Tagesordnung

• Begrüßung • Erklärung zur Teilpersonalversammlung• Hochschulfreiheitsgesetz NRW:

HHU als eigenständiger Arbeitgeber Folgen und Vorteile? für die Beschäftigten Probleme beim Wechsel zu anderen Universitäten

• Grußwort des Rektors,Vortrag zur Situation derHeinrich-Heine-Universität Düsseldorf

Tagesordnung Fortsetzung• Neue Tarifverträge für wissenschaftliches Personal

TV-L: Besonderheiten für UniversitätspersonalReferent: Dr. Kuhne, LPKwiss NRW

TV-Ä: EinführungsproblematikReferent: RA Lübke, Marburger Bund

• Wissenschaftszeitvertragsgesetz Vertragsverlängerungsmöglichkeiten Befristungsmöglichkeiten Besonderheiten, z.B. Kindererziehungszeiten

• Tätigkeitsbericht des Personalrats mit Aussprache• Anregungen, Fragen und Anträge an den Personalrat• Verschiedenes

Hochschulfreiheitsgesetz NRW: HHU als eigenständiger Arbeitgeber

• Beschäftigte und Beamte der Heinrich-Heine-Universität• Keine Stufenvertretung mehr

Personalrat verhandelt mit UniversitätAnrufen der neuen Einigungsstelle möglich

• Oberste Dienstbehörde nach LPVG : Hochschulrat• Finanzielle Steuerung der Hochschulen geblieben

(Zielvereinbarung)• Bildung Landespersonalrätekonferenz NRW• Hochschulen müssen Arbeitgeberverband des Landes beitreten

Dominanz des Finanzministeriums

• Alle Hochschulen eigene Arbeitgeber – bei Wechsel soll weiter nach TV-Ü bezahlt werden

Test A, ledig, seit 2005 im öffentlichen Dienst, bei Wechsel EG 13

2000,00

2500,00

3000,00

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2020

BAT keine Veränderung mehrTVÜ, Januar 2008 + 2,9%, Strukturausgleich ab November 2008bei Wechsel Einstufung EG 13 / EG 14Test A

Test C, verheiratet, Kinder, seit 2001 im öffentlichen Dienst, bei Wechsel EG 13

2000,00

2500,00

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4000,00

4500,00

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2020

BAT keine Veränderung mehrTVÜ, Januar 2008 + 2,9%, Strukturausgleich ab November 2008bei Wechsel Einstufung EG 13 / EG 14Test C

2000,00

2500,00

3000,00

3500,00

4000,00

4500,00

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2020

BAT keine Veränderung mehrTVÜ, Januar 2008 + 2,9%, Strukturausgleich ab November 2008bei Wechsel Einstufung EG 13 / EG 14Test C

14

2000,00

2500,00

3000,00

3500,00

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4500,00

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2002

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2018

2020

BAT keine Veränderung mehrTVÜ, Januar 2008 + 2,9%, Strukturausgleich ab November 2008bei Wechsel Einstufung EG 13 / EG 14Test D

Test D, verheiratet, Kinder, seit 1995 im öffentlichen Dienst, bei Wechsel EG 14

2000,00

2500,00

3000,00

3500,00

4000,00

4500,00

5000,00

5500,00

2000

2002

2004

2006

2008

2010

2012

2014

2016

2018

2020

BAT keine Veränderung mehrTVÜ, Januar 2008 + 2,9%, Strukturausgleich ab November 2008bei Wechsel Einstufung EG 13 / EG 14Test D

13

Grußwort des Rektors

Vortrag zur Situation der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf

Neue Tarifverträge für wissenschaftliches Personal

Besonderheiten für Universitätspersonal

Dr. D. KuhneLandes Personalräte Konferenz NRW

Wissenschaftszeitvertragsgesetz

• Befristete Beschäftigung– Wissenschaftszeitvertragsgesetz

– Teilzeitbefristungsgesetz

• 6 Jahre vor Promotion

• 6 Jahre nach der Promotion 9 Jahre im Bereich der Medizin + nicht verbrauchte Zeiten aus Promotionsphase

• Drittmittelvertrag

Vertragsverlängerung

• Nacharbeitungsmöglichkeit – Mutterschutz– Elternzeit

– Wissenschaftliche Tätigkeit außerhalb– Aufenthalte im Ausland– Reduzierung der Arbeitszeit um mind. 20%

• bei Betreuung von Familienangehörigen• Interessenvertetung

• Neu: Vertragsmöglichkeit wegen Kindererziehung

Auch bei auslaufenden Drittmittelverträgen

Rechenschaftsbericht des

Personalrats der wissenschaftlich

Beschäftigten

Aufgaben des Personalrates

• Interessenvertretung der Beschäftigten• Beratung

– der Beschäftigten– der Dienststelle

• Begleitung bei Gesprächen• Individuelle Personalangelegenheiten

– Beteiligungsantrag muss gestellt werden

Beratungsgespräche

• Mutterschutz, Elternzeit• Vertrags“verlängerungen“ durch

Nichtanrechnung von Vertragszeiten• Neue Tarifstruktur TV-L / TV-Ä

– Eingruppierung– Einstufung

• Schwerbehinderung• etc.

Vertragsende

• durch Auflösungsvertrag (85 Vorlagen)– Personalrat fragt nach Grund– Beratungsangebot des PRwiss

z.B. wegen der neuen Tarifverträge

• Kündigung– fristgemäß– in der Probezeit

November 2006 TV-L / TV-Ä

• BAT TV-L : TVÜÜberleitungstarifvertrag für BAT-Angestellte und Ärzte mit Tätigkeiten <= 50% Krankenversorgung

• TV-ÄProbleme bei Eingruppierung z.B. OberärzteVerletzung der Mitbestimmungsrechtedurch Dienststelle

Abrechnung: Eigenabrechnung des UKD§23 TV-L bzw. TV-Ä

• Neuer verständlicher Abrechnungsausdruck:Zusage nicht eingehalten

• Dienststelle (UKD) schränkt Verzicht auf die Anwendung des §23 TV-L / TV-Ä auf Fehler bei der Umstellung auf die neuen Tarifverträge ein

• bedeutet, Gehaltsabrechnung genau prüfen• 6 Monatsfrist

Aussicht für UNI: LBV stellt Abrechnung um

Urlaubsplanung • Urlaubsgenehmigungsverfahren

– Uni - läuft gut– Medizinische Fakultät – existiert weder geordnetes noch

gesetzeskonformes Verfahren

• Juli 2007, Rundbrief der Dienststelle:Urlaub auch im Semester, wenn keine Einschränkung der Veranstaltungen

• Oktober 2007Weihnachtsregelung 20072 Tage Urlaub automatisch abgezogen oder Vorarbeiten melden an Verwaltung

Ausschüssen und Einzeltermine

• ASA (Arbeits-Schutz-Ausschuss)• Treffen der Sicherheitsbeauftragten• Begehungen• Ausschuss für biologische Sicherheit• AG Suchtprävention• ADV (Automatisierte DatenVerarbeitung)• Gleitzeit• Integrationsteam

(Schwerbehinderten Helfergruppe)

Mitbestimmung bei der Bestellung von Beauftragten

• Sicherheitsbeauftragte• Strahlenschutzbeauftragte• Beauftragte für biologische Sicherheit • Beauftragte für Baumaßnahmen • etc.

Diskussion

• Anregungen• Fragen• Anträge an den Personalrat

• Verschiedenes

Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit