erhohte, gleiclizeitig der Rxportunisatz dieser Kategorie urn uber 1957 betrug die Einfuhr etwa die Hlilfte des Export- umsatzes, 1957 handelt es sich um 60 v.H. Der Aus- fuhriiberschuB ging von 3,06 Mio. sfrs auf 2,7O hlio.sfrs im letzten Jahr zuruck:

T a b e l l e 4 Ein- und Ausfuhr \*on Dextrin und Stiirkeguinmi

Pos. Xr. Jahr dz afra

1081 n Ijextrin, Leiogonini Einfuhr 1958 3635 287000

1957 5671 449000

Einfuhr 1958 29348 4109000 1957 21734 3151000

Aiiduhr 1958 17347 6863000 1937 15690 6212000

Verminderungen sind auch bei Mittelwerten je 100 kg entstanden, die in folgender Tahelle erfaBt sind. I n der Ausfuhr ist dieser Mittelwert um 180 v.H. hoher als bei der Einfuhr :

1082b Stiirkegumnii usw.

Es betrugen die Mittelwerte der Einfuhr:

bei Kartoffelmehl fur industrielle Zwecke 1958 53,02 sfrs 1957 55,47 sfrs

1958 101,OO sfrs 1957 104,oo sfre

bei Reiestirke fur industrielle Zwecke

1) 1 Cwt = 50,80 kg, 1 fatg = 11,76 DM Mittelwert 1958. 1) 100 sfra = 96 DM Mittelwert 1958.

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Nr. 11 / 11 . #Jahrg. D I E S T A R K E 327

hei Mais- und Weizenstitrke, roh, zu industri- ellen Zwecken

1958 412.1 sfrs 1957 51,41 sfrs

bei ICnrtoffelst%rke usw. zu anderen als zu industriellen Zwecken

1935 60.69 sfrs 1957 69$7 sfrs

bei undercr Starke, roh, zu anderen als zu industriellen Zwecken

19.58 41.22 sfrs 195; 48.18 sfrs

1968 59,lO sfrs 1937 79,19 sfrs

1958 140,00 sfrs 1957 115,00 sfn

bei Dextrin, Leiogomm

hei Starkegurnmi UPW.

und in der Ausfuhr bei Stfirkegurnmi

195s 396,OO sfrs 1957 396,OO sfn

Zahlreich sind die Anderungen bei den Landeran- teilen der Einfuhr, die dann zur Bnderung der Ge- samtziffern beigetragen haben. So verminderten sich die Lieferungen aus der Tschechoslowakei seit 1957 urn 741000 sfrs, fur die Xiederlande um 26OOOO sfrs bei Kartoffelmehl fur industrielle Zwecke, dadurch ge- riet Polen mit einer Quote von 40 v .H. an die erste Stelle und verdrangte die Tschechoslowakei auf den zweiten Platz der Einfuhrliste. Frankreich und die Malayengebiete waren nicht mehr an dieser Einfuhr beteiligt. Weitere hlinusquoten entstanden rnit 2OOOOO sfrs fur Jugoslawien und 215000 sfrs fur West- deutschland bei Mais- und Weizenstarke, roh fur industrielle Zwecke, 94000 sfrs fur die Kiederlande bei anderer Starke dieser Gruppe, 158OOOsfrs fur die Niederlande bei Dextrin und Leiogomm. Zum Teil werden diese Verminderungen ausgeglichen durch Zu- nahrne der Einfuhrwerte, u. a. iim 212000sfrs fur Frankreich bei Mais- und Weizenstarke. roh, fur Indu- striezwecke, 410000 sfrs fur Polen bei Kartoffelstarke, nicht fur Industriezwecke, 755000 sfrs fur die Nieder- lande! 263000 sfrs fur Westdeutschland hei Starke- gumrni usw.:

Tabelle 5 StLrkceinfuhren und Lieferlander

Pm. Sr. d7. jfrs

1078 Kartoffelmehl fiir iiidu- strielle Zwecke

Polen Tachechoslowakei Niederlande Weatdeutschland

1079a Reisetirke fur indu-

Ttalien utrielle Zwecke

1079 b Mais- und Weizenstiirke, roh, fur industrielle Zwecke

Niederlande Jug oelawien Frankreich Westdeutachland

26251 21 891 7571 4 834

689

12988 6284 5329 4 394

1315000 1112000

423 000 315000

70 000

532000 276000 222 000 176700

Tahelle 5 (Fortsetzung) POS. XI. dz qfru

1080a Kartoffelstiirke zu ande- ren ala induatriellen Zwecken

Polen 10969 556000 Belgien-Luxemburg 753 149000 Siederlande 1668 97000

1@8@h Andere Starke usw., roll, zii mderen als indiistri. ellen Zwecken

Westdeu tsrhland 6613 "6000 Siederlande t.518 186000

1081a Dextrin, Leiogomm Siederlande 3357 257000

1081 )J Starkegurnmi usw. Siederlande 18768 18.54000 Westrleutechland 7347 1374000 VSA 6Gl 398000 Schweden 547 201000 Frmkreich 1355 99ow GroRhritnnnien 27.5 98000

