Vom Nutzen der Hochschulräte in Niedersachsen Präsentation zum Kolloquium Alle Macht den Hochschulräten…? des Arbeitskreises Fortbildung der Universitätskanzler

Vom Nutzen der Hochschulräte in Niedersachsen

Präsentation zum Kolloquium „Alle Macht den Hochschulräten…? des Arbeitskreises Fortbildung der Universitätskanzler in

Deutschland in Berlin am 21. Februar 2008Dr. Josef Lange

Staatssekretär im Niedersächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kultur

© J. Lange, MWK Niedersachsen 2

Entwicklungstendenzen der Hochschulpolitik

• Wettbewerb um Reputation, rechtliche und finanzielle Rahmenbedingungen und Ressourcen (Köpfe: Wissenschaftler, Nachwuchs, Studierende; Mittel: Drittmittel für Forschung und Lehre, Grundausstattung)

• Geschwindigkeit des Wandels: Überforderung der gesetzlichen und administrativen Regelungsmechanismen (Rechtlicher Rahmen, Finanzierung, Qualitätssicherung)

• Rückzug des Staates bringt mit sich und erfordert mehr Autonomie, Eigenverantwortung und Rechenschaftspflicht für die Hochschulen und deren tatsächliche Wahrnehmung


Ziele der Nds. Hochschulpolitik (1)• Qualitätssicherung und -verbesserung• Leistungssteigerung• Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeitder Hochschulen • in einem institutionell individualisierten

Hochschulsystem („institutioneller Egoismus“,• in einem Land, das von Größe, Leistungsfähigkeit

und Finanzkraft nicht in der Lage ist, alle wissenschaftlichen Disziplinen auf international führendem Niveau anbieten und finanzieren zu können,

• wo die Hochschulen durch institutionelle und systemische Binnnendifferenzierung – Prioritäten / Posterioritäten – intern und untereinander Schwerpunkte bilden müssen


Ziele der Nds. Hochschulpolitik (2)

Dazu haben die Hochschulen in staatlicher Verantwortung – d. h. in staatlicher Trägerschaft wie in Trägerschaft einer öffentlich-rechtlichen Stiftung – in einem staatlich gegründeten, organisierten und finanzierten Hochschulsystem

• Verlässliche rechtliche Rahmenbedingungen• Klare Verantwortlichkeiten• Verlässliche Finanzierung über Zukunftsvertrag und

Zielvereinbarungen • Studienbeiträge, die Hochschulen ohne

Beeinträchtigung der staatlichen Finanzierung zur Verbesserung der Lehre verbleiben

erhalten.


Zukunftsvertrag (Oktober 2005)• Finanzielle Planungssicherheit für die Hochschulen

auf Basis 2006 bis 2010: „werden wir über das Jahr 2010 hinaus verlängern“ (Koalitionsvereinbarung)

• Sozialverträgliche Studienbeiträge mit 500 Euro pro Semester für grundständige und konsekutive Studiengänge (nicht Promotionsstudiengänge)

• Sicherung der landesseitigen Gegenfinanzierung von Projekten im Rahmen der Exzellenzinitiative

• Einführung der formelgebundenen Mittelzuweisung im Einvernehmen mit den Hochschulen (ab 2008 10 Prozent der laufenden Mittel, getrennt nach U, FH, Humanmedizin)

• Verpflichtung der Hochschulen zu Innovations- und Berufungspools aus ihren Globalhaushalten

• Zukunftsvertrag und etwaige Änderungen mit Zustimmung des Landtags


Zielvereinbarungen (§ 1 Abs. 3 - 5 NHG)

• Zielvereinbarung auf mehrere Jahre mit Grundzügen der Entwicklungs- und Leistungsziele unter Vorbehalt der Festsetzungen des Haushaltsplans – vgl. aber Zukunftsvertrag

• Zahl der Studienplätze; Einrichtung, wesentliche Veränderung, Schließung von Studiengängen

• Qualitätssicherung einschl. Evaluation• Schwerpunkt- u. Profilbildung, Internationalisierung• Erhebung von Gebühren und Entgelten• Höhe der lfd. Zuführungen des Landes• Berichtspflicht• Möglichkeit der Zielvorgabe nach Anhörung der Hoch-

schule zur Sicherung der Hochschulentwicklung der jeweiligen Hochschule oder der Hochschulen in staat-licher Verantwortung (auch wegen Art. 12 Abs. 1 GG)


Stiftungshochschulen in NI

• NHG – in Kraft getreten zum 1.10.2002 - eröffnet Stiftungsoption auf Grund von Senatsbeschluss mit zwei Drittel Mehrheit

• 5 Stiftungshochschulen: U Göttingen, TiHo Hannover, U Hildesheim, U Lüneburg, FH Osnabrück – seit 1.1.2003

• Errichtung auf Grundlage NHG und „Gesetz betreffend die Errichtung und Finanzierung von Stiftungen als Träger niedersächsischer Hochschulen“ vom 11.12.2002 durch Verord-nungen vom 17.12.2002


