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Rathaus Umschau Freitag, 11. Juli 2014 Ausgabe 129 muenchen.de/ru Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt München Verantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8, 80313 München, Telefon 2 33-9 26 00, Telefax 2 33-2 59 53, [email protected], www.muenchen.de/rathaus Inhaltsverzeichnis Terminhinweise 2 Bürgerangelegenheiten 3 Meldungen 4 Erfolgreicher Auftakt der OB-Bürgersprechstunde 4 Verleihung des Theaterpreises an Christian Stückl 4 RGU mahnt: Badeverbot für die Isar beachten 5 Vollversammlung: Mitschnitte jetzt online 6 Attraktives Spielangebot für den neuen Heckenstallerpark 6 Spanische Kindheitspädagoginnen für städtische Kitas 7 Informationen zum Volksbegehren für neunjähriges Gymnasium 8 Maßnahmen gegen Ameisenbefall auf Spielflächen 10 Referat für Stadtplanung und Bauordnung am 15. Juli geschlossen 11 „München: Quartier beziehen“ – Ausstellung wieder in München 11 „Grad raus. Monacensia im Wirtshaus“ mit Josef Zapf und Sasebo 12 Niederländischer Filmabend in der Stadtbibliothek Am Gasteig 12 Öffentliche Stadtrats-Sitzungen der kommenden Woche 13 Antworten auf Stadtratsanfragen 14 Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften

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RathausUmschau

Freitag, 11. Juli 2014

Ausgabe 129muenchen.de/ru

Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt MünchenVerantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8,80313 München, Telefon 2 33-9 26 00, Telefax 2 33-2 59 53, [email protected], www.muenchen.de/rathaus

Inhaltsverzeichnis

Terminhinweise 2

Bürgerangelegenheiten 3

Meldungen 4

› Erfolgreicher Auftakt der OB-Bürgersprechstunde 4› Verleihung des Theaterpreises an Christian Stückl 4› RGU mahnt: Badeverbot für die Isar beachten 5› Vollversammlung: Mitschnitte jetzt online 6› Attraktives Spielangebot für den neuen Heckenstallerpark 6› Spanische Kindheitspädagoginnen für städtische Kitas 7› Informationen zum Volksbegehren für neunjähriges Gymnasium 8› Maßnahmen gegen Ameisenbefall auf Spielflächen 10› Referat für Stadtplanung und Bauordnung am 15. Juli geschlossen 11› „München: Quartier beziehen“ – Ausstellung wieder in München 11› „Grad raus. Monacensia im Wirtshaus“ mit Josef Zapf und Sasebo 12› Niederländischer Filmabend in der Stadtbibliothek Am Gasteig 12› Öffentliche Stadtrats-Sitzungen der kommenden Woche 13Antworten auf Stadtratsanfragen 14

Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat

Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften

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Terminhinweise

WiederholungSamstag, 12. Juli, 11.15 Uhr, Marienplatz

Günter Schwarz, der stellvertretende Sportamtsleiter im Referat für Bil-dung und Sport, eröffnet in Vertretung des Stadtschulrats das Sportfest„Gemeinsam Sport – Gemeinsam Spaß“ auf dem Marienplatz.Kinder, Familien und Sportbegeisterte sind eingeladen, im Rahmen einesAktionstags für Menschen mit und ohne Behinderung gemeinsam Sportzu treiben. Schirmherrin der Veranstaltung ist Anna Schaffelhuber, mehrfa-che Goldmedaillengewinnerin bei den Winter-Paralympics 2014 in Sotschi.

Montag, 14. Juli, 15.30 Uhr, Sulzbacher Straße 1 (Schwabing)

und 16.15 Uhr Wilhelm-Düll-Straße 3 (Nymphenburg)

Bundesjustizminister Heiko Maas informiert sich bei OberbürgermeisterDieter Reiter über die Mietentwicklung in München. Im Rahmen von zweiOrtsterminen werden zwei konkrete Fälle zu den Themen Mietspirale beiWiedervermietung und Mieterhöhung durch Modernisierung vorgestellt.Die Beispiele sollen zeigen, wie drastisch sich Modernisierungen und Wie-dervermietungen auf die Mieten gerade in München auswirken. An demInformationsbesuch werden auch der für Bau und Stadtentwicklung zu-ständige parlamentarische Staatssekretär Florian Pronold sowie dieVorsitzende des Münchner Mietervereins, Beatrix Zurek, teilnehmen.Achtung Redaktionen: Beim Treffpunkt in Schwabing kann die Wohnungbesichtigt werden – jedoch ohne Nennung des Mieters. Für die Wohnungin Nymphenburg ist keine Besichtigung möglich.

Montag, 14. Juli, 18 Uhr,

Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Foyer, Blumenstraße 28b

Ausstellungseröffnung „München: Quartier beziehen“ mit StadtbaurätinProfessorin Dr. (I) Elisabeth Merk.(Siehe auch unter Meldungen)

WiederholungMontag, 14. Juli, 18 Uhr, Saal des Alten Rathauses

Bürgermeisterin Christine Strobl spricht beim Stehempfang für Personalim Erziehungsdienst und Pflegekräfte.

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Mittwoch, 16. Juli, 9.15 Uhr, Rathaus, Kleiner Sitzungssaal

Plenumssitzung des Münchner Seniorenbeirates. Auf der Tagesordnungsteht u.a. das Referat „Gesamtkonzept Münchner Altenhilfe“.

Mittwoch, 16. Juli, 9.30 Uhr, Orleansstraße 5 a/Rückgebäude

Stadtrat Otto Seidl (CSU-Fraktion) gratuliert der Münchner BürgerinGertrud Lublow im Namen der Stadt zum 100. Geburtstag.

Mittwoch, 16. Juli, 19 Uhr, Saal des Alten Rathauses

Verleihung des Theaterpreises der Landeshauptstadt München an Chris-tian Stückl, Intendant des Münchner Volkstheaters, durch Oberbürgermei-ster Dieter Reiter. Die Laudatio hält die Kulturjournalistin Christine Dössel.Die Verleihung findet vor geladenen Gästen statt.(Siehe auch unter Meldungen)

Mittwoch, 16. Juli, 13 bis 19 Uhr,

Referat für Gesundheit und Umwelt, Bayerstraße 28a, Raum 1.009

Die neuen Entwicklungen in der Pränataldiagnostik und ihre Auswirkungenauf die Schwangerschaft und Familienentwicklung werden bei einem Fach-tag diskutiert. Joachim Lorenz, Referent für Gesundheit und Umwelt,spricht Grußworte. Zwischen 14 und 17 Uhr finden Gespräche in Klein-gruppen sowie Fachvorträge statt. Es referiert unter anderem ProfessorinDr. Christiane Woopen, Vorsitzende des Deutschen Ethikrates, zum Thema„Die Zukunft der genetischen Pränataldiagnostik – die Fragen und Ant-worten des Deutschen Ethikrats“ (Beginn zirka 15.45 Uhr). Ab 17.30 Uhrwerden interdisziplinäre Arbeitsgruppen angeboten.

Bürgerangelegenheiten

Freitag, 18. Juli, 14 bis 15.30 Uhr,

BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (barrierefrei)

Bürgersprechstunde des Bezirksausschusses 1 (Altstadt – Lehel).

Achtung Redaktionen: neuer Sitzungsort!Dienstag, 15. Juli, 19.30 Uhr, Gaststätte „Königlicher Hirschgarten“,

Stadl, Hirschgarten 1 (nicht wie angekündigt „Goldener Hirsch“,

Renatastraße 35)

Sitzung des Bezirksausschusses 9 (Neuhausen – Nymphenburg).

