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I st schon klar: Ein Shitstorm wird kommen. Weil es zurzeit unpopulär ist, zu hinterfra- gen, ob es sinnvoll ist, wenn Bürger überall mitreden. Bürgerbeteiligung ist gut. Punkt. Dahinter steckt der quasireligiöse Glaube, dass wenn Einzelinteressen bedient werden, auch zwangsläufig das Allgemeinwohl pro- fitiert. Mit Verlaub: Das ist Blödsinn. Als die Stadt Bielefeld im vergangenen Jahr veröffentlichte, wo von vielen Menschen dringend benötigte günstige Wohnungen entstehen sollten, stiegen die Bürger auf die Barrikaden. Mal fürchteten sie mehr Ver- kehr, fehlende Parkplätze, ein Getto in ihrer Nachbarschaft und mal, dass der Wert ihrer Häuser sinken könnte. Der Protest reichte von Jöllenbeck über Brackwede und Heepen bis nach Oldentrup. In Schildesche setzten sie eine Bürgerbeteiligung durch und erreichten, dass die Zahl der geplanten Wohnungen halbiert wurde. Zu ihrem mutmaßlichen Vorteil, zum Nachteil des Gemeinwohls. An der Stapenhorststraße regen sich die Anwohner auf. Allen voran Kaufleute, die schon mal mit dem Schwergewicht »Verlust von Arbeitsplätzen« drohen. Der Grund: Die Stadt hatte nach einem schweren Unfall mit einer Fahrradfahrerin Tempo 30 für ein Teil- stück der Straße eingeführt und die Radwege auf Kosten von Parkplätzen verbreitert. Geht gar nicht, wenn die Kunden nicht vorm La- den parken können, finden die Einzelhänd- ler. Als ob Radler und Fußgänger weder Brötchen noch Fleisch kauften – und nicht auch ein Recht auf sichere Teilnahme am Straßenverkehr hätten. In Quartieren mit engen Straßen machen Bürger gerade mobil, weil die Stadt Halte- verbote verordnet. Der Grund: Feuerwehr, Krankenwagen, Müllabfuhr und Straßenrei- nigung sollen durchkommen können. Zum Beispiel an der Brehmstraße, die nach den Be- rechnungen der Stadt 25 Zentimeter zu schmal ist. Hier dürfen die Anwohner jetzt nicht mehr halten. Geht gar nicht, finden sie, als hätten sie ein verbrieftes Recht auf einen Parkplatz vorm Haus – im öffentlichen Raum. Als gäbe es keine Fußgänger, Rolli- fahrer und Kinderwagenschieber. Und als stünden vor ihrer Tür nicht Autos, die heute bis zu 50 Zentimeter breiter sind als früher. Über die Fußmatte hinaus Die Reihe von Beispielen ließe sich endlos fortführen. Denn es gibt in Bielefeld, aber na- türlich nicht nur hier, offensichtlich viele Menschen, die nicht über ihre eigene Fuß- matte hinausdenken können. Das Phänomen ist nicht neu, scheint sich aber auszubreiten. Nach Jahrzehnte langem, stets als modern und alternativlos dargestellten Neolibera- lismus sind wir in einer individualisierten Ge- sellschaft gelandet, die mit all ihrer radikali- sierten Eigenverantwortung, Selbstverwirk- lichung und Autonomie pervertiert ist. Der soziale und solidarische Blick ist getrübt bis zur Erblindung. Frei nach Margaret That- cher: Es gibt keine Gesellschaft; es gibt nur Individuen. Ein Haufen von Individuen, den bloß die eigene Fußmatte schert. Oder wenn es hoch kommt, noch der eigene Vorgarten und die »gute« Nachbarschaft, die bitte auch so bleiben soll wie ich, ich, ich es will. Da interessieren wenig die öffentlich geförder- ten, bezahlbaren Wohnungen für viele oder die Sicherheit im Verkehr und Platz im öf- fentlichen Raum für alle, die sich darin be- wegen. Dabei ist Bürgerbeteiligung eine tolle Sa- che. Super, wenn Bürger sich einbringen, wenn sie Gesellschaft mit gestalten und mit anderen um die beste Lösung für alle ringen. Das wäre echte Bürgerbeteiligung. Erst der Blick über den Bierbauch oder wahlweise die Proseccoplautze hinaus qualifiziert zum Mit- reden. Aber allzu oft scheint dazu die Bereit- schaft und Offenheit zu fehlen. Da bleiben Eigeninteressen der