Organisation der Stiftungshochschulen

Präsidium als Organ der Stiftung:• führt lfd. Geschäfte der Stiftung• bereitet Beschlüsse des Stiftungsrats vor• führt Beschlüsse aus• entscheidet über Abschluss von Zielvereinbarungen• unterrichtet Stiftungsrat in wichtigen Angelegenheiten

Präsident: • vertritt Stiftung nach Außen• beruft Professoren auf Grund Präsidiumsbeschluss im

Einvernehmen mit dem Stiftungsrat• ernennt und entlässt beamtete Professoren


Stiftungsvermögen• Grundstockvermögen aus den der Stiftung

übertragenen Grundstücken • Kann durch Zustiftungen des Landes oder

Dritter erhöht werden bei entsprechender Zweckbindung der Mittel

• Ist ungeschmälert in seinem Bestand zu erhalten und darf nicht belastet werden

• Ausnahmen nach Genehmigung des Fachministeriums

• Umschichtungen nach den Regeln ordentlicher Wirtschaftsführung zulässig, wenn der dauernden und nachhaltigen Verwirklichung des Stiftungszwecks oder Steigerung der Stiftungsleistung dienlich


Stiftungsmittel • Jährliche Finanzhilfe• Erträge des Vermögens• Spenden und Zuwendungen Dritter• Mittel nach HBFG• Mittel aus Zentralen Förderprogrammen• Zuschüsse für bauliche InvestitionenBislang genutzte bewegliche Vermögensge-

genstände im Eigentum des Landes und Körperschaftsvermögen gehen mit Überfüh-rung der Hochschule in Stiftung in deren Eigentum


Hochschulen in staatlicher Verantwortung

Staatliche Hoch-schulen:

• Körperschaft öffentl. Rechts und staatliche Anstalt

• Landesbetrieb nach § 26 LHO

• Finanzierung über lfd. Zuführung

• Fachaufsicht MWK

Stiftungshochschulen:• Stiftung öffentlichen Rechts mit

eigener Rechtspersönlichkeit; Dienstherr

• Staatl. Angelegenheiten (§ 47 S. 2 NHG) als eigene Aufgaben

• Bauherreneigenschaft (inkl. Übernahme der Bauaufgaben des Staatl. Baumanagements)

• Hochschule als Körperschaft• Finanzierung über Finanzhilfe• Rechtsaufsicht MWK


Stiftungsrat / Hochschulrat (1)

Stiftungs- Hochschulrat (mind. 3 Frauen):• 5 mit dem Hochschulwesen vertraute, der Hochschule

nicht angehörende Personen, vornehmlich aus Wirtschaft, Wissenschaft oder Kultur, die im Einvernehmen mit dem Senat vom Minister bestellt u. aus wichtigem Grund entlassen werden können

• 1 Mitglied der Hochschule durch Wahl des Senats, • 1 Vertreter des MWK• Wählt aus den 5 einvernehmlich Bestellten Vorsitz und

stv. Vorsitz• Amtszeit HSR bis zu 5 Jahre nach Maßgabe der

Grundordnung / StR 5 Jahre nach StiftungsVO


Stiftungsrat / Hochschulrat (2)

• Präsident wird auf Vorschlag des Senats ernannt.• Vorbereitung des Vorschlags durch

Findungskommission aus je drei Hochschul-/Stiftungsrats- und Senatsmitgliedern sowie 1 Vertreter MWK

• Vorsitz: stimmberechtigtes Mitglied Hochschul-/Stiftungsrat

• Empfehlung der Findungskommission an Senat und Hochschul-/Stiftungsrat zur gemeinsamen Erörterung

• Entscheidung des Senats; Stellungnahme Hochschulrat• Ernennung durch MWK / Stiftungsrat• Bei Dissens in Stiftungshochschulen Einigungsversuch

zwischen Senat und Stiftungsrat; Falls keine Einigung Entscheidung Stiftungsrat über das weitere Verfahren.


Stiftungsrat (1)

Stiftungsrat • Dienstvorgesetzter des Präsidiums (PS)• Ernennung /Entlassung des PS• Veränderung/Belastung Grundstockvermögen,

Kreditaufnahme• Zustimmung zu Wirtschaftsplan• Entgegennahme Rechenschaftsbericht des PS• Feststellung Jahresabschluss u. Entlastung des PS• Zustimmung: Gründung o. Beteiligung an Unternehmen• Einvernehmen zu Berufungsvorschlägen der

Hochschule (Beschluss des PS), sofern Berufungsrecht auf Hochschule übertragen ist – gilt für alle 5 Stiftungshochschulen


Stiftungsrat (2)

Stiftungsrat • Rechtsaufsicht über Hochschule• Beschluss über Änderung der Stiftungssatzung

u. anderer Satzungen sowie Genehmigung genehmigungsbedürftiger Ordnungen

• Kann zu Entwürfen von Zielvereinbarungen Stellung nehmen

• Kann Gleichstellungsbeauftragte und Personalvertretung beratend zu Sitzungen hinzuziehen

Mitglieder des PS nehmen beratend an Sitzungen teil.


