Wie geht das - ohne ihn? - Freunde der ZEIT

Wiegehtdas-ohneihn?DasUnwichtigevomWichtigenunterscheiden,denEffektvonderSubstanz,dasGefühligevomVernünftigen:WarumHelmutSchmidtsoanderswaralsdiemeistenPolitikerundvieleDeutscheihnalsletztesVorbildverehrten.

VONGIOVANNIDILORENZOZEITONLINE,10.November2015

AmEndehabenwirwohldochgeglaubt,erseiunsterblich.Dasserälterwurde,gebrechlicher–daswaraugenfällig.AberdassereinesTagestatsächlichsterbenkönnte,wareinGedanke,denwirnichtmehrzugelassenhaben.Wennerselbstdamitkokettierte,dasserschonjenseitsvonGutundBösesei–unddastaterseitmindestens20Jahren–undjedenTagdasZeitlichesegnenkönnte,dannhabenwirdasgemeinsamweggelacht.SoeinerwieertrittnichteinfachausdemLebenab.Gehtnicht.

WahrscheinlichgingesauchvielenanderenMenschenso,denenHelmutSchmidtindenvergangenenJahrenderletzteFixpunktineinerWeltwar,dieausdenFugengeratenist.WährendinPolitik,Wirtschaft,KirchenoderimSportdieVorbildereinesnachdemanderenfielen–einDeutscherbliebaufseinemPosten:HelmutSchmidt.Keiner,dernichtnachihmfragte,imInlandwieimAusland.UndimmerwardadasStaunen,dassjemandoffenbardieZauberformelfürsewigeLebengefundenhatte.MochteerwieeinSchlotrauchenundnochsovielBaileysinseinenKaffeeschütten–hatteernichtbislangjedeBypassoperation,jedenSchwächeanfallüberstanden?UndselbstwennerwievorKurzemdehydriertimKrankenhauslandete,weilervergessenhatte,Wasserzutrinken,dasjaimVergleichzuKaffeeundBaileysauchwirklichbanalist,dasGefühlwar:Derschafftdas.UndwennerimKrankenzimmerdenAufstandprobenmusste.

GelegentlichschauteeraufdieJüngerenmitMildeundHerablassung

Am10.NovemberisteraberinseinemHausinHamburg-Langenhorn

gestorben.EswarkeinbesondersgnädigerTod.HelmutSchmidtdurchlittStundenderEinsamkeit,underfühltesich–obgleichderberühmtesteundbeliebtestePatientDeutschlands–sogarimKrankenhaus,indemernachdemSommereinigeWochengelegenhatte,manchmalalleingelassen,immerwiederplagtenihnstarkeSchmerzen.DerTodkenntkeinenKanzler,undwennesinderStundedesAbschiedsLiebegibt,dannnurvonjenen,denenmanselbstLiebegeschenkthat.

MitihmistnichtnurfürunsbeiderZEITeineVater-undGroßvaterfigurgestorben.Wermag,kanndasalseineregressiveProjektionbelächeln:ErwachseneMenschen,emanzipierteGesellschaftenbrauchendochkeinepaternalistischenAutoritäten!AberdamitwirdmanderBedeutungvonHelmutSchmidtnichteinmalimAnsatzgerecht.ÜberseinverklärtesImagehatersichselbstlustiggemacht:DieLeuterespektiertenihnwegenseinerweißenHaare,haterimmerwiedergesagt,außerdemseiereinperfekterStaatsschauspieler.WasseineFaszinationausmachte,waretwasganzanderesalsderUmstand,dassdieZeitgeschichteirgendwieverging,eraberimmerblieb–undamEndeauchnochdenletztenZeitzeugenüberlebte;sogewannermehrundmehranDeutungshoheit.

AnihmkonntemandenUnterschiedzwischeneinemPolitikerundeinemStaatsmannstudieren:EshatihnnichtdaspunktuelleWohleinerParteiinteressiert,auchnichtdaseinerRegierungoderdasseinerselbst.BeschäftigthabenihndasRingenumdiegroßenLösungenunddieEinhaltungvonPrinzipien,denenerallesandereuntergeordnethat,seinFesthaltenamNato-DoppelbeschlussgegendieeigeneParteiundeinengroßenTeilderÖffentlichkeitistdafürnureinBeispiel.ErwarwiewenigeinderLage,einProblemmitchirurgischerPräzisionzusezieren,dasUnwichtigevomWichtigenzuunterscheiden,denEffektvonderSubstanz,dasGefühligevomVernünftigen.ZugleichmachteihndassouveränimUmgangmitdemPersönlichen.Eigentlichgabesnichts,worübermanmitihmnichtsprechenkonnte.UndzudeneigenenSchwächenpflegteer,besondersimAlter,einanglo-hanseatischesVerhältnis–schönselbstironisch.

GelegentlichschauteeraufdieJüngerenmiteinerMischungausMildeundHerablassung.Fürihn,dernurWochennachdemEndederKaiserzeitaufdieWeltgekommenwar,denNationalsozialismusalsSoldaterlebthatteunddanachdenAufbauderdeutschenDemokratie,wirktenwirNachgeborenenoftmalswieverhaltensgestört:keineernstenProbleme,aberjedeMengeAnsprüche,BefindlichkeitenundWehwehchen.BisvoreinpaarJahrengingihmleichtderschneidendeSatzüberdieLippen:»Deristnochnichterwachsen.«Unddarinwar–wiesooft,wennmansichübereinVerdiktbesondersärgert–aucheinQuäntchenWahrheitenthalten.Oderersagte:»DaskönnenSienichtbeurteilen,Siehabendasallesnichterlebt«,undmeintedamitvorallemKriegundZerstörung.Einmalsagteich:»Ja,undichbinfroh,dassichdasnichterlebthabe,ichglaube,mankannauchanderserwachsenwerden.«ErhatdiesenSatzdannnichtwiederverwendet.Mankonnteihmnämlichsehrwohlwidersprechen–ohnedasseresübelnahm–,auchdasunterschiedihnvondenmeistenPolitikern(undJournalisten).WervorihmAngsthatteunddarumbesondersservilauftrat,denkonnteeraufeineWeiseauflaufenlassen,dassmanimBodenversinkenwollte.

Erwollteessicheinfachnichtabgewöhnen,gründlichzuarbeiten

HelmutSchmidtwarpolitischundintellektuelleinGroßer–underwusstedasschonbeizeiten.Dazuwarer,weildasLebennunmalungerechtist,auchnochmusischbegabt.AberdassdieMenschenihnrichtiggernmochten,ihngarzumbeliebtestenDeutschenkürten,isteinPhänomenseinesletztenLebensabschnitts.AuchdieAnnäherungandieZEITvor32Jahrenwarzunächsteineschwierige.FüreinenTeilderRedaktionwarseinAuftreteneinmittlererKulturschock.VieleRedakteurewarenesschonäußerlichfürihnsicherlichauch.UndobwohlereingutesjournalistischesGespürundeinenuntrüglichenSinnfürPointeninunseremMetierhatte,vollständigwarmisterdamitniegeworden.DazuwarerzusehrinderVorstellungverhaftet,dassmansichdurcheinenArtikelzueinemwichtigenThema»durcharbeiten«müsse.KleineHilfestellungen,etwadurchbrillanteFormulierungenoderszenischeElemente,fandennurimAusnahmefallbeiihmGnade.Aufdie

Frage,obersichdennwenigstenseinbisschenalsJournalistfühle,antworteteerineinemZigarettengesprächmiteinemScherz,derihmziemlichernstwar:»Ichfürchtenicht,undwissenSiewarum?(…)Weilichesmireinfachnichtabgewöhnenkann,gründlichzuarbeiten.«

HelmutSchmidtkonnteeinenreizen,auchpolitisch.InderBeurteilungderUniversalitätvonMenschenrechtenlagermitfastalleninderRedaktionüberKreuz.DasPrinzipderNichteinmischungwarihmwichtigeralsjedesandereArgument.EbensoverstörendwarseineErinnerungandieNazi-Zeit.Wiesollmanglauben,dasserdieganzeGrausamkeitdesDrittenReicheserstalsZuschauerbeimProzessvordemteuflischenVolksgerichtshofunterRolandFreislerimJahre1944bemerkt,vondenGräuelngegendieJudenerstnachdemZusammenbruchvonNazideutschlandgehörthabenwill?Er,derselbstsodaruntergelittenhatte,dassseinunehelichgeborenerVater,dernachdenNS-RassengesetzeneinHalbjudewar,vorAngstfastverrücktwurde,seinewahreHerkunftkönnteentdecktwerden.SchmidthatdamitSicherheitgeschöntundverdrängt,undwennmanesihmvorhielt,entgegneteerlakonisch:»Ichmussdamitleben,dassSiemirdasnichtabnehmen.«

ErgaltMillionenMenschenalsVorbild

SeineGenerationhatteinderGrundschulenochdenErziehungsterrorvonLehrernerlebt,die–wieerselbsterzählthat–SchülernmitdemLederhandschuhinsGesichtschlugen.ErhattezuHausenächsteAngehörige,dienahezuunfähigwaren,Gefühlezuzeigen,dazukamderDrilldurchWehrmachtundDiktatur.ZeitlebensbliebeineHärte,diefurchterregendseinkonnte,auchsichselbstgegenüber.AlszweiDutzendTerroristenindensiebzigerJahrenderBundesrepublikdenKriegerklärten,opferteHelmutSchmidtdenentführtenundumseinLebenflehendenArbeitgeberpräsidentenHannsMartinSchleyerderStaatsräson.DieseVerantwortunghatihnbisinseineletztenJahreverfolgt.»IchbininSchuldverstrickt«,haterbekannt.AberansichselbsthaterdengleichenMaßstabangelegt.NachdemÜberfallaufdiedeutscheBotschaftinStockholmimJahre1975berietsichdasEhepaarSchmidtbeieinemSpaziergangimdunklenParkdesBonner

Kanzleramts.AmnächstenMorgenverfügteHelmutSchmidtschriftlich,dasswederernochseineFraujemalsausgetauschtwerdendürften,solltensieselbstentführtwerden.DiepositiveSeitedieserHärtewareinlebenstüchtigerPragmatismus,derauchnachdenfurchtbarstenSchicksalsschlägendasWeiterlebenmöglichmachte.AlsderMenschseinesLebens,LokiSchmidt,imJahr2010starb,verabredetesichHelmutSchmidtbeideranschließendenTrauerfeiermitSiegfriedLenz:»Siggi,eineRundedrehenwirnoch!«KnappzweiJahrespätergaberseineVerbindungmitRuthLoahbekannt,ohnedieerdieZeitnachLokisTodnichtüberlebthätte.

InderPolitikergenerationHelmutSchmidtsbrannteeinePassionfürdendemokratischenWiederaufbaudiesesLandes,ohnedieesnichtdasgewordenwäre,wasesheuteist:einnichtnurwirtschaftlichprosperierendes,sondernzivilesundmitfühlendesLand.DieAussöhnungundunverbrüchlicheFreundschaftmitdeneuropäischenNachbarn,dieVerhinderungneuerKriegealsMaximeundeinePolitik,dievorallemdaraufachtet,berechenbarzusein(alldieshatihnübrigensauchmitHelmutKohlverbunden),habendieJüngeren,wennihnendieRücksichtaufautoritäreRegimezuweitging,alsAppeasementkritisiert.Objektivkannmandassosehen,subjektivtutmanHelmutSchmidtdamitUnrecht.FüreinenMenschenseinerGenerationgabeskeinschlimmeresUnglückalsdieVorstellung,DeutschlandkönnteinVerführbarkeit,DiktaturundKriegzurückfallen.

DaspragmatischeHandelnseinerNachfolgerimpolitischenTagesgeschäftkamihm,derdochselbstalsPrototypdesMachersundKrisenmanagersgalt,vordiesemHintergrundoftkleinkariertvor,wennnichtgeschichtsvergessen,wasdiese–vonKohlüberSchröderbisMerkel–tapferhingenommenhaben.ManchmalklangSchmidtsKritikanihnengönnerhaft,manchmalwaresauchAlterspessimismus.AlsStaatsmännerfielenihmnurMenschenein,diewieerpolitischschonabgedanktodergardasZeitlichegesegnethatten.AndererseitshaterdieVergangenheitnichtverklärt:»ZuunsererZeitwarvielesganzanders,abereswarnichtbesser.«

HelmutSchmidtgaltMillionenMenschenalsVorbild.Deshalbsindbis

zuletztimmerwiederBriefeeingegangen,indenenBürgerlamentierten,wieeinsobedeutenderMannwieHelmutSchmidtweiterundinallerÖffentlichkeitrauchenkönne.DerleiVorhaltungenhatermitbarscherGestevomTischgefegt.MankönnevonihmIntegritätodereineVorbildfunktionaufeinembestimmtenGebietundfüreinebestimmteZeiterwarten,abergewissnichtfüreinganzesLebenundvorallemnichtinallenBereichen.EinechtesSchmidt-WortinZeitenderpermanentenSkandalisierung,indenenProminentemiteinemeinzigenFehlerriskieren,ihrganzesLebenswerkzuzerstören.

DassseinBildvergleichsweiseunbeschädigtJahrzehnteüberdauerthat,mitderZeitsogarnochbessergewordenist,hatvielleichtauchmiteinemBeispielzutun,demnichtallegroßenPolitikergefolgtsind:SchmidthatebennichtgleichnachseinerAmtszeitfürvielGelddieSeitengewechselt.ErhatimJahre1983dasAngebotdesVerlegersGerdBuceriusangenommen,HerausgeberderZEITzuwerden,füreinlausigesGehalt,wasihnnochJahrzehntespäterwurmte.DiesesEngagementistfürbeideSeitenzumGlücksfallgeworden.BiszumAugustdiesesJahreswarerjedeWochemehrmalsimBüroundfastjedenFreitaginderpolitischenKonferenz–gutvorbereitet,streitbarundmiteinemBlickfürdieSchwächenauchderRedaktion,derunsererZeitunggutgetanhat.ErhatsichbeiderZEITaufgehobengefühlt.DieZuneigungberuhteaufGegenseitigkeit,wennauchnurhanseatischzumAusdruckgebracht.NiehatSchmidteinengeduzt;wennereinenmitVornamenanredete,wardasschonfasteineLiebeserklärung.AberimmerwiederquältenihninletzterZeitSelbstzweifel:BinichdenKonferenzennochgewachsen?TueichnochgenugfürdieZeitung?AlsobmanAnerkennungnurdurchPflichterfüllungbekommenkann.Wennerwüsste,wiesehrerunsfehlenwird!

HelmutSchmidtisttot,undwir,dieihnüberlebthaben,müssenjetzterwachsenwerden.Obwireswollenodernicht.

InhaltsverzeichnisWiegehtdas-ohneihn?

INNENPOLITIK

WasistderDeutschenVaterland?EinendgültigerVerzichtaufdieEinheitwürdenurdasMisstrauenunsererNachbarninOstundWestverstärken

DeutschlandsgroßeChanceEinheitinFreiheit:WirdürfenunserGlücknichtdurchÜberheblichkeitgefährden

ZurLagederNationDieinnereEinigungwirdnurgelingen,wenndieDeutscheninOstundWestAnstrengungwieRisikogemeinsamtragen

KanzlertrifftAltkanzlerErstmalsseitdemMachtwechsel1982sprechenHelmutKohlundHelmutSchmidtmiteinander–übergeistig-moralischeFührung,dieEinsamkeitdesKanzlersunddieSelbstsuchtderNachgeborenen

AllemüssenlängerarbeitenDieRentenreformgenügtfürdiekommendenJahre,abernichtaufDauer

VerstehenSiedas,HerrSchmidt?GeheimdienstesindriesigeApparate,trotzdemversagensiebeiderEinschätzungrealerGefahren.Wiepasstdaszusammen?

SICHERHEITSPOLITIK

DerWestenistnichtschwachAberesfehltihmeineGesamtstrategiefürSicherheitundEntspannung

VomAuftragderBundeswehrDiedeutschenStreitkräftedürfennichtzurVerfügungsmassewerden

Wasunswirklichangeht–undwasnichtAfghanistan,Balkan,Afrika:DiemilitärischenInterventionendesWestenssindfragwürdig

BremstdieRüstungsexporte!DeutschlandschicktungernSoldateninfremdeLänder,dafürumsomehrWaffen.Dasistabwegig

VerstehenSiedas,HerrSchmidt?DiedeutscheAußenpolitiksolleanderenStaatennichtdazwischenreden,sagtHelmutSchmidt.OberstesZielsei,dassFriedenherrsche

»PutinsVorgehenistverständlich«HelmutSchmidtüberRusslandsRechtaufdieKrim,dieÜberreaktiondesWestensunddenUnsinnvonSanktionen

WirSchlafwandlerZumerstenMalseitdemEndedesKaltenKriegestauchtanEuropasHorizontdieMöglichkeiteinesKriegesauf.DeshalbmüsseninderUkraine-KrisebeideSeitennachgeben

»IchteileIhreBesorgnis«WarumHelmutKohlrechthat,wennervoreinemZerwürfniszwischenRusslandundEuropawarnt.EinBrief

EUROPAPOLITIK

DerGeneralundseineErbenVonderBegegnungmitCharlesdeGaullebiszurZusammenarbeitmitValéryGiscardd’Estaing

EinegroßartigeChancefürEuropaAmEndeeinesblutigenJahrhundertskönntedieAlteWeltihrenFriedenfinden

VorGroßspurigkeitwirdgewarntMitihrenIdeenüberdieZukunftderEUhatdieCDU/CSU-FraktionUnruhebeidenPartnernausgelöst.AnlasszurSorgeüberdeutscheUnberechenbarkeiten?

MitvollerKraftinsnächsteJahrhundertWirDeutschehabenAmerikavielzuverdanken.AberdieengePartnerschaftmitFrankreichwirdimmerwichtiger:SieentscheidetüberdasGelingendereuropäischenEinheit

PatriotensetzenaufEuropaDiedeutsch-französischeEntenteliegtimbeiderseitigenstrategischenInteresse

WirbrauchenMutEuropahatvieleSchwächen,aberamEndeisteskeineswegs

»DieEuropäischeUnionkannscheitern«DeswegendürfendieDeutschenjetztnichtnuransichdenken.EinWarnruf

FINANZPOLITIK

EinerfüralleDerEurovergrößertdenWohlstandunddasweltpolitischeGewicht:DieIdeederEinheitswährung–undwasausihrwurde

DerMarktistkeinesichereBankWeltfinanzkrise:NurinternationaleRegelnkönnendieaußerKontrollegeratenenBankmanagerzähmen

ZivilisiertdenKapitalismus!MarionDönhoffhatdenEgoismusderMenschenimmerrichtigeingeschätzt–bisheutefehlenabervernünftigestaatlicheRegelnfürBankenundinternationaleFinanzmärkte

…aberdieWährungistgutWirhabenkeineEuro-Krise,sonderneineKrisederEuropäischenUnion

WELTPOLITIK

Zeit,vondenPflichtenzusprechen!DerInterActionCouncil,einweltweiterZusammenschlussehemaligerStaatsmänner,machtedenUNeineneueAufgabegeben:dieVerabschiedungeinerListederVerantwortlichkeit.StattweiterhinüberdieMenschenrechtezustreiten,sollendieVülkersichüberdiePflichtenderMenschenverständigen.

EinganzanderesJahrhundertAmBeginndesdrittenMillenniumsstehtdieMenschheitvorgewaltigenProblemen.EinAusblick

MachtendlichFrieden!FastalleReligionenderWeltbekennensichzumGewaltverzicht.DochdieentsprechendeMoralhatsichnichtdurchgesetzt.EinAppellanreligiöseundpolitischeFührer

PERSÖNLICHES

MeinHamburgWiedieStadtanderElbewurde,wassieheuteist:EineganzpersönlicheLiebeserklärung

AufdreizehnZigarettenmitHelmutSchmidtSeiteinemVierteljahrhundertnimmtHelmutSchmidtanderKonferenzdesPolitikressortsderZEITteil.Erkommtgutvorbereitet–SchludrigkeitenimBlattentdeckterfastimmer.SeinschlimmsterVorwurf:»Ihr

psychologisiert!«

VerstehenSiedas,HerrSchmidt?WannisteinMenscherwachsen?WennerGutundBösekennt?Geliebthat?ImKriegwar?DemArbeitsmarktzurVerfügungsteht?HelmutSchmidtüberLebenserfahrungundLebenserfahrungen–undseineneueLebensgefährtin

PflichtundGelassenheitMitfünfzehnJahrenbekamichdie»Selbstbetrachtungen«desMarkAurelgeschenkt.DasBuchhatmichinschwerenStundengeleitet,vomRAF-TerrorbiszurNachrüstung

WeitereZEITE-Books

Impressum

INNENPOLITIKWasistderDeutschenVaterland?(1989)DeutschlandsgroßeChance(1990)

ZurLagederNation(1991)KanzlertrifftAltkanzler(1998)

Allemüssenlängerarbeiten(2001)VerstehenSiedas,HerrSchmidt?(2014)

INNENPOLITIK

WasistderDeutschenVaterland?EinendgültigerVerzichtaufdieEinheitwürdenurdasMisstrauenunsererNachbarninOstundWestverstärkenVONHELMUTSCHMIDTDIEZEIT,14.Juli1989

EineStandortbestimmungderdeutschenNation(undihrerbeidenStaaten,nichtbloßderBundesrepublik)kanninderfließendenSituationdesheutigenEuropafürunsereöstlichenwiefürunserewestlichenNachbarngleichermaßennützlichsein–undebensofürunsDeutscheselbst.DenninderTat:ManchenAmerikanernerscheintdiebisherigeStrategiederNordatlantischenAllianzzuzerfließen;manchenFranzosenwirddiewachsendefinanzielleundwirtschaftlicheKraftderBundesrepublikunheimlich;mancheinerimWestenhältunsDeutschefürfähig,aufeinesowjetischeEinladungzueinemgesamtdeutschenSonderweghereinzufallen;mancheUngarnoderPolenhoffenaufAssoziierungmitderEuropäischenGemeinschaftundaufeinewirtschaftlicheHilfeausBonn;vieleunterdenRegierendeninMoskaublickenmitSorgeaufdieinfolgevonGlasnostdenkbargewordeneAusfransungdessowjetischenStaatskolossesanseinenRändern.

ÜbervierJahrzehntederOst-West-KonfrontationwardiebipolareMachtstrukturEuropasweitgehendeingefroren.Jetztkönntesieschmelzen.EinzelneregionaleEisschollenkönntensichlösenundinunbestimmteRichtungendriften–sozumBeispielRumänien;inanderenRegionenkönntedasEisschnelltauen–,sogeschiehteszumBeispielinPolenoderUngarn.DerGletscherSowjetunion,mitdemdieEisschollenvierJahrzehntelangengverbundenwaren,scheintselbstschnellaufzutauen.HoffnungenknüpfensichandiesenProzess,besondersauchunterdenBürgernderDDR,aberes

herrschtzugleichgroßeUngewissheitüberdessenErgebnis.

FürdenWestenEuropaswäredasBildvomGletscherganzunangemessen,aberauchhierherrschtBewegungundVeränderung.DieweltwirtschaftlicheEmanzipationderEuropäischenGemeinschaftmachtFortschritte,welchedieBündnis-VormachtAmerikainUnruheversetzthaben.Deramerikanisch-sowjetischeINF-VertragüberdieBeseitigungdernuklearenMittelstreckenraketenwaralsAbrüstungsvertraghistorischeineWelturaufführung,erhatdenWegfürweiterevertraglicheAbrüstungvorbereitet–aberdieAmerikanerundihreVerbündetensindsich(noch)nichteinig,wiedienächstenSchritteaussehensollen.DarüberhinausabergibtesbisherzwischendenStaatenWesteuropasundNordamerikaskeinEinverständnisdarüber,wiesiesichzudemProzessinderSowjetunionundinderganzenöstlichenHälfteEuropasverhaltensollen.Sollenwirhelfen,ihnzubeschleunigen?SollenwirzumErfolgvonGlasnostundPerestrojkabeisteuern–undwennja:wie?Odersollenwirabwarten?

IneinerKonstellation,indervieleszufließenscheint,sindeigeneStandpunkteschwierigzufixieren.ZwargibtesimWestenwieimOstenheutekeinerleiZweifelüberdasmoralischeundzugleichpolitischgeboteneZielderErhaltungdesFriedens.ImWestengibteskeinenZweifelüberdasmoralischeundpolitischeGebotzurWürdeundzurFreiheitdereinzelnenPerson–andersallerdingsimDenkenmancherkommunistischerFührerundBürokrateninderöstlichenHälftedesKontinents.AberausdemdoppeltenGebotdesFriedensfüralleundderFreiheitfürjedenergebensichnochkeineRezepteoderStrategien,wiedenndasdoppelteZielzuerreichenwäre–undwiedabeidieInteressendereigenenNationunddeseigenenStaateszuwahrensind.

DenaufgeklärtenStaatsmännernEuropasstelltsichdieAufgabe,vierLeitsternenzugleichzufolgen:FreiheitderPerson;Frieden;SelbstbestimmungdeseigenenVolkes;ökonomischerWohlstanddereigenenStaatsbürger.AberdieSchwierigkeitdesGewässersunddieUnberechenbarkeitderGroßwetterlageverbietetdenSteuerleuten,einen

einmaldefiniertenKursunbeirrbarzuverfolgen.VielmehristpragmatischesNavigierengeboten.EsgibtAusnahmen.FürHoneckerundCeauşescuoderfürdasRegimeinPraggiltderLeitsternderFreiheitderPersonkaumetwas.VorallemverzichtensieaufeigeneNavigation.ZwarherrschensieaufihrenEisschollen,aberdiesedriften,undvonihrenRändernherschmelzenauchsie,wennauchlangsam.DieseRegimehoffenaufeinenbaldigenFehlschlagvonGlasnostundPerestrojka;siehoffenimInteressederAufrechterhaltungihrerdiktatorischenRegimeaufeinebaldigeRückkehrderallgemeinenVereisunginganzOsteuropaundeineRückkehreinerfestenantagonistischenOst-West-StrukturEuropas.FürdiesenFallscheintdieheutigeDDR-Führungbereit,abermalsaufSelbstbestimmungihreseigenenStaatesweitgehendzuverzichten:Autokraten,diesichimhohenLebensalternichtmehrändernkönnen.

MichailGorbatschowdagegenisteinMannvongänzlichanderemKaliber:ungewöhnlichmutig,vollerVorstellungskraftfürdieZieledervonihmeingeleitetenReformen,dazueinguterRedner,taktischhochbegabt,einfähigerPragmatikerundzugleicheinIdealist.SeitPeterdemGroßenhatRusslandkeineFührungspersonvonvergleichbarenFähigkeitenerlebt.DiesermoderneHerkulesimAugiasstallhatverstanden,dassökonomischerWohlstandohneweitgehendeFreiheitderMenschennichterreichbarist–darinunterscheidetersichvonDengXiaoping.GorbatschowmöchteallenvierLeitsternenzugleichfolgen.

AberdazumusserzuerstdenStallausmisten–undderMististunvorstellbar.EineStaatsführung,dienichtwissenkann,wievielGeldihreVorgängergedruckthaben,dieimmernochmindestens15ProzentdesSozialproduktesfürmilitärischeZweckeabzweigt(zumVergleich:Japan1,7Prozent,BundesrepublikDeutschland3Prozent,USA6Prozent),inderenVolkswirtschaftessehrvielmehrGeldinGestaltvonLöhnenundErsparnissengibtalsKonsumgüter,dieesmit50oder60staatlichenKommissionenundMinisterienzutunhat,diealledieWirtschaftdesLandesreglementierenundverwalten–einesolcheStaatsführunghatmitdem

WiderstandundderTrägheitvonweitübereinerMillionBürokrateninWirtschaft,MilitärundParteizutun.SiehataberindenVölkernderSowjetunionHoffnungenaufschnelleBesserungderwirtschaftlichenLageentstehenlassen,diesichnurnacheinersehrlangenÜbergangsperiodeerfüllenkönnen.InzwischenaberwerdenselbstdievonihrerGeschichtezurGedulderzogenenRussenschonunruhigundungeduldig.GegenwärtigistnämlichdieökonomischeLageder290MillionenSowjetbürgerschlechteralsjemalsindenletztenzehnJahren.DasaltewirtschaftspolitischeSystemhatniemalsgutfunktioniert,heutefunktioniertesüberhauptnurnochrudimentär;dasneuewirtschaftspolitischeSystemkannnochgarnichtfunktionieren,weilesinGesetzenundVerordnungen,nichtaberinderWirklichkeitexistiert.

IndenKulissenderMachtwartenkonservativeKräfteinderParteiundimMilitäraufeinScheiterndesExperimentes,obsienunLigatschowheißenoderanders.GorbatschowkönnteauszweiGründenscheitern:

EineweitgehendeVerzögerungdesWirtschaftsumbausPerestrojkaistdenkbar,sodassinzwischenchaotischeVersorgungsmängelundVolksunruhenpraktischzumAbbruchderReformzwingenkönnten.Meinungs-undRedefreiheitGlasnostkönnteeinenvirulentenNationalismusinvielendernichtrussischenSowjetrepublikenundeineselbstbewusstepanislamischeDynamikimSüdenderSowjetunionauslösen,sodassMoskausichzummilitärischenEingreifengezwungensieht,umdenZusammenhaltdesGesamtstaateszusichern.

InbeidenFällenwäreeineAblösungderGorbatschow’schenFührungdiewahrscheinlicheFolge.Diesekönntesichauchergeben,wennindenanderenMitgliedstaatendesWarschauerPaktes–insbesondereinderDDR–Entwicklungeneinträten,welchedefactozueinerwesentlichenMachteinbußederSowjetunioninEuropazuführendrohen.SoferninsolchemFalleaufwestlicherSeitedieNatogleichzeitigvollintaktbliebe,könntensowjetischeMilitärseineernsthafteGefährdungderSicherheitderSowjetunionheraufziehensehenunddeshalbeingreifen.Schonheutenagen

dermilitärischeRückzugausAfghanistanunddiepolitischenTeilrückzügeausAfrika,VietnamundKubaanderSeelevölliganderserzogenerMilitärs.DievonGorbatschowundDengXiaopinggemeinsamherbeigeführteNormalisierungzwischendenbeidenkommunistischenGiganten–nachdreißigJahrendergegenseitigenVerachtung,desbeiderseitigenMisstrauensundderKriegsangst–enthebtMoskauderfrüherenSorgevoreinemZweifrontenkonflikt.EinumWiederherstellungeinersicherensowjetischenMachtpositioninOsteuropabemühtesNach-Gorbatschow-RegimehätteinsoferneinefreiereHand,alsBreschnjewsiejemalsgehabthat.

DerWestenkannheutenichtwissen,obundwannundwieweitGorbatschowErfolghabenwird.FürdenFalldesMisserfolgesmüssenwirdasNordatlantischeBündnisaufrechterhaltenunddieSicherheitWesteuropasgewährleisten.ZugleichaberliegtesganzoffensichtlichimInteresseallerVölkerundStaatenWesteuropas,dassGlasnostundPerestrojkainderSowjetunionundindenanderenStaatendesWarschauerPakteszumErfolggeführtwerden.ZudiesemErfolgkönnenwirbeitragen.

DieweitauswichtigsteökonomischeHilfefürGorbatschowlägeimschnellerenRüstungsabbau.KaumeineRegierungaufderWeltkannsichaberinnen-wieaußenpolitischbehaupten,dieinwesentlichemMaßeeinseitigundohneRücksichtaufdasVerhaltenihresGegenübersabrüstenwollte;GorbatschowsAnkündigungeinseitigerTruppenreduzierungenreichttatsächlichnichtsehrweit.WeilaberseinökonomischerErfolgohneeineAbsenkungseinesheutigenMilitäraufwandesaufmaximaleinDrittelkeinesfallserreichbarerscheint,isteraufAbrüstungsmaßnahmenangewiesen.Siemüssendermaßenbeschaffenseinundsopräsentiertwerdenkönnen,dasssieimErgebnisderStabilisierungdesGleichgewichtsdermilitärischenKräfteinEuropadienen–auferheblichniedrigeremNiveau.

VertraglicheAbrüstung–sowohlkonventionellerWaffenundTruppenalsauchnuklearerWaffen–liegtimInteresseallerkontinentalenEuropäer.DerjüngsteVorschlagvonGeorgeBushwarseitlängererZeitdererstekonstruktivewestlicheSchrittindieserRichtung.Jetztkommtesdaraufan,

diesenWegalsbaldauchtatsächlichzubeschreitenundihnzuverbreitern,denndasFensterdergünstigenGelegenheitwirdvermutlichnursolangegeöffnetbleiben,wiemaninMoskauernsthaftaneinenErfolgderökonomischenPerestrojkaglaubtundmitNachdruckdaranarbeitet,also:solangeGorbatschowamRuderbleibt.

DagegensolltenstaatlichgarantierteKredithilfenzuVorzugszinsensolangeaußerBetrachtbleiben,biseinProzessdesAbbausdessowjetischenMilitärhaushaltsnachhaltiginGanggekommenist.DennsonstwürdenwestlicheVorzugskreditenurderindirektenFinanzierungdesübertriebenenmilitärischenAufwandesdienen.FreilichistgegenkommerzielleKreditezumarktüblichenBedingungennichtseinzuwenden,zumalsichdieSowjetunionbisheralszuverlässigerSchuldnersolcherKrediteerwiesenhat.

DieNationeninbeidenTeilenMitteleuropasundbesondersdiegeteiltedeutscheNationsetzengroßeHoffnungenaufGorbatschowsErfolg.DieseitLeninsOktoberrevolutionausMoskaunichtgehörteThesevomgemeinsameneuropäischenHausistallerdingsfürunseineobjektivehistorischeSelbstverständlichkeit,ebensowiefürgroßeTeilederrussischenIntellektuellen.

SiebenJahrzehntekommunistischerDiktaturhabendiesegeschichtlichgewachsenekulturelleGemeinsamkeitnichtaufhebenkönnen.WennjetztdieinWesteuropaentstandenenIdeenvonderFreiheitderPerson,derDemokratieundderGewaltenteilungauchimOstenMitteleuropasundinderSowjetunionFußfassensollten,sokönntenwiralledarübernurglücklichsein.EinsolcherDurchbruchließeinderTatauchdiedeutscheFrageinneuemundhelleremLichterscheinen.

AberselbstimFalleeinesFehlschlagesderGorbatschow’schenReformenwürdeEuropakaumzujenerpolitischenGestaltzurückkehren,dieinJaltaundPotsdamimprovisiertundanschließendvonStalinundseinenNachfolgerneingefrorenwordenist.Machtkonstellationenändernsich–aufgrundvonsozioökonomischenundideellenoderideologischenVeränderungenundinfolgevonPersonenwechselnandenSteuerrädernder

Staaten.DiePentarchieüberEuropa,dieRussland,Österreich,Preußen,FrankreichundEnglandaufdemWienerKongresserrichtethatten,warschoninderMittedes19.Jahrhundertswiederzerflossen.SowirdauchdiebipolareVorherrschaftderbeidenAllianzsystemezerfließen,welcheStalinteilshervorgebrachtundteilsprovozierthat.

SosehrheutemancheStrategeninOstundWestsichSorgenmachenüberdenStrukturwandelEuropas,sowenigbrauchenwirDeutschendiesenWandelzufürchten;imGegenteil.WohlaberhabenwireindringendesInteressedaran,dasserschrittweiseundinsorgfältigabgewogenenSchrittenerfolgt.DennabrupteVeränderungenohneRücksichtaufanderekönntenExplosionenundInterventionenundschwerwiegendeRückschlägeauslösen.DiekulturellenGrundmauerndesgemeinsameneuropäischenHausesstehenseitvielenGenerationen.WennheuteChancenbestehen,dieabsurdenAnomalieninnerhalbdesGebäudeszubeseitigen,sokönnenwirunsaufkeinenFallExplosionenleisten.

ErhardEpplerhatterecht,alserzum17.JunidiesesJahresineinerherausragendenRedesagte:»Wirmüssendeutlichmachen,dasswirnichtVergangenesrestaurieren,sondernNeuesschaffenwollen,undzwargemeinsammitunserenNachbarn.«GemeinsamkeitmitunserenNachbarn–dasmussinallerersterLinieheißen:GemeinsamkeitmitdenFranzosen,aberauchmitdenPolen–untervollerAnerkennungdesheutigenpolnischenStaatsgebietes,dasfürdieheutelebendenPolenlängstselbstverständlicheHeimatgewordenist.

FranzosenundPolensindalsNationenseittausendJahrenunsereNachbarn.FürdiePolen–undzumalfürdiejüdischenPolen–hatdasDeutscheReichunterHitlersDiktaturdasgrauenhaftesteElendausgelöst.DieFreundschaftunddieAllianzmitdenFranzosen–OpfervonHitlersAggressionebensowiefastalleanderenVölkerEuropas–sindunverzichtbarfürdieVerankerungdesBewusstseinsunsererNationandenGrundwertenderPersonundderDemokratie.WenndieganzedeutscheNationdieseGrundwertenichtunlösbarinihreSeeleaufnähme,sowürdediedeutsche

FrageauchnochimnächstenJahrhundertunsereNachbarnbeunruhigen,inWarschau,inParis,fastüberallinEuropa,jedenfallsaberinMoskau–undauchinWashington.

Deswegenerscheinenmireinegeistig-politischeFührungderEuropäischenGemeinschaftdurchFrankreich,ihrökonomischerundintegrativerFortschrittundauchdieSchaffungeinerwesteuropäischenVerteidigungsgemeinschaft–diesenatürlichinnerhalbderNordatlantischenAllianzmitNordamerika–alsunerlässlichewestlicheBeiträgezurVerlässlichkeitundBerechenbarkeitDeutschlands.

DieBerechenbarkeitderDeutschenkannumgekehrtdurchneutralistischeParolenoderdurchdiePropagierungdeutscherSonderwegenurgefährdetwerden.SiekannjedochauchgefährdetwerdendurchjenenGedanken,denjüngstindieserZeitungTheoSommervertretenhat:WirsolltendieIdeederEinheitallerDeutschenaufopfernzugunstenderFreiheitderDeutscheninderDDR.DergleichenmagimnächstenJahrhundertdenkbarwerden.EinsolcherVerzichtheuteließeaberinnerhalbderBundesrepublikfastzwangsläufigdieextremeRechteerstarkenundschürtedamiterstrechtdasMisstrauenunsererNachbarn.DiemitdemVerzichtgekoppelteFreiheitsforderungandieheutigeDDR-RegierungtrifftdortauftaubeOhren–undjedenfallseinstweilenauchinMoskau,weilsiedieSorgevoreinerZersetzungdesWarschauerPaktesauslösenmuss,zumalsienatürlichaufZustimmungbeidenBürgernderDDRrechnenkann.MiteinemWort:WerheutedasThemaderdeutschenEinheitdurchendgültigenVerzichterledigenmöchte,verstärktbloßdaslatenteMisstrauenunsererNachbarninWestundOst.

DennunsereNachbarnempfindensehrwohlihreeigenenationaleEinheitundSelbstbestimmungalsnatürlich.Siehieltenesdeshalbfürverlogen,wennwiralseinzigeNationEuropasdaraufverzichtenwollten.KeineswegslebtEuropaineiner»postnationalistischenGesellschaft«–manschaueaufMargaretThatcheroderaufPolen,dieEsten.Undmanmussverstehen,dasses–leider–auchnachdeGaullederstarkefranzösischeWunschnachausschließlichnationalerSelbstbestimmunggebliebenist,derFrankreich

außerhalbderNatohält,ohneeinewesteuropäischeVerteidigungsorganisationanderenStellezusetzen.

BeigroßemRespektfürdieLeidenHoneckersinderNazizeitundbeiRespektfürseinUnvermögen,sichspätervondenillusionärenideologischenVorstellungenzulösen,andieersichalsjungerMannimZuchthauszuBrandenburggeklammerthat–seinVersuch,anstellederdeutschenNationeine»sozialistischeNation«indasBewusstseindervonihmregiertenDeutschenzuheben,istselbstverständlichzurGänzegescheitert.Wer–andersalsundimGegensatzzuSommer–sichbeijenemRegierungschefaufderEisscholleundseinenSED-Genossenanbiedernmöchte,derläuftGefahr,dieHoffnungenundWünschedersechzehnMillionenDeutschentotalzumissachten,dieaufdergleichenEisschollederSEDausgeliefertsind.

SeitdemBeginndesvorigenJahrhundertshabendreiDiktatorenversucht,dieVölkerEuropaszuunterjochen:Napoleon,Hitler,Stalin.WederdieFranzosennochdieRussennochdieDeutschenhabendeshalbihrRechtaufSelbstbestimmungverwirkt.WennheutedieökonomischeunddiepolitischeStrukturdesKontinentsinFlussgekommenist,sogebietetdieKlugheitunsDeutschen,wederjetztdiesesRechtaufzugebennochlautstarkdaraufzupochen.DiejahrzehntelangegebetsmühlenhafteWiederholungdesWortesWiedervereinigunghatvieleNachbarnbloßdas»Wieder«hörenlassen–nichtzuunseremNutzen.Ichbinzuversichtlich,dassesimLaufedesnächstenJahrhundertseingemeinsames,FreiheitgewährendesDachüberderdeutschenNationgebenwird.DiePolenhabenmehralseinJahrhundertwartenmüssen;nachden»dreipolnischenTeilungen«,diewirinderSchulegelernthaben,kam1939dievierteund1945diefünfteTeilung,welchezugleicheinemillionenfacheZwangsumsiedlungeinschloss.GleichwohlgibtesheuteeineneinzigenpolnischenStaat.Manmusshoffen,dassdieserStaatseinSelbstbestimmungsrechtMoskaugegenübermitKlugheitausübt,damiterkeineEingriffevonaußenauslöst.

UnsDeutschenistgleichfallsKlugheitundBeharrlichkeitvonnöten.PatentlösungenderdeutschenFragesindnichtinSicht.Wirkönnenkeinen

endgültigenStandortdefinieren.WohlaberkönnenwirunseremoralischenPrinzipienundunserestrategischenInteressenbestimmen.

Erstens:selbstverständlichundvorallemanderenOrientierungandenLeitsternenderFreiheitderPerson,derDemokratieunddesFriedens,ohnedenLeitsternderdeutschenSelbstbestimmungzuverdunkeln.

Zweitens:tatkräftigerAusbauderEG(auchwennunsereBundesbankoderandereInteressengruppensubtileArgumentedagegenvorbringen),undzwarinAnlehnunganFrankreich.

Drittens:FesthaltenamBündnisundsoweitwiemöglichHerstellungeinerwesteuropäischenSäuledesGebäudesderAllianz.

Viertens:HilfefürGorbatschow–undfürunsselbst–durchAbrüstungsverträge,dieaufniedrigererRüstungsebeneeinmilitärischesGleichgewichtinEuropaherstellen,zudemauchdieUSAgehören.

Fünftens:geistiger,wirtschaftlicherundpolitischerAustauschmitderSowjetunionunddenanderenStaatendesWarschauerPaktes:guteNachbarschaftsuchen,aberkeinerleiAnbiederung,weilsieunsereWürdeundunsereGlaubwürdigkeitgefährdet.

SelbstverständlichhabenwiraußerdemdasRecht,denStacheldrahtunddieMauerzuverurteilen.AberEmpörungalleinhilftdensechzehnMillionenDeutschenaufderanderenSeitenicht,wirmüssensieinunserGespräch,inunsereKunst,inunsereWissenschaftundinunsereKircheneinbeziehen,soweitesnurirgendgeht.

AmSchluss:WirbrauchenGelassenheitfastebensosehrwiedasFesthaltenandenLeitsternen.MitRechthatEpplerzurdeutschenFrageunsallendasgroßeMaßanbestehendemKonsensunterdenDeutschenvorAugengeführt.WerdagegenKontroversenunterunsschürt,derhilftwederGorbatschowunddenRussennochdenanderenVölkernimOsten,erhilftwederdenVölkernimWestennochunsDeutschen.JedezusätzlicheVerletzungunseresseit1939undnochmehrseit1945lädiertenNationalbewusstseinsbirgtdieGefahreinesUmschlagsinextremenNationalismus.Unsistmitwirklichkeitsferner

Romantiknichtgedient.VielmehrbrauchenwirAugenmaßinderBewertungdersichwandelndenLageundpragmatischeVernunftinderNutzungdersichergebendenMöglichkeiten.

INNENPOLITIK

DeutschlandsgroßeChanceEinheitinFreiheit:WirdürfenunserGlücknichtdurchÜberheblichkeitgefährdenVONHELMUTSCHMIDTDIEZEIT,5.Oktober1990

DerWillezurFreiheitindemvonderkommunistischenDiktaturdrangsaliertenTeilunseresVolkeswurdefürdieganzeWeltam17.Juni1953zumerstenMalesichtbar.Erstam9.November1989,alsdasDDR-RegimedasBrandenburgerToröffnenmusste,hatdieserWilleendlichgesiegt.NureineinzigesMalimLebenhatmicheinanderesErlebnismitgleicher,unbeschreiblicherFreudeerfüllt:nachKriegsendedasWiedersehenmitmeinerFrau.FürfastalleDeutschenwarderFallvonMauer,StacheldrahtundTodesstreifenGrundzugroßerFreudeundtieferDankbarkeit;dieFeieram3.OktoberbleibtdeshalbeigentlichnurnocheinoffiziellerNachhall.

Trotzdemistder3.OktobereinwichtigesDatumfürdieZukunft.DenndieVereinigungbeiderTeileDeutschlandsaufdemFundamentunseresGrundgesetzesunddieBedingungenderbeidenvölkerrechtlichenVerträgealsVoraussetzungzukünftigerdeutscherSouveränitätveränderndieAspekteunsererAußen-undSicherheitspolitikwieauchunsererinnerenundäußerenökonomischenPolitik.DerZwei-plus-vier-VertragundderMoskauerVertragmitderSowjetunioneröffnenzusammenneueMöglichkeiten–aberauchneueGefahren.

MarionGräfinDönhoff,TheoSommer,eineReihevonRedakteurenderZEITundichhabenimLaufediesesMonatsinvierStädtenmiteinigentausendDDR-BürgerndiskutiertunddabeieinigehundertFragenbeantwortet(soweitwirdaskonnten).

Unsicherheit,jaAngstwegenderandauerndenVerfügungsmachtvonStasi-

LeutenundSED-KarrieristenanderSpitzevonBetrieben,GenossenschaftenoderÄmternspieltedabeieinegroßeRolle.DiewirtschaftlicheUnsicherheitwarjedochnochgrößer.BegründeteSorgeherrschtewegendesabnehmendenVerkaufsdereigenenProdukte,wegenmöglicherundzumTeilwahrscheinlicherFirmenschließungen,sehrbegründeteAngstumdenArbeitsplatz.

DieEigentumsfrageistinderPraxisfastüberallvölligundurchsichtig.Oberbürgermeisterkönnennichtwissen,überwelchenGrundundBodenihreStadtverfügendarf.DieAußenstellenderTreuhandanstaltgenießennurgeringeAutorität,zumTeilmitRecht.Kämmererzweifeln,oboderwieweitsieindennächstendreiMonatenLöhneundGehälterauszahlenkönnen.Esgibt–auchindenBetrieben–eineweitverbreiteteLiquiditätskrise;dievomBundesfinanzministeriumnachdrübengepumptenGelderfließenzumgroßenTeildurchdenKaufwestdeutscherWarenalsbaldwiederindenWestenzurück.ImWestensteigtdieBeschäftigung,imOstenstehteineMillionen-Arbeitslosigkeitunmittelbarbevor.

EswirdfüreinigeZeitteilweisechaotischeVerhältnissegeben–wiekönnteesauchanderssein!WahrscheinlichwirdaberspätestensimLaufedesJahres1992derAufschwungerkennbarwerden.JedochamEndederneunzigerJahre–sohabenwirüberallunserefesteÜberzeugungausgedrückt–werdendieDeutscheninderbisherigenDDRunserwestlichesProduktivitätsniveauundunserenwestlichenrealenLebensstandarderreichthaben(freilichwirddabeidieWohnungsqualitätnochlängereJahrehinterherhinken).

DieökonomischeundsozialpolitischeIntegrationdersechzehnMillionenDeutscheninderbisherigenDDRmachtmiralsolängerfristigkeineSorgen,kurzfristigjedochwirftsiegroßeProblemeauf.EbensowerdenauchdiezuerrichtendenfünfneuenBundesländerzunächstganzerheblicheSchwierigkeitenhaben,fachlichgeeignetesundpolitischunbelastetesPersonalfürihreMinisterienundVerwaltungenzufinden.MöglicherweisewirdaberdiepsychischeIntegrationderausderUnfreiheitkommendenDeutschenineinefreieGesellschaftsordnungdiezählebigstenProbleme

aufwerfen.DenndieFreiheitzugleichzumeigenen,persönlichenWohlzunutzenundzumöffentlichenWohl,zumalineinerGesellschaft,inderdieFreiheitzwangsläufigimmerauchEllbogenfreiheitist–dasmusserstnocherfahren,erlerntundrichtigbewertetwerden.

InzwischenbestehtdieGefahrpsychologischerRückschlägeundpolitischerEnttäuschungen.DieforschenRedenvielerPolitiker,zumalausdemsüd-undsüdwestdeutschenRaum,sinddabeivielfachkeineHilfe,eherimGegenteil;ihreGlaubwürdigkeitistkaumgrößeralsdiejenigedesintelligentenWendehalsesGysi.EswirdhoheZeitfürBonn,dienotwendigengroßenInfrastruktur-ProgrammefürTelefon,Straßenbau,Eisenbahn,Abwässerklärung,vorallemfürWohnungsinstandsetzungundWohnungsneubauendlichinGangzubringen(unddabeinichtzuerlauben,dasssievonwestdeutschenBaukolonnenausgeführtwerden).EswirdhoheZeitfürdiewestdeutschenLänderundderenUniversitäten,denUniversitätenundSchulendesOstensauchpersonellbeimAufbaudemokratischgesinnterLehrkörperzuhelfen.Solidaritättutnot.

Werdabei–selbstnachdennichtzukritisierendenzweistelligenMilliardenverpflichtungengegenüberderSowjetunionundwegenderGolfkrise–immernochglaubtoderglaubenmachenwill,allefinanzielleHilfefürdieDDRließesichalleinüberStaatsanleihenfinanzieren,deristentwederinbestürzenderWeisenaiv,odereristeinTäuschervonsträflichemAusmaß.AufwelcheHöhesollendenneigentlichdielangfristigenZinsennochsteigen?SchonwachseninEuropadieZweifel,obwirdennaußerdembereitseinwerden,tatkräftiganderFinanzhilfefürPolen,UngarnunddieCSFRmitzuwirken,obwirnichtmöglicherweiseunsereEntwicklungshilfeeinschränkenoderversuchenwerden,unsereNettozahler-PositioninderEuropäischenGemeinschaftabzubauen.

ImabsurdenGegensatzzudiesenBesorgnissennehmenvielejournalistische,politischeundunternehmerischeWortführerunterunserenNachbarnimöstlichenTeilMitteleuropas,unterunserenEG-Partnern,indenVereinigtenStaaten,auchinderSowjetunion,selbstinJapan,inihrenVorstellungenvon

DeutschlandjenewirtschaftlicheundfinanzielleLeistungsfähigkeit,diewirerstEndedesJahrzehntserreichenwerden,schonheutealsgegebeneTatsache.WersichsorgfältigimAuslandumhört,derstößtaufBesorgnisseundsogaraufÄngstevoreinemfastachtzigMillionenMenschenumfassendenDeutschland,vorunsererdemnächstüberragendenWirtschaftskraft,vordersodannalleandereneuropäischenWährungenüberragendenStärkederD-Mark,vorderdirigierendenMachtderBundesbankundderdeutschenGeschäftsbanken.UnderstößtaufAngstvorderMöglichkeit,dieenormeökonomischePotenzDeutschlandskönnteunszuneueraußenpolitischerArroganzverleiten,zumVersuch,dieEuropäischeGemeinschaftundderenPolitikernachunseremWillenentscheidendzubeeinflussen.

