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ANJA MENSCHING Auf dem Kronsberg 19 | 30827 Garbsen | [email protected] Amtsgericht Neustadt Ludwig-Enneccerus-Platz 2 31533 Neustadt per Fax: 05032 969120 -sofort- und Ergänzung/ Korrektur Garbsen, 10. Juli 2013 Meravis ./. Anja Mensching AZ 42 C 810/ 13 ______________________________________________________ Antrag einstweiliger Anordnung zur Sperrung der Internetseite Gegenklage Aussetzungsantrag Sehr geehrte Vorsitzende Damen und Herren RichterInnen, Vorbemerkung: In keiner Weise hat Meravis Immobilien GmbH Rechtsansprüche jedweder Art gegen mich, sondern ich habe immaterielle und materielle Rechtsansprüche gegen die Klägerin – sowohl durch die Klage erhöht - in Milliardenhöhe. Ferner wird gegenwärtig eine - dann im Falle schwerst rechtsbeugende - Räumung nicht durchsetzbar sein, da Vollstreckungsschutz § 765a ZPO zu gewähren ist, aufgrund vorliegender sittenwidriger Härte. Ich habe eine kleine Tochter, die bei mir leben wird und eingeschult wird, ein Schulwechsel wäre sittenwidrig, ferner kann ich schwanger sein, auch besteht Verdacht einer schweren Krebserkrankung, ich habe Blut durch meinen Hausarzt nachgewiesen im Urin, was aufgrund der nicht durch Sie und die Strafverfolgungsbehörden beendeten Chemiewaffen- verletzungen, sich verschlimmert, es besteht der Verdacht auf ein Harnblasenkarzinom ( Hausarzt Dr. Jäger - Beweise dort vorliegend ), ich habe Haarausfall seit ich hier wohne und systematisch Mineralstoff- und Vitaminmangel leidend ausgehungert werde, der Stress durch die Gewalt durch die Nachbarn ist unfassbar und weiter krankmachend. Ich beantrage vorsorglich bereis Vollstreckungsschutz. Ich verweise auf das rechtswidrig beendete Betreuungsverfahren in März aufgrund der Strafbarkeit des Richters Dr. Brede, welches vor dem BGH nicht zu Ende geführt wurde aufgrund der suspekten kurzfristigen Aufhebung in März d. J. bei fortgesetzten Gebrauch falscher Zeugnisse. Die Strahlen- und Chemieverletzungen sind schon bewiesen , Sie haben die Beweise ordentlich zu würdigen. Strahlenmessergebnisse liegen vor durch einfache Geräte von Conrad und Blutuntersuchungen mit Nachweis der chemischen Vergiftung. Es wird vorsorglich beantragt das Verfahren auszusetzen und bis dahin, der Beseitigung der widerstrebenden Gründe - verbrecherische Staatsgewalt gegen mich - , da ich in meiner Wohnung mit durch die Nachbarn grausamst gefoltert werde, durch nachmessbare Strahlen- und

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ANJA MENSCHINGAuf dem Kronsberg 19 | 30827 Garbsen | [email protected]

Amtsgericht NeustadtLudwig-Enneccerus-Platz 2

31533 Neustadt

per Fax: 05032 969120

-sofort- und Ergänzung/ KorrekturGarbsen, 10. Juli 2013

Meravis ./. Anja Mensching

AZ 42 C 810/ 13 ______________________________________________________

Antrag einstweiliger Anordnung zur Sperrung der Internetseite

Gegenklage

Aussetzungsantrag

Sehr geehrte Vorsitzende Damen und Herren RichterInnen,

Vorbemerkung: In keiner Weise hat Meravis Immobilien GmbH Rechtsansprüche jedweder Art gegen mich, sondern ich habe immaterielle und materielle Rechtsansprüche gegen die Klägerin – sowohl durch die Klage erhöht - in Milliardenhöhe.