Auch im Export zeigen sich Vertinderungen der Landeranteile, u. zw. Umsatzsteigerungen bei der Aus- fuhr von Starkegurnmi, von 380000 sfrs fur die Nieder- lande, 177000 sfrs fur die USA, 93000 sfrs fur Brasi- lien, 63000 sfrs fur Jugoslawien, 86000 sfrs fur China, 29000 sfrs fur Schweden, 80000 sfrs fur Xgypten, 21 OOO sfrs fur Danemark. Das sind Plusposten, die zu verrechnen sind mit Verminderungen um 156000 sfrs fur Export nach Westdeutschlarid, 114OOO sfrs fur Osterreich, 112ooc) sfrs fur Frankreich, 256000 sfrs fur Italien und kleinere Betrage hei anderen Absatz- gebieten. Auf Westdeutschland entfielen 19 v.H., auf die Niederlande 16 v.H., auf die USA 7 bis 8 v.H des Exports dieser Posi tionen : alle anderen LSnderquoten blieben unter 10v.H. Neben den grtjBeren Urnsatz- ziffern nennen wir nur 5 ron weniger als 100000 sfrs, ohne damit die Liste zu erschopfen. die aul3erdem 7 Ausfuhrwerte fur Europa von mehr als 10000 sfrs enthalt. Die Xuswahl der Exporturnsatzzitfern ist wie folgt nachgewiesen:

Tabelle 6 Ansfuhr von Starkegurnmi

Piripfanpgebiet dz rfr*

Westdeutschland 4019 1333000 Niederlende 3 127 1054000 USA 1 794 537 000 Japan 1076 362000 Brasilien 372 304000 Osterreich 577 285000 Niederlande 622 279 000 Jugoslawien 351 263000 Frankreich -262 236000 Italien 534 202000 China 363 179000 Relg. Kongo 404 161000 Uruguay 92 143 000 Schweder. 251 131 000 &Y Pten 143 109000 DiSnemark 209 102000 Australien 305 96 000 Begen-Luxemburg 213 87 000 Polen 127 80000 Ungarn 256 78000 Mesiko 137 75000

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328 D I E S T A R K E Nr. 11 / 1959

Die Lieferungcn aus der Bundesrepublik zeigen ein aufschluBreiches Bild der seit 1957 eingetretenen Zu- untl Abnahmen. Dcr groBte Lieferanteil entfiel wieder auf Starkegummi URW. rnit einer Steigerung um 23 v. H. ; sonstige Plusbetrage sind von geringer Bedeutung. Jedenfalls ist im Endergebnis noch eine kleine Ver- minderung (um 3 v. H.) eingetreten, immerhiri blieb seit 1956 die Umsatzziffer uber 2 Mio. sfrs (oder 2 Mio. DM).

Tabel le 7 1Gnfuhren aus der Bundesrepublik

~

Pos. h'r Jahr dz 9th

1 0 7 8 ~

1079a

10i9b

1080a

lOPOh

1081 il

1081 b

Zu industriellen Zwecken Kurtoffelmehl usw., roh 1958

1957 Remtirrke 1958

1957 Mais- und Reisstiirke, 19.58 roh 1957 Kartoffelstarlte ZII ande- ren nls zu industriellen 1958 Zwecken 195i Anrlere Stiirke u8w. 1958

1957 Dextrin, Leiogomm 1958

195i Stiirkegurnmi usw. 19.58

1957

4 854 2 234

92 69

4 394 7 S61

216 216

6613 6 285

198 33

7 342 5680

315000 343000

9 175 6 650

176 700 39 1000

35 200 34 200

2.i6000 305000 21 500 4 320

1374000 1113000

Die Zusammenfassung der westdeutschen Ziffern ergibt fur

1958 2,14 Mio. sfrs 1957 2,20 Mio. sfrs

Die Summe der schweizerischen Einfuhrwerte ist seit 1957 um 9 v . H . zuriickgegangen, der Exportum- satz um 10 v .H. gestiegen. Dadurch konnte der Ein- fuhruberschuB UN) 33 v.H. abgebaut werden:

T s b e l l e 8

1988 Einfuhr 10,40 Mio. sfn (= 10,00 Nio. DM) Ausfuh r 7,00 Mio. sfrs (= 6,72 Mio. DM) I~infuhriiberschuB 3,40 Mio. sfrs (= 3,28 Mio. DM)

1957 Einfuhr 11.45Mio.sfrs (= 11,003Io.DM) Ausfuhr 6,34 Mio. sfrs (= 6,lO Mio. DM) RinfuhriiberschuB 5,11 Mio. sfrs (= 4.90 Mio. DM)

Die Einfuhr ist rnit 67 v.H. durch Exporterlos ge- deckt (gegen 55 v.H. im Vorjahr und 72 v.H. im Jahre 1956).

