RathausUmschau

Montag, 2. Juni 2014

Ausgabe 102muenchen.de/ru

Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt MünchenVerantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8,80313 München, Telefon 2 33-9 26 00, Telefax 2 33-2 59 53, presseamt@muenchen.de, www.muenchen.de/rathaus

Inhaltsverzeichnis

Terminhinweise 2

Meldungen 2

› Glückwünsche für Caroline Link zum 50. Geburtstag 2› OB Reiter kondoliert zum Tod von Peter Pertschy 3› Neu gestalteter Memminger Platz wird eröffnet 3› Riemer See: Wasserqualität hygienisch unbedenklich 4› „Münchner Gespräch zur Stadtbaukultur" in der Villa Stuck 5› Info-Point zur Förderung bürgerschaftlichen Engagements 5› Junge Solisten geben Konzert im Stadtmuseum 6Kommunalreferat in eigener Sache 7

› Stadt investiert Millionen in Viktualienmarkt 7Antworten auf Stadtratsanfragen 9

Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat

Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften

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Terminhinweise

Donnerstag, 5. Juni, 14 Uhr, Memminger Platz

Stadtrat Alexander Reissl (SPD) eröffnet in Vertretung des Oberbürger-meisters gemeinsam mit Baureferentin Rosemarie Hingerl und der Vor-sitzenden des Bezirksausschusses Moosach, Johanna Salzhuber, denneu gestalteten Memminger Platz.Die Eröffnung findet im Rahmen eines Bürgerfestes statt.Der Termin ist auch für Fotografen geeignet.(Siehe auch unter Meldungen)

Donnerstag, 5. Juni, 16 Uhr, Saal des Alten Rathauses

Beim 7. Kulturempfang der Münchner Schulen ehrt Stadtschulrat RainerSchweppe mehr als 250 Schülerinnen und Schüler für herausragende Lei-stungen im Bereich der kulturellen Bildung. Die Kinder, Jugendlichen undjungen Erwachsenen kommen aus 31 verschiedenen Schulen – von derGrundschule bis zu Berufsoberschule. Sie haben sich weit über den regulä-ren Unterricht hinaus in den unterschiedlichsten Sparten der Künste enga-giert und damit das schulische Leben und das Profil ihrer Schulen geprägt.Im Verlauf dieses Empfangs zeigen Schülerinnen und Schüler Kostprobenihres Könnens in den verschiedensten Künsten.

Meldungen

Glückwünsche für Caroline Link zum 50. Geburtstag

(2.6.2014) Oberbürgermeister Dieter Reiter gratuliert Caroline Link zu ih-rem heutigen Geburtstag: „München kann sich glücklich schätzen, dasseine Künstlerpersönlichkeit Ihres Formats unsere Stadt zu ihrem Lebens-und Arbeitsmittelpunkt gewählt hat. Als Sie 2003 den Oscar für ‚Nirgend-wo in Afrika’ als besten fremdsprachigen Film gewannen, waren Sie dieerste deutsche Preisträgerin der begehrten Goldstatue nach 23 Jahren.Aber nicht nur dieser Film, sondern auch Ihre anderen Werke wie ‚Jenseitsder Stille’, ‚Pünktchen und Anton’ und ‚Im Winter ein Jahr’ fanden beimKinopublikum begeisterte Resonanz und wurden vielfach ausgezeichnet.Die Premiere Ihres neuesten Films ‚Exit Marrakech’ konnten wir im ver-gangenen Jahr erfreulicherweise zum Auftakt des Münchner Filmfesteserleben.

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Doch nicht nur die filmische Arbeit liegt Ihnen am Herzen. So gründetenSie nach den Dreharbeiten für ‚Nirgendwo in Afrika’ zusammen mit IhrerFilm-Crew die Mukutani-Stiftung, um den Dorfbewohnerinnen und Dorfbe-wohnern am gleichnamigen Drehort weiterhin helfend zur Seite zu stehen.Ebenso intensiv bringen Sie sich als Kuratoriumsmitglied bei den Aktivitä-ten der Organisation ‚Children for a better world’ ein. Sie zeigen damit invorbildhafter Weise, wie wichtig Ihnen die konkrete Hilfe für Ihre Mitmen-schen ist. Auch für dieses Engagement danke ich Ihnen sehr herzlich.Ich bin mir sicher, dass Sie uns Münchnerinnen und Münchnern wie denFilmfreunden in aller Welt noch viele weitere beglückende wie berührendeKinoerlebnisse schenken werden. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen anIhrem heutigen Festtag von ganzem Herzen auch künftig Inspiration undSchaffensfreude, Gesundheit und Glück.“