Maßstab. Zurückstecken ist unvorstellbar. Bitte nicht kuschen Interessen auszugleichen, Kompromisse zu finden und dabei auch die Bürger mitzuneh- men - das ist Aufgabe der Politik, und in Zei- ten des heiligen Bürgerwillens ein undank- barer Job. Im Zweifelsfall muss sie sich den Vorwurf gefallen lassen, dass es ja kein Wun- der ist, dass die Bürger nicht mehr wählen ge- hen, wenn sie ihren Willen nicht bekommen. Das ist natürlich erpresserisch. Sicher riskie- ren Politiker bei ihren Entscheidungen im- mer, Wählerstimmen zu verlieren. Kuschen sollten sie deshalb nicht. Im Gegenteil. Wenn alle Voraussetzungen für eine Entscheidungs- findung im Sinne des Gemeinwohls erfüllt und alle Informationen für alle kostenlos ver- fügbar sind – dann muss sie auch den Mut aufbringen, gegen das persönliche Kleinklein der Egoisten auf der Barrikade zu entschei- den. Alles andere bedeutete, die Kraft des Ar- guments und die Basis solidarischen Mitein- anders aufzugeben. Und bitte: Saubere, hüb- sche Fußmatten in Ehren, aber die machen eine Stadt nicht lebenswert für alle. Egoisten auf den Barrikaden Bürgerbeteiligung steht ganz hoch im Kurs. Dabei geht es beim Bürgerwillen oft nur um schnödes Eigeninteresse. Christine Russow appelliert an das Gemeinwohl Zeitung für Stadtteilkultur und mehr Nr.35 | Dezember 2017 Schon bezahlt Verbot Vor 45 Jahren trat der Radika- lenerlass in Kraft. Er sollte den Staatsdienst schützen – und zerschnitt Lebenswege. Seite 3 Verdacht Der Arbeitskreis ›Blumen für Stukenbrock‹ erinnert seit 50 Jahren an das Kriegsgefange- nenlager in der Senne. Seite 7 Verspielt Computerspiele sind oft ver- pönt. Dabei bieten sie sehr komplexen Spaß in filmreifen Welten. Seite 5 FOTO: SILVIA BOSE Legal. Illegal. Sch.... egal. Vier Wochen nach Veröffentlichung sind die »Paradise Papers« so irrelevant wie die aus Panama. Wie hieß das Leak davor nochmal? All diese »Skandale« sind Ergebnis einer Steuerpolitik, die sich auch nach Schäuble nicht ändern wird. Steuer- verluste der EU-Staaten in Höhe von 60 Milliarden Euro pro Jahr. Wen juckt's? Ein wenig Charity, ein paar Umsatzpromille für UNESCO/WWF/WHO reichen aus für die verlogene Außendarstellung der amora- lisch superreichen Sozialschmarotzer. Auf den »Paradise Islands« liegen die Gelder, die fehlen für: Sie wissen schon … eine ge- rechte Gesellschaft. Überall. Wählen allein reicht eben nicht. Was das alles mit unserem Viertel zu tun hat? Gier, Geiz und Angst sind nicht nur An- triebsfeder der Geldsäcke, das Prinzip wird durchgereicht nach unten. Eigennutz vor Gemeinsinn heißt das Motto, mein Recht auf unbegrenzte Mobilität und mei- nen Parkplatz vor meiner Haustür(S.2), mein Recht auf Beer&Food & meine Ruhe (S.4). Die AfD setzt übrigens auf genau die- se Gemütsverfassung, auch hier im Vier- tel(S.2). Gegenentwürfe? Gibt und gab es: Jubiläen feiern die ehemaligen Hausbeset- zer in der Siechenmarschstraße (S.6) und das Kulturkombinat (S.4), einen Rückschlag einstecken muss die Initiative Kulturhaus (S.6). An die zu Ende gehende Baustellen- zeit erinnern Mario Brands feine Fotos (S.8). Ihnen einen gelingenden Jahreswechsel, 2018 lesen wir uns wieder! Für die Redaktion, Matthias Harre Das zarte erste unbeschriebene Blatt sein, das als erstes aus dem Rollenhalter lugt, sich seines blütenweißen Lebens freut und jeden frischen Eindruck den Brüdern und Schwestern hinten auf der Rolle genauestens erzählt: Leute, es ist so aufregend hier! Wie alles blitzt und glänzt: die Kacheln, die Keramik, das Chrom der Armaturen. Oh, da geht die Tür. Ich bin gespannt, was nun passiert. aus: Hellmuth Opitz; In diesen leuchten- den Bernsteinmomenten, Pendragon 2017 Etwas von der Rolle 8 vorlaut 8 wörter davor