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Meldungen

Erfolgreicher Auftakt der OB-Bürgersprechstunde

(11.7.2014) Aus über 250 Anmeldungen waren 80 Münchnerinnen undMünchner ausgelost worden, die jetzt bei der ersten Bürgersprechstundeim Rathaus Oberbürgermeister Dieter Reiter direkt ihre Fragen und Proble-me vortragen konnten.Zur Sprache kam dabei im Großen Sitzungssaal des Rathauses eine breiteThemenpalette – von Fragen zum Betreuungsangebot für Kinder und derSanierung von Schultoiletten über Verkehrsprobleme, Wohnungsbau,Stadtgestaltung und Mieterschutz, den Glasfaserausbau und ein Kultur-zentrum für Allach bis hin zu den Rauchschwaden der Isar-Griller, die denAnwohnern das Leben schwer machen und den aktuellen Verhandlungenzwischen der EU und den USA über das Freihandelsabkommen TTIP, dasdie kommunale Daseinsvorsorge bedroht.Unterstützt von seinen „Stadtministern“, nahm OB Reiter zu den Bürger-anliegen Stellung und konnte zum Teil bereits konkrete Maßnahmen oderzumindest eine weitere Prüfung durch die Stadtverwaltung zusagen. Be-sonders glücklich war die kleine Amelie, die zusammen mit ihrem Vatergekommen war und eine Zusage mit nach Hause nehmen konnte, dassdas städtische Ferienprogramm künftig auch wieder in den Pfingstferienstattfinden wird.Den Teilnehmern, die nach über vier Stunden Bürgersprechstunde mit ih-rem Anliegen nicht mehr zu Wort kommen konnten, sagte OB Reiter zu,dass sie dazu in der nächsten Bürgersprechstunde nach der Sommer-pause Gelegenheit erhalten werden.OB Reiter: „Ich freue mich sehr, dass meine Bürgersprechstunden-Pre-miere einen so guten Anklang gefunden hat. Und ich bedanke mich beiden Münchnerinnen und Münchnern, die sich extra die Zeit genommen ha-ben, mir persönlich zu schildern, wo sie der Schuh drückt und was sievon ihrer Stadt erwarten.“

Verleihung des Theaterpreises an Christian Stückl

(11.7.2014) Christian Stückl, Intendant des Münchner Volkstheaters, wirdam Mittwoch, 16. Juli, für seine künstlerischen Leistungen und für seineVerdienste um die Theaterstadt München durch Oberbürgermeister DieterReiter mit dem Theaterpreis der Landeshauptstadt München 2014 ausge-zeichnet.Der Theaterpreis der Landeshauptstadt München wird alle drei Jahreverliehen und ist mit 10.000 Euro dotiert. Bisherige Preisträgerinnen und

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Preisträger waren Max Keller, Jörg Hube, Professpr Jürgen Rose, AlexeijSagerer, Dr. Elisabeth Schweeger, George Froscher, Jennifer Minetti,Tilman Broszat und Gottfried Hattinger sowie Brigitte Hobmeier.Die Jury begründete ihr Votum wie folgt:„Christian Stückl leitet das Münchner Volkstheater seit 2002. In seinerFunktion als Intendant und Regisseur hat er nicht nur dieses Haus zu ei-nem Begegnungsort junger Menschen gemacht. Es ist auch maßgeblichsein Verdienst, dass Münchens Theaterkultur gleichsam zu einem kulturel-len Anker wie zu einer interkulturellen Brücke wurde. Stückl ist ein begab-ter und erfahrener Theatermensch mit Durchblick und Weitsicht, was sichin seiner Reformierung der Oberammergauer Passionsspiele, deren Leiterer seit 1990 ist, seinen Regiearbeiten für den Jedermann der SalzburgerFestspiele und Inszenierungen an anderen namhaften Häusern imdeutschsprachigen Raum eindrucksvoll zeigt. Stückl betreibt seit vielenJahren eine kluge und zeitgemäße Spielplanpolitik für München und trägtinsbesondere durch seine Förderung junger Theaterkünstler (Regisseure,Schauspieler, Bühnenbildner) dazu bei, dass auch ein jüngeres PublikumTheater als lebendig-relevantes und zugängliches Medium erlebt. Die über-durchschnittlich hohe Platzauslastung des Münchner Volkstheaters doku-mentiert den Erfolg Christian Stückls. ‚Radikal Jung’, das im Jahre 2005von ihm mit begründete und überregional bekanntes Festival junger Regis-seure, gilt als Sprungbrett für Nachwuchsregisseure und wirkt als Magnetfür ein junges, neugieriges Publikum, das auch morgen noch gerne insTheater geht.“Weitere Infos zum Preis unter www.muenchen.de/kulturfoerderung,Stichwort „Preise“ oder unter E-Mail [email protected].

RGU mahnt: Badeverbot für die Isar beachten

(11.7.2014) Anlässlich des Europäischen Flussbadetags am Sonntag,13. Juli, weist das Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) darauf hin,dass an der Isar das Baden am Kabelsteg sowie im Bereich der Cornelius-brücke ausdrücklich verboten ist. Da das Baden generell in unmittelbarerNähe von Stau- und Triebwerksanlagen, Überfällen, Schleusen, Strudelbil-dungen, Kanaleinmündungen und sonstigen Gefahrenstellen verboten ist,darf auch an der Wittelsbacherbrücke und an der Wehranlage am Flaucher-steg nicht gebadet werden.Die Isar ist ein Wildfluss. Sie kann eine schnelle Fließgeschwindigkeit ent-wickeln. Das Tückische: Die Wassergeschwindigkeit ist oberflächlich nichtimmer sichtbar. Das RGU appelliert an die Einsicht der Bevölkerung, dasbestehende Badeverbot zu beachten. In Bereichen ohne Badeverbot er-folgt das Baden auf eigene Gefahr.

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Geregelt ist das Baden und Bootfahren im Münchner Stadtgebiet in dersogenannten Bade- und Bootverordnung. Das RGU ist derzeit damit be-fasst, das Regelwerk zu novellieren. Eine Lockerung des Badeverbots inausgewählten Abschnitten ohne Gefahrenpotential ist ein wesentlichesBestreben der Behörde. Das Verfahren ist jedoch noch nicht abgeschlos-sen. Fragen der Haftung werden im Wege eines Rechtsgutachtens ge-prüft. Der Stadtrat muss der Vergabe des Gutachtens aber erst zustim-men. Eine Aussage, wie das Baden und Bootfahren an der Isar künftig ge-regelt werden wird, kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht getroffen werden.Wo sich Isarbesucherinnen und -besucher erfrischen können

Im Süden können Badende sich im Bereich ab dem Flauchersteg, über dieThalkirchner Brücke bis kurz vor dem Marienklausensteg auf beiden Isar-seiten erfrischen sowie nach dem Marienklausensteg bis zum Ende desStadtgebiets. Die Innenstadt ist in zwei Badebereiche aufgeteilt: Der ersteAbschnitt beginnt an der Ostseite der Reichenbachbrücke und endet etwain der Mitte zwischen Reichenbach- und Wittelsbacherbrücke. Der zweiteBereich in der Innenstadt, in dem das Baden in der Isar erlaubt ist, beginntan der Ostseite kurz nach der Wittelsbacherbrücke. Ab der Braunauer Ei-senbahnbrücke bis zur Wehranlage am Flauchersteg kann man auf beidenIsarseiten baden. Das Baden in der Isar ist im Norden 200 Meter nach derMax-Joseph-Brücke bis 200 Meter vor dem Oberföhringer Wehr auf derOstseite erlaubt.

Vollversammlung: Mitschnitte jetzt online

(11.7.2014) Wer die letzte Live-Stream-Übertragung der Vollversammlungam vergangenen Dienstag verpasst hat, kann jetzt wieder die Mitschnitteder einzelnen Tagesordnungspunkte unter muenchen.de/stadrat-live in derMediathek ansehen.Themen, die im letzten Plenum diskutiert wurden, waren unter anderemdas Sanierungskonzept für das Städtische Klinikum, der Bericht der Ver-waltung über die Reduzierung der Wohnungsleerstände, die Situation derFlüchtlinge in München sowie die Leitung des Referats für Arbeit undWirtschaft durch Bürgermeister Josef Schmid.Die nächste Vollversammlung mit Live-Übertragung findet am 30. Julistatt.