Schlimmernoch:DerMoskauerVertraghatdieohnehinnichtgeringeBefürchtunggefördert,wirDeutschenkönntenzukünftigversuchen,zugleichaufzweiHochzeitenaufzuspielen–imWestenwieimOsten–unddabeizwischenWestundOstauchnochzupendelnundunsergroßesGewichtabwechselndindieeineundindieandereWaagschalezulegen.

GewisssindsolcheSorgenübertrieben.AberwirmüssensiealspsychischeTatsachenunddeshalbalspolitischeTatsacheninRechnungstellen.SiespieleneinegroßeRolleinParisundWarschau,aberähnlichauchinDenHaag,London,Rom,KopenhagenoderinPrag.ZumBeispielkanneineschnelleVerlegungderFunktionenvonBundesregierungundBundestagnachBerlinimSinnedieserBesorgnissealsSignalfüreinezukünftigeDiskontinuitätderdeutschenAußen-undEuropapolitikaufgefasstwerden–unddiesesSignalkönntesichineineself-fulfillingprophecyverwandeln.

DerVertragmitderSowjetunionwarunausweichlichnotwendig,ohneihnhätteeskeinenZwei-plus-vier-Vertraggegeben,keineVereinigungDeutschlands,keinensowjetischenTruppenabzug.DerBundesaußenministeristfüralldieszuloben.Aberkeinerdarfjetztglauben,vom3.Oktoberodervom2.Dezember1990anhättenwirDeutschenfreieBahn.ImGegenteil:Nichtnurunsereökonomischen,sondernvorallemunsereaußen-und

europapolitischenAufgabensindzukünftigschwieriger,alssieesjemalsseitJahrzehntengewesensind.

Denneswarnochvergleichsweiseeinfachfürdiemittlere,nurteilsouveräneMachtBundesrepublik,InteressenkonfliktemiteinerSupermachtdurchzustehen.ManbrauchteFestigkeit;manhattedieWürdedeseigenenLandeswiediedesKontrahentenzuwahren;manmussteerfühlen,obundwannundaufwelcheWeiseeinKompromisszuermöglichenwar;undwennernichtmöglichwar,somusstemaneinstweilenaufeineLösungverzichten.

EinBeispieldafürwarderKonfliktmitderSupermachtSowjetunion,alssieMittedersiebzigerJahredamitbegann,eineriesigeFlotteneuerMittelstreckenraketenSS-20gegenunsereStädteaufzubauen,jedeeinzelnemitdreinuklearenSprengköpfen.MeineGesprächemitBreschnjewführtenzukeinerÄnderung;auchderDoppelbeschlussdesWestensüberoffizielleVerhandlungen,verbundenmitderAnkündigung,notfallsvierJahrespätervergleichbareWaffeninWesteuropazustationieren,dieaufsowjetischeZielegerichtetseinwürden,bliebnochohneErgebnis.ErstalsderWestendieAnkündigungtatsächlichausführte,kamesindenachtzigerJahrenzudemoptimalenKompromiss,denwirseitBeginnangestrebthatten,nämlichzurbeiderseitigentotalenAbrüstungderMittelstreckenwaffen.

EinanderesBeispielwarderKonfliktüberdievonderunsbefreundetenundverbündetenSupermachtUSAbeabsichtigteStationierungvonNeutronenwaffeninunseremLand.WirwolltendieseWaffennicht;abererstalsichdieHoffnungaufeineLösungschonaufgegebenhatte,lenkteJimmyCarterein.

InteressenkonfliktemiteinermittlerenMachtinEuropa–odergarmiteinemdeutlichschwächerenStaat–stellendendeutschenRegierungschefvorungleichdelikatere,wesentlichschwierigereAufgabenalsAuseinandersetzungenmitSupermächten.EinganzesBündelvonerlebtenBeispielenbietendiedeutsch-polnischenVerhandlungenüberAusreiseerlaubnissefürDeutsche,überpolnischeFinanzforderungen,überkulturellenAustausch,überdieFormderAnerkennungderOder-Neiße-

Grenze.Alledeutsch-polnischenProblemewaren(undbleibennochsehrlange)überlagertdurchdieErinnerunganAuschwitzundandieganzetragischeGeschichtederBeziehungenzwischenbeidenNationenseitmehralszweihundertJahren.Siewaren(undsindnochheute)außerdemüberschattetdurcheinpolnischesBewusstseinvonüberlegenerMoralität,durcheinendeutschensozialökonomischenSuperioritätskomplexunddurchgegenseitigesMisstrauen.

DieLösungvonInteressenkonfliktenmiteinemgleichrangigenPartnerverlangtnochvielmehrTaktundEinfühlungsvermögenalsderUmgangmiteinerSupermacht.DerUmgangmiteinemkleinerenPartnerbedarfaußerdemdeutscherGroßzügigkeit.

DiepolnischeNationunddiefranzösischeNation,diesebeidenbleibenauchim21.JahrhundertunsereallerwichtigstenNachbarn.DasVerhältnisBonnszurFührunginParis,unserVerhältniszurfranzösischenpolitischenKlasse,zurveröffentlichtenMeinungFrankreichs,istleidernichtmehrsoengundsokooperativwieAnfangdersechzigerJahrezurZeitAdenauersunddeGaullesoderzurZeitmeinergemeinsamensiebenJahremitGiscardd’Estaing.GewisshatesauchInteressenkonfliktemitFrankreichgegeben,zumBeispielseitBeginnderEuropäischenGemeinschaftimmerwiederüberPrinzipienundDetailsderEG-Agrarpolitik,späterüberrüstungspolitischeZusammenarbeitundRüstungsexport,übermannigfacheandereFragen.AberwirhabenaufbeidenSeitenniemalsdieentscheidendenWahrheitenvergessen:OhneVertrauenundengeKooperationzwischenFranzosenundDeutschenkeinFriedeinEuropa,keinegemeinsameSicherheit,keineeuropäischeIntegration,keinFortschrittderEG.OhnedieAusstrahlungderEGaufganzEuropakannesfürunserenKontinentzukünftigwederpsychologischenochpolitischenochökonomischeStabilitätgeben.

BonnundParishabennachdem9.November1989dieseEinsichtenzwarnichtvergessen,wohlabervernachlässigt.SchondieZehn-Punkte-ErklärungKohlsam28.NovemberenthielteinschweresVersäumnis:SiewarnichtmitMitterrandabgestimmt.DiespäterenunverantwortlichenVorbehalteKohls

zurdeutsch-polnischenGrenzehabennichtnurdiePolen,sondernauchdieFranzosen(undandereinEuropa)erschreckt.DietollpatschigeAnkündigung,zum3.OktoberdiePräsidentenderVereinigtenStaatenundderSowjetunionnachBerlineinladenzuwollen,mussteinParis(wieinLondon)alsZeichendeutscherArroganzwirken.DieablehnendeÜberheblichkeitderBundesbankgegenüberderNotwendigkeit,fürdenGemeinsamenMarktderEGaucheinegemeinsameZentralbankundeinegemeinsameWährungzuschaffen,wirktnachhaltigindergleichenRichtung.InsgesamtgewinnenvieleimAuslanddenEindruck,alsobsichdeutscheArroganzauszubreitenbeginnt.

Nichtsistunsnachdem3.OktobernötigeralsdeutscheStetigkeitbeiderVerfolgungunsererinnen-undaußenpolitischenGrundlinien.EshatderWirksamkeitunseresGrundgesetzesnichtnachhaltiggeschadet,dassursprünglichdiebayerischeCSUdagegengestimmthat.EshatderWirksamkeitwederdesNordatlantischenBündnissesgeschadet,dassursprünglichdieSPDdagegengestimmthat,nochderEuropäischenGemeinschaft,dasssieursprünglichvonderFDPabgelehntwordenist.DieAblehnungenunsererostpolitischenVerträge,unseresBeitrittszumVertragüberdieNichtverbreitungvonAtomwaffenundselbstderKSZE-SchlussaktevonHelsinki1975durchentscheidendeTeilederCDU/CSUhabennichtnachhaltiggeschadet.DennallediesevorausgegangenenVerträgesindvondenjeweilsnachfolgendenRegierungenhonoriertworden,ihrewesentlichenElementesindheutezuBestandteilenderbeidenVerträgegeworden,mitdenenwirdieVereinigungDeutschlandserreichen.

BundeskanzlerKohlhatdasGlück,dassvierzigjährigedeutscheKontinuitätunsermöglichthat,dieFruchtderVereinigungzuernten.DieOppositionsollteihmdiesesGlücknichtneiden,esistauchihrGlück.SPD,FDP,CDUundCSU,allehaben–trotzeinigereigenerIrrtümer–gemeinsamanderKontinuitätundanihremErgebnismitgewirkt.BundesregierungundKanzleraberdarfdiesesGlücknichtzuKopfesteigen.

InDresdenhateinDiskussionsteilnehmerdieZEIT-Redakteurewörtlichgefragt:»WiewirddasvereinigteDeutschlandseinezukünftigeWeltmacht-

Rolleauffassenundausfüllen?«DasseinDDR-Bürger–offenbarganznaiv–DeutschlandalsWeltmachterstehensah,hatmicherschreckt.AberdieFragenachunseremeigenenVerständnisunsererzukünftigenRollewirdnichtnurinDresden,siewirdüberallinEuropagestellt.

MitderverfassungsrechtlichenundvölkerrechtlichenVereinigungDeutschlandsgehteinlanger,schmerzensreicherundschwierigerAbschnittunsererNachkriegspolitikzuEnde,aberdievorunsliegendenZeitenstellenunsvornochschwierigereAufgaben.WirmüssenDeutschlandaußenpolitischaufeinemKurshalten,derkeinenunsererNachbarnbefremdet,sondernihrVertraueninunsereStetigkeitbefestigtundrechtfertigt.DerEngländerEdmundBurkehatheutenochrecht,dervorzweiJahrhundertengeschriebenhat:»NichtskanneinerNationverhängnisvollerwerdenalseinÜbermaßanParteilichkeitundMissachtungdernatürlichenHoffnungenundBefürchtungenanderer.«

DiedemokratischverfasstenundmarktwirtschaftlichorientiertenStaatenEuropashoffenaufdiezukünftigeAusstrahlungderEuropäischenGemeinschaft.WirDeutschenmüssendeshalbunserepolitischenundwirtschaftlichenKräftevollundganzindieEGeinbringen.AuchdieübrigenStaatenEuropas,auchdieSowjetunion,hoffengemeinsammitdenEG-StaatenaufdenZusammenarbeitstiftendenAusbaudesHelsinki-Prozesses.DeshalbmüssenwirDeutschentatkräftigdaranmitwirken,wieschonseitzwanzigJahren.

DasgemeinsameeuropäischeHausistkulturellschonseitJahrhundertenimAufbau–jetztmüssenwirdiesebeglückendeLeistunginsöffentlicheBewusstseinhebenundsieweitertragen.InkeinemeuropäischenKonzertsaalfehlenTschaikowsky,Mussorgskij,SchostakowitschoderProkofjew;wederinLeningradnochinMoskaufehlendiegroßenfranzösischenImpressionistenoderPicasso,MiróoderDalí.SelbstverständlichwerdenShakespeareoderShawaufalleneuropäischenBühnengespielt,ebensoMolièreoderGoethe,VerdiundWagner.JetztmüssendieBuchverlagedafürsorgen,dassdiegroßewestlicheRomanliteraturdes20.Jahrhundertsinden

SprachendesöstlichenEuropazugängigwird.UnddieWissenschaft,dieForschungunddieLehreanUniversitätenundSchulenbedürfenderInitiativeundderHilfezubreitemAustauschundbesterZusammenarbeit.DiesisteinAufgabenfeld,daszubeackernsichfürunslohnenwird.

SohatalsoamEndediesesfürchterlichen20.JahrhundertsunserVolkabermalseinegroßeChance.Wirwerdensiedannnutzenkönnen,wennwirüberdemEthosderSolidaritätmitunsereneigenenLandsleuteninderbisherigenDDRnichtdieSolidaritätmitunserenNachbarnvergessen–ohnesiehättenwirdieChancenichterreicht.WennwirüberderFreudeanderendlicherreichtenFreiheitnichtinSelbstgerechtigkeitverfallen.Wennwirnichtvergessen:FreiheitundGerechtigkeitundSolidaritätgehörenzusammen.WirdürfendasgroßeGlückderEinheitinFreiheitnichtdurchdeutscheÜberheblichkeitgefährden.

INNENPOLITIK

ZurLagederNationDieinnereEinigungwirdnurgelingen,wenndieDeutscheninOstundWestAnstrengungwieRisikogemeinsamtragenVONHELMUTSCHMIDTDIEZEIT,3.Oktober1991

Nein–ichkanndemDiktumkeineswegsbeipflichten,wirDeutschenseieneine»Nation,diedieseigentlichgarnichtmehrseinwill«(sojüngstderMünchnerHistorikerChristianMeier).ZwarhabenmancheIntellektuelleunsschondesLängereneinredenwollen,wirsolltenfreiwilligaufunserenationaleIdentitätverzichten,sieseigarnichtmehrzeitgemäß,siehabenunsüberzeugenwollen,wirmüsstendasStrebennachEinheitderNationumdesFriedenswillenaufgeben,esseiohnehinnichtehrlichgemeint.

AberdieseklugenlinkenLiberalenhabenbloßfüreinigeihresgleichengesprochen,die–angesichtsunsererGeschichtenichtunverständlich–Schwierigkeitendamithatten,sichmitihremeigenenVolkzuidentifizieren.TatsächlichaberhingenwirDeutschen–seiesinLeipzigoderWeimar,seiesöstlichoderwestlichdesBrandenburgerTores,seiesinHamburgoderHeidelberg–andergemeinsamenNation,ausgleichenGründenwiediePolenoderdieUngarn,dieEsten,LettenoderLitauer,oderwiedieFranzosen,dieHolländeroderdieEngländer.

Ja–esistwahr:DerNationalstaatdarfgewissnichtalshöchsterWertgelten,abereristinganzEuropaimmernocheineseelischeNotwendigkeit.WoNationeninungeliebteStaatengepferchtsind,dortbestehtGefahrfürihreFreiheitundfürdenFrieden.

Alsam9.November1989dieMauerfielunddieEinheitderNationinSichtkam,dawarenfastalleDeutschenvoneinemtiefenGlücksgefühlerfülltwieniemalsvorherimletztenJahrhundert,undabermalsähnlich,alsam3.

Oktober1990dieVereinigungbesiegeltwurde.

Heute,nachJahrundTag,müssenwirunsfragen,waswirbisherausunseremGlückgemachthaben:SindwiraufgutemWegezurinnerenEinheit?HabenwirunsereNachbarneingeladen,ohneBesorgnisanunseremGlückteilzuhaben?EhrlicheAntwortenaufdiesebeidenFragenkönnengewichtigeZweifelnichtunterdrücken.

UnsererpolitischenFührungundunsereröffentlichenMeinungfehltdasBewusstseindereuropaweitenAuswirkungenunsererstaatlichenVereinigung.WirhabenmehrNachbarnalsdieanderenVölkerEuropas,fürunsistesdeshalbbesondersschwierig,mitallenunserenNachbarningutemEinvernehmenzuleben.FastalleunsereNachbarnerinnernsichnichtnurandieGroßmannssuchtWilhelmsII.,sondernvielmehrnochanVerbrechenwährendderHitler’schenEroberungen.

DieEuropäischeGemeinschaftwieauchdieNatohattendeshalbvonAnfangannichtnurdenZweckderSicherheitvorderSowjetunion,sondernauchdenanderenZweckderSicherheitvorDeutschland–durchEinbindungderBundesrepublik,diedamalsfünfzigMillionenMenschenumfasste.HeutehatdasvereinigteDeutschlandfünfundsiebzig,vielleichtdemnächstfastachtzigMillionenMenschen,beinaheanderthalbmalsovielewieFrankreich,ItalienoderEngland,doppeltsovielewiePolen,fünfmalsovielewieHolland.HintereinstweilennochvorgehaltenenHändenwächstdieBesorgnisvorDeutschland.

WirhabenmehrfachAnlassdazugegeben.Esbegannam29.November1989,alsKanzlerKohlseinZehn-Punkte-ProgrammzurdeutschenVereinigungohnejedevorherigeAbstimmungmitPräsidentMitterrandöffentlichvortrug.Essetztesichfort,alserdierechtsverbindlicheAnerkennungderdeutsch-polnischenGrenzebiszurletztenMinutezuverschiebentrachtete.BeideFehlerwurdenbeiunskaumkritisiert,aberderSchadeninFrankreichundinPolenwarbeträchtlich.SymbolischeGestenaufSoldatenfriedhöfenundinAuschwitzersetzenkeinePolitik.FrankreichundPolenbleiben–kraftGeschichteundkraftGeographie–unserewichtigsten

Nachbarn.AntipolnischeAusschreitungenanderOdersindGiftfürdiedeutsch-polnischenBeziehungen,nochmehrdasillusorischeGeschwätzvoneinerdeutschen»Brückenfunktion«zurSowjetunionoderzuRussland.UndriesigeFinanzleistungenzugunstenMoskausirritierennichtnurdiePolen,sondernauchdieFranzosen–undandereinEuropa.

UnsereScheckbuch-DiplomatieinmehrerleiHimmelsrichtungenwecktBegehrlichkeiten,welchewirnichterfüllenkönnen;siewecktauchNeidundvertieftBesorgnissevorunsererwirtschaftlichenKraft.WennKohlneuerdingsdieWährungsunionimRahmenderEuropäischenGemeinschaftvomBeschlusszurpolitischenUnionderEGabhängigmacht(alsobnichtdaszukünftigeeuropäischeZentralbanksystemgeradeimGegenteilvölligunabhängigvongemeinsamenpolitischenInstanzenseinsoll!),somussdiesdenArgwohnauslösen,imErnstwolltenwirdiegemeinsameWährunggarnicht,sondernwirstrebteninWahrheiteineüberragendeStellungderDM-WährungundderdeutschenFinanzinstitutean–sozusageneinzweitesJapanamEndederneunzigerJahre.»KeinWunder,dassDeutschlandseuropäischePartnerverwirrtundbesorgtsind«(RalfDahrendorf).

Unserewechselnden,dieEG-Solidaritätgefährdenden,insgesamttumbenSondertourenimFalledesIrakkriegesoderdesserbisch-kroatischenKonfliktessindandere,wennauchminoreBeispielevonBonnerAchtlosigkeitundÜberheblichkeit.DieBonnerEntschlusslosigkeitindenZukunftsfragenderBundeswehrkontrastiertsehrzuunseremNachteilmitGeorgeBushsglänzenderInitiativezueinseitigerAbrüstungsvorleistung.

JegrößerdasGewichtderBundesrepublikimVergleichzuunserenPartnern,umsovorsichtigerundsorgfältigermüssenwirdamitumgehen.NichtsohneunserePartner,abermöglichstvielesgemeinsammitunserenPartnern!NurgemeinsamesTunmitFrankreichundmitPolenkannVorurteile,RessentimentsundBesorgnisseüberwinden.

DieinnenpolitischeBilanznach365TagenzeigtimWesten»…zunehmendeAngstvordemVerlustdeseigenen…materiellen,sozialen,zivilisatorischenundkulturellenStandards…imOsteneinverbreitetesGefühlder

Überforderung,…AngstvoreineroffenenZukunft…existenzielleVerunsicherung«(soderostdeutschePolitikerWolfgangThierse).WeilKanzlerKohlbisheuteeinenleichtfertigenOptimismuspropagiertundeinenkurzfristigen,leichterschwinglichenErfolgverspricht,sindinzwischenbei»Wessis«und»Ossis«großeEnttäuschungeneingetreten.

Eswäregewissvielbesserundjedenfallsmoralischgebotengewesen,am3.Oktober1990andieSolidaritätderWestdeutschenzuappellieren,ihnenzusagen,dasswireinJahrzehntderEinschränkungvorunshaben,unddenBürgernimOstendesVaterlandesebensodeutlichzusagen,dassihneneinJahrzehntschwierigerAnpassungbevorsteht.EsistfürsolcheEhrlichkeitinbeidenRichtungennochkeineswegszuspät.Warumnicht–außerhalbbisherigerTerminkalender–einegroße,ehrlicheInventur»ZurLagederNation«nebstklarenWegweisungenfürdasnächsteJahr?1992kanndiewirtschaftlicheTalfahrtindenneuenBundesländernerstmaligvoneinemkleinenWachstumabgelöstwerden–wasistdazunötig?WasistnötiginderVerwaltung,inderJustiz,andenUniversitäten?

DieWessismüssenvonderBundesregierunghören,wassiefalschmachen.DieAnmaßungderWessisstempeltdieOssisvielfachzuBürgernzweiterKlasse.»DieLehrmeistersindhöchstungeduldigundarrogant,undsietretenmitvielerleiGaunernundfragwürdigenExistenzengemeinsamauf«(ChristianMeier).WirdürfendenfalschenEindrucknichtzulassen,andieStellederDiktatureinerParteitretenunmehreine»DiktaturdesGeldes«(DieterE.Zimmer).AuchhabenwirkeinRecht,denjenigenDeutschen,dievon1933bis1990ohneUnterbrechungunterDiktaturengelebthaben,denVorwurfzumachen,»irregeführtunddesinformiertwordenzusein«(RichardSchröder).UnsereGerichtedürfensichnichtzur»Siegerjustiz«verleitenlassen.ManchewestdeutscheHeucheleiistekelhaft.KlausvonDohnanyihatrecht:WirsolltenunserenHochmutabtungegenüberfrüherenNaziswieKommunisten,wirsolltendenBlicknachvornerichten.

Der»westdeutschemoralischeAlleinvertretungsanspruch«(RobertLeicht)istohneBoden.DenFrauenindenneuenBundesländerndieFristenregelungund

diealleinigeEntscheidungnehmenzuwollen,diesieseitJahrzehntengehabthaben,isteineAnmaßung.OstdeutschenKrankenschwesternihreineinemschwerenBeruferworbenenDienstjahrestreichenzuwollenwareinefastunglaublicheHerabsetzung–ichhabemichfürmeineeigeneGewerkschaftgeschämt.

UndwennPolitikerundMedienangesichtsdesmassenhaftenMissbrauchesdesGrundrechtesaufAsylfürpolitischVerfolgteseitMonatenkeinepraktikableAbhilfeschaffen,gleichzeitigaberdasFernsehenjedenAbendGewaltundMorddarbietet,dannmussmansichüberextremeReaktionennichtwundern.WeilaberderlinkeExtremismusderzeitdiskreditiertist,sogehendieEmotionenindenrechtenExtremismus–vonHoyerswerdabisBremen.

Werglaubt,nurdieDeutschenimOstenhattenetwaszulernen,derirrtsich.AuchdieWestdeutschenmüssensichändern!NurwennwirvonbeidenSeitenaufeinanderzugehen,werdenwirseelisch»einVolk«sein,wiedas1989dieDemonstranteninLeipziggehofftundgerufenhaben.Natürlichbleibteswahr:DieOstdeutschenhabensehrvieleszulernen.IhnenstehennochvieleschwierigeJahrebevor.AbergeradedeshalbdarfniemandihreSelbstachtungundihrenStolzverletzen!

DasGebotausArtikel1desGrundgesetzes,dieWürdedesMenschennichtanzutasten,giltnichtnurfürdenStaat,esgiltfürjedermann–auchfürPresseundFernsehen,auchfürPolitiker.WennjüngstdiebedeutendeFrankfurterAllgemeineZeitungdieOstdeutschenermahnte,siesolltennichtdie»Freiheitenvergessenundverdrängen,…diesieunversehensgewonnenhaben«,undihnen»deutscheWeinerlichkeit«attestierte,dannistsolcheÜberheblichkeitderWürdederOstdeutschennichtminderabträglichalseinigeJahrefrüherderunerträglicheSatzineinemPapierüberdiesogenannteStreitkultur,nachdem»SEDundSPDsichgegenseitignichtinFragestellen«.JemehrunserePublizistikundunsereInnenpolitikheutesolcheephemerenFigurenwieSchalck-GolodkowskioderWolfoderauchdieunvermeidlichnötigeEntlassungvonMenschen,welcheinderStasioderin

anderenInstitutionenderehemaligenDDRandereMenscheninBedrängnisgebrachthaben,wochenlangzumHauptthemamachen,umsomehrverdunkelnwirdaswirklicheHauptthema.

VoreinemMenschenalterhatKurtSchumacheresinseinerletztenöffentlichenAnspracheprophetischvorweggenommen:»DieVereinigungDeutschlandskannnurerfolgendurchgemeinsameAnstrengungundgemeinsameÜbernahmedesRisikosfüralleTeileDeutschlands«;Schumacherhatteüberdieseindringlichdavorgewarnt,denDeutschenimOstendiemenschlicheSolidaritätzuverweigern,»aufdiesieeinenAnspruchhaben«.

DieLagederNationistunendlichvielbesser,alssiejemalsseit1933gewesenist:AlleDeutschensindfrei;allesindgleichvordemGesetz;unsereRegierunghabenwirselbstgewählt,wirkönneneineanderewählen;wirbrauchenkeinerleistaatlicheGewaltzufürchten;unserallgemeinerLebensstandardisthöheralsjemals;wirsindvonkeinenäußerenGefahrenbedroht.GleichwohlgibtesbeträchtlicheGefährdungendurchunsselbst;diewirerkennenunddenenwirbegegnenmüssen.DazubrauchenwireinhöheresMaßanSolidarität–innerhalbunsererNationundebensogegenüberunserenNachbarninEuropa.EsgibtkeinerleiGrundzurAngst,aberauchkeinenGrundzudickfelligerZufriedenheit.

INNENPOLITIK

KanzlertrifftAltkanzlerErstmalsseitdemMachtwechsel1982sprechenHelmutKohlundHelmutSchmidtmiteinander–übergeistig-moralischeFührung,dieEinsamkeitdesKanzlersunddieSelbstsuchtderNachgeborenenMODERIERTVONCHRISTOPHBERTRAMDIEZEIT,5.März1998

ChristophBertram:WasbedeuteteesfürSie,HerrBundeskanzler,dassSieKanzlerwurden?WaresdieErfüllungeinesLebenstraums,oderwaresehereinAlbtraum?

HelmutKohl:GanzgewisskeinAlbtraum,dennichglaubenicht,dassjemanddasAmtdesBundeskanzlersunfreiwilligübernimmt.

Bertram:SiehabenschonsehrfrühdenWunschverspürt,ganznachobenzukommen.

Kohl:Ja,nachobenzukommen,aberanKanzlerschafthabeichganzgewissnichtgedacht,aberplötzlichistdieserAugenblickda,unddasistschonetwasganzUngewöhnliches.Wennmandasnichtverspürt,istman,glaubeich,fehlamPlatz.

Bertram:HelmutSchmidt,Siehabeneinmalgeschrieben,Sieseienerschrocken,alsdasAmtdesBundeskanzlersaufSiezukam.IcherinneremichandieSituation,alsderBundestagspräsidentSiefragte:»NehmenSiedasAmtan?«,undSienahmenesan,aberoffenbarschonvonderBürdedessengedrückt,wasaufSiezukam.Istdasrichtigbeobachtet?

HelmutSchmidt:TatsächlichhabeicheinengewaltigenRespektgehabtvordiesemAmtundaucheinbisschenAngst.Ichhabemichnichtdanachgedrängt.ImGegenteil:IchhattenochwenigeTagevorherdendamaligenKanzlerWillyBrandtbeschimpft,ineinerganzunangemessenenWeise

beschimpft,weiler,wieichdachte,auseinemunzureichendenGrundseinenRücktritterklärenwollte,unddieseScheltemeinerseitsrührte,wennichehrlichbin,daher,dassichsah,dassichihmwürdenachfolgenmüssen.Ganzhatesmirnichtbehagt.DerBegriffMachthatmichnichtbeschäftigt.Wasmichbeschäftigthat,istdieLastderVerantwortung.

Bertram:SiehabenauchKrisenerlebt.DieSchleyer-KriseoderdieNachrüstungskrise,dieSiebeideerlebthaben.Denktmandannmanchmal:»Ach,wäreichdasAmtdochlos«?

Schmidt:Nein.Dasistmirjedenfallsnichtpassiert.ManmusssichamAnfangüberwinden;wennmandanninsWassergesprungenist,mussmanschwimmen.AllerdingsmussichetwaszurRelativierungdesMachtbegriffessagen:EinKanzlerhatjakeineungeteilteMacht.SiehängenabvonvielenanderenMenschen:vonIhrereigenenRegierungsfraktion,vomKoalitionspartner,SiehängenabvonderöffentlichenMeinung,vonderveröffentlichtenMeinung.SiehängenabvonderRegierunginParis,vonderRegierunginWashington,inMoskau;überallsitzenLeute,dieihreeigenenInteressenvertreten.UnddasollenSiejetztdieInteressenDeutschlandsvertretenundwissendoch:IchmussüberallKompromissemachen.Dasistjaetwas,wasimdeutschenDemokratie-Unterrichtmeistensunterschlagenwird,dassDemokratieohnedenWillenzumKompromissnichtfunktionierenkann.MachtundKompromissgehörenzusammen.

Kohl:Ja,derMeinungbinichauch.

Bertram:AberMachtineinerFernsehdemokratiederneunzigerJahrewirdandersausgeübtalsindenfünfzigerJahren.

Schmidt:NichtnurdieAufgabedesRegierungschefshatsichdadurchetwasverändert,sonderndieDemokratieüberhaupt.HeutzutageguckendieLeutelängerindieGlotzealsindieBücher.InfolgedessenistdaswichtigsteMedium,mitdemheutePolitikglaubhaftunddurchsichtiggemachtwird,leiderGottesdasFernsehen.UnddasFernsehenisteineEinrichtung,indermansichkurzfassenmuss.

Bertram:Sieschmunzeln,HerrBundeskanzler?

Kohl:Ja,natürlich.Ichbin1953,als23-jährigerStudent,zumerstenMalhierimaltenBundeskanzleramtbeiKonradAdenauergewesen.Wennichmirvorstelle,unterwelchenGesichtspunktenerseineArbeiteinteilte,unddasdannmitdemLebenvonHelmutSchmidtundmitmeinemvergleiche,dannverläuftunserpolitischerAlltaguntervölliganderenGesichtspunkten.DieTatsache,dassdieMedien,undvorallemdieelektronischenMedien,heuteganzandereMöglichkeitenhaben,istevident.Eskommtnichtmehrdaraufan,wasichineinerMinutesage,sonderndarauf,wiedasBildaufgenommenwird,obverzerrtvomBodenausoderdurcheinefaireKameraführung.Ichweißnicht,objemand,derimFernseheneineglanzvolleFigurabgibt,diesdannauchautomatischinderpolitischenVerantwortungtut,wennesumschwierigeEntscheidungengeht.AberichmöchtenocheinenanderenPunktaufgreifen:WennmansichgegendieMedienzurWehrsetzt,dannwirdmanschnelldiffamiert.Wirsindesgewohnt,dasswirganzbesondersinderKritikstehen.DasistauchinOrdnung.AberwirsindzugleichganznormaleZeitgenossen,wirhabenauchdasRecht,unsgelegentlichzurWehrzusetzen.

Schmidt:Ichmöchteausdrücklichunterstreichen,wasHerrKohlsagt.DerPolitikerhatdasRechtzurAntikritik.EsgibtdieweitverbreiteteMeinungunterJournalisten,dasssiedasRechtzurKritikundzurFragestellunghaben,undderanderesollgefälligstbravseineAntwortengeben,aberzurückschlagendarfernicht.DabinichIhrerMeinung,HerrKohl.Erdarfdurchauszurückschlagen.UndGottseiDanktuterdasjadannauch.

Kohl:Jasicher,sicher.

Bertram:DieserBundeskanzleristjamalmitEiernbeworfenwordenundistdannindieMengegestürzt.Erhatversucht,denÜbeltäterzuerwischen.

Kohl:Ja,ichbinnichtbereit,michineinerWeisebehandelnzulassen,wieessichkeinnormalerBürgerinDeutschlandgefallenlassenwürde.DaswareinvölligharmloserVorgang:IchgeheaufeineReihevonDamenundHerrenzu,diedastehenundmirBlumengebenwollen,unddastehtirgendsoeinRüpel

imHintergrundundschmeißtEieraufmich.Nunkannichweglaufen–oderichkannaufihnzugehen.Ichhabemichdazuentschlossen,aufihnzuzugehen,unddannisterverschwunden.Aus.Nichtmehrundnichtweniger.Nunkannmansagen:»FüreinenBundeskanzlerschicktsichdasnicht.«Aberdasistmirziemlichegal.Ichlassmirnichtallesgefallen.

Bertram:WieeinsamistmanalsKanzler?IchdenkezumBeispielandieschwierigenWochen,dieSie,HerrSchmidt,währendderSchleyer-Entführungerlebthaben.

Schmidt:Ichhabehöchstensfünf-odersechsmaleineEntscheidungganzalleingetroffen.Ansonstenhabeichpersönlich–unddasmagbeiHerrnKohlanderssein–EntscheidungenimmererstnachBeratungmitanderengetroffen.WirhattendieÜbung,dassderChefdesKanzleramts,derStaatsminister,derSprecherderBundesregierungundichunsgegenseitigsehroffenkritisierthaben.DavonistnieeinWortnachdraußengedrungen.BisweilenberietenwirunsauchmitdenbeidenChefsderRegierungsfraktionen.InseltenenFällen–SiehabenandieSchleyer-Entführungerinnert–auchmitdemChefderdamaligenOpposition.DannerstwurdenEntscheidungengetroffen,fürdiemanallerdingsdannalleinegeradestehenmusste,inderHoffnung,dieanderenwürdenzudemRatstehen,densieeinemgegebenhatten.

Kohl:IchmöchteunterscheidenzwischenEntscheidung,einsamerEntscheidungundEinsamkeit.NatürlichmachtmanineinemsolchenAmtdieErfahrung,dassmansich,wennjemandzueinemkommt,alsErstesdieFragestellt:Sagterdasjetzt,weilichesgernehöre,odersagtermirdas,weilesrichtigist?IchbinvonNaturauskeinmisstrauischerMensch,aberdennochstellensichsolcheÜberlegungenein.AnTagen,andenenvielesschiefgeht,sehenSiesehrrasch,wiedieZahldersogenanntenFreundeabnimmt.EsisteingroßerUnterschied,obichirgendeinGeschäftbetreibeoderEntscheidungenmitenormenAuswirkungenfürvieleMenschenzutreffenhabe.DashabeichmitEinsamkeitgemeint,unddiewächstnatürlich.Mankannesganzsaloppsagen:JehöherSiesteigen,umsoeisigerwirddie

Luft.DannkommtderFaktorinsSpiel,denderKollegeSchmidtansprach:ManbrauchtHilfeundUnterstützung.Ichglaube,manbrauchtzunächsteinmalFreundeaußerhalbdesPolitischen.ManbrauchtaucheinepersönlicheSchutzhüllezuHause.WennSieFamiliehaben,dannmusssiediesallesmittragen.

Schmidt:UndsiemussmitdenSicherheitsmaßnahmenleben.

Kohl:DiesindinWahrheitabnormal.UndimAmtbrauchenSienatürlichMitarbeiterinnenundMitarbeiter–dazuhabeicheineähnlicheBeziehungwiederKollegeSchmidt–,mitdenenmanzusammensitzenkann,diedenMundaufmachen,ihnaberhalten,wennsiedenRaumverlassen.Siemüssenallessagenkönnenundwissen,dassnichtsdavonnachaußendringt.DennochbleibennatürlichSituationen,indenenSiesichsehreinsamfühlen.

Bertram:KönnenSieeinBeispielnennen?

Kohl:AneinemSamstagmorgenaufdemHöhepunktderMassendemonstrationgegendieNachrüstungwarenvielleicht300.000LeutehierinBonnunterwegs.IchhattegeradedenHubschrauberbestiegen,umnachHausezufliegen,nachLudwigshafen.IchwarganzalleininderMaschineundhabeplötzlichdenPilotengebeten:»FliegdochmaleineSchleife«,umdasausderLuftzusehen.IchwarmeinerSachevölligsicher,ichhabekeinenZweifelgehabt,dassunsergemeinsamerKursrichtigwar.AberwennSiedasositzenundHunderttausendesehen,dieganzpersönlichgegenSieselbstdemonstrieren,dannstellenSiesichdochschonmaldieFrage:BistdudeinerSacheabsolutsicher?

Bertram:SiesindbeidebekennendeChristen.BetetmanineinersolchenSituationderEinsamkeitaucheinmal?

Schmidt:ObdasallesmitdemliebenGottwaszutunhat,dasweißichnichtsogenau.Eshatdamitzutun,dassmanseineneigenenVerstandaufdasäußersteanstrengenmuss,umvorseinemGewissenzubestehen.Siekönnensagen:»umvorGottzubestehen«,Siekönnenauchsagen:»umvorderÖffentlichkeitodervordemParlamentzubestehen«,ichsage:»umvordem

eigenenGewissenzubestehen«.IchhabeeinigewenigeMaleEntscheidungenganzalleingetroffen.DenNato-Doppelbeschlusshabeichausgelöst–dahabeichniemandenvorhergefragt.Ichwareinfachentschlossen,unsereamerikanischenVerbündetenvordieseFragezustellen.

Bertram:WaresfürSieeineFragedesGewissens,zurückzutreten,wenndieGeiselbefreiunginMogadischuschiefgegangenwäre?

Schmidt:Ja,wennesvieleTotegekostethätte.DaswäremeineeigeneEntscheidunggewesen.AberdieEntscheidung,diesesUnternehmenzumachen,diehabenwirgemeinsamgetroffen,nichtnurdieRegierungunddieRegierungsfraktion,sondernauchdieOppositionunddieOppositionsführung,HerrKohl,HerrStrauß,HerrZimmermann.

Kohl:Daswaraucheinfacher.

Schmidt:Ja,ja.

Kohl:DasistkeineFrage.

Bertram:UndSie,HerrBundeskanzler,betenbisweilen,wennSiealleineEntscheidungentreffenmüssen?

Kohl:Ja,warumsollichdasnichtsagen?EsgibtSituationen,indenenman,wiedassoheißt,betenlernt.IchnehmejetzteinmaldiesesBeispiel,dasderKollegeSchmidtgebrachthatunddasichvoneineranderenWartealssehrbedrückenderlebthabe:dieEntführungvonHannsMartinSchleyer.Wirwarensehrbefreundet,undwirsprachennocheinpaarTagevordemÜberfallundderEntführungübereinesolcheMöglichkeit.Wirwarenunsbeideeinig,dassmannichtnachgebendürfe.DerStaatdarfnichterpressbarwerden.DaswarauchfürunseregemeinsameEntscheidungsehrwichtig.AberdannsitztmandaundsiehtinsolcheinerStundedasBildderFraudesFreundesundderKinder.DasistdanneineganzandereSache.Ichmussganzoffensagen,ineinemsolchenMomentlerntmanbeten,undzwarindemSinne,dassmanseineigenesGewissenbefragt:»TustdujetztdasRichtige?«Istdasbloß,inAnführungszeichen,»Staatsräson«?

Schmidt:Nee,nee,nee.

Kohl:Dasistesebennicht.

Schmidt:Staatsräsonistesgewissnicht.Ichmussbekennen,ichhabeimAmtausirgendeinemkonkretbedrückendenAnlasssicherlichniemalsgebetet,aberichhabedochSeelsorgegesuchtundgefunden,voneinemherausragendenkatholischenSeelsorger,demleiderlängstdavongegangenenRuhrbischofFranzHengsbachzumBeispiel,auchvoneinemevangelischenBischof,dernochlebt–EduardLohseinHannover.IchhabeauchseelischenBeistandgesuchtbeieinem,derHerrnKohlsehrvielnähersteht,nehmeichan,alserursprünglichmirgestandenwar,nämlichbeidemPaterOswaldvonNell-BreuninginFrankfurt.IchhabemirseineSichtdersozialenProblemeunseresLandeserklärenlassen.DasfasseichzusammenunterdemBegriffSeelsorge:ZuspruchvonLeuten,dieaußerhalbstehen,aberÜberblickundFundushaben,diefestaufdemBodenihrerÜberzeugungstehen.SolcheLeutebrauchtman.

Bertram:SiesindachtJahrelangBundeskanzlergewesen,HerrSchmidt.Sie,HerrBundeskanzler,sindinzwischenmehralsfünfzehnJahreBundeskanzler.EinJournalisthatkürzlichgeschrieben:DerBundeskanzlerKohlisteigentlichnichtmehrberatbar.DieBeraterkommennichtmehrrichtiganihnran,weilerdieselangeErfahrunghatundsichsagt:»Ichweißdasdochalles.«Istdasrichtig…

Kohl:…nein…

Bertram:…dassmansagt:»Ichweißdasbesseralsihr,ichhabedafür’nebessereNase«?

Kohl:Nein,dasistreinerBlödsinn.NatürlicherwirbtmanbesondereKenntnisseundFertigkeiten.WennmanwieichseitDezember1982aneuropäischenGipfelnteilnimmt,dannregeneinenmancheGegebenheitendortüberhauptnichtmehrauf.DasWichtigsteheißt:Geduld,GeduldundnocheinmalGeduld.SiesitzenmitLeutenzusammen,dieSiezumTeilschonseitvielenJahrenkennen.WennichetwaanFrançoisMitterranddenke:Ich

wusstegenau,wannerwütendwurdeundichdasFlugzeugabbestellenkonnte,dadieSitzungnichtumachtUhrgeschlossenwürde.WennderStreitmitMargaretThatcherlosging,hatmannachtsumelfnochzusammengesessen.

Schmidt:HabenSiesichauchmitMaggyThatchergestritten?(Lachen)

Schmidt:DasgönneichIhnen!

Bertram:WirhabenübereinsameEntscheidungengesprochenundüberBeratunginderPolitik.AberwiegibtmanineinemLandwieunseremdieRichtungvor?WasheißtpolitischeFührungheute?

Kohl:PolitischeFührungmussmitSicherheitheißen,dassmanzunächsteinmaldasProblemerkennt.DasistdieVoraussetzung.Ichbehaupte,esgehörtauchdazu,eineVisionzuhaben.DerWeg,dendieBundesrepublikinübervierzigJahrenimBereichderEuropapolitikgenommenhat,wäreohneeineVisiongarnichtdenkbargewesen.Ichglaube,indiesenWochenderBeitrittsverhandlungenhatsichgezeigt,dassdieVisionärevongesterndieRealistenvonheutesind.

Schmidt:IchmussIhnenbekennen,ichmagdasWortVisionnichtsogernehören,undichselberwürdeesauchniegebrauchen.VielleichtmeinenSieetwasanderesalsdas,wasmannormalerweiseunterdemWortVisionversteht.VielleichtmeinenSie:DerKanzlermusseineVorstellungdavonhaben,wiesichdieDingeinZukunftentwickelnsollen.

Kohl:DasistjaeineVision.

Schmidt:Nein,dasistkeineVision.

Kohl:WirwollennichtumWortestreiten.

Schmidt:Vision,dasisteinehoffentlichklareVorstellungimKopfe.

Bertram:NunhabenSieimBundestagjaeinmalüberFührunggestritten–geistig-moralischeFührungundpolitischeFührung.ManhatinunseremLandheutedasGefühl,dassdieBürgersoetwaswiepolitischeFührungerwartenundsienichtimmerbekommen.

Schmidt:WirbeidehabendarübereineAuseinandersetzunggehabt,imParlament,dieliegtetwazwanzigJahrezurück.Undichvermute,dasswirdamalsbeideetwasübertriebenhaben.Siehabendamalsverlangt,HerrKohl,dieRegierungsollegeistig-moralischeFührungausüben,undichhabeentgegnet:Nein,dasistnichtmeineAufgabe.MeineAufgabeistes,politischeFührungauszuüben.Undichhabenochhinzugefügt:SoweitwirgeistigeundmoralischeFührungausüben,habenwirdasGrundgesetzunddieGrundrechtsartikelimGrundgesetz,dieunverrückbarenSäulenderVerfassung.Ichglaubeheute,dassichuntertriebenhabe,aberichglaubeauch,dassHerrKohldamalsübertriebenhat.

Kohl:Dasindwirunssoforteinig–aufBasisdieserDefinition.

Bertram:BevorSiesichganzeinigen…

Schmidt:…dasistnichtzubefürchten.

Bertram:HelmutSchmidt,SiehabengeradeindenJahrenseitderWiedervereinigungimmerungeduldigmehrFührunggefordert,geradevondiesemBundeskanzler.KannFührungvonobengrundsätzlichetwasändern?

Schmidt:IchleideunterderTatsachevonfünf,inWirklichkeitbeinahesechsMillionenArbeitslosen.Wennesunsnichtgelingt,dieseZahlenwesentlichzurückzuschrauben,werdendarausseelischeundpolitischeKonsequenzenentstehen,wieichsieinmeinerJugend–1931,32,33–miterlebthabe.Unddeswegentreibtesmich,indieöffentlicheDebatteeinzugreifen,umzusagen,wasnachmeinerMeinunggeschehenmüsste.UndwennichindiesemZusammenhangpolitischeFührungangemahnthabe,dannbezogessichimWesentlichenaufökonomischeEntscheidungen,zumBeispiel,wasdieWährungsumstellungbeiderVereinigunganging.

Bertram:SiehielteneinSteueropfernachderVereinigungfürnotwendig?

Schmidt:MeinCDU-FreundGerdBuceriusundich,wirwarenbeidederMeinung,wirbrauchteneinezweiteVermögensabgabe,einenzweitenLastenausgleich.VerspätetwurdedannderSolidaritätszuschlageingeführt,dannlieferaus,dannwurdeereinpaarJahrespäterwiedereingeführt,jetzt

sollerverringertwerden.AllesdashataufmichnichtdenEindruckderZielstrebigkeitgemacht.

Kohl:DieVorstellung,dasswirnach1990,wennauchverändert,eineVermögensabgabenachArtderjenigenvon1950hätteneinführensollen,halteichdeswegenfürfalsch,weilesnichtdiegeringsteChanceaufeineMehrheitimParlamentgab.

Bertram:DashataberwasmitFührungzutun.

Kohl:Ja,natürlich,aberwennichkeineMehrheithabe,istdasleichtergesagtalsgetan.

Bertram:KannmansichdieMehrheitnichterkämpfen?

Kohl:LieberFreund,ichhabemirschonvieleMehrheitenerkämpft.SiesitzenjetztschönalsJournalistinIhremSesselundsagen:»Dannerkämpfmal’neMehrheit«,dasmüssenSieersteinmalmachen.

Schmidt:IchkommezurückaufeineBemerkung,dieSie,HerrBertram,einmalüberdieDauereinerRegierunggemachthaben.Ichglaube,dassdieamerikanischeVerfassungindiesemPunktebesseristalsunsere.InAmerikadarfeinPräsidentnurzweimaljevierJahreamtieren.

Bertram:DaswäredieAmtszeitvonHelmutSchmidtgewesen.

Schmidt:MeineAmtszeitwarschonzulange.IchhätteschonvorderVollendungdesachtenJahresaufhörensollen.DiefranzösischeVerfassungsiehtzweiPräsidentschaftsperiodenvor,zweimalsiebenJahre–vielzulange.JelängermanimAmtist,destogrößerwirddieZahlderroutinemäßiggefälltenEntscheidungen,undumsokleinerwirddieZahldergrundsätzlicherarbeitetenEntscheidungen.

Bertram:DasiststarkerTobak.

Kohl:DasistkeinstarkerTobak.DasistdieMeinungdesKollegenSchmidt.Meineisteineandere.AchtJahre–dasisteineMeinung,diemannatürlichvertretenkann.NurscheintmirdabeieineKleinigkeitvergessenwordenzusein:Eswirdgewählt.InDeutschlandwirdnichtnurallevierJahreder

Bundestaggewählt,sonderneswirdpraktischjedesJahrdreimalgewählt.StändigsindirgendwoLandtagswahlen.DasweißderKollegeSchmidtsogutwieich:WenneineLandtagswahlschiefgeht,istmanalsBundeskanzlerderHauptschuldige.Dashatererlebt,daserlebeich.WirhabenebennichtdasSystemderAmerikanerundnichtdasderFranzosen,sondernwirhabeneinSystem,indemunentwegtderSpitzenmannindieWahlentscheidungmiteinbezogenwird.DerzweitePunktbetrifftdieRoutine.IchkannIhreAusführungendanichtakzeptieren.InmeinerAmtszeitsindzweiJahrhundertentscheidungengefallen:DiedeutscheEinheitwarkeinVorgangderRoutineunddieeuropäischeEinigungebensowenig.MeinAlltagsiehtimMomentsoaus,dassicheinenbeachtlichenTeilmeinerZeitaufwendenmuss,umgemeinsammitmeinenKollegeninEuropaundhierimeigenenLanddieEinführungdesEuro,dieVollendungdereuropäischenWirtschafts-undWährungsuniondurchzusetzen.DassindungeheureVeränderungen.

Bertram:EsgibtdasWortvonderPolitikverdrossenheitodervonderPolitikerverdrossenheit.IstdaseineberechtigteKritik?

Kohl:DasThemaPolitikverdrossenheitistweithinbeliebt,wobeiichmichimmerwiederwundere,mitwelcheinerEntschiedenheitvieleLeutedieseAnsichtvertreten,weilichbisherkeinmessbaresKriteriumgefundenhabeaußereinem:derWahlbeteiligung.InderBundesrepublikDeutschlandistdieWahlbeteiligunghoch.Also,soverdrossenkönnendieMenschennichtsein.DassestrotzdemsehrvielGrundzurKritikgibt,stehtaußerZweifel.AufderanderenSeiteversagenessichvielefähigeLeute,politischeVerantwortungzuübernehmen.Stattdessenkritisierensielieber.DieBereitschaft,zeitweiseausderWirtschaftherauszugehenundpolitischeVerantwortungzuübernehmen,istbeiunssehrvielwenigerentwickeltalsetwaindenVereinigtenStaaten.

Schmidt:EsgibteinenwichtigenUnterschiedimWahlsystem.WenneinAmerikanersichengagierenwill,danntritterineinemWahlkreisan,undentwedererwirdgewählt,odererverliert.InDeutschlandbemühtersichumeinenPlatzaufderLandesliste,dasheißt,erhängtschonlangevorderWahl

vonderEinstellungderDelegiertenab,vonderParteiunddenFunktionären,dasistsehrabschreckendfürviele,wasichgutverstehenkann.

Kohl:HerrKollegeSchmidt,dasistsicherzueinemerheblichenTeilsozubelegen.WirbeidehabenkeinProblemdamit,vomVaterlandzuredenodervomgelebtenPatriotismus.OdernennenSie’s,wieesjungeLeuteheutzutagesagen:»EngagementfürdasLand«.Etwastun.

Bertram:IndiePolitikgehen.

Kohl:IchhabevorJahreneinendererfolgreichstenUnternehmergebeten,inderTreuhanddieFührungzuübernehmen,HerrnRohwedder…

Bertram:…derdannermordetwurde…

Kohl:…alsseineersteZeitimAmtvorbeiwar,habeichihngebetenweiterzumachen.ErhateineklassischeAntwortgegeben.Ersagte:»Eigentlichwillichjetztgarnichtmehr,aberwennSie,derBundeskanzler,michbitten,machich’snocheinmal.«ErhatdenhöchstenPreisbezahlt,eristermordetworden.AberdieTatsache,dassersogehandelthat,istweithinsehrrespektiertundgeachtetworden.

