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1 WEISSBUCH ZUR ZUKUNFT EUROP AS Die EU der 27 – Überlegungen und Szenarien

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WEISSBUCH ZUR ZUKUNFT EUROPAS

Die EU der 27 –Überlegungen und Szenarien

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Zum 60-jährigen Jubiläum der Römischen Verträge gilt es, für ein geeintes Europa der 27 eine Vision für die Zukunft zu entwickeln.

Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission, 1. März 2017

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Weißbuch zur Zukunft Europas

Bisherige Errungenschaften feiern: der 60. Jahrestag der Römischen Verträge

Ein neues Kapitel aufschlagen: eine Vision für die Zukunft der 27

Warum jetzt? Wo liegen die Ursprünge?22. Juni 2015: Bericht der fünf Präsidenten über die Vollendung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion

14. September 2016: Rede von Präsident Juncker zur Lage der Union

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Frieden

Demokratie

Solidarität

Freiheit

Wohlstand

Entdeckungen

Möglichkeiten

Gleichheit

Wohlergehen

Nachhaltigkeit

Einfluss

Vielfalt

Erfolgsgeschichte Europa

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Quelle: Europäische Kommission

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Die 25 friedlichsten Länder der Welt

Quelle: Global Peace Index

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Europa hat die gerechtesten Gesellschaften der Welt

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FAKTOREN, DIE EUROPAS ZUKUNFT PRÄGEN

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Europa in einer Weltim Wandel

Faktoren, die Europas Zukunft prägen

Fundamentaler Wandel von Wirtschaft und Gesellschaft

Wachsende Bedrohungenund Sorgen um Sicherheit

und Grenzen

Eine Frage von Vertrauenund Legitimität

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Europa in einer Welt im Wandel

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Verteidigungsausgaben bis 2045 (in Mrd. USD)

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Wirtschaftliches Gewicht

Bevölkerungsverschiebung

Prioritäten im Verteidigungsbereich

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Fundamentaler Wandelvon Wirtschaft und Gesellschaft

Auswirkungen der Wirtschaftskrise

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Demografischer Wandel

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Klimawandel und Umweltbelange

Neue Technologienund Digitalisierung

Arbeitslosenquote Medianalter nach Weltregionen bis 2030

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Sicherheit Grenzen

Wachsende Bedrohungen undSorgen um Sicherheit und Grenzen

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Populistische und nationalistische Rhetorik

Eine Frage von Vertrauen und Legitimität

Kluft zwischen Versprechen und Realität

Nachrichten rund um die Uhr

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Puls

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DIE FÜNF SZENARIEN

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Die fünf Szenarien: ein Einblick in eine Union, wie sie im Jahr 2025 aussehen könnte – je nachdem, welche Entscheidungen Europa trifft:

• eine Reihe von Möglichkeiten mit Überschneidungen zwischen den einzelnen Szenarien

• bildhafter Charakter, keine detaillierten Blaupausen

• weder sich gegenseitig ausschließend noch erschöpfend

Fünf Szenarien für die Zukunft der EU der 27

Einheit

Ausgangspunkt für jedes Szenario ist, dass die 27 Mitgliedstaaten gemeinsam als Union voranschreiten

Ziel

Die Menschen zum Nachdenken über die Zukunft Europas bringen und über die beste Kombination der verschiedenen Elemente entscheiden

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Fünf Szenarien

Weiterwie bisher

Schwerpunkt Binnenmarkt

Wer mehr will, tut mehr

Weniger, aber effizienter

Viel mehr gemeinsamesHandeln

Die EU der 27 konzentriert sich auf die Umsetzung ihrer positiven Reformagenda

Die EU der 27 wird schrittweise wieder auf den Binnenmarkt ausgerichtet

Die EU der 27 ermöglicht es Mitgliedstaaten, in bestimmtenBereichen mehr zu erreichen

Die EU der 27 konzentriert sich darauf, in ausgewählten Politikbereichen rascher mehr Ergebnisse zu erzielen, unternimmt in anderen Bereichen aber weniger

Die Mitgliedstaaten beschließen, auf allen Politikfeldern viel mehr gemeinsam zu machen

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Szenario

Weiter wie bisherDie EU der 27 konzentriert sich auf die Umsetzung ihrer positiven Reformagenda.

