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Volkmar Vogel Mitglied des Deutschen Bundestages Volkmar Vogel – Engagiert für Ostthüringen Fluthilfe Thema von Bundestagsondersitzung Normalerweise ist der Dienstagmorgen für die Sitzung der Facharbeitsgruppen der Fraktionen reserviert. Die Hochwasserhilfen haben jedoch in der wohl letzten Sitzungswoche dieser Wahlperiode einen anderen Plenarablauf und eine Sondersitzung notwendig gemacht, damit schnell eine gesetzliche Grundlage für die Hilfen geschaffen wird. Dazu richten wir einen „Aufbauhilfefonds“ ein. Damit alles mit rechten Dingen zugeht wurde auch noch ein Nachtragshaushalt beschlossen, der diesen Fonds enthält. In der dafür notwendigen Hauptausschusssitzung hat die SPD übrigens als einzige Partei dem Fluthilfefonds nicht zugestimmt. Wir haben jedoch am Freitagmorgen die Einrichtung des Fonds im Bundestag abschließend beschlossen. Nun müssen die Mittel schnellstens an die Menschen kommen! Parlamentarischer Abend des Wirtschaftsrates der CDU Am Montagabend fand in Berlin der Parlamentarische Abend des Wirtschaftsrates der CDU Thüringen, Sachsen und Sachsen- Anhalt statt. Dort habe ich den Geschäftsführer des Wirtschaftsrates Thüringen Andreas Elm von Liebschwitz sowie Dr. Uwe Möhring, geschäftsführender Direktor des Textilforschungsinstituts Thüringer Vogtland getroffen. Sommerfest des Parlamentskreises Mittelstand Eine gute Tradition ist das Sommerfest des Parlamentskreises Mittelstand. In diesem Jahr war ich mit Stefan Bahmann von Tabacon aus Ronneburg dort. Vor Ort habe ich auch die beiden Ger’scher Ralf Bornkessel und Werner Clavery sowie den aus Altenburg stammenden Thüringer MIT-Vorsitzenden Gerd Albrecht getroffen. Gespräch zu gestohlenen Lkws Auf meine Initiative hin fand bei Innenminister Hans-Peter Friedrich ein Gespräch zu vermehrten Lkw-Diebstählen statt. Daran haben mein Kollege Ernst Hinsken, Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses und CSU-Abgeordneter aus Straubing, sowie die Spediteure Hans-Peter Semmer aus Bayern und Lutz und Bert Rühmann aus Thüringen teilgenommen. „Brief aus Berlin“ vom 28. Juni 2013 Volkmar Vogel, MdB Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: +49 30 227-72233 Fax: +49 30 227-76798 [email protected] Wahlkreisbüro Ronneburg: Brunnenstraße 2 07580 Ronneburg Telefon: +49 36602 22318 Fax: +49 36602 22258 [email protected] Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung - stellv. Vorsitzender - stellv. Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz V.i.S.d.P.: Volkmar Vogel, MdB Bei Rückfragen: Karsten Schulze Homepage und Facebook www.volkmar-vogel.de www.facebook.com/VolkmarVogelMdB

Volkmar Vogel: Newsletter „Brief aus Berlin“ vom 28. Juni 2013

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Inhalte: 1. Fluthilfe Thema von Bundestagsondersitzung 2. Parlamentarischer Abend des Wirtschaftsrates der CDU 3. Sommerfest des Parlamentskreises Mittelstand 4. Gespräch zu gestohlenen Lkws 5. Besuchergruppe aus dem Wahlkreis 6. Wochenendausblick 7. Bundeswehreinsätze in Libanon und Mail 8. Endlagersuchgesetz im Bundestag beschlossen 9. Bericht zur Aufarbeitung der SED-Diktatur 10. Ergänzungen zum Betreuungsgeld

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Page 1: Volkmar Vogel: Newsletter „Brief aus Berlin“ vom 28. Juni 2013

Volkmar VogelMitglied des Deutschen Bundestages

Volkmar Vogel – Engagiert für Ostthüringen

Fluthilfe Thema von Bundestagsondersitzung

Normalerweise ist der Dienstagmorgen für die Sitzung der

Facharbeitsgruppen der Fraktionen reserviert. Die

Hochwasserhilfen haben jedoch in der wohl letzten

Sitzungswoche dieser Wahlperiode einen anderen Plenarablauf

und eine Sondersitzung notwendig gemacht, damit schnell eine

gesetzliche Grundlage für die Hilfen geschaffen wird. Dazu

richten wir einen „Aufbauhilfefonds“ ein. Damit alles mit

rechten Dingen zugeht wurde auch noch ein Nachtragshaushalt

beschlossen, der diesen Fonds enthält. In der dafür notwendigen

Hauptausschusssitzung hat die SPD übrigens als einzige Partei

dem Fluthilfefonds nicht zugestimmt. Wir haben jedoch am

Freitagmorgen die Einrichtung des Fonds im Bundestag

abschließend beschlossen. Nun müssen die Mittel schnellstens

an die Menschen kommen!

Parlamentarischer Abend des Wirtschaftsrates der CDUAm Montagabend fand in Berlin der Parlamentarische Abend desWirtschaftsrates der CDU Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt statt. Dort habe ich den Geschäftsführer desWirtschaftsrates Thüringen Andreas Elm von Liebschwitz sowieDr. Uwe Möhring, geschäftsführender Direktor desTextilforschungsinstituts Thüringer Vogtland getroffen.