Schmidt:DiesesPflichtbewusstseinwarübrigensindenfünfzigerundsechzigerJahrenauchbeiunswesentlichausgeprägteralsheute.

Kohl:Undwarum,KollegeSchmidt?WeildasdieÜberlebendenwaren!

Schmidt:SienehmenmirdasWortvondenLippen.WeilessichbeidenAdenauersundbeidenSchumachersundErlersundDehlersund…

Bertram:…unddenKohlsunddenSchmidts…

Schmidt:…Na,wirsindnocheinbisschenjünger.WeilessichdamalsumLeutegehandelthat,die,wiederVolkerRühemalgesagthat,durchsFeuergegangenwaren,dieallesdaransetzen,dassDeutschlandwiederinOrdnunggebrachtwird.DiePolitikerheutesindMenschen,dieallenachdemKriegeaufgewachsensind,undesistihrenEltern,alssiezehnwaren,bessergegangen,alsesdenElternging,alssiefünfJahrealtwaren.Undalssiefünfzehnwaren,gingesdenElternnochbesser.Undalssiezwanzig

waren,gingesihnennochbesser.Undihnenselbstgingesauchimmerbesser.Dasheißt,ihnenfehltdasBewusstsein,dassdieserWohlstand,denwirinDeutschlandzustandegebrachthaben,harterarbeitetist.Unddassmanweiterhinhartarbeitenmuss,wennmanihnerhaltenwill,geschweigedennweiterhinmehrenwill.UndwennicheinhartesWortsagendarf,HerrKohl:EinemTeilunsererheutigenPolitikerfehltdas,wasSie»Patriotismus«genannthaben.ZustarkausgeprägtistdasBewusstseinvondereigenenKarriere.

Kohl:HerrKollegeSchmidt,dasmagsein.AberdiePolitikersinddieKinderihrerGesellschaft.

Schmidt:Dasistwahr.

Bertram:Siezweifeln,dasseseinenGrundkonsensüberIdentität,überZukunftundüberWertenochgibt?

Schmidt:Ichwolltenichtsoweitgehenzusagen,derGrundkonsensseibeschädigt.EsgibteinerheblichesMaßanÜbereinstimmung.AberderEgoismushatsichheutebreitergemacht,alswünschenswertwäre.Damussgegengesteuertwerden.

Kohl:Ichglaube,esgibteinespürbareVeränderung.IchhabenichtnurdasGefühl,sonderndieabsoluteSicherheit,dassdieWertediskussioneineganzneueBedeutunggewonnenhat.

Bertram:DasPendelschlägtzurück?

Kohl:Nichtsoganzeinfachnatürlich.Dashatauchgarnichtsmitlinksundrechtszutun.Ichbehauptevielmehr,dassbeidieserBundestagswahldieFragederWerteordnungwiedereineerheblicheRollespielenwird.UnddassvieleFragen,diejenseitsvonAngebotundNachfrageliegen,fürdieWahlentscheidungsehr,sehrwichtigwerden.

Bertram:DiePolitikalsWertestifter?

Kohl:WarumsagenSiedasjetztaufdiePolitikbezogen?

Bertram:WeilSievonderWahlsprechen.

Kohl:DieWahlistjanureinkleinerTeildavon.EsistderZustandderGesellschaft.SiekönnendasüberallmitHändengreifen.NehmenSiediejungenSoldatenimOderbruch.Ichhabeerlebt,wiediegesagthaben:»Wirlassenunsnichtablösen.Wirwollen’swissen.WirbleibendieNachtaufdemDamm.«

Schmidt:DasistderVorteileinerkonkretenNotsituation.DannreagierendieLeutenachwievorsolidarisch.

Kohl:HerrKollegeSchmidt,esgibtvieleLeute,diemitSicherheitwiederWerteundMöglichkeitenderSinnstiftungsuchen.Ichglaube,dasswirzwarnichtvoreinerRenaissancederWertestehen–daswärezuvielgesagt–,aberdassdieSituationsichimVergleichzudervorzehnJahrendochveränderthatundweiterverändert.

Schmidt:Eswäregut,wennessowäre.IchkannIhrenOptimismuseinstweilennochnichtteilen.

Bertram:ZurückzurPolitik.EmpfiehltessichfüreinenKanzler,zugleichParteivorsitzenderzusein?

Schmidt:Ichwürdesagen,Sie,HerrKohl,habenindiesemPunkteeinengroßenVorteilmirgegenüber,SiesindderParteivorsitzende,undichwardasnie.

Bertram:HabenSiebereut,esnieversuchtzuhaben?

Schmidt:»Bereut«istfalsch,ichhabeesbedauert.Bereuenkonnteichesnicht,eswarjanichtmeineEntscheidung.IndieserDemokratieistesfürdieErfüllungderAufgabendesKanzlerseinRiesenvorteil,wennergleichzeitiginderParteiFührungausübenkannoderwennerdanebensitzt,undeinanderer,mitdemerguteingespieltist,übtdortdieFührungaus.Ichhabeesalssehrglücklichempfunden,dassichmitdemdamaligenVorsitzendenderSPD,HerbertWehner,aufdasengsteharmoniertundkooperierthabe,nichtsoengmitdemParteivorsitzendenBrandt,dernachmeinemGefühlallemöglichenLeutevielzulangezuWortkommenließunddieDiskussionausufernließ.DahatHerrKohleinengroßenVorzug.Dasist

einerderGründe,weswegenSieseitfastsechzehnJahrenimAmtsind.

Kohl:Ja,natürlich.IchbinauchderMeinung,dassmanunterdenBedingungenderBundesrepublikalsBundeskanzlerimGrundenurerfolgreichseinkann,wennmaneinenungewöhnlichenpersonellenGlücksfallnebensichhat.Aberdamitkannmannichtautomatischrechnen,ohneParteivorsitzenderzusein.

Bertram:DasistIhrRatanetwaigeNachfolger:»Versuchtauch,Parteivorsitzenderzusein.«

Kohl:Absolut.

Bertram:Wasmussmanhintersichhaben,umKanzlerwerdenzukönnen?SiebeidehabenjaLehrgeldbezahlt.

Schmidt:VorallenDingenmussjemand,derdasRegierungsamtindiesem80-Millionen-Staatausübensoll,Geschichtekennen.NichtnurdieGeschichteDeutschlands,ermussauchdieGeschichteEuropaskennen,undermussErfahrunghabenimAusübenvonVerwaltung.MinisterpräsidenteinesLandesgewesenzuseinisteinehervorragendeSchulefüreinhöheresAmt.IchhattedasGlück,Verteidigungs-undFinanzministergewesenzusein.DalerntmanDinge,diewichtigsind.

Kohl:Demkannichnurzustimmen.IndiesemAmtmussjemandsein,dergebildetistimbestenSinnedesWortes.

Bertram:Wieistes,wennmanvondiesemAmtAbschiednimmt?HelmutSchmidt,Siehaben,glaubeich,1982einGefühldesBedauernsverspürt,aberauchderErleichterung.

Schmidt:Daskannmanbeidessosagen.AusderRückschauwürdeichsagen:IchhättevorherderFDPdenStuhlvordieTürsetzensollen.

Bertram:UnddieeigenePartei?

Schmidt:Diewarnichtsoschwierig,diewurdeanschließendschwierig.SolangewieichimAmtwar,habendiesicheinigermaßenordentlichbenommen.HinterherplötzlichkamenallemöglichenWeltverbesserer–und

darunterleidetdieSPDzumTeilheutenoch,andiesemHangzurWeltverbesserung.Nein,dasAusscheidenausdemAmthabeichnichtbedauert.

Bertram:KeineEntzugserscheinungen?

Schmidt:Nein,dasistsoeinejournalistischeFormel,diesolltenSievergessen.ManbrauchtdiePolitiknicht,umeinMenschzubleiben.

Kohl:AndiesenSatzglaubeichfest.

Bertram:UndwasgedenkenSiezutun,HerrBundeskanzler,wennSieeinmalinsPensionsalterkommen?

Kohl:ImMomenthabeichdieAbsichtundwerdedasNötigetun,umdieWahlzugewinnen.DieseSorgemacheichmirüberhauptnicht.

Bertram:MemoirenwollenSienichtschreiben,habenSieeinmalgesagt.

Kohl:WissenSie,mitdenMemoirenistessoeineSache.WennichdieWahrheitschreibe,weißichnicht,obichvielFreudeauslöse.

Bertram:AberHerausgeberderZEIT,wieHelmutSchmidt,wollenSienichtwerden?

Kohl:Nein!

Schmidt:Daswärganzungesund,wenneinMannimAmtdarübernachdenkt,wasertunsoll,wennernichtmehrimAmtist.

INNENPOLITIK

AllemüssenlängerarbeitenDieRentenreformgenügtfürdiekommendenJahre,abernichtaufDauerVONHELMUTSCHMIDTDIEZEIT,4.Januar2001

ObimFernsehenoderinderZeitung,fürdenBürgerbleibtdiegegenwärtigeRentendebatteziemlichundurchsichtig.AllerdingshatmansichschonseitlangenJahrenandennebulösenZustandgewöhnt,zudemsomanchePolitiker,GewerkschaftenundArbeitgebermitkurzsichtigenParolenbeitragen.EsgehtaberbeiderAlterssicherungumdasKernstückdesWohlfahrtsstaates.MandarfdenweitausgefächertenWohlfahrtsstaat,densichfastallewesteuropäischenNationenvonSizilienbiszumNordkapinziemlichähnlicherWeisegeschaffenhaben,alsdiebisherletztegroßekulturelleErrungenschaftderEuropäerbewerten.SieisteinunverzichtbarerBestandteilderdenStaatenderEuropäischenUniongemeinsamenpolitischenKultur.DieAufrechterhaltungdieserGlanzleistungistindenmeistenderMitgliedsstaatenderEUgefährdet.FastüberallistderWohlfahrtsstaatimLaufedervergangenenJahrzehnteerkrankt:weilerstensalleeuropäischenGesellschaftenüberaltern–relativimmerwenigerErwerbstätigesollendenLebensabendvonrelativimmermehrAltenfinanzieren;weilmanzweitensüberallinderEUdieLebensarbeitszeitherabgesetzthat;drittenswegenderverbreitetenMassenarbeitslosigkeitundweilArbeitslosewederBeiträgenochSteuernzahlen.

DieTherapiemussaufallendreiFeldernansetzen.WeilaberinDeutschlanddieheutigeDebattesichkonzentriertaufGenerations-,Demographie-oderAusgleichsfaktoren,aufdieFragenachdenzukünftigenRentenniveaus,aufRentenformeln,aufErgänzungdurcheinezusätzlichekapitalgedeckteRente,

sokönnenwirmitdergleichenInstrumentenundmitihrerReformzwarZeitgewinnen–zumaldann,wennKoalitionundOppositiondieReformgemeinsambewerkstelligen–,nichtaberkönnenwirdamiteinegrundlegendeGesundungbewirken.WennaberalleindieReformderRentengesetzgebungdieGesundungbewirkensoll,sowirdsichdieheutefälligeGestaltungdesGenerationenvertrageszwischenJungundAltkaumlängeralsübereinJahrzehnthinausaufrechterhaltenlassen.IndiesemFallewürdeesdanachzueinerschrittweisenrelativenAbsenkungdesRentenniveauskommen.DamitdieserFallnichteintritt,istesdringendwünschenswert,dassBundestagundRegierungsichzuBeginndernächstenLegislaturperiode–jenseitsallerRentenbastelei–denGrundursachenderErkrankungundderenTherapiezuwenden.ZurGesundungwirdesnötigsein,derÖffentlichkeitKlarheitüberdieGrundursachenzuverschaffenundVerständnisfürdiedringendeNotwendigkeitihrerBeseitigungzuwecken.

DieersteGrundursacheistdiefortschreitendeÜberalterungunsererGesellschaft.Auf100MenschenimErwerbsalterzwischen20und60Jahrenentfielen1960ganze32MenschenimAlterüber60Jahre;heutesindesbereits43alteMenschenüber60Jahre,imJahre2020werdenesstatistischvoraussichtlich56Altesein,imJahre2030sogar75Alte!Dasbedeutet:Wennallessobleibt,dannnähernwirunsschonbaldeinerSituation,inderjedermann,derimErwerbsaltersteht,alleindiehalbeVersorgungfüreinenAltenerwirtschaftenmuss–nichtnurdieRente,auchalleanderenLeistungen!UndwenigeJahrzehntedanachmusseineralleinsogardievolleRentefüreinenAltenfinanzieren.

SchonaufderKätnerstelleoderaufdemBauernhofgaltseitJahrhunderteneinGenerationenvertrag:DerjungeBauerversorgteseineaufsAltenteilgesetztenElternmitUnterkunftundNahrung.ObheutzutagedieAlterssicherungdurchSteuern,durchBeiträgeoderausKapitalerträgnissenfinanziertwird,immerundinjedemFallehängenRenten,Sozialleistungen,ZinsenoderDividendendavonab,dassdieArbeitendenundVerdienendeneinenTeilihrererwirtschaftetenLeistungabgebenandieNichtarbeitenden:

andieNochnicht-Arbeitenden,vorallemKinder,AzubisundStudierende,undandieNichtmehr-Arbeitenden,vorallemRentnerundKranke–undArbeitslose.EsgibtkeinenTrick,derdiesesPrinzipaußerKraftsetzenkönnte!

DiemeistenunsererheutigenRentnerundRentnerinnenhaltendenBezugihrereigenenRenteoderihrerWitwenrentedeshalbfürselbstverständlich,weilsiedochüberihrganzesArbeitslebenVersicherungsbeiträgeeingezahlthaben;ihreRenteerscheintihnenalsdiefälligeGegenleistung.Dasistmoralischauchzutreffend.ÖkonomischistesabernichtdieganzeWahrheit.DennihrefrüherenBeiträgeunddieBeiträgeihrerArbeitgebersindregelmäßigfürdieRentenzahlungandiedamaligenRentnerverbrauchtworden;undihreheutigeRente(oderPension)wirddurchdieheutigeBeitrags-undSteuerleistungallerheuteVerdienendenfinanziert.

HeutzutageläuftdieRenteaberüberviellängereZeiträumealsfrüher.1960betrugdiedurchschnittlicheDauerdesRentenbezugesfürMännerknappzehnJahre,fürFrauenetwasüberzehnJahre;biszumJahre2000istsiefürMänneraufbeinahevierzehnJahre,fürFrauenaufüberachtzehnJahregestiegen.DieVersicherungsbeiträgemusstendeshalbsteigen.Wasaber,wennmandierelativabnehmendeZahlderVerdienendennichtmitimmerweitersteigendenBeiträgenundSteuernüberlastenwill,sondernvielmehrdieoberenGrenzeneinhält,diesichpolitischineineraufallgemeinenWahlenberuhendenDemokratieundineineraufWettbewerbberuhendenWirtschaftsverfassungzwangsläufigergeben?DannresultiertdarausdieNotwendigkeit,dieZahlderVerdienendenzusteigern–soweitmannichtwegensinkenderZahlderVerdienendendieRentenabsenkenwill.

EssindfürdieSteigerungderZahlderVerdienendenmehrereWegedenkbar.MankönntezumeinendieSchleusenfürjungeZuwanderervonaußerhalbderEUnochvielweiteröffnen.DagegensprichtunsereAbneigungundunsereoffenkundigeUnfähigkeitzurAssimilation–wirhabenunsschonheuteüberfordert.AllepolitischeVernunftsprichtgegendiesenWeg.

ZumanderenkannmanmitvielerleiMittelndieKinderfreudigkeitin

DeutschlandwiederaufjenesNiveauheben,dessenwirunsvordemPillenknickseitdensechzigerJahrenerfreuthaben.Dazugehörtdannaber–übereinedrastischeAnhebungvonsteuerlichenKinderfreibeträgenundvonKindergeldhinaus–einegenerelleWendeunsererPolitik:DasheißtStärkungderFamilie,besondersderkinderreichenFamilie,undEntlastungderberufstätigenMütter.Eswärekeineswegsnotwendig,aufdieseWeisedieEinwohnerzahlDeutschlandszusteigern.WohlaberwäredieBeendigungdesgegenwärtigenSchrumpfungsprozessesheilsam,siewürdedieweitereVerschlechterungdesZahlenverhältnisseszwischenVerdienendenundNichtarbeitendenzubeendenhelfen.

EinePolitikfürmehrKinderkannsichallerdingsnurinJahrzehntenauswirken.ZumBeispielkönnenKinder,dieimJahre2001geborenwerden,frühestensimJahre2018zurFinanzierungdesWohlfahrtsstaatesbeitragen.DieWiederherstellungeinesgesundenAltersaufbausunsererGesellschaftwirdJahrzehntebrauchen.Gleichwohlliegthier–angesichtsunsererstetigschrumpfendenundstetigüberalterndenGesellschaft–einederwichtigstenlangfristigenAufgaben!DabeigehtesnichtbloßumdieFinanzierbarkeitzukünftigerRenten,sondernganzgrundsätzlichbestehtabsehbardieGefahrdesVerlustesanVitalitätundKreativitätderNation–einVerlust,dernochschwererwiegenkönntealsdieBeeinträchtigungdesWohlfahrtsstaates.HierwirdUmdenkenundUmlenkenzueinernationalenAufgabe!

Aberselbstdann,wennunsimLaufemehrererJahrzehntedieUmgestaltungunseresanBasisschwacheleidendenBevölkerungsaufbausgelingensollte,kanneinepositiveAuswirkungaufdasZahlenverhältniszwischenVerdienendenundNichtarbeitendenerstnachmehrerenJahrzehntenwirksamwerden.DaherwirdinderZwischenzeiteineAusdehnungderLebensarbeitszeitunabweisbar.

DasdurchschnittlicheLebensalter,daseinneugeborenerDeutscherbeiseinemTodeerreicht,hatsichseitderZeitvonBismarcksInvalidenversicherunggewaltigerhöht.DamalshattediedurchschnittlicheLebenserwartungfürFrauenbei40Jahrengelegen,fürMännernochdarunter.

1960hatdieLebenserwartungfürFrauenbei72,fürMännerbeiknapp67Jahrengelegen.HeutedagegenbeträgtdieLebenserwartungfürFrauenüber80,fürMännerüber74Jahre.WesentlichbessereArbeitsbedingungen,moderneHygieneundMedizin,KrankenversicherungundAlterssicherunghabenzudiesergünstigenEntwicklungbeigetragen.VermutlichwirddieLebenserwartungweiterhinsteigen.

AndersalsinfrüherenJahrzehntengehendieMenschenheuteabervielfrüherinRente.Das65.Lebensjahr,nochvorwenigenJahrzehnteninunsererGesellschaftalsNormaljahrfürdenBeginndesRenten-undPensionsaltersangesehen,istzurAusnahmegeworden.DiegegenwärtigrelativfrüheinsetzendeRentenzahlungisteinerseitsfürvieleMenscheneinegroßeFreude;andererseitsliegthiereinedermehrerenUrsachenfürdieÜberbeanspruchungderFinanzenderRentenversicherung.DieGesetzgebungderachtzigerundneunzigerJahrehatder»Früh-Verrentung«gewaltigVorschubgeleistet.Manwolltedadurchverhindern,dassdievondenUnternehmungenentlassenenArbeitnehmeralszusätzlicheArbeitsloseinErscheinungtreten;zugleichhatmandurchdiese»sozialeAbfederung«manchenrücksichtslosenUnternehmensmanagerndiemoralischeLastderVerantwortungfürumfangreicheEntlassungenabgenommen.InnichtallzufernerZukunftwirddastatsächlicheRentenalterschrittweisewiederheraufgesetztwerdenmüssen.

DerdirekteZusammenhangzwischendemNiveauderRentenundderHöhederArbeitslosigkeitmussverstandenwerden.SpätestensseitdenvomOpec-KartellimLaufedersiebzigerJahregewolltherbeigeführtenÖlschockshatsichfastüberallindenMitgliedsstaatenderEUeinezuBucheschlagende,strukturellverfestigteMassenarbeitslosigkeitergeben;dazukommtdiestrukturelleArbeitslosigkeit,welcheindenehemalskommunistischregiertenTeilenEuropasdurchdenÜbergangvonderZwangswirtschaftzurMarktwirtschaftunvermeidlichausgelöstwordenist.DieMassenarbeitslosigkeitbeanspruchterheblichdieöffentlichenFinanzenundbeeinträchtigtdadurchdieFinanzierungalleröffentlichenSozialleistungen,

auchderRenten.

SolangeMassenarbeitslosigkeitbesteht,würdedieHeraufsetzungdesRentenaltersökonomischsinnlosbleiben.Hinzukommenvielerleigesellschaftspolitische,psychologische,moralischeundpädagogischeGründe,dieinsgesamtdieÜberwindungderMassenarbeitslosigkeitzuraktuelldrängendsteninnenpolitischenAufgabemachen.EsgibtdafürjedochkeinePatentlösung–ebensowenigwiefürdasRentenproblem;manbrauchtvielerleiReformenzugleich.ImGegensatzzuihrerVorgängerinistderheutigenBundesregierungerstmaligeineschrittweiseDämpfungderArbeitslosigkeitgelungen.WennesjedochprinzipiellbeierheblicherArbeitslosigkeitbleibensollte,sobliebejedwedeheutefestgelegteRentenformelinihrerWirksamkeitaufeinenZeitraumbeschränkt,derweitunterhalbdesHorizontsvondreißigodergarfünfzigJahrenliegt.

DieMassenarbeitslosigkeitindenmeistenderEU-StaatenistdurchÜberregulierungenaufvielenFeldernselbstverschuldet;sieistbishernochkeineswegseineFolgederGlobalisierung.HollandundDänemarkhabengezeigt,dasseinewesentlicheDämpfungmitnationalenReformenundInstrumentenmöglichist.DortistabergründlichesUmdenkenvorausgegangen–undaußerdemhatmaninnenpolitischenMutgebraucht!Lösungen,dieniemandwehtun,weilsieniemandeskurzfristigeEigeninteressenberühren,solcheLösungengibtesbestenfallsalsUtopie–inderWirklichkeitgibtessienirgendwoundnirgendwann.ÜbergegenwärtigeLösungenhinausmussmanaußerdemfüreinenzukünftigsichverschärfendenglobalenWettbewerbundfürweltweiteStörungengerüstetsein,dashabenwirzumBeispielvondenÖlpreisschocksodervonderost-undsüdostasiatischenKredit-undWährungskrisezulernen.EineVolkswirtschaft,diemiteinerhohenselbstgemachtenSockelarbeitslosigkeitineineweltweiteStörungoderauchnurineineRezessiongeriete,läuftgrößereRisiken–auchfürdieFinanzierungihrerSozialleistungenundRenten!–alseineGesellschaftmithoherBeschäftigungsrate.

NiemandkannheuteaufweiteSichtdasRentenniveauauf61oder64oder67

Prozenterfolgreichfestschreiben.VielmehrhängenalalonguedieFinanzierbarkeitderRentenunddamitdiezukünftigenRentenniveausvoneinerMehrzahlsozialerundökonomischerFaktorenundderenEntwicklungab.Unterdiesenragen–nebenderÜberwindungderstrukturellenArbeitslosigkeit–diezukünftigeProduktivitätallerErwerbstätigenhervorsowiediezukünftigeAusweitungderZahlderErwerbstätigendurchStraffungundVerkürzungderakademischenAusbildungszeitenunddurchAnhebungdesregelmäßigenRentenalters.

SelbsteinesehrhoheProduktivitätderErwerbstätigenproArbeitsstundewirdalleinnichtausreichen,wenndieZahldergeleistetenArbeitsstundenimLaufeeinesJahresoderimLaufedesganzenArbeitslebensallzugeringbleibt.AuchindiesemPunktekannUmdenkennötigwerden.

Dieprivate,kapitalgedeckteRentemagmanchemalsAllheilmittelerscheinen.DasistsiemitSicherheitnicht,wohlabererscheinteinersterVersuchindieserRichtungdurchausvernünftig.NatürlichmüssenauchhierdieArbeitendendieZinsenundDividendenerwirtschaften,ausdenendieZusatzrentefürdieNichtmehr-Arbeitendenfließensoll–darinmussmankeinentscheidendesProblemsehen.Wohlabermussman–ganzabgesehenvondenbeabsichtigtenstaatlichenZuschüssen–dienurschwierigvorherzusehendenRisikenderheutzutagetatsächlichglobalisiertenKapitalmärkteindenBlickfassen.DazugehörtdieFragenachderSoliditätderInvestmentfondsundihrerBeaufsichtigung.DiejüngstenAktien-EuphorieninJapan,indenUSAundauchbeiunssolltenunsnichtzuüppigenPrognosenverleiten.EinequantitativeBegrenzungdesVersuchsund–imErfolgsfall–einschrittweiserAufbauscheinengeboten.

DieheutigeRentendebattewirdhoffentlichimLaufedesJahres2001zurGesetzgebungführen.DabeimüssendieBundesregierungundalleFraktionenimParlamentwissen,dassRentenvorhersagenimmervomtatsächlichenEintreffenökonomischerPrognosenabhängen.DiePrognosenderVolkswirtesindallerdingszumeistnichtzuverlässigeralsdiejenigenderWetterfrösche–ichselbsthabevoreinemVierteljahrhundertbittereErfahrungendamit

gemacht.Aberauchwenn,wiemanerwartendarf,biseinschließlichdesJahres2002allesläuftwiegeplant,sowirddanachdieimHerbst2002neuzubildendeBundesregierungvorderAufgabestehen,mehreregrundlegendeWeichenstellungenzustandezubringen.DieheutigeRegierunghat–nichtzuletztdurchihreSteuerreform–denjahrelangengesellschaftspolitischenStillstandüberwunden,eingroßerBerganArbeitliegtabernochvoruns.ErreichtweitüberdieRentenformelnhinaus.

INNENPOLITIK

VerstehenSiedas,HerrSchmidt?GeheimdienstesindriesigeApparate,trotzdemversagensiebeiderEinschätzungrealerGefahren.Wiepasstdaszusammen?VONGIOVANNIDILORENZOZEITmagazin,23.Oktober2014

GiovannidiLorenzo:LieberHerrSchmidt,warumistIhnenineinerZeitderKriegeundKonflikte,indermandasGefühlhat,dassdieWeltausdenFugengerät,geradedasThemaÜberwachungeinHerzensanliegen?

HelmutSchmidt:Also,Herzensanliegenisteinbisschenübertrieben…

DiLorenzo:…aberesscheintSiedochsehrzubewegen:Siehabenjedenfallsangekündigt,dassSiemitmirheuteüberdieNSAsprechenwollen.

Schmidt:WirlebenineinerZeit,inderdieGeheimdienstedemAnscheinnachwichtigersind,alssieesnochvoreinerReihevonJahrenwaren.

DiLorenzo:WelcheBedeutunghattensiedennfrüher?

Schmidt:DiedeutschenGeheimdiensteunterscheidensichdeutlichvondenmeistenanderenGeheimdiensteninderWelt,weilDeutschlandindenfünfzigerJahrenuntereinemBesatzungsstatutgelebthat.DerBundesnachrichtendienstistzumBeispieldasKindderBesatzungsmachtVereinigteStaatenvonAmerika.DasistauchderGrundfürdieengeZusammenarbeitzwischenBNDunddenamerikanischenGeheimdiensten.Esgibt16verschiedeneamerikanischeGeheimdienstorganisationen!Diekannichalleaufzählen.

DiLorenzo:Ja,einAbsurdum.

Schmidt:Absurd,aberesistso.

DiLorenzo:UnddieengeVerbindungzwischendemBNDunddenUS-

DienstenistinIhrenAugendasdirekteErgebnisderalliiertenBesatzung?

Schmidt:Ja,daserklärtsichausderGeschichte.WahrscheinlichgibtesnichteinmalzwischendemenglischenGeheimdienstunddenamerikanischenGeheimdiensteneinesoengeZusammenarbeitwiezwischendemdeutschenunddenamerikanischen.Dasistbisheuteso.AberwirhabendasVersagenderGeheimdienste,dasmehrfacheVersagen,nichtzurKenntnisgenommen.WirhabennichtzurKenntnisgenommen,dassniemanddenMauerbauinOst-BerlinimJahre1961vorhergesagthat.

DiLorenzo:ObwohldieDienstedortaktivwaren.

Schmidt:Ja,natürlich!UndesgabdannnocheinenähnlichenFall.DadrübeninHarburghabensichdieAttentätervon9/11,MohammedAttaundseineMitstreiter,mehralseinJahrlangvorbereitet,aufdeutschemBoden.Undniemandhatesgemerkt,keindeutscherGeheimdienst,keinamerikanischer.UnddieAmerikanerfielenausallenWolken,alsplötzlichdiesesscheußlicheAttentataufdiebeidenTürmeinManhattanstattfand.DaswareinzweitesVersagen.

DiLorenzo:EindrittesundviertesVersagenkannichIhnenauchnennen:DerArabischeFrühlingwurdenichtvorhergesagt,undoffenbarsinddieSchlagkraftunddieGefährlichkeitdesIslamischenStaatsnichtrichtigprognostiziertundanalysiertworden.

Schmidt:Letzteresistschlimmer.DenIShabenentwederdieamerikanischenGeheimdiensteverschlafenoderdieamerikanischePolitik,aberwahrscheinlicheherdieGeheimdienste.

DiLorenzo:EsgibtdaeinenmerkwürdigenGegensatz:AufdereinenSeitesinddiewestlichenGeheimdiensteriesigeApparate,dieZigmillionenvonMenschenausspionierenkönnen.UndaufderanderenSeitesindsieoffenbarnichtinderLage,dierealenGefahrenkommenzusehen.WieerklärenSiesichdieseDiskrepanz?

Schmidt:EsgibtwahrscheinlichindenGeheimdienstennurrelativwenigeMitarbeiter,dieArabischverstehen.EsgibtnochwenigerMitarbeiter,die

Arabischsprechenkönnen.EsistalsoimWesentlicheneinSprachproblem.DieArbeitderGeheimdienstebleibtunzureichend.NatürlichistesinihremInteresse,etwaszureichenderzuwerden,unddafürbrauchensiedannmehrGeld.EinstweilensindderamerikanischeSenatunddasAbgeordnetenhausbereit,imJahr50MilliardenDollarindieGeheimdienstezustecken.Demnächstwerdenes55,60oder70Milliardensein.DasmussmaninGelassenheitertragen.Miristentscheidendwichtig,dassdieDeutschensichnichtaufregenlassen.

DiLorenzo:Wovon?

Schmidt:VonderWichtigtuereiderGeheimdiensteüberdiedeutschenMedien.EsfinganmitderKlagevonFrauMerkel,dassihrTelefonabgehörtwurde…

DiLorenzo:…»dasgehtgarnicht«,hatsiegesagt,undichfinde:zuRecht!

Schmidt:UndschongarnichtunterFreundenundsoweiter.NatürlichhörendieDeutschendieSowjetsab,natürlichhörendieDeutschendieAmerikanernichtab–angeblich,angeblich!PlötzlichfindetderBNDinseinenTeleskriptendanndochGespräche,dieausVersehenaufgenommenwurden…

DiLorenzo:…Gespräche,diederamerikanischeAußenministerJohnKerrygeführthatundseineVorgängerin,HillaryClinton,aberoffenbarnurals»Beifang«anderergeheimdienstlicherOperationen…

Schmidt:…magjaallessein.Ichhabeschonvorfast30JahreneinBuchgeschriebenunterdemTitelMenschenundMächte.EsbehandeltenurdreiMächte,nämlichAmerika,dieSowjetunionundChina.DashatderkleineSchmidt1987geschrieben.DieAmerikanerhabenerstetwasspäterbegriffen,dassChinaeineWeltmachtist.AuchdashabendieDienstenichtrechtzeitigerkannt.SiehabendieVorgängeinnerhalbChinasnichtverstanden.

DiLorenzo:Gut,aberwarumfindenSie,dassdieAufregungderKanzlerinundderDeutschenübertriebenist?IstdieÜberwachungdurchdieNSAnichtbeängstigend?

Schmidt:EssindnichtdieDeutschen,diesichaufregen,essinddiedeutschenMedien.

DiLorenzo:Siemeinen,dassesdieLeuteselbergarnichtaufregt?

Schmidt:DenLeutenistesgenausoegal,wieesmiregalist.EsistimWesentlicheneineBefriedigungdurchSensation.DieDeutschenfindendasinteressant,aberesregtdendeutschenStaatsbürgerinWirklichkeitüberhauptnichtauf.Erwirdauchnichtbetroffendadurch,dasssiezuZigtausenden,zuHunderttausendenseineDatenspeichern.Ichweißnicht,wievieleBeamteinMünchendieSteueraktevonHerrnHoeneßgekannthaben.DieSteueraktevonMüller,Meier,SchulzeoderSchmidthatdieLeutenichtinteressiert,aberdieAkteHoeneßwarinteressant,dennderHoeneßhatgleichzeitigSteuerbetrugbegangen.

DiLorenzo:AberhatdieÜberwachungdurchdieNSAnichtorwellscheDimensionen?

Schmidt:Kannmansosehen.

DiLorenzo:DannistdieseFormdesAusspähensdochauchbeängstigend,geradezuparanoid!

Schmidt:Nein.SiekönnendasfürParanoiahalten,Siekönnenesfürparadoxhalten.IchhalteesfürdieWirklichkeit.Undeswirdwahrscheinlichnochschlimmer.

DiLorenzo:UnterdemGesichtspunktderEffektivität:KönntemandieGeheimdienstenichtweitgehendabschaffen?

Schmidt:Daswürdeichnichtsagen,weilichweiß,dassesnichtgeht.

DiLorenzo:DasmüssenSiemirerklären.

Schmidt:NehmenSiedendeutschenVerfassungsschutz,dergeradedemThüringerLandtagbewiesenhat,dassernichtvieltaugt.InSachsenisterauchnichtbesser,inHamburgnicht,inBayernnicht,inNordrhein-WestfalennichtundinBerlinnicht.AuchderdeutscheBND,dergegenwärtigseinneuesHauptquartierinBerlinerrichtet–dasgrößteBauvorhabender

BundesrepublikDeutschland–,istnichtvielbesser.DiesesHauptquartierwirdeinRiesending,größeralsdasKanzleramt.GrößeralsdasAuswärtigeAmt.GrößeralsdasFinanzministerium.

DiLorenzo:SieschüttelndarüberdenKopf.

Schmidt:IchnehmeeszurKenntnis,findeesübertrieben,ichkannesnichtändern.EinenTeildesWesentlichenfindendieGeheimdiensteheraus.DerTeilistmanchmaletwaskleinerundbeimnächstenMaleinbisschengrößer.AberesistimmernureinAusschnittderWirklichkeit.

DiLorenzo:UndwasistfürSiedasWesentliche?

Schmidt:DasWesentlichefindetnichtimGeheimenstatt.

DiLorenzo:Nunja,wennHerrAttasichinHamburg-Harburgaufden11.Septembervorbereitet,istdasschoneinegeheimeOperation,vonderdieGeheimdiensteeigentlichwissensollten.

Schmidt:EsgibtvieleBeispiele,wodieAufklärungdurchdieGeheimdienstenichtfunktionierthat–etwaderüberraschendejapanischeÜberfallaufPearlHarborimJahre1941.MindestensgenausogefährlichsinddiegeheimenOperationeninfremdenStaaten.HierverstoßendieGeheimdiensteganzselbstverständlichgegendasGesetzundRechtdesanderenStaates–einschließlichschwererVerstößegegendaserklärteMenschenrecht.

DiLorenzo:IhrVertrauenindieGeheimdienstewarimmerschonrechtgering.Siehabensichmalgerühmt,dassSiederenBerichteniegelesenhätten,nichteinmalindenZeiten,indenenSieKanzlerwaren.

Schmidt:InsbesonderenichtinjenenZeiten.IchhabeniemalseineneinzigenBerichtgelesen.

DiLorenzo:Warumnicht?

Schmidt:Weilichsienichternstgenommenhabe.

DiLorenzo:AberwarenSiedamals,imDeutschenHerbst,nichtbesonders

interessiertanBerichtenüberden»SchwarzenSeptember«undandereTerrororganisationen?

Schmidt:Nein,warichnicht.IchhabeimmermündlicheGesprächevorgezogen.

DiLorenzo:AuchmitGeheimdienstlern?

Schmidt:Nein,ichhabenichtmitGeheimdienstlerngeredet,daswarenfürmichkeineadäquatenGesprächspartner.EineinzigesMalhabeichdenChefdesBNDgetroffen,weileszufälligkurzeZeiteinFreundvonmirwar.DerhießKonradPorzner–einSPD-Mann,denHelmutKohlernannthatte.DeristderEinzige,denichernstgenommenhabe,alsMenschen.AlsGeheimdienstchefhabeichihnnichternstnehmenkönnen.

DiLorenzo:GeheimdienstekümmernsichaberauchumdieAbwehrvonIndustriespionage:InChinagibtesjaoffenbargroßeHacker-Truppen,dienichtsanderestun,alsCyber-AngriffeaufwestlicheWirtschaftsunternehmenzuorganisieren.

Schmidt:Ja,dashabendieJapanervorgemacht.DieJapanerhabeninderzweitenHälftedes19.JahrhundertsdieganzewestlicheIndustrialisierunginnerhalbeinereinzigenGenerationnachgeholt.WennesdieJapanermachten,waresIndustriespionage.WennesdieDeutschenoderdieFranzosenoderdieEngländeruntereinandermachten,dannwaresKonkurrenzoderWettbewerb.

DiLorenzo:WasistderEnthüllerderNSA-Affäre,EdwardSnowden,fürSie:einVerbrecherodereinFreiheitsheld?

Schmidt:Weder–noch.

DiLorenzo:Sondern?

Schmidt:EristeineErscheinung,dieunvermeidlichist.EsgibtsolcheErscheinungenauchunterChinesen,esgibtsolcheErscheinungenauchunterRussen,esgibtnichtnurSnowdenoderAssange.

DiLorenzo:SiemeinenLeute,dieGefahrenfürihreeigeneExistenzinKauf

genommenhaben,umdieAufmerksamkeitderMenschheitaufeinenMissstandzulenken?

Schmidt:Ja.

DiLorenzo:VerdienteinsolchesEngagementnichtBewunderung?

Schmidt:Dawäreichzurückhaltend.IchnehmeeszurKenntnis.

DiLorenzo:Siehabenabermalzumirgesagt,dassdieReaktionenamerikanischerFirmenundPolitikeraufdieEnthüllungendesWikiLeaks-GründersAssangeaufSiewieRachewirkten.DasfandenSieeigentlichnichtinOrdnung.

Schmidt:Ichfandesunklug.WeilesinderTatwieVergeltungwirkt.DemokratischeStaatensolltenvernünftigerweisenichtdenEindruckerwecken,dassesihnenumRacheanEinzelnengeht.

InloserFolgebefragtderZEIT-ChefredakteurGiovannidiLorenzodenZEIT-HerausgeberHelmutSchmidtzuraktuellenPolitik.2012erschienimVerlagKiepenheuer&WitschdasBuchzurReihe:»VerstehenSiedas,HerrSchmidt?«–mehrals20GesprächezumZeitgeschehen.

SICHERHEITSPOLITIKDerWestenistnichtschwach(1983)VomAuftragderBundeswehr(1993)

Wasunswirklichangeht–undwasnicht(2008)BremstdieRüstungsexporte!(2013)

VerstehenSiedas,HerrSchmidt?(2014)»PutinsVorgehenistverständlich«(2014)

WirSchlafwandler(2014)»IchteileIhreBesorgnis«(2014)

SICHERHEITSPOLITIK

DerWestenistnichtschwachAberesfehltihmeineGesamtstrategiefürSicherheitundEntspannungVONHELMUTSCHMIDTDIEZEIT,6.Mai1983

AuchwennderKriegumdieFalkland/Malvinas-InselnmanchemPolitikerundZeitungsleserinAmerikaundEuropadieszeitweiligverdunkelthabenmag,auchwenndiejahrelangenNeu-VerhandlungenüberEnglandsRolleundBedingungeninderEuropäischenGemeinschaftdiesoftgenugvergessenlassen,soistesgleichwohlwahr:DerwichtigsteBeitragEnglandszurAtlantischenGemeinschaftbleibtseinepolitischeKontinuität,seineinternationaleErfahrung,seineEinsichtinGleichgewichtspolitikundderenErfordernisse,seinCommonSense.DieshatebenPeterCarringtonerneutdemonstriert.DerbestewestlicheAußenministerderspätensiebzigerundfrühenachtzigerJahrehatdiediesjährigeAlisterBuchanMemorialLecturenichtnurzueinerprofundenKritikdespolitischen,wirtschaftlichenundmilitärischenKuddelmuddelsderAllianzgenutzt;erhatdarüberhinaus–aufbauendaufdembisherdurchschlagendenFriedenserfolgundderunbezweifelbarenmilitärischenStärkederAllianz–eine»positivepolitischeStrategiefürdenUmgangmitderSowjetunion«verlangt.MitRecht.

EinandererEngländer–LiddellHart–hatteschoneinevolleGenerationzuvordenBegriffdergrandstrategypopularisiert.SieumfasstpolitischePositionenundmilitärstrategischePläneebensowiedieStrategiezurRüstungskontrolleundAbrüstung–unddieinternationaleökonomischePolitik.

EsgabnachdemEndedesZweitenWeltkriegesbisherdreiPhasenwestlicherGesamtstrategie.DieerstePhasewarimWesentlichenvondenVereinigtenStaatengeprägt.SiepräsentiertendenBaruchplanundMarshallplan:

GemeinsamerfriedlicherWiederaufbauunterVerzichtaufnukleareWaffen.DieSowjetunionlehntedenBaruchplanabundbeteiligtesichnichtamMarshallplan–sehrzuihremNachteil.StalinkonsolidiertevielmehrdierussischeHerrschaftüberdieStaatenundVölkerOsteuropas,erbedrohteBerlinundlegtedieGrundlagenfürdierussischeNuklear-,Raketen-undSatelliten-Rüstung.

DamitforderteStalindiezweitePhasewestlicherGesamtstrategieheraus.SiewargekennzeichnetdurchJohnFosterDulles’weltumspannendesantisowjetischesBündnissystemunddurchdiemilitärischeAbschreckungsdoktrindermassivennuklearenVergeltung.DasKrisenmanagementKennedysinderkubanischenRaketenkrise1962warzugleichderHöhepunktundderAbschlussdieserPhase.

DiedrittePhasehattesichtastendangebahnt.ImJahre1956–demJahrdessowjetischenEinmarschesinUngarn–hattendie»dreiWeisen«,GaetanoMartino,LesterPearson,HalvardLange,eineüberdasMilitärischehinausgehendepolitischeKonsolidierungdesNordatlantischenBündnissesverlangt.Kennedy–einhalbesJahrzehntspäter–lagmitseinemZwei-Pfeiler-EntwurfaufeinerähnlichenLinie,alserEuropaeindenVereinigtenStaatengleichesGewichtinderAtlantischenGemeinschaftgebenwollte.VorallemaberändertesichdiemilitärischeStrategievollständig.DieEinsichtindievoraussehbarenuklear-strategischeParitätderSowjetunionführte1959denGeneralMaxwellTaylor,1962denVerteidigungsministerMcNamaraundschließlichformell1967auchdasganzeBündniszurAufgabederStrategiemassiverVergeltung.StattdessenwurdedieFähigkeitzutatsächlicherVerteidigunghervorgehoben.DieAbschreckungwurdeaufrealistischeundmoralischeinwandfreieGrundlagengestellt.DerAufbauderBundeswehrermöglichtezusätzlichdasKonzeptder»abgestuftenErwiderung«.

DiesedrittePhasewaraberauchpolitischdiebisherfruchtbarsteEpoche.AndieStellevonBestrafungundVergeltungtratenimDenkenderStaatsmännerdieKategoriendesGleichgewichtsundderWestundOstgemeinsamobliegendenVerpflichtung,Stabilitätzuwahren,umdenFriedenzuerhalten.

DieseEinsichtfandihrenformalenNiederschlagimHarmel-Berichtvon1967,demdiegesamteAllianzzustimmte.ErstellteeinDoppel-Konzeptdar.

Erstens:ausreichendemilitärischeFähigkeitundpolitischeSolidarität,umdieSowjetunionvonAngriffenundPressionenabzuschreckenundnotfallsdasTerritoriumdesBündnisseswirksamzuverteidigen.Zweitens:SuchenachZusammenarbeitmitderSowjetunionunddadurchnachEntspannung.

DerAtomteststopp-VertragindererstenHälfte,derNichtverbreitungs-VertraginderzweitenHälftedersechzigerJahrewarenerstewichtigeErgebnissedieserPhase,dieGewaltverzichtsverträgederBundesrepublikmitihrenöstlichenNachbarnundvorwegmitderSowjetunion,vorallemaberdievonNixonundBreschnjewgeschlossenenVerträgezurBegrenzungderRaketenrüstung(SaltIundABM)markierenihreHöhepunkte.DieseVerträgestabilisiertendasGleichgewichtinEuropaunddasinternationalestrategischeGleichgewicht.Siebedeutetenpartielle»Sicherheits-Partnerschaft«,obgleichAmerikaundRusslandimVietnamkriegengagiertwaren.

DieKonferenzüberSicherheitundZusammenarbeitinEuropa1975inHelsinki,anderenSchlussaktebeideSupermächtebeteiligtwaren,bliebohnedurchschlagendenErfolg,dieerhoffteZusammenarbeitistfüreinigefasteindirtywordgeworden.InderzweitenHälftedersiebzigerJahregingbeibeidenSupermächtendasVertrauenindieKalkulierbarkeitdesVerhaltensderGegenseiteweitgehendverloren,dasbiszumEndederÄraNixon/Ford/Kissingerbestandenhatte.DasSalt-II-AbkommendesJahres1979,dasallerdingswegenamerikanischenMisstrauensformellnieinKraftgesetztwordenist,darfdarübernichthinwegtäuschen.

SeitBeginnderCarter-AdministrationsindKonsistenzundKontinuitätderwestlichenGesamtstrategiezuerstlangsam,dannimmerschnellerverlorengegangen.ReagansVersuch,wirtschaftlicheSanktionensogargegenAmerikasVerbündeteanzuwenden,markiertedenVerfallnurnochzusätzlich.InzwischenistdieVerkündungneuerstrategischerGedankenimamerikanischenAlleingang(jüngsteBeispiele:StrategicUnderstandingmitPremierministerBegin1982undSpaceWarfare1983)beinaheschonzur

Regelgeworden.EinneuesDesasterwiederGipfelinVersailles(keineSchulddesGastgebers!)würdevermutlichWilliamsburgzumletztenderartigenTreffenmachen.

DiesowjetischenFehlerderletztenachtJahreschlagenbeialledemsehrzuBuch.Ihrempsychologischzwarverständlichen,weltpolitischaberfriedensgefährlichendoppeltenUnterlegenheits-undSicherheitskomplexisteinebedrohlicheRüstungsbeschleunigungaufallenGebietenentsprungen.DieSowjetunionhatsichstrategischinverschiedenenStaatendesMittlerenOstens,AfrikasundZentralamerikaseingenistet.SiehatVietnamsImperialismusbegünstigtundabgedeckt.SieistinAfghanistaneinmarschiert.SiehatmitihrerSS-20-RüstungCartersUnterlassungssündenbeiSaltIIrücksichtsloszumAusbaueinerpolitischenPressionswaffeausgenutzt,diegeeignetist,EuropaunddieVereinigtenStaateninKrisensituationenvoneinanderzutrennen.DabeiistderrussischeHinweisaufdieenglischenundfranzösischenWaffenbloßeinsehrspätnachgeschobenesArgument–dieswarniedassowjetischeMotiv.DiegleichzeitigeAufrüstungmitSS-21,SS-21undSS-23kannzuweitererDestabilisierungführen.ZwarenthältdienochnichtendgültiggefestigtePositionAndropowsnatürlicheUnsicherheiten;aberdieGrundlinievorsichtigerExpansionwirdfortgesetztwerden.

AufbeidenSeitendrohtdieRüstungsbegrenzungsdiplomatieherabzusinkenzurRolleeinerDienerinmilitärischerundmilitaristischerVorurteile.SeitdemBeginndersechzigerJahreistdieNotwendigkeiteinvernehmlicherRüstungsbegrenzungniemalsschlimmermissachtetworden.DieDiplomatieaufdiesemFeldeverkommtzueinermitLautsprechernausgefochtenengegenseitigenBeschimpfung.Politisch,wirtschaftlichundmilitärischwächstdieGefahrzunehmenderKonfrontation.

Esistnotwendig,dassunserBündnisdiesePhasebeendetunddieSowjetuniondabeimitmacht.ZudiesemEndeistgeboten,einigeFaktenwiederansLichtzuziehen.

Erstens:UnserBündnishatjetztdreieinhalbJahrzehntelangfüralle

TeilnehmerundihreTerritoriendenFriedenbewahrt.EsistdeshalbeinesdererfolgreichstenBündnissederNeuzeit;eshatseinepolitischeAnpassungsfähigkeitanneueLagenundneueEinsichtenvielfältigbewährt.EsbestehtkeinGrundzuglauben,dassihmbeideQualitätenabhandenkommenmüssen.

Zweitens:RusslandwarundisteineexpansionistischeMacht–obunterdenZarenoderunterdenKommunisten.SiebedarfdesentschlossenenGegengewichtes–inZukunftebensowiebisher.

Drittens:DiesowjetischeRüstunghatindenletztenzwanzigJahrenamstärkstenzurSeezugenommen;trotzdembleibtdiesowjetischeFlotteweitunterlegen.DiekonventionelleAufrüstungzuLandehatderSowjetunion–wegendesAufbausderBundeswehr–keinezusätzlichenVorteileeingebracht.DiekonventionelleLuftüberlegenheithatsichnurwenigzusowjetischenGunstenverschoben.InderinterkontinentalenRaketenrüstunghateskeinewichtigenVerschiebungengegeben:DiebeiderseitigenArsenalesichernbeidenSeitennachwievorassureddestructionimZweitschlag;beidesindgegenübergegnerischemErstschlagdurchvielerleiwindowsofvulnerabilitygekennzeichnet.InsgesamthatsichdasmilitärischeGleichgewichtkeineswegswesentlichzuLastendesWestensverschlechtert.

Viertens:AufdemFeldedereurostrategischenRaketenliegtjedocheinerheblicherVerstoßgegendieamerikanisch-sowjetischePrinzipienerklärungvon1972vor,worinbeideSeitenimHinblickaufdasmilitärischeKräfteverhältnissichverpflichteten,»nichtdirektoderindirekteineneinseitigenVorteilaufKostendesanderenzuerreichen«;ebensoverstößtseit1978dieSS-20-RüstunggegendieBonnerdeutsch-sowjetischeErklärungvon1978.AuchinsofernhabendieGenferINF-VerhandlungeneinehoheBedeutung.

Fünftens:DiegrößtenstrategischenVorteiledesletztenJahrzehntshatdieSowjetunionaberaußerhalbdesNato-Gebieteserrungen:durchihrEindringenundihreEinflussnahmeineinigeasiatische,afrikanischeundamerikanischeStaaten.EswareinIrrtumanzunehmen,

Rüstungsbegrenzungs-Verträgewürdendiesverhindern.VielmehrbedarfesdurchgreifenderökonomischerHilfedesWestensundpolitischeBeweglichkeitgegenüberdenStaatenderDrittenWelt.

Sechstens:DieSowjetunionistvonderEntwicklungderWeltrezessionsehrvielstärkerbetroffenworden,alsjedermanninMoskauundimWestenerwartethatte.SieisteinintegralerTeilderWeltwirtschaftgeworden;ihreLeistungsfähigkeitbleibtgleichwohlfürdasPolitbürotiefenttäuschend.