Die positive Agenda führt weiterhin zu konkreten Ergebnissen

Die Einheit der 27 könnte bei ernsthaften Differenzen erneut auf die Probe gestellt werden

Die Kluft zwischen Versprechungen und Ergebnissen wird nur schrittweise geschlossen, wenn es die kollektive Bereitschaft gibt, gemeinsam Lösungen zu finden

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Szenario 1: Weiter wie bisher

Die Europäer können in automatisierten und vernetzten Autos (mit Internetzugang) fahren, aufgrund einiger rechtlicher und technischer Hindernisse aber an Grenzübergängen immer noch auf Probleme stoßen.

Die Europäer passieren Grenzen fast immer, ohne wegen Kontrollen anhalten zu müssen. Verschärfte Sicherheitskontrollen machen das frühzeitige Erscheinen an Flughäfen und Bahnhöfen erforderlich.

Bis zum Jahr 2025 könnte dies bedeuten:

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Szenario

Schwerpunkt Binnenmarkt

Die EU der 27 kann sich nicht darauf verständigen, in vielen Politikbereichen, die über die Kernaspekte des Binnenmarkts hinausreichen, gemeinsam mehr zu tun.

Die Entscheidungsfindung könnte einfacher verständlich sein

Es wird schwieriger, Probleme anzugehen, die mehr als einen Mitgliedstaat betreffen; dadurch könnte sich die Kluft zwischen Erwartungen und Ergebnissen bei gemeinsamen Herausforderungen vergrößern

Die im EU-Recht verankerten Bürgerrechte könnten im Lauf der Zeit eingeschränkt werden

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Szenario 2: Schwerpunkt Binnenmarkt

In Ermangelung EU-weiter Vorschriften und technischer Standards zögern die Europäer, vernetzte Fahrzeuge zu nutzen.

Bis zum Jahr 2025 könnte dies bedeuten:

Grenzübertritte werden durch systematische Kontrollen erschwert.

Einen Arbeitsplatz im Ausland zu finden ist schwieriger, und die Übertragung von Pensionsansprüchen in einen anderen Mitgliedstaat ist keine Selbstverständlichkeit.

Wer im Ausland krank wird, muss mit hohen Behandlungskosten rechnen.

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Szenario

Wer mehr will, tut mehr

Die EU der 27 erlaubt aber jenen Mitgliedstaaten, die dies wünschen, in bestimmten Bereichen mehr gemeinsam zu tun

Die Einheit der EU der 27 bleibt gewahrt, während gleichzeitig für diejenigen, die mehr tun wollen, Fortschritte möglich sind

Die Kluft zwischen Erwartungen und Ergebnissen verringert sich in Ländern, die sich dafür entschieden haben, voranzuschreiten

Es werden Fragen hinsichtlich der Transparenz und Rechenschaftspflicht der verschiedenen Ebenen der Beschlussfassung aufgeworfen

Die im EU-Recht verankerten Bürgerrechte hängen davon ab, wo Menschen leben

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15 Mitgliedstaaten stellen ein Korps von Polizeibeamten und Richtern zusammen, um gegen grenzüberschreitende Kriminalität vorzugehen. Sicherheitsrelevante Informationen werden unmittelbar weitergegeben, da die Datenbanken vollständig vernetzt sind.

In zwölf Mitgliedstaaten, die eine Harmonisierung ihrer Regeln und Normen vereinbart haben, ist die Nutzung vernetzter Fahrzeuge weit verbreitet.