Ferner wird gegenwärtig eine - dann im Falle schwerst rechtsbeugende - Räumung nicht durchsetzbar sein, da Vollstreckungsschutz § 765a ZPO zu gewähren ist, aufgrund vorliegender sittenwidriger Härte. Ich habe eine kleine Tochter, die bei mir leben wird und eingeschult wird, ein Schulwechsel wäre sittenwidrig, ferner kann ich schwanger sein, auch besteht Verdacht einer schweren Krebserkrankung, ich habe Blut durch meinen Hausarzt nachgewiesen im Urin, was aufgrund der nicht durch Sie und die Strafverfolgungsbehörden beendeten Chemiewaffen-verletzungen, sich verschlimmert, es besteht der Verdacht auf ein Harnblasenkarzinom ( Hausarzt Dr. Jäger - Beweise dort vorliegend ), ich habe Haarausfall seit ich hier wohne und systematisch Mineralstoff- und Vitaminmangel leidend ausgehungert werde, der Stress durch die Gewalt durch die Nachbarn ist unfassbar und weiter krankmachend. Ich beantrage vorsorglich bereis Vollstreckungsschutz.

Ich verweise auf das rechtswidrig beendete Betreuungsverfahren in März aufgrund der Strafbarkeit des Richters Dr. Brede, welches vor dem BGH nicht zu Ende geführt wurde aufgrund der suspekten kurzfristigen Aufhebung in März d. J. bei fortgesetzten Gebrauch falscher Zeugnisse. Die Strahlen- und Chemieverletzungen sind schon bewiesen , Sie haben die Beweise ordentlich zu würdigen. Strahlenmessergebnisse liegen vor durch einfache Geräte von Conrad und Blutuntersuchungen mit Nachweis der chemischen Vergiftung.

Es wird vorsorglich beantragt das Verfahren auszusetzen und bis dahin, der Beseitigung der widerstrebenden Gründe - verbrecherische Staatsgewalt gegen mich - , da ich in meiner Wohnung mit durch die Nachbarn grausamst gefoltert werde, durch nachmessbare Strahlen- und

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Chemiewaffen ( die Dosierung wird von der mitbeteiligten Polizei Notruf 110 am 30. Juni 2013 als Brocken, in übertragener Anspielung angedeutet ):

http://www.youtube.com/watch?v=Ry86G3xD3IY&list=UU9oEu_yLHO0ObILmsM7jeEw

Das Recht auf ein faires Verfahren („Fair Trial“) ist eine justizmäßige Ausprägung des Rechtsstaatsprinzips. Der Grundsatz ist in Europa in Artikel 6 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten niedergelegt, dies ist hier durch die Staatsfolter ausgeschlossen.und die Sperrung der dem Amtsgericht Neustadt ( Richter Dr. Brede, Justizangestellter Röhrs, etc. ) bekannten Internetseite wird im folgenden beantragt.

Allgemeines hierzu:

In der deutschen verfassungsrechtlichen Rechtsprechung wird die Geltung eines Rechts auf ein faires (rechtsstaatliches) Verfahren bejaht.Es "gehört zu den wesentlichen Grundsätzen eines rechtsstaatlichen Verfahrens"und wird als "allgemeines Prozessgrundrecht"qualifiziert.

Seine "Wurzeln"werden im Rechtsstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 3 GG) gesehen. Dies in Verbindung "mit den Freiheitsrechten und Art. 1 Abs. 1 GG"oder (nur) in Verbindung mit dem allgemeinen Freiheitsrecht nach Art. 2 Abs. 1 GG.

Das Recht auf ein faires Verfahren enthält nach dem BVerfG "keine in allen Einzelheiten bestimmten Ge- oder Verbote; vielmehr bedarf es der Konkretisierung je nach den sachlichen Gegebenheiten. Eine Verletzung des Rechts auf ein faires Verfahren liegt erst vor, wenn eine Gesamtschau auf das Verfahrensrecht auch in seiner Auslegung und Anwendung durch die Fachgerichte ergibt, dass rechtsstaatlich zwingende Folgerungen nicht gezogen worden sind oder rechtsstaatlich Unverzichtbares preisgegeben worden ist

Am allgemeinen Prozessgrundrecht des fairen Verfahrens sind "alle diejenigen Beschränkungen zu messen, die von den spezielleren grundrechtlichen Verfahrensgarantien nicht erfasst werden".