Attraktives Spielangebot für den neuen Heckenstallerpark

(11.7.2014) Im künftigen Heckenstallerpark wird ein attraktives Spielange-bot für Kinder und Jugendliche entstehen; das überarbeitete Spielflächen-konzept wurde dem Bauausschuss des Stadtrates in seiner jüngsten Sit-zung vorgestellt.

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In der Mitte des Parks liegt der abgesenkte Spielbereich für Kleinkinder,Schulkinder und Jugendliche. Man erreicht ihn von der Promenade ausüber Sitzstufen und eine barrierefreie Rampe. Hauptattraktion für dieSchulkinder ist ein Kletterparcours mit Balancierbalken, Kletterseilen undPlattformen, einem Turm und einer Hängebrücke, über die man zur Röhren-rutsche und zur Boulder-/Spielwand gelangt.Für Jugendliche gibt es Tischtennisplatten und einen asphaltierten Ball-spielbereich, der zugleich für Streetball oder Basketball genutzt werdenkann. Als Treffpunkt bietet sich ein wetterfester Unterstand mit integrierterSitzbank an. Für die Kleinen und ihre Eltern gruppieren sich um eine schat-tenspendende Baumgruppe ein Spielhaus samt Rutsche, Kletternetz undSandbagger. Nischen bieten Sitzmöglichkeiten und ruhige Bereiche.Der neue Heckenstallerpark wird sich zwischen der Passauer Straße undder Friedrich-Hebbel-Straße/Höglwörther Straße erstrecken. In diesem Be-reich wird der Verkehr komplett in den Tunnel Mittlerer Ring Südwest ver-legt, den das Baureferat derzeit errichtet. Durch die Untertunnelung desMittleren Ringes entsteht ein rund 27.500 Quadratmeter großes Areal fürErholung, Freizeit, Spiel und Sport.Das Planungskonzept für die Gestaltung des neuen Parks hatte der Stadt-rat bereits im Jahr 2007 genehmigt. Es zeichnet sich durch eine abwechs-lungsreiche Mischung von Spiel- und Liegeflächen, Blumenwiesen sowiemit Bäumen und Sitzelementen ausgestattete kleine Platzflächen aus.Weitere Elemente sind eine breite baumgesäumte Promenade und derdurchgehende, von Ost nach West gerichtete Fuß- und Radweg.Insgesamt entstehen auf der Tunneldecke etwa 11.500 QuadratmeterRasen- und Wiesenflächen sowie über 3.000 Quadratmeter Gehölzflä-chen; etwa 450 Bäume werden gepflanzt. Der Heckenstallerpark wirdvom Baureferat im Anschluss an die Bauarbeiten für den Tunnel errichtetund voraussichtlich Ende 2017 fertiggestellt sein.

Spanische Kindheitspädagoginnen für städtische Kitas

(11.7.2014) Die Landeshauptstadt München stellt sechs spanische Kind-heitspädagoginnen für die städtischen Kitas ein. Die Spanierinnen habenin Barcelona an der Universitat Autónoma de Barcelona (UAB) denBachelorabschluss in Kindheitspädagogik absolviert und sind über dasEU-Bildungsprogramm ERASMUS bereits im Juli 2013 nach Münchengekommen.Im Rahmen eines Pilotprojekts zwischen dem Referat für Bildung undSport und der Universitat Autónoma de Barcelona wurden die Kindheits-pädagoginnen mit der pädagogischen Arbeit in den städtischen Kitas ver-

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traut gemacht. Mit sechsmonatigen Praktika in den Kindertageseinrich-tungen und intensiven Deutschkursen beim Verein „Deutschkurse beider Universität München e.V.“ wurden die Spanierinnen auf ihre zukünftigeArbeit vorbereitet und erhielten Gelegenheit, die Landeshauptstadt Mün-chen als Lebensort kennenzulernen.Begleitet wurden sie dabei von den pädagogischen Fachkräften der Abtei-lung KITA und dem Fachbereich Internationaler Austausch/Europabüro imReferat für Bildung und Sport.„Ich finde es bemerkenswert, dass die Kindheitspädagoginnen sich inner-halb so kurzer Zeit auf eine fremde Stadt und eine andere Berufskultureingelassen haben und sehr schnell die deutsche Sprache gelernt haben.Mit der Mehrsprachigkeit, der hervorragenden Ausbildung und der Inter-kulturalität sind sie eine Bereicherung für unsere Einrichtungen“, sagtStadtschulrat Rainer Schweppe.Die spanischen Kindheitspädagoginnen erhalten von der Landeshaupt-stadt unbefristete Arbeitsverträge. Voraussetzungen dafür sind bei aus-ländischen Fachkräften ein anerkannter pädagogischer Abschluss und einfortgeschrittenes Sprachniveau, das mit dem Bestehen der Sprachprüfungauf dem sogenannten Niveau B2 nachgewiesen ist.Untergebracht waren die Spanierinnen zunächst in Münchner Apparte-ments des Studentenwerks. Mittlerweile haben alle eine Wohnung ge-funden.Das Pilotprojekt ist der Grundstein für eine langfristige Zusammenarbeitzwischen dem Referat für Bildung und Sport und der Universitat Autóno-ma de Barcelona.

Informationen zum Volksbegehren für neunjähriges Gymnasium

(11.7.2014) Seit 3. Juli bis einschließlich 16. Juli findet das Volksbegehren„Mehr Zeit zum Lernen – Mehr Zeit zum Leben! Neunjähriges Gymnasi-um (G 9) als Alternative anbieten“, Kurzbezeichnung: „Ja zur Wahlfreiheitzwischen G 9 und G 8 in Bayern“, statt.Bis Freitag, 11. Juli, 9 Uhr, haben sich von den aktuell 914.399 stimmbe-rechtigten Bürgerinnen und Bürgern in München, 9.653 eingetragen. Diesentspricht einer Beteiligung von 1,06 Prozent.Eine Eintragung ist bis einschließlich Mittwoch, 16. Juli, 20 Uhr, möglich.Die Eintragungsstellen stehen auch am Samstag, 12. Juli, und am Sonn-tag, 13. Juli, zur Verfügung.

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Eintragungsräume und Öffnungszeiten:

Eintragungsräume Nr. 1 und Nr. 3 bis 7:Freitag, 11. Juli 7.30 bis 12 UhrSamstag, 12. Juli 10 bis 16 UhrSonntag, 13. Juli 10 bis 16 UhrMontag, 14. Juli 7.30 bis 16.30 UhrDienstag, 15. Juli 8.30 bis 18 UhrMittwoch, 16. Juli 8 bis 20 Uhr

Eintragungsraum Nr. 2 (Stadt-Information):Freitag, 11. Juli 10 bis 20 UhrSamstag, 12. Juli 10 bis 16 UhrSonntag, 13. Juli 10 bis 16 UhrMontag, 14. Juli 10 bis 20 UhrDienstag, 15. Juli 10 bis 20 UhrMittwoch, 16. Juli 8 bis 20 Uhr

Eintragungsberechtigung in den Münchner Eintragungsstellen:

Eintragungsberechtigt sind Personen,- die Deutsche im Sinne des Art. 116 Abs. 1 Grundgesetz sind,- die das 18. Lebensjahr am letzten Tag der Eintragungsfrist

(16. Juli 2014) vollendet haben und- seit mindestens drei Monaten (also seit 16. April 2014) in Bayern

ihre Wohnung, bei mehreren Wohnungen ihre Hauptwohnung, haben.Nicht eintragungsberechtigt sind Personen,- die ihre melderechtliche Hauptwohnung außerhalb Bayerns haben,- die infolge Richterspruchs das Stimmrecht nicht besitzen,

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- für die zur Besorgung aller ihrer Angelegenheiten eine Betreuerin be-ziehungsweise ein Betreuer nicht nur durch einstweilige Anordnungbestellt ist, oder

- die sich aufgrund einer Anordnung nach § 63 i.V.m. § 20 des Straf-gesetzbuchs in einem psychiatrischen Krankenhaus befinden.