Bis zum Jahr 2025 könnte dies bedeuten:

Szenario 3: Wer mehr tun will, tut mehr

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Szenario

Weniger, aber effizienter

Die EU der 27 konzentriert sich darauf, in ausgewählten Bereichen rascher mehr Ergebnisse zu erzielen, und zieht sich aus Tätigkeitsbereichen zurück, in denen davon ausgegangen wird, dass dadurch kein Mehrwert entsteht

Die europäischen Bürgerinnen und Bürger sehen, dass die EU nur handelt, wenn dadurch ein echter Mehrwert entsteht

Eine stärkere Konzentration von Ressourcen und Aufmerksamkeit auf eine Reihe ausgewählter Bereiche hilft der EU der 27, schneller zu handeln

Die EU kann sich zunächst nur schwer einigen, welche Bereiche Vorrang erhalten sollen und wo weniger getan werden soll

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Eine europäische Telekom-Behörde wird befugt sein, Funkfrequenzen für grenzüberschreitende Kommunikationsdienste freizugeben, wie sie beispielsweise von vernetzten Fahrzeugen genutzt werden. Sie schützt auch EU-weit die Rechte von Mobiltelefon- und Internetnutzern.

Eine neue europäische Agentur zur Terrorismusbekämpfung trägt mit der systematischen Beobachtung und Identifizierung Verdächtiger zur Verhinderung und Prävention schwerer Anschläge bei.

Bis zum Jahr 2025 könnte dies bedeuten:

Szenario 4: Weniger, aber effizienter

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Szenario

Viel mehr gemeinsames Handeln

Die Mitgliedstaaten beschließen, ihre Zusammenarbeit in allen Politikbereichen zu intensivieren

Auf EU-Ebene werden deutlich mehr Entscheidungen in kürzerer Zeit getroffen

Die Bürgerinnen und Bürger haben mehr im EU-Recht verankerte Rechte

Teile der Gesellschaft sind der Auffassung, dass die EU ein Legitimitätsdefizit aufweist oder zu viel Macht von den nationalen Behörden an sich gezogen hat, und könnten sich daher von ihr abwenden

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Bis zum Jahr 2025 könnte dies bedeuten:

Szenario 5: Viel mehr gemeinsames Handeln

Auf Reisen erhalten EU-Bürgerinnen und –Bürger konsularischen Schutz und Beistand von den EU-Botschaften, die in manchen Teilen der Welt die nationalen Botschaften ersetzt haben. Bürger von Drittstaaten, die nach Europa reisen wollen, können ihre Visumanträge über dasselbe Netzwerk stellen.

Vernetzte Fahrzeuge sind dank klarer EU-weiter Regeln ungehindert in ganz Europa unterwegs. Die Fahrer verlassen sich darauf, dass eine EU-Agentur die Regeln durchsetzt.

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DER WEG VOR UNS

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Was kommt als Nächstes?

Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission

Das Wort haben vielmehr das Europäische Parlament, die nationalen Parlamente, die Regierungen, die Zivilgesellschaft –kurzum, die Bürgerinnen und Bürger … Die Kommission will zuhören, bevor sie sich abschließend für einen Weg ausspricht.

Debatten über die Zukunft Europas in nationalen Parlamenten, Städten und Regionen

Debatte in den sozialen Medien: #FutureOfEurope

Bürgerdialoge mit Kommissaren

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Diskussionspapier der Kommission zur sozialen Dimension Europas

Gipfel der EU-27 –Rom-Deklaration –60-Jahr-Feier der Römischen Verträge

Diskussionspapier der Kommission zur Globalisierung als Chance

Diskussionspapier der Kommission zur Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion

Diskussions-papier der Kommission zur Zukunft der europäischen Verteidigung

Ende JuniDiskussionspapier der Kommission zur Zukunft der EU-Finanzen

19. und 20. OktoberEuropäischer Rat

Mitte September Rede zur Lage der Union 2017 von Präsident Juncker

14. und 15. DezemberEuropäischer Rat

Debatten über die Zukunft Europas Europawahlen

25. März 29. April Mitte Mai Ende Mai

Anfang Juni

Juni 2019In den Jahren 2017-2018 durchgängig

2017

Der Weg vor uns

Ende April

Außerordentlicher Europäischer Rat

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WEITERE INFORMATIONENZukunft Europasec.europa.eu/future-europe

Erfolgsgeschichte Europahttps://bookshop.europa.eu/de/the-european-story-pbES0117157/?CatalogCategoryID=iEKep2Ix3hEAAAEud3kBgSLq