OB Reiter kondoliert zum Tod von Peter Pertschy

(2.6.2014) Oberbürgermeister Dieter Reiter kondolierte der Tochter vonPeter Pertschy: „Mit großem Bedauern habe ich erfahren, dass Ihr Vaterverstorben ist. Zu diesem schmerzlichen Verlust spreche ich Ihnen undallen Angehörigen im Namen des Stadtrates der Landeshauptstadt Mün-chen und persönlich das herzliche Mitgefühl aus.Peter Pertschy, der von 1996 - 2002 ehrenamtliches Mitglied des Stadtra-tes der Landeshauptstadt München war, hat sich in dieser Zeit durch seinengagiertes Wirken bleibende Verdienste um die Interessen der MünchnerBürgerinnen und Bürger erworben. Die Landeshauptstadt München hatPeter Pertschy 2002 für sein Engagement zum Wohle unserer Stadt mitder Medaille ‚München leuchtet – Den Freundinnen und Freunden Mün-chens’ ausgezeichnet.Wir werden Peter Pertschy in dankbarer Erinnerung behalten.“

Neu gestalteter Memminger Platz wird eröffnet

(2.6.2014) Der Memminger Platz in Moosach ist neu gestaltet. Der Ortwar lange Zeit eine ungeordnete Fläche an der westlichen Seite desS-Bahnhofes. Es dominierten Verkehrsflächen und parkende Autos. Mitder Inbetriebnahme der U-Bahnlinie U3 Nord nach Moosach im Dezember2010 hat die Bedeutung des Platzes als Verkehrsknotenpunkt deutlich zu-genommen. Der neu gestaltete Memminger Platz wird am Donnerstag,5. Juni, um 14 Uhr im Rahmen eines Bürgerfestes mit attraktivem Musik-,Show- und Kinderprogramm eröffnet. Für das leibliche Wohl ist gesorgt.Nachdem die unterirdischen Bauwerke für die U-Bahn und die Park&Ride-Anlage mit 300 Stellplätzen fertiggestellt worden waren, musste die Ober-fläche des Memminger Platzes wiederhergestellt, an die neuen verkehrli-

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chen Rahmenbedingungen angepasst und neu gestaltet werden. So wur-de zum Beispiel eine Buswendeschleife mit sechs integrierten Taxistellplät-zen und drei Kiss&Ride-Kurzzeitparkplätzen errichtet. Für die Platzgestal-tung führte das Baureferat ein Plangutachten durch. Ziel war es, das Um-steigen zwischen den unterschiedlichen Verkehrsmitteln zu optimieren unddie Aufenthaltsqualität des Platzes zu erhöhen. Es siegte der Entwurf desArchitekturbüros Eberhard von Angerer mit lohrer.hochrein Landschaftsar-chitekten, München.Auf der neu geschaffenen Platzfläche laden drei Aktionsinseln zum Verwei-len ein: Die Raseninsel bietet attraktive Sitzgelegenheiten auch für ältereMenschen oder Menschen mit Behinderung. Highlight für die Jugendlichenaus dem Viertel ist die Streetballanlage. Hier ist auf Wunsch des Bezirks-ausschusses ein Angebot speziell für Jugendliche im Alter von 14 bis 18Jahren entstanden. Über der Tiefgaragenrampe ist die Zuschauertribünesituiert. Zum „coolen“ Treffpunkt wird der Ort durch das Graffito von Jo-hannes Liehr an der Rückwand der Tribüne, das eine heiße Match-Szenezeigt. Der runde Cafe-Kiosk in der Platzmitte belebt den Ort zusätzlich undbietet mit der überdachten Terrasse Platz für eine Freischankfläche.Charakteristisch ist das großformatige Dach der Fahrradabstellanlage mitseinen runden Plexiglaskuppeln. Schlanke Stahlstützen tragen die Kon-struktion und lassen die gesamte Anlage fast filigran erscheinen. Diekreisförmigen Oberlichter sorgen für ausreichend Tageslicht für die rund400 Radstellplätze. Hier befindet sich auch jeweils ein barrierefreier Zu-gang zum U-Bahnsperrengeschoss, auf den S-Bahnsteig und zur Unter-führung Richtung Bunzlauer Straße sowie der barrierefreie Wartebereichfür die Bushaltestellen.Insgesamt wurden 62 Bäume neu gepflanzt, allein 36 auf der zentralenPlatzfläche, die künftig einen lichtdurchlässigen Baumhain bilden. DerMünchner Stadtrat genehmigte die Baumaßnahmen in drei Bauabschnit-ten; sie wurden im Dezember 2013 vom Baureferat abgeschlossen. DieKosten betrugen insgesamt rund 7,3 Millionen Euro.

