Verwaltungsentwurf 2014 - Osnabrück€¦ · Verpflichtungsermächtigungen 2014 f. d. Jahre 2015ff. 556 - 557 Gesamtstädtische Nettoneuverschuldung 2011 - 2017 558 - 558 ... Umsetzen

Haushalt

Verwaltungsentwurf

2014

Inhaltsverzeichnis 1 - 2Vorwort 3 - 10Haushaltsvermerke 11 - 14Gesamtergebnishaushalt 15 - 24Gesamtfinanzhaushalt 25 - 34Zuschussübersicht 35 - 36Darstellung aller Teilhaushalte

010 Büro für Ratsangelegenheiten 37 - 5610 Fachbereich Personal und Organisation 57 - 8413 Presse- und Informationsamt 85 - 9614 Rechnungsprüfungsamt 97 - 10416 Stadtentwicklung und Integration 105 - 13018 Sicherheitstechnischer Dienst 131 - 13820 Fachbereich Finanzen und Controlling 139 - 158209 Sonderbudget (SB) Finanzen und Controlling 159 - 18430 Fachbereich Recht 185 - 19432 Fachbereich Bürger und Ordnung 195 - 21637 Feuerwehr 217 - 23640 Fachbereich Schule/Sport 237 - 29441 Fachbereich Kultur 295 - 34850 Fachbereich Soziales und Gesundheit 349 - 37751 Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien 378 - 41861 Fachbereich Städtebau 419 - 47068 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz 471 - 500

501 - 558Maßnahmenprogramm, einschl. Einzahlungen 502 - 529Erläuterungen zum Investitionsprogramm 530 - 555Verpflichtungsermächtigungen 2014 f. d. Jahre 2015ff. 556 - 557Gesamtstädtische Nettoneuverschuldung 2011 - 2017 558 - 558

Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement 559 - 570Entwicklungsschwerpunkte 560 - 563Erfolgsplan 2014 564 - 564Investitionsprogramm 2014 - 2017 565 - 569Finanzierung des Vermögensplans 570 - 570

Eigenbetrieb Osnabrücker Servicebetrieb "OSB" 571 - 585Entwicklungsschwerpunkte 572 - 574Erfolgsplan 2014 575 - 582Investitionsprogramm 2014 - 2017 583 - 585

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 586 - 598Wirtschaftsplan 2014 587 - 589Vermögensplan 2014 590 - 595Investitionsprogramm 2014 - 2017 596 - 596Stellenübersicht 2014 597 - 598

Inhaltsverzeichnis Verwaltungsentwurf 2014

Investitionsprogramm 2014 - 2017

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Verwaltungsentwurf Haushalt 2014

Vorwort

Aufgrund des positiven Trends, der sich im Zuge der Haushaltsplanung 2013 für die Folge-jahre abzeichnete, bestand noch zu Beginn der Planung für das Jahr 2014 die Erwartung, dass die Vorlage eines ausgeglichenen Ergebnishaushaltes möglich ist. Im Zuge der konkre-ten Planung wurde jedoch deutlich, dass dieses trotz positiver Rahmenbedingungen, die sich in hohen Steuererträgen und niedrigen Zinsaufwendungen niederschlagen, nicht gelingen kann. Dies ist damit begründet, dass höhere Aufwendungen (u. a. Zuschüsse an verbundene Unternehmen, höhere soziale Leistungen etc.) nicht durch entsprechend höhere Erträge kompensiert werden können. Hier werden insbesondere die zu erwartenden Auswirkungen des Zensus 2011 spürbar, wonach die Stadt Osnabrück über eine deutlich geringere Ein-wohnerzahl verfügt, als bisher im Rahmen von Finanzausgleichsleistungen berücksichtigt.

Aufgrund des nach dem Verwaltungsentwurf nicht ausgeglichenen Ergebnishaushaltes be-steht weiterhin die gesetzliche Verpflichtung, ein Haushaltssicherungskonzept zu erstellen und hierin insbesondere darzulegen, wie der ausgewiesene Fehlbetrag abgebaut und das Entstehen eines neuen Fehlbetrages vermieden werden kann. Ein entsprechender Entwurf wird zusammen mit dem Verwaltungsentwurf vorgelegt.

Im Rahmen der Investitionsplanung wurde deutlich, dass die sich aus fachlichen, politischen oder gesetzlichen Notwendigkeiten ergebenen Investitionsmaßnahmen nicht in Einklang zu bringen sind mit den finanzwirtschaftlichen Rahmenbedingungen der Stadt Osnabrück, da sie Kreditaufnahmen in einem nicht genehmigungsfähigen Umfang erforderlich gemacht hät-ten. Die von der Kommunalaufsichtsbehörde in Bezug auf die Nettoneuverschuldung zuletzt zugebilligte Höchstgrenze betrug 40 Mio. € für den Zeitraum von 2010 – 2013. Für den nun beginnenden Betrachtungszeitraum 2014 – 2017 liegt noch keine endgültige Festlegung vor. Eine Berücksichtigung aller als notwendig erachteten Investitionsmaßnahmen hätte eine Obergrenze, wenn sie an der zuletzt zugebilligten Höchstgrenze orientiert wäre, um ein mehrfaches überschritten. Um ein in Bezug auf die erforderlichen Kredite genehmigungsfähiges Investitionsprogramm vorlegen zu können, sind Priorisierungen unausweichlich. Bereits für den Verwaltungsent-wurf wurden daher zahlreiche Maßnahmen aus dem Finanzplanungszeitraum herausge-nommen. Diese Maßnahmen sind weiterhin erforderlich, können jedoch erst in späteren Jah-ren umgesetzt werden.

Zielsystem und Entwicklungsschwerpunkte 2014 Mit Beschluss vom 07.05.2013 hat der Rat als verbindliche Rahmenvorgabe folgende strate-gischen Stadtziele als Grundlage für die weitere Zielableitung der Organisationseinheiten und Produktverantwortlichen für das Haushaltsjahr 2014 beschlossen:

1. Milderung der Folgen von Kinderarmut in der Stadt auf der Basis des Strategie- und Maßnahmenplans.

2. Die Sprachkompetenz von Kindern beim Schuleintritt hat sich verbessert.

3. Die Quantität und Qualität der Ganztagsangebote an Grundschulen hat sich er-kennbar verbessert.

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4. Inklusion wird als Auftrag an Verwaltung, Rat und Gesellschaft verstanden. Ge-meinsam wird die Entwicklung zu einer inklusiven Stadtgesellschaft gefördert.

5. Der Wissenschafts- und Wohnpark (ICO) wird weiter vermarktet und qualitätsvoll entwickelt.

6. Die Stadt Osnabrück erarbeitet in enger Zusammenarbeit mit der Region ein Konzept zur Reduktion des CO2-Ausstoßes um 95 % und zur Reduzierung des Energieverbrauchs um 50 % bis 2050 im Vergleich zu 1990.

7. Die Stadtverwaltung Osnabrück verfügt über deutlich bessere Steuerungsinfor-mationen.

8. Die Möglichkeiten moderner IT sind verstärkt genutzt worden, die Kundenorien-tierung der Stadtverwaltung wurde gesteigert und Prozesse sind effizienter ge-worden.

9. Die Stadtmarke Friedensstadt wird aufgrund aktueller Aktivitäten erkennbar stärker wahrgenommen.

10. Die Bürgerbeteiligung wird bei relevanten Themen ausgeweitet.

Diese strategischen Stadtziele bilden die oberste Ebene des Zielsystems der Stadt Osnab-rück.

Strategisches Stadtziel Konkretisierung der strategischen Ziele, festgelegt durch die Politik

Mittel- bis langfristig angelegt

Entwicklungsschwerpunkte pro Strategischem Stadtziel in 2014 (Festgelegte Prioritäten für ein Jahr)

Was wollen wir in diesem Jahr zur Erreichung des Strategischen Ziels tun?

Abgeleitete Produktziele zum Entwicklungsschwerpunkt Wie (mit welchen Maßnahmen) kann der Schwerpunkt erfüllt werden?

Darstellung der Produktziele, die aus dem Entwicklungsschwerpunkt abgeleitet wurden und Abbildung der entsprechenden Kennzahlen.

Produkthaushalt/Produktblatt Sonstige Produktziele

Zusammenhang gegeben

Kein direkter Zusammenhang

Die strategischen Stadtziele der Stadt Osnabrück wurden durch Entwicklungsschwerpunkte (ESP) konkretisiert. Diese zeigen auf, was im Haushaltsjahr zur Erreichung des strategi-schen Stadtziels getan werden soll.

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Für den Haushalt 2014 wurden dementsprechend folgende Entwicklungsschwerpunkte ge-bildet:

1. Milderung der Folgen von Kinderarmut in der Stadt auf der Basis des Strategie- und Maßnahmenplans. • FB 40: Anstoßen bzw. Umsetzen der im Armutsbericht entwickelten Maßnahmen • FB 51: Qualitativer Ausbau der Angebote zur Förderung von Kindern in Tages-

einrichtungen und in Kindertagespflege • FB 51: Bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Angebote der Jugendsozialarbeit

2. Die Sprachkompetenz von Kindern beim Schuleintritt hat sich verbessert. • FB 51: Qualitativer Ausbau der Angebote zur Förderung von Kindern in Tages-

einrichtungen und in Kindertagespflege

3. Die Quantität und Qualität der Ganztagsangebote an Grundschulen hat sich er-kennbar verbessert. • FB 40: Erhöhung der Anzahl der Ganztagsschulen • FB 41: Musik- und Kunstschule - Erhalt bzw. Verbesserung der kulturellen Bildung

(qualitativ und quantitativ)

4. Inklusion wird als Auftrag an Verwaltung, Rat und Gesellschaft verstanden. Ge-meinsam wird die Entwicklung zu einer inklusiven Stadtgesellschaft gefördert. • 010: Barrierefreie Veranstaltungen • FB 40: Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben zur gemeinsamen – inklusiven – Beschu-

lung • FB 50: Erarbeitung und Umsetzung eines Aktionsplans „Inklusives Osnabrück“

5. Der Wissenschafts- und Wohnpark (ICO) wird weiter vermarktet und qualitätsvoll entwickelt. • FB 20: Weitere Vermarktung und qualitätsvolle Entwicklung des ICO • FB 61: Konversion ehemals britischer Militärflächen

6. Die Stadt Osnabrück erarbeitet in enger Zusammenarbeit mit der Region ein Kon-zept zur Reduktion des CO2-Ausstoßes um 95 % und zur Reduzierung des Energie-verbrauchs um 50 % bis 2050 im Vergleich zu 1990. • EB 23: Errichtung von Neubauten im Passivhausstandard • EB 23: Energiemanagement und Energiecontrolling • FB 61: Planung und Umsetzung von CO2-reduzierenden Maßnahmen im Städtebau • FB 68: Koordinierung des Masterplanprozesses 100% Klimaschutz • FB 68: Energetische Stadtsanierung • OSB: CO2-Reduzierung -> OSB: energieautark 2020!

7. Die Stadtverwaltung Osnabrück verfügt über deutlich bessere Steuerungsinformati-onen. • FB 10: Erarbeitung der grundsätzlichen Strukturen eines gesamtstädtischen Führungsin-

formationssystems (FIS) • FB 20: Weiterentwicklung der Beteiligungssteuerung • FB 23: Einführung einer neuen Liegenschaftssoftware unter kritischer Überprüfung der

bisherigen Organisation der Grundstückzuordnung • FB 32: Weiterentwicklung eines aussagefähigen Kennzahlensystem für den FB 32 • FB 40: Aufbau und Einrichtung eines Fachdienstes Bildung zur inhaltlichen Auseinander-

setzung mit dem Thema Bildung in Osnabrück • FB 50: Qualitätsmanagement in der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII

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8. Die Möglichkeiten moderner IT sind verstärkt genutzt worden, die Kundenorientie-rung der Stadtverwaltung wurde gesteigert und Prozesse sind effizienter geworden. • 010: Digitale Information • FB 10: Moderne IT • FB 10/32/37: Durchführung von und Umsetzung der Ergebnisse aus bereits durchge-

führten Organisationseffizienzanalysen • FB 41: Bedarfsgerechter Ausbau des Dienstleistungsangebotes der Stadtbibliothek • OSB: Verbesserung der Kundenorientierung des OSB über das Kundenservicecenter

9. Die Stadtmarke Friedensstadt wird aufgrund aktueller Aktivitäten erkennbar stärker wahrgenommen. • 010: Erhöhung der Außenwirkung • 010: Fair Trade/Heimatnahe Produkte • FB 41: Das Marketing für die Friedensstadt und ihre friedenskulturellen Aktivitäten wird

optimiert. • FB 16/41: Frische Ideen und Impulse und Aktivierung neuer, junger Zielgruppen und Mig-

ranten/-innen zur Stadtmarke Friedensstadt

10. Die Bürgerbeteiligung wird bei relevanten Themen ausgeweitet. • 13: Virtuelle Bürgerbeteiligung • FB 20: Bürgerhaushalt • FB 16: Beteiligungsprozesse zu verschiedenen Themen werden entwickelt und durchge-

führt. • FB 61: Durchführung der Bürgerbeteiligung bei wichtigen städtebaulichen Planungen und

Maßnahmen

Fachbereichsspezifische Entwicklungsschwerpunkte: • FB 10: Gewinnung und Bindung von qualifizierten (technischen) Fachkräften • FB 16: Demographischer Wandel unter integrations- und gleichstellungspolitischen Ge-

sichtspunkten („weniger-älter-bunter/vielfältiger“) • EB 23: Schadstoffsanierung des Stadthauses 1 • FB 40: Sportentwicklungsplan • FB 40: Ausbau Gesamtschulangebot • FB 41: Weiterentwicklung der Museumslandschaft • FB 61: Stärkung des Zentrums • FB 68: Überarbeitung der Landschaftsschutzgebiete • FB 68: Kultur- und Landschaftspark Piesberg

Zur Umsetzung der verschiedenen Entwicklungsschwerpunkte haben die Fachbereiche Maßnahmen entwickelt und den Produkten zugeordnet. Auf den Produktblättern werden die-se ggf. konkretisiert und Kennzahlen zur Messung der Zielerreichung ausgewiesen.

Des Weiteren beabsichtigen die Organisationseinheiten, darüber hinaus einzelne Produkte über Produktziele zu steuern. Diese Ziele sollen die „alltägliche“ Arbeit steuern und haben keinen zwingenden Zusammenhang zu den Entwicklungsschwerpunkten, können aber eine enge Verzahnung beinhalten.

Ausweisung von wesentlichen Produkten Gem. § 4 Abs. 7 GemHKVO sind in jedem Teilhaushalt des Ergebnishaushaltes die wesent-lichen Produkte mit den dazugehörenden Leistungen und die zu erreichenden Ziele mit den dazu geplanten Maßnahmen zu beschreiben sowie Kennzahlen zur Zielerreichung zu be-stimmen. Die Darstellung dieser Inhalte erfolgt in den sogenannten Produktblättern.

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In diesen wird auch ausgewiesen, wie viele Personalanteile in Vollzeitäquivalenzen zur Pro-dukterbringung erforderlich sind.

Nachdem nach Umstellung auf die kommunale Doppik zunächst alle Produkte entsprechend der o. g. Vorgaben dargestellt wurden, erfolgt seit dem Haushaltsjahr 2013 eine Beschrän-kung der differenzierten Darstellung auf wesentliche Produkte, um hierdurch eine Verschlan-kung und Fokussierung des Haushaltes und des Berichtswesens auf wesentliche Inhalte zu erreichen. Bei den übrigen Produkten erfolgt lediglich eine verkürzte Darstellung der Res-sourcenbedarfe.

Die Ermittlung der wesentlichen Produkte erfolgte dabei auf Basis folgender Kriterien:

Kriterium Kategorie(n) ErläuterungBeitrag zu einem strategi-

schen Stadtziel und / oder zu einem Entwicklungsschwer-

punkt (ESP)

ESP mit Bezug zu einem strateg. StadtzielKein ESP-Bezug

Beeinflussbarkeit desProduktes

FreiwilligIm Standard beeinflussbar

Pflichtaufgabe

Eine hohe Beeinflussbarkeit bedeutet mehr Steuerungs-möglichkeiten für die Kom-

mune.

Zuschussbedarf / Über-schuss des Produktes Betrag in €

Ein Produkt mit hohem Zu-schussbedarf wird im Ge-samtzusammenhang eher als wesentlich und steue-rungsrelevant betrachtet.

Da im Bereich der Beeinflussbarkeit eines Produktes bzw. beim Überschuss / Zuschussbe-darf eines Produktes in der Regel relativ geringere Veränderungen zu verzeichnen sind, ist diesbezüglich eine hohe Kontinuität der wesentlichen Produkte gegeben. Veränderungen ergeben sich vorrangig durch die Neufestlegung bzw. den Wegfall von strategischen Stadt-zielen und den von diesen abgeleiteten Entwicklungsschwerpunkten.

Teilprodukte Bereits für den Haushalt 2013 wurden die Leistungen, die gem. § 4 Abs. 7 GemHKVO im Haushalt abzubilden sind, mit dem Ziel, auf der einen Seite zwar einen hohen Detaillierungs-grad zu erreichen, auf der anderen Seite aber auch eine kostenrechnerische Genauigkeit zu ermöglichen, neu definiert. Aufgrund der bereits in der Vergangenheit anders angewandten Begrifflichkeit werden diese Leistungen in den Haushaltsplänen und Berichten als Teilpro-dukte bezeichnet und auf den Produktblättern der wesentlichen Produkte ausgewiesen.

Bürgerhaushalt 2014 Parallel zum Haushaltsverfahren wird das zweite Bürgerhaushaltsverfahren der Stadt Osn-abrück durchgeführt. Hierzu hat der Rat bereits am 13.03.2012 einen entsprechenden Be-schluss gefasst.

Der Bürgerhaushalt verfolgt drei zentrale Ziele: • Transparenz für die Bürgerschaft über den Haushalt und die Haushaltsplanung schaffen,

insbesondere durch eine verständliche Darstellung; • Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ermöglichen und so den Dialog zwischen Bürger-

schaft, Politik und Verwaltung verbessern; • Entscheidungshilfen für die Politik durch Bürgerkonsultation generieren und die Akzep-

tanz von Entscheidungen steigern.

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Um die Kosten in einem angemessenen Verhältnis zu halten, erfolgte und erfolgt die Kom-munikation mit den Bürgerinnen und Bürgern im Wesentlichen über das Internetportal www.buergerhaushalt-osnabrueck.de. Der Vorteil dieses Mediums liegt vor allem darin, dass eine Kommunikation zeit- und ortsunabhängig stattfinden kann. Um Bürgerinnen und Bürger zu erreichen, die das Internet nicht nutzen wollen oder können, bestand zudem die Möglich-keit, Vorschläge per Post oder persönlich einzureichen. Diese Möglichkeit war insbesondere beim „Tag des Vorschlages“ gegeben, welcher am 25.05. durchgeführt wurde.

Die Vorschlagsphase fand vom 19.04.2013 bis zum 02.06.2013 statt. In dieser Zeit konnten die Vorschläge auch mit Kommentaren versehen werden. Insgesamt wurden 232 Vorschläge und 1.184 Kommentare abgegeben. Eine Bewertung der Vorschläge erfolgte bis zum 09.06.2013. Hier wurden insgesamt 16.387 Bewertungen erfasst. Somit ist bei der aktiven Beteiligung ein Rückgang im Vergleich zum Vorjahr zu beobachten, die Teilnehmerzahl ist mit 929 Personen jedoch nur minimal gesunken. Im Anschluss wurden die Ergebnisse aus-wertet und die 75 best-bewerteten Vorschläge ermittelt. Da die Vorschläge auf Platz 75 und 76 die gleiche Bewertung hatten, finden beide Vorschläge im weiteren Verfahren Berücksich-tigung.

Diese 76 Vorschläge wurden den jeweiligen Organisationseinheiten zugeordnet und mit Stel-lungnahmen zur Umsetzbarkeit und zu den finanziellen Auswirkungen ergänzt. Die von der Verwaltung erarbeiteten Beschlussvorschläge werden parallel zur Einbringung des Verwal-tungsentwurfes den Fachausschüssen und dem Rat zu Beratung vorgelegt. Sofern diese über die Vorschläge positiv entscheiden, werden die finanziellen Auswirkungen im weiteren Planungsverfahren berücksichtigt und im endgültigen Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 Niederschlag finden.

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In dem vorliegenden Verwaltungsentwurf des Haushaltes 2014 sind die Informationen nach folgender Systematik zusammengestellt:

I. Gesamtergebnishauhalt

II. Gesamtfinanzhaushalt

III. Übersicht Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt (nach Summen der Teilhaushalte)

IV. Darstellung der Teilhaushalte 010 - 68 (numerisch nach Organisationsziffer)

a. Entwicklungsschwerpunkte b. Zuschüsse des Teilhaushaltes c. Teilergebnishaushalt d. Teilfinanzhaushalt e. Investitionen des Teilhaushaltes f. Gesamtübersicht über Produkte des Teilhaushaltes

• Produktblatt des ersten wesentlichen Produktes • Teilergebnishaushalt des ersten wesentlichen Produktes • Produktblatt des zweiten wesentlichen Produktes • Teilergebnishaushalt des zweiten wesentlichen Produktes

usw.

V. Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement

a. Entwicklungsschwerpunkte b. Wirtschaftsplan (Erfolgsplan)

VI. Osnabrücker ServiceBetrieb

a. Entwicklungsschwerpunkte b. Wirtschaftsplan (Erfolgsplan)

VII. Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

a. Wirtschaftsplan (Erfolgsplan)

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Haushaltsvermerke

2014

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Haushaltsvermerke

I. Budgets

Im Haushalt der Stadt Osnabrück werden folgende Budgets festgelegt: 010 Büro für Ratsangelegenheiten 10 Fachbereich für Personal und Organisation 13 Presse- und Informationsamt 14 Rechnungsprüfungsamt 16 Fachbereich Stadtentwicklung und Integration 18 Sicherheitstechnischer Dienst 20 Fachbereich Finanzen und Controlling 209 Sonderbudget Fachbereich Finanzen und Controlling 30 Fachbereich Recht 32 Fachbereich Bürger und Ordnung 37 Feuerwehr 40 Fachbereich Schule/Sport 41 Fachbereich Kultur 50 Fachbereich Soziales und Gesundheit 51 Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien 61 Fachbereich Städtebau 68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz Die Verantwortung der Einhaltung und Bewirtschaftung der Budgets obliegt den jeweiligen Leiterinnen und Leitern der Organisationseinheiten.

II. Budgetbildung

Die Budgets entsprechen den jeweiligen Teilergebnishaushalten. Sie umfassen sowohl die ordentlichen als auch die außerordentlichen Erträge und Aufwendungen. Des Weiteren werden in den Teilfinanzhaushalten die Einzahlungen und Auszahlungen für Investitionstätigkeit budgetiert.

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III. Grundsätze

Deckungsfähigkeit

Die Deckungsfähigkeiten beziehen sich jeweils auf die Haushaltsansätze des laufenden Jahres als auch auf die gebildeten Haushaltsreste.

Ergebnishaushalt

Zahlungswirksame Mehrerträge berechtigen zu zahlungswirksamen Mehraufwendungen (unechte Deckungsfähigkeit). Mindererträge verpflichten zu Minderaufwendungen. Zahlungswirksame Ansätze für Aufwendungen sind grundsätzlich innerhalb eines Budgets gegenseitig deckungsfähig (gegenseitige Deckungsfähigkeit). Die Deckung ist vorrangig innerhalb des Produktes vorzunehmen, in dem die Mehraufwendungen entstehen. Ansonsten erfolgt die Deckung innerhalb des Budgets in dem die Mehraufwendungen entstehen. Durch die Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit darf über das laufende Haushaltsjahr hinaus keine Verpflichtung entstehen. Insbesondere berechtigen Mehrerträge und Minderaufwendungen nicht dazu, über das Haushaltsjahr hinausgehende zahlungswirksame Dauerverpflichtungen für Personal einzugehen.

Zahlungsunwirksame Mehrerträge berechtigen nicht zu zahlungswirksamen Mehraufwendungen. Zahlungsunwirksame Aufwendungen werden für nicht gegenseitig deckungsfähig erklärt (§ 19 Abs. I u. III GemHKVO). Zahlungsunwirksame Minderaufwendungen berechtigen nicht zu zahlungswirksamen Mehraufwendungen.

Minderaufwendungen und Mehrerträge bei internen Leistungsverrechnungen berechtigen nicht zu Mehraufwendungen. Finanzhaushalt

Ansätze für Auszahlungen für die Investitionstätigkeit „Erwerb von Grundstücken und Gebäuden“ und „Baumaßnahmen“ sind innerhalb einer Produktgruppe des Teilfinanzhaushaltes gegenseitig deckungsfähig. Auszahlungsansätze für Fahrzeugbeschaffungen sind innerhalb einer Produktgruppe des Teilfinanzhaushalts deckungsfähig. Ansätze für Auszahlungen für den Erwerb von sonstigem beweglichem Sachvermögen sind innerhalb des Teilfinanzhaushalts deckungsfähig.

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Mehreinzahlungen im Bereich der Investitionstätigkeit berechtigen zu Mehrauszahlungen für Investitionstätigkeit innerhalb einer Produktgruppe, soweit der Eingang der Einzahlungen erfolgt ist. Mindereinzahlungen verpflichten zu Minderauszahlungen. Verpflichtungsermächtigungen innerhalb eines Teilhaushaltes sind nach § 19 Abs. III S. 1 GemHKVO gegenseitig deckungsfähig. Einseitige Deckungsfähigkeit zwischen Ergebnis- und Finanzhaushalt Zahlungswirksame Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit sind einseitig im Sinne des § 19 Abs. 4 S. 1 GemHKVO zugunsten von unerheblichen Auszahlungen für die Anschaffung von Vermögensgegenständen innerhalb desselben Budgets deckungsfähig. Als unerheblich gelten Auszahlungen bis 2.000 € im Einzelfall. Zeitliche Übertragbarkeit

Aufwendungen für Personal sind gem. § 20 II GemHKVO nicht zeitlich übertragbar.

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Gesamtergebnishaushalt

2014

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Erträge und Aufwendungen

Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

Ordentliche Erträge

1 Steuern und ähnliche Abgaben 210.933.713 202.902.000 207.587.000 214.745.000 221.809.000 229.116.500

30110000 Grundsteuer A 104.963 104.000 104.000 104.000 104.000 104.000

30120000 Grundsteuer B 29.422.267 30.210.000 30.784.000 31.369.000 31.934.000 32.509.000

30130000 Gewerbesteuer 112.984.394 101.000.000 102.000.000 105.060.000 108.212.000 111.458.000

30210000 Gemeindeanteil Einkommensteuer 50.295.967 53.403.000 55.860.000 58.932.000 61.938.000 64.973.000

30220000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 10.737.899 10.858.000 11.192.000 11.523.000 11.864.000 12.215.500

30310000 Vergnügungssteuer 3.183.919 3.200.000 3.500.000 3.600.000 3.600.000 3.700.000

30320000 Hundesteuer 676.785 670.000 690.000 700.000 700.000 700.000

30330000 Jagdsteuer 5.106 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000

30390000 Sonstige Steuern 73.392 0 0 0 0 0

30520000 Leist.wg.d.Umsetzung. d. Grunds. Arbeitssu. 3.449.021 3.449.000 3.449.000 3.449.000 3.449.000 3.449.000

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 89.630.354 88.188.988 84.535.357 86.283.968 88.014.992 89.978.992

31110000 Schlüsselzuweisungen vom Land 64.352.784 60.857.000 57.832.000 59.567.000 61.354.000 63.195.000

31310000 Sonstige allg. Zuweisungen Land 7.503.270 7.690.250 7.544.000 8.001.000 8.161.000 8.324.000

31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 461.492 862.038 510.013 160.924 118.748 73.748

31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 1.195.523 1.611.500 1.428.400 1.391.300 1.272.500 1.272.500

31410100 Zuweis. lfd. Zwecke Land-Personalkosten 1.131.888 1.326.300 1.665.544 1.648.544 1.648.544 1.648.544

31410200 Zuweis. lfd. Zwecke Land-Sachkosten 2.535.950 2.591.600 2.800.200 2.800.200 2.800.200 2.800.200

31420000 Zuweis. lfd. Zwecke Gem./GV 23.500 23.500 11.700 0 0 0

31440000 Zuweis. lfd. Zwecke v. gesetzl. Sozialve 12.542 2.500 0 0 0 0

31440100 Zuw. lfd. Zwecke v. ges.SV Bereich-PersK 260.826 308.500 338.500 338.500 338.500 338.500

31440200 Zuw. lfd. Zwecke v. ges.SV Bereich-SachK 80.318 85.400 98.900 98.900 98.900 98.900

31450000 Zuweis. lfd. Zwecke verb. Unternehmen 20.000 0 0 0 0 0

31460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonst. öff. Sonderr. 0 11.100 1.100 11.100 1.100 11.100

31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. Unternehmen 25.117 33.000 18.000 15.500 15.500 15.500

31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 418.252 379.100 291.900 255.900 210.900 205.900

31480100 Zuweis. lfd. Zwecke übriger Bereich-Pers 499.316 500.300 419.600 419.600 419.600 419.600

31480200 Zuweis. lfd. Zwecke übriger Bereich-Sach 97.920 116.900 105.500 105.500 105.500 105.500

31910000 Leist. f.d.Ums. d. Grunds. f. Arbeitss. 11.011.657 11.790.000 11.470.000 11.470.000 11.470.000 11.470.000

3 Auflösungserträge aus Sonderposten 7.676.879 7.511.105 7.660.390 7.596.360 7.548.790 7.434.020

31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo aus Zu 7.397.371 7.238.596 7.314.870 7.250.840 7.203.270 7.088.500

33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus Beitr./ä.Entg. 279.508 272.510 345.520 345.520 345.520 345.520

4 sonstige Transfererträge 7.705.443 6.971.000 7.296.600 7.302.600 7.222.100 7.222.100

32110000 AvE Kostenbeitr. Aufw.Ersatz 390.815 420.500 416.000 416.000 416.000 416.000

32120000 AvE Übergeleit. UH.gg.bürg-rechtl.UHver 1.162.821 872.500 883.000 883.000 882.500 882.500

32130000 AvE Leistungen von Sozialleistungsträger 374.053 295.000 361.500 363.500 363.500 363.500

32140000 AvE Sonstige Ersatzleistungen 37.850 11.000 81.000 81.000 11.000 11.000

32150000 AvE Rückzahlung gewährter Hilfen -128.609 26.100 36.100 36.100 36.100 36.100

32210000 IvE Kostenbeiträge u. Aufwendungsersatz; 3.729.015 3.507.000 3.578.000 3.583.000 3.583.000 3.583.000

16



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

32220000 IvE Übergeleit. UH.gg.bürg-rechtl.UHverp 421.835 365.400 418.000 417.000 407.000 407.000

32230000 IvE Leistungen von Sozialleistungsträger 788.943 721.000 787.000 787.000 772.000 772.000

32230200 IvE Zahl. KK für Sonderkindergärten 166.449 150.000 160.000 160.000 165.000 165.000

32230300 IvE Ansprüche aus SGB VI (Renten) 1.784 0 0 0 0 0

32230400 IvE sonst. Leist. v. Sozialleistungsträg 494.368 470.000 480.000 480.000 490.000 490.000

32240000 IvE Sonstige Ersatzleistungen 169.116 131.000 96.000 96.000 96.000 96.000

32250000 IvE Rückzahlung gewährter Hilfen 22.004 1.500 0 0 0 0

32910000 Andere sonstige Transfererträge 75.000 0 0 0 0 0

5 öffentlich-rechtliche Entgelte 18.862.162 19.286.376 20.203.976 19.928.876 19.918.476 19.931.876

33110000 Verwaltungsgebühren 6.468.638 5.897.300 6.402.500 6.086.000 6.086.000 6.099.500

33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 12.169.212 13.098.276 13.575.176 13.564.976 13.556.576 13.556.476

33210100 Eintrittsentgelte 169.917 227.600 171.500 217.500 215.500 215.500

33210200 Führungsentgelte 54.396 63.200 54.800 60.400 60.400 60.400

6 privatrechtliche Entgelte 3.658.054 3.455.750 3.677.000 3.677.200 3.723.700 3.702.700

34110000 Mieten und Pachten 967.942 918.850 879.400 884.400 906.300 906.300

34110600 Vermietung Räumlichkeiten 194.188 127.700 126.900 126.900 126.500 126.500

34210000 Erträge aus Verkauf 445.569 479.200 430.200 422.700 422.700 422.700

34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 234.311 150.400 142.700 134.700 142.700 134.700

34610100 Verpflegungsgelder nach Entgelteordnung 997.048 1.001.700 1.097.500 1.108.200 1.096.200 1.083.200

34610200 Elternbeiträge nach Entgelteordnung 708.826 777.900 980.300 980.300 1.009.300 1.009.300

34610500 Versicherungsentschädigungen 110.170 0 20.000 20.000 20.000 20.000

7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 79.482.629 83.322.662 87.070.100 87.889.100 88.704.200 88.719.200

34800000 Erstattungen vom Bund 147.444 111.700 95.800 95.800 95.800 95.800

34800200 Erstattungen vom Bund AB-Maßnahmen 207.022 182.200 199.600 186.400 199.600 186.400

34800300 Erstattungen vom Bund Zivildienstleisten 30.028 6.000 6.500 6.500 6.500 6.500

34800500 Erstattungen vom Bund - Sachkosten 35.911 23.000 38.000 38.000 38.000 38.000

34810000 Erstattungen vom Land 60.017.526 64.316.300 67.587.600 68.391.600 69.181.600 69.171.600

34820000 Erstattungen von Gemeinden und GV 5.295.520 4.754.100 4.821.800 4.816.100 4.820.400 4.824.800

34830000 Erstattungen von Zweckverbänden 233 0 0 0 0 0

34840000 Erstattungen von gesetzl. Sozialversiche 2.181.670 1.320.300 6.672.300 6.684.800 6.697.400 6.710.100

34840100 Erstattungen v. ges. SV - Mutterschutz 114.664 20.000 13.000 13.000 13.000 13.000

34840400 Erstattungen v. gesetz. Sozialver- PersK 489.364 490.800 474.800 474.800 474.800 474.800

34840500 Erstattungen v. gesetz. Sozialver- SachK 119.586 0 0 0 0 0

34850000 Erstattungen von verbundenen Unternehmen

1.272.620 1.205.900 1.059.300 1.067.300 1.068.400 1.069.500

34851000 Erstattungen Steuerungsleist. Eigenbetr. 3.096.400 3.197.280 3.645.900 3.645.900 3.645.900 3.645.900

34852000 Erstattungen Serviceleist. Eigenbetr. 1.676.491 1.717.500 1.621.100 1.621.100 1.621.100 1.621.100

34860000 Erstattungen von s. öff. Sonderr. 4.318.008 5.569.682 457.900 457.900 457.900 457.900

34870000 Erstattungen von privaten Unternehmen 41.645 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000

34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 438.498 395.900 364.500 377.900 371.800 391.800

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 15.184.316 9.540.614 13.887.514 13.778.114 13.657.114 13.914.214

36120000 Zinserträge von Gemeinden (GV) 0 0 0 0 0 0

36150000 Zinserträge von verb. Unternehmen 5.812.527 5.591.214 5.845.314 5.706.414 5.549.414 5.538.514

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Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

36170000 Zinserträge von Kreditinstituten 400.550 302.800 56.400 56.400 56.400 56.400

36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 157.572 143.400 130.700 120.500 120.500 120.500

36510000 Gewinnanteile a.verb.Unterneh.u.Beteil. 7.081.104 2.403.200 6.655.100 6.594.800 6.530.800 6.698.800

36910000 Verzinsung von Steuernachforderungen 1.732.562 1.100.000 1.200.000 1.300.000 1.400.000 1.500.000

36990000 Sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0

9 aktivierte Eigenleistungen 805.101 679.900 656.000 656.000 656.000 656.000

37110000 Aktivierte Eigenleistungen 632.773 0 0 0 0 0

37111000 Aktivierte Eigenleistungen (manuelle Planung)

0 679.900 656.000 656.000 656.000 656.000

37112000 Aktivierte Schulinvestitionen 172.328 0 0 0 0 0

10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0

11 sonstige ordentliche Erträge 19.600.512 15.729.244 15.747.170 16.771.312 15.732.070 18.034.255

35110000 Konzessionsabgaben 9.348.000 9.330.000 9.410.700 9.410.700 9.410.700 9.410.700

35610000 Bußgelder 3.441.985 3.411.000 3.535.000 3.535.000 3.535.000 3.535.000

35610010 Zwangsgelder 20.022 12.500 12.500 12.500 12.500 12.500

35620000 Allgemeine Nebenforderungen 39.423 15.200 30.000 30.000 30.000 30.000

35620010 Säumniszuschläge 187.267 165.000 180.000 180.000 180.000 180.000

35620020 Mahngebühren 116.566 115.000 120.000 120.000 120.000 120.000

35620030 Vollstreckungs-/Pfändungsgebühren 157.444 135.000 160.000 160.000 160.000 160.000

35620040 Stundungszinsen 78.277 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000

35630000 Erträge a. Inanspruchn.v.Gewährl.u.Bürg. 1.015.659 634.900 1.070.400 1.043.900 1.017.300 990.700

35710000 Auflösung von sonstigen Sonderposten 38.476 38.476 38.470 38.470 38.470 38.470

35710100 Auflösung von sonstigen Sonderposten -208 0 0 0 0 0

35820000 Erträge aus Auflösung von Rückstellungen 1.147.790 0 0 0 0 0

35820100 Erträge aus Auflösung von Pension-Rückst 2.666.230 91.368 0 145.142 0 2.150.985

35831110 Einzelwertberichtigung Herabsetzung 0 0 0 0 0 0


35839000 Sonstige zahlungsunwirksame ord.Erträge 320.423 320.400 320.400 320.400 320.400 320.400

35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 1.022.878 1.395.200 804.500 1.710.000 842.500 1.020.300

35910500 Ertrag aus diversen Differenzen 281 200 200 200 200 200

12 = Summe ordentliche Erträge 453.539.164 437.587.639 448.321.107 458.628.530 466.986.442 478.709.857

Ordentliche Aufwendungen

13 Aufwendungen für aktives Personal -78.612.953 -79.431.768 -85.295.151 -84.054.403 -85.455.066 -85.857.459

40110000 Beamte -16.452.795 -17.533.823 -19.084.488 -19.254.579 -19.392.132 -19.584.767

40110100 Leistungsentgelte Beamte 0 0 0 0 0 0

40120000 Tariflich Beschäftigte -43.275.824 -46.263.783 -48.838.356 -49.123.850 -49.770.802 -50.265.041

40120100 Leistungsentgelte TVöD -335.725 0 0 0 0 0

40120200 Differenz Leistungsentgelte §18 TVöD 0 -534.200 0 0 0 0

40180000 Dienstaufwendungen AGH-Kräfte -4.758 -13.400 0 0 0 0

40180100 Sozialversicherung AGH-Kräfte 0 -2.800 0 0 0 0

40190000 Sonstige Beschäftigte -302.813 -284.100 -246.400 -238.900 -239.100 -239.300

40190100 Beschäftigungsentgelte Bundesfreiwillige -55.474 -73.100 -7.100 -7.100 -7.200 -7.200

40220000 Beiträge Versorgungskasse tar.Besch. -3.780.220 -3.993.693 -4.191.929 -4.205.355 -4.268.941 -4.310.190

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Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

40310000 Sozialversicherungsbeiträge Beamte 0 -20.000 0 0 0 0

40320000 Sozialversicherungsbeiträge tar.Besch. -8.674.578 -9.219.634 -9.608.864 -9.665.086 -9.788.065 -9.884.719

40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-Umlage Mu -138.869 -137.935 -157.673 -158.333 -159.680 -160.942

40320200 GUV-Beiträge -398.001 -380.000 -405.000 -405.000 -405.000 -405.000

40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. Beschäftigte -764.330 -765.000 -775.000 -775.600 -776.200 -776.800

40410100 Freie Heilfürsorge -196.617 -210.300 -220.600 -220.600 -223.500 -223.500

40510000 Zuführung zu Pensionsrückstellungen -3.490.865 0 -1.568.397 0 -378.295 0

40610000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -425.886 0 -191.344 0 -46.152 0

40700000 Zuf.z.Rückst.f.Altersteilz.u.and.Maßn. -316.199 0 0 0 0 0

14 Aufwendungen für Versorgung -9.407.122 -13.385.680 -10.288.318 -12.182.244 -11.641.425 -14.245.928

41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -7.741.280 -7.810.000 -8.060.000 -8.060.000 -8.060.000 -8.060.000

41110010 Vers.Aufwendungen ehemalige Beamte -793.884 -791.600 -821.700 -830.000 -838.300 -846.700

41120000 Vers.Aufwendungen tar.Beschäftigte -13.360 -36.900 -39.700 -40.100 -40.500 -40.900

41410000 Beihilfen, Unterstützungen Vers.empfäng. -858.599 -1.100.000 -1.100.000 -1.100.000 -1.100.000 -1.100.000

41510000 Pensionsrückstellungen für Vers.emfpäng. 0 -3.250.606 -237.895 -1.918.132 -1.428.365 -3.741.825

41610000 Beihilferückstellungen für Vers.emfpäng. 0 -396.574 -29.023 -234.012 -174.260 -456.503

15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -14.398.443 -17.779.590 -16.353.760 -14.948.360 -14.298.560 -14.320.260

42000000 Globalabsetzung Sachkosten 0 1.250.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000

42110000 Unterh. Grundst. und bauliche Anlagen -251.566 -1.387.000 -1.198.250 -198.250 -200.550 -200.550

42110200 Kosten Grundstücksverkehr -1.457 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000

42110400 Unterhaltung Außenanlagen an Gebäuden -290.308 -367.000 -371.500 -371.500 -371.500 -371.500

42110500 Unterhaltung Spielplätze -6.257 -10.200 -10.200 -10.200 -10.200 -10.200

42110600 Unterhaltung Grünpflege an Gebäuden -24.645 -34.200 -34.200 -34.200 -34.200 -34.200

42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. Vermögens -44.936 -62.300 -62.500 -62.500 -63.500 -64.500

42120100 Unterhaltung Straßen, Wege, Plätze -310.824 -770.000 -540.000 -690.000 -690.000 -690.000

42120200 Unterhaltung Lichtsignalanlagen -267.689 -250.000 -250.000 -250.000 -250.000 -250.000

42120300 Unterhaltung Brücken, Verkehrseinrichtun -384.105 -920.000 -480.000 -530.000 -530.000 -530.000

42120400 Unterhaltung Brunnen -11.163 0 0 0 0 0

42120500 Unterhaltung öffentl. Beleuchtung 0 0 0 0 0 0

42120600 Zusatzarbeiten bei Stadtwerkemaßnahmen -97.646 -160.000 -160.000 -160.000 -160.000 -160.000

42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -279.094 -344.700 -374.300 -392.200 -420.500 -406.700

42220000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR -64.430 -61.700 -87.400 -78.600 -84.600 -78.600

42310000 Mieten und Pachten -965.712 -1.124.900 -1.136.640 -1.043.140 -980.440 -1.002.940

42310100 Mieten Kopierautomaten -59.254 -84.800 -84.100 -83.400 -84.100 -84.100

42320000 Leasing -9.356 -10.500 -10.500 -10.500 -10.500 -10.500

42320100 Leasingkosten für RIS -15.335 -7.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000

42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -90.210 -152.190 -150.090 -149.490 -231.690 -147.690

42410100 Grundbesitzabgaben -387.775 -398.450 -403.800 -403.800 -415.100 -415.100

42410200 Heizung -71.023 -80.900 -152.600 -150.100 -150.100 -150.100

42410300 Reinigung -90.060 -100.700 -107.400 -106.300 -104.500 -104.500

42410400 Beleuchtung -66.122 -80.300 -104.600 -104.600 -103.700 -103.200

42410500 Wasser -17.516 -23.600 -28.600 -28.600 -28.600 -28.600

42410600 Gebäudeversicherung -2.133 0 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200

19



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

42410750 Überwachungsdienste -38.683 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000

42510000 Haltung von Fahrzeugen -411.061 -443.100 -466.600 -413.600 -388.700 -391.700

42510100 Treibstoff -233.223 -210.600 -235.900 -250.000 -270.400 -288.500

42610000 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte -28.983 -6.500 -28.000 -28.000 -38.000 -39.000

42610100 Dienst- und Schutzkleidung -75.383 -139.700 -102.700 -104.200 -114.200 -178.200

42610200 Aus- und Fortbildung -376.355 -503.200 -494.100 -462.800 -462.800 -462.800

42710000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. -2.614.326 -2.626.300 -2.974.600 -2.928.700 -2.486.400 -2.494.000

42710100 Bewirtung, Beköstigung, Repräsentation -313.366 -290.000 -326.150 -313.950 -309.350 -312.850

42710200 Lehr- und Lernmittel, Arbeitsmaterial -909.736 -1.143.400 -1.145.400 -1.147.400 -1.146.800 -1.140.300

42710300 Öffentlichkeitsarbeit -451.523 -899.900 -672.600 -686.800 -609.700 -612.000

42710400 Veranstaltungen -750.924 -635.400 -542.100 -531.900 -487.300 -518.400

42710410 Künstlerhonorare - künstlersozialpflicht -176.290 -122.500 -62.600 -51.600 -59.200 -51.600

42710420 Honorare - freiberufliche Tätigkeiten -172.146 -136.600 -124.900 -124.100 -128.900 -124.100

42710500 Ausstellungen -169.975 -240.800 -248.000 -192.000 -190.000 -190.000

42710600 Planungskosten -301.429 -532.200 -425.200 -375.200 -230.200 -230.200

42710700 Gutachten- und Beraterkosten -206.063 -1.062.800 -367.200 -165.400 -155.400 -155.400

42710800 Untersuchungskosten -1.073.239 -1.149.100 -1.399.100 -1.299.100 -1.299.400 -1.299.400

42710900 Mittagsmahlzeit -890.627 -892.600 -1.031.000 -1.045.100 -1.031.100 -1.012.100

42810000 Aufwendungen f. d. Verbrauch von Vorräten -11.980 -13.300 -13.430 -13.430 -13.430 -13.430

42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. Dienstlstg. -1.384.517 -1.509.150 -1.393.300 -1.403.500 -1.399.300 -1.409.100

16 Abschreibungen -21.734.333 -15.579.348 -16.063.520 -15.668.335 -15.437.275 -15.310.235

47110100 AfA immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -3.714.921 -3.549.005 -3.857.070 -3.947.950 -3.956.670 -3.901.660

47110200 AfA auf übrige immaterielle Vermögensgeg -548.555 -462.581 -417.100 -305.330 -186.270 -146.130

47113000 AfA auf Gebäude -1.163.513 -999.496 -1.022.700 -1.002.490 -971.750 -943.870

47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -8.166.195 -7.789.368 -8.068.920 -8.192.960 -8.483.380 -8.690.900

47115000 AfA Maschinen und technische Anlagen -115.632 -104.904 -93.430 -84.160 -74.650 -66.830

47116000 AfA auf Fahrzeuge -633.074 -536.315 -583.710 -565.265 -533.595 -546.705

47117000 AfA a. Betriebs- und Gesch.ausstattung -1.878.219 -1.614.551 -1.523.690 -1.270.090 -1.091.370 -1.000.300

47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -615.856 -523.127 -496.900 -300.090 -139.590 -13.840

47210000 AfA auf Finanzvermögen -117 0 0 0 0 0

47211100 Abschreibung auf Fo. wg. Uneinbringlichk -2.758.147 0 0 0 0 0

47211110 Einzelwertberichtigung -1.027.353 0 0 0 0 0

47211120 Pauschalwertberichtigung -49.963 0 0 0 0 0

47212000 Abschreibung auf Fo. wg. Niederschlagung -1.062.789 0 0 0 0 0

17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -5.855.436 -7.247.900 -5.576.400 -6.325.200 -7.228.900 -7.181.200

45100000 Zinsaufwendungen an Bund -1.624 -1.100 -700 -700 -700 -700

45110000 Zinsaufwendungen an Land -15.384 -14.200 -12.900 -11.600 -10.300 -9.100

45150000 Zinsaufwendungen an verb. Untern. -8.416 0 -7.600 -5.700 -3.800 -1.800

45160000 Zinsaufwendungen an öffentl. Sonderr. 0 0 0 0 0 0

45170000 Zinsaufwendungen an Kreditinstitute -4.114.321 -3.793.700 -3.739.000 -4.591.000 -5.597.900 -5.553.400

45180000 Zinsaufwendungen an s. inl. Bereichen 0 0 0 0 0 0

45210000 Zinsaufwendungen für Liquiditätskredite -780.063 -2.722.700 -1.200.000 -1.200.000 -1.200.000 -1.200.000

45920000 Verzinsung von Steuererstattungen -547.614 -700.000 -600.000 -500.000 -400.000 -400.000

20



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -388.015 -16.200 -16.200 -16.200 -16.200 -16.200

18 Transferaufwendungen -181.030.744 -189.239.950 -201.429.750 -205.322.012 -206.647.120 -207.235.750

43100000 Zuweisungen an den Bund 0 0 0 0 0 0

43110000 Zuweisungen an das Land -32.611 -41.000 -38.400 -38.400 -38.400 -38.400

43120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) -55.469 -50.500 -50.500 -50.500 -56.000 -56.000

43130000 Zuweisungen an Zweckverbände 0 0 0 0 0 0

43140000 Zuweisungen an gesetzl. Sozialversicheru -93.124 -93.000 -93.000 -93.000 -93.000 -93.000

43150000 Zuschüsse an verbundene Unternehmen -28.075.876 -28.672.090 -34.140.150 -34.683.050 -34.077.950 -34.151.750

43150100 Zuschüsse (Schuldendienst) an verb. Unte -719.443 -709.500 -699.500 -713.100 -705.600 -716.300

43170000 Zuschüsse an private Unternehmen -605.586 -861.000 -531.000 -516.000 -366.000 -366.000

43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -31.306.562 -36.789.110 -38.538.750 -39.729.650 -40.012.550 -39.822.850

43180100 Zuschüsse (Schuldendienst) übr. Bereich -554.116 -554.300 -656.600 -656.600 -656.600 -656.600

43310000 Soz.Leist.a.nat.Pers.außerh.Einricht. -29.411.862 -31.673.400 -33.397.900 -34.292.462 -34.326.470 -34.395.900

43320000 Soz.Leist.a.nat.Pers. in Einrichtungen -62.444.078 -61.998.900 -65.597.400 -66.048.900 -66.469.100 -66.574.100

43390000 Sonstige soziale Leistungen -7.674.147 -8.658.500 -7.378.700 -7.496.700 -8.587.700 -8.587.700

43390200 AvE Sonstige soz. Leistungen -795.433 -853.000 -1.276.500 -1.426.500 -1.426.500 -1.426.500

43390300 IvE Sonstige soz. Leistungen -743.169 -606.750 -1.307.250 -1.357.250 -1.357.250 -1.357.250

43410000 Gewerbesteuerumlage -17.406.371 -16.397.600 -16.560.000 -17.056.800 -17.313.900 -17.833.300

43710000 Allgemeine Umlagen an das Land -838.608 -850.000 -840.000 -840.000 -840.000 -840.000

43910000 Sonstige Transferaufwendungen -274.291 -431.300 -324.100 -323.100 -320.100 -320.100

19 sonstige ordentliche Aufwendungen -120.949.444 -124.397.056 -127.010.723 -127.115.523 -127.467.923 -128.066.023

44110000 Sonstige Personal- und Versorgungsaufw. -67.075 -93.047 -93.047 -93.047 -93.047 -93.047

44110010 Sonstige Personal- und Versorgungsa. VAD -7.900 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000

44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit -357.862 -556.000 -518.700 -483.700 -518.700 -518.700

44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten u. D -5.621.868 -5.461.300 -5.753.900 -5.753.900 -5.748.900 -5.748.900

44290100 Vereinsbeiträge -231.953 -241.600 -243.300 -243.300 -243.300 -243.300

44290200 GEMA-Gebühren -22.187 -31.000 -30.300 -29.800 -30.300 -29.800

44310000 Geschäftsaufwendungen -183.188 -274.400 -282.500 -271.500 -282.500 -282.500

44310100 Bürobedarf -468.954 -507.800 -512.400 -579.800 -511.050 -511.750

44310200 Bücher und Zeitschriften -104.897 -117.500 -116.500 -114.400 -114.000 -114.000

44310300 Postgebühren -571.013 -619.450 -626.650 -583.650 -633.575 -623.575

44310400 Telekommunikation -216.983 -277.400 -268.000 -265.800 -265.550 -265.550

44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -62.296 -72.700 -73.300 -69.500 -78.000 -72.500

44310600 Dienstreisen -152.479 -181.350 -189.550 -181.750 -179.625 -179.625

44310700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. KFZ -89.987 -114.850 -112.700 -112.400 -112.600 -112.600

44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -102.987 -210.200 -200.200 -200.200 -200.200 -200.200

44310900 Datenverarbeitung -2.377.059 -2.783.700 -2.683.000 -2.656.000 -2.663.700 -2.875.500

44311000 Hausrat -60.035 -57.300 -59.400 -59.400 -59.500 -59.500

44410000 Steuern, Versicherungen, Schadensfälle -1.901.510 -1.793.500 -1.627.800 -1.639.400 -1.641.700 -1.668.500

44500000 Erstattungen an den Bund -789.344 -780.500 -927.000 -927.000 -927.000 -927.000

44510000 Erstattungen an das Land -16.765 -67.500 -71.500 -69.500 -69.500 -69.500

44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -2.583.299 -2.707.200 -3.266.500 -3.266.500 -3.266.500 -3.266.500

44530000 Erstattungen an Zweckverbände u. dergl. -821 -2.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000

21



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

44540000 Erstattungen an gesetzl. Sozialversicher -7.227 -3.100 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100

44540100 AvE Erstattungen an gesetzl. Sozialversi -2.408.142 -2.257.500 -2.326.500 -2.326.500 -2.326.500 -2.326.500

44540200 IvE Erstattungen an gesetzl. Sozialversi -1.512.652 -1.624.750 -1.672.800 -1.672.800 -1.672.800 -1.672.800

44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -13.116.373 -14.209.009 -14.317.976 -14.444.576 -14.692.776 -15.008.676

44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an EB 23 -4.904.742 -4.944.000 -4.926.800 -4.926.800 -4.926.800 -4.926.800

44550020 Erstatt. Nutzungsentschädigungen EB 23 -27.176.826 -27.181.800 -27.423.200 -27.423.200 -27.423.200 -27.423.200

44550030 Erstatt. Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -1.058.113 -1.069.200 -1.291.000 -1.291.000 -1.291.000 -1.291.000

44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -5.555.442 -5.556.700 -5.558.600 -5.558.600 -5.558.600 -5.558.600

44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 23 -4.567.130 -4.568.300 -4.623.800 -4.623.800 -4.623.800 -4.623.800

44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -120.965 -125.300 -120.900 -119.500 -121.000 -121.000

44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -927.310 -874.900 -801.500 -801.500 -801.500 -801.500

44550350 Erstattung Grundst-u.Wohg.verwalt an 23 0 0 -68.100 -68.100 -68.100 -68.100

44550400 Erstattung technische Betriebe an 23 -310.534 -402.300 -395.300 -385.600 -391.600 -391.600

44550500 Erstattung Grünpflege an 70 -397.077 -286.900 -386.100 -376.400 -376.400 -376.400

44550600 Erst. Sperrmüll EB70 -627 -200 -500 -200 -200 -200

44560000 Erstattungen an sonst. öffentl. Sonderr. -36.915 0 0 0 0 0

44570000 Erstattungen an private Unternehmen -3.909.664 -4.007.400 -4.105.500 -4.105.500 -4.105.500 -4.105.500

44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -1.746.031 -2.625.100 -2.662.500 -2.717.500 -2.775.500 -2.834.400

44610000 Leist. bet. Umsetz. Grundsich.Arbeitss. -37.026.377 -37.700.000 -38.650.000 -38.650.000 -38.650.000 -38.650.000

44821000 Säumniszuschläge -48 0 0 0 0 0

44910000 Sonst. Aufwand lfd. Verwaltungstätigkeit -176.121 -300 -10.300 -10.300 -10.300 -10.300

44910500 Aufwand für diverse Differenzen -669 0 0 0 0 0

20 Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO 0 0 0 0 0 0

21 = Summe ordentliche Aufwendungen -431.988.476 -447.061.292 -462.017.622 -465.616.077 -468.176.269 -472.216.855

22 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen ohne Zeile 20)

21.550.688 -9.473.653 -13.696.515 -6.987.547 -1.189.827 6.493.002

23 außerordentliche Erträge 1.737.858 0 0 0 0 0

50190000 Sonstige außergew. Erträge - investiv 237.353 0 0 0 0 0

50191001 Weiterbelastung Bankgebühren 2.358 0 0 0 0 0

50220000 Erträge a. Herabsetzung v. Rückstell. 6.621 0 0 0 0 0

50290000 Sonstige periodenfremde Erträge-invest. 1.037.661 0 0 0 0 0

53110000 Ertrag aus Veräuß. Grundstücke, Gebäude 307.201 0 0 0 0 0

53120000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG >410 Euro 53.424 0 0 0 0 0

53150000 Ertr. Veräuß. Immaterielle Verm.gegenst. 93.240 0 0 0 0 0

24 außerordentliche Aufwendungen -64.091 0 0 0 0 0

51190000 Sonstige außergew. Aufwendungen-investiv -17.180 0 0 0 0 0

51191001 Aufwand aus Bankgebühren -3.390 0 0 0 0 0

51191100 Aufwendungen aus Kassenfehlbetrag -358 0 0 0 0 0

51290000 Sonstige periodenfremde Aufwendungen -43.162 0 0 0 0 0

51300000 Außerplanmäßige Abschreibungen -2 0 0 0 0 0

53210000 Aufw. Veräußerung Grundstücke, Gebäude 0 0 0 0 0 0

53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG >410 Euro 0 0 0 0 0 0

25 Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO 0 0 0 0 0 0

22



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz 2013

-Euro-

Ansatz 2014

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz 2016

-Euro-

Ansatz 2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

26 = Summe aus Zeile 24 und 25 -64.091 0 0 0 0 0

27 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen ohne Zeile 25)

1.673.767 0 0 0 0 0

28 Jahresergebnis (Saldo aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

23.224.455 -9.473.653 -13.696.515 -6.987.547 -1.189.827 6.493.002

29 Summe der Jahresfehlbeträge aus Vorjahren gem. § 2 Abs. 6 GemHKVO

-119.066.910 -95.842.455 -105.316.108 -119.012.623 -126.000.170 -127.189.997

23

OrdentlicheErträge

OrdentlicheAufwendugnen

OrdentlichesErgebnis

(Überschuss (+), Fehlbetrag (-))

AußerordentlicheErträge

AußerordentlicheAufwendungen

AußerordentlichesErgebnis

(Überschuss (+), Fehlbetrag (-))

-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-1 2 3 4 5 6 7

Büro für Ratsangelegenheiten (010) 127.500 -4.829.217 -4.701.717 0 0 0

Fachbereich Personal und Organisation (10) 1.801.220 -7.790.454 -5.989.234 0 0 0

Presse- und Informationsamt (13) 20.000 -684.771 -664.771 0 0 0

Rechnungsprüfungsamt (14) 14.000 -936.152 -922.152 0 0 0

Fachbereich Stadtentwicklung und Integration (16) 37.700 -1.977.618 -1.939.918 0 0 0

Sicherheitstechnischer Dienst (18) 0 -140.574 -140.574 0 0 0

Fachbereich Finanzen und Controlling (20) 1.767.700 -6.630.973 -4.863.273 0 0 0

SB Fachbereich Finanzen und Controling (209) 304.421.170 -52.438.116 251.983.054 0 0 0

Fachbereich Recht (30) 199.300 -2.005.523 -1.806.223 0 0 0

Fachbereich Bürger und Ordnung (32) 9.203.960 -14.099.268 -4.895.308 0 0 0

Feuerwehr (37) 8.923.920 -20.299.915 -11.375.995 0 0 0

Fachbereich Schule/Sport (40) 5.734.440 -55.859.740 -50.125.300 0 0 0

Fachbereich Kultur (41) 2.185.370 -25.232.792 -23.047.422 0 0 0

Fachbereich Soziales und Gesundheit (50) 92.186.900 -143.585.720 -51.398.820 0 0 0

Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien (51) 13.077.894 -88.628.739 -75.550.845 0 0 0

Fachbereich Städtebau (61) 8.325.980 -33.876.460 -25.550.480 0 0 0

Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68) 294.053 -3.001.591 -2.707.538 0 0 0

Summe 448.321.107 -462.017.622 -13.696.515 0 0 0

Übersicht Gesamtergebnishaushalt 2014


24

Gesamtfinanzhaushalt

2014

25



Einzahlungen und Auszahlungen

Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit


60110000 Grundsteuer A 105.185 104.000 104.000 104.000 104.000 104.000

60120000 Grundsteuer B 29.455.913 30.210.000 30.784.000 31.369.000 31.934.000 32.509.000

60130000 Gewerbesteuer 107.252.483 101.000.000 102.000.000 105.060.000 108.212.000 111.458.000




60320000 Hundesteuer 655.358 670.000 690.000 700.000 700.000 700.000

60330000 Jagdsteuer 6.272 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000

60390000 Sonstige örtliche Steuern -263.772 0 0 0 0 0

60520000 Leistungen w. der Ums. der Grundsicherung 3.449.021 3.449.000 3.449.000 3.449.000 3.449.000 3.449.000



61310000 Sonstge allgemeine Zuweisungen Land 7.503.270 7.690.250 7.544.000 8.001.000 8.161.000 8.324.000


61410000 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke

5.164.733 5.529.400 5.894.144 5.840.044 5.721.244 5.721.244


61440000 Zuweis. lfd.Zwecke v.gesetzl. Sozialversicherungen

352.183 396.400 437.400 437.400 437.400 437.400




61480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 1.135.994 996.300 817.000 781.000 736.000 731.000

61910000 Leistungsbeteiligung für die Umsetzung der Grund-

12.048.297 11.790.000 11.470.000 11.470.000 11.470.000 11.470.000

3 sonstige Transfereinzahlungen 7.279.962 6.971.000 7.296.600 7.302.600 7.222.100 7.222.100

62110000 Ersatz von sozialen Leistungen außerhalb von Ein-

490.810 420.500 416.000 416.000 416.000 416.000

62120000 Kostenbeitr. u. Aufwendungsersatz a.v.E. 941.553 872.500 883.000 883.000 882.500 882.500

62130000 Leistungen von Sozialleistungsträgern a.v.E. 356.490 295.000 361.500 363.500 363.500 363.500

62140000 Sonstige Ersatzleistungen a.v.E. 40.424 11.000 81.000 81.000 11.000 11.000

62150000 Rückzahlung gewährter Hilfen a.v.E. 41.361 26.100 36.100 36.100 36.100 36.100

62210000 Ersatz von sozialen Leistungen in Einrichtungen

3.297.823 3.507.000 3.578.000 3.583.000 3.583.000 3.583.000

62220000 Kostenbeitr. u. Aufwendungsersatz i.v.E. 434.290 365.400 418.000 417.000 407.000 407.000

62230000 Leistungen von Sozialleistungsträgern i.v.E. 717.942 721.000 787.000 787.000 772.000 772.000



62230400 IvE sonst. Leist. Sozialleistungsträger 501.422 470.000 480.000 480.000 490.000 490.000

26



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

62240000 Sonstige Ersatzleistungen i.v.E. 185.099 131.000 96.000 96.000 96.000 96.000

62250000 Rückzahlung gewährter Hilfen i.v.E. 22.180 1.500 0 0 0 0





63610000 Zweckgebundene Abgaben 0 0 0 0 0 0


64110000 Mieten und Pachten 1.129.826 1.046.550 1.006.300 1.011.300 1.032.800 1.032.800

64210000 Einzahlungen aus Verkauf 469.698 479.200 430.200 422.700 422.700 422.700

64610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 1.935.882 1.930.000 2.240.500 2.243.200 2.268.200 2.247.200




64820000 Erstattungen von Kommunen 5.317.294 4.754.100 4.821.800 4.816.100 4.820.400 4.824.800


64840000 Erstattungen von gesetzl. Sozialversicherungen

3.086.324 1.831.100 7.160.100 7.172.600 7.185.200 7.197.900

64850000 Erstattungen von verb. Unt., Bet., Sond. 6.568.663 6.120.680 6.326.300 6.334.300 6.335.400 6.336.500

64860000 Erstattungen von so. öffentlichen SoRe 4.309.321 5.569.682 457.900 457.900 457.900 457.900



7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 9.845.418 9.540.614 13.887.514 13.778.114 13.657.114 13.914.214

66120000 Zinseinzahlungen von Gemeinden (GV) 0 0 0 0 0 0

66150000 Zinseinzahlungen von verb. Untern. 5.812.527 5.591.214 5.845.314 5.706.414 5.549.414 5.538.514

66170000 Zinseinzahlungen von Kreditinstituten 428.808 302.800 56.400 56.400 56.400 56.400

66180000 Zinseinzahlungen von übr. inl. Bereichen 158.467 143.400 130.700 120.500 120.500 120.500


66910000 Verzinsung von Steuernachforderungen 967.794 1.100.000 1.200.000 1.300.000 1.400.000 1.500.000

66990000 Sonstige Finanzeinzahlungen 147.160 0 0 0 0 0

8 Einzahlung aus der Veräußerung geringwertiger Vermögensgegenstände

0 0 0 0 0 0

9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen 19.487.151 15.279.000 15.388.300 16.267.300 15.373.200 15.524.400


65610000 Bußgelder 3.422.906 3.423.500 3.547.500 3.547.500 3.547.500 3.547.500


65630000 Einzahlungen a. Inanspr. v. Bürgschaften 856.388 634.900 1.070.400 1.043.900 1.017.300 990.700

65910000 Andere sonstige ordentl. Erträge 1.009.855 1.395.400 804.700 1.710.200 842.700 1.020.500

10 = Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

436.989.411 428.946.390 439.645.847 449.872.158 458.422.782 468.109.982

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

11 Auszahlungen für aktives Personal -74.346.752 -79.431.768 -83.535.410 -84.054.403 -85.030.619 -85.857.459

70110000 Bezüge der Beamten -16.439.821 -17.533.823 -19.084.488 -19.254.579 -19.392.132 -19.584.767

70120000 Vergütungen Arbeitnehmer -43.570.338 -46.797.983 -48.838.356 -49.123.850 -49.770.802 -50.265.041

27



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

70180000 ABM-Kräfte -4.758 -16.200 0 0 0 0

70190000 Dienstauszahlungen sonst. Beschäftigte -349.819 -357.200 -253.500 -246.000 -246.300 -246.500

70220000 Beiträge Versorgungskasse Arbeitnehmer -3.780.232 -3.993.693 -4.191.929 -4.205.355 -4.268.941 -4.310.190


70320000 Sozialversicherungsbeitr. Arbeitnehmer -9.211.478 -9.737.569 -10.171.537 -10.228.419 -10.352.744 -10.450.661

70410000 Beihilfen, Unterstützungsl. Beamte u. AN -990.306 -975.300 -995.600 -996.200 -999.700 -1.000.300

12 Auszahlungen für Versorgung -9.687.974 -9.738.500 -10.021.400 -10.030.100 -10.038.800 -10.047.600

71110000 Versorgungsauszahlung für Beamte -8.535.160 -8.601.600 -8.881.700 -8.890.000 -8.898.300 -8.906.700

71120000 Versorg.ausz. Arbeitnehmer -13.360 -36.900 -39.700 -40.100 -40.500 -40.900

71410000 Beihilfen, Unterstützungen Vers.empfäng. -1.139.454 -1.100.000 -1.100.000 -1.100.000 -1.100.000 -1.100.000

13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände

-16.605.128 -17.779.590 -16.353.760 -14.948.360 -14.298.560 -14.320.260


72110000 Unterh. der Grundst. und baul. Anlagen -581.691 -1.800.400 -1.616.150 -616.150 -618.450 -618.450

72120000 Unterh. des sonst. Unbew. Vermögens -1.041.067 -2.162.300 -1.492.500 -1.692.500 -1.693.500 -1.694.500

72210000 Unterh. des beweglichen Vermögens -276.474 -344.700 -374.300 -392.200 -420.500 -406.700

72220000 Erwerb geringw. Vermögensgegenstände -65.494 -61.700 -87.400 -78.600 -84.600 -78.600

72310000 Mieten und Pachten -1.025.312 -1.209.700 -1.220.740 -1.126.540 -1.064.540 -1.087.040

72320000 Leasing -25.083 -17.500 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500

72410000 Bewirtschaftung Grundst. u. baul. Anl. -3.448.213 -876.140 -989.290 -985.090 -1.075.890 -991.390


72610000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. Beschäftigte -480.941 -649.400 -624.800 -595.000 -615.000 -680.000

72710000 Besondere Verwaltungs- u. Betriebsausz. -7.774.545 -9.731.600 -9.318.850 -8.861.250 -8.133.750 -8.140.350

72810000 Erwerb von Vorräten -11.980 -13.300 -13.430 -13.430 -13.430 -13.430

72910000 Auszahlungen für sonst. Dienstleistungen -1.221.387 -1.509.150 -1.393.300 -1.403.500 -1.399.300 -1.409.100

14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -5.490.844 -7.247.900 -5.576.400 -6.325.200 -7.228.900 -7.181.200

75100000 Zinsauszahlungen an Bund -1.624 -1.100 -700 -700 -700 -700

75110000 Zinsauszahlungen an Land -15.384 -14.200 -12.900 -11.600 -10.300 -9.100

75150000 Zinsauszahlungen an verb. Untern. -8.416 0 -7.600 -5.700 -3.800 -1.800

75160000 Zinsauszahlungen an öffentl. Sonderr. 0 0 0 0 0 0

75170000 Zinsauszahlungen an Kreditinstitute -4.132.504 -3.793.700 -3.739.000 -4.591.000 -5.597.900 -5.553.400

75180000 Zinsauszahlungen an s. inl. Bereichen 0 0 0 0 0 0

75210000 Zinsauszahlungen Liquiditätskredite -716.586 -2.722.700 -1.200.000 -1.200.000 -1.200.000 -1.200.000

75350000 Ausbuchung Kleinbeträge 141 0 0 0 0 0

75910000 Kreditbeschaffungskosten -90 0 0 0 0 0


75990000 Sonstige Finanzauszahlungen -54.769 -16.200 -16.200 -16.200 -16.200 -16.200

15 Transferauszahlungen -178.204.420 -189.239.950 -201.429.750 -205.322.012 -206.647.120 -207.235.750

73100000 Zuweisungen an Bund 0 0 0 0 0 0

73110000 Zuweisungen an Land -32.611 -41.000 -38.400 -38.400 -38.400 -38.400


73130000 Zuweisungen an Zweckverbände -127.823 0 0 0 0 0

73140000 Zuweisungen an gesetzliche Sozialversicherungen

-93.124 -93.000 -93.000 -93.000 -93.000 -93.000

28



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

73150000 Zuschüsse an verb. Unternehmen -26.288.125 -29.381.590 -34.839.650 -35.396.150 -34.783.550 -34.868.050


73180000 Zuschüsse an übrige Bereiche -31.871.862 -37.343.410 -39.195.350 -40.386.250 -40.669.150 -40.479.450

73250000 Schuldendiensthilfen an verb. Untern. -29.718 0 0 0 0 0

73310000 Soziale Leistungen an natürliche Personen -29.387.876 -31.673.400 -33.397.900 -34.292.462 -34.326.470 -34.395.900

73320000 Soziale Leistungen an natürliche Personen -62.449.715 -61.998.900 -65.597.400 -66.048.900 -66.469.100 -66.574.100





73710000 Allgemeine Umlagen an Land -838.608 -850.000 -840.000 -840.000 -840.000 -840.000

73910000 Sonstige Transferauszahlungen -238.355 -431.300 -324.100 -323.100 -320.100 -320.100

16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen -119.706.477 -124.397.056 -127.010.723 -127.115.523 -127.467.923 -128.066.023

74110000 Sonstige Personal- und Versorgungsausz. -78.506 -103.047 -103.047 -103.047 -103.047 -103.047

74210000 Ausz. für ehrenamtl. u. sonst. Tätigkeit -362.265 -556.000 -518.700 -483.700 -518.700 -518.700

74290000 Inanspruchnahme von Rechten und Diensten

-5.404.094 -5.733.900 -6.027.500 -6.027.000 -6.022.500 -6.022.000

74310000 Geschäftsauszahlungen -4.291.177 -5.216.650 -5.124.200 -5.094.400 -5.100.300 -5.297.300






74540000 Erstattungen an gesetzl. Sozialversicherungen

196.776 -3.100 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100

74540100 AvE Erstattungen an gesetzl. Sozialversicherung

-2.408.142 -2.257.500 -2.326.500 -2.326.500 -2.326.500 -2.326.500

74540200 IvE Erstattungen an gesetzl. Sozialversicherung

-1.512.652 -1.624.750 -1.672.800 -1.672.800 -1.672.800 -1.672.800




74580000 Erstattungen an übrige Bereiche -1.747.144 -2.625.100 -2.662.500 -2.717.500 -2.775.500 -2.834.400


-36.878.654 -37.700.000 -38.650.000 -38.650.000 -38.650.000 -38.650.000


74910000 Weitere s. Ausz. aus lfd. Verw.tätigkeit -58.552 -300 -10.300 -10.300 -10.300 -10.300

17 = Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

-404.041.595 -427.834.764 -443.927.443 -447.795.598 -450.711.922 -452.708.292

18 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)

32.947.817 1.111.626 -4.281.596 2.076.560 7.710.860 15.401.690

Einzahlungen für Investitionstätigkeit

19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 4.175.804 6.759.000 6.769.300 3.333.867 2.566.333 2.576.000

68100000 Investitionszu. vom Bund 0 160.000 175.000 0 0 0

68110000 Investitionszu. vom Land 3.367.730 6.473.000 6.227.300 3.332.867 2.565.333 2.575.000

29



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

68120000 Investitionszu. von Kommunen 228.980 0 0 0 0 0

68140000 Investitionszuweisungen v. gesetzl. Sozialversich.

0 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000

68150000 Investitionszu. von verb. Unt., Bet., Son. 0 125.000 0 0 0 0

68160000 Investitionszu. von sonstigen öff. So Re 1.000 0 0 0 0 0

68170000 Investitionszu. von privaten Unternehmen 490.655 0 0 0 0 0

68180000 Investitionszu. von übrigen Bereichen 87.441 0 366.000 0 0 0

20 Beiträge u. ä. Entgelte für Investitionstätigkeit 4.215.581 3.170.000 2.031.000 1.320.000 810.000 1.795.000

68910000 Beiträge 4.215.581 3.170.000 2.031.000 1.320.000 810.000 1.795.000

21 Veräußerung von Sachvermögen 569.084 200.000 100.000 100.000 100.000 100.000

68210000 Veräuß. v. Grundst.u.Geb. u. unbew. Verm.G.

400.210 200.000 100.000 100.000 100.000 100.000

68311000 Veräuß. bewegl. Verm.g. > 1000 Euro 168.490 0 0 0 0 0

68312000 Veräuß. bewegl. Verm.g. 150-1000 Euro 384 0 0 0 0 0

22 Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 18.524.515 500.000 5.158.100 1.871.800 0 0

68431000 Einz.v. Kap.Einl. bei Eigenbetrieben 1.059.682 0 0 0 0 0

68530000 Einz.a.d.Verä.v.Bet.sonst.Anteilsr. 0 500.000 500.000 0 0 0

68630000 Einz.a.d.Verä.v.Geldmarktpapieren 0 0 4.658.100 1.871.800 0 0

68637000 Einz.a.d.Verä.v.Geldmarktpapieren bei Kreditinstit

17.464.833 0 0 0 0 0

23 sonstige Investitionstätigkeit 400.355 301.400 301.400 301.400 81.400 81.400

68850000 Rückflüsse von Ausleih. an verb. Unternehmen

0 220.000 220.000 220.000 0 0

68880000 Rückflüsse v. Ausl. a. übr. inl. Bereiche 223.163 81.400 81.400 81.400 81.400 81.400

68880001 Rückflüsse v. Wohnbaudarlehen 177.192 0 0 0 0 0

24 = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit 27.885.339 10.930.400 14.359.800 6.927.067 3.557.733 4.552.400

Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0

25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -405.217 -275.000 -225.000 -225.000 -225.000 -225.000

78210000 ErwerbvonGrundstückenu.Gebäuden -405.217 -275.000 -225.000 -225.000 -225.000 -225.000

26 Baumaßnahmen -9.024.829 -13.912.000 -8.443.100 -8.425.500 -8.474.100 -7.596.100

78710000 AuszahlungfürHochbaumaßnahmen -234.591 -1.005.000 -550.000 -550.000 -550.000 -550.000

78720000 AuszahlungfürTiefbaumaßnahmen -4.533.346 -9.872.200 -5.462.500 -5.824.300 -3.924.500 -5.646.500

78730000 Auszahlungfürsonst.Baumaßnahmen -4.256.892 -3.034.800 -2.430.600 -2.051.200 -3.999.600 -1.399.600

27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen -1.836.282 -4.262.500 -4.551.800 -3.509.100 -3.742.100 -4.730.000

78311000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. Sachges. -1.322.723 -2.252.700 -2.776.100 -2.013.000 -2.181.500 -3.200.700

78312000 Ausz. Erwerb VG >150 <1000 EUR (Sammelposten)

-513.559 -2.009.800 -1.775.700 -1.496.100 -1.560.600 -1.529.300

28 Erwerb von Finanzvermögensanlagen -14.849.316 -781.100 -2.743.500 -2.747.200 -475.300 -475.300

78420000 Ausz.ErwerbvonAnteilsr.-nbn.Aktien 0 -300.000 -2.268.200 -2.271.900 0 0

78430000 Ausz.ErwerbvonAnteilsr.-s.Anteilsr. -1.068.000 0 0 0 0 0

78520000 Ausz.ErwerbvonBeteil.-nbn.Aktien 0 0 0 0 0 0

78530000 Ausz.ErwerbvonBeteil.-s.Anteilsr. -12 0 0 0 0 0

78610000 Ausz.ErwerbvonInvestmentzertifikate -437.047 0 0 0 0 0

78637000 Ausz. ErwerbvonGeldmarktpapiere bei Kreditinstitut

-13.032.257 0 0 0 0 0

30



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

78651000 Zuführung an Vers.Rückl. aktive Beamte -102.157 -265.000 -253.500 -253.500 -253.500 -253.500

78652000 Zuführung an Vers.Rückl.Beamte Vers.Empf. -209.842 -216.100 -221.800 -221.800 -221.800 -221.800

29 Aktivierbare Zuwendungen -6.325.378 -15.675.000 -12.291.000 -10.373.000 -6.841.000 -4.856.000

78110000 Investitionszu. an Land -1.753.792 -2.100.000 -1.931.000 -1.931.000 -1.931.000 -1.931.000

78140000 Investitionszu. an gesetzl. Sozialversicherungen

0 -5.900.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000

78150000 Investitionszu. an ver. Unt. ,Bet. ,Sond. 0 -310.000 -350.000 -150.000 -150.000 -150.000

78170000 Investitionszu. an private Unternehmen -10.500 0 0 0 0 0

78180000 Investitionszu. an übrige Bereiche -4.561.086 -7.365.000 -9.910.000 -8.192.000 -4.660.000 -2.675.000

30 sonstige Investitionstätigkeit -375.000 -500.000 -500.000 0 0 0

78853000 Ausleihungen an verb. Unternehmen > 5 Jahre

-375.000 -500.000 -500.000 0 0 0

31 = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit -32.816.022 -35.405.600 -28.754.400 -25.279.800 -19.757.500 -17.882.400

32 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe Einzahlungen abzüglich Summe Auszahlungen für Investitionstätigkeit)

-4.930.683 -24.475.200 -14.394.600 -18.352.733 -16.199.767 -13.330.000

33 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 32)

28.017.134 -23.363.574 -18.676.196 -16.276.173 -8.488.907 2.071.690

Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

34 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit

20.321.385 24.475.200 14.394.600 18.352.733 16.199.767 13.330.000

69270000 Kreditaufnahmen für Investitionen Kreditinstitute

10.000.000 24.475.200 14.394.600 18.352.733 16.199.767 13.330.000

69273000 Kreditaufn.Investit.Kreditin Euro >5Jahre Laufzeit

10.321.385 0 0 0 0 0

35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit

-16.003.322 -5.402.800 -5.511.100 -5.666.500 -5.760.100 -5.760.100

79200000 Tilgung von Krediten für Investitionen Bund -8.733 0 0 0 0 0

79210000 Tilgung von Krediten für Investitionen Land -64.626 0 0 0 0 0

79270000 Tilgung von Krediten für Investitionen Kreditinsti

-5.229.671 -5.402.800 -5.511.100 -5.666.500 -5.760.100 -5.760.100

79273000 Tilg.Kredite Invest.Kreditin Euro >5Jahre Laufzeit

-10.321.385 0 0 0 0 0

79279997 Verrechkto. Tilgung von Krediten für Investitionen

-378.907 0 0 0 0 0

36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35)

4.318.063 19.072.400 8.883.500 12.686.233 10.439.667 7.569.900

37 Summe der Salden aus Zeile 33 und 36 32.335.197 -4.291.174 -9.792.696 -3.589.940 1.950.760 9.641.590

38 voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Anfang des Haushaltsjahres

233.155 32.568.352 28.277.178 18.484.482 14.894.542 16.845.302

39 voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres (Zeile 37 und 38)

32.568.352 28.277.178 18.484.482 14.894.542 16.845.302 26.486.892

31

Übersicht Gesamtfinanzhaushalt 2014

Gesamtfinanzhaushalt Einzahlungen aus

laufender Verwaltungs-

tätigkeit

Auszahlungen aus


tätigkeit

Saldo aus


tätigkeit

Einzahlungenfür

Investitions-tätigkeit

Auszahlungenfür

Investitions-tätigkeit

Saldo aus

Investitions- tätigkeit

Einzahlungenaus

Finanzierungs-tätigkeit

Auszahlungenaus

Finanzierungs-tätigkeit

Saldoaus

Finanzierungs- tätigkeit

Veränderung Bestand an Zahlungs-

mitteln

Verpflichtungs-ermächti-gungen

- Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro - - Euro -

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12

Büro für Ratsangelegenheiten (010) 127.500 -4.740.297 -4.612.797 -13.000 -13.000 -4.625.797

Fachbereich Personal und Organisation (10) 1.800.500 -7.512.074 -5.711.574 -703.500 -703.500 -6.415.074

Presse- und Informationsamt (13) 20.000 -680.401 -660.401 -73.200 -73.200 -733.601

Rechnungsprüfungsamt (14) 14.000 -902.032 -888.032 -7.500 -7.500 -895.532

Fachbereich Stadtentwicklung und Integration (16) 37.700 -1.950.515 -1.912.815 -12.700 -12.700 -1.925.515

Sicherheitstechnischer Dienst (18) -139.604 -139.604 -800 -800 -140.404

Fachbereich Finanzen und Controlling (20) 1.767.700 -6.275.212 -4.507.512 -26.000 -26.000 -4.533.512

SB Fachbereich Finanzen und Controlling (209) 300.798.190 -49.801.876 250.996.314 5.378.100 -5.155.200 222.900 14.394.600 -5.511.100 8.883.500 260.102.714

Fachbereich Recht (30) 199.300 -1.940.545 -1.741.245 -8.500 -8.500 -1.749.745

Fachbereich Bürger und Ordnung (32) 9.203.700 -13.810.219 -4.606.519 -361.700 -361.700 -4.968.219

Feuerwehr (37) 8.881.300 -18.774.414 -9.893.114 42.000 -1.406.200 -1.364.200 -11.257.314 -801.400

Fachbereich Schule/Sport (40) 5.450.600 -54.102.774 -48.652.174 -1.663.800 -1.663.800 -50.315.974

Fachbereich Kultur (41) 2.055.800 -24.725.212 -22.669.412 -486.800 -486.800 -23.156.212

Fachbereich Soziales und Gesundheit (50) 92.186.600 -142.954.829 -50.768.229 -54.600 -54.600 -50.822.829

Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien (51) 12.958.944 -87.188.248 -74.229.304 935.500 -3.979.300 -3.043.800 -77.273.104 -1.500.000

Fachbereich Städtebau (61) 3.879.000 -25.526.547 -21.647.547 7.023.200 -13.079.400 -6.056.200 -27.703.747 -10.300.000

Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68) 265.013 -2.902.644 -2.637.631 981.000 -1.722.200 -741.200 -3.378.831

Summe 439.645.847 -443.927.443 -4.281.596 14.359.800 -28.754.400 -14.394.600 14.394.600 -5.511.100 8.883.500 -9.792.696 -12.601.400

32

Zusammenfassung Gesamtfinanzhaushalt 2014

Zusammenfassung Einzahlungen Auszahlungen- Euro - - Euro -

Laufende Verwaltungstätigkeit ��

Investitionstätigkeit ��

Finanzierungstätigkeit ��

Summe 468.400.247 -478.192.943

33

34

Zuschussübersicht

35

Zuschussübersicht

Fachbereich

Büro für Ratsangelegenheiten (010)Zuweisung an Gemeinden und Gemeindeverbände 28.000 25.000 25.000Zuschüsse an übrige Bereiche 34.700 46.000 46.000Gesamt: 62.700 71.000 71.000Presse- und Informationsamt (13)Zuschüsse an übrige Bereiche 39.000 39.000 39.000Gesamt: 39.000 39.000 39.000Referat für Stadtentwicklung und Integration (16)Zuschüsse an private Unternehmen 21.000 21.000 21.000Zuschüsse an übrige Bereiche 176.800 600 600Gesamt: 197.800 21.600 21.600Fachbereich Finanzen und Controlling Sonderbudget (20)Zuschüsse an verbundene Unternehmen 18.500.396 20.012.390 25.172.100Zuschüsse an private Unternehmen 486.000 510.000 180.000Gesamt: 18.986.396 20.522.390 25.352.100Fachbereich Bürger und Ordnung (32)Zuschüsse an übrige Bereiche 230.800 229.800 229.800Gesamt: 230.800 229.800 229.800Fachbereich Schule, Sport (40) Zuschüsse an übrige Bereiche 1.534.200 1.292.410 1.343.600Gesamt: 1.534.200 1.292.410 1.343.600Fachbereich Kultur (41)Zuschüsse an verbundene Unternehmen 9.924.600 10.257.800 10.534.800Zuschüsse an übrige Bereiche 2.281.300 1.559.300 1.593.900Gesamt: 12.205.900 11.817.100 12.128.700Fachbereich Soziales und Gesundheit (50)Zuschüsse an private Unternehmen 404.000 330.000 330.000Zuschüsse an übrige Bereiche 1.595.800 1.654.600 1.718.200Gesamt: 1.999.800 1.984.600 2.048.200Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51)Zuschüsse an übrige Bereiche 25.094.565 29.658.800 31.902.800Gesamt: 25.094.565 29.658.800 31.902.800Fachbereich Städtebau (61)Zuschüsse an verbundene Unternehmen 1.833.100 1.717.100 1.424.100Gesamt: 1.833.100 1.717.100 1.424.100Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68)Zuschüsse an übrige Bereiche 0 228.000 0Gesamt: 0 228.000 0Summe 62.184.261 67.581.800 74.560.900

2014Ansatz

- € -

2013Ansatz

- € -

2012Ansatz

- € -

36

Teilhaushalte

2014

37

Büro für Ratsangelegenheiten (010)

Leitung: N. N.

38

Entwicklungsschwerpunkte für den Haushalt 2014für

Organisationseinheit (OE): Büro für Ratsangelegenheiten (010)

Entwicklungsschwerpunkt (ESP) 1:

(Was wollen wir in diesem Jahr zur Erreichung der Strategischen Ziele tun?)

Entwicklungsschwerpunkt Barrierefreie Veranstaltungen

Beschreibung des Entwicklungs-schwerpunktes (inkl. der zu erwartenden Wirkungen)(bitte so konkret wie möglich)

Es sollen die Veranstaltungen so geplant und durchgeführt werden, dass Menschen mit Behinderungen die Teilnahme ermöglicht/erleichtert wird.

Priorität (A/B/C) im Vergleich zu allen ESPA = herausragend wichtig, B = sehr wichtig, C = wichtig

A

Unterstütztes Strategisches Stadtziel

Ziel 4: Inklusion wird als Auftrag an Verwaltung, Rat und Gesellschaft verstanden. Gemeinsam wird die Entwicklung zu einer inklusiven Stadtgesellschaft gefördert.

Ressourcenbedarf zur Erfüllung des ESP

Die erforderlichen Personal- sowie Sachkosten werden aus dem Budget gedeckt.

Abgeleitete Produktziele zur Erfüllung des ESP:

(Welche Produktziele unterstützen die Umsetzung des Entwicklungsschwerpunktes?)Nr. Bezeichnung des/der Produktziele/s Betroffene/s Produkt/e

1 Verbesserung der Teilnahme von Menschen mit Behinderungen an Veranstaltungen 1.100.1.1.1.01

Erläuterungen/Begründungen/notwendige Rahmenbedingungen:

Unter Berücksichtigung der ESP 2 und 4 des Büro für Ratsangelegenheiten wird in Zusammenarbeit mit den städtischen Dienststellen und Gesellschaften ein Konzept entwickelt. Die Fertigstellung des Konzeptes wird in 2014 weiterverfolgt.

39

Entwicklungsschwerpunkt (ESP) 2:(Was wollen wir in diesem Jahr zur Erreichung der Strategischen Ziele tun?)

Entwicklungsschwerpunkt Erhöhung der Außenwirkung


Es sollen die Veranstaltungen so geplant und durchgeführt werden, dass die Verbindung Osnabrück <-> Friedensstadt bedeutend deutlicher über-/regional wahrgenommen wird.


B


Ziel 9: Die Stadtmarke Friedensstadt wird aufgrund aktueller Aktivitäten erkennbar stärker wahrgenommen.





1 Deutlichere Wahrnehmung der Verbindung Osnabrück <-> Friedensstadt 1.100.1.1.1.01



40


Entwicklungsschwerpunkt Digitale Information


Durch die Anschaffung mobiler Endgeräte für die Ratsmitglieder soll die Nutzung von digitaler Information für die Ratstätigkeit unterstützt werden. Analog soll der Papierverbrauch sukzessive gesenkt werden.


B


Ziel 8: Die Möglichkeiten moderner IT sind verstärkt genutzt worden, die Kundenorientierung der Stadtverwaltung wurde gesteigert und Prozesse sind effizienter geworden.


Die Personalkosten werden aus dem Budget gedeckt. Sachkostenmittel sind im Haushalt vorhanden.



1 Reduzierung der Sitzungsunterlagen (Papierform) 1.100.1.1.1.02

2 Anschaffung digitaler Endgeräte für den Rat der Stadt Osnabrück 1.100.1.1.1.02


Die Ausrüstung der Ratsmitglieder mit Tablets wird 2013 nicht abgeschlossen sein und deshalb in 2014 fortgeführt.

41


Entwicklungsschwerpunkt Fair Trade / Heimatnahe Produkte


Bei Speiseangeboten und Bewirtungen müssen verstärkt die Leitgedanken von „Fair Trade“ bzw. „Heimatnahen Produkten“ berücksichtigt werden.


B


Ziel 9: Die Stadtmarke Friedensstadt wird aufgrund aktueller Aktivitäten erkennbar stärker wahrgenommen





1 Verstärkter Einsatz bei Veranstaltungen von Fair Trade Produkten und Produkten aus der Region 1.100.1.1.1.01



42

Zuschussübersicht

Leistung Bezeichnung Zuschuss2012

Ansatz- € -

2013Ansatz

- € -

2014Ansatz

- € -Erläuterung

Städtepartnerschaften lt. Richtlinien für Partnerschaften 28.000 25.000 25.000 frw. Aufgabe,

Zuschuss gem. Satzung geregelt

Städtepartnerschaften für Städtebotschafter Twer / Canakkale 27.700 36.000 36.000

frw. Aufgabe, Höhe gem. VA geregelt, Anpassung erfolgt nach TVÖD

Außenkontakte Ehrengaben 7.000 10.000 10.000 frw. Aufgabe, Jubiläen, Höhe gem. VA geregelt

Gesamt 62.700 71.000 71.000

Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände

Zuschüsse an übrige Bereiche

Büro für Ratsangelegenheiten (010)

43

2.010 Büro für Ratsangelegenheiten

Teilergebnishaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

Ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 11.824 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500

31310000 Sonstige allg. Zuweisungen Land 22 0 0 0 0 0


3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0

4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0

5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0

6 privatrechtliche Entgelte 56.583 125.000 120.000 120.000 120.000 120.000


7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 14.071 0 0 0 0 0

34800000 Erstattungen vom Bund 1.000 0 0 0 0 0

34810000 Erstattungen vom Land 12.576 0 0 0 0 0

34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 494 0 0 0 0 0

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0


9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0


11 sonstige ordentliche Erträge 102.795 3.338 0 5.294 0 78.561

35820000 Erträge aus Auflösung von Rückstellungen 6.174 0 0 0 0 0

35820100 Erträge aus Auflösung von Pension-Rückst 96.622 3.338 0 5.294 0 78.561

12 = Summe ordentliche Erträge 185.273 135.838 127.500 132.794 127.500 206.061

Ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0


40110000 Beamte -581.557 -640.600 -694.100 -701.200 -708.200 -715.300


40120000 Tariflich Beschäftigte -866.033 -889.300 -867.000 -875.800 -884.600 -893.400




40220000 Beiträge Versorgungskasse tar.Besch. -70.159 -69.000 -67.600 -68.400 -69.200 -70.000

40320000 Sozialversicherungsbeiträge tar.Besch. -169.233 -171.000 -166.400 -168.200 -170.000 -171.600


40320200 GUV-Beiträge -7.472 -6.550 -6.962 -6.992 -6.970 -6.970


40510000 Zuführung zu Pensionsrückstellungen -147.890 0 -57.042 0 -13.815 0



14 Aufwendungen für Versorgung -946.379 -1.076.148 -995.819 -1.073.411 -1.061.946 -1.165.191

41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -122.725 -111.109 -124.404 -124.791 -124.946 -124.979

44



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

41110010 Vers.Aufwendungen ehemalige Beamte -793.884 -791.600 -821.700 -830.000 -838.300 -846.700

41410000 Beihilfen, Unterstützungen Vers.empfäng. -29.771 -40.189 -40.007 -40.122 -40.172 -40.176

41510000 Pensionsrückstellungen für Vers.emfpäng. 0 -118.761 -8.652 -69.963 -52.164 -136.664


15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -221.458 -204.000 -221.100 -191.100 -191.100 -191.100

42310000 Mieten und Pachten 0 0 0 0 0 0


42320000 Leasing -7.983 -9.000 -9.000 -9.000 -9.000 -9.000

42320100 Leasingkosten für RIS -15.335 -7.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000


42510100 Treibstoff -5.801 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000

42610100 Dienst- und Schutzkleidung -1.459 -500 -600 -600 -600 -600




42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. Dienstlstg. -35 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000

16 Abschreibungen -20.785 -16.377 -15.210 -12.630 -7.420 -5.470

47110100 AfA immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -5.955 -5.103 -4.260 -4.260 -4.260 -4.120

47110200 AfA auf übrige immaterielle Vermögensgeg -3.205 -933 -690 -190 -20 0

47116000 AfA auf Fahrzeuge 0 0 0 0 0 0

47117000 AfA a. Betriebs- und Gesch.ausstattung -4.300 -3.379 -3.430 -3.410 -1.140 -1.140

47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -7.325 -6.961 -6.830 -4.770 -2.000 -210

17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -3 0 0 0 0 0

45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -3 0 0 0 0 0

18 Transferaufwendungen -65.520 -71.000 -71.000 -71.000 -71.000 -71.000


43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -43.317 -46.000 -46.000 -46.000 -46.000 -46.000




44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten u. D -7.904 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500


44310000 Geschäftsaufwendungen -65 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300

44310100 Bürobedarf -15.663 -9.000 -9.000 -9.000 -9.000 -9.000


44310300 Postgebühren -21.569 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000



44310600 Dienstreisen -23.116 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000

44310700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. KFZ -966 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500

44310900 Datenverarbeitung -21.440 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000

44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -4.985 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000

44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude an EB 23 -444.129 -444.700 -444.700 -444.700 -444.700 -444.700

45



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7




44570000 Erstattungen an private Unternehmen -38.436 -38.600 -38.600 -38.600 -38.600 -38.600

44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -259.266 -267.800 -369.300 -369.300 -369.300 -369.300

44910000 Sonst. Aufwand lfd.Verwaltungstätigkeit -12.217 0 0 0 0 0


21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche Erträge abzüglich Summe ordentliche Aufwendungen)

-4.363.798 -4.575.314 -4.701.717 -4.696.141 -4.718.711 -4.744.249

22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0

53120000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG >410 Euro 0 0 0 0 0 0

23 außerordentliche Aufwendungen -35 0 0 0 0 0

51190000 Sonstige außergew. Aufwendungen-investiv -35 0 0 0 0 0

24 außerordentliches Ergebnis (außerordentliche Erträge abzüglich außerordentliche Aufwendungen)

-35 0 0 0 0 0


-4.363.833 -4.575.314 -4.701.717 -4.696.141 -4.718.711 -4.744.249

26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 4.043.842 4.298.706 4.618.800 4.618.800 4.618.800 4.618.800

38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen (Overhe 4.037.653 4.298.706 4.618.800 4.618.800 4.618.800 4.618.800

38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 0 0 0 0 0 0

38110400 Erträge aus direkter Leistungsabrechnung 6.189 0 0 0 0 0

27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -118.068 -110.031 -95.382 -95.382 -95.382 -95.382

48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen (Overhe -47.384 -38.531 -41.782 -41.782 -41.782 -41.782

48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -57.700 -51.700 -48.500 -48.500 -48.500 -48.500

48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -1.875 -4.500 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000

48110400 Aufwand aus direkter Leistungsabrechnung -11.109 -15.300 -100 -100 -100 -100

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 3.925.774 4.188.675 4.523.418 4.523.418 4.523.418 4.523.418

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen

-438.059 -386.639 -178.299 -172.723 -195.293 -220.831

46


Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8


0 0 0 0 0 0 0

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 11.824 7.500 7.500 0 7.500 7.500 7.500

61310000 Sonstge allgemeine Zuweisungen Land

22 0 0 0 0 0 0

61470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. Unternehmen

11.802 7.500 7.500 0 7.500 7.500 7.500

3 sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0

4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0

5 privatrechtliche Entgelte 76.578 125.000 120.000 0 120.000 120.000 120.000

64210000 Einzahlungen aus Verkauf 76.578 125.000 120.000 0 120.000 120.000 120.000

6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 14.071 0 0 0 0 0 0

64800000 Erstattungen vom Bund 1.000 0 0 0 0 0 0

64810000 Erstattungen vom Land 12.576 0 0 0 0 0 0

64880000 Erstattungen von übrigen Bereichen

494 0 0 0 0 0 0

7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 0

66990000 Sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0

9 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen

0 0 0 0 0 0 0


102.472 132.500 127.500 0 127.500 127.500 127.500


0 0 0 0 0 0 0

11 Auszahlungen für aktives Personal -1.756.906 -1.847.517 -1.864.540 0 -1.883.238 -1.901.692 -1.919.997

70110000 Bezüge der Beamten -586.357 -640.600 -694.100 0 -701.200 -708.200 -715.300

70120000 Vergütungen Arbeitnehmer -870.172 -899.800 -867.000 0 -875.800 -884.600 -893.400

70190000 Dienstauszahlungen sonst. Beschäftigte

-14.777 -20.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 -20.000

70220000 Beiträge Versorgungskasse Arbeitnehmer

-70.159 -69.000 -67.600 0 -68.400 -69.200 -70.000

70320000 Sozialversicherungsbeitr. Arbeitnehmer

-179.523 -180.550 -176.262 0 -178.092 -179.870 -181.470

70410000 Beihilfen, Unterstützungsl. Beamte u. AN

-35.918 -37.567 -39.578 0 -39.746 -39.821 -39.826

12 Auszahlungen für Versorgung -946.379 -942.898 -986.111 0 -994.913 -1.003.419 -1.011.855

71110000 Versorgungsauszahlung für Beamte

-916.608 -902.709 -946.104 0 -954.791 -963.246 -971.679

71410000 Beihilfen, Unterstützungen Vers.empfäng.

-29.771 -40.189 -40.007 0 -40.122 -40.172 -40.176


-221.262 -204.000 -221.100 0 -191.100 -191.100 -191.100

47

Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

72310000 Mieten und Pachten -2.269 -3.500 -3.500 0 -3.500 -3.500 -3.500

72320000 Leasing -23.710 -16.000 -19.000 0 -19.000 -19.000 -19.000

72510000 Haltung von Fahrzeugen -13.158 -18.000 -18.000 0 -18.000 -18.000 -18.000

72610000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. Beschäftigte

-1.282 -500 -600 0 -600 -600 -600

72710000 Besondere Verwaltungs- u. Betriebsausz.

-180.809 -156.000 -170.000 0 -140.000 -140.000 -140.000

72910000 Auszahlungen für sonst. Dienstleistungen

-35 -10.000 -10.000 0 -10.000 -10.000 -10.000

14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -3 0 0 0 0 0 0

75990000 Sonstige Finanzauszahlungen -3 0 0 0 0 0 0

15 Transferauszahlungen -65.570 -71.000 -71.000 0 -71.000 -71.000 -71.000

73120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV)

-22.203 -25.000 -25.000 0 -25.000 -25.000 -25.000

73180000 Zuschüsse an übrige Bereiche -43.367 -46.000 -46.000 0 -46.000 -46.000 -46.000

16 sonstige haushaltswirksame Auszahlungen

-1.368.617 -1.496.110 -1.597.547 0 -1.597.556 -1.597.552 -1.597.552

74110000 Sonstige Personal- und Versorgungsausz.

-1.034 -2.110 -2.047 0 -2.056 -2.052 -2.052

74210000 Ausz. für ehrenamtl. u. sonst. Tätigkeit

-253.234 -351.000 -351.000 0 -351.000 -351.000 -351.000


-119.409 -127.500 -127.500 0 -127.500 -127.500 -127.500

74310000 Geschäftsauszahlungen -105.074 -110.800 -110.800 0 -110.800 -110.800 -110.800

74550000 Erstattungen an verb. Unternehmen

-574.999 -598.300 -598.300 0 -598.300 -598.300 -598.300

74570000 Erstattungen an private Unternehmen

-38.436 -38.600 -38.600 0 -38.600 -38.600 -38.600

74580000 Erstattungen an übrige Bereiche

-264.450 -267.800 -369.300 0 -369.300 -369.300 -369.300

74910000 Weitere s. Ausz. aus lfd. Verw.tätigkeit

-11.983 0 0 0 0 0 0


-4.358.738 -4.561.525 -4.740.297 0 -4.737.807 -4.764.762 -4.791.503


-4.256.265 -4.429.025 -4.612.797 0 -4.610.307 -4.637.262 -4.664.003

Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0

19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0

20 Beiträge u. ä. Entgelte für Investitionstätigkeit

0 0 0 0 0 0 0

21 Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 0 0 0 0

22 Veräußerung von Finanzvermögensanlagen

0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0

23 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0

48

Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

24 = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit

0 0 0 0 0 0 0

Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0

25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0 0 0 0 0 0 0

26 Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0

27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen -11.090 -60.000 -13.000 0 -13.000 -13.000 -13.000

78311000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. Sachges.

-2.192 -56.000 -8.000 0 -8.000 -8.000 -8.000


-8.898 -4.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000

28 Erwerb von Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 0

29 Aktivierbare Zuwendungen 0 0 0 0 0 0 0


31 = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit

-11.090 -60.000 -13.000 0 -13.000 -13.000 -13.000


-11.090 -60.000 -13.000 0 -13.000 -13.000 -13.000


-4.267.355 -4.489.025 -4.625.797 0 -4.623.307 -4.650.262 -4.677.003


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0

36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0

37 Finanzmittelveränderung (Summe Zeile 33 und 36)

-4.267.355 -4.489.025 -4.625.797 0 -4.623.307 -4.650.262 -4.677.003

49


InvestitionsmaßnahmeGesamt-

investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

bisher bereit-gestellt

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000150: EDV-Ausstattung 010

1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0

2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -81.635 -10.000 -41.635 0 0 0

3 Saldo Investitionsmaßnahme -81.635 -10.000 -41.635 0 0 0 7000155: Büromöbel 010



3 Saldo Investitionsmaßnahme -36.385 -3.000 -24.385 0 0 0 7000425: Ratsinformationssystem


2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -50.000 0 -50.000 0 0 0

3 Saldo Investitionsmaßnahme -50.000 0 -50.000 0 0 0 7000533: DMS-Ausstattung 010



3 Saldo Investitionsmaßnahme -2.918 0 -2.918 0 0 0

50

Produktübersicht: Büro für Ratsangelegenheiten (010)

Jahresergebnis Ist 2012 Plan 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2015 Plan 2015

1.100.1.1.1.01 Außenkontakte W -1.158.875 -1.150.900 -1.184.899 -1.161.480 -1.168.080 -1.174.476

1.100.1.1.1.02 Verwaltungs- und Ratskoordination W -2.587.515 -2.817.937 -2.887.589 -2.902.926 -2.916.399 -2.933.041

1.100.1.1.1.03 Fraktionsgeschäftsstellen -617.443 -606.477 -629.229 -631.736 -634.232 -636.732

Summe -4.363.833 -4.575.314 -4.701.717 -4.696.141 -4.718.711 -4.744.249

W = Wesentliches Produkt Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung

Haushaltsjahr 2014 Ordentliche Erträge


Ordentliches Ergebnis

Außer-ordentliche

Erträge

Außer-ordentliche

Aufwendungen

Außer-ordentliches

Ergebnis

1.100.1.1.1.01 Außenkontakte W 105.000 -1.289.899 -1.184.899

1.100.1.1.1.02 Verwaltungs- und Ratskoordination W 22.500 -2.910.089 -2.887.589

1.100.1.1.1.03 Fraktionsgeschäftsstellen -629.229 -629.229

Summe 127.500 -4.829.217 -4.701.717

W = Wesentliches Produkt

51

Produkt: 1.100.1.1.1.01 Außenkontakte Organisationseinheit: 010 Büro für Ratsangelegenheiten

Allgemeine Angaben zum Produkt

Produktbereich: Zentrale Verwaltung Produktgruppe: Verwaltungssteuerung und -service Produktverantwortliche/-r: Frau Witte / Herr Koopmann Produktbeschreibung:

Pflege und Erweiterung der Außenkontakte durch Repräsentation, Bürgeran-liegen, Organisation von VIP-Besuchen

Auftragsgrundlage:(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss

Zielgruppe: Bürger, Körperschaften, Interessengemeinschaften, Verbände, Vereine, externe Besucher

Anzahl der Beschäftigten/ Beamten (VZÄ*): 17,5

* VZÄ = Vollzeitäquivalent

Ziele des Produktes Produktziel 1: Verbesserung der Teilnahme von Menschen mit Behinderungen an VeranstaltungenGewichtung: 33% Bezug zum ESP: ESP 1; Nr. 1

Produktziel 2: Deutlichere Wahrnehmung der Verbindung Osnabrück <-> FriedensstadtGewichtung: 34% Bezug zum ESP: ESP 2; Nr. 1

Produktziel 3: Verstärkter Einsatz bei Veranstaltungen von Fair Trade Produkten und Produkten aus der Region

Gewichtung: 33% Bezug zum ESP: ESP 4; Nr. 1

Teilprodukte

** Der Zuschussbedarf umfasst das Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung. *** Freiw. = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“

I. S. b. = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ K. b. = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“

Bemerkungen/Erläuterungen Die Ausarbeitung eines Gesamtkonzeptes wird in 2014 fortgeführt. Zum Erreichen der Produktziele ist das Büro für Ratsangelegenheiten erheblich von der Politik und anderen Fachbereichen abhängig. Kennzahlen stehen erst zum Ende des Jahres 2013 zur Verfügung.