In den Münchner Eintragungsstellen kann sich nur eintragen, wer ineinem Wählerverzeichnis der Landeshauptstadt München eingetragen istoder einen Eintragungsschein seiner Heimatgemeinde in Bayern besitzt.- Stimmberechtigte, die am 29. Mai 2014 in München mit Hauptwohnung

gemeldet waren, wurden automatisch in das Wählerverzeichnis einge-tragen.

- Stimmberechtigte, die ihre melderechtliche Hauptwohnung in eineranderen bayerischen Gemeinde haben und dort im Wählerverzeichniseingetragen sind, müssen in ihrer Heimatgemeinde vorher einen Eintra-gungsschein beantragen, um sich in einem Münchner Eintragungsraumfür das Volksbegehren eintragen zu können.

Sämtliche Informationen können der Internetseite www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat unter „Aktuelles“ ent-nommen werden. Zudem steht die Wahlhotline unter der Telefonnummer2 33- 9 62 33 für Auskünfte rund um die Abwicklung des Volksbegehrenszur Verfügung.

Maßnahmen gegen Ameisenbefall auf Spielflächen

(11.7.2014) Gegen den Ameisenbefall auf städtischen Spiel- und Sportflä-chen arbeitet das Baureferat auch heuer wieder mit anerkannten Fach-betrieben zusammen und nutzt deren langjährig erprobtes Know-how. DieFachleute bringen ein für Spielflächen zugelassenes Präparat aus; gegebe-nenfalls muss die Maßnahme nach einigen Wochen wiederholt werden.Die Arbeiten werden von einem unabhängigen Sachverständigen über-wacht. Diese Vorgehensweise ist mit den beteiligten Referaten für Ge-sundheit und Umwelt sowie Bildung und Sport abgestimmt und wurdedem Stadtrat bekanntgegeben.Die Maßnahmen werden seit Mitte Juni bis Ende Juli 2014 sukzessive jenach Bedarf ausgeführt. Die betroffenen Spielplätze und Flächen müssendann vorsorglich für bis zu drei Tage gesperrt werden. Das Baureferat in-formiert an Ort und Stelle mit Plakaten und bittet im Interesse der Kinderdarum, die Sperren zu beachten.Abhängig von der Witterung werden in den nächsten Tagen Maßnahmenan den Spielplätzen in den Grünanlagen am Aussiger Platz/Permaneder-straße, an der Bernaystraße und an der Hugo-Wolf-Straße durchgeführt.

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Referat für Stadtplanung und Bauordnung am 15. Juli geschlossen

(11.7.2014) Wegen einer internen Veranstaltung ist das Referat für Stadt-planung und Bauordnung am Dienstag, 15. Juli, von 9 bis 16 Uhr für Publi-kumsverkehr geschlossen. Die Auslegungen der Bauleitplanungen sindweiterhin auch in diesem Zeitraum öffentlich zugänglich. Zudem könnenAnliegen über [email protected] durchgehend eingebracht werden.

„München: Quartier beziehen“ – Ausstellung wieder in München

(11.7.2014) Die Jahresausstellung des Referats für Stadtplanung und Bau-ordnung „München: Quartier beziehen“, die von Januar bis März 2013 inder Rathausgalerie gezeigt wurde, erfreut sich großer Beliebtheit. Es gin-gen zahlreiche Nachfragen bei der Stadtverwaltung ein, diese Ausstellungauszuleihen. Um die Münchner Erfahrungen bei der Konversion ehemali-ger Militärflächen zu attraktiven, neuen Quartieren auch außerhalb Mün-chens einem breiten Publikum zugänglich zu machen und Anregungen fürähnliche Planungsaufgaben in anderen Kommunen zu vermitteln, wurdedie große Ausstellung nun als handliches, mobiles Format mit 22 Roll-upsaufbereitet. Nachdem die Ausstellung zuletzt im Juni erfolgreich in Bam-berg gezeigt wurde, kehrt sie nun nach München zurück.Im Foyer des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, Blumenstraße28b, wird die Wanderausstellung vier Wochen lang gezeigt werden. DieAusstellung ist vom 15. Juli bis 8. August werktags von 8 bis 20 Uhr öf-fentlich zugänglich, der Eintritt ist frei. Die Eröffnung durch die Stadtbau-rätin Professor Dr.(I) Elisabeth Merk findet am Montag, 14. Juli, um18 Uhr statt.Weitere Termine stehen bereits fest. Vom 29. Oktober bis 28. Novemberleiht sich die Volkshochschule in der Troppauerstraße unter dem Motto„Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung im Münchner Norden“ die Aus-stellung aus. Weitere Ausstellungen in den Stadtbezirken sollen folgen.Auch interessierte Kommunen können sich die Ausstellung im Referat fürStadtplanung ausleihen.Die Ausstellung vermittelt anschaulich, welche Vorarbeiten notwendigsind, bis statt Panzern Bagger über die ehemaligen Militärflächen rollenkönnen. München als größte Garnisonsstadt der Bundesrepublik bis An-fang der 1990-erJahre profitierte vom Freiwerden zahlreicher Militärflächennach Ende des Kalten Krieges. Diese Jahrhundertchance für die Stadtent-wicklung hat die Landeshauptstadt engagiert ergriffen. Auch zukünftig bil-det die Umgestaltung früherer Bundeswehrareale einen wichtigen Bau-stein der Münchner Stadtentwicklung.Die Wanderausstellung „München: Quartier beziehen“ zeigt den in dieserDimension deutschlandweit einmaligen Transformationsprozess anhand

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von acht ehemaligen Militärarealen und gibt einen Ausblick auf zukünftigeEntwicklungen. Welche Planungsschritte notwendig sind und wie aus frü-heren Sperrgebieten lebendige Stadtviertel werden, veranschaulichenzahlreiche Fallbeispiele in acht Themenkomplexen: Kasernen-Porträts,Nachhaltigkeit, Erbe, Zwischennutzung, Identität Kooperation/Partizipation,Städtebau/Architektur und Prozess.Die detaillierten Informationen zu den Veranstaltungen werden vorab unterwww.muenchen.de/plan eingestellt. Informationen zu den städtebaulichenEntwicklungsmaßnahmen sind unter www.muenchen.de/sem abrufbar.

„Grad raus. Monacensia im Wirtshaus“ mit Josef Zapf und Sasebo

(11.7.2014) Noch bis Ende Juli gastiert die Monacensia mit der Reihe „Gradraus. Monacensia im Wirtshaus – Musik und Literatur“ in Münchner Gast-wirtschaften. Am Mittwoch, 16. Juli, 20 Uhr, lädt sie im Gasthaus Fiedlerund Fuchs, Voßstraße 15, zu einer „Familienzusammenführung“ der be-sonderen Art ein: Die Volksmusik trifft auf ihren „jüngeren Bruder“, denBlues. Es spielen die bayerisch-japanische Band Sasebo, die mal an How-ling Wolf, mal an eine Karaoke-Nacht in Tokio erinnert, und Josef Zapf mitseiner Gruppe Feitstanz, die für steirisch-bayerisch-bodenständigen Quer-kopf-Tanzboden-Groove stehen. Andreas Koll, der Tubist von Sasebo, liestzudem eigene bayerische Texte. Veranstalter sind Fiedler und Fuchs unddie Monacensia. Der Eintritt ist frei.Weiter geht es in der Veranstaltungsreihe am Mittwoch, 23. Juli, 20 Uhr,im Wirtshaus am Bavariapark, wo unter dem Motto „Preisklasse“ derNiederbayerische Musikantenstammtisch, Die Singermaschin undOansno aufspielen.„Grad raus. Monacensia im Wirtshaus – Musik und Literatur“ ist eineVeranstaltungsreihe des Literaturarchivs Monacensia im Rahmen desbayernweiten Festivals „Lokalklang“ (www.lokalklang.de).Alle Veranstaltungen sind unter www.muenchner-stadtbibliothek.de/monacensia abrufbar, Infos zum Gasthaus Fiedler und Fuchs unter:fiedlerundfuchs.de.

