Umsetzung aus Sicht VollzugsbehördeErnst Michel, Leiter Amt für Baubewilligungen

Vorbemerkungen Persönliche Erfahrungen mit Ersatzvornahmen 3 Fallbeispiele – und worauf zu achten ist Zusammenfassung

Vorbemerkungen- Ersatzvornahmen sind anspruchsvolle Geschäfte- sie gehören nicht zum Tagesgeschäft- jeder Fall ist ein Einzelfall- seriöse und zielgerichtete Vorbereitung nötig- Zusammenarbeit Bauverwaltung / Gemeindepräsidium- Eskalationsstufe hoch- öffentliches Interesse – Medien!- unser Anlass ist Beitrag zum besseren Verständnis

Persönliche Erfahrungen mit Ersatzvornahmen ca. 50 Androhungen ca. 25 Anordnungen ca. 15 Vollzüge

Reklameeinrichtungen Feuerpolizeiliche Vorschriften Zweckänderungen Veränderungen von Umgebungsgestaltungen Abbrüche ausserhalb Bauzonen Teilabbrüche bestehender Bauten

Fallbeispiel 1Ersatzneubau in der Landwirtschaftszone

Vollzug durch BaubehördeQuelle: Tagblatt

Fallbeispiel 1

Ausgangslage• Baubewilligung für Ersatzneubau • Abbruchverfügung für Altbau• Fertigstellung Neubau• Verzicht auf Abbruch Altbau• Androhung der Ersatzvornahme• Rechtsmittel• Einholung von Offerten• Anordnung der Ersatzvornahme

Worauf ist zu achten?• Rolle des Auftraggebers wahrnehmen• sind Freileitungen abgehängt?• ist Kanalisation abgehängt /

Klärgrube geleert?• hat sich niemand im oder um das

Gebäude verschanzt?• günstiger Zeitpunkt für Abbruch

wählen• Information Betroffene/Medien

• Rechnungsstellung an Eigentümer

Fallbeispiel 2Rückbau von Parkplätzen

Vollzug durch BauherrschaftQuelle: Blick

Fallbeispiel 2

Ausgangslage• Bau von 4 PP ohne Bewilligung• Verfahrenseinleitung• Teilbewilligung für 2 PP (75bis BauG)• Beschwerde an Verwaltungsgericht• Abweisung aller Parkplätze

• Erlass eines Benützungsverbots• Androhung Ersatzvornahme• Anordnung Ersatzvornahme

Worauf ist zu achten?• Einholung von Offerte für Schlosser-,

Tiefbau-, und Gartenarbeiten• Anordnung der Ersatzvornahme mit

Angabe der beauftragten Unternehmer

• Arbeitsvergabe unter Vorbehalt• Information Vollzugsbeginn

• Umsetzung durch Bauherrschaft

Fallbeispiel 3Baumhaus

vorher nachher Vollzug durch BauherrschaftQuelle: Amt für Baubewilligungen

Fallbeispiel 3

Ausgangslage• Die Zahl des Tages: 36 cm• Missachtung

Baueinstellungsverfügung• Korrekturgesuch

- abgewiesen, Verzicht auf Rückbau- Rekurs an Baudepartement- Beschwerde an Verwaltungsgericht

• Verhältnismässigkeit eines Abbruchs• Schutzwürdigkeit des Neubaus

prüfen / Petition• Rechtskraft Urteil Verwaltungsgericht

Worauf ist zu achten?• mängelfreier Verfahrensablauf• konsequente Vollzugshaltung

durchziehen• eigenen Auftrag klar definieren

rechtmässiger Zustand herstellen!!

• transparente Medienarbeit

Zusammenfassung

• fehlerfreier Verfahrensablauf• konsequente und klare Vorgehensweise• Emotionalität einer Ersatzvornahme berücksichtigen• mit öffentlichem Interesse rechnen / Medien• Arbeitsvergabe auf Basis der Submissionen• Beizug von Polizeiorganen prüfen

• Muster auf www.netzsg.ch Infothek