Riemer See: Wasserqualität hygienisch unbedenklich

(2.6.2014) Das Wasser des Riemer Sees ist zum Baden geeignet – dieWasserqualität ist einwandfrei. Das haben zusätzliche Proben ergeben,die das Referat für Gesundheit und Umwelt am Montag, 26. Mai, genom-men hat. Das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit hatdie Wasserproben mikrobiologisch untersucht. Hintergrund für die zusätz-lichen Tests war ein am Riemer See beobachtetes Fischsterben. Die Unter-suchung der toten Fische wurde im Auftrag des Wasserwirtschaftsamts

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durch das Bayerische Landesamt für Umwelt, Dienststelle Wielenbach,durchgeführt. Sie hat ergeben, dass die Fische zum Teil hochgradig vonParasiten befallen waren.

„Münchner Gespräch zur Stadtbaukultur" in der Villa Stuck

(2.6.2014) Stadtbaurätin Professorin Dr. (I) Elisabeth Merk diskutiert imnächsten Gespräch der Reihe „Münchner Gespräche zur Stadtbaukultur“am morgigen Dienstag, 3. Juni, mit Regionalbischöfin Susanne Breit-Keß-ler. Die Diskussion findet um 18 Uhr im Museum Villa Stuck, Prinzregen-tenstraße 60, statt. Die Münchner Gespräche zur Stadtbaukultur beleuch-ten aus verschiedenen Blickwinkeln, jenseits des fachlichen Alltags, dieThemen, die für Münchens Entwicklung wichtig sind. Stadtbaurätin Profes-sorin Dr. (I) Elisabeth Merk lädt in dieser Gesprächsreihe Menschen mitunterschiedlichen Hintergründen, Professionen und Meinungen ein, mit ihrüber München zu sprechen. Der Eintritt ist frei, um Anmeldung unterplantreff@muenchen.de wird gebeten. Weitere Informationen gibt esbeim PlanTreff, der Informationsstelle zur Stadtentwicklung unterplantreff@muenchen.de.

Info-Point zur Förderung bürgerschaftlichen Engagements

(2.6.2014) Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, sich über die Möglich-keiten ehrenamtlichen Engagements zu informieren, und zwar beimInfo-Point „Engagiert leben in München“ am Mittwoch, 4. Juni, von 11 bis18 Uhr in der Stadt-Information im Rathaus.Vormittags und nachmittags stellen sich jeweils zwei Organisationen be-ziehungsweise Initiativen vor.Von 11 bis 14.30 Uhr:

- Der Betreuungsverein für Münchner Bürgerinnen und Bürger freutsich über neue ehrenamtliche rechtliche Betreuerinnen und Betreuer.Kontakt und Information: Gunda Nickel, Telefon 63 02 30-10, und unterwww.perspektiveverein.de

- Bei dem Projekt „Altern im Alltag“ der Landeshauptstadt Münchenkümmern sich ehrenamtliche Helferinnen und Helfer um Seniorinnenund Senioren in München, die etwas Unterstützung in ihrem Alltagbrauchen: Sie gehen mit ihnen spazieren, begleiten sie ins Café, Kinooder Theater. Besonders hilfreich ist die Begleitung der Seniorinnen undSenioren zu Ärzten und Behörden. Kurzum: Die ehrenamtlichen Helfe-rinnen und Helfer bringen Schwung und Unterstützung in das Leben derälteren Menschen.Kontakt: Sandra Bauer oder Teresa Waltl, Landeshauptstadt München,Sozialreferat, Orleansplatz 11, 81667 München, Telefon 2 33-4 83 13,

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Mobil 0 15 2/22 95 55 46, sandra bauer@muenchen.de,theresa.waltl@muechen.de

Von 14.30 bis 18 Uhr:

- Der Christopherus Hospiz Verein e.V. setzt sich ein für ein würdevollesLeben bis zuletzt. Im Mittelpunkt der Arbeit stehen die Bedürfnisse undNöte schwerstkranker und sterbender Menschen und ihrer Angehöri-gen. Ein multiprofessionelles Team aus Ärzten, Pflegekräften, Sozialpäd-agogen, Seelsorgern sowie Atem-, Physio-, Musik- und Kunsttherapeu-ten stellt eine hochwertige Versorgung sicher. Wesentliche Unterstüt-zung des Teams leisten die ehrenamtlichen Hospizhelferinnen und -helfer.Kontakt: CHV e.V., Ulla Wohlleben, Effnerstraße 93, 81925 München,Telefon 13 07 87-0, wohlleben@chv.org, www.chv.org

- Die Bezirksgruppe Oberbayern-München im bayerischen Blinden- undSehbehindertenbund e. V. sucht ehrenamtliche Helferinnen und Helfer,die beispielsweise zu den Mitgliedern nach Hause gehen und ihnenbeim Einkaufen helfen, ihnen die Post vorlesen oder Spaziergänge mitihnen machen. Manchmal geht es auch nur darum, Gesellschaft zuleisten. Besonders wichtig ist die Begleitung zu Ärzten, Behörden oderzu den gemeinsamen Ausflügen des Verbandes.Kontakt: Melanie Egerer, Telefon 5 59 88-1 14, Melanie.egerer@bbs.org

Die Termine der nächsten Info-Points: 16. Juli, 8. Oktober und 12. Novem-ber

Junge Solisten geben Konzert im Stadtmuseum

(2.6.2014) Gemeinsam mit Professor Mingolf Turban gestalten Studentender Violinklasse der Hochschule für Musik und Theater am Mittwoch,4. Juni, um 19.30 Uhr in der Sammlung Musik im Münchner Stadtmuse-um, St.-Jakobs-Platz 1, einen Abend mit Werken von Franz Schubert, KarlAmadeus Hartmann, Richard Strauss/Vasa Prihoda, Camille Saint-Saensund Pablo de Sarasate. Das Konzert soll die Begegnung des Publikumsmit den unterschiedlichen Interpretationsmöglichkeiten junger Solistenzum Ausdruck bringen, die auf ihrem Weg ins Konzertleben sind.Die Kohlndorfer-Stiftung mit Sitz in München unterstützt junge Musiker, diesich noch in der Musikhochschul-Ausbildung befinden. Die Stiftung ist einerechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts, deren Zweck die Förderungvon Kunst und Kultur ist. Eingerichtet hat die Stiftung Ingeborg RosemarieKohlndorfer. Der Eintritt kostet 5 Euro.

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Kommunalreferat in eigener Sache

(teilweise voraus)Stadt investiert Millionen in Viktualienmarkt

(2.6.2014) „Großer Streit am Viktualienmarkt“ schreibt die Abendzeitungin ihrer Ausgabe vom 30. Mai und behauptet, die Gebühreneinnahmen aufdem Viktualienmarkt würden von den Markthallen München nicht für denMarkt eingesetzt. „Wo sind die Millionen?“ fragt die AZ deshalb. DasKommunalreferat nimmt dazu wie folgt Stellung:Die Markthallen München, ein Betrieb des Kommunalreferats, verwaltenneben den Münchner Wochenmärkten auch die vier festen Lebensmittel-märkte. Das Ziel der Markthallen München ist es, auf allen Märkten eineausgewogene, regionale Vielfalt und kleinteilige Händlerstruktur zu erhal-ten. Eine Gewinnerzielung ist nach der Satzung der Markthallen Münchenbei der Gebühreneinnahme nicht möglich und nicht gewollt. Das heißt: DieEinnahmen von allen Märkten fließen bei den Markthallen München in ei-nen gemeinsamen Topf und werden von dort bedarfsgerecht auch wiederfür alle Märkte – also natürlich auch für den Münchner Viktualienmarkt –verwendet.Im AZ-Artikel heißt es, der Viktualienmarkt mache „im Jahr 40 MillionenEuro.“ Davon abgesehen, dass hier offensichtlich Gewinn und Umsatzverwechselt werden, können diese Zahlen nicht nachvollzogen werden.Selbstverständlich investiert die Stadt in den Viktualienmarkt, das weißauch der Markthändlerverband IGV. Allein in den letzten beiden Jahren ha-ben die Markthallen München (MHM) auf dem Viktualienmarkt unter an-derem in folgende Maßnahmen investiert:- In den Bereichen „Metzgerzeile“ am Petersbergl und der Abteilung V

an der Heiliggeistkirche wurden in den Kellern der Brandschutz, dieHygiene und die Statik ertüchtigt.

