Vorlesung: Einführung in die Politische Wissenschaft

Vorlesungsteil Internationale Politik II:

Empirischer Teil

Dr. Petra Bendel

www.regionalforschung-erlangen.de

Was erwartet Sie heute?• Definition internationaler Politik? Typische

Fragestellungen internationaler Politik?• Strukturen und Prozesse des internationalen

Systems: Konflikte, Globalisierung, Regionalisierung, Global Governance

• Akteure/Akteursvielfalt des internationalen Systems und Institutionalisierung internationaler Politik: Beispiel Internationale Organisationen, ihre Relevanz, Funktion, Funktionsweise und Kritik: Beispiel UNO

• (Handlungsfelder internationaler Politik)• Tipps zur Klausur

Was brauchen Sie?

• Folien im Netz

• Glossar der Standardbegriffe im Handapparat

• Texte im Handapparat

• Quiz zur Nachbereitung und zur Vorbereitung der Klausur

Definition: Was ist internationale Politik?

• Politik zwischen Gesellschaften, die in staatlicher Form organisiert sind,

d.h.: * Überlagerung von Außenpolitiken,* jenseits staatlicher Grenzen oder über diese

hinaus,* staatliche und nicht-staatliche Akteure,* inclusive nicht staatlich verfasster Kollektive(List 2006: 14f.)

Fragestellungen bei der Analyse internationaler Politik

• Aufgrund welchen Verhaltens kommt es zu

• welchen Konflikten, mit denen die Akteure der inter- und transnationalen Politik auf

• welche Weise,

• mit welchen Mitteln,

• aufgrund welcher Werte und Interessen

umgehen? (List 2006: 50)

Strukturen und Prozesse des internationalen Systems

Grundstrukturen des internationalen Systems nach dem Zweiten Weltkrieg:

Konflikte: z.B. Ost-West und Nord-Süd-Konflikt /

andere Konflikte: Nahost-Konflikt, Internationaler Terrorismus

Ost-West und Nord-Süd-Konflikt

• Ost-West: ideologischer Konflikt

• Nord-Süd: Verteilungskonflikt

• Zeitweise Interdependenz zwischen beiden Konflikten

Strukturen und Prozesse der Internationalen Politik

Nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes

1. Globalisierung und Intensivierung globaler Probleme (z.B.: Ressourcen/-verteilung; ökologisches Gleichgewicht; Universalität der Menschenrechte vs. Souveränitäts- und Nichtinterventionsprinzip?) Forderung nach Global Governance – separate Folie

2. Regionalisierung: EU/OAU/ASEAN

3. Reideologisierung (z.B. Geltungsanspruch fundamentalistischer Glaubensbewegungen)

Globalisierung

• Politische Dynamik, z.B.: Migration, Umwelt,…

• Notwendigkeit internationaler Antworten

„Global Governance“/ Weltinnenpolitik

• Global Governance: Was ist das?

- Antwort auf Weltprobleme, Globalisierung: „Globalisierung der Politik“

- neue, systematische Ordnung statt reaktives Krisenmanagement

- multilaterale, internationale Kooperation rund um das VN-System (Commission on Global Governance)

- „Regieren jenseits des Nationalstaats“? (Zürn 1998)> Koordination durch intern. Organisationen

• Regionalisierung: EU/AU/ASEAN…

• Re-Ideologisierung

Akteure: Nationalstaaten

• territoriale Einheit, Apparat zur Durchsetzung seiner Entscheidungen, Anspruch des Gewaltmonopols nach innen, Souveränität nach außen

• Handeln im internationalen System

• unterschiedliches Gewicht und Einfluss im internationalen System, verschiedene Ressourcen

Andere Akteure: zum Beispiel IGOs & INGOs

IGOs: „ durch multilateralen völkerrechtlichen Vertrag geschaffene Staatenverbindung mit eigenen Organen und Kompetenzen (…), die sich als Ziel die Zusammenarbeit von mindestens zwei Staaten auf politischem und/oder ökonomischem, militärischem, kulturellem Gebiet gesetzt hat.“

INGOs: „Zusammenschluss von mindstens drei gesellschaftlichen Akteuren (Parteien, Verbänden, etc.), der zur Ausübung seiner grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Regelungsmechanismen aufstellt.“ (Woyke 1995: 631f.)

Akteure des Internationalen Systems: Beispiel Internationale Organisationen

• Internationale Organisationen prägen Verfahren, Inhalte und Ergebnisse internationaler Politik.

• Sie beschäftigen sich mit Problemen, die angesichts der Globalisierung immer unmittelbarer bedeutsam sind.

Sie sind Sie sind quantitativ und quantitativ und qualitativ wichtig qualitativ wichtig für die für die Organisation von Organisation von Entscheidungen Entscheidungen auch im auch im innerstaatlichen innerstaatlichen BereichBereich. .

Warum Internationale Organisationen studieren?