Das Recht auf ein faires Verfahren im StrafprozessInsbesondere im Strafverfahren hat der Grundsatz große Bedeutung. Das Recht auf ein faires Verfahren gehört zu den wesentlichen Grundsätzen eines rechtsstaatlichen Strafverfahrens.

Dazu zählen insbesondere der Anspruch auf rechtliches Gehör, die Unabhängigkeit des Gerichts sowie die effektive Verteidigung durch einen Rechtsanwalt. Einzelne Ausprägungen im Strafprozess und die Unschuldsvermutung und die Waffengleichheit zwischen der Staatsanwaltschaft und dem Beschuldigten.

Des Weiteren:

•"Die Verwertbarkeit rechtswidrig erhobener oder erlangter Informationen ist am Recht auf ein faires Verfahren zu messen." •"Der Angeklagte darf nicht nur Objekt des Verfahrens sein; ihm muss vielmehr die Möglichkeit gegeben werden, zur Wahrung seiner Rechte auf den Gang und das Ergebnis des Verfahrens Einfluss zu nehmen“.( dies ist in meinem Fall unter unfassbaren Dauerstalkings bis zu jedem Rechtsanwalt unter Folter, wobei der Rechtsanwalt innerhalb des Verbrechens jedesmal korrumpiert wird und das ganze Verfahren/ die Verfahren von vornherein als ad absurdum einzustufen sind )•Die Zulassung der Nebenklage in der StPO verstößt nicht gegen das Recht auf ein faires Verfahren.

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•Der Einsatz von V-Männern und Lockspitzeln zur Bekämpfung von Rauschgiftkriminalität oder Terrorismus verstößt nicht gegen das Recht auf ein faires Verfahren.

Es wird beantragt die Klage zurückzuweisen. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Prozess mit verfälschten und falschen vorgetragenen Beweisen, falschen Tatsachenbehauptungen der Gegenseite Meravis Immobilien GmbH nicht statthaft ist, da ein Beweismittelverbot besteht und Eingaben, Briefe und Schreiben, solange das deutsche Verbrechen gegen die Menschlichkeit § 7 VstGb unter Hauptbeteiligung hannoverscher, garbsener und berenbosteler Polizei andauert und ich und meine Tochter durch Deutschland gefoltert werden, unmöglich ist.

Das Beweismethodenverbot untersagt bestimmte Methoden zur Gewinnung von Beweisen, z.B. Folter. Absurderweise werde ich staatlich gefoltert um mir etwas anzuhängen und mich zu belasten, um Notwehrreaktionen zu provozieren. In der Strafprozessordnung wird dies in 136a StPO deutlich, der die Anwendung von Mitteln oder Maßnahmen, die die Entschließungsfreiheit beeinträchtigen, bei der Vernehmung des Beschuldigten untersagt.

Der Ausgang von Zivilverfahren ist oft davon abhängig, dass die streitigen Behauptungen der Parteien bewiesen oder widerlegt werden. Der Zivilprozess ist deshalb immer wieder von taktischen Überlegungen geprägt, wie die eigene Beweislage verbessert (Goebel PA 03/ 31) und diejenige des Gegners geschwächt werden kann. Eine Schwächung tritt immer ein, wenn ein Beweismittel unverwertbar ist.

