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Inhalte: 1. Sitzung der Kommission Aufbau Ost 2. Landesgruppe im Gespräch mit Dr. Mario Voigt 3. Ausblick auf die kommende Woche 4. 50 Jahre Elysée-Vertrag 5. Entwicklung bei BER Thema für Sonderausschusssitzung 6. Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht 2013 7. Was ist eigentlich mit den EU-Führerscheinen?
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Volkmar VogelMitglied des Deutschen Bundestages
Volkmar Vogel – Engagiert für Ostthüringen
Sitzung der Kommission Aufbau Ost
Planung von Großprojekten, bessere Bürgerbeteiligung und
Hochspannungsleitungen in Thüringen waren Themen am
Dienstagmorgen in der Kommission Aufbau Ost.
Gesprächspartner waren die beiden Geschäftsführer der DEGES
und Inge Klaan, Staatssekretärin im Thüringer Ministerium für
Bau, Landesentwicklung und Verkehr.
Landesgruppe im Gespräch mit Dr. Mario VoigtDie Sitzungswoche endete am Freitag in Erfurt. Dort traf sich dieCDU-Landesgruppe mit dem Generalsekretär der CDU Thüringenzu einem Gespräch über den Endspurt der aktuellenBundestagswahlperiode.
Ausblick auf die kommende WocheAnders als sonst in sitzungsfreien Wochen reise ich in derkommenden Woche nach Berlin, um am Dienstag an denFeierlichkeiten zum 50. Jahrestag der Unterzeichnung des Elysée-Vertrages teilzunehmen.Am Mittwoch ist ein wichtiger Termin beim StaatssekretärRainer Bomba im Bundesverkehrsministerium zur B7n. Hierzuhaben meine sächsische Kollegin Katharina Landgraf und ichgemeinsam die zuständigen Ministerien aus Sachsen undThüringen eingeladen.
Sitzungswoche im Überblick
50 Jahre Elysée-Vertrag
Die aktuelle Sitzungswoche sowie die kommende Woche stehen
im Zeichen des Jubiläums des Elysée-Vertrages. Im Plenum
wurde in dieser Woche ein Entwurf einer gemeinsamen
Erklärung des deutschen und des französischen Parlaments
beraten. Am 22. Januar kommen dann der Deutsche Bundestag
und die Assemblée Nationale in Berlin zusammen, um die
gemeinsame Erklärung zu verabschieden.
Am 22. Januar 1963 unterzeichneten Bundeskanzler Konrad
Adenauer und der französische Staatspräsident Charles de Gaulle
im Elysée-Palast einen Vertrag, der der Geschichte der Erbfeinde
Deutschland und Frankreich eine vollkommen neue Wendung
„Brief aus Berlin“ vom 18. Januar 2013
Volkmar Vogel, MdBPlatz der Republik 111011 BerlinTelefon: +49 30 227-72233Fax: +49 30 [email protected]
Wahlkreisbüro Ronneburg:Brunnenstraße 207580 RonneburgTelefon: +49 36602 22318Fax: +49 36602 [email protected]
Mitglied im Ausschuss für Verkehr,
Bau und Stadtentwicklung
- stellv. Vorsitzender -
stellv. Mitglied im Ausschuss für
Ernährung, Landwirtschaft
und Verbraucherschutz
V.i.S.d.P.: Volkmar Vogel, MdBBei Rückfragen: Karsten Schulze
Homepage und Facebookwww.volkmar-vogel.dewww.facebook.com/VolkmarVogelMdB
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geben sollte. Im Elysée-Vertrag wurde eine Zusammenarbeit
zwischen Deutschland und Frankreich in verschiedenen
Politikfeldern vereinbart. Damit wurde die Achse Bonn-Paris
Motor der europäischen Integration und ist es heute als Achse
Berlin-Paris immer noch.
Entwicklung bei BER Thema für Sonderausschusssitzung
Die erneute Terminverschiebung des Flughafens Berlin-
Brandenburg International führte zu einer Sondersitzung des
Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung am
Donnerstagmorgen. Den Fragen der Ausschussmitglieder stellten
sich Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer und der
Technikchef der Flughafengesellschaft Horst Amann sowie der
neu gewählte Aufsichtsratsvorsitzende Matthias Platzeck.
Nach unseren Fragen war dann die Presse dran. Hier beantwortet
Matthias Platzeck die Fragen der Journalisten.
Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht 2013
Der Bundeswirtschaftsminister Dr. Philipp Rösler hat in einer
Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht Stellung
genommen. Trotz der schwierigen wirtschaftlichen Situation
scheint die deutsche Konjunktur sich robust zu zeigen.
Es wird sogar erwartet, dass der Beschäftigungsrekord von 2012
nochmal überboten wird. Gleichzeitig wird die Bundesregierung
das Ziel der Schuldenregel, ein strukturelles Defizit von
höchstens 0,35% des Bruttoinlandsproduktes, bereits in diesem
Jahr einhalten können – und nicht wie im Grundgesetz
vorgeschrieben erst in drei Jahren.
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Was ist eigentlich mit……den EU-Führerscheinen?
Ein Leben lang ein und derselbe Führerschein – das gehört der
Vergangenheit an. Mit dem Stichtag 19. Januar 2013 werden in
Deutschland und in den anderen 26 EU-Mitgliedstaaten
Führerscheine sind dann nur noch 15 Jahre gültig. Die EU will
damit Missbrauch und Fälschungen vorbeugen.
Doch niemand muss nun schnell seinen Führerschein ersetzen
lassen. Die alten Führerscheine in rosa, grau oder im
Kartenformat sind noch knapp 20 Jahre gültig. Ungültig werden
diese nämlich erst im Jahr 2033. Lediglich bei Verlust oder auf
eigenen Wunsch werden alte Führerscheine durch den neuen,
befristeten ersetzt.
Beim Austausch der Führerscheine gibt es auch keine zusätzliche
ärztliche Untersuchung oder gar eine Führerscheinprüfung. Die
Dokumente werden lediglich ausgetauscht. Allerdings ist es
nicht verkehrt, bei dieser Gelegenheit wirklich mal die eigene
Fahrfitness zu hinterfragen.
Die neue EU-Richtlinie wirkt sich zudem auf die
Führerscheinklassen aus. Diese werden von nun an für alle
Führerschein-Neulinge europaweit in 15 Klassen vereinheitlicht.
So benötigen Fahrer von Trikes künftig einen Motorrad-
Führerschein statt wie bisher den Pkw-Führerschein.