Italien Nachdem sich 1957 im Vergleich mit dem Vorjahr

eine Vervierfachung des Einfuhrwertes fur Starke aus Weizen, Mais, GrieS, Reis u. a. Getreide ergeben hat, ging 1958 die Jahresziffer um 25 v.H. zuruck. Die Tschechoslowakei. 1957 Hauptlieferaiit mit einem An- teil von fast 80v .H. , fiel 1958 Bus, dafiir ubernahm Jugoslawien diese Lieferungen mit einer Q.uote von 71 v.H. Der Exportumsatz erhohte sich seit 1957 um 24v.H., Umsatzanteile entstanden rnit fast 50 v.H. fur die USA und knapp 30 v. H. fur Osterreich, der 1957 noch fur die Schweiz nachgewiesene Export fiel in- zwischen fort.

Die entscheidende ImDortziffer lvon uber 8 Mio. DM)

rung seit dem Vorjahr urn 11 v.H. Die Tschechoslowa- kei, Westdeutschlsnd, Frankreich und (ktdeutschland hatten 1957 einen Einfuhrwert von etwa 200 Mio. Lit erreicht, fur 1958 finden sich aus diesen Gebieten ltaum Lieferungen. Dagegen erzielte Polen mit einer Zunahme um 56 Mio. Lit eine Quote von etwa 13 v.H., weit ubertroffen durch den Anteil der Niederlande, der uber 70 v.H. betrug, er ist seit dem Vorjahr urn 125 Mio. Lit zuriickgegangen:

Tabel le 9 Itdien, Ein- und Auafuhr von StBrke

Yor. Sr. Jahr dr Mlo. L i t a )

2321235 Stiirke aus Weixen, Mais, Rei u. a. Getreide Einfuhr 1958

davon Bus:

Ausfuhr 1958 195:

davoii nsch : den USA Osterreich

1957

Jugoslawien

236 Kartoffelmehl Einfuhr 1'3.58

1957 davon nus:

den Niederlsnden Polen

14201 64,97 17734 86,96

10956 46,65 5683 75,79 5760 A1,%

2970 36.89 1544 21.74

1.58992 I295,67 175089 145l;f2

10.5 942 919,OB 21452 164,06

Soiist ist nur noch fur Kleber und Kleberrnehl eine seit dem Vorjahr verdoppelte Ziffer des Einfuhrwertes von Bedeutung, handelt es sich doch nach Umrech- nung um einen Retrag von 1 Mio. DM. Die Anteile an dieser Einfuhr betrugen 15 v.H. fur Westdeutschland. 19 v.H. fur die USA, 16 v.H. fur Frankreich. Die Aus- fuhr hat sich im Rahmen kleiner Ziffern mehr als ver- dreifacht, bleibt aber noch unter 10 v.H. des Einfuhr- wertes.

Tabelle 10 Ein. und Ausfuhr von Starkemehl aus Meniok, Sago

Pox. Sr. Jahr dz Hio.Lit

237/38 Starkemehl auJ Yaniok, Sago, Pfeilwun usw. Einfuhr 19R8 172 1,43

1957 20 1,3i -4usfuhr 1958 - -

1957 1 0,Ol 239 Kleber und Klebermehl

Einfuhr 1958 11812 154.64 1957 5137 75,30

davon Bus: Westdeutschland 1575 39,46

3621 29.93 den USA Frankreich 3031 24,78

Ausfuhr 1958 1351 11,lS 1957 207 3,30

Aus der Zusammenfassung der Einzelziifern laBt sich fur die Einfuhr seit 1957 ein Mnus von 4 v.H., beim Export eine Steigerung um 35 v.H. uachweisen:

findet sich bei Kartoffels'tarkemehi rnit einer'verminde: I ) 100 Lit (Lire) = 0,67 DM Mittelwert 1968.

Page 5: Stärke und Stärkeerzeugnisse im Außenhandel wichtiger Europagebiete

Xr, 11 / 11. Jahrg. D I E S T B R K E 329

Zusam nienfassu ng 1968 Einfuhr 1560.70 Mio. Lit (= 10.40 Mio. DM)

Ausf u hr 87,lO Mo. Lit (= 0..% Jlio. DM) 1957 Einfuhr 1 ti27,58 Mio. Lit (= 10,78 Mio. DM)

Ausfuhr &,56 Mio. Lit ( = 0,43 Mio. DM)