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Erhöhung der barrierefrei zugänglichen Veranstal-tungen in Bezug auf alle Veranstaltungen k.A. +5% +5%

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Anzahl der Veranstaltungen/Begegnungen 424 409 420

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Erhöhung der Produkte bei Speiseangeboten /Bewirtung k.A. +5% +5%

Teil-produkt

(1.100.XXX)Bezeichnung

Zuschussbedarf** in € Grad der Beein-flussbarkeit***

Ist2012

Plan2013

Plan2014

Plan2015

Plan2016

Plan2017 Freiw. I. S. b. K. b.

1.1.1.01.01 Außenkontakte 789.670 802.792 833.114 822.520 827.066 831.579

1.1.1.01.02 Städtepartnerschaften 369.205 348.109 351.785 338.960 341.014 342.897

Summe: 1.158.875 1.150.900 1.184.899 1.161.480 1.168.080 1.174.476

52

2.010 Büro für Ratsangelegenheiten111-010 Büro für Ratsangelegenheiten1.100.1.1.1.01 Außenkontakte

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7



2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0





7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 192 0 0 0 0 0







13 Aufwendungen für aktives Personal -676.249 -627.257 -682.518 -668.044 -679.500 -680.832

14 Aufwendungen für Versorgung -78.006 -120.111 -79.275 -102.060 -95.653 -126.762


16 Abschreibungen -6.708 -5.506 -4.950 -4.950 -4.770 -4.460



19 sonstige ordentliche Aufwendungen -243.047 -277.148 -277.155 -277.159 -277.157 -277.157



-1.158.875 -1.150.900 -1.184.899 -1.161.480 -1.168.080 -1.174.476


23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


-1.158.875 -1.150.900 -1.184.899 -1.161.480 -1.168.080 -1.174.476

26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 782.858 806.292 894.200 894.200 894.200 894.200


28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 734.904 764.261 848.918 848.918 848.918 848.918


-423.971 -386.639 -335.981 -312.562 -319.162 -325.558

53

Produkt: 1.100.1.1.1.02 Verwaltungs- undRatskoordination

Organisationseinheit: 010 – Büro für Ratsangelegenheiten


Produktbereich: Zentrale Verwaltung Produktgruppe: Verwaltungssteuerung und -service Produktverantwortliche/-r: Frau Rolfes Produktbeschreibung:

Rat, Verwaltungsausschuss, Ausschüsse, Bürgerforen, Vorstandskonferenz, Interne Verwaltungsvorgänge, Hauptsatzung, Geschäftsordnung

Auftragsgrundlage:(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Rats- und Vor-standsbeschlüsse

Zielgruppe: Verwaltung, Verwaltungsführung, Ratsgremien der Stadt Osnabrück Anzahl der Beschäftigten/ Beamten (VZÄ*): 10


Ziele des Produktes

Produktziel 1: Reduzierung der Sitzungsunterlagen (Papierform)Gewichtung: 30% Bezug zum ESP: ESP 3; Nr. 1

Produktziel 2: Anschaffung digitaler Endgeräte für den Rat der Stadt OsnabrückGewichtung: 70% Bezug zum ESP: ESP 3; Nr. 2

Teilprodukte



Bemerkungen/Erläuterungen

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Druckkosten für Sitzungsunterlagen (in €) 73.700 59.000 53.100

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Anzahl der digitalen Endgeräte 0 15 25

Teil-produkt



Ist2012

Plan2013

Plan2014

Plan2015

Plan2016


1.1.1.02.01 Verwaltungsführung 2.293.609 2.504.377 2.530.152 2.542.706 2.553.342 2.567.383

1.1.1.02.02 Bürgerforen/-vereine 146.953 156.780 178.719 180.110 181.528 182.829

1.1.1.02.03 Politische /Interne Gremienbe-treuung, Ratskoordination 146.953 156.780 178.719 180.110 181.528 182.829

Summe: 2.587.515 2.817.937 2.887.589 2.902.926 2.916.399 2.933.041

54

2.010 Büro für Ratsangelegenheiten111-010 Büro für Ratsangelegenheiten1.100.1.1.1.02 Verwaltungs- und Ratskoordination

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7















13 Aufwendungen für aktives Personal -952.883 -916.008 -1.020.424 -987.088 -1.007.091 -1.006.062

14 Aufwendungen für Versorgung -868.374 -956.037 -916.543 -971.351 -966.293 -1.038.430


16 Abschreibungen -14.077 -10.871 -10.260 -7.680 -2.650 -1.010


18 Transferaufwendungen -904 0 0 0 0 0




-2.587.480 -2.817.937 -2.887.589 -2.902.926 -2.916.399 -2.933.041




-35 0 0 0 0 0


-2.587.515 -2.817.937 -2.887.589 -2.902.926 -2.916.399 -2.933.041





-14.088 0 157.711 142.374 128.901 112.259

55

56

FachbereichPersonal und Organisation (10)

Leitung: Frau Detert

57


Organisationseinheit (OE): Fachbereich Personal und Organisation (10)

Entwicklungsschwerpunkt (ESP) 1

gemeinsam mit FB Bürger und Ordnung (32) und

Feuerwehr (37):(Was wollen wir in diesem Jahr zur Erreichung der Strategischen Ziele tun?)

Entwicklungsschwerpunkt Durchführung von und Umsetzung der Ergebnisse aus bereits durchgeführten Organisationseffizienzanalysen


Die 2012/13 abgeschlossenen Organisationsuntersuchungen (zu nennen sind die Untersuchungen im Bereich der Informationstechnik, in der Feuerwehr sowie im Bürgeramt) enthalten umfängliche, differenzierte Vorschläge zur organisatorischen und personellen Weiterentwicklung/ Veränderung, die es zu prüfen und in der Praxis umzusetzen gilt. Als konkret herauszustellende Einzelaspekte fallen hierunter die Erarbeitung und Umsetzung eines aus dem Rinke-Feuerwehr-Gutachten entwickelten Brandschutzbedarfsplanes (37) sowie die Prüfung, inwieweit vorhandene Dienstleistungen auch online angeboten bzw. erledigt werden können, sowie Prüfung des IT-Einsatzes in bestimmten Geschäftsprozessen (32) . Aufgrund der positiven Erfahrungen aus den vorgenannten Untersuchungen/Bereichen soll vorbehaltlich der entsprechenden Finanzierung und Beschlussfassung der Fachdienst Zentrale Aufgaben und finanzielle Hilfen des FB Kinder, Jugendliche und Familien 2013/14 einbezogen werden.


A


Ziel 8: Die Möglichkeiten moderner IT sind verstärkt genutzt worden, die Kundenorientierung der Stadtverwaltung wurde gesteigert und Prozesse sind effizienter geworden


konsumtiv: 25.000 € (allgemeiner Ansatz für Organisations-untersuchungen im Budget des Fachbereichs Personal und Organisation) Die weiteren konsumtiven und investiven Kosten sind abhängig von der Detailplanung und im Budget des untersuchten Fachbereichs zu verankern.

58

Abgeleitete Produktziele zur Erfüllung des ESP:(Welche Produktziele unterstützen die Umsetzung des Entwicklungsschwerpunktes?)

Nr. Bezeichnung des/der Produktziele/s Betroffene/s Produkt/e

1 Prüfung und Umsetzung der Ergebnisse und Empfehlungen der Organisationsuntersuchung des IT-Service

1.100.1.1.1.04 1.100.1.1.1.05

2

Prüfung und Umsetzung der Ergebnisse und Empfehlungen der Organisationsuntersuchung des Bürgeramtes einschließlich der Prozessoptimierung durch IT-Einsatz (Prüfung der Bereitstellung online-optimierter Dienstleistungen)

1.100.1.1.1.04 1.100.1.2.2.01

3 Prüfung und Umsetzung der Ergebnisse und Empfehlungen der Organisationsuntersuchung der Feuerwehr einschließlich der Erstellung des örtlichen Brandschutzbedarfsplanes

1.100.1.1.1.04 1.100.1.2.6.01 1.100.1.2.6.02

4 Durchführung/Begleitung der geplanten Organisationsunter-suchung im Bereich ‚Zentrale Aufgaben und finanzielle Hilfen‘ des FB Kinder, Jugendliche und Familien.

1.100.1.1.1.04


vgl. obige Ausführungen

59


Entwicklungsschwerpunkt Erarbeitung der grundsätzlichen Strukturen einesstädtischen Führungsinformationssystems (FIS)


Zur Planung, Entscheidungsfindung und Steuerung bedarf es der Verfügbarkeit der hierfür jeweils relevanten Informationen. Diese Informationen werden in der Verwaltung in unterschiedlicher Form und zu unterschiedlichen Zeitpunkten vorgehalten. Ziel ist es, steuerungsrelevante Informationen über geeignete Daten, Kennzahlen und Auswertungen zu gewinnen und – den Führungskräften – zum richtigen Zeitpunkt in aufbereiteter Form zur Verfügung zu stellen -> FIS


A


Ziel 7: Die Stadtverwaltung verfügt über deutlich bessere Steuerungsinformationen.


Zusätzliche Personalressource im Umfang 0,5 A 11 (21.500 € (Jahreskosten), bereits im Budget enthalten) Die weiteren notwendigen Ressourcen/Mittel ergeben sich aus dem laufenden Bestand.



1 Analyse inhaltlicher Anforderungen und Erarbeitung grundsätzlicher Strukturen eines städtischen Führungsinfor- mationssystems

1.100.1.1.1.04


Die Umsetzung eines Führungsinformationssystems betrifft die gesamte Verwaltung und wird daher Einfluss auf zahlreiche Produkte des Kernhaushaltes nehmen. Bei der Erarbeitung der grundsätzlichen Strukturen für das Führungsinformationssystems wird der FB 10 insbesondere durch die FB 16, 20 sowie 61 unterstützt, so dass auch aus diesen Bereichen Ressourcen aus dem laufenden Bestand bereitgestellt werden.

60


Entwicklungsschwerpunkt Moderne IT


Schaffung einer modernen, wirtschaftlichen und sicheren städtischen Informationstechnik zur Unterstützung der Dienstleistungserbringung innerhalb der Stadtverwaltung und im Hinblick auf die E-Government-Anforderungen der Bürger und der Wirtschaft.


A



Ressourcenbedarf zur Erfüllung des ESP Die erforderlichen Mittel sind im Budget enthalten.



1 Reorganisation des städtischen IT-Einsatzes im Rahmen eines besonderen Projektes. 1.100.1.1.1.05


Im Rahmen des Vorhabens, in ausgesuchten Aufgabenbereichen der Stadtverwaltung Organisationseffizienzuntersuchungen durch externe Beratungsunternehmen durchführen zu lassen, hat die Verwaltung die Arbeitsorganisation und die Personalbemessung beim IT-Einsatz in der Stadtverwaltung untersuchen lassen. Auf der Grundlage der Empfehlungen des Beratungsunternehmens hat der Rat am 13.11.2012 die Reorganisation des städtischen IT-Einsatzes im Rahmen eines besonderen Projektes beschlossen. Hierzu gehören - die Konsolidierung der bisher zentral und dezentral wahrgenommenen IT-Aufgaben, - die Zentralisierung des IT-Finanz-, Vertrags- und Lizenzmanagements, - der Aufbau einer ITIL-basierten Prozessorganisation, - der verstärkte Einsatz von IT-Service-Management-Software zur Verwaltung und Betreuung der zentralen IT-Infrastruktur (Server, Netze) und aller PC-Arbeitsplätze inkl. mobiler Geräte (Configuration Management).

61


Entwicklungsschwerpunkt Gewinnung und Bindung von qualifizierten (technischen)Fachkräften


Der verstärkt zu erwartende bzw. bereits eingetretene Fachkräftemangel, insbesondere im Bereich der technischen Berufe, erfordert eine in Teilen veränderte bzw. erweiterte Personalstrategie. In einem ersten zentralen Schritt ist eine umfassende, berufsbezogene Analyse des Personalbedarfs und der Gewinnungsaussichten spezieller Zielgruppen auf dem Arbeitsmarkt (trotz der stark begrenzten monetären Anreizmöglichkeiten des TVöD) erforderlich. Als Maßnahmen könnten die Entwicklung einer attraktiven Arbeitgebermarke sowie eine zielgerichtete Mitarbeiterakquise in Betracht kommen. Darüber hinaus sind Maßnahmen zur Bindung (hoch-) qualifizierter Mitarbeiter/-innen an die Arbeitgeberin Stadt Osnabrück erforderlich.


B

Unterstütztes Strategisches Stadtziel -

Ressourcenbedarf zur Erfüllung des ESP Die erforderlichen Mittel sind im Budget enthalten.



1 Attraktivitäts- und Qualitätssteigerung der Stadt Osnabrück als Ausbildungsbetrieb und Erhalt bzw. Optimierung der Interkulturellen Vielfalt in der Ausbildung

1.100.1.1.1.07

(unter Mitwirkung der Personalverwaltung)

2 Erhalt und Optimierung der bedarfsgerechten Mitarbeiterqualifizierung 1.100.1.1.1.07

3 Erhalt und Optimierung der beruflichen Rahmenbedingungen zur Vereinbarkeit Beruf und Familie

1.100.1.1.1.06

(unter Mitwirkung der Personalverwaltung)

4 Erhalt und Optimierung der betrieblichen Gesundheitsförderung 1.100.1.1.1.06


62

2.10 Fachbereich Personal und Organisation



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7



2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 31.036 0 0 0 0 0

31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 31.036 0 0 0 0 0


31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo aus Zu 769 769 720 680 680 680



6 privatrechtliche Entgelte 12.545 0 0 0 0 0

34210000 Erträge aus Verkauf 11.449 0 0 0 0 0

34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 1.096 0 0 0 0 0


34810000 Erstattungen vom Land 2.774 2.700 2.800 2.800 2.800 2.800

34820000 Erstattungen von Gemeinden und GV 54.016 57.000 57.200 57.200 57.200 57.200

34840000 Erstattungen von gesetzl. Sozialversiche 1.239.397 1.203.600 1.251.500 1.264.000 1.276.600 1.289.300


341.439 353.300 365.200 365.200 365.200 365.200

34852000 Erstattungen Serviceleist. Eigenbetr. 111.500 99.600 103.400 103.400 103.400 103.400












40110000 Beamte -1.437.123 -1.401.500 -1.412.600 -1.426.500 -1.440.800 -1.455.300





40190000 Sonstige Beschäftigte -36.086 0 0 0 0 0





40320200 GUV-Beiträge -20.714 -18.815 -20.784 -20.725 -20.661 -20.663

63



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7


40410100 Freie Heilfürsorge -17 0 0 0 0 0




14 Aufwendungen für Versorgung -801.444 -1.055.065 -750.425 -892.521 -853.207 -1.046.592


41120000 Vers.Aufwendungen tar.Beschäftigte -13.360 -36.900 -39.700 -40.100 -40.500 -40.900




15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -684.222 -811.300 -1.036.900 -971.800 -571.800 -571.800

42110000 Unterh. Grundst. und bauliche Anlagen 0 0 0 0 0 0

42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens 0 0 0 0 0 0

42220000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR -186 0 0 0 0 0

42310000 Mieten und Pachten -21.536 0 0 0 0 0

42310100 Mieten Kopierautomaten -860 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300


42610100 Dienst- und Schutzkleidung 0 0 0 0 0 0


42710000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. -299.092 -405.600 -663.500 -598.400 -198.400 -198.400

42710100 Bewirtung, Beköstigung, Repräsentation -3.045 0 0 0 0 0

42710200 Lehr- und Lernmittel, Arbeitsmaterial -390 0 0 0 0 0

42710300 Öffentlichkeitsarbeit -12.627 0 0 0 0 0

42710400 Veranstaltungen -420 0 0 0 0 0

42710700 Gutachten- und Beraterkosten 0 0 0 0 0 0

42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. Dienstlstg. -37.023 0 0 0 0 0

16 Abschreibungen -216.335 -164.647 -128.370 -100.510 -47.590 -23.850

47110200 AfA auf übrige immaterielle Vermögensgeg -113.686 -100.744 -58.420 -35.620 -4.180 0




47212000 Abschreibung auf Fo. wg. Niederschlagung -966 0 0 0 0 0




43140000 Zuweisungen an gesetzl. Sozialversicheru -93.124 -93.000 -93.000 -93.000 -93.000 -93.000



44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten u. D 0 0 0 0 0 0


44290200 GEMA-Gebühren -414 -500 -500 -500 -500 -500


64



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

44310100 Bürobedarf -8.888 -11.100 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300


44310300 Postgebühren -17.007 -13.100 -13.100 -13.100 -13.100 -13.100



44310600 Dienstreisen -15.594 -10.000 -21.900 -21.900 -21.900 -21.900

44310700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. KFZ -388 -500 -500 -500 -500 -500


44311000 Hausrat -129 0 0 0 0 0


44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -5.269 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000




44550400 Erstattung technische Betriebe an 23 -551 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500



-5.583.094 -5.744.969 -5.989.234 -5.897.436 -5.491.188 -5.504.079






-77 0 0 0 0 0


-5.583.171 -5.744.969 -5.989.234 -5.897.436 -5.491.188 -5.504.079



38110200 Erträge aus Serviceverrechnungen 1.304.500 1.357.400 1.473.700 1.473.700 1.473.700 1.473.700

38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 1.934 0 0 0 0 0





48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen 0 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500

48110400 Aufwand aus direkter Leistungsabrechnung -3.360 -200 -200 -200 -200 -200



-1.088.186 -918.573 -611.031 -519.233 -112.985 -125.876

65


Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8


0 0 0 0 0 0 0


2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 31.036 0 0 0 0 0 0


31.036 0 0 0 0 0 0



5 privatrechtliche Entgelte 12.565 0 0 0 0 0 0

64210000 Einzahlungen aus Verkauf 11.469 0 0 0 0 0 0

64610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

1.096 0 0 0 0 0 0

6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.740.030 1.719.500 1.800.500 0 1.813.000 1.825.600 1.838.300

64810000 Erstattungen vom Land 2.774 2.700 2.800 0 2.800 2.800 2.800

64820000 Erstattungen von Kommunen 53.566 57.000 57.200 0 57.200 57.200 57.200


1.325.156 1.203.600 1.251.500 0 1.264.000 1.276.600 1.289.300

64850000 Erstattungen von verb. Unt., Bet., Sond.

340.282 452.900 468.600 0 468.600 468.600 468.600


18.251 3.300 20.400 0 20.400 20.400 20.400




0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


1.783.631 1.719.500 1.800.500 0 1.813.000 1.825.600 1.838.300


0 0 0 0 0 0 0


70110000 Bezüge der Beamten -1.424.192 -1.401.500 -1.412.600 0 -1.426.500 -1.440.800 -1.455.300

70120000 Vergütungen Arbeitnehmer -2.442.425 -2.306.900 -2.496.200 0 -2.503.600 -2.528.700 -2.554.100


-30.374 0 0 0 0 0 0


-196.477 -194.700 -207.400 0 -197.800 -209.900 -212.100

70310000 Sozialversicherungsbeiträge Beamte

0 -20.000 0 0 0 0 0


-469.123 -465.015 -499.984 0 -500.525 -505.161 -510.363


-149.584 -82.189 -80.548 0 -80.859 -81.014 -81.028

12 Auszahlungen für Versorgung -1.082.297 -763.542 -730.668 0 -732.826 -734.135 -734.624

66

Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8


-713.091 -638.717 -609.548 0 -611.103 -611.907 -611.985

71120000 Versorg.ausz. Arbeitnehmer -13.360 -36.900 -39.700 0 -40.100 -40.500 -40.900


-355.845 -87.924 -81.420 0 -81.623 -81.728 -81.739


-667.698 -811.300 -1.036.900 0 -971.800 -571.800 -571.800

72110000 Unterh. der Grundst. und baul. Anlagen

0 0 0 0 0 0 0

72210000 Unterh. des beweglichen Vermögens

0 0 0 0 0 0 0

72220000 Erwerb geringw. Vermögensgegenstände

-105 0 0 0 0 0 0



-314.160 -404.400 -372.100 0 -372.100 -372.100 -372.100


-296.034 -405.600 -663.500 0 -598.400 -198.400 -198.400


-35.367 0 0 0 0 0 0




73140000 Zuweisungen an gesetzliche Sozialversicherungen

-93.124 -93.000 -93.000 0 -93.000 -93.000 -93.000


-931.610 -878.225 -954.773 0 -954.771 -954.760 -954.761


-6.732 -8.625 -8.673 0 -8.671 -8.660 -8.661


-20.289 -18.900 -20.500 0 -20.500 -20.500 -20.500


74510000 Erstattungen an das Land -1.766 -1.800 -1.800 0 -1.800 -1.800 -1.800

74520000 Erstattungen an Gemeinden (GV)

-5.268 -10.000 -10.000 0 -10.000 -10.000 -10.000


-394.908 -370.400 -370.400 0 -370.400 -370.400 -370.400


-7.486.910 -7.016.371 -7.512.074 0 -7.461.681 -7.119.270 -7.167.076


-5.703.279 -5.296.871 -5.711.574 0 -5.648.681 -5.293.670 -5.328.776



68110000 Investitionszu. vom Land 0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


67

Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

68312000 Veräuß. bewegl. Verm.g. 150-1000 Euro

30 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0



30 0 0 0 0 0 0




78730000 Auszahlungfürsonst.Baumaßnahmen

0 0 0 0 0 0 0



-88.269 -390.800 -221.500 0 -241.500 -201.500 -201.500


-38.423 -6.700 -6.700 0 -6.700 -6.700 -6.700

28 Erwerb von Finanzvermögensanlagen -749.046 -481.100 -475.300 0 -475.300 -475.300 -475.300

78610000 Ausz.ErwerbvonInvestmentzertifikate

-437.047 0 0 0 0 0 0

78651000 Zuführung an Vers.Rückl. aktive Beamte

-102.157 -265.000 -253.500 0 -253.500 -253.500 -253.500

78652000 Zuführung an Vers.Rückl.Beamte Vers.Empf.

-209.842 -216.100 -221.800 0 -221.800 -221.800 -221.800




-875.739 -878.600 -703.500 0 -723.500 -683.500 -683.500


-875.709 -878.600 -703.500 0 -723.500 -683.500 -683.500


-6.578.988 -6.175.471 -6.415.074 0 -6.372.181 -5.977.170 -6.012.276


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0



-6.578.988 -6.175.471 -6.415.074 0 -6.372.181 -5.977.170 -6.012.276

68



investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000020: EDV-Ausstattung



3 Saldo Investitionsmaßnahme -786.278 -75.600 -443.878 0 0 0 7000023: Dokumentenmanagementsystem



3 Saldo Investitionsmaßnahme -297.576 -20.000 -277.576 0 0 0 7000024: Zeus Zeiterfassung



3 Saldo Investitionsmaßnahme -42.589 -5.000 -22.589 0 0 0 7000025: EDV-Ausstattung



3 Saldo Investitionsmaßnahme -14.278 -2.000 -6.278 0 0 0 7000029: Büromöbel

1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.511 0 1.511 0 0 0


3 Saldo Investitionsmaßnahme -51.441 -4.700 -32.641 0 0 0 7000147: IT-Untersuchungen



3 Saldo Investitionsmaßnahme -723.800 -120.900 -240.200 0 0 0 7000468: Verkauf von Anlagevermögen


2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0

3 Saldo Investitionsmaßnahme 900 0 900 0 0 0

69


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000539: DMS-Ausstattung FB 10



3 Saldo Investitionsmaßnahme -19.960 0 -19.960 0 0 0 7000573: Outdoor-Rollstuhl




70

Produktübersicht: Fachbereich Personal und Organisation (10)


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Summe -5.583.171 -5.744.969 -5.989.234 -5.897.436 -5.491.188 -5.504.079��]�� &&�� ^!�� @��!��!��_�� [��!��

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Außer-ordentliches

Erträge

Außer-ordentliche

Aufwendungen

Außer-ordentliches

Ergebnis ��

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��?� �@�X��Y��&�� W �� #� ��

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Summe 1.801.220 -7.790.454 -5.989.234��

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71

Produkt: 1.100.1.1.1.04 Organisations- und Steuerungsberatung

Organisationseinheit: ��X�!��!�$�� &�� X�!��


Produktbereich: ��`��'&��Produktgruppe: ��`��'&�� [��Produktverantwortliche/-r:�� {��\��|��Produktbeschreibung: ��

}��&�� '��"&��`��'&��~� ��&&�� !��]�� [��]�� '�� Y!��!��&�� X�![��'�� X�!��!� � �� ?&&�� !�� '�� ?�?@� ?�� @� `�� !&'� �� ~� ��&&�� &�&��]�� '�� &�� &&��[��&�� &�� X� �&�� [�� `��'&�� !�� !��'��'��"��[�� ?�� $��"�� !&��&��!� }� �� "�� !�� '�� `��\?`�� @�\�� !�� &&�� !��]�� &&�� ?��~��'��"&��[�� "��@�`��&��[�� ?�� !��@� ��'��"�� ?�� [�� !�� ?�� &��@��'��[��$&� ��&&�� !&��&��!��'��"��~�� "&��

Auftragsgrundlage: �� !&� @�� @�`�� [�� [��

Zielgruppe: `��'&�� [�� @�X�!�� &&�� '�� Anzahl der Beschäftigten/ Beamten (VZÄ*):

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Ziele des Produktes

Produktziel 1: Prüfung und Umsetzung der Ergebnisse und Empfehlungen der Organisationsuntersu-chung der Feuerwehr, des IT-Service und des Bürgeramtes insbesondere im Hinblick auf die organisatorischen und personellen/stellenplanmäßigen Aspekte. Begleitung der geplanten Organisationsuntersuchung im Bereich der ‚Zentralen Aufga-ben und finanziellen Hilfen‘ des FB Kinder, Jugendliche und Familien.

Gewichtung: ��Bezug zum ESP: ~�$��@��@��

Produktziel 2: Analyse inhaltlicher Anforderungen und Erarbeitung grundsätzlicher Strukturen eines städtischen Führungsinformationssystems

Gewichtung: ��Bezug zum ESP: ~�$��

Kennzahl Ist 2012

Plan 2013

Plan 2014

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Kennzahl Ist 2012

Plan 2013

Plan 2014

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72

Teilprodukte

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Teil-produkt



Ist 2012

Plan 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017 Freiw. I. S. b. K. b.

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Summe: 428.611 473.183 456.817 424.130 426.401 428.682 �

73

2.10 Fachbereich Personal und Organisation111-10 Personal und Organisation1.100.1.1.1.04 Organisations- und Steuerungsberatung

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7







6 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0






12 = Summe ordentliche Erträge 62.928 1.803 628 2.225 625 24.365




15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -73.570 0 -35.000 0 0 0

16 Abschreibungen -1.835 -1.732 -1.772 -1.732 -1.268 -1.176


18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0


20 = Summe ordentliche Aufwendungen -491.530 -474.986 -457.445 -426.354 -427.026 -453.047


-428.602 -473.183 -456.817 -424.130 -426.401 -428.682




-9 0 0 0 0 0


-428.611 -473.183 -456.817 -424.130 -426.401 -428.682





3.985 0 35.875 68.562 66.291 64.010

74

Produkt: 1.100.1.1.1.05 Informationstechnik Organisationseinheit: ��X�!��!�$�� &�� X�!�� !��"�


Produktbereich: ��`��'&��Produktgruppe: ��`��'&�� [��Produktverantwortliche/-r:�� {��{��&�Produktbeschreibung: ��

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Auftragsgrundlage: �� !&� @�� @�`�� !&� ��

Zielgruppe: `��'&�� [�� @� �� !�� && �!��Anzahl der Beschäftigten/ Beamten (VZÄ*):

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Ziele des Produktes

Produktziel 1: Bereitstellung einer den Erfordernissen angepasste IT-Ausstattung/-Struktur sowie eine Verbesserung der Informations- und Kommunikationsprozesse einschließlich der Verein-fachung von Arbeitsabläufen


Produktziel 2: Einführung Digitale Sachbearbeitung auf Basis eines Dokumenten-Management-Systems (DMS)


Kennzahl Ist 2012

Plan 2013

Plan 2014

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Kennzahl Ist 2012

Plan 2013

Plan 2014

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75

Produktziel 3: Reorganisation des städtischen IT-Einsatzes im Rahmen eines besonderen Projektes. - Konsolidierung der bisher zentral und dezentral wahrgenommenen IT-Aufgaben, - Zentralisierung des IT-Finanz-, Vertrags- und Lizenzmanagements, - Aufbau einer ITIL-basierten Prozessorganisation, - verstärkter Einsatz von IT-Service-Management-Software zur Verwaltung und Betreu-

ung der zentralen IT-Infrastruktur (Server, Netze) und aller PC-Arbeitsplätze inkl. mobi-ler Geräte (Configuration Management).


Teilprodukte

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Kennzahl Ist 2012

Plan 2013

Plan 2014

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Teil-produkt


Zuschussbedarf** in € Grad der Beeinflussbar-keit***

Ist 2012

Plan 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


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Summe: 1.345.251 1.513.139 1.758.286 1.716.664 1.286.669 1.272.506 �

76

2.10 Fachbereich Personal und Organisation111-10 Personal und Organisation1.100.1.1.1.05 Informationstechnik

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7








7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 73.803 80.700 86.000 86.000 86.000 86.000




11 sonstige ordentliche Erträge 19.549 608 0 919 0 13.645






16 Abschreibungen -191.974 -154.901 -118.174 -90.714 -42.434 -19.744






-1.345.250 -1.513.139 -1.758.286 -1.716.664 -1.286.669 -1.272.506




-1 0 0 0 0 0


-1.345.251 -1.513.139 -1.758.286 -1.716.664 -1.286.669 -1.272.506





22.837 -47.388 -149.703 -108.080 321.914 519.067

77

Produkt: 1.100.1.1.1.06 Personalentwicklung Organisationseinheit: 10 Fachbereich Personal und Organisation

10-3 Fachdienst Personalentwicklung


Produktbereich: 11 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungsteuerung und -service Produktverantwortliche/-r: Frau Zengin Produktbeschreibung:

Personalentwicklung (PE) besteht aus systematisch gestalteten Prozessen, die es ermöglichen, das Leistungs- und Lernpotential von Mitarbeiter/-innen zu erkennen, zu erhalten und in Abstimmung mit dem Verwaltungsbedarf verwendungs- und entwicklungsbezogen zu fördern. Das Erstellen von Be-darfsanalysen (u. a. durch Kennzahlenermittlung und Mitarbeiterbefragun-gen), die Entwicklung und Umsetzung zielgerichteter Maßnahmen und deren Implementierung in den beruflichen Alltag, die intensive Qualifizierung und Beratung von Führungskräften und Mitarbeiter/-innen sind dabei ebenso Leistungen der PE wie die Beratung von Evaluationsprozessen. Entspre-chend dem thematischen Schwerpunkt erfolgt darüber hinaus auch die (Wei-ter-)Entwicklung von Dienstvereinbarungen, die Geschäftsführung und Mitar-beit in Projektgruppen und Kommissionen sowie die Betreuung von IT-Lösungen. Der Aspekt des demographischen Wandels wirkt sich dabei maß-geblich auf alle Leistungen aus.


OPGA-Grundsatzbeschluss über die Einführung einer qualitativen und quantitati-ven Personalentwicklung, § 18 TVöD und zu L103007: Stellenplanbeschluss Rat, jährlich

Zielgruppe: Führungskräfte und Mitarbeiter/-innen der Stadtverwaltung Osnabrück Anzahl der Beschäftigten/ Beamten (VZÄ*):

1,5


Ziele des Produktes

Produktziel 1: Erhalt und Optimierung der beruflichen Rahmenbedingungen zur Vereinbarkeit von Fami-lie und Beruf

Gewichtung: 15 % Bezug zum ESP: ESP 4; Nr. 3

Produktziel 2: Erhalt und Optimierung der betrieblichen GesundheitsförderungGewichtung: 20 % Bezug zum ESP: ESP 4; Maßnahme 4

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Durchschnittliche Zufriedenheitsbewertung der gesam-ten Maßnahmen der Vereinbarkeit von Familie und Beruf (aus der Mitarbeiterbefragung)

2,1 2,1 2,1

Anzahl der Beratungen von Mitarbeiter/-innen im Kinder-servicebüro (51-24) 15

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Fehlzeitenquote < 5;8 < 5;8 Durchschnittliche Anzahl der Teilnehmer/-innen an Han-sefit 580 600 600

78

Produktziel 3: Interkulturelle Öffnung der Verwaltung/Erweiterung/Optimierung der interkulturellen Kompetenzen

Gewichtung: 15 % Bezug zum ESP: ESP 4

Produktziel 4: Verbesserung der ZusammenarbeitGewichtung: 50 % Bezug zum ESP: ESP 4

Teilprodukte




Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Quote der Mitarbeiter/-innen mit Migrationshintergrund ab Entgeltgruppe A9/EG9 aufwärts 3,58 % 3,58 % 3,58 %

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Durchgeführte Führungsfeedbacks 8 7 Teilnehmer/-innen an Führungskräftefortbildung 110 100 Teamentwicklungsmaßnahmen und Mediationen 23

Teil-produkt



Ist2012

Plan2013

Plan2014

Plan2015

Plan2016


1.1.1.06.01 ViTAL 24.052 20.681 31.127 31.289 31.414 31.596

1.1.1.06.02 Leistungsorientierte Be-zahlung 38.905 38.458 78.028 60.402 60.763 61.198

1.1.1.06.03 Führungskräfte-Qualität 202.550 159.494 181.982 182.610 183.141 183.855

1.1.1.06.04 Interkulturelle Qualität 33.954 34.838 43.181 43.384 43.445 43.650

1.1.1.06.05 Vereinbarkeit Familie und Beruf 13.263 29.255 18.327 18.418 18.465 18.561

1.1.1.06.06 Personalcontrolling 45.324 56.010 72.154 72.336 72.429 72.623

1.1.1.06.07 Personalbera-tung/Konfliktklärung 48.307 49.105 49.512 50.034 50.301 50.713

Summe: 406.354 387.841 474.312 458.472 459.958 462.196

79

2.10 Fachbereich Personal und Organisation111-10 Personal und Organisation1.100.1.1.1.06 Personalentwicklung

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7








7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen -521 0 0 0 0 0





12 = Summe ordentliche Erträge 8.650 260 12 775 7 11.395





16 Abschreibungen -1.506 -1.335 -1.382 -1.322 -626 -488






-406.341 -387.841 -474.312 -458.472 -459.958 -462.196




-13 0 0 0 0 0


-406.354 -387.841 -474.312 -458.472 -459.958 -462.196





3 0 34.076 49.916 48.429 46.192

80

Produkt: 1.100.1.1.1.07 Aus-, Fort- und Weiterbildung Organisationseinheit: 10 Fachbereich Personal und Organisation 10-3 Fachdienst Personalentwicklung


Produktbereich: 11 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service Produktverantwortliche/-r: Frau Kölpin Produktbeschreibung:

Das Produkt „Aus-, Fort-, und Weiterbildung“ beinhaltet als Teil der Perso-nalentwicklung im Wesentlichen folgende Leistungen: Neben intensiver Beratungstätigkeit vor und auch während der Ausbildung erfolgt ein zielgerichtetes Ausbildungsmarketing. Bewerbungs- und Auswahl-verfahren sowie Maßnahmen zur Bewerberbindung werden durchgeführt. Auszubildende werden umfassend betreut und ausbildungsbegleitende Maß-nahmen realisiert. Es erfolgt eine enge Zusammenarbeit mit Berufsschulen, Kammern, dem Studieninstitut, der Hochschule etc. Die Lehrgangsbetreuung wird sichergestellt. Ein internes Fortbildungsangebot in Form eines Jahres-programms wird bedarfsgerecht organisiert und realisiert. Externe Fachfort-bildungen werden koordiniert und finanzwirtschaftlich bearbeitet. Die Ange-stellten-Lehrgänge I und II, Aufstiegsverfahren von Beamten sowie berufsbe-gleitende Weiterbildungsmaßnahmen werden organisatorisch und finanz-technisch betreut.


u. a. Ratsbeschluss über die Anzahl jährlich einzustellender Auszubildender; § 5 TVöD zur Qualifizierung der Beschäftigten

Zielgruppe: Auszubildende, Fachoberschulpraktikanten, Studierende im Bachelor-Studiengang „Öffentliche Verwaltung“ als Praktikanten sowie alle weiteren städti-schen Mitarbeiter/-innen

Anzahl der Beschäftigten/ Beamten (VZÄ*):

2,5


Ziele des Produktes

Produktziel 1: Erhalt bzw. Optimierung der Interkulturellen Vielfalt in der Ausbildung sowie Attraktivi-täts- und Qualitätssteigerung der Stadt Osnabrück als Ausbildungsbetrieb


Produktziel 2: Erhalt bzw. Optimierung der bedarfsgerechten MitarbeiterqualifizierungGewichtung: 50% Bezug zum ESP: ESP 4, Nr. 2

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Anzahl der Bewerber/-innen mit Migrationshintergrund in Relation zur Gesamtbewerberzahl 15% 17% 17%

Anzahl der bestandenen Abschlussprüfungen in Relation zur Gesamtzahl der abgelegten Prüfungen 100% 100% 100%

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

fachspezifische Fortbildungstage pro Mitarbeiter/-in 0,39 0,40 0,4 Fachübergreifende Fortbildungstage pro Mitarbeiter/-in 0,40 0,40 0,4 Anzahl der Fortbildungsveranstaltungen, die insgesamt mit „sehr gut“ bewertet wurden, in Relation zur Gesamt-zahl der bewerteten internen Fortbildungsveranstaltungen

63,5 65 70

81

Teilprodukte




Teil-produkt



Ist2012

Plan2013

Plan2014

Plan2015

Plan2016


1.1.1.07.01 Ausbildung 474.845 567.458 586.925 591.300 595.936 599.678

1.1.1.07.02 Fortbildung extern 218.125 258.104 257.128 257.489 257.934 257.376

1.1.1.07.03 Fortbildung intern 128.006 128.213 127.071 127.690 127.878 131.141

1.1.1.07.04 Weiterbildung 134.484 150.713 149.736 150.098 150.543 149.984

Summe: 955.460 1.104.488 1.120.860 1.126.577 1.132.291 1.138.179

82

2.10 Fachbereich Personal und Organisation111-10 Personal und Organisation1.100.1.1.1.07 Aus-, Fort- und Weiterbildung

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7


















16 Abschreibungen -991 -890 -922 -882 -418 -325




20 = Summe ordentliche Aufwendungen -991.303 -1.108.335 -1.141.269 -1.147.813 -1.152.696 -1.170.912


-955.450 -1.104.489 -1.120.860 -1.126.577 -1.132.291 -1.138.178




-9 0 0 0 0 0


-955.459 -1.104.489 -1.120.860 -1.126.577 -1.132.291 -1.138.178

26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 964.302 1.111.664 1.165.100 1.165.100 1.165.100 1.165.100


28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 955.757 1.104.488 1.157.692 1.157.692 1.157.692 1.157.692


298 -1 36.832 31.115 25.401 19.514

83

84

Presse- und Informationsamt (13)

Leitung: Herr Dr. Jürgensen

85


Organisationseinheit (OE): Presse- und Informationsamt (13)



Entwicklungsschwerpunkt Virtuelle Bürgerbeteiligung


Die weiter rasant wachsenden Möglichkeiten des Internets, ins-besondere durch die sozialen Netzwerke, sollen auf dem Gebiet der Bürgerinformation und -beteiligung verstärkt genutzt werden. Dadurch eröffnet sich die Chance, Entscheidungsprozesse und Sachverhalte plausibel darzustellen, Bürger/-innen an Diskussi-onsverläufen zu beteiligen und somit das Verständnis der Bürger für die Angelegenheiten der Verwaltung sowie die Identifikation mit der Stadt zu erhöhen.


A


Ziel 10: Die Bürgerbeteiligung wird bei relevanten Themen ausgeweitet.


Die notwendigen Personal- und Sachmittel sind im Budget des Presse- und Informationsamtes enthalten, es kein besteht zusätzlicher Ressourcenbedarf.



1 Optimierung des städtischen Internetsauftritts (Maßnahmen: mehr aktuelle Berichte, Filme, Podcasts, Verstärkung der Präsenz in sozialen Medien)

1.100.1.1.1.16

2

Einführung eines Bürger-Panels (Maßnahmen: Prüfung der Chancen und Risiken, ggf. Erstellung eines Umsetzungskonzeptes und Vorbereitung der Entschei-dungsfindung über das Projekt.)

1.100.1.1.1.16


Die aufgeführten Produktziele wurden in 2013 noch nicht vollständig erreicht oder sind Daueraufgaben (wie Produktziel 1), so dass eine Fortschreibung für 2014 erfolgt.

86

Zuschussübersicht


Ansatz- € -

2013Ansatz

- € -

2014Ansatz

- € -Erläuterung

Presse- und Informationsamt Projekt "Offener Kanal" 39.000 39.000 39.000

frw. Aufgabe, Beschluss VA vom 12.9.2006: osradio in bisheriger Höhe für die laufende Lizenzphase bis 2014 weiter zu fördern.

Gesamt 39.000 39.000 39.000



87

2.13 Presse- und Informationsamt



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7








34210000 Erträge aus Verkauf 40 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000



34840000 Erstattungen von gesetzl. Sozialversiche 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0

34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 16.723 0 0 0 0 0




11 sonstige ordentliche Erträge 1.289 0 0 0 0 0











40320200 GUV-Beiträge -2.942 -3.032 -3.024 -3.036 -3.027 -3.027


14 Aufwendungen für Versorgung 0 0 0 0 0 0





16 Abschreibungen -5.567 -4.598 -4.370 -3.460 -1.350 -690

47110100 AfA immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -200 -200 -200 -200 -200 -200

47110200 AfA auf übrige immaterielle Vermögensgeg -1.004 -825 -300 -100 -30 0

47117000 AfA a. Betriebs- und Gesch.ausstattung -2.363 -1.790 -2.010 -1.700 -200 -200

47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -2.000 -1.782 -1.860 -1.460 -920 -290

88



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0




44110000 Sonstige Personal- und Versorgungsaufw. -222 -507 -476 -478 -477 -477

44310100 Bürobedarf -2.534 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500


44310300 Postgebühren -117 -300 -300 -300 -300 -300


44310600 Dienstreisen -1.203 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200

44310700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. KFZ 0 -200 -200 -200 -200 -200

44310900 Datenverarbeitung -172 0 0 0 0 0


44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -143 -300 -300 -300 -300 -300


44550400 Erstattung technische Betriebe an 23 -39 0 0 0 0 0



-586.362 -679.436 -664.771 -673.475 -676.154 -680.195




0 0 0 0 0 0


-586.362 -679.436 -664.771 -673.475 -676.154 -680.195


38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen (Overhe 624.024 721.036 716.000 716.000 716.000 716.000




48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen 0 -100 -100 -100 -100 -100

48110400 Aufwand aus direkter Leistungsabrechnung -20 0 0 0 0 0



830 -0 5.029 -3.675 -6.354 -10.395

89


Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8


0 0 0 0 0 0 0


2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0 0



5 privatrechtliche Entgelte 40 20.000 20.000 0 20.000 20.000 20.000

64210000 Einzahlungen aus Verkauf 40 20.000 20.000 0 20.000 20.000 20.000


0 0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


19.263 0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


19.303 20.000 20.000 0 20.000 20.000 20.000


0 0 0 0 0 0 0

11 Auszahlungen für aktives Personal -409.706 -477.432 -468.024 0 -472.636 -477.427 -482.127



-28.056 -32.300 -32.200 0 -32.500 -32.900 -33.200


-64.071 -73.432 -72.624 0 -73.336 -74.027 -74.727

12 Auszahlungen für Versorgung 0 0 0 0 0 0 0


-76.627 -105.700 -100.700 0 -105.700 -105.700 -105.700



-75.487 -104.300 -99.300 0 -104.300 -104.300 -104.300

14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 0




-80.297 -72.707 -72.676 0 -72.678 -72.677 -72.677


-222 -507 -476 0 -478 -477 -477

90

Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8



-60.081 -59.000 -59.000 0 -59.000 -59.000 -59.000


-605.630 -694.839 -680.401 0 -690.015 -694.804 -699.505


-586.327 -674.839 -660.401 0 -670.015 -674.804 -679.505




0 0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0 0






-1.714 -8.100 -73.200 0 -8.100 -8.100 -8.100


-3.150 0 0 0 0 0 0



78180000 Investitionszu. an übrige Bereiche

0 0 0 0 0 0 0



-4.865 -8.100 -73.200 0 -8.100 -8.100 -8.100


-4.865 -8.100 -73.200 0 -8.100 -8.100 -8.100


-591.192 -682.939 -733.601 0 -678.115 -682.904 -687.605


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


91

Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8


-591.192 -682.939 -733.601 0 -678.115 -682.904 -687.605

92



investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7




3 Saldo Investitionsmaßnahme -56.554 -8.100 -24.154 0 0 0 7000563: Verkauf Anagevermögen



3 Saldo Investitionsmaßnahme 30 0 30 0 0 0 7000569: Inv-Zuschuss OS-Radio



3 Saldo Investitionsmaßnahme -2.000 0 -2.000 0 0 0 7000645: Büromöbel



3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.091 0 -1.091 0 0 0 7000681: Redaktionssystem Typo 3


2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -65.100 -65.100 0 0 0 0

3 Saldo Investitionsmaßnahme -65.100 -65.100 0 0 0 0

93

Produktübersicht: Presse- und Informationsamt (13)


1.100.1.1.1.16 Öffenlichkeitsarbeit W -586.362 -679.436 -664.771 -673.475 -676.154 -680.195

Summe -586.362 -679.436 -664.771 -673.475 -676.154 -680.195





Außer-ordentliche

Erträge

Außer-ordentliche

Aufwendungen

Außer-ordentliches

Ergebnis

1.100.1.1.1.16 Öffenlichkeitsarbeit W 20.000 -684.771 -664.771

Summe 20.000 -684.771 -664.771


94

Produkt: 1.100.1.1.1.16 Öffentlichkeitsarbeit Organisationseinheit: 13 Presse- und Informationsamt


Produktbereich: Presse- und Öffentlichkeitsarbeit / Internet Produktgruppe: Presseamt Produktverantwortliche/-r: Dr. Sven Jürgensen Produktbeschreibung: Information der Öffentlichkeit über Vorgänge in der Verwaltung Auftragsgrundlage:(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Grundgesetz

Zielgruppe: Bürger, Journalisten, Gäste, Touristen Anzahl der Beschäftigten/ Beamten (VZÄ*): 6,0

* VZÄ = Vollzeitäquivalent Ziele des Produktes

Produktziel 1: Optimierung des städtischen InternetsauftrittsGewichtung: 80 % Bezug zum ESP: ESP 1; Nr. 1

Produktziel 2: Einführung eines Bürger-Panels Gewichtung: 20 % Bezug zum ESP: ESP 1; Nr. 2

Teilprodukte



Bemerkungen/Erläuterungen Das Presseamt betreut nicht nur den klassischen Internetauftritt, sondern auch das Engagement der Stadt in den sozialen Netzwerken. Hier können verstärkt Diskussionen angeregt und moderiert werden, so dass sich die Nutzer mit ihrer Stadt kritisch und konstruktiv auseinandersetzen. Dieses Engagement kann und soll als ein wichtiges Ele-ment der Bürgerbeteiligung weiter ausgebaut werden, weil „Bürgerbeteiligung“ nicht mehr nur über die klassischen Veranstaltungen organisiert werden kann, sondern zunehmend über die virtuellen Kommunikationsangebote. Die Chancen, die in diesem Bereich für eine positive Selbstdarstellung bestehen, sind noch längst nicht ausgeschöpft. Unabhängig davon wurde die offizielle App der Stadt modernisiert und mit weiteren Dienstleistungsangeboten ange-reichert. Die App wird weiter entwickelt.

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Anzahl der Besucher der Homepage der Stadt Osn-abrück innerhalb des Kalenderjahres 1.200.000 1.300.000 1.350.000

Anzahl der von der Stadt Osnabrück auf youtube eingestellten Videos und Podcasts

25 Podcasts 6 Videos



Anzahl neuer Freunde bei Facebook und Twitter innerhalb des jeweiligen Kalenderjahres

6.000 3.000

6.800 4.000

8.000 5.000

Anzahl der Downloads der Osnabrück App 2.500 3.000

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Prüfung der Chancen und Risiken bis - 31.12.2013 - Erstellung eines Umsetzungkonzeptes bis - - 31.12.2014

Teil-produkt



Ist2012

Plan2013

Plan2014

Plan2015

Plan2016


1.1.1.16.01 Öffentlichkeitsarbeit 586.362 679.436 664.771 673.475 676.154 680.195

Summe: 586.362 679.436 664.771 673.475 676.154 680.195

95

2.13 Presse- und Informationsamt111-13 Presse- und Informationsamt1.100.1.1.1.16 Öffentlichkeitsarbeit

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7


















16 Abschreibungen -5.567 -4.598 -4.370 -3.460 -1.350 -690






-586.362 -679.436 -664.771 -673.475 -676.154 -680.195




0 0 0 0 0 0


-586.362 -679.436 -664.771 -673.475 -676.154 -680.195





830 -0 5.029 -3.675 -6.354 -10.395

96

Rechnungsprüfungsamt (14)

Leitung: Herr Rother

97

2.14 Rechnungsprüfungsamt



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7










9.570 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000












40110000 Beamte -268.510 -316.000 -297.100 -300.100 -303.100 -306.100







40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-Umlage Mu -665 -700 -800 -800 -800 -800

40320200 GUV-Beiträge -1.738 -1.557 -2.139 -2.147 -2.141 -2.141



40610000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -7.711 0 -2.979 0 -721 0






41610000 Beihilferückstellungen für Vers.emfpäng. 0 -7.147 -452 -3.653 -2.724 -7.135


98



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

42220000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR -105 -100 -100 -100 -100 -100


16 Abschreibungen -10.520 -9.553 -2.570 -1.970 -610 -520

47110200 AfA auf übrige immaterielle Vermögensgeg -6.919 -6.320 -70 -70 0 0


47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -2.059 -2.059 -1.390 -790 -500 -410








44310100 Bürobedarf -1.004 -1.800 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000


44310300 Postgebühren -16 -100 -100 -100 -100 -100

44310400 Telekommunikation -433 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000

44310600 Dienstreisen -806 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000




44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -1.462 -800 -800 -800 -800 -800


44550400 Erstattung technische Betriebe an 23 0 -100 -100 -100 -100 -100



-801.784 -916.359 -922.152 -928.020 -933.524 -940.246




0 0 0 0 0 0


-801.784 -916.359 -922.152 -928.020 -933.524 -940.246

26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 819.830 942.259 1.051.600 1.051.600 1.051.600 1.051.600

38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen (Overhe 819.830 942.259 1.051.600 1.051.600 1.051.600 1.051.600



48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen 0 0 0 0 0 0


28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 794.686 916.359 1.022.600 1.022.600 1.022.600 1.022.600


-7.098 0 100.448 94.580 89.076 82.354

99


Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8


0 0 0 0 0 0 0





5 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0

6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 13.920 14.000 14.000 0 14.000 14.000 14.000


9.570 10.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000


4.350 4.000 4.000 0 4.000 4.000 4.000




0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


13.920 14.000 14.000 0 14.000 14.000 14.000


0 0 0 0 0 0 0





-15.391 -16.000 -22.100 0 -22.300 -22.500 -22.800


-37.300 -39.257 -52.239 0 -52.747 -53.241 -53.741


-16.426 -18.531 -16.941 0 -17.011 -17.043 -17.043

12 Auszahlungen für Versorgung -142.092 -163.838 -145.325 0 -145.732 -145.919 -145.914


-128.078 -144.013 -128.201 0 -128.561 -128.726 -128.722


-14.014 -19.825 -17.124 0 -17.171 -17.193 -17.192


-1.143 -1.100 -1.100 0 -1.100 -1.100 -1.100


-105 -100 -100 0 -100 -100 -100




15 Transferauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0

100

Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8


-97.369 -111.096 -110.326 0 -110.330 -110.328 -110.328


-320 -696 -726 0 -730 -728 -728


-11.034 -18.000 -18.000 0 -18.000 -18.000 -18.000



-74.529 -76.600 -76.600 0 -76.600 -76.600 -76.600


-756.190 -856.722 -902.032 0 -908.720 -915.231 -921.727


-742.270 -842.722 -888.032 0 -894.720 -901.231 -907.727




0 0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0 0






-275 0 0 0 0 0 0


-1.640 -5.000 -7.500 0 -7.500 -7.500 -7.500





-1.915 -5.000 -7.500 0 -7.500 -7.500 -7.500


-1.915 -5.000 -7.500 0 -7.500 -7.500 -7.500


-744.185 -847.722 -895.532 0 -902.220 -908.731 -915.227


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0

101

Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8



-744.185 -847.722 -895.532 0 -902.220 -908.731 -915.227

102



investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7




3 Saldo Investitionsmaßnahme -31.457 -5.000 -11.457 0 0 0 7000081: Prüfsoftware



3 Saldo Investitionsmaßnahme -27.053 0 -27.053 0 0 0 7000483: Verkauf von Anlagevermögen



3 Saldo Investitionsmaßnahme 180 0 180 0 0 0 7000517: Büromöbel FB 14/RPA



3 Saldo Investitionsmaßnahme -12.968 -2.500 -2.968 0 0 0 7000531: DMS-Ausstattung RPA




103

Produktübersicht: Rechnungsprüfungsamt (14)


1.100.1.1.1.17 Rechnungsprüfung 801.784 916.359 922.152 928.020 933.524 940.246

Summe 801.784 916.359 922.152 928.020 933.524 940.246





Außer-ordentliche

Erträge

Außer-ordentliche

Aufwendungen

Außer-ordentliches

Ergebnis

1.100.1.1.1.17 Rechnungsprüfung 14.000 -936.152 -922.152

Summe 14.000 -936.152 -922.152


104

FachbereichStadtentwicklung und Integration (16)

Leitung: Frau Mersinger

105

�

�

Entwicklungsschwerpunkte für den Haushalt 2014��

Organisationseinheit (OE): Fachbereich für Stadtentwicklung und Integration (16) �

�Entwicklungsschwerpunkt (ESP) 1:


Entwicklungsschwerpunkt Beteiligungsprozesse zu verschiedenen Themen werden entwickelt und durchgeführt.

Beschreibung des Entwicklungs-schwerpunktes (inkl. der zu erwartenden Wirkungen) �� "��"��'��&��!�

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Priorität (A/B/C) im Vergleich zu allen ESP ?��!�� '��!��@�� !��'��!��@��'��!��

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�Abgeleitete Produktziele zur Erfüllung des ESP:

(Welche Produktziele unterstützen die Umsetzung des Entwicklungsschwerpunktes?) Nr. Bezeichnung des/der Produktziele/s Betroffene/s Produkt/e

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�Erläuterungen/Begründungen/notwendige Rahmenbedingungen:

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106

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Entwicklungsschwerpunkt (ESP) 2: (Was wollen wir in diesem Jahr zur Erreichung der Strategischen Ziele tun?)

Entwicklungsschwerpunkt Demographischer Wandel auch unter integrations-und gleichstellungspolitischen Gesichtspunkten („weniger-älter-bunter/vielfältiger“)


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Unterstütztes Strategisches Stadtziel ��

Ressourcenbedarf zur Erfüllung des ESP ]��&&��&� ��&��'��



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107

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Entwicklungsschwerpunkt Frische Ideen und Impulse und Aktivierung neuer, junger Zielgruppen und Migranten/-innen zur Stadtmarke Friedensstadt


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108

Zuschussübersicht


Ansatz- € -

2013Ansatz

- € -

2014Ansatz

- € -Erläuterung

Integrations-management

Zuschuss für Verein Exil e.V. 21.000 21.000 21.000 frw. Aufgabe,

VA Beschluss vom 5.02.2013

Regionale Kooperation Chinesisches Zentrum 6.000 0 0frw. Aufgabe, Ratsbeschluss vom 10.02.2009,Zeitraum 2009 - 2013

Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern

Zuschüsse versch. Projekte 600 600 600

frw. Aufgabe, Festbetrag, Einzelzuschüsse an Frauenverbände; Übernahme aus FB 15 ab 2012

Projekt Stärken vor Ort Projekt Stärken vor Ort 170.200 0 0 Übernahme aus FB 19 ab 2012

Gesamt 197.800 21.600 21.600

Referat für Stadtentwicklung und Integration (16)

Zuschüsse an private Unternehmen


109

2.16 Stadtentwicklung und Integration



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7




31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 138.054 35.100 0 0 0 0

31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. Unternehmen 810 0 0 0 0 0

31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 3.877 0 6.200 6.200 6.200 6.200



5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 26.500 26.500 26.500 26.500

33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 0 0 26.500 26.500 26.500 26.500

6 privatrechtliche Entgelte 5.362 0 5.000 5.000 5.000 5.000

34210000 Erträge aus Verkauf 0 0 0 0 0 0

34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 5.362 0 5.000 5.000 5.000 5.000


34810000 Erstattungen vom Land 22.597 0 0 0 0 0

34840000 Erstattungen von gesetzl. Sozialversiche 0 0 0 0 0 0






11 sonstige ordentliche Erträge 25.270 719 0 1.076 0 15.903


35820100 Erträge aus Auflösung von Pension-Rückst 21.395 719 0 1.076 0 15.903




40110000 Beamte -135.738 -137.900 -141.000 -142.500 -143.994 -144.794








40320200 GUV-Beiträge -8.102 -5.426 -6.284 -6.311 -6.291 -6.292





110



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7







42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens 0 -300 -300 -300 -300 -300

42220000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR -120 -2.400 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300

42310000 Mieten und Pachten -448 -500 0 0 0 0


42610200 Aus- und Fortbildung 0 -300 -100 -100 -100 -100





42710420 Honorare - freiberufliche Tätigkeiten 0 0 0 0 0 0

42710600 Planungskosten 0 -400 -400 -400 -400 -400

16 Abschreibungen -14.919 -11.627 -12.130 -10.020 -4.740 -2.160




47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -4.168 -3.771 -2.710 -1.250 -530 0





43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -3.306 -600 -600 -600 -600 -600

43390000 Sonstige soziale Leistungen 0 0 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000


44110000 Sonstige Personal- und Versorgungsaufw. -719 -1.250 -1.321 -1.327 -1.325 -1.323

44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit -474 -1.000 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800



44310100 Bürobedarf -10.302 -5.900 -7.300 -7.300 -7.300 -7.300


44310300 Postgebühren -4.416 -6.600 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500


44310600 Dienstreisen -8.074 -5.700 -7.200 -7.200 -7.200 -7.200






111



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

44550400 Erstattung technische Betriebe an 23 -241 -6.300 -4.300 -4.300 -4.300 -4.300



-1.648.254 -1.880.333 -1.939.918 -1.951.511 -1.960.220 -1.968.789




0 0 0 0 0 0


-1.648.254 -1.880.333 -1.939.918 -1.951.511 -1.960.220 -1.968.789



38110400 Erträge aus direkter Leistungsabrechnung 190 0 0 0 0 0




48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -766 -800 -900 -900 -900 -900

48110400 Aufwand aus direkter Leistungsabrechnung -1.559 0 0 0 0 0



-1.077.506 -1.153.545 -1.177.076 -1.188.669 -1.197.378 -1.205.947

112


Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8


0 0 0 0 0 0 0




139.781 35.100 0 0 0 0 0


46 0 0 0 0 0 0

61480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich

8.220 0 6.200 0 6.200 6.200 6.200


4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 26.500 0 26.500 26.500 26.500

63210000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte

0 0 26.500 0 26.500 26.500 26.500

5 privatrechtliche Entgelte 5.167 0 5.000 0 5.000 5.000 5.000

64210000 Einzahlungen aus Verkauf 0 0 0 0 0 0 0


5.167 0 5.000 0 5.000 5.000 5.000




0 0 0 0 0 0 0


135 0 0 0 0 0 0




0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


175.946 35.100 37.700 0 37.700 37.700 37.700


0 0 0 0 0 0 0





-78.453 -66.900 -80.500 0 -81.300 -82.000 -82.600


-183.681 -158.806 -186.884 0 -188.811 -190.791 -192.392


-8.325 -8.087 -8.040 0 -8.077 -8.097 -8.062



-66.164 -62.846 -60.843 0 -61.046 -61.154 -60.889

113

Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8


-7.105 -8.651 -8.127 0 -8.154 -8.168 -8.133


-83.593 -288.700 -176.000 0 -176.000 -176.000 -176.000


0 -300 -300 0 -300 -300 -300


-120 -2.400 -2.300 0 -2.300 -2.300 -2.300



0 -300 -100 0 -100 -100 -100


-81.810 -283.400 -171.600 0 -171.600 -171.600 -171.600




73170000 Zuschüsse an private Unternehmen

-19.222 -21.000 -21.000 0 -21.000 -21.000 -21.000

73180000 Zuschüsse an übrige Bereiche -3.306 -600 -600 0 -600 -600 -600

73390000 Sonstige soziale Leistungen 0 0 -4.000 0 -4.000 -4.000 -4.000


-329.908 -344.850 -341.921 0 -341.927 -341.925 -341.923


-719 -1.250 -1.321 0 -1.327 -1.325 -1.323


-474 -1.000 -1.800 0 -1.800 -1.800 -1.800


-111.833 -87.300 -87.800 0 -87.800 -87.800 -87.800



-175.318 -185.900 -182.300 0 -182.300 -182.300 -182.300


-1.793.678 -1.875.841 -1.950.515 0 -1.964.315 -1.978.128 -1.989.192


-1.617.732 -1.840.741 -1.912.815 0 -1.926.615 -1.940.428 -1.951.492




0 0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0 0



114

Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8




-15.831 0 0 0 0 0 0


-3.295 -11.700 -12.700 0 -9.300 -9.300 -9.300





-19.126 -11.700 -12.700 0 -9.300 -9.300 -9.300


-19.126 -11.700 -12.700 0 -9.300 -9.300 -9.300


-1.636.858 -1.852.441 -1.925.515 0 -1.935.915 -1.949.728 -1.960.792


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0



-1.636.858 -1.852.441 -1.925.515 0 -1.935.915 -1.949.728 -1.960.792

115



investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7




3 Saldo Investitionsmaßnahme -38.831 -5.300 -17.631 0 0 0 7000034: Büromöbel



3 Saldo Investitionsmaßnahme -22.183 -2.200 -13.383 0 0 0 7000552: EDV-Ausstattung Statistik


2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -17.929 -900 -14.329 0 0 0

3 Saldo Investitionsmaßnahme -17.929 -900 -14.329 0 0 0 7000553: EDV-Ausstattung Zensus



3 Saldo Investitionsmaßnahme -5.168 0 -5.168 0 0 0 7000554: Büromöbel Zensus 2011



3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.437 0 -1.437 0 0 0 7000594: EDV-Ausstattung Gleichstellungsbüro


2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -4.500 -900 -900 0 0 0

3 Saldo Investitionsmaßnahme -4.500 -900 -900 0 0 0 7000595: DMS-Ausstattung



3 Saldo Investitionsmaßnahme -6.800 -3.400 -3.400 0 0 0

116


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000612: EDV-Ausstattung Bereich Integration




117

Produktübersicht: Fachbereich Stadtentwicklung und Integration (16)


1.100.1.1.1.19 Strategische Stadtentwicklung W -482.344 -648.224 -507.802 -509.651 -510.117 -511.626

1.100.1.1.1.20 Bürgerservice W -459.214 -454.514 -675.484 -680.167 -685.097 -695.297

1.100.1.1.1.40 Förd.d.Gleichstellung von Frauen/Männern W -194.093 -224.722 -175.931 -177.419 -178.585 -176.248

1.100.1.1.1.41 Integrationsmanagement W -202.489 -297.870 -305.544 -307.434 -309.398 -313.012

1.100.1.2.1.01 Statistik -222.116 -252.533 -273.477 -275.511 -276.013 -271.597

1.100.1.2.1.03 Zensus 2011 -87.997 -2.470 -1.679 -1.329 -1.009 -1.009

Summe -1.648.254 -1.880.333 -1.939.918 -1.951.511 -1.960.220 -1.968.789

��Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung




Außer-ordentliches

Erträge

Außer-ordentliche

Aufwendungen

Außer-ordentliches

Ergebnis 1.100.1.1.1.19 Strategische

Stadtentwicklung W -507.802 -507.802

1.100.1.1.1.20 Bürgerservice W 37.700 -713.184 -675.484

1.100.1.1.1.40 Förd.d.Gleichstellung von Frauen/Männern W -175.931 -175.931

1.100.1.1.1.41 Integrationsmanagement W -305.544 -305.544

1.100.1.2.1.01 Statistik -273.477 -273.477

1.100.1.2.1.03 Zensus 2011 -1.679 -1.679

Summe 37.700 -1.977.618 -1.939.918

��

�

�

�

�

�

118

Produkt: 1.100.1.1.1.19 strategische Stadtentwicklung Organisationseinheit: ��X�!��!��'��"&��

�� !��'��"&��


Produktbereich: ��`��'&��Produktgruppe: ��`��'&�� [��Produktverantwortliche/-r:�� X�� Produktbeschreibung: ��

]��"��&&��'��"&��&��~��!&�� '��"&�� @��}�"�� &��'!��]��"��'��"&�� !��"��&&��X�� &&��@��&��!�� [�� @�� ~��&� ��!��!��

Auftragsgrundlage: �� !&� @�� @�`�� !&� �@�?�� `��'&�� [��

Zielgruppe: $�&��"@�`��'&��@��Anzahl der Beschäftigten/ Beamten (VZÄ*): ��

��`}��`�&&��[&��

Ziele des Produktes

Produktziel 1: Stadtentwicklungskonzept „Wissen & Kreativität“- Aspekt junge Leute in Osnabrück zu halten bzw. von außen zu gewinnen


Produktziel 2: Stadtentwicklungskonzept „Älter werden in Osnabrück“ Gewichtung: ��Bezug zum ESP: ~�$��

Produktziel 3: Stadtmonitoring Gewichtung: ��Bezug zum ESP: ��

Kennzahl Ist 2012

Plan 2013

Plan 2014

� � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � �

Kennzahl Ist 2012

Plan 2013

Plan 2014

� � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � �

Kennzahl Ist 2012

Plan 2013

Plan 2014

� � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � �

119

Produktziel 4: Bürgerbefragung Entlastungsstraße West Gewichtung: ��Bezug zum ESP: ~�$��

Teilprodukte

��]��}� �!� �� ^!�� [��_�� [��!��X��'�� &��"�� Y� ��&��!��X��'�&&��_�� [�&& ��&� ��_��

�� &��"�� Y� ��&��!��&� ��$�&��!�&�� \�� &��"�� Y� ��&��!��\��&� ��$�&��!�&��


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Kennzahl Ist 2012

Plan 2013

Plan 2014

� � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � �

Teil-produkt



Ist 2012

Plan 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


��#�� \��&&��'��"&�� #�� #�� ##� � � �

��#�� $��"��'��"&��

�� "� �� #��

Summe: 704.460 900.757 781.279 785.162 786.130 783.223 �

120

2.16 Stadtentwicklung und Integration111-16 Stadtentwicklung und Integration1.100.1.1.1.19 Strategische Stadtentwicklung

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7


















16 Abschreibungen -6.431 -5.339 -4.559 -3.699 -1.350 -1.010






-482.344 -648.224 -507.802 -509.651 -510.117 -511.626




0 0 0 0 0 0


-482.344 -648.224 -507.802 -509.651 -510.117 -511.626




29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internenLeistungsbeziehungen

-5.537 5.869 174.812 172.962 172.490 170.651

121

Produkt: 1.100.1.1.1.20 Bürgerservice Organisationseinheit: ��X�!��!��'��"&�� [��


Produktbereich: ��`��'&��Produktgruppe: ��`��'&�� [��Produktverantwortliche/-r:�� {��X�� &�Produktbeschreibung: ��

] �$��"�� [��!&��&��!��@�X��'�&&��@�_�"&��?��@��

Auftragsgrundlage: �� !&� @�� @�`�� !&� �

Zielgruppe: ��Anzahl der Beschäftigten/ Beamten (VZÄ*): �@��

��`}��`�&&��[&��

Ziele des Produktes

Produktziel 1: Stadtentwicklungskonzept „Älter werden in Osnabrück“ Gewichtung: ��Bezug zum ESP: ~�$��

Produktziel 2: Weitere Etablierung der Bürgerberatung und der Freiwilligenagentur als Dienstleistungs-angebot der Stadt Osnabrück für die Bürgerinnen und Bürger

Gewichtung: ��Bezug zum ESP: �

Kennzahl Ist 2012

Plan 2013

Plan 2014

� � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � �

Kennzahl Ist 2012

Plan 2013

Plan 2014

?��!&��\��"��@�� &��!�~��!��?� "��

Y�� !�@�?��@�� !'��!�� #�� ?��!&��\��"��@��&�� !�~��!��?� "��

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122

Teilprodukte

��]��}� �!� �� ^!�� [��_�� [��!��X��'�� &��"�� Y� ��&��!��X��'�&&��_�� [�&& ��&� ��_��

�� &��"�� Y� ��&��!��&� ��$�&��!�&�� \�� &��"�� Y� ��&��!��\��&� ��$�&��!�&��


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Teil-produkt

(1.100.XXX) Bezeichnung


Ist 2012

Plan 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


�� #� �� #��

�� _�"&��?�� #�� #�� #��#�� #�� #� � � �

�� X��'�&&�� #�� #��

�� #� � � �

Summe: ��

123

2.16 Stadtentwicklung und Integration111-16 Stadtentwicklung und Integration1.100.1.1.1.20 Bürgerservice

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7






5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 26.500 26.500 26.500 26.500

6 privatrechtliche Entgelte 5.812 0 5.000 5.000 5.000 5.000











16 Abschreibungen -1.845 -1.564 -1.468 -889 -500 -460


18 Transferaufwendungen -1.000 0 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000




-459.214 -454.514 -675.484 -680.167 -685.097 -695.297




0 0 0 0 0 0


-459.214 -454.514 -675.484 -680.167 -685.097 -695.297

26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0


28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -57.238 -64.312 -66.267 -66.237 -66.148 -69.669

29 Ergebnis unter Berücksichtigung der internenLeistungsbeziehungen

-516.452 -518.826 -741.751 -746.404 -751.244 -764.966

124

Produkt: 1.100.1.1.1.40 Förderung der Gleichstel-lung von Frauen und Männern

Organisationseinheit: 16 Fachbereich Stadtentwicklung und Integration 16-GB Gleichstellungsbüro


Produktbereich: 11 innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service Produktverantwortliche/-r: Frau Schmitz-Hülsmann Produktbeschreibung:

Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern

Auftragsgrundlage:(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) § 9 Nds. Kommunalverfassung

Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger, Betriebe, Organisationen und Institutionen und Beschäf-tige im Unternehmen Stadt



Ziele des Produktes

Produktziel 1: Beteiligungsprozess im Rahmen der Europäischen Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern und Erstellung des Gleichstellungsaktionsplanes


Produktziel 2: Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern in der Stadt Osnabrück und der Verwaltung

Gewichtung: 50% Bezug zum ESP:

Teilprodukte




Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Anzahl der Veranstaltungen 4 4 4 Anzahl der Maßnahmen 3 3 3

Teil-produkt


Zuschussbedarf** in € Grad der Beeinfluss-barkeit***

Ist2012

Plan2013

Plan2014

Plan2015

Plan2016


1.1.1.40 Förderung der Gleich-stellung von Frauen und Männern

194.093 224.722 175.931 177.419 178.585 176.248

Summe: 194.093 224.722 175.931 177.419 178.585 176.248

125

2.16 Stadtentwicklung und Integration111-16 Stadtentwicklung und Integration1.100.1.1.1.40 Förderung der Gleichstellung von Frauen/Männer

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7












11 sonstige ordentliche Erträge 500 0 0 0 0 0

12 = Summe ordentliche Erträge 642 0 0 0 0 0





16 Abschreibungen -811 -767 -571 -561 -210 0


18 Transferaufwendungen 0 -600 -600 -600 -600 -600




-194.093 -224.722 -175.931 -177.419 -178.585 -176.248




0 0 0 0 0 0


-194.093 -224.722 -175.931 -177.419 -178.585 -176.248





15 -22.194 35.878 34.390 33.221 36.202

126

Produkt: 1.100.1.1.1.41 Integrationsmanagement Organisationseinheit: 16 Fachbereich Stadtentwicklung und Integration 16-2 Team Integration


Produktbereich: 11 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service Produktverantwortliche/-r: Frau Rass-Turgut Produktbeschreibung:

Entwicklung eines kommunalen Integrationskonzepts, einschließlich eines Monito-rings-Systems zum Integrationsbericht; Integrationsberatung, Leitstelle für In-tegration

Auftragsgrundlage:(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Verschiedene

Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger, Politik, Verwaltung Anzahl der Stellen (VZÄ*): 4


Ziele des Produktes

Produktziel 1: Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe von Personen mit MigrationshintergrundGewichtung: 40% Bezug zum ESP: ESP 1; Maßnahme 2

Produktziel 2: Älter werden in der Stadt OsnabrückGewichtung: 30% Bezug zum ESP: ESP 2; Maßnahme 2

Produktziel 3: Umsetzung der Maßnahmen des InnovationszirkelGewichtung: 30% Bezug zum ESP: ESP 3; Maßnahme 1

Kennzahl Ist2011

Plan 2012

Plan 2013

Kennzahl Ist2011

Plan 2012

Plan 2013

Kennzahl Ist2011

Plan 2012

Plan 2013

127

Teilprodukte

** Der Zuschussbedarf umfasst das Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung. *** Freiw. = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistung en(vollständig beeinflussbare Leistungen)“



Teil-produkt(1.100.XXX) Bezeichnung


Ist2011

Plan2012

Plan2013

Plan2014

Plan2015


1.1.1.41.01 Integrationsma-nagement 202.489 297.870 305.544 307.434 309.398 313.012

1.1.1.20.04 Büro für Integration 98.341 144.915 188.702 190.433 191.930 196.535

1.1.1.20.05 Leitstelle für In-tegration 79.187 11.436 44.792 45.043 45.356 51.934

Summe: 380.017 454.221 539.038 542.910 546.684 561.481

128

2.16 Stadtentwicklung und Integration111-16 Stadtentwicklung und Integration1.100.1.1.1.41 Integrationsmanagement

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7







6 privatrechtliche Entgelte -780 0 0 0 0 0











16 Abschreibungen -2.372 -1.852 -1.413 -1.163 -910 -690






-202.489 -297.870 -305.544 -307.434 -309.398 -313.012




0 0 0 0 0 0


-202.489 -297.870 -305.544 -307.434 -309.398 -313.012





-223.389 -332.997 -337.307 -339.209 -341.210 -346.067

129

130

Sicherheitstechnischer Dienst (18)

Leitung: Frau Stübbe

131

2.18 Sicherheitstechnischer Dienst



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7








34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0






35820000 Erträge aus Auflösung von Rückstellungen 189 0 0 0 0 0

12 = Summe ordentliche Erträge 189 0 0 0 0 0




40120100 Leistungsentgelte TVöD -463 0 0 0 0 0




40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-Umlage Mu -109 -300 -300 -300 -300 -300

40320200 GUV-Beiträge -437 -799 -868 -872 -869 -869

40700000 Zuf.z.Rückst.f.Altersteilz.u.and.Maßn. -267 0 0 0 0 0


15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -529 -600 -600 -600 -600 -600

42220000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR 0 -100 -100 -100 -100 -100

42310100 Mieten Kopierautomaten 0 0 0 0 0 0

42710000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. -529 -500 -500 -500 -500 -500

16 Abschreibungen -936 -903 -970 -970 -970 -970

47117000 AfA a. Betriebs- und Gesch.ausstattung -766 -733 -800 -800 -800 -800

47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -170 -170 -170 -170 -170 -170





44310000 Geschäftsaufwendungen 0 -100 -100 -100 -100 -100

44310100 Bürobedarf -98 -300 -300 -300 -300 -300

44310200 Bücher und Zeitschriften -775 -800 -800 -800 -800 -800

132



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

44310300 Postgebühren -44 -100 -100 -100 -100 -100

44310400 Telekommunikation -117 -300 -300 -300 -300 -300

44310600 Dienstreisen 0 -200 -200 -200 -200 -200

44310700 Entschädigung f.d. Benutzung priv. KFZ 0 -100 -100 -100 -100 -100

44310900 Datenverarbeitung 0 -200 -200 -200 -200 -200



44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -500 -1.200 -500 -500 -500 -500




-69.583 -133.435 -140.574 -141.979 -143.176 -144.576




0 0 0 0 0 0


-69.583 -133.435 -140.574 -141.979 -143.176 -144.576








439 -0 26 -1.379 -2.576 -3.976

133


Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8


0 0 0 0 0 0 0





5 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0

6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0




-4.040 -8.200 -8.900 0 -9.000 -9.100 -9.200


-9.942 -16.499 -17.268 0 -17.472 -17.569 -17.769



-529 -600 -600 0 -600 -600 -600


0 -100 -100 0 -100 -100 -100

72310000 Mieten und Pachten 0 0 0 0 0 0 0


-529 -500 -500 0 -500 -500 -500

14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 0



-6.841 -9.333 -8.637 0 -8.637 -8.637 -8.637


-33 -133 -137 0 -137 -137 -137



-5.787 -7.100 -6.400 0 -6.400 -6.400 -6.400


-68.556 -132.532 -139.604 0 -141.009 -142.206 -143.606

134

Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8


-68.556 -132.532 -139.604 0 -141.009 -142.206 -143.606




0 0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0 0




27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 -800 -800 0 -800 -800 -800


0 -800 -800 0 -800 -800 -800





0 -800 -800 0 -800 -800 -800


0 -800 -800 0 -800 -800 -800


-68.556 -133.332 -140.404 0 -141.809 -143.006 -144.406


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0



-68.556 -133.332 -140.404 0 -141.809 -143.006 -144.406

135



investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7



2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -4.189 -800 -989 0 0 0

3 Saldo Investitionsmaßnahme -4.189 -800 -989 0 0 0 7000088: Schallmessgerät





2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -662 0 -662 0 0 0

3 Saldo Investitionsmaßnahme -662 0 -662 0 0 0

136

Produktübersicht: Sicherheitstechnischer Dienst (18)


1.100.1.1.1.21 Sicherheitstechnischer Dienst -69.583 -133.435 -140.574 -141.979 -143.176 -144.576

Summe -69.583 -133.435 -140.574 -141.979 -143.176 -144.576





Außer-ordentliche

Erträge

Außer-ordentliche

Aufwendungen

Außer-ordentliches

Ergebnis1.100.1.1.1.21 Sicherheitstechnischer

Dienst -140.574 -140.574

Summe -140.574 -140.574


137

138

FachbereichFinanzen und Controlling (20)

Leitung: Herr Hänsler

139


Organisationseinheit (OE): Fachbereich Finanzen und Controlling (20)


Entwicklungsschwerpunkt Bürgerhaushalt


Neben den bereits etablierten Bürgerforen wurde das Feld der Bürgerbeteiligung um den Bürgerhaushalt, erstmalig zum Haushaltjahr 2013 erweitert. Dieses Verfahren soll weiter fortgeführt werden. Die Bürgerinnen und Bürger sind wieder aufgefordert, sich aktiv an dem Haushaltsprozess zu beteiligen, indem eigene Vorschläge abgegeben, andere Vorschläge kom-mentiert und bewertet werden. Die bestbewerteten Vorschläge fließen in die Haushaltsberatungen mit ein und werden dem Rat zur Entscheidung vorgelegt. Mit diesem Partizipationsmodell soll das Bewusstsein für kommunale Prozesse im Rahmen der Haushaltsaufstellung und die Identifikation mit der Stadt Osnabrück gestärkt werden. Die zentrale Aufgabe der Stadt Osnabrück bei der zielgerichteten Umsetzung dieses Entwicklungsschwerpunktes liegt in der zielgerichteten und aktivierenden Öffentlichkeitsarbeit. Neben etablierten Mitteln, wie Platzierung in den örtlichen Medien und die Einbindung des Verfahrens in die Bürgerforen, soll über zusätzliche Maßnahmen, wie die Einbindung des Verfahrens in die Unterrichtsinhalte der weiterführenden Schulen und Hochschulen, auf den Bürgerhaushalt aufmerksam gemacht werden.


B


Ziel 10: Die Bürgerbeteiligung wird bei relevanten Themen ausgeweitet


Rd. 30.000 € Personalkosten sowie insgesamt 30.000 € für Beratungskosten und Öffentlichkeitsarbeit, zudem entstehen weitere Personalkosten in den verschiedenen Organisationseinheiten durch die Bearbeitung von Stellungnahmen zu den bestbewerteten Vorschlägen



1 Stabilisierung der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern am Bürgerhaushaltsverfahren 1.100.1.1.1.24


140


Entwicklungsschwerpunkt Weitere Vermarktung und qualitätsvolle Entwicklung des ICO


Mit dem InnovationsCentrum Osnabrück (ICO) ist eine regionale Initiativ- und Schlüsselinvestition in ein neues Technologie- und Gründerzentrum im Wirtschaftsraum Osnabrück realisiert worden. Die ICO Immobilien GmbH vermietet die Immobilie an die ICO InnovationsCentrum Osnabrück GmbH als Generalmieterin. Diese wiederum vermietet die Büros an sog. "Start up's" weiter. Das InnovationsCentrum Osnabrück ist somit sowohl vom inhaltlichen Anspruch als auch in der Finanzierungs- und Trägerschaft als ein regionales Kooperationsprojekt anzusehen.


A


Ziel 5: Der Wissenschafts- und Wohnpark (ICO) wird weiter vermarktet und qualitätsvoll entwickelt


0 Euro (konsumtiv) Die Investitionskosten in Höhe von 3.200.000 € werden von der ICO Immobilen GmbH getragen.



1 Weiterentwicklung und ständige Aktualisierung des Internetauftrittes für die weitere Vermarktung 1.100.1.1.1.28

2 Realisierung der Erschließungsmaßnahmen bis Ende 2014 1.100.1.1.1.28

3 Für den architektonischen Anspruch bzw. die zielgruppen-orientierte Ansiedlung von Unternehmen hat die Empfehlungs-kommission ihre Arbeit aufgenommen.

1.100.1.1.1.28


Das Projekt wird bis zum Ende der Baumaßnahmen über den Generalplaner (agn) abgewickelt. Eigenbetrieb Immobilien und Gebäudemanagement 23 obliegt dabei die Projektsteuerung. Nach derzeitigem Stand ist mit Fertigstellung des Gebäudes Anfang 2014 zu rechnen. Ein Schwerpunkt in 2014 wird in der Abrechnung der Maßnahme gemäß Zuwendungsbescheid mit der NBank sein. Nach Fertigstellung des ICO Gebäudes wird die Vermarktung der Mietflächen im Fokus stehen. Dafür hat die Stadt Osnabrück zusammen mit dem Landkreis Osnabrück eine Betriebsgesellschaft gegründet. In 2013 ist ebenfalls mit den Erschließungsarbeiten im Wissenschafts- und Wohnpark begonnen worden. Diese Arbeiten sollen bis Ende 2014 abgeschlossen sein. Parallel zu den Erschließungsarbeiten hat die Wirtschaftsförderung Osnabrück in Zusammenarbeit mit der Stadt Osnabrück (Empfehlungskommission) mit der Vermarktung des Wissenschaftspark begonnen.

141


Entwicklungsschwerpunkt Weiterentwicklung der Beteiligungssteuerung


Nach dem Inkrafttreten der Beteiligungsrichtlinie wurden in einem ersten Schritt die normierten Berichtspflichten bei den Gesellschaften eingefordert. Ein standardisiertes Berichtswesen ist im Aufbau. Ziel ist es, durch eine weitergehende Vereinheitlichung der Berichtsform, -inhalte und –zeiträume dem steigenden Informationsbedarf der Adressaten (Fachausschuss, Verwaltungsausschuss und Rat) gerecht zu werden. Darüber hinaus wird angestrebt, durch eine enge Begleitung der Eigengesellschaften im Einzelfall den Informationsaustausch mit der Stadtverwaltung bzw. den Entscheidungsträgern zu erhöhen. Die Regelungen der Beteiligungsrichtlinie werden auf die Stadtwerke unter Berücksichtigung der Besonderheiten einer Aktiengesellschaft übertragen.


B


Ziel 7: Die Stadtverwaltung verfügt über deutlich bessere Steuerungsinformationen.


Keine zusätzlichen Ressourcen notwendig, da durch vorhandenes Personal abgedeckt



1

Optimierung der Beteiligungssteuerung durch eine stärkere Verzahnung der vorhandenen Beteiligungsdaten aus Konzernabschluss, Jahresabschlüssen und Beteiligungsbericht zu einem adressatengerechten Controllingbericht (MIS-Cockpit)

1.100.1.1.1.28

2 Umsetzung der Beteiligungsrichtlinie in 2014 in den Gesellschaften sowie Überarbeitung von vorhandenen Regelungen, die sich als nicht praxistauglich erwiesen haben.

1.100.1.1.1.28


Die notwendigen Schritte sind durch vorhandenes Personal umsetzbar. Die Regelungen der Beteiligungsrichtlinie gelten derzeit nicht für die Stadtwerke Osnabrück AG. Es wird angestrebt, die entwickelten Grundstrukturen auf die Stadtwerke in Form einer bilateralen Vereinbarung ohne Satzungsänderung zu regeln.

142

2.20 Fachbereich Finanzen und Controlling



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7



2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 12.008 18.000 11.100 9.000 0 0

31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 12.008 18.000 11.100 9.000 0 0




5 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.644 2.400 1.200 1.200 1.200 1.200

33110000 Verwaltungsgebühren 1.644 2.400 1.200 1.200 1.200 1.200


34210000 Erträge aus Verkauf -18 200 200 200 200 200


34610500 Versicherungsentschädigungen 1.000 0 0 0 0 0


34840100 Erstattungen v. ges. SV - Mutterschutz 6.032 0 0 0 0 0


247.718 315.000 262.500 269.500 269.500 269.500

34852000 Erstattungen Serviceleist. Eigenbetr. 1.533.221 1.574.300 1.483.900 1.483.900 1.483.900 1.483.900






11 sonstige ordentliche Erträge 211.606 9.634 2.500 13.272 2.500 162.499



35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 2.356 2.300 2.300 2.300 2.300 2.300





40110000 Beamte -1.242.349 -1.369.200 -1.441.900 -1.456.900 -1.441.700 -1.456.800








40320200 GUV-Beiträge -16.923 -16.095 -16.763 -16.439 -16.363 -16.363

143



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7





14 Aufwendungen für Versorgung -658.759 -994.700 -725.465 -852.542 -813.216 -1.006.729






42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens 0 0 -200 -200 -200 -200

42220000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR -320 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000


42610200 Aus- und Fortbildung -755 0 0 0 0 0

42710000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0 0 0 0 0 0

42710100 Bewirtung, Beköstigung, Repräsentation -1.032 0 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000

42710300 Öffentlichkeitsarbeit -5.032 -7.500 -7.500 0 0 0

42710700 Gutachten- und Beraterkosten -68.246 -132.000 -112.000 -99.500 -89.500 -89.500

42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. Dienstlstg. 0 0 0 0 0 0

16 Abschreibungen -208.869 -192.902 -202.640 -180.800 -143.450 -137.590

47110100 AfA immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -191 -16 0 0 0 0










44110010 Sonstige Personal- und Versorgungsa. VAD -7.900 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000

44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit 0 -200 -200 -200 -200 -200

44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten u. D -857 -18.900 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500

44290100 Vereinsbeiträge -500 -500 -500 -500 -500 -500


44310100 Bürobedarf -18.857 -21.000 -21.000 -21.000 -21.000 -21.000


44310300 Postgebühren -70.981 -75.300 -72.000 -72.000 -72.000 -72.000



44310600 Dienstreisen -2.519 -3.600 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000



144



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7


44311000 Hausrat -145 0 0 0 0 0





44910000 Sonst. Aufwand lfd.Verwaltungstätigkeit -10.396 0 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000




-4.144.463 -4.710.934 -4.863.273 -4.743.529 -4.718.788 -4.760.334

22 außerordentliche Erträge 96.436 0 0 0 0 0

50191001 Weiterbelastung Bankgebühren 3.160 0 0 0 0 0


53150000 Ertr. Veräuß. Immaterielle Verm.gegenst. 93.240 0 0 0 0 0


51190000 Sonstige außergew. Aufwendungen-investiv 0 0 0 0 0 0

51191001 Aufwand aus Bankgebühren -3.390 0 0 0 0 0


93.046 0 0 0 0 0


-4.051.418 -4.710.934 -4.863.273 -4.743.529 -4.718.788 -4.760.334



38110200 Erträge aus Serviceverrechnungen 2.180.100 2.176.200 1.992.900 1.992.900 1.992.900 1.992.900





48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -225 -1.200 -800 -800 -800 -800




-306.848 -750.055 -962.661 -842.917 -818.176 -859.722

145


Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8


0 0 0 0 0 0 0


2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen -1.016 18.000 11.100 0 9.000 0 0


-1.016 18.000 11.100 0 9.000 0 0


4 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.704 2.400 1.200 0 1.200 1.200 1.200

63110000 Verwaltungsgebühren 1.704 2.400 1.200 0 1.200 1.200 1.200




7.626 9.300 6.300 0 6.300 6.300 6.300




6.032 0 0 0 0 0 0


1.815.414 1.889.300 1.746.400 0 1.753.400 1.753.400 1.753.400


1.393 0 0 0 0 0 0

7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen -6 0 0 0 0 0 0

66990000 Sonstige Finanzeinzahlungen -6 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


2.580 2.500 2.500 0 2.500 2.500 2.500

65910000 Andere sonstige ordentl. Erträge

2.580 2.500 2.500 0 2.500 2.500 2.500


1.846.779 1.921.700 1.767.700 0 1.772.600 1.763.600 1.763.600


0 0 0 0 0 0 0





-160.883 -172.000 -176.300 0 -172.300 -173.500 -175.200


-391.615 -420.495 -422.963 0 -413.539 -416.263 -420.363


-76.236 -80.295 -82.218 0 -80.870 -81.065 -81.112



-593.744 -623.997 -622.191 0 -611.189 -612.289 -612.616

146

Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8


-65.015 -85.899 -83.108 0 -81.634 -81.779 -81.823


-91.520 -145.500 -127.100 0 -107.100 -97.100 -97.100


0 0 -200 0 -200 -200 -200


-320 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000



-885 0 0 0 0 0 0


-85.923 -139.500 -120.500 0 -100.500 -90.500 -90.500


0 0 0 0 0 0 0

14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -3.373 0 0 0 0 0 0

75350000 Ausbuchung Kleinbeträge 112 0 0 0 0 0 0

75910000 Kreditbeschaffungskosten -90 0 0 0 0 0 0

75990000 Sonstige Finanzauszahlungen -3.396 0 0 0 0 0 0



-1.176.524 -1.291.076 -1.306.132 0 -1.276.950 -1.281.738 -1.286.440


-10.083 -14.576 -14.532 0 -14.450 -14.438 -14.440


0 -200 -200 0 -200 -200 -200


-1.357 -19.400 -4.000 0 -4.000 -4.000 -4.000



-338.961 -358.500 -358.500 0 -358.500 -358.500 -358.500


0 0 -10.000 0 -10.000 -10.000 -10.000


-5.645.244 -6.162.062 -6.275.212 0 -6.186.383 -6.188.234 -6.234.053


-3.798.465 -4.240.362 -4.507.512 0 -4.413.783 -4.424.634 -4.470.453




27.959 0 0 0 0 0 0

68910000 Beiträge 27.959 0 0 0 0 0 0

21 Veräußerung von Sachvermögen 93.275 0 0 0 0 0 0

68311000 Veräuß. bewegl. Verm.g. > 1000 Euro

93.240 0 0 0 0 0 0


35 0 0 0 0 0 0

147

Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8


0 0 0 0 0 0 0



121.234 0 0 0 0 0 0



26 Baumaßnahmen -3.194 0 0 0 0 0 0


-3.194 0 0 0 0 0 0



-33.011 -6.500 -6.500 0 -6.500 -6.500 -6.500


-18.021 -18.200 -19.500 0 -19.500 -19.500 -19.500


29 Aktivierbare Zuwendungen -8.925 0 0 0 0 0 0


-8.925 0 0 0 0 0 0



-63.151 -24.700 -26.000 0 -26.000 -26.000 -26.000


58.083 -24.700 -26.000 0 -26.000 -26.000 -26.000


-3.740.382 -4.265.062 -4.533.512 0 -4.439.783 -4.450.634 -4.496.453


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0



-3.740.382 -4.265.062 -4.533.512 0 -4.439.783 -4.450.634 -4.496.453

148



investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7




3 Saldo Investitionsmaßnahme -61.811 -19.500 16.189 0 0 0 7000074: Büromöbel



3 Saldo Investitionsmaßnahme -71.796 -6.500 -45.796 0 0 0 7000426: Software Konzernbilanzierung



3 Saldo Investitionsmaßnahme -32.999 0 -32.999 0 0 0 7000434: DMS-Hardware



3 Saldo Investitionsmaßnahme -47.469 0 -47.469 0 0 0 7000467: Controllingsoftware



3 Saldo Investitionsmaßnahme 0 0 0 0 0 0 7000515: Software Treasury u. Risk



3 Saldo Investitionsmaßnahme -37.642 0 -37.642 0 0 0 7000576: SAP Webanwendung/Adressauskünfte




149


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000593: Bürgerhaushalt




150

Produktübersicht: Fachbereich Finanzen und Controlling (20)


1.100.1.1.1.24 Finanzmanagement und Controlling W -704.352 -944.396 -865.771 -785.533 -750.761 -757.236

1.100.1.1.1.25 Steuern und Gebühren -597.909 -586.643 -762.734 -740.712 -745.480 -752.857

1.100.1.1.1.26 Stadtkasse und Finanzbuchhaltung -2.239.773 -2.554.443 -2.578.902 -2.585.200 -2.581.717 -2.601.493

1.100.1.1.1.27 Beitragswesen -393.870 -450.207 -452.127 -437.707 -446.331 -450.565

1.100.1.1.1.28 Beteiligungsmanagement W 125.864 125.818 68.847 67.146 65.558 64.300

1.100.1.1.1.29 Zins u. Schuldenmanage- ment/Zentrale Aufgaben -241.377 -301.062 -272.585 -261.522 -260.057 -262.484

Summe -4.051.418 -4.710.934 -4.863.273 -4.743.529 -4.718.788 -4.760.334W = Wesentliches Produkt Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung




Außer-ordentliche

Erträge

Außer-ordentliche

Aufwendungen

Außer-ordentliches

Ergebnis

1.100.1.1.1.24 Finanzmanagement und Controlling W 211.400 -1.077.171 -865.771

1.100.1.1.1.25 Steuern und Gebühren 524.400 -1.287.134 -762.734

1.100.1.1.1.26 Stadtkasse und Finanzbuchhaltung 416.800 -2.995.702 -2.578.902

1.100.1.1.1.27 Beitragswesen 181.200 -633.327 -452.127

1.100.1.1.1.28 Beteiligungsmanagement W 319.200 -250.353 68.847

1.100.1.1.1.29 Zins u. Schuldenmanage- ment/Zentrale Aufgaben 114.700 -387.285 -272.585

Summe 1.767.700 -6.630.973 -4.863.273W = Wesentliches Produkt

151

Produkt: 1.100.1.1.1.24 Finanzmanagement und Controlling

Organisationseinheit: 20 Fachbereich Finanzen und Controlling 20-1 Finanzmanagement und Controlling


Produktbereich: 11 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service Produktverantwortliche/-r: Frau Hexel Produktbeschreibung:

Aufstellung des Produkthaushaltes einschließlich Finanzplanung. Weiterent-wicklung, Durchführung und Koordination der flächendeckenden Kosten-rechnung, Überwachung und Steuerung der Haushaltsabwicklung, Beglei-tung und Unterstützung der Budgetverantwortlichen des Kernhaushaltes und der Eigenbetriebe bei den Budgetabwicklungen. Mitwirkung bei der Erstel-lung der Jahresrechnung, Steuerungsunterstützung auf Grundlage des Be-richtswesens, Weiterentwicklung des Berichtswesens und der Kosten- und Leistungsrechnung. Begleitung der Haushaltskonsolidierung, Begleitung von Maßnahmen mit herausragender Bedeutung des Kernhaushaltes und der Eigenbetriebe durch ein Investitions- bzw. Projektcontrolling, Geschäftsfüh-rung Finanzausschuss und Projektkonferenz, Koordination und Betreuung des Bürgerhaushaltsverfahrens, Controlling und Verwaltung des Sonderver-mögens Klärwerke und Kanalbetrieb.


Nds. Gemeindeordnung (NGO), Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung (GemHKVO), Ratsbeschluss

Zielgruppe: Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, Rat und Fachausschüsse, Bürger Anzahl der Beschäftigten/ Beamten (VZÄ*): 14,91


Ziele des Produktes

Produktziel 1: Termingerechte Verabschiedung des Haushaltes und zeitnahe Übersendung der Haus-haltsunterlagen an die Kommunalaufsichtsbehörde

Gewichtung: 40 % Bezug zum ESP: -

Produktziel 2: Zeitnahe Vorlage der unterjährigen, zusammenfassenden Controllingberichte im Finanz-ausschuss (Berichtsstichtage seit 2013: 31.05. / 31.08.)


Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Datum der Verabschiedung im Rat 08.02.2011 11.12.2012 17.12.2013 Datum der Übersendung der Unterlagen an die Kommu-nalaufsichtsbehörde 15.02.2013 31.01.2014

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Datum der Vorlage der zusammenfassenden Berichte im Finanzausschuss - 28.06.2013 /

29.10.2013 15.07.2014 / 15.10.2014

152

Produktziel 3: Stabilisierung der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern am Bürgerhaushaltsverfah-

renGewichtung: 30 % Bezug zum ESP: ESP 1, Nr.1

Teilprodukte




Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Anzahl Anmeldungen Internetportal 1.002 1.100 1.100 Anzahl eingereichte Vorschläge 349 300 300 Anzahl der vorgenommenen Bewertungen 27.015 25.000 25.000 Kosten der Öffentlichkeitsarbeit (in €) 4.645 7.500 7.500

Teil-produkt



Ist2012

Plan2013

Plan2014

Plan2015

Plan2016


1.1.1.24.01 Haushalts- und Rech-nungswesen 388.898 471.252 472.676 475.416 477.990 480.039

1.1.1.24.02 Verwaltungscontrolling 251.736 315.445 304.196 258.357 259.521 260.585

1.1.1.24.03 Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb -1.870 67.664 -790 1.279 3.098 6.541

1.1.1.24.04 Bürgerhaushalt 65.589 90.035 89.689 50.481 10.152 10.072

Summe: 704.352 944.396 865.771 785.533 750.761 757.236

153

2.20 Fachbereich Finanzen und Controlling111-20 Finanzen und Controlling1.100.1.1.1.24 Finanzmanagement und Controlling

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7


















16 Abschreibungen -4.692 -3.583 -4.574 -3.601 -1.766 -874




20 = Summe ordentliche Aufwendungen -900.090 -1.085.496 -1.077.171 -999.136 -962.161 -1.001.362


-704.359 -944.396 -865.771 -785.533 -750.761 -757.236




7 0 0 0 0 0


-704.352 -944.396 -865.771 -785.533 -750.761 -757.236





-15.356 -95.797 -99.237 -18.953 15.766 168.769

154

Produkt: 1.100.1.1.1.28 Beteiligungsmanagement Organisationseinheit: 20 Fachbereich Finanzen und Controlling 20-5 Beteiligungsmanagement


Produktbereich: 11 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service Produktverantwortliche/-r: Herr Adammek Produktbeschreibung:

Durchführung und Begleitung des Beteiligungscontrollings hinsichtlich der städtischen Beteiligungen. Wahrnehmung der kaufm. Leitung sowie des ope-rativen Geschäftsbetriebs der OBG sowie Abwicklung des gesamten Zah-lungsverkehrs. Bereitstellung der notwendigen finanziellen Ressourcen zur termingerechten Fertigstellung des ICO sowie die Erschließung und Ver-marktung des Wohn- und Wissenschaftsparks in finanzieller Hinsicht.


Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Beteiligungsrichtlinie der Stadt Osnabrück vom 07.02.2012.

Zielgruppe: Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, Rat, Fachausschuss, Gesellschaf-ten



Ziele des Produktes

Produktziel 1: Weiterentwicklung und ständige Aktualisierung des Internetauftrittes für die weitere Ver-marktung.

Gewichtung: 10% Bezug zum ESP: ESP 2, Nr. 1

* Planung bei der OBG

Produktziel 2: Realisierung der Erschließungsmaßnahmen bis Ende 2014.Gewichtung: 45% Bezug zum ESP: ESP 2, Nr. 2

* Planung bei der OBG

Produktziel 3: Für den architektonischen Anspruch bzw. die zielgruppenorientierte Ansiedlung von Un-ternehmen hat die Empfehlungs-kommission ihre Arbeit aufgenommen.


Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Gesamtinvestitionssumme ICO, Abwicklung über ICO Immobilien GmbH 1.750.331,65 € 6.600.000 € 3.200.000 €

Internetpräsentation Wissenschaftspark* 0 20.000 € 20.000 €

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Erschließungskosten (Kanalisation, Straßen)* 298.715,08 € 2.018.768 € 40.820 €

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Anzahl Sitzungen Empfehlungskommission 8 12 12 Anzahl der verkauften Grundstücke (m²) 12.595 m² 4.893 m² 4.893 m²

155

Produktziel 4: Optimierung der Beteiligungssteuerung durch eine stärkere Verzahnung der vorhande-

nen Beteiligungsdaten aus Konzernabschluss, Jahresabschlüssen und Beteiligungsbe-richt zu einem adressatengerechten Controllingbericht (MIS-Cockpit).


Produktziel 5: Umsetzung der Beteiligungsrichtlinie in 2014 in den Gesellschaften sowie Überarbeitung von vorhandenen Regelungen, die sich als nicht praxistauglich erwiesen haben.


Teilprodukte




Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Anzahl der Gesellschaften 0 12 13

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Anzahl der Gesellschaften 0 12 13

Teil-produkt



Ist2012

Plan2013

Plan2014

Plan2015

Plan2016


1.1.1.28.01 Beteiligungscontrolling -97.898 -167.445 -39.046 -37.751 -36.641 -35.668

1.1.1.28.02 Holding OBG -27.966 41.627 -29.801 -29.394 -28.917 -28.632

Summe: -125.864 -125.818 -68.847 -67.146 -65.558 -64.300

156

2.20 Fachbereich Finanzen und Controlling111-20 Finanzen und Controlling1.100.1.1.1.28 Beteiligungsmanagement

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

















15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -583 -590 -643 -643 -643 -643

16 Abschreibungen -1.096 -803 -1.272 -1.168 -671 -309






125.862 125.818 68.847 67.146 65.558 64.300




2 0 0 0 0 0


125.864 125.818 68.847 67.146 65.558 64.300





99.806 89.690 -99.496 -101.263 -102.915 23.859

157

158

FachbereichFinanzen und ControllingSonderbudget Finanzen (209)

Leitung: Herr Hänsler

159

Zuschussübersicht


Ansatz- € -

2013Ansatz

- € -

2014Ansatz

- € -Erläuterung **

Finanzbeziehungen zur OMT OMT 918.500 813.400 811.000frw. Aufgabe, Kapitalverstärkung an OMT gem. Ratsbeschluss v. 16.06.1998

Finanzbeziehungen zur WFO / C.U.T.

Nebenleistungspflicht Wirtschaftsförderung Osnabrück GmbH (WFO)

430.000 430.000 430.000 frw. Aufgabe, Nebenleist. Pflicht gegenüber WFO


Geschäftsbesorgung Wirtschaftsförderung Osnabrück GmbH (WFO)

30.500 30.500 30.500frw. Aufgabe, Geschäfts- besorgungsentgelt WFO für Grundstücksangelegenheiten

Finanzbeziehungen zum ICOVerlustausgleich InnovationsCentrum Osnabrück GmbH

120.000 220.000 210.000

frw. Aufgabe Verlustabdeckung gem. Wirtschafts-plan vom InnovationsCentrum Osnabrück GmbH

Finanzbeziehungen TOL Tourismusverband Osnabrücker Land 0 153.400 153.400

frw. Aufgabe, Umlage Tourismusverband, vorher bei Kultur, Vertrag fortlaufend, Kündigung bis 31.12.2014 zum 31.12.2015

Finanzbeziehungen zum OSB Osnabrücker ServiceBetrieb 17.001.396 17.629.890 17.913.150Pflichtaufgabe (i. S. b.), Zuschuss an den EB Osnabrücker ServiceBetrieb (OSB)

Finanzbeziehungen Zoo Zuschuss Zoo 0 203.700 86.300

frw. Aufgabe, Lt. VK-Beschluss wird die Finanzbeziehung zum ZOO zukünftig über das Sonderbudget Finanzen und Controlling abgewickelt (vorher beim Fachbereich Kultur).Zuschüsse nebst Abwicklung des Schuldendienstes.

Finanzbeziehungen Zoo Schuldendienst Zoo 0 519.000 621.300frw. Aufgabe, Zuschüsse nebst Abwicklung des Schuldendienstes

Finanzbeziehungen OVK

Verlustabdeckung/Pacht-übernahme Osnabrücker Veranstaltungs- und Kongress GmbH (OVK)

0 0 4.910.200

frw. Aufgabe, Übernahme der Verlustabdeckung für die OVK (vorher eingebunden in die Finanzholdingstruktur der Osnabrücker Beteiligungs- und Grundstücksent-wicklungsgesellschaft mbH (OBG))

Finanzbeziehungen Euregio Projektförderung 0 12.500 6.250

frw. Aufgabe, Anteilige Ko-Finanzierung für das Projekte "Marktoffensive Niederlande" Projektlaufzeit bis 30.06.2014


Zuschüsse an private Unternehmen (KMU)


Zuschüsse an private Unternehmen für Innovationsberatung

Finanzbeziehungen zur WFO / I. u. K.

Förderung Projekt Informations- und Kommunikations-wirtschaft

14.000 10.000 0

* frw. Aufgabe, Beschluss VA vom 03.11.2009, Zeitraum 2010 - 2012; Kommunale Ko-Finanzierung des Projekts I.u.K. 2.0, Restmittel, die in der Projektphase nicht ausgegeben worden sind, werden für das Jahr 2013 veranschlagt.