Siebtens:DieVolksrepublikChinaistvonderWeltrezessionundvonderVerschärfungdesWest-Ost-Konfliktesnichtbetroffen.BeidetragenindirektzumAufstiegderdrittenWeltmachtbei.

Achtens:DieWeltrezessionhatdieNicht-Öl-Entwicklungsländeramschärfstengetroffen.SieerhaltennichtdiegeboteneHilfe.DepressiveökonomischeUmständeförderninvielenFällensozialeundpolitischeDestabilisierung.HierkönntevielfältigdieSowjetunionpolitischeindringen.DieWeltrezessionhatstrategischeBedeutungerlangt.

DieseAufzählungistnichtvollständig.Abersiegenügt,umeineNeubewertungdergrandstrategydesWestensnahezulegen.DieheutigeGesamtauflageistganzandersalszurZeitvonPierreHarmeloderLesterPearson.AberdieHaupterkenntnissejenerMännerbleibenrichtig.

WirmüssendieErkenntnisderdreiWeisenvon1956wiederherstellen:GemeinsamkeitderAtlantischenGemeinschaftdurchKonsultation.UndwirmüssendieErkenntnisdesHarmel-Berichtesvon1967wiederherstellen:SowohlAbschreckunggegenüberdemOstenalsauchZusammenarbeit–voralleminderRüstungsbegrenzung.

DieDebatteüberdieGesamt-StrategiewirdeinigeJahredauern.SiewirdgewissnichtvordenamerikanischenWahlen1984entschiedenwerdenkönnen.Abersiemussbegonnenwerden.DerWestenbrauchtimLaufederachtzigerJahreendlichwiedereinausreichendesMaßaninnererKonsistenzseinergesamtstrategischenZielsetzungenwiederMethodenihrerVerfolgung.

SICHERHEITSPOLITIK

VomAuftragderBundeswehrDiedeutschenStreitkräftedürfennichtzurVerfügungsmassewerdenVONHELMUTSCHMIDTDIEZEIT,16.April1993

AlleWeltredetnurüberBosnienunddiedeutscheBeteiligungamEinsatzderAwacs-Flugzeuge.AberdiessindnichtdieKernproblemeunsererSicherheitspolitikundunsererStreitkräfte.DieBundeswehr,imUmfangdurchdieVereinigungmitderNationalenVolksarmeevorübergehendauf660.000Soldatenangewachsen,sollbinnenwenigerJahreauf370.000Mannverringertwerden.Siebedarfeinesneuen,klargegliedertenAuftrages,einerneuenStrukturihrerVerbändeundneuergeographischerVerteilungüberdieFlächeunseresLandes.IndenAugenderöffentlichenMeinungwieauchderSoldatenselbstsindTeiledesAuftragsunklar–diesauch(abernichtallein)ausverfassungsrechtlichenGründen;denndiejüngstenVerhandlungenvordemVerfassungsgerichthabenkeineendgültigeEntscheidungüberBlauhelm-Missionenoderoutofarea-Einsätzeerbracht.

StrukturundgeographischeVerteilungderStreitkräftesindindenvergangenendreiJahrendreimalumgeplantworden.DieFolgenfürdieverheiratetenZeit-undBerufssoldatensindzumTeilkatastrophal.DerWehrbeauftragteAlfredBiehlehatinseinemJahresberichtfür1992schonungslosdarüberberichtet:»DieHoffnung,durchverbindlicheEntscheidungen…Planungssicherheitzuerhalten,schwindetmehrundmehr.«Biehle,dervorAntrittseinesjetzigenAmtesalsCSU-AbgeordneterVorsitzenderdesVerteidigungsausschussesdesBundestagesgewesenist,schreibtamSchlussseinesam23.März1993abgeschlossenenBerichtes:»UrsächlichfürUnzufriedenheitundUnsicherheitderSoldatenwar…dasInformationsverhaltenderVorgesetzten,insbesondere…aufhöchster

Ebene.«

»HöchsteEbene«–dasmeintdengrundgesetzlichenOberbefehlshaber,dasheißtdenVerteidigungsminister,zugleichaberwohldenKanzler.EswarinderTatdie»höchsteEbene«,diebesondersindenvergangenenMonatenderBundeswehrübelmitgespielthat.DieöffentlicheKontroversezwischendemFinanzministerunddemVerteidigungsministersowiediegleichfallsöffentlichebrüskeZurückweisungdesVerteidigungsministersdurchdenKanzler,aufdessenfrühereZusagensichVolkerRüheverlassenhatte,warenschwereVerstößegegendieNotwendigkeitenderpsychologischenFührungderBundeswehr.WeralsKanzlerohneNotdenVerteidigungsministerherabsetzt,dergefährdetdasVertrauenderSoldateninihrenOberbefehlshaber;erkannInsubordinationauslösen.DieerstmalsöffentlichvorgetrageneKritikdesHauptpersonalratesdesVerteidigungsministeriumsanderRegierungunddiebishartandieGrenzeeinerVerletzungdesPrimatsderPolitikgehendenöffentlichenRedendesGeneralinspekteursNaumannkönntensichalsVorläufereinerverheerendenEntwicklungerweisen.

DasssichinderletztenWochederAußenministerundderVerteidigungsministerineinerdieBundeswehressenziellbetreffendenFragealsKontrahentenvordemVerfassungsgerichtgestrittenhaben,hatVerständnisundNervenderOffiziereabermalssehrstrapaziert.UnsereSoldatenbedürfenaberdesVertrauensindiesittlicheRechtfertigungihrerAufträge.SiebedürfendesVertrauensindiestrategischeNotwendigkeitihrerAufträge.SiebedürfendesVertrauensindieFührungdurchihrenOberbefehlshaberundinderenRechtmäßigkeit.DieStreitkräftebedürfendarüberhinaus–beiallerKritik,welchezuertragensiegelernthaben–desgrundsätzlichenRückhaltesinderöffentlichenMeinung.ArmeensindaufderganzenWeltpsychologischschwierigzuführendePersonalkörper;wennihrepolitischeFührungvonobenoderihreinnereFührungunzureichendbleibt,geratensieinGefahr,ausdemRuderzulaufen.

DieFernsehprogrammederwestlichenWelthabendieKämpfeunddasLeidenderMenscheninBosnienzueinemHauptproblemderWeltpolitik

gemacht,ähnlichwievorherKuwait.DagegenschweigtdieWeltpolitikübergroßesLeideninanderenTeilenderWelt,zumBeispielimTranskaukasus,inAfrikaundAsien,weilsievondenFernsehkamerasnichtinjedermannsWohnzimmerprojiziertwerden.EinigeehemalspazifistischeWortführerderFriedensbewegungenverlangenbewaffnetesEingreifenzugunstenderBosnier.AuchdieBundesregierunghatzudemfalschenEindruckbeigetragen,dieBeteiligunganAwacs-FlügenzugunstenderleidendenBosnierseigegenwärtigdasHauptproblemderBundeswehr.Dagegenbleibtfestzuhalten:DerKernauftragunsererStreitkräfteistes,gemeinsammitdenTruppenunsererVerbündetendieSicherheitunsereseigenenLandesunddesTerritoriumsunsererVerbündetenzuwahren.DafürundfürnichtsandereshabenwirdieBundeswehrgeschaffen.

DielatenteBedrohungDeutschlandsundWesteuropasdurchdieimperialeSowjetunionhatübervierJahrzehntefüreinenklarenAuftraggesorgt–undauchfürPolarisierungundDisziplinierung.SeitdemEndedesKaltenKriegeshatsichdieBipolaritätderWeltpolitikineheranarchischeStrukturenaufgelöst;auchdiestrategischenVorstellungeninBonnsinddiffusgeworden.ManchemerscheintheutedieFragenachderRolle,diewirmitHilfederBundeswehrinderWeltpolitikspielenkönnen,sollenoderwollen,wichtigeralsdieFrageunserereigenenSicherheit.

EsentsprichtvernünftigemsicherheitspolitischemKalkül,mitRusslandzusammenzuarbeiten.AberdieEntwicklungseinerinnerenundäußerenPolitikistunklar:esistangesichtsderletztenJahrhundertekeineswegsausgeschlossen,dass»national-patriotische«KräfteinMoskaudieOberhandgewinnenundeineneoimperialistischePolitikbetreiben;schonheutewirdanfünfodersechsStellendesehemaligensowjetischenTerritoriumsmitWaffengekämpft.WirbrauchendeshalbnichtnureineaufJelzinkonzentrierteSicherheitspolitik,sondernwirhabenstattdessenRusslandinsgesamt,aberebensodieUkraine,Weißrussland,Kasachstan,dasBaltikumundallezwischendiesenStaatenmöglichengewaltsamenKomplikationeneinzubeziehen–einschließlichderfast30.000atomarenWaffen,dievierder

GUS-Republikengemeinsamimmernochbesitzen.

WersichangesichtsderschrecklichenKriegeaufehemalsjugoslawischemBodenzueinemRecht,garzurPflichtzurhumanitärenInterventiondurchringt,dermögerechtzeitigbedenken,wieersichspäterbeivergleichbarenSituationenimOstenEuropasverhaltenwill–undkann.Esistleicht,einebewaffneteInterventionzubeginnen.Esistvielschwieriger,siezubeenden–auchdann,wenninzwischendasFernsehendieLeichendereigenenSoldatenzeigenundinfolgedessendieöffentlicheMeinungtotalumschwenkensollte.

FürdieBundeswehrwirdentwederKarlsruheodereineZweidrittelmehrheitdesParlamentesentscheiden,waswirdürfen–nichtaberdarüber,wasinnerhalbdesverfassungsrechtlichErlaubtenimEinzelfallepolitischvernünftigist!ZurvernünftigenEinschätzungderLagegehörtnotabeneauchdieTatsache,dassdieBundeswehrüberkeinerleiVerbändeverfügt,dienachihrerStruktur,ihrerAusrüstungundihrerPsychologiefüreinenoutofarea-Einsatzgeeignetsind–ganzdavonabgesehen,dassdafürinkeinemFalleWehrpflichtsoldatenherangezogenwerdensollten.

UnsereSoldatenkennendieenormeHaushaltsnotdesFinanzministers.SiehabenVerständnisfürKürzungenundStreichungen.SiekönnenaberkeinVerständnishabenfüreineAbfolgeschnellwechselnderVorgaben.SieerlebenmitgerechtfertigtemÄrgereineUmplanungnachderanderen.SievermissendieFürsorgedesDienstherrn.

ÖffentlicheMeinung,BundesregierungundBundestagmüssenwissen:Esfehltnichtmehrviel,biswirzusätzlichzurVereinigungskrise,zurAsylkriseundzurWirtschaftsrezessionauchnocheineBundeswehrkriseserviertbekommen.SiekönnteschnelleineWehrpflichtkriseauslösen.AberohneWehrpflichtwürdederKernauftragderBundeswehrzurFarce.DeshalbdarfdieBundeswehrnichtalsVerfügungsmassefüreineehrgeizigePolitikdesAußenministers,desFinanzministersoderderParteienmissbrauchtwerden.

SICHERHEITSPOLITIK

Wasunswirklichangeht–undwasnichtAfghanistan,Balkan,Afrika:DiemilitärischenInterventionendesWestenssindfragwürdigVONHELMUTSCHMIDTDIEZEIT,30.Oktober2008

UnterdenknappzweihundertStaatenderWeltgibtesheuteübersiebzigfriedenserhaltendeoderFriedenschaffendetransnationaleOperationenundandereInterventionen.NureinTeildavonberuhtaufUN-Mandaten.SeitAnfangderneunzigerJahrehatvornehmlichderWestenimmeröfterundimmerstärkerindenverschiedenstenWeltgegendeninterveniert,vomBalkanüberAfrikabisnachAsien.DerGrundfürdieseHäufungwardasEndederOst-West-Konfrontation:DieSowjetunionalsgefährlichermöglicherGegnerhattesichselbstaufgelöst,infolgedessenfieleinebishersehrwichtigeHemmunggegenübersolchenInterventionenweg.VieleInterventionenwurdenmithohemmoralischenAnspruchbegründet:miteinertransnationalenPflichtzumSchutzvonMenschenlebenundMenschenrechten.EsistanderZeit,sichdamitgründlichkritischauseinanderzusetzen.

EinerderGründefürmeineSkepsisist,dasseinTeilderInterventionennichtalleinaushumanitären,sondernauchauspolitischenGründenerfolgtist.EinpolitischesMotivkannzwarhumanitärodervölkerrechtlichbemänteltsein;aberesbleibtPolitikundschnellkönnensichmachtpolitischeundauchimperialeInstinkteeinmischen.Zumanderenerscheintesmirdurchauszweifelhaft,obdieVielzahlderhumanitärenInterventionenimErgebniszueinerVielzahlvonErfolgengeführthat.EinigedereklatantestenBeispielefür

MisserfolgehatmaninOstafrikaerlebt:Ruanda,BurundiundSomalia.

EindritterAspektist,dassInterventionen,diemoralischgerechtfertigtodersogarnotwendigwären,gleichwohlunterbleiben,weildieInteresseneinerGroßmachtverletztwürdenoderweilsiezuvieleKräftefordernwürden.Maninterveniertdort,womanglaubt,aufnichtallzuvielWiderstandzustoßen.WoaberderWiderstandmitmilitärischerGewaltgebrochenwird,leidetoftdieunbeteiligteZivilbevölkerunginhohemMaße;Irak,AfghanistanoderdieBombenaufdieoffeneStadtBelgradsindLehrbeispiele.WodagegenvonvornhereinharterWiderstanderwartetwird,dortunterlässtmanlieberdieIntervention.InsgesamtmachtmirdieVielzahlderInterventionendenEindruckeinesweitgreifendenOpportunismus.

JedemilitärischeInterventionbegegnetdemfundamentalenEinwand,dassdasPrinzipderNichteinmischungindieinnerenAngelegenheiteneinessouveränenStaateseinKerndesVölkerrechtsist.Eswirdimmerhinseit350Jahren,seitdemFriedenvonMünsterundOsnabrück,vondenmeistenRegierungenderWeltundvondenallermeistenStaatsmännernundStaatsphilosophenderWelttheoretischanerkannt,seit1945istesinderChartaderUNverankert.

EsgibtallerdingsAusnahmefälle,indenendasSouveränitätsprinzipdurchbrochenwerdenmuss;HitlersVernichtungderpolnischenJudenwäreeinsolcherFallgewesen.AberdieAusnahmedarfnichtzurRegelwerden.WirDeutschenhabenangesichtsunsererGeschichteim20.JahrhundertguteGründe,miteigenerBeteiligunganmilitärischenInterventionenzurückhaltendzusein.

GrundsätzlichmussdieRegelgelten,dassmankeineAufgabenübernehmendarf,fürwelchedieeigenenMittelnichtausreichenkönnen.DieeigenenMittel,dasmeintvornehmlichdieBundeswehr.SieistausgebildetundausgestattetfürdieVerteidigungDeutschlandsgegeneinenfeindlichenAngriff.Sieistnichtdaraufvorbereitet,irgendwoinAsiendenDorfrichterAdamzuspielen.DieenglischenMilitärshabendergleicheninIndienundanderswoimviktorianischenWeltreichgelernt,wirDeutschennicht.Wirsind

mühsamdabei,dasfürAfghanistanzulernen,wirhabenesinBosnienundimKosovomühsamaufdieBeinegestellt.Insgesamtsindwirheutedabei,dieKräfteunsererTruppenzuüberfordern.

BisherhatesüberdiedeutschenBeteiligungenanmilitärischenInterventionenkeineausreichendeöffentlicheDebattegegeben,insbesonderekeineParlamentsdebatte,dietiefgenuggeschürfthätte.Ichvermute,dieDebattewirdnachgeholtwerden,möglicherweisemitErgebnissen,diefürdieRegierungnichterfreulichsind.DieBundeswehristaberdocheinParlamentsheer!Alswir1955/56dasGrundgesetzgründlichveränderthaben,umdieBundeswehrvolleinzubauenindieStrukturunsererDemokratie,waresdasParlament,dasdenRahmenfürdieArmeegeschaffenhat,nichtetwadieRegierungAdenauer.EsgeschahvielmehrgegendenWillenAdenauers.DieInterventioneninBosnienundimKosovo,auchdieBeteiligunganderInterventioninAfghanistan,warenzwarnichtvonvornhereinParlamentsentscheidungen;aberohneBeschlussdesBundestageskannkeindeutscherSoldatimAuslandeingesetztwerden.

Bisweilenhörtman,wirmüsstenunsausSolidaritätimNato-BündnisanmilitärischenInterventionenbeteiligen.DasArgumentpasstbesserindieNibelungensagealsindieheutigeWirklichkeit.DenndasNordatlantischeBündniswarundisteinVerteidigungsbündnis,nichtetwaeinBündniszurUmgestaltungderWelt.SolangeeseinVerteidigungsbündnisbleibt,isteserwünscht,weilfüreinenNotfallnotwendig.AberdarauseinInstrumentzurUmgestaltungfremderStaatenzumachen,daransolltenwirnichtmitwirken,auchwennvoneinigenPolitikernoderSchreiberndergleichenalsAusdruckweltpolitischerVerantwortungdargestelltwird.WoimmervonweltpolitischerVerantwortungdieRedeist,dortmussmanprüfen,wasdieeigentlichenMotivesind.

ZweifellosgibtesweltpolitischeVerantwortung.DaszeigtzumBeispieldiegegenwärtigeFinanzkrise.WennunsereNachbarnundPartneretwasvonunserwarten,dannmüssenwirinjedemFallederenErwartungensorgfältigprüfen;undsoweitwirsiefürrichtighalten,müssenwirversuchen,den

Erwartungenentgegenzukommen.AllerdingsseheichkeinenausreichendenGrunddafür,warumwirdemWunschderamerikanischenBündnisvormachthättenentsprechenundunsamIrakkriegbeteiligensollen.EswareinederbeidenrichtigengroßenEntscheidungen,dieBundeskanzlerSchrödergetroffenhat,sichamIrakkriegnichtzubeteiligen(dieanderewardieAgenda2010).DieEntscheidungwarvölkerrechtlichgeboten,sielagaußerdemimdeutschenInteresse.DieRücksichtdarauf,wasunsereVerbündeteninAmerika,EnglandoderPolenvonunserwarteten,musstedagegenzurücktreten.MandarfausderNatonichteineArtOberregierungwerdenlassen.DieNatoistabervornehmlicheinstrategischesInstrumentderAmerikanergeworden,nach1991mehralsjezuvor.

Seit1823istdieMonroe-DoktrineinehrwürdigesPrinzipderAußenpolitikderVereinigtenStaatengewesen.Siebesagtezweierlei:einmal,dassdieEuropäervonNord-undSüdamerikadieHändezulassenhätten.Undzumanderen,dassdieAmerikanersichnichtumEuropakümmernwürden.DieersteHälftederMonroe-Doktringiltnochheute:DieAmerikanerwollennicht,dassdieEuropäer,dieRussen,dieChinesenodersonstjemandaufdemamerikanischenKontinentEinflussnehmen.DiezweiteHälfteaberistinsGegenteilverkehrtworden.DieVereinigtenStaatenbeanspruchenmitHilfederNatoeineFührungsrolleinEuropa.Und»Europa«definierensieweitausgreifend.DieIdee,dieUkraineundGeorgienindieNatoaufzunehmen,stammtausdenUSA.NachdenRedeneinigeramerikanischerZeitungensinddafürmenschenrechtlicheGesichtspunkteausschlaggebend.Aberwennmaneinen»neokonservativen«StrategenwieRobertKaganliest,dannerkenntmandieimperialenMotive,diedahinterstehen.

Esistdaranzuerinnern,dassdieNato,inderenRahmenwirunsamEinsatzinAfghanistanbeteiligen,einProduktdesNordatlantikvertragesist.DerNordatlantikvertraghatimArtikel6ganzklaregeographischeGrenzengezogen.DerKonfliktzwischenArgentinienundEnglandüberdieFalklandinselngingunsdeshalbnichtan.EinGleichesgiltheutefüreinenKonfliktzwischenRusslandundGeorgien.DerBalkandagegenistzwarein

TeilEuropas,aberderAnlassfürdieseit1998andauerndemilitärischeInterventiondesWestenswarnichteinAngriffaufeinenBündnispartner,sondernderblutigeZerfalldesjugoslawischenStaates.AndererseitsistderBalkanimmerschonseitdenZeitendesrömischenKaisersMarcusAureliuseinunruhiger,umkämpfterTeilEuropasgewesen;eswäreverwunderlich,wenndortmorgenderewigeFriedenanbräche.UnsereKonsequenzkannnurZurückhaltungbeiderÜbernahmevonVerpflichtungensein.ZwarhatdaswestlicheEingreifendasBlutvergießenaufdemBalkanbeendet,aberdochnursolange,wiedortimmernochfremdeInterventionstruppenstehen,darunterauchdeutsche.IndemAugenblick,wosieabgezogenwürden,könntemandieLagenichtmehrmitdemselbenOptimismusbeurteilen.

Esistrelativleicht,militärischzuintervenieren,aberesistkeineswegsleicht,wiederabzuziehen,ohneeinChaoszuhinterlassen,dassiehtmanimIrak,imKosovoundinBosnien.ManwirdesauchinAfghanistansehen.Niemandsprichtheutedavon,dasKosovozuverlassenausgutenGründen;auchichwürdedieseKonsequenzheutenichtziehenwollen.Wennmanabziehenwill,mussdassehrsorgfältigundlangfristigsovorbereitetwerden,dassdanachgeordneteVerhältnisseherrschen.WennhinterherMordundTotschlagausbrechen,wardieInterventionfalsch.WeilmandasEingeständnisscheut,bleibtmanlieber.ImFalleKosovoundBosnienbleibtallerdingsderschwerwiegendeMangel,dassdiehumanitärbegründeteInterventionvölkerrechtlicheinVerstoßgegendieChartaderVereintenNationengewesenist(unddiedeutscheBeteiligungwaraußerdemeinVerstoßgegendenZwei-plus-vier-Vertrag,dievölkerrechtlicheGrundlagefürunsereWiedervereinigung).MitdiesemMakelmüssenalleBeteiligtenleben.

DieUNundihrSicherheitsratkönnenkeinemStaatdieBeteiligunganeinermilitärischenInterventionauferlegen;derMinisterratdesNordatlantikvertragesoderderGeneralsekretärderNatokönntendaserstrechtnicht.WohlaberdurftederUN-Sicherheitsrat2001dieInterventioninAfghanistanlegitimieren,weildortoffenkundigdieAmerikaangreifendeundweltweitagierendeterroristischeal-QaidaihreBasishatte.Allerdingswaren

damalsArt,UmfangundzeitlicheDauerdermilitärischenIntervention(undderBeteiligungdaran)durchausoffen.

TatsächlichhattedieamerikanischeFührungnureineunzureichendeVorstellungvondenUmständen,diesieinAfghanistanzuerwartenhatte.Eswarihrnichtbewusst,dassimNordendesLandesdieBerge3000und4000Meterhochsind,mittiefeingeschnittenenTälern.Eswarihrnichtbewusst,dassvieleVölkerschaftenundnochmehrStämmeseitvielenhundertJahrendortzwargelernthaben,einigermaßenmiteinanderauszukommen,dassaberdasislamischgeprägteAfghanistanalsStaatniewirklichregierbargewesenistunddassdeshalbvielfachäußereMächteeingegriffenhaben.DerklügsteInterventionististAlexanderderGroßegewesen;erkamvonWesten,demheutigenIran,insLandundginganschließendüberdenKhyberpassimOstenwiederhinaus.DieEngländerhabensichinAfghanistanzweimaleineblutigeNasegeholt,mitZehntausendentoterenglischerundindischerSoldaten;dieSowjetshabensichdortebenfallseineblutigeNasegeholt.HeutewirddortmiteinerTruppenmasseinterveniert,dienuretwaeinDritteldersowjetischenBesatzungsarmeeausmacht;aberdieSowjetshabendamalsdenKürzerengezogen.

Heuteistal-QaidalängstaufdasGebietdesgleichfallsislamischenPakistanausgewichen.AberweilPakistanfünf-odersechsmalsovieleMenschenhatwieAfghanistanundweileseigeneAtomwaffenundRaketenbesitzt,denktkeinvernünftigerMenschaneineInterventiondort.WohlabergehtinAfghanistanderKampfweiter,heutezumeistgegendieTaliban.UnddieZahlderPartisanenundTerroristensteigt.

NurinAusnahmefällenundhöchstenspunktuellkannmanTerroristenerfolgreichmitmilitärischenMittelnbekämpfen.DerislamistischeTerrorismushatdurchmancherleiwestlichePolitikenunddurchInterventioneninmehrerenislamischenLändernderWeltZulaufgefunden.ErkannmitmilitärischenMittelnnichtwirksambeendetwerden.VieleheristaufeineAustrocknungdurchrespektvollenundklugenUmgangmitdenvielenislamischgeprägtenVölkernundihrenStaatenzuhoffen.

UnterallengegenwärtigenweltpolitischenSorgenistfürunsEuropäerderseitlangenJahrzehntenanhaltendeKonfliktzwischenIsraelundseinenarabischenNachbarnwichtigeralsdieKonflikteamHindukuschundimKaukasusoderübereineangeblichbeabsichtigteatomareRüstungIransoderübereineweitereAusdehnungdesNordatlantischenBündnisses.DennwenneszueinemallgemeinenclashofcivilizationszwischendemWestenunddemislamischgeprägtenTeilderWeltkäme,ausgelöstdurchTerroristenoderdurchAktederbeteiligtenRegierungen,dannwürdenwirEuropäerdarunterumeinVielfachesmehrzuleidenhabenalsdieMenscheninNewYork,DallasoderKalifornien.Deshalbmüssenwirbeständigdagegenauftreten,wenndergroßenZahlmuslimischgeprägterVölkerundStaatenvomWestenausmitArgwohnundAblehnungbegegnetwird.

WasunsDeutscheabervorallemanderenangeht,istdasVerhältniszuunserenNachbarn.MitderAusnahmeRusslandsundChinasoderBrasilienshabenwirmehrunmittelbareNachbarnalsirgendeinandererStaatderWelt.AlleKriege,welchewirDeutschenindenvergangenenJahrhundertengeführthaben,habenwirgegenunsereNachbarngeführt.DiezentraleLageDeutschlandserlegtunsdieAufgabeguterNachbarschaftinhöheremMaßeauf,alssieanderenVölkernauferlegtist.WennwiraufeinerInsellebtenwiedieEngländer,brauchtenwirkaumguteNachbarschaftzupflegen.WennwiraufeinerHalbinsellebtenwiedieSpanier,hättenwirnurzweiNachbarn.AberwirhabenneununmittelbareNachbarn,darunterdiefürunsbesonderswichtigenFranzosenundPolen;dazukommenaußerdemnochdieetwasweiterentferntenRussen,Engländer,ItalienerundSchweden.HierliegtfürunsDeutscheeinedauernde,unglaublichschwierigeAufgabe.

DasVerhältniszwischendenFranzosenunddenDeutschenisterstaunlichgut,aberwohlnochnichtendgültiggefestigt.DasVerhältniszwischendenNiederländernunddenDeutschenistnichtohneProbleme,auchdaszwischendenDänenunddenDeutschennicht.DasVerhältniszwischendenPolenunddenDeutschenistnichtsehrgut,dasVerhältniszwischendenTschechenunddenDeutschendesgleichen.WirwerdenauchamEndediesesJahrhunderts

unmittelbareNachbarnderPolensein;siewerdenweiterihrepolnischeSprachesprechen,ihrepolnischeGeschichtstradition,ihrepolnischeliterarischeTraditionpflegen,dieTschechendieihren,wirDeutschendieunseren.Ichhoffe,dasswirgutmiteinanderauskommen.GutnachbarlicheBeziehungenzuunserenNachbarnsindfürunsDeutschesehrvielwichtigeralsdieBeteiligunganStreitundKonfliktenamKaukasus,amHindukuschoderinTibet.

EsgibtProblemeinderWelt,diefürunsnichtlösbarsind.DasgiltfürdiePolitikundfürdieStrategie.DielösbarenProblemesollmanlösen,wennmandazufähigist.DieunlösbarenFragenmüssenwirmitGelassenheitaufsichberuhenlassen.

SICHERHEITSPOLITIK

BremstdieRüstungsexporte!DeutschlandschicktungernSoldateninfremdeLänder,dafürumsomehrWaffen.DasistabwegigVONHELMUTSCHMIDTDIEZEIT,12.Dezember2013

EsistanderZeit,Einspruchzuerheben.DeutschlandistheutederdrittgrößteWaffenexporteurderWelt,esrangiertdamitvorChina,vorJapan,vorFrankreichundvorEngland,direkthinterdenUSAundRussland.EineEntwicklung,diemirsehrmissfällt.UnddievonderkommendenKoalitioninBerlingestopptwerdenmuss.

DieKoalitionsverhandlungenhabennichtdenAnscheinerweckt,alsobinZukunftmiteinemstarkenRückgangderGenehmigungenfürdenExportvonKleinwaffenzurechnenwäre.MitKleinwaffensindhandgehalteneMaschinengewehregemeint,handgehalteneMaschinenpistolensowieGewehreundanderePistolen,außerdemGranatwerfer.DiesesogenanntenKleinwaffensinddieMassenvernichtungsmittelderheutigenZeit.EssterbendurchKleinwaffeninjedemJahraufderWeltmehrals500.000Zivilpersonen–zumTeildurchTerroranschläge,zumTeildurchvorbeugendeOperationen,zumTeildurch»Friedensinterventionen«,zumTeildurchkriminelleAkte.

Seit1945,seitHiroshimaundNagasaki,istkeineeinzigeAtombombegefallen.BeideAtombombenexplosionenhabeninnerhalbvonwenigenMinuteneineungeheureZahlvonTotenzurKonsequenzgehabt.DasistmitdenKleinwaffenanders.DawerdendieLeutenichtinnerhalbvonSekundenundMinutenzuHunderttausendengetötet,sondernüberlängereZeiträume.AberdasErgebnisistdasgleiche:unzähligetoteZivilisten,diemitdemKriegodermitderInterventionodermitdemTerroranschlagnichtszutunhaben.

DeutschlandhatbeidenRüstungsexporteneinenWeltmarktanteilvon

ungefährsiebenProzent;dabeilagderAnteilderWaffenausfuhrenamdeutschenGesamtexportindenletztenJahrenzwischen0,1Prozentund0,2Prozent.ZwarsinddieseExporteökonomischnichtganzirrelevant,selbstwenndahinterbeidenKleinwaffennuretwa2000Arbeitsplätzestehen.AberimVerhältniszurGesamtbeschäftigungsindsievernachlässigenswert,denngewisskannunserArbeitsmarkteineEinschränkungderWaffenexporteverkraften.EineamFriedensichorientierendeAußenpolitiksolltedasArgumentderArbeitsplätzezurKenntnisnehmen,abergleichwohlbeiihrerMeinungbleiben.

Ichverstehe,dassdasWirtschaftsministerium,dasbeidenAusfuhrgenehmigungeninnerhalbderBundesregierungdieFederführt,dieseWaffenexportebegünstigt.Ichhalteesaberfürgeboten–weilWaffenexporteinWirklichkeitAußenpolitiksind–,dassdasAuswärtigeAmtdieFederführungübernimmtunddasWirtschaftsministeriumsieabgibt.DaswürdewahrscheinlichzumehrZurückhaltungundgrößererVorsichtführen.

DieExportevonSchiffen,vonPanzernodervonFlugzeugensindinihrenWerten,indenExportziffern,dieinEurogemessenwerden,deutlichhöheralsdieExportederKleinwaffen,abersierichtennichtentferntsovielSchadenan.InsgesamthatDeutschlandindenletztenJahrenanmehrals50StaatenderWeltgeliefert,unddies,obwohlwirinsgesamtaufderWeltnuretwa200Staatenhaben,davoneinViertelohnegrößereBedeutung.Nachwievorgiltesdabeizuunterscheiden,obmaninNato-LänderundEU-LänderoderinsogenannteDrittländerexportiert.RüstungsexporteinverbündeteLändersindnormalerweisekeinProblem,auchnichtbeiKleinwaffen.AllerdingsmussmaneinAugedaraufhaben,dassdieKleinwaffennichtanKombattantenstaatenweitergeliefertwerden.»Endverbleib«isthierdasStichwort;esgiltauchfürKomponentenundfürLizenzen.

ZuAnfangdersiebzigerJahrehatdieBundesregierungzumerstenMal»PolitischeGrundsätze«fürdenExportvonKriegswaffenformuliert,daszweiteMalinmeinerRegierungszeit.HeutehabenwirdiedritteodervierteNeuformulierungdieserRichtlinien.SieverbietendieAusfuhrin

KrisenländeroderinStaaten,indenendieMenschenrechteverletztwerden.EntscheidendistabernichtderauslegungsbedürftigeTextderRichtlinien,sonderndiePraxisderGenehmigung.Ichjedenfallslehneesimmernochab,dassPanzeranSaudi-Arabiengeliefertwerden.

RüstungsexportehabenaucheineinnenpolitischeDimension.SiesindinderdeutschenStaatstraditionbishereineAngelegenheitalleinderBundesregierung.InallerjüngsterZeithatdasParlamentsichgemeldet.DerBundestagwirdwohlalsbaldseineBeteiligungdurchsetzen–durchstatistischeUnterlagen,dieeinenGesamtüberblickschaffen,aberauchdurchUnterlagenimEinzelfallgenehmigterWaffenexporte.EsistdannSachedesBundestags,einzugreifenodereinzelneVorgängeaufzugreifen.

DerzuständigeKabinettsausschuss,genanntBundessicherheitsrat,tagtbishergeheim,dieProtokollesindgeheim.DieGeheimhaltungistsinnvoll,soweitessichumdieAblehnungvonAnträgenhandelt,diedemBundessicherheitsratvorgelegtwordensind;dennesschontdasöffentlicheAnsehendesantragstellendenStaates.SiehataberkeinenSinnimBlickaufdiegenehmigtenExportanträge.DenninrelativkurzerZeitsprichtsichsowiesoherum,wasDeutschlandliefert.

DerBundessicherheitsratwarvorJahrzehnteneinGremium,indemmilitärisch-strategischeAspektederSicherheiterörtertundteilweiseauchentschiedenwurden.EswardieBeschäftigungmitstrategischenFragen,diedamals,imKaltenKrieg,dieGeheimhaltunggerechtfertigthat.DieBeschäftigungmitstrategischenFragenspieltheutekaumnocheineRolle.HeutegibtesbisweilendieTendenz,lieberWaffenzuliefern,alsSoldatenzuschicken.Daskannichnichtunterstützen.DieUnlustderheutigenDeutschen,SoldateninfremdeLänderzuschicken,diekannichallerdingssehrgutverstehen.WirhabeninWirklichkeitniemandemgenütztdadurch,dasswirunsereSoldatennachAfghanistangeschicktunddanndortauchSoldatenverlorenhaben.

DieaufmancheAusländerungewöhnlichwirkendeZurückhaltungderDeutschenbeidemEinsatzihrerSoldatenimAuslanderscheintmirvordem

HintergrunddesZweitenWeltkriegesdurchausverständlich.

Ichweiß,dassunsdasvoneinigenAmerikanern,auchvoneinigenEngländernvorgeworfenwird,dasssiegernedeutscheSoldatenauchnachAsienundnachAfrikaschickenwürden.Ichwäredarinnachwievorsehrzurückhaltend.Aberichhalteesfürabwegig,stattSoldatenWaffenzuschicken.

SICHERHEITSPOLITIK

VerstehenSiedas,HerrSchmidt?DiedeutscheAußenpolitiksolleanderenStaatennichtdazwischenreden,sagtHelmutSchmidt.OberstesZielsei,dassFriedenherrscheVONGIOVANNIDILORENZOZEITmagazin,9.Januar2014

GiovannidiLorenzo:LieberHerrSchmidt,habenSiemitbekommen,dassSiefürdieDeutschenderbedeutendsteBundeskanzlerderNachkriegszeitsind?LauteinerUmfrageliegenSienochvorAdenauerundBrandt.

HelmutSchmidt:Ichhabedasmitbekommen,aberichnehmean,dassdasanderFragestellunglag.Diekannsuggestivgewesensein.IchhaltenichtsvonMeinungsumfragen.

DiLorenzo:FreutSiedasErgebniskeinbisschen?

Schmidt:Esfreutmich,dassHerrKiesingermitnullProzentabgeschnittenhat.Erhattesichdurchs»DritteReich«gemogelt.Erwargebildet,aberkeinbedeutenderMann.EsstecktenichtvielKraftdahinter.

DiLorenzo:IndergleichenDezemberwoche,inderdieseUmfrageveröffentlichtwurde,sindSienachMoskauzuPräsidentPutingereist.AndiesemBesuchgabesheftigeKritik.HabenSiedasauchmitbekommen?

Schmidt:Ja,habeich.

DiLorenzo:HatSiedieseKritikberührtodergeärgert?

Schmidt:Nein.Dashabeichdochvorhergewusst,dassesKritikgebenwird.

DiLorenzo:WareseingeeigneterOrt,ausgerechnetbeiPutindieVertreterdemokratischerOrganisationeninEuropazukritisieren?

Schmidt:Ichsageüberalldasselbe,obinChina,inRussland,indenUSA,inBerlin,inRomodersonstwo.IchredeüberallmitderselbenZunge.

DiLorenzo:Siesollengesagthaben,dassinEuropanachChurchillunddeGaullekeinebedeutendepolitischePersönlichkeitmehrherausgeragthabe:Istdasnichtungerecht?

Schmidt:EsistungerechtgegenüberWillyBrandt,esistungerechtgegenübereinerReihevoneuropäischenPolitikern.EsistdietypischeÄußerungausdemStegreifimLaufeeinesGesprächs.Schriftlichwürdeichdassonichtvonmirgeben.

DiLorenzo:KönnenSiedasBefremdennichtnachvollziehen,wennSieIhreAbschiedstourneebeiStaatslenkernundPräsidentenabsolvieren,dieallesanderealsDemokratensind?SiesindnachPekinggereist,warenbeimfrüherenPremierministerSingapurs,zuletztderBesuchbeiPutin.

Schmidt:AberichwarebensoinRom,ParisundLondon,inNewYorkundinWashington.AnfangDezemberhatmichdieabgedankteKöniginderNiederlandeangerufen,Beatrix.DiekannteichschonalsjungesMädchen.SiewarinBerlinundfragte,obichsienichtzumKaffeebesuchenkönnte.SieistdieklügsteManninganzHollands.DaswaraucheinAbschiedsbesuchfürmich.GleichrangigwiedieReisenachMoskauzuPutin.DassindallesAbschiedsreiseneinesaltenMannes,derdavonausgeht,dasserbaldstirbt.

DiLorenzo:HörenSieauf!

Schmidt:Esistdochso!Ichbininzwischen95.

DiLorenzo:WirhabenunszudiesemGesprächverabredet,weilSiesichübereinenArtikelunseresZEIT-KollegenJörgLaugeärgerthaben.ErhatteFrank-WalterSteinmeierdieEignungalsAußenministerabgesprochen,weilergegenüberautoritärenRegimenzufreundlichsei.WashatSiedarangestört?

Schmidt:EineganzeMenge.

DiLorenzo:SagenSieschon!

Schmidt:DeralteMannmussersteineBrilleaufsetzen,sonstkannernichtmehrlesen.

DiLorenzo:DeretwasjüngereMannauch.

Schmidt:Also,JörgLausetztsichmiteinemaußenpolitischenAufsatzvonSteinmeierauseinander.

DiLorenzo:IndiesemAufsatzhatteSteinmeierAngelaMerkeleinehypermoralischeAußenpolitikvorgeworfen.

Schmidt:Lauschreibt,derTextseieinDokument»derWutundVerhärtung«.DiesebeidenWörtersindweitübertrieben.IchkenneSteinmeiereinigermaßen.DasisteinsehrausgeglichenerCharakter:MitWutgehtesdanichtzu,mitVerhärtungauchnicht.

DiLorenzo:WürdenSieFrauMerkelauchzumVorwurfmachen,dasssieeinewertegebundeneAußenpolitikverfolgt?

Schmidt:IchwürdediesenVorwurfnichterheben,aberichhalteeine»wertegebundeneAußenpolitik«grundsätzlichfürabwegig.DannkönntenwirunsereBeziehungzumBeispielmitdenRussenganzaufEislegen.

DiLorenzo:MitdenvonIhnengeliebtenChinesenauch!

Schmidt:MitdenChinesenauch,natürlich.UndmitdenPakistanernoderdenIndonesiern.DasführtinjenesFeld,wowirbeideverschiedenerMeinungsind…

DiLorenzo:…dasstimmt…

Schmidt:…dasFeldderMenschenrechte.IchwürdefürdieMenschenrechteinmeinemeigenenStaatnotfallsaufdieBarrikadengehen,aberichhabenichtdasRecht,anderenLeutenöffentlichRatschlägezugeben,wiesiedieMenschenrechteverwirklichen.

DiLorenzo:WasmachtfürSiestattdesseneineguteAußenpolitikaus?

Schmidt:Siesollnichtwertegebundensein,sondernsiesollamFriedenorientiertsein.

DiLorenzo:IstesnichtwesentlichfürdenErhaltdesFriedens,dassdieMenschengutbehandeltwerden?

Schmidt:AufständeundRevolutionengabesschonlangevorChristiGeburt.SchonvorKonfuzius.DavorseitdenaltenPersernunddenaltenÄgyptern.Eshatsieimmergegeben,undeswirdsieauchinZukunftgeben.DeswegenistdieOrientierungamFriedenvielwichtigeralsdieOrientierungamRecht,dassichständigverändert.DieMenschenrechteetwakommenzumkleinenTeilinderBibelvorundzumTeilüberhauptnicht.

DiLorenzo:DieMenschenrechtewareneinederFolgenderAufklärungundtratendannihrenSiegeszuginderganzenWeltan.

Schmidt:Ja,abersiewarendamalsnichtinternational.DieMenschenrechtesindeinewestlicheErfindung,imWesentlichenzuerstformuliertEndedes18.JahrhundertsinderamerikanischenVerfassung.

DiLorenzo:Abersiesindinternationalgeworden,spätestensdurchdieAllgemeineErklärungderMenschenrechtederVereintenNationen,imDezember1948.

Schmidt:Ja,vorBegründungderkommunistischenVolksrepublikhabenauchdieChinesenmitgemacht;imWesentlichensinddieMenschenrechtedamalsvonEleanorRooseveltbetriebenworden.AberdieAmerikanerhabensichselbernichtandieMenschenrechtegehalten.

DiLorenzo:Siehabenaberimmerwiederleidenschaftlichdarumgestritten,auchinPräsidentschaftswahlkämpfen.

Schmidt:Allerdings–bishinzuderinnenpolitischenDebatteüberdieDrohnenangriffeundderenunvermeidliche»Kollateralschäden«,einBegriff,derinWahrheitdieTötungunbeteiligterMenschennotdürftigverdeckt.

DiLorenzo:KannesdennallenErnsteseinevernünftigeAußenpolitikgeben,inderdieMenschenrechteüberhauptkeineRollespielen?

Schmidt:Nein,kannesnichtgeben.Aberichbindagegen,dassAußenpolitikdarinbesteht,dieBesuchevonMinisternauseinemanderenLanddafürzubenutzen,einemenschenrechtsgeneigteRedezuhalten,dieinWirklichkeitandaseigenePublikumgerichtetist.WennichdasThemamiteinemPolitiker

einesanderenLandeserörternwollte,danntäteichdasjedenfallsnichtöffentlich.

DiLorenzo:InvielenFällenistdieInterventionvonaußendieeinzigeChancefürMenschen,denenschreiendesUnrechtangetanwird.

Schmidt:DasisteinIrrtum.ObessichumdenIrandesSchahshandeltoderdenheutigenIran,obessichumdenIrakvonSaddamHusseinhandeltoderdenheutigenIrak,obessichumChinaoderumdieehemaligeSowjetuniongehandelthat:DieReden,diewestlicheMinisteranderenscheinbareAdressehalten,spielenfürdieEntwicklungindiesenStaatenkeineRolle–daskönnensieauchnicht.

DiLorenzo:NehmenwirzweiaktuelleBeispiele:DieinternationaleEmpörungüberdenGiftgaseinsatzinSyrienhatdazugeführt,dassselbstdieRussensichbemüßigtfühlten,aufdasAssad-RegimeEinflusszunehmen.UnddasHomosexuellengesetzinRusslandhatsovielProtestprovoziert,dassselbstPutinzurückrudert.

Schmidt:Ja.

DiLorenzo:DieseBeispielezeigendochdenEinflusseinerWeltöffentlichkeit,dieaufdenMenschenrechtenbeharrt.

Schmidt:SieistnichtfürdieMenschenrechteeingetreten,sonderngegendenGiftgaseinsatzundgegendasHomosexuellengesetz.

DiLorenzo:WoistderUnterschied?

Schmidt:DieLeute,diedagegenaufbegehren,habennichtalsErstesvonMenschenrechtengeredet.EswerdenauchLeutedagegensein,diesonstvonderMenschenrechtspropagandanichtvielhalten.

DiLorenzo:WasmussinIhrenAugengeschehen,damiteinPolitikerauchMenschenrechtsfragenineinemanderenLandansprechendarf?

Schmidt:Ichgebezu,dasseseinenPunktgibt,andemichmeinenStandpunktwahrscheinlichnichtmehraufrechterhaltenkönnte:wennjemandanfängt,dieAngehörigendesNachbarvolksoderseineseigenenVolks

umzubringen,undwenndabeieingewissesMaßüberschrittenwird.

DiLorenzo:WenneinVölkermordbegangenwird,istdasVorgehenandererLändergerechtfertigt?

Schmidt:Ja–aberderSicherheitsratderVereintenNationenmusszugestimmthaben!

DiLorenzo:DamitkorrigierenSieIhreeigenePosition?

Schmidt:Ja–unterderBedingungdesSicherheitsratsbeschlusses.

DiLorenzo:SiesindjaeinVertreter,vielleichtdieIkonederRealpolitik.WasistheuteeinevernünftigerealpolitischePosition?

Schmidt:IchbinkeineIkoneundauchkeineIkonederRealpolitik.Aberichbinsehrdafür,dassdiePolitiknichtmitIllusionenzutunhat,sondernmitTatsachen;unddasssichdiePolitikbewusstist,dassdieMöglichkeitenbeschränktsind,Tatsachenzuverändern;dassmandieBeschränkungenerkennenundbeherzigenmuss.EinAußenminister,dersichüberdieBeschränkungenseinerWirkungsmachtnichtimKlarenist,derkanngroßesUnheilanrichten.IchbinwahrscheinlichstärkeramFriedenorientiertalsandenMenschenrechten.DashängtabermitmeinerKriegserfahrungzusammen.

DiLorenzo:Dasversteheich.AberfrüherhatmandasUnrechtoftnichtsosehrvorAugengehabt.DamussteeinSchriftstellerSolschenizynersteinenRomanüberdiesowjetischenGulagsschreiben.HeutegehendieBilderausSyrien,KiewoderKatarblitzschnellumdieWelt.Kannmandaeinfachwegschauen?

Schmidt:Ichbefürchte,dassSieimLaufederzweitenHälfteIhresLebensmiterlebenwerden,dasswirvieleschrecklicheDingenichtverhindernkönnen.DieWeltistheutefünfmalsodichtbevölkert,wiesieesim19.Jahrhundertwar.

DiLorenzo:InIhrereigenenRegierungszeithabenSiedieAnnäherungandieStaatendesOstblocksvorangetrieben.WaresdennnichtdieHauptabsicht

derdeutschenOstpolitik,dasLebenderMenschen»drüben«zuverändern?

Schmidt:Richtig,richtig!AbersiehatdafürdasWortMenschenrechtenichtindenMundgenommen.

DiLorenzo:HattenSienichtgroßeSympathienfürDissidentenwieSacharowoderSolschenizyn?

Schmidt:Ja,fürbeide.

DiLorenzo:AlsihreLageaussichtsloszuseinschien,habenbeideeinenKampfgeführt,deraufderganzenWeltgehörtwordenist,imNamenderMenschenrechte.

Schmidt:Ichweißnicht,obSolschenizynundSacharowdieMenschenrechtealssolcheindasZentrumihrerDarstellunggestellthaben.

DiLorenzo:SiehabendieMenschenrechtedadurchinsZentrumgerückt,dasssiedasAusmaßderVerfolgungtransparentgemachthaben.

Schmidt:Dasistetwasanderes.SiewarengegendieVerfolgung,siewarengegendieMachtpraxisihreskonkretenStaatesSowjetunion.AberobsiedieMenschenrechtepropagierthaben,dasweißichnicht.

DiLorenzo:Sietrennendaimmerwieder.

Schmidt:Ja,daspropagandistischeBeharrenaufderTheoriederMenschenrechteundzugleichinderPraxisoftdasGegenteiltun,dasverurteileich.

DiLorenzo:InsbesonderewennesumEuropageht,argumentierenSieselbstdurchausmoralisch.

Schmidt:Nichtausschließlichmoralisch.

DiLorenzo:Aberauch.AnfangdiesesJahreshabenSiezumBeispielinderZEITgeschrieben:»EsgibteinemoralischePflichtzurSolidaritätunterunsEuropäern.«SobegründenSie,warumdieAufnahmeGriechenlandsindieEUnötigwar.

Schmidt:Dabinichnichtganzehrlichgewesen.IchwarinWirklichkeit

nichtüberzeugt,dassesrichtigwar,Griechenlandaufzunehmen,weilichdengriechischenStaatnichtalsfunktionstüchtigenStaatangesehenhabe.ValéryGiscardd’EstaingwarderMeinung,dassmandiesedreiStaaten,dieauseigenerKraftdieMilitärdiktaturbeseitigthatten…

DiLorenzo:…Portugal,SpanienundGriechenland…

Schmidt:…dassmandieseStaatenstützenmüsste.Dashatmirdurchauseingeleuchtet.AberichhatteimFalleGriechenlandstrotzdemZweifel.

DiLorenzo:FindenSieesrichtig,dassdieSPDsichjetztnochmaleingelassenhataufdiesedritteGroßeKoalitioninderNachkriegsgeschichte?

Schmidt:Jawohl.Esistübrigensseit1919dievierteGroßeKoalition.Ichfügehinzu:WeilesunsDeutschengegenwärtigbessergehtalsjemalsinderganzendeutschenGeschichte,habeichheutenurgeringeinnenpolitischeBesorgnisse.Wohlaberweißich,dassesunsDeutschennichtdauerhaftgutgehenkann,wennesandereneuropäischenNationenwesentlichschlechtergeht.DieEuropäischeUnionistnichtineinemgutenZustand.AngesichtsderschwindendenökonomischenwiepolitischenBedeutungallereuropäischenNationenbedarfdieEUdringendderTatkraftihrerInstitutionen.DazumussdiedeutscheRegierungskoalitionbeitragen.

DiLorenzo:HatSiebeimStartderGroßenKoalitionirgendetwasüberrascht?

Schmidt:ÜberraschendwardieBerufungvonFrauvonderLeyenalsVerteidigungsministerin.DasistkeineleichteAufgabe,denndieBundeswehristineinemschrecklichverwirrtenZustand.Mirimponiert,dasssiesichdaszumutet.DasisteineMuttervonsiebenKindern.Sehrsympathisch,einetüchtigeFrau.

DiLorenzo:UndaufSPD-Seite?WiefandenSiedieMitgliederbefragungundwieSigmarGabrieldasallesbewerkstelligthat?

Schmidt:Ichhabeselbstmitabgestimmt,Gabrielhatdasgutgemacht.EswareinRisiko,undzuBeginndieserBefragungwaresgroß.AberamEnde

hatessichgelohnt.