Demnach liegt der Ausfuhrerliis bei etwa 6 v.H. der

Be 1 g i e n - luxem burg Auch bei den Einfuhrziffern der Wirtschaftsunion

Belgien-Luxemburg sind zunachst im I'ergleich rnit den Jahresziffern von 1957 Verminderungen einge- treten. die betragen haben 3 v.H. bei Maisstarke, 15 v.H. bei Reisstarke, 54 v.H. bei anderer Starke, 11 v. H. bei Kartoffelstiirkemehl, 10 v. H. bei anderer Stiirke, 11 v.H. bei Sago und Tapioka und uber 70 v. H . bei Gluten (Kleber). Daneben entstanden Plusquoten, die betragen haben 4 v.H. bei Weizenstarke, 46 v .H. bei Mehl aus Maniok, Arrowroot und dergleichen Wurzeln hergestellte Waren, etwa 180 v.H. bei GrieS- mchl und Starkemehl. So gleichen sich Plus- und Minusquoten teilweise aus. Die Niederlande haben in den meisten Fallen die groBten Einfuhrquoten bei der Einfuhr erzielt, 80 v.H. bei Reisstarke, 95 v.H. bei Weizenstarke, uber 80 v.H. hei der groBten Ziffer des Jmports, die fur Kartoffelstarkemehl elitstanden ist, 6 5 v . H . bei GrieBmehl und Starkemehl, mehr als 90 v.H. bei anderen Starken uncl Starkemehl. Die Ab- weichungen von dieser Situation zeigen sich bei Mehl aus Maniok mit einer Quote von iiber 80 v.H. fur Indien und bei Sago und Tapioka mit 65 v.H. fur Malaya (weitere 9 bis 10 v.H. entfielen auf Indonesien). Interessant ist der Wegfall der im Vorjahr rnit 3,621fio. bfrs ermittelten T,ieferziffer fur Frankreich, womit etwa die Halfte auf diese Einfuhr entfiel. West- deutschland hat nach einer Zunahrne urn 2,iO JIio. bfrs einen Anteil von 68 v.H. hei Maisstarke erzielt, wah- rend es sich bei den Siederlanden um etwa 10 v.H. handel t :

Tabelle 1 1 Relgien-Luxemburg, Einfuhr von Starke nnd StPrkernehl

Po,. Nr. Jnhr dz loo0 bfrs'I

Hinfuhr.

82a 1 Maixstjirkc

daron aus : Westdeu tschlancl den Kiederlsiiden

S2a 2 Reisstiirke

davon aus: den Niederlanden

52 a 3 Weizenstnrke

davon aus: den Niederlanden

82a 4 Andere Stitrke

davon aus : den Niederlanden

8;2 b Kartotfelstitrkemehl

davon aus : den Niederlanden

1958 11957

1958 1957

1958 1957

1958 1957

1958 1957

1) 100 bfrs = 8,40 DMMittelwert 1958.

11 267 10457

8 464 I ze

3 782 4 746

3 191 2 359 2 200

2213 38 28

37 81 408 85641

65623

6057 6 229

4 140 619

4 874 5 734

4086 2081 2000

1975 40 87

37 53 389 59845

45 074

Tabelle 11 (Fortsetzung)

Prw. Jr. Jahr dz 1 WO lifr.

82c 1 Mehl aus Maniok, Arro- wroot u. dgl. herge- stellten Wuizeln herge- 1958 21956 TO78 stellte Waren 1957 13821 4874 tlavon &us:

Indien Be1g.-Kongo

18409 5827 2 534 890

82 c 2 do, GrieDmehl und 1958 674 5-37 Stilrkernehl 19.57 47 1 195 davon aus:

den Siederlanden 434 364

S2d Andere Starken und 1955 637 625 Starkemehl 1957 622 69 1 davon aus:

dcn Xiederlanden 620 .587

19.53 9.575 73% 1957 10.585 Y25Y

Malaya 7 047 4 787 Indonesien 737 71 1

den Xiederlanden 765 618

8'2e Sago und Tapioka

dsvon aus:

Brasilien 542 en5

82f Gluten (Rkber) 1988 146 499 1957 1214 19i9

Im Export verminderte sich bei Maisstarke der Uni- satz um 17 v.H., doch bleibt bei dieser Position nach wie vor ein grol3er AusfuhriiberschuB, der fur 1959 84 hlio. bfrs betragt. Hauptabnehmer war GroRbri- tannien niit einer Quote von 70 v.H.. bei den Nieder- laiiden und den USA handelt es sich urn je 5 his 6 v.H. Der weit geringere Ausfuhrwert f u r Reisstarke liegt um etwa 2 Mio. bfrs uber den1 Einfuhrwert mit (Juo- ten, die rnit 26 v.H. fur Sorwegen und fast in gleirher Hohe fiir die Schweiz und Be1g.-Kongo snfielen:

Tabelle 19 -1usfuhr von Starke und Starkemehl

~~ ~~ ~~

Po*. Nr. Jnhr dz Min. bfr.

