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Inhalte: 1. Verkehrspolitikerrunde von Bund und Ländern 2. Wirtschaftsstammtisch in Berlin 3. Kamingespräch „100 Jahre Bauhaus 2019“ 4. Motorsportclub Müncenbernsdorf auf Berlin-Tour 5. Festveranstaltung des Sportes in Greiz 6. Wir schaffen die Stabilitätsunion 7. „Wachstumspotenziale der Digitalen Wirtschaft ausschöpfen“ 8. Europäische Finanzaufsicht stärken und effizient ausgestalten
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Volkmar VogelMitglied des Deutschen Bundestages
Volkmar Vogel – Engagiert für Ostthüringen
Verkehrspolitikerrunde von Bund und LändernWie eng Bund- und Landespolitiker der Unionsparteienzusammenarbeiten, haben wir am Wochenende beimsogenannten B-Länder-Treffen in Kiel gezeigt. Dort war auchPeter Forelle, Leiter des Büros unseres Thüringer Ministers fürVerkehr Christian Carius.
Wirtschaftsstammtisch in Berlin
Wie klein doch die Welt ist, habe ich am Dienstag bei einem
Wirtschaftsstammtisch in Berlin erleben dürfen: Dort traf ich den
ehemals lange in Jena tätigen Energieberater Matthias Kauf, mit
dem mich gemeinsame Bekannte verbinden.
Kamingespräch „100 Jahre Bauhaus 2019“
2019 feiern wir 100 Jahre Bauhaus und damit 100 Jahre
Baukultur. Hierzu fand ein Kamingespräch statt, bei dem das
Jubiläumsprogramm Thema war. Dort traf ich auf Prof. Dr.
Wolfgang Holler, Generaldirektor der Direktion Museen der
Klassik-Stiftung Weimar.
Motorsportclub Münchenbernsdorf auf Berlin-Tour
Der Motorsportclub Münchenbernsdorf um den Vorsitzenden
Lothar Stöckel (li.) fand am Freitag den Weg nach Berlin. Im
Reichstagsgebäude traf ich die Gruppe für ein Gespräch.
„Brief aus Berlin“ vom 30. März 2012
Volkmar Vogel, MdBPlatz der Republik 111011 BerlinTelefon: +49 30 227-72233Fax: +49 30 [email protected]
Wahlkreisbüro Ronneburg:Brunnenstraße 207580 RonneburgTelefon: +49 36602 22318Fax: +49 36602 [email protected]
Mitglied im Ausschuss für Verkehr,
Bau und Stadtentwicklung
- stellv. Vorsitzender -
stellv. Mitglied im Ausschuss für
Ernährung, Landwirtschaft
und Verbraucherschutz
V.i.S.d.P.: Volkmar Vogel, MdBBei Rückfragen: Karsten Schulze
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Festveranstaltung des Sportes in Greiz
Ein besonderes Ereignis ist jedes Jahr die Festveranstaltung des
Sportes in der Greizer Vogtlandhalle, an dem ich auch in diesem
Jahr mit meiner Ehefrau gerne teilnehme.
Sitzungswoche im Überblick
Wir schaffen die Stabilitätsunion
In dieser Woche haben wir im Bundestag das parlamentarische
Verfahren für die neue europäische Stabilitätsunion
aufgenommen. Bis zur Sommerpause soll das Verfahren
abgeschlossen sein. Das gesamte Paket besteht aus sechs
Bestandteilen:
1. Ratifizierung des Fiskalvertrages
2. Ratifizierung des Europäischen Stabilitätsmechanismus
(ESM)
3. Ratifizierung der ESM-Finanzierung
4. Ratifizierung der europarechtlichen Verankerung des ESM
5. Einführung von Umschuldungsklauseln in
Bundeswertpapiere mittels einer Novelle des
Bundesschuldenwesengesetzes
6. Nachtragshaushalt 2012 aufgrund der vorgezogenen
Bareinlage für den ESM.
Von unseren politischen Partnern beim Internationalen
Währungsfonds, bei den G20 und bei der Europäischen Union
gibt es den Vorschlag, dass der Rettungsschirm über die bislang
auf 500 Milliarden Euro gedeckelten Hilfsmittel hinausgehen
sollte. Insbesondere der IWF erwartet für die Aufstockung seines
Beitrags auch einen größeren Haftungsrahmen der Euroländer.
Dazu muss man feststellen: Deutschland haftet effektiv lediglich
für tatsächlich ausgezahlte Kredite und der Deutsche Bundestag
hat etwaige Hilfszusagen stets zu billigen.
„Wachstumspotenziale der Digitalen Wirtschaft ausschöpfen“
Einen Antrag unter diesem Titel haben die Koalitionsfraktionen
von CDU/CSU und FDP in dieser Woche in den Deutschen
Bundestag eingebracht. Wir heben damit die positiven Beiträge
von Internet und digitaler Wirtschaft zu Innovation, Wachstum
und Beschäftigung hervor. Dabei unterstützen wir die
Bundesregierung, den Digitalisierungsprozess weiter zu
befördern und zu ordnen, damit die faszinierenden
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Möglichkeiten des Internets am Standort Deutschland voll
erschlossen werden können. Auch der Breitbandausbau ist in
diesem Antrag erneut Thema.
Europäische Finanzaufsicht stärken und effizient ausgestalten
Wir wollen als Koalition mit diesem Antrag sicherstellen, dass
beim noch nicht abgeschlossenen Aufbau des neuen
Europäischen Finanzaufsichtssystems sichergestellt wird, dass
die Vielfalt im europäischen Finanzmarkt und insbesondere
mittelständische Strukturen angemessen berücksichtigt werden.
Kleine und ausschließlich regional aktive Sparkassen,
Genossenschaftsbanken und Privatbanken dürfen nicht
überreguliert bzw. durch Meldepflichten an die Aufsicht
unverhältnismäßig belastet werden.
Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien eingesegnetes Osterfest und erholsame Feiertage.