Verbot Verspielt Der Arbeitskreis ›Blumen für Baustelle ... · und die »gute« Nachbarschaft, die bitte auch so bleiben soll wie ich, ich, ich es will. Da interessieren wenig

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Page 1: Verbot Verspielt Der Arbeitskreis ›Blumen für Baustelle ... · und die »gute« Nachbarschaft, die bitte auch so bleiben soll wie ich, ich, ich es will. Da interessieren wenig

Ist schon klar: Ein Shitstorm wird kommen.Weil es zurzeit unpopulär ist, zu hinterfra-

gen, ob es sinnvoll ist, wenn Bürger überallmitreden. Bürgerbeteiligung ist gut. Punkt.Dahinter steckt der quasireligiöse Glaube,dass wenn Einzelinteressen bedient werden,auch zwangsläufig das Allgemeinwohl pro-fitiert. Mit Verlaub: Das ist Blödsinn.

Als die Stadt Bielefeld im vergangenen Jahrveröffentlichte, wo von vielen Menschendringend benötigte günstige Wohnungenentstehen sollten, stiegen die Bürger auf dieBarrikaden. Mal fürchteten sie mehr Ver-kehr, fehlende Parkplätze, ein Getto in ihrerNachbarschaft und mal, dass der Wert ihrerHäuser sinken könnte. Der Protest reichtevon Jöllenbeck über Brackwede und Heepenbis nach Oldentrup. In Schildesche setzten sieeine Bürgerbeteiligung durch und erreichten,dass die Zahl der geplanten Wohnungenhalbiert wurde. Zu ihrem mutmaßlichenVorteil, zum Nachteil des Gemeinwohls.

An der Stapenhorststraße regen sich dieAnwohner auf. Allen voran Kaufleute, dieschon mal mit dem Schwergewicht »Verlustvon Arbeitsplätzen« drohen. Der Grund: DieStadt hatte nach einem schweren Unfall miteiner Fahrradfahrerin Tempo 30 für ein Teil-stück der Straße eingeführt und die Radwegeauf Kosten von Parkplätzen verbreitert. Geht

gar nicht, wenn die Kunden nicht vorm La-den parken können, finden die Einzelhänd-ler. Als ob Radler und Fußgänger wederBrötchen noch Fleisch kauften – und nichtauch ein Recht auf sichere Teilnahme amStraßenverkehr hätten.

In Quartieren mit engen Straßen machenBürger gerade mobil, weil die Stadt Halte-verbote verordnet. Der Grund: Feuerwehr,Krankenwagen, Müllabfuhr und Straßenrei-nigung sollen durchkommen können. ZumBeispiel an der Brehmstraße, die nach den Be-rechnungen der Stadt 25 Zentimeter zuschmal ist. Hier dürfen die Anwohner jetztnicht mehr halten. Geht gar nicht, finden sie,als hätten sie ein verbrieftes Recht auf einenParkplatz vorm Haus – im öffentlichenRaum. Als gäbe es keine Fußgänger, Rolli-fahrer und Kinderwagenschieber. Und alsstünden vor ihrer Tür nicht Autos, die heutebis zu 50 Zentimeter breiter sind als früher.