InloserFolgebefragtderZEIT-ChefredakteurGiovannidiLorenzodenZEIT-HerausgeberHelmutSchmidtzuraktuellenPolitik.ImVerlagKiepenheuer&WitschistdasBuchzurReiheerschienen:»VerstehenSiedas,HerrSchmidt?«,mitmehralszwanzigGesprächenzumZeitgeschehen.

SICHERHEITSPOLITIK

»PutinsVorgehenistverständlich«HelmutSchmidtüberRusslandsRechtaufdieKrim,dieÜberreaktiondesWestensunddenUnsinnvonSanktionenVONMATTHIASNASSDIEZEIT,27.März2014

DieZeit:HerrSchmidt,RusslandsAnnexionderKrimisteinklarerBruchdesVölkerrechts.Odergibtesdaranetwaszudeuteln?

HelmutSchmidt:EinklarerBruchdesVölkerrechts?DahabeichschonmeineZweifel.

DieZeit:Warum?

Schmidt:DasVölkerrechtistsehrwichtig,aberesistvieleMalegebrochenworden.ZumBeispielwardieEinmischungindenlibyschenBürgerkriegnichtinÜbereinstimmungmitdemVölkerrecht;derWestenhatdasMandatdesUN-Sicherheitsratesweitüberzogen.WichtigeralsdieBerufungaufdasVölkerrechtistdiegeschichtlicheEntwicklungderKrim.DerKrimkriegdesJahres1853,derfürRusslandnegativausging,indemdieEngländer,dieFranzosenunddasOsmanischeReichgemeinsamgekämpfthaben,istgutzweiJahrzehntespäterdurchdenFriedenvonSanStefanoimErgebnisfürRusslandeindeutigpositivausgegangen.BisAnfangder1990erJahrehatderWestennichtdarangezweifelt,dassdieKrimunddieUkraine–beide–TeilRusslandsseien.

DieZeit:ChruschtschowhatdieKrim1954derUkrainegeschenkt;damitwarsienachdemZerfallderSowjetunionTeildesStaatsgebietseinesunabhängigenStaates.

Schmidt:EinesunabhängigenStaates,derkeinNationalstaatist.ZwischenHistorikernistumstritten,obesüberhaupteineukrainischeNationgibt.

DieZeit:TrotzdemdarfmandieterritorialeIntegritäteinesStaatesaberdochwohlnichteinfachverletzen.

Schmidt:Richtig.Dasistrichtig.Andererseitskannmanzweifeln,welcheKonsequenzendasGeschenkvonHerrnChruschtschowimJahre1954rechtlichtatsächlichhat.DakanneinJuristeinlangesGutachtendrüberschreiben.

DieZeit:AusSichtdesWestensjedenfallsisteseinBruchdesVölkerrechts…

Schmidt:…einBruchdesVölkerrechtsgegenübereinemStaat,dervorübergehenddurchdieRevolutionaufdemMaidaninKiewnichtexistierteundnichtfunktionstüchtiggewesenist.

DieZeit:WiewürdenSiedasVorgehenPutinsbezeichnen?

Schmidt:IchwürdemichähnlichwiedieChinesenimSicherheitsratderStimmeenthalten.Ichwürdemichunwohlfühlen,aberichwürdemichderStimmewahrscheinlichausähnlichenGründenenthalten,wieesdieChinesengetanhaben.

DieZeit:FindenSiePutinsVorgehenlegitim?

Schmidt:Ichfindeesdurchausverständlich.DerAusdruck»legitim«isteineKategorie,dieichhiernichteinführenwürde,weildasGanzenichtausschließlichalsRechtsproblembetrachtetwerdenkann.

DieZeit:WiegefährlichistdiejetzigeSituation?

Schmidt:Sieistgefährlich,weilderWestensichfurchtbaraufregt,wasdazuführt,dassdieseAufregungdesWestensnatürlichfürentsprechendeAufregunginderrussischenöffentlichenMeinungundPolitiksorgt.HieristeinLobfürdieVorsichtderdeutschenBundeskanzlerinangebracht.

DieZeit:GlaubenSie,dassPutinnachderKrimjetztauchnachdemOstenderUkrainegreifenwird?

Schmidt:Dasweißichnicht.UndichenthaltemichderSpekulation.Ich

halteesfürdenkbar,aberichhalteesfüreinenFehler,wennderWestensotut,alsobdaszwangsläufigdernächsteSchrittsei.Dasführtdazu,dassermöglicherweiseaufrussischerSeitedenAppetitanregt.

DieZeit:IsteinemilitärischeAuseinandersetzungmöglich?

Schmidt:Denkbaristdas,notwendigistesaufkeinenFall.Undzwangsläufigisteserstrechtnicht.

DieZeit:WiegroßistdieGefahr?

Schmidt:Kannichnichtabschätzen.ZurzeitistdieGefahrgering,abersieistnichtgleichnull.

DieZeit:AmerikaunddieEUhabenerste,ehersymbolischeSanktionenbeschlossen.HaltenSiedieseSanktionenfürsinnvoll?

Schmidt:IchhaltedieseSanktionenfürdummesZeug,insbesonderedenVersuch,demSpitzenpersonalderrussischenFührungdasReisenzuverbieten.WenneseineallgemeineKonferenzgäbe,ähnlichwie1975inHelsinki,dannkannmandochdasSpitzenpersonalnichtvonderReiseausschließen!EinesderProblemedieserpersönlichenSanktionenist:Werhebtdieeigentlichwiederauf?Undwannwerdensiewiederaufgehoben?InAmerikagibtesverschiedeneTendenzen.DemzögerlichenObamasinddieRisikenvieldeutlicheralsetwademSenatorMcCain.

DieZeit:WannwärenhärterewirtschaftlicheSanktionengeboten?

Schmidt:AuchWirtschaftssanktionenhabenvorallemeinesymbolischeBedeutung,abersietreffendenWestengenausowiedieRussen.

DieZeit:WirtschaftlicheSanktionenhättenmehralsnureinesymbolischeBedeutung.

Schmidt:Ja,abersieträfendenWestenganzgenausowiedieRussen.

DieZeit:SolltensichDeutschlandundEuropavonrussischerEnergieunabhängigermachen?

Schmidt:Daskanndabeiherauskommen.Klugistesnicht.Wennmansich

freimachtvonaktuellenÜberlegungenundeinbisschenindieZukunftguckt,dannmussmanerkennen,dassauchamEndedes21.JahrhundertsRusslandeinganzwichtigerNachbarbleibenwird.RusslandwareinwichtigerNachbardasersteMalzurZeitvonKatharinaII.odervonPeterdemGroßen,daszweiteMalbeimVersuchvonNapoleon,dieRussenindieEckezudrängen;derkamdanngeschlagenausMoskaunachHause.DanngibtesinderMittedes19.JahrhundertsdieKrimkriege,diedieRussenverlorenhaben,abervondiesemVerlusthabensiesichseitdensiebzigerJahrendes19.Jahrhundertserholt.UndderWestenhateshingenommen,dassdieRussenihrenMarinestützpunktaufderKrimerrichtethaben.ImErstenWeltkriegundimZweitenWeltkriegstandendieRussenaufderSeitedesWestens.UndDeutschlandstandaufderfalschenSeite.DasvergessendieDeutschenheute.Esistganzwichtig,sichdaranzuerinnern,dasstrotzdesZweitenWeltkriegesdieRussendenHassaufdieDeutschenhintersichgelassenhaben.EsgibtkeinenHassimrussischenVolk,keineAblehnungderDeutschen.EsgibtimÜbrigeneineBewunderungfürdiedeutscheWirtschaft.DieDeutschenhaben»denAffenerfunden«–dasisteineRedensart,dieirgendwanninRusslandmalgegoltenhat.UndinDeutschlandgibteskeinenHassaufdieRussen.DasisteinefastunglaublicheVerbesserungderSituationzueinemwichtigenNachbarn.

DieZeit:MussunsdieGeschichte–vorallemdiedesZweitenWeltkrieges–ZurückhaltungauferlegeninderAußenpolitik?GeradegegenüberRussland?

Schmidt:GanzsicheristdieFragemitJazubeantworten.

DieZeit:Heißtdas,wirDeutschenmüsseneineandereRusslandpolitikbetreibenalsdieAmerikaner?

Schmidt:Nichtnotwendigerweise.DashängtmehrvondenAmerikanernabalsvondenDeutschen.

DieZeit:AngelaMerkelsollineinemTelefonatmitBarackObamagesagthaben,Putinlebe»ineineranderenWelt«.SiekennenPutin,SiehabenihnzuletztimDezembergetroffen.LebterineineranderenWelt?

Schmidt:ErlebtindieserWelt.ErlebtineinerWelt,inderRusslandausvielenverschiedenenVölkernbesteht.DasrussischeVolkistdiegroßeMehrheit,aberesgibtvieleandereVölkerinnerhalbRusslands,immernoch.TrotzderAuflösungderSowjetunion.

DieZeit:WastreibtPutinan?IstesPatriotismus,istesübersteigerterNationalismus?NostalgischeSehnsuchtnachderSowjetunion,Größenwahn?

Schmidt:EsistkeinGrößenwahn.WennSiesichandieStellevonPutindenken,dannwürdenSiewahrscheinlichähnlichinSachenKrimreagieren,wieerreagierthat.

DieZeit:BetrachtetsichPutinalsneuenZaren,dersozusagendierussischeErdewiedersammelt?

Schmidt:Nein,daswürdeichnichtsagen.BeiderPhrasevonderSammlungrussischerErdegingesumdieKaschierungdesrussischenImperialismus.AbernatürlichsiehtersichinderNachfolgehinterPeter,hinterKatharina,hinterdenRomanowsundalsNachfolgervonLenin.

DieZeit:VerstehteretwasvonWirtschaft?

Schmidt:Ichglaube,eristinWirtschaftsfragenabhängigvonseinenBeratern.EsgibtzurzeitwederinAmerikanochinRussland,nochinEnglandoderinFrankreich,nochinDeutschland,esgibtüberhauptkaumirgendwoeinenStaatschefmitökonomischemÜberblick.

DieZeit:NununterscheidetsichdieheutigeSituationvonderdesJahres1968,alsBreschnewinPrageinmarschiertist,dadurch,dassRusslandinzwischenTeilderWeltwirtschaftist.MüsstendiewirtschaftlichenInteressennichtPutindavonabbringen,einezuaggressivePolitikzubetreiben?

Schmidt:IchbinkeinFachmannfürdieseFragen.RichtigistIhreFeststellung,dassdierussischeWirtschaftTeilderWeltwirtschaftgewordenist.

DieZeit:AberimZweifelsinddieMachtinteressenwichtigeralsdie

wirtschaftlichenInteressen?

Schmidt:Dasweißichnicht.RusslandistheutevomAufundAbderWeltwirtschaftstärkerabhängig,deutlichstärker,alszurZeitderSowjetherrschaft–garkeinZweifel.WieweitsichdieseAbhängigkeitHerrnPutinmitgeteilthat,kannichschlechtabschätzen,aberganzsicheristPutinallesanderealseinNachfolgervonIwandemSchrecklichen.

DieZeit:DrohtEuropaeinneuerKalterKrieg?

Schmidt:Zurzeitnicht.Dashängtdavonab,obdieMcCainsundandereScharfmacherErfolghaben.AberzurzeitistdieseGefahrnichtakut.

DieZeit:AberwirhabendochallenGrund,mitSorgeaufdieUkrainezublicken.

Schmidt:IchmacheeinengroßenUnterschied:DasdeutscheVolkwillkeinenKaltenKrieg.DiepolitischenElitenentfernensichimWestenmöglicherweiseschnellervonderfriedlichenGesinnungihrerVölker.DagibtesübrigenseinenerheblichenUnterschied:ImBaltikumundinPolenistdieöffentlicheMeinungimVolkdenRussengegenüberfeindlicheralssonstimWesten.UndnatürlichmussdieFührungdesWestenseingewissesMaßanRücksichtnahmeaufdieöffentlicheMeinunginPolenundaußerdemindendreibaltischenRepublikennehmen.

DieZeit:Istesrichtig,RusslandausderG8auszuschließen?

Schmidt:VielleichtwardieseÄußerungvonFrauMerkeletwasunglücklich.Jemand,derdemanderendieTürvorderNasezuschlägt,musssieeinesTagesdochwiederaufmachen.

DieZeit:Aberesleuchtetdochein,dennächstenG8-GipfelinSotschiabzusagen.Odersolltemansichgeradejetztzusammensetzen?

Schmidt:Eswäreideal,sichjetztzusammenzusetzen.EswärejedenfallsdemFriedenbekömmlicheralsdasAndrohenvonSanktionen,dieinWirklichkeitdenWestengenausotreffenwiedenOsten,densietreffensollen.

DieZeit:RusslandsolltealsoTeilderG8bleiben?

Schmidt:DieG8istinWirklichkeitnichtsowichtigwiedieG20.AusderG20hatmandieRussenbishernichtrauskomplimentiert.

DieZeit:DasindauchdieMehrheitsverhältnissevollkommenanders.DamüsstenChinesen,Inder,Indonesieretceterazustimmen.

Schmidt:Ja.

DieZeit:GlaubenSie,dasssicheinigedeutschePolitiker,zumBeispielAußenministerSteinmeier,IllusionengemachthabenüberRussland?

Schmidt:Daswillichnichtbeantworten,dasistmirzuspekulativ.

DieZeit:WashaltenSievondemAusdruck»Russland-Versteher«?

Schmidt:Weißichnicht;ichwürdeihnnichtbenutzen.

DieZeit:ErwartenSie,dassRusslandundderWestenbaldzueinemnormalendiplomatischenUmgangmiteinanderzurückfinden?

Schmidt:Eswärewünschenswert.GegenwärtigfindetinderganzenWelteineDiskussionunterHistorikernstattüberdieEntstehungdesErstenWeltkrieges,denkeinerwirklichwollte,undtrotzdemhaterstattgefunden.DiemeistenKriegeentstehennichtgeplant.Anderesindgeplant,zumBeispielNapoleonsFeldzugnachMoskauimJahre1811/12.DerZweiteWeltkriegentstandgeplant,Hitlerhatteihngeplant.EindritterWeltkriegistsehrunwahrscheinlich,abereristnichttotalundenkbar.ZweivorangegangeneWeltkriegewerdendafürsorgen,dassdiegegenwärtigenpolitischenFührersichdieserlatentenGefahrdurchausbewusstsind.NatürlichgibtesauchScharfmacher.NehmenSiezumBeispieldieTea-Party-Leute…

DieZeit:Undhierzulande,gibtesauchbeiunsScharfmacher?

Schmidt:Zurzeitnochnicht.Ichwiederhole:DasdeutscheVolkistsichdessenbewusst,dasseseingroßerGlücksfallist,dassderHassaufdieRussenvölligverschwundenistunddassdieAngstvordenRussennichtdazuführt,dasswirdenVerstandverlieren.

SICHERHEITSPOLITIK

WirSchlafwandlerZumerstenMalseitdemEndedesKaltenKriegestauchtanEuropasHorizontdieMöglichkeiteinesKriegesauf.DeshalbmüsseninderUkraine-KrisebeideSeitennachgebenVONHELMUTSCHMIDTDIEZEIT,25.September2014

DerFallderBerlinerMauer–vor25Jahren–sollteunszugleichanderenBauimJahre1961erinnern.DamalsexistiertedasNordatlantischeBündnisbereitsseitmehralseinemJahrzehnt.WeilaberdievonWalterUlbrichtundErichHoneckermitZustimmungMoskauserrichteteMauerdieSicherheitdesWestensnichtzusätzlichzugefährdenschien,hatdieNatodamalsnichternsthaftreagiert.SchonfünfJahrefrüher,als1956dieSowjetunioninUngarneinmarschierte,hattedieNatoebenfallsnichtreagiert,dennjenevölkerrechtswidrigesowjetischeInterventionschiendieSicherheitdesWestensnichtzugefährden.

Völliganderswaresdagegen,als1962derdamaligesowjetischeRegierungschefNikitaChruschtschowatomareRaketenvorderHaustürderUSAaufKubainstallierthatte.WeiljeneRaketendieSicherheitderUSAstrategischzusätzlichundentscheidendgefährdeten,gerietdieganzeWeltandenRandeinesdrittenWeltkrieges.

EswardasgemeinsameVerdienstvonJohnF.KennedyundNikitaChruschtschow,dassdieserdritteWeltkriegabgewendetwerdenkonnte.BeidehabendamalsimBewusstseinihrerVerantwortungnachgegeben.DereinenahmseineRaketenausKubazurück,derandereseineRaketenausderTürkei.DasPrestigederbeidenmilitärischenWeltmächtebliebunverletzt.

ZurZeitderKuba-KrisehatteesvieratomarbewaffneteStaatengegeben.DieUSAunddiedamaligeSowjetunionhattenihreatomarenWaffenauchbereits

mitRaketenkombiniert;allerdingshattendiedamaligenAtomraketennochkeinetransatlantischenReichweiten.Heutzutage,einhalbesJahrhundertspäter,hatsichdieZahlderAtommächteverdoppelt.AllehabensichsogarweitgehendeineZweitschlagsfähigkeitzugelegtodersindimBegriff,dieszutun.InzwischenstehenzusätzlichmindestenszweiweitereStaatenimVerdacht,sichmitatomarenRaketenzubewaffnen.GleichwohlhatseitderKuba-KrisekeinerdervielenKriege–vonVietnamundKambodschaüberAfghanistanbiszumIrakundzuSyrienoderdenmehrerenKriegenzwischenIsraelundseinenarabischenNachbarn–dienuklear-strategischeQualitätderKuba-Kriseerreicht.WohlaberhatdiegegenseitigeAuslöschungsfähigkeitdieEpochedesKaltenKriegesherbeigeführt.SiescheintsichimJahre2014fortzusetzen.

DerKalteKriegwarkeineswegseinelangeEpochedesNichtkriegs,vielmehrhabenvieleKriegeseitderKuba-KriseMillionenzivilerundmilitärischerKriegstotergekostet.UndauchheutenochkostenKriegeungezählteOpfer,obinGazaoderIsrael,obinSyrienoderdemIrak,obimOstenderUkraineoderimmernochauchinAfghanistan.UndzumerstenMalseitdemscheinbarenEndedesKaltenKriegestauchtanEuropasHorizontdieMöglichkeiteinesKriegesauf.JedenfallssinddiegegenwärtigenHandlungensowohlWladimirPutinsalsauchderEuropäischenUnionundderNatogeeignet,dieSicherheitbeiderSeitenerheblichzugefährden.

NochvorJahresfristschiendieSituationnormal.AberimNovember2013erklärteViktorJanukowitsch,damalsPräsidentderUkraine,derEU,erwolledasfertigausgehandelteWirtschaftsabkommenmitderEuropäischenUnionnichtmehr–undakzeptiertezugleicheinfinanziellesGegenangebotderRussen.DieserabrupteMeinungswechselführteingroßenTeilenderUkrainezuregierungsfeindlichenDemonstrationen.SiekulminiertenaufdemMaidaninKiew,esgabandieeinhundertTote.Am22.Februar2014flohJanukowitschnachRussland,seineRegierungwurdedurchdieprowestlicheundantirussischeRegierungunterMinisterpräsidentArseniJazenjukersetzt.UndimMai2014wurdedererfolgreicheUnternehmerPetroPoroschenko

zumPräsidentengewählt–seitheristerderinternationalanerkannteSprecherderUkraine.DochschonMonatevorherhattePutindieHalbinselKrimannektiertundsieRusslandangegliedert.

SeitdemFebruar2014folgtesowohlinRusslandalsauchimWesteneineKettevonsichgegenseitigsteigerndenHandlungenundRedenundGesten.VonWochezuWochewechselnalarmierendeundauchversöhnlicheNachrichteneinanderab.IchgestehemeinewachsendeBesorgnis.

DenndieUkraine-Krisestehtnichtallein.SondernzugleichundbereitsseitJahrenhabenwireszutunmiteinerKrisederEuropäischenUnion,diesichnichtnurmilitärisch,sondernauchaußenpolitischundökonomischalshandlungsunfähigerweist.DiehochoptimistischeundtatsächlichleichtfertigeVerdoppelungderZahlihrerMitgliederhatdieEuropäischeUnionzueinemzahnlosenTigerwerdenlassen.UndinEurolanderlebenwirdiekonjunkturelleUnwirksamkeitderGeldpolitikvonEZB-ChefMarioDraghi,weildiesenichtvonentscheidendenwirtschaftspolitischenSchrittenbegleitetwird.HeuteeinalterMann,habeichalsSchülernach1929diegroßeweltweiteDepressionmiterlebt–ichweiß,wiemillionenfacheJugendarbeitslosigkeitinGriechenland,inItalienoderSpanienwirkenmuss.DabeigehteszwarunsDeutschenheutebesseralsjemalsinfrüherenJahrhunderten–aberwirweigernunsimmernoch,unserenNachbarnundPartnerninderEUmiteinemgroßenInvestitionsprogrammzuhelfen.DieFührungdesWestensfälltdemamerikanischenPräsidentenzu–dersieeigentlichnichtwill.

ZugleichtunalleEuropäersichschwermitdemTerrorismusdes»IslamischenStaates«inSyrienunddemIrak,obschoneroffensichtlichzunehmendjungeMuslimeausganzEuropainseinenBannzieht.SeitvielenJahrenerlebenwirdenKampfzwischenIsraelundHamas,derdieSicherheitdesKontinentsgefährdet.GleichzeitigtunallesichschwermitdemmassivenAusbruchderSeucheEbola,dienichtnurWestafrikabedroht,sondernauchEuropa.UnsereMedienberichtentäglichüberdieseProbleme,wirlassenunsauchtäglichaufregenvondenNachrichtenüberdieUkraine,überPutin,über

BeschlüssederNatooderübergegenseitige»Sanktionen«.UnddieseAufregungistgerechtfertigt.TatsächlichgehtdieEuropäischeUnioneinerPhasederDeflationentgegen.TatsächlichgehendieNordatlantischeAllianzundebensodieRussischeFöderationeinermilitärischenKonfrontationàlaKuba-Kriseentgegen,ohnesiezuwollen.WederBarackObamanochPutinwollenKrieg,dieEuropäerwollenerstrechtkeinenKrieg–wohlabermüssenwirAngstvordessenwachsenderWahrscheinlichkeithaben.

Wasistzutun?

AlsErstesmussdernormalediplomatischeVerkehrzwischendenUSAundRusslandwiederhergestelltwerden.ZudiesemZweckkanndieWaffenstillstandsvereinbarungzwischenPutinundPoroschenkooderderAmtsantrittdesneuenamerikanischenBotschaftersinMoskaugenutztwerden;auchdiealtendiplomatischenBackchannelskönnenwiederbelebtwerden.

DasdiplomatischeGesprächüberdieZukunftderUkrainesolltenichterstmitdemJahr1954(VereinigungmitderKrim)beginnennochmitdemJahr1992(SelbstständigkeitderUkraine).EsmussmindestensdasJahr1772einbeziehen,indemZarPeterIII.,derdenPreußenkönigFriedrichII.gerettethatte,inKatharinaII.einetatkräftigeNachfolgerinfand.ZugleichwurdePolendamalsdurchRussland,ÖsterreichundPreußenzumerstenMalgewaltsamgeteilt(insgesamthatesbis1945fünfgewaltsameTeilungenodergewaltsameVerschiebungenPolensgegeben).EswarauchKatharina,dieaufeinembisdahinottomanischenTerritoriumimWestenderheutigenUkrainedierussischeStadtOdessagegründethat.DieheutigeUkraineexistiertseitzweiundzwanzigJahren,abersiehateinesehrlangeVorgeschichte,dieweithinterdieamerikanischeUnabhängigkeitserklärungdesJahres1776zurückreicht.SchondavorhatdasheutigeTerritoriumderUkrainepolnische,muslimische,österreichischeundrussischeHerrschergehabt.

BeideSeitenbenötigenauchdielangfristigePerspektiveindieZukunft.SomussPutinwissen,dassRussland,welchesschonseitLangemerheblichevonmuslimischenKulturengeprägteMinderheitenumfasst,esindenkommenden

JahrzehntenmiteinemschnellwachsendenmuslimischenBevölkerungsteilzutunhabenwird–besondersimgegenwärtigsehrdünnbesiedeltenSibirien,denndieVorhersagenderKlimaforscherundderDemografenhabenunsnichtindieIrregeführt.UndObamamusswissen:GegenMittediesesJahrhundertswirdeinegewichtigespanischeMinderheiteinenbedeutendenTeilderamerikanischenWählerschaftdarstellen,dervoraussichtlicheindeutlichgemindertesInteresseanamerikanischerWeltpolitikhabenwird.

DieZahlderaufderErdelebendenMenschenhatsichimLaufedesvorigenJahrhundertsvervierfacht.ImJahre1900standenwirnochbei1,6Milliarden,imJahre2050werdenüberneunMilliardenMenschendenErdballbevölkern.DochdieserexplosiveZuwachsfindetausschließlichinAsien,inAfrikaundinLateinamerikastatt–nichtinderEuropäischenUnion,kauminRussland,auchnichtinderUkraine.AmEndediesesJahrhundertswerdendieVölkerEuropasgeradenochfünfProzentderWeltbevölkerungausmachen.DieJahrhundertedeseuropäischenImperialismusundebensodesKolonialismussindanihrEndegelangt.StattdessensindmehrereMilliardenMenschenimBegriff,ihreTechnologienundihreWirtschaftenzuglobalisieren–unddasbedeutet:Siemachensichvoneinanderabhängig.

AberdiegegenseitigeAbhängigkeitmachtkeineswegsKriegeunmöglich.DeshalbmüssenPolenunddiedreibaltischenStaatensichgenausoaufdieNatoverlassenkönnenwieFinnland,wieGriechenlandoderwieDeutschland.EsgibtjedochkeineBündnisverpflichtunggegenüberderUkraine.UnddasseinerzeitigeAngebotderEuropäischenUnionanKiewwar–ähnlichwiedasseinerzeitigeBündnisangebotdesWestensanGeorgien–einetörichteHerausforderungderRussen.

DienunnotwendigendiplomatischenVerhandlungenüberdieUkrainewerdenschwierigsein,siewerdenvoraussichtlichlangedauern.ManwirdausdenFehlernlernen,diebeideSeitengemachthaben.ManwirdüberdiepolitischeunddieökonomischeZukunftderUkraineredenmüssen,genausoaberüberdieRechtedesrussischsprachigenöstlichenTeilsderUkraine.Noch1990hatniemandimWestendieseitJahrhundertenbestehendeZugehörigkeit

derUkrainezuRusslandinZweifelgezogen.SeitdemistdieUkraineeinselbstständigerStaatgeworden,abersieistkeinNationalstaat.ManwirdbeiVerhandlungenbeiderseitshoffentlichaufmilitärischesImperialgehabeverzichten.DennbeideSeitenmüssenerkennen:TatsächlichistderbisherigeVerlaufderKriseeinSpielmitdemFeuer,andessenEndeeineKriseàlaKubamöglichwerdenkann.DieLösungderKuba-Krisegelang,weilbeideSeitenimBewusstseinihrerVerantwortungnachgegebenhaben.DieseLehresolltendieDiplomatenmorgenundübermorgenbeherzigen.DieAnnexionderKrimjedochwirdnichtrückgängiggemachtwerdenkönnen.

FürunsDeutscheaberwirdweiterhingelten:SowohlRusslandalsauchPolenwerdenüberdasEndediesesJahrhundertshinausunsereNachbarnbleiben,egal,wiedieheutigeUkraine-Krisegelöstwird.WirhabenJahrhundertegemeinsamerGeschichtehinteruns,relativseltenimGuten,meistimSchlechten.UnzähligeBürgerundSoldatenhabenihrLebenhergebenmüssen–ammeistendiePolenunddieRussen,ganzzuschweigenvondenJudeninsehrvielenStaatenEuropas.WirwerdenauchindenkommendenJahrhunderteneinanderNachbarnsein.DieKanzlerinweißdas,AußenministerFrank-WalterSteinmeierweißdas.DieallermeistenDeutschenhabenesbegriffen–undzugleichhabendieallermeistenRussenunddieallermeistenPolenihrenHassaufunsDeutschehintersichgelassen.WirDeutschensindseitsechsJahrzehntenloyalePartnerdesNordatlantischenBündnisses.AberwirkönnendieGeschichtedes20.Jahrhundertsnichtvergessen–deshalbdürfenwirkeineSchlafwandlerwerden.

SICHERHEITSPOLITIK

»IchteileIhreBesorgnis«WarumHelmutKohlrechthat,wennervoreinemZerwürfniszwischenRusslandundEuropawarnt.EinBriefVONHELMUTSCHMIDTDIEZEIT,4.Dezember2014

LieberHerrKohl,

IhrjüngsterschienenesBuchAusSorgeumEuropaistderAnlassfürdiesenBrief.DennichteileIhreBesorgnisumdenFriedenaufunseremKontinent,unddeshalbschließeichmichIhremAppellan.

IchstimmeIhnenzu:FüreinestabileeuropäischeSicherheitsordnungistdieEinbeziehungRusslandsnotwendig;dennRusslandwarimmerdergrößteNachbarundwirddiesauchim21.Jahrhundertsein.EingutesVerhältniszwischenRusslandundderEuropäischenUnionundauchderNatoliegtinunseremInteresse.

DieseitMaastrichtgewaltiggestiegeneMitgliederzahlderEuropäischenUnionhatbishernichtzustandegebracht,außen-undsicherheitspolitischmiteinerStimmezusprechen.DieFragendereuropäischenSicherheitderMitgliederderEuropäischenUnionhabendiesederNatoüberlassen.BisheutehatEuropadieChancedesAufbauseines»gemeinsameneuropäischenHauses«nichtgenutzt.DerUkraine-KonflikthatunsvorAugengeführt,dassunserFriedebrüchigist.DieEuropäischeUnion,dieUkraineunddieRussischeFöderation–aufallenSeitensinderheblicheFehlergemachtworden.

AufgrundderrussischenGeschichtewirdRusslanddieUkrainenichtalseinLandwiealleanderenbetrachtenkönnen,sonderndieUkrainehatfürRusslandeinebesondereBedeutung.DeshalbsolltedieUkrainenichtvordie

Wahlgestelltwerden,sichzwischenRusslandunddemWestenentscheidenzumüssen.VielmehrmussfürdieUkrainesowohldieAnnäherunganEuropaalsauchdiegleichzeitigeVerbindungmitRusslandmöglichsein.ZugleichmüssenaberFinnlandunddiedreibaltischenRepublikenundPolensichebensowiedieübrigenNato-MitgliederaufdieNatoverlassenkönnen,genausowieDeutschland.DieUkrainejedochistwederMitgliedderNato,nochkanndieNatodieSicherheitderUkrainegarantieren.

IchstimmeIhnenzu:Eskommtdaraufan,zuretten,wasandiplomatischenKanälenundKooperationenmöglichistoderwiedermöglichgemachtwerdenkann.ÜberallistdieNervositätgroß,amstärkstenindenMedien.IchselbsthabemichdazuinderZEITam25.SeptemberdiesesJahresinIhremSinnegeäußert.GewisshabenSierecht:»DerWestenkannzumVerhaltenRusslandsundzurSituationinderUkrainenatürlichnichtschweigen.AberauchderWestenhättesichklügerverhaltenkönnen…ImErgebnismüssenderWestengenausowieRusslandunddieUkraineaufpassen,dasswirnichtallesverspielen,waswirschoneinmalerreichthaben.«

DiepositiveAbsichtdiesesBriefesbliebeverfehlt,sofernmeinBriefvertraulichbliebe.DeshalbwerdeichihnmitgebührendemzeitlichemAbstandveröffentlichen.ZugleichabermöchteichbeidieserGelegenheitIhnenallesGutewünschen,insbesondereErträglichkeitderGebrechenunsereshohenAlters.

MitfreundlichenGrüßen

IhrHelmutSchmidt

EUROPAPOLITIKDerGeneralundseineErben(1987)

EinegroßartigeChancefürEuropa(1987)VorGroßspurigkeitwirdgewarnt(1994)

MitvollerKraftinsnächsteJahrhundert(1997)PatriotensetzenaufEuropa(1999)

WirbrauchenMut(2005)»DieEuropäischeUnionkannscheitern«(2012)

EUROPAPOLITIK

DerGeneralundseineErbenVonderBegegnungmitCharlesdeGaullebiszurZusammenarbeitmitValéryGiscardd’EstaingVONHELMUTSCHMIDTDIEZEIT,1.Mai1987

Am7.September1962vormittagstrafderfranzösischeStaatspräsidentCharlesdeGaulleaufdemHamburgerFlughafenFuhlsbütteleinundbegabsich,trotzströmendenRegensineinemoffenenWagen,zumHamburgerRathaus–eineStreckevonsechzehnKilometern.DieBürgermeinerVaterstadtstandenzuZehntausendenSpalier,TausendewartetenaufdemRathausmarkt.SieempfandendiesenDeutschland-BesuchdesgroßenFranzosenalsdieBesiegelungnichtnurdesFriedenszwischenbeidenNationen,sondernauchdesWillenszuenger,vonSympathiegetragenerZusammenarbeit.DeGaulleließmehrmalsprogramm-undpolizeiwidrigdieWagenkolonneanhalten,stiegausunddrückteHundertevonHänden,diesichihmbegeistertentgegenstreckten.Ichwarbewegt,aberauchbesorgt,dennichwaralshamburgischerInnensenatorfürdieSicherheitdesGeneralsverantwortlich,undeinenAttentatsversuchkonntenwirkeineswegsausschließen.ErstalsderStaatspräsidentschließlichmitgroßerVerspätungimRathauseingetroffenwar,wichmeineNervosität:derDankbarkeitfürdiesenMannundseinefreundschaftlicheHaltunggegenübermeinemVolke,dasdemseinigenimZweitenWeltkriegesovieleDemütigungenzugefügthatte.

ImKaisersaalunseresRathauses,inleichtpompösemQuasi-Renaissance-Stildesspäten19.Jahrhundertsdekoriertundausstaffiert,stehenmehrereBüsten:WilhelmI.,Moltke,Bismarck.AndenWändenhängeneinigeältereBilderehemaligerBürgermeisterundSenatoren.EinKolossalgemäldeander

SchmalseitedesBürgermeisterSaaleszeigtdieMitgliedereinesfrüherenSenats,alleSenatoreninaltertümlicherAmtstrachtmitspanischerHalskrause.VordiesemGemäldestand,dieHäupterdergemaltenSenatorendurchseineeigeneKörpergrößefasterreichend,vomRegennochtriefend,CharlesdeGaulleinmittenseinesGefolgesundderhamburgischenNotabeln,umdieBegrüßungswortedesBürgermeistersanzuhörenundaufsiezuerwidern.ErtatdiesmitgroßerWürde.

IchwerdeauchdiedreiRedennichtvergessen,dieerandiesemTageinHamburghielt–denOffizierenderFührungsakademiederBundeswehr,imRathausundvorderHandelskammer.AlledreiReden,zumgroßenTeilohneManuskriptauseinemphänomenalenGedächtnisundnochdazuweithininDeutschgehalten,hattendasgleicheThema:dieengeZusammenarbeitzwischenFranzosenundDeutschen.SieschmeicheltendenDeutschen(»SiesindeingroßesVolk«)fastschamlos(unddiedeutschenZuhörerakzeptiertendieSchmeichelei,ohnezuerröten).UndsiedientenderFestigungseinespersönlichenFührungsanspruchesinEuropa.

WenigeMonatespäterkamesam22.Januar1963zumÉlysée-VertragzwischenCharlesdeGaulleundKonradAdenauer.DerGeneralhattesichvondiesemVertragfreieHandgegenüberdenVereinigtenStaaten(undgegenüberEngland),aberauchgegenüberderSowjetunionversprochen.Adenauerwarvielvorsichtiger.AufkeinenFallwollteeres–obwohlerKennedyskeptischbeurteilte–mitAmerikaverderben.DaswollteniemandinDeutschland;dersowjetischeEinmarschinUngarn(1956),ChruschtschowsBerlin-Ultimatum(1958)undderBauderMauerquerdurchBerlin(1961)standenallennochfrischinErinnerung.DeshalberschienunsDeutschenjedeEntfremdungvondenAmerikanerngefährlich;dasnochsehrschwachemilitärstrategischePotenzialFrankreichserschienimFrühjahr1963keinemBonnerPolitikeralsÄquivalent,fürdasmandenBeistanddermilitärischenSupermachtUSAaufgebenkonnte.DeshalbfügtederBundestagmitüberwältigenderMehrheitam16.Mai1963beiderRatifizierungdesdeutsch-französischenVertrageseinePräambelhinzu;sie

erklärteallemultilateralenVertragsverpflichtungenDeutschlandsfürunberührtundpostuliertedenWillenzurAufrechterhaltungeinerengentransatlantischenPartnerschaftundderIntegrationderNato-Streitkräfte;schließlichverlangtesiedieEinbeziehungEnglandsindieEuropäischenGemeinschaften.

IndeGaullesAugenwarderÉlysée-VertragdurchdiesePräambelentwertet.DassdieBundesrepubliksichgleichzeitiganderDiskussionüberdenamerikanischenVorschlageinerMultilateralenAtomstreitmacht(MLF)beteiligte,derauchdieBundesrepublikangehörensollte,trugzudeGaullesEnttäuschungüberBonnbei.Verärgert,verbittertänderteerseineAbsichten.ErblockierteimSommerundimHerbst1965jedeMehrheitsabstimmungimMinisterratderEuropäischenGemeinschaft(Politikdes»leerenStuhles«),nahmimMärz1966FrankreichausdermilitärischenIntegrationderNato(nichtausdemNordatlantikvertrag)herausundsagteimNovember1967zumzweitenMalneinzumEintrittEnglandsindieEuropäischeGemeinschaft.

StattdessenflirteteermitderSowjetunion,dieerimJuni1966mitgroßemZeitaufwandbesuchte,nachdemergeradederNatogebotenhatte,denBodenFrankreichsmitihrenEinrichtungenundTruppenzuverlassen.DabeikleideteerseineEinladunganMoskauindieFormelDetente,Entente,Cooperation–eineFormel,diedurchausvereinbarerschienmitgutenBeziehungenzwischenParisundBonn,weilsieauchdenostpolitischenInteressenentgegenkam,wiesiesich1966aufdemDortmunderSPD-ParteitagundvonEnde1966aninderGroßenKoalitionKiesinger/Brandt,gleichfallsvonderSPDvorangetrieben,schrittweiseentfalteten.

ÜberdieZieledeGaulles,überseinen»gewaltigenPlan«fürEuropa,überdieinnerenWidersprücheseinespolitischenHandelnsistvielgeschriebenundgestrittenworden.AbereinigeElementeinderPersönlichkeitundimDenkendiesesseineZeitgenossenhochüberragendenMannesbliebenkonstantundkonsequent:dietiefeÜberzeugungvonderkonstitutivenKraftdesNationalstaates–manerinnertsichandieFormelvom»EuropaderVaterländer«;seinemystischeHingabeandieWiedervereinigungEuropas

unddieBefestigungdesweltpolitischenRangesFrankreichs;dieVorstellungderfürdiesesZielunvermeidlichnötigenprinzipiellenstrategischenUnabhängigkeitFrankreichsvondenbeidenWeltmächtenUSAundSowjetunion;dasStrebeneinervonFrankreichgeführtenVerbindungderkontinental-westeuropäischenStaaten,diezugleichfranzösischeDominanzüberDeutschlandeinschließenundEnglandals»trojanischesPferd«derAmerikanerausschließensollte;undschließlichdieverblüffendeSouveränitätimschnellenWechselnderihmjeweilsbrauchbarerscheinendenArgumente,InstrumenteoderInstitutionen.EswardiesetaktischeFlexibilitätderMittel,welchedieAnalytiker,vorallemaberdieMitspielerundGegenspielerdeGaullesimmerwiederverwirrthat.AberebensowieWinstonChurchill,derandereStaatsmannvonhistorischemWeltformat,denEuropaim20.Jahrhunderthervorgebrachthat,konnteCharlesdeGaulledurchdiemitreißendeAusstrahlungseinerRede,durchdieWürdeseinesimmersorgfältiginszeniertenAuftretens,durchseinecharismatischeBegabungdasPublikumfaszinierenundgroßeMehrheitenderFranzosenhintersichscharen.

IchempfandesalsTragödie,alssichdeGaulleimMai1968inBaden-BadenpersönlichderLoyalitätdesGeneralsMassuvergewissernmusste,underneut,alserEndeApril1969zurücktrat.Zwarhatteichvielesmissbilligt:seineZurückweisungEnglands;seinemehrfachenVerletzungenderRömischenVerträge;seinegegenetwaigeFeindeFrankreichs»inallenHimmelsrichtungen«gezielte,forciertenukleareAufrüstungzuLastenderkonventionellenKampfkraftFrankreichs.IchhatteimSeptember1958seinenVersuch,einweltweitesDreier-DirektoriumausdenVereinigtenStaaten,EnglandundFrankreichzuerrichten,fürerstaunlichgehalten,undseinVerlassenderNatofürschädlich.AucherschienmirseineVorstellungeines»EuropavomAtlantikbiszumUral«alseinderSowjetführungunzumutbarer,geschichtsfremderIrrtum.IchhattedieBonnerPräambelzumÉlysée-Vertraggebilligt,diepraktischeineListeallervondeGaulleabgelehntenZieledarstellte.Abertrotzalledemhatteichimmergewusst:DiesisteingroßerStaatsmann,derseinemLandeunschätzbareDienste

geleistethat.

DeGaullehatesoftvorgezogen,nuringeheimnisvollenAndeutungenzusprechenundsichnäherePräzisionenoderSchlussfolgerungenoffenzuhalten.Geradediese–sehrwohltaktischemKalkülentsprungene–AusdrucksweisehatteesjaderöffentlichenMeinungunddenRegierungeninEuropaundAmerikaoftschwergemacht,seineZielezuerkennenodergarzubilligen.Dazukam,dassermancheBegriffeverwendete,denenervonFallzuFallandereInhalteunterlegte.WennerzumBeispielvon»Europa«sprach,sobedeutetedasWorteinmaldiesichformierendeEuropäischeGemeinschaftderwesteuropäischenStaaten;einandermalmeinteesdenhistorischgeographischenRaumvonGibraltarbiszumUral;eindrittesMalmeinteerdenvonihmerhofftenunabhängigenMachtfaktor,derdiebeidenSupermächte,deren»doppelteHegemonie«erverabscheute,ausbalancierenoderimGleichgewichthaltensollte.

ErwolltedasBündnismitdenUSAundverließsich–unausgesprochen–aufdenamerikanischenBeistand;abererwolltevondiesemBeistandnichtabhängigwerden–einenochsovernünftigeLösungeinesinternationalenProblemsdurchdieAmerikanererschienihmunzumutbar,wennnichtFrankreichanderLösunggleichberechtigtmitgewirkthatte.InseinerSichtgabesfünfWeltmächte:Frankreich,dieVereinigtenStaaten,dieSowjetunion,ChinaundEngland.SchonausdiesemGrundegaltihmdiefranzösischestrategischeNuklearstreitmachtalsunentbehrlich–außerdemwarsiedasRangabzeichenbeiderFührungderimübrigennichtnuklearenStaatendeskontinentalenWesteuropa.InseinKonzeptdesGleichgewichtsmitderSowjetunionfügtesichwieselbstverständlichdieAnerkennungderinPotsdambeschlossenenGrenzziehungenzwischenPolenundderDDR;aberseinerÜberzeugungvonderkardinalenGeschichtsmächtigkeitdesNationalstaatesentspraches,dassereineWiedervereinigungderdeutschenNationfürmöglichhielt.

Dassdiegeistig-politischeErbschaftdeGaullesinParisfortwirkenwürde,warmirklar,alsichimWinter1969auf1970,nunmehr

BundesverteidigungsministerunterWillyBrandt,mitmeinemfranzösischenKollegenDebrézusammentraf.IchlernteeinenMannkennen,dervollindergeistigenNachfolgedeGaullesdenkenundhandelnwollte.MichelDebré,derdeGaullebereitsindessenerstendreiPräsidentenjahrenvon1959bis1962alsMinisterpräsidentgedienthatte,besaßungleichgrößerepolitischeErfahrungalsich,auchwarersechsJahreälter.SeineHaltunggegenüberdemBonnerVerteidigungsminister-Kollegenwarreserviertundvorsichtig.Ichvermutete,seineVorsichtgalteherdenDeutschenüberhauptalsmirpersönlich.WirhabenunsspätermehrfachgetroffenundrüstungstechnischeKooperationenvonbegrenzterBedeutungzustandegebracht.FürDebréwarderVorrangFrankreichseineindisputableSelbstverständlichkeit;daichjedochkeinsonderlichesPrestigebedürfnisempfand,entwickeltesichgleichwohleinevertrauensvolleundzuverlässigeZusammenarbeit.

AllerdingsschlosssienursehrzögerlichgemeinsamestrategischeUnterhaltungenein.IndiesemPunktekamunsderdamaligefranzösischeGeneralstabschefAilleretwesentlichweiterentgegen,auchübrigensdemamerikanischenGeneralLemnitzer,derdamalsNato-OberkommandierenderinEuropawar.Ichselbsthingegen–wenngleichohneinnerenZweifelamengenBündnisundanderNatofesthaltend–wollteschrittweisedieKluftdesmilitärischenDenkenszwischenderfranzösischenRegierungundunseinebnen.DerBundeskanzlerundderAußenministerließenmirfreieHandbeimeinemBemühen,aufdemWegeübereine–imHaushaltgroßzügigbedachte–RüstungskooperationmitFrankreichzueinerbreiterenmilitärpolitischenZusammenarbeitzugelangen.FürDebrédagegenwardieAufrechterhaltungdervondeGaullebewirktenHerauslösungderfranzösischenStreitkräfteausdermilitärischenIntegrationdesWestenssakrosankt;sieentsprachauchseinereigenenÜberzeugung.ErdientedenInteressenFrankreichsmitHingabe.

ObundwieweitMinisterpräsidentJacquesChaban-DelmasundStaatspräsidentGeorgesPompidoudiestrengenAuslegungenteilten,dieDebrédervondeGaullehinterlassenenStrategiegab,vermochteichnichtzu

erkennen.BeidenbinichdamalsnurwenigeMaleundnurflüchtigbegegnet.Ichglaubteaberzuverstehen,dasssiemeinefortgesetzteWerbungumVertrauenverstandenundnichtmissbilligten.JedenfallshabeicheinDutzendJahrespäter,nachdemichderBundesregierungschonnichtmehrangehörte,beigelegentlichenUnterhaltungenmitDebréwiemitChaban-Delmas(Pompidouwarschon1974gestorben)spürenkönnen,wiesehrwirunsgegenseitigHochachtungundwohlauchZuneigungbewahrthatten.

PersönlicherRespektundpersönlicheFreundschaftgegenüberführendenPolitikern,gleichwelcherNationundgleichwelcherpolitischenRichtung,sindfürmichimmereineQuellederBereicherunggewesen.Zwaristeswichtig,mitRichelieuzuwissen:»StaatenhabenInteressen.«AberStaatenwerdenvonMenschengelenkt,undesistfürdenUmgangmitdenRegierendenandererStaateneinunschätzbarerVorteil,wennmanVertrauenhabenkannindieAufrichtigkeitundindieStetigkeitderLeute,welchedieInteressenihresLandeszuinterpretierenhaben.

ObgleichichnieFranzösischgelernthabe–einschwererMangelfürmeineGeneration,einunverzeihlicherFehlerfürdienächste–,habeichdochimLaufemeinespolitischenLebensvieleFreundeinFrankreichgefunden.AmmeistengelernthabeichvondenbeidenMännern,mitdenenichalsMinisterundalsBundeskanzleramengstenzusammengearbeitethabe:fastneunJahremitValéryGiscardd’EstaingundanderthalbJahremitFrançoisMitterrand.FastallemeinefranzösischenGesprächspartnerstandenmehroderwenigerunterdemEinflussdesstrategischenDenkensdeGaulles.DiesgaltauchfürGiscardund–innochhöheremMaße–fürMitterrand.ObimVerhältniszurEGoderzurNato:DieunabhängigeEntschlussfreiheitFrankreichshattenachvorherrschenderÜberzeugungeinenhohen,fastaxiomatischenWert.

AlsichAnfangJuli1972–fürmichüberraschendundnichtzumeinerFreude–dasDoppelressortWirtschaftundFinanzenübernommenhatte,besuchteichalsbaldmeinenneuenKollegenGiscard.ErhattealsFinanzministerdeGaullewiePompidougedient,abererwarkeinGaullist.Erhatteschonfrühgroßewirtschaftspolitische,finanzpolitischeund

währungspolitischeErfahrungengesammeltundwarmirinsoweithochüberlegen.AusdiesemGrundefielesmirleicht,ihntrotzseinesgeringerenLebensaltersalsdenweitausErfahrenerenanzuerkennen.Ichwusste,dassseinpersönlichesVerhältniszumeinemAmtsvorgängerKarlSchillernichtfreivonSpannungengewesenwar;umsomehrwarichentschlossen,eingutespersönlichesKlimaherzustellen.Esergabsichbald,dassmeinfranzösischerKollegeähnlicheVorsätzegefasstzuhabenschien–jedenfallskamenwirbeidevonAnfanganpersönlichundfachlichausgezeichnetmiteinanderaus.WährendderlangenJahre,indenenwirzunächstKollegenalsFinanzministerunddannalsLenkerunsererStaatenwaren,hattenwirnatürlichauchoftgenugmiteinanderwidersprechendenInteressenbeiderLänderoderbeiderRegierungenzutun;diegroßeOffenheitzwischenunshatunsaberermöglicht,einerseitsimmerakzeptableKompromisslösungenzufindenundandererseitsunserenbeidenVölkernundihreröffentlichenMeinungimmerdasBewusstseingegenseitigenVertrauenszugebenundzuerhalten.

DieOffenheitzwischenGiscardundmirbegannspätestenswährendeinerGipfelkonferenzderEuropäischenGemeinschaft,dieam19.und20.Oktober1972unterPompidousVorsitzinParisstattfand.Wirsaßennebeneinander.AbundzutauschtenwirkleineZettelchenmiteinanderaus,aufdenenwirunsmitboshaftenBemerkungenüberdenAplombundüberdieRealitätsferneeinigerRednerlustigmachten.Wohlgemerkt:WirbeidewolltendieeuropäischeEinigung,dengemeinsamenBinnenmarkt,dieWirtschafts-undWährungsunion;wirhattenbeideauspolitischerÜberzeugunginJeanMonnetsKomiteefürdieVereinigtenStaatenvonEuropamitgearbeitet.AberwirwarenbeideauchRealistenundwussten,dassunendlichvielekleineundgroßeSchrittenochvorunslagenunddasssieganzandereZeiträumebenötigenwürdenalsjene,überdiedaingroßenPhrasengeredetundbeschlossenwurde.MitdiesemAustauschironischerZettelbegannunsereFreundschaft.

ZugleichlöstejeneSitzungimÉlysée-PalasteinenwichtigenVorsatzinmir

aus:dieklareundfesteAbsicht,michnichtanüberschwänglicheneuropäischenSonntagsredenzubeteiligen,wohlaberimSinnevonKarlPopperspiecemealsocialengineeringpragmatisch,zugleichaberbeharrlichdenintegrativenFortschrittderEuropäischenGemeinschaftvoranbringenzuhelfen.DassdieserFortschrittnuraufderGrundlagekontinuierlichenEinvernehmenszwischenFranzosenundDeutschenmöglichseinwürdeunddassdiesesEinvernehmenselbstbeigrößtendeutschenAnstrengungennurlangsamundschrittweiseaufdiebisherzwischenParisundBonnkaumjegemeinsambehandeltenFelderderinternationalenPolitikausgedehntwerdenkonnte,dashatteichschonalsVerteidigungsministererfahren.