Gesamt 18.986.396 20.522.390 25.352.100

Zuschüsse an verbundene Unternehmen


* frw. Aufgabe, EFRE-Mittel(Europäischer Fond für regionale Entwicklung), Ratsbeschluss vom 06.11.2007, EU-Mittel zur Förderung Investitionen kleiner und mittelständischer Unternehmen und Innovationsberatung, Projektzeitraum 2007 - 2013Restmittel, die in der Projektphase nicht ausgegeben worden sind, werden für das Jahr 2014 veranschlagt.

Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget (20)

180.000

** i.S.b. = im Standardd beeinflussbar k.b. = kaum beeinflussbar

* den Aufwendungen stehen EU-Fördermittel in Höhe von jeweils 50 % der Aufwendungen als Ertrag gegenüber.

472.000 500.000

160

2.209 SB Fachbereich Finanzen und Controlling



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7



30110000 Grundsteuer A 104.963 104.000 104.000 104.000 104.000 104.000

30120000 Grundsteuer B 29.422.267 30.210.000 30.784.000 31.369.000 31.934.000 32.509.000

30130000 Gewerbesteuer 112.984.394 101.000.000 102.000.000 105.060.000 108.212.000 111.458.000




30320000 Hundesteuer 676.785 670.000 690.000 700.000 700.000 700.000

30330000 Jagdsteuer 5.106 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000

30390000 Sonstige Steuern 73.392 0 0 0 0 0



31310000 Sonstige allg. Zuweisungen Land 7.503.248 7.690.250 7.544.000 8.001.000 8.161.000 8.324.000

31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 81.127 250.000 100.000 80.000 0 0











26.933 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000

34851000 Erstattungen Steuerungsleist. Eigenbetr. 3.096.400 3.197.280 3.645.900 3.645.900 3.645.900 3.645.900

34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 0 18.600 6.600 0 0 0


36150000 Zinserträge von verb. Unternehmen 5.812.527 5.591.214 5.845.314 5.706.414 5.549.414 5.538.514


36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 0 600 200 0 0 0


36910000 Verzinsung von Steuernachforderungen 1.732.562 1.100.000 1.200.000 1.300.000 1.400.000 1.500.000

9 aktivierte Eigenleistungen 2.448 0 0 0 0 0





35620000 Allgemeine Nebenforderungen 39.423 15.000 30.000 30.000 30.000 30.000

161



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7


35620020 Mahngebühren 116.566 115.000 120.000 120.000 120.000 120.000

35620030 Vollstreckungs-/Pfändungsgebühren 157.444 135.000 160.000 160.000 160.000 160.000

35620040 Stundungszinsen 78.277 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000

35630000 Erträge a. Inanspruchn.v.Gewährl.u.Bürg. 1.015.659 634.900 1.070.400 1.043.900 1.017.300 990.700




35839000 Sonstige zahlungsunwirksame ord.Erträge 320.423 320.400 320.400 320.400 320.400 320.400

35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 2 0 0 0 0 0




13 Aufwendungen für aktives Personal 0 0 0 0 0 0

40120100 Leistungsentgelte TVöD 0 0 0 0 0 0

40320200 GUV-Beiträge 0 0 0 0 0 0

40700000 Zuf.z.Rückst.f.Altersteilz.u.and.Maßn. 0 0 0 0 0 0


15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -51.269 1.130.000 1.475.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000


42110000 Unterh. Grundst. und bauliche Anlagen 33 0 0 0 0 0

42710000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. -11.067 0 0 0 0 0

42710700 Gutachten- und Beraterkosten -40.235 -120.000 -25.000 0 0 0

16 Abschreibungen -7.502.516 -2.571.842 -2.636.240 -2.570.150 -2.500.700 -2.437.410

47110100 AfA immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -2.028.788 -1.938.023 -1.996.330 -1.947.250 -1.894.340 -1.840.080

47110200 AfA auf übrige immaterielle Vermögensgeg -771 0 0 0 0 0

47113000 AfA auf Gebäude -727.360 -580.084 -582.400 -565.680 -549.220 -540.680

47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -62.931 -53.089 -56.690 -56.690 -56.690 -56.520

47117000 AfA a. Betriebs- und Gesch.ausstattung -1.883 -108 -130 -130 -130 -130

47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -1.291 -537 -690 -400 -320 0

47211100 Abschreibung auf Fo. wg. Uneinbringlichk -2.757.282 0 0 0 0 0

47211110 Einzelwertberichtigung -1.027.353 0 0 0 0 0

47211120 Pauschalwertberichtigung -49.963 0 0 0 0 0

47212000 Abschreibung auf Fo. wg. Niederschlagung -844.895 0 0 0 0 0

17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -5.795.833 -7.231.700 -5.552.600 -6.303.300 -7.208.900 -7.163.200

45100000 Zinsaufwendungen an Bund -1.624 -1.100 -700 -700 -700 -700

45110000 Zinsaufwendungen an Land -15.384 -14.200 -12.900 -11.600 -10.300 -9.100

45160000 Zinsaufwendungen an öffentl. Sonderr. 0 0 0 0 0 0

45170000 Zinsaufwendungen an Kreditinstitute -4.114.321 -3.793.700 -3.739.000 -4.591.000 -5.597.900 -5.553.400

45180000 Zinsaufwendungen an s. inl. Bereichen 0 0 0 0 0 0

45210000 Zinsaufwendungen für Liquiditätskredite -780.063 -2.722.700 -1.200.000 -1.200.000 -1.200.000 -1.200.000


45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -336.827 0 0 0 0 0

162



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7


43110000 Zuweisungen an das Land -32.611 -41.000 -38.400 -38.400 -38.400 -38.400


43170000 Zuschüsse an private Unternehmen -259.024 -510.000 -180.000 -150.000 0 0


43180100 Zuschüsse (Schuldendienst) übr. Bereich 0 -519.000 -621.300 -621.300 -621.300 -621.300


43710000 Allgemeine Umlagen an das Land -838.608 -850.000 -840.000 -840.000 -840.000 -840.000


44110000 Sonstige Personal- und Versorgungsaufw. 0 0 0 0 0 0


44310000 Geschäftsaufwendungen -174 0 0 0 0 0

44410000 Steuern, Versicherungen, Schadensfälle -201.011 -49.400 -15.000 -15.800 -18.400 -44.900




44910000 Sonst. Aufwand lfd.Verwaltungstätigkeit -152.904 0 0 0 0 0




262.041.526 248.113.120 251.983.054 259.654.894 268.172.044 277.258.904

22 außerordentliche Erträge 1.581.054 0 0 0 0 0

50190000 Sonstige außergew. Erträge - investiv 237.353 0 0 0 0 0

50191001 Weiterbelastung Bankgebühren -803 0 0 0 0 0

50220000 Erträge a. Herabsetzung v. Rückstell. 0 0 0 0 0 0

50290000 Sonstige periodenfremde Erträge-invest. 1.037.303 0 0 0 0 0

53110000 Ertrag aus Veräuß. Grundstücke, Gebäude 307.201 0 0 0 0 0



51290000 Sonstige periodenfremde Aufwendungen -43.162 0 0 0 0 0

51300000 Außerplanmäßige Abschreibungen -2 0 0 0 0 0

53210000 Aufw. Veräußerung Grundstücke, Gebäude 0 0 0 0 0 0


1.524.305 0 0 0 0 0


263.565.831 248.113.120 251.983.054 259.654.894 268.172.044 277.258.904


27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -3.096.557 -3.223.680 -3.672.300 -3.672.300 -3.672.300 -3.672.300

48110110 Aufwand Steuerungsleistungen EB -3.096.400 -3.197.280 -3.645.900 -3.645.900 -3.645.900 -3.645.900

48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -77 0 0 0 0 0

48110400 Aufwand aus direkter Leistungsabrechnung -80 -26.400 -26.400 -26.400 -26.400 -26.400

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -3.096.557 -3.223.680 -3.672.300 -3.672.300 -3.672.300 -3.672.300


260.469.274 244.889.440 248.310.754 255.982.594 264.499.744 273.586.604

163


Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8


0 0 0 0 0 0 0

1 Steuern und ähnliche Abgaben 201.462.096 199.453.000 204.138.000 0 211.296.000 218.360.000 225.667.500

60110000 Grundsteuer A 105.185 104.000 104.000 0 104.000 104.000 104.000

60120000 Grundsteuer B 29.455.913 30.210.000 30.784.000 0 31.369.000 31.934.000 32.509.000

60130000 Gewerbesteuer 107.252.483 101.000.000 102.000.000 0 105.060.000 108.212.000 111.458.000

60210000 Gemeindeanteil Einkommensteuer

50.370.764 53.403.000 55.860.000 0 58.932.000 61.938.000 64.973.000

60220000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 10.737.899 10.858.000 11.192.000 0 11.523.000 11.864.000 12.215.500

60310000 Vergnügungssteuer 3.141.993 3.200.000 3.500.000 0 3.600.000 3.600.000 3.700.000

60320000 Hundesteuer 655.358 670.000 690.000 0 700.000 700.000 700.000

60330000 Jagdsteuer 6.272 8.000 8.000 0 8.000 8.000 8.000

60390000 Sonstige örtliche Steuern -263.772 0 0 0 0 0 0

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 71.937.207 68.797.250 65.476.000 0 67.648.000 69.515.000 71.519.000

61110000 Schlüsselzuweisungen vom Land

64.352.832 60.857.000 57.832.000 0 59.567.000 61.354.000 63.195.000

61310000 Sonstge allgemeine Zuweisungen Land

7.503.248 7.690.250 7.544.000 0 8.001.000 8.161.000 8.324.000


81.127 250.000 100.000 0 80.000 0 0


4 öffentlich-rechtliche Entgelte 2.551.715 2.528.176 2.527.676 0 2.527.476 2.527.376 2.527.276

63110000 Verwaltungsgebühren 30 0 0 0 0 0 0


2.551.685 2.528.176 2.527.676 0 2.527.476 2.527.376 2.527.276


64110000 Mieten und Pachten 165.606 200.000 200.000 0 215.000 215.000 215.000



3.795.873 3.227.280 3.675.900 0 3.675.900 3.675.900 3.675.900

64870000 Erstattungen von privaten Unternehmen

0 0 0 0 0 0 0


0 18.600 6.600 0 0 0 0

7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 9.651.375 9.387.414 13.737.914 0 13.638.514 13.517.514 13.774.614

66150000 Zinseinzahlungen von verb. Untern.

5.812.527 5.591.214 5.845.314 0 5.706.414 5.549.414 5.538.514

66170000 Zinseinzahlungen von Kreditinstituten

393.414 292.600 37.500 0 37.500 37.500 37.500

66180000 Zinseinzahlungen von übr. inl. Bereichen

0 600 200 0 0 0 0

66510000 Gewinnanteile a.verb.Unterneh.u.Beteil.

2.330.474 2.403.000 6.654.900 0 6.594.600 6.530.600 6.698.600

66910000 Verzinsung von Steuernachforderungen

967.794 1.100.000 1.200.000 0 1.300.000 1.400.000 1.500.000

164

Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

66990000 Sonstige Finanzeinzahlungen 147.166 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


15.054.099 10.459.900 11.036.100 0 11.009.600 10.983.000 10.956.400

65110000 Konzessionsabgaben 13.656.574 9.330.000 9.410.700 0 9.410.700 9.410.700 9.410.700

65610000 Bußgelder 143 0 0 0 0 0 0

65620000 Säumniszuschläge 540.994 495.000 555.000 0 555.000 555.000 555.000

65630000 Einzahlungen a. Inanspr. v. Bürgschaften

856.388 634.900 1.070.400 0 1.043.900 1.017.300 990.700


304.617.970 294.071.620 300.798.190 0 310.010.490 318.793.790 328.335.690


0 0 0 0 0 0 0

11 Auszahlungen für aktives Personal 28.334 0 0 0 0 0 0

70120000 Vergütungen Arbeitnehmer 27.836 0 0 0 0 0 0


147 0 0 0 0 0 0


351 0 0 0 0 0 0



-2.741.166 1.130.000 1.475.000 0 1.500.000 1.500.000 1.500.000

72000000 Globalabsetzung Sachkosten 0 1.250.000 1.500.000 0 1.500.000 1.500.000 1.500.000


-2.974 0 0 0 0 0 0


72410000 Bewirtschaftung Grundst. u. baul. Anl.

-2.692.096 0 0 0 0 0 0


-46.096 -120.000 -25.000 0 0 0 0

14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -5.427.682 -7.231.700 -5.552.600 0 -6.303.300 -7.208.900 -7.163.200

75100000 Zinsauszahlungen an Bund -1.624 -1.100 -700 0 -700 -700 -700

75110000 Zinsauszahlungen an Land -15.384 -14.200 -12.900 0 -11.600 -10.300 -9.100

75160000 Zinsauszahlungen an öffentl. Sonderr.

0 0 0 0 0 0 0

75170000 Zinsauszahlungen an Kreditinstitute

-4.132.504 -3.793.700 -3.739.000 0 -4.591.000 -5.597.900 -5.553.400

75180000 Zinsauszahlungen an s. inl. Bereichen

0 0 0 0 0 0 0

75210000 Zinsauszahlungen Liquiditätskredite

-716.586 -2.722.700 -1.200.000 0 -1.200.000 -1.200.000 -1.200.000

75350000 Ausbuchung Kleinbeträge 29 0 0 0 0 0 0

75920000 Verzinsung von Steuererstattungen

-561.614 -700.000 -600.000 0 -500.000 -400.000 -400.000

15 Transferauszahlungen -34.338.633 -37.810.990 -42.790.500 0 -43.657.550 -43.064.950 -43.562.550

73110000 Zuweisungen an Land -32.611 -41.000 -38.400 0 -38.400 -38.400 -38.400

73150000 Zuschüsse an verb. Unternehmen

-16.160.037 -19.123.790 -24.304.850 0 -24.711.350 -24.011.650 -23.989.850

165

Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8


-234.922 -510.000 -180.000 0 -150.000 0 0


73410000 Gewerbesteuerumlage -17.059.955 -16.397.600 -16.560.000 0 -17.056.800 -17.313.900 -17.833.300

73710000 Allgemeine Umlagen an Land -838.608 -850.000 -840.000 0 -840.000 -840.000 -840.000


-2.845.621 -3.069.176 -2.933.776 0 -2.947.576 -2.970.176 -2.996.676


0 0 0 0 0 0 0


-9.200 -9.200 -9.200 0 -9.200 -9.200 -9.200

74310000 Geschäftsauszahlungen -10.174 0 0 0 0 0 0

74410000 Steuern, Versicherungen, Schadensfälle

-201.011 -49.400 -15.000 0 -15.800 -18.400 -44.900


-2.541.982 -3.010.576 -2.909.576 0 -2.922.576 -2.942.576 -2.942.576

74560000 Erstattungen an sonst. öffentl. Sonderr.

-36.915 0 0 0 0 0 0

74820000 Säumniszuschläge -40 0 0 0 0 0 0


-46.299 0 0 0 0 0 0


-45.324.767 -46.981.866 -49.801.876 0 -51.408.426 -51.744.026 -52.222.426


259.293.203 247.089.754 250.996.314 0 258.602.064 267.049.764 276.113.264


19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 91.735 0 0 0 0 0 0

68110000 Investitionszu. vom Land 0 0 0 0 0 0 0

68120000 Investitionszu. von Kommunen 0 0 0 0 0 0 0

68170000 Investitionszu. von privaten Unternehmen

70.135 0 0 0 0 0 0

68180000 Investitionszu. von übrigen Bereichen

21.600 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0



229.730 0 0 0 0 0 0


18.524.515 500.000 5.158.100 0 1.871.800 0 0

68431000 Einz.v. Kap.Einl. bei Eigenbetrieben

1.059.682 0 0 0 0 0 0

68530000 Einz.a.d.Verä.v.Bet.sonst.Anteilsr.

0 500.000 500.000 0 0 0 0

68630000 Einz.a.d.Verä.v.Geldmarktpapieren

0 0 4.658.100 0 1.871.800 0 0


17.464.833 0 0 0 0 0 0

166

Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

23 sonstige Investitionstätigkeit 223.163 220.000 220.000 0 220.000 0 0

68850000 Rückflüsse von Ausleih. an verb. Unternehmen

0 220.000 220.000 0 220.000 0 0

68880000 Rückflüsse v. Ausl. a. übr. inl. Bereiche

223.163 0 0 0 0 0 0


19.069.143 720.000 5.378.100 0 2.091.800 0 0


25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -339.076 -100.000 -50.000 0 -50.000 -50.000 -50.000

78210000 ErwerbvonGrundstückenu.Gebäuden

-339.076 -100.000 -50.000 0 -50.000 -50.000 -50.000

26 Baumaßnahmen -665.924 -1.010.700 -406.000 0 -1.247.600 -416.000 -406.000

78710000 AuszahlungfürHochbaumaßnahmen

-15.223 0 0 0 0 0 0

78720000 AuszahlungfürTiefbaumaßnahmen

-147.485 -132.500 -52.500 0 -62.500 -62.500 -52.500


-503.216 -878.200 -353.500 0 -1.185.100 -353.500 -353.500

27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen -243 0 0 0 0 0 0


-243 0 0 0 0 0 0

28 Erwerb von Finanzvermögensanlagen -14.100.270 -300.000 -2.268.200 0 -2.271.900 0 0

78420000 Ausz.ErwerbvonAnteilsr.-nbn.Aktien

0 -300.000 -2.268.200 0 -2.271.900 0 0

78430000 Ausz.ErwerbvonAnteilsr.-s.Anteilsr.

-1.068.000 0 0 0 0 0 0

78520000 Ausz.ErwerbvonBeteil.-nbn.Aktien

0 0 0 0 0 0 0

78530000 Ausz.ErwerbvonBeteil.-s.Anteilsr.

-12 0 0 0 0 0 0

78637000 Ausz. ErwerbvonGeldmarktpapiere bei Kreditinstitut

-13.032.257 0 0 0 0 0 0

29 Aktivierbare Zuwendungen -1.753.792 -2.100.000 -1.931.000 0 -1.931.000 -1.931.000 -1.931.000

78110000 Investitionszu. an Land -1.753.792 -2.100.000 -1.931.000 0 -1.931.000 -1.931.000 -1.931.000

30 sonstige Investitionstätigkeit -375.000 -500.000 -500.000 0 0 0 0

78853000 Ausleihungen an verb. Unternehmen > 5 Jahre

-375.000 -500.000 -500.000 0 0 0 0


-17.234.304 -4.010.700 -5.155.200 0 -5.500.500 -2.397.000 -2.387.000


1.834.839 -3.290.700 222.900 0 -3.408.700 -2.397.000 -2.387.000


261.128.042 243.799.054 251.219.214 0 255.193.364 264.652.764 273.726.264


0 0 0 0 0 0 0


20.321.385 24.475.200 19.972.600 0 25.207.733 22.084.767 20.903.700

69270000 Kreditaufnahmen für Investitionen Kreditinstitute

10.000.000 24.475.200 19.972.600 0 25.207.733 22.084.767 20.903.700

167

Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

69273000 Kreditaufn.Investit.Kreditin Euro >5Jahre Laufzeit

10.321.385 0 0 0 0 0 0


-16.003.322 -5.402.800 -5.511.100 0 -5.666.500 -5.760.100 -5.760.100

79200000 Tilgung von Krediten für Investitionen Bund

-8.733 0 0 0 0 0 0

79210000 Tilgung von Krediten für Investitionen Land

-64.626 0 0 0 0 0 0

79270000 Tilgung von Krediten für Investitionen Kreditinsti

-5.229.671 -5.402.800 -5.511.100 0 -5.666.500 -5.760.100 -5.760.100

79273000 Tilg.Kredite Invest.Kreditin Euro >5Jahre Laufzeit

-10.321.385 0 0 0 0 0 0

79279997 Verrechkto. Tilgung von Krediten für Investitionen

-378.907 0 0 0 0 0 0

36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 4.318.063 19.072.400 14.461.500 0 19.541.233 16.324.667 15.143.600


265.446.105 262.871.454 265.680.714 0 274.734.597 280.977.431 288.869.864

168



investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000076: Umlage n.d. KHG


2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.876.304 0 -2.876.304 0 0 0

3 Saldo Investitionsmaßnahme -2.876.304 0 -2.876.304 0 0 0 7000086: Verkauf von Grundvermögen



3 Saldo Investitionsmaßnahme 339.378 0 339.378 0 0 0 7000087: Bauliche Maßnahme "Grünzug Hasefriedhof"



3 Saldo Investitionsmaßnahme -111.163 0 -111.163 0 0 0 7000090: Umlage n.d. KHG


2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -16.117.816 -1.931.000 -8.393.816 0 0 0

3 Saldo Investitionsmaßnahme -16.117.816 -1.931.000 -8.393.816 0 0 0 7000270: Grünfläche "Auf dem Gehren"



3 Saldo Investitionsmaßnahme -37.938 0 -37.938 0 0 0 7000271: Rad-/Wanderweg Lüstringen/Haseufer



3 Saldo Investitionsmaßnahme -108.832 0 -108.832 0 0 0 7000272: Grünverbindung Knollstr./Lerchenstr.




169


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000274: Entsiegel. von Parkstreifen u.ä.



3 Saldo Investitionsmaßnahme -159.205 -20.000 -79.205 0 0 0 7000275: Landschaftspark Piesberg



3 Saldo Investitionsmaßnahme -145.770 -25.000 -45.770 0 0 0 7000276: Grunderwerb (global)



3 Saldo Investitionsmaßnahme -664.003 -50.000 -464.003 0 0 0 7000277: Umgestaltung Stresemannplatz



3 Saldo Investitionsmaßnahme -22.146 0 -22.146 0 0 0 7000278: Bau Grünanlagen



3 Saldo Investitionsmaßnahme -76.206 -10.000 -36.206 0 0 0 7000279: Neuanschaffung von Bänken



3 Saldo Investitionsmaßnahme -197.953 -25.000 -97.953 0 0 0 7000280: Neubau von Brücken in Grünanlagen



3 Saldo Investitionsmaßnahme -184.587 0 -184.587 0 0 0 7000281: Zaunanlagen




170


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000282: Bau von Kinderspielplätzen (global)


2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.040.502 -127.700 -529.702 0 0 0

3 Saldo Investitionsmaßnahme -965.502 -127.700 -454.702 0 0 0 7000283: Spielgeräte für Kinderspielplätze



3 Saldo Investitionsmaßnahme -768.305 -105.800 -345.105 0 0 0 7000304: Wegebau



3 Saldo Investitionsmaßnahme -190.911 -22.500 -100.911 0 0 0 7000327: Umgestaltung Hoffmeyerplatz



3 Saldo Investitionsmaßnahme -154.769 0 -154.769 0 0 0 7000381: Generationsübergreifender Spielplatz



3 Saldo Investitionsmaßnahme -78.772 0 -78.772 0 0 0 7000382: Verkauf Liegenschaften

1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 2.423.989 0 2.423.989 0 0 0


3 Saldo Investitionsmaßnahme 2.423.989 0 2.423.989 0 0 0 7000383: Grünverbindung Mindener Str./Haseuferweg



3 Saldo Investitionsmaßnahme -20.208 0 -20.208 0 0 0 7000394: Zuweisung f. kom. Förderschwerp. - KP II



3 Saldo Investitionsmaßnahme 651.315 0 651.315 0 0 0

171


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000401: Osnabrück-Halle (Stadtanteil-Sanierung)



3 Saldo Investitionsmaßnahme -142.059 0 -142.059 0 0 0 7000428: Zugang Bürgerpark (Veilchenstraße)



3 Saldo Investitionsmaßnahme -2.752 0 -2.752 0 0 0 7000429: Bolzplatz und Grünanlage Ruller Weg



3 Saldo Investitionsmaßnahme -250.000 0 -250.000 0 0 0 7000430: Neugestaltung Schloßgarten


2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -20.000 0 0 0 0 0

3 Saldo Investitionsmaßnahme -20.000 0 0 0 0 0 7000447: Gesamtstädtisches Spielplatzkonzept KPII



3 Saldo Investitionsmaßnahme -194.049 0 -194.049 0 0 0 7000478: Baumschutz Große Str.



3 Saldo Investitionsmaßnahme -79.968 0 -79.968 0 0 0 7000527: Vorbereitender Grünflächenausbau



3 Saldo Investitionsmaßnahme -204.744 -30.000 -84.744 0 0 0 7000542: Renaturierung von Gräben




172


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000549: Baugebiet Gartlage Grünflächen



3 Saldo Investitionsmaßnahme -298.387 0 -241.787 0 0 0 7000550: Parkplätze Barenteich



3 Saldo Investitionsmaßnahme 0 0 0 0 0 0 7000551: Grunderwerb Großspielpl. Lerchenst



3 Saldo Investitionsmaßnahme -93.493 0 -93.493 0 0 0 7000585: Grünanlage Adolf-Reichwein-Platz



3 Saldo Investitionsmaßnahme -350.000 0 0 0 0 0 7000586: Haseuferweg Turnerstr.-Wachsbleiche



3 Saldo Investitionsmaßnahme -195.000 0 0 0 0 0 7000614: KSP Memeler Straße



3 Saldo Investitionsmaßnahme 32.500 0 32.500 0 0 0 7000659: Stammeinlage Zoo




173

Produktübersicht: Fachbereich Finanzen und Controlling (209)


1.100.1.1.1.30 Beteiligungen/Gesellschaften W 508.749 -1.019.556 -5.883.410 -6.182.870 -6.106.990 -5.870.660

1.100.1.1.1.31 Eigenbetriebe W -3.191.038 -9.128.326 -4.371.270 -4.656.570 -4.206.200 -4.283.300

1.100.1.1.1.32 Bebautes u. unbebautes Grundvermögen -167.682 -325.381 -325.480 -308.760 -292.370 -285.930

1.100.4.1.1.01 KHG-Umlage -1.852.570 -1.767.369 -1.829.150 -1.780.070 -1.727.160 -1.678.050

1.100.5.3.5.01 Kombinierte Versorgung W 9.662.552 9.330.000 9.410.700 9.410.700 9.410.700 9.410.700

1.100.5.5.3.01 Abwicklung Friedhofsgebühren 287.632 269.314 269.314 269.314 269.314 269.314

1.100.5.7.1.01 Stadthallenverpachtung (BgA) 47.384 47.361 47.360 47.360 47.360 47.360

1.100.5.7.3.03 Industriegleise (BgA) 111.973 0 0 0 0 0

1.100.6.1.1.01 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen W 261.806.800 254.917.638 256.563.460 265.616.660 274.570.560 283.422.750

1.100.6.1.1.01 Sonst. allg. Finanzwirtschaft -3.647.969 -4.210.560 -1.898.470 -2.760.870 -3.793.170 -3.773.280

Summe 263.565.831 248.113.120 251.983.054 259.654.894 268.172.044 277.258.904W = Wesentliches Produkt Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung




Außer-ordentliche

Erträge

Außer-ordentliche

Aufwendungen

Außer-ordentliches

Ergebnis

1.100.1.1.1.30 Beteiligungen/Gesellschaften W 1.793.400 -7.676.810 -5.883.410

1.100.1.1.1.31 Eigenbetriebe W 13.975.440 -18.346.710 -4.371.270

1.100.1.1.1.32 Bebautes u. unbebautes Grundvermögen 7.880 -333.360 -325.480

1.100.4.1.1.01 KHG-Umlage 0 -1.829.150 -1.829.150

1.100.5.3.5.01 Kombinierte Versorgung W 9.410.700 -0 9.410.700

1.100.5.5.3.01 Abwicklung Friedhofsgebühren 2.791.490 -2.522.176 269.314

1.100.5.7.1.01 Stadthallenverpachtung (BgA) 320.400 -273.040 47.360

1.100.6.1.1.01 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen W 274.563.460 -18.000.000 256.563.460

1.100.6.1.1.01 Sonst. allg. Finanzwirtschaft 1.558.400 -3.456.870 -1.898.470

Summe 304.421.170 -52.438.116 251.983.054 W = Wesentliches Produkt

174

Produkt: 1.100.1.1.1.30 Beteiligungen/Gesellschaften Organisationseinheit: 20 Fachbereich Finanzen u. Controlling Sonderbudget


Produktbereich: 11 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service Produktverantwortliche/-r: Herr Hänsler Produktbeschreibung:

Wahrung zentraler städtischer Interessen gegenüber den städtischen Beteili-gungen und Gesellschaften gemäß den Vorgaben der NGO und der GemHKVO; Einflussnahme auf die Wirtschaftsführung der Gesellschaften mit dem Ziel der Minimierung der Zuschüsse bzw. Optimierung der Abführung an den städtischen Haushalt


Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Gemeindehaushalts- und Kas-senverordnung (GemHKVO), Vereinbarung der Stadt Osnabrück mit städtischen Beteiligungen

Zielgruppe: Politische Gremien der Stadt, Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, Städ-tische Beteiligungen

Anzahl der Beschäftigten/ Beamten (VZÄ*): -


Produktziel 1: Intensivierung und Optimierung der Steuerung der städtischen Beteiligungen und Ge-sellschaften

Gewichtung: 40% Bezug zum ESP: -

Produktziel 2: Minimierung der Zuschüsse und Optimierung der Abführungen an den städtischen Haushalt


Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Betreute Beteiligungen und Gesellschaften (auch Minderheitsgesellschaften) 11 12 12

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Saldo aus Zuschüssen und Abführungen gesamt (exklusiv Overhead) (Zuschüsse –Abführungen) 890.814 821.000 5.697.350

175

Teilprodukte




Teil-produkt



Ist2012

Plan2013

Plan2014

Plan2015

Plan2016


1.1.1.30.01 Finanzbez. St. Bühnen

1.1.1.30.02 Finanzbez. Stadtwerke -308.408 -212.600 -55.000 -84.200 -97.600 -239.100

1.1.1.30.03 Finanzbez. Klinikum OS 170.837 167.619 167.620 167.620 167.620 163.360

1.1.1.30.04 Finanzbez. OKS GmbH 3.219

1.1.1.30.05 Finanzbez. OPG -711.781 -808.000 -802.000 -760.000 -700.000 -700.000

1.1.1.30.06 Finanzbez. OMT 922.486 822.600 820.200 820.200 820.200 820.200

1.1.1.30.07 Finanzbez. WFO/C.U.T. 784.346 648.137 458.540 449.150 380.070 380.700

1.1.1.30.08 Finanzbez. WFO/I.U.K. 19.305 10.000

1.1.1.30.09 Finanzbez. OVK 4.910.200 5.204.700 5.150.300 5.049.100

1.1.1.30.10 Finanzbez. Sparkasse OS -754.356

1.1.1.30.26 FInanzbez. OBG -725.741 -718.000 -707.000 -696.000 -685.000 -675.000

1.1.1.30.27 Finanzbez. ICO 78.844 220.000 210.000 200.000 190.000 190.000

1.1.1.30.28 Finanzbez. TOL 12.500 149.400 152.850 153.400 153.400 153.400

1.1.1.30.29 Finanzbez. Zoo 740.400 728.000 728.000 728.000 728.000

Summe: -508.749 1.019.556 5.883.410 6.182.870 6.106.990 5.870.660

176

2.209 SB Fachbereich Finanzen und Controlling111-209 Allgemeine Finanzwirtschaft FB 201.100.1.1.1.30 Beteiligungen/ Gesellschaften

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7



2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 81.127 250.000 100.000 80.000 0 0














15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -43.255 -50.000 -25.000 0 0 0

16 Abschreibungen -282.464 -168.156 -168.260 -167.970 -167.890 -163.360






522.337 -1.019.556 -5.883.410 -6.182.870 -6.106.990 -5.870.660




-13.587 0 0 0 0 0


508.749 -1.019.556 -5.883.410 -6.182.870 -6.106.990 -5.870.660


27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -61 -26.400 -26.400 -26.400 -26.400 -26.400

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -61 -26.400 -26.400 -26.400 -26.400 -26.400


508.688 -1.045.956 -5.909.810 -6.209.270 -6.133.390 -5.897.060

177

Produkt: 1.100.1.1.1.31 Eigenbetriebe Organisationseinheit: 20 Fachbereich Finanzen u. Controlling

Sonderbudget


Produktbereich: 11 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service Produktverantwortliche/-r: Herr Hänsler Produktbeschreibung:

Wahrung zentraler städtischer Interessen gegenüber den städtischen Eigen-betrieben/Sondervermögen gemäß den Vorgaben der NGO, der GemHKVO sowie der EigenbetriebsVO; Einflussnahme auf die Wirtschaftsführung der Eigenbetriebe/Sondervermögen mit dem Ziel der Minimierung der Zuschüsse bzw. Optimierung der Abführung an den städtischen Haushalt


Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Gemeindehaushalts- und Kas-senverordnung (GemHKVO), Vereinbarung der Stadt Osnabrück mit Eigenbetrie-ben

Zielgruppe: Politische Gremien der Stadt, Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, Städ-tische Beteiligungen

Anzahl der Beschäftigten/Beamten (VZÄ*): -


Ziele des Produktes

Produktziel 1: Intensivierung und Optimierung der Steuerung der städtischen Eigenbetrie-be/Sondervermögen


Produktziel 2: Minimierung der Zuschüsse und Optimierung der Abführungen an den städtischen Haushalt


Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Betreute Beteiligungen und Gesellschaften 3 3 3

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Saldo aus Zuschüssen und Abführungen gesamt (exklusiv Overhead) (Zuschüsse – Abführungen) 7.143.275 11.775.890 7.588.850

178

Teilprodukte



Teil-produkt



Ist2012

Plan2013

Plan2014

Plan2015

Plan2016


1.1.1.31.12 Finanzbez. VHS -523.243 179 2.990 2.990 2.990 2.990

1.1.1.31.14 Finanzbez. SV Klärw. u. Kanalbetrieb -5.287.515 -5.024.214 -4.861.130 -4.683.130 -4.498.130 -4.498.130

1.1.1.31.15 Finanzbez. Immob. u. Gebäudemanagement -965.000 -916.800 -4.192.400 -4.207.100 -4.207.100 -4.207.100

1.1.1.31.51 Finanzbez. EB OSB 9.966.796 15.069.161 13.421.810 13.543.810 12.908.440 12.985.540

Summe: 3.191.038 9.128.326 4.371.270 4.656.570 4.206.200 4.283.300

179

2.209 SB Fachbereich Finanzen und Controlling111-209 Allgemeine Finanzwirtschaft FB 201.100.1.1.1.31 Eigenbetriebe

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

















15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 -20.000 0 0 0 0

16 Abschreibungen -62.412 -56.951 -59.560 -59.560 -59.490 -57.170



19 sonstige ordentliche Aufwendungen 0 -468.000 -367.000 -380.000 -400.000 -400.000



-4.107.981 -9.128.326 -4.371.270 -4.656.570 -4.206.200 -4.283.300




916.943 0 0 0 0 0


-3.191.038 -9.128.326 -4.371.270 -4.656.570 -4.206.200 -4.283.300





-6.287.438 -12.325.606 -8.017.170 -8.302.470 -7.852.100 -7.929.200

180

Produkt: 1.100.5.3.5.01 Kombinierte Versorgung Organisationseinheit: 20 Fachbereich Finanzen u. Controlling Sonderbudget


Produktbereich: 53 Ver- und Entsorgung Produktgruppe: 535 Kombinierte Versorgung Produktverantwortliche/-r: Herr Hänsler Produktbeschreibung:

Verwaltung von Entgelten, die die Energie- und Wasserversorgungsunter-nehmen an die Gemeinden für die Einräumung des Rechts zur Benutzung öffentlicher Verkehrswege und die Verlegung und den Betrieb von Leistun-gen, die der unmittel-baren Versorgung von Endverbrauchern im Gemeinde-gebiet mit Strom, Gas und Wasser


Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKommVG), Gemeindehaushalts- und Kas-senverordnung (GemHKVO), Konzessionsabgabenordung (KAV), Konzessions-verträge

Zielgruppe: Politische Gremien der Stadt, Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, Konzern Stadt, Bürger

Anzahl der Beschäftigten/Beamten (VZÄ*): -


Ziele des Produktes

Produktziel 1: Umsetzung der mit den Vertragspartnern getroffenen Vereinbarung über die Zahlung von Konzessionsabgabe; Prüfung und Anpassung vertraglicher Regelungen an Rechtspre-chung und tatsächlicher Entwicklung.


Teilprodukte




Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Aufkommen Konzessionsabgabe (gesamt) 9.348.000 9.330.000 9.410.700

Teil-produkt



Ist2012

Plan2013

Plan2014

Plan2015

Plan2016


5.3.5.01.01 Konzessionsabgabe -9.662.552 -9.330.000 -9.410.700 -9.410.700 -9.410.700 -9.410.700

Summe: -9.662.552 -9.330.000 -9.410.700 -9.410.700 -9.410.700 -9.410.700

181

2.209 SB Fachbereich Finanzen und Controlling535 Kombinierte Versorgung1.100.5.3.5.01 Kombinierte Versorgung

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

















15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 0 0 0 0

16 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0



19 sonstige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0

20 = Summe ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0


9.348.000 9.330.000 9.410.700 9.410.700 9.410.700 9.410.700




314.552 0 0 0 0 0


9.662.552 9.330.000 9.410.700 9.410.700 9.410.700 9.410.700


27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0


9.662.552 9.330.000 9.410.700 9.410.700 9.410.700 9.410.700

182

Produkt: 1.100.6.1.1.01 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen

Organisationseinheit: 20 Fachbereich Finanzen u. Controlling Sonderbudget


Produktbereich: 11 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service Produktverantwortliche/-r: Herr Hänsler Produktbeschreibung: Darstellung aller Gemeindesteuern und der gemeindlichen Anteile an den

Verbundsteuern Einkommensteuer und Umsatzsteuer, Darstellung der Ne-ben-forderung, Darstellung von allg. Zuweisungen und Umlagen

Auftragsgrundlage: (z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Gemeindehaushalts- und Kas-senverordnung (GemHKVO), Steuergesetze, Gemeindesatzungen

Zielgruppe: Politische Gremien der Stadt, Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, Bür-ger, gewerbliche Betriebe

Anzahl der Beschäftigten/ Beamten (VZÄ*): -


Ziele des Produktes

Produktziel 1: Transparente Darstellung der kommunalen Steuern, weiteren Finanzeinnahmen, allge-meinen Zuweisungen und Umlagen


Teilprodukte



Kennzahl Ist 2012

Plan 2013

Plan 2014

Steuerquote in % (Anteil der Steuereinnahmen an den Ge-samterträgen des städtischen Haushalts) 46,11% 45,58% 45,53%

Steuereinnahmen pro Einwohner (Stichtag: 31.12.2012) 1.249,86 1.200,54 1.228,74

Teil-produkt



Ist 2012

Plan 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


6.1.1.01.30 Gemeindliche Steuereinnahmen -204.770.715 -199.453.000 -204.138.000 -211.296.000 -218.360.000 -225.667.500

6.1.1.01.31 Weitere Finanz-einnahmen -130.569 -895.000 -1.155.000 -1.355.000 -1.555.000 -1.655.000

6.1.1.01.32 Allgemeine Zuweisungen -75.150.495 -71.817.238 -68.670.460 -70.862.460 -72.809.460 -74.773.550

6.1.1.01.33 Allgemeine Umlagen 17.406.371 16.397.600 16.560.000 17.056.800 17.313.900 17.833.300

6.1.1.01.34 Entschuldungs-fonds 838.608 850.000 840.000 840.000 840.000 840.000

Summe: -261.806.800 -254.917.638 -256.563.460 -265.616.660 -274.570.560 -283.422.750

183

2.209 SB Fachbereich Finanzen und Controlling611-20 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlage1.100.6.1.1.01 Steuern, allg.Zuweisungen, allg.Umlagen

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7


















16 Abschreibungen -4.679.493 0 0 0 0 0

17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -547.614 -700.000 -600.000 -500.000 -400.000 -400.000


19 sonstige ordentliche Aufwendungen -715 0 0 0 0 0



261.807.603 254.917.638 256.563.460 265.616.660 274.570.560 283.422.750

22 außerordentliche Erträge -803 0 0 0 0 0



-803 0 0 0 0 0


261.806.800 254.917.638 256.563.460 265.616.660 274.570.560 283.422.750





261.806.800 254.917.638 256.563.460 265.616.660 274.570.560 283.422.750

184

FachbereichRecht (30)

Leitung: Herr Heuer

185

2.30 Fachbereich Recht



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7







33110000 Verwaltungsgebühren 290 0 0 0 0 0








69.384 50.700 50.700 50.700 50.700 50.700

34852000 Erstattungen Serviceleist. Eigenbetr. 31.770 32.800 33.800 33.800 33.800 33.800












40110000 Beamte -415.806 -426.400 -525.900 -531.200 -536.600 -541.900








40320200 GUV-Beiträge -3.564 -3.737 -3.219 -3.233 -3.223 -3.223





186



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7







42220000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR -82 -900 -900 -900 -900 -900


16 Abschreibungen -10.420 -9.043 -9.130 -7.230 -2.100 -720

47110200 AfA auf übrige immaterielle Vermögensgeg -2.003 -1.448 -1.440 -1.090 -430 0


47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -5.355 -4.893 -4.840 -3.350 -870 0




43390000 Sonstige soziale Leistungen -58.000 -70.000 -70.000 -70.000 -70.000 -70.000


44110000 Sonstige Personal- und Versorgungsaufw. -566 -1.213 -1.197 -1.202 -1.200 -1.200


44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten u. D 0 0 0 0 0 0

44290100 Vereinsbeiträge 0 -200 -200 -200 -200 -200

44310000 Geschäftsaufwendungen -1.794 -600 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200

44310100 Bürobedarf -6.321 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700


44310300 Postgebühren -7.038 -6.300 -6.300 -6.300 -6.300 -6.300

44310400 Telekommunikation -958 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800

44310500 Öffentliche Bekanntmachungen 0 -200 -200 -200 -200 -200

44310600 Dienstreisen -849 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400


44310900 Datenverarbeitung -3.652 -300 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500



44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 0 -200 -200 -200 -200 -200





-1.479.848 -1.789.649 -1.806.223 -1.814.988 -1.822.018 -1.831.080






10 0 0 0 0 0

187



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7


-1.479.839 -1.789.649 -1.806.223 -1.814.988 -1.822.018 -1.831.080


38110200 Erträge aus Serviceverrechnungen 310.100 320.400 329.800 329.800 329.800 329.800





48110400 Aufwand aus direkter Leistungsabrechnung -85 -100 -100 -100 -100 -100



-1.381.045 -1.678.957 -1.701.354 -1.710.119 -1.717.149 -1.726.211

188


Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8


0 0 0 0 0 0 0





63110000 Verwaltungsgebühren 290 0 0 0 0 0 0



35.044 25.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000





95.128 83.500 84.500 0 84.500 84.500 84.500


434 0 0 0 0 0 0




0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


208.031 198.300 199.300 0 199.300 199.300 199.300


0 0 0 0 0 0 0

11 Auszahlungen für aktives Personal -955.992 -1.050.342 -1.059.506 0 -1.069.843 -1.080.996 -1.090.895




-35.040 -41.100 -34.800 0 -35.000 -35.600 -35.800


-84.982 -99.737 -82.219 0 -83.033 -84.123 -84.623


-25.372 -25.006 -29.987 0 -30.110 -30.172 -30.172



-198.357 -194.327 -226.930 0 -227.563 -227.894 -227.881


-21.543 -26.751 -30.312 0 -30.395 -30.438 -30.436


-2.670 -5.900 -5.900 0 -5.900 -5.900 -5.900


-82 -900 -900 0 -900 -900 -900

189

Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8





73390000 Sonstige soziale Leistungen -58.000 -70.000 -70.000 0 -70.000 -70.000 -70.000


-424.120 -545.113 -547.897 0 -547.902 -547.900 -547.900


-566 -1.213 -1.197 0 -1.202 -1.200 -1.200


-3.325 -3.500 -3.500 0 -3.500 -3.500 -3.500


-130 -200 -200 0 -200 -200 -200



-203.134 -222.800 -222.800 0 -222.800 -222.800 -222.800


-129.291 -129.700 -129.700 0 -129.700 -129.700 -129.700


-1.660.684 -1.892.433 -1.940.545 0 -1.951.602 -1.963.127 -1.973.012


-1.452.654 -1.694.133 -1.741.245 0 -1.752.302 -1.763.827 -1.773.712




0 0 0 0 0 0 0



80 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0



80 0 0 0 0 0 0






-3.719 0 0 0 0 0 0


-4.252 -8.500 -8.500 0 -8.500 -8.500 -8.500





-7.971 -8.500 -8.500 0 -8.500 -8.500 -8.500

190

Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8


-7.891 -8.500 -8.500 0 -8.500 -8.500 -8.500


-1.460.544 -1.702.633 -1.749.745 0 -1.760.802 -1.772.327 -1.782.212


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0



-1.460.544 -1.702.633 -1.749.745 0 -1.760.802 -1.772.327 -1.782.212

191



investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000064: EDV-Ausstattung Rechtsangelegenheiten



3 Saldo Investitionsmaßnahme -40.792 -5.000 -20.792 0 0 0 7000065: Büroausstattung Rechtsangelegenheiten



3 Saldo Investitionsmaßnahme -9.853 -800 -6.653 0 0 0 7000066: EDV-Ausstattung Öffentliche Aufträge



3 Saldo Investitionsmaßnahme -17.968 -2.200 -9.168 0 0 0 7000067: Büroausstattung Öffentliche Aufträge



3 Saldo Investitionsmaßnahme -5.368 -500 -3.368 0 0 0 7000397: Verkauf Anlagevermögen



3 Saldo Investitionsmaßnahme 535 0 535 0 0 0 7000452: Verkauf von Anlagevermögen



3 Saldo Investitionsmaßnahme 462 0 462 0 0 0 7000536: DMS-Ausstattung (Rechtsangelegenheiten)



3 Saldo Investitionsmaßnahme -6.805 0 -6.805 0 0 0 7000537: DMS-Ausstattung (Öffentliche Aufträge)




192

Produktübersicht: Fachbereich Recht (30)


1.100.1.1.1.33 Rechtsangelegenheiten -903.590 -1.103.848 -1.108.993 -1.113.161 -1.116.324 -1.120.671

1.100.1.1.1.34 Öffentliche Aufträge -389.692 -449.211 -451.963 -455.207 -458.225 -461.743

1.100.1.1.1.39 städtischer Datenschutz -47.642 -67.934 -66.062 -66.366 -66.204 -66.555

1.100.1.2.2.11 Ordnungsbehördliche Aufsicht -45.895 -43.594 -36.557 -36.766 -36.906 -36.979

1.100.3.5.1.9 Verwaltung sonst. soz. Hilfen und Leistung -93.021 -125.062 -142.647 -143.488 -144.359 -145.131

Summe

-1.479.839 -1.789.649 -1.806.223 -1.814.988 -1.822.018 -1.831.080


Haushaltsjahr 2014

Ordentliche Erträge



Außer-ordentliche

Erträge Außer-

ordentliche Aufwendungen

Außer-ordentliches

Ergebnis 1.100.1.1.1.33 Rechtsangelegenheiten 84.500 -1.193.493 -1.108.993

1.100.1.1.1.34 Öffentliche Aufträge 25.000 -476.963 -451.963

1.100.1.1.1.39 städtischer Datenschutz -66.062 -66.062

1.100.1.2.2.11 Ordnungsbehördliche Aufsicht 19.800 -56.357 -36.557

1.100.3.5.1.9 Verwaltung sonst. soz. Hilfen u. Leistung

70.000 -212.647 -142.647

Summe 199.300 -2.005.523 -1.806.223


193

194

FachbereichBürger und Ordnung (32)

Leitung: Frau Heinrich

195


Organisationseinheit (OE): Fachbereich Bürger und Ordnung (32)



Entwicklungsschwerpunkt Weiterentwicklung eines aussagefähigen Kennzahlensys-tems für den FB 32


Der Fachbereich wird das bestehende Kennzahlensystem über-prüfen bzw. anpassen und auf die wesentlichen und steuerungs-relevanten Kennzahlen beschränken, um so gezielte Steue-rungsinformationen zu erhalten. Zur Zielerreichung werden für jedes Produkt folgende Maßnahmen ergriffen: 1. Überarbeitung bzw. Definition der Produktziele 2. Entwicklung eines Kennzahlensystems je Produkt


B


Ziel 7: Die Stadtverwaltung Osnabrück verfügt über deutlich bessere Steuerungsinformationen.

Ressourcenbedarf zur Erfüllung des ESP Personaleinsatz



1 Weiterentwicklung eines aussagefähigen Kennzahlensystems in 2014 für das Produkt Standesamt 1.100.1.2.2.03


Der Fachbereich Bürger und Ordnung beabsichtigt auch in weiteren Produkten die Produktziele und das bestehende Kennzahlensystem zu überarbeiten. Stellvertretend für alle noch nicht überarbeiteten Produkte erfolgt die Darstellung für das Jahr 2014 beim Produkt Standesamt.

196

Entwicklungsschwerpunkt (ESP) 2gemeinsam mit

FB Personal und Organisation (10) und Feuerwehr (37):






A








1.100.1.1.1.04 1.100.1.1.1.05

2


1.100.1.1.1.04 1.100.1.2.2.01


1.100.1.1.1.04 1.100.1.2.6.01 1.100.1.2.6.02


1.100.1.1.1.04

197


Der das Bürgeramt (FB 32) betreffende Anteil an diesem Entwicklungsschwerpunkt soll mit folgenden Maßnahmen erreicht werden: 1. Prüfung und Umsetzung geeigneter vorgeschlagener Maßnahmen aus der Organisationsuntersuchung im Bereich IT bezogen auf Fototransfer und Verbesserung des Zahlungsmanagements 2. Prüfung - insbesondere unter rechtlichen Aspekten - inwieweit vorhandene Dienstleistungen online angeboten werden können

198

Zuschussübersicht


Ansatz- € -

2013Ansatz

- € -

2014Ansatz


Verwaltung von Fundsachen Zuschuss Tierheimhunde 1.200 3.000 3.000

Pflichtaufgabe (i.S.b.), Ratsbeschluss vom 22.05.2001, fortlaufend

Erstwohnsitzkampagne Begrüßungsgeld 214.000 214.000 214.000 frw. Aufgabe, Ratsbeschluss vom 27.05.2008,

Zuschuss Verbraucherberatung

Zuschuss Verbraucherzentrale 11.300 11.300 11.300 frw. Aufgabe,

jährlich auf Antrag

sonst. Verkehrslenkungs-angelegenheiten Zuschuss Verkehrswacht 1.500 1.500 1.500 Pflichtaufgabe (i.S.b.),

jährlich auf Antrag

Gesamt 228.000 229.800 229.800

k.b. = kaum beeinflussbar ** i.S.b. = im Standardd beeinflussbar

Fachbereich Bürger und Ordnung (32)


199

2.32 Fachbereich Bürger und Ordnung



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7









33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 701.415 708.400 735.300 735.300 735.300 735.300






34840000 Erstattungen von gesetzl. Sozialversiche 5.104 6.200 5.200 5.200 5.200 5.200

34840100 Erstattungen v. ges. SV - Mutterschutz 10.629 0 0 0 0 0

34870000 Erstattungen von privaten Unternehmen 916 0 0 0 0 0







35610000 Bußgelder 3.371.276 3.379.500 3.498.000 3.498.000 3.498.000 3.498.000

35610010 Zwangsgelder -200 0 0 0 0 0








40110000 Beamte -1.273.451 -1.457.700 -1.320.500 -1.312.200 -1.346.600 -1.359.800








200



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

40320200 GUV-Beiträge -38.510 -38.032 -39.717 -39.062 -39.720 -39.703





14 Aufwendungen für Versorgung -675.666 -1.058.994 -664.386 -784.120 -759.572 -939.696






42110000 Unterh. Grundst. und bauliche Anlagen -5.428 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000

42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. Vermögens -193 -6.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000



42310000 Mieten und Pachten -79.596 -93.300 -100.400 -98.900 -101.200 -101.200




42410200 Heizung -3.194 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400

42410300 Reinigung -58.051 -57.500 -61.900 -61.900 -61.900 -61.900

42410400 Beleuchtung -23.083 -25.900 -26.500 -26.500 -26.500 -26.500

42410500 Wasser -7.794 -11.700 -11.700 -11.700 -11.700 -11.700



42610200 Aus- und Fortbildung -3.063 -10.500 0 0 0 0




42710700 Gutachten- und Beraterkosten -1.811 -400 -22.400 -400 -400 -400

42710800 Untersuchungskosten 0 0 0 0 0 0

42810000 Aufwendungen f.d. Verbrauch von Vorräten -9.134 -9.000 -9.000 -9.000 -9.000 -9.000

42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. Dienstlstg. -996.659 -1.021.850 -968.800 -959.000 -959.000 -968.800

16 Abschreibungen -171.818 -107.195 -148.820 -81.370 -55.720 -41.240








17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -8.423 0 -7.600 -5.700 -3.800 -1.800

45150000 Zinsaufwendungen an verb. Untern. -8.416 0 -7.600 -5.700 -3.800 -1.800

201



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7








44290200 GEMA-Gebühren -609 -600 -700 -700 -700 -700


44310100 Bürobedarf -47.387 -49.700 -47.300 -117.800 -47.300 -47.300


44310300 Postgebühren -269.447 -300.000 -300.000 -260.000 -310.000 -300.000



44310600 Dienstreisen -2.997 -4.900 -5.400 -5.300 -5.400 -5.400








44550020 Erstatt. Nutzungsentschädigungen EB 23 -1.760 -1.900 -1.900 -1.900 -1.900 -1.900

44550030 Erstatt. Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -4.350 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400

44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -1.140 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200







-4.429.614 -5.307.807 -4.895.308 -4.970.429 -5.208.020 -5.062.697


50190000 Sonstige außergew. Erträge - investiv 0 0 0 0 0 0

50220000 Erträge a. Herabsetzung v. Rückstell. 0 0 0 0 0 0




51191001 Aufwand aus Bankgebühren 0 0 0 0 0 0

51191100 Aufwendungen aus Kassenfehlbetrag -358 0 0 0 0 0



4.898 0 0 0 0 0

202



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7


-4.424.716 -5.307.807 -4.895.308 -4.970.429 -5.208.020 -5.062.697




38110400 Erträge aus direkter Leistungsabrechnung 5.665 1.500 0 0 0 0


48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen (Overhe -1.174.851 -1.320.707 -1.432.218 -1.432.218 -1.432.218 -1.432.218

48110200 Aufwand aus Serviceverrechnungen -1.128.200 -1.090.100 -998.300 -998.300 -998.300 -998.300


48110400 Aufwand aus direkter Leistungsabrechnung -209 0 -300 -300 -300 -300



-6.826.267 -7.853.564 -7.467.826 -7.542.947 -7.780.538 -7.635.215

203


Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8


0 0 0 0 0 0 0





63110000 Verwaltungsgebühren 3.780.190 3.810.200 3.870.700 0 3.854.200 3.854.200 3.867.700


699.447 708.400 735.300 0 735.300 735.300 735.300







16.824 6.200 5.200 0 5.200 5.200 5.200


916 0 0 0 0 0 0


151.978 86.700 74.300 0 74.300 74.300 74.300




0 0 0 0 0 0 0


4.075.703 4.139.600 4.196.500 0 4.218.500 4.234.600 4.412.400

65610000 Bußgelder 3.332.706 3.379.500 3.498.000 0 3.498.000 3.498.000 3.498.000


742.997 760.100 698.500 0 720.500 736.600 914.400


8.744.168 8.925.700 9.203.700 0 8.909.200 8.925.300 9.116.600


0 0 0 0 0 0 0





-383.343 -398.800 -417.800 0 -415.100 -425.200 -429.000


-928.576 -980.932 -1.010.117 0 -1.003.962 -1.028.420 -1.037.903


-78.286 -85.485 -75.296 0 -74.380 -75.718 -75.711



-609.188 -664.330 -569.806 0 -562.138 -571.900 -571.826

204

Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8


-66.478 -91.450 -76.112 0 -75.083 -76.385 -76.374


-2.057.428 -2.249.000 -2.243.600 0 -2.203.600 -2.212.600 -2.216.400


-5.428 -20.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 -20.000

72120000 Unterh. des sonst. Unbew. Vermögens

-193 -6.000 -15.000 0 -15.000 -15.000 -15.000


-11.287 -15.000 -15.000 0 -15.000 -15.000 -15.000


-6.798 -8.000 -8.000 0 -2.000 -8.000 -2.000



-90.828 -103.350 -108.700 0 -108.700 -108.700 -108.700



-12.955 -27.900 -16.000 0 -16.000 -16.000 -16.000


-799.995 -914.600 -952.300 0 -930.300 -930.300 -930.300

72810000 Erwerb von Vorräten -9.134 -9.000 -9.000 0 -9.000 -9.000 -9.000


-1.025.684 -1.021.850 -968.800 0 -959.000 -959.000 -968.800

14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -8.780 0 -7.600 0 -5.700 -3.800 -1.800

75150000 Zinsauszahlungen an verb. Untern.

-8.416 0 -7.600 0 -5.700 -3.800 -1.800




73250000 Schuldendiensthilfen an verb. Untern.

-29.718 0 0 0 0 0 0


-2.677.298 -3.010.968 -3.089.588 0 -3.060.863 -3.105.097 -3.089.594


-8.181 -10.868 -10.488 0 -10.363 -10.497 -10.494


-2.643 -72.400 -37.400 0 -2.400 -37.400 -37.400


-759 -800 -900 0 -900 -900 -900

74310000 Geschäftsauszahlungen -1.135.194 -1.315.900 -1.324.700 0 -1.338.600 -1.340.200 -1.324.700


-26.818 -27.000 -27.600 0 -27.600 -27.600 -27.600


-480.542 -492.700 -572.700 0 -572.700 -572.700 -572.700


-1.023.162 -1.091.300 -1.115.800 0 -1.108.300 -1.115.800 -1.115.800


-12.552.471 -13.830.965 -13.810.219 0 -13.661.526 -13.936.919 -13.995.907

205

Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8


-3.808.303 -4.905.265 -4.606.519 0 -4.752.326 -5.011.619 -4.879.307




0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0



5.288 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0



5.288 0 0 0 0 0 0



26 Baumaßnahmen -27.728 -20.000 0 0 -20.000 0 -100.000


-1.443 0 0 0 0 0 0


-26.285 -20.000 0 0 -20.000 0 -100.000



-46.348 -32.500 -184.700 0 -4.000 -9.000 -93.000


-50.751 -295.300 -177.000 0 -39.400 -46.000 -108.000




-28.052 0 0 0 0 0 0



-152.879 -347.800 -361.700 0 -63.400 -55.000 -301.000


-147.591 -347.800 -361.700 0 -63.400 -55.000 -301.000


-3.955.894 -5.253.065 -4.968.219 0 -4.815.726 -5.066.619 -5.180.307


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


206

Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8


-3.955.894 -5.253.065 -4.968.219 0 -4.815.726 -5.066.619 -5.180.307

207



investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000008: Marktmeisterfahrzeug



3 Saldo Investitionsmaßnahme -35.871 0 -35.871 0 0 0 7000009: Stromversorgung Märkte









3 Saldo Investitionsmaßnahme -530.209 -38.700 -373.109 0 0 0 7000030: Geschw. Überwachungsanlagen



3 Saldo Investitionsmaßnahme -140.293 0 -140.293 0 0 0 7000031: Auswertetechnik



3 Saldo Investitionsmaßnahme -26.381 0 -26.381 0 0 0 7000032: Fahrzeuge Verkehrsüberwachung




208


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000033: Betriebsgeräte



3 Saldo Investitionsmaßnahme -97.309 -4.000 -8.309 0 0 0 7000410: Betriebsgeräte Zulassung



3 Saldo Investitionsmaßnahme -3.500 0 -3.500 0 0 0 7000437: Verkauf von Anlagevermögen



3 Saldo Investitionsmaßnahme 2.441 0 2.441 0 0 0 7000490: Verkauf von Anlagevermögen



3 Saldo Investitionsmaßnahme 6.409 0 6.409 0 0 0 7000501: Aufrufanlage



3 Saldo Investitionsmaßnahme -56.715 -30.700 -11.015 0 0 0 7000560: DMS-Ausstattung



3 Saldo Investitionsmaßnahme -47.150 0 -47.150 0 0 0 7000588: Weihnachtsmarkttor



3 Saldo Investitionsmaßnahme -8.280 0 -2.280 0 0 0 7000597: Waffenschrank 32-24



3 Saldo Investitionsmaßnahme -2.177 0 -2.177 0 0 0 7000646: Projekt Reorganisation Bürgeramt




209

Produktübersicht: Fachbereich Bürger und Ordnung (32)


1.100.1.2.1.02 Wahlen

-118.319 -268.986 -6.033 -43.423 -321.158 -299.632

1.100.1.2.2.01 Bürgeramt

W -1.991.234 -2.205.603 -2.190.462 -2.185.035 -2.196.386 -2.204.926

1.100.1.2.2.02 Ausländerbehörde

-857.105 -937.392 -847.269 -922.990 -856.510 -863.310

1.100.1.2.2.03 Standesamt

W -583.138 -637.591 -660.926 -664.859 -668.115 -674.431

1.100.1.2.2.04 Staatsangehörigkeit/ Namensänderung

-73.330 -91.529 -72.786 -73.740 -74.542 -75.585

1.100.1.2.2.05 Ordnung und Gewerbe

-2.106.750 -2.272.983 -2.410.743 -2.388.800 -2.380.121 -2.208.719

1.100.1.2.2.06 Kfz-Zulassung

208.956 131.728 123.390 144.001 141.155 138.249

1.100.1.2.2.07 Fahrerlaubnisse

-325.877 -136.655 -129.562 -130.287 -131.442 -132.796

1.100.1.2.2.08 Verkehrslenkung und Sondernutzung

568.146 430.105 519.734 520.843 519.627 517.529

1.100.1.2.2.09 Verkehrsüberwachung

873.572 719.943 847.857 843.141 830.336 812.687

1.100.5.7.3.01 Märkte

-19.637 -38.843 -68.508 -69.279 -70.863 -71.763





Außer-ordentliche

Erträge

Außer-ordentliche

Aufwendungen

Außer-ordentliches

Ergebnis

1.100.1.2.1.02 Wahlen

300.004 -306.037 -6.033

1.100.1.2.2.01 Bürgeramt

W 1.075.136 -3.265.598 -2.190.462

1.100.1.2.2.02 Ausländerbehörde

203.221 -1.050.490 -847.269

1.100.1.2.2.03 Standesamt

W 275.195 -936.121 -660.926

1.100.1.2.2.04 Staatsangehörigkeit/ Namensänderung

73.004 -145.790 -72.786

1.100.1.2.2.05 Ordnung und Gewerbe

467.000 -2.877.743 -2.410.743

1.100.1.2.2.06 Kfz-Zulassung

1.307.500 -1.184.110 -123.39

1.100.1.2.2.07 Fahrerlaubnisse

295.500 -425.062 -129.562

1.100.1.2.2.08 Verkehrslenkung und Sondernutzung

1.260.000 -740.266 -519.73

1.100.1.2.2.09 Verkehrsüberwachung

3.504.000 -2.656.143 -847.85

1.100.5.7.3.01 Märkte

443.400 -511.908 -68.508


210

Produkt: 1.100.1.2.2.01 Bürgeramt Organisationseinheit: 32 Fachbereich Bürger und Ordnung 32-11 Bürgeramt


Produktbereich: 12 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe: 122 Ordnungsangelegenheiten Produktverantwortliche/-r: Frau Kolbe Produktbeschreibung:

Führen des Melde-, Pass- und Personalausweisregisters der Stadt Osnabrück und Erteilen von Auskünften daraus. Ahnden melderecht-licher Verstöße. Festsetzen von Hauptwohnsitzen durch Verwal-tungsakt.

Erfassen von Wehrpflichtigen. Ausstellen von Personaldokumenten bzw. Aufnahme der Anträge,

elektronische Weiterleitung an die Bundesdruckerei und Ausgabe der fertigen Dokumente.

Anträge auf Führungszeugnis bzw. Auskunft aus dem Gewerbezent-ralregister aufnehmen und weiterleiten.


Melderechtsrahmengesetz, Nds. Meldegesetz, Passgesetz, Gesetz über Perso-nalausweise, Bundeszentralregistergesetz, Verwaltungsverfahrensgesetz, BGB, Einkommensteuergesetz sowie Verordnungen und Erlasse.

Zielgruppe: Einwohner Anzahl der Beschäftigten/ Beamten (VZÄ*):

28,39


Ziele des Produktes

Produktziel 1: Prüfung und Umsetzung der Ergebnisse und Empfehlungen der Organisationsuntersu-chung des Bürgeramtes einschließlich der Prozessoptimierung durch IT-Einsatz (Prüfung der Bereitstellung online-optimierter Dienstleistungen)

Gewichtung: 100% Bezug zum ESP: Durchführung von und Umsetzung der Ergebnisse aus bereits durchgeführten Organisationsef-

fizienzanalysen, u. a. für das Bürgeramt. Die in 2012/2013 abgeschlossenen Organisationsuntersuchungen enthalten umfängliche, diffe-renzierte Vorschläge zur organisatorischen und personellen Weiterentwicklung/Veränderung, die es zu prüfen und in der Praxis umzusetzen gilt.

KennzahlAnzahl der geprüften Empfehlungen aus dem Gutachten im Hinblick auf

Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

personelle und organisatorische Aspekte 6 16 14 Prozessoptimierung durch IT-Einsatz (bezogen auf Fototransfer und Verbesserung des Zah-lungsmanagements)

2 2 0

Online-Angebote von Dienstleistungen 0 0 0

211

Teilprodukte




Teilprodukt(1.100.XXX) Bezeichnung


Ist2012

Plan2013

Plan2014

Plan2015

Plan2016

Plan2017

Freiw. I. S. b. K. b.

1.100.1.2.2.01.01 Meldeangelegenhei-ten 371.728 401.126 407.311 405.682 407.829 409.232

1.100.1.2.2.01.02 Pässe 125.661 143.902 138.229 137.486 138.465 139.105

1.100.1.2.2.01.03 Personalausweise 414.912 463.021 465.094 463.021 465.754 467.540

1.100.1.2.2.01.04 Kinderreisepässe 17.676 20.954 24.323 24.173 24.370 24.499

1.100.1.2.2.01.05 LV Lohnsteuerkarten 5

1.100.1.2.2.01.06 Führungszeugnisse -1.428 13.954 4.823 4.673 4.870 4.999

1.100.1.2.2.01.07 Gewerbezentralregis-ter 33.287 36.654 38.023 37.873 38.070 38.199

1.100.1.2.2.01.08 Fischereischeine 31.904 36.454 36.823 36.673 36.870 36.999

1.100.1.2.2.01.09 Beglaubigungen 19.918 23.354 23.223 23.073 23.270 23.399

1.100.1.2.2.01.10 Auskünfte aus dem Melderegister 432.186 451.021 454.094 452.021 454.754 456.540

1.100.1.2.2.01.12 Verwaltung von Fundsachen 164.073 172.878 193.503 194.341 195.026 195.904

1.100.1.2.2.01.13 Ermittlungsdienst 186.998 189.333 148.196 149.344 150.237 151.513

1.100.1.2.2.01.29 Erstwohnsitzkam-pagne 194.313 252.953 256.823 256.674 256.870 256.999

Summe: 1.991.234 2.205.603 2.190.462 2.185.035 2.196.386 2.204.926

212

2.32 Fachbereich Bürger und Ordnung122-32 Ordnungsangelegenheiten FB 321.100.1.2.2.01 Bürgeramt

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7


















16 Abschreibungen -12.512 -7.231 -31.768 -11.887 -8.493 -2.237






-1.990.857 -2.205.603 -2.190.462 -2.185.035 -2.196.386 -2.204.926




-377 0 0 0 0 0


-1.991.234 -2.205.603 -2.190.462 -2.185.035 -2.196.386 -2.204.926





-2.343.349 -2.572.229 -2.488.050 -2.506.319 -2.505.362 -2.594.461

213

Produkt: 1.100.1.2.2.03 Standesamt Organisationseinheit: 32 Fachbereich Bürger und Ordnung 32-1 Fachdienst Bürger- und Standesamt


Produktbereich: 12 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe: 122 Ordnungsangelegenheiten Produktverantwortliche/-r: Frau Bergmann Produktbeschreibung:

Führen des Personenstandsregisters der Stadt Osnabrück sowie Durchfüh-rung von Eheschließungen bzw. Schließen von Lebenspartnerschaften.


Personenstandsgesetz, Personenstandsverordnung, Dienstanweisung für die Standesbeamten und ihre Aufsichtsbehörden, BGB, EGBGB, Erlasse, Ausländi-sches Recht

Zielgruppe: Einwohner Anzahl der Beschäftigten/ Beamten (VZÄ*): 11,74


Ziele des Produktes

Produktziel 1: Weiterentwicklung eines aussagefähigen Kennzahlensystems in 2014 für das Produkt Standesamt

Gewichtung: 100% Bezug zum ESP: Der Fachbereich Bürger und Ordnung verfolgt seit 2013 den Entwicklungsschwerpunkt, in allen

Produkten die Produktziele und das bestehende Kennzahlensystem zu überarbeiten. Stellvertre-tend für alle noch nicht überarbeiteten Produkte erfolgt die Darstellung für das Jahr 2014 im Produkt Standesamt.

Teilprodukte




Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

aussagekräftiges Kennzahlensystem 1

Teilprodukt(1.100.XXX) Bezeichnung


Ist2012

Plan2013

Plan2014

Plan2015

Plan2016


1.100.1.2.2.03.20

Anmeldung von Eheschließungen und Lebenspart-nerschaften

85.868 96.894 102.644 103.313 103.866 104.940

1.100.1.2.2.03.23 Kirchenaus-tritte 117.257 125.207 130.524 131.153 131.674 132.685

1.100.1.2.2.03.24 Beurkundun-gen von Geburten

110.552 121.094 126.744 127.413 127.966 129.040

1.100.1.2.2.03.25 Beurkundun-gen von Sterbefällen

71.042 81.094 86.744 87.413 87.966 89.040

1.100.1.2.2.03.26 Besondere Per-sonenstandsan-gelegenheiten

120.654 132.207 137.524 138.153 138.674 139.685

1.100.1.2.2.03.30 Ausstellung von Personenstands-urkunden

77.766 81.095 76.745 77.413 77.967 79.040

Summe: 583.138 637.591 660.926 664.859 668.115 674.431

214

2.32 Fachbereich Bürger und Ordnung122-32 Ordnungsangelegenheiten FB 321.100.1.2.2.03 Standesamt

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7


















16 Abschreibungen -5.911 -4.733 -6.579 -3.965 -438 -53






-583.138 -637.591 -660.926 -664.859 -668.115 -674.431




0 0 0 0 0 0


-583.138 -637.591 -660.926 -664.859 -668.115 -674.431





-730.632 -788.805 -697.040 -700.973 -704.229 -838.507

215

216

Feuerwehr (37)

Leitung: Herr Knabenschuh

217


Organisationseinheit (OE): Feuerwehr (37)

Entwicklungsschwerpunkt (ESP) 1gemeinsam mit

FB Personal und Organisation (10) und FB Bürger und Ordnung (32):






A








1.100.1.1.1.04 1.100.1.1.1.05

2


1.100.1.1.1.04 1.100.1.2.2.01

218


1.100.1.1.1.04 1.100.1.2.6.01 1.100.1.2.6.02


1.100.1.1.1.04


219

2.37 Feuerwehr



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7




31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 286.558 260.000 260.000 260.000 260.000 260.000

31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 0 0 0 0 0 0

3 Auflösungserträge aus Sonderposten 50.734 44.588 42.620 38.300 35.200 32.240

31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo aus Zu 50.734 44.588 42.620 38.300 35.200 32.240







34110600 Vermietung Räumlichkeiten 4.985 0 0 0 0 0



34610500 Versicherungsentschädigungen 64.403 0 20.000 20.000 20.000 20.000



34810000 Erstattungen vom Land 0 1.800 1.800 1.800 1.800 1.800


34840100 Erstattungen v. ges. SV - Mutterschutz 0 0 0 0 0 0


90.724 78.500 78.500 78.500 78.500 78.500










35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 11 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000




40110000 Beamte -5.000.861 -5.456.800 -6.490.300 -6.555.300 -6.620.700 -6.686.900



220



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7






40320200 GUV-Beiträge -3.327 -3.027 -3.405 -3.419 -3.408 -3.407


40410100 Freie Heilfürsorge -196.600 -210.300 -220.600 -220.600 -223.500 -223.500

40510000 Zuführung zu Pensionsrückstellungen -1.068.821 0 -533.384 0 -129.154 0


40700000 Zuf.z.Rückst.f.Altersteilz.u.and.Maßn. -202 0 0 0 0 0




41510000 Pensionsrückstellungen für Vers.emfpäng. 0 -1.011.639 -80.904 -654.062 -487.660 -1.277.585









42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. Anlagen -746 -1.090 -1.090 -1.090 -85.090 -1.090

42410300 Reinigung -14.467 -17.500 -17.500 -17.500 -17.500 -17.500


42510100 Treibstoff -205.939 -186.100 -209.900 -224.000 -244.400 -262.500

42610000 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte -23.299 0 -21.500 -21.500 -31.500 -32.500



42710000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0 0 -21.000 -45.000 -12.000 -12.000


42710200 Lehr- und Lernmittel, Arbeitsmaterial -3.532 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000

42710700 Gutachten- und Beraterkosten 0 -18.000 0 0 0 0

42710800 Untersuchungskosten -18.972 -18.800 -18.800 -18.800 -18.800 -18.800

42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. Dienstlstg. -2.318 -3.400 -3.400 -3.400 -3.400 -3.400

16 Abschreibungen -946.900 -785.133 -836.270 -782.575 -718.365 -701.735

47110200 AfA auf übrige immaterielle Vermögensgeg -10.729 -4.583 -3.990 -3.460 0 0






221



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7



18 Transferaufwendungen 0 -8.000 0 0 0 0

43180000 Zuschüsse an übrige Bereich 0 -8.000 0 0 0 0




44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten u. D 0 0 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000


44290200 GEMA-Gebühren -3.272 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500


44310100 Bürobedarf -16.051 -19.800 -20.800 -20.800 -23.800 -23.800


44310300 Postgebühren -4.721 -9.700 -9.700 -9.700 -9.700 -9.700


44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -463 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400

44310600 Dienstreisen -2.967 -2.000 -2.000 -3.000 -2.000 -2.000



44311000 Hausrat -4.902 -5.200 -7.900 -7.900 -9.900 -9.900


44510000 Erstattungen an das Land 0 -55.700 -55.700 -55.700 -55.700 -55.700

44540000 Erstattungen an gesetzl. Sozialversicher 0 -100 -100 -100 -100 -100





44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 23 -74.665 -74.700 -86.700 -86.700 -86.700 -86.700




44550500 Erstattung Grünpflege an 70 -350 -800 -800 -800 -800 -800


44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -820.800 -1.559.800 -1.493.200 -1.531.200 -1.588.900 -1.647.400

44910500 Aufwand für diverse Differenzen 0 0 0 0 0 0



-8.939.431 -10.441.648 -11.375.995 -11.424.904 -11.604.410 -11.719.807




51190000 Sonstige außergew. Aufwendungen-investiv 0 0 0 0 0 0

51290000 Sonstige periodenfremde Aufwendungen 0 0 0 0 0 0

222



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7


31.931 0 0 0 0 0


-8.907.499 -10.441.648 -11.375.995 -11.424.904 -11.604.410 -11.719.807


38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 116.276 147.400 183.400 183.400 183.400 183.400

38110400 Erträge aus direkter Leistungsabrechnung 10.568 15.000 0 0 0 0





48110400 Aufwand aus direkter Leistungsabrechnung -3.440 -1.500 0 0 0 0



-10.178.659 -11.680.030 -12.657.026 -12.705.935 -12.885.441 -13.000.838

223

2.37 Feuerwehr

Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8


0 0 0 0 0 0 0




328.558 260.000 260.000 0 260.000 260.000 260.000


0 0 0 0 0 0 0





7.133.229 7.794.100 8.086.100 0 8.086.100 8.086.100 8.086.100





78.977 25.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000


64800000 Erstattungen vom Bund 4.021 8.400 8.400 0 8.400 8.400 8.400

64810000 Erstattungen vom Land 0 1.800 1.800 0 1.800 1.800 1.800



1.168 0 0 0 0 0 0


88.884 78.500 78.500 0 78.500 78.500 78.500


34.811 10.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000


30 0 0 0 0 0 0




0 0 0 0 0 0 0


11 3.000 3.000 0 3.000 3.000 3.000


11 3.000 3.000 0 3.000 3.000 3.000


8.024.932 8.633.850 8.881.300 0 8.884.600 8.887.900 8.891.300


0 0 0 0 0 0 0




224

Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8


-31.290 -31.700 -35.600 0 -35.900 -36.200 -36.500


-76.779 -77.927 -85.905 0 -86.719 -87.508 -88.307


-226.082 -267.059 -277.470 0 -278.076 -281.578 -282.176

12 Auszahlungen für Versorgung -2.654.482 -2.829.210 -3.174.706 0 -3.183.336 -3.187.360 -3.187.564


-2.393.132 -2.486.873 -2.800.615 0 -2.808.248 -2.811.807 -2.811.987


-261.350 -342.337 -374.091 0 -375.088 -375.553 -375.577


-751.257 -857.790 -905.190 0 -884.190 -979.690 -968.990


-4.461 -12.100 -12.400 0 -12.400 -12.400 -12.400


-9.327 -10.500 -10.500 0 -10.500 -11.500 -12.500


-88.286 -146.300 -125.700 0 -143.600 -171.600 -157.800


-1.941 -3.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000



-15.259 -18.590 -18.590 0 -18.590 -102.590 -18.590



-75.267 -103.500 -122.400 0 -98.400 -118.400 -183.400


-33.951 -48.800 -53.800 0 -77.800 -44.800 -44.800


-2.339 -3.400 -3.400 0 -3.400 -3.400 -3.400



15 Transferauszahlungen 0 -8.000 0 0 0 0 0

73180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 0 -8.000 0 0 0 0 0


-6.326.515 -7.328.741 -7.396.343 0 -7.444.343 -7.506.943 -7.570.943


-6.490 -7.041 -7.043 0 -7.043 -7.043 -7.043


-93.671 -115.600 -112.100 0 -112.100 -112.100 -112.100


-4.462 -5.900 -6.900 0 -6.900 -6.900 -6.900



-164.464 -179.100 -187.600 0 -196.600 -196.600 -196.600

74510000 Erstattungen an das Land 0 -55.700 -55.700 0 -55.700 -55.700 -55.700


0 -100 -100 0 -100 -100 -100

225

Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8


-1.236.538 -1.253.500 -1.281.700 0 -1.281.700 -1.281.700 -1.281.700

74570000 Erstattungen an private Unternehmen

-3.879.227 -3.968.800 -4.066.900 0 -4.066.900 -4.066.900 -4.066.900


-820.800 -1.559.800 -1.493.200 0 -1.531.200 -1.588.900 -1.647.400


0 0 0 0 0 0 0


-15.433.172 -17.228.328 -18.774.414 0 -18.880.864 -19.117.079 -19.242.581


-7.408.240 -8.594.478 -9.893.114 0 -9.996.264 -10.229.179 -10.351.281


19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0 42.000 42.000 0 42.000 42.000 42.000

68110000 Investitionszu. vom Land 0 42.000 42.000 0 42.000 42.000 42.000


0 0 0 0 0 0 0



54.112 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0



54.112 42.000 42.000 0 42.000 42.000 42.000



26 Baumaßnahmen -699.664 0 0 0 0 0 0


-699.664 0 0 0 0 0 0

27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen -228.901 -1.360.200 -1.406.200 -801.400 -1.186.500 -1.196.800 -1.981.100


-186.603 -1.231.500 -1.285.300 -801.400 -1.115.800 -1.060.000 -1.895.700


-42.298 -128.700 -120.900 0 -70.700 -136.800 -85.400





-928.565 -1.360.200 -1.406.200 -801.400 -1.186.500 -1.196.800 -1.981.100


-874.453 -1.318.200 -1.364.200 -801.400 -1.144.500 -1.154.800 -1.939.100


-8.282.694 -9.912.678 -11.257.314 -801.400 -11.140.764 -11.383.979 -12.290.381

226

Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0



-8.282.694 -9.912.678 -11.257.314 -801.400 -11.140.764 -11.383.979 -12.290.381

227

2.37 Feuerwehr


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000001: Abrollbehälter



3 Saldo Investitionsmaßnahme -570.389 0 -570.389 0 0 0 7000002: Atemschutzgeräte



3 Saldo Investitionsmaßnahme -129.428 -18.000 -111.428 0 0 0 7000003: Krankentransportwagen



3 Saldo Investitionsmaßnahme -771.173 -360.000 -411.173 0 0 0 7000004: Notarzteinsatzfahrzeuge



3 Saldo Investitionsmaßnahme -261.642 0 -92.042 0 0 0 7000005: Rettungstransportwagen


2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.077.591 -135.200 -671.991 -270.400 0 0

3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.077.591 -135.200 -671.991 -270.400 0 0 7000006: Schlauchwagen



3 Saldo Investitionsmaßnahme -215.323 0 -215.323 0 0 0 7000007: Rüstwagen


2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -774.000 -100.000 -210.000 -100.000 -182.000 0

3 Saldo Investitionsmaßnahme -774.000 -100.000 -210.000 -100.000 -182.000 0

228


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000013: Tanklöschfahrzeug



3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.281.103 -120.000 -259.103 0 0 0 7000014: Löschfahrzeug


2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.296.215 -175.500 -589.715 -100.000 -149.000 0

3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.296.215 -175.500 -589.715 -100.000 -149.000 0 7000015: Stromaggregate f. Geräteh.



3 Saldo Investitionsmaßnahme -48.737 0 -48.737 0 0 0 7000016: Zelte f. Jugendfeuerwehr



3 Saldo Investitionsmaßnahme -40.196 -4.500 -22.196 0 0 0 7000017: Wechselladerfahrzeug (OS-2071)



3 Saldo Investitionsmaßnahme 0 0 0 0 0 0 7000018: Einsatzleitfahrzeug



3 Saldo Investitionsmaßnahme -165.200 0 -119.600 0 0 0 7000019: Betriebsgeräte techn. Hilfeleistungen



3 Saldo Investitionsmaßnahme -426.989 -36.000 -270.689 0 0 0 7000022: Atemschutzübungsanlage




229


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000038: Drehleiter



3 Saldo Investitionsmaßnahme -615.142 0 -615.142 0 0 0 7000040: Betriebsgeräte Brandbekämpfung



3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.063.963 -98.600 -574.563 0 0 0 7000042: Betriebsgeräte Katastrophenabwehr



3 Saldo Investitionsmaßnahme -188.461 -9.800 -21.661 0 0 0 7000043: Betriebsgeräte Rettungstransporte



3 Saldo Investitionsmaßnahme -324.815 -130.500 -79.515 0 0 0 7000044: Geschäftsausstattung Zentrale Aufgaben



3 Saldo Investitionsmaßnahme -535.036 -111.800 -256.336 0 0 0 7000045: Werkstattgeräte



3 Saldo Investitionsmaßnahme -140.278 -18.500 -49.578 0 0 0 7000046: Digitalfunk



3 Saldo Investitionsmaßnahme -25.653 0 -25.653 0 0 0 7000047: Ausrüstung Leitender Notarzt



3 Saldo Investitionsmaßnahme -4.795 -800 -1.595 0 0 0

230


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000048: Einsatzleitfahrzeug (OS-2121)



3 Saldo Investitionsmaßnahme -134.145 0 -134.145 0 0 0 7000049: Wechselladerfahrzeug (OS-2009)



3 Saldo Investitionsmaßnahme -568.000 0 0 0 0 0 7000055: Fahrzeuge Feuerwehr



3 Saldo Investitionsmaßnahme -578.302 -69.000 -267.002 0 0 0 7000056: Fahrzeuge Katastrophenabwehr



3 Saldo Investitionsmaßnahme -165.210 0 -165.210 0 0 0 7000057: Geschäftsausstattung Zentrale Aufg.37



3 Saldo Investitionsmaßnahme -137.950 -18.000 3.550 0 0 0 7000070: Zuweisungen vom Land

1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 210.000 42.000 42.000 0 0 0


3 Saldo Investitionsmaßnahme 210.000 42.000 42.000 0 0 0 7000077: Stammkapitaleinlage Brandschutz


2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 5.000 0 5.000 0 0 0

3 Saldo Investitionsmaßnahme 5.000 0 5.000 0 0 0 7000078: Stammkapitaleinlage Rettungsdienst




231


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000324: Hilfeleistungstanklöschfahrz. HTLFOS2215



3 Saldo Investitionsmaßnahme -254.229 0 -254.229 0 0 0 7000379: Verkauf Anlagevermögen



3 Saldo Investitionsmaßnahme 10.800 0 10.800 0 0 0 7000488: Verkauf Anlagevermögen



3 Saldo Investitionsmaßnahme 75.346 0 75.346 0 0 0 7000495: Digitalfunk



3 Saldo Investitionsmaßnahme -61.359 0 -61.359 0 0 0 7000496: Digitalfunk



3 Saldo Investitionsmaßnahme 0 0 0 0 0 0 7000674: Büromöbel u.-maschinen



3 Saldo Investitionsmaßnahme -10.100 0 0 0 0 0

232

Produktübersicht: Feuerwehr (37)


1.100.1.2.6.01 Gefahrenabwehr W -7.743.927 -9.111.183 -10.195.852 -10.224.199 -10.338.775 -10.413.967

1.100.1.2.6.02 Vorbeugender Brandschutz -242.578 -334.690 -301.057 -301.799 -313.894 -305.080

1.100.1.2.7.01 Rettungsdienst -465.593 -399.441 -316.307 -334.083 -364.544 -434.460

1.100.1.2.8.01 Katastrophenschutz -455.401 -596.334 -562.778 -564.824 -587.196 -566.301

Summe -8.907.499 -10.441.648 -11.375.995 -11.424.904 -11.604.410 -11.719.807





Außer-ordentliche

Erträge

Außer-ordentliche

Aufwendungen

Außer-ordentliches

Ergebnis

1.100.1.2.6.01 Gefahrenabwehr W 614.469 -10.810.322 -10.195.852

1.100.1.2.6.02 Vorbeugender Brandschutz 147.545 -448.602 -301.057

1.100.1.2.7.01 Rettungsdienst 8.106.505 -8.422.812 -316.307

1.100.1.2.8.01 Katastrophenschutz 55.401 -618.180 -562.778

Summe 8.923.920 -20.299.915 -11.375.995


233

Produkt: 1.100.1.2.6.01 Gefahrenabwehr Organisationseinheit: 37 Feuerwehr


Produktbereich: 12 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe: 126 Brandschutz Produktverantwortliche/-r: Herr Schnitker / Herr Bettenbrock Produktbeschreibung:

Rettung von Menschen, Tieren und Sachwerten aus Gefahren und Schutz der Umwelt

Auftragsgrundlage:(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Nds. Brandschutzgesetz, NKatsG, SOG, NPsychKG

Zielgruppe: Bürger, Einwohner, Firmen der Stadt Osnabrück sowie alle Personen, die sich in der Stadt aufhalten.

Anzahl der Beschäftigten/ Beamten (VZÄ*): 80


Ziele des Produktes

Produktziel 1: Durchführung und Sicherstellung der GefahrenabwehrGewichtung: % Bezug zum ESP:

*1) bei zeitkritischen Einsätzen *2) Wert für 2012 durch fehlendes Statistikmodul in der Regionalleitstelle noch nicht auswertbar. Nach dem Rinke-Gutachten lag der Wert in 2011 bei 62%

Teilprodukte




Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Brandbekämfungen 770 800 800 Technische Hilfeleistungen 2.553 2.000 2.200 Schutzzielerreichungsgrad *1) (10 FM in 8 Min. und weitere 6 FM nach weitern 5 Min.) (%) *2) 90% 90%

Teil-produkt



Ist2012

Plan2013

Plan2014

Plan2015

Plan2016


1.2.6.01.01 Gefahrenabwehr 1.023.489 1.166.418 1.131.899 1.142.673 1.156.496 1.156.902

1.2.6.01.02 Brandbekämpfung 877.144 1.089.964 1.167.047 1.148.298 1.186.687 1.240.945

1.2.6.01.03 Technische Hilfeleis-tungen 4.296.102 4.955.032 6.131.325 6.154.079 6.194.403 6.230.240

1.2.6.01.04 Sicherheitswachen 919.361 1.218.753 1.046.651 1.053.944 1.079.607 1.063.596

1.2.6.01.05 Freiwillige Feuerwehr 627.831 681.017 718.931 725.204 721.583 722.284

Summe: 7.743.927 9.111.183 10.195.852 10.224.199 10.338.775 10.413.967

234

2.37 Feuerwehr126 Brandschutz1.100.1.2.6.01 Gefahrenabwehr

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7













12 = Summe ordentliche Erträge 1.192.232 568.780 614.469 647.520 610.884 1.133.513





16 Abschreibungen -592.014 -544.114 -609.165 -592.125 -576.578 -567.467






-7.755.755 -9.111.183 -10.195.852 -10.224.199 -10.338.775 -10.413.967




11.828 0 0 0 0 0


-7.743.927 -9.111.183 -10.195.852 -10.224.199 -10.338.775 -10.413.967



28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -760.429 -731.318 32.814 32.814 32.814 -823.691


-8.504.356 -9.842.501 -10.163.039 -10.191.385 -10.305.961 -11.237.658

235

236

FachbereichSchule/Sport (40)

Leitung: Frau Butke

237

Entwicklungsschwerpunkte für den Haushalt 2014 für

Organisationseinheit (OE): Fachbereich Schule, Sport (40)


Entwicklungsschwerpunkt Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben zur gemeinsamen – inklusiven – Beschulung

Beschreibung des Entwicklungs-schwerpunktes (inkl. der zu erwartenden Wirkungen) (bitte so konkret wie möglich)

Die inklusive Schule wurde in Niedersachsen verbindlich zum Schuljahresbeginn 2013/14 eingeführt. Sie ermöglicht den Schülerinnen und Schülern einen barrierefreien und gleichberechtigten Zugang zu den niedersächsischen Schulen. Eltern von Schülerinnen und Schülern mit Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung erhalten ein Wahlrecht, ob ihr Kind die allgemeine Schule oder eine Förderschule besuchen soll. Bis zum 01.08.2018 müssen alle Schulen inklusive Schulen sein.

Priorität (A/B/C) im Vergleich zu allen ESP A = herausragend wichtig, B = sehr wichtig, C = wichtig

A


Ziel 4: Inklusion wird als Auftrag an Verwaltung, Rat und Gesellschaft verstanden. Gemeinsam wird die Entwicklung zu einer inklusiven Stadtgesellschaft gefördert.


Ressourcenbedarf kann derzeit noch nicht konkret beziffert werden, da noch nicht feststeht, welche Schulen betroffen sind und in welchem Umfang zusätzliche Mittel benötigt werden. Investiv: 50.000 € pauschal (jährlich) im Investitionsprogramm des Fachbereichs Schule/Sport Die baulichen Investitionen werden im Investitionsprogramm des Eigenbetriebs Immobilien- und Gebäudemanagement abgebildet.

Abgeleitete Produktziele zur Erfüllung des ESP: (Welche Produktziele unterstützen die Umsetzung des Entwicklungsschwerpunktes?)


1 Ausbau der inklusiven Schulen im Primarbereich 1.100.2.1.1.01

2 Ausbau der inklusiven Schulen im Sekundarbereich I

1.100.2.1.2.01 1.100.2.1.5.01 1.100.2.1.7.01 1.100.2.1.8.01


238


Entwicklungsschwerpunkt Erhöhung der Anzahl der Ganztagsschulen


Umwandlung der Grundschule Eversburg in eine Ganztagsschule; Beratung und Unterstützung Antragstellung beim Land erfolgte durch die Grundschule Eversburg in 2013


B


Ziel 3: Die Quantität und Qualität der Ganztagsangebote an Grundschulen hat sich erkennbar verbessert.


Zusätzliche Ressourcen: 16.530 € (konsumtiv) Personalkosten Küchenkraft, sowie erhöhte Personalkosten Hausmeister, Kosten der Mittagsverpflegung (werden für den Bedarfsfall im Budget vorgehalten). Im Investitionsprogramm des Fachbereichs Schule/Sport sind enthalten: - 95.000 € für die Einrichtung 1,7 Mio. € werden im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Immobilien- u. Gebäudemanagement bereitgestellt. Davon entfallen auf: - den Bau einer Mensa rd. 0,8 Mio. € und - den Ausbau Ganztagsbetrieb und weitere Umbaumaßnahmen 0,9 Mio. € Es erfolgt eine teilweise Refinanzierung durch Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket in Höhe von 1,0 Mio. € Die weiteren notwendigen Personal- und Sachkosten ergeben sich aus dem laufenden Bestand.



1 Schaffung und Umsetzung der Rahmenbedingungen 1.100.2.1.1.01

2

Entwicklung eines Handlungskonzeptes zum bedarfsgerechten Ausbau von Ganztagsangeboten für Grundschulkinder in Abstimmung mit dem Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement, dem Fachbereich Kinder, Jugendliche u. Familien sowie den Grundschulen

1.100.2.1.1.01


239


Entwicklungsschwerpunkt Anstoßen bzw. Umsetzen der im Armutsbericht entwi-ckelten Maßnahmen


- Geschäftsführung „Runder Tisch Kinderarmut“ - Prozessbegleitung im Rahmen der Maßnahmeentwicklungen in Dodesheide-Ost - Fortschreibung Schulentwicklungsplanung


B


Ziel 1: Milderung der Folgen von Kinderarmut in der Stadt auf der Basis des Strategie- und Maßnahmenplans.

Ressourcenbedarf zur Erfüllung des ESP Konsumtiv: 10.000 €



1 Veranstaltungs- und Vernetzungstreffen 1.100.2.4.3.03

2 Entwicklung und Umsetzung eines strategischen Plans zur Milderung der Folgen von Kinderarmut

1.100.2.4.3.03


240


Entwicklungsschwerpunkt Ausbau Gesamtschulangebot


Konsequente Weiterentwicklung der IGS bzw. des Gesamtschulangebots


A



Für den weiteren Aufbau der IGS Osnabrück stehen 2014 im Investitionsprogramm des Fachbereichs Schule/Sport 302.500 € für die Ausstattung zur Verfügung. Die Baumaßnahme ist im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement veranschlagt.



1 Aufbau des Jahrgangs 9 an der IGS Osnabrück 1.100.2.1.8.01

2 Umsetzung der Maßnahmen aus der SEK I - Planung 1.100.2.1.8.01


241


Entwicklungsschwerpunkt Aufbau und Einrichtung eines Fachdienstes Bildung zur inhaltlichen Auseinandersetzung mit dem Thema Bildung in Osnabrück


Mit dem Förderprogramm „Lernen vor Ort“ startete 2009 das Bundesministerium für Bildung und Forschung zusammen mit dem Europäischen Sozialfonds (ESF) die Initiative, um für Kreise und kreisfreie Städte ein kommunales, datenbasiertes Bildungsmanagement zu entwickeln. Das Programm ist auf Nachhaltigkeit ausgelegt und soll ein lebenslanges aufeinander abgestimmtes Lernen und erfolgreiche Bildungsbiografien für alle Bürgerinnen und Bürger ermöglichen. Um diese Projektvorgaben zu gewährleisten, ist ein Fachdienst Bildung im Fachbereich Schule/Sport zu etablieren. Neben der Verortung der räumlichen und sächlichen Ausstattung von Schulen werden dadurch inhaltliche Aspekte des Bildungsmanagements in dem Fachbereich angegliedert.


A


Ziel 7: Die Stadtverwaltung Osnabrück verfügt über deutlich bessere Steuerungsinformationen


Sach- und Personalkosten, die bereits in den Vorjahren budgetiert waren, mit Auslaufen des Projektes zum 31.08.2014 jedoch nicht mehr vom Bund erstattet werden.



1 Fortführung und Ausbau eines Bildungsbüros 1.100.2.4.3.03

2 Aufbau und Fortschreibung eines systematisch konzipiertes und auf Langfristigkeit angelegtes kommunales Bildungsmonitoring

1.100.2.4.3.03

3 Ausbau der Bildungsberatung 1.100.2.4.3.03

4 Aufstellung der SEK II – Planung 1.100.2.4.3.03


242


Entwicklungsschwerpunkt Sportentwicklungsplan


Konzepterstellung zur Umsetzung der Ergebnisse und Empfehlungen des Sportentwicklungsplans


A



Eventuell in 2014 zusätzlich anfallende Mittel werden im Fachbereichsbudget abgedeckt.