Niederländischer Filmabend in der Stadtbibliothek Am Gasteig

(11.7.2014) Die Münchner Stadtbibliothek Am Gasteig zeigt in Zusammenar-beit mit dem niederländischen Generalkonsulat im Rahmen der niederlän-dischen Filmreihe am Mittwoch, 16. Juli, um 19 Uhr den Film „Sonny Boy“in niederländischer Sprache mit englischen Untertiteln im Vortragssaal derBibliothek. Der Eintritt ist frei.Zum Inhalt: Im Jahr 1930 nimmt Rika van der Lans in ihrer kleinen Woh-nung in Den Haag einen Untermieter auf: den 17 Jahre jüngeren, schwar-

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zen Studenten Waldemar Nods aus Surinam. Gegen alle Konventionen ver-lieben sie sich ineinander; ein Jahr später wird ihr Sohn Waldy geboren. Diebeiden heiraten und eröffnen eine kleine Pension am Meer. Als die National-sozialisten in Holland einmarschieren, verstecken Waldemar und Rika dortJuden, politisch Verfolgte und einen Deserteur. 1944 jedoch werden sie ver-raten.Das Programm des Filmabends und weiterer Veranstaltungen der Münch-ner Stadtbibliothek Am Gasteig ist im Internet unter www.muenchner-stadtbibliothek.de/stadtbibliothek/stadtbib-veranstaltungen.html abrufbar.Weitere Auskünfte sind unter Telefon 4 80 98-33 16 erhältlich.

Öffentliche Stadtrats-Sitzungen der kommenden Woche

Dienstag, 15. Juli

9.00 Uhr Kinder- und Jugendhilfe-/Sozialausschuss– Großer Sitzungssaalim Anschluss Kinder- und Jugendhilfeausschuss –

Großer Sitzungssaal14.00 Uhr Umweltausschuss – Kleiner Sitzungssaal15.00 Uhr Rechnungsprüfungsausschuss – Revisionsamt,

Raum 329, 3. Obergeschoss, Herzog-Wilhelm-Straße 15

Mittwoch, 16. Juli

9.30 Uhr Ausschuss für Stadtplanung und Bauord-nung – Großer Sitzungssaal14.30 Uhr Sportausschuss – Kleiner Sitzungssaalim Anschluss Bildungsausschuss – Kleiner Sitzungssaal

Donnerstag, 17. Juli

9.30 Uhr Sozialausschuss – Großer Sitzungssaal14.00 Uhr Kulturausschuss – Großer Sitzungssaal

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Antworten auf StadtratsanfragenFreitag, 11. Juli 2014

Think before you print! – Signatur in städtischen E-Mails erweitern

Antrag Stadträtin Jutta Koller (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste)vom 29.4.2014

Wann wird die räumliche und akustische Situation der Mittags-

betreuung TintenForscher e.V. verbessert?

Anfrage Stadtrats-Mitglieder Dr. Manuela Olhausen, Manuel Pretzl undJosef Schmid (CSU-Fraktion) vom 7.3.2014

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Think before you print! – Signatur in städtischen E-Mails erweitern

Antrag Stadträtin Jutta Koller (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste)vom 29.4.2014

Antwort Oberbürgermeister Dieter Reiter:

Mit Ihrem Schreiben vom 29.04.2014 haben Sie folgenden Antrag gestellt:

„Die Stadtverwaltung wird gebeten, die Signatur städtischer E-Mails umeinen Zusatz zu erweitern, der die MitarbeiterInnen dazu anhält, zu hinter-fragen, ob es notwendig ist, die E-Mail auszudrucken. Zusätzlich soll derHinweis erfolgen wie viel Papier, Wasser etc. dadurch gespart werdenkann.“

Der Inhalt Ihres Antrages betrifft den allgemeinen Verwaltungsablauf inner-halb der Stadtverwaltung und stellt damit eine laufende Angelegenheit dar,deren Besorgung nach Art. 37 Abs. 1 GO und § 22 GeschO dem Oberbür-germeister obliegt, weshalb eine beschlussmäßige Behandlung im Stadt-rat gemäß § 60 Abs. 9 GeschO rechtlich nicht möglich ist.

Dazu kann ich Ihnen Folgendes mitteilen:

Die Verwendung einer Standardsignatur ist in der „Dienstanweisung zurNutzung von Internet/Intranet und E-Mail“ geregelt. Die hierbei einzuhal-tenden Mindestanforderungen an die Standardsignatur sind im Intranetder Landeshauptstadt München näher festgelegt.

Die Stadtverwaltung übernimmt die Idee, die E-Mail Signaturen der städti-schen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter um einen entsprechenden Zusatzzu erweitern.Hierzu werden die Mindestanforderungen an die Standardsignatur im In-tranet um folgenden Text erweitert:„Bitte denken Sie an die Umwelt, bevor Sie diese E-Mail ausdrucken.Pro Blatt sparen Sie durchschnittlich 15 gr Holz, 260ml Wasser, 0,05 kWHStrom und 5 gr CO2.“

Die Änderung der Mindestanforderungen der Standardsignatur wird allenReferaten und Eigenbetrieben der Landeshauptstadt München mittels ei-nes Informationsschreibens bekannt gegeben. Sie geben dann in eigenerZuständigkeit die Information an die städtischen Mitarbeiterinnen und Mit-

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arbeiter weiter. Zusätzlich erscheint ein News-Beitrag zum Thema auf derStartseite des Intranets.

Von den vorstehenden Ausführungen bitte ich Kenntnis zu nehmen undgehe davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.

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Wann wird die räumliche und akustische Situation der Mittags-

betreuung TintenForscher e.V. verbessert?

Anfrage Stadtrats-Mitglieder Dr. Manuela Olhausen, Manuel Pretzl undJosef Schmid (CSU-Fraktion) vom 7.3.2014

Antwort Stadtschulrat Rainer Schweppe:

Auf Ihre Anfrage vom 07.03.2014 nehme ich Bezug.In Ihrer Anfrage haben Sie folgenden Sachverhalt vorausgeschickt:

„Die Mittagsbetreuung TintenForscher e.V. ist derzeit in einem Klassenzim-mer der Gotzinger Schule in Doppelnutzung untergebracht. Das ist aufDauer keine geeignete Unterbringung. Die Nutzungsmöglichkeiten sindsehr eingeschränkt und die Bauweise des Raumes führt zu einer proble-matischen Schall- und Hallentwicklung. Daher ist es mehr als dringenddort nun endlich geeignete Schallschutzmaßnahmen vorzunehmen, wiebereits in unserem Antrag vom 12.12.2013 gefordert.Des Weiteren hatten wir gefordert, zu prüfen, ob eine Containerlösung alsUnterbringung für die Mittagsbetreuung machbar ist. Denn in den aktuel-len Schulräumlichkeiten wäre eine verlängerte Betreuung bis 17.30 bzw.18 Uhr nicht möglich. Das würde die Mittagsbetreuung TintenForscher abergerne anbieten, um dem Bedarf gerecht zu werden. Nun stehen im Märzdie Einschreibungen für die Betreuung im neuen Schuljahr an, so dass dieKlärung bezüglich einer Containerlösung jetzt notwendig ist. Denn davonhängt ab, wie viele Kinder und bis zu welcher Uhrzeit in der Mittagsbetreu-ung im neuen Schuljahr betreut werden können.“Zu den im Einzelnen gestellten Fragen kann ich Ihnen Folgendes mitteilen: Frage 1:

Wann wird eine Verbesserung der Lärmsituation durch Schallschutzmaß-nahmen in den Räumlichkeiten der Mittagsbetreuung TintenForscher e.V.vorgenommen?