VonLeninsollderSatzstammen,werBerlinhabe,derhabeDeutschland,undwerDeutschlandhabe,derhabeEuropa.Ichhingegenhattebegriffen:DieEinigungderdemokratischregiertenStaatenEuropasistnurmöglich,wennundsoweitParisdieseEinigungwillundsiezuseinereigenenSachemacht.DerSchlüsselzuEuropaliegtdort,woerschonseitdenZeitenvonRobertSchuman,JeanMonnetoderRenéPlevengelegenhatte:beidenFranzosen.

DiesachlicheZusammenarbeitzwischendenbeidenFinanzministernentwickeltesichalsbaldsehreng.DabeikamenunsähnlichekritischeGrundeinstellungenzueinerReihevonaktuellenProblemensehrzustatten,zumBeispielinderAuseinandersetzungmitderökonomischenPolitikderVereinigtenStaaten,besondersihrerWährungspolitik.Auchwarenwirbeidebesorgt,dassderweltweiteTrendzurInflationunsereLänderüberschwemmenkönnte;deshalbbemühtenwirunsgleicherweiseummonetäreundfiskalischeDisziplin.EbensoerkanntenwirgemeinsamimHerbst1973undimWinter1973/74diezuerwartendeErschütterungderWeltwirtschaftdurchdieersteÖlpreisexplosion,dieimHerbst1973begann.WirerwartetensowohleineweitgehendeVerwerfungunsererZahlungsbilanzenalsaucheinenAnstiegderArbeitslosigkeitinfolgedesKaufkraftentzugesdurchwesentlichhöhereAufwendungenfürdasvolkswirtschaftlichunverzichtbareÖl.WirwarenunseiniginderÜberzeugung,dassgegenüberdiesenGefahrennationalstaatlichbegrenztes

HandelneinzelnerÖlimport-StaatenkaumErfolghabenkonnte,undsetztenunsereHoffnungaufinternationaleenergiepolitischeAbsprachen.

AussolchengemeinsamangestelltenErwägungengingdamalsmeinVorschlagandieamerikanischeRegierunghervor,eineinternationaleEnergiekonferenzeinzuberufen.SieendetefreilichmiteinerdoppeltenEnttäuschung.ZumeinenwollteWashingtondieölexportierendenStaatennichteinbeziehen.ZumanderenentsandtePompidouimFebruar1974nicht,wiewirunterstellthatten,Giscardd’EstaingzurEnergiekonferenznachWashington,sondernseinenAußenministerJobert.DiesermachtedurchseineIntransigenzjedeweitreichendeEinigungunterdenölimportierendenIndustriestaatenunmöglich.SobliebesbeiderVorherrschaftdesOpec-KartellsaufdenWelt-Ölmärkten,diedannbis1981ohnewesentlicheGegenwehrderölimportierendenStaatenzueinertiefgreifendenStrukturkrisedergesamtenWeltwirtschaftbeitragensollte.

DieSchuldfürdieUnfähigkeitzugemeinsamemHandelndervomÖlimportabhängigenStaatenlag1974beidenVereinigtenStaatenundbeiFrankreich,nachGiscardsAmtsantrittalsStaatspräsidentjedochalleinbeiderUS-RegierungunterJimmyCarter.DasErlebnisdiesesFehlschlagesunddieungeheuren,sichkumulierendenAuswirkungendesZusammenbruchsdesnachdemKriegeinBrettonWoodsbeschlossenenSystemsfesterWechselkurse,desweltweitenTrendszunationalstaatlicherGeldinflationundderschnellenVervielfachungderinDollarzuzahlendenÖlrechnungenhabenwederGiscardnochmichanderÜberzeugungirrewerdenlassen,dassderWestennurdurchgemeinsamesHandelnhoffenkonnte,eineähnlicheKatastrophezuvermeiden,wiewirsieausdenfrühendreißigerJahrennochinErinnerunghatten.AlswirvomMai1974anbeidegleichzeitigindieLagekamen,inunserenLänderndieRichtlinienderPolitikzubestimmen,habenwirinfolgedessenrelativschnellgemeinsameInitiativenzuengererinternationalerZusammenarbeitergriffen.DiespektakulärstenInitiativendieserArtführtenzudensogenanntenWirtschafts-GipfelkonferenzenderwichtigstenindustriellenDemokratienundzumEuropäischen

Währungssystem.

ZweiWochennachseinerWahlzumStaatspräsidentenbesuchteichValéryGiscard.EswarfürunsbeidedasersteimneuenAmtemiteinemausländischenRegierungschefgeführteGespräch.»Esgehtihnendarum,gemeinsamüberdieRettungEuropasnachzudenken«,schriebderMünchnerKurier.»EinechterErfolguntereinemdreifachenZeichen:Erleichterung,EntschlossenheitundDiskretion«,urteilteLeFigaro.WirhabendamalsinderTatüberunsereVorstellungfüreineWiederbelebungdereuropäischenIntegrationgeschwiegen;dennwirwolltenkeinvorzeitigesUnbehagenindenanderenEG-Staatenauslösen.Dochwarunsklar,dassesdabeiaufunseregemeinsameFührungentscheidendankommenwürde.WirhabendannunsereVorschlägeerstEndedesJahresbeieinemintimenAbendessenderneuenRegierungschefsderMitgliedsstaatenausgebreitet,zudemGiscardeingeladenhatte.UnsereÜbereinstimmungbetrafnurzumTeildieEG,zumTeilgingesumdieWeltpolitikundumunserebilateralenBeziehungen.

ZurEuropäischenGemeinschaftwarenwirunseinigimWillen,GeistundBuchstabenderVerträgezubewahren.ErstePrioritätgabenwirderRückkehrzurinternenStabilitätunsererVolkswirtschaften;GiscardanerkanntehierbeiausfreienStückendendeutschenStabilitätsvorsprung,hatteaberbegründeteHoffnung,durchdievonihmbeabsichtigtenSchritteauchFrankreichaufdenWegderStabilitätzurückzuführen.ErlehnteeinetörichterweisevomDeutschenIndustrie-undHandelstagöffentlichgefordertedeutscheZahlungsbilanzhilfefürFrankreichvonsichausab,dennFrankreichmüsseundkönneselbstmitseinemakutenProblemfertigwerden.

Jedochwarenwirunseinig,dassinnerhalbderGemeinschaftsolidarischeHilfegegenübereinzelnenMitgliedsstaatennotwendigwerdenkönne;diesemüssedannjedocherfolgversprechendeneigenenAnstrengungendesbetreffendenStaatesnachgeordnetsein(aufdiesenPunktderÜbereinstimmunggründetesichvierMonatespäterdergroßedeutscheWährungskreditanItalien).WirlehntengemeinsamRückgriffeaufprotektionistischeMaßnahmenzumAusgleichderHandelsbilanzendurchdie

EG-Staatenab–einefürFrankreichindieserEindeutigkeitneueundfürunserfreulichePosition.WirfasstendieMöglichkeiteneinesEG-BeitrittsvonPortugalundSpanieninsAuge;imletzterenFallewiesichdaraufhin,dassdiedeutscheÖffentlichkeitnichtzustimmenwerde,solangenochDiktaturherrsche.Wirwarenunseinig,notfallsItalienzeitlichbegrenzteAusnahmenvondenRegelnderGemeinschaftzugestehenzuwollen.SchließlichwarenwirunsbeialledemeinigindemZiel,dieEigenständigkeitderEuropäischenGemeinschaftzukräftigen,nichtnurdurchRückkehrzueinerbesserbefriedigendenAnwendungderGemeinschaftsregeln,sondernauchdurch»gemeinsamePositionenzudengroßenmonetären,weltwirtschaftlichenundweltpolitischenFragen«.ZurVerhinderungweiterenRückschrittesinderEGseivielmehrFortschrittnötig.

WennmandieseSkizzeunsererVorstellungenvonMaiundJuni1974mitdentatsächlichenErgebnissenvergleicht,wiesieimMai1981beimAusscheidenGiscardserreichtwaren,trotzWeltwirtschaftskrise,sokannmannichtsagen,wirhättenWolkenkuckucksheimeerdacht.

EinerderwichtigstenPunkteunseresGesprächeswardieausführlicheErörterungvonVerteidigungsfragenuntervierAugen.GiscardhattehierzunochkeinepersönlichenVorstellungen,spürteabererkennbareinUnbehagenüberdieDivergenzzwischendersplendidisolation,indiesichFrankreichmilitärischinEuropaundinnerhalbderNordatlantischenAllianzunterdeGaullesFührungbegebenhatte,undseinemWillenzubessererKoordinationderinternationalenPolitikderEG-StaatenundzumintegrativenFortschrittderGemeinschaft.WirhabenimLaufedernächstensiebenJahrehäufigerundgründlichdarübergesprochen,ohnedassdieGesprächsinhalteindieAktenodergarindieMediengelangtwären,wobeiunsdiebeiderseitigeBeherrschungderenglischenSprachesehrnützlichwar.IchhabeihmdamalswieauchspätervorallemdreiPunktevorAugengeführt:

ZumErstendieunerwünschteübergroßeAbhängigkeitderBundesrepublikvondenVereinigtenStaaten,dieinfolgederVerweigerungfranzösischerBeteiligunganeinergemeinsamen

Verteidigungsorganisationunvermeidlichist.ZwarwürdeichalsBundeskanzleräußersteAnstrengungenunternehmen,ummichinkeinerLageineineAlternativehineinmanövrierenzulassen,inderBonnzwischenParisundWashingtonzuwählenhätte;aberinetwaigenKrisenlagenseiensolcheZwängenichtvölligauszuschließen.ZumZweitenmeineÜberzeugung,dassdiefranzösischenTruppenundihremobilisierbarenReservenzusammenmitdendeutschenTruppenundderenReservenalleinfastausreichenwürden,umdieSowjetunionvonjedemkonventionellenÜbergriffinEuropaabzuschrecken.DabeimachteichGiscardaufdieVernachlässigungderkonventionellenStreitkräfteFrankreichsaufmerksam,dieinBeschaffungundAusrüstung,aberauchinderpsychologischenBehandlungderArmeeimLaufederletztenfünfzehnJahreeingetretenwar.ZumDrittenwiesichaufdieGefährlichkeitdergeltendenmilitärischenPlänederNatohin.WeilmansichkonventionelldensowjetischenStreitkräftenstarkunterlegenfühle,wollemanimFallederVerteidigungsehrfrühmitsogenanntentaktischennuklearenWaffenantworten;einenukleareExplosionaufdeutschemBodenwerdeaberalsbaldjedenweiterendeutschenWiderstandswillenerschüttern,gleichgültig,obessichumeineamerikanische,englischeoderfranzösischeNuklearwaffehandele.DeshalbberuhediefranzösischeVorstellungvoneinemGlacisöstlichdesRheins,welchesdieWestdeutschenverteidigenwürden,aufsehrdubiosentheoretischenÜberlegungen.

AmEndeunserersiebenjährigenvertrauensvollenZusammenarbeit,imJahre1981,warenwirunsinderAbsichteinig,unsaktivderLösungdieserProblemezuzuwenden,sobaldGiscardwiedergewähltseinwürde.Überdieinnen-undaußenpolitischenSchwierigkeiten,diedabeiinbeidenLändernzuüberwindenseinwürden,hattenwirkeineIllusionen;aberdasbedrückendeErlebnisderUnberechenbarkeitzweieramerikanischerPräsidentenhättegewissderöffentlichenMeinunginEuropaimVerständnisdernotwendigenKorrekturenderSituationgeholfen.AmEndekamesnichtmehrdazu;

GiscardverlordieWahlen.

ImLaufdesJahres1974habenwirunsmehrfachgetroffen,auchoftmiteinandertelefoniertoderBriefegewechselt–derengeKontaktistdannzurRegelgeworden.Dabeigingenwirdazuüber,auchinGegenwartunsererMinisteroderausländischerKollegenbeiderAnredeperVornamenzubleiben.WirdurchbrachenganzbewusstdasdiplomatischeProtokoll,dasbisdahinüberallgegoltenhatte,undversuchten,darineinBeispielauchfürunsereKollegenzugeben.WirhattenimÉlysée-Palastkonferiert,nurwenigehundertMeterentferntvomHotelBristol,indemseitAdenauersZeitendieBundeskanzlerzuwohnenpflegten.ValérybrachtemichzuFußbisandieTürdesHotels–eineGeste,diedasherzlicheEinvernehmenzwischenunsvordenMedienbesserunterstrich,alseinausgefeiltesKommuniquedieshättebewirkenkönnen.

BisgegenEnde1974gelangesValéryundmir,dienochimFrühjahrvorherrschendebedrückendeStimmungeinereuropäischenMalaisezubeseitigen.ErselbsthattedurcheindrastischesSparprogrammbewiesen,dasseresernstmeintemitderWiederherstellungderStabilität;nachdemRatschlagvonBundesbankpräsidentKarlKlasenhattenwirItalienzueinerparallelenAnstrengungverholfen.GiscardundichunterrichteteneinandervorundnachunserenwichtigenKontaktenmitanderenRegierungschefs,zumBeispielmitdemneuenamerikanischenPräsidentenGeraldFord–eineÜbung,diewirfastausnahmslossiebenJahrelangbeibehaltenhaben.

DerKölnerStadt-Anzeigerschrieb1974vondem»neuenStilvonStaatsmännern,diesichsobenehmen,alsseiensiegewöhnlicheSterbliche«.DiesentsprachderWirklichkeit.PerFischer,einermeinerdamaligendiplomatischenMitarbeiter,späterunserBotschafterinPeking,hatdamalsineinerfürdasBundeskabinettbestimmtenAufzeichnungdieFeststellunggetroffen:»DerMeinungsaustauschmitdemfranzösischenPräsidentenhateinenGradvonOffenheiterreicht,dersichereinmaligist.«InderTat:DasbilateraleVerhältniszwischenBonnundPariswarundbliebnunmehrenger,alsesjezuZeitenvonAdenauerunddeGaullegewesenwar.

Giscardmusstetrachten,dieErwartungzuerfüllen,FrankreichswirtschaftlicheLeistungaufdasNiveauderBundesrepublikzuheben;ichhabedieseerklärteAbsichtimmeranerkannt.UmgekehrthatteicheineErwartungzuerfüllen,dienichtminderenSchwierigkeitenbegegnete.AngesichtsderimVergleichzuFrankreichgrößerenAngewiesenheitderBundesrepublikaufdiepolitischeundökonomischeFunktionstüchtigkeitderEuropäischenGemeinschaftundangesichtsderseitdeGaulleinParisbestehendenVorstellungvonderNotwendigkeitderUnabhängigkeitFrankreichswarklar,dassinmanchenkonkretenStreitfrageninnerhalbderEG,aberauchinprinzipiellenFragendesIntegrationsfortschrittesdieKompromissvorschlägeunddieAnstöße–undoftgenugauchdiegrößerenfinanziellenOpfer–ausBonnkommenmussten.AberangesichtsderPrestigeempfindlichkeitnichtnurderFranzosendurfteunddarfBonnkeineswegsalseineFührungsmachtderEGerscheinen,sondernmusste–undmussauchnochfürlängereZukunft–ParisdenVortrittlassen.DeshalbhabenwirbewusstjahrelangdenVorwurfderfinanziellenKnauserigkeitgegenüberderEGhingenommen,obschonwirinbarerKasseundnettodiebeiweitemgrößtenFinanzbeiträgeleisteten,währendParisimmerdaraufbedachtwar,ausdenverschiedenenBrüsselerTöpfenundSäckelnderGemeinschaftinsgesamtziemlichgenaudaszurückzuerhalten,wasFrankreichanlaufendenMittelneinzahlte.Paralleldazuhabeichimmerdaraufgeachtet,nichtnurprotokollarisch,sondernauchpolitischFrankreicherkennbardenerstenRangeinzuräumen.

FürdiedeutscheöffentlicheMeinungwardiesrelativleichterträglich,denndieRangabzeichenderNuklearmacht,derGarantiemachtfürBerlin,derfranzösischenMitverantwortlichkeitfür»DeutschlandalsGanzes«undderständigenMitgliedschaft,einschließlichdesVetorechtesimSicherheitsratderVereintenNationen,sindfürunsDeutschesowiesounübersehbar.DieserfranzösischeVorrangistjedochfürvieleenglischePolitikernichtakzeptabel,weilEnglandjagenaudiegleichenRangabzeichenträgtundaußerdem,andersalsFrankreich,militärischsichinnerhalbdesNordatlantischenBündnissesweitgehendintegrierthat–wasnichtzuletztauchim

deutschenInteresseliegt.Andererseitsist–undhierinhatGiscardsSkepsisgegenübermeinemOptimismusrechtbehalten–biszurStundekeinerleiBereitschaftEnglandszuerkennen,zumIntegrationsfortschrittoderzurFührungderEuropäischenGemeinschaftbeizutragen.VonHaroldWilsonbisMargaretThatcher–wenigerunterJamesCallaghan–warDowningStreetseit1974immernurandirektenundunmittelbarenVorteilenausderEGinteressiert.DeshalbhatsichzwangsläufigindensiebzigerJahrendasWortvonderdeutsch-französischenAchseodervomTandemeingestellt,dasGiscardundichgernehattenvermeidenwollen.

GiscardludEnde1974dieRegierungschefsderdamalsneunEG-MitgliedsstaatenzueinemintimenGesprächundAbendessennachParisein;darausentstandeinefesteGewohnheit,diedemoffenenMeinungsaustauschuntereinanderdienlicherwaralsdiebisdahinüblichenMammutsitzungen.Wichtigerwar,dassdieseZusammenkünfteaufderhöchstenpolitischenEbeneals»EuropäischerRat«konstituiertwordensind,ohneeineÄnderungderRömischenVerträgenötigzumachen.DieswareinervonmehrerenVersuchen,dievondenTaktikendernationalenundderBrüsselerBürokratieweitgehendüberwuchertenEG-Ratssitzungenwiederpolitischhandlungsfähigzumachen.DieAußenministerentwickelteneineähnlicheFormdeszwanglosenMeinungsaustausches.

DasJahr1975standauchimdeutsch-französischenVerhältnisweithinimZeichenderweltweitenEnergie-undWirtschaftskrise.ValéryGiscardundichwarenbestrebt,eineabgestimmteökonomischeHandlungsweisederökonomischwichtigstenindustriellenDemokratienzustandezubringen.ImJulieinigtesichderEuropäischeRatdarauf,raschzusätzlicheKonjunkturimpulsezugeben,jenachLageindeneinzelnenStaateninverschiedenerWeise.Wichtigeraberwar1975dasweltweiteFeld.

AufGiscardsEinladungtrafensichdieRegierungschefsderVereinigtenStaaten,Japans,Englands,ItaliensundderBundesrepublikMitteNovemberaufSchlossRambouilletinderNähevonParis,dazudieFinanz-undAußenministerdersechsStaaten.DasSchlosswarangenehmerweisenicht

allzugeräumig,dieKonferenzfandineinemrelativkleinenSaalestatt,dieSchlafzimmerderChefslagenengbeieinander,undPresseundFernsehenwarenweitwegaußerhalbdesParks–Valéryhatteesverstanden,einenachbarschaftliche,freundschaftlicheAtmosphäreherzustellen.ErleitetedasGesprächmitCourtoisieundelegantmitleichterHand.AusderRückschauerscheintmiralsdaswichtigsteErgebnisnichtetwadieListedervonihrgetroffenenpositivenVerabredungen,sondernvielmehrdieTatsache,dasssieeinenRückfallderganzenWeltinbeggarmyneighbour-Politikenabgewendethat.Eswurdeverhindert,dassdiebeteiligenRegierungensichdenVerblendungendesProtektionismusunddesInflationismushingaben.

NatürlichzahltesichRambouilletnichtnurinderVerhinderungweltwirtschaftlichenUnfugsaus,sondernestrugnebenherinnenpolitischzumAnsehendesGastgebersbei.BeideswarGrundgenugfürGeraldFord,1976zueinemzweitenTreffendieserArteinzuladen,diesmalunterBeteiligungKanadasdurchmeinenFreundPierreTrudeau.InsgesamthabeichanachtderartigenWeltwirtschaftstreffenteilgenommen,sechsmalgemeinsammitValéryGiscard.AuchwennwirkeineswegsimmereinerMeinungseinkonnten,sohatdochniemalsbeidiesenTreffeneinandererRegierungschefeineSpannungzwischendemfranzösischenStaatspräsidentenunddemdeutschenBundeskanzlerbemerkenkönnen–weilessienichtgab.

EUROPAPOLITIK

EinegroßartigeChancefürEuropaAmEndeeinesblutigenJahrhundertskönntedieAlteWeltihrenFriedenfindenVONHELMUTSCHMIDTDIEZEIT,22.Mai1987

DieberühmtgewordeneFormelvom»WandeldurchAnnäherung«habeichniebenutzt–nichtetwadeshalbnicht,weilicheinGegnerderOstpolitikgewesenwäre,ganzimGegenteil;sondernweilichbiszuGorbatschowsKampagnenfürGlasnostundPerestrojka–Schlagworte,dieüberzwanzigJahrenachEgonBahrsWortprägungaufdieWeltgekommensind–wedereinenwesentlichenWandeldesKommunismusfürmöglichgehaltennochaneinewesentlicheAnnäherungzwischenOst-BerlinundBonngeglaubthabe.MindestensdieBreschnjew-Doktrin,vorallemaberdieinnereNaturdessowjetischenGroßreichesstanddementgegen.

InzwischenhabenderdurchschlagendeErfolgvonGlasnostunddertotaleMißerfolgvonPerestrojkagemeinsamjedeHoffnungaufeineninnerenWandeldessowjetischenunddessowjetischindok-triniertenKommunismuszerschlagen.AndieStellederHoffnungaufReformderkommunistischenDiktaturenistderenZusammenbruchgetreten.

GleichwohlhatdiedeutscheOstpolitikderspätensechziger,dersiebzigerundderachtzigerJahreeinebedeutende,geschichtswirksame,positiveRollegespielt.DieOstpolitikhatderVerständigungzwischendemdeutschenVolkundunserenNachbarvölkerngedient;siehatÄngstevorDeutschlandundvorangeblichemdeutschen»Revanchismus«abgebaut;undsiehatdiedamaligeBundesrepublikalszuverlässigenVertragspartnerzumFriedenausgewiesen.ZugleichhatdieOstpolitikdieVereinigungderdeutschenNationuntereinemgemeinsamenDachinallenVerträgenundErklärungenrechtlich

offengehaltenunddieHoffnungdaraufimBewußtseinbewahrt.

DieOstpolitikhattemehrereWurzeln.UnterihnenseierinnertandasDenkendeutscherKatholikenunddeutscherProtestanten,dieinderMittedersechzigerJahrefüreinerealistischeBeurteilungderinzwischengeschaffenenTatsacheneintraten–einschließlicheinerAnerkennungderEndgültigkeitderOder-Neiße-GrenzezuPolen.

EineandereWurzellaginderdeutschenSozialdemokratie.SobinichselbstimSommer1966einerdererstendeutschenPolitikergewesen,dieinWarschau,inPragundinMoskaudieMöglichkeitenzurVerständigungsondierthaben.InzwischenwarandieStelledesmachteuphorischen,polterndenunddrohendenVabanque-SpielersChruschtschowderetwasumgänglichereBreschnjewgetreten.

EinewichtigeLegitimationerfuhrendieostpolitischenAnsätzederRegierungdannindenJahrenderGroßenKoalitiondurchdieHarmel-DoktrindesJahres1967.AufInitiativedesbelgischenAußenministersPierreHarmelbeschloßderMinisterratderNatoeinedoppelteStrategiegegenüberMoskauunddemWarschauerPakt:einerseitsAbschreckungeineretwaigenAggressionoderPressiondurchMoskaumittelsausreichenderVerteidigungsfähigkeitdesWestens;andererseitsAngebotvonEntspannung,besserenBeziehungenundZusammenarbeit,umFortschrittebeiderLösungder»grundlegendenpolitischenFragen«imgeteiltenEuropazuermöglichen.DerdeutscheAußenministerWillyBrandtundseineMitarbeiterhattendaranihrenAnteil.

MandurfteallerdingsindieOstpolitikkeineübertriebenenHoffnungensetzen.DaszeigtesichimnächstenJahr,alsMoskaudenPragerFrühlingmilitärischzerschlugunddurchdiezugleichverkündeteBreschnjew-Doktrinjedermannzuverstehengab,manwerdeimMachtbereichMoskauskeinerleiRevisiondeskommunistischenDiktaturSystemszulassen.TrotzallerEmpörungdarüberbliebdieHarmel-DoktrindesWestensinKraft.SokonntedieEnde1969gebildeteBundesregierungdersozial-liberalenKoalitionunterWillyBrandtinnerhalbwenigerJahremitderSowjetunion,mitPolenundderCSSRGewaltverzichtsverträgeaushandelnundmitderDDRden

Grundlagenvertragzustandebringen–übrigensallegegendenWiderstandderCDU/CSU-OppositionimBonnerBundestag.

DiedeutscheOstpolitikjenerfrühensiebzigerJahrestießnichtnuraufharteinnenpolitischeKritikderCDU/CSU,sondernauchauferheblicheZurückhaltungbeiunserenwichtigstenwestlichenBündnispartnern,voralleminWashington.EinebetonteKlarheitundDurchsichtigkeitindersorgfältigenErfüllungunsererimwestlichenBündnisschonseitAdenauerübernommenenPflichtenzurmilitärischenVerteidigungwarendeshalbfürdieaußenpolitischeSicherungunsererwestlichenFlankegenausogebotenwieunseretatkräftigeMitwirkunganderVertiefungderEuropäischenGemeinschaftundihrerErweiterungdurchsechszusätzlicheMitglieder,vorallemdurchdenBeitrittGroßbritanniensunterTedHeath.

IndessenstießdietatkräftigedeutscheMitwirkunganderpolitischenunddiplomatischenVorbereitungderHelsinki-KonferenzundihrerSchlußaktenichtnurabermalsaufstarkeAblehnungdurchdieinnenpolitischeOpposition(inzwischenunterFührungHelmutKohls),sondernauchauferheblicheSkepsisundZurückhaltungbeiHenryKissinger(damalsamerikanischerAußenminister).Schließlichwarja–nichtnurdenSkeptikern–deutlicherkennbar,wiesehrdieBreschnjew-Leutedaraufhofften,dieHelsinki-SchlußaktewerdezurLegitimierungihrerSatellitenstaatenundderenGrenzenbeitragen.

InBonnhingegensetztenwiraufdiepsychologischeundpolitischeWirkung,dieinnerhalbderkommunistischregiertenStaatenEuropasvomKorbIIIderHelsinki-Schlußerklärungausgehenwürde,genauergesagt:vonderUnterschriftderkommunistischenDiktatorenunterdiedetaillierteDarlegungvonGrund-undMenschenrechtendereinzelnenPerson.Esgelanguns1975,unsereeigenenVerbündetenzuüberzeugen,daßdieseErwartunggerechtfertigtwar;PräsidentGeraldFordgabdabeidenAusschlag.

SchonwenigeJahrenachderVerabschiedungderSchlußakteinHelsinkiimSommer1975zeigtesich,daßMenschenwieSacharow,WalesaoderHavelundBewegungenwieSolidarnośćoderCharta77durchdenKorbIIIder

Helsinki-SchlußakteeinestarkeErmutigungundebensoeineüberausnützlichetaktischeHilfeerfuhren.InfastallenkommunistischregiertenStaatenEuropasregtensichdieDissidentenunterdemBannerderMenschenrechteundderFreiheit;ihrspätererDurchbruchbereitetesichüberallvor.

GleichzeitigaberverfolgteMoskauauchnachHelsinkimitMachtseineimperialistischeStrategie:inAfrikaundimMittlerenOsten;mitenormenWaffenlieferungeninvielerleiHimmelsrichtungen;durchdenschnellenAufbaueinergewaltigenFlottevonnuklearenMittelstreckenraketen(demMassenvernichtungsmittelSS-20,daszurHauptsacheaufDeutschlandgerichtetwar,aberauchaufChina);schließlichmitdemmilitärischenEinmarschinAfghanistan.

EshatinderzweitenHälftedersiebzigerJahrelangerÜberzeugungsarbeitbedurft,umdieAdministrationJimmyCarterszurEinsichtzubewegen,daßdasRisiko,mittelsdersichanbahnendenhohensowjetischenÜberlegenheitaufdemFeldedernuklearenMittelstreckenwaffengenötigt,erpreßtodergedemütigtzuwerden,fürDeutschlandundseineMenschenunannehmbarwar.WashingtonwardamalsmiteinemungefährenGleichgewichtbeinuklearenLangstreckenwaffen(»strategischenWaffen«)zufrieden;dieWaffenvonMittelstreckenreichweitekonntenamerikanischeStädtenichtgefährden.ErstdieMit-BetroffenheitFrankreichsunterGiscardd’EstaingundGroßbritanniensunterJamesCallaghanführte1979aufGuadeloupezumsogenanntenNato-Doppelbeschluß.ErboterstensdenSowjetsVerhandlungenanzumZielederbeiderseitigenReduzierungundschließlichenBeseitigungnuklearerMittelstreckenwaffen;erkündigtezweitensan,derWestenwerde,fallsnachAblaufvonvierJahrenkeinVerhandlungsergebniserzieltsei,auchwestlichdereuropäischenTrennliniezusätzlichnukleareMittelstreckenraketen(imwesentlichenPershingII)stationieren.

DiesowjetischeFührungunterBreschnjewlehntezunächstalleVerhandlungendarüberabundhoffte,diedeutscheFriedensbewegungund

dielinkeaußerparlamentarischeOppositioninDeutschlandwürdendieAusführungdeszweitenTeilsdesNato-Doppelbeschlussesverhindern.TatsächlichaberhabendieseKräftesichnichtdurchsetzenkönnen.SiehabenlediglichzumSturzdersozial-liberalenKoalitioninBonneinigesbeigetragen.DanachhabenauchBrandt,BahrundgroßeTeilederSozialdemokratieöffentlichihreAblehnungdesDoppelbeschlussesbekundet.

BreschnjewsNachfolgerAndropow,1982insAmtgekommen,wäremöglicherweiseindenVerhandlungenflexiblerundeherkompromißbereitgewesen;abererlebtenurnochanderthalbJahre.DeshalbkonntendiekonservativenKaderimPolitbüroundimMilitärnochbisMittederachtzigerJahrebeiihrernachÜberlegenheitstrebendenLiniebleiben–auchdannnoch,alsnach1983derWestenangesichtsderErgebnislosigkeitderVerhandlungendiezweiteHälftedesDoppelbeschlussesverwirklichte.

ErstGorbatschowgewannschließlichdieEinsicht,daßdieseitJahrzehntenanhaltendeenormeÜberforderungallersowjetischenRessourcenundderseelischen,physischenundökonomischenKräftederVölkerderSowjetuniondurcheinendenganzenErdballumspannendenImperialismusbeendetwerdenmüßte.SokameszumINF-Vertrag(intermediatenuclearforces)mitdenVereinigtenStaatenunddamitzurbeiderseitigenVerschrottungallernuklearenMittelstreckenraketen,dieichseit1979angestrebthatte.DieserVertragwarderersteechteAbrüstungsvertragderWeltgeschichte,derzwischenzweigleichberechtigtenPartnernausgehandeltwordenist.DerINF-Ver-tragwurdezumabrüstungspolitischenDurchbruch;ihmsindseitherweitereweitreichendeAbrüstungsverträgegefolgt.

GorbatschowwolltedaskommunistischeSystemderSowjetunionreformieren,umeszurevitalisie-ren.Beidesistinzwischentotalmißlungen.DabeihatteGorbatschowsBeginndurchausErfolgsaussicht.Mantutihm(undSchewardnadse)gewißnichtunrecht,wennmansagt,dieFreigabederAutonomieunddannderSouveränitätderStaatenimOstenMitteleuropasseinichtbloßhumanitärenMotivenentsprungen.VielmehrwarindenzehnJahrenseitHelsinkiderGärungsprozeßindiesenLändernschonsoweit

fortgeschritten,daßer–nachderEinführungderMeinungsfreiheitinderSowjetunion–nurnochunterflagranterVerletzungdesvonGorbatschowselbstverkündetenGlasnost-PrinzipsundnurnochunterEinsatzmilitärischerGewalthättegestopptwerdenkönnen.

NachdemderKremlzugelassenhatte,daßdiedemokratischenKräfteinPolen,inUngarnundinderTschechoslowakeiHandlungsfreiheiterhielten,waresfastzwangsläufig,daßerauchdieDDRfreigab.DabeiistdieZulassungderVereinigungderbeidendeutschenStaatengewißauchvonderErwartungmassiverwestdeutscherFinanzhilfengefördertworden.Gorbatschowhatversucht,ausderNoteineTugendzumachen.Jedenfallsdiesistihmgelungen–zumGlückunsererNation,zumGlückauchHelmutKohls.

DieMeinungsfreiheitindenRepublikenderbisherigenSowjetunionistheutegrößer,alssiejemalsgewesenist–seitdenZeitenIwansdesSchrecklichen.MandarfderSchlußaktevonHelsinkieinengroßenAnteildaranzumessen.

DagegennähertsichdieökonomischeundsozialeEntwicklungderkatastrophalenSituationamEndederbeidenWeltkriege.EinerderbeidenHauptgründedafüristderbodenloseökonomischeDilettantismus,mitdemdiewirtschaftlichePerestrojka–beienormenstrukturellenundideologischenWiderständen–insWerkgesetztwurde.DerandereHauptgrundliegtineinerirrsinnigenGeldpolitik,dienurnochmiteinigenlateinamerikanischenFällenvergleichbarist–überallindenRepublikenwirddasGeldinähnlichemTempogedrucktundinUmlaufgebrachtwiebeiuns,dieMorgenzeitungen.

DiestaatspolitischeTransformationderSowjetunionineinenStaatenbund(oderCommonwealthoderwasauchimmer)wirftabernichtnurdieFrageauf,wiezukünftigdieWirtschaftfunktionierensollundwiediewirtschaftlicheZusammenarbeitderRepublikenzubewerkstelligenist.SiestelltaucheminentverfassungspolitischeFragen.ZumBeispieldieFrage,werdenndassowjetischeVetorechtimUN-Sicherheitsraterbensolloderdarf–unddieüberlebenswichtigeFragenachderKontrolleüberfast30000nukleareWaffen,dieübervielederRepublikenverteiltsind.

DerKollapseinerWeltmachtkannAuswirkungennachaußenhaben,diesichübereineReihevonJahrzehntenerstrecken.DieszeigenmindestenssechsgroßeKriegeimMittlerenOstenseitdemendgültigenEndedesOsmanischenReichesvorheuteübersiebzigJahren;ebensoderKrieginnerhalbdesbisherigenBundesstaatesJugoslawien,siebzigJahrenachdemEndederHabsburgerDoppelmonarchie;ebensodiegefährdeteundbeargwöhnteIsolationJapans,mehralsvierJahrzehntenachdertotalenNiederlagedesjapanischenMilitär-Imperiums.AuchdietotaleZerschlagungvonHitlers»DrittemReich«hatWunden,ÄngsteundRessentimentsbeiunserenNachbarnundinunseremeigenenVolkhinterlassen,dienochkeineswegsvollständigverheiltoderüberwundensind.

EsbedarfnichtallzugroßerVoraussicht,umnachdemZusammenbruchdessowjetischenImperiumsähnlichlangdauerndeundähnlichweitreichendeWirkungenzuerwarten.Freilichsinddiesegegenwärtignochkaumabzuschätzenodereinzuordnen.

ImmerhinsindheuteaberdreigewaltigeVeränderungenzumBesserenzukonstatieren:

1)DieAngstvoreinemgroßenKriegzwischenOstundWestistfastganzverschwunden.

2)AuchgegenseitigerHaßistaufdemtiefstenStandseitfasteinemhalbenJahrhundert.

3)InOstundWestgibtesnuneinefrüherungeahnteBereitschaftzurZusammenarbeit.

AlldieszusammenbedeuteteinegroßeChance–sowohlfürGorbatschowsNachfolgerJelzin,KrawtschukundandereanderSpitzederRepublikenalsauchfürdieStaatsmännerdesWestens.

AberebensoistausmehrerleigewichtigenGründenVorsichtgeboten.DenndasgegenwärtigsichnochvertiefendeökonomischeundsozialeDesasterinallenRepublikenderehemaligenSowjetunionkannzupolitischenExplosionenführen.EskannNeidundEifersuchtzwischendenRepubliken

deskünftigenCommonwealthauslösen.AlsFolgesindwederkleinerenochgrößerebewaffneteKonflikteauszuschließen,ebensoweniggrößereWanderungsbewegungenvonWirtschaftsflüchtlingen.EsgibtfastunzählbareMinderheitsproblemeinallenRepubliken.Vorallemkönnenreligiös-kulturelleKonfliktemitdenmindestensfünfzigMillionenMuslimsentstehen,dievornehmlichinKasachstan,Kirgystan,Usbekistan,TadschikistanundAserbei-dschanleben.EsgibtreligiöseAffinitätenzutürkischenundiranischenGlaubensbrüdern,SunnitenwieSchiiten.MehreremuslimischgeprägteStaatendesMittlerenOstensundSüdwestasiensentdeckenbereitsihreInteressenandenzentralasiatischenRepublikenderfrüherenSowjetunion–auchdarauskönnenKonflikteentstehen.

SchließlichsindpolitischeKonfliktezwischendenNachfolge-Republikennichtauszuschließen,zumalRußlandmitseinemTerritoriumvomPazifischenOzean(Wladiwostok)biszurOstsee(St.Petersburg,Königsberg)undmitseinenrund150MillionenMenscheneinvonallenanderenbeargwöhntesÜbergewichtbesitzt.DieUkrainehingegen(gut50MillionenMenschen)hatbisheraufgrundihrerherausragendenProduktivitätfastalleanderenRepublikenmitversorgtunderscheintdiesendeshalbalsunentbehrlich.Staatsstreiche,dieErrichtungvonDiktaturenoderVersuchedazusindnirgendwoendgültigauszuschließen.

AngesichtssolcherdenkbarenGefahrenbleibtalsowestlicheVorsichtdieMutterderPorzellankiste.Esistmöglich,daßdieStaatenwestlichderbisherigenSowjetuniondeshalbzueinermehrklassischeneuropäischenGleichgewichtspolitiknachVorbilderndes19.Jahrhundertszurückkehren;dazumagdannauchdieaufJahrzehntealsunruhigzuerwartendeLageaufderBalkan-Halbinselbeitragen.

Zuwünschenistjedoch,daßdieEuropäischeGemeinschaft–schonheutedasökonomischeGravitationszentrumEuropas–zumpolitischenStabilitätsankerunseresKontinentswird.DieswürdeeinegemeinsameWährungvoraussetzenunddieschrittweiseEntfaltungeinergemeinsamenAußen-undSicherheitspolitikeinschließen,alsoauch:gemeinsameStreitkräfte,

selbstverständlichunterdemDachdesVerteidigungsbündnissesmitdenUSAundKanada.DieEGwürdeallejeneStaatenNord-undOstmitteleuropasaufnehmen,welchedieswünschenundzugleichinpunctodemokratischeundwirtschaftlich-sozialeOrdnungsowieinpunctoMenschenrechtealleAnforderungenerfüllen,welchedieEGalsselbstverständlichverlangenmuß.

SolcheEntfaltungundErweiterungderEGhättemehrereZielezugleichzuverfolgen:

1)SchaffungeinesgroßeneuropäischenWirtschaftsraumes,dernichtnurdemNameneinesgemeinsamenMarktstatsächlichgerechtwird,sonderndervorallemdenMenscheninallenMitgliedsstaateneinengroßenAnstiegihresWohlstandesermöglichenwird.

2)WirtschaftlicheZusammenarbeitmitderganzenWelt,besondersauchmitdenRepublikenderbisherigenSowjetunion.

3)NachwievorAbschreckungvonmilitärischerPressionundAggressiondurchBereitschaftundFähigkeitzurgemeinsamenVerteidigung.

4)SicherheitspolitischeZusammenarbeitmitdeneuropäischenStaatenaußerhalbvonEGundNato,vorallemzumZweckweitererRüstungsverminderung.HeuteistderEintrittderRepublikenindierechtlicheNachfolgehinterderSowjetunionalsUnterzeichnersowohlbereitsbestehenderalsauchfertigausgehandelter,abernochnichtinKraftgetretenerAbrüstungsverträge(sodes1990ausgehandeltenVertragesüberkonventionelleAbrüstunginEuropa–KSE-Vertrag)fürdenWestenwichtigeralsdieFrage,werdievonderSowjetunioneingegangenenAuslandsschuldenundihredarausresultierendenZahlungsverpflichtungenübernimmt;diesewerdenohnehinnotleidend.

5)EinbindungdesAchtzig-Millionen-StaatesDeutschland,vordessenGrößeundEinflußbeivielenunsererNachbarninWestundOsteingrößererArgwohnbesteht,alsunsDeutschenundbesondersderBundesregierung(undBundesbank)bewußtist.

6)SchaffungeinesGegengewichtsgegenüberderansonstenunerreichbaren

finanzwirtschaftlichen,ökonomischenundstrategischenÜbermachtderunsbefreundetundverbündetbleibendenVereinigtenStaaten.NurbeieinigermaßengleichgewichtigenGrößenordnungenwirdaufdieDauereinepartnerschaftlicheZusammenarbeitmöglichbleiben.DiesgiltmutatismutandisauchfürdieKooperationderEGmitderfinanziellenundwirtschaftlichenSupermachtJapan.

ImLichtederVergangenheitwiederZukunfterscheinennichtnurdasNordatlantischeBündnisundseineGleichgewichtsstrategiegerechtfertigt,sondernauchunsereindieEGeirigemündeteeuropäischeIntegrationspolitik.DieHarmel-DoktrinunddiedeutscheOstpolitik,dieHelsinki-Schlußakte,derKSZE-ProzeßunddiedarinbeharrlichverfolgteAusbreitungderMenschenrechtesindgerechtfertigt,ebensodieMenschenrechtskampagnedesansonstenstrategischunglücklichoperierendenPräsidentenJimmyCarter.EsgibtkeinenerkennbarenGrundzueinerfundamentalenRevisiondieserpolitischenGrundlinien.SiebleibenallesamtauchinZukunftnotwendig.AllerdingsmüssensiejetztausgebautundandieneuentstehendenUmständeangepaßtwerden.

VorderkommunistischenIdeologiebrauchtsichniemandmehrzufürchten.Wohlabermüssenwiraufpassen,daßsichimWestennichtderirreführendeIrrtumausbreitet,»derKapitalismus«habegesiegt.InWahrheithatderWillezuFreiheitundMenschenrechtendieMachtderSowjetunionzumEinsturzgebracht.Eskommtnichtdaraufan,KapitalismusüberdieWeltauszubreiten;vielmehristesnötigundmöglich,amMarktundebensoansozialerGerechtigkeitorientierte,demokratischeWirtschafts-undStaatsordnungenaufzubauen.

InihrerzukünftigenZusammenarbeitwerdenalleStaatengemeinsamnochJahrebrauchen,bisdieFortentwicklungdesinternationalenRechteseineHarmoniegefundenhat–genauer:einepraktikableKompatibilitätzwischendemPrinzipderUnverletzbarkeitsouveränerStaaten(unddesGewaltverzichtesälaHelsinkiunddeutscherOstpolitik),demPrinzipderSelbstbestimmungethnischer,sprachlicherundreligiöserMinderheitenund

denPrinzipienderMenschenrechte.GegenwärtigscheintnichteinmaleinFallvonVölkermordeineInterventionvonaußenzurechtfertigen.

AmEndediesesblutigenJahrhundertshatfastderganzeKontinentsichderFreiheitzugewandt.DasBewußtseinvonderGemeinsamkeitdereuropäischenKultur,zuder–einzigartiginderWeltgeschichte–dieVölkerverschiedensterHerkunftundSprachebeigetragenhaben,trittallenthalbenhervor.WelcheinegroßartigeChance!GemeinsamkönnenwirinEuropaZentimeterfürZentimeterjeneUmständeundHaltungenbeseitigen,ausdenenvermeidbaresmenschlichesLeidenerwächst.

EUROPAPOLITIK

VorGroßspurigkeitwirdgewarntMitihrenIdeenüberdieZukunftderEUhatdieCDU/CSU-FraktionUnruhebeidenPartnernausgelöst.AnlasszurSorgeüberdeutscheUnberechenbarkeiten?VONHELMUTSCHMIDTDIEZEIT,30.September1994

WersichheutealsDeutscherimAuslandderDiskussionstellt,siehtsichimmerwiedervordieFragegestellt:Waswird–ineinemsichveränderndenEuropa–dieRolleDeutschlandssein?DieFragewirdinvielfältigenVariationenaufgeworfen.InParis,LondonoderRomstehtdieBesorgnisvoreinemzukünftigendeutschen»Sonderweg«inRichtungOstenimVordergrund.InWarschauhatmanAngstvoreinerrussisch-deutschenZusammenarbeitzuLastenPolens.InMoskaumachtmansichHoffnungenaufdiedeutschefinanzielleLeistungskraft,auchwennmanvorallemeinengleichenRangmitdenUSAbeansprucht.InDenHaagundinPragfürchtetmanbesonderseinökonomischesundpolitischesÜbergewichtDeutschlands.UmgekehrtbieteteinUS-PräsidentdenDeutscheneinecooperationinleadershipan.

HinterderinEuropaweitverbreitetenBesorgnisstehterstensunsereinZahlenmessbareGrößenordnungundzweitensdieUndeutlichkeitderdeutschenAußenpolitik.DieZahlenbesagen,dassDeutschlandseit1990–gemessenanseinenEinwohnernoderanseinerWirtschaftsleistung–derbeiweitemgrößteMitgliedsstaatderEuropäischenUnionist,fastanderthalbmalsogroßwieFrankreichoderEnglandoderItalien,mehralsfünfmalsogroßwieHolland.

DieGrößeunddazudieErwartungunsererNachbarn,dasswirDeutschenbinneneinesJahrzehntesunserevereinigungsbedingteökonomischeSchwächeperiodeüberwundenhabenwerdenunddasssodannunser

wirtschaftlichesGewichtnochstärkerindieWaagschalefallenwirdalsheute–beideslöstÄngsteaus.EsfallenauchStichwortewieRapalloundLocarno,ReminiszenzenausderZeitderWeimarerAußenpolitik.DamalsaberwardasDeutscheReicheinschwacherStaat,nichtnurimInnern,sondernauchnachaußen–ganzandersalsheute.

EswarendieBesorgnisvorunseremzukünftigenGewicht,dieErinnerungenanWilhelmII.undvorallemanHitler,welche1989/90sowohlFrangoisMitterrandalsauchMargaretThatcherzudemVersuchveranlassten,dieVereinigungderbeidendeutschenStaatenzuverhindern.OhneMichailGorbatschowundohneGeorgeBushhättenwederKanzlerKohlnochdieLeipzigerunddieBerlinerdieEinheitDeutschlands»vollenden«können.SeithersindjeneBesorgnissejedochnichtgeschwunden.Siesindvielmehrgewachsen,wennsieauchheute–inklugerAnerkennungderfactsoflife–zumeistnurvorsichtigundhintervorgehaltenerHandgeäußertwerden.

Siewerdenbesondersdannvirulent,wennEreignissederdeutschenInnen-und/oderAußenpolitikesrechtfertigen,dieÄngstedeutlichauszusprechen.DazugehörendieekelhaftenAusschreitungengegenAusländerdurchdiefälschlichsogenanntenNeonazis.UnddazugehöreneineReihegroßspurigerRedereienundDokumenteausoffiziellendeutschenQuellen.

Esbeganndamit,dassMitterranddenKohl’schen10-Punkte-PlanzurÜberwindungderTeilungDeutschlandsvomHerbst1989nichtvorwegundmitdemZielderKonsultationvomKanzlerselbsterfuhr,sondernausdenNachrichtenagenturen.DieSeriederÜberheblichkeitensetztsichseithermiterschreckenderRegelmäßigkeitfort.SodiktiertdasVerfassungsgericht–ungefragtundimnationalenAlleingang–anlässlichderRatifikationdesMaastrichterVertragspaketseineReihevonBedingungenfürdenFortgangdereuropäischenIntegration.DerBundestagratifiziertMaastricht,behältsichaberausdrücklichdenEntschlusszueinergemeinsameneuropäischenWährungselbstfürdenFallvor,dassdieimVertragvorgeschriebenenBedingungenerfülltsind;undderFinanzministerverkündetdarüberhinausöffentlich,dieBundesrepublikwürdediegemeinsameWährungnurdann

akzeptieren,wenndiegemeinsameZentralbanknachFrankfurtkäme.DerBundesbankpräsidentmischtsichinöffentlichenRedenindieDebatteüberdieZukunftderEuropäischenUnionein-weitüberseineigenesFeldderWährungspolitikhinaus.

DerAußenministerärgertsichüberdenfranzösischenBotschafter,erlässtihn»einbestellen«undveröffentlichtaußerdemdieseEinbestellung.Zugleichverlangter–zurFreudederEngländerundFranzosen–einenständigenSitzimSicherheitsratderVereintenNationen:dieserforderteeineSatzungsänderungderUN,dasheißteineZweidrittelmehrheitvonrund180Staaten,undistschondeshalbeinstweilenaussichtslos.DerbayerischeMinisterpräsidentbezweifeltöffentlichdenWertdesMaastrichterVertrages.DerVorsitzendederCDU/CSU-FraktionimBundestagveröffentlichteinenForderungskatalog–weitüberMaastrichthinausgehend–,derzwarmanchesenthält,dasrichtigundakzeptabelerscheint,aberauchmanches,dasfalsch,anderes,dasnebulösundmissverständlichbleibt.EsisteinPapier,indemalleinDeutschlandalsdasjenigeLanderscheint,daszuallenFrageneinenrichtigenKurshatunddasinjedemFalleeineFührungsmachtist.

WolfgangSchäublehatmitseinemVorstoßinfastalleneuropäischenHauptstädtenKritikausgelöst,sodassderKanzlersichzurDistanzierunggenötigtsieht.WennindiesenTagenzuallemÜberflussderderCDU/CSUnahestehendeAutorHans-PeterSchwarzDeutschlandals»dieZentralmachtEuropas«beschreibtundwennanderebedeutungsschwervoneiner»deutschenBrückenfunktionzuOsteuropa«schwatzen,somusssichkeinerüberwachsendeantideutscheGefühlebeiunserenNachbarnwundern.

GanzgewissistderMaastrichterVertragdasGegenteileinesMeisterstücksanKlarheit.ErstrotztvonbürokratischenKlauseln.DieeuropäischenNormalbürgerkönnensichdeshalbkeinBildvondenzuerwartendenErgebnissenmachenundunterliegeninfolgedessenfastalledenEinflüssenderpolitischenundjournalistischenKritik.DiedarausresultierendePost-Maastricht-KriseistdaherkeineÜberraschung.AuchdieheutigeeuropapolitischeUnsicherheitdermeistenRegierungenüberraschtnicht,

schließlichhabensieschoninMaastrichtkeineeinheitlicheZielsetzungvorAugengehabt;dazukommtinParis,London,RomundBonndieinnenpolitischeUnsicherheit.

Gleichwohl:DiebisherigeGeschichtedereuropäischenIntegrationistseitdemSchuman-Planvon1950zugleicheineGeschichtedererfolgreichenÜberwindungvonKrisenderIntegration,ausdermanSchlüssefürdieZukunftziehendarf.