1 Auswertung der Ergebnisse des Sportentwicklungsplanes 1.100.4.2.1.01


243

Zuschussübersicht


Ansatz- € -

2013Ansatz

- € -

2014Ansatz


Beihilfen für Lehrmaterial Zuschuss freiw. Leistungen Schul- und Lernmaterial 5.000 0 0

frw. Aufgabe, Ratsbeschluss Finanzierung aus BuT-Mittel

Zuschüsse an andere Schulträger / Vereine

Zuschuss für Verein zur pädagogischen Förderung ausländischer Kinder

150.200 158.410 163.600 frw. Aufgabe, Ratsbeschluss

Zuschüsse an andere Schulträger / Vereine

Zuschuss "Freie Waldorfschule" 10.000 10.000 10.000 frw. Aufgabe,

Ratsbeschluss

Landesturnfest Zuschuss und Sachkostenbeteiligung 160.000 0 0 frw. Aufgabe,

Ratsbeschluss vom 31.08.2010

Hausaufgabenhilfe an Grundschulen 50.000 0 0

frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, ab 2013 beim Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien

Zuschüsse Sportförderung Zuschüsse an Sportvereine und -verbände 184.000 184.000 184.000 frw. Aufgabe,

Satzung

Zuschüsse Sportförderung Zuschüsse für von Vereinen zu pflegende Sportstätten 650.000 615.000 650.000 frw. Aufgabe,

Satzung

Zuschüsse Sportförderung Zuschüsse zur Förderung Leistungssport 10.300 10.300 10.300 frw. Aufgabe,

Satzung

Zuschüsse Sportförderung Zuschuss Stadtsportbund 29.200 29.200 29.200 frw. Aufgabe, Ratsbeschluss

Zuschüsse Sportförderung Zuschüsse zur Förderung des Behindertensportes 10.400 10.400 10.400 frw. Aufgabe,

Ratsbeschluss

Zuschüsse Sportförderung Mietzuschüsse f. von Vereinen genutzte Grundstücke 247.000 247.000 258.000 frw. Aufgabe,

Ratsbeschluss

Zuschüsse Sportförderung Sachkostenzuschuss an den Stadtsportbund 3.100 3.100 3.100 frw. Aufgabe,

Ratsbeschluss

Zuschüsse Sportförderung Förderung des Schwimmsports 25.000 25.000 25.000 frw. Aufgabe,

RatsbeschlussGesamt 1.534.200 1.292.410 1.343.600


Fachbereich Schule / Sport (40)


244

2.40 Fachbereich Schule und Sport



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7



2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 654.752 1.079.900 428.500 145.200 150.400 150.400

31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 352.589 394.700 283.300 0 0 0


31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 63.474 0 0 0 0 0

31910000 Leist. f.d.Ums. d. Grunds. f. Arbeitss. 93.036 540.000 0 0 0 0











34610100 Verpflegungsgelder nach Entgelteordnung 739.952 728.900 769.900 780.600 768.600 755.600



34800000 Erstattungen vom Bund 42.558 15.800 0 0 0 0

34810000 Erstattungen vom Land 17.546 8.600 0 0 0 0

34820000 Erstattungen von Gemeinden und GV 3.257.481 3.291.000 3.329.000 3.329.000 3.329.000 3.329.000

34840000 Erstattungen von gesetzl. Sozialversiche 102.190 0 0 0 0 0



8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 450 2.800 500 500 500 500

36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 450 2.800 500 500 500 500






35610000 Bußgelder 27.515 15.000 18.000 18.000 18.000 18.000



35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0




245



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

40110000 Beamte -515.609 -483.300 -511.100 -516.400 -521.300 -526.700





40180000 Dienstaufwendungen AGH-Kräfte -4.758 -13.400 0 0 0 0

40180100 Sozialversicherung AGH-Kräfte 0 -2.800 0 0 0 0

40190000 Sonstige Beschäftigte -9.501 0 0 0 0 0




40320200 GUV-Beiträge -45.548 -43.145 -46.668 -46.864 -46.715 -46.718













42110500 Unterhaltung Spielplätze -6.257 -10.200 -10.200 -10.200 -10.200 -10.200

42110600 Unterhaltung Grünpflege an Gebäuden -24.394 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700


42220000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR 0 -500 -500 0 0 0


42310100 Mieten Kopierautomaten -538 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000



42410300 Reinigung -7.115 -10.100 -10.100 -10.100 -10.100 -10.100

42410750 Überwachungsdienste -38.683 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000


42510100 Treibstoff -9.243 -1.500 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500




42710100 Bewirtung, Beköstigung, Repräsentation -120 -200 -200 0 0 0

42710200 Lehr- und Lernmittel, Arbeitsmaterial -798.572 -1.007.200 -1.007.200 -1.011.200 -1.015.200 -1.008.700

42710300 Öffentlichkeitsarbeit -7.685 -4.000 -4.000 0 0 0


246



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

42710600 Planungskosten 0 0 0 0 0 0

42710800 Untersuchungskosten 0 0 0 0 -300 -300

42710900 Mittagsmahlzeit -800.912 -789.300 -885.300 -899.400 -885.400 -866.400

42810000 Aufwendungen f.d. Verbrauch von Vorräten -2.764 -4.100 -4.100 -4.100 -4.100 -4.100


16 Abschreibungen -2.131.039 -1.904.822 -1.702.690 -1.384.040 -1.218.930 -1.087.810



47113000 AfA auf Gebäude -306.494 -301.248 -304.240 -300.750 -286.470 -267.160

47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -1.628 -850 -1.630 -1.630 -1.630 -1.630



47117000 AfA a. Betriebs- und Gesch.ausstattung -1.193.953 -1.035.695 -897.920 -707.890 -665.940 -610.700








43390000 Sonstige soziale Leistungen 0 -140.400 0 0 0 0





44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten u. D -5.572.168 -5.400.100 -5.707.100 -5.707.100 -5.707.100 -5.707.100


44290200 GEMA-Gebühren -4.410 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400


44310100 Bürobedarf -191.058 -227.500 -227.500 -224.000 -224.000 -224.000


44310300 Postgebühren -6.039 -9.000 -9.000 -6.000 -6.000 -6.000


44310500 Öffentliche Bekanntmachungen 0 -1.000 -800 -800 -800 -800

44310600 Dienstreisen -5.980 -9.600 -10.100 -3.100 -3.100 -3.100



44311000 Hausrat -47.023 -45.000 -45.000 -45.000 -43.100 -43.100






247



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -4.467.407 -4.467.800 -4.464.900 -4.464.900 -4.464.900 -4.464.900

44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 23 -3.962.717 -3.962.300 -3.962.300 -3.962.300 -3.962.300 -3.962.300







44910500 Aufwand für diverse Differenzen 0 0 0 0 0 0



-48.205.269 -48.490.357 -50.125.300 -50.092.760 -49.948.111 -49.945.861


50290000 Sonstige periodenfremde Erträge-invest. 0 0 0 0 0 0






-2.587 0 0 0 0 0


-48.207.856 -48.490.357 -50.125.300 -50.092.760 -49.948.111 -49.945.861



38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 0 5.600 2.800 2.800 2.800 2.800

38110400 Erträge aus direkter Leistungsabrechnung 16.757 74.800 76.200 76.200 76.200 76.200





48110400 Aufwand aus direkter Leistungsabrechnung -112.556 -429.900 -29.500 -29.500 -29.500 -29.500



-49.590.939 -50.283.431 -51.640.840 -51.608.300 -51.463.651 -51.461.401

248


Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8


0 0 0 0 0 0 0


2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 434.488 1.079.900 428.500 0 145.200 150.400 150.400

61400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 286.316 394.700 283.300 0 0 0 0


146.677 145.200 145.200 0 145.200 150.400 150.400


1.495 0 0 0 0 0 0


0 540.000 0 0 0 0 0




187.679 166.500 173.400 0 173.400 175.100 175.100

5 privatrechtliche Entgelte 1.319.745 1.304.000 1.365.900 0 1.376.600 1.386.100 1.373.100




655.300 729.900 772.400 0 783.100 771.100 758.100


64800000 Erstattungen vom Bund 41.717 15.800 0 0 0 0 0

64810000 Erstattungen vom Land 0 8.600 0 0 0 0 0

64820000 Erstattungen von Kommunen 3.259.491 3.291.000 3.329.000 0 3.329.000 3.329.000 3.329.000


118.281 0 0 0 0 0 0


77.064 139.300 135.300 0 135.300 129.200 129.200

7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 845 2.800 500 0 500 500 500


845 2.800 500 0 500 500 500



0 0 0 0 0 0 0


25.886 15.000 18.000 0 18.000 18.000 18.000

65610000 Bußgelder 25.886 15.000 18.000 0 18.000 18.000 18.000


0 0 0 0 0 0 0


5.465.195 6.022.900 5.450.600 0 5.178.000 5.188.300 5.175.300


0 0 0 0 0 0 0



249

Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8


70180000 ABM-Kräfte -4.758 -16.200 0 0 0 0 0


-9.014 0 0 0 0 0 0


-439.549 -454.300 -492.900 0 -497.900 -503.200 -508.000


-1.090.193 -1.129.945 -1.204.168 0 -1.215.764 -1.227.515 -1.239.118


-31.582 -28.342 -29.143 0 -29.271 -29.312 -29.325



-246.857 -220.258 -220.544 0 -221.222 -221.396 -221.489


-27.000 -30.320 -29.459 0 -29.548 -29.570 -29.583


-3.635.251 -4.290.200 -4.526.440 0 -4.394.840 -4.330.740 -4.327.740


-350.467 -448.300 -448.300 0 -448.300 -450.600 -450.600


-146.509 -141.900 -192.400 0 -192.400 -192.400 -192.400


0 -500 -500 0 0 0 0



-459.744 -523.600 -523.600 0 -523.600 -534.900 -534.900



-10.564 -22.300 -17.300 0 -14.300 -14.300 -14.300


-2.092.588 -2.184.500 -2.298.500 0 -2.262.400 -2.252.700 -2.227.200

72810000 Erwerb von Vorräten -2.764 -4.100 -4.100 0 -4.100 -4.100 -4.100


-16.599 -226.000 -231.000 0 -231.000 -228.000 -228.000




73120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV)

-35.434 -25.500 -25.500 0 -25.500 -31.000 -31.000

73180000 Zuschüsse an übrige Bereiche -1.790.069 -1.292.410 -1.343.600 0 -1.343.600 -1.343.600 -1.343.600

73390000 Sonstige soziale Leistungen 0 -140.400 0 0 0 0 0

73910000 Sonstige Transferauszahlungen 0 -5.000 -29.000 0 -29.000 -29.000 -29.000


-38.991.416 -39.431.380 -40.086.121 0 -40.106.354 -40.104.436 -40.104.436


-3.834 -7.880 -8.021 0 -8.054 -8.036 -8.036


-3.743 -5.500 -5.500 0 -5.500 -5.500 -5.500


-5.097.239 -5.402.800 -5.709.800 0 -5.709.800 -5.709.800 -5.709.800

250

Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8



-1.010.895 -1.016.300 -1.068.300 0 -1.068.300 -1.068.300 -1.068.300


-170.834 -207.400 -207.400 0 -207.400 -207.400 -207.400


-31.772.613 -31.698.800 -32.009.400 0 -32.009.400 -32.009.400 -32.009.400


-617.753 -693.100 -693.100 0 -729.800 -729.800 -729.800


-51.772.506 -52.837.356 -54.102.774 0 -54.070.499 -54.088.569 -54.164.892

18 Saldo aus laufenderVerwaltungstätigkeit (Summe der Einzahlungen abzüglich Summe der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit)

-46.307.311 -46.814.456 -48.652.174 0 -48.892.499 -48.900.269 -48.989.592


19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 6.800 160.000 0 0 0 0 0

68100000 Investitionszu. vom Bund 0 160.000 0 0 0 0 0

68110000 Investitionszu. vom Land 6.800 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0 0


219 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0



7.019 160.000 0 0 0 0 0



26 Baumaßnahmen -199.285 -87.000 -50.000 0 -50.000 -50.000 -50.000


-56.214 -50.000 -50.000 0 -50.000 -50.000 -50.000


0 0 0 0 0 0 0


-143.072 -37.000 0 0 0 0 0

27 Erwerb von beweglichem Sachvermögen -631.985 -1.145.000 -1.463.800 0 -1.158.500 -1.419.300 -1.419.300


-468.251 -88.000 -559.500 0 -289.200 -550.000 -550.000


-163.735 -1.057.000 -904.300 0 -869.300 -869.300 -869.300


29 Aktivierbare Zuwendungen -170.468 -310.000 -150.000 0 -150.000 -150.000 -150.000

251

Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8

78150000 Investitionszu. an ver. Unt. ,Bet. ,Sond.

0 -160.000 0 0 0 0 0


-170.468 -150.000 -150.000 0 -150.000 -150.000 -150.000



-1.001.738 -1.542.000 -1.663.800 0 -1.358.500 -1.619.300 -1.619.300


-994.719 -1.382.000 -1.663.800 0 -1.358.500 -1.619.300 -1.619.300


-47.302.031 -48.196.456 -50.315.974 0 -50.250.999 -50.519.569 -50.608.892


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0



-47.302.031 -48.196.456 -50.315.974 0 -50.250.999 -50.519.569 -50.608.892

252



investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000085: Umgestaltung Innenhof SZ Sonnenhügel



3 Saldo Investitionsmaßnahme -20.813 0 -20.813 0 0 0 7000246: Ausstattung von Schulen



3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.614.498 -187.600 -864.098 0 0 0 7000247: EDV-Ausstattung FB Schule/Sport



3 Saldo Investitionsmaßnahme -63.062 -7.500 -33.062 0 0 0 7000248: EDV-Schulsekretariate



3 Saldo Investitionsmaßnahme -153.602 -18.000 -81.602 0 0 0 7000249: Neue Technologien (EDV-Ausst.Schulen)


2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -3.744.151 -461.000 -1.900.151 0 0 0

3 Saldo Investitionsmaßnahme -3.737.351 -461.000 -1.893.351 0 0 0 7000250: Fachraumausstattung



3 Saldo Investitionsmaßnahme -889 0 -889 0 0 0 7000251: Neugestaltung von Pausenhöfen




253


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000252: Ausstattung Grundschulen



3 Saldo Investitionsmaßnahme -80.151 -7.700 -49.351 0 0 0 7000253: Neugestaltung Pausenhof Franz-Hecker-Sch



3 Saldo Investitionsmaßnahme -84.791 0 -84.791 0 0 0 7000254: Ausstattung Förderschulen



3 Saldo Investitionsmaßnahme -57.853 -6.400 -32.253 0 0 0 7000255: Einrichtung Ganztagsbetr.Herman-Nohl-Sch



3 Saldo Investitionsmaßnahme -20.304 0 -20.304 0 0 0 7000256: Ausstattung Hauptschulen



3 Saldo Investitionsmaßnahme -35.038 -4.400 -17.438 0 0 0 7000257: Austattung Realschulen



3 Saldo Investitionsmaßnahme -29.945 -4.400 -12.345 0 0 0 7000258: Ausstattung Gymnasien



3 Saldo Investitionsmaßnahme -60.474 -6.500 -34.474 0 0 0 7000259: Ausstattung Berufsbildende Schulen




254


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000260: Einrichtung BSZ am Westerberg



3 Saldo Investitionsmaßnahme -284.604 0 -284.604 0 0 0 7000261: Ausstattung Kooperative Gesamtschule



3 Saldo Investitionsmaßnahme -24.652 -3.100 -12.252 0 0 0 7000262: Neugestaltung Pausenhof GSS



3 Saldo Investitionsmaßnahme -77.588 0 -77.588 0 0 0 7000263: Einrichtung Nat.wiss.GSS



3 Saldo Investitionsmaßnahme -322.258 0 -322.258 0 0 0 7000264: Inv. Zuschüsse an Sportvereine (global)



3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.341.520 -150.000 -741.520 0 0 0 7000265: Sport-/Turnhalle, Sportanlagen



3 Saldo Investitionsmaßnahme -21.027 0 -21.027 0 0 0 7000266: Vorausplanungen



3 Saldo Investitionsmaßnahme -310.330 -50.000 -110.330 0 0 0 7000290: Einrichtung Neubau/Erweit.HS Eversburg




255


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000300: Div. Fachraumergänzungen



3 Saldo Investitionsmaßnahme -728.337 -100.000 -328.337 0 0 0 7000301: Neugestaltung Pausenhof



3 Saldo Investitionsmaßnahme -402.292 0 -402.292 0 0 0 7000348: Flutlicht Gretesch / Lüstringen



3 Saldo Investitionsmaßnahme -41.483 0 -41.483 0 0 0 7000349: Sanierung Umkleide Königsfeld



3 Saldo Investitionsmaßnahme -70.000 0 -70.000 0 0 0 7000353: Spiel-/Sportgeräte Illoshöhe



3 Saldo Investitionsmaßnahme -39.206 -6.200 -14.406 0 0 0 7000354: Betriebsgeräte Sportanlage Illoshöhe



3 Saldo Investitionsmaßnahme -94.445 -4.000 -78.445 0 0 0 7000355: Betriebsgeräte Sportanlage Eversburg



3 Saldo Investitionsmaßnahme -10.270 -2.000 -2.270 0 0 0 7000356: Betriebsgeräte Sportanlage Gretesch




256


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000357: Betriebsgeräte Sportanlage Klushügel



3 Saldo Investitionsmaßnahme -23.708 -4.000 -7.708 0 0 0 7000358: Betriebsgeräte Sportanlage Schinkelberg



3 Saldo Investitionsmaßnahme -20.470 -4.000 -4.470 0 0 0 7000359: Betriebsgeräte Sportanlage Schölerberg



3 Saldo Investitionsmaßnahme -22.458 -4.000 -6.458 0 0 0 7000360: Betriebsgeräte Sportanlage Nahne



3 Saldo Investitionsmaßnahme -22.805 -4.000 -6.805 0 0 0 7000361: Betriebsgeräte Sporthalle Schloßwall



3 Saldo Investitionsmaßnahme -20.057 -4.000 -4.057 0 0 0 7000362: Kraftfahrzeuge Sportanlage Schinkelberg



3 Saldo Investitionsmaßnahme -11.891 0 -11.891 0 0 0 7000368: Kraftfahrzeuge Sportanlage Illoshöhe



3 Saldo Investitionsmaßnahme -46.638 0 -46.638 0 0 0 7000390: Medienausstatt. an Schulen - KP II




257


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000424: Investitionen Komb. Haupt- u. Realschule



3 Saldo Investitionsmaßnahme -604 0 -604 0 0 0 7000432: Flutlichtanlage Lüstringen



3 Saldo Investitionsmaßnahme -38.856 0 -38.856 0 0 0 7000433: BgA Sportgeräte allgemein Planung



3 Saldo Investitionsmaßnahme -33.333 -3.100 -20.933 0 0 0 7000449: Ausstattung Projekt "Lernen vor Ort"



3 Saldo Investitionsmaßnahme -19.783 0 -19.783 0 0 0 7000450: EDV Ausstattung Projekt "Lernen vor Ort"



3 Saldo Investitionsmaßnahme -8.181 0 -8.181 0 0 0 7000464: Ausstattung EMA-Gymnasium KP II



3 Saldo Investitionsmaßnahme -44.799 0 -44.799 0 0 0 7000465: Ausstattung Wittekind-Realschule KP II



3 Saldo Investitionsmaßnahme -29.985 0 -29.985 0 0 0 7000469: Sportgeräteausstattung GSG




258


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000470: Sportgeräteausstattung Wüste



3 Saldo Investitionsmaßnahme -12.810 0 -12.810 0 0 0 7000471: Sportgeräteausstattung Schinkel



3 Saldo Investitionsmaßnahme -13.813 0 -13.813 0 0 0 7000472: Sportgeräteausstattung Schlosswallhalle



3 Saldo Investitionsmaßnahme -63.532 0 -63.532 0 0 0 7000477: Sanierung Grundschule Haste



3 Saldo Investitionsmaßnahme -109.347 0 -109.347 0 0 0 7000479: Bertha von Suttner Realschule KP II



3 Saldo Investitionsmaßnahme -15.000 0 -15.000 0 0 0 7000480: Rosenplatzschule KP II



3 Saldo Investitionsmaßnahme -22.328 0 -22.328 0 0 0 7000481: Gesamtschule Osnabrück Schinkel KP II



3 Saldo Investitionsmaßnahme -32.529 0 -32.529 0 0 0 7000492: Ausstattung Realschule Eversburg KP II




259


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000494: Zuweisung KP II - Nds. Ministerium f. In



3 Saldo Investitionsmaßnahme 656.412 0 656.412 0 0 0 7000499: Einrichtung IGS Osnabrück



3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.688.154 -302.500 -239.154 0 0 0 7000519: Sanierung Rückert-/Elisabethschule



3 Saldo Investitionsmaßnahme -35.729 0 -35.729 0 0 0 7000544: Ausstattung Sporthalle Backhausschule



3 Saldo Investitionsmaßnahme 58 0 58 0 0 0 7000545: Einrichtung BBS Schölerberg



3 Saldo Investitionsmaßnahme 471 0 471 0 0 0 7000558: Sanierung Außenanlagen BBS Schölerberg



3 Saldo Investitionsmaßnahme -217.891 0 -217.891 0 0 0 7000561: Einrichtung Sanierung GS Voxtrup



3 Saldo Investitionsmaßnahme -19.992 0 -19.992 0 0 0 7000572: Fahrradstand Bertha-von-Suttner Grundsch




260


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000637: Parkplatz Sportanlage Klushügel



3 Saldo Investitionsmaßnahme -37.000 0 -37.000 0 0 0 7000638: Sportgeräteausstattung Gymn Carolinum



3 Saldo Investitionsmaßnahme -35.000 -35.000 0 0 0 0 7000639: Sanierung Heinrich-Schüren-Schule



3 Saldo Investitionsmaßnahme -112.000 -112.000 0 0 0 0 7000651: Abrechnungssystem Mittagsverpflegung



3 Saldo Investitionsmaßnahme -15.000 0 -15.000 0 0 0 7000653: BuT-Mittel



3 Saldo Investitionsmaßnahme 0 0 0 0 0 0 7000657: Grundschule Sutthausen Ballfangzaun



3 Saldo Investitionsmaßnahme -24.999 0 -24.999 0 0 0 7000664: Einrichtung Mensa GSG/BvSRS



3 Saldo Investitionsmaßnahme -92.700 0 0 0 0 0 7000675: Einrichtung Ganztag GS Eversburg



3 Saldo Investitionsmaßnahme -95.000 -95.000 0 0 0 0

261


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000676: Inklusion



3 Saldo Investitionsmaßnahme -200.000 -50.000 0 0 0 0 7001000: Austattung Gymnasien KPII




262

Produktübersicht: Fachbereich Schule und Sport (40)


1.100.1.1.1.37 Hilmar Weber Stiftung

1.100.2.1.1.01 Bereitst./ Unterh.von Grundschulen W 12.114.829,58 12.179.706 12.492.696 12.397.980 12.309.497 12.331.134

1.100.2.1.2.01 Bereitst./ Unterh.von Hauptschulen W 1.461.460,08 1.528.968 1.552.822 1.523.498 1.524.611 1.527.057

1.100.2.1.5.01 Bereitst./ Unterh.von Realschulen W 2.855.704,66 2.964.470 2.960.234 2.917.893 2.912.943 2.912.549

1.100.2.1.6.01 Bereitst./ Unterh. komb.H.-u.Realschule W 714.089,75 713.369 712.354 712.194 711.403 711.128

1.100.2.1.7.01 Bereitst./ Unterh.von Gymnasien W 7.203.552,91 7.326.998 7.410.788 7.346.504 7.338.234 7.342.914

1.100.2.1.8.01 Bereitst./ Unterh.von Gesamtschulen W 3.987.098,60 3.998.089 4.166.522 4.164.904 4.162.399 4.161.297

1.100.2.2.1.01 Bereitst./ Unterh.von Förderschulen W 3.852.721,90 3.838.717 3.886.356 3.870.463 3.868.018 3.868.318

1.100.2.3.1.01 Bereitst./Unterh.von beruflichen Schulen W 8.724.240,89 9.008.077 9.051.120 9.013.566 8.984.940 8.962.712

1.100.2.4.1.01 Schülerbeförderung W 5.644.370,77 5.481.630 5.783.490 5.784.038 5.784.593 5.785.181

1.100.2.4.2.01 Fördermaßnahmen für Schüler 170.139,00 178.464 182.131 183.556 184.979 186.506

1.100.2.4.3.01 Sonstige schulische Aufgaben -2.189.339,81 -1.979.454 -2.038.190 -1.999.986 -2.001.936 -1.999.949

1.100.2.4.3.03 Projekt "Lernen vor Ort" W 81.621,44 63.501 201.466 413.835 416.470 419.973

1.100.3.1.2.10 Erstatt. BuT Schulsozialarbeit -93.035,94 -540.000

1.100.3.5.1.71 Schulsozialarbeit BuT .Realschule

140.400

1.100.4.2.1.01 Förderung des Sports W 1.307.532,89 1.101.879 1.163.708 1.163.066 1.162.114 1.161.232

1.100.4.2.4.01 Sportanlagen W 2.372.869,56 2.485.543 2.599.802 2.601.248 2.589.845 2.575.810

Summe 48.207.856,28 48.490.357 50.125.300 50.092.760 49.948.111 49.945.861


263


OrdentlicheAufwendungen


Außer-ordentliches

Erträge

Außer-ordentliche

Aufwendungen

Außer-ordentliches

Ergebnis1.100.1.1.1.37 Hilmar Weber Stiftung -500 500

1.100.2.1.1.01 Bereitst./ Unterh.von Grundschulen W -445.480 12.938.176 12.492.696

1.100.2.1.2.01 Bereitst./ Unterh.von Hauptschulen W -32.562 1.585.384 1.552.822

1.100.2.1.5.01 Bereitst./ Unterh.von Realschulen w -92.998 3.053.232 2.960.234

1.100.2.1.6.01 Bereitst./ Unterh. komb.H.-u.Realschule W -21.570 733.924 712.354

1.100.2.1.7.01 Bereitst./ Unterh.von Gymnasien W -209.070 7.619.858 7.410.788

1.100.2.1.8.01 Bereitst./ Unterh.von Gesamtschulen W -352.910 4.519.432 4.166.522

1.100.2.2.1.01 Bereitst./ Unterh.von Förderschulen W -163.110 4.049.466 3.886.356

1.100.2.3.1.01 Bereitst./Unterh.von beruflichen Schulen W -130.430 9.181.550 9.051.120

1.100.2.4.1.01 Schülerbeförderung W -9.000 5.792.490 5.783.490

1.100.2.4.2.01 Fördermaßnahmen für Schüler

182.131 182.131

1.100.2.4.3.01 Sonstige schulische Aufgaben -3.540.500 1.502.310 -2.038.190

1.100.2.4.3.03 Projekt "Lernen vor Ort" W -283.300 484.766 201.466

1.100.3.1.2.10 Erstatt. BuT Schulsozialarbeit

1.100.3.5.1.71 Schulsozialarbeit BuT .Realschule

1.100.4.2.1.01 Förderung des Sports W -270.100 1.433.808 1.163.708

1.100.4.2.4.01 Sportanlagen W -182.910 2.782.712 2.599.802

Summe -5.734.440 55.859.740 50.125.300


264

Produkt: 1.100. 2.1.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Grundschulen

Organisationseinheit: 40 Fachbereich Schule/Sport


Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe: 211 Grundschulen Produktverantwortliche/-r: Frau Butke Produktbeschreibung:

Die Stadt Osnabrück ist Träger von 27 Grundschulen. Die Schulträgerschaft umfasst den Bau und die Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstel-lung, Unterhaltung und die weiteren laufenden Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu gehö-ren u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmittel, sowie die Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte. Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch für außerschulische Nutzungen zur Verfügung.


Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das not-wendige Schulangebot und die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die sächlichen Kosten der öffent-lichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land nach § 112 NSchG trägt.

Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) - Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen - Außerschulische Nutzer der Schulanlagen

Anzahl der Stellen (VZÄ*): 38,08 * VZÄ = Vollzeitäquivalent

Ziele des Produktes

Produktziel 1: Ausbau der inklusiven Schulen im PrimarbereichGewichtung: 20 % Bezug zum ESP: ESP 1, Nr. 1

Produktziel 2: Schaffung und Umsetzung der Rahmenbedingungen zur Umwandlung der Grundschule Eversburg in eine Ganztagsschule

Gewichtung: 10 % Bezug zum ESP: ESP 2, Nr. 1

Produktziel 3: Entwicklung eines Handlungskonzeptes zum bedarfsgerechten Ausbau von Ganztagsan-geboten für Grundschulkinder


Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Zahl der inklusiven Schulen im Primarbereich 0 1 3

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Einrichtung und Inbetriebnahme der Mensa 1

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Entwicklung eines Handlungskonzeptes 31.12.2014 Zahl der Ganztagsschulen 7 7 8

265

Produktziel 4: Bereitstellung und Unterhaltung von GrundschulenGewichtung: 50 % Bezug zum ESP: -

Teilprodukte



Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Zahl der Schulen 28 27 27 Zahl der Ganztagsschulen 7 7 8 Zahl der Schüler 5.076

Teil-produkt


Zuschussbedarf** in €Grad der

Beeinfluss-barkeit***

Ist2012

Plan2013

Plan2014

Plan2015

Plan2016

Plan2017

Freiw.

I. S. b.

K.b.

211.01.03 GS Waldschule Lüstringen 434.610 447.809 448.806 448.813 448.533 448.984

211.01.04 GS Elisabeth-Siegel-Schule 351.155 352.469 357.426 357.733 356.553 356.656

211.01.05 GS Voxtrup 682.517 676.331 679.766 681.066 677.558 677.824

211.01.06 Grundschule Pye 385.947 408.335 406.247 404.757 404.428 404.654

211.01.07 Grundschule Dodesheide 741.671 599.651 614.089 614.733 615.288 615.582

211.01.08 Grundschule Sutthausen 476.078 480.238 473.995 473.829 472.475 472.711

211.01.09 Grundschule Hellern 507.472 518.683 521.957 522.247 522.688 523.224

211.01.11 Grundschule Heiligenweg 491.244 459.623 491.700 489.373 490.395 490.409

211.01.12 Grundschule Franz-Hecker 311.443 318.061 319.429 319.902 314.605 314.307

211.01.13 GS am Schölerberg 486.021 507.171 513.693 513.772 510.212 510.751

211.01.14 Grundschule Kreuzschule 181.437 170.042 190.375 190.720 189.284 189.180

211.01.15 Grundschule Stüveschule 415.314 447.219 438.569 438.552 441.677 441.901

211.01.16 Grundschule „In der Wüste 450.985 459.731 464.432 464.076 457.944 458.585

211.01.17 GS Albert-Schweitzer-Schule 388.945 393.051 399.824 399.752 404.901 404.968

211.01.18 Grundschule Atter 321.497 331.241 331.558 331.683 328.388 328.032

211.01.19 GS Altstädter Schule 417.998 427.380 417.440 417.171 418.856 419.180

211.01.20 GS Overbergschule 242.267 255.673 315.961 275.156 255.771 255.025

211.01.21 Grundschule Heilig Geist 281.441 301.515 301.007 302.071 305.447 305.536

211.01.22 Grundschule Rosenplatz 570.191 590.171 594.338 595.690 594.510 595.444

211.01.23 GS Elisabethschule 473.007 463.418 454.457 453.029 456.352 456.975

211.01.24 GS Rückertschule 223.577 230.248 299.902 297.982 300.293 301.220

211.01.25 Grundschule Haste 736.954 733.587 746.718 745.848 738.209 739.615

211.01.26 Grundschule Eversburg 436.314 484.430 507.576 498.493 495.422 495.947

211.01.27 GS Heinrich-Schüren-Schule 485.747 493.672 561.356 520.705 478.776 500.788

211.01.28 GS Johannisschule 533.172 464.960 461.413 461.192 454.117 443.958

211.01.29 Trialogische Grundschule Schulstiftung ---- 57.289 50.081 50.637 51.242 52.910

211.01.30 GS Teutoburgerschule 567 22.686 26.208 26.479 26.679 26.778

211.01.31 GS Widukindland 425.265 422.761 429.010 429.003 428.785 429.158

211.01.32 Grundschule Diesterweg 647.317 662.263 675.362 673.515 670.110 670.833

1.100.211.01 Summe 12.114.830 12.179.706 12.492.696 12.397.980 12.309.497 12.331.134

266

2.40 Fachbereich Schule und Sport211 Grundschulen1.100.2.1.1.01 Bereitstellung / Unterhaltung von Grundschulen

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

















15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -990.987 -1.073.596 -1.174.806 -1.096.906 -1.030.606 -1.030.606

16 Abschreibungen -321.167 -248.656 -222.050 -185.844 -145.770 -132.173






-12.114.829 -12.179.706 -12.492.696 -12.397.980 -12.309.497 -12.331.134




-0 0 0 0 0 0


-12.114.830 -12.179.706 -12.492.696 -12.397.980 -12.309.497 -12.331.134





-12.370.393 -12.478.472 -12.874.489 -12.779.738 -12.691.212 -12.657.441

267

Produkt: 1.100. 2.1.2.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Hauptschulen



Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben

Produktgruppe: 212 Hauptschulen

Produktverantwortliche/-r: Frau Butke Produktbeschreibung:

Die Stadt Osnabrück ist Träger von 3 Hauptschulen. Die Schulträgerschaft umfasst den Bau und die Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstel-lung, Unterhaltung und die weiteren laufenden Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu gehören u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmittel, sowie die Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte. Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch für außerschulische Nutzungen zur Verfügung.


Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das not-wendige Schulangebot und die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die sächlichen Kosten der öf-fentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land nach § 112 NSchG trägt.


Anzahl der Stellen (VZÄ*): 5,26


Produktziel 1: Ausbau der inklusiven Schulen im Primarbereich


Produktziel 2: Bereitstellung und Unterhaltung von Hauptschulen

Gewichtung: 70 % Bezug zum ESP:

Teilprodukte

** Der Zuschussbedarf umfasst das Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung.

*** Freiw. = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistung en(vollständig beeinflussbare Leistungen)“ I. S. b. = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ K. b. = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“


Kennzahl Ist 2012

Plan 2013

Plan 2014

Zahl der inklusiven Hauptschulen 0 0 1

Kennzahl Ist 2012

Plan 2013

Plan 2014

Zahl der Schulen 3 3 3 Zahl der Ganztagsschulen 3 3 3 Zahl der Schüler 706

Teil-produkt (1.100.XXX)

Bezeichnung Zuschussbedarf** in €

Grad der Beeinfluss-barkeit***

Ist 2012

Plan 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Freiw.

I. S. b.

K. b.

212.01.10 Hauptschule Eversburg 352.756 359.055 353.745 351.668 357.620 357.780

212.01.11 Hauptschule Innenstadt 627.130 669.702 709.150 706.395 703.728 704.202

212.01.12 Hauptschule Felix-

Nussbaum 481.574 500.211 489.927 465.435 463.263 465.076

1.100.212.01 Summe 1.461.460 1.528.968 1.552.822 1.523.498 1.524.611 1.527.057

268

2.40 Fachbereich Schule und Sport212 Hauptschulen1.100.2.1.2.01 Bereitstellung / Unterhaltung von Hauptschulen

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7



2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 0 0 5.200 5.200















16 Abschreibungen -103.629 -98.530 -74.076 -41.046 -37.144 -30.557


18 Transferaufwendungen -7.949 -500 -7.500 -7.500 -13.400 -13.400




-1.461.504 -1.528.968 -1.552.822 -1.523.498 -1.524.611 -1.527.057




44 0 0 0 0 0


-1.461.460 -1.528.968 -1.552.822 -1.523.498 -1.524.611 -1.527.057





-1.492.147 -1.576.677 -1.613.852 -1.584.510 -1.585.604 -1.582.811

269

Produkt: 1.100. 2.1.5.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Realschulen



Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben

Produktgruppe: 215 Realschulen

Produktverantwortliche/-r: Frau Butke Produktbeschreibung:

Die Stadt Osnabrück ist Träger von 5 Realschulen. Die Schulträgerschaft umfasst den Bau und die Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstel-lung, Unterhaltung und die weiteren laufenden Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu gehören u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmittel, sowie die Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte. Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch für außerschulische Nutzungen zur Verfügung.


Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das not-wendige Schulangebot und die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die sächlichen Kosten der öf-fentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land nach § 112 NSchG trägt.

Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) - Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen - Außerschulische Nutzer der Schulanlagen -

Anzahl der Stellen (VZÄ*): 7,55


Ziele des Produktes

Produktziel 1: Ausbau der inklusiven Schulen im Sekundarbereich I


Produktziel 2: Bereitstellung und Unterhaltung von Realschulen


Kennzahl Ist 2012

Plan 2013

Plan 2014

Zahl der inklusiven Realschulen 0 0 1

Kennzahl Ist 2012

Plan 2013

Plan 2014

Zahl der Schulen 5 5 5 Zahl der Ganztagsschulen 2 2 2 Zahl der Schüler 1.703 Zahl der auswärtigen Schüler 95

270

Teilprodukte

** Der Zuschussbedarf umfasst das Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung.

*** Freiw. = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistung en(vollständig beeinflussbare Leistungen)“ I. S. b. = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ K. b. = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“


Teil-produkt

(1.100.XXX) Bezeichnung

Zuschussbedarf** in € Grad der


Ist 2012

Plan 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Freiw.

I. S. b.

K. b.

215.01.03 RS Bertha-von- Suttner 760.124 782.827 793.730 792.311 792.175 792.172

215.01.04 RS Möser- Realschule 461.581 538.436 540.912 541.166 541.618 541.249

215.01.05 RS Erich-Maria Remarque 573.506 589.076 594.478 594.320 590.458 589.820

215.01.06 Realschule Eversburg 340.408 341.759 341.921 339.112 338.163 335.224

215.01.07 Realschule Wittekind 720.086 712.372 689.193 650.983 650.528 654.084

215.01 Summe 2.855.705 2.964.470 2.960.234 2.917.893 2.912.943 2.912.549

271

2.40 Fachbereich Schule und Sport215 Realschulen1.100.2.1.5.01 Bereitstellung / Unterhaltung von Realschulen

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7


















16 Abschreibungen -161.815 -152.036 -112.166 -61.193 -53.046 -42.051






-2.855.748 -2.964.470 -2.960.234 -2.917.893 -2.912.943 -2.912.549




44 0 0 0 0 0


-2.855.705 -2.964.470 -2.960.234 -2.917.893 -2.912.943 -2.912.549

26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 544 61.600 62.100 62.100 62.100 62.100


28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -69.136 -5.346 9.041 9.029 9.018 -10.875


-2.924.841 -2.969.816 -2.951.193 -2.908.864 -2.903.925 -2.923.425

272

Produkt: 1.100. 2.1.6.01 Bereitstellung/Unterhaltung von kombinierter Haupt- und Realschule



Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe: 216 \��{��& �!�&� Produktverantwortliche/-r: Frau Butke Produktbeschreibung:

]�� "�� "��{��& �!�&��]��!�&�� !�� ~�'��[��!�&�&�� '�� &&��@��!&��'��&��_�� @��'�� @�� !��!�&�� !�� &&��]��!��?� ��_�!��_��&@� �'��]�� &�� !�& �!��@�{� �� @�{� '��\��!��"��!�&�� !��!�� !��£��& �� !�� !�&� �!��`��


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Ziele des Produktes

Produktziel 1: Bereitstellung und Unterhaltung von kombinierten Haupt- und RealschulenGewichtung: 100 % Bezug zum ESP: -

Teilprodukte




Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Zahl der Schulen 1 1 1 Zahl der Ganztagsschulen 1 1 1 Zahl der Schüler ��

Teil-produkt(1.100.XXX) Bezeichnung



Ist2012

Plan2013

Plan2014

Plan2015

Plan2016

Plan2017

Freiw.

I. S. b.

K.b.

�� {��\��!��\�&&'�� 714.090 713.369 712.354 712.194 711.403 711.128

273

2.40 Fachbereich Schule und Sport216 Kombinierte Haupt- und Realschulen1.100.2.1.6.01 Bereitstellung / Unterhaltung komb.Haupt-und Realschulen

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7


















16 Abschreibungen -18.647 -15.241 -12.791 -11.446 -9.425 -8.093


18 Transferaufwendungen -188 -200 -200 -200 -200 -200




-714.090 -713.369 -712.354 -712.194 -711.403 -711.128




-0 0 0 0 0 0


-714.090 -713.369 -712.354 -712.194 -711.403 -711.128





-734.433 -733.577 -744.954 -744.844 -744.102 -732.973

274

Produkt: 1.100. 2.1.7.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Gymnasien



Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe: 217 Gymnasien Produktverantwortliche/-r: Frau Butke Produktbeschreibung:

]�� "�� [��|�� ]��!�&�� !�� ~�'��[��!�&�&�� '�� &�&��@��!&��'��&��_�� @��'�� @�� !��!�&�� !�� &&��]��!��?� ��_�!��_��&@� �'��]�� &�� !�& �!��@�{� �� @�{� '��\��!��"��!�&�� !��!�� !��£��& �� !�� !�&� �!��`��.





Ziele des Produktes

Produktziel 1: Ausbau der inklusiven Schulen im Sekundarbereich IGewichtung: 30 % Bezug zum ESP: ESP 1, Nr. 1

Produktziel 2: Bereitstellung und Unterhaltung von GymnasienGewichtung: 70 % Bezug zum ESP: -

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

}!&��"&� �[��|�� 0 0 1

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Zahl der Schulen 6 6 6 Zahl der Ganztagsschulen 5 5 5 Zahl der Schüler 5.434 }!&�� '��!�&��

275

Teilprodukte




Teil-produkt



Beein-flussbar-

keit***Ist

2012Plan2013

Plan2014

Plan2015

Plan2016

Plan2017

Freiw.

I.S.b.

K.b.

�� ?��|�� !��!�&& 340.628 362.323 360.896 361.272 361.221 361.124

�� |�� 1.061.250 1.093.278 1.114.497 1.113.708 1.113.205 1.113.538

�� |�� 1.887.544 1.933.762 1.977.015 1.976.386 1.974.380 1.972.940

�� |�� &�� 1.235.748 1.225.882 1.261.040 1.260.257 1.256.659 1.256.175

�� |�� ~�� ?�� 1.222.334 1.258.091 1.217.983 1.155.850 1.154.401 1.160.636

�� |�� Y� �� 1.449.199 1.434.362 1.470.257 1.469.930 1.469.268 1.469.401

��# X�!|��Y�� !�� 6.850 19.300 9.100 9.100 9.100 9.100

217.01 Summe 7.203.553 7.326.998 7.410.788 7.346.504 7.338.234 7.342.914

276

2.40 Fachbereich Schule und Sport217 Gymnasien1.100.2.1.7.01 Bereitstellung / Unterhaltung von Gymnasien

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7















13 Aufwendungen für aktives Personal -994.824 -1.005.699 -1.082.336 -1.088.127 -1.099.973 -1.109.654



16 Abschreibungen -435.084 -405.943 -338.613 -250.146 -229.181 -205.960






-7.203.618 -7.326.998 -7.410.788 -7.346.504 -7.338.234 -7.342.914




65 0 0 0 0 0


-7.203.553 -7.326.998 -7.410.788 -7.346.504 -7.338.234 -7.342.914





-7.383.725 -7.522.316 -7.637.578 -7.573.266 -7.564.964 -7.555.972

277

Produkt: 1.100. 2.1.8.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Gesamtschulen



Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe: 218 �� !�&�� Produktverantwortliche/-r: Frau Butke Produktbeschreibung:

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Ziele des Produktes

Produktziel 1: Ausbau der inklusiven Schulen im Sekundarbereich IGewichtung: 25 % Bezug zum ESP: ESP 1, Nr. 1

Produktziel 2: Bereitstellung und Unterhaltung von Gesamtschulen/ Aufbau des Jahrgangs 9 an der IGSOsnabrück


Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

}!&��"&� �[�� !�&�� 0 0 1

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Zahl der Schulen 2 2 2 Zahl der Ganztagsschulen 2 2 2 Zahl der Schüler davon Anzahl der Schüler an der IGS

��#��

}!&�� '��!�&��

278

Produktziel 3: Umsetzung der Maßnahmen aus der SEK I - Planung


Teilprodukte




Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

?��!&��?��&�� 528 506 ?��!&��}� �� 347 345 360

Teil-produkt



Ist2012

Plan2013

Plan2014

Plan2015

Plan2016


�� \��[�� !�&��!��"�&�

3.339.845 3.343.958 3.438.046 3.437.644 3.437.541 3.441.035

�� !�&�� "�

647.254 654.131 728.476 727.260 724.858 720.262

218.01 Summe 3.987.099 3.998.089 4.166.522 4.164.904 4.162.399 4.161.297

279

2.40 Fachbereich Schule und Sport218 Gesamtschulen1.100.2.1.8.01 Bereitstellung / Unterhaltung von Gesamtschulen

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7


















16 Abschreibungen -135.473 -123.295 -129.617 -104.002 -87.371 -76.694






-3.987.164 -3.998.089 -4.166.522 -4.164.904 -4.162.399 -4.161.297




66 0 0 0 0 0


-3.987.099 -3.998.089 -4.166.522 -4.164.904 -4.162.399 -4.161.297





-4.104.249 -4.138.052 -4.380.814 -4.379.212 -4.376.719 -4.312.967

280

Produkt: 1.100. 2.2.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Förderschulen



Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe: 221 Förderschulen Produktverantwortliche/-r: Frau Butke Produktbeschreibung:

]�� "�� [��X�� !�&��]��!�&�� !�� ~�'��[��!�&�&�� '�� &�&��@��!&��'��&��_�� @��'�� @�� !��!�&�� !�� &&��]��!��?� ��_�!��_��&@� �'��]�� &�� !�& �!��@�{� �� @�{� '��\��!��"��!�&�� !��!�� !��£��& �� !�� !�&� �!��`��




Anzahl der Stellen (VZÄ*): 12,32 * VZÄ = Vollzeitäquivalent Ziele des Produktes

Produktziel 1: Bereitstellung und Unterhaltung von FörderschulenGewichtung: 100 % Bezug zum ESP: -

Teilprodukte




Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Zahl der Schulen 6 6 6 Zahl der Ganztagsschulen 5 5 5 Zahl der Schüler #�� }!&�� '��!�&��

Teil-produkt



Ist2012

Plan2013

Plan2014

Plan2015

Plan2016


221.01.03 X��?��X��" 1.117.479 1.094.856 1.111.185 1.105.350 1.104.090 1.103.737

221.01.04 X��{��!& 706.623 730.248 721.652 716.726 717.388 717.409

221.01.05 X��_� �� !�&� 328.999 345.997 341.604 339.341 339.360 338.474

221.01.06 X�� 843.468 873.410 893.927 891.604 892.338 893.357

221.01.07 X��!�&��&��

500.729 499.119 505.326 504.619 501.891 502.077

221.01.08 X��]�� !�� 355.424 295.087 312.662 312.822 312.951 313.264

221.01 Summe 3.852.722 3.838.717 3.886.356 3.870.463 3.868.018 3.868.318

281

2.40 Fachbereich Schule und Sport221 Förderschulen1.100.2.2.1.01 Bereitstellung / Unterhaltung von Förderschulen

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7


















16 Abschreibungen -102.737 -89.505 -87.514 -63.384 -53.670 -47.473






-3.852.722 -3.838.717 -3.886.356 -3.870.463 -3.868.018 -3.868.318




-0 0 0 0 0 0


-3.852.722 -3.838.717 -3.886.356 -3.870.463 -3.868.018 -3.868.318





-3.932.649 -3.935.804 -4.046.121 -4.030.223 -4.027.768 -3.973.562

282

Produkt: 1.100. 2.3.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Beruflichen Schulen



Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe: 231 Berufliche Schulen Produktverantwortliche/-r: Frau Butke Produktbeschreibung:

Die Stadt Osnabrück ist Träger von drei berufsbildenden Schulen. Die Schul-trägerschaft umfasst den Bau und die Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellung, Unterhaltung und die weiteren laufenden Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu gehören u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmittel, sowie die Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte. Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch für außerschulische Nutzungen zur Verfügung.





Produktziel 1: Bereitstellung und Unterhaltung von Beruflichen SchulenGewichtung: 100 % Bezug zum ESP: -

Teilprodukte




Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Zahl der Schulen 3 3 3 Zahl der Schüler – Teilzeit 7.861 Zahl der Schüler – Vollzeit 1.684 Zahl der auswärtigen Schüler

Teil-produkt



Ist2012

Plan2013

Plan2014

Plan2015

Plan2016


231.01.03 BSZ am Westerberg 4.103.338 4.196.218 4.212.086 4.199.863 4.191.616 4.179.849

231.01.04 BBS Schöler-berg 1.900.832 1.947.113 1.948.756 1.928.485 1.919.713 1.915.015

231.01.05 BBS Pottgra-ben 2.526.847 2.640.762 2.696.214 2.690.854 2.679.358 2.674.545

231.01.06 IT Kompe-tenz-centrum 193.223 223.985 194.063 194.364 194.253 193.303

231.01 Summe 8.724.241 9.008.077 9.051.120 9.013.566 8.984.940 8.962.712

283

2.40 Fachbereich Schule und Sport231 Berufliche Schulen1.100.2.3.1.01 Bereitstellung / Unterhaltung von beruflichen Schulen

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7















13 Aufwendungen für aktives Personal -995.803 -994.747 -1.068.265 -1.070.047 -1.082.615 -1.091.315



16 Abschreibungen -401.515 -331.984 -283.063 -233.960 -194.381 -160.295






-8.724.240 -9.008.077 -9.051.120 -9.013.566 -8.984.940 -8.962.712




-1 0 0 0 0 0


-8.724.241 -9.008.077 -9.051.120 -9.013.566 -8.984.940 -8.962.712





-8.938.571 -9.230.032 -9.277.285 -9.239.720 -9.211.107 -9.203.803

284

Produkt: 1.100. 2.4.1.01 Schülerbeförderung Organisationseinheit: 40 Fachbereich Schule/Sport


Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe: 241 Schülerbeförderung Produktverantwortliche/-r: Frau Butke Produktbeschreibung:

Nach § 114 Nieders.Schulgesetz sind die Landkreise und kreisfreien Städte Träger der Schülerbeförderung.

Auftragsgrundlage:(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) § 114 NSchG

Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten Anzahl der Stellen (VZÄ*): 1,23


Ziele des Produktes

Produktziel 1: Organisation der SchülerbeförderungGewichtung: 100 % Bezug zum ESP: -

Teilprodukte




Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Anzahl der Karteninhaber ÖPNV 13.800 13.800 13.800 Anzahl der Touren im freien Schülerverkehr

Teil-produkt



Ist2012

Plan2013

Plan2014

Plan2015

Plan2016

Plan2017 Freiw. I. S.

b. K. b.

241.01.20 Schülerbeförderung Stadtwerke 4.645.524 4.459.063 4.765.639 4.765.694 4.765.749 4.765.808

241.01.21 Sonstige Schüler-beförderung 998.847 1.022.567 1.017.851 1.018.344 1.018.844 1.019.373

241.01 Summe 5.644.371 5.481.630 5.783.490 5.784.038 5.784.593 5.785.181

285

2.40 Fachbereich Schule und Sport241 Schülerbeförderung1.100.2.4.1.01 Schülerbeförderung

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

















15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -4 0 0 0 0 0

16 Abschreibungen -161 -142 -134 -95 -25 -17






-5.644.371 -5.481.630 -5.783.490 -5.784.038 -5.784.593 -5.785.181




-0 0 0 0 0 0


-5.644.371 -5.481.630 -5.783.490 -5.784.038 -5.784.593 -5.785.181





-5.663.625 -5.500.118 -5.788.769 -5.789.317 -5.789.872 -5.804.160

286

Produkt: 1.100.2.4.3.03 Projekt „Lernen vor Ort“ Organisationseinheit: 40 Fachbereich Schule/Sport


Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe: 243 Sonstige schulische Aufgaben Produktverantwortliche/-r: Frau Tromp Produktbeschreibung:

Aufbau einer Osnabrücker Bildungslandschaft, eines Bildungsmonitorings sowie einer Bildungsberatung

Auftragsgrundlage:(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss

Zielgruppe: Alle Einwohner/innen Anzahl der Stellen (VZÄ*): 6,67 mit Bezug auf das Projekt Lernen vor Ort (bis 31.08.2014)


Ziele des Produktes

Produktziel 1: Veranstaltungs- und VernetzungstreffenGewichtung: 5% Bezug zum ESP: ESP 3, Nr. 1

Produktziel 2: Entwicklung und Umsetzung eines strategischen Plans zur Milderung der Folgen von Kinderarmut


Produktziel 3: Fortführung und Aufbau eines BildungsbürosGewichtung: 15% Bezug zum ESP: ESP 5, Nr. 1

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Anzahl Veranstaltungen 6 6

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Strategischer Plan zur Milderung der Folgen von Kinderarmut Planstruktur

entwickelt Fortschreibung

Fortschreibung Bericht zur sozialen Ungleichheit in Osnabrück 31.12.2014

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Einrichtung eines Fachdienstes Bildung 31.12.2014

287

Produktziel 4: Aufbau und Fortschreibung eines systematisch konzipierten und auf Langfristigkeit an-gelegten kommunalen Bildungsmonitorings


Produktziel 5: Ausbau der BildungsberatungGewichtung: 25% Bezug zum ESP: ESP 5, Nr. 3

Produktziel 6: Aufstellung der SEK II - PlanungGewichtung: 25% Bezug zum ESP: ESP 5, Nr. 4

Teilprodukte




Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Fortschreibung Grundschulentwicklungsplan 31.12.2014 Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für den SEK I Bereich 31.12.2014

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Beratungen 300 300 Aufbau mobiles Beratungsangebot

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Erstellung Bericht SEK II Planung 31.12.2014

Teil-produkt



Ist2012

Plan2013

Plan2014

Plan2015

Plan2016


243.03 Projekt „Lernen vor Ort“ 81.621 63.501 201.466 413.835 416.470 419.973

288

2.40 Fachbereich Schule und Sport243-40 Sonstige schulische Aufgaben FB 401.100.2.4.3.03 Projekt "Lernen vor Ort"

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7



2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 352.589 394.700 283.300 0 0 0



5 öffentlich-rechtliche Entgelte -244 0 0 0 0 0







12 = Summe ordentliche Erträge 355.826 394.768 283.300 136 0 2.010




15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -34.048 -37.700 -57.700 0 0 0

16 Abschreibungen -3.895 -3.840 -2.490 -2.020 -980 -650






-81.621 -63.501 -201.466 -413.835 -416.470 -419.973




0 0 0 0 0 0


-81.621 -63.501 -201.466 -413.835 -416.470 -419.973

26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.000 0 0 0 0 0

27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -51.177 -59.454 -200 -200 -200 -62.531

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -50.177 -59.454 -200 -200 -200 -62.531


-131.799 -122.955 -201.666 -414.035 -416.670 -482.504

289

Produkt: 1.100.4.2.1.01 Förderung des Sports Organisationseinheit: 40 Fachbereich Schule/Sport


Produktbereich: 42 Gesundheit und Sport Produktgruppe: 421 Förderung des Sports Produktverantwortliche/-r: Herr Schirmbeck Produktbeschreibung:

Auskunft, Information und Beratung in allen den Sport betreffenden Angelegenheiten sowie ideelle, materielle und finanzielle Unterstützung von Osnabrücker Sportvereinen und -verbänden.


Artikel 6 der Niedersächsischen Verfassung und Satzung der Stadt Osnabrück über die Pflege des Sports und des Badewesens vom 15.09.1970

Zielgruppe: Osnabrücker Sportvereine und –verbände, sporttreibende Gruppen und Institutionen, sportinteressierte Einwohner


Ziele des Produktes

Produktziel 1: Auswertung der Ergebnisse des SportentwicklungsplanesGewichtung: 100 % Bezug zum ESP: ESP 6, Nr. 1

Teilprodukte




Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Umsetzung von Maßnahmen aus dem Sportentwicklungsplan

Teil-produkt



Beeinflussbarkeit***

Ist2012

Plan2013

Plan2014

Plan2015

Plan2016

Plan2017

Freiw.

I. S. b. K. b.

421.01.01 Sportförderung 1.160.767 1.101.879 1.163.708 1.163.066 1.162.114 1.161.232

421.01.02 Besondere Projekte Sportförderung 146.766

421.01 Summe 1.307.533 1.101.879 1.163.708 1.163.066 1.162.114 1.161.232

290

2.40 Fachbereich Schule und Sport421 Förderung des Sports1.100.4.2.1.01 Förderung des Sports

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7








7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 39 5.000 0 0 0 0

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 2.300 0 0 0 0









16 Abschreibungen -63.786 -62.107 -64.004 -62.651 -60.970 -59.331






-1.307.533 -1.101.879 -1.163.708 -1.163.066 -1.162.114 -1.161.232




-0 0 0 0 0 0


-1.307.533 -1.101.879 -1.163.708 -1.163.066 -1.162.114 -1.161.232





-1.297.341 -1.094.232 -1.141.095 -1.140.453 -1.139.501 -1.154.439

291

Produkt: 1.100.4.2.4.01 Sportanlagen Organisationseinheit: 40 Fachbereich Schule/Sport


Produktbereich: 42 Gesundheit und Sport Produktgruppe: 424 Sportstätten und Bäder Produktverantwortliche/-r: Herr Schirmbeck Produktbeschreibung:

Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung städtischer Sportanlagen


Artikel 6 der Niedersächsischen Verfassung und Satzung der Stadt Osnabrück über die Pflege des Sports und des Badewesens vom 15.09.1970

Zielgruppe: Osnabrücker Sportvereine und –verbände, Schulen, sporttreibende Gruppen und Institutionen, sportinteressierte Einwohner


Produktziel 1: Bereitstellung und Unterhaltung von SportanlagenGewichtung: 100 % Bezug zum ESP: -

Teilprodukte




Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Anzahl der städtischen Sportanlagen 7 7 7 Anzahl der Sportanlagen unter Betriebsführung Dritter 9 9 9

Teil-produkt



Ist2012

Plan2013

Plan2014

Plan2015

Plan2016


424.01.02 Sportanlagen Betriebführ. Dritter

342.971 352.270 353.828 353.753 345.431 345.327

424.01.03 Wassersport-zentrum 4.825

424.01.71 Sportanlage Illoshöhe 726.203 660.575 668.490 669.894 664.105 664.914

424.01.72 Sportanlage Eversburg 121.669 146.941 147.335 144.521 145.131 145.559

424.01.73 Sportanlage Gretesch 245.318 221.347 219.566 220.011 219.891 211.450

424.01.74 Sportanlage Klushügel 163.025 206.106 206.919 207.695 208.105 200.014

424.01.75 Sportanlage Schinkelberg 152.845 189.919 192.298 192.873 193.484 194.013

424.01.76 Sportanlage Schölerberg 155.681 195.916 196.280 196.914 197.486 197.914

424.01.77 Sportpark Nahne 153.600 188.481 191.151 191.585 192.256 192.785

424.01.78 Sporthalle am Schloswall 306.732 323.988 423.935 424.003 423.955 423.835

424.01 Summe 2.372.870 2.485.543 2.599.802 2.601.248 2.589.845 2.575.810

292

2.40 Fachbereich Schule und Sport424 Sportanlagen1.100.4.2.4.01 Sportanlagen

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7


















16 Abschreibungen -380.137 -370.955 -373.892 -366.636 -346.533 -324.231


18 Transferaufwendungen -10.855 0 0 0 0 0




-2.370.067 -2.485.543 -2.599.802 -2.601.248 -2.589.845 -2.575.810




-2.803 0 0 0 0 0


-2.372.870 -2.485.543 -2.599.802 -2.601.248 -2.589.845 -2.575.810





-2.502.737 -2.633.000 -2.744.439 -2.745.905 -2.734.519 -2.731.055

293

294

FachbereichKultur (41)

Leitung: Frau von Kathen

295


Organisationseinheit (OE): Fachbereich Kultur (41)



Entwicklungsschwerpunkt Das Marketing für die Friedensstadt und ihre friedenskulturellen Aktivitäten wird optimiert.


Gemeinsam mit dem Presseamt und dem Kulturmarketing der Osnabrück Marketing und Tourismus GmbH wird die Außendarstellung und Vermarktung der friedensrelevanten Einrichtungen und Aktivitäten der Stadt überprüft und es werden Maßnahmen zur verbesserten Wahrnehmung der Stadt Osnabrück als dynamische, tolerante und weltoffene Friedensstadt entwickelt. Eine höhere Akzeptanz bei jüngeren Zielgruppen soll bis 2015 erreicht werden. Das Corporate Design „Friedensstadt“ soll in allen relevanten Bereichen der Stadt konsequent umgesetzt werden.


A




Die notwendigen Personal- und Sachkosten sind im laufenden Budget vorhanden, soweit nicht ausdrücklich aufgeführt. Es erfolgen entsprechende Schwerpunktsetzungen.



1

Das Angebot des Büros für Friedenskultur wird durch Veranstaltungen zu aktuellen gesellschaftlichen Themenstellungen erweitert. Neue und junge Zielgruppen nehmen die Angebote wahr. Das Image der Friedensstadt wird von Befragten nicht ausschließlich über den historischen Bezug definiert.

1.100.2.8.1.01 (Friedenskultur)

2 Profilierung der Friedenskultur durch die Umsetzung des Programms zu "100 Jahre Erster Weltkrieg" (Arbeitstitel)

1.100.2.7.3.02 (Projektförderung)


296



EntwicklungsschwerpunktFrische Ideen und Impulse und Aktivierung neuer, jungerZielgruppen und Migranten/-innen zur Stadtmarke Friedensstadt


Die Marke „Friedensstadt“ wird nach einer Imageanalyse als identitätsstiftend für die Stadt Osnabrück gesehen. Der überwiegend historisch wahrgenommene Zusammenhang zur Friedensstadt wird durch weitere aktuelle gesellschaftliche Themenstellungen und durch neue Projektformate ergänzt. Hiermit sollen langfristig neue, junge Zielgruppen wie auch Migranten angesprochen und die Stadtmarke Friedensstadt attraktivitätssteigernd genutzt werden. Durch den in enger Zusammenarbeit der Fachbereiche Stadtentwicklung und Integration sowie Kultur eingerichteten Innovationszirkel werden bei der inhaltlichen Diskussion zur Stärkung der Stadtmarke Friedensstadt frische Ideen und Impulse erwartet, die in die entsprechende Projektarbeit einfließen sollen.


B







1

Das Angebot des Büros für Friedenskultur wird durch Veranstaltungen zu aktuellen gesellschaftlichen Themenstellungen erweitert. Neue und junge Zielgruppen nehmen die Angebote wahr. Das Image der Friedensstadt wird von Befragten nicht ausschließlich über den historischen Bezug definiert.


2 Profilierung der Erinnerungskultur auf Basis des neuen Rahmenkonzeptes Erinnerungskultur Nationalsozialismus in Osnabrück


3 Profilierung der Friedenskultur durch die Umsetzung des Programms zu "100 Jahre Erster Weltkrieg" (Arbeitstitel)

1.100.2.7.3.02 (Projektförderung)


297



Entwicklungsschwerpunkt Weiterentwicklung der Museumslandschaft


Die Weiterentwicklung der Museumslandschaft mit qualitativ hochwertigen Museen, die dem kulturellen Bildungsauftrag nachkommen, stärkt die oberzentrale Funktion Osnabrücks für die Region und als touristischer Anziehungspunkt. Aus diesem Grund werden folgende Ziele verstärkt verfolgt:

- Die Museen stehen als außerschulische Lernstandorte den Schulen zur Verfügung. Die Vermittlungsarbeit wird in allen Häusern verstärkt und optimiert (u.a. Nutzung Akzisehaus).

- Die Ausstellungen, die Ausstellungsorte und auch die Außenbereiche werden attraktiv gestaltet, um langfristig die Besucherzahlen zu steigern.

- Die Öffentlichkeitsarbeit wird verstärkt und weiter ausgebaut. Priorität (A/B/C) im Vergleich zu allen ESPA = herausragend wichtig, B = sehr wichtig, C = wichtig

B






1 Verbesserung der äußeren Wahrnehmung der Kunsthalle 1.100.2.5.2.01 (Kunsthalle)

2 Steigerung der Besucherzahlen

1.100.2.5.2.01 (Kunsthalle)

1.100.2.5.2.04 (Museum am Schölerberg)

3 Stärkung der Vermittlungsangebote 1.100.2.5.2.01 (Kunsthalle)

1.100.2.5.2.04 (Museum am Schölerberg)

4 Weitere Bearbeitung der Neukonzeption der Dauerausstellung 1.100.2.5.2.04 (Museum am Schölerberg)

5 Umsetzung der Neukonzeption 1.100.2.5.2.07

(Kulturgeschichtliches Museum/Felix-Nussbaum-Haus)

6 Modernisierung der Vermittlungsangebote 1.100.2.5.2.07

(Kulturgeschichtliches Museum/Felix-Nussbaum-Haus)

7 Profilschärfung des Museumsareals, Intensivierung der Imagepflege, Verstärkung der Öffentlichkeitsarbeit

1.100.2.5.2.07 (Kulturgeschichtliches

Museum/Felix-Nussbaum-Haus)


298


Entwicklungsschwerpunkt Bedarfsgerechter Ausbau des Dienstleistungsangebotes der Stadtbibliothek

Beschreibung des Entwicklungsschwerpunktes (inkl.der zu erwartenden Wirkungen)(bitte so konkret wie möglich)

1. Der Kundenservice wird optimiert; dazu gehört

u.a. der Einsatz neuer technischer Möglichkeiten. 2. Die Stadtbibliothek muss auf die Veränderungen auf

dem Medienmarkt reagieren und stellt in den kommenden Jahren verstärkt die Einbindung elektronischer Medien in den Fokus.

3. Die Stadtbibliothek am Markt soll ein angenehmer Aufenthalts- und Lernort werden, in dem Einzelpersonen und auch Gruppen gleichzeitig Platz finden, um sich in vielfältiger Weise vom Medienangebot inspirieren und anregen zu lassen. Eine neue Präsentation des Sortimentes soll überdies dazu beitragen, dass sich die Besucherinnen und Besucher selbständig besser in der Bibliothek zurechtfinden.

4. Der Diskurs über Literatur und über aktuelle Themen, über die in den Medien teilweise kontrovers diskutiert wird, wird gefördert.

5. Angebote für Menschen mit Handicap werden ausgebaut.

6. Insbesondere das Bibliotheksangebot für Kinder bis 12 Jahre und ihre Familien soll bedarfsgerecht weiterentwickelt und ausgebaut werden. Im Fokus stehen dabei Bildungsinteressen. Die Angebote sollen allesamt niedrigschwellig erreichbar und für jeden erschwinglich sein.


A






(Welche Produktziele unterstützen die Umsetzung des Entwicklungsschwerpunktes)Nr. Beschreibung des/der Produktziele/s Betroffene/s Produkt/e

1

Umsetzung priorisierter Maßnahmen zum bedarfsgerechten Ausbau des Dienstleistungsangebotes der Stadtbibliothek (zu den Maßnahmen sh. nachstehende Begründung)

1.100.2.7.2.01 (Bibliotheken)

299


Zur bedarfsgerechten Ausbau des Dienstleistungsangebotes der Stadtbibliothek sollen nachstehende priorisierte Maßnahmen sukzessive umgesetzt werden:

1. Schrittweise Umsetzung eines Marketingkonzeptes zur verstärkten Akquise von erwachsenen Besuchern / Besucherinnen unter besonderer Berücksichtigung der Zielgruppen: Senioren/Seniorinnen, Migranten/Migrantinnen und Menschen mit Handicap.

2. Ein Konzept zum Aufbau eines neuen Serviceangebots für elektronische Medien (Onleihe von E-Books, Datenbankangebote und E-Learning-Programme) wird dem Rat zur Entscheidung vorgelegt.

3. Neukonzeption und zielgruppenorientierte Präsentation des Medienangebots in der Stadtbibliothek am Markt, insbesondere unter stärkerer Berücksichtigung elektronischer Medien (E-Books, Datenbanken)

4. Das Programm des Literaturbüros Westniedersachsen wird im Rahmen des neuen niedersächsischen Kulturentwicklungsplanes weiterentwickelt.

5. Ausbau der mobilen Bibliotheksangebote für Kindertagesstätten und Grundschulen 6. Verstärkte Kontaktpflege mit Schulen und folgender Ausbau der Angebotspalette der

Bildungspartnerschaft Schule und Bibliothek und des Bücherbusses

300



Entwicklungsschwerpunkt Musik&Kunstschule - Erhalt bzw. Verbesserung der kulturellen Bildung (qualitativ und quantitativ)


Stärkung der Zugangsmöglichkeiten: Die Teilnahmemöglichkeit von Kindern und Jugendlichen an den Unterrichten der Musik&Kunstschule wird erweitert im Sinne der Teilhabe aller: Im Rahmen des Musikalisierungsprogramms „Wir machen die Musik“ erhalten weitere Kinder und Jugendliche Unterricht/Ausbau der Kooperationen mit Schulen. (neu: 3 weitere Schulen als Kooperationspartner, Grundschulen Eversburg, Rosenplatz und Pye), sowie im Ganztagsbereich/Angebote in Musik und bildender Kunst (IGS Eversburg, Hauptschule Innenstadt, Grundschulen Dodesheide und Rosenplatz, neu: Diesterwegschule)

Zu erwartende Wirkungen:

Qualitative Entwicklung: Gemäß den Erkenntnissen von zahlreichen wissenschaftlichen Untersuchungen zum Thema Musik und Sprache, sowie Persönlichkeitsentwicklung durch Beschäftigung mit Musik und Kunst ist zu erwarten, dass sich in den geförderten Kitas und Grundschulen die Sprachkompetenz der Kinder verbessert. Des Weiteren wird die Entwicklung der kognitiven, emotionalen und sozialen Fähigkeiten der Kinder durch aktives musisches Handeln positiv beeinflusst wird. (Bastianstudie, Ergebnisse auf dem Gebiet der Gehirnforschung Prof. Spitzer, Prof. Altenmüller, pädagogische Studien Prof. Dartsch, begleitende Untersuchungen durch NiFbe u.a.).

Quantitative Entwicklung:

Kennzahl: Anzahl Kinder in Kitas und Schulen im Programm „Wir machen die Musik“ (kostenfreie Angebote für Kinder in den Stadtteilen, die lt. Sozialraumanalyse/Lernen vor Ort zum Profil 1 und 2 gehören)

2010/2011: 1.000 2011/2012: 1.171 2012/2013: 1.322

im Verhältnis zur Anzahl erreichter Schülerinnen der Musik&Kunstschule insgesamt

2010: 5.722 2011: 6.386 2012: 6.242

Gesamtzahl der Kinder unter 18 Jahre 2012: 24.011 (Quelle: Osnabrück aktuell 1/13) = d.h. 26 % aller Kinder und Jugendlichen werden mit musischen Angeboten erreicht.

Bei kostenpflichtigen Angeboten 2012: Kinder mit Familienpass :128 Kinder mit BuT: 195 KUKUK-Karte: neu

2. Neben der Breitenarbeit bildet auch die Begabungsförderung einen Schwerpunkt: Quantitative Erweiterung der Begabungsförderungsangebote wie Instrumentale Frühförderung (VIFF) Studien-vorbereitende Ausbildung (SVA), Unterstützung durch Stipendien (Landesmittel und Sponsoring)

301


C


Ziel 3: Die Quantität und Qualität der Ganztagsangebote an Grundschulen hat sich erkennbar verbessert. Mittelbar werden durch diesen Entwicklungsschwerpunkt darüber hinaus die folgenden strategischen Stadtziele unterstützt: Ziel 1: Milderung der Folgen von Kinderarmut in der Stadt auf Basis des Strategie- und Maßnahmenplanes. Ziel 2: Die Sprachkompetenz von Kindern beim Schuleintritt hat sich verbessert. Ziel 4: Inklusion wird als Auftrag der Verwaltung, Rat und Gesellschaft verstanden. Gemeinsam wir die Entwicklung zu einer inklusiven Stadtgesellschaft gefördert.


Die notwendigen Personal- und Sachkosten sind im laufenden Budget vorhanden, soweit nicht ausdrücklich aufgeführt. Es erfolgen entsprechende Schwerpunktsetzungen. Bereitstellung der Infrastruktur: Anschaffung von 4 Klassensätzen Instrumente (ca. 25.000€/Satz) aus Bundesmitteln oder über Sponsoring. Bereitstellen von Personal für Unterrichte: Antragstellung beim Land (Landesmittel für „Wir machen die Musik, Begabungsförderung) ermöglicht zusätzliche Unterrichtseinheiten



1 Verbesserung/Erhalt der kulturellen Bildung bezogen auf Qualität und Quantität/Breitenarbeit

1.100.2.3.6.01 (Musikschule) 1.100.2.3.7.03 (Kunstschule)

2 Verbesserung/Erhalt der kulturellen Bildung bezogen auf Qualität und Quantität/Begabtenförderung

1.100.2.3.6.01 (Musikschule) 1.100.2.3.7.03 (Kunstschule)


Die Musik&Kunstschule der Stadt Osnabrück ist eine der größten und leistungsfähigsten Schulen im Land Niedersachsen. Sie kooperiert mit über 90 % aller allgemeinbildenden Schulen und bietet Unterrichte in Musik und Bildender Kunst. Die Musik&Kunstschule ermöglicht mit ihren Angeboten die Teilhabe aller Osnabrücker Kinder. Sie ist damit ein wichtiger Baustein der kulturellen Bildung in unserer Kommune und sollte ausgebaut werden. Angesichts der durchgeführten Konsolidierung in den vergangenen Jahren ist es bereits eine Herausforderung die Angebote der Musik&Kunstschule in ihrer Qualität und Quantität zu erhalten. (s. KGSt - Gutachten 1/2012: Musikschule) Die Musik&Kunstschule zeichnet sich durch kostenlose und niederschwellige Angebote, Ermäßigungen der Unterrichtsgebühren (gegenfinanziert durch das Bildungs- und Teilhabepaket, Landesmittel im Rahmen des Musikalisierungsprogramms und Projektgelder z. B. Kultur schnuppern, Kunststation) aus sowie durch eine Erweiterung der Angebote im musischen Bereich (Instrumentale, vokale Angebote, sowie im Bereich der bildenden Kunst). Im Bereich der bildenden Kunst wurde insbesondere zur quantitativen Ausweitung ein eigener Verein gegründet.

302

Zuschussübersicht


Ansatz- € -

2013Ansatz

- € -

2014Ansatz

- € -Erläuterung

Zuschüsse Städt.Bühnen Städtische Bühnen GmbH 9.203.200 9.546.900 9.833.900

frw. Aufgabe,Ratsbeschluss, Vertrag bis 31.07.2016

Zuschüsse Städt.Bühnen Schuldendienst 720.000 709.500 699.500 frw. Aufgabe,

Ratsbeschluss,

Projektförderung an Dritte Musikpreis 1.400 1.400 1.400frw. Aufgabe,Laufzeit einschließlich Musikpreis 2013 (Preisvergabe 2014)

Sammlung/Dauerausstellung Stadtgeschichte Verein für Geschichte 1.300 1.300 1.300 frw. Aufgabe,

auf Antrag

Remarque - Zentrum E. M. Remarque - Zentrum 118.500 125.000 129.000 frw. Aufgabe,Ratsbeschluss, Vertrag fortlaufend

Remarque -Friedenspreis

E. M. Remarque -Friedenspreis 46.500 48.000 50.000

frw. Aufgabe,Ergänzung zum Vertrag des EMR Friedenszentrums (s.o.)

MusikErmäßigungen (Geschwisterer-mäßigungen Osnabrück-Pass)

70.000 72.000 72.000frw. Aufgabe,Ratsbeschluss, Gebührensatzung vom 07.05.2013

Medienvermittlung/Veranstaltungen

Zuschüsse für literarische Veranstaltungen 0 4.500 0 frw. Aufgabe,

Zoogesellschaft e.V.

Schuldendienst Zoo

Zuschüsse Landschaftsverband Landschaftsverband 94.300 95.600 96.200

frw. Aufgabe,vorraussichtliche Laufzeit bis 31.12.2016, Ratsbeschluss steht noch aus

Lagerhalle e.V. 442.900

Erst. von Schuldendienst 35.300

Zuschüsse sonst. Träger FB 41 Probebühne e. V. 12.800 12.800 12.800


Zuschüsse sonst. Träger FB 41 Zuschuss FOKUS 115.200 120.000 122.300 frw. Aufgabe,

Ratsbeschluss, Vertrag fortlaufend,

Zuschüsse sonst. Träger FB 41

Museums- und Kunstverein e.V. 5.100 5.400 5.500 frw. Aufgabe,

Ratsbeschluss, Vertrag fortlaufend


Unordentliches Zimmertheater 9.000 9.600 11.500

frw. Aufgabe,jährlicher Zuschuss, Vertrag mit der Laufzeit bis 31.12.2016

Zuschüsse sonst. Träger FB 41 Jugendchor 17.800 18.100 18.300 frw. Aufgabe,

Ratsbeschluss, Laufzeit fortlaufend

Zuschüsse sonst. Träger FB 41 Europ. Medienkunstfestival 99.300 102.500 104.000 frw. Aufgabe,

Ratsbeschluss, Vertrag fortlaufend

Zuschüsse sonst. Träger FB 41 Musikbüro 9.400 9.800 9.400


Zuschuss wurde in das Budget des Fachbereichs Finanzen umgeschichtet

Zuschüsse übrige Bereiche


Zuschüsse Tourismusverband Umlage Tourismusverband 153.400Zuschuss wurde in das Budget des Fachbereichs Finanzen umgeschichtet

438.700 465.700

0

0

722.700

Fachbereich Kultur (41)

Zuschüsse Lagerhalle e.V.

Zuschüsse Zoogesellschaft e.V.

0

0

Zuschüsse an verbundene Unternehmen

303

Zuschussübersicht


Ansatz- € -

2013Ansatz

- € -

2014Ansatz

- € -Erläuterung

Zuschüsse sonst. Träger FB 41 Wiehengebirgsverband 2.500 2.500 2.500



Piesberger Gesellschaftshaus 111.500 116.100 116.100

frw. Aufgabe,Ratsbeschluss, Vertrag bis 31.12.2015, incl. 9.000 € Zuschuss für Bauunterhaltung

Zuschüsse sonst. Träger FB 41 Figurentheater 63.100 59.300 73.000


Zuschüsse sonst. Träger FB 41 Medienwerkstatt 8.300 8.700 8.600



Jugendkulturtage, an FOKUS 7.500 10.000 10.100


Zuschüsse sonst. Träger FB 41 Filmfest 19.500 20.300 22.500



Schlossverein e.V. für classic con brio 0 4.000 4.000 frw. Aufgabe,

Ratsbeschluss, Vertrag 2013-2015


Lagerhalle e.V. für Folk im Viertel 0 1.500 1.500 frw. Aufgabe,



Experimentalfilmworkshop e.V. für Lichte Momente 0 3.900 3.900 frw. Aufgabe,


Zuschüsse sonst. Träger FB 41 Euregio Musikfestival UG 0 2.000 2.000 frw. Aufgabe,


Zuschüsse sonst. Träger FB 41 Gay in May e.V. 0 3.500 3.500 frw. Aufgabe,


Projektförderung an Dritte Zusch. an Vereine 50.000 35.100 35.100 frw. Aufgabe,auf Antrag

Markting/Projektbudget FOKUS Lyrasingen 0 0 2.300 frw. Aufgabe,auf Antrag

Morgenland Festival Morgenland Festival Osnabrück e. V. 0 85.000 85.000

frw. Aufgabe,Ratsbeschluss, Vertrag 2013 - 2016

Bildende Kunst Kunstschule Geschwister-ermäßigungen Osnabrück-Pass 0 0 300

frw. Aufgabe,Ratsbeschluss, Gebührensatzung vom 07.05.2013

Internationaler Dialog Terre des hommes 4.500 9.000 7.600frw. Aufgabe,auf Antrag, 2015/2017 zusätzlich 9.000 € an terre des hommes

Afrika-Festival Zuschüsse an Vereine 4.500 0 4.500 frw. Aufgabe,auf Antrag

Erinnerungskultur Zuschüsse an Vereine 0 0 2.000 frw. Aufgabe,auf Antrag

Veranstaltungen Friedenskultur Zuschüsse an Vereine 0 0 2.000 frw. Aufgabe,auf Antrag

Institutionelle Förderung Dritter Friedensgespräche 43.900 44.800 45.900 frw. Aufgabe,fortlaufender Vertrag

Institutionelle Förderung Dritter Aktionszentrum 3. Welt 32.000 33.800 36.000 frw. Aufgabe,Vertrag bis 31.12.2016

Institutionelle Förderung Dritter Gedenkstätte Augustaschacht 15.000 15.000 15.000 frw. Aufgabe,

fortlaufender Vertrag

Wochen der Kulturen Zuschüsse an Vereine 0 10.000 0 frw. Aufgabe,auf Antrag

Projektförderung Zuschüsse an Ausländervereine 5.000 4.500 0 frw. Aufgabe,

auf Antrag

Gesamt 12.205.900 11.817.100 12.128.700

304

2.41 Fachbereich Kultur



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7




31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 29.740 30.000 39.600 12.000 5.000 0



31460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonst. öff. Sonderr. 0 10.000 0 10.000 0 10.000





4 sonstige Transfererträge 75.000 0 0 0 0 0




33210100 Eintrittsentgelte 169.917 227.600 171.500 217.500 215.500 215.500

33210200 Führungsentgelte 54.396 63.200 54.800 60.400 60.400 60.400









34800300 Erstattungen vom Bund Zivildienstleisten 2.750 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500






109.773 0 8.000 8.000 8.000 8.000




36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 372 0 0 0 0 0



37112000 Aktivierte Schulinvestitionen 0 0 0 0 0 0


305



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7







40110000 Beamte -265.853 -271.800 -297.200 -300.000 -303.900 -305.700






40190100 Beschäftigungsentgelte Bundesfreiwillige -4.673 -3.600 -3.600 -3.600 -3.700 -3.700




40320200 GUV-Beiträge -51.200 -44.571 -47.172 -47.044 -47.416 -47.418













42110600 Unterhaltung Grünpflege an Gebäuden -252 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500

42120400 Unterhaltung Brunnen -232 0 0 0 0 0

42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -655 -4.200 -4.200 -4.200 -4.200 -4.200




42320000 Leasing -1.374 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500


42410300 Reinigung 0 0 0 0 0 0

42410400 Beleuchtung 0 0 0 0 0 0

42410600 Gebäudeversicherung -2.133 0 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200


42510100 Treibstoff -5.234 -9.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500

42610000 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte -177 0 0 0 0 0

306



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7









42710420 Honorare - freiberufliche Tätigkeiten -172.146 -136.600 -124.900 -124.100 -128.900 -124.100

42710500 Ausstellungen -169.975 -240.800 -248.000 -192.000 -190.000 -190.000

42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. Dienstlstg. 0 0 0 0 0 0

16 Abschreibungen -492.388 -474.414 -476.020 -425.120 -382.880 -368.250


47110200 AfA auf übrige immaterielle Vermögensgeg -25.507 -23.620 -23.530 -21.810 -5.850 -940

47113000 AfA auf Gebäude -28.038 -27.239 -28.630 -28.630 -28.630 -28.630








43130000 Zuweisungen an Zweckverbände 0 0 0 0 0 0


43150100 Zuschüsse (Schuldendienst) an verb. Unte -719.443 -709.500 -699.500 -713.100 -705.600 -716.300

43170000 Zuschüsse an private Unternehmen -300 0 0 0 0 0


43180100 Zuschüsse (Schuldendienst) übr. Bereich -554.116 -35.300 -35.300 -35.300 -35.300 -35.300

43390000 Sonstige soziale Leistungen 0 0 0 0 0 0



44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit -768 -600 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800


44290200 GEMA-Gebühren -4.135 -6.000 -5.100 -4.600 -5.100 -4.600


44310100 Bürobedarf -32.150 -27.500 -29.400 -30.100 -29.400 -30.100


44310300 Postgebühren -34.699 -36.900 -35.400 -35.400 -35.400 -35.400


44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -271 -600 -600 -600 -600 -600

44310600 Dienstreisen -22.419 -28.900 -27.000 -27.400 -27.400 -27.400


44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -37 0 0 0 0 0

307



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7


44311000 Hausrat -580 -400 -400 -400 -400 -400


44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -25.959 0 -500 -500 -500 -500










44550600 Erst. Sperrmüll EB70 -627 -200 -500 -200 -200 -200





-22.968.576 -22.739.097 -23.047.422 -23.147.343 -23.317.812 -23.541.425






-353 0 0 0 0 0


-22.968.929 -22.739.097 -23.047.422 -23.147.343 -23.317.812 -23.541.425


38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 300 2.640 3.380 3.380 3.380 3.380



48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen (Overhe -977.292 -1.090.780 -1.182.877 -1.182.877 -1.182.877 -1.182.877






-24.259.647 -24.207.187 -24.570.637 -24.670.558 -24.841.027 -25.064.640

308


Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8


0 0 0 0 0 0 0



61400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 32.719 30.000 39.600 0 12.000 5.000 0


73.000 40.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000

61450000 Zuweis. lfd. Zwecke verb. Unternehmen

20.000 0 0 0 0 0 0

61460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonst. öff. Sonderr.

0 10.000 0 0 10.000 0 10.000


11.905 8.000 8.000 0 8.000 8.000 8.000


400.339 301.500 184.800 0 179.800 184.800 179.800

3 sonstige Transfereinzahlungen 75.000 0 0 0 0 0 0

62910000 Andere sonstige Transfererträge

75.000 0 0 0 0 0 0



1.383.728 1.503.800 1.449.700 0 1.501.300 1.499.300 1.499.300





76.508 33.800 42.600 0 34.600 42.600 34.600






9.458 0 0 0 0 0 0


37.452 0 8.000 0 8.000 8.000 8.000


377 0 0 0 0 0 0


74.828 108.500 37.500 0 37.500 37.500 37.500



372 0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0

309

Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8


2.699.364 2.325.200 2.055.800 0 2.067.100 2.075.300 2.055.100


0 0 0 0 0 0 0





-39.714 -40.400 -17.100 0 -17.300 -17.600 -17.800


-479.241 -468.000 -494.600 0 -495.500 -506.000 -510.700


-1.175.307 -1.140.471 -1.164.072 0 -1.167.044 -1.191.316 -1.202.118


-16.316 -15.940 -16.946 0 -17.005 -17.088 -17.021



-127.255 -123.870 -128.244 0 -128.518 -129.066 -128.554


-13.893 -17.052 -17.130 0 -17.165 -17.238 -17.170


-1.516.100 -1.630.800 -1.338.800 0 -1.313.500 -1.296.500 -1.308.600


-31.013 -23.900 -26.900 0 -26.900 -26.900 -26.900


-1.389 0 0 0 0 0 0


0 -4.200 -4.200 0 -4.200 -4.200 -4.200


-12.548 -5.200 -4.800 0 -4.800 -4.800 -4.800


72320000 Leasing -1.374 -1.500 -1.500 0 -1.500 -1.500 -1.500


-9.575 -24.200 -23.000 0 -23.000 -23.000 -23.000



-8.213 -6.600 -7.100 0 -6.600 -6.600 -6.600


-1.233.436 -1.350.900 -1.119.600 0 -1.094.800 -1.077.800 -1.089.900


0 0 0 0 0 0 0




73130000 Zuweisungen an Zweckverbände

-127.823 0 0 0 0 0 0


-10.128.088 -10.257.800 -10.534.800 0 -10.684.800 -10.771.900 -10.878.200


73390000 Sonstige soziale Leistungen 0 0 0 0 0 0 0

310

Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8


-3.422.849 -3.678.126 -3.457.119 0 -3.448.501 -3.445.667 -3.449.266


-5.051 -7.826 -7.819 0 -7.801 -7.867 -7.866


-843 -600 -1.800 0 -1.800 -1.800 -1.800


-9.002 -11.700 -10.400 0 -9.900 -10.400 -9.900



-48.044 -247.100 -37.100 0 -38.600 -38.600 -38.600

74530000 Erstattungen an Zweckverbände u. dergl.

0 0 0 0 0 0 0


-423 0 0 0 0 0 0


-3.186.707 -3.171.200 -3.181.200 0 -3.167.500 -3.167.500 -3.167.500


-30.880 -31.900 -34.400 0 -34.700 -35.000 -35.400


-25.033.459 -24.667.657 -24.725.212 0 -24.885.433 -25.099.575 -25.314.328


-22.334.095 -22.342.457 -22.669.412 0 -22.818.333 -23.024.275 -23.259.228



68110000 Investitionszu. vom Land 525.467 0 0 0 0 0 0


2.000 0 0 0 0 0 0


8.360 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0



535.827 0 0 0 0 0 0



26 Baumaßnahmen -176.021 -100.000 0 0 0 0 0


-153.838 0 0 0 0 0 0


-22.183 -100.000 0 0 0 0 0


311

Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8


-89.971 -54.200 -44.900 0 -30.900 -32.900 -31.900


-29.920 -82.900 -91.900 0 -74.600 -75.600 -74.200


29 Aktivierbare Zuwendungen 0 -150.000 -350.000 0 -150.000 -150.000 -150.000

78150000 Investitionszu. an ver. Unt. ,Bet. ,Sond.

0 -150.000 -350.000 0 -150.000 -150.000 -150.000


0 0 0 0 0 0 0



-295.913 -387.100 -486.800 0 -255.500 -258.500 -256.100


239.914 -387.100 -486.800 0 -255.500 -258.500 -256.100


-22.094.181 -22.729.557 -23.156.212 0 -23.073.833 -23.282.775 -23.515.328


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0



-22.094.181 -22.729.557 -23.156.212 0 -23.073.833 -23.282.775 -23.515.328

312



investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000091: EDV-Ausstattung Museen



3 Saldo Investitionsmaßnahme -50.930 -5.300 -26.930 0 0 0 7000092: EDV-Ausstattung Stadtbibliothek



3 Saldo Investitionsmaßnahme -159.380 -18.000 -87.380 0 0 0 7000093: EDV-Ausstattung Musikschule



3 Saldo Investitionsmaßnahme -15.445 -3.500 -5.945 0 0 0 7000094: EDV-Ausstattung Kunstschule



3 Saldo Investitionsmaßnahme -10.971 -700 -8.171 0 0 0 7000095: EDV-Ausstattung Friedenskultur



3 Saldo Investitionsmaßnahme -5.565 -900 -1.965 0 0 0 7000096: EDV-Ausstattung Kulturamt



3 Saldo Investitionsmaßnahme -21.246 -1.800 -14.046 0 0 0 7000097: EDV-Ausstattung/Archäologie




313


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000098: Ausstattung/Betriebsgeräte Museen



3 Saldo Investitionsmaßnahme -281.688 -46.400 -149.288 0 0 0 7000099: Ausstattung/Betriebsgeräte Friedenskultu



3 Saldo Investitionsmaßnahme -5.345 -1.000 -1.345 0 0 0 7000100: Ausstattung / Betriebsgeräte Kulturamt



3 Saldo Investitionsmaßnahme -18.733 -3.000 -6.733 0 0 0 7000101: Ausstattung/Betriebsgeräte Stadtbiblioth



3 Saldo Investitionsmaßnahme -119.660 -14.300 -62.460 0 0 0 7000102: Ausstattung/Betriebsgeräte Musikschule



3 Saldo Investitionsmaßnahme -129.392 -16.700 -62.592 0 0 0 7000103: Ausstattung/Betriebsgeräte Kunstschule



3 Saldo Investitionsmaßnahme -19.020 -1.900 -11.420 0 0 0 7000104: Ausstattung/Betriebsgeräte Archäologie



3 Saldo Investitionsmaßnahme -45.123 -4.700 -24.323 0 0 0 7000105: Sammlungsgegenstände Museen




314


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000244: Sanierungsmaßnahme Städtische Bühnen



3 Saldo Investitionsmaßnahme -2.394.833 -350.000 -1.594.833 0 0 0 7000325: Zuschuss für jüdisches Gemeindezentrum



3 Saldo Investitionsmaßnahme 81.597 0 81.597 0 0 0 7000326: Inv-Zuschuss Piesberger Gesellschaftshau



3 Saldo Investitionsmaßnahme -50.171 0 -50.171 0 0 0 7000346: Stolpersteine



3 Saldo Investitionsmaßnahme -340 0 -340 0 0 0 7000351: Umbau Felix-Nussbaum-Haus



3 Saldo Investitionsmaßnahme -883.151 0 -883.151 0 0 0 7000384: Stadtbibliothek Bücherbus



3 Saldo Investitionsmaßnahme -60.241 0 -60.241 0 0 0 7000446: Energetische Sanierungsmaßnahmen KPII



3 Saldo Investitionsmaßnahme -404.476 0 -404.476 0 0 0 7000473: Einrichtung Medienwerkstatt




315


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000476: Verkauf Anlagevermögen



3 Saldo Investitionsmaßnahme 2.130 0 2.130 0 0 0 7000518: Verkauf von Anlagevermögen FB41-6



3 Saldo Investitionsmaßnahme 3.300 0 3.300 0 0 0 7000520: Kasse Kunsthalle Dominikanerkirche



3 Saldo Investitionsmaßnahme -9.224 0 -9.224 0 0 0 7000521: Museumskasse FNH/Kulturgeschichtl. M.



3 Saldo Investitionsmaßnahme -9.224 0 -9.224 0 0 0 7000522: Museumskasse Museum am Schölerberg



3 Saldo Investitionsmaßnahme -8.649 0 -8.649 0 0 0 7000535: Würde und Anmut



3 Saldo Investitionsmaßnahme -72.413 0 -72.413 0 0 0 7000538: DMS-Ausstattung FB Kultur



3 Saldo Investitionsmaßnahme -13.176 -11.800 -1.376 0 0 0 7000596: Rücksortieranlage




316


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000643: Investitionszuschuss Lagerhalle



3 Saldo Investitionsmaßnahme 0 0 0 0 0 0 7000644: EDV-Ausstattung Proj. Bodenbewusstsein




317

Produktübersicht: Fachbereich Kultur (41)


1.100.2.5.2.01 Kunsthalle Dominikanerkirche W -737.709 -744.833 -765.441 -758.040 -757.657 -775.006

LV Kulturgeschichtl. Museum -1.204.070

LV Felix-Nussbaum-Haus -1.189.241

1.100.2.5.2.07 Kulturgeschichtl. Museum/Felix-Nussbaum-Haus

W -50.785 -2.638.284 -2.582.202 -2.580.986 -2.684.787 --2.692.421

1.100.2.5.2.04 Museum am Schölerberg W -1.839.621 -1.896.772 -1.952.791 -1.883.870 -1.902.394 -1.913.041

1.100.2.5.2.05 Fritz-Wolf-Stiftung -1.660 -3.700 -3.700 -3.700 -3.700 --3.700

1.100.2.5.2.06 E.-M.Remarque-Ausst./ Möser-Doku. W -290.181 -306.161 -298.418 -321.156 -303.000 -326.820

1.100.2.6.3.01 Musikschule W -1.686.276 -1.581.436 -1.651.532 -1.671.099 -1.650.367 -1.674.994

1.100.2.7.2.01 Bibliotheken W -2.071.017 -2.378.279 -2.392.946 -2.400.181 -2.405.847 -2.420.241

1.100.2.7.3.01 Institutionelle Förderung W -12.421.249 -11.868.945 -12.172.189 -12.297.716 -12.383.505 -12.490.143

1.100.2.7.3.02 Projektförderung W -587.511 -404.589 -385.904 -369.007 -379.706 -380.405

1.100.2.7.3.03 Kunstschule W -163.035 -209.283 -220.782 -222.901 -223.954 -226.063

1.100.2.8.1.01 Friedenskultur W -396.403 -447.918 -434.691 -452.138 -438.932 -454.015

1.100.2.9.1.01 Förderung von rel. Zwecken

-14.662 -23.828 -14.670 -14.580 -14.160 -13.810

1.100.5.2.3.01 Archäologische Denkmalpflege -315.510 -235.068 -172.156 -171.969 -169.804 -170.766

Summe -22.968.929 -22.739.097 -23.047.422 -23.147.343 -23.317.812 -23.541.425





Außer-ordentliche

Erträge

Außer-ordentliche

Aufwendungen

Außer-ordentliches

Ergebnis1.100.2.5.2.01 Kunsthalle

Dominikanerkirche W 69.510 -834.951 -765.441

1.100.2.5.2.07 Kulturgeschichtl. Museum/Felix-Nussbaum-Haus

W 162.730 -2.744.932 -2.582.202

1.100.2.5.2.04 Museum am Schölerberg W 271.540 -2.224.331 -1.952.791

1.100.2.5.2.05 Fritz-Wolf-Stiftung -3.700 -3.700

1.100.2.5.2.06 E.-M.Remarque-Ausst./ Möser-Doku. W -298.418 -298.418

1.100.2.6.3.01 Musikschule W 1.154.920 -2.806.452 -1.651.532

1.100.2.7.2.01 Bibliotheken W 261.420 -2.654.366 -2.392.946

1.100.2.7.3.01 Institutionelle Förderung W 15.710 -12.187.899 -12.172.189

1.100.2.7.3.02 Projektförderung W 24.600 -410.504 -385.904

1.100.2.7.3.03 Kunstschule W 66.340 -287.122 -220.782

1.100.2.8.1.01 Friedenskultur W 28.600 -463.291 -434.691

1.100.2.9.1.01 Förderung von rel. Zwecken -14.670 -14.670

1.100.5.2.3.01 Archäologische Denkmalpflege 130.000 -302.156 -172.156

Summe 2.185.370 -25.232.792 -23.047.422


318

Produkt: 1.100.2.5.2.01 Kunsthalle Osnabrück Organisationseinheit: 41 Fachbereich Kultur 41-21 Fachdienst Museen


Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen Produktverantwortliche/-r: N.N. Produktbeschreibung:

Zu den Aufgabenfeldern der Kunsthalle Osnabrück gehören die Kunsthalle mit Ausstellungen zeitgenössischer Kunst von überregionaler Bedeutung, die Stadtgalerie mit Ausstellungen insbesondere regionaler Künstler/-innen, Kunst im öffentlichen Raum, die Künstlerförderung und die Artothek mit Kunstwerken insbesondere regionaler Künstler/-innen, die verliehen werden.

Auftragsgrundlage:(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Kulturentwicklungsplan 2

Zielgruppe: Kunstinteressierte und bislang nicht Kunstinteressierte aus Osnabrück, der Regi-on, dem Bundesgebiet, Niederlande, Belgien, Schulklassen, Kinder, Jugendliche, Erwachsene

Anzahl der Beschäftigten/ Beamten (VZÄ*): 7,4/0,85 (davon 0,9/0,1 aus VKST) zzgl. 0,15 Abrufvertrag Aufsicht


Ziele des Produktes

Produktziel 1: Verbesserung der äußeren Wahrnehmung der Kunsthalle Gewichtung: 35% Bezug zum ESP: ESP 3, Nr. 1

Produktziel 2: Steigerung der BesucherzahlenGewichtung: 25% Bezug zum ESP: ESP 3, Nr. 2

Produktziel 3: Stärkung der VermittlungsangeboteGewichtung: 40% Bezug zum ESP: ESP 3, Nr. 3

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Maßnahmen zur Verbesserung des Außenbereiches der Kunsthalle (Steigerung Wahrnehmbarkeit) 1 2 *²

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

BesucherInnen/Jahr* 23.670 25.000 27.000 Öffnungstage/Jahr *³ BesucherInnen/Öffnungstag *³

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Anzahl der Gruppen „Kultur schnuppern“ (Anzahl der Schüler)

22 (315)

25 (375)

25 (375)

Anzahl der Gruppen „Schüler führen Schüler“ (Anzahl der Schüler“

265 (4.324)

220 (3.740)

220 (3.740)

319

Teilprodukte




Produktziel 1: *²Hinsichtlich der Außenwahrnehmung der Kunsthalle ist u. a. die Erneuerung des Eingangsbereiches geplant und auch die Neugestaltung des „grünen“ Mittelstreifens vor der Kunsthalle. Produktziel 2: *³ Das Kennzahlensystem zu diesem Produkt ist im Zuge der Haushaltsplanung mit dem Ziel überarbeitet worden, eine Erhöhung der Aussagekraft und Transparenz zu erreichen. In diesem Zuge sind auch neue Kennzahlen aufge-nommen worden, für die z. T. noch keine Ist-Werte vorliegen. Mit der Erhebung der Ist-Werte wird nun begonnen, so dass die Grundlagen für die Ausweisung von verlässlichen Planwerten in künftigen Haushaltsjahren geschaffen werden. Die ausgewiesenen Kennzahlen zu den Besucherzahlen und zu den Öffnungszeiten stehen in Abhängigkeit zu der Umsetzung eines Konsolidierungsvorschlages. Sobald hierzu eine konkrete Beschlussfassung vorliegt, können die sich hieraus ergebenen Plan-Kennzahlen dargestellt werden.

Teil-produkt



Ist2012

Plan2013

Plan2014

Plan2015

Plan2016


2.5.2.01.01 Kunsthalle Osnabrück 629.000 652.411 673.984 666.669 666.267 683.258

2.5.2.01.03 Kunst im öffentlichen Raum 31.554 29.985 30.672 30.551 30.507 30.622

2.5.2.01.05 Stadtgalerie 77.155 62.438 60.785 60.820 60.883 61.127

Summe: 737.709 744.833 765.441 758.040 757.657 775.006

320

2.41 Fachbereich Kultur252 Nicht wissenschaftl. Museen u Sammlungen1.100.2.5.2.01 Kunsthalle Dominikanerkirche

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7



2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 32.835 60.000 0 0 0 0















16 Abschreibungen -7.453 -6.872 -7.142 -5.764 -2.411 -1.762






-737.729 -744.833 -765.441 -758.040 -757.657 -775.006




20 0 0 0 0 0


-737.709 -744.833 -765.441 -758.040 -757.657 -775.006





-836.783 -882.059 -911.661 -904.260 -903.877 -921.074

321

Produkt: 1.100.2.5.2.04 Museum am Schölerberg Organisationseinheit: 41 Fachbereich Kultur 41-23 Fachdienst Museen


Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen Produktverantwortliche/-r: Dr. Grote Produktbeschreibung:

Das Museum am Schölerberg gliedert sich in die nachstehend aufge-führten Teilbereiche - Ausstellungen (Dauer- /Sonderausstellung/Projekte, Kommunikati-onsraum unter.Bau) - Planetarium - Umweltbildungszentrum (Vermittlung/Umweltbildungszentrum, Streifzüge Nordwestbahn, Wanderausstellungen, Kommunikations-zentrum "Boden")

Auftragsgrundlage:(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Kulturentwicklungsplan 2, 1991

Zielgruppe: Breite Bevölkerungskreise, Familien, schulische und außerschulische Lerngruppen der Region


13,01/0,9 (davon 0,7/0,15 aus VKST) + 2 FÖJ, 1 BUFDI, bisher noch ohne Abrufkräfte Aufsicht


Ziele des Produktes

Produktziel 1: Weitere Bearbeitung der Neukonzeption der DauerausstellungGewichtung: 60% Bezug zum ESP: ESP 3, Nr. 4

Produktziel 2: Steigerung der BesucherzahlenGewichtung: 20% Bezug zum ESP: ESP 3, Nr. 2

*einschließlich Zoobesucher, die durch den unterirdischen Zoo in das Museum kommen (geschätzt): 50.000

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Gesamtkonzept (Entwicklung 2013/2014, Umsetzung 2017) Finanzierung/Drittmittelakquise in 2014

- Grobkonzept

Verwaltungs-entscheidung;

Beschlussfassung Ratsgremien

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Besucherzahlen Planetarium 20.328 20.000 20.000 Anzahl Vorführungen/Jahr - *1 *1Anzahl neuer Programme Planetarium - *1 *1Anzahl der Besucher des Museums 100.855* 50.000 50.000 Öffnungstage/Jahr - *1 *1BesucherInnen/Öffnungstag - *1 *1Kosten/BesucherIn - *1 *1Anzahl Vermietungen/Jahr - *1 *1

322

Produktziel 3: Stärkung der VermittlungsangeboteGewichtung: 20% Bezug zum ESP: ESP 3, Nr. 3

Teilprodukte




*1 Das Kennzahlensystem zu diesem Produkt ist im Zuge der Haushaltsplanung mit dem Ziel überarbeitet worden, eine Erhöhung der Aussagekraft und Transparenz zu erreichen. In diesem Zuge sind auch neue Kennzahlen aufgenom-men worden, für die z. T. noch keine Ist-Werte vorliegen. Mit der Erhebung der Ist-Werte wird nun begonnen, so dass die Grundlagen für die Ausweisung von verlässlichen Planwerten in künftigen Haushaltsjahren geschaffen werden. Die ausgewiesenen Kennzahlen zu den Besucherzahlen und zu den Öffnungszeiten stehen in Abhängigkeit zu der Umsetzung eines Konsolidierungsvorschlages. Sobald hierzu eine konkrete Beschlussfassung vorliegt, können die sich hieraus ergebenen Plan-Kennzahlen dargestellt werden. zu Produktziel 1: Der Konzeptentwurf samt Kosten- und Finanzierungsplan wird der Projektkonferenz im ersten Quartalentscheidungs-reif 2014 vorgelegt. Zu Produktziel 3: Themen und Schwerpunkte des UBZ (Forschen und Entdecken, Ökologie und Umwelt, Bodenbewusstsein, Nachhal-tigkeit, regenerative Energien u.a.) stoßen auf Akzeptanz und werden weiterhin angebotsbestimmend sein. Mit der geplanten Sonderausstellung „Weltspielzeug“ wird der Fokus der UBZ- Arbeit zur „Bildung für nachhaltige Entwick-lung“ (BNE) weiter geschärft. Ökologische und ökonomische, wie auch kulturelle und soziale Aspekte (das Konzept des Nachhaltigkeitsvierecks in der BNE) werden in den Angeboten aufgegriffen. * Die Schwankungen basieren auf dem Fehlen ganzjähriger kuriccularrelevanter Sonderausstellungen (die in den vergangenen Jahren mit 40 - 80 Veranstaltungen zu Buche geschlagen haben) und der Abmeldung einiger Schulen aus dem Programm "Kultur schnuppern" für 2013; dasselbe gilt für die AGs im Nachmittagsbereich.

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Zahl der museumspädagogischen Veranstaltungen 662 560* 650

Teil-produkt



Ist2012

Plan2013

Plan2014

Plan2015

Plan2016


2.5.2.04.01 Ausstellungen 1.186.762 1.435.516 1.453.232 1.381.823 1.403.043 1.445.834

2.5.2.04.03 Planetarium 253.294 177.527 185.332 186.506 181.021 188.213

2.5.2.04.04 Umweltbildungs-zentrum 399.564 283.729 314.227 315.540 318.331 278.994

Summe: 1.839.621 1.896.772 1.952.791 1.883.870 1.902.394 1.913.041

323

2.41 Fachbereich Kultur252 Nicht wissenschaftl. Museen u Sammlungen1.100.2.5.2.04 Museum am Schölerberg

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7



2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 18.243 30.000 22.600 0 0 0















16 Abschreibungen -69.837 -65.971 -69.743 -63.780 -56.547 -52.856






-1.839.621 -1.896.772 -1.952.791 -1.883.870 -1.902.394 -1.913.041




0 0 0 0 0 0


-1.839.621 -1.896.772 -1.952.791 -1.883.870 -1.902.394 -1.913.041





-1.921.280 -1.995.074 -2.040.933 -1.972.012 -1.990.536 -2.000.933

324

Produkt: 1.100.2.5.2.06 Erich Maria Remarque-Friedenszentrum/Möser-Dokumentation

Organisationseinheit: 41 Fachbereich Kultur 41-6 Stadtbibliothek


Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen Produktverantwortliche/-r: Frau Dannert Produktbeschreibung:

Das Erich Maria Remarque-Friedenszentrum wird von der Universität Osnabrück und der Stadt Osnabrück gemeinsam getragen. Die Aufgaben umfassen:

� Dauerausstellung zu Leben und Werk von Erich Maria Remarque, Wechsel- und Sonderausstellungen, Führungen, Veranstaltungen, Archiv

� Erich Maria Remarque-Friedenspreis � Dokumentation zu Justus Möser


Ratsbeschluss: Vertrag zwischen der Universität Osnabrück und der Stadt Osnabrück vom 13.07.2000 in der z. Z. gültigen Fassung

Zielgruppe: Erich Maria Remarque-Friedenszentrum: Interessierte aus Stadt, Region und aus aller Welt

Anzahl der Beschäftigten/ Beamten (VZÄ*): 1,91/0,06 zzgl. 0,11 Abrufvertrag Aufsicht


Ziele des Produktes

Produktziel 1: Erweiterung des Wissens und des Verständnisses über das Leben der Menschen aus unterschiedlichen Kulturen, Förderung des Dialogs und des globalen Verständnisses


Teilprodukte




Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Der Erich Maria Remarque-Friedenspreis wird alle zwei Jahre verliehen. Preisverleihung -

Wechselausstellungen pro Jahr 12 5 10 Anzahl der Besucher/innen 29.145 28.000 28.000 Anzahl der Klassenführungen 62 40 60 Anzahl öffentlicher Veranstaltungen 14 4 4

Teil-produkt



Ist2012

Plan2013

Plan2014

Plan2015

Plan2016


2.5.2.06.01 Remarque-Zentrum 279.165 294.415 285.864 308.502 290.246 313.962

2.5.2.06.02 Möser-Dokumentation 11.016 11.746 12.554 12.654 12.755 12.858

Summe: 290.181 306.161 298.418 321.156 303.000 326.820

325

2.41 Fachbereich Kultur252 Nicht wissenschaftl. Museen u Sammlungen1.100.2.5.2.06 Erich-Maria-Remarque-Friedenszentrum/Möser Doku

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7



2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 10.000 0 10.000 0 10.000










12 = Summe ordentliche Erträge 837 10.012 0 10.019 0 10.272





16 Abschreibungen -1.055 -763 -630 -390 -231 -0



19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.118 -817 -524 -524 -524 -524



-290.181 -306.161 -298.418 -321.156 -303.000 -326.820




0 0 0 0 0 0


-290.181 -306.161 -298.418 -321.156 -303.000 -326.820





-312.127 -327.237 -321.223 -343.961 -325.805 -349.588

326

Produkt: 1.100.2.5.2.07 Kulturgeschichtliches Museum / Felix-Nussbaum-Haus

Organisationseinheit: 41 Fachbereich Kultur 41-22 FD Museen


Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen Produktverantwortliche/-r: Dr. Eva Berger / Inge Jaehner Produktbeschreibung:

Kulturgeschichtliches Museum:Präsentation der Sammlungen unter Themenschwerpunkten zur Stadt- und Kulturgeschichte; Pflege und Vermittlung des Sammlungsbestandes, insbe-sondere der Konvolute von Privatsammlern (Dürer-Grafik der Konrad-Liebmann-Stiftung, Niederländer der Sammlung Gustav Stüve und Antike Münzen und Figuren von C. Schledehaus); die den Bekanntheitsgrad des eigenen Sammlungsbestandes fördern. Außerschulischer Lernort für gesellschaftspolitisch relevante Entwicklungen im 20. Jahrhundert mit dem Themenschwerpunkt Nationalsozialismus. Felix-Nussbaum-Haus:Differenzierte Vermittlung der Felix Nussbaum – Sammlung und der Samm-lungen Exil- und Widerstandskunst sowie Organisation und Durchführung von einer Wechselausstellungen, die einzelne Aspekte der Sammlungen ver-tiefen und auch Gegenwartsbezüge herstellen; Rahmenprogramme, die sich auf Nussbaums Werk, jüdische Kultur, zeitgenössische Architektur beziehen.


Ratsbeschluss 16.09.2008 für den Erweiterungsbau + 14.12.1999 Bau; Ratsbeschluss für die Neukonzeption ist für 2013 geplant. Umsetzung der Neu-konzeption und Weiterentwicklung 2013ff

Zielgruppe: Familien aus Osnabrück; Kinder und Jugendliche; Schulprojekte Interessierte an Geschichte, Kunstgeschichte und Heimatgeschichte; Menschen mit Migrationshintergrund (interkultureller Ansatz) Regionale und überregionale Kunst- und Kulturinteressierte; Internationaler Kul-turtourismus: Architektur- und Kunstinteressierte der Moderne, Menschen jüdi-scher Herkunft, die Deutschland bereisen; Mitglieder Themen affiner Vereine, Schulklassen, Familien, Wirtschaftsunternehmen

Anzahl der Beschäftigten/ Beamten (VZÄ*): 16,34/1,4 (davon 0,94/0,4 aus VKST), bisher ohne Abrufverträge Aufsicht

* VZÄ = Vollzeitäquivalent;

Ziele des Produktes

Produktziel 1: Umsetzung NeukonzeptionGewichtung: 50% Bezug zum ESP: ESP 3; Nr. 5

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Steigerung der Attraktivität für Besucher a) Anzahl der verkauften Produkte im neuen Museums-

laden: Postkarten/Kataloge/Poster&Plakate b) Anzahl der Sonderausstellungen c) Anzahl der Sonderveranstaltungen (Lesungen /

Vorträge / Matinees)

a) - b) 11 c) 9

a) - b) 5 c) 20*

a) 4.700 / 2.000 / 50 b) 1 c) 9

Anzahl Besucher a) der Dauer- /Sonderausstellungen b) der Sonderveranstaltungen (Lesungen / Vorträge /

Matinees)

a) 31.097 b) 317

a) 40.000 b) 1.200*

a) 24.000 b) 300

Etablierung des Veranstaltungssaals a) Anzahl Vermietungen (Saalmiete) b) Anzahl Buchungen (ohne Saalmiete)

a) 11 b) -

a) 20 b) -

a) 10 b) 10

Öffnungstage/Jahr *1 BesucherInnen/Öffnungstag *1

327

Produktziel 2: Modernisierung der VermittlungsangeboteGewichtung: 25 % Bezug zum ESP: ESP 3; Nr. 6

Produktziel 3: Profilschärfung des Museumsareals und Intensivierung der Imagepflege/

Verstärkung der ÖffentlichkeitsarbeitGewichtung: 25 % Bezug zum ESP: ESP 3; Nr. 7

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Neue Formate der Vermittlung a) Anzahl der interaktiven Angebote b) Anzahl der Familienprogramme c) Anzahl für Schulklassen unterschiedlicher Schul-

und Unterrichtsstufen

a) 4 b) 3 c) -

a) 3 b) 2 c) -

a) 3 b) 1 c) 3

Einsatz von Artpads und Audioguides a) Anzahl der eingesetzten Audioguides b) Anzahl der eingesetzten Artpads (ab 2013/14)

a) - b) -

a) - b) -

a) 1.000 b) 200

Themenangebote für Schulklassen a) Anzahl der Schulklassen Thema Nationalsozialis-

mus/FN (FNH + Villa) b) Anzahl Schulklassen „Kultur schnuppern“ c) Anzahl Schulklassen „Schüler führen Schüler“

a) 222 b) 11 c) 10

a) 250 b) 45c) 40

a) 250 b) 40 c) 10

Gruppenführungen a) Anzahl der Gruppenführungen durch persönliche

Vermittlung

265

450

600

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Maßnahmen zur Profilschärfung und Imagepflege Anzahl Sonderveranstaltungen + ihre Besucher a) Konzerte/Besucher b) Vorträge/Besucher

(TDT, Stadt- und Werkgespräche) c) Forum Erinnern/Teilnehmer

(Kriegskinder/-enkel, Migration, Zeitzeugen, Mün-zen, VG-Initiative)

a) 6 / 486 b) - c) -

a) 6 / 420** b) - c) -

a) 4 / 280 b) 19 / 450 c) 60 / 900

Anzahl öffentliche Führungen + ihre Besucher - - 318 / 1.500

Entwicklung und Umsetzung neuer Marketingmaßnah-men a) Konzept (Öffentlichkeits- und Marketingkonzept) b) Anzahl der Maßnahmen (Anzeigen, Kampagne,

Pressekontakte) c) Anzahl der Veröffentlichungen (regional und überre-

gional pro Jahr)

a) - b) – c) 174

a) 1 b) - c) 150

a) 0 b) 40 c) 150

Profilschärfung der Häuser als Bildungsinstitution a) Internationale Kontakte, Ausstellungskooperationen b) Ausleihgesuche c) Forschungs- und Ausbildungsprojekte***

a) 4 b) 8 c) 10

a) 3 b) 15 c) -

a) 4 b) 10 c) 3

328

Teilprodukte




*1 Die Produktziele wurden für die Planung 2014 überarbeitet und die Abfrage ihrer Kennzahlen verfeinert. Es sind auch neue Kennzahlen hinzugefügt worden, für die 2012 und 2013 entsprechend keine Werte eingetragen wurden. Diese Überarbeitung erfolgte aus der Tatsache, dass die Verbesserungen der Infrastruktur aufgrund des Erweite-rungsbaues ebenso abgefragt werden sollten, wie eine Steigerung der Attraktivität (Museumsladen, neue Vermitt-lungsangebote für spezifische Zielgruppen). Bei den neu hinzugefügten Kennzahlen sind für 2012 und 2013 keine Werte eingetragen, da ihre Abfrage erst mit der Planung für 2014 beginnt. Bei den übernommenen Kennzahlen sind die entsprechenden Werte für „Ist 2012“ und „Plan 2013“ ermittelt bzw. übertragen worden.

Vor dem Hintergrund des Konsolidierungserfordernisses hat der Fachbereich Kultur die geplanten Sonderausstellun-gen für 2014 auf eine reduziert; diese Maßnahme wird voraussichtlich einen Rückgang der Besucherzahlen auf etwa 24.000 nach sich ziehen.