Über die Fußmatte hinaus

Die Reihe von Beispielen ließe sich endlosfortführen. Denn es gibt in Bielefeld, aber na-türlich nicht nur hier, offensichtlich vieleMenschen, die nicht über ihre eigene Fuß-matte hinausdenken können. Das Phänomenist nicht neu, scheint sich aber auszubreiten.

Nach Jahrzehnte langem, stets als modernund alternativlos dargestellten Neolibera-lismus sind wir in einer individualisierten Ge-sellschaft gelandet, die mit all ihrer radikali-sierten Eigenverantwortung, Selbstverwirk-lichung und Autonomie pervertiert ist. Dersoziale und solidarische Blick ist getrübt biszur Erblindung. Frei nach Margaret That-cher: Es gibt keine Gesellschaft; es gibt nurIndividuen. Ein Haufen von Individuen, denbloß die eigene Fußmatte schert. Oder wennes hoch kommt, noch der eigene Vorgartenund die »gute« Nachbarschaft, die bitte auchso bleiben soll wie ich, ich, ich es will. Dainteressieren wenig die öffentlich geförder-ten, bezahlbaren Wohnungen für viele oderdie Sicherheit im Verkehr und Platz im öf-fentlichen Raum für alle, die sich darin be-wegen.

Dabei ist Bürgerbeteiligung eine tolle Sa-che. Super, wenn Bürger sich einbringen,wenn sie Gesellschaft mit gestalten und mitanderen um die beste Lösung für alle ringen.Das wäre echte Bürgerbeteiligung. Erst derBlick über den Bierbauch oder wahlweise dieProseccoplautze hinaus qualifiziert zum Mit-reden. Aber allzu oft scheint dazu die Bereit-schaft und Offenheit zu fehlen. Da bleibenEigeninteressen der Maßstab. Zurücksteckenist unvorstellbar.

Bitte nicht kuschen

Interessen auszugleichen, Kompromisse zufinden und dabei auch die Bürger mitzuneh-men - das ist Aufgabe der Politik, und in Zei-ten des heiligen Bürgerwillens ein undank-barer Job. Im Zweifelsfall muss sie sich denVorwurf gefallen lassen, dass es ja kein Wun-der ist, dass die Bürger nicht mehr wählen ge-hen, wenn sie ihren Willen nicht bekommen.Das ist natürlich erpresserisch. Sicher riskie-ren Politiker bei ihren Entscheidungen im-mer, Wählerstimmen zu verlieren. Kuschensollten sie deshalb nicht. Im Gegenteil. Wennalle Voraussetzungen für eine Entscheidungs-findung im Sinne des Gemeinwohls erfülltund alle Informationen für alle kostenlos ver-fügbar sind – dann muss sie auch den Mutaufbringen, gegen das persönliche Kleinkleinder Egoisten auf der Barrikade zu entschei-den. Alles andere bedeutete, die Kraft des Ar-guments und die Basis solidarischen Mitein-anders aufzugeben. Und bitte: Saubere, hüb-sche Fußmatten in Ehren, aber die macheneine Stadt nicht lebenswert für alle.

Egoisten auf den BarrikadenBürgerbeteiligung steht ganz hoch im Kurs. Dabei geht es beim Bürgerwillen oft nur umschnödes Eigeninteresse. Christine Russow appelliert an das Gemeinwohl

Zeitung für Stadtteilkultur und mehr Nr.35 | Dezember 2017Schon

bezahlt

VerbotVor 45 Jahren trat der Radika-lenerlass in Kraft. Er sollte denStaatsdienst schützen – undzerschnitt Lebenswege. Seite 3

VerdachtDer Arbeitskreis ›Blumen fürStukenbrock‹ erinnert seit 50Jahren an das Kriegsgefange-nenlager in der Senne. Seite 7

VerspieltComputerspiele sind oft ver-pönt. Dabei bieten sie sehrkomplexen Spaß in filmreifenWelten. Seite 5