Aufgaben des Hochschulrats

• Beratung von PS und Senat• Stellungnahme zu

- Entwicklungs- u. Wirtschaftsplänen- Gründung von oder Beteiligung an Unternehmen- Entwürfen von Zielvereinbarungen- Vorschlägen des Senats zur Ernennung von

Mitgliedern des PS• Bestätigung von Vorschlag des Senats(3/4-Mehrheit des

Senats) zur Entlassung von PS-Mitgliedern• Einvernehmen zu Berufungsvorschlägen, sofern

Berufungsrecht übertragen wurde.• Auskunftsrecht von Senat und PS zu allen die

Hochschule betreffenden FragenPS nimmt beratend teil, Gleichstellungsbeauftragte und

Personalrat können beratend hinzugezogen werden.


Perspektiven der Hochschulen

• Wettbewerb• Qualitätssicherung• Finanzierung• Transparenz• Legitimation

• Rechenschaftslegung in einem staatlich gegründeten, staatlichen organisierten, staatlich finanzierten Hochschulsystem


Rolle des Hochschulrats

• Gesetzliche Aufgaben der Beratung und Unterstützung • Verknüpfung Hochschule – Gesellschaft• Stärkung der Hochschule und ihrer Rolle in der

Zivilgesellschaft• Unterstützung der Hochschule gegenüber Politik und

ÖffentlichkeitErfordert• Identifikation mit der Hochschule• Kenntnis des Hochschul- und Wissenschaftssystems• Bereitschaft zum Engagement• Zeit und Verfügbarkeit auch außerhalb von Sitzungen• Unabhängigkeit gegenüber Gruppierungen in der

Hochschule• Unterstützung der Zukunftsorientierung und

strategischen Ausrichtung, nicht Eingreifen in Routine


Wirken des Hochschulrats

• Nach Hochschulen unterschiedlich• Hängt entscheidend vom Zusammenwirken der Organe

der Hochschule ab• Beratungs- und Kontrollfunktion gegenüber der

Gesamtinstitution, Vermeidung von Partikularinteressen• Umfassende, aber strukturierte, kondensierte und

regelmäßige Information durch Hochschulleitung• Kommunikation mit der Hochschule, z. B. Besuche /

Präsentation der Fakultäten / Einrichtungen zur Information und als „Vertrauen bildende Maßnahme“

• Rechtzeitige Einschaltung bei strategischen Weichenstellungen, z. B. Anträge in Exzellenzinitiative, insbes. in der so gen. 3. Förderlinie

• Bei allem gilt: „Persons make the difference“ • Deshalb besondere Bedeutung der „Kreation“ des HSR


Hochschule der Zukunft – Strukturen für Prozesse (1)

Im Wettbewerb zu Qualitäts- und Leistungssteigerung:• Individualität durch Differenzierung: geeignete

Strukturen für Personen - strategische Planung für Innovationen und Vernetzung: – intern – mit anderen Hochschulen, – mit Forschungseinrichtungen,– mit Wirtschaft, – mit Gesellschafterfordert Verzicht auf übersteigerten „Dünkel“ bei z.

B. Anerkennung von Studien- u. Prüfungsleistun-gen aus In- u. Ausland, HS-Arten übergreifende Zusammenarbeit etc.


Hochschule der Zukunft – Strukturen für Prozesse (2)

• Interdisziplinarität auf der Grundlage solider Disziplinarität: Problemlösungsorientierung

• Internationalität, Interkulturalität, Verantwortung für Region: Spannungsfelder aushalten u. gestalten

• Integration von Informations-/Kommunikationstechno-logie in Lehre, Forschung, Dienstleistungen: v. a. E-Learning entwickeln und Module / Plattformen, aber auch Multifunktionskarten anderer anerkennen

• Institutionelle Identität = „corporate identity“ starker Institution zur Sicherung der Freiheit von Forschung und Lehre (individuell, institutionell) - lernende Organisation, in der Lehrende, Studierende und sonstige Mitarbeiter, aber auch Hochschul-/Stiftungsrat sich mit Hochschule identifizieren


FazitHochschulen benötigen• Steuerung über Autonomie und Eigenverantwortung• Globalhaushalt und Zielvereinbarungen• Rechtlich und finanziell verlässliche, zukunftsoffene

Rahmenbedingungen bei Verzicht auf DetailsteuerungDenn: Dynamik wissenschaftlicher Entwicklung größer

und schneller als politische und administrative Reaktionsgeschwindigkeit für dynamische Anpassung von Rahmenbedingungen. Zu Steigerung der Aktions- und Reaktionsfähigkeit und -geschwindigkeit der HS können HSR / StR erheblich beitragen.

„Wissenschaft = Erwartung des Unerwarteten“, betrieben von Persönlichkeiten, denen Politik, Administration und Institutionen die Freiheit von „Wissenschaft und Kunst, Forschung und Lehre“ (Art. 5 Abs. 3 GG) zur Wahrnehmung von Verantwortung eröffnen.

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