* Die Planung für die Sonderveranstaltungen für 2013 liegt höher, da unter dieser Kennzahl neben den Vorträgen und Lesungen auch die Treffen themenverwandter Vereine und Konzerte abgefragt wurden. Diese werden nun unter dem Produktziel 3 abgefragt. ** Die Konzertreihe wurde bisher allgemein unter „Sonderveranstaltungen“ bei Produktziel 1 geplant und abgefragt (s.o.), daher wird ihre Planung für „Plan 2013“ übertragen. *** Diese Kennzahl wurde bislang im Controllingbericht des Kulturgeschichtlichen Museums im Rahmen des Bericht-wesens abgefragt. Ein Planwert für 2013 war noch nicht festgelegt gewesen.

Teil-produkt



Ist2012

Plan2013

Plan2014

Plan2015

Plan2016

Plan2017


2.5.2.07.01 Stadtgeschichte/ Kulturgeschichte 1.055.128 1.059.849 1.061.293 1.098.036 1.102.429

2.5.2.07.02 Kunst/Architektur 50.785 1.340.772 1.288.643 1.287.441 1.350.786 1.353.310

2.5.2.07.03 Veranstaltungen 242.384 233.711 232.252 235.965 236.681

Summe: 50.785 2.638.284 2.582.202 2.580.986 2.684.787 2.692.421

329

2.41 Fachbereich Kultur252 Nicht wissenschaftl. Museen u Sammlungen1.100.2.5.2.07 Kulturgeschichtl. Museum/Felix-Nussbaum-Haus

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7




3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 53.470 50.630 49.980 2.010 2.010


5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 86.000 88.800 137.400 137.400 137.400

6 privatrechtliche Entgelte 0 27.600 12.100 12.100 12.100 12.100

7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 75.000 900 900 900 900




11 sonstige ordentliche Erträge 0 286 0 477 0 7.079



13 Aufwendungen für aktives Personal -23.486 -1.094.257 -1.153.895 -1.128.205 -1.190.633 -1.200.894

14 Aufwendungen für Versorgung 0 -39.849 -31.470 -37.775 -35.979 -44.540


16 Abschreibungen 0 -83.796 -84.764 -81.887 -75.562 -71.452


18 Transferaufwendungen 0 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300

19 sonstige ordentliche Aufwendungen -616 -1.500.907 -1.299.509 -1.299.982 -1.300.030 -1.300.029

20 = Summe ordentliche Aufwendungen -57.550 -2.920.740 -2.744.932 -2.792.143 -2.847.497 -2.862.209


-50.785 -2.638.284 -2.582.202 -2.580.986 -2.684.787 -2.692.421




0 0 0 0 0 0


-50.785 -2.638.284 -2.582.202 -2.580.986 -2.684.787 -2.692.421


27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -3 -62.879 -62.597 -62.597 -62.597 -62.597

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -3 -59.879 -60.597 -60.597 -60.597 -60.597


-50.788 -2.698.163 -2.642.799 -2.641.583 -2.745.384 -2.753.018

330

Produkt: 1.100.2.6.3.01 Musikschule Organisationseinheit: 41 Fachbereich Kultur 41-5 Musik&Kunstschule


Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe: 263 Musikschulen Produktverantwortliche/-r: Frau Neugebauer-Schnettler Produktbeschreibung:

Verbesserung/Erhalt der kulturellen Bildung Die Musik&Kunstschule der Stadt Osnabrück bietet Unterricht, Veranstaltun-gen und Projekte für alle Altersstufen und Bevölkerungsgruppen (Breitenar-beit und Begabtenförderung) an. Die Angebote finden zentral oder dezentral in Kooperation mit anderen Einrichtungen statt. Damit sichert die Musik& Kunstschule die kulturelle Grundversorgung im Bereich der musischen Bil-dung insbesondere für Kinder und Jugendliche und ist Teil der kommunalen Bildungslandschaft. Sie wird als Aufgabe der öffentlichen Hand in einer Ver-antwortungspartnerschaft von Ländern und Kommunen wahrgenommen (s. KGSt-Gutachten 1/2012: Musikschule).


Ratsbeschluss von 1983 (Gründung der Musik- und Kunstschule innerhalb des Konservatoriums – ständig wiederkehrende Aufgaben – letzte Satzung wurde beschlossen am 07.05.2013)

Zielgruppe: Bürger/-innen (alle Altersgruppen, vorrangig Kinder und Jugendliche) Anzahl der Beschäftigten/ Beamten (VZÄ*): 43,95/0,09 (davon 0,34/0,09 aus VKST), 1 FSJ


Ziele des Produktes

Produktziel 1: Verbesserung/Erhalt der kulturellen Bildung bezogen auf Qualität und Quantität/Breitenarbeit


Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Evaluation zur Kundenzufriedenheit (Prozessoptimierung) a) Schüler b) Eltern c) Institutionen

<2 <2 <2

<2 <2 <2

<2 <2 <2

Schülerzahl (Belegungen)/Jahreswochenstunden 4,3 >4,3 >4,3 Kooperationen: Schulen Kitas Programm „Wir machen Musik“ Anzahl Kinder in Kitas und Schulen

90% 77%

1.322

>90% >77%

>1.400

>90% >77%

>1.400

Veranstaltungen: Anzahl, Besucher 107; 19; 101 110; 20.000 110; 20.000

331

Produktziel 2: Verbesserung/Erhalt der kulturellen Bildung bezogen auf Qualität und Quantität/Begabtenförderung


Teilprodukte




Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Begabtenförderung Teilnehmer bis 13 Jahre 29 29 =>29 Begabtenförderung Teilnehmer ab 13 Jahre Studienvorbereitende Ausbildung Musik

72

77

=>72

Teil-produkt



Ist2012

Plan2013

Plan2014

Plan2015

Plan2016


2.6.3.01.01 Musikschule 1.686.276 1.581.436 1.651.532 1.671.099 1.650.367 1.674.994

332

2.41 Fachbereich Kultur263 Musikschule1.100.2.6.3.01 Musikschule

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7


















16 Abschreibungen -20.692 -14.674 -14.104 -7.921 -4.905 -3.859






-1.686.276 -1.581.436 -1.651.532 -1.671.099 -1.650.367 -1.674.994




0 0 0 0 0 0


-1.686.276 -1.581.436 -1.651.532 -1.671.099 -1.650.367 -1.674.994

26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 15.328 800 17.198 17.198 17.198 17.198




-2.068.062 -2.101.905 -2.197.285 -2.216.852 -2.196.120 -2.220.484

333

Produkt: 1.100.2.7.2.01 Bibliotheken Organisationseinheit: 41 Fachbereich Kultur 41-6 Stadtbibliothek


Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe: 272 Bibliotheken Produktverantwortliche/-r: Frau Dannert Produktbeschreibung:

Zur Stadtbibliothek Osnabrück gehören die Stadtbibliothek am Markt, der Bü-cherbus und das Literaturbüro Westniedersachsen. Das Dienstleistungsspektrum der Stadtbibliothek umfasst:

� Aufbau und Pflege des Medienbestandes: Marktsichtung, Erwerbung, formale und inhaltliche Erschließung, technische Medieneinarbeitung, Bestandspflege inkl. Aussortieren veralteter oder beschädigter Medien

� Medienausleihe und Präsenznutzung: Information und Beratung, Verbuchungsvorgänge, Kassengeschäfte, Sortierarbeiten, Ausleihe von Medienkisten, Ausleihe von Klassensätzen, Packen von Bücher-taschen, Fernleihe

� Medienvermittlung und Veranstaltungsprogramm: altersgerechte und bildungsplanorientierte Angebote der Bildungspartnerschaft Schule und Bibliothek (z.B. Führungen, Bibliotheksrallyes, Book-Slams, Sommerleseclub, Lesenächte, Klassensatz plus, Elternaben-de, Schulungen, berufsorientierende Praktika), Kinderkrabbelgrup-pen, Bilderbuchkino, Vorlesestunden, Ausstellungen, Autorenbegeg-nungen, Vorträge, Führungen für Erwachsene, Rechercheschulun-gen

Auftragsgrundlage:(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss: Satzung und Gebührenordnung in der z. Zt. gültigen Fassung

Zielgruppe: Stadtbibliothek Osnabrück: Bürgerinnen und Bürger der Stadt aller Altersstufen; intensive Zusammenarbeit mit Schulen, Kindergärten und Kindertagesstätten sowie Initiativen zur Integrati-on von Migrantinnen und Migranten.

Literaturbüro: Literaturinteressierte aus der Stadt und der Region

Anzahl der Beschäftigten/ Beamten (VZÄ*): 28,62/1,15 (davon 0,38/0,2 aus VKST)


Produktziel 1: Umsetzung priorisierter Maßnahmen zum bedarfsgerechten Ausbau des Dienstleis-tungsangebots der Stadtbibliothek

Gewichtung: 100 % Bezug zum ESP: ESP 4, Nr.1

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Anzahl der Medien inkl. E-Medien 210.480 ME 220.000 ME 225.000 ME Anzahl der Medienvermittlungsangebote und Ver-anstaltungsformate für Kinder und Jugendliche 39 40 40

Anzahl der Medienvermittlungsangebote und Ver-anstaltungsformate für Erwachsene 12 12 14

Durchschnittliche Einarbeitungszeit Fachlicher Mindeststandard: 14 Tage (Quelle: Bibliothekszertifizierung Niedersachsen) * Das Erreichen des Mindeststandards wird durch Umsetzung interner Maßnahmen schrittweise angestrebt.

**** **** ****

Durchschnittliche Erneuerungsquote Fachlicher Mindeststandard: 10% (Quelle: Bibliothekszertifizierung Niedersachsen) * Der Mindeststandard kann nur bei deutlicher Erhöhung des Medienetats gesichert werden.

7% 6% 7%

334

Teilprodukte




**** Das Kennzahlensystem zu diesem Produkt ist in 2012 mit dem Ziel überarbeitet worden, eine Erhöhung der Aussagekraft und Transparenz zu erreichen. In diesem Zuge sind auch neue Kennzahlen aufgenommen worden, für die z. T. noch keine Ist-Werte vorliegen. Mit der Erhebung der Ist-Werte wird nun begonnen, so dass die Grundlagen für die Ausweisung von verlässlichen Planwerten in künftigen Haushaltsjahren geschaffen werden. Durchschnittliche Erneuerungsquote: Einmaliges Sonderbudget von 26.000 Euro für Aufbau eines Grundbestan-des an E-Medien im Jahr 2013.

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Medien pro Einwohner/in Fachlicher Mindeststandard: 1,5 ME pro EW (Quelle: KGST-Gutachten/Bibliotheksplan 73) * Basis: 157.868 EW (Erstwohnsitz) ** Der Mindeststandard kann nur bei deutlicher Erhöhung des Medienetats gesichert werden.

1,3 1,2 1,4

Anzahl der Anfragen inkl. Onlineanfragen Wird erst erhoben Wird erst erhoben Wird erst erhoben Medienausleihen pro gültigen Bibliotheksausweis 87 80 90 Verhältnis der aktiven Bibliotheksnutzer/innen zur Einwohnerzahl 7% 7% 8%

Verhältnis der aktiven Bibliotheksnutzer/innen unter 18 J. zur Anzahl der Einwohner/innen unter 18 J. 17% 25% 20%

Anzahl der Besucherinnen, die durch Medienvermitt-lungsangebote und Veranstaltungen erreicht werden 18.944 15.000 19.500

Teil-produkt



Ist2012

Plan2013

Plan2014

Plan2015

Plan2016


2.7.2.01.01 Medienbereitstellung und -nutzung 1.829.047 2.075.449 2.087.101 2.092.991 2.097.477 2.109.772

2.7.2.01.02 Medienvermittlung und Veranstaltungen 241.496 302.830 305.845 307.190 308.370 310.469

2.7.2.01.04 LV Bibliotheken 474

Summe: 2.071.017 2.378.279 2.392.946 2.400.181 2.405.847 2.420.241

335

2.41 Fachbereich Kultur272 Büchereien1.100.2.7.2.01 Bibliotheken

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7


















16 Abschreibungen -72.671 -67.967 -87.747 -82.861 -72.103 -69.978






-2.070.644 -2.378.279 -2.392.946 -2.400.181 -2.405.847 -2.420.241




-373 0 0 0 0 0


-2.071.017 -2.378.279 -2.392.946 -2.400.181 -2.405.847 -2.420.241

26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 650 1.400 800 800 800 800




-2.370.044 -2.723.067 -2.763.931 -2.771.166 -2.776.831 -2.790.672

336

Produkt: 1.100.2.7.3.01 Institutionelle Förderung Organisationseinheit: 41 Fachbereich Kultur 41-0 Zentrale Aufgaben


Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe: 273 Sonstige Volksbildung Produktverantwortliche/-r: Frau Hafemann Produktbeschreibung:

Der Fachbereich Kultur berät und fördert Kulturinstitutionen, -initiativen und –projekte. Ein Kreis von Kulturanbietern wird mit Jahreszuwendungen instituti-onell gefördert. Die institutionelle Förderung, die auf der Grundlage eines Vertrages erfolgt, gibt dem Träger eine Planungssicherheit über mehrere Jahre. Es werden folgende Träger institutionell gefördert: Theater, Lagerhal-le, Landschaftsverband Osnabrücker Land, Piesberger Gesellschaftshaus, Figurentheater, European Media Art Festival, Forum für Kultur und Soziales, Musikbüro, Filmfest, werk.statt, Museums- und Kunstverein, Jugendkulturta-ge, Jugendchor, probebühne, Zimmertheater, classic con brio, Folk im Vier-tel, Lichte Momente, Euregio Musikfestival, Wiehengebirgsverband.

Auftragsgrundlage:(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Kulturentwicklungsplan 1991, bei mehrjährigen Verträgen: Ratsbeschluss

Zielgruppe: Differenziert nach den einzelnen Institutionen und Veranstaltungen Anzahl der Beschäftigten/ Beamten (VZÄ*): 0,3/0,28


Ziele des Produktes

Produktziel 1: Durch Sicherung der Vielfalt der kulturellen Angebote soll ein Beitrag zur Lebensqualität in der Friedensstadt Osnabrück ermöglicht werden.


Teilprodukte



Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Anzahl der institutionell geförderten Institutionen, Initiativen und Projekte 15 17 20 *²

Teil-produkt



Ist2012

Plan2013

Plan2014

Plan2015

Plan2016


2.7.3.01.07 Institutionelle Förderung 12.421.249 11.868.945 12.172.189 12.297.716 12.383.505 12.490.143

337


*² Umstellung von jährlicher Projektförderung auf Mehrjahresverträge (institutionalisierte Projektförderung)

Nachrichtlich:

Städt. Bühnen - Kennzahlen der Spielzeit 2011/12Gesamtbesucher (inkl. auswärtige Abstecher) 193.743 Gesamtbesucher (ohne auswärtige Abstecher) 174.336 Gesamtauslastung 80% Schüler und Studenten 65.000 davon in theaterpädagogischen Programmen rund 18.000 Anzahl Vorstellungen ohne auswärtige Abstecher 640 Anzahl auswärtige Abstecher 55

Zuschuss der Stadt OsnabrückJe Besucher 48,31 €

GesamtzuschussJe Besucher 76,43 €

Gesamtzuschuss je Besucher im Bundesdurchschnitt 109,54 €(lt. Theaterstatistik des Deutschen Bühnenvereins, Stand SZ 2010/11)

Mitarbeiter (Stellen) 278,04davon Theater 105,5 davon Orchester 63,5 davon Service (Verwaltung & Technik) 109,04 temporäre Gäste ca. (inkl. Extrachor und Statisterie) 300

338

2.41 Fachbereich Kultur273 Sonstige Volksbildung1.100.2.7.3.01 Institutionelle Förderung

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7




3 Auflösungserträge aus Sonderposten 2.010 2.010 2.010 2.010 0 0

4 sonstige Transfererträge 75.000 0 0 0 0 0







11 sonstige ordentliche Erträge 0 164 0 264 0 3.928



13 Aufwendungen für aktives Personal 0 -160.694 -169.817 -166.833 -169.180 -169.999

14 Aufwendungen für Versorgung 0 -22.931 -17.427 -20.922 -19.961 -24.715


16 Abschreibungen -200.086 -198.796 -187.011 -159.791 -154.820 -153.514






-12.421.249 -11.868.945 -12.172.189 -12.297.716 -12.383.505 -12.490.143




0 0 0 0 0 0


-12.421.249 -11.868.945 -12.172.189 -12.297.716 -12.383.505 -12.490.143





-12.429.285 -11.920.013 -12.228.024 -12.353.551 -12.439.340 -12.545.281

339

Produkt: 1.100.2.7.3.02 Projektförderung und Ver-anstaltungen

Organisationseinheit: 41 Fachbereich Kultur


Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe: 273 Sonstige Volksbildung Produktverantwortliche/-r: Frau von Kathen Produktbeschreibung:

Das Kulturamt berät und fördert Kulturprojekte, Kulturinstitutionen und Kultur-initiativen. Zuschüsse über die kulturelle Projektförderung erhalten Kulturträ-ger oder KünstlerInnen für ein konkretes Projekt. Das Kulturamt führt in eigener Trägerschaft Kulturprojekte durch und koordi-niert Kooperationsprojekte.


Kulturentwicklungsplan 2, 1991 Strategiepapier Kulturförderung

Zielgruppe: Differenziert nach den Leistungen: Projektförderung: AntragstellerInnen Kulturnacht: Kulturinteressierte aus Osnabrück und der Region Steckenpferdreiten: Viertklässler Osnabrücks mit ihren Familien und LehrerInnen, Osnabrücker Touristen Kulturvermittlung: Schulen, Kinder, Jugendliche, Familien

Anzahl der Beschäftigten/ Beamten (VZÄ*): 3,26/0,47 (davon 0,31/0,17 aus VKST)


Ziele des Produktes

Produktziel 1: Durch Sicherung der Vielfalt der kulturellen Angebote soll ein Beitrag zur Lebensqualität in der Friedensstadt Osnabrück ermöglicht werden.


Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Anzahl der geförderten Projekte/Anzahl der nicht geförderten Projekte* *aus Mitteln der Kulturellen Projektförderung

40/12 40/0 40/0

Antragssumme/Bewilligungssumme* *aus Mitteln der Kulturellen Projektförderung ***** /50.000 ... /35.100 … /35.100

Erstmalige Projektvorhaben* *zu Mitteln der Kulturellen Projektförderung 5 5 5

Erstmalige Antragsteller* *aus Mitteln der Kulturellen Projektförderung 5 5 5

Kulturnacht: Anzahl der Kooperationspartner 56 66 66 Steckenpferdreiten: Anzahl der TeilnehmerInnen Rd. 1.370 1.400 1.400

340

Produktziel 2: Durch das Projekt „Kultur schnuppern“ sollen Vorurteile bei den Schüler/innen abgebautwerden und eine positive Einstellung zur Kunst und Kultur gefördert werden.


Teilprodukte




**** Seit der Pilotphase im Jahr 2008 haben über 60 Schulklassen, Arbeitsgruppen oder Wahlpflichtkurse an dem Projekt „Kultur schnuppern“ teilgenommen. Insgesamt fanden bislang rund 1.300 Besuchstermine in Osnabrücker Kultureinrichtungen statt. Es liegen mittlerweile von allen beteiligten Hauptschulen Rückmeldungen vor, dass die meisten ihrer Schülerinnen und Schüler „Kultur schnuppern“ inzwischen kennen gelernt hätten und eine kontinuierli-che Teilnahme an dem Projekt nicht mehr möglich sei. Hinzu kommt, dass zwei Hauptschulen (nämlich die HS Eversburg und die Käthe-Kollwitz-Schule) durch Gründung der IGS Osnabrück nur noch ältere Jahrgänge bis zur Schulentlassung führen und ihren Betrieb danach einstellen werden. Vor diesem Hintergrund wird das ursprünglich für Hauptschulen konzipierte Projekt seit 2011 auch Förder- und Re-alschulen angeboten. Aktuell nehmen neben der Schule an der Rolandsmauer auch die Wittekind- und Bertha-von-Suttner-Realschule daran teil. Alle Schulen haben die Option, entweder ein Schuljahr lang oder nur im ersten Halb-jahr eines Schuljahres an „Kultur schnuppern“ teilzunehmen. Die aufgeführten Gründe haben dazu geführt, die Zielvorgabe, 18 Schulklassen pro Jahr für „Kultur schnuppern“ zu gewinnen, auf 12 zu reduzieren. ***** Das Kennzahlensystem zu diesem Produkt ist im Zuge der Haushaltsplanung mit dem Ziel überarbeitet worden, eine Erhöhung der Aussagekraft und Transparenz zu erreichen. In diesem Zuge sind auch neue Kennzahlen aufge-nommen worden, für die z. T. noch keine Ist-Werte vorliegen. Mit der Erhebung der Ist-Werte wird nun begonnen, so dass die Grundlagen für die Ausweisung von verlässlichen Planwerten in künftigen Haushaltsjahren geschaffen werden.

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Anzahl der Hauptschulklassen/gruppen, die Kultur-einrichtungen im Rahmen des Projektes Kultur schnuppern besucht haben

14 18 12****

Anzahl der Schulen pro Schuljahr 8 5 8 Teilnehmende Schüler pro Schuljahr 3.780 4.800 3.240

Teil-produkt



Ist2012

Plan2013

Plan2014

Plan2015

Plan2016


2.7.3.02.01 Projektförderung an Dritte 91.276 47.783 48.086 48.186 48.286 48.386

2.7.3.02.02 Veranstaltungen 496.234 356.807 337.818 320.821 331.419 332.019 Summe: 587.511 404.589 385.904 369.007 379.706 380.405

341

2.41 Fachbereich Kultur273 Sonstige Volksbildung1.100.2.7.3.02 Projektförderung

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7






5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 51.600 3.000 0 0 0

6 privatrechtliche Entgelte 2.653 1.600 1.600 600 600 600









14 Aufwendungen für Versorgung -14.933 0 0 0 0 0


16 Abschreibungen -4.985 0 0 0 0 0






-587.511 -404.589 -385.904 -369.007 -379.706 -380.405




0 0 0 0 0 0


-587.511 -404.589 -385.904 -369.007 -379.706 -380.405





-663.873 -442.754 -426.005 -409.109 -419.807 -421.924

342

Produkt: 1.100.2.7.3.03 Kunstschule Organisationseinheit: 41 Fachbereich Kultur 41-5 Musik&Kunstschule


Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe: 273 Sonstige Volksbildung Produktverantwortliche/-r: Frau Neugebauer-Schettler Produktbeschreibung:

Verbesserung/Erhalt der kulturellen Bildung Die Musik&Kunstschule der Stadt Osnabrück bietet Unterricht, Veranstaltun-gen und Projekte für alle Altersstufen und Bevölkerungsgruppen (Breitenar-beit und Begabtenförderung). Die Angebote finden zentral oder dezentral in Kooperation mit anderen Einrichtungen statt. Damit sichert die Musik& Kunstschule die kulturelle Grundversorgung im Bereich der musischen Bil-dung insbesondere für Kinder und Jugendliche und ist Teil der kommunalen Bildungslandschaft. Sie wird als Aufgabe der öffentlichen Hand in einer Ver-antwortungspartnerschaft von Ländern und Kommunen wahrgenommen (s. KGSt - Gutachten 1/2012: Musikschule).


Ratsbeschluss von 1983 (Gründung der Musik- und Kunstschule innerhalb des Konservatoriums - ständig wiederkehrende Aufgaben - letzte Satzung wurde be-schlossen am 07.05.2013)

Zielgruppe: Bürger/-innen (alle Altersgruppen vorrangig Kinder und Jugendliche) Anzahl der Beschäftigten/ Beamten (VZÄ*): 3,61/0,01 (davon 0,04/0,01 aus VKST)


Ziele des Produktes

Produktziel 1: Verbesserung/Erhalt der kulturellen Bildung bezogen auf Qualität und Quanti-tät/Breitenarbeit

Gewichtung: 50 % Bezug zum ESP: ESP 5

Produktziel 2: Verbesserung/Erhalt der kulturellen Bildung bezogen auf Qualität und Quanti-tät/Begabtenförderung

Gewichtung: 50 % Bezug zum ESP: 5

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Evaluation zur Kundenzufriedenheit (Prozessoptimierung) a) Schüler b) Eltern c) Institutionen

<2 <2 <2

<2 <2 <2

<2 <2 <2

Schülerzahl (Belegungen)/Jahreswochenstunden 18/89 >18/89 >18/89 Kooperationen Kunstschule (Zahl; %) mit Schulen 14; 26 >14; 26 >14; 26 Veranstaltungen: Anzahl; Besucher 29; 6925 >20; 6000 >20; 6000

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Begabtenförderung Teilnehmer ab 13 Jahre Studienvorbereitende Ausbildung Kunst 38 38 38

343

Teilprodukte




Teil-produkt



Ist2012

Plan2013

Plan2014

Plan2015

Plan2016


2.7.3.03.01 Kunstschule 163.035 209.283 220.782 222.901 223.954 226.063

344

2.41 Fachbereich Kultur273 Sonstige Volksbildung1.100.2.7.3.03 Kunstschule

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7




3 Auflösungserträge aus Sonderposten 2.190 2.190 1.340 1.080 960 850












14 Aufwendungen für Versorgung -295 -320 -245 -294 -280 -347


16 Abschreibungen -5.354 -3.524 -2.297 -1.866 -481 -157


18 Transferaufwendungen 0 0 -300 -300 -300 -300




-163.035 -209.283 -220.782 -222.901 -223.954 -226.063




0 0 0 0 0 0


-163.035 -209.283 -220.782 -222.901 -223.954 -226.063





-188.512 -249.821 -257.836 -259.956 -261.008 -263.047

345

Produkt: 1.100.2.8.1.01 Friedenskultur Organisationseinheit: Fachbereich Kultur 41 41-1 Büro für Friedenskultur


Produktbereich: 25 – 29 Kultur und Wissenschaften Produktgruppe: 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege Produktverantwortliche/-r: Frau Opladen Produktbeschreibung:

Friedenskultur ist das profilbildende Produkt der Friedensstadt Osnabrück. Kernaufgaben sind die qualitative Förderung der lokalen zivilgesellschaftli-chen Initiativen, Netzwerke und Projekte und die Bearbeitung relevanter Themen im Kontext von Globalisierung, kultureller Vielfalt und gesellschaftli-chen Veränderungen. Der institutionelle Bereich mit seinen bedeutenden Einrichtungen und Museen trägt auch zur Stärkung der überregionalen Be-achtung bei.

Auftragsgrundlage:(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss Juni 2001

Zielgruppe: Alle gesellschaftlichen Gruppen, Schwerpunkt: durch Zuwanderung geprägte, kulturell vielfältige Stadtgesellschaft, internationale Partner und Organisationen


2,16/0,95 (davon 0,41/0,1 aus VKST) + 1 FSJ Politik


Ziele des Produktes

Produktziel 1: Das Angebot des Büros für Friedenskultur wird durch Veranstaltungen zu aktuellen ge-sellschaftlichen Themenstellungen erweitert. Neue und junge Zielgruppen nehmen die Angebote wahr. Das Image der Friedensstadt wird von Befragten nicht ausschließlich über den historischen Bezug definiert.

Gewichtung: 40 % Bezug zum ESP: ESP 1 und 2; Nr. 1

* für 2014 wird die Entwicklung qualitativer Kennzahlen angestrebt. ** biennale Durchführung *** inkl. Umsetzung der Ideen aus dem Innovationszirkel

Kennzahl * Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Wochen der Kulturen **Anzahl der Kooperationspartner davon: Zahl neuer Kooperationspartner Anzahl Veranstaltungen davon: Zahl neuer Formate und Veranstaltungen für neue Zielgruppen Anzahl Besucher Anzahl der ausführlicheren Medienberichte

-

105

2 60

2

14.000 40

-

Afrika Festival **Anzahl Kooperationspartner davon: Zahl neuer Kooperationspartner Anzahl Veranstaltungen davon: Zahl neuer Formate und Veranstaltungen für neue Zielgruppen Anzahl Besucher Anzahl ausführlichere Medienberichte

57 12 55

4

30.000 45

-

55 10 50

4

30.000 45

Entwicklung neuer Maßnahmen bzw. Veranstaltungs-formate *** 2 2

346

Produktziel 2: Profilierung der Erinnerungskultur auf Basis des neuen Rahmenkonzeptes Erinnerungs-kultur Nationalsozialismus in Osnabrück


Produktziel 3*: Profilierung der Friedenskultur durch die Umsetzung des Programms zu "100 Jahre Erster Welt-

krieg" (Arbeitstitel) Gewichtung: 40 % Bezug zum ESP: ESP 1; Nr. 2 und ESP 2; Nr. 3

* Vorbehaltlich der Möglichkeit der Finanzierung (Drittmittel) entsprechend ausgerichteter Projekte.

Teilprodukte




Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Anzahl der Treffen des Netzwerkes Erinnerungskultur Nationalsozialismus in Osnabrück 2

Anzahl der Projekte/ Maßnahmen in Trägerschaft oder unter Beteiligung von neuen Kooperationspartner (Ziel-gruppen) oder Migrantenselbstorganisationen

3

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Anzahl der herausragenden Medienberichte 10 Anzahl der beteiligten Schulen, jungen Zielgruppen 15*

Teil-produkt



Ist2012

Plan2013

Plan2014

Plan2015

Plan2016


2.8.1.01.01 Friedens- und Erinne-rungskultur 199.809 224.755 226.766 227.640 228.385 229.782

2.8.1.01.02 Interkultur und internatio-naler Dialog 196.594 223.163 207.926 224.497 210.546 224.234

Summe: 396.403 447.918 434.691 452.138 438.932 454.015

347

2.41 Fachbereich Kultur281 Heimat- und sonstige Kulturpflege1.100.2.8.1.01 Friedenskultur

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7


















16 Abschreibungen -1.308 -1.182 -1.031 -1.017 -166 -116






-396.403 -447.918 -434.691 -452.138 -438.932 -454.015




0 0 0 0 0 0


-396.403 -447.918 -434.691 -452.138 -438.932 -454.015





-435.768 -505.358 -492.328 -509.774 -496.568 -512.164

348

FachbereichSoziales und Gesundheit (50)

Leitung: Herr Kunze

349


Organisationseinheit (OE): Fachbereich Soziales und Gesundheit (50) �



Entwicklungsschwerpunkt Qualitätsmanagement in der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII


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350


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351

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Entwicklungsschwerpunkt Erarbeitung und Umsetzung eines Aktionsplans „Inklusives Osnabrück“


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352

Zuschussübersicht


Ansatz- € -

2013Ansatz

- € -

2014Ansatz


Soziale Einrichtungen NPflegeG- InvestFörd.KuPfl 64.000 0 0 Pflichtaufgabe*

Soziale Einrichtungen NPflegeG- InvestFörd.ambPfl 340.000 330.000 330.000 Pflichtaufgabe*

Soziale Einrichtungen NPflegeG- InvestFörd.KuPfl 61.000 0 0 Pflichtaufgabe*

Soziale Einrichtungen NPflegeG - InvestFörd.TaPfl 47.000 64.000 85.000 Pflichtaufgabe*

Soziale Einrichtungen NPflegeG- InvestFörd.ambPfl 100.000 100.000 100.000 Pflichtaufgabe*

Soziale Einrichtungen Angebote des Caritasverbandes für Suchtkranke 82.600 82.600 84.900

Pflichtaufgabe (i.S.b.), Leistungs-, Prüfungs- und Vergütungsvereinbarung über Suchtberatung und Prävention ab 2014 (in Vorbereitung), Kündigungsfrist 6 Monate zum Jahresende

Soziale Einrichtungen Angebote des Diak. Werkes für Suchtkranke 706.100 706.100 729.100

Pflichtaufgabe (i.S.b.), Leistungs-, Prüfungs- und Vergütungsvereinbarung über Suchtberatung und Prävention ab 2014 (in Vorbereitung), Kündigungsfrist 6 Monate zum Jahresende

Soziale Einrichtungen Angebote. für psychisch Kranke „Treff 82“ 83.700 83.700 85.900

Pflichtaufgabe (i.S.b.), Umfang disponibel, inst. Förderung, Einzelbescheid

Soziale Einrichtungen Frauenhaus 260.800 284.600 290.600

Pflichtaufgabe (i.S.b.), Vertrag mit Haushaltsvorbehalt über Festbetragsbudget ab 2014 (Fortschreibung der Tarif-steigerungen); Kündigungsfrist 6 Monate zum Jahresende, Institutionelle Förderung;

Soziale Einrichtungen Frauenberatungsstelle 95.100 134.100 138.100frw. Aufgabe, institutionelle Förderung, Einzelbescheid

Soziale Einrichtungen Frauennotruf 16.200 27.400 28.200 frw. Aufgabe, Projektförderung, Einzelbescheid

Soziale Einrichtungen Anlaufstelle für Strafffällige 26.300 26.800 27.500frw. Aufgabe, institutionelle Förderung, Einzelbescheid

Soziale Einrichtungen Beratungsstelle für Krebsbetroffene 11.900 12.200 12.500frw. Aufgabe, institutionelle Förderung, Einzelbescheid

Soziale Einrichtungen Zuschuss Beratungsstelle für Arbeitslose e.V. 18.300 38.400 39.500

frw. Aufgabe, institutionelle Förderung, Einzelbescheid

Soziale Einrichtungen Zuschuss Täterberatung Häuslicher Gewalt 0 2.500 2.600

frw. Aufgabe, Förderung des Projekts zusammen mit Land und dem Landkreis.

Maßnahmen der Gesundheitspflege

Maßn. der Ges.Pfl. - Selbsthilfegruppenfördung 15.300 15.300 15.300 frw. Aufgabe,

Projektförderung, Einzelbescheid

Maßnahmen der Gesundheitspflege

Maßn.der GesPfl.- Präv "aids-hilfe e.V." 71.500 76.900 79.000

Pflichtaufgabe (i.S.b.), Umfang disponibel, institutionelle Förderung, Einzelbescheid

Gesamt 1.999.800 1.984.600 2.048.200 * Zuschuss des Landes, durch Gesetz geregelt, wird zu 100 % erstattet


Fachbereich Soziales und Gesundheit (50)



353

2.50 Fachbereich Soziales und Gesundheit



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7



30520000 Leist.wg.d.Umsetzung.d.Grunds.Arbeitssu. 3.449.021 3.449.000 3.449.000 3.449.000 3.449.000 3.449.000


31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 0 30.900 30.900 30.900 30.900 30.900

31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 6.200 6.200 0 0 0 0

31910000 Leist. f.d.Ums. d. Grunds. f. Arbeitss. 10.918.621 11.250.000 11.470.000 11.470.000 11.470.000 11.470.000





32120000 AvE Übergeleit. UH.gg.bürg-rechtl.UHver 542.361 472.500 483.000 483.000 482.500 482.500


32140000 AvE Sonstige Ersatzleistungen 37.850 11.000 81.000 81.000 11.000 11.000

32150000 AvE Rückzahlung gewährter Hilfen -128.527 26.100 36.100 36.100 36.100 36.100

32210000 IvE Kostenbeiträge u. Aufwendungsersatz; 3.584.679 3.352.000 3.414.000 3.419.000 3.419.000 3.419.000

32220000 IvE Übergeleit. UH.gg.bürg-rechtl.UHverp 421.835 365.400 418.000 417.000 407.000 407.000




32230400 IvE sonst. Leist. v. Sozialleistungsträg 494.368 470.000 480.000 480.000 490.000 490.000

32240000 IvE Sonstige Ersatzleistungen 169.116 131.000 96.000 96.000 96.000 96.000

32250000 IvE Rückzahlung gewährter Hilfen 22.004 1.500 0 0 0 0














34840000 Erstattungen von gesetzl. Sozialversiche 826.575 110.500 5.415.600 5.415.600 5.415.600 5.415.600

34840100 Erstattungen v. ges. SV - Mutterschutz 40.293 0 13.000 13.000 13.000 13.000

34860000 Erstattungen von s. öff. Sonderr. 4.318.008 5.569.682 457.900 457.900 457.900 457.900


354



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 2.580 0 0 0 0 0

36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 2.580 0 0 0 0 0





35610000 Bußgelder 951 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000

35620040 Stundungszinsen 0 0 0 0 0 0







40110000 Beamte -2.876.926 -3.086.300 -3.183.700 -3.215.500 -3.200.500 -3.232.500





40190000 Sonstige Beschäftigte -645 0 0 0 0 0




40320200 GUV-Beiträge -49.338 -45.552 -50.922 -51.133 -50.971 -50.974











42110000 Unterh. Grundst. und bauliche Anlagen -27 -600 -450 -450 -450 -450





42410200 Heizung -66.215 -77.300 -149.000 -146.500 -146.500 -146.500

42410400 Beleuchtung -42.955 -53.500 -76.700 -76.800 -76.300 -75.800

42410500 Wasser -9.723 -11.900 -16.900 -16.900 -16.900 -16.900

42510000 Haltung von Fahrzeugen -639 -500 -500 -500 -500 -500

355



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7



42710100 Bewirtung, Beköstigung, Repräsentation -544 -600 -350 -350 -350 -350

42710400 Veranstaltungen -57.135 -56.700 0 0 0 0

42810000 Aufwendungen f.d. Verbrauch von Vorräten -82 -200 -330 -330 -330 -330


16 Abschreibungen -406.914 -316.917 -292.800 -272.250 -247.670 -242.860


47110200 AfA auf übrige immaterielle Vermögensgeg -4.387 -3.553 -3.930 -2.110 -530 -20



47211100 Abschreibung auf Fo. wg. Uneinbringlichk -866 0 0 0 0 0














44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit 0 -800 0 0 0 0


44310000 Geschäftsaufwendungen 0 0 -30.900 -30.900 -30.900 -30.900

44310100 Bürobedarf -41.343 -35.000 -38.000 -38.000 -38.000 -38.000


44310300 Postgebühren -82.883 -87.000 -96.000 -96.000 -96.000 -96.000


44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -37 -100 -100 -100 -100 -100

44310600 Dienstreisen -8.566 -7.500 -6.600 -6.600 -6.700 -6.700




44410000 Steuern, Versicherungen, Schadensfälle -52 0 0 0 0 0



44540000 Erstattungen an gesetzl. Sozialversicher -7.227 -3.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000

44540100 AvE Erstattungen an gesetzl. Sozialversi -2.408.142 -2.257.500 -2.326.500 -2.326.500 -2.326.500 -2.326.500

44540200 IvE Erstattungen an gesetzl. Sozialversi -1.512.652 -1.624.750 -1.672.800 -1.672.800 -1.672.800 -1.672.800

356



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7








44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -360 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600

44610000 Leist.bet.Umsetz.Grundsich.Arbeitss. -37.026.377 -37.700.000 -38.650.000 -38.650.000 -38.650.000 -38.650.000

44910000 Sonst. Aufwand lfd.Verwaltungstätigkeit -294 0 0 0 0 0



-50.607.131 -48.898.602 -51.398.820 -51.982.985 -52.827.886 -53.089.563







-154 0 0 0 0 0


-50.607.285 -48.898.602 -51.398.820 -51.982.985 -52.827.886 -53.089.563











-52.499.276 -51.002.994 -53.653.329 -54.237.494 -55.082.395 -55.344.072

357


Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8


0 0 0 0 0 0 0

1 Steuern und ähnliche Abgaben 3.449.021 3.449.000 3.449.000 0 3.449.000 3.449.000 3.449.000

60520000 Leistungen w. der Ums. der Grundsicherung

3.449.021 3.449.000 3.449.000 0 3.449.000 3.449.000 3.449.000



0 30.900 30.900 0 30.900 30.900 30.900


6.200 6.200 0 0 0 0 0


12.048.297 11.250.000 11.470.000 0 11.470.000 11.470.000 11.470.000

3 sonstige Transfereinzahlungen 5.549.671 5.357.000 5.554.600 0 5.560.600 5.480.100 5.480.100


13.429 31.000 21.000 0 21.000 21.000 21.000

62120000 Kostenbeitr. u. Aufwendungsersatz a.v.E.

549.105 472.500 483.000 0 483.000 482.500 482.500

62130000 Leistungen von Sozialleistungsträgern a.v.E.

252.653 207.000 236.500 0 238.500 238.500 238.500

62140000 Sonstige Ersatzleistungen a.v.E.

40.424 11.000 81.000 0 81.000 11.000 11.000

62150000 Rückzahlung gewährter Hilfen a.v.E.

39.961 26.100 36.100 0 36.100 36.100 36.100


3.170.484 3.352.000 3.414.000 0 3.419.000 3.419.000 3.419.000

62220000 Kostenbeitr. u. Aufwendungsersatz i.v.E.

434.290 365.400 418.000 0 417.000 407.000 407.000

62230000 Leistungen von Sozialleistungsträgern i.v.E.

165.055 139.500 129.000 0 129.000 114.000 114.000

62230200 IvE Zahl. KK für Sonderkindergärten

173.784 150.000 160.000 0 160.000 165.000 165.000

62230300 IvE Ansprüche aus SGB VI (Renten)

1.784 0 0 0 0 0 0

62230400 IvE sonst. Leist. Sozialleistungsträger

501.422 470.000 480.000 0 480.000 490.000 490.000

62240000 Sonstige Ersatzleistungen i.v.E. 185.099 131.000 96.000 0 96.000 96.000 96.000

62250000 Rückzahlung gewährter Hilfen i.v.E.

22.180 1.500 0 0 0 0 0




289.748 209.500 381.000 0 371.000 361.000 361.000





2.590 0 0 0 0 0 0

358

Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8



64810000 Erstattungen vom Land 59.076.738 61.834.200 64.871.200 0 65.872.200 66.662.200 66.652.200



953.918 110.500 5.428.600 0 5.428.600 5.428.600 5.428.600

64860000 Erstattungen von so. öffentlichen SoRe

4.309.321 5.569.682 457.900 0 457.900 457.900 457.900


55.944 35.000 85.000 0 105.000 105.000 125.000

7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 2.580 0 0 0 0 0 0


2.580 0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0 0


1.183 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000

65610000 Bußgelder 750 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000

65620000 Säumniszuschläge 433 0 0 0 0 0 0


86.385.506 88.335.182 92.186.600 0 93.193.600 93.893.100 93.903.100


0 0 0 0 0 0 0





-645 0 0 0 0 0 0


-460.202 -473.300 -534.900 0 -540.200 -545.500 -550.800


-1.120.520 -1.168.352 -1.283.822 0 -1.296.333 -1.308.671 -1.321.374


-176.654 -180.992 -181.537 0 -182.265 -179.960 -179.978

12 Auszahlungen für Versorgung -1.526.226 -1.600.167 -1.557.295 0 -1.561.487 -1.540.795 -1.540.893


-1.376.034 -1.406.545 -1.373.791 0 -1.377.499 -1.359.250 -1.359.336


-150.192 -193.621 -183.504 0 -183.988 -181.545 -181.557


-355.600 -389.500 -496.030 0 -516.630 -516.230 -515.730


-27 -600 -450 0 -450 -450 -450


-1.142 -2.700 -2.000 0 -2.000 -2.300 -2.300


-7.801 -9.500 -27.000 0 -25.000 -25.000 -25.000


359

Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8


-115.316 -146.900 -250.300 0 -247.900 -247.400 -246.900

72510000 Haltung von Fahrzeugen -639 -500 -500 0 -500 -500 -500


-5.716 -5.000 -5.200 0 -5.200 -5.200 -5.200


-211.696 -207.300 -200.350 0 -225.350 -225.350 -225.350

72810000 Erwerb von Vorräten -82 -200 -330 0 -330 -330 -330


-5.472 -7.000 -2.200 0 -2.200 -2.000 -2.000





-332.100 -330.000 -330.000 0 -330.000 -330.000 -330.000


73310000 Soziale Leistungen an natürliche Personen

-20.620.566 -20.964.100 -22.870.900 0 -23.698.900 -23.713.900 -23.768.900


-49.395.782 -49.574.000 -51.673.000 0 -52.124.500 -52.544.700 -52.649.700

73390000 Sonstige soziale Leistungen -5.289.146 -5.978.100 -4.834.700 0 -4.830.700 -5.921.700 -5.921.700

73390200 AvE Sonstige soz. Leistungen -772.925 -853.000 -1.276.500 0 -1.426.500 -1.426.500 -1.426.500

73390300 IvE Sonstige soz. Leistungen -759.345 -606.750 -1.307.250 0 -1.357.250 -1.357.250 -1.357.250


-43.120.253 -43.847.222 -45.591.295 0 -45.593.346 -45.596.359 -45.597.460


-5.751 -11.872 -12.195 0 -12.246 -12.159 -12.160


0 -800 0 0 0 0 0


-605 -600 -600 0 -600 -600 -600



-52 0 0 0 0 0 0

74500000 Erstattungen an den Bund -789.344 -780.000 -927.000 0 -927.000 -927.000 -927.000


-318.083 -50.000 -327.400 0 -327.400 -327.400 -327.400


197.199 -3.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000

74540100 AvE Erstattungen an gesetzl. Sozialversicherung

-2.408.142 -2.257.500 -2.326.500 0 -2.326.500 -2.326.500 -2.326.500

74540200 IvE Erstattungen an gesetzl. Sozialversicherung

-1.512.652 -1.624.750 -1.672.800 0 -1.672.800 -1.672.800 -1.672.800


-1.133.044 -1.125.500 -1.310.200 0 -1.310.300 -1.310.300 -1.310.300


-360 -3.600 -3.600 0 -3.600 -3.600 -3.600


-36.878.654 -37.700.000 -38.650.000 0 -38.650.000 -38.650.000 -38.650.000


-133.616.656

-136.291.283

-142.954.829

0 -144.568.711 -146.138.766

-146.411.885

360

Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8


-47.231.149 -47.956.101 -50.768.229 0 -51.375.111 -52.245.666 -52.508.785




0 0 0 0 0 0 0

68160000 Investitionszu. von sonstigen öff. So Re

1.000 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0



1.000 0 0 0 0 0 0



26 Baumaßnahmen -1.785 0 0 0 0 0 0


-1.785 0 0 0 0 0 0



-15.176 -29.700 -32.600 0 -36.100 -34.100 -34.100


-11.583 -17.000 -22.000 0 -22.500 -22.500 -22.500




-22.738 0 0 0 0 0 0



-51.283 -46.700 -54.600 0 -58.600 -56.600 -56.600


-50.283 -46.700 -54.600 0 -58.600 -56.600 -56.600


-47.281.432 -48.002.801 -50.822.829 0 -51.433.711 -52.302.266 -52.565.385


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0

361

Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8


0 0 0 0 0 0 0



-47.281.432 -48.002.801 -50.822.829 0 -51.433.711 -52.302.266 -52.565.385

362



investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000037: Büromöbel






3 Saldo Investitionsmaßnahme -267.868 -31.600 -141.468 0 0 0 7000050: EDV-DMS-Ausstattung



3 Saldo Investitionsmaßnahme -785 0 -785 0 0 0 7000051: Ausstattung Einrichtungen Flüchtlinge



3 Saldo Investitionsmaßnahme -28.490 -5.000 -5.490 0 0 0 7000054: Büromöbel AGOS



3 Saldo Investitionsmaßnahme -63.449 -7.000 -32.449 0 0 0 7000398: Verkauf Anlagevermögen




363

Produktübersicht: Fachbereich Soziales und Gesundheit (50)


1.100.1.2.2.13 Unterbringung von Obdachlosen -131.198 -173.891 -214.513 -220.203 -220.701 -201.038

1.100.3.1.1 Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII (ohne Verwaltung) W -16.959.741 -14.202.550 -14.398.300 -14.950.800 -15.466.500 -15.626.500

1.100.3.1.1.9 Verwaltung der Sozialhilfe W -4.154.892 -4.185.468 -4.337.353 -4.353.961 -4.372.680 -4.386.747

1.100.3.1.2.1 Grundsicherung Leistungen Unterkunft und Heizung W -24.201.173 -24.210.000 -24.890.000 -24.890.000 -24.890.000 -24.890.000

1.100.3.1.2.2 Grundsicherung Eingliederungsleistungen -286.139 -258.200 -288.200 -288.200 -288.200 -288.200

1.100.3.1.2.3 Grundsicherung Einmalige Leistungen -690.818 -730.000 -730.000 -730.000 -730.000 -730.000

1.100.3.1.2.6 Leist.für Bildung und Teilhabe nach §28 SGBII -883.769 -1.070.000 -1.120.000 -1.120.000 -1.120.000 -1.120.000

1.100.3.1.2.9 Verwaltung der Grundsicherung für Arbeitssuchende

-2.066.061 -2.366.954 -2.650.012 -2.704.818 -2.682.780 -2.756.322

1.100.3.1.3 Leistungen nach dem AsylbLG -762.425 -623.750 -1.345.250 -1.545.250 -1.545.250 -1.545.250

1.100.3.1.5 Soziale Einrichtungen -1.042.322 -1.202.380 -1.416.726 -1.432.698 -1.443.407 -1.443.952

1.100.3.2.1.01 Leistungen nach dem Bundesversogungsgesetz 34.636 -64.049 -67.842 -68.108 -68.280 -68.519

1.100.3.4.3.01 Betreuungsleistungen -154.390 -159.998 -163.272 -164.634 -165.681 -166.489

1.100.3.4.5.01 Landesblindengeld 53.968 40.000 -20.000 -20.000 -30.000

1.100.3.4.6.01 Wohngeld -655.827 -658.005 -872.324 -578.989 -884.308 -888.417

1.100.3.4.7 Bildung und Teilhabe §6 BKG -497.207 -626.003 -646.258 -648.163 -654.795 -656.125

1.100.3.5.1 Sonst.soziale Hilfen und Leistungen -29.634 -49.700 -18.600 -14.600 -10.600 -10.600

1.100.4.1.2.01 Gesundheitseinrichtungen -381.175 -437.925 -349.080 -352.070 -355.015 -359.098

364


1.100.4.1.4 Maßnahmen der Gesundheitspflege -1.248.141 -1.368.730 -1.340.090 -1.349.491 -1.358.689 -1.371.305

1.100.6.1.1.02 Zuweisung Land Kosten der Unterkunft 3.449.021 3.449.000 3.449.000 3.449.000 3.449.000 3.449.000

Summe -50.607.285 -48.898.602 -51.398.820 -51.982.985 -52.827.886 -53.089.563



OrdentlicheAufwendungen


Außer-ordentliches

Erträge

Außer-ordentliche

Aufwendungen

Außer-ordentliches

Ergebnis

1.100.1.2.2.13 Unterbringung von Obdachlosen 85.006 -299.519 -214.513

1.100.3.1.1 Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII (ohne Verwaltung) W 64.149.900 -78.548.200 -14.398.300

1.100.3.1.1.9 Verwaltung der Sozialhilfe W 265.928 -4.603.281 -4.337.353

1.100.3.1.2.1 Grundsicherung Leistungen Unterkunft und Heizung W 11.930.000 -36.820.000 -24.890.000

1.100.3.1.2.2 Grundsicherung Eingliederungsleistungen 100.000 -388.200 -288.200

1.100.3.1.2.3 Grundsicherung Einmalige Leistungen -730.000 -730.000

1.100.3.1.2.6 Leistungen für Bildung und Teilhabe nach §28 SGB II -1.120.000 -1.120.000

1.100.3.1.2.9 Verwaltung der Grundsicherung für Arbeitssuchende 5.503.100 -8.153.112 -2.650.012

1.100.3.1.3 Leistungen nach dem AsylbLG 1.238.500 -2.583.750 -1.345.250

1.100.3.1.5 Soziale Einrichtungen 1.421.907 -2.838.633 -1.416.726

1.100.3.2.1.01 Leistungen nach dem Bundesversogungsgesetz 1.007.503 -1.075.345 -67.842

1.100.3.4.3.01 Betreuungsleistungen 1.508 -164.780 -163.272

365




Außer-ordentliches

Erträge

Außer-ordentliche

Aufwendungen

Außer-ordentliches

Ergebnis

1.100.3.4.5.01 Landesblindengeld 600.000 -600.000

1.100.3.4.6.01 Wohngeld 2.390.039 -3.262.363 -872.324

1.100.3.4.7 Bildung und Teilhabe §6 BKG 9 -646.267 -646.258

1.100.3.5.1 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen -18.600 -18.600

1.100.4.1.2.01 Gesundheitseinrichtungen 6.600 -355.680 -349.080

1.100.4.1.4 Maßnahmen der Gesundheitspflege 7.000 -1.347.090 -1.340.090

1.100.6.1.1.02 Zuweisung Land Kosten der Unterkunft 3.449.000 3.449.000

Summe 92.156.000 -143.554.820 -51.398.820


366

Produkt: 1.100.3.1.1 Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII (ohne 1.100.3.1.1.9 Verwaltung der Sozialhilfe

Organisationseinheit: Fachbereich Soziales und Gesundheit


Produktbereich: 31 - 35 Soziale Hilfen Produktgruppe: 311 Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII Produktverantwortliche/-r: Herr Kunze Produktbeschreibung: Folgende Personenkreise haben Ansprüche im Rahmen dieses Produktes:

Leistungen zum Lebensunterhalt (Kapitel 3 SGB XII) Personen, die ihren Lebensunterhalt nicht oder nicht im vollen Umfang

aus eigenem Einkommen und Vermögen sicherstellen können, keinen Anspruch auf vorrangige Leistungen haben, unter 65 Jahre alt sind und nicht die Voraussetzungen zum Bezug von Grundsicherungsleistungen für Arbeitsuchende oder im Alter bzw. Erwerbsminderung erfüllen.

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Kapitel 4 SGB XII) Personen, die ihren Lebensunterhalt nicht oder nicht im vollen Umfang

aus eigenem Einkommen und Vermögen sicherstellen können, keinen Anspruch auf vorrangige Leistungen haben, über 65 Jahre alt sind oder über 18 Jahre, aber auf Dauer voll erwerbsgemindert sind.

Leistungen in besonderen Lebenslagen (Kapitel 5 bis 9 SGB XII) Personen ohne Krankenversicherungsschutz - Hilfen zur Gesundheit- (Kapitel 5 SGB XII)

Behinderte oder von Behinderung bedrohte Menschen – Eingliederungs-hilfe – (5. und 7. Kap. SGB IX, 6. Kap. SGB XII)

Pflegebedürftige - Hilfe zur Pflege - (Kapitel 7 SGB XII)

Personen mit besonderen Lebensverhältnissen und damit verbundenen sozialen Schwierigkeiten -Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten - (Kapitel 8 SGB XII)

Personen in übrigen besonderen Lebenslagen, - Hilfe zur Weiterführung des Haushalts, Altenhilfe, Blindenhilfe, Bestattungskosten – (Kapitel 9 SGB XII)

Anspruch auf Leistungen bei allen Hilfen in besonderen Lebenslagen besteht nur insoweit, als den Betroffenen die Aufbringung der notwendi-gen Mittel aus eigenem Einkommen und Vermögen nicht zuzumuten ist und keine vorrangigen Ansprüche bestehen.


Gesetz: Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) - Sozialhilfe - sowie die dazu ergan-genen Ausführungsbestimmungen

Zielgruppe: Personen, die den notwendigen Lebensunterhalt nicht aus ihrem Einkommen und/oder

Vermögen bestreiten können, bzw. über keine ausreichenden Mittel verfügen, um notwendige Hilfeleistungen in

einer besonderen Lebenslage im Sinne des Gesetzes zu finanzieren. Anzahl der Beschäftigten/ Beamten (VZÄ*):

Personal- und Sachkosten für die Abwicklung der Transferleistungen sind nach den rechtlichen Vorgaben Bestandteil des Produktes 1.100.3.1.1.9 „Verwaltung der Sozialhilfe“, wo auch die Stellenanteile ausgewiesen sind.


367

Ziele des Produktes Produktziel 1: Neufälle

Verhinderung stationärer Aufenthalte von Menschen mit Behinderung durch konsequen-te Eingangsberatung vor Aufnahme in eine stationäre Einrichtung


Produktziel 2: Laufende FälleÜberprüfung laufender Fälle mit Blick auf den individuellen Bedarf


Produktziel 3: Laufende FälleVermittlung von stationären in teilstationäre oder ambulante Hilfeformen


Produktziel 4: Teilnahme am landesweiten Kennzahlenvergleich in der Eingliederungshilfe und Auswer-tung dieses Vergleichs


Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Anzahl der verhinderten Aufnahmen 9 10 10

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Anzahl der qualitätsgeprüften Einzelfälle stationär 301 300 300 ambulant 388 400 400

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Entwicklung der Fallzahlen im ambulanten Wohnen im Verhältnis zu den Fällen im stationären Wohnen

ambulant 32% stationär 68 %



Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Vorlage eines jährlichen Auswertungsberichts zu den Kennzahlen des Vergleichs im Sozial- und Gesundheitsausschuss

Bericht 2010 im SuG am 29.11.12

Bericht 2011 für den SuG im 1. Quartal 13

Bericht 2012 für den SuG im 1. Quartal 14

368

Teilprodukte




Personal- und Sachaufwendungen Die mit der Leistungserbringung zusammenhängenden Personal- und Sachaufwendungen inklusive der dazu gehörenden Erträge müssen wegen des verbindlichen Produktrahmenplanes des Landes Niedersachsens ge-sondert dargestellt werden und stellen einen wesentlichen, allerdings nicht gesondert bezifferten Teil des Pro-dukts 3.1.1.9 Verwaltung der Sozialhilfe dar. Alle dieses Produkt betreffenden Planungswerte sind hier daher nicht enthalten. Nähere Ausführungen sind dem dazu erstellten Produktblatt zu entnehmen. Zu Produktziel 1 Nachdem sich die Strukturen in den letzten Jahren zunehmend zugunsten zusätzlicher ambulanter und teilstationärer Angebote verändert haben, nimmt die Anfrage nach Hilfen in vollstationären Einrichtungen ab, so dass weniger Fälle in diesem Sinne beraten werden müssen. Zu Produktziel 2 Da mittlerweile alle vorhandenen Sozialarbeiterstellen besetzt sind, können die notwendigen Qualitätsprüfungen in den entsprechenden Einzelfällen ausgebaut werden. Zu Teilprodukt 3.1.1.6 und 3.1.1.7 Der Bund wird in den kommenden Jahren die Aufwendungen für Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sukzessive übernehmen. Vorgesehen sind:

2012 45% aller Nettoaufwendungen der Grundsicherung 2013 75% aller Nettoaufwendungen der Grundsicherung 2014 100% aller Nettoaufwendungen der Grundsicherung.

Das wiederum führt zu erheblichem Anpassungsbedarf der Zahlungen im Quotalen System. Überlegt wird auch die Aufgabe des Quotalen Systems, das zuletzt nur noch in Niedersachsen praktiziert wurde. Informationen zur Entwicklung von weiteren Teilprodukten und/oder Leistungen Das Gesamtprodukt 3.1.1 umfasst rund 230 verschiedene (Teil-) Leistungen und Teilprodukte, von denen aller-dings unter inhaltlichen und/oder fiskalischen Aspekten nur einige von Bedeutung sind. In der nachfolgenden Tabelle ist die Entwicklung wesentlicher dazu erhobene Leistungsdaten dargestellt.

Teil-produkt



Ist2012

Plan2013

Plan2014

Plan2015

Plan2016

Plan2017


3.1.1.1 Hilfe zum Lebens-unterhalt 2.810.457 2.731.600 3.221.000 3.272.000 3.273.200 3.273.200

3.1.1.2 Hilfe zur Pflege 7.781.963 7.249.200 7.768.200 7.738.200 7.713.200 7.713.200

3.1.1.3 Eingliederungshil-fe für behinderte Menschen

35.477.987 36.918.700 38.276.700 38.872.200 39.389.700 39.544.700

3.1.1.4 Hilfen zur Gesundheit

3.953.638 3.894.950 4.028.800 4.028.800 4.028.800 4.028.800

3.1.1.5 Sonstige Hilfen in besonderen Lebenslagen

321.522 117.400 373.900 409.900 411.900 416.900

3.1.1.6 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

9.590.845 3.795.000 34.000 34.000 54.000 54.000

3.1.1.7 Zahlungen Quotales System

-42.974.258 -40.500.000 -39.300.000 -39.400.000 -39.400.000 -39.400.000

Summe: 16.962.154 14.206.850 14.402.600 14.955.100 15.470.800 15.630.800

369

Teilprodukt1.100. Bezeichnung

Struktur- /Leistungsdaten

Ist2011

Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

3.1.1.2 Hilfe zur Pflege

Anzahl der Leistungsbe-rechtigten mit Leistungen - Ambulante Pflege - Stationäre Pflege

314

887

358

898

370

930

385

950

Verteilung der stationä-ren Fälle auf Pflegestufen

Stufe 0 6,4% 6,5% 7,0% 7,0%

Stufe 1 37,4% 35,5% 34,5% 34,5%

Stufe 2 34,4% 35,9% 38,5% 38,5%

Stufe 3 und 3+ 21,8% 22,1% 20,0% 20,0%

3.1.1.3

Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinde-rung

Anzahl der Fälle Wohnen in vollstationä-ren Einrichtungen Ambulant Betreutes Wohnen

648

285

651

319

640

300

640

320

3.1.1.6 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminde-rung

Höhe der lfd. mtl. Grundsicherungsleistung im Monat Je Berechtigte/r in Ein-richtungen Je Berechtigte/r außer-halb von Einrichtungen

530,- €

477,- €

531,- €

481,-- €

540,-€

490,--

550,- €

510,-- €

Gesamtfallzahl im des Jahres davon - Erwerbsunfähige - über 65-jährige

2.758

1.164 1.594

2.810

1.175 1.635

2.850

1.210 1.640

2.875

1.230 1.645

370

311_OHNEV Grundversorgung SGB XII(ohne Verwaltung)

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7
























-16.959.741 -14.202.550 -14.398.300 -14.950.800 -15.466.500 -15.626.500




0 0 0 0 0 0


-16.959.741 -14.202.550 -14.398.300 -14.950.800 -15.466.500 -15.626.500





-16.959.741 -14.202.550 -14.398.300 -14.950.800 -15.466.500 -15.626.500

371

Produkt: 1.100.3.1.1.9 Verwaltung der Sozialhilfe Organisationseinheit: Fachbereich Soziales und Gesundheit


Produktbereich: 31 - 35 Soziale Hilfen Produktgruppe: 311 Grundversorgung und Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch

(SGB XII) Produktverantwortliche/-r: Herr Kunze Produktbeschreibung: Personal- und Sachaufwendungen für die Verwaltung folgender Transfer-

leistungen: Sozialhilfe Vertriebenen- und Flüchtlingsangelegenheiten Verwaltungsaufgaben ohne Leistungsbezug.

Zu den hier abzubildenden Verwaltungsaufgaben zählen: Allgemeine Betreuung und Beratung von Anspruchsberechtigten Antrags- und Bewilligungsverfahren Abschluss von Leistungs-, Vergütungs- und Prüfungsvereinbarungen

nach § 75 SGB XII und § 85 SGB XI Geltendmachung von Ansprüchen gegen

- andere Leistungsträger - Unterhaltspflichtige - Sonstige

Geltendmachung von Aufwendungs- und Kostenersatz, Kostenbei-trägen, Kostenerstattungen

Zuschüsse an Dritte Zusammenarbeit mit Freien Trägern, Sozialhilfe-/Leistungsträgern Durchführung der Heimaufsicht Verwaltungsaufgaben im Zusammenhang mit dem Unterhaltsiche-

rungsgesetz (USG) Bearbeitung der Leistungen nach dem Nds. Pflegegesetz (NPflegeG) Lastenausgleichsgesetz (LAG) Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) Aufgaben im Zusammenhang mit Freiwilligen sozialen Leistungen Haushaltsplanung und –abwicklung Controlling Statistiken Abrechnungen mit Dritten (Land, Krankenkassen etc.) Abrechnungen mit Dritten (Land, Krankenkassen etc.) Planungsaufgaben interner Service (diverse Aufgaben der Personalverwaltung, Be-

schaffung, Postverteilung, Gebäudeservice etc.) Auftragsgrundlage:(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Gesetze: SGB X, SGB XII, SGB XI, SGB V, AsylbLG, NPflegeG, LAG, Niedersächsi-sches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung (GmHKVO) in Verbindung mit den jeweils dazu ergange-nen Ausführungsbestimmungen

Verträge: mit

anderen Kostenträgern (z.B. Kranken-, Pflegekassen) Anbietern sozialer Dienste und Einrichtungen Trägern der Freien Wohlfahrtspflege und anderen Freien Trägern Ärzte-, Zahnärztekammern

Richtlinien/Dienstanweisungen (u.a.):

Vergabe von Zuschüssen an Dritte Diverse zum Geschäftsbetrieb und zur Arbeitszeit Verdingungsordnung für Leistungen (VOL) Geschäftsordnung für den Rat

372

Zielgruppe: Anspruchsberechtigte der oben genannten Leistungen, andere Sozialleistungsträger, Land und Bund, Freie Träger Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der betroffenen Sachgebiete Rat und Ratsgremien


60,96 (KST 50005900 und 50005920)


Ziele des Produktes

Produktziel 1: Bestandsaufnahme inklusionsrelevanter Sachverhalte durch Identifizierung und Beteili-gung städtischer und externer Stakeholder

Gewichtung: 100% Bezug zum ESP: ESP 2; Maßnahme 1

Teilprodukte




Das Produkt 3.1.1.9 „Verwaltung der Sozialhilfe“ wird wegen des verbindlichen Produktrahmenplanes des Landes Niedersachsens gesondert dargestellt. Alle hier ausgewiesenen Planungswerte (Erträge und Aufwendungen) sind nicht im Produkt 3.1.1 enthalten.

Die mit den hier abgebildeten Ressourcen zu erledigenden Aufgaben sind derart breit angelegt, dass die abschlie-ßende Beschreibung aller dazu gehörenden Aufgaben den Rahmen sprengen würde. Das gilt auch für die Auftrags-grundlagen. Die oben dargestellte Aufgaben- und Rechtsgrundlagenbeschreibung ist insofern nicht abschließend.

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Weiterführung und Auswertung der Bestandsaufnahme inklusionsrelevater Sachverhalte durch Identifizierung städtischer und externer Stakeholde und Entwurf eines Aktionsplanes nach Abschluss der Be-standsaufnahme

entfällt Bericht im SUG-Ausschuss

Bericht im SuG-Ausschuss

Teil-produkt



Ist2012

Plan2013

Plan2014

Plan2015

Plan2016


3.1.1.9 Verwaltung der Sozialhilfe 4.154.892 4.185.468 4.337.353 4.353.961 4.372.680 4.386.747

373

2.50 Fachbereich Soziales und Gesundheit311 Grundversorgung u.Hilfen n.d.SGB XII1.100.3.1.1.9 Verwaltung der Sozialhilfe

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7


















16 Abschreibungen -319.538 -305.144 -282.072 -264.241 -245.147 -241.405






-4.154.773 -4.185.468 -4.337.353 -4.353.961 -4.372.680 -4.386.747




-119 0 0 0 0 0


-4.154.892 -4.185.468 -4.337.353 -4.353.961 -4.372.680 -4.386.747





-4.839.311 -4.940.452 -5.137.685 -5.154.294 -5.173.012 -5.187.080

374

Produkt: 1.100.3.1.2.1 Grundsicherung Leistungen für Unterkunft und Heizung

Organisationseinheit: ��X�!��!��&� �� !��


Produktbereich: �� &��{�&��Produktgruppe: �� !��?�� !��!��}'��!��

� ��&� ��!��Produktverantwortliche/-r:�� {��\��Produktbeschreibung: ��

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Auftragsgrundlage: �� !&� @�� @�`��

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Zielgruppe: $�� "�� "� ��'��~�� !�&�� '��Y�!�� !��@�� _�� !��[�&&�� _�� !��!��!��[�&&��!��@��'�� !��!�&�� @� �'��!�� !��&��!�&��$�� ^!��


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Ziele des Produktes

Produktziel 1: Unverzügliche Gewährung der zustehenden Leistungsansprüche Gewichtung: ��Bezug zum ESP: ��&&��

Teilprodukte

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�� &��"�� Y� ��&��!��&� ��$�&��!�&�� \�� &��"�� Y� ��&��!��\��&� ��$�&��!�&��

Kennzahl Ist 2012

Plan 2013

Plan 2014

�� !�~��[�&& ��?�� &�� '�&&�� @��?�� #�?�� #�?��

Teil-produkt


Zuschussbedarf** in € Grad der

Beein-flussbar-

keit*** Ist

2012 Plan 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016

Plan 2017

Freiw.

I. S. b.

K. b.

��

�� !��_�� "��{��

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375

Bemerkungen/Erläuterungen ~��'��"&�� &�� ]��?��!&�� !�� !�� $��?� ��! [�� @�� ! ��@�X� � ��&&��[��!&� � ��!��@�`��&�� !�� [��!�&�� !��~��"��X"��'�� & '�� @��!� � !��@�}�� &��~��'��"&�� ?�� "�� !�� !�[�&&��!�� ^�� "��_��&��!�� ~��'��"&�� X�� \� ��"��'��!�'��[�� !��!� �� !��!��{��&��"��X��?�� !��"��& �� !�&��!� ��&��{��"� ��[��{�� ~�� &��]��&�� !��\� ��"��$�� @��! ��[��~��'��"&��?��!&�� !��!��'�� !�� &��!��&�� !��@�� !&��!��_�� "�� ]��&�� '��"�&�� !�'��&�� #@�� @�� @��#� � � ��@�� @�� @��]��!��?�!��?�� !�� \� ��"��!�!�!��{��"� �� ?� ��"��&��_�� !��_�� &��] �_�� ! ��!&��\��&& ��?� &��! &�� @�&&�� X��&&��}�'�� @��!��&��}�� [�� !��$��"��!�� '�� &��_�� &��\� ��"��!��'��{�!�� _��^!�� Y�!��&�� @�� &��ª��'�� &&�� ^��!��&&��&&�� ?� ��!��Y�!��&�@�[�� _��!��?��^��&��?� ��!��&��_��

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376

2.50 Fachbereich Soziales und Gesundheit3121-50 Leistungen für Unterkunft und Heizung1.100.3.1.2.1 Grundsich. Leist. Unterkunft und Heizung

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7





4 sonstige Transfererträge 362.728 450.000 450.000 450.000 450.000 450.000



















-24.108.137 -23.670.000 -24.890.000 -24.890.000 -24.890.000 -24.890.000




0 0 0 0 0 0


-24.108.137 -23.670.000 -24.890.000 -24.890.000 -24.890.000 -24.890.000





-24.108.137 -23.670.000 -24.890.000 -24.890.000 -24.890.000 -24.890.000

377

FachbereichKinder, Jugendliche und Familien (51)

Leitung: Herr Schwab

378


Organisationseinheit (OE): Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien (51)

Entwicklungsschwerpunkt 1:


Entwicklungsschwerpunkt Qualitativer Ausbau der Angebote zur Förderung von Kin-dern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege

Beschreibung des Entwicklungs-schwerpunktes (inkl. der zu erwar-tenden Wirkungen)(bitte so konkret wie möglich)

Qualitativer Ausbau der Angebote, mit einer Schwerpunktbildung in den Sozialraumtypen 1 und 2 (Bericht Soziale Ungleichheit in Osnabrück)


A

Unterstütztes Strategisches Stadt-ziel

Ziel 1: Milderung der Folgen von Kinderarmut in der Stadt auf der Basis des Strategie- und Maßnahmenplans Ziel 2: Die Sprachkompetenz von Kindern beim Schuleintritt hat sich verbessert.


Mehrkosten für 5,15 Planstellen nach EG 6 für Produktziel 1, da der durchschnittliche wöchentliche Aufwand hierzu 3 Std. nach EG 6 je Gruppe beträgt und insgesamt 134 Gruppen gesamt-städtisch betroffen sind. Wenn es in der ersten Phase gelingt, die Hälfte aller Träger und Einrichtungen dafür zu gewinnen, ergibt sich dieser Bedarf. Die Mehrkosten für Produktziel 2 werden ca. 45.000 € an Sach-kosten betragen, hinzukommen kurzfristige Mehrarbeit und Auf-wendungen für Schulungen. Für Produktziel 3 wird mit einem jährlichen Zuschuss von 25.000,- € je Einrichtung gerechnet (Gesamtbedarf 250.000 jährlich).


(Welche Produktziele unterstützen die Umsetzung des Entwicklungsschwerpunktes?)Nr. Beschreibung des/der Produktziele/s Betroffene/s Produkt/e

1 Implementierung eines Sprachstandsfeststellungsverfahrens zum Sommer 2014 1.100.3.6.5.01

2 Einführung des Sprachtests Cito in einigen städtischen Kinderta-gestätten 1.100.3.6.5.01

3 Umstrukturierung der 10 Kindertagesstätten im Sozialraum 1 zu Familienzentren 1.100.3.6.5.01

4 Festlegung und Beschreibung der Qualitätsstandards in der Kin-dertagespflege 1.100.3.6.1.01

379


Seit Jahren erfolgt ein quantitativer Ausbau der Kindertagesbetreuung. In diesem Zusammenhang haben in den vergangenen Jahren insbesondere der Krippenausbau und die Schaffung weiterer Kindergarten-plätze das Handlungsfeld dieses Produktbereichs geprägt. Da neben dem quantitativen Ausbau die Ge-samtaspekte der Qualitätsentwicklung frühkindlicher Bildung nicht entsprechend in den Fokus des Handelns gerückt werden konnten, sollen im Jahr 2014 neben dem beschlossenen quantitativen weiteren Ausbau vor allem qualitätssichernde Maßnahmen durchgeführt werden. Es ist sowohl die rechtliche Ver-pflichtung des öffentlichen Trägers der Jugendhilfe im Rahmen von Kita-Planung als auch auf der Grund-lage von § 79 a eine Fachverpflichtung gegeben. Die Schwerpunktbildung der Qualitätsverbesserung erfolgt im Bereich Sprachbildung/Sprachförderung. Hier hat sich auf der Grundlage der Beratungen in der Arbeitsgemeinschaft nach § 78 SGB VIII ein trägerübergreifender Arbeitskreis konstituiert, der einen Vor-schlag entwickelt und erarbeitet, der die Grundlage der Implementierung eines träger- und einrichtungs-übergreifenden Sprachstandserhebungsverfahrens bedeutet. Es ist trägerübergreifendes Ziel, hier ein Gesamtergebnis für die Stadt Osnabrück zu erzielen. Der durchschnittliche Mehrbedarf wird derzeit mit 3 Stunden wöchentlich je Gruppe angenommen. Die Gesamtplanung geht von derzeit 134 Kindergarten-gruppen entsprechend des Kindertagesstättenplans aus. Dabei wird berücksichtigt, dass es in der ersten Phase planerisch konzeptionelles Ziel ist, mit einem abgestimmten Verfahren mindestens die Hälfte der Einrichtungen mitzunehmen. Vor diesem Hintergrund ergeben sich somit Mehrkosten in Höhe von 5,15 Planstellen/Betriebskostenzuschussgrößen. Seit längerer Zeit gibt es auch Abstimmungen innerhalb der Stadt Osnabrück, möglichst mit einem ein-heitlichen Übergangstestverfahren auf der Basis „Cito“ Möglichkeiten zu schaffen, die Gesamtprozesse der Sprachförderung messbarer zu machen und auch gezielte Hilfestellungen und Angebote im Übergang von Kindergarten und Grundschule sicherzustellen. Da es sich hier auch um eine städtische Pilotphase handelt, wird derzeit planerisch davon ausgegangen, dass insbesondere die städtischen Kindertagesstät-ten in der ersten Pilotphase anwenderorientiert an der Implementierung mitmachen. Der Bericht zur sozialen Ungleichheit in Osnabrück identifiziert in besonderer Weise soziale Räume, die einer besonderen sozialpolitischen Unterstützung bedürfen. In den Sozialräumen 1 liegen insgesamt 10 Kindertagesstätten in freier und öffentlicher Trägerschaft. Um die Bildungsarbeit und Elternarbeit zu for-cieren, wird angestrebt, die Kindertagesstätten in diesen sozialen Räumen zu Kindertagesstätten als Fa-milienzentren umzustrukturieren. Hierzu wird derzeit von einem Mehrbedarf in Höhe von 25.000 € für Personal- und Sachkosten je Einrichtung ausgegangen. In der Sitzung der Arbeitsgemeinschaft nach § 78 ist die Gesamtthematik Umstrukturierung von Kindertagesstätten zu Familienzentren Gegenstand von Beratungen und Empfehlungen. Es besteht die konkrete Absicht der Verwaltung, mit den Trägern ein Gesamtkonzept zum Themenfeld Kindertagesstätte/ Familienzentren abzustimmen und zu entwickeln. Auf der Basis des trägerübergreifenden Familienzentrumkonzeptes kann dann eine öffentliche zusätzliche Förderung in den Einrichtungen erfolgen, die im Zielgebiet 1 der Sozialraumtypen liegen.

380

Entwicklungsschwerpunkt 2:(Was wollen wir in diesem Jahr zur Erreichung der Strategischen Ziele tun?)

Entwicklungsschwerpunkt Bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Angebote der Jugend-sozialarbeit

Beschreibung des Entwicklungs-schwerpunktes (inkl. der zu erwar-tenden Wirkungen)(bitte so konkret wie möglich)

Umsetzung der Ergebnisse des Jugendhilfeplanungsprozesses


A

Unterstütztes Strategisches Stadt-ziel

Ziel 1: Milderung der Folgen von Kinderarmut in der Stadt auf der Basis des Strategie- und Maßnahmenplans


Kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht beziffert werden, da hierzu der Jugendhilfeplanungsprozess weiter fortgeschritten sein muss


(Welche Produktziele unterstützen die Umsetzung des Entwicklungsschwerpunktes?)Nr. Beschreibung des/der Produktziele/s Betroffene/s Produkt/e

1 Bedarfsgerechte Ausstattung und ggf. Weiterentwicklung der Schulsozialarbeit

1.100.3.6.3.01 (Jugendsozialarbeit)

2 Bedarfsgerechte Ausstattung und ggf. Weiterentwicklung der Maß-nahmen zur Begleitung von benachteiligten jungen Menschen im Übergang von der Schule in den Beruf


3 Reflexion und Sicherung der Maßnahmen gegen Schulverweige-rung


1.100.3.6.7.01 (Jugendwerkstatt)

4 Reflexion und Weiterentwicklung der Maßnahmen für arbeitslose junge Menschen nach SGB VIII (Jugendberufshilfen) in Abstim-mung mit der Agentur für Arbeit und dem Jobcenter

1.100.3.6.3.01 (Jugendsozialarbeit )

1.100.3.6.7.01 (Jugendwerkstatt)


Bislang werden in der Jugendsozialarbeit im Wesentlichen befristete Förderprogramme Dritter genutzt. Eine fachliche und finanzielle Planung der Jugendsozialarbeit fand bisher nicht statt. Wesentliche Ziele der Jugendhilfeplanung sind, Maßnahmen der Jugendsozialarbeit für benachteiligte junge Menschen auf der Basis des § 13 SGB VIII nach fachlichen Gesichtspunkten (Standards) zu definieren, eine Bedarfsprü-fung vorzunehmen und eine verlässliche, auf Dauer gestellte Struktur der Jugendsozialarbeit in Koopera-tion mit Schulen und freien Trägern aufzubauen und zu sichern. Dadurch soll der schulische Erfolg für bildungsferne junge Menschen gesichert werden und deren Integration in Ausbildung oder Arbeit gelingen.

381

Zuschussübersicht


Ansatz- € -

2013Ansatz

- € -

2014Ansatz


KiTas in evangelischer Trägerschaft KiTas in evangelischer Trägerschaft 5.036.700 5.630.000 6.241.900

Pflichtaufgabe (k.b.), jährliche Zuschüsse nach entsprechendem Ratsbeschluss

KiTas in katholischer Trägerschaft KiTas in katholischer Trägerschaft 6.530.300 7.538.500 7.544.600

Pflichtaufgabe (k.b.), jährliche Zuschüsse nach entsprechendem Ratsbeschluss

KiTas in finanzschwacher Trägerschaft

KiTas in finanzschwacher Trägerschaft 7.760.600 9.623.900 9.722.700

Pflichtaufgabe (k.b.) , jährliche Zuschüsse nach entsprechendem Ratsbeschluss

außerschulische Jugendbildung

Behindertenjugendgruppe "die Chaoten", Bürgerstiftung Kid Courage, Jugend-Medien-Wettbewerb, Filmpreis für Kinderrechte, etc.

5.000 5.000 5.000

Pflichtaufgabe (i.S.b.), jährlich einzelne Zuschüsse nach Richtlinien im Rahmen verfügbarer Mittel

Zuschüsse an Jugendverbände Zuschuss für Bildungsmaßnahmen 18.000 18.000 18.000


Zuschüsse an Jugendverbände

Zuschüsse zu jugendpflegerischen Maßnahmen 30.000 30.000 30.000


Zuschüsse an Jugendverbände Zuschüsse Wandern, Fahrten, Lager 82.000 82.000 82.000


Zuschüsse an Jugendverbände

Zuschuss internationaler Jugendaustausch 5.000 5.000 5.000


Zuschüsse an Jugendverbände / Stadtjugendring

Zuschuss Stadtjugendring 3.100 3.100 3.100

freiw. Aufgabe, jährl. einzelne Zuschüsse nach Richtlinien im Rahmen verfügbarer Mittel

Zuschüsse an Jugendverbände / CVJM

Zuschuss Hauptamtl. Jugendgruppenleiter 19.800 20.400 21.100

freiw. Aufgabe, jährl. einzelne Zuschüsse nach Richtlinien im Rahmen verfügbarer Mittel

Zuschüsse kulturelle Jugendbildung / FOKUS

Zuschuss Kulturpädagogische Projekte 104.787 108.600 116.400

Pflichtaufgabe (i.S.b.), jährlicher Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel, keine vertragliche Bindung

Zuschüsse kulturelle Jugendbildung / FOKUS Zuschuss Jugend-Kultur-Tage 7.500 10.000 10.000

freiw. Aufgabe, jährlicher Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel, vertragliche Bindung bis 31.12.2016

Ferienbetreuung / Heilpädagogische Hilfe

Zuschuss Ferienbetreuung H.-Koessling-Schule 4.300 5.200 5.200 frw. Aufgabe,

jährlicher Zuschuss

Ferienbetreuung / Montessorischule Zuschuss Ferienbetreuung 5.400 6.000 6.000 frw. Aufgabe, aktueller JHA-

Beschluss vom 4.7.2012

Fanprojekt Fanprojekt 49.900 49.900 27.550frw. Aufgabe, Ratsbeschluss 5/2011; Befristung vom 1.7.2011 bis 30.6.2014

Berufsorientierung für Schulverweigerer / IB

Berufsorientierung für Schulverweigerer (vormals Modellprojekt)

92.300 96.700 98.100Pflichtaufgabe (i.S.b.), jährlicher Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel


Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien (51)

382

Zuschussübersicht


Ansatz- € -

2013Ansatz

- € -

2014Ansatz


Schulsozialarbeit / AWO Schulsozialarbeit K.-Kollwitzschule und IGS Eversburg 45.400 59.700 61.700


Schulsozialarbeit / BGV Schulsozialarbeit Thomas-Morus-Schule 10.200 10.300 10.400


Schulsozialarbeit / FOKUS Schulsozialarbeit SZ Sonnenhügel 66.120 68.600 71.100


Schulsozialarbeit / AWO Schulsozialarbeit GSS Schinkel 65.000 65.000 64.100


Schulsozialarbeit / FOKUS Schulsozialarbeit HS Innenstadt 67.200 68.700 71.100


Schulsozialarbeit / ev. Jugendhilfe Schulsozialarbeit HS Eversburg 27.600 0 0 Weiterführung im Rahmen HS-

Profilierungsprogramm

Schulsozialarbeit Schulsozialarbeit BSZ Westerberg 7.300 0 0

Hauptschulprofilierungsprogramm

Zuschuss Hauptschul- Profilierungsprogramm 150.700 154.600 162.200

frw. Aufgabe, Zuwendungen des Landes werden an freie Träger weitergegeben

Schulsozialarbeit, Internationaler Bund

Herman-Nohl-Schule, Schule an der Rolandsmauer, Schule in der Dodesheide.

198.200 165.900 170.000Pflichtaufgabe (i.S.b.), jährlicher Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel, keine vertragliche Bindung

Theater-pädagogische Projekte an Schulen Zuschuss an das Theater OS 0 25.000 25.000

freiw. Aufgabe, vertragliche Bindung bis 31.07.2014

Förderung Schülerfirmen / IB Förderung von Schülerfirmen 47.400 47.700 47.900


Kinder- und Jugendtelefon Kinderschutzbund 13.100 13.800 14.100


Schulsozialarbeit / AWO Schulsozialarbeit GS Heiligenweg 0 30.000 0

Pflichtaufgabe (i.S.b.), Ratsbeschluss vom 10.7.2012 (BuT), Kooperationsvereinbarung mit Laufzeit bis 31.12.2013

Schulsozialarbeit / Caritasverband Schulsozialarbeit GS Stüveschule 0 30.000 0


Schulsozialarbeit / VPAK Schulsozialarbeit GS Rosenplatzschule 0 30.000 0


Schulsozialarbeit / Ev. Jugendhilfe Schulsozialarbeit GS Eversburg 0 30.000 0


383

Zuschussübersicht


Ansatz- € -

2013Ansatz

- € -

2014Ansatz


Schulsozialarbeit / IB Schulsozialarbeit GS in der Dodesheide 0 30.000 0


Projekt "Fit für den Start" / Kath. Fabi Projekt "Fit für den Start" 9.800 9.800 9.800

Pflichtaufgabe (i.S.b.), jährlicher Zuschuss, Weiterleitung von Landesmitteln an den Träger, keine vertragliche Bindung

Projekt "wellcome" / Kath. Fabi Projekt "wellcome" 0 0 4.250

frw. Aufgabe, jährlicher Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel, Weiterleitung von Landesmitteln an den Träger, keine vertragliche Bindung

Projekt "Erziehungslotsen" / Kath. Fabi

Projekt "Erziehungslotsen" 0 0 2.250

frw. Aufgabe, jährlicher Zuschuss im Rahmen verfügbarer Mittel, keine vertragliche Bindung

OS Erfahrungskurse AWO 168.000 168.000 173.700Pflichtaufgabe (i.S.b.), vertragliche Bindung, Landesförderung

Ganztagsangebot / VPAK

Ganztagsangebot Kreuz-/ Stüveschule GS 95.800 97.400 104.500

frw. Aufgabe, Kooperationsvertrag jeweils für ein Schuljahr

Ganztagsangebot / VPAK

Ganztagsangebot Heiligenwegschule GS 76.100 78.000 76.500


Ganztagsangebot / IB Ganztagsangebot Schule in der Dodesheide GS 66.000 69.300 100.400


Ganztagsangebot / Ev. Jugendhilfe

Ganztagsangebot Herman-Nohl-Schule GS 36.700 0 0 frw. Aufgabe

Ganztagsangebot / Ev. Jugendhilfe Ganztagsangebot Eversburg GS 0 40.000 33.100


Ganztagsangebot / IB Ganztagsangebot Herman-Nohl-Schule - Sek.I 25.000 0 28.000


Ganztagsangebot / Gerhard-Uhlhorn-Haus

Ganztagsangebot FS a.d.Rolandsmauer - Sek.I 25.000 0 34.000


Ganztagsangebot / FOKUS und VPAK

Ganztagsangebot HS Innenstadt- Sek.I 25.000 0 28.000


Ganztagsangebot / Lega S (Honorare/Mater- ial über WestWerk)

Ganztagsangebot IGS Eversburg - Sek.I 48.000 0 63.000


Hausaufgabenhilfe GS Eversburg 42.500 0

Sprachförderung Sprachförderung in Kitas 138.000 90.000 91.750

Pflichtaufgabe (i.S.b.), Ratsbeschluss für Dauer der Landesförderung, jährlich neu zu stellender Antrag

Modellprojekt Modellprojekt Brückenjahr 20.600 30.000 0

frw.Aufgabe, Ratsbeschluss, bis 31.7.2011/ ab 2012 Neuauflage des Programms, allerdings keine Teilnahme der Stadt Osnabrück

384

Zuschussübersicht


Ansatz- € -

2013Ansatz

- € -

2014Ansatz


Integration / Caritas Zuschuss Geschäftsstelle Integration 40.000 41.000 41.000 Pflichtaufgabe (i.S.b.), vertragliche Bindung

Soz.päd. und integrative Maßnahmen in KiTas

Soz.päd. und integrative Maßnahmen 5.000 5.000 0 ab 2014 KA 42710000 (kein

Zuschuss)

Qualitätssicherung in KiTas (KKV) Qualitätssicherung in KiTas 5.000 5.000 5.000

frw. Aufgabe, Beschluss JHA v. 28.05.2008 unbefristet (jeweils vorb. Genehmigung HH)

Ferienbetreuung diverse Träger Ferienbetreuung §22a SGB VIII 165.000 160.000 160.000

Pflichtaufgabe (k.b.), verlässliche Ferienangebote, JHA-Beschluss vom 11.1.2012

Betriebskosten KiföG Betriebskostenzuschüsse für KiTas 1.963.300 2.974.000 4.484.200Pflichtaufgabe (k.b.), jährliche Leistungen nach entsprechendem Ratsbeschluss

Jugendeinrichtungen / Verein für Jugendhilfe Zuschuss JZ West Werk 141 49.158 54.000 55.800


Jugendeinrichtungen / Kath. FaBi Zuschuss Stadtteiltreff Haste 244.400 248.700 256.200


Jugendeinrichtungen / IB

Zuschuss Stadtteiltreff "Alte Kasse"

167.500 170.400 172.500


Jugendeinrichtungen / AWO

Zuschuss Stadtteilarbeit Heiligenweg u. Kreuzhügel 102.200 105.100 109.000


Jugendeinrichtungen / Verein für Musikförderung

Zuschuss Skaterhalle 15.000 15.000 15.000


Jugendeinrichtungen / Verein für Jugendhilfe Zuschuss Lernort Nackte Mühle 30.000 30.000 30.000


Jugendeinrichtung/ Verein „Wir in Atter“ Zuschuss Verein "Wir in Atter" 25.000 30.000 30.000


Jugendeinrichtungen / HNK Mädchenzentrum 59.400 59.400 59.400


Einrichtungen der Familienförderung / Kath. FaBi

Zuschuss Kath. FaBi 32.700 33.400 34.600


Einrichtungen der Familienförderung / Ev. FaBi

Zuschuss Ev. FaBi 31.600 31.600 31.600


Einrichtungen der Familienförderung / Mütterzentrum

Zuschuss Mütterzentrum 12.700 12.700 12.700


Einrichtungen der Familienförderung / Kath. FaBi

Zuschuss Familienzentrum 33.500 33.500 34.100


385

Zuschussübersicht


Ansatz- € -

2013Ansatz

- € -

2014Ansatz


Einrichtungen der Familienförderung / Ev. FaBi

Zuschuss Familienzentrum 29.100 29.700 30.700


Einrichtungen der Familienförderung / VAMV e.V.

Zuschuss VAMV e. V. 53.500 52.200 52.200


Einrichtungen der Familienförderung / Kinderschutzbund

Zuschuss Projekt Kinder psychisch kranker Eltern 19.000 19.200 19.100


Erz.-, Jugend- u. Familienberatungs-stellen / Diözese

Zuschuss Psychologische Beratungsstelle 178.800 187.800 193.500 Pflichtaufgabe (k.b.),

vertragliche Bindung

Erz.-, Jugend- u. Familienberatungs-stellen / Diözese

Zuschuss zugehende Erz.-beratung 6.000 6.000 6.000 Pflichtaufgabe (k.b.), vertragliche Bindung

Erz.-, Jugend- u. Familienberatungs-stellen / AWO

Zuschuss Familienberatungsstelle 276.800 290.700 299.500 Pflichtaufgabe (k.b.), vertragliche Bindung

Erz.-, Jugend- u. Familienberatungs-stellen / AWO


Erz.-, Jugend- u. Familienberatungs-stellen / Ev. Jugendhilfe

Zuschuss Psychologische Beratungsstelle 207.900 218.300 224.900 Pflichtaufgabe (k.b.),


Erz.-, Jugend- u. Familienberatungs-stellen / Ev. Jugendhilfe


Erz.-, Jugend- u. Familienberatungs-stellen / Kinderschutzbund

Zuschuss Beratungsstelle gegen Mißhandlung und Vernachlässigung 89.300 93.700 96.600 Pflichtaufgabe (k.b.),


Erz.-, Jugend- u. Familienberatungs-stellen / Kinderschutzbund


Schwangerschafts-beratung / Pro familia Zuschuss Beratungsstelle 38.100 38.100 38.000


Schwangerschafts-beratung / Donum vitae Zuschuss Beratungsstelle 6.600 6.600 6.600


Schwangerschafts-beratung / Diakonie Zuschuss Beratungsstelle 3.100 3.100 3.100


Gesamt 25.094.565 29.658.800 31.902.800


386

2.51 FB für Kinder, Jugendliche und Familien



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7





31410100 Zuweis. lfd. Zwecke Land-Personalkosten 1.131.888 1.326.300 1.665.544 1.648.544 1.648.544 1.648.544

31410200 Zuweis. lfd. Zwecke Land-Sachkosten 2.535.950 2.591.600 2.800.200 2.800.200 2.800.200 2.800.200


31440100 Zuw. lfd. Zwecke v. ges.SV Bereich-PersK 238.876 308.500 338.500 338.500 338.500 338.500

31440200 Zuw. lfd. Zwecke v. ges.SV Bereich-SachK 80.318 85.400 98.900 98.900 98.900 98.900

31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. Unternehmen 600 0 0 0 0 0


31480100 Zuweis. lfd. Zwecke übriger Bereich-Pers 499.316 500.300 419.600 419.600 419.600 419.600

31480200 Zuweis. lfd. Zwecke übriger Bereich-Sach 97.920 116.900 105.500 105.500 105.500 105.500





32120000 AvE Übergeleit. UH.gg.bürg-rechtl.UHver 620.460 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000


32150000 AvE Rückzahlung gewährter Hilfen -82 0 0 0 0 0

32210000 IvE Kostenbeiträge u. Aufwendungsersatz; 144.336 155.000 164.000 164.000 164.000 164.000



33110000 Verwaltungsgebühren 0 2.200 2.200 2.200 2.200 2.200






34610100 Verpflegungsgelder nach Entgelteordnung 257.096 272.800 327.600 327.600 327.600 327.600

34610200 Elternbeiträge nach Entgelteordnung 708.826 777.900 980.300 980.300 1.009.300 1.009.300




34800300 Erstattungen vom Bund Zivildienstleisten 27.278 0 0 0 0 0

34800500 Erstattungen vom Bund - Sachkosten 35.911 23.000 38.000 38.000 38.000 38.000





387



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

34840100 Erstattungen v. ges. SV - Mutterschutz 57.710 20.000 0 0 0 0

34840400 Erstattungen v. gesetz. Sozialver- PersK 489.364 490.800 474.800 474.800 474.800 474.800

34840500 Erstattungen v. gesetz. Sozialver- SachK 119.586 0 0 0 0 0



8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 7.136 10.200 18.900 18.900 18.900 18.900

36120000 Zinserträge von Gemeinden (GV) 0 0 0 0 0 0











40110000 Beamte -1.005.910 -989.000 -1.111.366 -1.122.481 -1.133.704 -1.145.042






40190100 Beschäftigungsentgelte Bundesfreiwillige -50.801 -66.000 0 0 0 0

40220000 Beiträge Versorgungskasse tar.Besch. -956.173 -1.099.800 -1.106.916 -1.117.949 -1.129.096 -1.140.359



40320200 GUV-Beiträge -102.439 -105.093 -111.216 -111.674 -111.321 -111.324
















388



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7



42410100 Grundbesitzabgaben -48 -100 -100 -100 -100 -100

42410200 Heizung -1.614 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200

42410300 Reinigung -10.427 -15.600 -17.900 -16.800 -15.000 -15.000

42410400 Beleuchtung -84 -900 -1.400 -1.300 -900 -900



42610100 Dienst- und Schutzkleidung -238 -100 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500








42710600 Planungskosten -1.500 -800 -3.800 -3.800 -3.800 -3.800


42710900 Mittagsmahlzeit -89.715 -103.300 -145.700 -145.700 -145.700 -145.700

16 Abschreibungen -1.159.932 -1.007.481 -1.322.470 -1.479.900 -1.511.690 -1.494.460

47110100 AfA immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -896.477 -834.663 -1.126.680 -1.312.920 -1.386.990 -1.396.650


47113000 AfA auf Gebäude -24.553 -18.381 -29.370 -29.370 -29.370 -29.370

47115000 AfA Maschinen und technische Anlagen -536 -495 -540 -540 -420 0

















44290100 Vereinsbeiträge -179 0 0 0 0 0

44290200 GEMA-Gebühren -9.348 -17.000 -17.100 -17.100 -17.100 -17.100


389



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

44310100 Bürobedarf -48.310 -52.700 -53.000 -52.700 -52.300 -52.300


44310300 Postgebühren -37.259 -44.600 -45.900 -45.900 -45.900 -45.900


44310600 Dienstreisen -48.900 -55.500 -53.600 -51.500 -51.100 -51.100


44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -1.530 -500 -500 -500 -500 -500


44311000 Hausrat -7.255 -6.700 -6.100 -6.100 -6.100 -6.100














44910000 Sonst. Aufwand lfd.Verwaltungstätigkeit -310 -300 -300 -300 -300 -300




-62.021.106 -71.944.492 -75.550.845 -77.544.891 -78.230.701 -78.474.094







3.546 0 0 0 0 0


-62.017.561 -71.944.492 -75.550.845 -77.544.891 -78.230.701 -78.474.094







48110300 Aufwand aus Serviceabrechnungen -627 -2.740 -3.780 -3.780 -3.780 -3.780


390



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7



-64.572.009 -74.632.779 -78.883.602 -80.877.648 -81.563.458 -81.806.851

391


Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8


0 0 0 0 0 0 0




3.888.042 4.172.900 4.834.744 0 4.802.744 4.767.744 4.767.744

61420000 Zuweis. lfd. Zwecke Gem./GV 11.750 23.500 11.700 0 0 0 0


320.531 393.900 437.400 0 437.400 437.400 437.400


500 0 0 0 0 0 0


719.740 688.600 626.000 0 595.000 545.000 545.000

3 sonstige Transfereinzahlungen 1.655.291 1.614.000 1.742.000 0 1.742.000 1.742.000 1.742.000


477.381 389.500 395.000 0 395.000 395.000 395.000

62120000 Kostenbeitr. u. Aufwendungsersatz a.v.E.

392.448 400.000 400.000 0 400.000 400.000 400.000

62130000 Leistungen von Sozialleistungsträgern a.v.E.

103.838 88.000 125.000 0 125.000 125.000 125.000

62150000 Rückzahlung gewährter Hilfen a.v.E.

1.400 0 0 0 0 0 0


127.338 155.000 164.000 0 164.000 164.000 164.000

62230000 Leistungen von Sozialleistungsträgern i.v.E.

552.887 581.500 658.000 0 658.000 658.000 658.000


63110000 Verwaltungsgebühren 0 2.200 2.200 0 2.200 2.200 2.200


236.756 225.600 218.800 0 218.800 218.800 218.800

5 privatrechtliche Entgelte 1.347.385 1.332.900 1.589.300 0 1.589.300 1.618.300 1.618.300




990.424 1.056.800 1.314.000 0 1.314.000 1.343.000 1.343.000



64810000 Erstattungen vom Land 2.180.672 2.038.900 2.140.200 0 2.243.200 2.243.200 2.243.200

64820000 Erstattungen von Kommunen 1.086.946 711.000 761.000 0 751.000 751.000 751.000

64830000 Erstattungen von Zweckverbänden

233 0 0 0 0 0 0


655.486 510.800 474.800 0 474.800 474.800 474.800


10.160 2.000 2.000 0 2.000 2.000 2.000

392

Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8


2.947 400 400 0 400 400 400

7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 35.393 10.200 18.900 0 18.900 18.900 18.900

66120000 Zinseinzahlungen von Gemeinden (GV)

0 0 0 0 0 0 0

66170000 Zinseinzahlungen von Kreditinstituten

35.393 10.200 18.900 0 18.900 18.900 18.900



0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


12.317.669 11.811.400 12.958.944 0 12.977.244 12.921.244 12.921.244


0 0 0 0 0 0 0


70110000 Bezüge der Beamten -1.005.910 -989.000 -1.111.366 0 -1.122.481 -1.133.704 -1.145.042



-254.898 -293.300 -212.900 0 -205.200 -205.200 -205.200


-956.173 -1.099.800 -1.106.916 0 -1.117.949 -1.129.096 -1.140.359


-2.372.716 -2.686.493 -2.798.635 0 -2.825.790 -2.852.379 -2.879.607


-61.697 -57.998 -63.371 0 -63.626 -63.747 -63.753



-480.727 -450.725 -479.563 0 -480.863 -481.483 -481.515


-52.358 -62.046 -64.057 0 -64.227 -64.308 -64.313


-1.447.345 -1.556.300 -1.779.100 0 -1.735.900 -1.654.400 -1.674.400


-38.861 -53.500 -61.100 0 -61.100 -61.100 -61.100


-28.550 -33.300 -32.400 0 -32.400 -32.400 -32.400


-34.915 -31.000 -32.200 0 -31.900 -31.900 -31.900



-28.678 -37.500 -38.100 0 -36.300 -32.300 -32.300



-50.722 -77.200 -82.300 0 -80.000 -80.000 -80.000


-1.075.738 -1.137.900 -1.344.300 0 -1.305.500 -1.228.000 -1.248.000



393

Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8




-8.767.310 -10.709.300 -10.527.000 0 -10.593.562 -10.612.570 -10.627.000


-13.053.932 -12.424.900 -13.924.400 0 -13.924.400 -13.924.400 -13.924.400

73390000 Sonstige soziale Leistungen -2.263.352 -2.470.000 -2.470.000 0 -2.592.000 -2.592.000 -2.592.000

73910000 Sonstige Transferauszahlungen -238.355 -426.300 -295.100 0 -294.100 -291.100 -291.100


-6.369.256 -6.813.632 -7.065.874 0 -7.061.252 -7.056.313 -7.056.613


-21.782 -18.932 -18.974 0 -19.052 -19.013 -19.013


-2.660 -3.000 -3.000 0 -3.000 -3.000 -3.000


-12.367 -19.600 -19.700 0 -19.700 -19.700 -19.700



-17.902 -23.800 -23.400 0 -23.700 -23.400 -23.700


-1.641.451 -1.945.100 -2.139.000 0 -2.139.000 -2.139.000 -2.139.000


-4.326.169 -4.355.800 -4.428.500 0 -4.427.500 -4.424.500 -4.424.500


-6.030 -27.500 -27.500 0 -27.500 -27.500 -27.500


-271 -300 -300 0 -300 -300 -300


-72.918.999 -82.605.094 -87.188.248 0 -89.043.399 -89.638.408 -89.897.418


-60.601.330 -70.793.694 -74.229.304 0 -76.066.155 -76.717.164 -76.976.174


19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 488.053 1.219.000 935.500 0 1.000 1.000 1.000

68110000 Investitionszu. vom Land 194.275 1.218.000 934.500 0 0 0 0

68120000 Investitionszu. von Kommunen 228.980 0 0 0 0 0 0


0 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000

68160000 Investitionszu. von sonstigen öff. So Re

0 0 0 0 0 0 0


64.799 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0



3.570 0 0 0 0 0 0

394

Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8


20 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0



491.643 1.219.000 935.500 0 1.000 1.000 1.000



26 Baumaßnahmen -312.061 0 0 0 0 0 0

78710000 Auszahlung für Hochbaumaßnahmen

-9.316 0 0 0 0 0 0

78720000 Auszahlung für Tiefbaumaßnahmen

276 0 0 0 0 0 0

78730000 Auszahlung für sonst. Baumaßnahmen

-303.021 0 0 0 0 0 0



-113.444 -19.000 -19.000 0 -19.000 -19.000 -19.000


-95.827 -247.600 -285.300 0 -251.600 -218.900 -187.900


29 Aktivierbare Zuwendungen -4.341.232 -5.925.000 -3.675.000 -1.000.000 -3.875.000 -1.725.000 -525.000


0 -5.900.000 0 0 0 0 0

78170000 Investitionszu. an private Unternehmen

-10.500 0 0 0 0 0 0


-4.330.732 -25.000 -3.675.000 -1.000.000 -3.875.000 -1.725.000 -525.000



-4.862.564 -6.191.600 -3.979.300 -1.000.000 -4.145.600 -1.962.900 -731.900


-4.370.920 -4.972.600 -3.043.800 -1.000.000 -4.144.600 -1.961.900 -730.900


-64.972.250 -75.766.294 -77.273.104 -1.000.000 -80.210.755 -78.679.064 -77.707.074


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0



-64.972.250 -75.766.294 -77.273.104 -1.000.000 -80.210.755 -78.679.064 -77.707.074

395



investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7




3 Saldo Investitionsmaßnahme -310.642 -38.600 -156.242 0 0 0 7000119: Ausstattung (Sozialarbeit)



3 Saldo Investitionsmaßnahme -50.572 -6.100 -26.172 0 0 0 7000120: Kraftfahrzeuge (Sozialarbeit)



3 Saldo Investitionsmaßnahme -53.997 0 -53.997 0 0 0 7000121: Ausstattung JGH



3 Saldo Investitionsmaßnahme -4.298 0 -4.298 0 0 0 7000122: Außenspielgeräte Jugendzentren



3 Saldo Investitionsmaßnahme -86.885 -8.500 -52.885 0 0 0 7000123: Ausstattung HdJ



3 Saldo Investitionsmaßnahme -236.797 -46.800 -94.597 0 0 0 7000126: Ausstattung Jz Ostbunker




396


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000127: Ausstattung Gz Lerchenstr.