Es wird als Gegenantrag per einstweiliger Verfügung die

sofortige Sperrung der Internetseite

beantragt, worüber die Nachbarn mich schwerst verletzen, mit sexuell nötigen und vergewaltigen mit Chemie- und Strahlenwaffen, sowie gemäß meiner dem Amtsgericht Neustadt vorliegenden Gewaltschutzanträge gegen die Polizei und auch die unterdrückten Unterlassungsklagen ( siehe http://sdrv.ms/SSGQGK und AZ 38 F 66/ 13 - AZ 40 C 477/ 13 ( Marco Schröder ist auch Mieter bei Meravis - er hat mich mit durch die Polizei durch Live Veröffentlichung und dabei Verletzung mit Strahlen- und Chemiekriegswaffen massenvergewaltigt und trotz Gewaltschutzbeschluss aus 2008 vorliegend beim Amtsgericht Hanover und meiner damaligen Rechtsanwältin Susanne Frangenberg massenvergewaltigt - der Oberstaatsanwalt Gropp sah den Vergewaltigungen mich aktiv verletzend dabei live mit zu - er hat mich bereits mehrfach mit Strahlen und Chemie genitalverstümmelt.in März bis Mai 2013 brutalst und unverfolgt durch Marco Schröder bei schwerem freihatsberaubenden Hausfriendsbruch, weiterer schwerer Verbrechen durch ihn ) - AZ 42 F 98/ 13 EAWH AG Burgwedel - AZ 36 F 100/ 13 EAGS, wird die sofortige Entfernung durch

Wiedereinsetzung der Verfahren in den vorigen Stand nach § 233 ZPO

der Mieter aus dem Mietshaus beantragt, bis auf jeden Fall zum Abschluss des Prozesses beantragt, ebenfalls des Mieters hinzugezogenen aktiv mitbeteiligten Mieters Berger.

Begründung:

So bezeichnet der Richter des Gewaltschutzverfahrens meine Begründungen als konfus, was ich als Hauptzeugin entschieden zurückweise, wobei meine Behauptungen als unwahr zurückgewisen werden, was unmöglich ist aufgrund der Schwere des beschrieben Verbrechens und der Fürsorgeverpflichtung des Richters, der von sich aus aufgrund seines Diskriminierungsverbotes nach Artikel 3 GG und seines für jedermann bestehenden Gebotes zur Anzeige von Straftaten nach § 138 StGb Anzeige häte erstatten müssen, sowie eigene Amtsermittlungen von Amts wegen einleten müssen, wie jeder wahrheitsverpflichtete Richter. Es ist wirklich unfasbar derartige beschrieben wahre Verbrechen und Gewaltschutzanträge in dieser Form abzuweisen.

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Ferner wird Gegenklage eingegeben

zur Auflösung und Unternehmensverbot der Meravis Immobilien GmbH,

Vereine können auf Grundlage des Artikel 9 Abs. 2 GG verboten werden. Hierzu ist eine Verbotsverfügung nach § 3 Abs. I Vereinsgesetz (VereinsG) notwendig. Grundlage für ein Organisationsverbot stellen häufig die von Verfassungsschutzbehörden gesammelten Informationen dar.

Als Konsequenz aus einem Verbot wird der Besitz der Organisation eingefroren und Parteien verlieren sämtliche Mandate. Zudem ist die Mitgliedschaft in verbotenen Organisationen unter Strafe gestellt, ebenso das Tragen der Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen ( § 86 StGB))