Antwort:

Im Jahr 2012 wurden Schallschutzmaßnahmen in etlichen Bereichen derSchulen am Gotzinger Platz 1 und 1a durchgeführt; insgesamt wurdenca. 150.000 Euro investiert. Für das kommende Jahr 2015 sind weitereAkustikmaßnahmen für vier Klassenzimmer der benachbarten Maria-Probst-Realschule geplant. Die Planungen sind eingeleitet.

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Frage 2:

Werden im Zuge dessen oder später in weiteren Räumlichkeiten der Got-zinger Schule Schallschutzmaßnahmen durchgeführt?

Antwort:

Siehe Antwort zur Frage 1. Frage 3:

Wie ist die Prüfung der Containerlösung auf dem freien Sportplatz derMaria-Probst-Realschule München ausgefallen? Kann eine Containerlö-sung dort realisiert werden?

Antwort:

Die Forderung zur Aufstellung eines Containers für die MittagsbetreuungTintenForscher e.V. auf dem Gelände an der Reutberger Straße 10 würdedem geplanten Festbau und somit dem Konzept der Auslagerung der Kin-dertagesstätte widersprechen. Eine Containerlösung kann daher nicht rea-lisiert werden.

Die Landeshauptstadt München ist sich des Wertes der Mittagsbetreuungfür die Schülerinnen und Schüler sowie deren Eltern bewusst und daherstets bestrebt, die Rahmenbedingungen zu verbessern. Dabei müssenselbstverständlich die vorhandenen rechtlichen Regelungen eingehaltenwerden und die erforderliche Gleichbehandlung aller ca. 580 Mittagsbe-treuungsgruppen in München gewährleistet sein.In der Bekanntmachung des damaligen Bayerischen Staatsministeriumsfür Unterricht und Kultus vom 07.05.2012 heißt es, dass die Mittagsbetreu-ung grundsätzlich in Räumen der Schule stattfindet, die nicht regelmäßigals Klassenzimmer genutzt werden. Das bedeutet, dass die Mittagsbe-treuung auch in Doppelnutzung untergebracht werden kann, wenn dieRaumsituation und der Bedarf an Betreuungsplätzen dies erfordern. OhneDoppelnutzung könnte der Raumbedarf der Mittagsbetreuungen an denMünchner Grundschulen nicht mehr gedeckt werden bzw. es wären keineErweiterungen mehr möglich. Sie ist seit langem einvernehmliche Praxisan den Münchner Schulen. Mit Kreativität und Flexibilität in der Stunden-plangestaltung sowie mit Kooperations- und Kompromissbereitschaft kanndie Schulleitung den Bedürfnissen ihrer Schülerinnen und Schüler gerechtwerden.

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Frage 4:

Wenn nein, gibt es andere Flächen, die für eine Containerlösung genutztwerden könnten, z.B. auf dem Gelände der Großmarkthalle?

Antwort:

Siehe Antwort zur Frage 3.

Frage 5:

Kann die Aufstellung von Containern bis zum Beginn des Schuljahres 2014/2015 erfolgen?

Antwort:

Siehe Antwort zur Frage 3.

Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten.Ich gehe davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.

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Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat

Inhaltsverzeichnis Freitag, 11. Juli 2014

Straßenausbaubeitragssatzung abschaffen

Antrag Stadtrat Hans Podiuk (CSU-Fraktion) und Stadtrat Alexander Reissl (SPD-Fraktion) Wachsender Islamisten-Einfluß an Münchner Schulen?

Das Schulreferat verschafft sich endlich einen Überblick!

Antrag Stadtrat Karl Richter (BIA)

Impressum: Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Anträge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern. Alle: Rathaus, 80313 München; Druck: Stadtkanzlei

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HerrnOberbürgermeisterDieter ReiterRathausMarienplatz 880331 München

Antrag11.07.2014

Wachsender Islamisten-Einfluß an Münchner Schulen?Das Schulreferat verschafft sich endlich einen Überblick!

Ich beantrage:

1. Die LHM führt – in Abstimmung mit dem bayerischen Kultusministerium – eineUmfrage unter Lehrkräften an Münchner Schulen durch, um zu eruieren, ob und inwelchem Umfang wachsender islamistischer Einfluß auch an Münchner Schuleninzwischen ein Problem ist;

2. Das Referat für Bildung und Sport informiert den Stadtrat über die Ergebnisse derUmfrage.

Begründung:

In der Antwort auf eine Stadtrats-Anfrage des Antragstellers vom 28.07.2010 („Kampfim Klassenzimmer – auch an Münchner Schulen?“; StR-Antrags-Nummer: 08-14 / F00631) erklärte der Stadtschulrat am 02.11.2010 wörtlich: „Die (...) etwaige Gewaltvon Kindern mit Migrationshintergrund wird datenmäßig nicht erfaßt und liegt derLandeshauptstadt München daher nicht vor.“

Die Diskussion über eine verbreitete und offenbar im Wachsen begriffene„Deutschenfeindlichkeit“ an deutschen Schulen beschäftigt die Öffentlichkeitinzwischen sehr mehreren Jahren. Erinnert sei nur an die skandalösen Vorgänge ander Berliner Rütli-Schule, die seither zum Synonym für ethnische Konflikte andeutschen Schulen wurde. Erinnert sei auch daran, daß bereits 2010 sogar die„Süddeutsche Zeitung“ dem Thema einen ganzseitigen Beitrag unter der Überschrift„Die Schweinefleischfresser“ (SZ, 09.11.2010, S.3) widmete und dort die damaligeBundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) mit den Worten zitierte: „(...) esmuß auch überlegt werden, wie Deutschenfeindlichkeit strafrechtlich hinreichendgeahndet werden kann, denn auch sie ist rassistisch und fremdenfeindlich.“

b.w.

Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München, E-Mail: [email protected] l www.auslaenderstopp-muenchen.de

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Auch an zahlreichen Schulen in der bayerischen Landeshauptstadt sind deutscheKinder mittlerweile längst in der Minderheit. An einer Reihe von Münchner Schulenliegen die Anteile von Ausländern plus „Deutschen mit Migrationshintergrund“ z.T.weit über 60 Prozent, an mindestens 13 Münchner Grundschulen sogar über 70Prozent. Allein vor diesem statistischen Hintergrund müßte es für die Stadt längstnaheliegend sein, sich für eine etwaige Mobbing-Situation, der die verbliebenenSchüler mit deutschem Familienhintergrund ausgesetzt sind, zu interessieren; diesumso mehr, als ein Gutteil der Kinder mit nichtdeutschem Hintergrund auch inMünchen aus muslimischen Familien stammt; „(...) wenn die an ihrer Religionfesthalten, kannst du das knicken, mit denen klarzukommen. Die finden, daß ihreReligion höher ist als unsere“, zitierte der SZ-Beitrag von 2010 einen Berliner Lehrer.

Vor diesem Hintergrund war schon 2010, zum Zeitpunkt der genannten Anfrage desFragestellers, das Desinteresse der Stadt an möglichen ethnisch-kulturellenSpannungsfeldern an Münchner Schulen unbegreiflich und unverantwortlich – freinach dem Motto: was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß. Seither hat dieKonfrontation mit dem Islam bzw. mit islamistischen Bestrebungen aber weltweitdrastisch an Dynamik gewonnen. So betrachten die Innenminister salafistischeGewalttäter mittlerweile als akute Bedrohung auch für Deutschland. Ein weitererDynamisierungsschub geht in jüngster Zeit mit dem Vordringen der islamistischenTerrororganisation ISIS im Irak einher – mit unmittelbaren Auswirkungen auf dieIslam-Szene in westlichen Ländern und auch an Schulen in Deutschland.