- Den Wünschen der IGV nach einer Weihnachtsbeleuchtung am Marktwurde entsprochen.

Nur für diese Maßnahmen investierten die Markthallen München 2,65 Mil-lionen Euro.Der so genannte „Pörrerstand“ soll langfristig als „Eigenstand“ der MHMfür hochwertiges Merchandise und Infostelle für Besucherinnen und Besu-cher des Viktualienmarktes verwendet werden. Dies ist mit der IGV abge-stimmt und wurde von der Vorsitzenden des Vereins gegenüber den MHMausdrücklich begrüßt.Also: Kein Streit am Viktualienmarkt – im Gegenteil! Mit entsprechendenNachfragen bei der Stadt und ausführlicher Recherche hätte die Über-

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schrift des AZ-Artikels lauten müssen: „Stadt investiert Millionen in ihrenViktualienmarkt – und das bei sehr fairen Mieten und Gebühren.“Zu den Plänen des Markthändlerverbands IGV, den Viktualienmarkt als„immaterielles Weltkulturerbe“ bei der UNESCO eintragen zu lassen: DasVorschlagsrecht für Bayern liegt hier allein beim Freistaat. Laut Pressebe-richten hat der Freistaat Bayern jedoch den Viktualienmarkt nicht auf dieVorschlagsliste gesetzt. Ein Schreiben der IGV direkt an die UNESCO, vondem der AZ-Artikel ebenfalls berichtet, ist also nicht von Belang und kannauch kein offizielles Verfahren für das Prädikat in Gang bringen.

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Antworten auf StadtratsanfragenMontag, 2. Juni 2014

Städtebauliche Wettbewerbsergebnisse Hanns-Seidel-Platz vor Ort

ausstellen

Antrag Stadtrats-Mitglieder Herbert Danner und Sabine Nallinger(Bündnis 90/ Die Grünen) vom 26.3.2014

Städtische Alttextiliensammlung contra Sammlungen sozialer

Träger?

Anfrage Stadträte Hans Podiuk und Josef Schmid (CSU) vom 10.4.2014

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Städtebauliche Wettbewerbsergebnisse Hanns-Seidel-Platz vor Ort

ausstellen

Antrag Stadtrats-Mitglieder Herbert Danner und Sabine Nallinger (Bündnis90/ Die Grünen) vom 26.3.2014

Antwort Referat für Stadtplanung und Bauordnung:

Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtrats-mitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadt-rat zuständig ist. Der Inhalt Ihres Antrages betrifft jedoch eine laufendeAngelegenheit, deren Besorgung nach Art. 37 Abs. 1 GO und § 22 Ge-schO dem Oberbürgermeister obliegt, weil die Entscheidung, ob nebenden bereits durchgeführten Ausstellungen des WettbewerbsergebnissesHanns-Seidel-Platz eine weitere Ausstellung vor Ort durchgeführt wird,eine zwar sinnvolle, aber freiwillige Leistung des Auslobers darstellt. EineBehandlung erfolgt deshalb auf diesem Wege. Zu Ihrem Antrag vom26.03.2014 teilt Ihnen das Referat für Stadtplanung und Bauordnung fol-gendes mit:

Das Kommunalreferat und die städtische WohnungsbaugesellschaftGEWOFAG haben gemeinsam für den Nordteil des Hanns-Seidel-Platzes,der unmittelbar an den Busbahnhof angrenzt, einen Realisierungswettbe-werb ausgelobt.

Das Wettbewerbsergebnis, Jurysitzung 05.12.2013, wurde in der Zeitvom 10.12. mit 30.12.2014 im Forum der GEWOFAG und vom 04.02.mit 13.02.2014 im Foyer des Referats für Stadtplanung und Bauordnungausgestellt.

Das Ansinnen, die Wettbewerbsentwürfe den Bürgerinnen und Bürgernvon Neuperlach direkt vor Ort nochmals zu präsentieren, hält das Referatfür Stadtplanung und Bauordnung – gerade auch im Hinblick, dass der Be-völkerung bereits schon über einen längeren Zeitraum ein neues kulturel-les Bürgerzentrum am Hanns-Seidel-Platz in Aussicht gestellt wurde – fürsinnvoll und begrüßenswert. Eine Ausstellung vor Ort würde möglicher-weise auch die Akzeptanz des vom 1. Preisträger dort geplanten Gebäu-des noch zusätzlich stärken.

Dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung ist es jedoch aus funktio-nalen wie auch aus organisatorischen Gründen nicht möglich, die erbeteneAusstellung vor Ort durchzuführen. Daher wurde das Kommunalreferat als

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Auslober des Wettbewerbes mit Schreiben vom 24.04.2014 gebeten, dieseAusstellung selbst oder mit Unterstützung der GEWOFAG zu organisieren.Die GEWOFAG wurde ebenfalls mit Schreiben vom 24.04.2014 um Unter-stützung des Kommunalreferats gebeten.

Das Kommunalreferat hat inzwischen zugesichert, dass es die Organisa-tion der Ausstellung vor Ort am Hanns-Seidel-Platz mit Unterstützung derGEWOFAG übernehmen wird.

Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten.Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.

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Städtische Alttextiliensammlung contra Sammlungen sozialer

Träger?

Anfrage Stadträte Hans Podiuk und Josef Schmid (CSU) vom 10.4.2014

Antwort Kommunalreferent Axel Markwardt:

In Ihrer Anfrage vom 10.04.2014 nehmen Sie Bezug auf die städtische Alt-textiliensammlung und die Alttextiliensammlungen der sozialen Träger wieder Aktion Hoffnung sowie der diakonia. Sie führen hierzu Folgendes aus:

„Als der Kommunalausschuss am 13.12.2012 die Einführung eines eige-nen kommunalen Alttextilien- und Altschuherfassungssystems beschloss,wurde in der Vorlage ausgeführt, dass ‚durch die Einführung einer eigenenkommunalen Sammlung die kirchlichen Sammlungen oder die legalenSammlungen sozialer Träger nicht zurück gedrängt werden.’Es war ausdrücklicher Wunsch der Stadträte, dass die kirchlichen und so-zialen Sammlungen weiterhin durchgeführt werden.

Fakt ist jedoch, dass die bereits seit Jahren existierende Erfassung vonAlttextilien und Altschuhen durch die Aktion Hoffnung – Hilfe für die Missi-on GmbH auf zwölf Münchner Wertstoffhöfen zum Jahresende 2014 ge-kündigt wurde. Unser diesbezüglicher Antrag vom 20.12.2013 ist nochnicht behandelt worden.Weiter wurde die vom zweiten Werkleiter angekündigte Zusammenarbeitmit der ‚diakonia secondhand’ und die damit verbundene Schaffung weite-rer Arbeitsplätze für die Wiedereingliederung und Umschulung arbeitsloserBürgerinnen und Bürger nicht realisiert.“

In diesem Zusammenhang bitten Sie um Beantwortung folgender Fragen:

Frage 1:

Wann wird unser Antrag vom 20.12.2013 behandelt?

Antwort:

Der Antrag vom 20.12.2013 soll gemeinsam mit einem inhaltsgleichen An-trag der FDP-Fraktion („Altkleidersammlung durch gemeinnützige Träger“)vom 20.01.2014 im Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Ab-fallwirtschaftsbetrieb München (AWM) am 03.07.2014 behandelt werden.Eine entsprechende Bitte um Fristverlängerung wurde mit Schreiben vom01.04.2014 gestellt (in der Beantragung der Fristverlängerung war noch

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vom Werkausschuss am 22.05.2014 die Rede, dieser ist jedoch ausge-fallen).

Frage 2:

Warum werden entgegen dem Stadtratsbeschluss und dem explizit vomKommunalausschuss formulierten Wunsch der weiteren Förderung kirchli-cher und sozialer Sammlungen diese Erfassungssysteme behindert?

Antwort:

Durch die städtische Alttextiliensammlung des AWM werden weder kirch-liche noch soziale Sammlungen behindert. Gemäß § 17 Abs. 2 Nr. 3 Kreis-laufwirtschaftsgesetz (KrWG) sind gemeinnützige Sammlungen von Abfäl-len zur Verwertung zulässig, sofern die Abfälle einer ordnungsgemäßenund schadlosen Verwertung zugeführt werden. Durch den Aufbau einerkommunalen Alttextiliensammlung besteht vielmehr die rechtliche Mög-lichkeit, gewerbliche Sammlungen von Alttextilien und Altschuhen zu un-terbinden, wenn überwiegende öffentliche Interessen den gewerblichenSammlungen entgegenstehen.

Frage 3

Warum ist die angekündigte Zusammenarbeit mit der „diakonia second-hand“ nicht zustande gekommen?