Aufgrund aktiver Mitbeteilgung am Verbrechen nach § 7 VStGb, und damit Mitglieder und Beteiligte an verfasungsfeindlicher Vereinigung gegen meine Tochter und mich gerichtet ( hier Staatsanwaltschaft - Polizei - Gerichte - Mieter des Haues in dem ich wohne - weitere Bewohner Berenbostels - Busunternehmen - die Üstra - Neonaziärzte - viele weitere deutsche natürliche und geschlosen juristischje Personen, Behörden und Grossunternehmen - Kabeldeutschland - Telekom - ARD - ZDF - Phoenix TV - Radiosender, etc. ) damit sowie durch den Rechtsanwalt Lauenroth, so besitzt er widerrechtliche, ausgespähte Informationen über mich, ist am Verbrechen beteiligt, „ er spielt dabei auf eine gesetzliche Betreuung an,“ völlig widersinnig schreibt er, „ich würde Betreuung ( der Meravis Immobilien ) abweisen, was absurd ist, da es hier um schwerste Verbrechen der Nachbarn und Meravis Immobilien mir gegenüber geht, welches die Polizei zu ermitteln hat, was sie nicht tut, weil sie aktivst - durch eigenen Beschuss! mit den Kriegswaffen und Dauerbeobachtung und Filmung- Übertragung ins Internet und an die Nachbarn und Millionen andere weltweit, beteiligt ist - dazu gibt es zynische Geständnisse mir gegenüber, die Internetseite kenne der Polizist Görtler auch, „sie sei geheim“, es gibt weitere zahlreiche schwerstverbrecherische Straftaten der Polizei mir gegenüber die von der Staatsanwaltschaft nicht verfolgt werden, da sie ebenfalls aktiv mitbeteiligt sind.

Ende Mai - nach dem 17. Mai 2013, als während einer Party bei Volksverhetzung, unter höchstem Datenschutz stehende geraubte ( evtl. veränderte/ geschnittene ) Filme gezeigt wurden: der Entbindung meiner Tochter, Filme gynäkologischer Untersuchungen, wie ich mehrfach brutal gemeinschaftlich vergewaltigt wurde, oder wie ich mehrfach vom Vater meiner Tochter grausamst zusammengeschlagen, und zu Mord durch die gegen mich eingesetzten Kriegswaffen aufgerufen wurde, an der auch Adlige teilnahmen, Edeka Berenbostel und viele weitere wie der Fotograf Terry Richardson, das deutsche Fernsehen und Radio sind Mittäter und Zeugen - hat mich der Polizeibeamte Görtler innerhalb des permanenten nervenzerstörenden, unerträglichen filmischen und unmittelbaren andauernden Stalkings § 238 StGb in dem deutschen Verbrechen gegen die Menschlichkeit angerufen, und wollte volksverhetzend ( weil abertausende dies, ihm bekannt sehen ) mit den Worten, „ könnte ich Frau Rau sprechen „ eine Frau sprechen, wobei ich eindeutig andeutungsweise, für alle die das Verbrechen dauernd mitverfolgen und mitbegehen, damit gemeint war, bzw. mein Zahnzustand, der rauh ist, aufgrund der systematischen Zerstörung mit Mikrowellen, Veränderung des Speichels damit in aggressiven abrasiven sauren Speichel, Flüssigkeitsveränderung des Mundraums, so das ich seit 14 Jahren bis heute nicht mehr richtig essen kann. Er sagte dann, auf meine Antwort, „dass es hier keine Frau Rau gibt, und auf meine Frage was das solle und ich es genau erkannt habe, dass er ( Polizist Görtler ) mich gemeinst und zynisch anruft“, „dann hätte er sich verwählt „was selbstverständlich nicht stimmt. Der Polizist Kröger hat sich auf meine Hilfenotrufe schon mehrfach beleidigend und mit „Abfallservice“ gemeldet, und der Kriminaldauerdienst darauf hindeutend mit „ katholischer Pferdefriedhof“. Meine Strafanzeige, dass mich die Nachbarn dauernd sehen und mit foltern und vergewaltigen, beteiligt genitalverstümmeln mit Chemiewaffen und Strahlenwaffen, hat er mit „ macht nichts“ abgetan. Strafanzeigen wegen brutalster mehrfacher und live-veröffentlicher Vergewaltigung unter

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Strahlenwaffen- und Chemiewaffenbeschuss ( bei Genitalverstümmelung dadurch, nicht nur durch systematische schwere Austrocknung und Verbrennung ) Hausfriedensbruch bei Gewaltschutzbeschluss, schwere Sachbeschädigung, des Vaters meiner Tochter, Marco Schröder, gegen den ein Berufungsverfahren beim Landgericht Hannover anhängig ist AZ 36 NS 45/ 13 in den Monaten März bis Mai werden bis heute nicht verfolgt, bei weiterer Schwerstverletzung durch die ferngesteuerten Waffen durch ihn in eindeutigster Unterstützung durch die deutsche Polizei und Strafverfolgungsbehörden, trotz mehrmaliger Anzeige mit meiner Mutter Ursula Mensching, Bungernshof 6, 30855 Langenhagen.