820 1 Meisstiirke 1958 196927 90047 1957 20G787 1099i6

GroDbritannien 143654 63303 den Siederlnntlen 9887 48-74 den USA 9213 46.16

8"a 2 Reisstiirke 19.58 3410 6834 1957 3544 6861

davon nach:

davon nach: Xonvegen 1006 1801 der Schweiz 725 174s Belq. - Kongo 800 173tj

Die Gesamtziffer der Einfuhr war von 1956 zu 1957 um 20 v.H. zuriickgegangen, 1958 entstand eine wei- tere Verminderung um 8 v.H. Die Verminderung der Ausfuhr um 17 v.H. ist geringer als das Minus des Vorjahres, das 39 v.H. betrug. Damit hat sich der Exportumsatz in 3 Jahren fast halbiert. Auch der AusfuhruberschuB, der 1956 etwa 83 Mio. bfrs betrug, ist zuruckgegangen, es blieben knapp 20 v.H. des 19.56 ermittelten OberschuSbetrages ubrig :

Page 6: Stärke und Stärkeerzeugnisse im Außenhandel wichtiger Europagebiete

330 D I E S T A R K E Nr. 11 / 19.59

19% Einfuhr 82,40 Mio. bfrs (= 6,90 Yio. DM) Ausfuhr 98,06 Mio. bfra (= 8,32 Mio. DM) AusfuhriiberschuO 15.66 Mio. bfrs (= 1,42 N o . DM)

1957 Einfuhr 89,90 Mio. bfrs (= 7 3 6 Mio. DM) Ausfuhr 118,85 Mio. bfrs (= 10,00 Mio. DM) AusfuhriiberechuB 28,95 Mio. bfre (= 244 JIio. DM)

Die Einfuhr betrug, am Exportumsatz gemessen, 1958 84 v.H. (gegen 76 v.H. in 1957 und 57 v.H. im Jahre 1956).

Oster re i ch Man wird einige besonders niedrige Ziffern bei Oster-

reich mitberucksichtigen, zeigen sie doch den Kon- trast zu den Millionenziffern anderer Gebiete. Es er- hohte sich seit dem Vorjahr der Importwert um 18 v.H. bei Reisstarke und -mehl, 320 v.H. bei Mais- starke und -mehl, verminderte sich aber urn 75 v.H. bei Kleber, 13v.H. bei Starkegummi, 4v.H. bei starkehaltigen Klebe- und Appreturmitteln:

Tabel le 13 C)stcrreich, Einfuhr von Starke und Starkeerxeugnissen

1271 KartoffelstBrke und -mehl Liefergebiet :

1173 Reisstcirke und mehl Westdcutschland

Liefergebiete : Italien Westdeutschland

1274 Maisstarke unrl mehl

Liefergebiete : Westdeutschland Jugdawien Niederlande

1255 Andere Stiirkexi und Stiirkemehl Liefergebiet :

Niederlsnde 1276 Kleber

Liefergebiet : Ungarn

1277 Stiirkegummi

1958 1957

I958 1957

1958 1957

1958 1957

1958 1967

1958 1957

Liefergebiet : Westdeutschland

1278 Stirkehdtige Klebe- und 1958 Appreturmittel 1957 Liefergebiete:

Schweiz \Vestdeutschland

10 152

8 1649 1341

1500 149

2 244 385

1336 769 139 76 50

50 162 601

150 634 711

62 1 982

1037

734 243

22 000 60 000

‘-‘000 961Ooo 806 000

864000 87 000

510000 121 000

341 000 131000 38 000 3i OOO 30 000

2.5 000 137000 549000

116000 406 000 465 000

395 000 882 OOO 917000

582000 293000

Die niedrigeren Ausfuhrziffern: 9OOO OS bei Kar- toffelstarke und -mehl, 660000s bei Maisstarke und -mehl (nur aus Italien), 20000s bei anderer Starke finden nur einmal eine Ergilnzung durch eine grokre Ziffer: 143000 OS bei Kleber, davon mehr als 90 v.H. nach der Schweiz geliefert. Eine besondere Tabellen- nachweisung dafiir erschien entbehrlich.

’) 100 OS = 16,15 DX Mittelwert 1958.

Die Zunahme des Exports seit 1957 entstand im Be- reich geringer Ziffern, bei der Einfuhr handelt es sich urn ein Plus von 5 v.H.:

Insgesamt ergehen sich fur 1958 Einfuhr 2,95 Mio. OS (= 484000 DM)

Ausfuhr 0,22 Mio. OS (= 35000 DM) EinfuhruberschuB 2,73 Mio. OS (= 449000 DM)

2,80 Mio. OS (= 452000 DM) Auafuhr 0,Ol Mia. OS (= 1450 DM) EinfuhruberschuD 2,79 Mio. OS (= 450550 DM)

1957 Einfuhr

So ist der Einfuhrwert rnit 7 v.H. durch Exporterlos gedeckt.

D i e N i e d e r l a n d e Im Rahmen der gewahlten Beispiele ist der Einfuhr-

wert bei Reisstarke seit 1957 um etwa 150 v.H. ge- stiegen, bei der weit grol3eren Ziffer anderer Starken und Starkemehle um 54 v.H. vermindert worden. AuBergewohnlich ist nach wie vor die Entwicklung bei Kartoffelstarke und -mehl. Bei dieser Position war 1956 ein Importwert von nur 8000 hfl nachgewiesen. der sich 1057 durch Einfuhren aus Danemark und den USA, in erster Linie aber aus Polen, um 1,SO Mio. hfl erhohte. Nunmehr, 1955, sind alle diese Lieferanteile fortgefallen und nur noch ein Restbetrag von 2000 hfl vorhanden. Einige kleinere Importwerte von zusam- men 290000 hfl blieben aul3erhalb unserer Betrach- tung.