Erst jüngst setzte sich der Berliner „Tagesspiegel“ mit dieser neuen Dimension derBedrohung grundsätzlich auseinander. Unter der Überschrift „Wie Salafisten Schulemachen“ schreibt das Blatt am 07.07.2014: „Derzeit beobachten mehr und mehrLehrer im Land, was ein Hamburger Schulleiter im Mai ´konfrontativeReligionsausübung´ nennt. Auch aus Berliner Schulen ist zu hören, dasspseudoreligiös motiviertes Mobbing zunimmt, dass etwa salafistische´Gebetsflashmobs´ organisiert und Mitschüler drangsaliert werden, die sich scheuen,dabei mitzumachen, oder Mädchen bedrängt werden, die ihr Haar nicht mit einemTuch verhüllen. Das Phänomen reicht von Hamburg und Berlin über Bonn bisKonstanz (...). Zur Prävention von Amokläufen gibt es inzwischen viele Programme.Warum nicht zum Eindämmen des Salafismus? Ehrliche, deutliche Aussagen zumwachsenden Mikroterror an den Schulen fehlen, effektive Programme erst recht.Dabei wären sie so relevant, wie ihr Ausbleiben riskant und fahrlässig ist. Längstgehört das bundesweite Thema Salafismus auf den Tisch derKultusministerkonferenz. Anfangen könnte es mit einer – eventuell anonymen –Umfrage unter Schulpersonal, um die Dimension klar einschätzen zu können.“(Quelle: http://www.tagesspiegel.de/meinung/islamismus-wie-salafisten-schule-machen/10160006.html; abgerufen: 11.07.2014, 03.59 Uhr).

Die Münchner Stadtpolitik neigt chronisch dazu, unangenehme Folgeerscheinungender „multikulturellen Gesellschaft“ und einer vielfach gescheiterten „Integration“ vonAusländern unter den Teppich zu kehren und gegen warnende Stimmenbequemerweise lieber mit dem ideologischen Totschlagargument„Rechtsextremismus“ vorzugehen. Dieses Vorgehen erinnert an einen Autofahrer,der auf eine aufleuchtende Warnlampe lieber eindrischt, als z.B. Benzin nachzufüllenoder das Öl zu wechseln. Über kurz oder lang wird sich diese Vogel-Strauß-Politikrächen – auf Kosten des inneren Friedens auch in unserer Stadt.

Die LHM ist deshalb gut beraten, sich gerade vor der Kulisse einer sich weltweit

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zuspitzenden Konfrontation mit dem Islam ein zutreffendes Bild davon zuverschaffen, welche Auswirkungen die Dynamik der neuen „islamischenHerausforderung“ (G. Konzelmann) im Mikrokosmos unserer Schulen entfaltet. EineUmfrage unter Lehrkräften, wie sie vom „Tagesspiegel“ angeregt wird, wäre dafür einhilfreiches Instrument. - Wegen des Näheren setzt sich die Stadt mit dembayerischen Kultusministerium ins Benehmen.

Karl RichterStadtrat

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Pressemitteilungen städtischer

Beteiligungsgesellschaften

Inhaltsverzeichnis Freitag, 11. Juli 2014

Berufe zum Anfassen:

Tag der Technik bei den SWM

Pressemitteilung SWM

U-Bahnhof Rotkreuzplatz: neue Rolltreppen

Pressemitteilung MVG

Public Viewing zur Fußball WM 2014:

Olympiastadion erstmals ausverkauft: Finale

mit 33.000 Fans!

Pressemitteilung Olympiapark München GmbH Knorpeltherapie und Sportorthopädie am Knie-

und Sprunggelenk

Pressemitteilung Städtisches Klinikum München

Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft, die sie herausgibt.

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Herausgeber: Stadtwerke München GmbH • Emmy-Noether-Straße 2 • 80992 München •

www.swm.de

Verantwortlich für Inhalt und Redaktion: Bettina Hess

Telefon: 0 89/23 61-50 42 • Telefax: 0 89/23 61-51 49 • E-Mail: [email protected]

(teilweise voraus)

Berufe zum Anfassen

Tag der Technik bei den SWM

(11.7.2014) Gestern konnten rund 70 Schülerinnenund Schüler von Real- und Mittelschulen aus Mün-chen, Maisach, Dachau und Taufkirchen herausfin-den, was sich hinter den technisch-gewerblichen Ausbildungsberufen der SWM im Detail verbirgt. Und das nicht nur theoretisch, sondern ganz handfest: An insgesamt neun Stationen eines spielerischen Beru-feparcours erlebten sie in der Praxis, was es heißt, Gewinde zu schneiden oder Rohre zu entgraten. SWM Auszubildende standen ihnen dabei während der ganzen Zeit mit Rat und Tat zur Seite und beant-worteten die vielen Fragen zum Azubi-Alltag. Neben der eigenen praktischen Arbeit gab es auch einiges zu sehen: So konnten die jungen Gäste die hochmo-derne Energieerzeugungsanlage des Isarwerks 2 am Flaucher besichtigen und sahen, in welchem Kontext ihre gerade erlebten handwerklichen Grundlagen ste-hen.

Auf dem Tag der Technik (von oben):

Jana Schmalzgruber (Realschule Taufkirchen) beim Fräsen; Ersin Taner und Yannick Streibl (beide Realschule Taufkirchen) nach dem erfolgreichen Löten eines Elektronikbausteins; Siva Sivakumaran (Elly-Heuss-Realschule, München)

beim milimetergenauen Maßnehmen; Jugendliche der Mittelschulen an der Eduard-Spranger-Straße und an der Wiesenfelserstraße beim Kraftwerksbesuch

Orientierung bei der Berufswahl

„Wir wollen den Schulabgängern Orientierung in der Berufswahl bieten und sie gleichzeitig – nicht ganz uneigennützig – für die vielseitigen technischen Aus-bildungsberufen bei den SWM interessieren“, fasst

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Werner Albrecht, SWM Geschäftsführer Personal und Sozia-les, die Zielsetzung des Tages zusammen. „Und ganz be-sonders gut kann man sich nun einmal orientieren, wenn man Dinge selbst ausprobiert.“ Aus diesem Grund sind die SWM Partner der Initiative „Sachen machen“ des Vereins Deutscher Ingenieure und beteiligten sich 2014 zum wieder-holten Mal am bundesweiten Tag der Technik.

Die SWM sind einer der größten Ausbildungsbetriebe Mün-chens und eröffnen mit einer großen Bandbreite anerkannt hochwertiger Ausbildungsgänge beste Chancen für das wei-tere berufliche Leben.

Information rund um die Ausbildung bei den SWM

Von der großen Bandbreite der SWM Ausbildungsberufe können sich Interessierte auch beim „Tag der Ausbildung“

am kommenden Samstag überzeugen. Im SWM Ausbil-dungszentrum geben Auszubildende und Ausbilder einen Einblick in die verschiedenen Ausbildungsberufe und die zu erfüllenden Einstellungsvoraussetzungen. Wer sich für eine Ausbildung interessiert, sollte sich dieses Datum unbedingt vormerken:

12. Juli, 8 bis 14 Uhr, SWM Ausbildungszentrum, Hans-

Preißinger-Str. 16; zu erreichen am besten mit der U3 „Bru-dermühlstraße“ oder dem MetroBus 54 „Schäftlarnstraße“.

Alle Informationen rund um die Ausbildung bei den SWM gibt es auch online unter www.swm.de/ausbildung sowie auf www.facebook.de/swm.ausbildung.

Hinweis: Die Bilder können unter www.swm.de/presse her-untergeladen werden.

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11.07.2014

U-Bahnhof Rotkreuzplatz: neue Rolltreppen

Im U-Bahnhof Rotkreuzplatz (U1/U7) erneuern SWM/MVG von Montag, 14.Juli, bis Ende Oktober 2014 die restlichen vier von insgesamt zehn Roll-treppen. Es handelt sich um die Anlagen Nr. 2, 3, 4 und 10 von der Ober-fläche zum Sperrengeschoss. Die genaue Lage zeigt www.mvg-zoom.de.Die Rolltreppen werden nach und nach getauscht, Kunden können wäh-rend der Bauzeit auf die jeweils anderen Rolltreppen ausweichen.