Es werden bereits Schmerzensgeld- und Schadensersatzansprüche, ich verweise hierzu auf meine Klage vor dem Landgericht und klage dies wiederholt hiermit ein, durch weitere Klageansprüche, die sich nun zusätzlich aus der Klage der Meravis Immobilien gegen mich ergeben, wegen Verleumdung - Vortäuschen von Straftaten durch mich und aktiver Beteiligung am Verbrechen - geltend gemacht aufgrund der unfassbaren hohen kriminellen Energie der Meravis Immobilien, mich als Opfer dieser und der Nachbarn, Hausfriedensbruches und einer von mir ausgehenden Gefährlichkeit zu beschuldigen, volksverhetzend und verleumderisch mit vorsätzlicher Schädigung meiner Reputation, aufgrund des wahr weit verbreiteten Verbrechens und ich verweise auf meine - wenn auch dem Beweiserhebungsverbot welches auch im Zivilprozess Anwendung haben muss, unterliegende Eingaben und Beschwerden an Meravis, die der Akte beiliegen - meine Angaben versichere ich als wahr an Eides statt.

In der Anlage erhalten Sie dazu auch meine Schmerzensgeldklage bereits letzten Jahres vor dem Landgericht Hannover.

Die Anschuldigungen weise ich entschieden zurück: Ich störe den Hausfrieden, nicht, im Gegenteil werde ich seit Einzug August 2013 durch die Nachbarn Wagner, Bosch, Ledwon, und seit Einzug hier Berger verbrecherischst schwerst körperverletzt durch Beteiligung und aktiv durch die Mieter Ledwon am 10. Mai 2013 und weiter mit als Kriegswaffen einsetzbare Chemikalien und Strahlenwaffen bei Dauerobservation verletzt. Die Polizei in Garbsen und Berenbostel ist aktiv daran beteiligt und unterstützt und deckt die Nachbarn unfassbarst.

Allgemeine Informationen von Ihnen zu würdigende direkte zahlreiche Beweise - zur Beweisführung:

Beweisen heißt, dem beurteilenden Gericht einen Sachverhalt durch jedermann überzeugende und beliebig oft reproduzierbare Fakten so darzustellen, dass ein vernünftiger Zweifel an dem von den Strafverfolgungsorganen bei vorläufiger Tatbewertung angenommen Tatgeschehen nicht möglich ist.

Formen des Beweises - Direkter BeweisErgibt sich eine zu beweisende Tatsache unmittelbar aus einer anderen Tatsache, so spricht man von einem direkten Beweis:

Tatsache ist hier, dass die Polizei bereits fast täglich von mir Strafanzeigen der kriminellen Nachbarn erhält und diese a priori nicht verfolgt, Diensthandlung unterlässt § 336 StG bzw. offenbar falsch behauptet sie hätten die Nachbarn schon observiert, Internetverbindungen überprüft. Weder dies, noch eine ordentliche Vernehmung ist aber erfolgt. Der Mieter Wagner wurde zwar formlos befragt, hat die Taten abgestritten, was gern von der Polizei ohne ordentliche Vernehmung und Ermittlung entgegengenommen wurde, es besteht hier eine schwerwiegende Grundrechtsverletzung Diskriminierungsverbot und Ungleichbehandlung mir gegenüber Artikel 3 GG in Verbindung mit Artikel 1, 2 und 103 Absatz 1 und 101 GG selbstverständlich darf die Polizei die Falschaussagen nicht einfach als wahtr hinnehmen und meine als wider besseren Wissens bei Mitbeteiligung! Als falsch und verrückt behaupten, sowie bewusste Verstösse der

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Polizei zur Deckung der Nachbarn und der Haupttäter innerhalb gegen meine Tochter und mich gerichteten Verbrechens gegen die Menschlichkeit

Indirekter Beweis

Ergibt sich eine entscheidungserhebliche Tatsache nur mittelbar aus einer anderen Tatsache, so spricht man von einem indirekten Beweis. Der indirekte Beweis wird auch als Indizienbeweis bzw. Anzeichensbeweis oder Hilfstatsache bezeichnet.