Tabelle 1 4 Die Niederlande, Einfuhr von Starke

~ ~~

Pas. Nr. Jahr (lz hf I I)

82000

82004

82007

Der

Reisstiirke

Liefergebiete : Belgien-Luxemburg Westdeutschlond

Kartoffelstarke und - mehl Andere Starke, Starkemehle Liefergebiete:

GroBbritannien

Singapore Brit.-Borneo

195s 7 140 1957 2 170

6420 660

1958 30 1957 38140 1958 65950 1957 108810

54330 9 140 5470

288 000 114 000

243 000 37 000 2 000

1 808 000

4 483 000

1 604 000 273000 167 000

2 044 oon

Export weist uberwienend kleinere Zahlen als 1957 auf. S o verminderte sick der Exportumsatz um 31 v.H. bei Maisstarke, 10 v.H. bei Kartoffelstarke, 26 v.H. bei anderer Starke und Starkemehl, 30 v.H. bei Weizenstarke, 8 v.H. bei Tapioka, so da13 kleinere Zunahmen (wie bei Gluten) keine besondere Rolle spielen. Die wichtigsten Absatzgebiete sind GroSbri- tannien rnit 56 v.H. und die USA rnit 11 v.H. bei Maisstarke, Westdeutschland mit 37 v.H. und Italien mit 24 v.H. bei Kartoffelstarke und -mehl, GroBbri- tannien mit 98 v.H. bei anderer Starke und Stlirke- mehl usw. Beispiele fur Ruckgang der Landeranteile finden sich mit Minusbetrlgen von 3,70 Mio. hfl fur GroBbritannien bei Maisstarke, 1,80 Mio. hfl fur Ita- lien und 1,70 Mio. hfl fur GroBbritannien bei Kartoffel- stiirke :

I) 100 hB (Gulden) = 110,50 DM 1958 Mittelwert.

Page 7: Stärke und Stärkeerzeugnisse im Außenhandel wichtiger Europagebiete

33 1 - ~ _ _

fir. 11 / 11. .Jahrg. D I E S T A R K E

Tahelle 15

.\usfuhr von Starke iind S ta rkeeneugnkn

PO% Nr. Jahr dz hfl

Y2000

82001

51004

82097

8.002

8200s

82009

82010

Naisstirke

Absatzgebiete: GroDbritannien USA Republik Trland Schweiz Hongkong Irak Aden Singapore R;, hrein-Inseln Keuseeland Schweden Israel Jamaica

Rcisstarke

Absntzgebiete : Belgien-Luxemburg us.4

KnrtoffelstRrke, Kartoffelmehl .Ibwtzgehiete:

\Vestdeutschland Itdien Groflbritannien Iklgien-Luxem1)urg USA Honglrong Schweiz Peril Griechenlmct Finnland Spanien Frankreich Marokko Republik Irluntl Israel West-Pakistan Be1y.-Kongo Nonvegen

-1ndere Stlirke untl Stiirkemehl Absatzgebiete :

GroBbritannien Republik Irland

Weizenstarke

Sago

.4bsat~.gebietc: Trinidad Brit.- Guayuna

Tapioka

Abwtzgebiete :

Gluten

Absatzgebiete :

GroBbritannien

GroB britmnien USA Frankreich

1958 195i

1958 1957

1958 1957

19.58 1957

l Y % 1957 1958 1957

1Y58 1957

1958 1957

33308 11126000 399 190 16 192000

195710 6 198000 34260 1210000 20580 660000 1i120 546OOO 118"O 411000 55iO 225000 5.560 219000 3890 146000 3440 138000 4600 100000 P a n 84 000 17.50 72000 1710 72000 46.50 430000 4170 422000

148 270000 94 69000

648 590 29 734000 58 I 450 26596 000

219i40 9538000 131720 6338000 8.5 130 3701 000 5 7 9 B 2947000 21 Y i O 1034000 17050 835000 10220 466000 8220 391000 4260 211000 3940 199000 2430 123000

1910 94000 1870 83000 1350 67000 980 50000 940 47000 770 40000

74640 3095Ooo 99 ti50 4 166 000

2430 111000

73020 3031000 1540 60000

8880 479000 12710 680000 1310 87000 12.50 81000

560 38000 310 21000

2330 128000 28.50 137000

2130 113000

4220 706000 2860 529000

1190 203000 990 155000 550 116000

Der Einfuhrwert ist fiir 1958 mit 3.5 v.H. der Vor- jahrsziffer, der Export mit etwa 80 v.H. ausgewiesen:

Zusammenfassung 1958 Einfuhr 2,35 Mio. hfl (= 2,60 Mio. DM)

Ausfuhr 42,65 Mio. hfl (= 47,13 Mio. DM) AusfuhruberschuR 40,30 N o . hfl (= 4433 Mio. DM)

10.57 Einfuhr 6,76 Mio. htl (= 7,47 Mio. DY) Ausfuhr 52,00 Mio. htl (= 37,47 Mio. DM) RusfuhriibenchuB 45,24 N o . hfl (= 50,OO Xio. DM)

Demnach hat sich der AusfuhriiberschuB um fast 5 Mio. hfl vermindert. Die Einfuhr macht nicht mehr 13 v.H. des Exports (wie im Vorjahr) aus, sondern nur noch 5 his 6 v.H.

F r a n k r e i c h Die franziisische Auhnhandelss tatisti k bezeichne t

niinmehr die franzosischen uberseegebiete : Kolonien, Mandate, Protektorate usw. nur noch als ,,franzosische Zone". Zur Vermeidung von Mifiverstandnissen hlei- ben wir h i der alten Bezeichnung. Die Einfuhr voti Starke und Starkemehl erfolgt mit 03 v.H. aus franzo- sischen uberseegebieten, also mit der geringeren Quote von 3 i v.H. aus fremden LKndern (1956 waren noch die fremden Liinder die Hauptlieferanten). Seit dem Vorjahr hat sich der Einfuhrwert aus den Kolo- nien usw. niehr als verdoppelt. Dagegen sind relativ geringe Einfuhrwerte fiir Gluten und Glutenmehl nur hei fremden Landerri entstanden, im Esport fur diese Landergruppe 99 v.H. Weit interessanter ist der Starke- und Starkemehlexport (mit fast 6 Mio. DM) bei fol- gender Verteilung der Umsatzziffern: 25 Y.H. fur franzosische uherseegebiete und 75 v.H. f u r freriide Lander.

Tabelle 16 Frankreirh. Ein- und Ausfuhr yon Starke und Gluten

1'0s. Nr. Jnllr

Einfuhr von Starke und Gluten

a) %us fremden T.&ndem 19% 19.77

b) aus franzoeischen 19.58 tyberseegebieten 1957

II) atis frernden Lindern 1958 1957

Ausfnhr von Stirke und Gluten

a) nach fremden LBndern 1958 1957

b) nach frmzosischen 1958 uberseegebieten 1957

a) nach fremden Lirndern 1958 1957

b) nach franaosischen 1958 Oberseegebieten 1957

11 -08 Stirke nnd StLrkeniehl

11-09 Gluten und Glutenmehl

11-08 Starke und Stiirkeiiiehl

11-09 Gluten und Glutenmehl

d2 -~

4143!) 20458 52972 25 167

1897 3 154

107 057 250697 13810 14063

5 ti27 2 394

8 37

-- >[in. f lr. ')

180,X 79.72

306.04 150,00

38,03 69,ll

434.5 1 1049,6.5

115.89 129,33

33,51 12,97 0.10 0,76

Wir lassen eine weitere t'bersicht niit der Aufteilung nach Kategorien folgen, die Maniokmehl usw. beim Import aus Kolonien usw. nachweist, sowie Kartoffel-

1) 100 ffrs = 1,04 DM Mittelwert 1958.

Page 8: Stärke und Stärkeerzeugnisse im Außenhandel wichtiger Europagebiete

332 D I E S T B R K E Nr. 11 / 1959

starkemehl bei frernden Gndern, die im Export be- sonders aufnahmefiihig fur Maisstarke und Mehl aus Maniok gewesen sind (bei kleineren Vergleichsziffern fur die franzosischen Uberseegebiete) :

d2 Yio. ffrs.

Aufteilung der Einfuhr 19.58

a) aus franzosischen Oberseege- bieten Mehl aus Maniok 52927 Mehl aus Sego, Arrowrodt usw. -

b) aus fremden Liindern Kartoffelsthrkemehl 24082 Meisstilrke 28 Mehl R I M Sago, Arrowroot usw. 17344

Aufteilung der Ausfuhr 1958

a) nech franzosischen Uberseege- bieten Rfaisstarko 7 298 Reisstiirke 133s Andere Starken 174 Kartoffeletilrkemehl 4 900 Mehl aus Sago, Arrowroot UBW. 50 Inuline 50

306,04 -

118,77 0,91

60,45

68,91 28,46

1,95 45,29 0,31 0,75

Aufteilung der Einfuhr 1958 (Fortsetzung) (12 Mio. ffrs.

h) nach fremden Landern Mnisstarke 114535 293,15 Reisstilrke 3% 2,85 Andere StLrken 101 0,66

2736 14,66 Kni.toffelstiirlremeh1 Mehl aus Maniok 19294 123,02 Mehl &us Sago, Arrowroot usw. 6 0,16

