Weber 1

Intensität der Wettbewerbs-beschränkung

Unerhebliche Wettbewerbsbeeinträchtigung

erhebliche Wettbewerbsbeinträchtigung

Beseitigung des wirksamen Wettbewerbs

Weber 2

Abrede

(Abs. 1 + 3)

Rechtlich erzwingbare Vereinbarung

rechtlich nicht erzwingbare Vereinbarung

Empfehlung

Abgestimmte Verhaltensweise

Weber 3

Markt (Abs. 1 + 3)

Objekte

gleich verschieden Waren Dienstleistungen

Marktstufen

Weber 4

Beseitigung des wirdsamenWettbewerbs (Abs. 3)

Preisabsprachen Gebietsabsprachen

direkt indirekt geographisch Geschäftspartner

Mengenabsprachen

Produktion Lieferung

Weber 5

“Harte” Kartelle (Abs. 3)

Arten

Rechtsfolge: Vermutung der Unzulässigkeit

Umstossung der Vermutung

horizontal

vertikal?

Zivilverfahren

Verwaltungs-verfahren

Weber 6

Erhebliche Wettbewerbs-beeinträchtigung (Abs. 1)

Begriff derBeeinträchtigung

Beispiele „Notwendige“Beeinträchtigung

Wettbewerbs-intensivierendeBeeinträchtigung

Weber 7

Erhebliche Wettbewerbs-beeinträchtigung (Abs. 1)

Begriff der Erheblichkeit

Qualitativer Aspekt

Quantitativer Aspekt

Weber 8

Rechtfertigungsgründe (Abs. 2)

Senkung der Herstellungs- und Vertriebs-kosten

Verbesserung derProdukte und

Produktionsverfahren

Förderung der Forschung

Rationelle Ressourcen-

nutzung

Weber 9

Rechtfertigung (Abs. 2)

Notwendigkeit RechtsfolgeKeineWettbewerbs-

beseitigungVerhältnis- Schonendemässigkeit Rechtsausübung

Weber 10

Besprechung praktischer Beispiele

• Reparaturleistungen an Ölbrennern (RPW 1998, 382)

• Sammelrevers für Musiknoten (RPW 1997, 334)

• Konkurrenzverbot (BGE 124 III 495)

• Fachhandel Ärztebedarf (RPW 1997, 452)

• Buchpreisbindung (BGE 129 II 18)

Weber 11

Rechtfertigungfür Wettbe-werbsabreden

Formen

Beispiele

Verordnung

Allgemeine Bekanntmachung

Weber 12

Arten von gerechtfertigten Wettbewerbsabreden

Forschung/Entwicklung

Spezialisierung/Rationalisierung

Selektiver Vertrieb

Lizenzierung

Kooperationen

Weber 13

SelektiverVertrieb

Problematik

Allgemeine „Richtlinien“

Autohandel im Besonderen

Weber 14

Zulassung aus

öffentlichenInteressen

Konzept: Abkehr von Saldomethode

Mögliche Gründe

Ausnahmsweise

Weber 15

Wettbewerbsabrede

Intensität

Beweis

Rechtfertigung

Rechtsfolge

„Notventil“

Zulässigkeit Unzulässigkeit