Der Austausch erfolgt altersbedingt nach über 30 Betriebsjahren. Die neu-en Anlagen sind unter anderem für den Zweirichtungsbetrieb ausgestattet und in ein Online-Netzwerk eingebunden, um Störungszeiten zu verkürzen.Die übrigen sechs Rolltreppen am Rotkreuzplatz haben bereits diesen Standard. Sie wurden zwischen 2011 und 2013 erneuert.

SWM/MVG tauschen von Mitte 2010 bis Ende 2014 insgesamt 125 ältere Rolltreppen in 20 U-Bahnhöfen aus. Heuer stehen 24 Anlagen in acht U-Bahnstationen zum Austausch an. SWM/MVG setzen damit ihr ehrgeiziges Erneuerungsprojekt fort, in dessen Rahmen von 2005 bis Ende 2009 be-reits 111 Anlagen gegen neue ausgetauscht wurden. Die Gesamtinvestiti-onen für das aktuelle Programm betragen knapp 30 Millionen Euro.

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PRESSE-Information

10. Juli 2014

Public Viewing zur Fußball WM 2014

Olympiastadion erstmals ausverkauft: Finale mit 33.000 Fans! ’54,’74,’90…..2014? Der Weltmeistertitel ist für die deutsche Nationalmannschaft zum Greifen nah. Nach dem historischen 7:1-Kantersieg gegen Brasilien geht es nun gegen Argentinien am Sonntag, 13. Juli, in Rio de Janeiro. 33.000 Fans werden im Olympiastadion mit fiebern, damit ist Münchens größtes Public Viewing zum ersten Mal während dieser WM ausverkauft. Die Kapazität wird allerdings nicht erweitert. Los geht es im Olympiapark um 19.00 Uhr mit der Öffnung des Stadions. Bis zum Anpfiff des Finalspiels um 21.00 Uhr werden 24.000 Fans auf der überdachten Haupttribüne Platz nehmen, weitere 9.000 Zuschauer in der Arena vor der 140 m2 großen Videowand jubeln können. Für die Unterhaltung wird wie auch bei den letzten Spielen der Jogi-Elf Radio Gong 96,3 sorgen. Vor, nach und zwischen dem Spiel sind die drei Gong 96,3-Musketiere Mike Thiel, Thomas Killian und Stefan Galler am Start, um die Stimmung anzuheizen und die Fakten zum Finale zu liefern. Unterstützt werden sie dabei von den Gong 96,3-DJs bis etwa 20 Minuten vor Anpfiff auf die Vorberichterstattung des TV-Senders umgeschaltet wird.

Aufgrund der bisherigen Entwicklung beim Public Viewing wird es im Olympiastadion keine zweite Videowand geben. Zu den bislang sechs übertragenen Begegnungen sind insgesamt 74.500 Besucher gekommen, das ergibt einen Schnitt von etwa 12.400 Zuschauer pro Spiel. Mit dem ausverkauften Finale kommt es nun zu einer Gesamtbesucherzahl von 107.500 Fans (Schnitt 15.357). „In Anbetracht der teilweise späten Anstoßzeiten und den nicht ganz einfachen Wetterverhältnissen können wir auch 2014 mit dem Public Viewing zufrieden sein. Wirtschaftlich war die `WM im Olympiastadion´ ebenfalls ein Erfolg“, zieht Olympiapark-Geschäftsführer Ralf Huber eine erste Bilanz.

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Geschäftsführung Public Affairs, Marketing & Kommunikation Leitung: Matthias Winter Marten Scheibel Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Tel. (089) 452279-495 Fax (089) 452279-749 Marten.Scheibel @klinikum-muenchen.de www.klinikum-muenchen.de Folgen Sie uns auf:

StKM_News KlinikumMuenchen

Redaktion: Doro Bitz-Volkmer

Presseinformation

Städtisches Klinikum München GmbH Thalkirchner Straße 48 80337 München

Geschäftsführung: Freddy Bergmann, Susanne Diefenthal, Dr. med. Axel Fischer (Vorsitzender), Prof. Dr. med. Hans-Jürgen Hennes Aufsichtsrat: Oberbürgermeister Dieter Reiter (Vorsitzender)

Handelsregister: München HRB 154 102 USt-IDNr.: DE814184919

Knorpeltherapie und Sportorthopädie am Knie- und Sprunggelenk Patientenveranstaltung am Dienstag, 15. Juli 2014, von 17.30 bis 18.30 Uhr im Klinikum Bogenhausen, Hörsaal im Erdgeschoss München, 10. Juli 2014. Am Dienstag, 15. Juli, informiert das Zentrum für Orthopädie, Unfallchirurgie und Sportmedizin am Klinikum Bogenhausen mit Chefarzt Dr. Ludwig Seebauer von 17.30 bis 18.30 Uhr zur Knorpeltherapie und Sportorthopädie am Knie- und Sprunggelenk. In kurzen Vorträgen klärt der leitende Oberarzt Dr. Klaus Schiller zusammen mit seinen Kollegen Oberarzt Dr. René Könighofer und Assistenzarzt Dr. Tom Uckermann unter anderem über Ursachen und Diagnostik auf. Zudem stellen die Referenten aktuelle Operationsverfahren sowie Methoden der Nachbehandlung vor und geben Tipps, was jeder präventiv gegen Gelenkverschleiß tun kann. Im Anschluss besteht die Möglichkeit, den Spezialisten persönliche Fragen zu stellen. Die Veranstaltung findet im Hörsaal im Erdgeschoss des Klinikums an der Englschalkinger Straße 77 statt. Der Eintritt ist frei, eine Anmeldung nicht erforderlich. Wie alle Gelenke ist auch das Kniegelenk mit Knorpel überzogen. Dieser sorgt dafür, dass die Gelenkflächen aneinander vorbei gleiten und sich die Knochen so nicht gegenseitig abnutzen. Nicht zuletzt, weil das Knie das am stärksten belastete Gelenk des menschlichen Körpers ist, können Knorpelschäden hier auch durch Abnutzungserscheinungen auftreten. Bei einer akuten Verletzung hingegen ist meist ein plötzlicher Stoß die Ursache. Da sich im Knorpel keine Nerven befinden, treten Schmerzen als Symptome für eine Schädigung in der Regel erst dann auf, wenn andere Gelenkstrukturen ebenfalls beeinträchtigt sind. Bei einer Verletzung ist der Knorpel meist ausgefranst und sollte geglättet werden. Hierzu kann beispielsweise der Knochen an der verletzten Stelle im Knie angebohrt werden, um so die Bildung von Ersatzknorpel anzuregen. Eine andere Möglichkeit ist, dem Patienten Knorpelmaterial zu entnehmen, es im Labor zu vermehren und es dann wieder einzusetzen. Eine Therapie ist in jedem Fall ratsam, um das Risiko für Arthrose, also einen vorzeitigen Gelenkverschleiß, zu senken. Klinikkontakt: OA Dr. René Könighofer, Zentrum für Orthopädie, Unfallchirurgie und Sportmedizin Telefon: (089) 9270 2040, Telefax: (089) 9270 2046 [email protected] Das Klinikum Bogenhausen ist – neben den Klinika Harlaching, Neuperlach, Schwabing und der Fachklinik für Dermatologie und Allergologie in der Thalkirchner Straße – einer von fünf Standorten des Städtischen Klinikums München. Der Klinikverbund versorgt jährlich rund 160.000 Menschen, davon etwa 90 Prozent vollstationär, und verfügt über mehr als 3.600 Betten sowie teilstationäre Behandlungsplätze. Gut 80 Prozent der etwa 8.000 Beschäftigten aus über 80 Ländern sind im ärztlichen oder pflegerischen Bereich tätig.