Die Zusammenfassung aller Ziffern ergibt fur 1958, im Vergleich mit 1957, folgendes Zahlenbild : 1958 Einfuhr 52444 Mio. ffrs (= 5,26 Mio. DM)

Ausfuhr 613,81 Mio. ffrs (= 6,38 Mio. DM) Ausfuhruber- schuD 89,37 Mio. ffrs (= 1,12 Mio. DM)

1957 Einfuhr 298,OO Mio. ffrs (= 3.10 Mio. DM) 1193.00 Mio. ffrs (= 12,40 Mio. DM) Ausfuhr

Ausfuhruber- schuB 895.00 Mio. ffrs (= 9,30 Mio. DM)

Demnach betrug 1957 die Einfuhr 25v.H., am Exportumsatz gemessen, 1958 aber uber 85 v.H. Amhrif t des Verfus<vera: Erwin Stein, Berlin- Wilmeradorf, Bmnerstr. 5 . (Eingegangen: 1. 9.1959)

Zur Frage der Rechtsstellung des Patentamtes Von G. GRAEFE, Hamburg

Schon einmal, im Mai 1954, wurde die Offentlichkeit auf die Bedeutung dieser Frage hingewiesen. Der Bundesminister der Justiz veroffentlichte seinerzeit eine Keferentendenkschrif t zur Vorkreitung des Richtergesetzes. Darin wurde das Patentamt als Ver- waltungsbehorde angesprochen. In einer Rede vor den Angehorigen des Deutschen Patentamtes betonte der Bundesjustizminister, dali es sich bei der Entscheidung iiber die rechtliche Stellung des Patentamtes uni eine Frage von gnindsiitzlicher Bedeutung handele. Das Patentamt habe sich seit seinem 75jahrigen Bestehen ausgezeichnet bewiihrt. Man werde deshalb eine 1.o- sung mit moglichst wenig Anderungen und Umstel- lungen anstreben.

Die Frage nach der Rechtsstellung des Patentamtes, oh Gericht oder Verwaltungsbehorde, ist im Hinblick auF Art. 19 Abs. 4 des Grundgesetzes von ausschlag- gebender Bedeutung. Weiin das Patentamt nicht als Gericht angesehen wird, so konnen seine Entscheidun- gen von den Verwaltungsgerichten nachgepruft wer- den. Diese Xachpriifung wiirde juristischen, also nicht sachverstandigen Stellen iibertragen werden, und zwar mit dem Ergebnis, daB das sich bereit8 jetzt oft jahre- lang hinziehende Erteilungsverfahren untragbar ver- langert und verteuert werden wurde.

Im September 1954 legte der VDI (Verein Deutscher Ingenieure) eine Denkschrift zur rechtlichen Stellung des Patentamtes vor, die ausfuhrlich begriindete, daB die im Paknterteilungsverfahren tatigen teohnischen Mitglieder h ide r Instanzen den Anforderungen fur eiae Qnalifikation als Richter voll und ganz genugen. Es wurde eine Mare Einordnung aller Instanzen des

Patentamtes als Sondergericht neben den anderen, i r i i

Orundgesetz genannten Gerichtsbarkeiten des Bundes und ehenso eine Einordnung der rechtsprechenden Mitglieder des Patentamtes als Richter in ein kiinftiges Richtergesetz gefordert.

Mit dieser Regelring erklarten sich die Juristen jedoch nicht einverstanden. Sie empfahlen, gegen die Entscheidungen der Heschwerdesenate des Patent- amtes die allgemeinen Verwaltungsgerichte und das Bundesverfassungsgericht anzurufen. Auf Grund die- ser Empfehlung wurden auch verschiedene solcher Klagen angestrengt. In einem Urteil des Bayerischen Verwaltuiigsgerichtes in Munchen vom 27. E’ebr. 1957 wurde u. a. festgestellt, darJ die 1. Instanz des Patent- amtes nicht als Gericht anerlrannt werden konne. Es ging dabei um die Gebuhrenfestsetzung in einem Gebrauchsmusterloschungsverfahren.

Am 13. Juni 1959 hat der 1. Senat des Bundesver- waltungsgerichtes nunmehr in einem grundsatzlichen Urteil das bisher nicht rechtskraftige Urteil des Bayeri- schen Verwaltungsgerichtes bestat,igt. (Aktenzeichen : Bundesverwaltungsgericht I C 55/57). Gegen die Ent- scheidungen des Patentamtes kann also in Zukunft bei den Verwaltungsgerichten geklagt werden, und den Beschwerdesenaten des Patentamtes wird die Gerichts- quali tat abgesprochen.

Im Verlaufe des Prozesses wurde seitens des Patent- amtes bestritten, daf3 die Verwa~tungsgerichte befugt seien, Entscheidungen des Patentamtes nachzupriifen. Dabei wurde u. a. geltend gemacht, da13 das Patent- amt privatrechtliche Wert,e schaffe und deshalh keine offentlich-rechtliche Einrichtung sei. Es handele sich