DasScheiterndesVertragesüberdieEuropäischeVerteidigungsgemeinschaft,dieAblehnungdesenglischenBeitrittszurEWGdurchdeGaulle,seinePolitikdes»leerenStuhls«,diebeidenKrisennachdemenglischenBeitritt,diezunächstHaroldWilsonundspäterMargaretThatcherdurchihrBeharrenauffinanziellenNeuverhandlungenausgelösthaben,bedeutetenschwereBelastungen.AlledieseKrisenhabenaberwederdeninstitutionellenFortschrittvonderEGKSzurEWG,zurEGundjetztzurEuropäischenUnionverhindernkönnennochdieschrittweiseErweiterungvonsechsaufheutezwölfMitglieder.DerGrundfürdieKontinuitätliegtinderDauerhaftigkeitderMotivefürdieIntegration.

AlsWinstonChurchillundJeanMonnetindenfrühenNachkriegsjahrenerstmaligvondenVereinigtenStaatenEuropasgesprochenhaben,dahattensiezweiMotive,nämlichzumeinendieNotwendigkeiteinerBarrieregegendenImperialismusStalinsunddasVordringenderkommunistischenIdeologienachItalienundFrankreichundzumanderendiefesteEinbindungderBundesrepublikDeutschland–damals48MillionenMenschen–ineinengrößeren(west)europäischenVerbund.DasMotivIwarohnedasMotivIInichtzuverwirklichen;derAppellChurchillsandiefranzösischeNationzurVersöhnungmitdenDeutschenwareinezwangsläufigeKonsequenz.

AlsindensechzigerJahrenderökonomischeErfolgderEWGoffensichtlichgewordenwar,ergabsichfüreineReihevonStaatenzwangsläufigderWunsch,andenVorteilendesGemeinsamenMarktesteilzuhaben:MotivIII.DiesesletztereMotivwarundistentscheidendfürdenBeitrittbeispielsweisePortugals,Spaniens,Irlands,Dänemarks,Österreichs,demnächst

wahrscheinlichFinnlandsundsoweiter;esistauchdasentscheidendeMotivfürden–späteren–BeitrittPolens,TschechiensundUngarns.DanebenspieltfürGroßbritanniendasMotiveinewichtigeRolle,aufdieentstehendepolitischeGemeinschaftEinflusszuhaben;fürGriechenland,PolenundandereLänderwarundistauchderpolitischeRückhaltdurchdieEGbeziehungsweisedieEUvonBedeutung.

DasMotivIscheintangesichtsderImplosionderSowjetunionbedeutungslosgewordenzusein,wenngleichinOstmitteleuropa–beispielsweiseinPolen–dieBesorgnisvorderWeltmachtRusslandeineTatsachegebliebenist.HingegenistdasMotivII–EinbindungDeutschlands–heute,nachderdeutschenVereinigung,vonnochgrößererBedeutungalsfrüher.EswirdauchinZukunfteinerderHauptantriebefürdenFortgangdereuropäischenIntegrationbleiben.DennohneEinbindungDeutschlandserscheintdenpolitischenEliteninEuropasHauptstädtendieZukunftdiesesKontinentsoffenfürWiederholungenoderVariationendertragischenVerwicklungenderzweitenHälftedes19.unddes20.Jahrhunderts.

WeralsDeutscherunsereGeschichtebetrachtet,dermusszumgleichenErgebnisgelangen.SeitdenerstenAnsätzenzurNation-BildungzurZeitOttosI.warunsereungewöhnlichexponiertegeopolitischeSituationabwechselndeineEinladunganNachbarvölker,inunserLandeinzudringen,wennwirschwachwaren,oderumgekehrteineVersuchungfüruns,indieGebietederNachbarnvorzustoßen,wennwirstarkwaren–oderunsstarkfühlten.SohabensichWikinger,Dänen,Schweden,asiatischeReitervölker,Ungarn,FranzosenundandereinDeutschlandgetummelt,aberwirselbersindvorgestoßennachRom,sogarbisnachPalästina,insBaltikum,gegenPolen,Österreich,Dänemark,FrankreichundunterHitlerinfastalleStaatenEuropas.

Zweimalim20.JahrhundertergabsichdeshalbeineantideutscheKoalitionbeinahesämtlichereuropäischerStaaten.BismarckhatalsKanzlerdieseGefahrimmervorAugengehabtundwardeshalbaufGleichgewichtbedacht.DergroßsprecherischeWilhelminismusglaubte,wenigerRücksichtauf

unsereNachbarnnehmenzumüssen.HeutescheineneinigedeutschePolitikersolcheGefährdungenfürabgesunkeneVergangenheitzuhalten.SiekönnensicheineabermaligeIsolierungDeutschlandsgarnichtvorstellen.AbermancheihrerWorteundGestenhabenleidereinenwilhelminischenAnflug,jedenfallsdeutlicheAnflügevonBesserwissereigegenüberunserenNachbarnundPartnern.

DeutschlandhatbeiweitemmehrNachbarnalsdieanderenStaateninEuropa.AusunserergeopolitischenLageergibtsichunsernationalesInteresseamFortschrittdereuropäischenIntegrationundanunsererSelbsteinbindung.DasisteinvitaleseigenesInteresseundnichtetwadeutscherEuropa-Idealismus!

Wennwirjedochzuließenodergarversuchten,dassindenHauptstädtenunsererNachbarndeutschesDrängenaufinstitutionellenPerfektionismus,auf»bundesstaatliche«Organisation,aufReform»allervorhandenenInstitutionen«(soSchäuble),auf»gewisseAnführungdurchDeutschland«(soabermalsSchäuble)missverstandenwirdalsdeutscherFührungsanspruchodergaralsVorsignaleinesdeutschenSonderwegesindas21.Jahrhundert;wennwirdavonreden,essei»derOstenalsAktionsraumfürdiedeutscheAußenpolitikzurückgekehrt«(sowiederumSchäuble),danngefährdenwirunsereigenesInteresse–natürlichohnedieszubeabsichtigen.

NationaleIdentitätistfüralleVölkerEuropaseineSelbstverständlichkeit.DaswirdauchfürunsDeutschesosein.AberkaumeinanderesdereuropäischenVölkerhatnötigeralswir,dernationalenIdentitätdieSelbstidentifikationmitderEuropäischenUnionzuverschwistern.GottseiDanksindsichdarinKohlundScharpingprinzipielleinig,auchwennsieesnochnichtmitletzterKlarheitaussprechen.UnterschiedlicheAbweichungenabergibtesbeimanchenanderen,vonKinkelbisWaigelundvondenGrünenbiszurPDS.

DieEuropäischeUnionwirdnurlangsamindieTiefeundindieBreitewachsen.SiewirdsichnachdenGesetzendesPragmatismusentwickeln,siewirdKrisenerleben–undüberwinden.BesondersdieEntfaltungeiner

gemeinsamenAußen-undSicherheitspolitikwirdZeitbrauchen.

DieEuropäischeUnionwirdnochauflängereZeitkeineWeltmachtsein.DeshalbbleibtdieNatoeineNotwendigkeit.DasBündnismussnachdemWegfalldersowjetischenBedrohungseineAufgabenklären;aberstrategischeEntspannungzwischendemNordatlantischenBündnisundRussland,womöglichauchKooperation,bleibteineNotwendigkeit.

EsmagzuBeginndes21.JahrhundertsvierMächtevonglobalerWirksamkeitgeben:dieUSA,China,JapanundRussland–ausjeweilsunterschiedlichenGründenundwegenjeweilsunterschiedlicherWirkungenaufdenpolitischen,militärischen,ökonomischenundökologischenFeldernderWelt.ImVerhältniszuihnenwerdendieEinflussmöglichkeitenFrankreichs,Englands,Italiens,Polens,Deutschlands–oderauchIndiens,Indonesiens,NigeriasundBrasiliens–eherbegrenztsein.WahrscheinlichwirdsichfürdieEuropäerdarausdanneinzusätzlicherAnspornfürdieeuropäischeIntegrationergeben,nämlichdasMotivIV:Besorgnis,alsEinzelstaatendemSpielderWeltmächtenichtgewachsenzusein.

WirDeutschenbrauchenunsinderEUkeineswegszuverstecken.AberwirdürfendenschrittweisenProzessihrerEvolutionnichtdurchapodiktischeForderungennachQuanten-undQualitätssprüngen,durchunsereneingeborenenHangzu–scheinbar!–perfektenRegelungenundzumLegalismusgefährden.UnderstrechtnichtdurchdenAnscheineinesdeutschenSonderwegesodereinesdeutschenFührungsanspruches.DennallesehenunszwaralsdiezahlenmäßigGrößten,aberkeinerhatAnlass,unsfürdieWeisestenundKlügstenzuhalten.

EUROPAPOLITIK

MitvollerKraftinsnächsteJahrhundertWirDeutschehabenAmerikavielzuverdanken.AberdieengePartnerschaftmitFrankreichwirdimmerwichtiger:SieentscheidetüberdasGelingendereuropäischenEinheitVONHELMUTSCHMIDTDIEZEIT,6.Juni1997

OhneGeorgeMarshallsRedeam5.Juni1947inHarvardundohnedenMarshallplan–am3.April1948inWashingtonvomKongressverabschiedet–wäredieNachkriegsgeschichteDeutschlandswahrscheinlichganzandersverlaufen.AuchdieGeschichteEuropas.DiegroßzügigeHilfederVereinigtenStaatenwurdezwarprimärausstrategischemKalkülgegeben,siewaraberzugleicheininderWeltgeschichteerstmaligerAktgroßerökonomischerSolidaritätgegenüberanderenVölkern.

OhnedenMarshallplanwäre–angesichtsdesElendsvonMillionen–derKommunismusleichtindenWestenMitteleuropas,nachSüd-undWesteuropavorgedrungen;StalinsImperialismushättemöglicherweiseleichtesSpielgehabt.FürdenökonomischenundpolitischenErfolgdesMarshallplanswareseinGlücksfall,dassStalinihnablehnteunddievonihmbeherrschtenStaatenimOstenEuropasvoneinerBeteiligungausschloss.SonstwärendieZuwendungenderAmerikanerfürdenMarshallplaninEuropaversickert;derSiegdererfolgreichenMarktwirtschaftüberdieerfolgloseBezugsscheinwirtschaft,jaüberdiedenKommunistenselbstverständlicheZentralverwaltungswirtschaftwärewahrscheinlichvereiteltworden.

Aberwerwillwissen,wasgewordenwäre,wenn…?Tatsächlichfielenfür

unsDeutscheindendreiwestlichenBesatzungszonenimJahre1948fastgleichzeitigdreipositiveFaktoreninsGewicht:derMarshallplan,dieWährungsreformundderBeginndervolkswirtschaftlichenDeregulierungen.AlldieszumTeilinderFormvonGesetzenderBesatzungsmächte,zumTeilinihremAuftragerlassen.DieBundesrepublikwurdeersteinJahrspäterbegründet.DerKalteKrieghatteschon1947eingesetzt.

WinstonChurchillhattebereits1946inseinerZürcherRedediewestwärtsgerichteteExpansionderSowjetuniondiagnostiziert,auchdasWortvomEisernenVorhangstammtvonChurchill.ErhattedeshalbdieFranzosen,dienocheinJahrzuvorseineKriegsverbündetengewesenwaren,zurVersöhnungmitdenDeutschenaufgerufen,dienochimVorjahrdiegemeinsamenFeindegewesenwaren,unddieBildungder»VereinigtenStaatenvonEuropa«vorgeschlagen(wobeiercharakteristischerweiseEnglandausnahm,dasaufdasCommonwealthgestütztbleibenwürde).

DieübergroßeMehrzahlderDeutschenkonnteweder1946dieRedeChurchillsnoch1947dieRedeMarshallsinihrBewusstseinaufnehmen.ErstdiedrittegroßeRede,mitderRobertSchuman1950denAnstoßfürdieBildungderEuropäischenGemeinschaftfürKohleundStahl(Schuman-Plan)gab,tratinsallgemeineBewusstsein.KohleundStahlwarendieSchlüsselfürdenWiederaufbauderweitgehendzerstörteneuropäischenStädteundderVolkswirtschafteninsgesamt.DergeistigeUrheberdesSchuman-Plans,dergroßeFranzoseJeanMonnet,beganndiewesteuropäischeIntegrationmitsechsStaaten:Frankreich,Deutschland,Italien,Holland,BelgienundLuxemburg.Abererzieltevonvornhereinsehrvielweiter.SeinWegwaraufeherenglischeWeisepragmatisch:einSchrittnachdemandern,nichtalleaufeinmal.OhneMonnetgäbeeswohlkaumdieheutigeEuropäischeUnionmitfünfzehnMitgliedsstaaten.AberesgäbesieauchnichtohneGeorgeMarshall.

EsgabnachKriegsendenurwenigeDeutsche,diemitausreichendemÜberblickdenMarshallplan(damalszumeistERP–EuropeanRecoveryProgram–genannt)zureichendeinordnenkonnten.IndergroßenMehrheitkämpftenwirumLebensmittelundKohlen,wirwarenkurzvordem

Verhungern.AnmanchenTagendesWinters1946/47bliebenwirimBett,weilwirnichtszuessenhattenundauchnichtszumHeizen.AberdieDemontagenderübriggebliebenenIndustrieanlagengingenweiter,unddieArbeitslosigkeitstieg;dereinzigeMarktwarderSchwarzmarkt.AnsonstenhattedieWirtschaftnichtdiegeringsteÄhnlichkeitmitdem,waswirStudentenvonunserenProfessorenüberÖkonomielernten.

DochimJuni1948ersetztendiewestlichenBesatzungsmächtediehoffnungslosinflationierteReichsmarkdurchdieneueWährungnamensDeutscheMark.DiesesogenannteWährungsreformerwiessichalsunvorhergesehenerErfolg.ZusammenmitderallmählichenAbschaffungderBezugsscheinwirtschaftdurchLudwigErhardsorgtedieknappeneueWährungfüreinevölligneueWirtschaftslageinWestdeutschland.ZuvorhatteGeldnichtwirklicheineRollegespielt–außeraufdemSchwarzmarkt,womansechsReichsmarkfüreineeinzigeLuckyStrikezahlte.

BinnenzweiJahrenverschwandendieBezugsscheine,undindenGeschäftenwurdenWarenangeboten,vondenenmanbislangnurträumenkonnte.Brot,Butter,ObstundsogarKaffeeundZigaretten.VonnunanzähltenurnochGeld,dasabermusstemanersteinmalverdienen.DiemonetäreundökonomischeRevolution–undmitihrderneuewestdeutscheStaat–wärenohnediegüterseitigeAlimentationdurchdenMarshallplan,derfastgleichzeitigmitderneuenWährunginKrafttrat,bereitsinihrenAnfängengescheitert.

Später,indenfünfzigerJahren,wurdeichMitglieddesMonnet-Comitees,einesprivatenZirkels.Ichwarlängstüberzeugt,dassesnachdennapoleonischenKriegen,nachBismarcksKrieggegenFrankreich,nachdemErstenunddemZweitenWeltkrieghöchstwünschenswertwäre,unserLandineinegrößereeuropäischeEinheiteinzubinden,umeineWiederholungvergangenerKonflikteundKriegezuverhindern.DaswarohneparalleleSelbsteinbindungFrankreichsnichtdenkbar.

BlicktmanheuteaufdieletztenfünfJahrzehntezurück,sokönntemanzudemoberflächlichenSchlusskommen,dasssichEuropaundauchdie

SowjetunionnachderVorgabeeinesstrategischenGesamtplanesentwickelthaben(einschließlichMarshallplan,NatoundEuropäischeGemeinschaft),mitdemZieldesZusammenbruchesderSowjetunion,derBefreiungOsteuropasundderWiedervereinigungDeutschlands.DochdiehistorischeWahrheitistkomplizierter.DerVorschlagGeorgeMarshallswärevielleichtnieindieTatumgesetztworden,hätteErnestRevinsichnichteinenTagspäterenthusiastischanseineRealisierunggemacht.InderEreigniskettedanachkameszueinigenernstenKrisen;siewurdenvonPolitikerngemeistert,dienichtnacheinemvorgefertigtenSchemahandelten,sonderndieihrmoralischesundnationalesPflichtgefühlzumMaßstabmachtenundnichtzuletztihrengesundenMenschenverstand.VondenPolitikernwurdevieleMaleUmdenkenverlangt.

AuchdieunternehmerischenundfinanziellenElitenhabenihreAnsichtenundZielegeändert.J.M.KeynesundH.D.WhitehattenunterRooseveltsÄgidedasBretton-Woods-Systemfester,aberanpassungsfähigerWechselkursemitdemamerikanischenDollaralsLeitwährunggegründet.EinVierteljahrhundertspäterjedochschaffteNixondieLeitwährungabundlöstedadurchweltweitheftigeWechselkursschwankungenaus.DadurchkamesaufdenFinanzmärktenzuSpekulationeninbisherungekanntemAusmaß.EinrobusterNeokapitalismusbegannsichauszubreiten,erstinAmerika,dannzunehmendinEuropa.DerShareholder-ValuewirdheutevonmanchenhöherbewertetalsdieLoyalitätgegenüberdenKundenundderBelegschafteinesUnternehmens,manchmalsogarhöheralsdieLoyalitätzumeigenenLand–dasGegenteilderAufgabe,dieKennedygesetzthatte,alserseineLandsleutedrängte,sichzufragen,wassiefürihrLandtunkönnten.HeutedagegenscheinensichvieleManagerzufragen:Waskannichfürmichselbsttun?

DerneueRaubtierkapitalismus,indenachtzigerJahrenindenUSAentstandenundsichinfastalleindustriellenDemokratienausbreitend,hatmitderökonomischenGlobalisierungkeineProbleme,imGegenteil.DiemeistenPolitikerderindustriellenDemokratienstehenjedochziemlichhilflosdavor.VierFaktorenzusammenhabendas»Globalisierung«genanntePhänomen

bewirkt:

ZumErsteneineungeheureBeschleunigungdestechnischenFortschrittsimVerkehr,inderTelekommunikationeinschließlichdesFernsehenssowieinderFinanzierung,währendderzweitenHälfteunseresJahrhundertsentscheidendstimuliertvonmilitärrelevanterForschungundEntwicklung;zumZweitendieweltweiteLiberalisierungdesHandelsunddesGeld-undKapitalverkehrs,dieallebisherigeWirtschaftsgeschichteüberbietet;zumDrittendieim20.Jahrhundert,vornehmlichinderletztenHälfte,stattgefundeneExplosionderWeltbevölkerungaufdasVierfachederZahlamBeginn;zumViertenseitdenachtzigerJahrendieÖffnungfastallerStaatenderehemaligenSowjetunion,vorallemaberChinasundderStaatenSüdost-undSüdasiens,undderenaktiveBeteiligunganderWeltwirtschaft.HeutesinddoppeltsovieleMenschenamweltweitenWirtschaftsaustauschbeteiligtwienochvorzweiJahrzehnten,alswirwegenderOpec-Öl-preisexplosiondenerstenWeltwirtschaftsgipfeleinberiefen.

HeutekommenvielelanglebigeKonsumgüterundinzunehmendemMaßauchInvestitionsgüterausLändernmitniedrigerenLöhnen,niedrigerenSozialabgabenunddeshalbniedrigerenPreisen.SchonseiteinemVierteljahrhundertkommtHochtechnologieausJapan,aberdemnächstwirdsieauchausChina,Indien,IndonesienoderanderenLändernAsienskommen.AufvielenFelderndermodernstenSpitzentechnologiehatEuropadieFührungabgegeben,zunächstandieAmerikaner,aberseiteinigerZeitauchanJapan;demnächstwerdenauchandereasiatischeWettbewerberSatelliten,Chips,ComputeroderGentechnologieliefern.

DieGlobalisierunghatArbeitsplätzevonWesteuropainNiedriglohnländer,nachOsteuropa,nachAmerikaundAsien,auswandernundindenaltenindustriellenDemokratienEuropasMassenarbeitslosigkeitentstehenlassen.BeiunssinktderrealeLebensstandard,indenneuenIndustrie-undSchwellenländernsteigter.DieeuropäischenPolitikerhabendieseEntwicklungvielzuspäterkannt,siewirkenheutehilflos.DemgegenüberhabendieAmerikanerlängstumgeschaltet,wenngleichzuLastenderArmen

undderEmpfängerniedrigerLöhne.DasmüssendieeuropäischenPolitikervermeiden,abermitwenigenAusnahmenhabensienochkeineRezepte.AuchdieSpitzenderBankenunddergroßenUnternehmungenundihrerVerbändehabenkeineRezepte.

Das21.Jahrhundertwird,wegenderanhaltendenIndustrialisierungeninaußereuropäischenLändernundwegendesweiterenWachstumsderWeltbevölkerung,bedeutendeGefährdungenmitsichbringen:Flüchtlingsströme,BeeinträchtigungenderAtmosphäreunseresPlanetenundseinerMeere.Opferwerdenunvermeidlich–aberwerwirddazubereitsein?EsbestehtdieGefahr,dassdieWeltmächtesichnolensodervolensdaraufeinigen,dassalleanderengrößereOpferzubringenhabenalssieselbst.DieskannauchfürdasWeltwährungsgefügegelten,fürdieKontrollederWeltfinanzmärkte,fürdenWelthandel,fürdenLuftverkehr,dieRaumfahrt,fürAbrüstungundWaffenhandel–undauchfürKonfliktezwischenZivilisationen.

AufallenglobalenKonfliktfeldernwerdendieWeltmächteimnächstenJahrhundertmitGewissheiteinegrößereMachthaben(undwahrscheinlicheinegroßePortionEgoismusdazu)alsetwaHollandoderPolen,England,FrankreichoderDeutschland–alsallediekleinenundmittlerenStaatendesaltenEuropa.

Eswirdbalddeutlichwerden,dassnichtnurdieVereinigtenStaatenmilitärisch,politischundwirtschaftlicheineWeltmachtsind,sondernebensoChina;Russlandwird–seinenanhaltendenenormenAnpassungsschwierigkeitenzumTrotz–eineWeltmachtbleiben;JapanbleibteineFinanzweltmacht,seinerenormenSparkapitalbildungwegen;undIndienwirdalsWeltmachtbaldfolgen,sodannIndonesien,vielleichtauchBrasilien.

SowohldieökonomischeGlobalisierungalsauchdasfürdienächstenJahrzehntezuerwartendeKartellderWeltmächtezwingtunsEuropäerzurFortsetzungunseresvorfünfzigJahrenbegonnenenIntegrationsprozesses,weilwiralseinzelneNationalstaatenunserelegitimenInteressennichtwerdenwirksamvertretenkönnen.

Nurgemeinsam,nuralsEuropäischeUnionwerdenwireinausreichendesGewichthaben.ZuZeitenChurchills,MarshallsundMonnets,zuZeitenAdenauersundDeGasperiswarendieSorgenvorStalinunddieEinbindungDeutschlandsdieentscheidendenMotivefürdenIntegrationsprozess.IndensechzigerJahrenwurdendiewirtschaftlichenVorteiledes»GemeinsamenMarktes«erkennbar,deshalbsindvielezusätzlicheStaatenderEuropäischenGemeinschaftbeigetreten.

HeuteentstehtausderNotwendigkeit,denFährnissenderGlobalisierungvonPolitikundWirtschaftwiderstehenzukönnen,einzusätzliches,zwingendesMotiv.ZwarkönnenmancheProvinzpolitikerundmancheWirtschaftsprofessorendiesnochnichteinsehen,wennvondergemeinsamenEurowährungalsdemnächstenfälligenSchrittdieRedeist;abermitdereinzigenAusnahmedesheutebedeutungslosgewordenenantistalinistischenMotivsentspringenallediegenanntenMotivedemvitalen,langfristigendeutschenInteresse.SieentspringendemausderGeschichtegelerntenstrategischenKalkül,nichtetwaausbloßemIdealismusoderauseuropäischerSchwärmerei.

OhnedieHilfeAmerikaswäreunserheutigerhoherLebensstandardnichterreichtworden.WirwerdenAmerikadeshalbdankbarbleiben,dankbarauchfürdenbis1990entscheidendwichtigenSchutzdurchdieNato.VonTrumanundEisenhowerbiszuReaganundBushhabendieAmerikanerdeneuropäischenIntegrationsprozessförderndbegleitet;auchdieRegierungClintonbezeigtdafürunveränderteSympathie.AberjetztwerdenamerikanischeStimmenlaut,diewarnendaufdaszukünftigeGewichtdesEuroundaufdiezukünftigeautonomeMachtderEuropäischenUnionhinweisen.

DieseStimmenwerdenzunehmen.DievornehmlichvonWashingtonbetriebeneOsterweiterungderNatounddasamerikanischeDrängenaufparalleleErweiterungderEUbisandieWestgrenzendesIrakentspringenvornehmlichdemstrategischenMachtkalkülsolcherAmerikaner,dieihrLandauchfürdas21.JahrhundertalseinzigeSupermachtderWeltetablieren

möchten.

FürunsDeutschehingegenwerdendasBündnismitdenVereinigtenStaatenunddieNatoim21.JahrhundertnichtmehrdiegleicheüberragendeBedeutungbehaltenwienochvorwenigenJahren.DeutschlandwirddemBündnistreubleiben.GleichzeitigwirdjedochderProzessdereuropäischenEinigung,desAusbausderEuropäischenUnionundderengenZusammenarbeitmitFrankreichimmerbedeutsamer.

AndererseitsmussAmerikaverstehen,dassDeutschlandimkommendenJahrhundertkeineswegsmehrautomatischaufderSeitederAmerikanerseinwird,wennesumStreitigkeitenzwischenWashingtonundParisgeht.EsliegtimvitalenInteresseDeutschlands,keineSituationentstehenzulassen,inderwirvonunsereneuropäischenNachbarnisoliertwerdenkönnten.FrankreichbleibtunserwichtigsterPartner;dennkeineGlobalisierungverändertunseregeographischeNachbarschaft.

FrankreichundDeutschlandbleibendieKernländerdereuropäischenEinigung.DergemeinsamenWährungwerdenweitereSchrittefolgen:dieErweiterungderUniondurchzusätzlicheMitgliedsstaaten,zumaldurchPolen,unserenzweitwichtigstenNachbarn,derAusbauderdemokratischenInstitutionenundderInfrastrukturderUnionundspäterdiegemeinsameAußen-undSicherheitspolitik.

BeidiesemProzesswirdesnatürlichauchwiederzuKrisen,FehlernundMisserfolgenkommen.DochichrechnefestaufdenpolitischenWillenunddieKrisenfestigkeitvonFranzosenundDeutschen,weilbeideLändersichauchzukünftigvondenselbenstrategischenInteressenleitenlassenwerdenwieschoninfrüherenKrisensituationen.DiegrundlegendenstrategischenMotivewerdenmehrGewichthabenalsjedervorübergehendeKonflikt,seierinnenpolitisch,ideologischoderdurchEitelkeitenbegründet.

DieEuropäischeUnionistinderGeschichtederMenschheiteineinzigartigesUnterfangen.DenneinerseitssindwirEuropäerfestentschlossen,unserejeweiligeLandessprache,unserunterschiedlicheskulturellesErbeundunsere

nationaleIdentitätzubewahren.Dennochschließenwirunszusammen–nichtweileinDiktatoroderErobereressowill,sondernweilwirüberzeugtsind,unserenationalenInteressendurcheineEuropäischeUnionambestenvertretenzukönnen,magsichdieWeltordnungimkommendenJahrhundertnochsosehrverändern.

NatürlichrunzelneinigeAmerikanerüberdiesesgroßeProjektdieStirn;einigeargwöhnenschonheute,derEurokönntebiszueinemgewissenGraddenamerikanischenDollarverdrängen.Anderebefürchten,einekünftigegemeinsameAußenpolitikderEuropäischenUnionkönneAmerikasAußenpolitikdenPrimatnehmen.DochdieAmerikanersolltendaraufvertrauen,dassdieEuropäerzudengemeinsamenWertenAmerikasundEuropasstehen:Demokratie,Wah-rungderMenschenrechte,Freiheit,dieWürdedesEinzelnenundeineunabhängigeJustiz.

EuropaundAmerikasindengverbundendurchihreGeschichte,ihreReligionen,durchPhilosophieundLiteratur,durchgemeinsamedemokratischeundökonomischeKonzepte.DieseBandesindvonDauer.UndAmerikasolltenichtvergessen,dassdieEntstehungderEuropäischenUnioneineseinergrößtenLeistungenist.OhnedenMarshallplanwäreesvielleichtniedazugekommen.

EUROPAPOLITIK

PatriotensetzenaufEuropaDiedeutsch-französischeEntenteliegtimbeiderseitigenstrategischenInteresseVONHELMUTSCHMIDTDIEZEIT,12.August1999

AuchfrüherwarEgoismusnieeinFremdwortinderEuropäischenUnion.ImmerschonhabenmancheMinisterundsogarRegierungschefsdieDurchsetzungihrernationalenInteressenineuropäischenGremienzuHausealsbedeutendeSiegegefeiert–MaggieThatcherwardarinMeisterin.AberkaumjemalsindenletztendreiJahrzehntenhabeneinfranzösischerStaatspräsidentundeindeutscherKanzlerdenEindruckzugelassen,fürsieseieinspezifischesInteresseihresLandes(oderihrereigenenWähler)indereinenoderanderenagrar-,finanz-oderpersonalpolitischenFragewichtigeralsderFortschrittdereuropäischenIntegrationinsgesamt.DergleichendarfnichtzurGewohnheitwerden!

Seit1989diedeutscheWiedervereinigunginSichtkam,sindParisundBonnlangsamauseinandergedriftet.KohlnahmdamalsauffranzösischeEmpfindlichkeitkeineausreichendeRücksicht;Mitterrandwidersetztesich–gemeinsammitThatcher–derVereinigung.NachdemdiesegleichwohlimZwei-plus-vier-Vertragzustandegebrachtwar,wurdederEindruckerweckt,alsPreismüsseDeutschlanddieD-Markopfern.TatsächlichwardiegemeinsameeuropäischeWährungseitJahrzehntenangestrebtundschrittweisevorbereitet.JetztabersetztenderdeutscheFinanzministerundderBundesbankchefihreigenesgeldpolitisch-ideologischesKonzeptmitHärtedurch:DieEuropäischeZentralbankistgemäßdemMaastrichterVertragdieunabhängigsteZentralbankderglobalenWirtschaftsgeschichte.AbernachderUnterschriftverlangteDeutschlandFrankfurtalsderenSitz,

»oderwirmachendieganzeSachenicht«.KleineundgrößerepolitischeGedankenlosigkeiten,TaktlosigkeitenundauchNadelstichevonbeidenSeitenhabensichseitderMaastricht-Krisegehäuft.Nationalistisch-engstirnigePublizistenundMedienverbreitenMisstrauen,soinFrankreich,inDeutschland,inEngland.

DasBlair-Schröder-PapierbeunruhigtMinisterpräsidentJospinundmancheineninParismehr,alseseinigedeutscheSozialdemokratenstört,diezumerstenMalmiteinemPapier»vonrechts«konfrontiertsind.EslässtleiderdieMissdeutungzu,dassdiekünftigeWirtschafts-undSozialordnungderMitgliedsstaatenderEUvomZusammenspielzwischenLondonundBonn/Berlinabhängt–Franzosenwarennichtbeteiligt.GleichzeitigwollensichdieBörsenvonFrankfurtundLondonzusammenschließen,fusionierenDaimlerundChrysler.DieDeutscheBankfusioniertmitBankersTrustzurgrößtenBankderWelt.

DeutscheManagerfaselnvomShareholder-ValuealsleitenderIdeologie.AlldieserzeugtfürmanchefranzösischePolitikerdenEindruck,dieDeutschenhättensichneuerdingsfüreinZusammengehenmitdenEngländernunddenAmerikanernentschiedenundließendieFranzosenlinksliegen.

EinegefährlicheEntwicklung!DennohnehinistDeutschlanddenmeistenFranzosenseit1990unerfreulichgroßgewordenunddiedeutscheWirtschaftunerfreulichmächtig.AuchderunsDeutscheninzwischenselbstverständlicheUmzugvonBonnnachBerlinhatBesorgnisseausgelöst.GegenseitigesVertrauenundengeZusammenarbeitzwischenFrankreichundDeutschlandliegenaberimwohlverstandenennationalenInteresse,imstrategischenInteressebeiderNationen.DeutschlandineinengrößerenVerbundeinzubindenwar,seitdemSchuman-Plan1950,einesderbeidenstrategischenZieledereuropäischenIntegration.DasanderestrategischeMotivwardiegemeinsameAbwehrdersowjetischenExpansionunddesausMoskaugelenktenKommunismus;diesesMotivistseiteinemJahrzehntobsolet.AdenauerakzeptiertebereitsAnfangderfünfzigerJahrediewirtschaftlicheundpolitischeEinbindungDeutschlands,keinerseinerNachfolgerhatsiein

Fragegestellt.SeitmindestenseinemVierteljahrhunderthabendieStaatslenkerFrankreichsakzeptiert,dassdieseStrategienurbeigleichartigerSelbsteinbindungihresLandesmöglichbleibt.

DeGaullehattezwareinenfranzösischenFührungsanspruchfürEuropabehauptet,gleichwohlhatseinÉlysée-Vertrag1962überengepolitischeZusammenarbeitmitDeutschlandguteFrüchtegetragen.

UnterPompidouundBrandtentwickeltesichdieZusammenarbeitnochverhalten.UnterGiscardd’EstaingundmirkamsievollzurGeltung–manwirdfürdiegemeinsamensiebenJahreindenArchivenkeineMeinungsverschiedenheitenzwischenunsbeidenfinden,wohlabereineAnzahlvonerfolgreichengemeinsamenInitiativen.SobliebesauchzwischenMitterrandundKohl,jedenfallsbis1989.DasTandemParis-Bonn,diebonneentente(Giscardd’Estaing)warübervieleJahrzehntenichtnurdasFundamentdereuropäischenIntegration,sondernauchihrMotor.

HelmutKohlsWort,beidereuropäischenIntegrationgeheesumKriegoderFrieden,magetwaszudramatischgewesensein,aberimPrinziphaterrecht:WenneszumStillstandderIntegrationkommensollte,wenndieserStillstandgarvonunsDeutschenmitverschuldetwürde,wenndieEuropäischeUnionverwässertwerdensolltezueinerbloßenFreihandelszonevomNordmeerbiszumSchwarzenMeerpluseinigenzusätzlicheninstitutionellenRandverzierungen,dannistfürspätereinepolitischeIsolierungDeutschlandsnichtmehrauszuschließen.DaswürdeinderTatgroßeGefährdungenmitsichbringen,denneinigeunterDeutschlandsneununmittelbarenNachbarn,dieallenachEinwohnerzahlundSozialproduktdeutlichkleinersindalswir,würdenaufdieeineoderandereWeiseengermiteinanderkooperierenwollenalsmituns.EingefährlichesintraeuropäischesGleichgewichtsspielnähmeabermalsseinenAnfang.WennunsereNachbarn–inZukunftwerdensiealleMitgliedsstaatenderEUsein–unsmisstrauenundaußerdemdieLeistungsfähigkeitDeutschlandsüberschätzensolltenoderwennwirselbstunsereKräfteüberschätzensollten–inbeidenFällendrohteunsUnheil.

WeralsDeutscherdieeuropäischeGeschichtederletztenzweihundertJahre–

Napoleon,Bismarck,diebeidenWeltkriegeunddieunsäglichenNaziverbrechen–inseinemBewusstseinhält,fürdenkanneskeinenZweifelgeben:DiedauerhafteEinbindungDeutschlandsindeneuropäischenEinigungsprozessliegtimwohlverstandenenpatriotischen,imlangfristigenstrategischenInteressederDeutschen,sieisteineLebensnotwendigkeit.SieliegtdesgleichenimvitalenInteresseunsererfranzösischenNachbarn(undnotabene:ebensoimvitalenInteressederPolen).Siekannabernurdanndauerhaftgelingen,wennauchdiefranzösischeNationsichingleicherWeiseeinbindet,gleichfallsauswohlverstandenemfranzösischenPatriotismus.DieshatJeanMonnetgewusst,ebensoGiscardd’Estaing,ebensoMitterrand,ebensoJacquesDelors.

DiepolitischenFührungspersonenbeiderseitsdesRheinesdürfenaberdieseEinsichtnichtbloßstillschweigendfürgegebenhalten.VielmehrmüssensiedieNotwendigkeitderbeiderseitigenEinbindungihrerNationenindieEuropäischeUnionimmerwiederöffentlicherläutern.DennzweitrangigePolitikerundMedienwerdenimmerwiederversuchen,jedenkleinerenInteressenkonfliktinnerhalbderGremienderEUzurnationalenPrestigefrageaufzublasenunddieunvermeidlichnötigenKompromissealsübermäßigeBelastungdeseigenenLandeszudenunzieren.SymbolischeGesten–HändedrucküberdenGräbernvonVerdun,gemeinsameHeeresgroßverbändeoderwiederholteoffizielleErklärungenderVersöhnungundderFreundschaft–sindgut,abersiereichenkeineswegsaus.DieFreundschaftwächstnurlangsam,deshalbmussdieGemeinsamkeitdesgrundlegendenstrategischenInteressesimmerwiederinsöffentlicheBewusstseingehobenwerden.DabeiwürdensowohldieFranzosenalsauchdieDeutschenumsoeherVerständnisundauchFreundschaftfüreinanderentfalten,jemehrihreFührerdafürimgroßenMaßstabGelegenheitenschaffen.

AlsicheinkleinerJungewar,pflegteeinermeinerGroßväterunerfreulicheGeschichtenausHamburgs»Franzosenzeit«zuerzählen.ErwarindenfünfzigerJahrendesvorigenJahrhundertsgeboren,erstvierJahrzehntenachdemEndedernapoleonischenAnnexionunsererVaterstadt,vonderernur

vomHörensagenwusste.EinBuchhatteerkaumjemalsgelesen;vielmehrspracherausdemüberliefertengemeinsamenGedächtnisundRessentimentderHamburger.InähnlicherWeise,aberunendlichmassivererinnernsichauseigenemMiterlebenrundumDeutschlandherumMillionenMenschenandeutscheBesatzung,Annexion,Verbrechen,andenHolocaustvorallem.AuchvieleDeutscheerinnernsichauseigenemErlebenanVerbrechenundVertreibungdurchAngehörigeandererNationen.

AllebösenErinnerungenverblassennurlangsam,nurimLaufevonGenerationen.DieErinnerungdesVölkermordesandenJudenwirdjahrhundertelangimBewusstseinbleiben.DiebösenErinnerungenderFranzosenoderderPolenreichenweiterzurückalsbloßbiszuHitler,siesindgleichwohlnochlebendig.FastalleeuropäischenVölkertragenböseErinnerungenaneinandermitsichherum.WennsiesichdennochzureuropäischenIntegrationentschlossenhaben,sowollensiedamitdiepolitischeKonsequenzauseinemJahrtausendinnereuropäischerKriegeziehen.JedochfühlensiesichimmerwiedergehemmtdurchihreErinnerungenunddurchdieBesorgnis,ihrenationalenEigenarten,ihreSprache,ihrekulturellenundpolitischenTraditionenkönntenbeeinträchtigtwerden.DeswegenkanndieIntegrationauchinZukunftnurschrittweisegelingen.DeswegendürfendieInstitutionenderEUnursubsidiär(dasheißthilfsweise!)regelndoderanordnendeingreifen,nurdort,wonationaleRegelungensichalserfolglosoderalskontraproduktivauswirkenwürden.

DerbishererreichteStanddereuropäischenIntegrationistinderGeschichtederMenschheiteineinmaligerErfolg.SeitesDokumenteodergeschriebeneGeschichtegibt,seitüberviertausendJahrensindimmerwiederVölkerdurchmilitärischeEroberunggrößerenReicheneinverleibtworden.Manerinnertsichandensagenhaften»GelbenKaiser«Chinas,anAlexander,andiePerser,anDschingisKhan,andieOsmanen,andiekolonialistischenEroberungenderSpanier,Portugiesen,Engländer,Franzosen,anNapoleon,anStalinundHitleroderandiejapanischenMilitärs.AberniemalsvorherhabensouveräneNationenihregutorganisierten,demokratischverfasstenStaatenauseigener

EinsichtineinegrößereUnioneingebracht.

AuchdieGründungderVereinigtenStaatenvonAmerikawarimVergleichzurErschaffungderEuropäischenUnioneinrelativeinfachesVorhaben,zumalesderEmanzipationvondenbisherigeneuropäischenKolonialmächtendiente.ImGegensatzzuAmerikablickendiemeistenMitgliedsstaatenderEUaufeinetausendjährigena-tionaleGeschichtezurück.Einigesindwesentlichälter,einigeetwasjünger,abermitwenigenAusnahmenhabensieübervieleJahrhunderteihrejeweilseigenenationaleSpracheentfaltet.WennsiesichgleichwohlzurEUzusammengeschlossenhaben(oderihrbeitretenwollen),soverfolgensiedabeistrategischeZieleimInteresseihrereigenenZukunft.

EswirdaufdieFührungspersoneninFrankreichundinDeutschlandankommen,ob,wannundwiedieinderEUvereinigtenNationenausdergegenwärtigenSituationderUnionundausdervorherzusehendenzukünftigenEntwicklungderWeltKonsequenzenziehen.ZwarsindChiracundJospin,SchröderoderSchäubleundStoiberinihrenLebenswegenbishernichtalsideologische»Europäer«hervorgetreten.Daswäreallerdingsauchgarnichtnötig.Esistauchnichtnötig,dasssieuntereinanderpersönlicheFreundschaftenentwickeln(wenngleichdieshilfreichseinkönnte).Notwendigistallerdings,dassjedervonihnenerkennt:EinPatriot,obFranzoseoderDeutscher,mussfürdenFortschrittderEuropäischenUnioneintreten.ErmussausnationalemInteresseFehlentwicklungenderEUkorrigierenhelfen,weilsiedenFortschrittbehindern.ErmussseinenationalenundinternationalenKollegenundMitarbeiterüberzeugen,dasserzwardieDetailsdergemeinsamenAgrarpolitikoderderHaushaltspolitikernstnimmt,dasserdeshalbaberkeineswegsdiestrategischenZweckeunddiegeschichtlicheinmaligeEuropäischeUniongefährdenlassenwird.

IndiesemSommerhatHelmutKohlimBundestaggesagt:»DeutschlandundFrankreichbildeneineSchicksalsgemeinschaft.OhneihrengesZusammenwirkenwirdesauchkünftigkeinenwesentlichenFortschrittimeuropäischenEinigungsprozessgeben.«Dasistrichtig.Die

FührungspersonenderpolitischenKlasseinFrankreichsolltenwissen:ParismusssichabermalsentscheidenzwischenderverblassendenIdeeeinerautonomennationalenSonderrolleinderWeltundderzukunftsträchtigenMöglichkeitderstrategischenFührungEuropas.DiedeutschepolitischeKlassemusswissen:FrankreichbesitztimUrteilderWelthistorische,kulturelle,völkerrechtlicheundnukleareTrumpfkarten,diewirDeutschennichthaben.DeshalbbedürfenwirderFranzosen,deshalbgebührtihnenderVortritt.HerbertWehnerhateseinmalaufdiekürzesteFormelgebracht:»OhneFrankreichistallesnichts.«

AuseinandergedriftetsindBonnundParisseitderdeutschenWiedervereinigung.EsliegtauchanStaatspräsidentJacquesChiracundBundeskanzlerGerhardSchröder,dieGemeinsamkeitzumNutzenEuropaswiederzufördern.

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WirbrauchenMutEuropahatvieleSchwächen,aberamEndeisteskeineswegsVONHELMUTSCHMIDTDIEZEIT,9.Juni2005

VoranderthalbJahrenhatteichinParisvoreinemAuditoriumvonGeschichts-undPolitikwissenschaftlernüberdieEuropäischeUnionzusprechen.ZwarlagderEntwurfdereuropäischenVerfassungbereitsaufdemTisch,gleichwohlsprachichvonder»KrisederHandlungsfähigkeit«derEuropäischenUnion,einVerfallderEUsei»leidernichtmehrundenkbar«.

DieVolksabstimmungeninFrankreichundHollandhabenmeineSorgebestätigt,vorallemhabensieeineeuropaweiteRatlosigkeitausgelöst.DieStaats-undRegierungschefsderEU-Mitgliedsstaaten,obsienundenRatifikationsprozessfortsetzenoderobsieihnabbrechenwollen,stehenziemlichratlosvordenTrümmernihrerseitdemMaastrichterVertrageifrigbetriebenenBastelarbeit,ihrervisionärenEntwürfeundWolkenkuckucksheimeundihrerbodenlosenErweiterungspolitik.InMaastrichtwarenwir1992nochzwölf,heutesindwir25Mitgliedsstaaten.AberimmernochgiltinfastallenwichtigenFragendieEinstimmigkeitsregel,dieschonzuzwölftnichtmehrgutfunktionierthat.

DieEU-»Verfassung«hättedemgegenüberjedenfallsfürKlarheitundÜbersichtlichkeitgesorgt;dasieabereinstweilennichtinKrafttretenwird–inGestaltdesbisherigenEntwurfeswirdsiewahrscheinlichniemalsinKrafttreten–,geltenimmernochdievielenbisherratifiziertenVerträge.

EsgiltnichtnurMaastrichtmitseinenTextveränderungendesEGKS-Vertrages(Montanunion)von1952undderRömischenVerträgevon1957/58,esgeltennichtnurdieMaastrichter17Protokolleund33Erklärungen,sondernesgeltenauchderAmsterdamerVertragvon1997und–besonders

wichtig!–derVertragvonNizza2000mitallseinenÄnderungenundErgänzungendervorangegangenenVerträge.Esgeltendesgleichenalle13seitherigenBeitrittsverträgemitallihrenSonderbestimmungen.VölkerrechtlichsindalleMitgliedsstaatenanalldieseVerträgeundVertragsrestegebunden.Tatsächlichaberkannheutekeineinzigerder25Außenministerundder25RegierungschefsdieGesamtheitdieservielehundertDruckseitenumfassendenTextenochübersehen.SiestelleneinMusterbeispielbürokratischenWirrwarrsdar.

PolitischeFührungkannnurvonPersonenausgehen.Urteilskraft,Tatkraft,MutundVerantwortungsbewusstseinsindnichtdurchimmerneuePapierezuersetzen.DieAußenministerundRegierungschefshabenzwardieMöglichkeitdesFehlschlagesderVolksabstimmungengeahnt,abersiehattennichtdieKraft,einen»PlanB«auchnurzudenken.

DiegroßeMehrheitdereuropäischenStaatenundihrerVolkswirt-schaftenleidetanmehrerenErkrankungenzugleich;dieindenvergangenenbeidenWochenoffenbargewordeneKrisederEUistnunmehreinzusätzlicherKrankheitsfaktor.AberwederimFallePolensodereinesanderenderneuenMitgliedsstaatenmitihremsozialenundökonomischenUmbaunochimFalleDeutschlands,Frankreichs,ItaliensundsoweiterhatdieserFaktorentscheidendeBedeutung.

WenneinArztzueinemKrankengerufenwird,sowirderihmLinderungderSchmerzenundersteHilfeverschaffen,sodannaberwirderdieVorgeschichteabklären,eheerseineDiagnosestelltunddannzudengebotenenTherapienschreitet.AufmittlereSichtwirdsichdasdramatischeAbsinkenderGeburtenratenunddiedamiteinhergehendeÜberalterungfastallereuropäischenNationenalsUrsacheeinesgefährlichenVitalitätsverlusteserweisen,alsdiewichtigstedereuropäischenKrankheitsursachen.MitderbedeutendenAusnahmeFrankreichsfehltesfastüberallanTherapieansätzen,weilVorgeschichteundDiagnosebishernichthinreichendinsBewusstseingedrungensind.EsfehltdeshalbauchanderVoraussichtaufdieAuswirkungenderÜberalterungbeigleichzeitigerSchrumpfungder

FinanzierungdesWohlfahrtsstaates.

BeispielsweisewirdinDeutschlandinfünfzehnJahrendieMehrheitallerdannlebendenDeutschenälterseinals60Jahre;aberschonheutekönnenhierdiegesetzlichenRentennurzugutdreiFünftelnausdenVersicherungsbeiträgenfinanziertwerden;zweiFünftelkommenausderSteuerkasse.Dänemark,vorJahreninähnlicherSituation,hatlängstvorbildlicheReformenseinesArbeitsmarktesundseinesWohlfahrtsstaateszustandegebracht.DeshalbistDänemarkheuteökonomischgesund;dieanderenStaateninSkandinavienfolgen.AberdiemeisteneuropäischenPolitikerscheuendavorzurück–ausAngstvordenWählern.

DiederzeitwichtigsteKrankheitistoffensichtlichdieindenmeistenMitgliedsstaatenderEUherrschendehoheArbeitslosigkeit.WerihreEntstehungsgeschichteprüft,dermusserkennen:SieberuhtnurzumkleinstenTeilaufetwaigenFehlernderEU,keineswegsaufdemEuro,einstweilenauchkaumaufderGlobalisierung,sondernvielmehraufFehlentwicklungeninnerhalbderMitgliedsstaaten.DasgiltfürdieArbeitsmarkt-undLohnpolitik,fürmanchewohlfahrtsstaatlicheundsozialpolitischeÜbertreibungundfürdieÜberregulierungallerökonomischrelevantenFelder.InsofernscheinenItalien,Frankreich,DeutschlandundandereimgleichenBootzusitzen;abernichtdieEUalsGanzes,sonderndieeinzelnenStaatensinddafürverantwortlich!EssindalleindienationalstaatlichenRegierungenundParlamente,dieihreungesundenFinanzhaushaltebeiAusgabenundEinnahmenineinebessereOrdnungbringenmüssen.AberfürallenotwendigenTherapienbrauchtmanTatkraftundMut.

VieleBürgerundWählerspürenkommendesUnheilundhabenÄngste.JeältereinMenschist,umsowenigermöchteerVeränderungenderLebensumständeakzeptieren.Amliebstensollallessobleiben,wieesist:keineNeuerungen,keineneuenErfindungen,keineneuenKonkurrentenumAbsatzundumArbeitsplätze,keineEinwanderung,keineGlobalisierung.AberauchvielederJüngerenfühlensichüberfordert.DennegativenVolksabstimmungeninFrankreichundHolland–inDeutschlandwäreein

Referendumwahrscheinlichähnlichausgegangen–liegenvielerleiMotivezugrunde.DerwichtigstegemeinsameUrgrundsindAbneigunggegenundÄngstevorNeuerungen,derenFolgenmannichtübersehenkann.SoauchinDeutschland.

DieErweiterungdesGemeinsamenMarktesumzehnneueMitgliedsstaatenistrechtskräftig.SiewirdallenzwangsläufigzusätzlichenWettbewerbbescheren,ebensoalsbalddertechnologischeundökonomischeAufstiegChinas,Indiensundsoweiter.WennwirkeineneuenErfindungenmachen,keineneuenProdukteundLeistungenanbietenkönnen,dannwerdenbaldnichtalleinTextilien,Kinderspielzeug,KamerasoderSchiffevonanderengeliefertwerden.DenndieanderenkönnendiegleichenProdukteherstellenwiewir,aberzuniedrigerenLöhnenundPreisen.DeshalbsindfürunsForschungundEntwicklungunendlichwichtigeralsIch-AGsoderanderearbeitsmarktpolitischeSpielereien.

DasAusweicheninimmerneueGesetzeundParagraphennütztniemandem,kommensienunausBrüsseloderausBerlin.WenndeutscheLänderparlamentesichmitderUmsetzung(indeutschesRecht)einerüberflüssigeneuropäischenRichtliniefürdieGestaltungvonSeilbahnenbeschäftigenmüssenoderwenndiedeutscheKultusministerkonferenzzumwiederholtenMale,aberimmerüberflüssigerweise,dieRechtschreibungneuordnenwill,dannliegtdemdieüberallinEuropagrassierendeSuchtzugrunde,allesundjedesregulierenundverordnenzuwollen.