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LVIA

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SE

Legal. Illegal. Sch....egal. Vier Wochen nachVeröffentlichung sinddie »Paradise Papers« soirrelevant wie die ausPanama. Wie hieß dasLeak davor nochmal? Alldiese »Skandale« sindErgebnis einer Steuerpolitik, die sich auchnach Schäuble nicht ändern wird. Steuer-verluste der EU-Staaten in Höhe von 60Milliarden Euro pro Jahr. Wen juckt's? Einwenig Charity, ein paar Umsatzpromille fürUNESCO/WWF/WHO reichen aus für dieverlogene Außendarstellung der amora-lisch superreichen Sozialschmarotzer. Aufden »Paradise Islands« liegen die Gelder,die fehlen für: Sie wissen schon … eine ge-rechte Gesellschaft. Überall. Wählen alleinreicht eben nicht.

Was das alles mit unserem Viertel zu tunhat? Gier, Geiz und Angst sind nicht nur An-triebsfeder der Geldsäcke, das Prinzipwird durchgereicht nach unten. Eigennutzvor Gemeinsinn heißt das Motto, meinRecht auf unbegrenzte Mobilität und mei-nen Parkplatz vor meiner Haustür(S.2),mein Recht auf Beer&Food & meine Ruhe(S.4). Die AfD setzt übrigens auf genau die-se Gemütsverfassung, auch hier im Vier-tel(S.2). Gegenentwürfe? Gibt und gab es:Jubiläen feiern die ehemaligen Hausbeset-zer in der Siechenmarschstraße (S.6) unddas Kulturkombinat (S.4), einen Rückschlageinstecken muss die Initiative Kulturhaus(S.6). An die zu Ende gehende Baustellen-zeit erinnern Mario Brands feine Fotos(S.8).

Ihnen einen gelingenden Jahreswechsel,2018 lesen wir uns wieder!

Für die Redaktion,Matthias Harre

Das zarte erste unbeschriebene Blatt sein,das als erstes aus dem Rollenhalter lugt,sich seines blütenweißen Lebens freutund jeden frischen Eindruck den Brüdernund Schwestern hinten auf der Rollegenauestens erzählt: Leute, es ist soaufregend hier! Wie alles blitzt und glänzt:die Kacheln, die Keramik, das Chrom der Armaturen. Oh, da geht die Tür.Ich bin gespannt, was nun passiert.

aus: Hellmuth Opitz; In diesen leuchten-den Bernsteinmomenten, Pendragon 2017

Etwas von der Rolle

8 vorlaut

8 wörter davor

ImpressumViertel – Zeitung für Stadtteilkultur und mehr

Redaktion:Silvia Bose, Mario Brand, Matthias Harre, Bernd Kegel, Aiga Kor-nemann, Norbert Pohl, Martin Speckmann, Bernhard Wagner,Conny Wallrabenstein, Gábor Wallrabenstein, Charlotte Weit-ekemper, Ulrich Zucht (V.i.S.d.P.)

AutorInnen:Claudia Heidsiek, Hellmuth Opitz, Christine Russow, Carsten Seichter, Peter Sperling, Bernd J. Wagner

Gestaltung und Layout: Manfred Horn

Dies & Das8

Baustelle bei NachtDie Baustelle an der Arndtstraße bedeutete Umleitungen und Lärm. Für einen Fotografen ergeben sich ganz andere Perspektiven, vor allem bei Nacht

Druck:

AJZ Druck & Verlag GmbH | Heeper Strasse 132 | 33607 Bielefeld

Kontakt, Anzeigen:Viertel - Zeitung für Stadtteilkultur und mehrc/o BI Bürgerwache e.V. | Rolandstr. 1633615 BielefeldE-Mail: [email protected]: www.die-viertel.de

Spendenkonto:Bank für Sozialwirtschaft DE80 3702 0500 0007 2120 00Stichwort: Spende ›Viertel‹

Mario Brand ist Fotograf aus Bie-lefeld, ausgebildet an der Fach-

hochschule. Er arbeitet deutsch-landweit für Medien und Institu-tionen und stellt aus, in diesem

Jahr unter anderem »Night onWorksite« in der Bürgerwache.

Die Fotos auf dieser Seite stam-men aus der Ausstellung.

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