3 Saldo Investitionsmaßnahme -92.768 -15.600 -50.368 0 0 0 7000128: Ausstattung Gz Ziegenbrink



3 Saldo Investitionsmaßnahme -152.292 -22.000 -106.292 0 0 0 7000129: Betriebsgeräte Jugendzeltplatz Uphöfen



3 Saldo Investitionsmaßnahme -20.842 -2.500 -10.842 0 0 0 7000130: Ausstattung HFH



3 Saldo Investitionsmaßnahme -72.355 -7.700 -41.555 0 0 0 7000131: Kücheneinrichtung HFH



3 Saldo Investitionsmaßnahme -6.991 0 -6.991 0 0 0 7000134: Ausstattung Jz Westwerk



3 Saldo Investitionsmaßnahme -67.877 -15.000 -25.177 0 0 0 7000136: Ausstattung Jugendwerkstatt



3 Saldo Investitionsmaßnahme -154.875 -12.000 -106.875 0 0 0 7000139: Baumaßnahmen Kita`s (global)

1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 3.494.954 934.500 2.560.454 0 0 0


3 Saldo Investitionsmaßnahme 3.494.954 934.500 2.560.454 0 0 0

397


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000140: Baumaßnahmen Außenanlagen



3 Saldo Investitionsmaßnahme -114.094 -20.000 -34.094 0 0 0 7000141: Inv. Zuschüsse Kita`s


2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -25.559.156 -3.650.000 -15.859.156 -500.000 -500.000 0

3 Saldo Investitionsmaßnahme -25.551.948 -3.650.000 -15.851.948 -500.000 -500.000 0 7000142: Ausstattung Kindertagesstätten



3 Saldo Investitionsmaßnahme -936 0 -936 0 0 0 7000143: Büromöbel-Ausstattung Fachb.51



3 Saldo Investitionsmaßnahme -295.309 -37.200 -146.509 0 0 0 7000144: EDV-Lizenzen



3 Saldo Investitionsmaßnahme -94.397 -6.000 -70.397 0 0 0 7000145: Inv. Zuschüsse Jugendheime



3 Saldo Investitionsmaßnahme -205.381 -25.000 -105.381 0 0 0 7000152: Spenden



3 Saldo Investitionsmaßnahme 297 0 297 0 0 0 7000341: Betriebsausstattung zentral


2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -4.608 -1.000 -608 0 0 0

3 Saldo Investitionsmaßnahme -4.608 -1.000 -608 0 0 0

398


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000416: Ausstattung STT Alte Kasse



3 Saldo Investitionsmaßnahme -12.000 0 -12.000 0 0 0 7000454: Ausstattung Kita Haste



3 Saldo Investitionsmaßnahme -109.386 -11.200 -90.986 0 0 0 7000456: KiTa Martinsburg



3 Saldo Investitionsmaßnahme -121.686 -2.900 -110.086 0 0 0 7000457: Ausstattung Kita Schinkel



3 Saldo Investitionsmaßnahme -41.194 -8.600 -24.794 0 0 0 7000458: KiTa Pye



3 Saldo Investitionsmaßnahme -134.591 -3.500 -120.591 0 0 0 7000459: Ausstattung Kita Atter



3 Saldo Investitionsmaßnahme -45.955 -3.500 -31.955 0 0 0 7000460: Ausstattung KiTa Heiligenweg



3 Saldo Investitionsmaßnahme -36.444 -8.900 -20.344 0 0 0 7000461: Ausstattung KiTa Lüstringen




399


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000462: Ausstattung KiTa Wüste



3 Saldo Investitionsmaßnahme -38.072 -4.900 -18.472 0 0 0 7000463: Ausstattung KiTa Schölerberg



3 Saldo Investitionsmaßnahme -181.879 -3.500 -167.879 0 0 0 7000474: Ausstattung Familien- u. Kinderservicebü



3 Saldo Investitionsmaßnahme -5.282 -1.000 -1.282 0 0 0 7000491: Verkauf Anlagevermögen



3 Saldo Investitionsmaßnahme 80 0 80 0 0 0 7000555: Ausstattung Familienbündnis



3 Saldo Investitionsmaßnahme -6.001 -1.000 -2.001 0 0 0 7000562: DMS-Ausstattung FB51



3 Saldo Investitionsmaßnahme 0 0 0 0 0 0 7000570: Ausstattung Sozialer Dienst



3 Saldo Investitionsmaßnahme -7.636 -1.000 -3.636 0 0 0 7000654: Schulsozialarbeit BuT




400

Produktübersicht: Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51)


1.100.1.1.1.36 Allgemeine Stiftungen (FB 51)

1.100.3.4.1.01 Unterhaltsvorschuss-leistungen -218.136 -485.361 -491.349 -512.115 -514.080 -516.254

1.100.3.5.1.71.5 Schulsozialarbeit BuT (FB 51) -92.512 -401.180

1.100.3.6.1.01 Förderung v. Kindern in Tagesbetreuung W -2.548.713 -3.291.595 -3.067.043 -3.137.434 -3.160.640 -3.179.603

1.100.3.6.2.01 Kinder- und Jugendarbeit -903.565 -1.088.274 -1.086.199 -1.118.379 -1.086.134 -1.112.800

1.100.3.6.3.01 Jugendsozialarbeit W -1.454.521 -1.650.479 -1.744.154 -1.766.103 -1.788.446 -1.811.432 1.100.3.6.3.02 Hilfe z. Erziehung u. Förderung v. Familien W -21.487.276 -22.754.248 -24.068.453 -24.102.969 -24.161.885 -24.186.678

1.100.3.6.3.03 Jugendgerichtshilfe -667.502 -731.904 -795.755 -801.087 -807.124 -812.069

1.100.3.6.3.04 Verwaltung der Jugendhilfe -2.887.640 -3.123.166 -3.019.452 -2.985.813 -2.987.606 -3.006.889

1.100.3.6.3.05 Sonst. Maßn. d. Kinder-/ Jugend-/Familienhilfe W -624.020 -775.472 -892.486 -900.644 -905.168 -909.689

1.100.3.6.5.01 Tageseinrichtungen z. Förderung v. Kindern W -25.780.822 -31.861.840 -34.701.577 -36.505.338 -37.077.724 -37.178.308

1.100.3.6.6.01 Einrichtungen der Jugendarbeit -3.783.305 -3.991.524 -3.922.721 -3.935.456 -3.943.827 -3.942.846

1.100.3.6.7.01 Jugendwerkstatt Dammstraße W -459.110 -654.703 -648.748 -652.101 -655.877 -660.443

1.100.3.6.7.02 Sonst. Einrich. d. Kinder-/ Jugend-/Familienhilfe -1.052.873 -1.074.704 -1.051.538 -1.066.003 -1.080.652 -1.095.491

1.100.3.6.7.03 Zuschüsse an Schwanger-schafts.Beratung -57.566 -60.043 -61.370 -61.449 -61.537 -61.593





Außer-ordentliche

Erträge

Außer-ordentliche

Aufwendungen

Außer-ordentliches

Ergebnis1.100.1.1.1.36 Allgemeine Stiftungen

(FB 51) 30.200 -30.200

1.100.3.4.1.01 Unterhaltsvorschuss-leistungen 2.240.400 -2.731.749 -491.349

1.100.3.6.1.01 Förderung v. Kindern in Tagesbetreuung W 1.067.000 -4.134.043 -3.067.043

1.100.3.6.2.01 Kinder- und Jugendarbeit 171.700 -1.257.899 -1.086.199

1.100.3.6.3.01 Jugendsozialarbeit W 714.700 -2.458.854 -1.744.154 1.100.3.6.3.02 Hilfe z. Erziehung u.

Förderung v. Familien W 1.831.300 -25.899.753 -24.068.453

1.100.3.6.3.03 Jugendgerichtshilfe 70.000 -865.755 -795.755

1.100.3.6.3.04 Verwaltung der Jugendhilfe 194.540 -3.213.992 -3.019.452 1.100.3.6.3.05 Sonst. Maßn. d. Kinder-/

Jugend-/Familienhilfe W 50.000 -942.486 -892.486

1.100.3.6.5.01 Tageseinrichtungen z. Förderung v. Kindern W 5.690.184 -40.391.761 -34.701.577

1.100.3.6.6.01 Einrichtungen der Jugendarbeit 504.990 -4.427.711 -3.922.721

1.100.3.6.7.01 Jugendwerkstatt Dammstraße W 457.880 -1.106.628 -648.748

1.100.3.6.7.02 Sonst. Einrich. d. Kinder-/ Jugend-/Familienhilfe 55.000 -1.106.538 -1.051.538

1.100.3.6.7.03 Zuschüsse an Schwanger-schafts.Beratung -61.370 -61.370


401

Produkt: 1.100.3.6.1.01 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung

Organisationseinheit: 51 FB für Kinder, Jugendliche und Familien 51-2 FD Kinder


Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe: 361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege Produktverantwortliche/-r: Herr TolsdorfProduktbeschreibung:

Information über Angebote zur Förderung von Kindern in Einrichtungen und Kindertagespflege, Vorhaltung eines bedarfsgerechten Angebotes zur Förderung von Kindern in Tagespflege, Übernahme von Kostenbeiträgen (hier sind die wesentlichen Leistungen aufgenommen).


§§ 22-26, § 90.3 SGB VIII; Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder (KiTaG);

Zielgruppe: Familien mit Kindern von der Geburt bis zum Schuleintritt; Kinder im Grundschul-alter (Hortbetreuung)


* VZÄ = Vollzeitäquivalent Teilziele des Produktes

Produktziel 1: Erhaltung des Bestandes an TagesmütternGewichtung: 30 % Bezug zum ESP: -

Produktziel 2: Übernahme der Kostenbeiträge für die Betreuung von Kindern in Einrichtungen und Kin-

dertagespflege für Kinder aus Familien mit geringem EinkommenGewichtung: 30 % Bezug zum ESP: -

Produktziel 3: Festlegung und Beschreibung der Qualitätsstandards in der KindertagespflegeGewichtung: 40 % Bezug zum ESP: ESP 1; Nr. 4

Teilprodukte



Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Anzahl der Tagesmütter 162 169 162 nachrichtlich Anzahl der Kinder in Tagespflege 324 332 324

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Anzahl Kostenübernahmen 1.150 1.245 1.193 prozentualer Anteil der Kostenübernahmen bezüg-lich aller Kinder unter 12 Jahre 16,7 18,1 16,7

Teil-produkt



Ist2012

Plan2013

Plan2014

Plan2015

Plan2016


3.6.1.01.01 Förderung v. Kindern in Tageseinrichtung 1.575.113 1.791.200 1.863.000 1.929.562 1.948.570 1.963.000

3.6.1.01.03 Förderung v. Kindern in Tagespflege 973.600 1.500.395 1.204.043 1.207.872 1.212.070 1.216.603

Summe: 2.548.713 3.291.595 3.067.043 3.137.434 3.160.640 3.179.603

402

2.51 FB für Kinder, Jugendliche und Familien361 Förderung v. Kindern in Tageseinrich./-pf1.100.3.6.1.01 Förderung v. Kindern in Tagesbetreuung

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7













12 = Summe ordentliche Erträge 807.686 913.026 1.067.000 1.067.639 1.067.000 1.076.484





16 Abschreibungen -1.886 -1.015 -820 -390 -240 -200






-2.548.713 -3.291.595 -3.067.043 -3.137.434 -3.160.640 -3.179.603




0 0 0 0 0 0


-2.548.713 -3.291.595 -3.067.043 -3.137.434 -3.160.640 -3.179.603





-2.594.396 -3.352.805 -3.152.296 -3.223.199 -3.246.703 -3.245.837

403

Produkt: 1.100.3.6.3.01 Jugendsozialarbeit Organisationseinheit: 51 FB für Kinder, Jugendliche und Familien 51-1 FD Jugend


Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe: 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktverantwortliche/-r: Herr WeislederProduktbeschreibung:

Angebot von sozialpädagogischen Hilfen für junge Menschen, die zum Ausgleich sozialer Benachteiligungen oder zur Überwindung individueller Beeinträchtigun-gen auf Unterstützung angewiesen sind. Sozialisationshilfen für besondere Zielgruppen Kinder und Jugendliche vor gefährdenden Einflüssen schützen


§§ 13, 14 SGB VIII und in diesem gesetzlichen Rahmen diverse Beschlüsse des Rates und / oder des Jugendhilfeausschusses

Zielgruppe: junge Menschen (Kinder, Jugendliche, junge Volljährige, Erwachsene unter 27)Anzahl der Beschäftigten/ Beamten (VZÄ*): 20,0


Teilziele des Produktes

Produktziel 1: Bedarfsgerechte Ausstattung und ggf. Weiterentwicklung der Maßnahmen zur Begleitung von benachteiligten jungen Menschen im Übergang von der Schule in den Beruf


Produktziel 2: Reflexion und Sicherung der Maßnahmen gegen SchulverweigerungGewichtung: 25 % Bezug zum ESP: ESP 2; Nr. 3

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Anzahl geförderter junger Menschen in Gruppen-maßnahmen in Schulen 750 750

Anzahl der individuell geförderten und betreuten jungen Menschen (Case Management) 350 500

Anzahl der individuell geförderten und betreuten jungen Menschen, die in Ausbildung, Arbeit oder nachhaltige berufliche Qualifizierung vermittelt wer-den

90 120

Quote der in den 1. Ausbildungs- und Arbeitsmarkt vermittelten individuell geförderten und betreuten jungen Menschen

25% 25%

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Anzahl Verfahrensmeldungen 500 435 Anzahl Personen 320 300 Fallzahl der durch die Koordinierungsstelle betreu-ten Schulschwänzer und Schulverweigerer (allg. bildende Schulen)

185 185

Fallzahl der durch das Übergangsmanagement betreuten Schulschwänzern und Schulverweigerern (berufsbildende Schulen)

110 120

Anzahl Plätze zum alternativen Besuch der allge-meinbildenden Schulen (Lernort Auszeit) 22 22

Anzahl Personen zum alternativen Besuch der allgemeinbildenden Schulen (Lernort Auszeit) 40 40

404

Produktziel 3: Bedarfsgerechte Ausstattung und ggf. Weiterentwicklung der SchulsozialarbeitGewichtung: 25 % Bezug zum ESP: ESP 2; Nr. 1

Produktziel 4: Reflexion und Weiterentwicklung der Maßnahmen für arbeitslose junge Menschen nach SGB VIII (Jugendberufshilfen) in Abstimmung mit der Agentur für Arbeit und dem Job-center


Teilprodukte




Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Anzahl der Schulen mit Schulsozialarbeit (finanziert durch Stadt, Land, sonstige) 16 16

Anzahl der von der Stadt Osnabrück finanzierten Stellen (ohne Landesprogramme) * über Mehrbedarfsliste ggf. Erhöhung

9,5 9,5*

Teil-produkt



Ist2012

Plan2013

Plan2014

Plan2015

Plan2016


3.6.3.01.01 Schulsozialarbeit Allgemein 114.179 121.446 121.800 122.627 123.344 124.102

3.6.3.01.02 Schulsozialarbeit an För-derschulen 325.840 310.300 316.000 320.100 324.200 328.400

3.6.3.01.03 Schulsozialarbeit an Haupt-schulen 252.986 297.300 303.400 307.300 311.300 315.500

3.6.3.01.04 Hauptschulprofilierungspro-gramm 20.490 24.600 32.200 34.600 37.100 39.600

3.6.3.01.06 Sozialpäd. Betreuung v. Schulverweigerern 114.059 187.876 264.228 266.341 268.437 270.629

3.6.3.01.07 Jugendsozialarbeit 82.058 12.795 14.396 14.502 14.620 14.694

3.6.3.01.08 Jugendberatung / Fallma-nagement BoJe 79.914 100.103 90.240 92.896 95.566 98.247

3.6.3.01.09 Übergang Schule und Beruf 260.140 371.377 349.529 354.680 359.804 365.071

3.6.3.01.10 sonstige Jugendsozialarbeit 31.982 15.500 30.000 30.000 30.000 30.000

3.6.3.01.11 Sozialpäd. begleitetes Wohnen 66.860 90.000 100.000 100.000 100.000 100.000

3.6.3.01.12 Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz 106.012 119.181 122.361 123.057 124.075 125.190

Summe: 1.454.521 1.650.479 1.744.154 1.766.103 1.788.446 1.811.432

405

2.51 FB für Kinder, Jugendliche und Familien363 Sonstige Leist. d. Kinder-,Jugendhilfe1.100.3.6.3.01 Jugendsozialarbeit

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7


















16 Abschreibungen -4.357 -3.252 -3.348 -2.573 -1.897 -1.081


18 Transferaufwendungen -950.059 -1.044.600 -1.117.800 -1.128.500 -1.139.400 -1.150.600




-1.454.500 -1.650.479 -1.744.154 -1.766.103 -1.788.446 -1.811.432




-21 0 0 0 0 0


-1.454.521 -1.650.479 -1.744.154 -1.766.103 -1.788.446 -1.811.432





-1.633.486 -1.810.468 -2.020.956 -2.044.617 -2.067.994 -1.967.053

406

Produkt: 1.100.3.6.3.02 Hilfe zur Erziehung und Förderung von Familien

Organisationseinheit: ��X��\��@�^��&��!��X��&��X]�X��&��


Produktbereich: ��\��@�^��X��&��!�&��Produktgruppe: �� _�� \��@�^��X��&��!�&��Produktverantwortliche/-r:�� {��X&��Produktbeschreibung: ��

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Zielgruppe: \��^��&��!�� '��!��X��&�� ~��!��\��

Anzahl der Beschäftigten/ Beamten (VZÄ*): ��

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Produktziel 1: Gewährung von Hilfen für Kinder und Jugendliche, bei denen eine deren Wohl entspre-chende Erziehung nicht gewährleistet ist (HZE, §§ 27 – 35)

Gewichtung: ��Bezug zum ESP: ��

Produktziel 2: Gewährung von Eingliederungshilfen für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche (§ 35a)

Gewichtung: ��Bezug zum ESP: ��

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Kennzahl Ist 2012

Plan 2013

Plan 2014

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Kennzahl Ist 2012

Plan 2013

Plan 2014

407

Teilprodukte

Teil-produkt



Ist 2012

Plan 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


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408

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Teil-produkt

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Ist 2012�

Plan 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


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Summe: 21.487.276 22.754.248 24.068.453 24.102.969 24.161.885 24.186.678

409

2.51 FB für Kinder, Jugendliche und Familien363 Sonstige Leist. d. Kinder-,Jugendhilfe1.100.3.6.3.02 Hilfe zur Erziehung und Förderung von Familien

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7








7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.030.625 571.000 746.000 736.000 736.000 736.000










16 Abschreibungen -81.700 -54.634 -53.850 -51.847 -48.990 -46.784






-21.487.276 -22.754.248 -24.068.453 -24.102.969 -24.161.885 -24.186.678




0 0 0 0 0 0


-21.487.276 -22.754.248 -24.068.453 -24.102.969 -24.161.885 -24.186.678

26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 2.934 0 0 0 0 0




-21.776.671 -23.091.282 -24.072.590 -24.107.091 -24.165.981 -24.555.885

410

Produkt: 1.100.3.6.3.05 sonstige Maßnahmen derKinder-, Jugend- und Familienhilfe

Organisationseinheit: 51 FB für Kinder, Jugendliche und Familien 51-1 FD Jugend 51-2 FD Kinder


Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe: 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktverantwortliche/-r: Herr Weisleder und Herr TolsdorfProduktbeschreibung:

Förderung von Kindern und Jugendlichen aus Zuwandererfamilien Ausbau von Ganztagsangeboten für Schulkinder


Ratsbeschluss

Zielgruppe: Kinder und Jugendliche aus Zuwandererfamilien Kinder und Jugendliche an von der Stadt geförderten offenen Ganztagsschulen Bündnis für Familien, Kriminalprävention



Ziele des Produktes

Produktziel 1: Beratung und Unterstützung von Kindern und Jugendlichen aus ZuwandererfamilienGewichtung: 50 % Bezug zum ESP: -

Produktziel 2: Abschluss von weiteren Kooperationsvereinbarungen zur Ausgestaltung der offenen Ganztagsangebote an Osnabrücker Grundschulen


Produktziel 3: Einrichtung jahrgangsübergreifender Eingangsstufen an GS in Abstimmung mit KiTasGewichtung: 5 % Bezug zum ESP: nein

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Beratung neu zugewanderter Familien mit schul-pflichtigen Kindern ohne Deutschkenntnisse in Sprachlernklassen

80 120 140

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Umsetzung ja ja ja nachrichtlich: Anzahl von der Stadt Osnabrück finanziell geför-derter offener Ganztagsschulen 4 7 5

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Anzahl der Eingangsstufen an Grundschulen

411

Teilprodukte




Teil-produkt



Ist2012

Plan2013

Plan2014

Plan2015

Plan2016


3.6.3.05.01 Offene Ganztagsangebote an Grundschulen 249.407 284.700 314.500 319.700 321.200 322.700

3.6.3.05.02 Offene Ganztagsangebote Sek.I - Bereich 166.276 224.000 239.890 240.526 241.164 241.810

3.6.3.05.03 Unterstützende Maßnah-men 208.337 266.772 338.096 340.418 342.804 345.179

Summe: 624.020 775.472 892.486 900.644 905.168 909.689

412

2.51 FB für Kinder, Jugendliche und Familien363 Sonstige Leist. der Kinder-,Jugendhilfe1.100.3.6.3.05 sonst. Maßn. d. Kinder-, Jugend.-u. Familienhilfe

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7



2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 50.000 50.000 0 0



5 öffentlich-rechtliche Entgelte 2.850 0 0 0 0 0







12 = Summe ordentliche Erträge 10.446 195 50.000 50.365 0 5.421





16 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0






-624.020 -775.472 -892.486 -900.644 -905.168 -909.689




0 0 0 0 0 0


-624.020 -775.472 -892.486 -900.644 -905.168 -909.689





-660.911 -803.239 -939.282 -947.591 -952.177 -974.499

413

Produkt: 1.100.3.6.5.01 Tageseinrichtungen zur Förderung von Kindern

Organisationseinheit: 51 FB für Kinder, Jugendliche und Familien 51-2 FD Kinder


Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe: 365 Tageseinrichtungen für Kinder Produktverantwortliche/-r: Herr TolsdorfProduktbeschreibung:

Vorhaltung bzw. Sicherstellung eines bedarfgerechten Angebotes zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen, Gewährleistung der Rechtsansprüche (hier sind die wesentlichen Leistungen aufgenommen bzw. Gruppen gebildet worden).


§§ 22-26 SGB VIII; Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder (KiTaG);

Zielgruppe: Familien mit Kindern von der Geburt bis zum Schuleintritt; Kinder im Grundschul-alter (Hortbetreuung)




Produktziel 1: Einrichtung von zusätzlichen Krippenplätzen für Kinder unter drei JahrenGewichtung: 20 % Bezug zum ESP: -

Produktziel 2: Erhöhung der Anzahl von GanztagsplätzenGewichtung: 20 % Bezug zum ESP: -

Produktziel 3: Implementierung eines Sprachstandsfeststellungsverfahrens zum Sommer 2014Gewichtung: 20 % Bezug zum ESP: ESP 1; Nr. 1

Produktziel 4 Einführung des Sprachtests Cito in einigen städtischen KindertagestättenGewichtung: 20 % Bezug zum ESP: ESP 1; Nr. 2

Kennzahl Ist2012 (01.10.12)

Plan 2013

Plan 2014

Anzahl der Plätze für Kinder unter 3 Jahren in Ta-geseinrichtungen für Kinder 991 1096 1.264

- davon in Krippen 726 866 1.011 - davon in altersübergreifenden Gruppen 265 248 253

Anzahl der Kinder unter 3 Jahre in Tageseinrich-tungen 1.10. d.J. 1.046 1.200 1.319

Kennzahl Ist2012 (01.10.12)

Plan 2013

Plan 2014

Anzahl der Ganztagsplätze 2.797 2920 3452 nachrichtlichAnzahl Plätze gesamt (Kinder 0 Jahre bis Schulein-tritt) 5.161 5.414 5416

Quote (Anteil der Ganztagsplätze an der Gesamt-platzzahl) 54% 54 % 64%

durchschnittliche Betreuungsdauer 6,81 6,60 7,00

414

Produktziel 5: Umstrukturierung der 10 Kindertagesstätten im Sozialraum 1 zu FamilienzentrenGewichtung: 20 % Bezug zum ESP: ESP 1; Nr. 3

Teilprodukte




Teil-produkt



Ist2012

Plan2013

Plan2014

Plan2015

Plan2016


3.6.5.01.01 KiTas in evangelischer Trägerschaft 5.751.311 6.268.841 6.949.943 6.992.972 7.012.759 7.020.361

3.6.5.01.02 KiTas in katholischer Trägerschaft 7.515.131 8.152.572 8.293.435 8.394.463 8.440.110 8.455.720

3.6.5.01.03 KiTas in finanz-schwacher Träger-schaft

9.288.828 10.417.025 10.614.849 10.669.085 10.694.835 10.706.659

3.6.5.01.04 KiTa Martinsburg 576.787 619.884 637.373 643.291 650.179 656.635

3.6.5.01.05 KiTa Schinkel 597.857 751.704 815.695 824.589 834.422 844.025

3.6.5.01.06 KiTa Pye 594.872 704.328 780.570 788.470 797.153 805.837

3.6.5.01.07 KiTa Atter 482.451 594.489 677.655 685.143 693.215 701.240

3.6.5.01.08 KiTa Heiligenweg 566.396 614.135 573.579 595.653 599.925 603.980

3.6.5.01.09 KiTa Haste 623.938 653.425 706.192 712.122 718.772 725.547

3.6.5.01.10 KiTa Lüstringen 503.678 681.903 762.708 771.283 780.276 789.302

3.6.5.01.11 KiTa Wüste 541.778 665.271 653.726 659.720 665.710 671.336

3.6.5.01.12 KiTa Schölerberg 695.611 682.764 699.744 707.052 714.484 721.389

3.6.5.01.13 Fachdienst Kinder 2.640 2.911.000 4.420.700 5.945.700 6.359.700 6.359.700

3.6.5.01.14 Sonstige Förderung v. Tageseinr. f. Kinder -2.121.498 -2.009.500 -2.047.301 -2.047.000 -2.046.699 -2.046.393

3.6.5.01.16 Ferienbetreuung 161.044 154.000 162.709 162.796 162.884 162.971

Summe: 25.780.822 31.861.840 34.701.577 36.505.338 37.077.724 37.178.308

415

2.51 FB für Kinder, Jugendliche und Familien365 Tageseinrichtungen für Kinder1.100.3.6.5.01 Tageseinrichtungen z. Förderung v. Kindern

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7







6 privatrechtliche Entgelte 979.357 1.056.800 1.314.000 1.314.000 1.343.000 1.343.000











16 Abschreibungen -826.280 -730.966 -1.044.610 -1.225.300 -1.301.870 -1.321.260






-25.780.810 -31.861.840 -34.701.577 -36.505.338 -37.077.724 -37.178.308




-13 0 0 0 0 0


-25.780.822 -31.861.840 -34.701.577 -36.505.338 -37.077.724 -37.178.308


27 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -719.085 -946.257 -1.512.245 -1.521.184 -1.526.831 -1.115.022

28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -719.085 -946.257 -1.512.245 -1.521.184 -1.526.831 -1.115.022


-26.499.907 -32.808.097 -36.213.822 -38.026.522 -38.604.554 -38.293.329

416

Produkt: 1.100.3.6.7.01 Jugendwerkstatt Damm-straße

Organisationseinheit: 51 FB für Kinder, Jugendliche und Familien 51-1 FD Jugend


Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe: 367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktverantwortliche/-r: Herr WeislederProduktbeschreibung:

Angebot von sozialpädagogischen Hilfen für junge Menschen, die zum Ausgleich sozialer Benachteiligungen oder zur Überwindung individueller Beeinträchtigun-gen auf Unterstützung angewiesen sind.


§ 13 SGB VIII und diverse Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses und des Ra-tes zur Ausgestaltung der Leistungen

Zielgruppe: junge Menschen (Kinder, Jugendliche, junge Volljährige, Erwachsene unter 27) sowie junge Menschen im SGB II Bezug (in geförderten Maßnahmen)




Produktziel 1: Reflexion und Weiterentwicklung der Maßnahmen für arbeitslose junge Menschen nach SGB VIII (Jugendberufshilfen) in Abstimmung mit der Agentur für Arbeit und dem Job-center


Produktziel 2: Reflexion und Sicherung der Maßnahmen gegen SchulverweigerungGewichtung: 40 % Bezug zum ESP: ESP 2; Nr. 3

Teilprodukte



Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Platzzahl (mit dem Jobcenter vereinbart) 52 45 Anzahl betreuter junger Menschen 130 125 Vermittlungsquote (in Ausbildung oder Arbeit) 20,0 % 25%

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Anzahl Plätze 20 20 Integration in ein Anschlussangebot (Fördermaß-nahmen, Schule, Arbeit, Ausbildung) 50,0 % 50%

Teil-produkt



Ist2012

Plan2013

Plan2014

Plan2015

Plan2016


3.6.7.01.01 Jugendwerkstatt Damm-straße 457.681 578.290 575.735 579.035 582.752 587.282

3.6.7.01.02 Werkstätten Dammstraße 12.593 75.953 71.600 71.600 71.600 71.600

3.6.7.01.03 Dezentrale Jugendberufs-hilfen 7.263 6.160 7.113 7.165 7.225 7.262

3.6.7.01.04 Schulpflichterfüllung SGB VIII -18.427 -5.700 -5.700 -5.700 -5.700 -5.700

Summe: 459.110 654.703 648.748 652.101 655.877 660.443

417

2.51 FB für Kinder, Jugendliche und Familien367 Sonstige Einr. der Kinder-,Jugendhilfe1.100.3.6.7.01 Jugendwerkstatt Dammstraße

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7


















16 Abschreibungen -20.046 -17.520 -16.674 -15.263 -12.160 -9.843






-459.110 -654.703 -648.748 -652.101 -655.877 -660.443




0 0 0 0 0 0


-459.110 -654.703 -648.748 -652.101 -655.877 -660.443





-523.383 -743.897 -797.837 -802.064 -806.412 -754.023

418

FachbereichStädtebau (61)

Leitung: Herr Schürings

419


Organisationseinheit (OE): Fachbereich Städtebau (61)



Entwicklungsschwerpunkt Konversion ehemals britischer Militärflächen


Weiterführung der Planung und Umsetzung von Maßnahmen zur Umwandlung und städtebaulichen Integration der ehemaligen Kasernenflächen,


A


Ziel 5: Der Wissenschafts- und Wohnpark (ICO) wird weiter vermarktet und qualitätsvoll entwickelt


80.000 € Planungskosten Die sonstigen notwendigen Personal- und Sachkosten ergeben sich aus dem laufenden Bestand



1 Erstellung vorbereitender Planungen, Wettbewerbe, etc. 1.100.5.1.1.03

2 Erstellung der Erschließungsplanung 1.100.5.4.1.01

3 Mitwirkung bei der Vorbereitung von Bauvorhaben, Vermarktung und Vertrieb 1.100.5.1.1.03


Außerdem werden folgende Maßnahmen im laufenden Prozess durchgeführt: Baulandmanagement Erteilung von Baugenehmigungen Finanzierung aus Stadtumbaumitteln

420


Entwicklungsschwerpunkt Planung und Umsetzung von CO2-reduzierenden Maßnahmen im Städtebau


Berücksichtigung des Klimaschutzes in den Bereichen Verkehrsplanung, Bauleitplanung, Bauordnung und Wohnbauförderung


B


Ziel 6: Die Stadt Osnabrück erarbeitet in enger Zusammenarbeit mit der Region ein Konzept zur Reduktion des CO2–Ausstoßes um 95 % und zur Reduzierung des Energiever-brauchs um 50 % bis 2050 im Vergleich zu 1990 (Beitrag der Stadt Osnabrück zur Einhaltung des sog. 2-Grad-Ziels).


Die notwendigen Personal- und Sachkosten ergeben sich aus dem laufenden Bestand.



1 Berücksichtigung von Klimaschutzzielen in der Bauleitplanung insbesondere durch Förderung des ökologischen Bauens, Anwendung GOSOL, ggf. Projekt „Solarsiedlung“ etc.

1.100.5.1.1.05

2 Umsetzung von Maßnahmen des Radverkehrsplans: Schaffung / Verbesserung von Radwegeverbindungen, Schließung von Netzlücken

1.100.5.1.1.04 (1.100.5.4.1.01)

(7.000232.710.001)


Außerdem werden folgende Maßnahmen im laufenden Prozess durchgeführt: Berücksichtigung des Klimaschutzes im Baugenehmigungsverfahren sowie Sicherstellung der Einhaltung ökologischer Festlegungen. Vertragscontrolling zur Einhaltung ökologischer Festlegungen in Städtebaulichen Verträgen und Grundstückskaufverträgen

421


Entwicklungsschwerpunkt Durchführung der Bürgerbeteiligung bei wichtigen städte-baulichen Planungen und Maßnahmen


Das Instrumentarium der Bürgerbeteiligungen wird weiter entwickelt und offensiv angewendet, insbesondere in folgenden Bereichen: Konversion, Neumarkt, Straßenbaumaßnahmen. Dies soll die Transparenz und Akzeptanz der Maßnahmen fördern.


C


Ziel 10: Die Bürgerbeteiligung wird bei relevanten Themen ausgeweitet.


Die notwendigen Personal- und Sachkosten ergeben sich aus dem laufenden Bestand.



1 Nachbarschaftlicher Dialog am Limberg 1.100.5.1.1.03

2 Laufende Aktualisierung des Internetauftrittes mit Informationen und Beteiligungsmöglichkeiten zu der Entwicklung am Neumarkt 1.100.5.1.1.05


Außerdem werden folgende Maßnahmen im laufenden Prozess durchgeführt: Bürgerbeteiligung Konversionsflächen, Verkehrsplanung, Bauleitplanung, Stadterneuerung

422


Entwicklungsschwerpunkt Stärkung des Zentrums


Umgestaltung Neumarkt Umgestaltung im Bereich „Öwer de Hase“


A



600.000 (investiv) Öwer der Hase 500.000 (investiv) Wittekindstraße Neuer Graben 1.000.000 (konsumtiv) Neumarktpassage 75.000 (konsumtiv) Innenstadtentwicklungskonzept Die sonstigen notwendigen Personal- und Sachkosten ergeben sich aus dem laufenden Bestand.



1 Umgestaltung Hasebereich / Öwer de Hase 7.000600.710 2 Ausbauplanung Neumarkt 7.000204.710 3 Rückbau Neumarktpassage 1.100.5.4.1.01

4 Fortentwicklung und Umsetzung der Masterplanung Neumarkt sowie anliegender Bebauungspläne

1.100.5.1.1.05

5 Erarbeitung eines Konzeptes zur weiteren Entwicklung in der Innenstadt 1.100.5.1.1.05


Außerdem werden folgende Maßnahmen im laufenden Prozess durchgeführt: Stärkung des Zentrums als Handels- und Dienstleistungsmittelpunkt

423

Zuschussübersicht


Ansatz- € -

2013Ansatz

- € -

2014Ansatz


Radverkehr Zuschuss Betrieb Fahrradparkhaus 54.000 54.000 54.000 frw. Aufgabe

vertragl. Bindung bis 31.12.2015

Förderung Miet -wohnungsbau und Wohnraum

Aufwendungszuschuss Wohnungsbau 1.424.000 1.308.000 1.015.000

Pflichtaufgabe (k.b.)nach Erteilung Bewilligungs-bescheid, incl. 7.500 € bisher investiv (Baulückenprogramm). Laufzeit 20 J. nach Bezug der Whg., Baulückenprogramm 12 J. nach Bezug, Ausz. in gleich-bleibenden Halbjahresraten, Höhe richtet sich nach Anz. der geförd. Whg., z.Zt. 2.124 geförd. Whg.

Förderung selbstgenutzes Wohneigentum

Zuschuss für kinderreiche Familien 323.000 323.000 323.000

Pflichtaufgabe (k.b.) nach Erteilung Bewilligungs-bescheid, Laufzeit je nach Maßnahme des städt. Förderprogramms (bis 2006: 8 Jahre seit 2007: 10 Jahre), jährl. Ausz. als Zinszuschuss, Betrag richtet sich nach Darlehns-restschuld, z. Zt. 711 Whg. (jährlich rd. 100 neue Familien ).

Heger Laischaft Zuschuss Heger Laischaft 8.500 8.500 8.500frw. Aufgabe vertragl. Bindung, Vertragsdauer 01.01.2011 - 31.12.2015

Baudenkmal- und Stadtbildpflege

Erhaltung baukünstlerisch wertv. Gebäude 23.600 23.600 23.600

frw. Aufgabe, Förderung von 10 - 15 Maßnahmen bei dringlichem Bedarf

Gesamt 1.833.100 1.717.100 1.424.100

Fachbereich Städtebau (61)


k.b. = kaum beeinflussbar ** i.S.b. = im Standard beeinflussbar

424

2.61 Fachbereich Städtebau



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7




31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 0 0 0 0 0 0


31440000 Zuweis. lfd. Zwecke v. gesetzl. Sozialve 12.542 2.500 0 0 0 0

31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. Unternehmen 0 17.500 2.500 0 0 0

31480100 Zuweis. lfd. Zwecke übriger Bereich-Pers 0 0 0 0 0 0



33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus Beitr./ä.Entg. 279.508 272.510 345.520 345.520 345.520 345.520












301.475 334.400 254.400 255.400 256.500 257.600



8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 154.358 140.200 130.200 120.200 120.200 120.200

36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 154.170 140.000 130.000 120.000 120.000 120.000

36510000 Gewinnanteile a.verb.Unterneh.u.Beteil. 189 200 200 200 200 200



37110000 Aktivierte Eigenleistungen 632.773 0 0 0 0 0

37111000 Aktivierte Eigenleistungen (manuelle Pla 0 679.900 656.000 656.000 656.000 656.000


11 sonstige ordentliche Erträge 910.042 656.510 161.670 1.055.700 161.570 317.827

35610000 Bußgelder 9.359 7.500 10.000 10.000 10.000 10.000

35610010 Zwangsgelder 20.222 12.500 12.500 12.500 12.500 12.500

35710000 Auflösung von sonstigen Sonderposten 38.476 0 38.470 38.470 38.470 38.470

35710100 Auflösung von sonstigen Sonderposten -208 0 0 0 0 0



425



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7





40110000 Beamte -1.234.400 -1.287.600 -1.380.900 -1.394.708 -1.408.648 -1.422.722





40190000 Sonstige Beschäftigte -397 0 0 0 0 0




40320200 GUV-Beiträge -35.526 -34.316 -35.364 -35.511 -35.400 -35.402











42110000 Unterh. Grundst. und bauliche Anlagen -135.602 -1.218.000 -1.023.000 -23.000 -23.000 -23.000

42110200 Kosten Grundstücksverkehr -1.457 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000


42120100 Unterhaltung Straßen, Wege, Plätze -310.824 -770.000 -540.000 -690.000 -690.000 -690.000

42120200 Unterhaltung Lichtsignalanlagen -267.689 -250.000 -250.000 -250.000 -250.000 -250.000

42120300 Unterhaltung Brücken, Verkehrseinrichtun -384.105 -920.000 -480.000 -530.000 -530.000 -530.000

42120400 Unterhaltung Brunnen -10.931 0 0 0 0 0

42120500 Unterhaltung öffentl. Beleuchtung 0 0 0 0 0 0

42120600 Zusatzarbeiten bei Stadtwerkemaßnahmen -97.646 -160.000 -160.000 -160.000 -160.000 -160.000

42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -355 -1.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000

42220000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR -133 0 -5.400 -5.400 -5.400 -5.400

42310000 Mieten und Pachten -307 -600 -600 -600 -600 -600





42510100 Treibstoff -5.707 -6.500 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000



426



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

42710100 Bewirtung, Beköstigung, Repräsentation -1.447 -2.100 -400 -400 -400 -400


42710400 Veranstaltungen 0 -4.000 -4.000 -1.500 -1.500 -1.500

42710600 Planungskosten -298.554 -510.000 -400.000 -350.000 -205.000 -205.000

42710800 Untersuchungskosten -966.672 -950.000 -1.200.000 -1.100.000 -1.100.000 -1.100.000

16 Abschreibungen -8.356.167 -7.937.238 -8.203.270 -8.290.210 -8.536.410 -8.711.850



47113000 AfA auf Gebäude -35.157 -35.147 -35.170 -35.170 -35.170 -35.170

47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -8.075.840 -7.709.730 -7.984.760 -8.108.960 -8.400.300 -8.608.200

47115000 AfA Maschinen und technische Anlagen -2.143 -3.513 -1.040 -1.040 -1.040 -890






17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -51.110 -16.200 -16.200 -16.200 -16.200 -16.200

45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -51.110 -16.200 -16.200 -16.200 -16.200 -16.200

18 Transferaufwendungen -1.767.186 -1.717.100 -1.424.100 -1.048.100 -863.100 -617.100

43150000 Zuschüsse an verbundene Unternehmen 0 0 0 0 0 0

43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -1.767.186 -1.717.100 -1.424.100 -1.048.100 -863.100 -617.100



44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit -486 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000

44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von Rechten u. D 0 -5.000 -5.000 -5.000 0 0



44310100 Bürobedarf -24.479 -32.000 -32.000 -32.000 -32.000 -32.000


44310300 Postgebühren -12.703 -12.600 -13.400 -13.400 -13.400 -13.400



44310600 Dienstreisen -2.726 -8.200 -6.200 -6.200 -6.200 -6.200


44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -261 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000



44500000 Erstattungen an den Bund 0 -500 0 0 0 0






427



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7






44910000 Sonst. Aufwand lfd.Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0




-22.559.436 -26.113.518 -25.550.480 -23.918.962 -25.004.446 -25.546.735


50220000 Erträge a. Herabsetzung v. Rückstell. 6.621 0 0 0 0 0

50290000 Sonstige periodenfremde Erträge-invest. 358 0 0 0 0 0




19.259 0 0 0 0 0


-22.540.176 -26.113.518 -25.550.480 -23.918.962 -25.004.446 -25.546.735







48110100 Aufwand aus Steuerungsleistungen (Overhe -845.302 -939.262 -1.018.566 -1.018.566 -1.018.566 -1.018.566




28 Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 22.283 -41.392 73.134 73.134 73.134 73.134


-22.517.893 -26.154.910 -25.477.346 -23.845.828 -24.931.312 -25.473.601

428


Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8


0 0 0 0 0 0 0



61400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 0 0 0 0 0 0 0


474.622 577.300 487.200 0 487.200 487.200 487.200


12.605 2.500 0 0 0 0 0


0 17.500 2.500 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0



63110000 Verwaltungsgebühren 2.553.254 2.006.100 2.450.100 0 2.150.100 2.150.100 2.150.100


236.805 250.000 200.000 0 200.000 200.000 200.000





82.160 50.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000




310.612 334.400 254.400 0 255.400 256.500 257.600


0 0 0 0 0 0 0


1.251 0 0 0 0 0 0

7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 154.858 140.200 130.200 0 120.200 120.200 120.200


154.670 140.000 130.000 0 120.000 120.000 120.000

66510000 Gewinnanteile a.verb.Unterneh.u.Beteil.

189 200 200 0 200 200 200



0 0 0 0 0 0 0


271.826 649.800 123.200 0 1.006.700 123.100 123.100

65610000 Bußgelder 24.558 20.000 22.500 0 22.500 22.500 22.500


247.268 629.800 100.700 0 984.200 100.600 100.600


4.279.698 4.222.000 3.879.000 0 4.441.000 3.558.500 3.559.600

429

Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8


0 0 0 0 0 0 0





-397 0 0 0 0 0 0


-344.570 -362.200 -371.900 0 -375.619 -379.371 -383.161


-801.919 -851.616 -867.764 0 -876.235 -884.522 -893.006


-75.635 -75.510 -78.740 0 -79.057 -79.206 -79.214



-590.830 -586.809 -595.869 0 -597.484 -598.252 -598.285


-64.499 -80.778 -79.593 0 -79.804 -79.904 -79.909


-2.530.173 -5.037.800 -4.242.100 0 -3.289.600 -3.109.600 -3.109.600


-131.640 -1.220.000 -1.025.000 0 -25.000 -25.000 -25.000


-1.030.157 -2.145.800 -1.467.000 0 -1.667.000 -1.667.000 -1.667.000


-354 -1.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000


-133 0 -5.400 0 -5.400 -5.400 -5.400



-36.716 -22.000 -27.000 0 -27.000 -27.000 -27.000



-1.178 -1.400 -1.400 0 -1.400 -1.400 -1.400


-1.303.680 -1.618.100 -1.683.900 0 -1.531.400 -1.351.400 -1.351.400

14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -50.943 -16.200 -16.200 0 -16.200 -16.200 -16.200

75990000 Sonstige Finanzauszahlungen -50.943 -16.200 -16.200 0 -16.200 -16.200 -16.200

15 Transferauszahlungen -1.703.177 -1.717.100 -1.424.100 0 -1.048.100 -863.100 -617.100


0 0 0 0 0 0 0

73180000 Zuschüsse an übrige Bereiche -1.703.177 -1.717.100 -1.424.100 0 -1.048.100 -863.100 -617.100


-11.345.328 -12.242.146 -12.222.181 0 -12.314.012 -12.540.196 -13.053.597


-6.712 -7.513 -7.381 0 -7.412 -7.396 -7.397


-486 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000


-685 -5.700 -5.700 0 -5.700 -700 -700

430

Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8



-52.705 -26.700 -44.700 0 -44.700 -44.700 -44.700

74500000 Erstattungen an den Bund 0 -500 0 0 0 0 0

74510000 Erstattungen an das Land -13.336 -10.000 -14.000 0 -12.000 -12.000 -12.000


-11.343 -2.000 -10.000 0 -10.000 -10.000 -10.000

74530000 Erstattungen an Zweckverbände u. dergl.

-332 -2.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000


-10.934.223 -11.567.933 -11.737.700 0 -11.852.300 -12.083.500 -12.399.400


-6.870 -40.000 -40.000 0 -20.000 -20.000 -20.000

74820000 Säumniszuschläge -14 0 0 0 0 0 0


-22.580.293 -26.464.360 -25.526.547 0 -24.360.576 -24.291.620 -24.628.788


-18.300.594 -22.242.360 -21.647.547 0 -19.919.576 -20.733.120 -21.069.188


19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 2.881.917 5.338.000 4.810.800 0 3.290.867 2.523.333 2.533.000

68100000 Investitionszu. vom Bund 0 0 175.000 0 0 0 0

68110000 Investitionszu. vom Land 2.626.188 5.213.000 4.635.800 0 3.290.867 2.523.333 2.533.000

68120000 Investitionszu. von Kommunen 0 0 0 0 0 0 0

68150000 Investitionszu. von verb. Unt., Bet., Son.

0 125.000 0 0 0 0 0


251.629 0 0 0 0 0 0


4.101 0 0 0 0 0 0


4.187.622 3.170.000 2.031.000 0 1.320.000 810.000 1.795.000

68910000 Beiträge 4.187.622 3.170.000 2.031.000 0 1.320.000 810.000 1.795.000

21 Veräußerung von Sachvermögen 182.760 200.000 100.000 0 100.000 100.000 100.000


170.480 200.000 100.000 0 100.000 100.000 100.000


12.280 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0

23 sonstige Investitionstätigkeit 177.192 81.400 81.400 0 81.400 81.400 81.400

68880000 Rückflüsse v. Ausl. a. übr. inl. Bereiche

0 81.400 81.400 0 81.400 81.400 81.400

68880001 Rückflüsse v. Wohnbaudarlehen

177.192 0 0 0 0 0 0


7.429.491 8.789.400 7.023.200 0 4.792.267 3.514.733 4.509.400



431

Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz 2013

-Euro-

Ansatz 2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz 2015

-Euro-

Ansatz 2016

-Euro-

Ansatz 2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8


-58.771 -150.000 -150.000 0 -150.000 -150.000 -150.000

26 Baumaßnahmen -6.664.585 -12.408.200 -6.510.000 -10.300.000 -6.961.800 -7.762.000 -6.794.000


0 -955.000 -500.000 0 -500.000 -500.000 -500.000


-4.384.694 -9.739.700 -5.410.000 -10.300.000 -5.761.800 -3.862.000 -5.594.000


-2.279.891 -1.713.500 -600.000 0 -700.000 -3.400.000 -700.000



-112.992 -178.000 -135.500 0 -92.000 -97.000 -167.500


-32.257 -111.700 -98.900 0 -96.000 -119.500 -110.000


29 Aktivierbare Zuwendungen -171 -7.190.000 -6.185.000 0 -4.267.000 -2.885.000 -2.100.000


0 0 -100.000 0 -100.000 -100.000 -100.000


-171 -7.190.000 -6.085.000 0 -4.167.000 -2.785.000 -2.000.000



-6.868.777 -20.037.900 -13.079.400 -10.300.000 -11.566.800 -11.013.500 -9.321.500


560.714 -11.248.500 -6.056.200 -10.300.000 -6.774.533 -7.498.767 -4.812.100


-17.739.880 -33.490.860 -27.703.747 -10.300.000 -26.694.109 -28.231.887 -25.881.288


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0



-17.739.880 -33.490.860 -27.703.747 -10.300.000 -26.694.109 -28.231.887 -25.881.288

432



investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000058: EDV-Ausstattungen 61-1 bis 61-5



3 Saldo Investitionsmaßnahme -723.186 -94.800 -364.186 0 0 0 7000060: EDV-Ausstattungen Bauordnung 61-7



3 Saldo Investitionsmaßnahme -182.241 -16.000 -97.241 0 0 0 7000061: Kraftfahrzeuge



3 Saldo Investitionsmaßnahme 1.160 0 1.160 0 0 0 7000062: Betriebsgeräte Geodaten



3 Saldo Investitionsmaßnahme -114.566 -23.500 -29.066 0 0 0 7000063: Büroausstattung



3 Saldo Investitionsmaßnahme -82.624 -10.100 -42.224 0 0 0 7000089: Verkauf Infrastrukturvermögen

1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.258.776 100.000 858.776 0 0 0


3 Saldo Investitionsmaßnahme 1.258.776 100.000 858.776 0 0 0 7000156: Kraftfahrzeuge Straßenbau




433


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000157: Betriebsgeräte Straßenbau



3 Saldo Investitionsmaßnahme -295.942 -38.000 -143.942 0 0 0 7000158: Stadtsanierung

1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 13.241.727 1.933.333 10.108.394 0 0 0


3 Saldo Investitionsmaßnahme -3.699.588 -466.667 -3.132.921 0 0 0 7000159: Stadtumbau West

1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 10.125.712 2.456.667 2.568.045 0 0 0


3 Saldo Investitionsmaßnahme -5.033.803 -1.228.333 -1.254.470 0 0 0 7000160: Konversion



3 Saldo Investitionsmaßnahme -385.406 0 -385.406 0 0 0 7000161: Regionalisierung ÖPNV



3 Saldo Investitionsmaßnahme 205.141 0 205.141 0 0 0 7000162: EDV-Ausstattung Straßenbau



3 Saldo Investitionsmaßnahme -96.062 -12.000 -48.062 0 0 0 7000163: Am Kalkhügel



3 Saldo Investitionsmaßnahme -281.069 15.000 -296.069 0 0 0 7000169: Schreberstraße

1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 100.000 0 0 0 0 0

2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -215.312 -50.000 -512 0 0 0

3 Saldo Investitionsmaßnahme -115.312 -50.000 -512 0 0 0

434


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000170: Strothmannsweg



3 Saldo Investitionsmaßnahme -70.000 0 0 0 0 0 7000171: Th.-Körner-Straße



3 Saldo Investitionsmaßnahme -85.922 0 -85.922 0 0 0 7000172: Am Krähenhügel



3 Saldo Investitionsmaßnahme -113.920 55.000 -168.920 0 0 0 7000173: Am Pappelgraben



3 Saldo Investitionsmaßnahme -241.923 -500.000 -41.923 0 0 0 7000174: Ansgarstraße


2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.948.466 -400.000 -298.466 -450.000 -400.000 -400.000

3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.539.866 -300.000 -239.866 -450.000 -400.000 -400.000 7000175: Atterstraße



3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.252.028 0 -1.252.028 0 0 0 7000177: Bismarckstraße



3 Saldo Investitionsmaßnahme -197.772 0 -197.772 0 0 0 7000178: Bramscher Straße



3 Saldo Investitionsmaßnahme 115.000 0 0 0 0 0

435


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000179: Ertmanstraße



3 Saldo Investitionsmaßnahme -648.046 -600.000 -28.046 0 0 0 7000182: Humboldstraße

1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 75.000 75.000 0 0 0 0


3 Saldo Investitionsmaßnahme -138.500 75.000 -213.500 0 0 0 7000184: Jahnstraße



3 Saldo Investitionsmaßnahme -330.000 0 0 0 0 0 7000185: Kennepohlweg



3 Saldo Investitionsmaßnahme -109.421 0 -109.421 0 0 0 7000186: Knappsbrink



3 Saldo Investitionsmaßnahme 36.426 250.000 -213.574 0 0 0 7000187: Lotter Straße

1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.154.252 290.000 864.252 0 0 0


3 Saldo Investitionsmaßnahme -925.883 290.000 -1.215.883 0 0 0 7000188: Landwehrstraße



3 Saldo Investitionsmaßnahme -167.000 0 0 0 0 0 7000189: Knollstraße

1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.900.000 0 0 0 0 0

2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.437.121 -130.000 -207.121 -1.100.000 -1.000.000 0

3 Saldo Investitionsmaßnahme -537.121 -130.000 -207.121 -1.100.000 -1.000.000 0

436


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

bisherbereit-gestellt

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000190: Martinistraße


2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.314.058 0 -114.058 0 0 0

3 Saldo Investitionsmaßnahme -914.058 0 -114.058 0 0 0 7000191: Meller Straße



3 Saldo Investitionsmaßnahme -997.685 0 -997.685 0 0 0 7000192: Miquelstraße



3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.253.506 -350.000 -103.506 0 0 0 7000194: Mozartstraße



3 Saldo Investitionsmaßnahme -170.561 0 -170.561 0 0 0 7000195: Paradiesweg



3 Saldo Investitionsmaßnahme 0 0 0 0 0 0 7000197: Sandgrube



3 Saldo Investitionsmaßnahme -253.845 0 -253.845 0 0 0 7000198: Schnatgang



3 Saldo Investitionsmaßnahme -12.600 0 -12.600 0 0 0 7000199: Schoellerstraße



3 Saldo Investitionsmaßnahme -58.023 15.000 -73.023 0 0 0

437


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000200: Weißenburger Straße



3 Saldo Investitionsmaßnahme -10.878 0 -10.878 0 0 0 7000203: Erich-Maria-Remarque-Ring



3 Saldo Investitionsmaßnahme 80.000 0 80.000 0 0 0 7000204: Wittekindstraße

1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.550.000 0 0 0 0 0

2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -4.500.000 -500.000 0 -1.000.000 -1.500.000 -1.500.000

3 Saldo Investitionsmaßnahme -2.950.000 -500.000 0 -1.000.000 -1.500.000 -1.500.000 7000205: Hermann-Ehlers-Straße



3 Saldo Investitionsmaßnahme -120.000 0 80.000 0 0 0 7000206: Brücke Süberweg



3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.352.234 0 -1.352.234 0 0 0 7000207: Brücke Schellenbergstraße

1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 11.048.105 600.000 10.101.905 0 0 0


3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.124.257 600.000 -2.070.457 0 0 0 7000208: Brücke Hörner Weg



3 Saldo Investitionsmaßnahme -2.021.770 -600.000 -421.770 0 0 0 7000209: Brücke Ohrbecker Weg




438


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000212: Brücke Hamburger Straße


2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -4.323.656 0 -523.656 0 0 0

3 Saldo Investitionsmaßnahme -4.323.656 0 -523.656 0 0 0 7000214: Neugestaltung Rosenplatz



3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.465.302 0 -1.465.302 0 0 0 7000215: Haseuferweg



3 Saldo Investitionsmaßnahme -2.291.418 0 -2.291.418 0 0 0 7000217: Römereschstraße



3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.508.722 0 -1.508.722 0 0 0 7000218: Umbau Busring / Kamp



3 Saldo Investitionsmaßnahme -635.697 0 -635.697 0 0 0 7000219: Verlegung Frankenstraße



3 Saldo Investitionsmaßnahme -347.000 0 -247.000 0 0 0 7000221: Am Tie



3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.670 0 -1.670 0 0 0 7000223: Burgstraße




439


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000224: Corneliusweg



3 Saldo Investitionsmaßnahme 15.476 0 15.476 0 0 0 7000225: Habichtsweg/Am Werksberg



3 Saldo Investitionsmaßnahme 237.304 50.000 187.304 0 0 0 7000226: Schubertstraße



3 Saldo Investitionsmaßnahme -75.729 0 -75.729 0 0 0 7000229: Erneuerung u.Verbesser.nach Kanalsanier.


2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.450.134 -250.000 -450.134 -100.000 0 0

3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.450.134 -250.000 -450.134 -100.000 0 0 7000230: Verschiedene Wohnwege



3 Saldo Investitionsmaßnahme -368.930 -50.000 -168.930 0 0 0 7000231: Grunderwerb



3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.290.535 -150.000 -690.535 0 0 0 7000232: Radwege


2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.487.685 -100.000 -1.087.685 -50.000 0 0

3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.236.885 120.800 -1.057.685 -50.000 0 0 7000233: Kreisverkehre / Signalanlagen



3 Saldo Investitionsmaßnahme -2.282.026 -200.000 -1.482.026 -200.000 0 0

440


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000234: Nicht beitragsfähige Verbindungswege



3 Saldo Investitionsmaßnahme -348.491 -50.000 -148.491 0 0 0 7000235: Erneuerung Wehranlage



3 Saldo Investitionsmaßnahme -122.133 0 -122.133 0 0 0 7000237: Erschließung neuer Wohngebiete


2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -867.467 -200.000 -367.467 -100.000 0 0

3 Saldo Investitionsmaßnahme -867.467 -200.000 -367.467 -100.000 0 0 7000239: Straßenbeleuchtung



3 Saldo Investitionsmaßnahme -4.024.612 -500.000 -2.024.612 0 0 0 7000242: Umgestaltung Herrenteichstraße



3 Saldo Investitionsmaßnahme -287.865 0 -287.865 0 0 0 7000267: Renaturierung von Gräben



3 Saldo Investitionsmaßnahme -158.264 0 -158.264 0 0 0 7000268: Videodokumentation



3 Saldo Investitionsmaßnahme -96.035 -12.000 -48.035 0 0 0 7000269: Verbesserung an Bushaltestellen



3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.360.731 -200.000 -960.731 -200.000 0 0

441


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000287: Modemannskamp



3 Saldo Investitionsmaßnahme -107.792 6.000 -113.792 0 0 0 7000288: Möllmannstraße



3 Saldo Investitionsmaßnahme -55.000 0 0 0 0 0 7000291: Rehmstraße



3 Saldo Investitionsmaßnahme 101.723 70.000 31.723 0 0 0 7000293: Bauernschaft Lüstringen



3 Saldo Investitionsmaßnahme -79.860 0 -79.860 0 0 0 7000294: Entlastungsstraße Römerbrücke



3 Saldo Investitionsmaßnahme 0 0 0 0 0 0 7000295: Mindener Straße



3 Saldo Investitionsmaßnahme 116.367 0 116.367 0 0 0 7000296: Löschwasserversorgung



3 Saldo Investitionsmaßnahme -15.000 0 -15.000 0 0 0 7000306: Abrechtstraße

1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit -93.685 0 -93.685 0 0 0



442


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000307: In der Masch



3 Saldo Investitionsmaßnahme -128.071 0 -128.071 0 0 0 7000308: Am Vogelsang



3 Saldo Investitionsmaßnahme -37.434 0 -37.434 0 0 0 7000309: Haselaischaftsweg



3 Saldo Investitionsmaßnahme 17.413 0 17.413 0 0 0 7000312: Liebigstraße



3 Saldo Investitionsmaßnahme -4.413 0 -4.413 0 0 0 7000313: Lührmannstraße



3 Saldo Investitionsmaßnahme 82.152 0 82.152 0 0 0 7000314: Limberger / Schreberstraße



3 Saldo Investitionsmaßnahme -7.756 0 -7.756 0 0 0 7000315: Waldstraße



3 Saldo Investitionsmaßnahme -23.502 0 -23.502 0 0 0 7000316: Parkstraße




443


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000317: Siemensstraße



3 Saldo Investitionsmaßnahme -120.862 0 -120.862 0 0 0 7000318: Hunteburger Weg



3 Saldo Investitionsmaßnahme 73.828 0 73.828 0 0 0 7000319: Am Werksberg



3 Saldo Investitionsmaßnahme 28.649 0 28.649 0 0 0 7000320: Dr.-Eckener-Str. / Lilienthalstraße



3 Saldo Investitionsmaßnahme -39.819 0 -39.819 0 0 0 7000321: Schinkelstraße / Wissinger Straße



3 Saldo Investitionsmaßnahme -313.627 0 -313.627 0 0 0 7000322: Wesereschstraße



3 Saldo Investitionsmaßnahme -336.447 0 -336.447 0 0 0 7000329: Roonstraße



3 Saldo Investitionsmaßnahme 6.739 0 6.739 0 0 0 7000330: Kleine Domfreiheit




444


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000331: Moltkestraße



3 Saldo Investitionsmaßnahme -17.787 0 -17.787 0 0 0 7000332: Voigts-Retz-Straße



3 Saldo Investitionsmaßnahme -27.196 0 -27.196 0 0 0 7000333: Reimerdestraße



3 Saldo Investitionsmaßnahme -32.825 55.000 -87.825 0 0 0 7000335: Am Waldschlösschen



3 Saldo Investitionsmaßnahme -336.676 0 -336.676 0 0 0 7000336: Brücke Conrad-Bäumer-Weg



3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.328 0 -1.328 0 0 0 7000337: Brücke Humboldbrücke



3 Saldo Investitionsmaßnahme -359.970 0 -359.970 0 0 0 7000338: Vehrter Landstraße



3 Saldo Investitionsmaßnahme -209.787 0 -109.787 0 0 0 7000339: Umgestaltung VFL Stadion




445


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000340: Fischtreppe Neue Mühle



3 Saldo Investitionsmaßnahme -284.406 0 -284.406 0 0 0 7000342: Kraftfahrzeuge Geodaten



3 Saldo Investitionsmaßnahme -61.495 0 -36.495 0 0 0 7000343: Blumenmorgen



3 Saldo Investitionsmaßnahme -244.174 50.000 -294.174 0 0 0 7000347: Bernhard-Avermann-Straße



3 Saldo Investitionsmaßnahme -48.097 0 -48.097 0 0 0 7000352: Ablösebeiträge



3 Saldo Investitionsmaßnahme 0 0 0 0 0 0 7000376: Werderstaße



3 Saldo Investitionsmaßnahme -10.107 0 -10.107 0 0 0 7000378: Erschließungsbeiträge Blumenthalstr.



3 Saldo Investitionsmaßnahme -17.070 0 -17.070 0 0 0 7000385: Saarplatz




446


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000387: Erschließungsbeiträge Mindener Str.



3 Saldo Investitionsmaßnahme 434 0 434 0 0 0 7000388: Maßnahmen zum Lärmschutz



3 Saldo Investitionsmaßnahme -45.700 0 -45.700 0 0 0 7000389: Richard-Wagner-Straße



3 Saldo Investitionsmaßnahme -151.008 0 -1.008 0 0 0 7000395: Erschließungsbeiträge An der Wakhegge



3 Saldo Investitionsmaßnahme -17.755 0 -17.755 0 0 0 7000399: Brücke Hasestraße - Angersbrücke



3 Saldo Investitionsmaßnahme -9.563 0 -9.563 0 0 0 7000405: Ernst-Reuter-Str.



3 Saldo Investitionsmaßnahme -3.280 0 -3.280 0 0 0 7000406: Glückaufstraße



3 Saldo Investitionsmaßnahme -600.000 0 -300.000 0 0 0 7000407: Hauswörmannsweg (Magdal. - Joh.-Dormann)




447


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000408: Rotenburger Straße



3 Saldo Investitionsmaßnahme -151.232 -150.000 -1.232 0 0 0 7000409: Wallhegge



3 Saldo Investitionsmaßnahme -4.911 0 -4.911 0 0 0 7000412: Bahnhofsvorplatz / Humboldtbrücke



3 Saldo Investitionsmaßnahme -188.702 0 -188.702 0 0 0 7000414: Luftbildaufnahme



3 Saldo Investitionsmaßnahme -80.246 -30.000 -13.746 0 0 0 7000427: Rückz. Erschließungsbeit. Meininger Weg

1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit -763 0 -763 0 0 0


3 Saldo Investitionsmaßnahme -763 0 -763 0 0 0 7000436: Straßenbaubeiträge Sandbachstraße



3 Saldo Investitionsmaßnahme 205.221 0 205.221 0 0 0 7000438: Erschließungsbeitr. Düstruper H./Stichst



3 Saldo Investitionsmaßnahme 55.006 0 55.006 0 0 0 7000439: Erschließungsbeitr. E-v-Romberg-Weg/Stic




448


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000440: Hasebrücke Wachsbleiche



3 Saldo Investitionsmaßnahme -505.981 0 -505.981 0 0 0 7000441: Straßenbaubeiträge Richard-Wagner-Str.



3 Saldo Investitionsmaßnahme 109.539 0 109.539 0 0 0 7000442: Straßenbaubeiträge Beethovenstr.



3 Saldo Investitionsmaßnahme 82.224 0 82.224 0 0 0 7000443: Straßenbaubeiträge Joh.-Seb-Bach-Str.



3 Saldo Investitionsmaßnahme 77.132 0 77.132 0 0 0 7000444: Straßenbaubeiträge Richard-Stauss-Weg



3 Saldo Investitionsmaßnahme 724 0 724 0 0 0 7000448: Erschließungsbeiräge Schinkeler Mark



3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.470 0 -1.470 0 0 0 7000451: Vorbereitende Untersuchungen



3 Saldo Investitionsmaßnahme -272.773 -50.000 -72.773 0 0 0 7000455: Pastor-Goudefroy-Str./Sofie-Hammer-Str.




449


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000466: Lärmkatierung und Aktionsplanung



3 Saldo Investitionsmaßnahme -141.517 0 -96.517 0 0 0 7000475: Erschließ. Am Waldzoo / Am Waldschlößche



3 Saldo Investitionsmaßnahme 7.500 0 7.500 0 0 0 7000482: Veräußerung Straßenbeleuchtung



3 Saldo Investitionsmaßnahme 10.000.000 0 10.000.000 0 0 0 7000498: Erschließungsbeiträge Brinkhofstraße



3 Saldo Investitionsmaßnahme 45.000 0 45.000 0 0 0 7000502: Verkehrsberuhigende Maßnahmen



3 Saldo Investitionsmaßnahme -254.688 0 -154.688 0 0 0 7000503: Verbesserung der Verkehrssicherheit



3 Saldo Investitionsmaßnahme -672.975 0 -522.975 0 0 0 7000504: Südstraße



3 Saldo Investitionsmaßnahme -169 0 -169 0 0 0 7000505: Im Schloh




450


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000506: Bahnhofsvorplatz



3 Saldo Investitionsmaßnahme -510.939 0 -510.939 0 0 0 7000507: Max-Reger-Str., Anton-Bruckner-Str. u. a



3 Saldo Investitionsmaßnahme -181.510 -268.000 -13.510 0 0 0 7000508: Ickerweg



3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.500 0 -1.500 0 0 0 7000509: Dodeshausweg



3 Saldo Investitionsmaßnahme -100.000 0 -100.000 0 0 0 7000514: Ziegeleistraße



3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.053 0 -1.053 0 0 0 7000516: Kraftfahrzeuge



3 Saldo Investitionsmaßnahme -830 0 -830 0 0 0 7000523: Mönkediekstraße - Stichstraße



3 Saldo Investitionsmaßnahme -137.833 0 -137.833 0 0 0 7000524: Grunderwerb Verlängerung Schlachthofstr.




451


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000525: Erneuerung HQL-Leuchten



3 Saldo Investitionsmaßnahme 134.120 -100.000 34.120 0 0 0 7000526: Erschließungsbeiträge Blombatstraße



3 Saldo Investitionsmaßnahme -6.387 0 -6.387 0 0 0 7000528: Messestand



3 Saldo Investitionsmaßnahme -3.290 0 -3.290 0 0 0 7000529: Am Waldzoo/Am Waldschlößchen



3 Saldo Investitionsmaßnahme 36.676 0 36.676 0 0 0 7000530: Am Waldschlößchen



3 Saldo Investitionsmaßnahme 50.760 0 50.760 0 0 0 7000541: Literatenhöfe



3 Saldo Investitionsmaßnahme -200.000 0 -200.000 0 0 0 7000543: Erschließ. Dieselstraße



3 Saldo Investitionsmaßnahme 3.255 0 3.255 0 0 0 7000548: Baugebiet Gartlage



3 Saldo Investitionsmaßnahme 1.457.364 -400.000 2.657.364 -800.000 0 0

452


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000559: Erschließ. Wasserwerkstraße



3 Saldo Investitionsmaßnahme -124.659 0 -124.659 0 0 0 7000565: Schinkelstr. zw. Buersche u. Lüstringer



3 Saldo Investitionsmaßnahme 110.408 0 110.408 0 0 0 7000566: Schinkelstr./Wissing.Str.zw.Lüstr.Str.u.



3 Saldo Investitionsmaßnahme 181.629 0 181.629 0 0 0 7000567: Schinkelstr.zw.nö.Bahnh.Oststr.



3 Saldo Investitionsmaßnahme 51.941 0 51.941 0 0 0 7000568: Erschließ. Görlitzer Str.



3 Saldo Investitionsmaßnahme 67.768 0 67.768 0 0 0 7000571: Blumenmorgen v.Am Krümpel b.Auf dem Klee



3 Saldo Investitionsmaßnahme 238.677 0 238.677 0 0 0 7000574: ALKIS/ETRS89/UTM



3 Saldo Investitionsmaßnahme -22.759 -10.000 -12.759 0 0 0 7000575: Neumarktpassage



3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.026.345 0 -1.026.345 0 0 0

453


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000577: Straßenb.Dr.-Eckener-Str. v.Kalkh.b.Nr.8



3 Saldo Investitionsmaßnahme 73.522 0 73.522 0 0 0 7000578: Straßenb.Wohnweg zw.Dr.Eckener-Str.u.Kna



3 Saldo Investitionsmaßnahme 5.205 0 5.205 0 0 0 7000579: Straßenb.Liebigstr.zw.Schlachthofstr.u.B



3 Saldo Investitionsmaßnahme 153.771 0 153.771 0 0 0 7000580: Bahnübergänge



3 Saldo Investitionsmaßnahme 25.123 0 25.123 0 0 0 7000581: Winkelhausenkaserne



3 Saldo Investitionsmaßnahme 1.282.389 0 1.282.389 0 0 0 7000582: Elbestraße Grundsanierung



3 Saldo Investitionsmaßnahme 0 0 0 0 0 0 7000583: Modemannskamp



3 Saldo Investitionsmaßnahme 63.411 0 63.411 0 0 0 7000589: Nettebrücke-Elbestr.




454


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000590: Altstadtbahnhof Umfeldsanierung



3 Saldo Investitionsmaßnahme -200.000 0 -200.000 0 0 0 7000591: Schleusenweg



3 Saldo Investitionsmaßnahme -200.000 0 -200.000 0 0 0 7000592: Römereschstr. Fußgängerbrücke



3 Saldo Investitionsmaßnahme -85.494 0 -85.494 0 0 0 7000598: Ravensbrink



3 Saldo Investitionsmaßnahme 1.726 0 1.726 0 0 0 7000599: Straßendatenbank



3 Saldo Investitionsmaßnahme -20.000 0 -20.000 0 0 0 7000601: Nordstraße Grunderwerb



3 Saldo Investitionsmaßnahme -185.000 0 -185.000 0 0 0 7000602: Teufelsheide Erschließung



3 Saldo Investitionsmaßnahme -150.000 0 -150.000 0 0 0 7000604: Bahnhofsvorplatz Sutthausen




455


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000606: Am Tannenhof



3 Saldo Investitionsmaßnahme -310.000 0 -310.000 0 0 0 7000608: Lotter Kirchweg Stichstraße



3 Saldo Investitionsmaßnahme -60.000 0 -60.000 0 0 0 7000609: Öwer de Hase Öffnung



3 Saldo Investitionsmaßnahme -200.000 0 -200.000 0 0 0 7000611: Wissenschaftspark (Natruper-Sedanstr.)



3 Saldo Investitionsmaßnahme -100.000 -100.000 0 0 0 0 7000613: Belfortplatz



3 Saldo Investitionsmaßnahme -18.546 0 -18.546 0 0 0 7000616: Schreberstraße Stichstarße



3 Saldo Investitionsmaßnahme -50.000 0 -50.000 0 0 0 7000617: Ernst-Stahmer Weg



3 Saldo Investitionsmaßnahme -45.000 0 -45.000 0 0 0 7000618: Ickerweg DB - Bremer Straße




456


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000620: Burbrink



3 Saldo Investitionsmaßnahme 3.992 0 3.992 0 0 0 7000621: Mönterstraße



3 Saldo Investitionsmaßnahme 25.573 0 25.573 0 0 0 7000622: Ruwestraße



3 Saldo Investitionsmaßnahme 16.669 0 16.669 0 0 0 7000623: Schlesische Straße



3 Saldo Investitionsmaßnahme 4.101 0 4.101 0 0 0 7000625: Redekerstraße



3 Saldo Investitionsmaßnahme 6.947 0 6.947 0 0 0 7000626: Siddelweg



3 Saldo Investitionsmaßnahme 1.804 0 1.804 0 0 0 7000629: Nürenburgstraße



3 Saldo Investitionsmaßnahme 2.367 0 2.367 0 0 0 7000635: Weiße-Raben-Straße




457


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000640: Voltstraße



3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.639 0 -1.639 0 0 0 7000641: Iburger Straße



3 Saldo Investitionsmaßnahme -9.228 0 -9.228 0 0 0 7000647: Bahnübergänge



3 Saldo Investitionsmaßnahme -230.000 -50.000 -30.000 0 0 0 7000648: Vila-Real-Platz



3 Saldo Investitionsmaßnahme -50.000 0 -50.000 0 0 0 7000649: Am Riedenbach-Meller bis Josefstraße



3 Saldo Investitionsmaßnahme -50.000 0 -50.000 0 0 0 7000652: Brücke Raiffeisenplatz - Alando



3 Saldo Investitionsmaßnahme -219.600 0 -219.600 0 0 0 7000670: Rawiestraße




458

Produktübersicht: Fachbereich Städtebau (61)


1.100.5.1.1.01 Geodaten -1.264.607 -1.324.615 -1.357.437 -1.351.062 -1.351.507 -1.354.056

1.100.5.1.1.02 Baulandmanagement -288.178 -10.668 -89.917 -89.978 -210.035 -360.097

1.100.5.1.1.03 Konversion W -468.421 -383.192 -405.113 -397.715 -394.741 -397.234

1.100.5.1.1.04 Verkehrsplanung W -556.710 -756.438 -735.192 -720.043 -692.572 -691.674

1.100.5.1.1.05 Bauleitplanung W -1.200.945 -1.560.085 -1.445.968 -1.442.421 -1.304.073 -1.312.211

1.100.5.1.1.06 Stadtsanierung -157.826 -217.689 -202.770 -183.724 -179.518 -180.464

1.100.5.2.1.01 Bauordnung -451.789 -1.283.294 -1.175.628 -1.385.565 -1.391.685 -1.603.421

1.100.5.2.2.02 Wohnbauförderung -1.546.446 -1.500.126 -1.230.876 -865.950 -681.901 -436.947

1.100.5.2.3.02 Bauliche Denkmalpflege -258.267 -227.062 -220.098 -221.529 -222.586 -221.458

1.100.5.4.1.01 Gemeindestraßen W -11.863.607 -14.466.478 -13.508.375 -12.843.271 -13.156.084 -13.397.925

1.100.5.4.5.01 Straßenbeleuchtung/ Straßenreinigung -4.654.832 -4.848.587 -4.997.180 -5.102.455 -5.204.320 -5.309.000

1.100.5.4.6.01 Parkeinrichtungen 33.018 529.000 -10 883.490 -10 -10

1.100.5.4.7.01 ÖPNV 138.214 -64.284 -181.916 -198.739 -215.416 -282.238

Summe -22.540.394 -26.113.518 -25.550.480 -23.918.962 -25.004.446 -25.546.735

* Wesentliches Produkt

Dargestellt ist das Jahresergebnis, d. h. ohne interne Leistungsverrechnung




Außer-ordentliche

Erträge

Außer-ordentliche

Aufwendungen

Außer-ordentliches

Ergebnis

1.100.5.1.1.01 Geodaten 531.210 -1.888.647 -1.357.437 1.100.5.1.1.02 Baulandmanagement -89.917 -89.917 1.100.5.1.1.03 Konversion W 29.762 -434.875 -405.113 1.100.5.1.1.04 Verkehrsplanung W 50.004 -785.196 -735.192 1.100.5.1.1.05 Bauleitplanung W 10.806 -1.456.774 -1.445.968 1.100.5.1.1.06 Stadtsanierung 47.521 -250.290 -202.770 1.100.5.2.1.01 Bauordnung 2.424.112 -3.599.741 -1.175.628 1.100.5.2.2.02 Wohnbauförderung 263.401 -1.494.277 -1.230.876 1.100.5.2.3.02 Bauliche Denkmalpflege 10.301 -230.399 -220.098 1.100.5.4.1.01 Gemeindestraßen W 4.386.562 -17.894.937 -13.508.375 1.100.5.4.5.01 Straßenbeleuchtung/ Straßenreinigung 5.160 -5.002.340 -4.997.180

1.100.5.4.6.01 Parkeinrichtungen 2.840 -2.850 -10 1.100.5.4.7.01 ÖPNV 564.301 -746.217 -181.916 Summe 8.325.980 -33.876.460 -25.550.480

* Wesentliches Produkt

459

Produkt: 1.100.5.1.1.03 Konversion Organisationseinheit: 61 Fachbereich Städtebau 61- Kon Projekt Konversion


Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Produktverantwortliche/-r: Herr Rolf Produktbeschreibung: Integration von vier Kasernenstandorten mit einer Gesamtgröße von ca. 160 ha

auf gesamtstädtischer Ebene in das Stadtgefüge. Auftragsgrundlage:(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Ratsbeschlüsse, Vorgaben der Verwaltungsführung, Baugesetzbuch, Rahmen-vereinbarung Bundesanstalt für Immobilienaufgaben / Stadt Osnabrück

Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger, politische Gremien, Investoren Anzahl der Beschäftigten/Beamten (VZÄ*): 2,83


Ziele des Produktes

Produktziel 1: Erstellung vorbereitender Planungen, Wettbewerbe, etc.Gewichtung: 70 % Bezug zum ESP: ESP 1, Produktziel 1

Produktziel 2: Mitwirkung bei der Vorbereitung von Bauvorhaben, Vermarktung und VertriebGewichtung: 20 % Bezug zum ESP: ESP 1, Produktziel 3

Produktziel 3: Nachbarschaftlicher Dialog am LimbergGewichtung: 10 % Bezug zum ESP: ESP 3, Produktziel 1

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Planung abgeschlossen 60 % 80 %

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Anzahl der Konferenzen/ Kommissionstreffen

1 Investoren-konferenz

8 Empfehlungs-kommissionen

1 Investoren-konferenz

8 Empfehlungs-kommissionen

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Anzahl Dialogtreffen 2 2

460

Teilprodukte




Teil-produkt



Ist2012

Plan2013

Plan2014

Plan2015

Plan2016


5.1.1.03.01 Planung und Entwicklung Konversion 319.490 210.650 214.936 214.703 212.861 214.165

5.1.1.03.02 Stadtumbau West 148.930 172.542 190.177 183.012 181.880 183.069

Summe: 468.421 383.192 405.113 397.715 394.741 397.234

461

2.61 Fachbereich Städtebau511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen FB 611.100.5.1.1.03 Konversion

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7



2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 15.000 0 0 0 0




6 privatrechtliche Entgelte 0 15.000 10.000 0 0 0


8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 18.351 0 0 0 0 0









16 Abschreibungen -31.645 -31.502 -31.199 -30.994 -30.192 -29.829






-468.421 -383.192 -405.113 -397.715 -394.741 -397.234




0 0 0 0 0 0


-468.421 -383.192 -405.113 -397.715 -394.741 -397.234





-505.538 -428.048 -461.414 -454.024 -448.787 -447.954

462

Produkt: 1.100.5.1.1.04 Verkehrsplanung Organisationseinheit: 61 Fachbereich Städtebau 61-4 Fachdienst Verkehrsplanung


Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Produktverantwortliche/-r: Frau Stumberg Produktbeschreibung: Verkehrsentwicklungsplanung

Verkehrskonzepte Vorentwürfe für Straßenbaumaßnahmen Mitwirkung an der Entwicklung von Verkehrsmanagementmaßnahmen Maßnahmenentwicklung zum Radverkehr, ruhenden Verkehr, zur Ver-

kehrssicherheit und zur LärmminderungAuftragsgrundlage:(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)

Diverse Beschlüsse des StUA zum Masterplan Mobilität, Radverkehrsplan, Straßenbaumaßnahmen; Straßenbau im Zusammenhang mit dem BauGB bzw. NStrG; BImSchG; StVG

Zielgruppe: BürgerInnen, VerkehrsteilnehmerInnen, politische Gremien, andere Fachbereiche und Institutionen

Anzahl der Beschäftig-ten/Beamten (VZÄ*): 8,38


Ziele des Produktes

Produktziel 1: Umsetzung von Maßnahmen des Radverkehrsplans: Schaffung / Verbesserung von Rad-wegeverbindungen, Schließung von Netzlücken

Gewichtung: 100% Bezug zum ESP: ESP 2, Produktziel 2

Teilprodukte




Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Anzahl der geplanten Maßnahmen 14 15 14

Teil-produkt



Ist2012

Plan2013

Plan2014

Plan2015

Plan2016


5.1.1.04.01 Verkehrsplanung 408.081 502.359 525.150 514.311 516.479 514.977

5.1.1.04.02 Radverkehr 148.629 254.078 210.043 205.731 176.093 176.697

Summe: 556.710 756.438 735.192 720.043 692.572 691.674

463

2.61 Fachbereich Städtebau511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen FB 611.100.5.1.1.04 Verkehrsplanung

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7


















16 Abschreibungen -13.761 -6.170 -13.871 -13.415 -10.597 -4.301






-557.870 -756.438 -735.192 -720.043 -692.572 -691.674




1.160 0 0 0 0 0


-556.710 -756.438 -735.192 -720.043 -692.572 -691.674





-636.247 -848.593 -849.688 -834.476 -802.407 -788.494

464

Produkt: 1.100.5.1.1.05 Bauleitplanung Organisationseinheit: 61 Fachbereich Städtebau 61- 5 Fachdienst Bauleitplanung


Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Produktverantwortliche/-r: Herr Clodius Produktbeschreibung: Flächennutzungsplanung, Gesamtstädtische Planungen

Bebauungspläne und städtebauliche Satzungen (Erhaltungs-, Ge-staltungs- und sonstigen Satzungen)

Städtebauliche Entwurfsplanungen Beurteilung von Einzelbauvorhaben Vorbereitung und Durchführung von städtebaulichen Wettbewerben Stellungnahme zu Planverfahren anderer Kommunen Interkommunale Zusammenarbeit


Baugesetzbuch, Raumordnungsgesetz, Nds. RaumordnungsgesetzBeschlüsse politischer Gremien

Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger, InvestorenPolitische Gremien, andere Fachbereiche



Ziele des Produktes

Produktziel 1: Berücksichtigung von Klimaschutzzielen in der Bauleitplanung insbesondere durch För-derung des ökologischen Bauens, Anwendung GOSOL, ggf. Projekt „Solarsiedlung“ etc.

Gewichtung: 15 % Bezug zum ESP: ESP 2, Produktziel 1

Produktziel 2: Laufende Aktualisierung des Internetauftrittes mit Informationen und Beteiligungsmög-lichkeiten zu der Entwicklung am Neumarkt


Produktziel 3: Fortentwicklung und Umsetzung der Masterplanung Neumarkt sowie anliegender Bebau-ungspläne


Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Planung einer Solarsiedlung 100%

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Vollständigkeit der Internetpräsentation abhängig von Projektfortschritt 40% 60% 80%

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Gestaltungswettbewerb, Bebauungspläne 35% 50% 75%

465

Produktziel 4: Erarbeitung eines Konzeptes zur weiteren Entwicklung in der InnenstadtGewichtung: 15% Bezug zum ESP: ESP 4, Produktziel 5

Teilprodukte




Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Innenstadtentwicklungskonzept 10% 20% 40%

Teil-produkt



Ist2012

Plan2013

Plan2014

Plan2015

Plan2016


5.1.1.05.01 Bauleitplanung 1.036.017 1.094.893 1.157.016 1.152.808 1.163.755 1.171.003

5.1.1.05.02 Sonderprojekte räuml. Entwick-lungsplanung

164.928 465.192 288.952 289.613 140.318 141.208

Summe: 1.200.945 1.560.085 1.445.968 1.442.421 1.304.073 1.312.211

466

2.61 Fachbereich Städtebau511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen FB 611.100.5.1.1.05 Bauleitplanung

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7


















16 Abschreibungen -15.806 -12.092 -7.580 -4.922 -2.139 -940






-1.200.945 -1.560.085 -1.445.968 -1.442.421 -1.304.073 -1.312.211




0 0 0 0 0 0


-1.200.945 -1.560.085 -1.445.968 -1.442.421 -1.304.073 -1.312.211





-1.375.839 -1.754.332 -1.656.497 -1.652.976 -1.507.028 -1.521.284

467

Produkt: 1.100.5.4.1.01 Gemeindestraßen Organisationseinheit: 61 Fachbereich Städtebau 61- 8 Fachdienst Straßenbau


Produktbereich: 54 Verkehrsflächen und -anlagen Produktgruppe: 541 Gemeindestraßen Produktverantwortliche/-r: Herr Schmidt Produktbeschreibung:

Neu- und Umbau sowie Betrieb öffentlichen Straßen, Wege, Plätze und Brü-ckenbauwerke


Niedersächsisches Straßengesetz Ratsbeschluss Richtlinien Für Lichtsignalanlagen (RiLSA)

Zielgruppe: Anlieger und alle Verkehrsteilnehmer Bürger/-innen, polt. Gremien, andere Fachbereiche

Anzahl der Beschäftig-ten/Beamten (VZÄ*): 24,94


Ziele des Produktes

Produktziel 1: Erstellung der ErschließungsplanungGewichtung: 30% Bezug zum ESP: ESP 1, Produktziel 2

Produktziel 2: Umgestaltung Hasebereich / Öwer de HaseGewichtung: 10% Bezug zum ESP: ESP 4, Produktziel 1

Produktziel 3: Ausbauplanung NeumarktGewichtung: 30% Bezug zum ESP: ESP 4, Produktziel 2

Produktziel 4: Rückbau NeumarktpassageGewichtung: 30% Bezug zum ESP: ESP 4, Produktziel 3

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Scharnhorstkaserne 100% Kaserne An der Landwehrstraße 30%

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Planung 80% 100% Bau 80%

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Ausführungsplanung nach Wettbewerb 60%

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Rückbau Neumarktpassage 100%

468

Teilprodukte




Teil-produkt



Ist2012

Plan2013

Plan2014

Plan2015

Plan2016


5.4.1.01.01 Straßenbau Allgemein 5.587.129 7.357.706 7.044.312 6.155.632 6.166.918 6.180.107

5.4.1.01.02 Straßenneubau und -planung 4.253.370 4.252.107 3.919.657 4.028.481 4.307.050 4.524.497

5.4.1.01.03 Straßenumbau 385.873 247.141 430.776 493.211 504.447 509.979

5.4.1.01.04 Brücken 563.397 1.441.966 949.195 997.145 1.010.299 1.011.552

5.4.1.01.05 Lichtsignalanlagen 1.035.309 1.122.160 1.162.094 1.166.703 1.165.603 1.170.387

5.4.1.01.06 Hausentwässerung 38.528 45.399 2.340 2.099 1.767 1.403

Summe: 11.863.607 14.466.478 13.508.375 12.843.271 13.156.084 13.397.925

469

2.61 Fachbereich Städtebau541 Gemeindestraßen1.100.5.4.1.01 Gemeindestraßen

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7


















16 Abschreibungen -8.051.945 -7.678.212 -7.732.684 -7.827.593 -8.086.391 -8.267.040






-11.881.706 -14.466.478 -13.508.375 -12.843.271 -13.156.084 -13.397.925




18.099 0 0 0 0 0


-11.863.607 -14.466.478 -13.508.375 -12.843.271 -13.156.084 -13.397.925





-12.531.751 -15.178.294 -14.197.234 -13.532.156 -13.879.713 -14.107.632

470

FachbereichUmwelt und Klimaschutz (68)

Leitung: Herr Gerdts

471


Organisationseinheit (OE): Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68)



Entwicklungsschwerpunkt Koordinierung des Masterplanprozesses 100% Klimaschutz


Mitwirken bei der Erstellung des Masterplans 100% Klimaschutz durch fachliche Beratung, Datenbereitstellung und Aufarbeitung, administrative Projektabwicklung, Vorbereitung der Vergabe von Analyseaufträgen sowie Organisation der Beteiligung der Akteu-re, Vorbereitung der Vergabe von Analyseaufträgen und fachliche Prüfung der Ergebnisse, Vorbereitung und Beginn der Umsetzungsphase


A


Ziel 6: Die Stadt Osnabrück erarbeitet in enger Zusammenarbeit mit der Region ein Konzept zur Reduktion des CO2-Ausstoßes um 95% und zur Reduzierung des Energieverbrauchs um 50% bis 2050 im Vergleich zu 1990 (Beitrag der Stadt Osnabrück zur Einhaltung des sog. „2-Grad-Zieles“).


Keine zusätzlichen Kosten, der ESP wird mit Mitteln des Förderprojektes und dem Personal- und Sachmittelbudget des Fachdienstes 68-1/Fachbereiches 68 umgesetzt.



1 Administrative Abwicklung des Förderprojektes 1.100.5.6.1.03

2 Fachliche Prüfung der Ergebnisse der Gutachten und der Maßnahmenvorschläge 1.100.5.6.1.03

3 Vorbereitung und Beginn der zweiten Projektphase 1.100.5.6.1.03


Der Entwicklungsschwerpunkt des Jahres 2013 wurde entsprechend des Projektablaufsplanes fortgeschrieben. Im Jahre 2014 soll nach der Erstellung des Masterplanes 100% Klimaschutzes der Übergang in die zweite Projektphase (Umsetzungsphase) erfolgen.

472


Entwicklungsschwerpunkt Überarbeitung der Landschaftsschutzgebiete


Herstellung einer rechtssicheren Verordnung und Effizienzstei-gerung des Instrumentes zum Schutz von Natur und Landschaft gem. §26 BNatSchG


B



Keine zusätzlichen Kosten, zur Umsetzung des ESP ist eine halbe Stelle direkt gebunden, die weiteren notwendigen Personal- und Sachressourcen ergeben sich aus dem laufenden Bestand.



1 Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit 1.100.5.5.4.01

2 Begleitende Öffentlichkeitsarbeit 1.100.5.5.4.01

3 Abwägung und Herbeiführung des Ratsbeschlusses 1.100.5.5.4.01


ESP aus den Vorjahren 2010 - 2013. Zielerreichung ist aus Gründen knapper Personalressourcen und aus verfahrenstechnischen Gründen erst in 2014/15 möglich.

473


Entwicklungsschwerpunkt Energetische Stadtsanierung


Beginn der Umsetzung der beiden erstellten integrierten energetischen Quartierskonzepte (Dodesheide und Gartlage), Kampagne zur energetischen Stadtsanierung (Veranstaltungen, Wettbewerb, Beratungen), Übertragung des Beratungsansatzes "Quartierssanierungsmanagement Sonnenhügel" auf ein anderes städtisches Quartier


A


Ziel 6: Die Stadt Osnabrück erarbeitet in enger Zusammenarbeit mit der Region ein Konzept zur Reduktion des CO2-Ausstoßes um 95% und zur Reduzierung des Energieverbrauchs um 50% bis 2050 im Vergleich zu 1990 (Beitrag der Stadt Osnabrück zur Einhaltung des sog. „2-Grad-Zieles“).


Keine zusätzlichen Kosten, der ESP wird mit Mitteln der KfW-Förderprojekte Quartierskonzepte Dodesheide und Sonnenhügel sowie des Förderprojektes Umsetzung von Maßnahmen des Klimaschutzkonzeptes durch den Klimaschutzmanager sowie und dem Personal- und Sachmittelbudget des Fachdienstes 68-1/Fachbereiches 68 umgesetzt.



1 Beginn der Umsetzung des Quartierskonzeptes Gartlage 1.100.5.6.1.03

2 Beginn der Umsetzung des Quartierskonzeptes Dodesheide 1.100.5.6.1.03

3 Durchführung einer Kampagne zur energetischen Stadtsanierung 1.100.5.6.1.03

4 Übertragung des Beratungsansatzes "Quartierssanierungs-management Sonnenhügel" auf ein anderes städtisches Quartier 1.100.5.6.1.03


Der neue Entwicklungsschwerpunkt dient der Umsetzung des Masterplanes 100% Klimaschutz. Eine Voraussetzung für die weitere Förderung des Projektes in der zweiten Förderphase ist der Beschluss und der Beginn der Umsetzung von Maßnahmen des Masterplans der Stadt Osnabrück.

474


Entwicklungsschwerpunkt Kultur- und Landschaftspark Piesberg


Der Rat der Stadt Osnabrück hat 2006 die Bundesgartenschau 2015 abgesagt und gleichzeitig die Verwaltung beauftragt, ein Konzept für Folgenutzungen des Piesberges zu einem Kultur- und Landschaftspark Piesberg zu entwickeln und stufenweise umzusetzen. Für die strategische Stadtentwicklung ist der Piesberg als regio-nales und überregionales Besucherziel wichtig und ein wesentli-cher Bestandteil der zukünftigen Ausrichtung des Tourismusbe-reiches der Stadt Osnabrück. Die Maßnahmen dienen dem Ziel, die Attraktivität des Piesbergs als Kultur- und Landschaftspark deutlich steigern wird.


B



10.000 € ab 2014 für Ergänzung und Instandhaltung der neuen Beschilderung am Piesberg (sh. Investitionsanmeldung)



1

Planung, Konzepterstellung sowie Klärung der Fördermög-lichkeiten für folgende Maßnahmen des Aktionsplans Piesberg 2030 wie z.B.: - Bau einer 3. Feldbahnstrecke - Entwicklung des Piesbergs zu einem Lernstandort - Feldbahnmuseum - Restaurierung Stüve-Schacht - Öffnung eines Stollens bis in die Steinbruchwand für die Öffentlichkeit

1.100.5.5.1.01

2

Koordination und Planung aller Aktivitäten zur Erschließung des Piesbergs im Zuge der Entwicklung zum Kultur- und Landschaftspark Piesberg Zum Beispiel: Beteiligung des Projektbüros am Dampflokfest bzw. Bergfest, Beteiligung an Gemeinschaftsaktionen der Organisatio-nen am Piesberg, Gewinnung von Großveranstaltungen (z.B. Markteinführung von Nutzfahrzeugen von Premiumherstellern), Schiffsfahrten für Schulkassen durch den Hafen zum neuausgebauten Anlieger am Piesberger Hafen… Als Herz und geologischer Mittelpunkt des Naturparks "TERRA.vita" stellt der Piesberg für die Stadt ein herausragendes Alleinstellungsmerkmal dar, dessen touristische Anziehungskraft unter Berücksichtigung der vorhandenen naturräumlichen Werte weiter gestärkt werden soll.

1.100.5.5.1.01

475

3

Einführung eines einheitlichen Beschilderungssystems Im Rahmen der Entwicklung des Kultur- und Landschaftsparks Piesberg sind im Laufe der letzten Jahre eine Reihe von Sehenswürdigkeiten (Aussichtsplattformen, Südstieg, Feldbahnhof etc.) und sonstigen interessanten Einrichtungen entstanden, die für Besucher, die sich in dem ca. 200 ha großen Gelände nicht auskennen, oftmals nur schwer zu finden sind. Auch ist vielen Besuchern, die mit dem Auto kommen, nicht klar, von welchem Parkplatz sie am besten welchen Punkt erreichen. Aus diesem Grund ist in Zusammenarbeit mit den Institutionen rund um den Piesberg ein Beschilderungssystem von einem auf solche Leitsysteme spezialisierten Unternehmen entwickelt worden, dass in den nächsten Jahren sukzessive am Piesberg eingeführt werden soll.

1.100.5.5.1.01


Die konsumtive Finanzausstattung ist eine Grundvoraussetzung, um den Entwicklungsschwerpunkt zu einem unverwechselbaren Freizeitstandort mit überregionaler Ausstrahlungskraft zu entwickeln. Der investive Ansatz ist erforderlich um die einheitliche Beschilderung umsetzen zu können.

476

Zuschussübersicht


Ansatz- € -

2013Ansatz

- € -

2014Ansatz

- € -Erläuterung

Umweltschutzmaß-nahmen

Maßnahmen zur CO2 Reduzierung 0 208.000 0 freiwillige Leistung,

Ratsbeschluss vom 01.03.2011

Projekt "Stromsparcheck" Maßn.paket Gutachten Wuppertalinstitut 0 20.000 0 Ratsbeschluss über Zuschuss an

Caritas vom 11.12.2012

Gesamt 0 228.000 0

Zuschüsse an übrigen Bereich

Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68)

477

2.68 FB Umwelt und Klimaschutz



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7





31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 2 0 0 0 0 0

31440100 Zuw. lfd. Zwecke v. ges.SV Bereich-PersK 21.950 0 0 0 0 0


31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 23.202 0 0 0 0 0






33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 0 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000


34110000 Mieten und Pachten 10 0 0 0 0 0

34210000 Erträge aus Verkauf 3.344 300 300 300 300 300



34800300 Erstattungen vom Bund Zivildienstleisten 0 2.500 3.000 3.000 3.000 3.000




75.604 34.000 0 0 0 0

34852000 Erstattungen Serviceleist. Eigenbetr. 0 10.800 0 0 0 0

34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen 5.711 100 1.000 1.000 1.000 1.000






35610000 Bußgelder 32.884 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000

35620000 Allgemeine Nebenforderungen 0 200 0 0 0 0

35710000 Auflösung von sonstigen Sonderposten 0 38.476 0 0 0 0



35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge 17.000 0 0 0 0 0




478



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

40110000 Beamte -198.703 -209.723 -276.822 -279.590 -282.386 -285.210





40190100 Beschäftigungsentgelte Bundesfreiwillige 0 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500




40320200 GUV-Beiträge -10.220 -10.255 -10.494 -10.538 -10.505 -10.505










15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -410.917 -1.335.400 -628.100 -550.800 -549.500 -549.500


42110600 Unterhaltung Grünpflege an Gebäuden 0 0 0 0 0 0

42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -120 0 -100 -100 -100 -100

42220000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. < 150 EUR -816 0 -100 -100 -100 -100




42510100 Treibstoff -1.300 -1.000 0 0 0 0

42610100 Dienst- und Schutzkleidung 0 -300 -300 -300 -300 -300

42710000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. -332 0 0 0 0 0

42710100 Bewirtung, Beköstigung, Repräsentation -666 -1.100 -1.200 -1.200 -900 -900


42710600 Planungskosten -1.374 -21.000 -21.000 -21.000 -21.000 -21.000


42710800 Untersuchungskosten -87.595 -180.300 -180.300 -180.300 -180.300 -180.300


16 Abschreibungen -78.307 -64.656 -69.550 -65.130 -56.680 -52.650



47113000 AfA auf Gebäude -41.912 -37.397 -42.890 -42.890 -42.890 -42.860




479



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7




18 Transferaufwendungen -5.000 -228.000 0 -30.000 -30.000 -30.000

43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 0 0 0 -15.000 -15.000 -15.000

43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -5.000 -228.000 0 -15.000 -15.000 -15.000





44310100 Bürobedarf -4.509 -5.300 -5.300 -5.300 -5.150 -5.150


44310300 Postgebühren -2.072 -2.850 -2.850 -2.850 -2.775 -2.775



44310600 Dienstreisen -5.765 -6.650 -7.750 -7.750 -6.825 -6.825




44410000 Steuern, Versicherungen, Schadensfälle -706 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300

44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen -596 0 0 0 0 0




44580000 Erstattungen an übrige Bereiche 0 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400




-2.083.088 -3.220.822 -2.707.538 -2.713.088 -2.756.707 -2.812.173





-22 0 0 0 0 0


-2.083.110 -3.220.822 -2.707.538 -2.713.088 -2.756.707 -2.812.173







48110400 Aufwand aus direkter Leistungsabrechnung -1.888 0 0 0 0 0


480



Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7


-2.502.657 -3.660.428 -3.131.746 -3.137.296 -3.180.915 -3.236.381

481

2.68 Fachbereich Umwelt

Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8


0 0 0 0 0 0 0



61400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 79.163 437.338 187.113 0 148.924 113.748 73.748


2.906 0 0 0 0 0 0


19.046 0 0 0 0 0 0

61460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonst. öff. Sonderr.

0 1.100 1.100 0 1.100 1.100 1.100


0 0 0 0 0 0 0





419 3.000 3.000 0 3.000 3.000 3.000

63610000 Zweckgebundene Abgaben 0 0 0 0 0 0 0

5 privatrechtliche Entgelte 3.893 500 500 0 500 500 500


64210000 Einzahlungen aus Verkauf 3.278 300 300 0 300 300 300


605 200 200 0 200 200 200


64800000 Erstattungen vom Bund 0 2.500 3.000 0 3.000 3.000 3.000



0 0 0 0 0 0 0


75.449 44.800 0 0 0 0 0


1.130 100 1.000 0 1.000 1.000 1.000




0 0 0 0 0 0 0


55.863 8.200 8.000 0 8.000 8.000 8.000

65610000 Bußgelder 38.863 8.000 8.000 0 8.000 8.000 8.000

65620000 Säumniszuschläge 0 200 0 0 0 0 0


17.000 0 0 0 0 0 0


304.442 557.438 265.013 0 226.824 191.648 151.648

482

Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8


0 0 0 0 0 0 0





0 -3.500 -3.500 0 -3.500 -3.500 -3.500


-97.510 -105.393 -107.513 0 -108.588 -109.674 -110.770


-225.581 -248.043 -246.613 0 -249.017 -251.369 -253.778


-12.193 -12.299 -15.785 0 -15.848 -15.878 -15.880



-95.095 -95.579 -119.451 0 -119.774 -119.929 -119.937


-10.392 -13.157 -15.956 0 -15.998 -16.018 -16.019


-408.237 -1.335.400 -628.100 0 -550.800 -549.500 -549.500


-16.821 -22.000 -22.000 0 -22.000 -22.000 -22.000


-346 0 -100 0 -100 -100 -100


-625 0 -100 0 -100 -100 -100




0 -300 -300 0 -300 -300 -300


-239.244 -1.060.200 -415.700 0 -318.400 -318.100 -318.100


-135.892 -240.900 -177.900 0 -197.900 -196.900 -196.900



15 Transferauszahlungen -5.000 -228.000 0 0 -30.000 -30.000 -30.000


0 0 0 0 -15.000 -15.000 -15.000

73180000 Zuschüsse an übrige Bereiche -5.000 -228.000 0 0 -15.000 -15.000 -15.000


-192.548 -227.153 -228.516 0 -228.524 -227.220 -227.220


-998 -2.003 -2.016 0 -2.024 -2.020 -2.020


-1.188 -1.400 -1.400 0 -1.400 -1.400 -1.400


-5.724 -6.300 -6.300 0 -6.300 -6.300 -6.300


483

Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8


-706 -1.300 -1.300 0 -1.300 -1.300 -1.300


-141.043 -158.500 -158.500 0 -158.500 -158.500 -158.500


0 -1.400 -1.400 0 -1.400 -1.400 -1.400


-2.377.044 -3.735.531 -2.902.644 0 -2.874.634 -2.891.197 -2.910.395


-2.072.603 -3.178.093 -2.637.631 0 -2.647.810 -2.699.549 -2.758.747


19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 170.472 0 981.000 0 0 0 0

68110000 Investitionszu. vom Land 15.000 0 615.000 0 0 0 0


102.092 0 0 0 0 0 0


53.380 0 366.000 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0



170.472 0 981.000 0 0 0 0




-7.370 -25.000 -25.000 0 -25.000 -25.000 -25.000

26 Baumaßnahmen -274.582 -286.100 -1.477.100 0 -146.100 -246.100 -246.100


0 0 0 0 0 0 0


-274.582 -286.100 -1.477.100 0 -146.100 -246.100 -246.100



-144.335 -158.400 -205.400 0 -161.900 -155.400 -185.400


-8.701 -14.700 -14.700 0 -14.700 -14.700 -14.700





-434.988 -484.200 -1.722.200 0 -347.700 -441.200 -471.200

484

Teilfinanzhaushalt


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7 8


-264.516 -484.200 -741.200 0 -347.700 -441.200 -471.200


-2.337.118 -3.662.293 -3.378.831 0 -2.995.510 -3.140.749 -3.229.947


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0



-2.337.118 -3.662.293 -3.378.831 0 -2.995.510 -3.140.749 -3.229.947

485

2.68 Fachbereich Umwelt


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000106: EDV-Ausstattung Ord.Beh.Umweltschutz



3 Saldo Investitionsmaßnahme -6.110 0 -6.110 0 0 0 7000107: EDV-Ausstattung



3 Saldo Investitionsmaßnahme -81.484 -9.700 -42.684 0 0 0 7000108: Umweltinformations-system



3 Saldo Investitionsmaßnahme -60.897 -6.400 -35.297 0 0 0 7000109: Lebendige Hase



3 Saldo Investitionsmaßnahme -831.912 -200.000 -131.912 0 0 0 7000110: Renaturierung Düte / nördlicher Abschnit



3 Saldo Investitionsmaßnahme -105.980 0 -105.980 0 0 0 7000111: Planungsleistungen Kultur-u.Landschaftsp



3 Saldo Investitionsmaßnahme -36.798 0 -36.798 0 0 0 7000112: Erwerb/Herricht. von Ausgleichsflächen




486


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000113: Büromöbel



3 Saldo Investitionsmaßnahme -34.534 -4.000 -18.534 0 0 0 7000114: Ausbau ökoligisch bedeutsamer Flächen



3 Saldo Investitionsmaßnahme -38.500 -7.700 -7.700 0 0 0 7000115: Betriebsgeräte/Messgeräte



3 Saldo Investitionsmaßnahme -26.581 -5.000 -6.581 0 0 0 7000116: Maßnahm.gem.klimat.Gutachten



3 Saldo Investitionsmaßnahme -99.979 -13.300 -46.779 0 0 0 7000117: Umweltschutzmaßn.(Global)



3 Saldo Investitionsmaßnahme -183.191 -25.100 -82.791 0 0 0 7000240: Grunderwerb Naturschutz



3 Saldo Investitionsmaßnahme -153.370 -25.000 -53.370 0 0 0 7000323: Wanderweg Felsrippe - Südstieg



3 Saldo Investitionsmaßnahme -376.722 0 -376.722 0 0 0 7000328: Kompensationsmaßnahmen




487


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000344: Umrüstung Dütepegel Fernüberwachung



3 Saldo Investitionsmaßnahme -2.722 0 -2.722 0 0 0 7000364: Externe Kompensation



3 Saldo Investitionsmaßnahme -940.193 -135.000 -400.193 0 0 0 7000365: Ersatzleistungen



3 Saldo Investitionsmaßnahme 345 0 345 0 0 0 7000366: Ersatzgelder gem. NNatG



3 Saldo Investitionsmaßnahme 89.671 0 89.671 0 0 0 7000367: Umgestaltung Düteumflut



3 Saldo Investitionsmaßnahme -24.945 0 -24.945 0 0 0 7000377: Feldbahn Südstieg



3 Saldo Investitionsmaßnahme 40.000 0 40.000 0 0 0 7000380: Aussichtsplattform Piesberg / Felsrippe



3 Saldo Investitionsmaßnahme -51.769 0 -51.769 0 0 0 7000386: Anlage von Amphibiengewässern




488


investitions-summe

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-


-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2015-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2016-Euro-

Verpflich-tungs-

ermäch-tigungen

2017-Euro-

1 2 3 4 5 6 7

7000392: Umrüstung Dütepegel - KP II



3 Saldo Investitionsmaßnahme -9.087 0 -9.087 0 0 0 7000400: Luftbildaufnahmen



3 Saldo Investitionsmaßnahme -8.500 0 -2.000 0 0 0 7000500: Laserscannbefliegung



3 Saldo Investitionsmaßnahme -73.090 -30.000 -13.090 0 0 0 7000619: Steinschlagschutzzäune Piesberg



3 Saldo Investitionsmaßnahme -140.000 0 -140.000 0 0 0 7000677: Beschilderung, Leitsystem Piesberg



3 Saldo Investitionsmaßnahme -60.000 -30.000 0 0 0 0 7000684: Feldbahnabschnitt MIK-Grubenweg


2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.231.000 -1.231.000 0 0 0 0

3 Saldo Investitionsmaßnahme -250.000 -250.000 0 0 0 0 unterhalb Wertgrenze:




489

Produktübersicht: Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68)

Jahresergebnis Ist 2012 Plan 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 20171.100.1.2.2.14 Ordnungsbehördlicher

Umweltschutz -872.314 -1.128.770 -1.182.401 -1.189.152 -1.195.386 -1.202.309 1.100.1.2.2.15 Ordnungsbehördlicher

Waldschutz -16.942 -20.451 -22.359 -23.247 -23.404 -23.554 1.100.5.1.1.07 Räumliche

Umweltplanung -239.157 -296.562 -351.621 -353.509 -354.274 -356.585 1.100.5.1.1.08 Landschafts- und

Grünordnungsplanung -116.610 -182.985 -139.593 -144.042 -144.829 -145.578 1.100.5.5.1.01 Biotop- und

Flächenmanagement W -217.961 -208.949 -247.379 -250.113 -251.167 -252.226 1.100.5.5.4.01 Naturschutz und

Landschaftspflege W -291.390 -379.813 -343.386 -373.412 -375.186 -376.874 1.100.5.6.1.01 Stadtklima -17.318 -28.828 -38.718 -38.762 -38.620 -38.730 1.100.5.6.1.02 Luftgüte -27.472 -38.020 -50.651 -50.714 -50.514 -50.669 1.100.5.6.1.03 CO2 Reduzierung W -259.736 -906.163 -300.004 -257.556 -290.540 -332.666 1.100.5.6.1.04 Baumschutz -24.210 -30.281 -31.426 -32.582 -32.786 -32.981 Summe -2.083.110 -3.220.822 -2.707.538 -2.713.088 -2.756.707 -2.812.173





Außer-ordentliche

Erträge

Außer-ordentliche

Aufwendungen

Außer-ordentliches

Ergebnis1.100.1.2.2.14 Ordnungsbehördlicher

Umweltschutz 59.584 -1.241.985 -1.182.401

1.100.1.2.2.15 Ordnungsbehördlicher Waldschutz 1.820 -24.179 -22.359

1.100.5.1.1.07 Räumliche Umweltplanung 25 -351.645 -351.621

1.100.5.1.1.08 Landschafts- und Grünordnungsplanung 103 -139.696 -139.593

1.100.5.5.1.01 Biotop- und Flächenmanagement W 28.713 -276.092 -247.379

1.100.5.5.4.01 Naturschutz und Landschaftspflege W 15.431 -358.817 -343.386

1.100.5.6.1.01 Stadtklima 4 -38.722 -38.718

1.100.5.6.1.02 Luftgüte 106 -50.757 -50.651

1.100.5.6.1.03 CO2 Reduzierung W 188.240 -488.245 -300.004

1.100.5.6.1.04 Baumschutz 27 -31.453 -31.426

Summe 294.053 -3.001.591 -2.707.538


490

Produkt: 1.100.5.5.1.01 Biotop- und Flächenma-nagement

Organisationseinheit: 68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz 68-0 Zentrale Aufgaben 68-3 Naturschutz und Landschaftsplanung


Produktbereich: 55 Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe: 551 Öffentliches Grün Produktverantwortliche/-r: Herr Gerdts (L680001)

Frau Balks-Lehmann (L683030 / L683031) Produktbeschreibung:

Kultur- und Landschaftspark PiesbergKoordination und Planung aller Aktivitäten zur Erschließung des Piesbergs im Zuge der Entwicklung zum Kultur- und Landschaftspark Piesberg. Für die strate-gische Stadtentwicklung ist der Piesberg als regionales und überregionales Besu-cherziel wichtig und ein wesentlicher Bestandteil der zukünftigen Ausrichtung des Tourismusbereiches der Stadt Osnabrück. Als Herz und geologischer Mittelpunkt des Naturparks "TERRA.vita" stellt der Piesberg für die Stadt ein herausragendes Alleinstellungsmerkmal dar, dessen touristische Anziehungskraft unter Berück-sichtigung der vorhandenen naturräumlichen Werte weiter gestärkt werden soll. Externe Kompensationsflächen / Kompensationsflächenpools Planung, Herstellung und Unterhaltung städtischer Maßnahmen zur Kom-pensation von Eingriffen in Naturhaushalt und Landschaftsbild auf Flächen außerhalb des Geltungsbereiches von Bebauungsplänen, Unterhaltung ex-terner Kompensationsflächen Dritter nach Übertragung ins städtische Eigen-tum Flächen für den NaturschutzEntwicklung und Unterhaltung der naturschutzfachlich wertvollen Flächen im Eigentum der Stadt


L680001 Ratsbeschluss L683030/31BNatSchG, NAGBNatSchG, Städtebauliche Verträge

Zielgruppe: L680001 Bürger L683030/31Bürger, Städtische Gesellschaften, Investoren

Anzahl der Beschäftigten/Beamten (VZÄ*):

L683030/31 0,9


Ziele des Produktes

Produktziel 1: Organisation des Bergfestes (L680001)Gewichtung: 10% Bezug zum ESP: Kultur- und Landschaftspark Piesberg

Produktziel 2: Abwicklung von Baumaßnahmen (L680001)Gewichtung: 10% Bezug zum ESP: Kultur- und Landschaftspark Piesberg

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

491

Produktziel 3: Entwicklung von Flyern/Broschüren (L680001)Gewichtung: 10% Bezug zum ESP: Kultur- und Landschaftspark Piesberg

Produktziel 4: Veranstaltungen (L680001)Gewichtung: 10% Bezug zum ESP: Kultur- und Landschaftspark Piesberg

Produktziel 5: Erhalt, Ausgleich und Entwicklung naturnaher Lebensräume (L683030/31)Gewichtung: 60% Bezug zum ESP: -

Teilprodukte




Die Arbeit des Projektbüros Piesberg fördert und koordiniert die Aktivitäten zur Entwicklung des Kultur- und Land-schaftsparks Piesberg. Die Entwicklung zu einer touristischen Destination im westlichen Niedersachsen birgt Chan-cen, die weit über eine normale Stadtentwicklungsmaßnahme hinausgehen. Daneben hat das Projektbüro einen langfristigen Stadtentwicklungsprozess mit dem Schwerpunkt Stadthafen und Stichkanal angestoßen. Die Stärkung der Achse Piesberg – Innenstadt entlang des Wasserweges durch den Kanal-weg und öffentliche Schifffahrten stellt ein zentrales Ziel der Entwicklungsplanung dar.