Antwort:

In einem gemeinsamen Gespräch zwischen Vertretern des AWM, des Re-ferates für Arbeit und Wirtschaft (RAW) sowie der diakonia am 14.03.2014wurden der diakonia umfangreiche Maßnahmen hinsichtlich einer gemein-samen Öffentlichkeitsarbeit im Bereich der Alttextiliensammlung unterbrei-tet.

Von Seiten des AWM wurde der diakonia ein gemeinsamer Internetauftritt,eine Verlinkung des AWM-Internetauftritts zu den Auftritten der gemein-nützigen Sammler, eine Abbildung der von den gemeinnützigen Sammlernbetriebenen Secondhandkaufhäuser und Kleiderkammern in Google-Maps,eine Aufnahme der Kleiderkammern und Secondhandkaufhäuser der ge-meinnützigen Sammler im Münchner Abfalllexikon sowie eine gemeinsa-me Pressekonferenz bzw. eine Erwähnung der Einrichtungen der gemein-nützigen Sammler in sämtlichen Flyern des AWM mit Bezug zur Alttextili-ensammlung angeboten.

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Der AWM wies dabei darauf hin, dass sämtliche angebotenen Maßnah-men ab sofort und ohne Kosten für die diakonia oder andere gemeinnützi-ge Institutionen realisierbar wären. Den Vertretern der diakonia wurde an-geboten, die angesprochenen Maßnahmen in einem weiteren gemeinsa-men Gespräch zu konkretisieren und gemeinsam umzusetzen.

Des Weiteren wird der AWM noch vor der Sommerpause einen Erfah-rungsaustausch („Runder Tisch“) mit allen gemeinnützigen Altkleider-sammlern, Vertretern des RAW sowie des Münchner Stadtrates initiieren.

Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat

Inhaltsverzeichnis Montag, 2. Juni 2014

Plötzliches Fischsterben im Riemer See

Anfrage Stadträte Hans Podiuk und Sebastian Schall (CSU) Kinderbetreuung in Lochhausen

Antrag Stadtrats-Mitglieder Verena Dietl, Christian Müller, Birgit Volk und Beatrix Zurek (SPD) Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern in

der LHM

Anfrage Stadtrat Karl Richter (BIA)

Impressum: Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Anträge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern. Alle: Rathaus, 80313 München; Druck: Stadtkanzlei

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HerrnOberbürgermeisterDieter ReiterRathausMarienplatz 880331 München Anfrage

02.06.2014Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern in der LHM

Auf seiner Internetseite teilt das Bayerische Staatsministerium für Arbeit und Soziales,Familie und Integration zum Thema „Aufnahme und Unterbringung der Asylbewerber“(im Freistaat Bayern; KR) mit: zum Stichdatum 31.08.2013 hätten im Freistaat 11.188Asylbewerber, Flüchtlinge und „subsidiär Geschützte“ in Gemeinschaftsunterkünftengelebt. Von diesen seien 62 Prozent Asylbewerber, 27 Prozent „sonstigeLeistungsberechtigte“ und 11 Prozent „Fehlbeleger“ gewesen.

Außerdem lebten zum genannten Stichdatum 32.709 abgelehnte oder im Verfahrenbefindliche Asylbewerber im Freistaat, von denen wiederum 37 Prozent in „selbstangemieteten Privatwohnungen“ und 34 Prozent in Gemeinschaftsunterkünften lebten;außerdem 23 Prozent in durch die Kreisverwaltungsbehörden zur Verfügung gestelltemWohnraum sowie sechs Prozent in den beiden Erstaufnahmeeinrichtungen desFreistaates (Quelle: http://www.stmas.bayern.de/migration/aufnahme/index.php) – Esstellt sich die Frage nach den aktuellen Vergleichszahlen in der LHM.

Ich frage den Oberbürgermeister:

1. Wie viele Asylbewerber, Flüchtlinge und „subsidiär Geschützte“ leben derzeit (bittemöglichst aktuelles Stichdatum!) in der LHM in Gemeinschaftsunterkünften? Wieverteilt sich dieser Personenkreis prozentual auf a) Asylbewerber, b) „sonstigeLeistungsberechtigte“ und c) „Fehlbeleger“?

2. Wie viele abgelehnte oder im Verfahren befindliche Asylbewerber leben derzeit(bitte möglichst aktuelles Stichdatum!) in der LHM? Wie verteilt sich dieserPersonenkreis auf a) „selbst angemietete Privatwohnungen“, b) Gemeinschafts-unterkünfte, c) durch das KVR zur Verfügung gestellten Wohnraum und d) dieMünchner Erstaufnahmeeinrichtung auf dem Gelände der früheren Bayernkaserne?