Sommerfest des Parlamentskreises MittelstandEine gute Tradition ist das Sommerfest des ParlamentskreisesMittelstand. In diesem Jahr war ich mit Stefan Bahmann vonTabacon aus Ronneburg dort. Vor Ort habe ich auch die beidenGer’scher Ralf Bornkessel und Werner Clavery sowie den ausAltenburg stammenden Thüringer MIT-Vorsitzenden GerdAlbrecht getroffen.

Gespräch zu gestohlenen LkwsAuf meine Initiative hin fand bei Innenminister Hans-PeterFriedrich ein Gespräch zu vermehrten Lkw-Diebstählen statt.Daran haben mein Kollege Ernst Hinsken, Vorsitzender desWirtschaftsausschusses und CSU-Abgeordneter aus Straubing,sowie die Spediteure Hans-Peter Semmer aus Bayern und Lutzund Bert Rühmann aus Thüringen teilgenommen.

„Brief aus Berlin“ vom 28. Juni 2013

Volkmar Vogel, MdBPlatz der Republik 111011 BerlinTelefon: +49 30 227-72233Fax: +49 30 [email protected]

Wahlkreisbüro Ronneburg:Brunnenstraße 207580 RonneburgTelefon: +49 36602 22318Fax: +49 36602 [email protected]

Mitglied im Ausschuss für Verkehr,

Bau und Stadtentwicklung

- stellv. Vorsitzender -

stellv. Mitglied im Ausschuss für

Ernährung, Landwirtschaft

und Verbraucherschutz

V.i.S.d.P.: Volkmar Vogel, MdBBei Rückfragen: Karsten Schulze

Homepage und Facebookwww.volkmar-vogel.dewww.facebook.com/VolkmarVogelMdB

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v.l.n.r.: Ernst Hinsken MdB, Hans-Peter Semmer, Lutz Rühmann, Bert

Rühmann, Volkmar Vogel MdB

Besuchergruppe aus dem WahlkreisIn dieser Sitzungswoche war wieder eine vom Bundespresseamtorganisierte Fahrt mit Bürgern aus Ostthüringen in Berlin. AmDonnerstagmorgen gab es von den Breitentaler Musikanten ausRonneburg, die an der Fahrt teilnahmen, gleich zwei Ständchenvor dem Bundesministerium für Verkehr, Bau undStadtentwicklung. Hier hatte die Besuchergruppe einenGesprächstermin.

Am Freitag folgte ein Gespräch mit Diskussion über die aktuellenpolitischen Geschehnisse im Deutschen Bundestag mit mir.Zentral war natürlich die Aufbauhilfe für diehochwasserbetroffenen Gebiete.

WochenendausblickFür den THW-Helferverein Altenburg nehme ich amSamstagmorgen eine Spende der Freien Tankstellen entgegen.Um 11 Uhr werde ich dann im Altenburger Lerchenberg-gymnasium die Festrede zur Verleihung des Abiturs halten. AmSamstagnachmittag besuche ich den Tag der offenen Tür imWellpappewerk Lucka. Am Sonntag bin ich beim Fest derVereine in Braunichswalde.

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Sitzungswoche im Überblick

Bundeswehreinsätze in Libanon und Mail.

In namentlichen Abstimmungen hat der Deutsche Bundestag die

deutsche Beteiligung an der Mission UNIFIL im Bereich Libanon

verlängert und der deutschen Beteiligung an der

Stabilisierungsmission in Mali zugestimmt.

Endlagersuchgesetz im Bundestag beschlossen

Im Deutschen Bundestag haben wir ein Endlagersuchgesetz

beschlossen. Es ist ein Kompromiss zwischen Bund und Ländern,

der die Suche nach einem Endlager für atomare Abfälle gesetzlich

regelt.

Bericht zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

Im Bericht zur Aufarbeitung der SED-Diktatur wurden die

bisherigen Maßnahmen des Aufarbeitungsprozesses aufgelistet und

bewertet. Die Ergebnisse finden in zahlreichen Museen und

Gedenkstätten ihren Ausdruck. Die Forschung an unserer

Vergangenheit wird damit einer breiten Öffentlichkeit zugänglich

gemacht. 100 Millionen €/Jahr zahlt der Bund hierfür

Ergänzungen zum Betreuungsgeld

Mit dem Betreuungsgeldergänzungsgesetz richtet die christlich-

liberale Koalition einen Bonus von 15 Euro/Monat für diejenigen

Eltern ein, die das Betreuungsgeld in einen Altersvorsorgevertrag

einzahlen oder für das Bildungssparen einsetzen.

Infostände

Traditionell bin ich im Sommer auf zahlreichen Terminen unterwegs.

Über diese informiere ich auf meiner Webseite www.volkmar-vogel.de.

In den kommenden beiden Wochen werde ich mit einem CDU-

Infostand präsent sein. Zeit und Ort entnehmen Sie der Übersicht.

02.07. 9.00-11.30 Uhr Zeulenroda, Am Stadtbrunnen

04.07. 9.00-11.30 Uhr Marktplatz Ronneburg

05.07. 9.00-11.30 Uhr Marktplatz Greiz

09.07. 9.00-11.30 Uhr Marktplatz Schmölln

10.07. 9.00-11.30 Uhr Marktplatz Meuselwitz

11.07. 9.00-11.30 Uhr Marktplatz Weida

12.07. 9.00-11.30 Uhr Marktplatz Gößnitz

13.07. 9.00-11.30 Uhr Marktplatz Altenburg