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Teil-produkt



Ist2012

Plan2013

Plan2014

Plan2015

Plan2016


5.5.1.01.01 Biotop- und Flächenma-nagement 217.961 208.949 247.379 250.113 251.167 252.226

492

2.68 FB Umwelt und Klimaschutz551 Öffentliches Grün/ Landschaftsbau1.100.5.5.1.01 Biotop- und Flächenmanagement

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7












11 sonstige ordentliche Erträge 7.423 38.731 0 383 0 5.685






16 Abschreibungen -44.945 -40.092 -44.988 -44.240 -43.954 -43.698


18 Transferaufwendungen 0 0 0 -2.204 -2.204 -2.204




-217.961 -208.949 -247.379 -250.113 -251.167 -252.226




0 0 0 0 0 0


-217.961 -208.949 -247.379 -250.113 -251.167 -252.226





-245.440 -239.976 -277.448 -270.590 -271.645 -272.703

493

Produkt: 1.100.5.5.4.01 Naturschutz und Land-schaftspflege

Organisationseinheit: 68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz 68-3 Naturschutz und Landschaftsplanung


Produktbereich: 55 Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe: 554 Naturschutz und Landschaftspflege Produktverantwortliche/-r: Frau Balks-Lehmann Produktbeschreibung:

Umsetzung und Überwachung der Einhaltung der naturschutzrechtlichen Regelungen im übertragenen Wirkungskreis u.a. Landschaftsrahmenpla-nung, Schutzgebietsausweisung und –überwachung, Artenschutz, Anwen-dung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung, Bodenabbau

Auftragsgrundlage:(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) BNatSchG, NAGBNatSchG, EU-Richtlinien, BauGB

Zielgruppe: Bürger, Rat, Verwaltung, TÖB Anzahl der Beschäftigten/Beamten (VZÄ*):

2,5


Ziele des Produktes

Produktziel 1: Schutz und Entwicklung der natürlichen Lebensgrundlagen (L683004)Gewichtung: 15% Bezug zum ESP:

Produktziel 2: Erhalt und Förderung der biologischen Vielfalt (L683005)Gewichtung: 30% Bezug zum ESP:

Produktziel 3: Schutz der für den Naturhaushalt zu sichernden Flächen und Elemente, Schutz und Er-halt der „Grünen Finger“ (L683006)

Gewichtung: 30% Bezug zum ESP: Überarbeitung der Landschaftsschutzgebiete

Abgeleitetes Produktziel: Unter der Voraussetzung, dass die Zielsetzung für 2013 erreicht wird, wird zum Ende 2014 eine Vorlage mit dem Ergebnis der Abwägung der Anregungen und Bedenken aus dem Verfahren zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie mit dem Entwurf der LSG-Verordnung in die politische Beschlussfassung eingebracht.

Kennzahl Ist2011

Plan 2012

Plan 2013

Kennzahl Ist2011

Plan 2012

Plan 2013

Kennzahl Ist2011

Plan 2012

Plan 2013

494

Produktziel 4: Vermeidung und Kompensation von Beeinträchtigungen der Leistungsfähigkeit von Na-turhaushalt und Landschaftsbild (L683007)


Produktziel 5: Schutz und Wiederherstellung der natürlichen Lebensgrundlagen beim Bodenabbau (L683009)


Teilprodukte




Kennzahl Ist2011

Plan 2012

Plan 2013

Kennzahl Ist2011

Plan 2012

Plan 2013

Teil-produkt



Ist2012

Plan2013

Plan2014

Plan2015

Plan2016


5.5.4.01.01 Naturschutz und Landschaftspflege 291.390 379.813 343.386 373.412 375.186 376.874

495

2.68 FB Umwelt und Klimaschutz554 Naturschutz und Landschaftspflege1.100.5.5.4.01 Naturschutz und Landschaftspflege

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7


















16 Abschreibungen -5.243 -4.272 -4.886 -4.782 -4.176 -3.459


18 Transferaufwendungen 0 0 0 -7.767 -7.767 -7.767




-291.390 -379.813 -343.386 -373.412 -375.186 -376.874




0 0 0 0 0 0


-291.390 -379.813 -343.386 -373.412 -375.186 -376.874





-337.746 -430.942 -394.413 -425.775 -427.549 -429.238

496

Produkt: 1.100.5.6.1.03 CO2-Reduzierung Organisationseinheit: 68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz 68-1 Umweltplanung


Produktbereich: 56 Umweltschutz Produktgruppe: 561 Umweltschutzmaßnahmen Produktverantwortliche/-r: Herr Langer Produktbeschreibung:

Maßnahmen zur CO2-ReduzierungStellungnahmen zu energie- und klimarelevanten Planungsaufgaben (z.B. Gutachten und Maßnahmenentwicklung für den Masterplan 100% Klima-schutz, Bauleitplanung, Energieversorgungsstrukturen), Beratung bei städti-schen Projekten zur Nutzung regenerativer Energien und Energieeffizienz, Bilanzierung der sektoralen Energieverbräuche und Treibhausgasemissio-nen, Öffentlichkeitsarbeit zum Klimaschutz/Energieeffizienz (Presse, Internet, Energiemesse, Ausstellungen, städt. Förderbroschüre), Fördermittelbera-tung, Geschäftsführung Photovoltaikverein Osnabrück (PVO), Führen des Solardachkatasters, Projekte zur Förderung erneuerbarer Energien (z.B. Projekt SunArea/Sun Power), Einwerbung von Fördermitteln, Entwicklung und Umsetzung von Energieeinspar- und Klimaschutzkonzepten

Maßn.-Paket Gutachten Wuppertal-InstitutUmsetzung von Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept (Gutachten des Wuppertal-Institutes), z.B. Aktionen zur Gewinnung von Neukunden für den ÖPNV, Maßnahmen zum Ausbau der Radinfrastruktur, Maßnahmen zur ver-stärkten Nutzung von Pedelecs und E-Bikes, Förderung der Fahrradnutzung im Beschäftigtenverkehr, Umsetzung einer Kampagne zur energetischen Stadtsanierung

Masterplan 100% KlimaschutzKoordinierung des Masterplanprozesses, Geschäftsführung Masterplanbeirat und Koordinierung der Arbeit der Projektgruppe, administrative Abwicklung des Förderprojektes, fachliche Prüfung der Ergebnisse der Gutachten und der Maßnahmenvorschläge, Vorbereitung von politischen Beschlüsse, Vor-bereitung und Beginn der zweiten Projektphase Energetische QuartierssanierungUmsetzung der Quartierskonzepte Gartlage und Dodesheide, ggf. Übertra-gung des Beratungsansatzes „Quartierssanierungsmanagement Sonnenhü-gel“ auf ein anderes städtisches Quartier


Ratsbeschluss von 1992 mit Beitritt zum Klimabündnis, EU-Klimaschutzrichtlinie Integr. Energie- und Klimaprogramm der Bundesregierung (IEKP) Ratsbeschluss v. 15.11.2011 zur Projektteilnahme Masterplan 100% Klimaschutz und zur Erstellung des Masterplans Ratsbeschluss v. 24.04.2012 zur Festlegung der Strategischen Stadtziele 2013 – Erstellung des Masterplans 100% Klimaschutz Ratsbeschluss v. 10.07.2012 zur Einrichtung eines unabhängigen Beirates zum Projekt "Masterplan 100% Klimaschutz" Beschluss des Verwaltungsausschusses v. 16.10.2012 zur Einrichtung einer Projektgruppe zur Steuerung des Masterplanprozesses Ratsbeschluss v. 11.12.2012 zur Prüfung der Fortführung des Projektes Quartiersanierungsmanagement Sonnenhügel in einem anderen Quartier

Zielgruppe: Verwaltung, Bürger, Politiker, Investoren, Unternehmen Anzahl der Beschäftigten/ Beamten (VZÄ*): 4,7


497

Ziele des Produktes

Produktziel 1: Verminderung des Anteils der TreibhausgasemissionenGewichtung: 20% Bezug zum ESP: Koordinierung des Masterplanprozesses 100% Klimaschutz, Energetische Stadtsanierung

Produktziel 2: Optimierung des Heizwärmebedarfs und Wärmeenergieverbrauchs in GebäudenGewichtung: 20% Bezug zum ESP: Energetische Stadtsanierung

Abgeleitete Produktziele:

- Beginn der Umsetzung des Quartierskonzeptes Dodesheide - Beginn der Umsetzung des Quartierskonzeptes Gartlage - Durchführung einer Kampagne zur energetischen Stadtsanierung - Übertragung des Beratungsansatzes „Quartierssanierungsmanagement Sonnenhügel“

auf ein anderes städtisches Quartier

Produktziel 3: Steigerung des Anteils erneuerbarer Energien Gewichtung: 20% Bezug zum ESP:

Produktziel 4: Abwicklung des Förderprojektes Masterplan 100% KlimaschutzGewichtung: 40 % Bezug zum ESP: Koordinierung des Masterplanprozesses 100% Klimaschutz

Abgeleitete Produktziele:

- Administrative Abwicklung des Förderprojektes - Fachliche Prüfung der Ergebnisse der Gutachten und der Maßnahmenvorschläge - Vorbereitung und Beginn der zweiten Projektphase

Teilprodukte




Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Kennzahl Ist2012

Plan 2013

Plan 2014

Teil-produkt



Ist2012

Plan2013

Plan2014

Plan2015

Plan2016


5.6.1.03.01 CO2-Reduzierung 259.736 906.163 300.004 257.556 290.540 332.666

498

2.68 FB Umwelt und Klimaschutz561 Umweltschutzmaßnahmen1.100.5.6.1.03 CO2 Reduzierung

Produkte


Rechnungs-ergebnis

2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

1 2 3 4 5 6 7


















16 Abschreibungen -7.839 -5.985 -5.659 -4.510 -2.058 -1.316


18 Transferaufwendungen -5.000 -228.000 0 -15.000 -15.000 -15.000


20 = Summe ordentliche Aufwendungen -382.368 -1.344.652 -488.245 -407.827 -405.415 -410.802


-259.736 -906.163 -300.004 -257.556 -290.540 -332.666




0 0 0 0 0 0


-259.736 -906.163 -300.004 -257.556 -290.540 -332.666





-305.352 -965.921 -350.522 -309.384 -342.368 -384.495

499

500

Investitionsprogramm

2014 - 2017

501

��

Einzelmaßnahme (3er) Plan 2014 €

Plan 2015 €

Plan 2016 €

Plan 2017 €

Fachbereich Personal und Organisation* 3.00000.05.1 Planung Pensionsrücklage- gesetzlich -329.800 -329.800 -329.800 -329.800* 3.00000.05.2 Planung Pensionsrücklage- freiwillige -145.500 -145.500 -145.500 -145.500

Summe EinzahlungenSumme Auszahlungen -475.300 -475.300 -475.300 -475.300** Saldo 3er Projekte Fachbereich 10 -475.300 -475.300 -475.300 -475.300

Fachbereich Finanzen (Sonderbudget Finanzen)* 3.00007.00.1 Planung Rückführung Eigenkapital OPG 500.000* 3.00010.00.02 PL Kapitalrücklage OBG / FMO -1.868.200 -1.871.900* 3.00010.00.03 PL Termingelder FMO 1.688.100 1.871.800* 3.00010.00.04 PL Gesellschafterdarlehen OBG 220.000 220.000* 3.00011.00.1 PL Gesellschafterdarlehen OPG -500.000* 3.00013.00.1 PL Kapitalverstärkung Klinikum -400.000 -400.000* 3.00014.00.1 PL Termingelder Energetische Sanierung 2.970.000

Summe Einzahlungen 5.378.100 2.091.800Summe Auszahlungen -2.768.200 -2.271.900** Saldo 3er Projekte Sonderbudget 20 2.609.900 -180.100

Fachbereich Städtebau * 3.00000.00.1 Tilgung Kredite Wohnbauförderung 81.400 81.400 81.400 81.400

Summe Einzahlungen 81.400 81.400 81.400 81.400Summe Auszahlungen ** Saldo 3er Projekte Fachbereich 61 81.400 81.400 81.400 81.400

Summe Einzahlungen 5.459.500 2.173.200 81.400 81.400Summe Auszahlungen -3.243.500 -2.747.200 -475.300 -475.300*** Gesamtsaldo 2.216.000 -574.000 -393.900 -393.900

Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017Fachbereich Finanzen (Sonderbudget Finanzen)* 3.00001.00.1 Planung Investitionskredite Aufnahme (= Einzahlungen) 14.394.600 18.352.733 16.199.767 13.330.000* 3.00001.00.1 Planung Investitionskredite Tilgung (= Auszahlungen) -5.511.100 -5.666.500 -5.760.100 -5.760.100** Saldo aus Finanzierungstätigkeit 8.883.500 12.686.233 10.439.667 7.569.900

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502


Teilhaushalt IST PlanProduktgruppe (Profitcenter - PC) 2012 2013 2014 2015 2016 2017

Projekt. Nr./ Einzelmaßnahme € € € € € €

010 Büro für Ratsangelegenheiten

PC 111-010 Büro für Ratsangelegenheiten 7.000150.710 EDV-Ausstattung 010 -9.484 -7.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 7.000155.710 Büromöbel 010 -1.606 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 7.000425.710 Ratsinformationssystem -50.000

* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -11.090 -60.000 -13.000 -13.000 -13.000 -13.000** Saldo Profit-Center -11.090 -60.000 -13.000 -13.000 -13.000 -13.000

* Summe Einzahlungen Teilhaushalt * Summe Auszahlungen Teilhaushalt -11.090 -60.000 -13.000 -13.000 -13.000 -13.000** Saldo Teilhaushalt -11.090 -60.000 -13.000 -13.000 -13.000 -13.000

FB 10 Personal und Organisation

PC 111-10 Personal und Organisation 7.000020.710 Städt. EDV-Netz -75.616 -75.600 -75.600 -115.600 -75.600 -75.600 X 7.000023.710 Dokumentenmanagementsystem -60.570 -70.000 -20.000 7.000024.710 Zeus -4.755 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 7.000025.710 EDV-Ausstattung -4.278 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 7.000029.710 Büromöbel -7.486 -4.700 -4.700 -4.700 -4.700 -4.700 7.000147.710 Vernetzung IT-Untersuchungen -240.200 -120.900 -120.900 -120.900 -120.900 X 7.000468.770 Verkauf von Anlagevermögen 30

* Summe Einzahlungen Profit-Center 30* Summe Auszahlungen Profit-Center -152.705 -397.500 -228.200 -248.200 -208.200 -208.200** Saldo Profit-Center -152.675 -397.500 -228.200 -248.200 -208.200 -208.200

* Summe Einzahlungen Teilhaushalt 30 * Summe Auszahlungen Teilhaushalt -152.705 -397.500 -228.200 -248.200 -208.200 -208.200** Saldo Teilhaushalt -152.675 -397.500 -228.200 -248.200 -208.200 -208.200

I n v e s t i t i o n e n f ü r d i e J a h r eErläuterungen in der Anlage vorhanden

(z.B. zu Folgekosten, etc.)

503






PC 111-13 Presse- und Informationsamt

7.000026.710 EDV-Ausstattung -3.773 -8.100 -8.100 -8.100 -8.100 -8.100 7.000645.710 Büromöbel -1.091 7.000681.710 Redaktionssystem Typo 3 -65.100 X



14 Rechnungsprüfungsamt

PC 111-14 Rechnungsprüfungsamt 7.000080.710 EDV-Ausstattung -740 -4.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 7.000517.710 Büromöbel FB 14/RPA -1.000 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 7.000531.710 DMS-Ausstattung RPA

* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -740 -5.000 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500** Saldo Profit-Center -740 -5.000 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500

* Summe Einzahlungen Teilhaushalt * Summe Auszahlungen Teilhaushalt -740 -5.000 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500** Saldo Teilhaushalt -740 -5.000 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500

16 Stadtentwicklung u. Bürgerbeteiligung

PC 111-16 Stadtentw. & Bürgerbeteiligung 7.000027.710.001 EDV-Ausstattung Strategische Stadtentw. -1.139 -3.900 -3.900 -3.900 -3.900 -3.900 7.000027.710.003 EDV-Ausstattung Bürgerberatung -177 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 7.000034.710 Büromöbel -1.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 7.000594.710 EDV-Ausstattung Gleichstellungsbüro -900 -900 -900 -900 -900

504






7.000595.710 DMS-Ausstattung -3.400 -3.400 7.000612.710 EDV-Ausstattung Bereich Integration -1.542


PC 121-16 Statistik und Wahlen 7.000552.710 EDV-Ausstattung Statistik -11.582 -900 -900 -900 -900 -900

* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -11.582 -900 -900 -900 -900 -900** Saldo Profit-Center -11.582 -900 -900 -900 -900 -900


18 Sicherheitstechnischer Dienst

PC 111-18 Sicherheitstechnischer Dienst 7.000035.710 EDV-Ausstattung -800 -800 -800 -800 -800

* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -800 -800 -800 -800 -800** Saldo Profit-Center -800 -800 -800 -800 -800

* Summe Einzahlungen Teilhaushalt * Summe Auszahlungen Teilhaushalt -800 -800 -800 -800 -800** Saldo Teilhaushalt -800 -800 -800 -800 -800

20 FB Finanzen und Controlling

PC 111-20 Finanzen und Controlling 7.000073.710.001 EDV-Ausstattung FB 20 -3.858 -18.200 -19.500 -19.500 -19.500 -19.500 7.000073.710.002 EDV-Ausstattung Finanzmanagement -4.162 7.000073.710.003 EDV-Ausstattung Steuern u. Gebühren -1.559 7.000073.710.004 EDV-Ausstattung Kassengeschäfte -7.007

505






7.000073.710.005 EDV-Ausstattung Beitragswesen -821 7.000073.710.006 EDV-Ausstattung Zentrales Controlling -1.847 7.000073.710.008 EDV-Ausstattung Zins- u. Schuldenmanagement -903 7.000073.770 Verkauf EDV-Ausstattung 93.275 7.000074.710.001 Büromöbel FB 20 -1.203 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 7.000074.710.002 Büromöbel Finanzmanagement -247 7.000074.710.003 Büromöbel Steuern u. Gebühren -4.294 7.000074.710.004 Büromöbel Kassengeschäfte -8.299 7.000426.710 Software Konzernbilanzierung -5.938 7.000434.710.001 DMS-Hardware -1.285 7.000434.710.002 DMS-Schnittstellenanbindung -12.119 7.000515.710 Software Treasury u. Risk -4.962 7.000593.710 Bürgerhaushalt -6.700

* Summe Einzahlungen Profit-Center 93.275* Summe Auszahlungen Profit-Center -65.204 -24.700 -26.000 -26.000 -26.000 -26.000** Saldo Profit-Center 28.071 -24.700 -26.000 -26.000 -26.000 -26.000

* Summe Einzahlungen Teilhaushalt 93.275 * Summe Auszahlungen Teilhaushalt -65.204 -24.700 -26.000 -26.000 -26.000 -26.000** Saldo Teilhaushalt 28.071 -24.700 -26.000 -26.000 -26.000 -26.000

SB Allgemeine Finanzwirtschaft

PC 111-209 Allgemeine Finanzwirtschaft 7.000086.770 Verkauf v. Grundv. (Spielplatzflächen) 172.270 7.000270.705 Erstattung Grünfläche "Auf dem Gehren" 19.635 7.000270.710 Grünfläche "Auf dem Gehren" -23.201 7.000271.710 Rad-/Wanderweg Lüstringen/Haseufer -60.000 7.000272.710 Grünverbindung Knollstr./Lerchenstr. -83 -100.000 -230.000 X 7.000274.705 Erstattung Entsiegelung von Pa 21.600 7.000274.710 Entsiegel. von Parkstreifen u.ä. -46.531 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 7.000275.710 Landschaftspark Piesberg -19.770 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 X 7.000276.710 Grunderwerb (global) -131.697 -100.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 7.000278.710 Bau Grünanlagen -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 7.000279.710 Neuanschaffung von Bänken -23.867 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 7.000280.710 Neubau von Brücken in Grünanlagen -65.668 -75.000 7.000281.710 Zaunanlagen -19.222 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 7.000282.710 Bau von Kinderspielplätzen (global) -132.045 -127.700 -127.700 -127.700 -127.700 -127.700 X 7.000283.705 Spende/Zuwendungen für Kinderspielplätze 8.000

506






7.000283.710 Spielgeräte für Kinderspielplätze -31.802 -105.800 -105.800 -105.800 -105.800 -105.800 X 7.000304.710 Wegebau -6.496 -22.500 -22.500 -22.500 -22.500 -22.500 7.000382.770 Verkauf Liegenschaften 12.319 7.000383.710 Grünverbindung Mindener Str./Haseuferweg -2.639 7.000428.710 Zugang Bürgerpark (Veilchenstraße) -2.752 7.000429.710 Neugestaltung Grünanlage Ruller Weg -250.000 7.000430.710 Neugestaltung Schloßgarten -10.000 -10.000 7.000478.710 Baumschutz Große Str. -79.968 7.000527.710 Vorbereitender Grünflächenausbau -24.062 -60.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 7.000542.710 Renaturierung von Gräben -32.609 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 7.000549.710.001 Gartlage Interne Kompensation -79.775 7.000549.710.004 In der Gartlage - KSP -89.700 7.000549.710.005 In der Gartlage-Straßenbegleit -56.600 7.000551.705.002 Spenden/Zuweisung Großspielpl. Lerchenstr. 10.000 7.000551.710.001 Grunderwerb Großspielpl. Lerchenstr. -207.808 7.000551.710.002 Herrichtung Großspielpl. Lerchenstr. -83.672 7.000585.710 Grünanlage Adolf-Reichwein-Platz. -350.000 7.000586.710 Haseuferweg Turnerstr.-Wachsbleiche -195.000 7.000614.705 Zuweisungen KSP Memeler Straße 32.500

* Summe Einzahlungen Profit-Center 276.323* Summe Auszahlungen Profit-Center -1.013.668 -1.110.700 -456.000 -1.297.600 -466.000 -456.000** Saldo Profit-Center -737.345 -1.110.700 -456.000 -1.297.600 -466.000 -456.000

PC 411 KHG-Umlage 7.000090.710 Umlage n.d. KHG -1.753.792 -2.100.000 -1.931.000 -1.931.000 -1.931.000 -1.931.000 X

* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -1.753.792 -2.100.000 -1.931.000 -1.931.000 -1.931.000 -1.931.000** Saldo Profit-Center -1.753.792 -2.100.000 -1.931.000 -1.931.000 -1.931.000 -1.931.000

* Summe Einzahlungen Teilhaushalt 276.323 * Summe Auszahlungen Teilhaushalt -2.767.460 -3.210.700 -2.387.000 -3.228.600 -2.397.000 -2.387.000** Saldo Sonderbudget -2.491.137 -3.210.700 -2.387.000 -3.228.600 -2.397.000 -2.387.000

507






30 FB Recht

PC 111-30 Rechtsangelegenheiten 7.000064.710 EDV-Ausstattung Rechtangelegenheiten -1.370 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 7.000065.710 Büroausstattung Rechtsangelegenheiten -1.990 -800 -800 -800 -800 -800 7.000066.710 EDV-Ausstattung Öffentliche Aufträge -4.354 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 7.000067.710 Büroausstattung Öffentliche Aufträge -257 -500 -500 -500 -500 -500 7.000397.770 Verkauf Anlagevermögen 30


* Summe Einzahlungen Teilhaushalt 30 * Summe Auszahlungen Teilhaushalt -7.971 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500** Saldo Teilhaushalt -7.941 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500

FB 32 Fachbereich Bürger und Ordnung

PC 122-32 Ordnungsangelegenheiten 32 7.000010.710 Büromöbel -6.786 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -55.000 7.000011.710.001 EDV-Ausstattung Zentrale Aufgaben -902 -10.000 -1.000 -1.000 -1.000 7.000011.710.002 EDV-Ausstattung Bürgeramt -25.474 -6.000 -7.000 -7.000 -7.000 -28.000 7.000011.710.003 EDV-Ausstattung Ausländerbehörde -3.990 -17.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 7.000011.710.004 EDV-Ausstattung Standesamt -1.366 -1.700 -17.000 -1.700 -3.500 -2.000 7.000011.710.005 EDV-Ausstattung Staatsangh. -3.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 7.000011.710.006 EDV-Ausstattung allg. Sich. u. Ordnung -1.166 -15.000 -2.000 -2.000 -2.500 -2.500 7.000011.710.007 EDV-Ausstattung Gewerbe -15.000 -1.700 -1.700 -2.000 -2.000 7.000011.710.008 EDV-Ausstattung Verkehrslenkung -15.000 -1.000 -1.000 -1.500 -1.500 7.000011.710.009 EDV-Ausstattung Zulassung -2.876 -22.000 -1.500 -1.500 -2.000 -2.000 7.000011.710.010 EDV-Ausstattung Fahrerlaubnis -10.000 -500 -500 -1.000 -1.000 7.000011.710.011 EDV-Ausstattung Vehrkersüberwachung Innend. -46.811 -35.000 -2.000 -7.000 -9.500 -7.000 7.000030.710 Geschw. Überwachungsanlagen -5.950 7.000031.710 Auswertetechnik -1.975 7.000033.710 Betriebsgeräte -617 -4.000 -4.000 -4.000 -9.000 -72.000 X 7.000410.710 Betriebsgeräte Zulassung -3.500 7.000437.770 Verkauf von Anlagevermögen 397 7.000501.710 Aufrufanlage -30.700 -15.000 X

508






7.000560.710.002 DMS-Ausstattung Bürgeramt -4.078 7.000560.710.008 DMS-Ausstattung Zulassung -15.134 7.000560.710.009 DMS-Ausstattung Fahrerlaubnis -12.111 7.000597.710 Waffenschrank 32-24 -2.177 7.000646.710 Projekt Reorganisation Bürgeramt -160.600 -278.300 X


PC 573-3290 Marktwesen 7.000008.710 Marktmeisterfahrzeug -17.487 7.000009.710 Stromversorgung Märkte -20.000 -20.000 -100.000 X 7.000490.770 Verkauf von Anlagevermögen 4.891 7.000588.710 Weihnachtsmarkttor -2.280 -6.000

* Summe Einzahlungen Profit-Center 4.891* Summe Auszahlungen Profit-Center -19.767 -20.000 -20.000 -106.000** Saldo Profit-Center -14.876 -20.000 -20.000 -106.000

* Summe Einzahlungen Teilhaushalt 5.288 * Summe Auszahlungen Teilhaushalt -151.182 -347.800 -361.700 -63.400 -55.000 -301.000** Saldo Teilhaushalt -145.893 -347.800 -361.700 -63.400 -55.000 -301.000

FB 37 Feuerwehr

PC 126 Brandschutz 7.000001.710 Abrollbehälter -9.842 7.000002.710 Atemschutzgeräte -33.709 -18.000 7.000006.710 GW Logistik (OS-2094) -215.082 7.000007.710.001 Rüstwagen (OS-2088) -210.000 7.000007.710.002 Rüstwagen (OS-2320) -100.000 -182.000 X 7.000007.710.003 Rüstwagen (OS-2319) -100.000 -182.000 X 7.000013.710.002 Tanklöschfahrzeug (OS-2008) -120.000 -212.000 X 7.000013.710.003 Tanklöschfahrzeuge -120.000 -220.000 X 7.000013.710.004 Tanklöschfahrzeug (OS-2244) -230.000 X 7.000013.710.006 Tanklöschfahrzeuge (OS-2070) -120.000 X 7.000014.710.003 Löschfahrzeug KatS LF 10/6 (OS-8253) -217 7.000014.710.004 Löschfahrzeug KatS LF 10/6 (OS-8262) -100.000 -175.500 X 7.000014.710.006 Löschfahrzeug LF 10/6 (OS-2215) -100.000 -149.000 X

509






7.000014.710.007 Löschfahrzeug LF 10/6 -100.000 -182.000 X 7.000016.710 Zelte f. Jugendfeuerwehr -4.746 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500 7.000019.710.002 Chemikalienschutzanzüge -8.832 -6.000 -6.000 -13.000 7.000019.710.006 Rettungsgerät hydraulisch -25.439 -24.000 7.000019.710.008 Techn. Ausrüstung -31.548 -24.000 -30.000 -30.000 -37.300 -40.000 X 7.000040.710.001 CFK-Atemschutzflaschen -24.000 -24.000 7.000040.710.005 Tragkraftspritzen -11.706 -12.000 -12.000 -12.500 -13.000 -13.000 X 7.000040.710.007 Feuermelde-, Alarm -u. Funkanlage -5.113 -14.400 -14.600 -14.600 -14.800 -14.800 X 7.000040.710.008 Feuerschutzanzüge -48.552 -42.000 -42.000 -42.000 -42.000 -42.000 X 7.000040.710.009 Funkalarmempfänger -1.247 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 7.000040.710.011 Ausrüstung Brandbekämpfung -13.245 -13.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 X 7.000040.710.012 Prüfgeräte Atemschutzwerkstatt -48.400 7.000040.710.013 Maskentrockenschrank u. CSA-Trockeneinrichtung -9.700 7.000040.710.014 Sprungpolster -10.000 7.000049.710.002 Wechselladerfahrzeug (WLF, OS-2037) -284.000 X 7.000049.710.003 Wechselladerfahrzeug (WLF, OS-2058) -284.000 X 7.000055.710.001 Einsatzleitfahrzeug (OS-2087) -404 7.000055.710.002 Gerätewagen Mess (OS-2019) -1.379 7.000055.710.003 Mehrzweckfahrzeug (OS-2415) -51.000 X 7.000055.710.004 Kleinalarmfahrzeug (Klaf OS-2046) -146.500 7.000055.710.005 Gerätewagen Logistik -84.000 X 7.000055.710.006 PKW VB -18.000 7.000055.710.009 PKW VB -18.000 7.000055.710.010 Mehrzweckfahrzeug (OS-2412) -51.000 X 7.000055.710.011 Mehrzweckfahrzeug (OS-2423) -51.000 X 7.000055.710.012 Mehrzweckfahrzeug (OS-2010) -56.300 X 7.000070.705 Zuweisungen vom Land 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000 7.000488.770 Verkauf Anlagevermögen 44.112 7.000495.710 Digitalfunk -37.059 -18.000

* Summe Einzahlungen Profit-Center 86.112 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000* Summe Auszahlungen Profit-Center -448.118 -666.400 -621.600 -759.600 -940.000 -1.532.300** Saldo Profit-Center -362.007 -624.400 -579.600 -717.600 -898.000 -1.490.300

PC 127 Rettungsdienst 7.000003.710.001 Krankentransportwagen (ASB,OS-2082) -82.070 7.000003.710.002 Krankentransportwagen (ASB,OS-2085) -82.070 7.000003.710.003 Krankentransportwagen (FKT, OS-2097) -82.070 7.000003.710.004 Krankentransportwagen (MHD, OS-2081) -82.087 7.000003.710.005 Krankentransportwagen (JUH, OS-2032) -82.087

510






7.000003.710.006 Krankentransportwagen (KTW ASB) -90.000 X 7.000003.710.007 Krankentransportwagen (KTW FKT) -90.000 X 7.000003.710.008 Krankentransportwagen (KTW JUH) -90.000 X 7.000003.710.009 Krankentransportwagen (KTW MHD) -90.000 X 7.000004.710.002 Einsatzleitfahrzeug LNA -3.443 7.000004.710.003 Notarzteinsatzfahrzeug (Ersatz -84.800 X 7.000004.710.004 Notarzteinsatzfahrzeug (Ersatz -84.800 X 7.000005.710.003 Rettungstransportwagen (FKT OS-R 2112) -135.200 7.000005.710.004 Rettungstransportwagen (JUH OS-R 5112) -135.200 7.000005.710.005 Rettungstransportwagen (MHD OS-R 4112) -135.200 7.000005.710.006 Rettungstransportwagen (RTW BF) -135.200 X 7.000005.710.007 Rettungstransportwagen (RTW BF) -135.200 X 7.000005.710.008 Rettungstransportwagen (RTW ASB) -135.200 X 7.000018.710.003 Einsatzleitfahrzeuge (ELW OrgL) -45.600 7.000043.710.001 Funkgeräte/Funkmeldeempfänger -2.338 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 7.000043.710.002 Medizinische Geräte -3.374 -3.100 -126.100 -52.200 -46.100 -3.300 X 7.000046.710 Digitalfunk -20.231 -7.000 7.000047.710 Ausrüstung Leitender Notarzt -800 -800 -800 -800 -800 7.000379.770 Verkauf Anlagevermögen 6.450 7.000674.710 Büromöbel u.-maschinen -10.100

* Summe Einzahlungen Profit-Center 6.450* Summe Auszahlungen Profit-Center -439.770 -420.900 -626.500 -337.900 -51.300 -223.700** Saldo Profit-Center -433.320 -420.900 -626.500 -337.900 -51.300 -223.700

PC 128 Katastrophenschutz 7.000042.710.005 Anhänger Rettung -126.000 7.000042.710.004 Katastrophenschutzausrüstung -9.421 -9.800 -9.800 -18.600 -10.600 -1.800 7.000056.710.001 Gerätewagen Rettungs-Med. -163.000 7.000056.710.004 Warnfahrzeug -2.210


VPC 937 FB Feuerwehr 7.000044.710.001 Büromöbel und Maschinen -2.097 -11.200 -10.700 -5.000 -27.800 -27.800 X 7.000044.710.002 EDV-Ausstattung -18.030 -84.500 -74.200 -23.900 -26.800 -32.600 X 7.000044.710.003 Hausrat -11.544 -2.400 -2.400 -2.400 -12.300 -8.300 7.000044.710.004 Sportgeräte -24.500

511






7.000045.710 Werkstattgeräte -7.255 -2.000 -18.500 -39.100 -2.000 -31.100 X 7.000057.710.001 Gerätewagen Küche, Ersatz -55.000 X 7.000057.710.002 selbstfahrende Arbeitsmaschine -68.500 X 7.000057.710.003 PKW zur besonderen Verwendung (PKW ZBV) -18.000 7.000057.770 Verkauf von Anlagevermögen PC 937 3.550


* Summe Einzahlungen Teilhaushalt 96.112 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000 * Summe Auszahlungen teilhaushalt -938.444 -1.360.200 -1.406.200 -1.186.500 -1.196.800 -1.981.100** Saldo Teilhaushalt -842.332 -1.318.200 -1.364.200 -1.144.500 -1.154.800 -1.939.100

FB 40 Schule, Sport

PC 211 Grundschulen 7.000252.710 Ausstattung von Grundschulen -4.225 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700 7.000301.710.001 Neugestalt.Pausenh.Rückert-Elisabeth-Schule -154.000 7.000417.705 Erstattung Investitionen Grundschulen 2.500 7.000417.710 Investitionen Grundschulen -11.505 7.000519.710 Sanierung Rückert-/Elisabethschule -36.327 7.000639.710 Sanierung Heinrich-Schüren-Schule -112.000 X 7.000657.710 Grundschule Sutthausen Ballfangzaun -29.326 7.000675.710 Einrichtung Ganztag GS Eversburg -95.000 X


PC 212 Hauptschulen 7.000256.710 Ausstattung Hauptschulen -1.279 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 7.000256.770 Verkaufserlöse Ausstattung Hauptschulen 219 7.000418.710 Investitionen Hauptschulen -5.638


512






PC 215 Realschulen 7.000257.710 Ausstattung Realschulen -4.068 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 7.000419.710 Investitionen Realschulen -4.777 7.000419.705 Erstattung Investitionen Realschulen 1.347


PC 217 Gymnasien 7.000258.710 Ausstattung Gymnasien -9.810 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 7.000420.710 Investitionen Gymnasium -19.629


PC 217-4070 Gymnasien- Turnhallen BgA 7.000638.710 Sportgeräteausstattung Gymnasium Carolinum -35.000

* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -35.000** Saldo Profit-Center -35.000

PC 218 Gesamtschulen 7.000261.710 Ausstattung Kooperative Gesamtschule -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 7.000263.710 Einrichtung Nat.wiss.GSS -2.127 7.000421.710 Investitionen Gesamtschulen -15.939 7.000421.705 Erstattung Investition Gesamtschulen 1.400 7.000499.710 Einrichtung IGS Osnabrück -65.418 -73.000 -302.500 -146.500 -500.000 -500.000 X


PC 221 Förderschulen 7.000254.710 Ausstattung Förderschulen -10.296 -6.400 -6.400 -6.400 -6.400 -6.400 7.000255.710 Einrichtung Ganztagsbetr.Hermann-Nohl-Schule -1.600 7.000422.710 Investitionen Förderschulen -2.268

513






* Summe Einzahlungen Profit-Center * Summe Auszahlungen Profit-Center -14.164 -6.400 -6.400 -6.400 -6.400 -6.400** Saldo Profit-Center -14.164 -6.400 -6.400 -6.400 -6.400 -6.400

PC 231 Berufliche Schulen 7.000259.710 Ausstattung Berufsbildende Schulen -1.398 -8.400 -8.400 -8.400 -8.400 -8.400 7.000423.710 Investitionen Berufsbildende Schulen -115.370 7.000558.710 Sanierung Außenanlagen BBS Schölerberg -86.954


PC 243-40 Sonst. schulische Aufgaben 40 7.000246.710 Ausst. v.Schulen (Klassen, Lehrzimmer, Verwaltung) -144.547 -187.600 -187.600 -187.600 -187.600 -187.600 X 7.000676.710 Inklusion -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 X 7.000247.710 EDV-Ausstattung FB Schule/Sport -3.182 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500 7.000248.710 EDV-Schulsekretariate -15.063 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000 7.000249.705.002 Zuweisung Neue Technologien 6.800 7.000249.710 Neue Technologien (EDV-Ausst.Schulen) -146.846 -411.000 -461.000 -461.000 -461.000 -461.000 X 7.000251.710 Neugestaltung von Pausenhöfen -13.982 -7.700 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 X 7.000266.710 Vorausplanungen -33.409 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 X 7.000300.710 Div. Fachraumergänzungen -106.299 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 X 7.000449.710 Ausstattung Projekt "Lernen vor Ort" -1.897 7.000450.710 EDV Ausstattung Projekt "Lernen vor Ort" -487 7.000651.710 Abrechnungssystem Mittagsverpflegung -15.000 7.000664.710 Einrichtung Mensa GSG/BvS-Realschule -92.700 X


PC 243-4070 sonst.schul.Aufg.-Turnh.BgA 7.000433.705 Zuweisung vom Stadtsportbund 7.450 7.000433.710 BgA Sportgeräte allgemein Planung -12.598 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100


514






PC 3121-40 Erst. BuT Schulsoz.-Arb. FB40 7.000653.705 Einzahlungen BuT für Investitionen 6.309 160.000

* Summe Einzahlungen Profit-Center 6.309 160.000* Summe Auszahlungen Profit-Center** Saldo Profit-Center 6.309 160.000

PC 35171-40 Schulsoz.Arb. BuT - FB40 7.000653.710 Weiterleitung BuT an EB 23 -160.000


PC 421 Förderung des Sports 7.000264.710 Inv. Zuschüsse an Sportvereine (global) -156.629 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 X


PC 424-4071 Sportanlage Illoshöhe 7.000353.710 Spiel-/Sportgeräte Illoshöhe -2.983 -6.200 -6.200 -6.200 -6.200 -6.200 7.000354.710 Betriebsgeräte Sportanlage Illoshöhe -12.265 -49.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 7.000368.710 Kraftfahrzeuge Sportanlage Illoshöhe -15.850


PC 424-4072 Sportanlage Eversburg 7.000355.710 Betriebsgeräte Sportanlage Eversburg -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000

* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000** Saldo Profit-Center -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000

PC 424-4073 Sportanlage Gretesch 7.000356.710 Betriebsgeräte Sportanlage Gretesch -5.285 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000


515






PC 424-4074 Sportanlage Klushügel 7.000357.710 Betriebsgeräte Sportanlage Klushügel -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 7.000637.710 Parkplatz Sportanlage Klushügel -37.000


PC 424-4075 Sportanlage Schinkelberg 7.000358.710 Betriebsgeräte Sportanlage Schinkelberg -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 7.000362.710 Kraftfahrzeuge Sportanlage Schinkelberg


PC 424-4076 Sportanlage Schölerberg 7.000359.710 Betriebsgeräte Sportanlage Schölerberg -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000


PC 424-4077 Sportanlage Nahne 7.000360.710 Betriebsgeräte Sportanlage Nahne -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000


PC 424-4078 Sportanlage Schloßwall 7.000361.710 Betriebsgeräte Sporthalle Schloßwall -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 7.000472.710 Sportgeräteausstattung Schlosswallhalle -50.000


* Summe Einzahlungen Teilhaushalt 26.026 160.000 * Summe Auszahlungen Teilhaushalt -1.099.277 -1.542.000 -1.663.800 -1.358.500 -1.619.300 -1.619.300** Saldo Teilhaushalt -1.073.251 -1.382.000 -1.663.800 -1.358.500 -1.619.300 -1.619.300

516






FB 41 Kultur

PC 252 Nicht wiss. Museen u. Sammlungen 7.000091.710.001 EDV-Ausstattung Kunsthalle -665 -1.200 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 7.000091.710.002 EDV-Ausstattung Felix-Nussbaum-Haus -2.870 -6.600 -2.200 -3.600 -3.600 -2.200 7.000091.710.003 EDV-Ausst. Kulturgeschichtliches Museum -2.137 7.000091.710.004 EDV-Ausstattung Museum am Schölerberg -1.548 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 7.000091.710.005 EDV-Ausstattung Remarque-Ausstellung -508 -500 -500 -500 -500 -500 7.000098.705.004 Spenden f. Ausstattung Museum -2.000 7.000098.710.001 Ausstattung/Betriebsgeräte Kunsthalle -1.157 -4.600 -4.800 -4.800 -4.800 -4.800 7.000098.710.002 Ausstattung/Betr. Felix-Nussbaum-Haus -13.150 -9.600 -14.000 -12.600 -12.600 -14.600 X 7.000098.710.003 Ausst./Betr Kulturgeschichtliches Museum -4.252 7.000098.710.004 Ausstattung/Betr. Museum am Schölerberg -42.339 -23.200 -26.600 -8.600 -11.600 -8.600 X 7.000098.710.005 Ausstattung/Betr. Remarque-Ausstellung -615 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 7.000098.705.002 Zuschuss Ausstattung Felix-Nussbaum-Haus 2.000 7.000105.710.001 Sammlungsgegenstände Kunsthalle -2.205 -2.900 -2.900 -2.900 -2.900 -2.900 7.000105.710.003 Sammlungsg. Kulturgeschichtliches Museum -350 7.000105.710.004 Sammlungsgegenst. Museum am Schölerberg -735 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 7.000105.770.001 Verkauf Sammlungsgegenstände Kunsthalle 120 7.000351.705.001 EFRE Mittel durch N-Bank -258.879 7.000351.710 Umbau Felix-Nussbaum-Haus -47.077 7.000535.705 Drittmittel Würde und Anmut 23.147 7.000535.710 Würde und Anmut -23.147 7.000644.710 EDV-Ausstattung Proj. Bodenbewusstsein -1.310 7.000644.705 Erstattung EDV-Ausstattung Proj.Bodenbewusstsein 1.310

* Summe Einzahlungen Profit-Center -234.302* Summe Auszahlungen Profit-Center -144.066 -52.500 -55.900 -37.900 -40.900 -38.500** Saldo Profit-Center -378.367 -52.500 -55.900 -37.900 -40.900 -38.500

PC 263 Musikschule 7.000093.710 EDV-Ausstattung Musikschule -2.800 -3.500 -2.000 -2.000 -2.000 7.000102.705 Spende Ausstattung Betriebsgeräte 3.226 7.000102.710 Ausstattung/Betriebsgeräte Musikschule -19.068 -15.900 -16.700 -16.700 -16.700 -16.700 X


517






PC 272 Büchereien 7.000092.710 EDV-Ausstattung Stadtbibliothek -34.465 -23.000 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000 X 7.000101.710 Ausstattung/Betriebsgerät Stadtbibliothek -17.858 -14.300 -14.300 -14.300 -14.300 -14.300 X 7.000101.705 Erstattung Ausstattung Stadtbibliothek 249 7.000384.710 Stadtbibliothek Bücherbus -3.175 7.000596.710 Rücksortieranlage -100.000


PC 273 Sonstige Volksbildung 7.000094.710 EDV-Ausstattung Kunstschule -400 -700 -700 -700 -700 -700 7.000096.710 EDV-Ausstattung Kulturamt -1.923 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 7.000100.710 Ausstattung/Betriebsgeräte Kulturamt -283 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 7.000103.710 Ausstattung/Betriebsgeräte Kunstschule -1.096 -1.900 -1.900 -1.900 -1.900 -1.900 7.000244.710 Städtische Bühnen -76.372 -150.000 -350.000 -150.000 -150.000 -150.000 X


PC 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege 7.000095.710 EDV-Ausstattung Friedenskultur -900 -900 -900 -900 -900 7.000099.710 Ausstattung/Betriebsger. Friedenskultur -345 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 7.000346.705 Stolpersteine 5.160 7.000346.710 Stolpersteine -5.040 7.000538.710 DMS-Ausstattung FB Kultur -2.232 -11.800


PC 523-41 Denkmalschutz und -pflege 7.000097.710 EDV-Ausstattung Archäologie -1.599 -1.600 -2.600 -1.600 -2.600 -1.600 7.000104.710 Ausstattung/Betriebsgeräte Archäologie -5.552 -17.700 -4.700 -5.700 -4.700 -5.700


518






* Summe Einzahlungen Teilhaushalt -225.666 * Summe Auszahlungen Teilhaushalt -313.473 -387.100 -486.800 -255.500 -258.500 -256.100** Saldo Teilhaushalt -539.140 -387.100 -486.800 -255.500 -258.500 -256.100

FB 50 Soziales und Gesundheit

PC 3119 Verwaltung der Sozialhilfe 7.000037.710 Büromöbel -11.410 -6.800 -11.000 -11.000 -12.000 -12.000 7.000039.710 EDV-Ausstattung -28.903 -27.900 -31.600 -31.600 -31.600 -31.600


PC 3129 Grundsicherung f.Arbeitssuchende 7.000054.710 Büromöbel Jobcenter -9.738 -7.000 -7.000 -8.000 -8.000 -8.000


PC 3155 Soz.Einrichtungen f. Flüchtlinge 7.000051.710 Ausstattung Einrichtungen Flüchtlinge -5.000 -5.000 -8.000 -5.000 -5.000



FB 51 Kinder, Jugendliche und Familien

PC 35171-50 Schulsoz.Arb. BuT - FB 51 7.000654.710 Schulsozialarbeit BuT -6.309


519






PC 361 Förd. v. Kindern i. Tageseinrichtungen 7.000474.710 Ausstattung Familien- u. Kinderbüro -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 7.000555.710 Ausstattung Familienbündnis -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000


PC 362 Jugendarbeit 7.000145.710 Inv. Zuschüsse Jugendheime -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 X


PC 363 Leistungen Kinder- u. Jugendhilfe 7.000118.710 EDV-Ausstattung -23.137 -53.600 -38.600 -38.600 -38.600 -38.600 X 7.000119.710 Ausstattung (Sozialarbeit) -6.100 -6.100 -6.100 -6.100 -6.100 7.000119.710.001 Ausstattung Sozialarbeit -9.664 7.000120.710 Kraftfahrzeuge (Sozialarbeit) -26.543 7.000121.710 Ausstattung JGH -1.193 7.000143.705 Erstattungen Büromöbel 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 7.000143.710 Büromöbel-Ausstattung FB 51 -18.844 -38.200 -38.200 -38.200 -38.200 -38.200 X 7.000144.710 EDV-Lizenzen -10.996 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 7.000341.710 Betriebsausstattung zentral -608 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 7.000491.770 Verkauf Anlagevermögen 20 7.000570.710 Ausstattung Sozialer Dienst -1.067 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000

* Summe Einzahlungen Profit-Center 20 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000* Summe Auszahlungen Profit-Center -92.052 -104.900 -90.900 -90.900 -90.900 -90.900** Saldo Profit-Center -92.032 -103.900 -89.900 -89.900 -89.900 -89.900

PC 365 Tageseinrichtungen für Kinder 7.000139.705 Zuschuss Kita's vom Land 419.568 1.218.000 934.500 7.000140.710 Baumaßnahmen Außenanlagen -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 7.000141.710 Inv. Zuschüsse Kita`s -4.381.588 -5.900.000 -3.650.000 -3.850.000 -1.700.000 -500.000 X 7.000454.710 Kita Haste -10.778 -2.400 -11.200 -2.400 -2.400 -2.400 7.000456.705 Kita Martinsburg (Einzahlungen) 683 7.000456.710.001 KiTa Martinsburg -118.265 -2.500 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 7.000456.710.002 KiTa Martinsburg Integration -500 -500 -500 -500 -500

520






7.000457.710 KiTa Schinkel -6.092 -2.500 -8.600 -2.600 -2.600 -2.600 7.000458.710.001 Kita Pye -38.098 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 7.000458.710.002 Kita Pye Integration -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 7.000459.710.001 Kita Atter -23.578 -2.400 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 7.000459.710.002 Kita Atter Integration -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 7.000460.710 KiTa Heiligenweg -9.544 -2.500 -8.900 -2.400 -2.400 -2.400 7.000461.710.001 Kita Lüstringen -2.853 -2.400 -3.600 -2.500 -2.500 -2.500 7.000461.710.002 Kita Lüstringen Integration -2.101 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 7.000462.710.001 Kita Wüste -2.954 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 7.000462.710.002 Kita Wüste Integration -1.678 -2.000 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 7.000463.710 KiTa Schölerberg 708 7.000463.710.001 KiTa Schölerberg -145.507 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 7.000463.710.002 KiTa Schölerberg Integration -500 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000

* Summe Einzahlungen Profit-Center 420.250 1.218.000 934.500* Summe Auszahlungen Profit-Center -4.742.328 -5.949.100 -3.722.600 -3.900.200 -1.750.200 -550.200** Saldo Profit-Center -4.322.078 -4.731.100 -2.788.100 -3.900.200 -1.750.200 -550.200

PC_366 Einrichtungen der Jugendarbeit 7.000122.710 Außenspielgeräte Jugendzentren -10.597 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 7.000123.710 Ausstattung HdJ -10.691 -11.800 -46.800 -46.800 -36.800 -11.800 X 7.000126.710 Ausstattung Jz Ostbunker -5.896 -4.500 -8.700 -8.700 -8.700 -2.700 7.000127.710 Ausstattung Gz Lerchenstr. -4.976 -30.600 -15.600 -15.600 -5.600 -5.600 X 7.000128.710 Ausstattung Gz Ziegenbrink -14.926 -18.000 -22.000 -8.000 -8.000 -8.000 X 7.000129.710 Betriebsgeräte Jugendzeltplatz Uphöfen -977 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 7.000130.705 Spenden HFH 3.879 7.000130.710 Ausstattung HFH -10.880 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700 7.000130.770 Verkauf Ausstattung HFH 3.570 7.000134.710 Ausstattung Jz Westwerk -6.361 -15.000 -15.000 -17.700 -5.000 -5.000 X 7.000416.710 Ausstattung STT Alte Kasse -12.000


PC_367 Sonst.Einr. Kinder- u. Jugendhilfe 7.000136.710 Ausstattung Jugendwerkstatt -11.926 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000

* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -11.926 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000

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** Saldo Profit-Center -11.926 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000

* Summe Einzahlungen Teilhaushalt 427.719 1.219.000 935.500 1.000 1.000 1.000* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -4.929.921 -6.191.600 -3.979.300 -4.145.600 -1.962.900 -731.900** Saldo Teilhaushalt -4.502.202 -4.972.600 -3.043.800 -4.144.600 -1.961.900 -730.900

FB 61 Städtebau

PC 511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen FB7.000058.710.001 61-Server -11.543 -10.000 -9.000 -12.000 -9.000 -9.0007.000058.710.003 61-Kon EDV-Ausstattung -1.124 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.0007.000058.710.004 61-0 EDV-Ausstattung -992 -5.900 -5.900 -5.900 -5.900 -5.9007.000058.710.005 61-1 EDV-Hardwareausstattung -2.112 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.0007.000058.710.006 61-1 Workstation/GIS-Software -11.497 -12.500 -10.000 -10.000 -10.000 -10.0007.000058.710.007 61-1 Software Stadtkarten -9.500 -3.000 -9.500 -3.000 -9.5007.000058.710.008 61-1 KRIS-Arbeitsplätze -12.082 -6.600 -11.600 -6.600 -11.600 -6.6007.000058.710.009 61-1 Ergänzung Software -3.375 -4.600 -4.600 -4.600 -4.600 -4.6007.000058.710.010 61-1 Erw.zentr.KRIS-Server -13.090 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.0007.000058.710.011 61-1 Plotter -9.520 -19.000 -19.000 -15.0007.000058.710.012 61-1 eGovernment Software -10.0007.000058.710.013 61-4 EDV-Ausstattung -3.051 -2.000 -2.000 -1.800 -1.800 -1.8007.000058.710.014 61-5 EDV-Ausstattung -643 -7.700 -7.700 -3.500 -3.500 -3.5007.000058.710.017 61 Schnittstelle DMS -7857.000061.770 Verkauf von Anlagevermögen 1.1607.000062.710 61-1 Vermessungsgeräte -23.500 -25.500 -11.000 -25.500 X7.000063.710 61-Büroausstattung -11.775 -10.100 -10.100 -10.100 -10.100 -10.1007.000158.705.002 Ausgleichsbeträge 214.330 900.000 1.000.000 500.000 500.0007.000158.705.003 Landeszuweisung StBauFG 1.076.264 3.130.000 933.333 100.000 100.0007.000158.710.001 Zuführung THK / NBank Ausgleichsbeträge -214.330 -900.000 -1.000.000 -500.000 -500.0007.000158.710.004 Einzahlung ans Treuhandkonto StBauFG -19.964 -4.290.000 -1.400.000 -150.000 -150.0007.000159.705 Landeszuw. Stadtumbau West 686.333 1.333.000 2.456.667 2.344.667 1.423.333 1.333.0007.000159.710 Stadtumbau West -1.014.500 -2.000.000 -3.685.000 -3.517.000 -2.135.000 -2.000.0007.000342.710 61-1 Kraftfahrzeuge -25.000 -25.0007.000414.710 Luftbildaufnahme -656 -30.000 -6.500 -30.000 X7.000466.710 Lärmkartierung und Aktionsplanung -41.757 -50.000 -20.000 -25.0007.000574.710 61-1 ALKIS/ETRS89/UTM -532 -10.000

* Summe Einzahlungen Profit-Center 1.978.087 5.363.000 4.390.000 2.944.667 2.023.333 1.333.000* Summe Auszahlungen Profit-Center -1.373.327 -7.355.900 -6.253.400 -4.295.000 -2.916.500 -2.203.500** Saldo Profit-Center 604.760 -1.992.900 -1.863.400 -1.350.333 -893.167 -870.500

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PC 521 Bau- und Grundstücksordnung 7.000060.710.001 61-7 EDV-Ausstattung -10.467 -18.800 -10.000 -10.000 -35.000 -24.000 X 7.000060.710.003 61-7 Scanner für elektr. Archiv -6.000 7.000060.710.004 61-7 Schnittstelle DMS -3.570


PC 541 Gemeindestraßen7.000089.770 Verkauf Infrastrukturvermögen 210.116 200.000 100.000 100.000 100.000 100.0007.000156.710.003 Hubsteiger Verkehrstechnik -35.0007.000156.770 61-8 Verkauf Kraftfahrzeuge 11.1207.000157.710.002 61-8 Verkehrstechnische Geräte -3.861 -38.000 -38.000 -38.000 -38.000 -38.000 X7.000160.710 Konversion -45.546 -300.0007.000162.710 61-8 EDV-Ausstattung -13.527 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.0007.000163.705 Straßenbaubeiträge Am Kalkhügel 15.0007.000163.710 Am Kalkhügel -5.1817.000169.705 Erschließ. Schreberstraße 100.0007.000169.710 Schreberstraße -50.000 -164.8007.000170.710 Strothmannsw.Gretescher Weg-Daumeyer Weg -70.0007.000171.710 Th.-Körner-Straße -85.9227.000172.705 Straßenb. Am Krähenhügel 55.000 55.0007.000172.710 Am Krähenhügel -3.920 -220.0007.000173.705 Straßenb. Am Pappelgraben 300.0007.000173.710 Am Pappelgraben Quellwiese - Wüsenstraße -9.077 -500.0007.000174.705 Straßenb. Ansgarstraße 8.6007.000174.705.001 Beteiligung SWO-Kanal Ansgarstraße 50.000 100.000 100.000 50.000 100.0007.000174.710 Ansgarstraße Gebiet -160.649 -100.000 -400.000 -450.000 -400.000 -400.0007.000175.710.001 Atterstraße Schwenke Str. - Landwehrstr. -1.4617.000175.710.002 Atterstraße Eversb. Platz - Kirchstr. -278.2337.000177.710 Bismarckstraße -24.3327.000178.705.002 Straßenb. Bramscher Str. 115.0007.000179.705 Straßenb. Ertmanstraße 60.000 130.0007.000179.710 Ertmanstraße -17.000 -600.000 -210.0007.000182.705 Straßenb. Humboldstraße 75.0007.000182.710 Humboldstraße Bohmter - Bülowstraße -13.500 -200.0007.000184.710 Jahnstraße August - Schreberstraße -330.0007.000186.705 Straßenbaubeiträge Knappsbrink 250.0007.000186.710 Knappsbrink Kalkhügel - G.-Twer-Straße -618

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7.000187.705.001 Straßenb. Lotter Straße 90.0007.000187.705.002 GVFG Zuweisung vom Land Lotter Str. 200.000 20.000 200.0007.000188.710.002 Landwehrstraße (DB - Autohaus Twent) -167.0007.000189.705 Straßenb. Knollstraße 700.0007.000189.705.002 GVFG Zuw. v. Land Knollstraße 400.000 400.000 400.0007.000189.710 Knollstraße Tannenkamp - Klosterstraße -7.191 -200.000 -130.000 -1.100.000 -1.000.0007.000190.705.002 GVFG Zuw. v. Land Martinistraße 400.0007.000190.710 Martinistraße Wall - H.-Lübke-Platz -4.058 -110.000 -1.200.0007.000191.705 Straßenb. Meller Straße -87.000192.710 Miquelstraße Gebiet -15.406 -100.000 -350.000 -800.0007.000194.710 Mozartstraße Lieneschweg - Wende -71.4487.000197.710 Sandgrube -3.845 -250.0007.000199.705 Straßenbaubeiträge Schoellerstraße 15.0007.000199.710 Schoellerstraße -27.9357.000200.710 Weißenburger Straße -4.4737.000203.705.001 GVFG Zuw.v.Land Erich-Maria-Remarque-Rin 150.0007.000203.705.002 Str.Beiträge Erich-Maria-Remarque-Ring7.000203.710 Erich-Maria-Rem.-Ring Karlstr.-Berl. Pl. -70.0007.000204.705.001 GVFG Zuweisung v.Land Neumarkt - Gebiet 500.000 300.0007.000204.705.002 Straßenbaubeiträge Neumarkt - Gebiet 750.0007.000204.710 Neumarkt - Gebiet -500.000 -1.000.000 -1.500.000 -1.500.0007.000205.710 Hermann-Ehlers-Straße -200.0007.000207.705.002 GVFG Zuw.vom Land Brücke Schellenbergstr 400.000 500.000 600.000 346.2007.000207.710 Brücke Schellenbergstraße -350.7547.000208.710.001 Brücke Hörner Weg über DB -10.115 -600.000 -400.0007.000208.710.002 Brücke Hörner Weg über Düte -400.000 -600.0007.000212.710 Brücke Hamburger Straße -100.000 -3.000.000 -700.000 X7.000212.710.001 Brücke Hamburger Str. -49.937 -250.0007.000214.705 GVFG Zuw.vom Land Neugestalt. Rosenplatz 350.000 80.0007.000214.710 Neugestaltung Rosenplatz -160.515 -200.0007.000215.710.001 Haseuferw.Schellenbergbrü.-Schwarzer Weg -800.0007.000215.710.003 Haseuferw.H.-Heine-Str. Schlagvorderstr. -11.2887.000217.710 Römereschstraße (Elbe-Bramscher Straße) 1.420 -1.500.0007.000218.710 Umbau Busring / Kamp -3.5697.000219.710 Verl.Frankenstr Hamburgerstr/A.Bebel-Pl. -27.300 -200.000 -100.0007.000223.705 Straßenb. Burgstraße 120.000 50.000 X7.000223.710 Burgstraße -5.003 -150.000 -200.0007.000225.705 Straßenb. Habichtsweg/Am Werks 50.000 50.0007.000225.710 Habichtsweg / Am Werksberg -3.7617.000226.705 Straßenb. Schubertstraße 98.282 80.000

524






7.000226.710 Schubertstraße -168.5007.000229.710 Global- Kanalfolgemaßnahmen -117.678 -250.000 -250.000 -250.000 -250.000 -250.0007.000230.710 Global - versch. Wohnwege -34.192 -132.700 -50.000 -50.000 -50.000 -50.0007.000231.710 Global - Grunderwerb -52.336 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.0007.000232.705.001 GVFG Zuw. Land Radweg Harderberg 175.0007.000232.705.002 GVFG Zuweisung Radwegweisung 22.398 45.8007.000232.710.001 Global - Radwege -184.094 -300.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.0007.000232.710.002 Radweg Harderberg -3.551 -100.0007.000233.710 Global - Kreisverkehre / Signalanlagen -214.073 -400.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.0007.000234.710 Global - nicht beitragsf.Verbindungsweg -100.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.0007.000237.710 Global-Erschließung neuer Wohngebiete -300.000 -200.000 -100.000 -100.000 -100.0007.000242.710 Umgestaltung Herrenteichstraße -3.6007.000268.710 Videodokumentation -8.200 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.0007.000269.705 LNVG Mittel Bushaltestellen 219.038 300.0007.000269.710 Verbesserung an Bushaltestellen -368.475 -500.000 -500.000 -200.0007.000287.705 Straßenbaubeiträge Modemannskamp 6.0007.000288.705 Straßenb. Möllmannstraße 50.0007.000288.710 Möllmannstraße -105.0007.000291.705 Straßenb. Rehmstraße 70.000 70.0007.000291.710.001 Rehmstraße Hoffmeyerplatz-Wüstenstraße -1817.000295.710 Mindener Straße BAB A33 - Auf dem Gehren -100.0007.000306.705 Einnahmen Albrechtstraße 11.0847.000306.710 Albrechtstraße -72.6647.000308.710 Am Vogelsang 25.3367.000313.705.002 Straßenb. Lührmannstr.v.Bergstr.b.Poller 48.7967.000315.705.002 Straßenb. Waldstraße 101.2117.000318.705.001 Erschließ. Hunteburger Weg 222.6927.000329.710 Roonstraße -3.1437.000331.710 Moltkestraße -6.1687.000332.710 Voigts-Retz-Straße -2.8857.000333.705 Straßenbaubeiträge Reimerdestraße 55.0007.000333.710 Reimerdestraße -19.8257.000338.710 Vehrter Landstraße -100.0007.000340.710 Fischtreppe Neue Mühle -11.2407.000343.705 Straßenbaubeiträge Blumenmorgen 50.0007.000343.710 Blumenmorgen -3057.000376.710 Werderstaße -2677.000388.710 Maßnahmen zum Lärmschutz -12.0007.000389.710 Richard-Wagner-Straße -150.0007.000399.710 Brücke Hasestraße - Angersbrücke -115

525






7.000405.710 Ernst-Reuter-Str. Gebiet -3.2807.000406.705 Erschließ. Glückaufstraße7.000406.710 Glückaufstraße -300.000 -300.0007.000407.710 Hauswörmannsweg (Magdal. - Joh.-Dormann) -132.2417.000408.710 Rotenburger Str. (Kölner Str. - Altenh.) -150.0007.000409.710 Wallhegge -4.9117.000412.710 Bahnhofsvorplatz / Humboldtbrücke -104.1737.000451.710 Vorbereitende Untersuchungen -16.269 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.0007.000502.710 Verkehrsberuhigende Maßnahmen -2.466 -100.000 -100.0007.000503.710 Verbesserung der Verkehrssicherheit -120.720 -150.000 -150.0007.000504.710 Südstraße Restausbau -1697.000505.705 Erschließ. Im Schloh 30.0007.000505.710 Erschließung Im Schloh -168.9897.000506.710 Bahnhofsvorplatz Taxenumfahrt -500.0007.000507.705 Erschließ. Max-Reger-Straße Gebiet 100.0007.000507.710 Max-Reger-Straße Gebiet -5.900 -268.0007.000508.710 Ickerweg Stichstraße -1.5007.000509.710 Dodeshausweg -100.0007.000514.710 Ziegeleistraße -1.0537.000523.710 Mönkediekstraße - Stichstraße -55.8607.000529.705 Erschließ. Am Waldzoo/Am Waldschlöß -2.5007.000541.710 Literatenhöfe -200.0007.000548.705.001 Straßenb. Gartlage 3.703.207 260.0007.000548.710.001 Erschließung Baugeb. Gartlage -1.360.1257.000548.710.002 Endausbau Baugeb. Gartlage -400.000 -800.0007.000581.705 Winkelhausenkaserne Ablösebeträge 1.300.0007.000581.710 Winkelhausenkaserne -24.6187.000589.710 Nettebrücke-Elbestr. -700.0007.000590.710 Altstadtbahnhof Umfeldsanierung -200.0007.000591.710 Emsweg -200.0007.000592.710 Römereschstr. Fußgängerbrücke -127.4947.000598.705 Straßenb. Ravensbrink 1.7267.000599.710 Straßendatenbank -20.0007.000601.710 Nordstraße Grunderwerb -185.0007.000602.710 Teufelsheide Erschließung -150.0007.000604.710 Bahnhofsvorplatz Sutthausen -100.0007.000606.710 Am Tannenhof -310.0007.000608.710 Lotter Kirchweg Stichstraße -60.0007.000609.710 Öwer de Hase Öffnung -200.0007.000611.710.001 Wissenschaftspark (Natruper-Sedanstr.) -100.000

526






7.000613.705 Straßenb. Belfortplatz -18.5467.000616.710 Schreberstraße Stichstraße -50.0007.000617.710 Ernst-Stahmer-Weg -45.0007.000618.710 Ickerweg DB - Bremer Straße -80.0007.000620.705 Straßenbeleuchtung Burbrink 3.9997.000621.705 Straßenbeleuchtung Mönterstraße 26.2967.000622.705 Straßenbeleuchtung Ruwestraße 18.0347.000623.705 Straßenbeleuchtung Schlesische Straße 4.1017.000625.705 Straßenbeleuchtung Redekerstraße 6.9487.000626.705 Straßenbeleuchtung Siddelweg 1.9487.000629.705 Straßenbeleuchtung Nürenburgstraße 2.5837.000635.705 Straßenbeleuchtung Weiße-Raben-Straße 1.6597.000647.710 Bahnübergänge -30.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.0007.000648.710 Vila-Real-Platz -50.0007.000649.710 Am Riedenbach-Meller bis Josefstraße -50.0007.000652.705 Brücke Raiffeisenplatz - Investitionszus 63.5127.000652.710 Brücke Raiffeisenplatz - Alando -6.100 -213.5007.000670.710 Rawiestraße -55.000

* Summe Einzahlungen Profit-Center 5.640.244 2.845.000 2.251.800 1.466.200 1.310.000 2.995.000* Summe Auszahlungen Profit-Center -4.736.197 -11.443.200 -5.910.000 -6.661.800 -7.462.000 -6.494.000** Saldo Profit-Center 904.048 -8.598.200 -3.658.200 -5.195.600 -6.152.000 -3.499.000

PC 545 Straßenreinigung,Straßenbeleucht. 7.000239.710.001 Str-Beleucht.Maßnahmen gem.Straßenbau -585.682 -705.000 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000 7.000525.705.001 Erschließ. Erneu.HQL-Leuchten 375.000 200.000 200.000 7.000525.705.002 Erstattung Stadtwerke 125.000 7.000525.705.003 Zusch. energieeffiziente Straßenbeleuchtung 9.120 7.000525.710 Erneuerung HQL-Leuchten -500.000 -300.000

* Summe Einzahlungen Profit-Center 9.120 500.000 200.000 200.000* Summe Auszahlungen Profit-Center -585.682 -1.205.000 -800.000 -500.000 -500.000 -500.000** Saldo Profit-Center -576.562 -705.000 -600.000 -300.000 -500.000 -500.000

PC 547 ÖPNV 7.000161.705 Zuschuss vom Land 103.480 100.000 100.000 100.000 100.000 7.000161.710 Weiterleitung der Fördermittel -54.640 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000

* Summe Einzahlungen Profit-Center 103.480 100.000 100.000 100.000 100.000* Summe Auszahlungen Profit-Center -54.640 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000** Saldo Profit-Center 48.839

527






PC 552 Öffentl. Gewässer/Wasserbaul.Anl. 7.000235.710 Pernickelmühle - Wehranlage -122.186 7.000296.710 Löschwasserversorgung -15.000

* Summe Einzahlungen Profit-Center* Summe Auszahlungen Profit-Center -122.186 -15.000** Saldo Profit-Center -122.186 -15.000

* Summe Einzahlungen Teilhaushalt 7.798.741 8.708.000 6.941.800 4.710.867 3.433.333 4.428.000* Summe Auszahlungen Teilhaushalt -6.138.162 -20.037.900 -13.079.400 -11.566.800 -11.013.500 -9.321.500** Saldo Teilhaushalt 1.660.579 -11.329.900 -6.137.600 -6.855.933 -7.580.167 -4.893.500

FB 68 Umwelt

PC 122-68 Ordnungsangelegenheiten 7.000106.710 EDV-Ausstattung -1.113

* Summe Einzahlungen* Summe Auszahlungen -1.113** Saldo Profit-Center -1.113

PC 511-68 Räumliche Planungsmaßnahmen 68 7.000108.710 Umweltinformationssystem -6.474 -18.400 -6.400 -6.400 -6.400 -6.400 7.000109.710.001 Lebendige Hase - Auszahl. Allgemein -100.000 -200.000 -100.000 -200.000 -200.000 X 7.000110.710 Ausz. Renaturierung Düte / nördlich -116.894 7.000500.710 Laserscanbefliegung -30.000 -30.000 X


PC 551 Öffentliches Grün/Landschaftsbau 7.000364.705.004 Zuweisung Pool Pye 7.544 7.000364.705.006 Zuweisung Externe Komp. -Sonstige- 18.500 7.000364.710.001 Externe Kompensation - Allgemein - 663 7.000364.710.004 Pool Pye -136.319 -135.000 -135.000 -135.000 -135.000 -135.000 X 7.000366.705 Ersatzgelder gem.BNatSchG - Einzahlung 20.500 7.000367.705 Umgestaltung Düteumflut - Einzahlung 15.000

528






7.000380.705 Einnahme Aussichtsplattform Felsrippe 90.103 7.000380.710 Aussichtsplattform Piesberg/felsrippe -141.545 7.000619.710 Steinschlagschutzzäune Piesberg -140.000 7.000677.710 Beschilderung, Leitsystem Piesberg -30.000 -10.000 -10.000 -10.000 X 7.000684.705 Fördermittel Feldbahnabschnitt MIK-Grubenweg 981.000 7.000684.710 Feldbahnabschnitt MIK-Grubenweg -1.231.000 X

* Summe Einzahlungen Profit-Center 151.647 981.000* Summe Auszahlungen Profit-Center -277.201 -275.000 -1.396.000 -145.000 -145.000 -145.000** Saldo Profit-Center -125.554 -275.000 -415.000 -145.000 -145.000 -145.000

PC 554 Naturschutz und Landschaftspflege 7.000240.710 Grunderwerb Naturschutz -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000


PC 561 Umweltschutzmaßnahmen 7.000107.710.001 EDV-Ausstattung Umweltschutz -1.748 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 7.000107.710.002 EDV-Ausstattung Untere Wasserbehörde -400 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 7.000107.710.003 EDV-Ausstattung Naturschutz -1.319 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700 7.000107.710.004 EDV-Bedarf Zentrale Aufgaben -4.661 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 7.000113.710 Büromöbel -6.045 -5.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 7.000114.710 Ausbau ökologisch bedeutsamer Flächen -7.700 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700 7.000115.710 Betriebsgeräte/Messgeräte -2.122 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 7.000116.710 Maßnahm.gem.klimat.Gutachten -1.118 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300 X 7.000117.710 Umweltschutzmaßnahmen (Global) -25.277 -25.100 -25.100 -25.100 -25.100 -25.100 7.000400.710 Luftbildaufnahmen -6.500


* Summe Einzahlungen Teilhaushalt 151.647 981.000 * Summe Auszahlungen Teilhaushalt -444.371 -484.200 -1.722.200 -347.700 -441.200 -471.200** Saldo Teilhaushalt -292.725 -484.200 -741.200 -347.700 -441.200 -471.200

Summe Einzahlungen Gesamthaushalt 8.624.589 10.129.000 8.900.300 4.753.867 3.476.333 4.471.000 Summe Auszahlungen Gesamthaushalt -17.837.262 -34.124.500 -25.510.900 -22.532.600 -19.282.200 -17.407.100 Saldo Gesamthaushalt -9.212.672 -23.995.500 -16.610.600 -17.778.733 -15.805.867 -12.936.100

529

Erläuterungen zum Investitionsprogramm

PSP-Element / Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen

BeträgeEinzel-

maßnahmenGesamtsumme

7.000020.710 2014- Städt. EDV-Netz - EDV Ausstattung 342.400 €2017 Zentrale Server für fachbereichsübergreifende Dienste wie Outlook/Exchange, E-Mail und Fax,

Dateiablage, Druckerpooling, Datensicherung sowie das EDV-Netz mit seinen Glasfaser- und Kupferleitungen und den aktiven Komponenten wie HUBs, Switches, Routern. Die Ausgabenbetreffen in weit überwiegendem Maße diese zentralen Einrichtungen und im Verhältnis dazu in nur geringem Umfang Investitionen für den eigenen Fachbereich. Der Planansatz sieht jährlich 75.600 € vor, wobei in 2015 zusätzlich 40.000 € für Softwarelizenzen für die gesamte Stadtverwaltung eingeplant sind.

7.000147.710 2014- Vernetzung IT-Untersuchungen 483.600 €2017 Mit diesen Mitteln soll die Aufrüstung der Virtualisierungsinfrastruktur für Not-und Recovery-Fälle

erfolgen. Zudem sollen Lizenzen für IT-Service-Management-Tools komplett mit CMDB und allen ITIL-Modulen erworben werden. Hierfür ist eine externe Einführungsunterstützung sowie externe Qualifizierungsmaßnahmen notwendig. Darüber hinaus wird die Netzwerksicherheit durch Einsatz eine Network-Access-Control-Systems erhöht. Die Gesamtsumme ist wie folgt auf die Jahre aufgeteilt: 2014: 120.900 €; 2015: 120.900 €; 2016: 120.900 €; 2017: 120.900 €.

7.000681.710 2014 Redaktionssystem Typo 3 65.100 €Installation eines neuen Redaktionssystems für den städt. Internetauftritt www.osnabrueck.de.Das gegenwärtig genutzte Redaktionssystem entspricht nicht mehr den aktuellen Anforderungen, ist zu teuer und soll daher durch ein günstigeres ersetzt werden. Die investiven Gesamtkosten für die Einführung des neuen Redaktionssystem beläufen sich auf 85.100 €, wovon für 2013 20.000 € und für 2014 65.100 € geplant wurden. Die Folgekosten belaufen sich auf 28.800 €, dafür 10.600 € für Abschreibungen sowie 18.200 € für Service- und Betriebskosten.

FB Personal und Organisation (10)


530



BeträgeEinzel-


7.000090.710 2014- Umlage n.d. KHG 7.724.000 €2017 Festgesetzter investiver Anteil der KHG-Umlage entsprechend des Niedersächsischen Gesetzes

zum Bundesgesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze (NKHG): 2014 - 2017: je 1.931.000 €

7.000272.710 2014 Grünverbindung Knollstr. / Lerchenstr. 230.000 €Herstellen der Grünverbindung zwischen Knollstraße und Lerchenstraße (Anbindung der Stadtteile Schinkel / Gartlage an das Nettetal). Die Maßnahme verteilt sich auf die Jahre 2013 mit 100.000 € und 2014 mit 230.000 €

7.000275.710 2014- Landschaftspark Piesberg 100.000 €2017 Planung und Herrichtung des Landschaftsparks. Konkret ist in den kommenden Jahren die

Erweiterung der Feldbahnstrecke in Richtung Pye/Wallenhorst geplant. Die Planung und Bau sind bis Ende 2014 vorgesehen, sodenn dem Projekt zugestimmt wird. Der Planansatz in den Jahren 2014 bis 2017 beträgt jeweils 25.000 €.

7.000282.710 2014- Bau von Kinderspielplätzen (global) 510.800 €2017 Neubau von Spielplätzen und Ergänzung vorhandener Spielplätze unter Berücksichtigung des

gesamtstädt. Spielplatzkonzeptes. Hinzu kommen für die Umsetzung des Spielplatzkonzeptes die Erlöse, die aus dem Verkauf der nicht mehr benötigten Spielplatzflächen erzielt werden. Der Planansatz in den Jahren 2014 bis 2017 beträgt jeweils 127.700 €.

7.000283.710 2014- Spielgeräte für Kinderspielplätze (global) 423.200 €2017 Die Ersatzbeschaffung und der Neuerwerb von Spielgeräten für Spielplätze richtet sich ebenfalls

nach dem gesamtstädt. Spielplatzkonzept. In diesem Rahmen wird grundsätzlich im Frühjahr des jeweiligen Jahres ein Sachstandsbericht gefertigt, auf dessen Basis dann unter Einbeziehung von Bürgerinteressen einzelne von der Verwaltung vorbereitete Maßnahmen durch den Rat beschlossen werden. Der Planansatz in den Jahren 2014 bis 2017 beträgt jeweils 105.800 €.

FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget (20)

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BeträgeEinzel-


FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget (20)

7.000549.710.005 2015 In der Gartlage - Straßenbegleitgrün und -bäume 56.600 €Der Straßenendausbau könnte nach gegenwärtiger Prognose aufgrund guter Vermarktung bereits im Herbst 2014 abgeschlossen sein. Wenn ca. 75% der Grundstücke bebaut sind, wird damit begonnen. Im Anschluss erfolgt dann die Herrichtung des Untergrundes der Beete durch ein Tiefbauunternehmen. Wenn diese Arbeiten abgeschlossen sind, werden die Mittel für die Bepflanzung der Beete mit Grünpflanzen und Bäumen verwendet.

532



BeträgeEinzel-


7.000009.710 2015 Stromversorgung Märkte 120.000 €2017 Für abgängige Stromverteilerkästen ist im Jahr 2015 ein Betrag von 20.000 € vorgesehen. In 2017

müssen die Stromleitungen für den Rathausplatz aus sicherheitsrelevanten Gründen komplett erneuert werden, wofür 100.000 € veranschlagt werden. Ab 2018 netstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 7.700 € für Abschreibungen.

7.000033.710 2014- Betriebsgeräte 89.000 €2017 Für mobile Datenerfassungsgeräte werden in den Jahren 2014 bis 2015 4.000 € eingeplant und in

2016 9.000 €, da in diesem Jahr verstärkt mit Ersatzbeschaffungen unter Berücksichtigung von zu erwartenden Kostensteigerungen zu rechnen ist. Die für das Jahr 2017 veranschlagten Mittel werden für Ersatzbeschaffungen der mobilen Datenerfassungsgeräte (16 Stück je 4.500 €) verwendet. Ein Austausch wird dann erforderlich sein, da die im Einsatz befindlichen mobilen Geärte zur Verkehrsüberwachung im Jahr 2017 ca. 10 Jahre alt sein werden und bereits jetzt mit Ausfällen einzelner Geräte zu rechnen ist. Ab 2017 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 14.400 € für Abschreibungen.

7.000501.710 2014 Aufrufanlage 45.700 €2017 Die Aufrufanlagen, deren Anschaffung in 2014 für 30.700 € geplant sind, sollen die bisherigen

Aufrufanlagen im Fachbereich, zunächst mit Ausnahme der im Standesamt, ersetzen. Dies betrifft die Aufrufanlagen in der Kfz-Zulassung sowie in der Fahrerlaubnisbehörde. Die Aufrufanlage für das Standesamt soll dann in 2017 für 15.000 € erneuert bzw. ausgetauscht werden. Die Aufrufanlagen im Bürgeramt und in der Ausländerbehörde mussten im Rahmen außerplanmäßiger Ausgaben in den Vorjahren aufgrund irreparabler Schäden vorzeitig erneuert werden. Die Aufrufanlagen gewährleisten in diesen Bereichen eine geordnete Reihenfolge der Besucher. Die Reparaturbedürftigkeit aller Aufrufanlagen ist aufgrund des Alters der Anlagen in den letzten Jahren stetig gestiegen. Ab 2017 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 1.400 € für Abschreibungen.

FB Bürger und Ordnung (32)

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BeträgeEinzel-


FB Bürger und Ordnung (32)

7.000646.710 2014 Re-Organisation Bürgeramt 278.300 €Auf der Grundlage der im Ergebnisbericht zur Organisationsuntersuchung für das Bürgeramt aufgeführten Empfehlungen wird das Bürgeramt in 2013/2014 im Rahmen eines Projektes reorganisiert. Der Ansatz für 2013 betrug 160.600 €, in 2014 beträgt dieser 278.300 €, woraus sich Gesamtinvestitionskosten in Höhe von 438.900 € ergeben. Die veranschlagten Mittel werden zur Umsetzung der von dem Beratungsunternehmen festgestellten Handlungsempfehlungen verwendet. Im Rahmen des Gutachtens wurde festgestellt, dass seit Oktober 2011 mit der Einführung des neuen Personalausweises die Wartezeiten erheblich angestiegen sind, was in einer deutlichen Verlängerung der Bearbeitungszeiten, insbesondere durch erhöhten Beratungsbedarf, gegenüber dem vorherigen Verfahren begründet lag. Die Folge dieser Belastungssituation waren gestiegene Fehlzeiten bei den Mitarbeiter/-innen des Bürgeramts wegen Krankheit. Diese Ausfälle verstärkten die Negativeffekte. Ziel der Re-Organisation ist u.a. die Steigerung der Kundenzufriedenheit durch verkürzte Warte- und Bear-beitungszeiten mit Hilfe der Einführung technischer Neuerungen. Nach Angaben aus dem Organisationsgutachten sind die geplanten Maßnahmen wirtschaftlich sinnvoll, da sie sich bereits nach einem Jahr amortisiert haben. Ab 2015 entstehen jährliche Folgekosten für Abschreibungen in Höhe von 24.800 €.

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PSP-Element / Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen Beträge Einzel-

maßnahmen Gesamtsumme

7.00007.710 Rüstfahrzeuge 564.000 €2014- 7.00007.710.002 Rüstwagen (OS-2320) 282.000 €2015 Das bisher eingesetzte Fahrzeug (OS-2320, Bj. 1987, km-Stand: ca. 30.100 km) wurde 1994 durch

die Stadt Osnabrück vom Bund (Katastrophenschutz) übernommen. Aufgrund des Fahrzeugalters und der bundeseigenen Beladung, die größtenteils nicht den Erfordernissen eines genormten RW 1 entspricht, soll eine Ersatzbeschaffung durchgeführt werden. Die Beschaffung entspricht dem Ergebnisbericht der Organisationsuntersuchung der Feuerwehr der Fa. Rinke. Fahrgestell 100.000 € in 2014, Aufbau 182.000 € in 2015; Ab 2016 entstehen insgesamt jährliche Folgekosten in Höhe von 21.680 €, davon 11.680 € für Abschreibungen, 5.900 € für Instandhaltung und 4.500 € für Service- und Betriebskosten.

2015- 7.00007.710.003 Rüstwagen (OS-2319) 282.000 €2016 Das bisher eingesetzte Fahrzeug (OS-2319, Bj. 1988, km-Stand: ca. 33.500 km) wurde 1994 durch

die Stadt Osnabrück vom Bund (Katastrophenschutz) übernommen. Aufgrund des Fahrzeugalters und der bundeseigenen Beladung, die größtenteils nicht den Erfordernissen eines genormten RW 1 entspricht, soll eine Ersatzbeschaffung durchgeführt werden. Die Beschaffung entspricht dem Ergebnisbericht der Organisationsuntersuchung der Feuerwehr der Fa. Rinke. Fahrgestell 100.000 € in 2015, Aufbau 182.000 € in 2016; Ab 2017 entstehen insgesamt jährliche Folgekosten in Höhe von 21.680 €, davon 11.280 € für Abschreibungen, 5.900 € für Instandhaltung und 4.500 € für Service- und Betriebskosten.

7.000013.710 Tanklöschfahrzeuge 1.022.000 €2016- 7.000013.710.002 Tanklöschfahrzeug (OS-2008) 332.000 €2017 Ersatzbeschaffung für Löschfahrzeug TLF 16/25, OS - 2008, Bj.1990; Beschaffung entspricht dem

Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten. Fahrgestell 120.000 € in 2016, Aufbau 212.000 € in 2017. Ab 2018 entstehen insgesamt jährliche Folgekosten in Höhe von 25.800 €, davon 16.600 € für Abschreibungen, 4.200 € für Instandhaltung und 5.000 € für Service- und Betriebskosten.

Feuerwehr (37)

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Feuerwehr (37)2014- 7.000013.710.003 Hilfstanklöschfanrzeug (HTLF) 340.000 €2015 Die Anschaffung dieses Fahrzeugs entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten.

Fahrgestell 120.000 € in 2014, Aufbau 220.000 € in 2015. Ab 2016 entstehen insgesamt jährliche Folgekosten in Höhe von 26.200 €, davon 17.000 € für Abschreibungen, 4.200 € für Instandhaltung und 5.000 € für Service- und Betriebskosten.

2017 7.000013.710.004 Tanklöschfahrzeug (OS-2244) 230.000 €Ersatzbeschaffung für Löschfahrzeug TLF 8, OS - 2244, Bj. 1988; Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten. Fahrgestell und Aufbau: 230.000 € in 2017. Ab 2018 entstehen insgesamt jährliche Folgekosten in Höhe von 18.400 €, davon 9.200 € für Abschreibungen, 4.200 € für Instandhaltung und 5.000 € für Service- und Betriebskosten.

2017 7.000013.710.006 Tanklöschfahrzeug (OS-2070) 120.000 €Ersatzbeschaffung für Löschfahrzeug TLF 16/25, OS-2070, Bj. 1995. Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten. Fahrgestell: 120.000 € in 2017; Aufbau in 2018: 212.000 €. Ab 2019 entstehen insgesamt jährliche Folgekosten in Höhe von 25.800 €, davon 16.600 € für Abschreibungen, 4.200 € für Instandhaltung und 5.000 € für Service- und Betriebskosten.

7.000014.710 Löschfahrzeuge 706.500 €2014 7.000014.710.004 Löschfahrzeug KatS (LF 10/6, OS-8262) 175.500 €

Ersatzbeschaffung für Löschfahrzug LF 16 TS, Bj. 1990, Eine Ausschreibung in 2008 hat ergeben, dass der Ansatz um 1,5 % Preissteigerung erhöht werden muss. Aufbau 175.500 € in 2014; Ab 2015 entstehen insgesamt jährliche Folgekosten in Höhe von 14.120 €, davon 11.020 € für Abschreibungen, 2.100 € für Instandhaltung und 1.000 € für Service- und Betriebskosten.

2015/ 7.000014.710.006 Löschfahrzeug (LF 10/6, OS-2215) 249.000 €2016 Erstzbeschaffung für Löschfahrzug LF 16 TS, Bj. 1985,

Fahrgestell 100.000 € in 2015, Aufbau 149.000 € in 2016; Ab 2017 entstehen insgesamt jährliche Folgekosten in Höhe von 17.960 €, davon 9.960 € für Abschreibungen, 3.500 € für Instandhaltung und 4.500 € für Service- und Betriebskosten.

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Feuerwehr (37)

2016- 7.000014.710.007 Löschfahrzeug (LF 10/6) 282.000 €2017 Fahrgestell 100.000 € in 2016, Aufbau 182.000 € in 2017.

Die vorgenannten drei Beschaffungen von Löschfahrzeugen entsprechen dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten (Version vom 20.04.2012; Abschnitt 17.4, Seite 207 f.).Ab 2017 entstehen insgesamt jährliche Folgekosten in Höhe von 22.100 €, davon 14.100 € für Abschreibungen, 3.500 € für Instandhaltung und 4.500 € für Service- und Betriebskosten.

7.000019.710 Betriebsgeräte techn. Hilfeleistungen2014- 7.000019.710.008 Technische Ausrüstung 134.700 €2017 Notwendige Ergänzungs- und Ersatzbeschaffungen der technischen Ausrüstung für die Berufs- und

Freiwillige Feuerwehr. U.a. müssen in 2016 zwei Dosisleistungsmessgeräte für 7.800 € beschafft werden, da die derzeit genutzten Geräte veraltet sind. Die Erhöhung ab 2014 ist aufgrund der Umsetzung des Rinke-Gutachtens dringend erforderlich. In den Jahren 2014 und 2015 beträgt der Ansatz 30.000 €, in 2016 und 2017 jeweils 37.300 €. Eine Preissteigerung von 1,5 % ist berücksichtigt. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 6.000 €.

7.000040.710 Betriebsgeräte Brandbekämpfung 357.300 €2014- 7.000040.710.005 Tragkraftspritzen 50.500 €2017 Zur Sicherung der Löschwasserversorgung muss eine zweistufige Kreiselpumpe gem. DIN 14420 mit

automatisch wirkender Doppelkolbenentlüftungsanlage ersatzbeschafft werden. Die Tragkraftspitze dient insbesondere der Zuführung von Löschwasser aus offenen Gewässern. Aktuelle Ausschreibungen haben ergeben, dass eine Erhöhung ab 2015 dringend erforderlich ist. Ab 2014 entstehen jährliche Folgekosten für Abschreibungen in Höhe von 923 €.

2014- 7.000040.710.007 Feuermelde- ,Alarm- u. Funkanlage 58.800 €2017 Notwendige Ergänzungs- und Ersatzbeschaffungen für die Feuermelde-, Alarm- und Funkanlagen.

Preissteigerung ab 2014, 1,5 %. Ab 2014 entstehen jährliche Folgekosten für Abschreibungen in Höhe von 2.880 €.

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Feuerwehr (37)

2014- 7.000040.710.008 Feuerschutzanzüge 168.000 €2017 Fortsetzung der Erstausstattung für die Freiwillige Feuerwehr sowie notwendige Ersatzbeschaffung

von Feuerschutzanzügen (5.500 €). Ab 2013 müssen in einem Zeitraum von maximal 7 Jahren jeweils 1/7 des Inventars an Brandschutzkleidung ersetzt werden. In der Regel ist nach ca. 7 Jahren die Isolationsschicht, die Nässeschutzmembrane wie auch das Außengewebe verschlissen. Der Schutz der Einsatzkräfte vor Einflüssen von außen (Feuer, Wämrme, Wetter, Wasserdampf) ist nicht mehr gegeben. Es fallen jährlich 42.000 € an. Ab 2014 entstehen jährliche Folgekosten für Abschreibungen in Höhe von 8.400 €.

2014- 7.000040.710.011 Ausrüstung Brandbekämpfung 80.000 €2017 Ergänzungs- und Ersatzbeschaffungen der Brandbekämpfungsausrüstung für die

Berufs- und Freiwillige Feuerwehr. Die Erhöhung des Jahresansatzes ab 2014 von 13.000 € auf 20.000 € ist zur Umsetzung des Rinke-Gutachtens dringend erforderlich. Ab 2014 entstehen jährliche Folgekosten für Abschreibungen in Höhe von 4.000 €.

7.000049.710 Wechselladerfahrzeuge 568.000 €2017 7.000049.710.002 Wechselladerfahrzeug (OS-2037) 284.000 €

Ersatzbeschaffung für Wechselladerfahrzeug OS-2037, Bj. 1995, Die Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten. Ab 2018 entstehen insgesamt jährliche Folgekosten in Höhe von 23.600 €, davon 14.200 € für Abschreibungen, 5.500 € für Instandhaltung und 3.900 € für Service- und Betriebskosten.

2017 7.000049.710.003 Wechselladerfahrzeug (OS-2058) 284.000 €Ersatzbeschaffung für Wechselladerfahrzeug OS-2058, Bj. 1995, Die Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten. Ab 2018 entstehen insgesamt jährliche Folgekosten in Höhe von 23.600 €, davon 14.200 € für Abschreibungen, 5.500 € für Instandhaltung und 3.900 € für Service- und Betriebskosten.

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Feuerwehr (37)

7.000055.710 Fahrzeuge Feuerwehr 293.300 €2014 7.000055.710.003 Mehrzweckfahrzeug (OS-2415) 51.000 €

Die Beschaffung des Mehrzweckfahrzeuges entspricht dem Fahrzeugkonzept unddem Rinke-Gutachten. Ersatzbeschaffung für OS-2415, Bj. 1999 (FF-Sutthausen). Verschoben von 2013 nach 2014, die Höhe der Investitionssumme ist aufgrund aktueller Ausschreibungendringend erforderlich. Ab 2015 entstehen insgesamt jährliche Folgekosten in Höhe von 6.400 €, davon 3.400 € für Abschreibungen, 1.000 € für Instandhaltung und 2.000 € für Service- und Betriebskosten.

2016 7.000055.710.005 Gerätewagen Logistik 84.000 €Der Gerätewagen Logistik (GW) dient vorrangig dem Transport von umfangreichen feuerwehrtechnischem Gerät und Materialien, die zur bzw. von Einsatzstellen transportiert werden müssen. Mit dem Fahrzeug werden zusätzlich Geräteanlieferungen, im Rahmen von Fahrzeugneubauten bzw. Reparaturaufträgen der Abteilung Technik durchgeführt. Seit 1999 wird hierfür ein bundeseigenes Fahrzeug (LKW-Dekon OS - 8225) eingesetzt. Der LKW-Dekon ist jedoch vom Bund speziell für den KatS konzipiert und mit seiner eigenen Beladung für den o. g. Einsatzbereich nicht geeignet. Diese Investition wurde von 2013 auf 2016 verschoben. Die Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten. Ab 2017 entstehen insgesamt jährliche Folgekosten in Höhe von 11.100 €, davon 8.400 € für Abschreibungen, 1.500 € für Instandhaltung und 1.200 € für Service- und Betriebskosten.

2016 7.000055.710.010 Mehrzweckfahrzeug (OS-2412) 51.000 €Die Beschaffung des Mehrzweckfahrzeuges entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten. Ersatzbeschaffung für OS-2412, Bj. 2000 (FF-Schinkel). Verschoben von 2014 nach 2016, Die Höhe der Investitionssumme ist aufgrund aktueller Ausschreibungen dringend erforderlich. Ab 2017 entstehen insgesamt jährliche Folgekosten in Höhe von 6.400 €, davon 3.400 € für Abschreibungen, 1.000 € für Instandhaltung und 2.000 € für Service- und Betriebskosten.

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Feuerwehr (37)2016 7.000055.710.011 Mehrzweckfahrzeug (OS-2423)

Die Beschaffung des Mehrzweckfahrzeuges entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten. Ersatzbeschaffung für OS-2423, Bj. 2003 (FF-Voxtrup). Ab 2017 entstehen insgesamt jährliche Folgekosten in Höhe von 6.400 €, davon 3.400 € für Abschreibungen, 1.000 € für Instandhaltung und 2.000 € für Service- und Betriebskosten.

51.000 €

2017 7.000055.710.012 Mehrzweckfahrzeug (OS-2010)Die Beschaffung des Mehrzweckfahrzeuges entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten. Ersatzbeschaffung für OS-2010, Bj. 2007 (BF). Ab 2018 entstehen insgesamt jährliche Folgekosten in Höhe von 8.630 €, davon 5.630 € für Abschreibungen, 1.000 € für Instandhaltung und 2.000 € für Service- und Betriebskosten.

56.300 €

7.000003.710 Krankentransportwagen 360.000 €Die Ersatzbeschaffungen werden durch Abschreibungen und kalkulatorische Zinsen im Rettungsdienst refinanziert. Die jährlichen Folgekosten für die vier nachstehenden Fahrzeuge betragen jeweils 22.500 €, davon 15.000 € für Asbchreibungen, 5.300 € für Instandhaltung und 5.200 für Service- und Betriebskosten.

2014 7.000003.710.006 Krankentransportwagen (ASB, OS-R 8112) 90.000 €Ersatzbeschaffung für OS-R 8112, Bj. 2007 (Nutzung durch den ASB).

2014 7.000003.710.007 Krankentransportwagen (FKT, OS-R 6112) 90.000 €Ersatzbeschaffung für OS-R 6112, Bj. 2007 (Nutzung durch den FKT).

2014 7.000003.710.008 Krankentransportwagen (JUH, OS-R 7112) 90.000 €Ersatzbeschaffung für OS-R 7112, Bj. 2008 (Nutzung durch den JUH).

2014 7.000003.710.009 Krankentransportwagen (MHD, OS-K 8112) 90.000 €Ersatzbeschaffung für OS-X 8112, Bj. 2008 (Nutzung durch den MHD).

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Feuerwehr (37)

7.000004.710 Notarzteinsatzfahrzeuge 169.600 €Die Ersatzbeschaffungen werden durch Abschreibungen und kalkulatorische Zinsen im Rettungsdienst refinanziert. Die jährlichen Folgekosten für die zwei nachstehenden Fahrzeuge betragen jeweils 22.733 €, davon 14.133 € für Asbchreibungen, 3.000 € für Instandhaltung und 5.600 für Service- und Betriebskosten.

2017 7.000004.710.003 Notarzteinsatzfahrzeug (OS-N 8112) 84.800 €Ersatzbeschaffung für OS-N 8112, Bj. 2011, (inkl. med. Geräte i. H. v. 41.500 €).Preissteigerung von 1,5 % ist berücksichtigt.

2017 7.000004.710.003 Notarzteinsatzfahrzeug (OS-N 9112) 84.800 €Ersatzbeschaffung für OS-N 9112, Bj. 2011, (inkl. med. Geräte i. H. v. 41.500 €).Preissteigerung von 1,5 % ist berücksichtigt.

7.000005.710 Rettungstransportwagen / Ersatzbeschaffung 405.600 €Die Ersatzbeschaffungen werden durch Abschreibungen und kalkulatorische Zinsen im Rettungsdienst refinanziert. Die jährlichen Folgekosten für die drei nachstehenden Fahrzeuge betragen jeweils 47.533 €, davon 22.533 € für Asbchreibungen, 13.000 € für Instandhaltung und 12.000 für Service- und Betriebskosten.

2014 7.000005.710.006 Rettungstransportwagen (OS - R 9112 (2014) 135.200 €für OS - R 2112, Bj. 2007 (Nutzung durch die der BF)

2015 7.000005.710.007 Rettungstransportwagen (OS - Y 3112 (2015) 135.200 €für OS - Y 3112 , Bj. 2009 (Nutzung durch die der BF)

2015 7.000005.710.008 Rettungstransportwagen (OS - Y 4112 (2015) 135.200 €für OS - Y 4112 , Bj. 2009 (Nutzung durch den ASB).

7.000043.710 Betriebsgeräte Rettungstransporte2014- 7.000043.710.002 Medizinische Geräte 227.700 €2017 Notwendige Ersatzbeschaffung von Beatmungsgeräten für die Rettungstransportwagen (RTW) und

die Notarzteinsatzfahrzeuge (NEF) sowie Ersatzbeschaffung von medizinischen Kleingeräten.

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Feuerwehr (37)Zusätzlich kommen noch die Erneuerung der medizinischen Geräte auf den Rettungswagen der Berufsfeuerwehr (OS-R 9112 = 2014/OS-Y3112 = 2015 je 45.000 €), die Erneuerung der Geräte auf dem Abrollbehälter Rettung in 2014 (60.000 €), Thoraxkompressionen in 2014 (14.500€) und Beschaffung eines Medumat Transport und eines EKG Corpuls C³ für die Ausbildung und als Ersatz in 2016 (43.000 €) hinzu. Die Ersatzbeschaffungen werden durch die Abschreibungen und kalk. Zinsen im Rettungsdienst refinanziert.