Arten des Beweises

Personalbeweis

Beim Personalausweis ist das Beweismittel der Mensch (z.B. Sachverständiger, Zeuge, Beschuldigter). Er ist abhängig von der menschlichen Wahrnehmungsfähigkeit, der Reproduzierbarkeit der beweiserheblichen Wahrnehmungsinhalte, sowie der Wahrhaftigkeit der Aussage.

Sachbeweis

Unter Sachbeweise zählt man alle auf materielle Spuren oder auf Gegenstände gestützte Beweisführungen (z.B. richterliche Augenscheinseinnahme oder Urkunde).

Begründung Beweise:

http://iuscogens.tumblr.com/

Weitere wesentliche Beweise und Dokumente:

youtube.com/channel/UCs3mtme1Ekr4LKjQsY97N7Q

Man kommt nur mit [email protected] und Passwort: sterne11 in das Konto - es ist momentan gesperrt - von den Tätern über die Community

youtube.com/channel/UC9oEu_yLHO0ObILmsM7jeEw

http://sdrv.ms/SSGQGK

und auch unter http://terrysdiary.com/ als Mittäter und Zeuge.

Beweisanträge:

Es wird beantragt folgende Beweise im Prozess zu erheben, Im Zivilprozess ist das Recht des Beweisantrages gesetzlich nicht geregelt. Man greift daher auf die Gedanken des § 244 StPO zurück, soweit sie im Zivilprozess anwendbar sind. Im Zivilprozess ist insbesondere eine Beweisaufnahme über unstreitige Tatsachen überflüssig und sogar unzulässig. Beweisanträge werden in der Regel - anders als im Strafprozess - nicht in der mündlichen Verhandlung sondern in vorbereitenden Schriftsätzen ( § 129 ZPO) gestellt.

1. innerhalb der mündlichen Verhandlung wird beantragt, die Polizisten der benannten Polizeidiensstellen zu vernehmen unter strengster Vereidigung.

2. die Angestellten des Lebensmittelmarktes Edeka Berenbostel, NP, Netto und Aldi Berenbostel sind zu vernehmen.

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3. Tagebuchaufzeichnungen von mir sind zu verwerten, welche ich auf Anforderung oder innerhalb der mündlichen Verhandlung preisgebe - Aufzeichnungen in einem können zum Kernbereich privater Lebensgestaltung gehören und sind dann unverwertbar. Führt jedoch jemand Aufzeichnungen über äußere Geschehensabläufe, z. B. über den Hergang der von ihm verübten Straftat, können diese Aufzeichnungen verwertet werden, wenn die Interessen der Strafrechtspflege an der Aufklärung dieser Straftat die schutzwürdigen Interessen des Tagebuchführers überwiegen (Abwägungslehre). Das ist nur bei schwerwiegenden Straftaten der Fall. Mit Beschluss vom 26. Juni 2008 hat das Bundesverfassungsgericht jedoch entschieden, dass eine Verwertung von Tagebüchern auch bei Vergehenstatbeständen und einer Freiheitsstrafe von „nur“ 2 Jahren und 3 Monaten zulässig ist.

Sobald ich meinen Anträgen entsprochen wurde, ergänze ich meine Begründungen, Stellungnahmen, Beweisführungen, Beweisanträge.

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Anlage: Schmerzensgeld- Schadensersatzklage gegen Meravis Immobilien GmbH