News ● Aktuelles aus Politik, Wirtschaft und Recht 10/2011

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Wahlen 2011

Fragen und Antworten

1. Beschreiben Sie die Entwicklung der Wahlbeteiligung in den vergangenen 40 Jahren in drei Sätzen.

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1971 war die Wahlbeteiligung mit 56.9% am höchsten. Diese sank bis 1995 kontinuierlich ab auf den Tiefststand von 42.2%. Danach verzeichnet die Wahlbeteiligung wieder einen leichten Anstieg und liegt zur Zeit bei 49.1%.

2. In welchen Kantonen war die Wahlbeteiligung dieses Jahr höher als bei den Wahlen 2007?

In den Kantonen Uri, Ob- und Nidwalden, Glarus, Appenzell Innerrhoden und Appenzell Ausserrhoden, Zug, Solothurn, Graubünden und Jura

3. Vervollständigen Sie die Grafik „Sitzverteilung im Nationalrat“ mit den Parteibezeichnungen und der Anzahl Sitze.

FDP 30 (-5)

SVP 54 (-8)

GPS 15 (-5)

SP 46 (+3)

Andere 6 (0)

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4. Wie heissen die beiden Wahlsieger?

5. Erklären Sie folgende Aussage: „Nach der Wahl ist vor der Wahl.“

Nach den eidgenössischen Parlamentswahlen folgt die Bundesratswahl vom 14. Dezember 2011.

Grünliberale (GLP) und Bürgerlich-Demokratische Partei (BDP)

6. Was fordert Toni Brunner von der SP?

Er fordert die Sozialdemokraten auf, der SVP bei der Wahl eines zweiten Bundesratssitzes zu helfen.

7. Hat die FDP weiterhin Anspruch auf zwei Bundesratssitze? Welche Meinung hat GLP Präsident Bäumle zu dieser Frage?

Er bezeichnet die FDP als mittelgrosse Partei, die nur Anspruch auf einen Bundesratssitz haben kann. Er betont, dass neben der Parteizugehörigkeit auch die Person mit ihren Qualitäten und Ideen wichtig ist.

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8. Bundeshaus-Redaktor Hanspeter Trütsch prognostiziert hinsichtlich der Bundesratswahlen zwei Szenarien. Verteilen Sie die Bundesratssitze auf die verschiedenen Parteien.

a) Bundesrat heute: SP GLP CVP BDP FDP SVP 2 --- 1 1 2 1b) Bundesrat gemäss arithmetischer Konkordanz zusammengesetzt: SP GLP CVP BDP FDP SVP 2 --- 1 --- 2 2c) Bundesrat nach inhaltlichen Kriterien zusammengesetzt: SP GLP CVP BDP FDP SVP 2 --- 1 1 1 2

9. Parteipräsident Hans Grunder (BDP) fordert eine „Allianz der Mitte“. Welche Parteien spricht er damit an?

CVP, GLP und FDP

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10. Die SVP und die FDP streben die mathematische Auslegung der Konkordanz an. Wie begründen sie das?

Die drei wählerstärksten Parteien haben Anspruch auf je zwei Sitze.

11. Um den Sitz von Eveline Widmer-Schlumpf zu retten, setzt die BDP auf eine inhaltliche Konkordanz. Was meint man unter inhaltlicher Konkordanz?

Die Parteien sollten sich vor den Bundesratswahlen über wesentliche politischen Fragen einigen. (Beispiele: Atomausstieg, Lösung der künftigen AHV-Probleme, Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen) Wenn dabei eine gewichtige Gruppe (z.B. SP, CVP, GLP und BDP; oder SVP, FDP und CVP) sich in diesen Fragen einigen können, sollte ihr (gemäss der Grösse dieser Gruppe) entsprechend mehr Bundesratssitze zustehen. Nicht die Zahl der Wähleranteile sondern der Grad der Übereinstimmung soll für die Zahl der Bundesratssitze ausschlaggebend sein.

12. Welcher Bundesrat muss auch noch um seinen Sitz bangen?

Johann Schneider-Ammann

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Begriffe

Majorz: Wahlverfahren, bei dem die Mehrheit entscheidet, wer gewählt ist, während die Minderheit nicht berücksichtigt wird.

Proporz: Wahlverfahren, bei dem die Sitze annähernd im Verhältnis zu den erzielten Parteistimmen auf die Parteien verteilt werden.

Mandat: Auftrag an den Gewählten, die Politik seiner Wähler stellvertretend auszuführen

Konkordanz: Die grossen Parteien sollen in der Regierung vertreten sein und die Macht unter sich aufteilen.