Die Politische Wissenschaft betrachtet die Internationalen Organisationen

• als Instrument staatlicher Diplomatie,

• als intergouvernementales Verhandlungssystem,

• als eigenen korporativen Akteur

(Rittberger/Zangl 2002: 23 ff.).

Was sind Internationale Organisationen?

• Internationale Organisationen sind policy-bezogene oder auch policy-übergreifende intergouvernementale Institutionen, die durch mindestens zwei Staaten gegründet wurden und die nach außen als eigene Akteure auftreten können.

• Sie verfügen über Verhaltensmuster, die auf zwischenstaatlichen Normen basieren und zu einer wechselseitigen Angleichung von Verhaltenserwartungen führen.

• Sie verfügen über eigenes Personal, das aufgrund eigener Ressourcen im Namen der Organisation handeln kann. (Zangl 2003: 392)

Die Vereinten Nationen

• Ziele

Wahrung des Weltfriedens, int. Sicherheit, Informationsaustausch durch Institutionen; Grundsatz des Gewaltverbotes und der Nicht-Einmischung

• Struktur

• Entwicklung

• Kapitel I• Artikel 1 • Die Vereinten Nationen setzen sich folgende Ziele:

1. den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren und zu diesem Zweck wirksame Kollektivmaßnahmen zu treffen, um Bedrohungen des Friedens zu verhüten und zu beseitigen, Angriffshandlungen und andere Friedensbrüche zu unterdrücken und internationale Streitigkeiten oder Situationen, die zu einem Friedensbruch führen könnten, durch friedliche Mittel nach den Grundsätzen der Gerechtigkeit und des Völkerrechts zu bereinigen oder beizulegen;

2. freundschaftliche, auf der Achtung vor dem Grundsatz der Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Völker beruhende Beziehungen zwischen den Nationen zu entwickeln und andere geeignete Maßnahmen zur Festigung des Weltfriedens zu treffen;

3. eine internationale Zusammenarbeit herbeizuführen, um internationale Probleme wirtschaftlicher, sozialer, kultureller und humanitärer Art zu lösen und die Achtung vor den Menschenrechten und Grundfreiheiten für alle ohne Unterschied der Rasse, des Geschlechts, der Sprache oder der Religion zu fördern und zu festigen;

4. ein Mittelpunkt zu sein, in dem die Bemühungen der Nationen zur Verwirklichung dieser gemeinsamen Ziele aufeinander abgestimmt werden.

• Sicherheitspolitik

• Wirtschafts- und Sozialpolitik, v.a. multilaterale Entwicklungszusammenarbeit

• Andere Politikfelder: u.a. Menschenrechte

•ZieleZiele•StrukturStruktur•Entwick-Entwick-lunglung

Sicherheitsrat

Die Vereinten Nationen

•ZieleZiele

•StrukturStruktur

•Entwick-Entwick-lung und lung und ReformenReformen

Konsens über Reformbedürftigkeit

•Sicherheitsrat spiegelt weltpolitische Machtkonstellation nicht mehr wider

•Völkerrecht muss neuen Bedrohungen/Konflikten angepasst werden

•Sonderorganisationen und Spezialorgane sollen transparenter werden

•...

Reformen

• Peacekeeping Commission

• Menschenrechtsrat

• Hausaufgabe:

• 1. Texte im Handapparat nachbereiten;

• 2. Quiz (Website) lösen – auch zur Vorbereitung der Klausur!

Fragen und Tipps zur Wiederholung

• Struktur der Klausur: Wie Quizzes (Stichworte und multiple-choice)

Zur Wiederholung:• Folien im Netz wiederholen!!!• Texte im Handapparat• Quizfragen• Themenschwerpunkte (werden besprochen)

WTO

• Ziele: Freihandel / Wachstum; Meistbegünstigung, Reziprozität, Liberalisierung

• Struktur

• Entwicklung

WTO

• Ziele

• Struktur: Dispute Settlement; Beobachtung nationaler Handelspolitik; Unterstützung der Entwicklungsländer

• Entwicklung

WTO

• Ziele

• Struktur

• Entwicklung:

Kritik (Auswahl)

• Schieflage Nord-Süd/Industriestaaten vs. Entwicklungsstaaten, z.B. in den Umwelt- und Sozialstandards

• Andauernder Protektionismus der IL/v.a. der EU

• Exklusion der Zivilgesellschaften (Beispiel Seattle)

http://www.motherjones.com/wto/unity.html

Innenpolitik vs. Internationale Politik

• Organisierter Interessenkonflikt

• Hierarchische Entscheidungsstruktu-ren

• Regeln, Autorität

• Legitimes Gewaltmonopol des Staates

• Keine übergreifende Autorität/”Welt-Regierung”

• Akzeptanz der Souveränität aller bedeutet “Anarchie”

• Verhandlungssysteme

• Kein Gewaltmonopol