7.000042.710 Betriebsgeräte Katastrophenschutz2016 7.000042.710.005 Anhänger Rettung 126.000 €

Die Geräte für den Aufbau eines Behandlungsplatzes erfolgt mittels den Geräteanhängern BHP 25, die bei der SEG Rettung stationiert sind. Dabei können zwei separate BHP 25 oder ein kombinierter BHP 50 errichtet werden. Die Verlastung auf zwei Anhängern hat den Vorteil einer einsatztaktischen Flexibilität und besseren Mobilität. Zudem können die Anhänger auch bei den Hilfsorganisationen stationiert und dort auch betreut und gewartet werden sowie ferner zur Ausbildung genutzt werden. Die Zugfahrzeuge werden vom Land unterstützt. Die jährlichen Folgekosten für Abschreibungen betragen 5.040 €

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Feuerwehr (37)

7.000044.710 Geschäftsausstattung Zentrale Aufgaben 228.800 €2014-2017

7.000044.710.001 Büromöbel und MaschinenDer bisherige Grundbedarfsansatz in Höhe von 2.000 € ist nicht mehr auskömmlich. Aufgrund der Anzahl der auszustattenden Arbeitsplätze ist eine Erhöhung zwingend erforderlich. Zu beachten sind hierbei die Anforderungen des Arbeitsschutzes und der Gesunderhaltung der Mitarbeiter. Der bisherige Basisbetrag ist deshalb ab 2015 auf 5.000 € zu erhöhen. Nach einer Begehung des Sicherheitstechnischen Dienstes in 2012 wurde festgestellt, dass 10 Schreibtische bereits in 2014 ersatzbeschafft werden müssen, da sie teilweise defekt, nicht höhenverstellbar oder auch veraltet sind (4.500 €). Mit der Umsetzung des Rinke Gutachtens sind 4 neue Arbeitsplätze neu einzurichten. Pro Arbeitsplatz ist für eine Grundausstattung (Schreibtisch, Rollcontainer, Drehstuhl, Aktenschrank) ca. 1.600 € anzusetzen. Der Gesamtbetrag in Höhe von 6.400 € fällteinmalig an und ist auf die Jahre 2013 und 2014 mit einem Betrag in Höhe von je 3.200 €anzusetzen.In 2016 ist die Beschaffung der Bestuhlung (60 Stühle) in der Fahrschule und imSpeiseraum dringend erforderlich. Die Bestuhlung der Fahrschule ist bereits gebraucht ausKonkursmasse einer Krankenkassen-Geschäftsstelle übernommen worden. Die Bestuhlungim Speiseraum ist bereits 17 Jahre alt und muss dringend erneuert werden (22.800 €). In 2017 ist die Bestuhlung (60 Stühle) des Übungsgeländes am Limberg erforderlich. Die Ausstattung besteht derzeit aus altem Schulmobiliar, was von Osnabrücker Schulen ausgesondert wurde (22.800 €). DIe

71.300 €

2014- 7.000044.710.002 EDV-Ausstattung 157.500 €2017 Aufgrund der Fortschreibung des EDV-Konzeptes notwendige Ergänzungs- und

Ersatzbeschaffungen der Arbeitsplatz PC`s mit einer entsprechenden Standard Software. Die beantragten Mittel entsprechen den im EDV-Konzept der Feuerwehr Osnabrück aufgeführten Ersatzbeschaffungen und sind sehr sorgfältig ermittelt worden (der FachdienstInformationstechnik prüft das EDV-Konzept und es gab bisher keine Beanstandungen). Im Konzept sind auch Ersatzbeschaffungen für Beamer (KatS-Raum, Mehrzweckraum,ELW 2 und Ausbildungsräume) eingeplant. Aufgrund der Doppik müssen auch Drucker, Monitore sowie andere EDV-Kleingeräte im Investitionsprogramm veranschlagt werden. Hinzu kommt die Hardware für die Inventarisierung der Anlagegüter bei der Feuerwehr (Barcode-Scanner, Drucker, Mini-PC’s). 2016 (26.800 €): Bis auf einen Posten handelt es sich in 2016 um den Turnus mäßigen Austausch der EDVAusrüstung.

543




Feuerwehr (37)

7.000045.710 2014- Werkstattgeräte 90.700 €2017 Notwendige Ergänzung- und Ersatzbeschaffungen von Werkstattgeräten. In 2014 muss eine neue

Hebebühne, Bj. 1992, für die Kfz-Werkstatt dringend ersatzbeschafft werden. Kosten 6.500 €In 2014 muss eine Bodenreinigungsmaschine für die Reinigung der Fahrzeughallen dringend ersatzbeschafft werden. Kosten 10.000 €. In 2015 wird für die Reinigung der eingesetzten Feuerwehrgeräte(Motorkettensägen,Hydraulikgeräte) ein Reinigungstisch benötigt. Kosten 1.700 €In 2015 wird für die Lagerung der brennbaren Flüssigkeiten R10 bis R12 (Verdünnung, Reinigungsbenzin) in Arbeitsräumen ein Gefahrstoffschrank gem. der DIN EN 14470-1 benötigt. Kosten 1.700 €. Der vorhandene in 1992 beschaffte Bremsenprüfstand entspricht nicht mehr dengesetzlichen Anforderungen und muss in 2015 dringend ersatzbeschafft werden (30.000 €).Der Funkmessplatz ist veraltet und nicht mehr auf dem aktuellen Stand der Technik und muss in dringend ersetzt werden (29.100 €).

7.000057.710 Gerätewagen 123.500 €2017 7.000057.710.001 Gerätewagen Küche (OS-2209) 55.000 €

Ersatzbeschaffung für Küchenwagen OS-2209 Bj. 1994. Für die Feuerwehr soll ein Küchen-/Logistikfahrzeug angeschafft werden. Das momentan genutzte, ehemalige Mehrzweckfahrzeug OS 2209 (Baujahr 1994) muss dringend ersetzt werden. Das Fahrzeug entspricht nicht den einschlägigen Richtlinien und Hygienestandards und kann zum Transport von Lebensmitteln nicht entsprechend gereinigt und desinfiziert werden. Ab 2018 entstehen insgesamt jährliche Folgekosten in Höhe von 6.231 €, davon 4.231 € für Abschreibungen, 1.000 € für Instandhaltung und 1.000 € für Service- und Betriebskosten.

2017 7.000057.710.002 selbstfahrende Arbeitsmaschine 68.500 €Das Arbeitsgerät soll für den Winterdienst, Kehrarbeiten sowie als Ladeeinrichtung (Gabel- und Schaufelbetrieb) eingesetzt werden. Beschaffung wurde von 2014 nach 2017 verschoben. Angebot wurde bereits in 2010 eingereicht. Ab 2018 entstehen insgesamt jährliche Folgekosten in Höhe von 9.611 €, davon 7.611 € für Abschreibungen, 1.000 € für Instandhaltung und 1.000 € für Service- und Betriebskosten.

544



BeträgeEinzel-


7.000246.710 2014- Ausstattung von Schulen (Klassen, Lehrerzimmer, Verwaltung, global) 750.400 €2017 Es handelt sich um das jährliche Budget in Höhe von 187.600 € für die Erneuerung und Ergänzung

des Möbel- und Einrichtungsbestandes in allen städtischen Schulen.

7.000249.710 2014- Neue Technologien (EDV-Ausstattung Schulen, global) 1.844.000 €2017 Globaltitel in Höhe von jährlich 461.000 €, der die Förderung der Medienausstattung und

-kompetenz und den Ausbau der Medienbildung für alle Schulen in städtischer Trägerschaft auf Grundlage des vom Rat in 2001 beschlossenen Konzeptes "Neue Medien in den Schulen" umfasst. Es entstehen für Abschreibungen jährliche Folgekosten von 115.250 €. Ab 2014 wurde der jährliche Ansatz von 511.000 € auf 461.000 € reduziert. Der Ansatz zur Unterhaltung von EDV-Ausstattung wurde im Gegenzug im Ergebnishaushalt um 50.000 € erhöht. Die steigende Anzahl der Neuen Medien an Schulen verursacht höheren Unterhaltungsaufwand. Das ursprüngliche Konzept wird gegenwärtig neu aufgearbeitet, so dass hierbei gewonnene Erkenntnisse ggf. auch Auswirkungen auf die Höhe des Ansatzes in Folgejahren haben könnten.

7.000251.710 2014- Neugestaltung von Pausenhöfen (global) 60.000 €2017 Das jährliche Budget wird für die bedarfsgerechte Erneuerung und Ergänzung von Spielgeräten auf

Pausenhöfen verwendet. Bedingt durch die wesentlich höhere Frequentierung im Rahmen der Ganztagsbetriebe und die an vielen Schulstandorten veralteten Geräte ist im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht eine dauerhafte Erhöhung des jährlichen Ansatzes auf 15.000 € notwendig. Es entstehen jährliche Folgekosten von 1.500 €.

7.000264.710 2014- Investitionszuschüsse an Sportvereine (global) 600.000 €2017 Die Stadt fördert auf Antrag der Osnabrücker Sportvereine neue Bauvorhaben, außergewöhnliche

Instandsetzungsarbeiten und Gerätebeschaffungen. Hierfür stehen jährlich 150.000 € bereit.

7.000266.710 2014- Vorausplanungen (global) 200.000 €2017 Der Mittelbedarf von jährlich 50.000 € wird für Entwurfsplanungen von nicht dotierten Maßnahmen

bereitgehalten.

FB Schule und Sport (40)

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BeträgeEinzel-


FB Schule und Sport (40)7.000300.710 2014- Div. Fachraumergänzungen (global) 400.000 €

2017 Jährliches Budget in Höhe von 100.000 € für den Erneuerungs- und Ergänzungsbedarf in Fachräumen (Werken und Technik/Kunst/Musik/Hauswirtschaft und Textil/Naturwissenschaften) an allen Schulen der Stadt Osnabrück.

7.000499.710 2014- Einrichtung IGS Osnabrück 1.449.000 €2017 In den Jahren 2013 (Ansatz:73.000 €) bis 2015 soll die Einrichtung der Jahrgänge 8 bis 10 weiter

aufgebaut werden; der Aufbau der Jahrgänge 11 und 12 (Oberstufe) erfolgt in den Jahren 2016 und 2017; Für 2014 sind 302.500 € veranschlagt, für 2015 146.500 € sowie für 2016 und 2017 jeweils

7.0000639.710 2014 Sanierung Heinrich-Schüren-Schule 112.000 €Die vorhandene mobile Einrichtung stammt teilweise noch aus den 1960iger Jahren; ebenso die Einbaumöbel, die im Zuge der Gebäudesanierung (insbesondere aus brandschutztechnischen Gründen) entfallen und zu ersetzen sind.

7.0000664.710 2015 Einrichtung Mensa Graf-Stauffenberg-Gymnasium/Bertha-von-Suttner-Realschule 92.700 €Der FB Schule/Sport stattet die Mensa mit Einrichtung aus. Der im Investitionsprogramm des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement vorgesehene Betrag für den Mensabau daher 2015 um 92.700 € reduziert und zum Fachbereich Schule/Sport umgeschichtet. Es entstehen ab 2015 jährliche Folgekosten für Abschreibungen in Höhe von 7.130 €.

7.0000675.710 2014 Einrichtung Grundschule Eversburg als Ganztagsschule 95.000 €Die Grundschule Eversburg wird zum 01.08.2014 in eine offene Ganztagsschule gem. Ziff. 8.2 des Erlasses „Die Arbeit in der öffentlichen Grundschule“ umgewandelt. Die Mittel sind erforderlich um Mensa sowie weitere ganztagsspezifische Räumlichkeiten auszustatten. Es entstehen jährliche Folgekosten von ca. 7.300 € für Abschreibungen.

7.0000676.710 2014- Inklusion 200.000 €2017 Die inklusive Schule wird in Niedersachen verbindlich zum Schuljahresbeginn 2013/2014 für die

neuen Jahrgänge 1 und 5 eingeführt. Bis zum 01.08.2018 muss an allen Schulen eine inklusive Beschulung möglich sein. Das jährliche Budget von 50.000 € wird eingesetzt für die Beschaffung von Lehrmitteln und Einrichtungsgegenständen verschiedenster Art.

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BeträgeEinzel-


7.000092.710 2014- EDV-Ausstattung Stadtbibliothek 77.000 €2017 In der Stadtbibliothek am Markt sind rd. 140 Endgeräte im Einsatz, davon in erheblicher Anzahl im

Publikumsbereich. Insbesondere dort unterliegen sie einer hohen Beanspruchung und somit einem starken Verschleiß. Der konstante Jahresansatz von 18.000 € wird entsprechend für Ersatzbeschaffungen verwendet. Ab 2014 entstehen für Abschreibungen jährliche Folgekosten in Höhe von 3.600 €.

7.000098.710 2014- Ausstattung/Betriebsgeräte 109.800 €2017

7.000098.710.002 Ausstattung/Betriebsgeräte Felix-Nussbaum-Haus/Kulturgeschichtliches Museum

54.400 €

Die Mittel (14.600 € in 2014, 12.600 € in 2015,12.600 € in 2016 und 14.600 in 2017) werden für Ersatzbeschaffungen und Neuanschaffungen im Bereich der Ausstellungstechnik (Beamer, Abspielgeräte etc.) sowie für die dringend notwendige Erneuerung des Büromobiliars, insbesondere der Bürostühle genutzt.

7.000098.710.004 Ausstattung/Betriebsgeräte Museum am Schölerberg 55.400 €Mit diesen Mitteln (26.600 € in 2014, 8.600 € in 2015 und 2017, 11.600 € in 2016) soll u.a. ein besucherfreundlicher Eingangsbereich geschaffen werden. Der Ausbau dieser Maßnahme soll in den Folgejahren vervollständigt werden. Ferner stehen folgende Maßnahmen an:- Ausblick Ackerhöhle - Planetariumsprogramm ESO- Steinarbeiten Museumsgarten- LED-Beamer für das Quiz- Beschilderungssystem terra.vision

FB Kultur (41)

547



BeträgeEinzel-


FB Kultur (41)

7.000101.710 Ausstattung/Betriebsgeräte Stadtbibliothek 57.200 €Neben der eingesetzten EDV verfügt die Stadtbibliothek aufgabenbedingt über zahlreiche Betriebsgeräte, die insbesondere im Publikumsbereich einer erhöhten Nutzung und einem erhöhten Verschleiß unterliegen. Deshalb wird der jährliche Ansatz in Höhe von 14.300 € für entsprechende Ersatzbeschaffungen verwendet. Ab 2014 entstehen jährliche Folgekosten für Abschreibungen in Höhe von 1.430 €.

7.000102.710 2014- Ausstattung/Betriebsgeräte Musikschule 66.800 €2017 Der jährliche Ansatz in Höhe von 16.700 € für die Neu- und Ersatzbeschaffung von Instrumenten ist

für die Fortführung und den Ausbau des Unterrichtsangebotes mindestens erforderlich.

7.000244.710 2014- Sanierungsmaßnahmen Städtische Bühnen 750.000 €2017 Folgende größere Erneuerungs- und Instandhaltungsmaßnahmen sind in den Jahren 2014 bis 2017

mit dem jährlichen Ansatz von 150.000 € vorgesehen: u.a. Brandschutzmaßnahmen, ADP Dimmerschränke, Teilerneuerung Lüftungsanlage, Lüftungssteuerung, 5 Obermaschineriezüge, Gebäudesanierung (Sanitär), Tonanlage. Im Jahr 2014 wurden einmalig zusätzliche 200.000 € für dringend notwendige Brandschutzmaßnahmen eingeplant.

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7.000118.710 2014- EDV-Ausstattung 153.600 €2017 Der jährliche Ansatz in Höhe von 38.600 € wird verwendet für den Ersatz abgängiger

Vermögensgegenstände, die Neuanschaffung von EDV-Ausstattung bei Personalzuwachs und Aufwertung und Standardisierung von Arbeitsplätzen für den gesamten Fachbereich. Ab 2014 entstehen für Abschreibungen jährliche Folgekosten in Höhe von 1.930 €.

7.000123.710 2014- Ausstattung Haus der Jugend 142.200 €2017 Die Ansätze in Höhe von 46.800 € (2014 und 2015), 36.800 € (2016) und 11.800 € (2017) werden für

den Ersatz und die Neuanschaffung abgängiger Vermögensgegenstände verwendet. Ab 2014 entstehen für Abschreibungen jährliche Folgekosten in Höhe von 4.680 €.

7.000127.710 2014- Ausstattung Gemeinschaftszentrum Lerchenstraße 42.400 €2017 Der Ansatz beträgt in 2014 und 2015 jeweils 15.600 € sowie in 2016 und 2017 jeweils 5.600 € und

wird verwendet für den Ersatz abgängiger Vermögensgegenstände sowie für Neuanschaffungen. In ist die Erneuerung des Mobiliars im Kinderbereich sowie in 2015 im Jugendbereich geplant. Ab 2014 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 3.060 €, davon 1.560 € für Abschreibungen.

7.000128.710 2014- Ausstattung Gemeinschaftszentrum Ziegenbrink 46.000 €2017 Der Ansatz beträgt in 2014 22.000 € sowie in 2015, 2016 und 2017 jeweils 8.000 €. Dieser wird

verwendet für den Ersatz abgängiger Vermögensgegenstände sowie für Neuanschaffungen, insbesondere für teilweise abgängiges Mobiliar des Gemeinschaftszentrums, welches sukzessive erneuert werden soll (in 2014 Mobiliar für den Saal für 14.000 €). Ab 2014 entstehen für Abschreibungen jährliche Folgekosten in Höhe von 2.200 €.

FB Kinder, Jugendliche und Familien (51)

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FB Kinder, Jugendliche und Familien (51)7.000134.710 2014- Ausstattung Jugendzentrum Westerwerk 42.700 €

2017 Der Ansatz beträgt in 2014 15.000 €, in 2015 17.700 sowie 2016 und 2017 jeweils 5.000 €. Dieser wird verwendet für den Ersatz abgängiger Vermögensgegenstände sowie für Neuanschaffungen im Café und im Seminarraum. Das Jugendcafé im JZ Westwerk muss nach 15 Jahren Nutzung dringend renoviert und neu ausgestattet werden. U.a. wird im Seminarraum die Ausstattung an Seminartischen und Stühlen für 15.000 € erneuert. Durch die erhöhten Kursangebote im Werkstattbereich sowie durch die vermehrte Kooperation mit der IGS Eversburg in Form von Arbeitsgemeinschaften muss die Werkstatt entsprechend mit Werkzeugen und Maschinen ausgestattet werden. Für diese Maßnahme werden ebenso 15.000 € eingeplant. Zum jetzigen Zeitpunkt werden in der Werkstatt in Kooperation im Nachmittagsangebot für zwei Schuljahrgänge 3 Kursangebote durchgeführt. 4 weitere Schuljahre werden hinzu kommen. Ab 2014 entstehen für Abschreibungen jährliche Folgekosten in Höhe von 1.500 €.

7.000141.710 2014- Inv. Zuschüsse Kita`s 9.700.000 €2017 Der Bundesgesetzgeber hat die Städte und Gemeinden verpflichtet, ab 01.08.2013 einen

flächendeckenden Rechtsanspruch für Kinder, die das erste Lebensjahr vollendet haben, auf Betreuung in Kindertageseinrichtungen oder Tagespflege sicherzustellen. Zur Erfüllung des Rechtsanspruchs wurden zwei Ausbauprogramme zur Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben des Kinderförderungsgesetzes vom Rat mit Datum vom 09.06.2009 und 22.05.2012 beschlossen. Seit dem letztgenannten Ratsbeschluss wird das Ziel verfolgt, bis 2016 für 60% der Kinder in diesem Alter einen Betreuungsplatz vorzuhalten. Zum damaligen Zeitpunkt wurde prognostiziert, dass ein solcher Bedarf mindestens bestehe. Gegenwärtig wird intensiv auf dieses Ziel hingearbeitet, wobei nach wie vor ein planerischer Fehlbedarf besteht. In diesem Zusammenhang ist auch zu berücksichtigen, dass infolge des gegenwärtig anhaltenden Sanierungsstaus im Bereich der Kindertageseinrichtungen in den nächsten Jahren die Umsetzung von Maßnahmen in erheblichem Umfang bevorsteht. Überdies ist der Ausbau der Betreuungsangebote für Grundschulkinder in den nachstehenden Einzelmaßnahmen noch nicht berücksichtigt. Hierzu wird gegenwärtig ein neues ganzheitliches Konzept entwickelt. Der Gesamtansatz von 9,7 Mio. Euro teilt sich wie folgt auf: 2014: 3.650.000 €; 2015: 3.850.000 €; 2016: 1.700.000 €; 2017: 500.000 €. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 2.027.970 € für Abschreibungen (182.500 €), Sach- und Betriebskosten (1.775.000 €) und Beitragsübernahmen (70.470 €). Nachfolgend werden die gegenwärtig geplanten Maßnahmen ab 100.000 € erläutert; für die Schaffung der restlichen erforderlichen Krippenplätze liegt gegenwärtig noch keine Grobplanung vor:

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FB Kinder, Jugendliche und Familien (51)Krippen

2013 Maria Königin d. Fried. (Sutthausen); eine neue Krippengruppe; 2013: 353.000 €; 2014: 200.000 € 200.000 €2013 Lukas (Schölerberg), zwei neue Krippengruppen; 2013: 300.000 €; 2014: 554.126 € 554.126 €2014 St. Marien Flohrstraße; eine neue Krippengruppe; 2013: 250.915 €; 2014 - 2016; je 82.500 € 247.500 €2014 St. Joseph (Schölerberg); eine neue Krippengruppe 432.020 €2014 Martin (Hellern); neue Krippengruppe/Sanierung (Grobplanung) 500.000 €2015 Osnabrücker Spiel- und Sportkindergarten (Weststadt); eine neue Krippengruppe; dieser Ansatz wird

ausschließlich für Inneneinrichtung und Außenanlagen verwendet; Kosten für Sanierung und Erweiterung sind im Investitionsprogramm des Eigenbetriebs Immobilien- und Gebäudemanage-ment abgebildet

100.000 €

2015 Timotheus (Widukindland); eine neue Krippengruppe (Grobplanung) 400.000 €2016 Margareten (Voxtrup); eine neue Krippengruppe (Grobplanung) 375.000 €2016 Marianne Schlief (Innenstadt); eine neue Krippengruppe (Grobplanung) 600.000 €

Kindergärten2014 St. Marien Flohrstraße; u.a. Sanierung; in 2013: 509.9434 €; 2014 - 2016: je 167.500 € 502.500 €2015 Osnabrücker Spiel- u. Sportkindergarten (Weststadt); Sanierung; weitere Erläuterung sh. Krippen 100.000 €2016 Marianne Schlief (Innenstadt); u.a. Sanierung (Grobplanung) 900.000 €2016 St. Michaelis (Eversburg); Sanierung; 2015: 200.000 €; 2016: 600.000 € (Grobplanung) 800.000 €

7.000143.710 2014- Büromöbel-Ausstattung FB 51 152.800 €2017

Der jährliche Ansatz für die Ersatzbeschaffung abgängiger Büromöbel sowie die Neuanschaffung bei neuem Personal beträgt 38.200 €. Es ist im Übrigen ein ansteigender Bedarf von ergonomischen Büromöbeln erkennbar. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 3.820 € für Abschreibungen.

7.000145.710 2014- Investive Zuschüsse Jugendheime 100.000 €2017 Die Stadt Osnabrück gewährt Zuschüsse nach den allg. Verfahrensrichtlinien für die Gewährung von

Zuwendungen an Dritte in Form von Anteilsfinanzierung in Höhe von 20% der anerkennungsfähigen Gesamtkosten für Baumaßnahmen, Sanierungen und Renovierungen an Jugendheime. Jährlich sind dafür 25.000 € eingeplant. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 2.500 € für Abschreibungen.

551



BeträgeEinzel-


7.000060.710.001 2014- EDV-Ausstattung 61-7 79.000 €2017 Fortschreibung des EDV-Programms im FD 61-7. Die jährlichen Folgekosten für Abschreibungen

belaufen sich ab 2014 auf 2.000 €.

7.000062.710 2014- Vermessungsgeräte 85.500 €2017 Die Vermessungsausstattung ist den technischen Rahmenbedingungen anzupassen. Der bisherige

Ansatz für die Ersatz-Beschaffung eines GPS-Empfängers wird beibehalten. Das abgeschriebene Alt-Gerät ist infolge technischer Innovation in 2014 zu ersetzen. Zur Steuerung des GPS-Empfängers ist ein grafisches Feldbuch zu beschaffen. Die vorgesehene Ersatzbeschaffung eines Nivelliergerätes wird (von ursprünglich 2011) nach 2016 unter Beibehaltung des Ansatzes verschoben. Die jährlichen Folgekosten für Abschreibungen belaufen sich ab 2014 auf 3.400 €.

7.000157.710.002 2014- Verkehrstechnische Geräte 152.000 €2017 Der jährliche Ansatz von 38.000 € ist erforderlich, um den Bereich der Verkehrstechnik auf dem

aktuellen Stand zu halten. Ab 2014 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 2.500 €.

7.000212.710 2015- Brücke Hamburgerstraße 3.800.000 €2017 Verkehrliche Optimierung und Verbesserung des Straßenzustandes erfordern eine Grunderneuerung

der Straße. Ab 2018 entstehen jährliche Folgekosten für Abschreibungen in Höhe von 42.222 €.

FB Städtebau (61)

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BeträgeEinzel-


7.000109.710 2014- Lebendige Hase 700.000 €2017 Anbindung des Hasealtarms in Eversburg zur ökologischen Entwicklung der Haseaue und Förderung

des Freizeitkanusports (Ausführung 2014: 80.000 €); Anlage eines Fischpasses am Pernickelwehr zur Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit der Hase (Planung 2014: ca. 50.000 €; Ausführung 2014/2015: ca. 250.000 €). Die Maßnahmen sind zur Zielerreichung der EU-Wasserrahmenrichtlinie erforderlich. Die Förderung durch Drittmittel des Landes wird angestrebt und beantragt. Die Maßnahmen waren bereits für die Jahre 2011/2012 geplant. Im Zuge der Haushaltskonsolidierung wurde jedoch eine Verschiebung der Ansätze auf 2013/2014 beschlossen. Auf die Folge evtl. Kostensteigerungen wurde seitens der Fachverwaltung hingewiesen. Die Gesamtsumme verteilt sich mit je 200.000 € auf die Jahre 2014, 2016 und 2017. In 2015 beträgt der Ansatz 100.000 €.

7.000116.710 2014- Maßnahmen gem. klimatologischen Gutachten 53.200 €2017 Die Umgestaltung von Schulhöfen wird mit Entsiegelungsmaßnahmen vorbereitet. Die positiven

Umwelteffekte, wie Oberflächenversickerung, Reduzierung der Aufheizflächen, Bodenschutz und neuer Lebensraum für Flora und Fauna werden für Schüler, Lehrer und Eltern erlebbar. Der jährliche Ansatz beträgt 13.300 €.

7.000364.710.004 2014- Pool Pye 540.000 €2017 Herstellung eines städtischen Kompensationsflächenpools zur Deckung des Aus-

gleichsflächenbedarfs gem. naturschutzrechtlicher Eingriffsregelung. Der Vertragsabschluss mit Flächeneigentümern erfolgte bereits im Dez. 2008. Die Maßnahme ist bereits hergestellt. Die in der mittelfristigen Finanzplanung veranschlagten Mittel von jährlich 135.000 € dienen der vertragsmäßigen Abwicklung des Vorhabens. Die Investition wird durch Zahlung Dritter bei Inanspruchnahme des Kompensationsflächenpools refinanziert. Seit Fertigstellung des Pools in 2010 hat eine Refinanzierung in Höhe von ca. 275.000 € stattgefunden.

FB Umwelt (68)

553



BeträgeEinzel-


FB Umwelt (68)

7.000500.710 2014 Laserscanbefliegung 60.000 €2017 Die zu beschaffenden Leistungen/Vermögenswerte liegen als Laserscandaten, digitale Gelände- und

Oberflächenmodelle vor. Der Beschaffung liegt ein jeweils fortzuschreibendes Beschaffungs-programm Luftbilder/Laserscan zugrunde, welches zwischen FB 61 und FB 68 abgestimmt wird. Die Beschaffung erfolgt durch den Fachdienst Geodaten unter finanzieller Beteiligung durch den FB 68. Die Investitionsansätze von jeweils 30.000 € in 2014 und 2017 beinhalten nur den Anteil des FB 68. Für die Beschaffung insgesamt sind zusätzlich entsprechende Haushaltsmittel des FB 61 erforderlich und auch eingestellt. Die Kosten beruhen auf Erfahrungswerten. Die Einhaltung des Kostenrahmens ist nur möglich, wenn auf "Standard-Orthophotos" des Landes Niedersachsen mit einer eingeschränkten Bodenauflösung von derzeit 20 cm zurückgegriffen wird. Andere Städte wählen überwiegend höhere Auflösungen. Die zu beauftragenden Leistungen sind noch zu prüfen und mit dem FB 61 abzustimmen. Infolge dessen ist eine Veränderung des Ansatzes noch möglich. Laserscandaten als Grundlage für 3D-Modellierungen und räumliche Analysen werden voraussichtlich wieder 2014 benötigt. Damit liegen Orthophotos und Laserscandaten mit gleichem Erfassungszeitpunkt vor, was wichtig für die Auswertung ist. Der Haushaltsansatz für die Laserscanbeschaffung incl. Auswertung entspricht demjenigen von 2010 (Beschaffung). Die jährlichen Folgekosten für Abschreibungen betragen 6.000 € ab 2015.

7.000677.710 2014- Beschilderung, Leitsystem Piesberg 60.000 €2017 Einführung eines einheitlichen Beschilderungssystems. Im Rahmen der Entwicklung des Kultur- und

Landschaftsparks Piesberg sind im Laufe der letzten Jahre eine Reihe von Sehenswürdigkeiten (Aussichtsplattformen, Südstieg, Feldbahnhof etc.) und sonstigen Einrichtungen entstanden, die für Besucher, die sich in dem ca. 200 ha großen Gelände nicht auskennen, oftmals nur schwer zu finden sind. Auch ist vielen Besuchern, die mit dem Auto kommen, nicht klar, von welchem Parkplatz sie am besten welchen Punkt erreichen.Aus diesem Grund ist in Zusammenarbeit mit den Institutionen rund um den Piesberg ein Beschilderungssystem von einem auf solche Leitsysteme spezialisierten Unternehmen entwickelt worden, dass in den nächsten Jahren sukzessive am Piesberg eingeführt werden soll. Der Ansatz beträgt 30.000 € in 2014 und je 10.000 € in 2015 - 2017.

554



BeträgeEinzel-


FB Umwelt (68)

7.000684.710 2014 Feldbahnabschnitt MIK-Grubenweg 1.231.000 €Das vorhandene Gleisnetz mit einer Gesamtlänge von 1,2 km soll um eine dritte Feldbahnstrecke durch den Nordteil des Piesberges bis in die unmittelbare Nähe des Parkplatzes Grubenweg in Lechtingen erweitert werden. Die geplante Strecke weist eine Gleislänge von ca. 2,5 km und eine Trassenbreite von ca. 4,0 m auf. Die Gleisanlage soll durch ca. 500 m zusätzliche Schienenstränge für drei Halte- und Ausweichstellen zum Rangieren, Überholen und Abstellen der Waggons komplettiert werden. Dadurch würde eine ca. 30-minütige Feldbahnfahrt durch die Wälder des Piesberges entlang von aufgelassenen Steinbrüchen und größtenteils auf historischen Feldbahnstrecken auf dann insgesamt ca. 3,7 km Strecke geboten. Seit Inbetriebnahme der ersten Feldbahnstrecke Ende 2009 hat sich diese schon zu einem Besuchermagneten mit stetig steigenden Nutzerzahlen entwickelt, wovon auch die anderen Institutionen am Piesberg, wie das Museum Industriekultur und das Piesberger Gesellschaftshaus, profitieren. Der Betrieb der Feldbahn finanziert sich aus den erzielten Einnahmen und dem großen Einsatz ehrenamtlicher Mitglieder des seit 2009 am Piesberg ansässigen Vereins für feldbahnige Industriebahnen e.V. und bedarf gegenwärtig und auch künftig keiner Zuschüsse durch die Stadt. Der Verein verfügt über eine der größten Sammlungen derartiger Bahnfahrzeuge in Deutschland. Der Einsatz von Feldbahnen am Piesberg hat zudem industriehistorische Wurzeln. Insofern unterstützt die Ansiedlung des Vereins mit seinen historischen Fahrzeugen in besonderem Maße die Ziele des Kultur- und Landschaftsparks. Fördermittel in Höhe von insgesamt 981.000 € sollen seitens der DBU, TERRA.vita und aus demselben EFRE-EU-Förderprogramm des Landes, aus welchem auch schon Teile des bestehenden Streckennetzes finanziert wurden, akquiriert werden. Der größte Teil der Investitionssumme entfällt auf den Ankauf von Schienen und Schwellen und die Verlegung im Gelände, das zur Gewährleistung einer max. Steigung von 3 % an einigen Stellen entsprechend durch Aufschüttungen und Abtragungen modelliert werden muss. Ab 2015 entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 44.000 € für Abschreibungen.

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Verpflichtungsermächtigungen 2014für die Jahre 2015 - 2017 (Kernhaushalt)

Einzelmaßnahme Plan 2015 €

Plan 2016 €

Plan 2017 €

7.000007.710.003 Rüstwagen (OS-2319) 100.000 182.0007.000014.710.006 Löschfahrzeug LF 10/6 (OS-2215) 100.000 149.0007.000005.710.007 Rettungstransportwagen (RTW BF OS-Y 3112 135.2007.000005.710.008 Rettungstransportwagen (RTW ASB OS-Y4112 135.2007.000141.710 Inv. Zuschüsse Kita`s 500.000 500.000 500.0007.000174.710 Ansgarstraße Gebiet 450.000 400.000 400.0007.000189.710 Knollstraße Tannenkamp - Klosterstraße 1.100.000 1.000.0007.000204.710 Neumarkt - Gebiet 1.000.000 1.500.000 1.500.0007.000229.710 Global- Kanalfolgemaßnahmen 100.0007.000232.710.001 Global - Radwege 50.0007.000233.710 Global - Kreisverkehre / Signalanlagen 200.0007.000237.710 Global-Erschließung neuer Wohngebiete 100.0007.000269.710 Verbesserung an Bushaltestellen 200.0007.000302.710 Erschließungsanlagen NKAG globalirektakt 1.000.0007.000303.710 Erschließungsanlagen BauGB globalrektakt 500.0007.000548.710.002 Endausbau Baugeb. Gartlage 800.000

Summe 12.601.400

556

Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fälligen Auszahlungen (gem. § 1 Abs. 2 Nr. 5 GemHKVO)

2014 2015 2016 2017

2012 = 12.901,1 T€ 3.425,5 0,0 0,0 0,0

2013 = 17.045,7 T€ 11.363,7 4.282,0 1.400,0 0,0

2014 = 12.601,4 T€ - 6.470,4 3.731,0 2.400,0

S u m m e 14.789,2 10.752,4 5.131,0 2.400,0

voraussichtlich fällig werdende Auszahlungen in T€Verpflichtungsermächtigungenim Haushaltsplan des Jahres

557

Planung Nettoneuverschuldung 2014 - 2017

Nettoneuverschuldung - Kernhaushalt- Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement- Eigenbetrieb Osnabrück ServiceBetrieb

Ist2010

-Euro-

Ist2011

-Euro-

Ist2012

-Euro-

Ansatz2013

-Euro-

Ansatz2014

-Euro-

Ansatz2015

-Euro-

Ansatz2016

-Euro-

Ansatz2017

-Euro-

Ansatz2014-2017

-Euro-

Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeiten 10.930.400 14.359.800 6.927.067 3.557.733 4.552.400 29.397.000Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeiten 35.405.600 28.754.400 25.279.800 19.757.500 17.882.400 91.674.100Saldo aus Investitionstätigkeit (Kreditbedarf) -24.475.200 -14.394.600 -18.352.733 -16.199.767 -13.330.000 -62.277.100Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)(ohne Umschuldungen) 3.000.000 15.000.000 10.000.000 24.475.200 14.394.600 18.352.733 16.199.767 13.330.000 62.277.100Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit (Tilgung)(ohne Umschuldungen) -4.919.626 -4.909.559 -5.125.565 -5.402.800 -5.511.100 -5.666.500 -5.760.100 -5.760.100 -22.697.800

Nettoneuverschuldung KernHH -1.919.626 10.090.441 4.874.435 19.072.400 8.883.500 12.686.233 10.439.667 7.569.900 39.579.300

Einzahlungen Vermögensplan 2.725.000 502.500 388.100 6.780.000 2.100.000 9.770.600Auszahlungen Vermögensplan 31.564.000 24.751.000 24.578.000 28.228.000 18.878.000 96.435.000Saldo aus Investitionstätigkeit (Kreditbedarf) 28.839.000 24.248.500 24.189.900 21.448.000 16.778.000 86.664.400abzügl. Finanzmittelüberschuss (AfA) 15.892.000 10.190.000 10.240.000 10.290.000 10.340.000 41.060.000Kreditbedarf netto 12.947.000 14.058.500 13.949.900 11.158.000 6.438.000 45.604.400Kreditaufnahme Ist 1.000.000 13.285.000 320.000 0abzgl. Tilgung -8.736.148 -8.091.319 -8.700.533 -8.779.000 -9.135.000 -9.135.000 -9.135.000 -9.135.000 -36.540.000Nettoneuverschuldung EB 23 -7.736.148 5.193.681 -8.380.533 4.168.000 4.923.500 4.814.900 2.023.000 -2.697.000 9.064.400

Einzahlungen Vermögensplan 0 0 0 0 0 0

Auszahlungen Vermögensplan 3.000.500 1.504.100 1.487.300 1.083.600 608.300 4.683.300

Saldo aus Investitionstätigkeit (Kreditbedarf) 3.000.500 1.504.100 1.487.300 1.083.600 608.300 4.683.300

abzügl. Finanzmittelüberschuss (AfA) 1.037.300 1.183.400 1.289.700 1.330.100 1.301.600 5.104.800

Kreditbedarf netto 1.963.200 320.700 197.600 -246.500 -693.300 -421.500

Kreditaufnahme Ist 0 0 0 0abzgl. Tilgung -43.000 -50.000 -48.529 0 0 0 0 0 0

Nettoneuverschuldung EB 70 -43.000 -50.000 -48.529 1.963.200 320.700 197.600 -246.500 -693.300 -421.500

Gesamtstädt. Nettoneuverschuldung -9.698.774 15.234.122 -3.554.626 25.203.600 14.127.700 17.698.733 12.216.167 4.179.600 48.222.200

Nachrichtlich kumulierte Nettoneuverschuldung 2010-2013 (2010-2012 (vorl. Ergb.) = Ist; 2013 = Plan)

27.184.321 48.222.200

Eigenbetrieb Immobilien- u. Gebäudemanagement (EB 23)

Kernhaushalt

OsnabrückerServiceBetrieb (EB 70) - nicht gebührenfinanzierte Investitionen

558

Eigenbetrieb

„Immobilien- undGebäudemanagement“

559

Entwicklungsschwerpunkte für den Haushalt 2014 für

Organisationseinheit (OE): Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement


Entwicklungsschwerpunkt Errichtung von Neubauten im Passivhausstandard


Errichtung der vom Rat der Stadt Osnabrück beschlossenen Neubauten als Passivhaus.


A


Ziel 6: Die Stadt Osnabrück erarbeitet in enger Zusammenarbeit mit der Region ein Konzept zur Reduktion des CO2–Ausstoßes um 95 % und zur Reduzierung des Energieverbrauchs um 50 % bis 2050 im Vergleich zu 1990.


Im Vermögensplan insgesamt rd. 14,7 Mio. €



1

Fortsetzung der Baumaßnahme Neubautrakt der IGS Eversburg

2

Fortsetzung der Baumaßnahme Neubautrakt Sporthalle Gymnasium Carolinum

3

Neubau einer Mensa in der GS Eversburg


560


Entwicklungsschwerpunkt Schadstoffsanierung des Stadthauses 1


Schadstoffsanierung des Stadthauses 1 - Altbautrakt -


A


Ressourcenbedarf zur Erfüllung des ESP 7.800.000 € in den Jahren 2013 und 2014




561


Entwicklungsschwerpunkt Einführung einer neuen Liegenschaftssoftware unter kriti-scher Überprüfung der bisherigen Organisation der Grundstückzuordnung


Ablösung der veralteten selbstentwickelten Software durch ein neues Verfahren mit verbesserten Funktionalitäten


B


Ziel 7: Die Stadtverwaltung Osnabrück verfügt über deutlich bessere Steuerungsinformationen.


Die notwendigen Personalressourcen sind im laufenden Budget vorhanden. Es erfolgen entsprechende Schwerpunktsetzungen.




562


Entwicklungsschwerpunkt Energiemanagement und Energiecontrolling


Weiterentwicklung der Bereiche Energiemanagement und Ener-giecontrolling, um vorgegebene Klimaziele umsetzen zu können.


A


Ziel 6: Die Stadt Osnabrück erarbeitet in enger Zusammenarbeit mit der Region ein Konzept zur Reduktion des CO2–Ausstoßes um 95 % und zur Reduzierung des Energieverbrauchs um 50 % bis 2050 im Vergleich zu 1990.

Ressourcenbedarf zur Erfüllung des ESP Aus laufenden Bauunterhaltungsmitteln des Eigenbetriebes




563

Vorlage Nr. 2012/1659-02Eigenbetrieb Immobilien- und GebäudemanagementBetriebsleiter: Herr KönigErfolgs- und Finanzplan

Ist 2012 Plan 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 20161 Umsatzerlöse -53.359.867,91 -48.360.700,00 -48.397.900,00 -48.589.300,00 -48.738.800,00

Davon:Mieteinnahme Externe -1.969.093,73 -1.735.300,00 -1.779.700,00 -1.779.700,00 -1.779.700,00Mieteinnahmen Stadt Osnabrück Verw.Gebäude -4.926.890,52 -4.966.700,00 -4.949.500,00 -4.949.500,00 -4.949.500,00Nutzungsentschädigungen -28.283.821,83 -28.260.700,00 -28.765.600,00 -28.905.800,00 -28.955.300,00Erstattung von Nebenkosten -5.557.532,01 -5.558.300,00 -5.560.700,00 -5.610.700,00 -5.660.700,00Erstattung für Reinigunggsentgelte -4.564.347,60 -4.577.300,00 -4.623.800,00 -4.625.000,00 -4.675.000,00Serviceleistungen -1.373.388,68 -1.392.700,00 -1.312.800,00 -1.312.800,00 -1.312.800,00Erlöse Büromaterial, Porto, Kopierer -861.783,54 -865.000,00 -865.000,00 -865.000,00 -865.000,00Sonstige Umsatzerlöse -5.823.010,00 -1.000.400,00 -540.800,00 -540.800,00 -540.800,00

2. Andere aktivierte Eigenleistungen -249.827,83 -400.000,00 -300.000,00 -300.000,00 -300.000,003. Sonstige betriebliche Erträge -1.695.367,89 -725.000,00 -885.000,00 -885.000,00 -885.000,00

Summe Erträge -55.305.063,63 -49.485.700,00 -49.582.900,00 -49.774.300,00 -49.923.800,004. Materialaufwanda) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 586.695,80 625.000,00 643.000,00 643.000,00 643.000,00b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 20.885.237,24 21.234.700,00 20.241.300,00 19.793.150,00 19.922.750,00

Davon:Miet- und Pachtzahlungen 3.850.778,78 3.382.000,00 3.418.900,00 2.818.900,00 2.818.900,00Energie- und Wasserbezug 4.604.366,15 5.323.000,00 5.096.950,00 5.221.950,00 5.346.950,00Gebäudereinigung 3.172.216,16 3.349.000,00 3.389.000,00 3.412.800,00 3.452.800,00Unterhaltung und Instandsetzung 5.534.572,86 6.002.500,00 4.933.500,00 4.933.500,00 4.933.500,00Kosten Grundstücksverkehr 994.129,93 190.000,00 190.000,00 190.000,00 190.000,00Grundbesitzabgaben 1.120.005,37 1.431.100,00 1.438.950,00 1.446.000,00 1.466.000,00Gebäudeversicherungen 437.813,01 402.500,00 434.000,00 434.000,00 434.000,00Postgebühren 483.008,12 494.000,00 504.000,00 500.000,00 500.000,00Telekommunikation 221.698,19 257.500,00 305.400,00 305.400,00 250.000,00Übrige Aufwendungen 466.648,67 403.100,00 530.600,00 530.600,00 530.600,00

5. Personalaufwanda) Löhne und Gehälter 4.741.859,63 5.017.000,00 5.326.400,00 5.432.500,00 5.514.000,00b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und Unte 1.048.541,66 2.183.300,00 2.094.400,00 2.134.300,00 2.165.300,006. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des 10.864.957,14 11.545.000,00 10.190.000,00 10.240.000,00 10.290.000,00

Anlagevermögens und Sachanlagen7. Sonstige betriebliche Aufwendungen 2.349.183,03 1.484.800,00 1.590.500,00 1.590.500,00 1.590.500,00

Summe Aufwände 40.476.474,50 42.089.800,00 40.085.600,00 39.833.450,00 40.125.550,008. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,009. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 5.769.188,76 6.800.000,00 6.362.000,00 6.362.000,00 6.362.000,0010. Ergebnisse der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -9.059.400,37 -595.900,00 -3.135.300,00 -3.578.850,00 -3.436.250,0011. Außerordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,0012. Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,0013. Jahresgewinn -9.059.400,37 -595.900,00 -3.135.300,00 -3.578.850,00 -3.436.250,0014. Ergebnisverwendung 0,00 0,00 3.135.300,00 3.135.300,00 3.135.300,0015. Bilanzgewinn -9.059.400,37 -595.900,00 0,00 -443.550,00 -300.950,00

564

Gesamtaus-gabebedarf

Incl. 2013 bereit-gestellt

I n v e s t i t i o n e n f ü r d i e J a h r e

Folgejahre

Folge-kosteninsges.

M a ß n a h m e n 2014 2015 2016 2017 Anmerkung€ € € € € € €

11 Innere Verwaltung

111-23 Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement

1 EDV-Ausstattung 23.000 23.000 23.000 23.0002 Büromöbel 15.000 15.000 15.000 15.0003 Betriebsgeräte 5.000 5.000 5.000 5.0004 Software Liegenschaftsverwaltung 25.000 25.000

Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement 43.000 43.000 43.000 43.000

Techn. Betriebe / Regiebetriebe

1 Betriebsgeräte 18.000 18.000 18.000 18.0002 Kraftfahrzeuge 100.000 0 0 0

Techn. Betriebe / Regiebetriebe 118.000 18.000 18.000 18.000

Gebäudewirtschaft

1 Reinigungsgeräte 19.000 19.000 19.000 19.0002 Grundsanierung von städtischen Gebäuden 141.000 141.000 141.000 141.0003 Grundsanierung Stadthaus1 8.000.000 4.000.000 4.000.000 0 0 0 VE

Gebäudewirtschaft 4.160.000 160.000 160.000 160.000

Unbeb. allgemeines Grundvermögen

1 Erwerb v. Grundstücken 100.000 100.000 100.000 100.0002 Ankauf Vitischanze 3.580.000

Unbeb. Allgemeines Grundvermögen 100.000 100.000 3.680.000 100.000

Summe Produktbereich 111-23 4.421.000 321.000 3.901.000 321.000

1

565




Folgejahre

Folge-kosteninsges.


12 Sicherheit und Ordnung

126 Brandschutz (Feuerwehr)

2Feuerwehr HauptwacheErneuerung Netzstrom-Ersatzanlage 125.000 125.000

3Feuerwehr allgemeinVorplanung auf Grund Rinke Gutachten 330.000 265.000 65.000

Produktgruppe 126 65.000 0 0 0 0 0

Summe Produktbereich 12 65.000 0 0 0 0 0

21 - 24 Schulträgeraufgaben

243 Sonstige schulische Aufgaben

1Grundsanierung von Schulen

1.700.000 1.700.000 1.700.000 1.700.000

2Grundsanierung von Turnhallen (ab 2015 Graf-Stauffenberg / Bertha von Suttner) 0 1.957.000 2.060.000 2.060.000

3Sporthalle am SchloßwallGrundsanierung 7.270.000 6.858.000 412.000 0 0 0 VE 206.620

4Sporthalle CarolinumNeubau 3.914.000 1.900.000 1.800.000 214.000 0 0 VE 130.286

5Grundsanierung vorbeugender Brandschutz

618.000 618.000 618.000 618.000

Produktgruppe 243 4.530.000 4.489.000 4.378.000 4.378.000 336.906

2

566




Folgejahre

Folge-kosteninsges.


211 Grundschulen

1 Elisabeth-/RückertschuleGrundsanierung 2. Bauabschnitt 3.384.000 3.384.000 0 0 0 0 148.349

2 Grundschule WidukindlandGrundsanierung 1. Bauabschnitt 1.200.000 1.200.000 0 0 0 0 32.844

3 Heinrich-Schüren-SchuleGrundsanierung 500.000 500.000 0 0 0 0 VE 107.375

4 RosenplatzschuleErweiterung Mensa 160.000 160.000 12.058

5 Overbergschule / Teutoburger SchuleGesamtkonzeption 7.828.000 100.000 1.500.000 4.000.000 2.228.000 VE

6

Bundesprogramm Bildung und Teilhabe:Grundschule Eversburg Neubau Mensa 1.750.000 1.750.000 27.500

Produktgruppe 211 0 1.500.000 4.000.000 2.228.000 328.126

217 Gymnasien

1Graf-Stauffenb.-Gymn /Bertha v. SuttnerNeubau Aula 4.953.000 500.000 2.400.000 1.953.000 100.000 VE

Produktgruppe 217 2.400.000 1.953.000 100.000 0 0

221 Förderschulen

1 Anne-Frank-SchuleErweiterung / Ersatz Mobilklassen 2.884.000 0 0 1.000.000 1.000.000 884.000 101.620

2 Montessori-SchuleTherapiebad, Dach u.a. 2.266.000 700.000 0 500.000 1.066.000 65.133

Produktgruppe 221 0 500.000 2.066.000 1.000.000 166.753

212 Hauptschulen

Produktgruppe 212 0 0 0 0 0

215 Realschulen

Produktgruppe 215 0 0 0 0 0

3

567




Folgejahre

Folge-kosteninsges.


231 Berufliche Schulen

1Berufsschulzentrum Am WesterbergNeubau Ernährungsbereich 10.855.000 2.139.000 0 2.000.000 4.000.000 1.816.000 900.000 287.772

2Berufsbildende Schulen am Pottgraben Grundsanierung Fassde, Fenster 1.648.000 500.000 500.000 648.000

Produktgruppe 231 0 2.500.000 4.648.000 1.816.000 287.772

218 Gesamtschulen

1Integrierte Gesamtschule EversburgGesamtkonzeption 15.553.000 8.100.000 4.000.000 3.453.000 0 0 VE 553.667

Produktgruppe 218 4.000.000 3.453.000 0 0 553.667

Summe Produktbereich 21 - 24 10.930.000 14.395.000 15.192.000 9.422.000 1.673.224

365 Tageseinrichtungen für Kinder

1Kindertagesstätten Atter, Pye, LüstringenKrippenausbau 2.500.000 2.500.000 0 0 0 0

2Kindertagesstätte VoxtrupGrundsanierung 630.000 630.000 0 0 0 0 25.358

3Kindertagesstätte HeiligenwegGrundsanierung 515.000 515.000 15.000

4Kindertagesstätte Spiel-und Sport (OTB)Grundsanierung 927.000 200.000 727.000 38.200

5Kindertagesstätte Turnerstr.Grundsanierung / Erweiterung 1.000.000 1.000.000 39.049

Umschichtung von FB 51 (KiFöG-Ausbauprogramm)

Produktgruppe 365 200.000 727.000 0 0 117.607

Summe Produktbereich 36 200.000 727.000 0 0 117.607

4

568




Folgejahre

Folge-kosteninsges.


61 Sonstige allg. Finanzwirtschaft

611 Steuern

Grunderwerbssteuern Erwerb Stadthaus 1 671.000 671.000

612 Kredite

1 Tilgung von Krediten 9.135.000 9.135.000 9.135.000 9.135.000

Summe Produktbereich 611-612 9.135.000 9.135.000 9.135.000 9.135.000

Zusammenstellung Produktbereiche

11 Innere Verwaltung 4.421.000 321.000 3.901.000 321.000 0

12 Sicherung und Ordnung 65.000 0 0 0 0

21-24 Schulträgeraufgaben 10.930.000 14.395.000 15.192.000 9.422.000 1.673.224

36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 200.000 727.000 0 0 117.607

61 Allgemeine Finanzwirtschaft 9.135.000 9.135.000 9.135.000 9.135.000 0

Gesamt: 24.751.000 24.578.000 28.228.000 18.878.000 1.790.831

5

569

Finanzierung des Vermögensplanes Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement

HERVorjahre 2014 2015 2016 2017 Folgejahre

Gesamtausgaben 24.751.000 24.578.000 28.228.000 18.878.000

abzgl. Zuführung v. Erfolgsplan (entspricht den Abschreibungen) 10.190.000 10.240.000 10.290.000 10.340.000Veräußerung von unbebauten Grundvermögen 100.000 100.000 100.000 100.000Verkauf Grundstücke Güterbahnhof 2.100.000Verkauf Grundstücke Landwehrkaserne 1.500.000Zuweisung vom Landkreis für Förderschulen 350.000 0 250.000 1.000.000 500.000 400.000Zuweisung FB 20 Programm "Bildung und Teilhabe" 250.000Zuweisung "Energie- und Klimafonds" Stadthaus 1 152.500 38.100Entnahme aus zweckg. Rücklage Ankauf Vitischanze 3.580.000

Kreditbedarf brutto 14.058.500 13.949.900 11.158.000 6.438.000

abzgl. Tilgung 9.135.000 9.135.000 9.135.000 9.135.000

Kreditbedarf netto 4.923.500 4.814.900 2.023.000 -2.697.000

570

Eigenbetrieb

„Osnabrücker ServiceBetrieb“

571

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Organisationseinheit (OE): Eigenbetrieb Osnabrücker ServiceBetrieb (70) �



Entwicklungsschwerpunkt CO2-Reduzierung -> OSB: energieautark 2020!


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572

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573

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Entwicklungsschwerpunkt Verbesserung der Kundenorientierung des OSB über das Servicecenter


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574

OSB Erfolgsplan 2014 - 2017

Bezeichnung Ist (PJ -2)

Plan Vorjahr (PJ -1)

Vorschau Vorjahr (PJ -1)

Plan aktuelles Jahr (PJ)

Plan PJ +1 Plan PJ +2 Plan PJ +3

01. - 12.2012 01. - 12.2013 01. - 12.2013 01. - 12.2014 01. - 12.2015 01. - 12.2016 01. - 12.2017

Alle Kostenstellen�� &� ��X�� #�� #�� #�#�� #� �� #�� &� ��\�� #��## ��#��### �� &� � �� #��#� ��#�� #� �� [�� &��!��~�� #� �� !�� !� � � �� &��!��~�� #� ��#�� #�� #�� 5. Gesamtleisungen -46.367.313 -45.492.160 -45.465.792 -46.186.350 -46.450.950 -45.526.050 -45.744.350��?��'��! ��Y�� #�� #�� #�� #��?��'��_�� #��#�� #�� #�� #�� #�� &��'�� #��#�� #�� #�#�� #�� #�� 7. Rohergebnis -34.378.412 -32.657.490 -32.776.542 -34.246.950 -34.565.350 -34.601.250 -34.798.350��_�!��!�&�� #� ��#�� #�� #��&��?�� #�� #�� #�� ?��'��?&�� [�� #� �� #�� $�� &��'�� #�� #�� #�� ?� �!��?�&�[�� #��#� ��#�� #�� #��#��?� �!�� #��#� ��#�� #�� #�� &��!��?��'�� # ��#�� #�� #�� 11. Betriebsergebnis -3.465.363 -1.628.369 -2.046.741 -1.637.900 -1.644.100 -1.501.700 -1.353.700�� }�� !�&��!��~�� #��#� �� }�� !�&��!��?��'�� #�� #�� 14. Finanzergebnis -447.980 -162.000 -723.300 -644.700 -661.800 -684.000 -711.000 15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -3.913.343 -1.790.369 -2.770.041 -2.282.600 -2.305.900 -2.185.700 -2.064.700��#��[��~��"��[��~�� #� � �� # �� #�� #�� #�� #�� #��^!�� [��&� �� # �� 22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -3.868.104 -1.742.269 -2.720.641 -2.233.200 -2.256.500 -2.136.300 -2.015.300��~�� !�`��!��"&�� # �� `��!�� "��?` ��#�� "&"�\� ��?��"&"�}�� Y��\� ��?` ��#��# �� "&"�?� �!��?�&�[�� #�� #�#�� `��!��"&"�?� ��

575

OSB Erfolgsplan Sparten 2014 - 2017






01. - 12.2012 01. - 12.2013 01. - 12.2013 01. - 12.2014 01. - 12.2015 01. - 12.2016 01. - 12.2017

Grünunterhaltung�� &� ��X�� #�� &� ��\�� #�� #��#�� #��#�� #�� #�� &� ��!&�� #� �� #�� &� � �� #�� #�� #��#�� #�� &��!��~�� #�� #�#�� #�� &��!��~�� #�� #�#�� #�� 5. Gesamtleisungen -8.571.901 -8.913.173 -8.946.173 -9.273.000 -9.385.500 -9.469.200 -9.515.100��?��'��! ��Y�� #�� ?��'��_�� #�� #�� #�� #�� #�� #��&��'�� #� �� 7. Rohergebnis -7.498.810 -7.539.073 -7.659.073 -7.970.000 -8.072.500 -8.146.200 -8.182.100��_�!��!�&�� #� �� #�� &��?�� ?��'��?&�� [�� #�� $�� &��'�� # �� #�� #�� #��#�� ?� �!��?�&�[�� #��?� �!�� &��!��?��'�� # �� #�� 11. Betriebsergebnis -2.232.624 -1.763.173 -1.943.573 -1.942.300 -1.988.900 -2.008.000 -1.988.800��}�� !�&��!��?��'�� 14. Finanzergebnis 2.823 0 0 0 0 0 0 15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -2.229.801 -1.763.173 -1.943.573 -1.942.300 -1.988.900 -2.008.000 -1.988.800��^!�� [��&� ��#�� #�� #�� #��#�� #��&�� #�� #�� #��#�� #�� 22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -644.877 0 -106.873 0 0 0 0��~�� !�`��!��"&�� "&"�\� ��?��"&"�}�� Y��\� ��?` �� "&"�?� �!��?�&�[�� `��!��"&"�?� �� Straßenreinigung�� &� ��X�� #�� #�#�� #�� #�� &� ��\�� #� ��#�� #�� #�� #�� &� ��!&�� ##�#�� #�� &� � �� #�� #�� #�� &��!��~�� &��!��~�� 5. Gesamtleisungen -5.368.596 -5.603.233 -5.582.525 -5.743.900 -5.781.400 -5.728.200 -5.814.900��?��'��! ��Y�� #�� ?��'��_�� #�� #�� #�� #�� #�� #��&��'�� #��#� ��#�� #�� #�� #�� #�� 7. Rohergebnis -5.275.703 -5.454.333 -5.275.225 -5.554.600 -5.592.100 -5.538.900 -5.625.600��_�!��!�&�� #�� &��?�� #�� #�� #�� #�� ##�� ?��'��?&�� [�� $�� &��'�� #�� #�� #�� #��?� �!��?�&�[�� # �� #�� #��?� �!�� # �� #�� &��!��?��'�� #�� 11. Betriebsergebnis -1.798.107 -1.753.233 -1.637.625 -1.796.400 -1.797.400 -1.707.700 -1.758.500��}�� !�&��!��?��'�� 14. Finanzergebnis 3.580 0 0 0 0 0 0 15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -1.794.527 -1.753.233 -1.637.625 -1.796.400 -1.797.400 -1.707.700 -1.758.500��^!�� [��&� ��#�� #�� #�� &�� #�� #�� #�� 22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -178.092 -9.302 89.375 -7.000 -7.100 -6.900 -6.500��~�� !�`��!��"&�� #� �#�� #�� #�� "&"�\� ��?��"&"�}�� Y��\� ��?` �� #�� "&"�?� �!��?�&�[�� `��!��"&"�?� �� Straßenunterhaltung/Bauhof�� &� ��X�� &� ��\�� #�� #�� #�� &� ��!&�� &� � �� #�� #��#�� &��!��~�� #�� &��!��~�� #��

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01. - 12.2012 01. - 12.2013 01. - 12.2013 01. - 12.2014 01. - 12.2015 01. - 12.2016 01. - 12.2017 5. Gesamtleisungen -6.757.188 -6.772.547 -6.861.147 -6.154.800 -6.195.600 -5.481.700 -5.503.200��?��'��! ��Y�� ##��# �� ?��'��_�� #�� #�� #�� #�� #�� #��&��'�� #��# �� #�� #�� 7. Rohergebnis -3.047.349 -3.221.347 -3.309.947 -3.253.600 -3.294.400 -3.327.500 -3.349.000��_�!��!�&�� #�� #�� #�� #�� &��?�� #�� #�� #�� ?��'��?&�� [�� # �� #�� $�� &��'�� #�� #�#�� #�� #��?� �!��?�&�[�� #�� #��#��?� �!�� #�� #�� &��!��?��'�� #�� 11. Betriebsergebnis -1.030.423 -947.347 -1.122.147 -1.013.800 -1.054.800 -1.067.600 -1.064.600��}�� !�&��!��?��'�� 14. Finanzergebnis 0 1.000 0 0 0 0 0 15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -1.030.423 -946.347 -1.122.147 -1.013.800 -1.054.800 -1.067.600 -1.064.600��^!�� [��&� �� #�� &�� #�� #�� #�� 22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -252.470 0 -148.647 0 0 0 0��~�� !�`��!��"&�� "&"�\� ��?��"&"�}�� Y��\� ��?` �� "&"�?� �!��?�&�[�� #�� #��`��!��"&"�?� �� Abfallwirtschaft�� &� ��X�� #�� &� ��\�� #��#� � ��#�� &� ��!&�� #�� &� � ��#�� #�� &��!��~�� #�� !�� !� � � �� &��!��~�� #�� #�� 5. Gesamtleisungen -16.487.777 -16.746.065 -16.663.827 -17.173.400 -17.350.200 -17.107.300 -17.167.300��?��'��! ��Y�� ?��'��_�� #�� ##�� ##��&��'�� #�� #�� #�� #�� 7. Rohergebnis -11.864.710 -11.617.765 -11.796.827 -12.425.500 -12.592.300 -12.554.400 -12.614.400��_�!��!�&�� #�� #�� #�� #�#�� &��?�� #�� #�� #�� #�� #��?��'��?&�� [�� # �� #�� $�� &��'�� #�� #�� #�� #�� ?� �!��?�&�[�� #�� #��#��?� �!�� #�� #�� &��!��?��'�� #�� #�� 11. Betriebsergebnis -3.556.041 -4.028.515 -4.114.800 -4.230.700 -4.271.100 -4.190.800 -4.114.400��}�� !�&��!��?��'�� #�#�� 14. Finanzergebnis 79.985 0 0 0 0 0 0 15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -3.476.055 -4.028.515 -4.114.800 -4.230.700 -4.271.100 -4.190.800 -4.114.400��^!�� [��&� �� #�� &�� #�� ##�� #�� #�� 22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 88.781 -268.501 -236.700 -245.200 -277.500 -268.200 -202.000��~�� !�`��!��"&�� "&"�\� ��?��"&"�}�� Y��\� ��?` �� "&"�?� �!��?�&�[�� #�� `��!��"&"�?� �� Nachsorge/Rekultivierung/Altlasten�� &� ��X�� &� ��\�� &� ��!&�� #�#�� #�� &� � ��#��#�� #�� #�� #�� &��!��~�� #�� #�� #�� #�� #�� &��!��~�� #�� #�� #�� #�� #�� 5. Gesamtleisungen -1.919.704 -374.900 -159.400 -121.900 -70.900 -84.400 -84.400��?��'��! ��Y�� &��'�� 7. Rohergebnis -1.919.104 -374.900 -159.000 -121.500 -70.500 -84.000 -84.000��_�!��!�&�� #�� #��&��?�� ?��'��?&�� [�� #�� #��

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01. - 12.2012 01. - 12.2013 01. - 12.2013 01. - 12.2014 01. - 12.2015 01. - 12.2016 01. - 12.2017��$�� &��'�� #�� ?� �!��?�&�[�� #��#��?� �!�� #�� &��!��?��'�� #� �� 11. Betriebsergebnis -924.107 -83.493 -100.000 -114.300 -106.800 -100.000 -97.500�� }�� !�&��!��~�� # � � � � � ��}�� !�&��!��?��'�� #�� 14. Finanzergebnis -1.645.436 0 0 0 0 0 0 15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -2.569.543 -83.493 -100.000 -114.300 -106.800 -100.000 -97.500�� #� � �� #� � �� ^!�� [��&� �� #� �##�� ##�� #��&�� #� ��#� �� 22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -2.496.048 -600 -20.500 -32.500 -25.600 -17.700 -14.100��~�� !�`��!��"&�� #�� "&"�\� ��?��"&"�}�� Y��\� ��?` �� "&"�?� �!��?�&�[�� `��!��"&"�?� �� Friedhöfe�� &� ��X�� &� ��\�� ##� ��#��#� ��#��#� ��#�� &� ��!&�� #�� #�� &� � �� #�� ##�� #�� #�� #��#�� #�� &��!��~�� #�� #�� &��!��~�� #�� #�� 5. Gesamtleisungen -4.333.778 -4.367.728 -4.490.728 -5.040.100 -4.952.400 -4.979.400 -4.985.300��?��'��! ��Y�� # �� ?��'��_�� &��'�� 7. Rohergebnis -4.015.316 -4.081.228 -4.205.628 -4.625.600 -4.667.900 -4.694.900 -4.700.800��_�!��!�&�� #�#�� &��?�� #�� ?��'��?&�� [�� #�� $�� &��'�� # �� #�� #�� ?� �!��?�&�[�� #�� #��#��?� �!�� #�� #�� &��!��?��'�� #� �� #�� #�� #��#�� 11. Betriebsergebnis -1.224.555 -1.073.528 -1.190.628 -1.095.600 -1.110.100 -1.109.100 -1.086.800��}�� !�&��!��?��'�� #� � � � � � � 14. Finanzergebnis 186.697 0 0 0 0 0 0 15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -1.037.858 -1.073.528 -1.190.628 -1.095.600 -1.110.100 -1.109.100 -1.086.800��^!�� [��&� �� #�� #�� #�� &�� #� �� #�� #�� #��#�� 22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -249.540 -226.034 -307.428 -209.800 -197.900 -185.400 -172.900��~�� !�`��!��"&�� #�� #�� #��#�� #��"&"�\� ��?��"&"�}�� Y��\� ��?` ��#� �� #�� #�� "&"�?� �!��?�&�[�� #�� #�� `��!��"&"�?� �� BgA DSD�� &� ��X�� #�� &� ��\�� &� ��!&�� &� � ��# ��#�#�� &��!��~�� &��!��~�� 5. Gesamtleisungen -413.377 -449.900 -431.000 -441.300 -441.300 -441.300 -441.300��?��'��! ��Y�� &��'�� 7. Rohergebnis -413.450 -449.900 -431.000 -441.300 -441.300 -441.300 -441.300��?� �!��?�&�[�� # �� #��?� �!�� # �� &��!��?��'�� #� �� #�� 11. Betriebsergebnis 21.255 -28.500 -32.300 -27.000 -27.000 -27.000 -27.000 15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 21.255 -28.500 -32.300 -27.000 -27.000 -27.000 -27.000��^!�� [��&� �� &�� ##� �� 22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 44.540 -510 -6.700 -500 -800 -400 0��~�� !�`��!��"&��

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01. - 12.2012 01. - 12.2013 01. - 12.2013 01. - 12.2014 01. - 12.2015 01. - 12.2016 01. - 12.2017"&"�\� ��?��"&"�?� �!��?�&�[�� # �� `��!��"&"�?� �� # � � � � � �BgA Photovoltaikanlage�� &��!��~�� &��!��~�� 5. Gesamtleisungen -32.282 -31.000 -32.000 -32.000 -32.000 -32.000 -32.000 7. Rohergebnis -32.282 -31.000 -32.000 -32.000 -32.000 -32.000 -32.000��?� �!��?�&�[�� #��?� �!�� &��!��?��'�� 11. Betriebsergebnis -10.472 -7.450 -9.900 -9.900 -9.900 -9.900 -9.900��}�� !�&��!��?��'�� #� �� 14. Finanzergebnis 6.590 7.000 6.500 6.400 6.300 6.200 6.100 15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -3.882 -450 -3.400 -3.500 -3.600 -3.700 -3.800��#��[��~��"��[��~�� ^!�� [��&� ��#� �� #�� 22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -3.197 -450 -2.600 -2.700 -2.800 -2.900 -3.000��~�� !�`��!��"&�� #� �� #�� "&"�\� ��?��"&"�}�� Y��\� ��?` � �� "&"�?� �!��?�&�[�� `��!��"&"�?� �� BgA Krematorium�� &� ��X�� # �� #�� &� ��!&�� &� � �� [�� &��!��~�� #� �� &��!��~�� #� �� 5. Gesamtleisungen -742.759 -729.072 -754.800 -680.400 -670.500 -662.200 -653.800��?��'��! ��Y�� #�� ?��'��_�� #�#�� &��'�� 7. Rohergebnis -710.111 -704.772 -729.000 -654.600 -644.700 -636.400 -628.000��_�!��!�&�� #�� &��?�� #�#�� #��?��'��?&�� [�� #�� $�� &��'�� #��# �� ?� �!��?�&�[�� #�� #�� #�� #�� #��#��?� �!�� #�� #�� #�� #�� #�� &��!��?��'�� #�� #�� #�� 11. Betriebsergebnis -167.660 -125.858 -205.100 -131.700 -124.100 -118.100 -112.000��}�� !�&��!��?��'�� #�� #�� 14. Finanzergebnis 116.457 84.900 84.900 81.700 78.400 75.000 71.200 15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -51.203 -40.958 -120.200 -50.000 -45.700 -43.100 -40.800��#��[��~��"��[��~�� #� � � � � � �� #� � � � � � ��^!�� [��&� ��#� ��#�� &�� 22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 11.544 31.628 -48.000 24.300 27.900 31.500 34.600��~�� !�`��!��"&�� #�� "&"�\� ��?��"&"�}�� Y��\� ��?` �� # �� #�� "&"�?� �!��?�&�[�� #�� #�� `��!��"&"�?� ��

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01. - 12.2012 01. - 12.2013 01. - 12.2013 01. - 12.2014 01. - 12.2015 01. - 12.2016 01. - 12.2017Fuhrpark�� &� ��X�� &� ��!&�� &� � � �� &��!��~�� #��# �� #�� &��!��~�� #��# �� #�� 5. Gesamtleisungen -296.839 -8.000 -49.400 -28.000 -28.000 -28.000 -28.000��?��'��! ��Y�� #�� #�� #��#�� #��?��'��_�� &��'�� #�� #�� #�� #��#�� #�� 7. Rohergebnis 2.362.221 2.860.870 2.818.100 2.861.500 2.882.700 2.903.900 2.915.100��_�!��!�&�� #�� #�� ##�� #�� #��&��?�� ?��'��?&�� [�� $�� &��'�� #��?� �!��?�&�[�� #�� #��#��?� �!�� #�� #�� &��!��?��'�� #�� 11. Betriebsergebnis 4.654.071 5.602.470 5.521.274 5.813.500 5.949.900 5.899.400 5.926.500��}�� !�&��!��?��'�� #� � � � � � � 14. Finanzergebnis 316.390 0 0 0 0 0 0 15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 4.970.461 5.602.470 5.521.274 5.813.500 5.949.900 5.899.400 5.926.500�� ^!�� [��&� ��#�� ##�� #�� #��&�� #�� 22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 11.353 -452.000 -545.226 -486.100 -471.400 -400.400 -379.700��~�� !�`��!��"&�� #��`��!�� "��?` ��#�� "&"�\� ��?��"&"�}�� Y��\� ��?` ��#�� #�� "&"�?� �!��?�&�[�� # �� #�� #�� #��`��!��"&"�?� �� # � � � � � �Werkstatt�� &� ��X�� &� ��\�� &� ��!&�� &� � �� #�� &��!��~�� &��!��~�� 5. Gesamtleisungen -139.999 -135.900 -139.400 -139.400 -139.400 -139.400 -139.400��?��'��! ��Y�� &��'�� 7. Rohergebnis -806.849 -918.600 -872.600 -902.600 -902.600 -902.600 -902.600��_�!��!�&�� #�� #�� &��?�� #�� #��?��'��?&�� [�� #�� #�� $�� &��'�� ?� �!��?�&�[�� #��#��?� �!�� #�� &��!��?��'�� #�� #�� 11. Betriebsergebnis 83.902 73.250 49.700 78.200 86.200 94.300 102.100��}�� !�&��!��?��'�� 14. Finanzergebnis -12.054 0 0 0 0 0 0 15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 71.848 73.250 49.700 78.200 86.200 94.300 102.100�� ^!�� [��&� �� #�� #�� #�� &�� #�� #�� #�� 22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -2.362 11.300 10.900 11.800 13.000 14.200 15.600��~�� !�`��!��"&�� #�� "&"�\� ��?��"&"�}�� Y��\� ��?` �� "&"�?� �!��?�&�[�� #�� #�� `��!��"&"�?� ��

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01. - 12.2012 01. - 12.2013 01. - 12.2013 01. - 12.2014 01. - 12.2015 01. - 12.2016 01. - 12.2017Objektplanung und Neubau�� &� ��X�� &� ��\�� #�#�� #�� #�� &� ��!&�� #� #�� &� � ��#� �� #�#�� #�#�� &��!��~�� &��!��~�� 5. Gesamtleisungen -1.296.179 -1.368.242 -1.361.692 -1.367.150 -1.412.750 -1.381.950 -1.388.650��?��'��! ��Y�� #� �� ?��'��_�� #�� #�� #�� &��'�� #�� #�#�� #�#�� #�#�� 7. Rohergebnis -1.209.463 -1.182.842 -1.176.842 -1.182.250 -1.192.850 -1.202.050 -1.208.750��_�!��!�&�� #�� #�� &��?�� # �� ?��'��?&�� [�� #�� #�� #��$�� &��'�� #�� #��?� �!��?�&�[�� #�� #��?� �!�� #�� &��!��?��'�� #�� #�� 11. Betriebsergebnis -301.523 -200.592 -211.542 -144.100 -146.200 -145.800 -143.300 15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -301.523 -200.592 -211.542 -144.100 -146.200 -145.800 -143.300��^!�� [��&� �� #� �� &�� #�� #� �� 22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -172.521 0 -65.342 0 0 0 0��~�� !�`��!��"&�� "&"�\� ��?��"&"�}�� Y��\� ��?` ��#� � � � � � ��"&"�?� �!��?�&�[�� #�� `��!��"&"�?� �� #�� Vergabe, EDV�� &� ��!&�� #�� &� � ��#�� &��!��~�� #� �� &��!��~�� #� �� 5. Gesamtleisungen -17.046 -800 -800 -800 -800 -800 -800��?��'��! ��Y�� &��'�� 7. Rohergebnis -17.046 -800 -700 -700 -700 -700 -700��_�!��!�&�� # �� #�� #�� &��?�� ?��'��?&�� [�� #�� $�� &��'�� ?� �!��?�&�[�� #�� #��?� �!�� #�� &��!��?��'�� 11. Betriebsergebnis 368.299 410.800 399.200 412.700 414.900 415.800 415.100��}�� !�&��!��?��'�� #�� 14. Finanzergebnis 9.273 0 0 0 0 0 0 15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 377.572 410.800 399.200 412.700 414.900 415.800 415.100��^!�� [��&� �� ##�� #�� &�� #��##� �� 22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -13.425 -10.000 -12.100 -8.900 -7.600 -5.800 -3.500��~�� !�`��!��"&�� #�� "&"�\� ��?��"&"�}�� Y��\� ��?` #�� #�� "&"�?� �!��?�&�[�� #�# �� #�� `��!��"&"�?� �� #�# � � � � � �Verwaltung�� &� ��X�� &� ��!&�� &� � �� &��!��~�� &��!��~�� 5. Gesamtleisungen -1.311 3.300 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000��?��'��! ��Y�� ?��'��_�� #�� #�� #�� #�� #��&��'�� #�� #�� #�� #�� #��

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01. - 12.2012 01. - 12.2013 01. - 12.2013 01. - 12.2014 01. - 12.2015 01. - 12.2016 01. - 12.2017 7. Rohergebnis 53.723 48.800 42.500 42.500 42.500 42.500 42.500��_�!��!�&�� #�� #�� #��&��?�� #��?��'��?&�� [�� #�� $�� &��'�� #�� #�� ?� �!��?�&�[�� #�� #�� #�� #�� #��#��?� �!�� #�� #�� #�� #�� #�� &��!��?��'�� #�� #�� #��#�� ##�� 11. Betriebsergebnis 1.421.928 1.486.800 1.597.900 1.648.900 1.622.600 1.661.100 1.701.200�� }�� !�&��!��~�� }�� !�&��!��?��'�� #�� 14. Finanzergebnis -6.961 -254.900 -814.700 -732.800 -746.500 -765.200 -788.300 15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 1.414.967 1.231.900 783.200 916.100 876.100 895.900 912.900��^!�� [��&� ��#�� #�� #�� #��#�� #��#��&�� # �� #�� #�� 22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -782 -250.100 -811.800 -731.100 -745.200 -764.500 -785.600��~�� !�`��!��"&�� "&"�\� ��?��"&"�}�� Y��\� ��?` �� "&"�?� �!��?�&�[�� #�� #�� #�#�� `��!��"&"�?� �� #�� Gebäude�� &� ��!&�� &� � �� &��!��~�� ##� � �� &��!��~�� ##� � �� 5. Gesamtleisungen 13.419 5.100 4.100 6.800 6.800 6.800 6.800��?��'��! ��Y�� #�� ?��'��_�� &��'�� 7. Rohergebnis 17.834 9.400 10.700 13.300 13.300 13.300 13.300��_�!��!�&�� # �� &��?�� #�� ?��'��?&�� [�� $�� &��'�� #�� #�� ?� �!��?�&�[�� ## �� #�� #��?� �!�� ## �� #�� &��!��?��'�� 11. Betriebsergebnis 1.231.098 810.000 952.800 914.600 918.600 911.700 904.200��}�� !�&��!��?��'�� #�� 14. Finanzergebnis 494.352 0 0 0 0 0 0 15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 1.725.450 810.000 952.800 914.600 918.600 911.700 904.200��^!�� [��&� �� #�� #�� #�� #�� #��&�� 22. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -11.008 -567.700 -509.000 -545.500 -561.500 -529.800 -498.200��~�� !�`��!��"&�� #�� #�� #��"&"�\� ��?��"&"�}�� Y��\� ��?` �#�� ##�� #�� "&"�?� �!��?�&�[�� #��#�� `��!��"&"�?� �� Verrechnungen�� &��!��~�� ##� � � � � � �� &��!��~�� ##� � � � � � � 5. Gesamtleisungen -1.996 0 0 0 0 0 0 7. Rohergebnis -1.996 0 0 0 0 0 0��?� �!��?�&�[�� ## � � � � � ��#��?� �!�� ## � � � � � �� &��!��?��'�� #� � � � � � � 11. Betriebsergebnis -405 0 0 0 0 0 0��}�� !�&��!��?��'�� 14. Finanzergebnis 324 0 0 0 0 0 0 15. Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -81 0 0 0 0 0 0�� `��!�� "��?` ��#�� "&"�\� ��?��"&"�}�� Y��\� ��?` �� "&"�?� �!��?�&�[�� ## � � � � � ��`��!��"&"�?� �� ## � � � � � �

582

��[� �� ~��[��!�\� �� &&��!�\��





Plan PJ +1

Plan PJ +2

Plan PJ +3

01. - 12.2012 01. - 12.2013 01. - 12.2023 01. - 12.2014 01. - 12.2015 01. - 12.2016 01. - 12.2017

Grünunterhaltung Vermögenskonten 2.664 5.300 5.500 5.300 5.300 5.300 5.300��~]`��'�� !��@Y��"�� ~]`�{��'�� ## �� Straßenreinigung Vermögenskonten 52.248 70.000 35.000 48.000 36.000 36.000 38.000��~]`��'�� !��@Y��"�� $��"��?��&&��!�� #�� ##� �� ~]`�{��'�� Straßenunterhaltung/Bauhof Vermögenskonten 21.566 16.500 33.500 31.500 5.000 5.000 5.000��~]`��'�� ~]`�{��'�� !�� Müllabfuhr Vermögenskonten 164.940 594.000 255.100 322.000 237.000 237.000 237.000��~]`��'�� |�&��!�� #�� &&�&�� &��!��& �� #�� &��!�&�� & ��#�# �� $��"��?��&&��!�� #�� ~]`�{��'�� #��?�&�� AWZ Vermögenskonten 1.575.984 1.506.050 0 0 0 0 0��~]`��'�� !��?Y}�� \�� &��?Y} � �� !��@Y��"�� &��!��& � �� !�� ~]`�{��'�� ## � � � � � �� !�� #� �� #��?�&�� #� � � � � � �Neues AWZ Vermögenskonten 22.500 0 3.312.000 304.000 1.771.700 1.082.000 82.000��~]`��'�� Y�!�� !�� !��?�&�� #��#�� \�� &��?Y} � � �� Y��@�$&�� && ��& ��&&� � � � � �#�� !��@Y��"�� &��!��& � � �� #�� !�� ~]`�{��'�� !�� #��?�&�� Friedhöfe Vermögenskonten 212.967 381.000 829.600 142.500 12.500 2.500 2.500��~]`��'��

583





Plan PJ +1

Plan PJ +2

Plan PJ +3

01. - 12.2012 01. - 12.2013 01. - 12.2023 01. - 12.2014 01. - 12.2015 01. - 12.2016 01. - 12.2017�� X��!�� "��&&��@�� " ��!�� ?�' ��"��&��X��!�� !�� !��?�&�� Y��@�$&�� # � � � � � �� !��@Y��"�� ~]`�{��'�� !�� #��?�&�� #��`��&��\��{��X��!�� #��Y �� !��"�&��X�� #��_��&��!��"�&��X��!�� #��\��&&��!��"�&��X��!�� #��!&!&&��{��X��!�� #�� !��Y&��!��]�� ! �� BgA Krematorium Vermögenskonten 5.204 2.400 0 0 0 0 0�� !��@Y��"�� #��Y��ª�� ª�� Fuhrpark Straßenreinigung Vermögenskonten 232.164 850.000 1.002.500 840.000 635.000 180.000 855.000�� !��@Y��"�� #�� _\Y��@�� \&�� @�� \�!�� !�� #�� X!�� Fuhrpark Müllabfuhr Vermögenskonten 367.640 550.000 1.372.000 775.000 755.000 480.000 900.000��_\Y��@�� #�� #��\&�� @�� ]�� $\Y � � � � �� X!�� #�� Fuhrpark AWZ Vermögenskonten 276.212 415.000 415.000 205.000 130.000 205.000 305.000�� !��@Y��"�� # �� _\Y��@�� ]�� $\Y � � � � �� X!�� #�� Fuhrpark Grün und Friedhöfe Vermögenskonten 736.255 818.000 839.000 1.074.000 1.069.000 848.000 469.000�� !��@Y��"�� #��#�� #�� _\Y��@�� \&�� @�� ]�� $\Y � �� X!�� #�� Fuhrpark Bauhof Vermögenskonten 25.987 350.000 612.600 230.000 360.000 217.000 120.000�� !��@Y��"�� #�� _\Y��@�� \&�� @�� ]�� $\Y � � � � �� Fuhrpark PKW Vermögenskonten 66.826 0 25.300 0 0 0 0��]�� $\Y �� Fuhrpark Fuhrparkverwaltung Vermögenskonten 11.585 0 0 0 0 0 0��&��!��& �� Werkstatt Vermögenskonten 3.786 8.000 8.000 8.000 58.000 8.000 8.000��~]`��'�� !��@Y��"�� ]�� $\Y � � � � ��

584





Plan PJ +1

Plan PJ +2

Plan PJ +3

01. - 12.2012 01. - 12.2013 01. - 12.2023 01. - 12.2014 01. - 12.2015 01. - 12.2016 01. - 12.2017�� ~]`�{��'�� !�� Objektplanung und Neubau Vermögenskonten 7.883 5.000 5.500 5.800 5.500 5.800 6.500��~]`��'�� #�� !��@Y��"�� # � �� ~]`�{��'�� Vergabe, EDV Vermögenskonten 84.889 58.000 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000��~]`��'�� !�� !��?�&�� #�� ~]`�{��'�� Verwaltung Vermögenskonten 19.474 2.000 43.000 3.000 53.000 53.000 3.000��~]`��'�� !�� #�� #��?�&�� Gebäude Hafenringstraße Vermögenskonten 45.260 725.000 370.200 377.500 840.500 15.500 15.500��~]`��'�� " ��&&��Y �!�&� �� `��'&�� !�� !��?�&�� Y��@�$&�� !�� ~]`�{��'�� !�� # � �� #��?�&�� Gebäude Klöcknerstraße Vermögenskonten 84.720 1.354.700 1.453.300 15.000 30.000 0 0�� "� � �� X!�� Y��@�$&�� #�� !��@Y��"�� #�� #��?�&�� #�� #�� #��

]��Y�� [��&��@�� !�� !�� !&� ��~�� !&��"��

585

Sondervermögen

„Klärwerke und Kanalbetrieb“

586

A. Erfolgsplan1. Ertrag

Lfd. Bezeichnung Planansatz Rechnungser-Nr. 2014 2013 gebnis 2012

EURO EURO EURO1 2 3 3 51.00 Erträge aus Leistungen der

Einrichtung1.10 SW-/RW-Gebühren 37.076.600 36.940.000 36.999.9451.20 Verkaufserlöse1.30 Übrige 1.840.300 1.844.900 1.804.232

2.00 Erträge aus Hilfs- und Nebenbetrie-ben (Betrieb SiWa-Kläranlage) 595.000 570.000 580.631

3.00 Erstattungen, Rückvergütungen 0 0 0

4.00 Erträge aus der Auflösung von Zuweisungen/Zu-schüssen von Dritten

4.10 für Investitionen 580.000 570.000 576.2084.20 für den lfd. Betrieb 0 0 0

5.00 Erträge aus der Auflösung von Beiträgen 650.000 650.000 654.369

6.00 Erträge aus der Auflösung vonSonderposten 0 0 0

7.00 Erträge aus Finanzanlagen 0 0 0

8.00 Sonstige Zinsen und ähnlicheErträge 15.000 20.000 7.192

9.00 Erträge aus dem Abgang vonGegenständen des Anlagevermö-gens und aus Zuschreibungen zuGegenständen des Anlagevermö-gens 0 0 0

10.00 Erträge aus der Herabsetzungder Pauschalwertberichtigungzu Forderungen 0 0 0

11.00 Erträge aus der Auflösung vonRückstellungen 200.000 500.000 201.208

12.00 Sonstige ordentliche Erträge12.10 Vermietung und Verpachtung 10.000 10.000 10.16112.20 Übrige ordentliche Erträge 447.000 411.000 98.022

13.00 Außerordentliche Erträge 5.000 6.000 170.783

14.00 Jahresverlust 0 0 0

15.00 Erträge aus der Auflösung vonRücklagen 372.000 372.000 371.759

16.00 BilanzverlustSumme 41.790.900 41.893.900 41.474.511

Wirtschaftsplan 2014Sondervermögen "Klärwerke und Kanalbetrieb"

587

A. Erfolgsplan2. Aufwand

Lfd. Bezeichnung Planansatz Rechnungs-Nr. 2014 2013 ergebnis 2012

EURO EURO EURO1 2 3 31.00 Dienstbezüge/Dienstaufwand1.10 Beamte 0 0 01.20 Arbeitnehmer 667.600 685.400 701.5901.30 Beschäftigungsentgelte für Sonstige 0 0 0

2.00 Versorgungsbezüge 0 0 0

3.00 Beiträge zu Versorgungskassen3.10 Beamte 0 0 03.20 Arbeitnehmer 58.800 61.000 62.296

4.00 Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung4.10 Arbeitnehmer 136.800 144.600 147.941

5.00 Aufwendungen für Beihilfen undUnterstützungen 0 0 239

6.00 Sonstige Personalaufwendungen 2.000 2.100 0

6.10 Rückstellungen für Urlaubsansprüche 0 0 50.700

6.20 Altersteilzeitrückstellungen 0 0 3.768Summe Personalkosten 865.200 893.100 966.534

7.00 Aufwendungen für Verbrauchsmittel u. ä. 0 0 0

8.00 Wasser, Energie, Brennstoffe 0 0 0

9.00 Wirtschaftsbedarf9.10 Haltung von Fahrzeugen 0 0 09.20 Übriger Wirtschaftsbedarf 511.000 576.300 205.622

10.00 Verwaltungsbedarf 246.500 92.900 383.539

11.00 Aufwendungen für zentraleDienstleistungen

11.10 Zentraler Verwaltungsdienst/Stadt Osnabrück 997.700 942.800 985.818

12.00 Geringwertige Wirtschaftsgüter i. S. desSteuerrechts 1.000 1.000 0

13.00 Instandhaltung, Instandsetzung 665.000 551.000 453.365

14.00 Steuern, Abgaben, Versicherungen 616.100 613.300 589.805

15.00 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 1.455.800 1.568.600 1.908.331

16.00 Abschreibungen und Zuführungen zu Wert-berichtigungen 4.840.000 4.950.000 4.987.113

17.00 Sonstige ordentliche Aufwendungen17.10 Sachaufwand der Aus- und Fortbildung 1.000 1.000 12317.20 Mieten und Pachten 13.000 13.000 12.73117.30 Übrige ordentliche Aufwendungen 229.500 230.000 226.283

Übertrag: 10.441.800 10.433.000 10.719.262588

Lfd. Bezeichnung Planansatz Rechnungser-Nr. 2014 2013 gebnis 2012

EURO EURO EURO1 2 3 3 5

Übertrag: 10.441.800 10.433.000 10.719.262

18.00 Außerordentliche Aufwendungen18.10 Zuweisungen/Zuschüsse an Dritte, Spenden 0 0 018.20 Übrige außerordentliche Aufwendungen 0 0 018.30 Erstattung an die Stadtwerke Osnabrück AG

(lfd. Betriebsführungskosten) 21.976.400 20.725.500 20.024.369

19.00 Jahresgewinn 9.372.700 10.735.400 10.730.880

20.00 Zuführung zur Erneuerungsrücklage 4.000.000 4.000.000 4.504.822

20.30 Bilanzgewinn 5.372.700 6.735.400 6.226.057Summe 41.790.900 41.893.900 41.474.511

589

B. Vermögensplan

Lfd. Bezeichnung Planansatz Rechnungser- ErläuterungenNr. 2014 2013 gebnis 2012

EURO EURO EURO1 2 3 4 5 6

1.00 Zuwendungen des Trägers derEinrichtung für

1.10 festgesetztes Kapital1.20 Rücklagen

2.00 Entnahmen aus Rücklagen undRückstellungen 8.508.700 8.608.800 10.170.659

4.00 Zuweisungen/Zuschüsse vonDritten

4.10 für Investitionen4.20 zur Erhöhung des Kapitals

5.00 Beiträge - Straßenentwässerungsanteile/BauGB 50.000 50.000 144.791 - Abwasserbeiträge/NKAG 20.000 50.000 44.708 - Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse und 813.319 - Kostenersatz für Wanddurch- brüche und Schachtbauten 19.552 - Reparatur Grundstücksanschlüsse 153.664

6.00 Einnahmen aus Abschreibungen 4.840.000 4.950.000 4.987.113

7.00 Einnahmen aus dem Abgang vonAnlagevermögen

7.10 Grundstücke7.20 Bewegliche Sachen des Anlage-

vermögens 0 07.21 Technische Anlagen7.30 Beteiligungen und Finanzan-

lagen (ohne Darlehen)

8.00 Rückflüsse aus gewährten Dar-lehen

9.00 Kreditaufnahme a.) Kreditmarkt 0 0b.) Kreditmarkt 0 4.462.007Gesamteinnahmen desVermögensplanes 14.418.700 14.658.800 20.795.812

I. Einnahmen

1.000.000 1.000.000

590

Planansatz Investitionen und Investi-tionsförderungsmaßnahmen

Verpflichtungs- Rechnungs- Gesamt- bisherLfd. Bezeichnung ermächtigungen ergebnis ausgabe- bereit- ErläuterungenNr. 2014 2014 2013 2012 bedarf gestellt

EURO EURO EURO EURO EURO EURO1 2 3 4 5 6 7 8 9

1.00 Zuführung zu Rücklagen

2.00 Zuführung zu Rückstellungen 1.000.000 1.000.000 857.104

3.00 Zuweisungen/Zuschüsse an Dritte - Abführungen an die Stadtwerke Os- nabrück AG - Erneuerungsrücklage 4.000.000 4.000.000 4.504.822 - Abwasserbeiträge/NKAG 20.000 50.000 44.708 - Kostenerstattungen für Grund- stücksanschlüsse und 1.473.902 - Kostenerstattungen für Wand- durchbrüche und Schachtbauten 14.039 - Reparatur v. Grundstücksanschlüssen 337.518 - Abführungen a. d. Stadt Osnabrück - Eigenkapitalverzinsung 3.948.000 4.033.000 4.114.849 - Eigenkapitalrückführung I 1.183.000 1.263.000 1.529.989 - Eigenkapitalrückführung II - zur Liquiditätssicherung

4.00 Sachinvestitionen4.10 Erwerb von Grundstücken4.20 Erwerb von beweglichen Sachen

des Anlagevermögens 5.000 5.000 9014.30 Baumaßnahmen 10.000 10.000 0

5.00 Erwerb von Beteiligungen undFinanzanlagen (ohne Darlehen)

6.00 Gewährung von Darlehen

7.00 Kredittilgunga.)Bund,LAF,ERP-Sondervermögenb.)Landc.)Kreditmarkt 3.252.700 3.297.800 3.455.974

4.462.007 ** ** UmschuldungGesamtausgaben desVermögensplans 14.418.700 14.658.800 20.795.812

II. Ausgaben

1.000.000 1.000.000

591

Lfd.Nr. Bezeichnung 2013 2014 2015 2016 2017

EURO EURO EURO EURO EUROEINNAHMEN DES ERFOLGSPLANS

1.00 Erträge aus Leistungen der Einrichtung 1.10 SW/RW-Gebühren 36.940.000 37.076.600 37.586.100 38.095.600 38.607.000 1.20 Verkaufserlöse1.30 Übrige 1.844.900 1.840.300 1.797.300 1.800.500 1.803.600

2.00 Erträge aus Hilfs- und Nebenbetrieben(Betrieb Sickerwasserkläranlage) 570.000 595.000 600.000 605.000 611.000

3.00 Erstattungen, Rückvergütungen 0 0 0 0 0

4.00 Erträge aus der Auflösung von Zuwei-sungen/Zuschüssen von Dritten

4.10 für Investitionen 570.000 580.000 580.000 580.000 580.000 4.20 für den lfd. Betrieb

5.00 Beiträge 650.000 650.000 650.000 650.000 650.000

6.00 Erträge aus der Auflösung von Sonder- 0 0 0 0 0posten

7.00 Erträge aus Finanzanlagen 0 0 0 0 0

8.00 Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 20.000 15.000 15.000 15.000 15.000

9.00 Erträge aus dem Abgang von Gegen- 0 0 0 0 0ständen des Anlagevermögens und ausZuschreibungen zu Gegenständen desAnlagevermögens

10.00 Erträge aus der Herabsetzung der Pau- 0 0 0 0 0schalwertberichtigung zu Forderungen

11.00 Erträge aus der Auflösung von Rück-stellungen 500.000 200.000 200.000 200.000 200.000

12.00 Sonstige ordentliche Erträge12.10 Vermietung und Verpachtung 10.000 10.000 10.000 10.000 10.00012.20 Übrige ordentliche Erträge 411.000 447.000 460.000 480.000 480.000

13.00 Außerordentliche Erträge 6.000 5.000 5.000 5.000 5.000

14.00 Jahresverlust

15.00 Erträge aus der Auflösung von Rück-lagen 372.000 372.000 372.000 372.000 372.000

16.00 Bilanzverlust 0 0 0 0 0

Gesamteinnahmen des Erfolgsplans 41.893.900 41.790.900 42.275.400 42.813.100 43.333.600

Finanzplan 2014 - 2017

592


EURO EURO EURO EURO EUROEINNAHMEN DES VERMÖGENSPLANS

1.00 Zuwendungen des Trägers der Ein-richtung für

1.10 festgesetztes Kapital 1.20 Rücklagen

2.00 Entnahmen aus Rücklagen und Rückstellungen 8.608.800 8.508.700 8.426.900 8.427.000 7.600.100

4.00 Zuweisungen/Zuschüsse von Dritten 4.10 für Investitionen 4.20 zur Erhöhung des Kapitals

5.00 Beiträge - Straßenentwässerungsanteile/BauGB 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 - Abwasserbeiträge/NKAG 50.000 20.000 20.000 20.000 20.000 - Kostenerstattungen für Grund- stücksanschlüsse und - Kostenersatz für Wanddurchbrüche

6.00 Einnahmen aus Abschreibungen 4.950.000 4.840.000 4.770.000 4.700.000 4.630.000

7.00 Einnahmen aus dem Abgang von An-lagevermögen

7.10 Grundstücke 7.20 Bewegliche Sachen des Anlagever-

mögens7.30 Technische Anlagen 7.40 Beteiligungen und Finanzanlagen

(ohne Darlehen)

8.00 Rückflüsse aus gewährten Darlehen

9.00 Kreditaufnahmea.) Kreditmarktb.) Kreditmarkt (vorzeitig getilgte Darlehen)

Gesamteinnahmen des Vermögensplans 14.658.800 14.418.700 14.266.900 14.197.000 13.300.100

Gesamteinnahmen des Erfolgs- undVermögensplans 56.552.700 56.209.600 56.542.300 57.010.100 56.633.700

1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000

593


EURO EURO EURO EURO EUROAUSGABEN DES ERFOLGSPLANS

1.00 Dienstbezüge/Dienstaufwand1.10 Beamte 0 0 0 0 01.20 Arbeitnehmer 685.400 667.600 624.100 630.400 636.7001.30 Beschäftigungsentgelte für Sonstige

2.00 Versorgungsbezüge

3.00 Beiträge zu Versorgungskassen 3.10 Beamte 0 0 0 0 03.20 Arbeitnehmer 61.000 58.800 53.600 54.100 54.600

4.00 Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung4.10 Arbeitnehmer 144.600 136.800 124.400 125.600 126.900

5.00 Aufwendungen für Beihilfen und Unter-stützungen 0 0 0 0 0

6.00 Sonstige Personalaufwendungen 2.100 2.000 1.900 1.900 1.900Summe Personalkosten 893.100 865.200 804.000 812.000 820.100

7.00 Aufwendungen für Verbrauchsmittel u. ä.

8.00 Wasser, Energie, Brennstoffe

9.00 Wirtschaftsbedarf 9.10 Haltung von Fahrzeugen 9.20 Übriger Wirtschaftsbedarf 576.300 511.000 511.000 511.000 511.000

10.00 Verwaltungsbedarf 92.900 246.500 246.500 246.500 246.500

11.00 Aufwendungen für zentrale Dienstlei-stungen

11.10 Zentraler Verwaltungsdienst 942.800 997.700 1.007.700 1.017.800 1.028.000

12.00 Geringwertige Wirtschftsgüter i. S.des Steuerrechts 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000

13.00 Instandhaltung, Instandsetzung 551.000 665.000 665.000 665.000 665.000

14.00 Steuern, Abgaben, Versicherungen 613.300 616.100 616.100 616.100 616.100

15.00 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 1.568.600 1.455.800 1.307.800 1.156.500 1.016.100

16.00 Abschreibungen und Zuführungen zuWertberichtigungen 4.950.000 4.840.000 4.770.000 4.700.000 4.630.000

17.00 Sonstige ordentliche Aufwendungen17.10 Sachaufwand aus Aus- u. Fortbildung 1.000 1.000 1.000 1.000 1.00017.20 Mieten und Pachten 13.000 13.000 13.000 13.000 13.00017.30 Übrige ordentliche Aufwendungen 230.000 229.500 229.500 229.500 229.500

18.00 Außerordentliche Aufwendungen18.10 Zuweisungen/Zuschüsse an Dritte, Spenden18.20 Übrige außerordentliche Aufwendungen18.30 Kostenerstattung an Stadtw. Osnabrück AG 20.725.500 21.976.400 22.729.100 23.444.100 24.645.400

19.00 Jahresgewinn 10.735.400 9.372.700 9.373.700 9.399.600 8.910.900

20.00 Zuführungen zur Erneuerungsrücklage 4.000.000 4.000.000 4.000.000 4.000.000 4.000.000

21.00 Bilanzgewinn 6.735.400 5.372.700 5.373.700 5.399.600 4.910.900

Gesamtausgaben des Erfolgsplans 41.893.900 41.790.900 42.275.400 42.813.100 43.333.600

594


EURO EURO EURO EURO EUROAUSGABEN DES VERMÖGENSPLANS

1.00 Zuführung zu Rücklagen

2.00 Zuführung zu Rückstellungen 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000

3.00 Zuweisungen/Zuschüsse an Dritte - Abführungen an die Stadtwerke Os- nabrück AG - Erneuerungsrücklage 4.000.000 4.000.000 4.000.000 4.000.000 4.000.000 - Bau und Reparatur von Grund- stücksanschlüssen, Wanddurch- brüche - Abwasserbeiträge/NKAG 50.000 20.000 20.000 20.000 20.000 - Abführungen an die Stadt Osnabrück 5.296.000 5.131.000 4.966.000 4.801.000 4.636.000

4.00 Sachinvestitionen 4.10 Erwerb von Grundstücken 4.20 Erwerb von beweglichen Sachen des

Anlagevermögens 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 4.30 Baumaßnahmen 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000

5.00 Erwerb von Beteiligungen und Finanz-anlagen (ohne Darlehen)

6.00 Gewährung von Darlehen

7.00 Kredittilgunga.) an Bund,LAF,ERP-Sondervermögenb.) an Landc.) an Kreditmarkt 3.297.800 3.252.700 3.265.900 3.361.000 2.629.100

Gesamtausgaben des Vermögensplans 14.658.800 14.418.700 14.266.900 14.197.000 13.300.100

Gesamtausgaben des Erfolgs- undVermögensplans 56.552.700 56.209.600 56.542.300 57.010.100 56.633.700

1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000

595

Gesamt- Incl. 2013 Folge- Folge-

Maßnahmen ausgabe- bereit- Investitionen für Jahre jahre kostenbedarf gestellt 2014 2015 2016 2017 insgesamtEURO EURO EURO EURO EURO EURO EURO EURO

1 2 3 5 6 7 7 8 9

1.00 Zuweisungen/Zuschüsse an Dritte 0 0 0 0

0 0 0 0

2.00 Sachinvestitionen 2.10 Erwerb von Grundstücken 0 0 0 0

0 0 0 0

2.20 Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermö- gens 5.000 5.000 5.000 5.000

5.000 5.000 5.000 5.000

2.30 Baumaßnahmen a.) Kanalisationen 5.000 5.000 5.000 5.000

5.000 5.000 5.000 5.000

b.) Regenrückhaltebecken 0 0 0 00 0 0 0

c.) Klärwerk Eversburg 0 0 0 00 0 0 0

d.) Regenklärbecken 0 0 0 00 0 0 0

e.) Sonstiges 5.000 5.000 5.000 5.0005.000 5.000 5.000 5.000

Baumaßnahmen gesamt 10.000 10.000 10.000 10.000

1.00 Zuweisungen/Zuschüsse an Dritte

2.00 Sachinvestitionen 2.10 Erwerb von Grundstücken 2.20 Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermö- gens 5.000 5.000 5.000 5.000 2.30 Baumaßnahmen 10.000 10.000 10.000 10.000

15.000 15.000 15.000 15.000

Investitionsprogramm2014 - 2017

Zusammenfassung

596

Zahl derStellen im insgesamt

Lfd. Funktionsbe- Entgelt- Haushaltsjahr tatsächlich nichtNr. zeichnung gruppe/Stufe 2014 besetzt besetzt Erläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8

1 Bauzeichner 6/6+ 1 1 1 0

2 Chemotechnikerin 10/5 1 1 1 0

3 Dipl.-Ingenieur 12/6 1 1 1 0 Der Mitarbeiter nimmtan der Altersteilzeit-regelung teil

4 Elektriker 7/6 1 1 1 0

5 Kanalinspekteur 3/6 1 1 1 0

6 Kanalinspekteur 9/4 1 1 1 0

7 Koordinator für Regen-rückhaltebecken 9/4 1 1 1 0

8 Klärwärter 4/6 1 1 1 0

9 Klärwärter 5/6 1 1 1 0 Der Mitarbeiter nimmtan der Altersteilzeit-regelung teil

10 Kraftfahrer 5/5 1 1 1 0

11 Kraftfahrer 5/6 1 1 1 0

12 Laborhelfer 5/6 1 1 1 0

13 Maschinist 7/6 1 1 1 0

14 Schachtmaurer 6/5 1 1 1 0

15 Schachtmaurer 6/6 1 1 1 0

16 Schlosser 6/6 2 2 2 0insgesamt: 17 17 17 0

Zahl der Stellen im Vorjahr

C. Stellenübersicht 2014 -Sondervermögen "Klärwerke und Kanalbetrieb"-

Beschäftigte

davon am 30.06.2013

597

Nachrichtlich:

Zahl derLaufbahngruppe Stellen im insgesamt

Lfd. und Haushaltsjahr tatsächlich nichtNr. Amtsbezeichnung BesGr. 2014 besetzt besetzt Erläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8

Nicht vorhanden

I. Beamte zur AnstellungZahl der

Stellen im insgesamtLfd. Haushaltsjahr tatsächlich nichtNr. Dienstbezeichnung BesGr. 2014 besetzt besetzt Erläuterungen1 2 3 4 5 6 7 8

Nicht vorhanden

II. Nachwuchskräfte und informatorisch beschäftigte Dienstkräfte

Art Lfd. derNr. Bezeichnung Vergütung Erläuterungen1 2 3 6

Nicht vorhanden

Zahl der Stellen im Vorjahr

beschäftigt

davon am 30.06.2013

davon am 30.06.2013

BeamteZahl der Stellen im Vorjahr

Anhang: Dienstkräfte in der Probe- oder Ausbildungszeit

4 5

vorgesehenim

Haushaltsjahr2014

am30.06.2013

im Vorjahr

598

Documents

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