Strategie Wasserkraft

Medienkonferenz, vom 7. Juli 2011Jean-Michel Cina, Vorsteher des Departements für

Volkswirtschaft, Energie und Raumentwicklung (DVER)

Präsident der Expertengruppe

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Einleitung

Hintergrund• Mai 2009: Beschluss des Staatsrats zur Erarbeitung einer

kantonalen Energiepolitik als dringliches Regierungsprojekt.

• 17. März 2010 : Lancierung des Projekts durch das DVER .• Erarbeitung der Strategie erfolgt im Rahmen zweier

Teilprojekte: „Wasserkraft“„Energieeffizienz und Energieversorgung“.

• 7. Juli 2011 : Staatsrat nimmt Bericht „Strategie Wasserkraft“ der Expertengruppe zur Kenntnis

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Einleitung

Eine Vision, sieben Stossrichtungen, drei Heimfallmodelle

Wille der Walliser Regierung• Der Staatsrat vertritt die Notwendigkeit einer öffentlichen

Diskussion • Verpflichtung zur genauen Analyse der daraus

resultierenden Vorschläge und Stossrichtungen

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Strategie Wasserkraft Kanton Wallis

Inhalt

1. Aufbau des Berichts2. Analyse der Ausgangslage und Potenziale3. Vision und Ziele4. Heimfall und Neukonzessionierungen5. Empfehlungen an den Staatsrat des Kantons Wallis

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Aufbau des Berichts

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Umfeld CH + EU

Potenziale & Herausforderungen

7 Stossrichtungen 26 Massnahmen

Ausgangslage Wallis

Vision und Ziele

Wo stehen wir?

Wo wollen wir hin?

Wie kommen wir dorthin?

(Empfehlungen)

Analyse der Ausgangslage: Zwei Megatrends ermöglichen interessante Potenziale im Wallis

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Liberalisierung MärkteEU + CH Knappe Ressourcen

Neue Potenziale für Volkswirtschaft Wallis

…ermöglicht Handel, Unternehmertum,

neue Regeln

Hohe Ölpreise

Hohe Strompreise

AEntstehung einer Ressourcenrente

BAusbau der Wasserkraft

CInternationaler

Handel mit Strom

DReduktion der

Versorgungskosten

Vision

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1. Die Wasserkraft aus dem Wallis dient der Versorgungssicherheit im Wallis und in der Schweiz

2. Das Produktions- und Wertschöpfungspotenzialan sauberer Wasserkraft soll optimal ausgeschöpft werden

3. Die Erträge aus der eigenen Wasserkraftproduktion sollen weitgehend im Wallis verbleiben

4. Das Walliser Gemeinwesen verteilt und verwendet die Erträge aus der Wasserkraft verantwortungsvoll

Ziele vor und nach dem Heimfall (Auswahl)

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Ziele vor dem Heimfall (Übergangszeit)

Ziele nach den grossen Heimfällen

Ressourcenrente über Partnerwerkbesteuerung und Wasserzinsen ausschöpfen

Ressourcenrente über Heimfall weitgehend ausschöpfen

Grosswasserkraft bzw. Pump-speicherkraftwerke ausbauen

Wiederkehrende Einnahmengenerieren und sinnvoll im Wallis verteilen

Transportkapazitäten ausbau-en, insb. Integration in europä-ische Netzinfrastruktur

Walliser Stromproduktion liegt zu mind. 60% in Besitz der öffentlichen Hand

Grosse Heimfälle bzw. Neukonzessionierungen vorbereiten

Wettbewerbsfähige Strom-vermarktungsgesellschaften im Wallis aufbauen

7 Stossrichtungen sollen zur Umsetzung der Vision beitragen

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Summe der Stossrichtungen = Strategie WasserkraftI. Ausbau und Optimierung der WasserkraftproduktionII. Verbesserung der Anbindung des Wallis an die nationale /

internationale NetzinfrastrukturIII. Ausschöpfung der Ressourcenrente durch die öffentliche

Hand im WallisIV. Bessere Abdeckung der einzelnen Stufen der

Wertschöpfungskette der StromwirtschaftV. Mechanismen für den Ausgleich unter den Gemeinden und

dem Kanton, sowie für die Verwendung der Ressourcenrente definieren

VI. Strategisch überlegte Ausübung des Heimfalls und anschliessenden Neukonzessionierung

VII.Optimale Betriebsstrukturen (bezüglich Qualität und Kosten) für die Versorgung des Kantons Wallis schaffen

Drei Lösungsansätze zu Heimfall und Neukonzessionierung

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Lösungsansatz A – Kanton und Gemeinden Konzedenten ermöglichen Kanton und Walliser Gemeinden sich

zu günstigen Konditionen zu beteiligen.

Lösungsansatz B – Gemeinsame Kraftwerkgesellschaft Alle Kraftwerke werden Heimfall in gemeinsame

Kraftwerkgesellschaft eingebracht, die im Eigentum des Walliser Gemeinwesens liegt.

Lösungsansatz C – Beteiligungsgesellschaft Verleihungsrechte werden zu 60% an Kanton übertragen.

Kanton und Konzessionsgemeinden bringen ihre Beteiligungen in gemeinsame Beteiligungsgesellschaft ein.

Varianten in der Übersicht

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Status Quo A B C

Idee Konzedentenentscheiden frei

Konzedenten entscheiden gemäss Regeln

Gemeinsame Gesellschaft

Heimfallrechte = Wasserzinsen

Beteiligung zu Solidaritätspreis

? Kanton und Gemeinden

Kanton, Gemeinden und (Region)

Kanton

Energie ? Mind. 60% in der Verfügung des Walliser Gemeinwesens

Investitionen Einzeln Einzeln Portfolio Einzeln

Solidaritätspreis ? Billige Entschädigung für Gesamtanlage

Konditionen für Dritte

? Einkauf zu Marktpreisen (Billige Entschädigung + Anteil an jährlichem Gewinn)

Empfehlungen der Arbeitsgruppe Wasserkraft an den Staatsrat des Kantons Wallis

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I. Wasserkraftpotenziale erkennen und ausschöpfen

II. Vorkehrungen zur besseren Anbindung an internationales Stromnetztreffen

III. Bereits vor grossen Heimfällen grösseren Anteil an Ressourcenrente erhalten; Bei Strom für das Wallis zwischen Energiewirtschaftspolitik (Strom zu Marktpreisen) und Wirtschaftsförderung unterscheiden

IV. Verlängerung der Wertschöpfungskette als Kriterium bei Heimfällen beachten; Opportunitäten zur Verlängerung schrittweise angehen

V. Erträge aus Heimfällen mithilfe Strukturierung der Heimfälle und Finanzausgleich ausgewogen unter Walliser Gemeinwesen verteilen

VI. Drei Lösungsansätze zur Strukturierung der Heimfälle in öffentliche Diskussion überführen und bis 2013 Richtungsentscheid fällen; Homologierungen für bestehende Kraftwerke bis zu diesem Zeitpunkt sistieren

VII. Konsolidierung der EVUs (z.B. ein bis drei Unternehmen) einleiten

Aus Empfehlungen leitet Arbeitsgruppe 26 Massnahmenvorschläge ab