Karl RichterStadtrat

Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München, E-Mail: karl.richter@web.de l www.auslaenderstopp-muenchen.de

Pressemitteilungen städtischer

Beteiligungsgesellschaften

Inhaltsverzeichnis Montag, 2. Juni 2014

U4/U5: Weichenreparatur verzögert sich

Pressemitteilung MVG Neue Ausgabe von „MVG info“ ab sofort zu haben

Pressemitteilung MVG „Wir leben Vielfalt“ – Aktionstag am 3. Juni 2014

Pressemitteilung MÜNCHENSTIFT GmbH

Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft, die sie herausgibt.

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U4/U5: Weichenreparatur verzögert sich

Derzeit beeinträchtigen einige Langsamfahrstellen zeitweise die Pünktlich-keit auf den U-Bahnlinien U4 und U5: Die Züge können über mehrere Wei-chen nur mit reduzierter Geschwindigkeit von 25 km/h fahren. Hintergrund sind schadhafte Bauteile an Weichen im Bereich Odeonsplatz/Lehel, The-resienwiese und Max-Weber-Platz: An deren sogenannten Herzstücken wurden bei routinemäßigen Inspektions- und Wartungsarbeiten kleine Ris-se ausfindig gemacht. Bis der Austausch dieser Herzstücke erfolgen kann, werden die betroffenen Stellen mit geringerem Tempo befahren, um sie nicht übermäßig zu belasten. Dadurch kann es – in Abhängigkeit von der übrigen Betriebslage – zu Verspätungen kommen. An sich handelt es sich dabei um eine Routinereparatur und einen Schaden, der kurzfristig beheb-bar ist. Der Hersteller der benötigten Weichenteile hat jedoch Lieferschwie-rigkeiten. Daher erhält die MVG die Herzstücke nach Mitteilung des Her-stellers voraussichtlich erst Anfang Juli.

Im Münchner U-Bahnnetz gibt es etwa 500 Weichen. Diese sind je nach ihrer Lage im Netz unterschiedlich stark belastet. Rund 390 U-Bahn-Weichen sind Standardweichen, für die die MVG einen Ersatzbestand vor-rätig hält. Aktuell müssen jedoch überwiegend Herzstücke ersetzt werden, die nicht den Standardformen entsprechen. Dass dieser Bedarf an mehre-ren Stellen gleichzeitig auftritt und sich zeitweise auch auf den Fahrplan auswirkt, ist ein Sonderfall. Für solche Herzstücke mit Sondergeometrien hat die MVG einen Vertrag mit einem Lieferanten, der eigentlich eine kurz-fristigste Herstellung und Lieferung beinhaltet. Aufgrund der aktuellen Er-fahrungen mit verzögerten Lieferzeiten wird die MVG ihr Lagerkonzept überprüfen und auch solche Sonderanfertigungen trotz der hohen Kosten vermehrt auf Lager nehmen, um vergleichbare Situationen künftig nach Möglichkeit zu vermeiden.

02.06.2014

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02.06.2014

Neue Ausgabe von „MVG info“ ab sofort zu haben

Die neue Ausgabe von „MVG info“ ist ab sofort er-hältlich: Das Kundenmagazin der Münchner Ver-kehrsgesellschaft (MVG) berichtet dieses Mal zum Beispiel über den Einsatz von Verkehrsmeistern am Hauptbahnhof und Sendlinger Tor. Weitere Infos gibt es unter anderem in einem Bremsvergleich von Tram und Pkw sowie im MVG Sommer-ABC. In der Reihe „Meine Haltestelle“ geht es um eine Zimt-schneckenfabrik am St.-Quirin-Platz. Darüber hin-aus erhalten die Leser alle Informationen zu bevor-stehenden Baustellen im MVG-Netz. Aktuelle Meldungen von U-Bahn, Bus und Tram runden das Heft ab.

Die kostenlose Kundeninformation „MVG info“ ist in den Infoboxen der MVG (in Bussen, Trambahnen und U-Bahnhöfen), in den drei MVG-Kundencentern (Hauptbahnhof, Marienplatz, Sendlinger Tor), an den MVG-Infopoints, bei den MVG-Verkaufsstellen und bei vielen weiteren Koopera-tionspartnern erhältlich. Zudem kann das Magazin auch im Internet herun-tergeladen werden. Die Adresse: www.mvg.de.