NurPopulistenwieLePenoderFortuynoderLafontaineredenso,alskönnemandieeuropäischenVolkswirtschaftenvomWeltmarktundvomWettbewerbabschotten.TatsächlichhängtschonseitJahrzehntenunserWohlstandvonunseremErfolgaufdenMärktenderWeltab;beispielsweisemacheninDeutschlandEx-undImportlängstrund30ProzentdesgesamtenSozialproduktesaus.GlobalisierungistnureinneuesWortfüreinenaltenSachverhalt;dennwederAirbusnochPeugeot,wederVolkswagennochSiemensnochdieContainerschiffederHamburgerReedereienwärenohnedenWeltmarktdenkbar.

WenneinigeleichtfertigeJournalistenundPolitikerheutedieFrageaufwerfen,obnichteinAussteigenausdergemeinsamenEurowährungvonVorteilwäre,dannsindsiegenausotörichtwieverantwortungslos!SotörichtwerdenBrüsselerMinisterräteundKommissarenichtsein,auchwennbisherlangfristigesDenkennichtihreStärkewar.EineneuerrichteteLirawürdealsbaldSpekulationsobjektderglobalagierendentausendHedgefondsundInvestmentbanken.OhneEinbindungineineuropäischesWährungssystemkönntedassogareinerneuerrichtetenDeutschenMarkgeschehen–wievormalsdembritischenSterling.

DieInstitutionenderEUkönnendiesozialenundökonomischenErkrankungenderMitgliedsstaatennichtheilen.SiekönnenbestenfallsdenPolen,denUngarnundTschechen,denneuenEU-Mitgliederninsgesamthelfen,mitdenTausendenvonVorschriftenumzugehen,diesieihnenalsacquiscommunautairevoreiligübergestülpthaben.AbernichtentferntkanndieEUihnenfinanziellinähnlichemMaßehelfenwiefrüherdenIren,denSpaniernoderdenGriechen–oderwiedieWestdeutschenzumWohlstandderOstdeutschenbeitragen.VielmehrmüssendieRegierungenundParlamenteallereuropäischenMitgliedsstaatenundderenöffentlicheMeinung,sieselbstmüssenihreErkrankungenundDefiziteerkennenunddiegebotenenKonsequenzenziehen.

DasgiltebensofürDeutschland.WerauchimmerimHerbstdiesesJahresinBerlinregierenwird,sieoderermusswissen:SchrödersAgenda2010kamzwarsehrspät,siewargleichwohlrichtig,abersiewarnochkeineswegsausreichend.RomanHerzogsRuck-RededesJahres1997mitihrenvielweiterreichendenTherapie-Vorschlägenbleibtimmernochrichtig.AberderfinanzwirtschaftlichundpsychologischwichtigeStillstanddesostdeutschenAufholprozessesdarfnichtaußerBetrachtbleiben,denneristunterdendeutschenKrankheitsfaktorenderwichtigste.Werimmerregierenwird,erbrauchtdenMutzurWahrheitundzurKonsequenz–unddieseNotwendigkeitunterscheidetunsnichtvonallenunserenEU-Nachbarn.

DassdieKlärungderZuständigkeitenundderStimmgewichteinnerhalbder

EUeinstweilennichtzustandekommenwird,istmitdemScheiternderEuropäischenVerteidigungsgemeinschaft(EVG)imJahre1954vergleichbar;eshatdamalsVerwirrungundEnttäuschungausgelöst,abereshatdenFortgangdereuropäischenIntegrationnichtunterbrochen.DasScheiternderEU-VerfassungisteinKnochenbruch,aberkeineQuerschnittslähmung.JedenfallsistdadurchkeinerderMitgliedsstaatengehindert,seineProblemezulösenundseineKrankheitenzukurieren.

ZwarwirdesaufabsehbareZeitkeineEuropa-Euphoriengeben.AberdasistkeinAnlassfürPessimismus.StattdessenwirdRealismusPlatzgreifen.EuropaistkeineswegsamEnde.DenndieheutigenEuropäerhabendochdieselbenGene,welcheschondievorangegangenenGenerationenhatten.DieseErbanlagenhabendieEuropäerbefähigt,dieenormenOpferzweierWeltkriegeunddernationalsozialistischen,derfaschistischenundkommunistischenDiktaturenzuertragenundgleichwohlihreGesellschaftenkraftvoll,jedochohneKriegeundBürgerkriegewiederaufzubauen.KaumeinerderheutelebendenEuropäerwarjemalsfreieralsheute,kaumeinerhatjemalsingrößeremWohlstandgelebt–einegroßeLeistung!DasssichfünfhundertMillionenEuropäer,gegliedertinfünfundzwanzigNationenmitzwanziginJahrhundertenundJahrtausendengewachsenennationalenSprachen,ausihremeigenenfreienWillenundfreivonfremderGewaltzueinerUnionvereinigthaben,bleibtinderWeltgeschichteeinmalig.DaranwirdderMisserfolgderAbstimmungennichtsändern.

EssindvielerleimöglicheweitereEntwicklungenderEUdenkbar.Denkbarist,dassdiebishereingeleitetenzusätzlichenErweiterungenunterbleiben.DenkbaristleidereineSchrumpfungderEUzueinerinstitutionellangereichertenFreihandelszone;dieEngländerwärendamitwohlganzzufrieden.Denkbarist,dassdasEuropäischeParlamentauchohneVerfassungwenigstensdiedringendnötigeParlamentarisierungallerBrüsselerEntscheidungenerzwingt.Denkbaristaberauch,dasssichineinigenJahrendurchkonkludentesHandelnmehrererRegierungenundihrerNationeneininnererKernEuropasherausbildet.

WirDeutschen,mitneununmittelbarenNachbarninderMitteEuropaslebend,mitdergrößtenEinwohnerzahlunddergrößtenVolkswirtschaft,wirmüssenjedenfallswissen:WirhabenkeineweltstrategischenAufgabeninanderenErdteilen;wohlaberbleibteinfriedlichesundengesVerhältniszuallenunserenNachbarnunserewichtigsteAufgabe.AuchnochineinhundertJahrenwerdensieunsereNachbarnsein,undschonseitdemeuropäischenMittelaltersindFrankreichundPolenunterihnendiewichtigsten.WirDeutschensindineinerzunehmendübervölkertenWeltnochstärkeraufdieEuropäischeUnionangewiesenalsdieallermeistenunsererNachbarn.

WeildieVölkerEuropasaufmehralseinJahrtausendihrernationalenEntwicklungzurückblicken,kanndieUnionnichtinwenigenJahrzehntenalleinvonMinisternundDiplomatenvollendetwerden.DieEUbrauchtdieZustimmungunddenWillenihrerBürger.AusdernochbevorstehendenErfahrungderwachsendenMachtlosigkeiteinzelnagierenderkleinererundmittlererNationalstaatenwerdendieBürgerzunehmenddieEinsichtindieNotwendigkeitderUniongewinnen.DasbrauchtZeitundlangenAtem.JeanMonnet,RobertSchuman,Giscardd’Estaing,JacquesDelors,vielederAltenhabengewusst:NurschrittweisekönnenwirdenhistorischgewachsenenegozentrischenNationalismusderEuropäerzurückdrängen.DieheutigenStaatsmännerunddieübereifrigenBrüsselerKommissaresolltensichnachdiesenVorbildernrichten!

EUROPAPOLITIK

»DieEuropäischeUnionkannscheitern«DeswegendürfendieDeutschenjetztnichtnuransichdenken.EinWarnrufVONHELMUTSCHMIDTDIEZEIT,27.September2012

SeitmehralseinemhalbenJahrhundertistdieEuropäischeUnioninihrerEntfaltungbegriffen.Siebegann1952mitsechsMitgliedsstaaten.40JahrespäterwarenwirinMaastrichtimmernochnurzwölfeuropäischeMitgliedsstaaten.Heutesindwir27Mitglieder,weilindenletztenJahrenimmermehrLänderaufgenommenwurden.DagegenhabenwirinstitutionellwederinMaastrichtnochmitdemgescheitertenVersucheinereuropäischenVerfassung,nochmitdenVerträgenvonLissabonwirksameFortschrittemachenkönnen.DieBrüsselerKommissionhat20.000tüchtigeMitarbeiter,abersiesindmitzweitrangigenAufgabenbefasst.AlleindieEuropäischeZentralbankfunktioniertzufriedenstellend.ManmussdeshalbeineMöglichkeitheutedeutlichaussprechen:DieEuropäischeUnionkanndurchausscheitern.

SiekönntedurchausauchandenDeutschenscheitern!DennzurgroßenÜberraschungvielerDeutschenerweistsichdieBundesrepublikalsdieökonomischstärksteMachtdesKontinents.UndsielässtdasdieanderenMitgliedsstaatenspüren!DasdeutscheBundesverfassungsgericht,dieBundesbankundvorherschonBundeskanzlerinMerkelgerierensichalsdasZentrumEuropas.UndleiderGottesisteinTeilderöffentlichenMeinunginDeutschlandheutevonnational-egoistischerSichtweisegeprägt.

AlsalterManndenktmaninlängerenZeiträumen.Ichhalteesfürmöglich,

dassdieeuropäischenStaatenzuihrenaltenMachtspielenzwischenZentrumundPeripheriezurückkehren–undzwarohnezubemerken,dasssiesichselbstdadurchandenäußerenRandderWeltpolitikundderWeltwirtschaftbewegen.UnddiestrotzderTatsache,dasszweidereuropäischenStaatenNuklearmächtesind,ebensowieNordkorea.AtomareWaffensindMacht-undRangabzeichen,siesindWerkzeugezurDrohungundzumKriege.ÖkonomischundsozialsindsieeineVergeudungderProduktivität.DassDeutschlandkeineFlottevonatomarbewaffnetenU-Bootenunterhaltendarf,isteinervonmehrerenGründenfürunserenrelativenWohlstand.

WirDeutschenhabenzwarbegriffen,dasswirEuropäernichtzurückkehrendürfenzumaltenSpielumdasGleichgewichtdereuropäischenMächte.Aberdarüberhinaus,sodenkeich,mussDeutschlandausdenletztenvierJahrhundertenendlichentschlossendienotwendigenpositivenKonsequenzenziehen,nämlichdiese:

Erstens:DiegeschichtlicheErfahrunghatdieeuropäischenNationenundderenpolitischeFührergelehrt:AllebisherigenVersuchezurErrichtungeinerstarkenZentralmachtinEuropasindgescheitert.SiewärendeshalbauchinZukunftmithöchsterWahrscheinlichkeitzumScheiternverurteilt.AuchderVersuch,dieEuropäischeUniondurchVerträgeundRechtsetzungzuraußenpolitischen,zurökonomischen,zurfinanzpolitischenundzursicherheitspolitischenHandlungsfähigkeitzubefähigen,istbisherohnesonderlicheWahrscheinlichkeit.

Zweitens:IndieserLagemüssendieDeutschensichanWinstonChurchillundanCharlesdeGaulleerinnern.SiemüssensichanGeorgeMarshall,anGeorgeKennan,anHarryTrumanundanGeorgeBushVatererinnern.DaswarenStaatsmänner,dieunsDeutschengeholfenhaben.Wirmüssenunsendlichrevanchieren.

Unddasheißt:WirmüssennichtnurFürsprecherderEuropäischenUnionsein.Sondernwirmüssen–weitdarüberhinaus–proaktivhandelnundagieren.DasdeutscheGrundgesetzbietetimArtikel23Absatz1(derdieVertiefungderIntegrationerlaubt,d.Red.)denWeg.Natürlichwirddasviel

GeldausDeutschlandkosten,aberwozuwarenwirseit1952derHauptgewinnerdeseuropäischenIntegrationsprozesses?

Drittens:WelcheLehrenauchimmermanausderGeschichtederletztenJahrhunderteziehenwill:JedenfallsdürfenwirDeutschennieundnimmerUrsachewerdenfürStillstand,fürVerfall–odergarfürZerfalldesgroßenProjektesderEuropäischenUnion.SchließlichwartetfastdieganzeWeltindenanderenvierKontinentenungeduldigdarauf,dassdiealtenEuropäerendlichalsUnionmiteinerStimmeagieren.DazugehörtderunbedingteWillezurZusammenarbeitmitdenFranzosen–undalsZweitesderWillezurunbedingtenZusammenarbeitmitdenPolen.UnddrittensderWillezurKooperationmitallenanderenNachbarn.

IchwillamSchlussaufdieFragezurückkommen,obDeutschlandsichgeänderthatundobwirgelernthaben.IchmöchtedieseSchicksalsfragebejahen.Aberbeweisenkönnenwirdaserst,wennwirlautunddeutlichvernehmbardieKonsequenzenziehen.

FINANZPOLITIKEinerfüralle(2001)

DerMarktistkeinesichereBank(2008)ZivilisiertdenKapitalismus!(2009)…aberdieWährungistgut(2011)

FINANZPOLITIK

EinerfüralleDerEurovergrößertdenWohlstandunddasweltpolitischeGewicht:DieIdeederEinheitswährung–undwasausihrwurdeVONHELMUTSCHMIDTDIEZEIT,15.November2001

EtwaumOsternnächstesJahrwerdendiemeistenderdeutschenÄngstewegenderUmstellungvonD-MarkaufEuroverflogensein.MehrfachhatmanbisdahinLohn,GehaltoderRenteinEuroüberwiesenbekommen.DieMietewirdlängstinEuroabgebucht,vieleMalehatmanbereitsimSupermarktoderinderKneipebarmitEurobezahlt.WirwerdenMühehaben,unsandiegruseligenPrognosenderAnti-Euro-Populistenzuerinnern,andasGeschwätzvonderbevorstehendenInflation,andieHerabsetzungdesEuroals»Esperanto-Währung«,analldieAngstmacher–vonBild-ZeitungundSpiegelüberehemaligeBundesbankchefsbiszuPeterGauweilerunddenvierProfessoren,die(immermalwieder!)dasBundesver-fassungsgerichtbemühenwollten,umdenEurofüreineVerletzungdesGrundgesetzeserklärenzulassen.

VieleDeutschehabensichwiedereinmalohneausreichendenGrundAngstmachenlassen.TatsächlichwirdsichinunseremAlltagnichtsspürbarverändern.

UnddochistdieWährungsunionvonzwölfMitgliedsstaatenderEuropäischenUnioneingewaltigerstrategischerSchritt.EswirdJahredauern,biswirdieBedeutungdiesesgeschichtlicheinmaligenAktesganzverstehen.DieWährungsunionbringtallenBeteiligtenerheblicheökonomischeVorteile.SievollendetdenbishernursogenanntenGemeinsamenMarkt,indemsie–wiefürjedenMarkteigentlichselbstverständlich–nurnocheineeinzigeWährunginnerhalbdesMarktes

geltenlässt.ZugleichwirddieeuropäischeIntegrationaufeinehöhereStufegehoben.DieEuropäischeUnionbefähigtsichzurSelbstbehauptungaufdenglobalisiertenFinanzmärkten.

AuchwenndieUSAfürdieabsehbareZukunftmilitärischundtechnologischeingroßesÜbergewichtgegenüberdenanderenStaatenderWelthabenwerden,sowirddochdieEUeinetwagleichgroßesökonomischesGewichthaben.DiepolitischeFührungderEUwirddiesesGewichtweltpolitischeinsetzenkönnen–wenndieEUsichzueinergemeinsamenAußenpolitikbefähigensollte.DiefünfzehnStaats-undRegierungschefsderEU-StaatenhabenindenvergangenenJahrenzwarvielübereine»gemeinsameAußen-undSicherheitspolitik«geredet,aberdiegegenwärtigeglobaleTerrorismuskriselässtjedermannerkennen:TatsächlichgibtesdafürnursehrbescheideneAnsätze.DochselbstdieseAnsätzewärennochvoreinigenJahrzehntenundenkbargewesen.WerdieZukunftdesEurorealistischbeurteilenwill,dermusssichdiebisherigeGeschichtederEuropäischenUnionvergegenwärtigen,umdiewahrscheinlicheweitereEntwicklungextrapolierenzukönnen.

DerGedankeeinergemeinsamenWährungwurdeindenfünfzigerJahrenerstmaligvonJeanMonnetvorgetragen.DieMontanunionzwischenFrankreich,Italien,DeutschlandunddendreiBeneluxstaatengabesseit1952;MonnetwardererstePräsidentvonderen»HoherBehörde«gewesenundhattedanachseininternationalesAktionskomiteefürdieVereinigtenStaatenEuropasgegründet.AlsMitglieddiesesKomiteeshabeichvonMonnetdasgroßeZielderZusammenführungdereuropäischenNationenundNationalstaatengelernt.FürmichlagdiesesZielimstrategischenInteresseDeutschlands.IchstimmteindiesemZielmitAdenauer,nichtabermitSchumacherundnichtmitErhardüberein.VonMonnethabeichgelernt,dassmandiesemZielkaumdurchdieVerkündunggroßerVisionenunddurchrhetorischeGlanzleistungennäherkommt,sonderndassmanvielmehreinenSchrittnachdemanderentunmuss.UnddassjederSchrittpraktischbegründetundalsvorteilhafterkennbarseinmuss.UnddassmanGeduld

braucht.

InGiscardd’EstaingsBuchLePouvoiretlaVie(erschienenvordreizehnJahren)istzulesen,dassJeanMonnetimMärz1977zuihmsagte:»SiehabendasWesentlichebegriffen.Siehabenbegriffen,dassFrankreichinZukunftzukleinseinwird,umseineProblemealleinlösenzukönnen.«Ichglaube,dassMonnetmitdieserBemerkungzuGiscardrechthatte.NochmehrhätteseineBemerkungaufDeutschlandzugetroffen.SchondamalswardasLandzuklein,undebensoistheutedasvereinigteDeutschlandzuklein,»umseineProblemealleinlösenzukönnen«.

NochzuLebzeitendesGeneralsdeGaullehatteichverstanden,dassdieEinigungdereuropäischenStaatennurmöglichist,wennundsoweitFrankreichdieseEinigungwillundsiezuseinereigenenSachemacht.Ichglaubeauchheute,nachdemEndedesKaltenKrieges,dassfürdieerstenJahrzehntedes21.JahrhundertsderSchlüsselimmernochbeiFrankreichliegt.

AlsChurchill1946inZürichüberdieNotwendigkeitder»VereinigtenStaatenvonEuropa«sprachundalsvierJahrespäterRobertSchumanseinenPlanfürdieMontanunionveröffentlichte,standenzweistrategischeMotiveimVordergrund:zumeinendiegemeinsameAbwehreinerbedrohlichenSowjetunionunddesvonMoskauausvordringendenKommunismus,zumanderendieEinbindungDeutschlands.DiesowjetischeBedrohungspieltdankGorbatschow,JelzinundPutinkeineRollemehr.DagegenistdasMotivderEinbindungDeutschlandsnachwievoreinerstklassigesstrategischesPrinzip,erstrecht,seitDeutschlandnachderVereinigungumeinDrittelmehrMenschenhatalsFrankreich,ItalienoderEngland.

DemfolgteschonindenfünfzigerJahrendurchdieRömischenVerträgedasanderestrategischePrinzip:ökonomischeundsozialeVorteiledurchSchaffungeinesGemeinsamenMarktes.MitBeginndesJahres2002werdenwirdieIdeeendlichweitestgehendverwirklichen.

HeutewirdeshoheZeit,dassdiegewähltenpolitischenFührerder

europäischenStaateneinedritteEinsichtteilen:DasstrategischePrinzipdergemeinsamenSelbstbehauptungsolltegleichenRangerhaltenwiediebeidenvorgenanntenstrategischenPrinzipien.

NatürlichwirddereuropäischeIntegrationsprozessauchinZukunftschwerwiegendeKrisenzuüberwindenhaben.AllebisherigenKrisensindüberwundenworden,weildieStaats-undRegierungschefssichletztlichimInteresseihrereigenenNationandenentscheidendenstrategischenPrinzipienorientierthaben.AusdieserErfahrungleiteichdiezuversichtlicheErwartungab,dassdiestrategischenPrinzipienauchinZukunftobsiegenwerdenüberdiezweit-unddrittrangigenDetailfragen,diederjeweiligenKrisezugrundeliegen.

DieheutigeStillstandskrisekanndurchdieübereilteErweiterungdurchausnochverlängertwerden.EswareinleichtfertigerEntschluss,gleichzeitigeineBeitrittseinladunganzwölfStaatenzurichtenundtatsächlichernsthafteDetailverhandlungenmitihnenzuführen.BisherhattenwirjeweilsnurdreiStaatenimLaufeeinesJahrzehntsaufgenommen.

GleichzeitiggeltennochalleRegelnundVerfahren,dieimVereinvonsechsMitgliedsstaatengutfunktionierthaben,dieaberheutebei15MitgliedsstaatennurnochsehrschlechtfunktionierenunddieimKreisevon27StaatenmitSicherheitdieEuropäischeUnionfunktionsuntüchtigmachenwürden.Esseidenn,inzwischenwürdendieVerfahrenundInstitutionenneuformiert:weitgehendeErsetzungdeseinstimmigenBeschlussesdurchMehrheitsbeschluss–alsodieweitgehendeBeseitigungdesVetorechtsfürjedeseinzelneMitgliedsland;VerringerungderZahlderKommissionsmitgliedervonheute20,demnächstbiszu27!;AbschaffungderGesetzgebungsmachteinerVielzahlvonMinisterräten;keinGesetzohneBilligungdurchdasEuropäischeParlament.WennaberdieRegierungschefssichauchweiterhindieseninstitutionellenReformenverweigernsollten,dannwirdeszwangsläufigzueinemEuropaderunterschiedlichenGeschwindigkeitenoderderkonzentrischenKreisekommen.

DieTatsache,dassEngland,SchwedenundDänemarkihrenationale

Währungbeibehaltenwollen,unddazudervorhersehbareUmstand,dasseinstweilenauchkeinerderzwölfaufBeitrittzurEUwartendenStaatenamEuroteilhabenwird,kannEurolandzueineminnerenKreisderEUwerdenlassen;zueinemKerneuropa,dessenWirtschaftsehrvielengerverknüpftundverdichtetistalsder–größere–RestderEU-Mitgliedsstaaten.AucheinnochkleinererinnererKernderEUistdenkbar;zumBeispieldiesechsGründungsstaatenderMontanunion,diejaimmerhindieerstenzwanzigJahredereuropäischenIntegrationalleingetragenhaben.

Jedenfallsistvorhersehbar:InzweioderdreiJahrzehntenwirdesnebenUS-Dollar,EuroundchinesischemRenminbikeineweitereWeltwährungunddamitkeinegroßeReservewährunggeben.NichtnurYen,auchSterlingoderSchweizerFrankenwerdendefactoaufregionaleBedeutungbeschränktsein.DieLondonerBankenweltwirdsichdeshalbeinesTageszwischenDollarundEuroentscheidenmüssen;dennaufsichalleingestellt–dashatschonvorzehnJahrenderSpekulantGeorgeSorosmitseinererfolgreichenSpekulationgegendasPfundSterlingbewiesen–lässtsichdieenglischeWährunggegeneinenmassivenAngriffkaumerfolgreichverteidigen.

DieBritenhabenvonAnfanganvorjedemSchrittdeseuropäischenZusammenwachsensgezögert.AlsChurchill1946inseinerZüricherRededenFranzosenempfahl,gemeinsammitdemsoebenbesiegten(West-)DeutschlanddieVereinigtenStaatenvonEuropazubegründen,warihmdieNichtbeteiligungdesVereinigtenKönigreichesganzselbstverständlich.DieNeigungderenglischenpolitischenKlasse,ihrLandapartzuhalten,hatihreUrsachesowohlinprestige-undmachtpolitischenMotivenalsauchinderBesorgnis,dienationaleIdentitätzubeschädigen.DagegenwarendievorgetragenenökonomischenArgumentetatsächlichvonminderemGewicht–sowieheute.

AllerdingshatdieSorgeumdieBewahrungdernationalenIdentitätauchinfastallenandereneuropäischenNationenimmerwiederProblemebereitet.IndenmeistenFällengehtdienationaleIdentitätdereuropäischenVölkeraufeinganzesJahrtausendzurück,ineinigenFällennochweiter.Fastallewollen

wirunserenationalenSprachen,unserenationalenKulturenaufrechterhalten.Gleichwohlwollenwirunsmiteinanderverbinden.FürdiesesKunststückgibtesinderWeltgeschichtekeinerleiVorbildoderBeispiel.DeshalbbleibtderWegmühselig.DeshalbwarauchdieHerstellungdergemeinsamenWährungeinsehrlangwierigerProzess.Erhat–seitdemvondenFinanzministerndersechsMitgliedsstaatenderdamaligenEuropäischenWirtschaftsgemeinschaftinAuftraggegebenenund1970erstattetenBerichtPierreWerners–bisherdreiJahrzehntebenötigt.AmAnfangstandjedocheinAktderUSA.

EswareineFolgedesVietnamkriegesundseinerFinanzierungdurchdieUSA,dassdieNixon-RegierungnichtnurdieGold-Ein-lösungspflichtdesDollaraufhob,sonderndarüberhinaus1972/73auchdasPrinzipderfestenParitätenzwischendenWährungenaufgab.DieFinanzministerFrankreichsundDeutschlands,Giscardd’Estaingundich,widersetztensichzwarderersatzlosenBeseitigungdesseit1945gutfunktionierendenWechselkursregimes(BrettonWoods),wirkonntenunsabernaturgemäßgegenüberdemökonomischenGewichtderUSAnichtdurchsetzen.DievondenOpec-Staatenab1973mutwilligausgelösteÖlpreisexplosionund–inderenFolge–dieanhaltendeweltweiteRezessionhattenwildeTurbulenzenderWechselkursezurFolge.1978/79konntenwir,nunmehrfranzösischerStaatspräsidentunddeutscherBundeskanzler,unserenEG-KollegendieSchaffungeinesEuropäischenWährungssystems(EWS)akzeptabelmachen.EswarquasieinkleinesBretton-Woods-System:feste,abereinvernehmlichanpassbareWechselkurse,dazugegenseitigerWährungsbeistand.ImZentrumstandnichtderDollar,sonderndieEuropeanCurrencyUnit(Ecu),diebisherlediglichalsRechnungseinheitfürdenHaushaltderGemeinschaftfungierthatte.GiscardundichhattendieunausgesprocheneZielvorstellung,späterausdemEcudiegemeinsameWährungzuentwickeln.DasEWShatdanneinDutzendJahrerechtordentlichfunktioniert,obwohldieDollar-TalfahrtdersiebzigerJahrezeitweiligindenachtzigerJahrendurcheinenDollar-Höhenflugabgelöstwurde.SogarEnglandistspäterdemEWSbeigetreten.

InzwischenwarandieStelledesTandemsGiscard/SchmidtdasneueTandem

Mitterrand/Kohlgetreten.Eshatpolitischgutfunktioniert,jedochhabendiebeidenneuenChefssichwenigerfürWährungsfragenengagiert.DeshalbgründetenGiscardundich1986einprivates»KomiteefürdieeuropäischeWährungsunion«;danebenentstandeineunterstützendeAssoziation,anihrwareningrößererZahlherausragendeBankerundIndustriellebeteiligt–icherinneremichdankbaranHansMerkle,GiovanniAgnelliundCornelisvanderKlugt.JacquesDelors,inzwischenPräsidentderKommissionderEG,legteschließlich1989ineinemBerichtdenGrundsteinfürdenMaastrichterVertragunddamitfürdenEuroalseinzigeWährungimGemeinsamenMarkt.BisdahinaberhatteesnochvielerleiwidersprüchlicheVorschlägegegeben,auchvielerleiQuerschüsse.ManchesnationaleGeltungsbedürfnis,bisweilenalsSachargumentgetarnt,spielteauchnochnachMaastricht(Dezember1991)eineRolle.

DasdeutscheKonzeptderUnabhängigkeitderEuropäischenZentralbankhatsichimErgebniserstaunlichweitgehenddurchgesetzt.DeswegenistfürdiezukünftigeBinnenkaufkraftdesEuronichtmehrBesorgnisangebrachtalsfrüherfürdieBinnenkaufkraftderD-Mark.TatsächlichsteuertdieEuropäischeZentralbankschonseitdemBeginndesJahres1999dieGeldmenge,undseitheristdieInflationsrateeherkleiner,alssiebis1999unterderSteuerungderBundesbankgewesenist.Allerdings,wieesschonseitAdenauersZeitenbisweilenMeinungsunterschiedezwischenBundesregierungundBundesbankgegebenhat,sowirdesauchkünftigbisweilenDivergenzenzwischenderEZBunddenpolitischenInstanzenderEuropäischenUniongeben.DieseDivergenzenrichtenvermutlichkünftignichtmehrSchadenanalsinfrüherenZeiten.DabeiwirdsichdieEZBihreAutoritätimLaufevonmehrerenJahrenerwerbenmüssen–dieRegierungenderbeteiligtenStaatenwerdendasertragenkönnen.

DerEuroistmitBeginndesJahres2002diealleinigeWährungfürdreihundertMillionenMenschen,EurolandumfasstmehrBürgeralsdieUSA.ImLaufewenigerJahrewirdderEurozueinemwesentlichenFaktorimFortschrittdereuropäischenIntegrationwerden.Erwirdziemlichschnelldie

nationalenVolkswirtschaftenineinegemeinsamegroßeVolkswirtschaftzusammenfließenlassen,mitalldenVorteilendesgroßenMaßstabes.MehralsdieHälfteallerEx-undImportewerdensichsehrschnellinsimplenBinnenhandelverwandeln.EswirdkeinegroßenTransferkostenundkeineNotwendigkeitengeben,sichgegenWechselkursschwankungenabzusichern.Preise,LöhneundSteuernwerdenvonFinnlandbisindieÄgäisfürjedermanndurchsichtigwerden.DieeinfacheVergleichbarkeitwirddenWettbewerbintensivieren.

BeialldemistderWechselkursdesEurogegenüberdemDollarfürunssehrvielunwichtiger,alsnervöse,junge,selbsternannte»Analysten«dasBörsenpublikumglaubenmachenwollen.IchhabedenDollarschonvielhöhererlebtalsheute,ichhabedenDollarauchschonvielniedrigererlebt.Gelassenheitistgeboten!

IndernäherenZukunftwirdvermutlichdieamerikanischePräponderanzaufdenglobalenKapital-undGeldmärktenanhalten.AberauchdieamerikanischenBäumewerdennichtindenHimmelwachsen.AmerikahatoffeneFragenzubeantworten.WielangekönnendieUSAihrgewaltigesLeistungsbilanzdefizitaufrechterhalten?WielangekannAmerikasichseinewachsendeAuslandsschuldleisten?HatnichtauchAmerikaesnötig,denhohenGradvonSpekulationismusseinerprivatenFinanzinstitutionenzuzähmenundzudisziplinieren?

UnterdemletztenAspektmöchteichanmahnen,dassEurolandalsbaldseineeigeneauswärtigeFinanzpolitikgegenüberdemRestderWeltentwickelt.DasgiltebensofürdieweltweiteFinanzarchitektur,fürdenIWF,fürdieWeltbank,fürbessereBank-undFondsaufsichtindenglobalisiertenFinanzmärkten,fürdieAbschaffungvonaufsichts-undsteuerfreienInselninderKaribikundanderswo.

AmSchlussmöchteichbekennen:IchhabemirniemalsOptimismuserlaubt–ichhabemirallerdingsauchniemalsPessimismuserlaubt.EsistmeinRealismus,derdenbisherigenErfolgdereuropäischenIntegrationfürnahezuunglaublichhält–wennmanihnnämlichmisstanderSituationdesJahres

1945oderdesJahres1933oderdesJahres1914oderderJahre1870/71oderderJahre1813/14oderamZustandEuropaszurZeitdesWestfälischenFriedens.Niemalsvorher,inkeinemanderenKontinenthabensichVölkerundStaatenfreiwilligundnichtunterdemDiktateinesErobererszusammengeschlossenundTeileihrerSouveränitätauseigenemEntschlussaufgegeben.EingewaltigerErfolg–erzieltimLaufeeineshalbenJahrhunderts.EsdarfgetrostnocheinmaleinhalbesJahrhundertdauern,biswirvonVollendungderEuropäischenUnionwerdenredenkönnen.

FINANZPOLITIK

DerMarktistkeinesichereBankWeltfinanzkrise:NurinternationaleRegelnkönnendieaußerKontrollegeratenenBankmanagerzähmenVONHELMUTSCHMIDTDIEZEIT,25.September2008

NiemandmöchtederBotedesUnheilssein.Unddoch:DieFinanzkriseindenVereinigtenStaatenistgefährlich.EsistderschwersteBankenkrachseit1929.EsisteineKriseamFinanzmarkt,aberesbestehtdieerheblicheGefahreinerschwerwiegendenBeeinträchtigungderrealenWeltwirtschaft.UndeskannzueinergroßenVertrauenskrisekommen,dieweitüberdieFinanzwirtschafthinauswirkt.Mankanndasnichtausschließen.

NochistdieLagekeineswegsmitderWeltdepressionderdreißigerJahrezuvergleichen.Dochsieisternstgenug.SiebedarfdeschirurgischenEingriffsundderlangfristigenTherapie.

DieHauptschuldigensitzeninNewYork.DieseLeutesindheuteaberkeineswegsinersterLiniedieLeidtragendenderKrise.VieleManagermithohenEinkommenverlierenzwarihreStellung,gehenabermitihremReibachnachHause.AnderWallStreetherrschteinDefizitanDurchblick,aberesherrschtaucheinmoralischesDefizit.

AufdieWall-Street-ManagerfolgenalsSchuldigegleichdiePolitiker.DiePolitikerinWashingtonhabennichtgemerkt,wasloswar,siehabendieEntwicklungnichtdurchschaut.InsoferntrifftsieeineMitschuld.AberbeiihnengehteswenigerumeinmoralischesDefizitalsumeinDefizitanEinsichtundTatkraft.

VielhatmitderArroganzderRegierunginWashingtonzutun.Sieweißallesbesser.ObimIrak,inGeorgien,beidenTurbulenzenaufdemFinanzmarkt

oderbeimWirbelsturminNewOrleans,dieseRegierungweißallesundkannwenig.SieistmitgeschwommeninderprofitbesoffenenEuphorie,diesichvonderWallStreetübergroßeTeiledernordamerikanischenNationundnachEnglandausgebreitethat,vondortausüberdieganzeWeltbisindenFernenOsten.InderRegierungvonBushjuniorkommteinmoralischesDefizitinsofernhinzu,alsdasssiedavongarnichtswissenwollte.DerPräsidentundseineUmgebungwarenvonderIdeologieerfüllt:DasregeltallesderMarkt.

DabeiwäredieserCrashvermeidbargewesen.Wennmannurrechtzeitigdasgetanhätte,wasmanjetztglaubttunzusollen,abermöglicherweisenurhalbherzigtunwird:schärfereKontrolleneinführen,Sicherheits-undTransparenzbestimmungenfürFinanzierungsinstrumenteerlassenundeinedeutlichstärkereAufsichtüberFinanzinstitute,Banken,Fonds,finanzielleZweckgesellschaftenunddergleicheninsLebenrufen.DieTatsache,dassdieamerikanischenInvestmentbankenkeinernormalenBankaufsichtunterliegen,istskandalös!Diesistnurhistorischzuverstehen:DieInvestmentbankenwarenursprünglichBörsenmaklerfirmen,diemitWertpapierenhandelten,alsounterstandensiederWertpapieraufsicht.InWirklichkeithabensiesichmitHilfevonKreditenaufgeplustertzusagenhaftenUmfängen.UndsoauchvieleHedgefonds.

WerleidetnunandieserSituation?AlsErstesdieAngestelltendieserBanken,diearbeitsloswerden.ZweitensleidenschonseitMonatenMillionenAmerikaneraufdasschwerste;sieversuchen,ihreHäuserzuverkaufen,diehochmitHypothekenschuldenbelastetsindundschnellanWertverlieren.DrittensleidendieKonsumenten,weilinfolgederenormenGeldschöpfungdurchdieZentralbankendiePreisesteigen;daswirdingeringeremAusmaßauchdieEuropäerundsogardieChinesentreffen.Viertenswerdendiejenigenleiden,dievoraussichtlichinderrealenWirtschaftarbeitsloswerden.FünftensleidendieSteuerzahler,dieletztenEndesdieZechezahlen,weilsiefürdieRettungderBankenaufkommenmüssen.

WietiefdieVertrauenskrisereichenwird,hängtdavonab,obdieBürgerAmerikasundEuropasvondenpolitischundwirtschaftlichHandelndenden

Eindruckbekommen:DiekriegenesindenGriff!Esgehtdabeiumkurzfristige,mittelfristigeundlangfristigeMaßnahmen.

KurzfristigmusseinKollapsdesFinanzsystemsverhindertwerden.NotwendigisteineKooperationzwischenderFederalReserveBankinWashington,derEuropäischenZentralbank(EZB),derchinesischen,japanischenundrussischenZentralbankundderFührungderOpec.WünschenswertwäreeinbaldigesGipfeltreffenderChefsdieserZentralbankenundderindiesenLändernzuständigenFinanzminister.BittenichtderRegierungschefs,dieallewenigdavonverstehen!

MittelfristigisteseinederwichtigstenNotwendigkeiten,dieUngleichgewichteinderWeltwirtschaftzubeseitigen,diedasbisherigeSystemerstmöglichgemachthabenundderzeitdieGefahreinerWeltwirtschaftskrisevergrößern.DieamerikanischeLeistungsbilanzistseitJahrenhochdefizitär,weildieAmerikanernichtsparen,sondernesgewohntsind,sichzuverschulden.DasgiltfürdeneinzelnenBürger,dasgiltvorallemfürdenStaatUSA.DahinterstecktderbisheuteungebrocheneGrundoptimismusderamerikanischenGesellschaft.DasDefizitderUS-LeistungsbilanzlagzuletztzwischenfünfundsechsProzentdesBruttoinlandsprodukts.SeitmindestenseinemhalbenJahrzehntlässtsichdieamerikanischeGesellschaftihreInvestitionenundihrenKonsumzufünf,sechsodersiebenProzentvonAusländernbezahlen,vonChinesenundJapanern,vonEuropäernundRussen.

AufderanderenSeitestehtdieAnhäufungvonSchuldscheinenindenHändendieserAusländer,SchuldscheineimWesentlichendesamerikanischenStaats,niedrigverzinslicheStaatspapiere.DieChinesenkönntenmitdiesenPapierenPolitikmachen,indemsiedrohen:Wirverkaufensie.Daswerdensiewahrscheinlichnichttun;abersiekönnendamitRohstoffquelleneinkaufen,dastunsieschon,inAfrikaundZentralasienbeispielsweise.DieChinesenkönntensogarzuRetternamerikanischerBankenwerden,indemsiediegescheitertenInvestmentbankenundFondsaufkaufenundsodasamerikanischeSystemstützen.DieAmerikanerwerden

dasnichtgernesehenundversuchen,eszuverhindern.

Ebensoistesnotwendig,denFinanzverkehrRegelnundSicherheitsstandardszuunterwerfen.AlsCharlesLindbergh1927überdenAtlantikflog,brauchteerkeineVerkehrsregeln.ErbrauchteauchkeinPilotenexamenabzulegen,seinFlugzeugwurdevonkeinerBehördeabgenommen.Erwarganzallein,erbrauchtekeineAusweichregeln,niemandschriebihmdieFlughöhevor.

HeutzutagefliegenjedenTagHunderteFlugzeugeüberdenNordatlantik,infolgedessenbrauchtmanVerkehrsregeln.ManhatvielerleiSicherheitsstandardsfürjedesFlugzeug,fürjedenMotor,fürdiegesamteElektronik.ManhatlängstPrüfungenfürPiloten,diemüssenwiederholtwerden,undnatürlichgibtesinternationaleAusweichregeln.JedichterderVerkehr,destomehrRegelnundVorschriftenbrauchtman.DasgiltauchfürdievielenBankenoderHedgefondsunddergleichen,dieheuteinternationalmiteinanderverkehren.JedochgibtesfürsierelativwenigemitGesetzeskraftausgestatteteinternationaleVerkehrsregeln.

DerWeltfinanzmarktunddieWeltwirtschaftbrauchenweltweitgeltendeAufsichtsregelnundSicherheitsstandards.JemandmusseinSystemderFinanzaufsichtentwerfenfüralleFinanzinstituteeinschließlichFondsundPrivate-Equity-GesellschaftenundfüralleFinanzierungsinstrumente.

DieklassischenFinanzierungsinstrumentehießenfrüherAktieoderAnleihe,HypothekoderBankkredit.SiewurdengehandhabtvonFinanzinstituten,diehießenDeutscheBankoderKreissparkassePinneberg;undnatürlichunterstandensiederBankaufsicht.EineAktiemussvonderBörsenaufsichtzugelassenwerden.DazumüssendieUnternehmeneinenProspektvorlegen,müssensichprüfenlassen.DieAktiengesellschaftwirdvonGesetzeswegendurcheineWirtschaftsprüfungsgesellschaftgeprüft.UndwenndieetwasFalschesunterschriebenhat,kommendieVerantwortlicheninsGefängnis.HeutesinddiesogenanntenFinanzderivateandieStellederaltenInstrumentegetreten.DieseFinanzderivateunterliegenaberindenUSAniemandesPrüfung!UndniemandkommtinsGefängnis!

LangfristigmüssenalleFinanzinstituteunddieFinanzierungsinstrumentenachgleichenPrinzipienunterAufsichtgestelltwerden.DafüristkeineneueArmeevonAufsehernerforderlich.AberallesolleninternationalgeltendegleicheAufsichtsregelnbefolgenmüssen,dasistdasEntscheidende.DieseAufgabekannAmerikanichtalleinbewältigen.DieEuropäermüssenmitmachen,dieChinesen,dieInder,dieJapaner,dieRussenunddieRegierungeninDubaiundRiad.

JemandmusseinenAuftragdazubekommen.DievonmirangeregteGipfelkonferenzderFinanzministerundZentralbankchefskönntebeschließen:DerInternationaleWährungsfonds(IWF)solleinenEntwurfmachen.DortgibtesgenugunabhängigenSachverstand.DerIWFsolldenEntwurfimLaufedernächstenzweiJahrevorlegen.DaraufsolltendieeuropäischenRegierungengemeinsamdrängen.

ZudenVorschlägendesIWFwürdesicherlicheineVorschriftgehören,dieesverbietet,einenKreditaneinInstitutzugeben,dasrechtlichaufeinerInselzuHauseist,aufdereswedereinefunktionstüchtigeFinanzaufsichtnocheineSteuerbehördegibt.DieseaufsichtsfreienInselnmüssenausgetrocknetwerden,manmussihnendieLuftabdrehen!EsistdochkeinZufall,dassdieMehrheitder9000Investmentfonds,dieesaufderWeltgibt,juristischgesehenaufeinerdieserFinanzinselnzuHauseist.SieentziehensichderAufsichtundderStrafjustiz.EsisteineGroteske,dassangeseheneBankergroßeFinanzgeschäftemitsolchenInselninderKaribikmachen!

WirdeinesolcheweltweiteAufsichtderFinanzmärktewirklichzustandekommen?DieWahrscheinlichkeitdafüristnichtsehrgroß.DieAmerikanerwerdensichdagegenwehren,ebensodieEngländer.MaggieThatcherkannwiederauferstehenunddemenglischenVolkeklarmachen,mansolledieMärkteinRuhelassen.DeshalbkannichselbstinderjetzigenKrisedieChancennichtsehroptimistischbeurteilen.GleichwohlmussderVersuchunternommenwerden.Dennwenngarnichtsgeschieht,könntedieschwersteBankenkriseseit1929dochnoch,wieindendreißigerJahren,ineineWeltkrisemünden.DasstehtaufdemSpiel.

FINANZPOLITIK

ZivilisiertdenKapitalismus!MarionDönhoffhatdenEgoismusderMenschenimmerrichtigeingeschätzt–bisheutefehlenabervernünftigestaatlicheRegelnfürBankenundinternationaleFinanzmärkteVONHELMUTSCHMIDTDIEZEIT,26.November2009

VonMahatmaGandhistammtderlapidareSatz:»GeschäftohneMoralisteineSündewiderdieGesellschaft.«DabeistanddasWort»Geschäft«fürdieprivateWirtschaftinsgesamt.VondergleichenEinsichtgetragenwarimJahre1996MarionDönhoffsRedeunterdemTitel»ZivilisiertdenKapitalismus!«.EinunerhörterAppell!UnerhörtineinerdoppeltenWeise.DenneswarunerhörtimSinnevonhöchstungehörig,dasseineanerkannteliberaleAutorin–weitentferntvonjeglichemMarxismus–denKapitalismusunsererTagefrontalangriff.IhrAppellbliebaberauchindemanderenSinneunerhört,dassniemand,keinPolitiker,keineRegierung,keinParlament,auchnurdenVersuchgemachthat,Konsequenzendarauszuziehen.

MarionDönhoffwärenichterstauntgewesen,hättesiemiterlebt,wiees2008/09zueinerWeltfinanzkriseundinderenFolgezueinerWeltwirtschaftskrisekam.Noch1997hattesiemitzwölfThesengegendieMaßlosigkeitgewettert,KapitalismusundMarktwirtschaft,fordertesie,müsstenzivilisiertwerden,ihnenmüsstenGrenzengesetztwerden,denn»FreiheitohneSelbstbeschränkung,entfesselteFreiheitalso,endetaufwirtschaftlichemGebietzwangsläufigimCatch-as-catch-can«.DönhoffhatzwardiezerstörerischenWirkungenderaufunsinnigenHoffnungenaufbauendenSpekulationsblaseundderenPlatzenamEndedesvorigenJahrhundertsnochmiterlebt.DieWeltwirtschaftskrise,ausgelöstvomamerikanischenFinanzkapitalismus,istihrjedocherspartgeblieben.

MarionDönhoffsspäteThesenwarenbereitswährendderbeidenletztenJahrzehntedes20.Jahrhundertsgerechtfertigt.FürunsergegenwärtigesJahrzehnttreffensiedenNagelaufdenKopf.DönhoffhatallerdingsnichtunterschiedenzwischenIndustrie-undHandelskapitalismuseinerseitsundFinanzkapitalismusandererseits.EsistderFinanzkapitalismus,derimLaufedervergangenenJahrzehnteunterAusnutzungseinerRegellosigkeitinseinerungebremstenHabgiervorallemindenFinanzzentrenNewYorkundLondonzueinemRaubtierkapitalismusentartetist.

EswarderraubtierhafteFinanzkapitalismus,dessenZusammenbruchimHerbstdesJahres2008diegesamteWeltwirtschaftmiteinertiefenRezessionundmitderdrohendenMöglichkeiteinerweltweitenDepressionkonfrontierthat.VonChinaundJapanbisnachRussland,AmerikaundEuropamusstendieRegierungenvieleBankenvordemZusammenbruchretten.VorallemaberhabendienationalenRegierungenunddieZentralbankenineinerinderWeltgeschichtebeispiellosenParallelitätdurchgewaltigezusätzlicheStaatsausgabenunddurchzusätzlicheLiquiditätdieGefahreinerWeltdepressionabgewendet.

DochzurZähmungdesRaubtierkapitalismusistbishernochnichtsgeschehen,wasderErwähnungwertwäre.UndeinigeFinanzmanagerhabenbereitsihraltesSpielwiederaufgenommen;sowirddiegrößteInvestmentbankderWeltfür2009wahrscheinlich23MilliardenDollaralsBonifikationenanihreManagerausschütten.EsistderunzureichendregulierteFinanzkapitalismus,vondemheutzutagediebeiweitemgrößtenGefahrenausgehen.

DönhoffszwölfThesenhabensichandieMoraldeseinzelnenMenschenundzugleichderGesellschaftinsgesamtgerichtet.SowichtigundsolebensnotwendigprivateundöffentlicheMoraleinerGesellschaftsind,sowenigkanneineGesellschaftohneGesetzeauskommen.Heuteistesdringendgeboten,dassdieGesellschaften,vorallemaberdievonihnengewähltenParlamenteundRegierungenzurZügelungdesRaubtierkapitalismuseingreifen.

SeitderGlobalisierungallerMärkte,seitderÖffnungChinasundallerNachfolgestaatenderSowjetunionhatsicheinewirklicheWeltwirtschaftentwickelt.AnihrsindfastallederrundzweihundertStaatenbeteiligt,dieesaufunsererErdegibt.DerGüterverkehrzwischenihnen,vorallemanderenderVerkehrzurSee,inderLuftundderFinanzverkehraufsatellitengestütztemelektronischenWege,hatindenvergangenenzwanzigJahreninungeheuremMaßezugenommen.

AberwährendesimSeeverkehrschonseitzweihundertJahrenständigverbesserteinternationaleVerkehrsregelnundSicherheitsstandardsgibtundimLuftverkehrlängstschonähnlicheinternationaleRegelnundSicherheitsprüfungenexistieren,istderanschwellendeinternationaleFinanzverkehrpraktischregellos.

WenneingroßesSchiffdenHamburgerHafenanläuft,dannbefolgtderKapitänschonimÄrmelkanalvielerleiinternationaleVorschriften,gleichgültig,obseinKapitänspatentvoneinerargentinischen,einerchinesischenodereinerdeutschenSeefahrtsbehördebescheinigtist.AllemüssenaufderElbeundabermalsbeiderEinfahrtindenHafeneinenLotsennehmen.UndfallsseinSchiffgefährlicheLadungbringt,solässtmanesgarnichtherein.ÄhnlichistderinternationaleLuftverkehrgeregelt.DieregelmäßigenSicherheitsprüfungenderFlugzeugesindsogarsehrvielumfassenderalsbeidenseegehendengroßenSchiffen.AuchhiergibtesselbstverständlichLotsenzwangbeimAnflugaufeinenFlughafen.AlleinderinternationaleFinanzverkehristbisherohneinternationalgeltendeRegeln,ohneSicherheitsstandards,ohneLotsen,ohnezureichendeAufsicht.JederamerikanischeFinanzmanagerkannhochriskante,tatsächlichwertlosePapierenachEuropaverkaufen;dortkaufteineahnungsloseLandesbankMilliardendavon.DieBankenaufsichtmerktnichts,undniemandhatdieSicherheitdesPapiersgeprüft.

DieglobalisierteFinanzindustrieistheutevonzweieindeutigerkennbarenKrankheitenbefallen.Zumeinenhabenwires–voralleminNewYorkundinLondon–zutunmiteinerneuenKombinationvonhoherIntelligenzund

mathematischerBegabungmitextremerSelbstsuchtundSelbstbereicherungbeiAbwesenheitvonVerantwortungsbewusstsein.Mankann,anknüpfendanMarionDönhoff,dieserKrankheiteinenNamengeben:hemmungsloseHabgier.

ZumanderenistaberzugleicheinenonchalanteIgnoranzderRegierungenundBehörden,vorallemderParlamente,offenkundiggeworden,einVersagenderpolitischenKlasse.BesondersindenUSA,aberauchinDeutschlandhatsichdiestaatlicheFinanzaufsichtindenJahrenseit2007alsunzureichenderwiesen.ManchePolitikerhabensichaufdie»Selbstheilungskraft«derFinanzmärkteverlassen–eineideologischeIllusion.JedenfallshabenRegierungenundParlamenteindenUSA,inEnglandoderDeutschlandjedeausreichendeProphylaxeversäumt.DasistderIrrglaubedesMarktradikalismus.

WerdiesenbeidenKrankheitenabhelfenwill–wiezumBeispielAngelaMerkelundihrehemaligerFinanzministerSteinbrück–,derweiß:AmwirksamstenwäreeingemeinsamverabredetesHandelndergroßenWirtschaftsnationen.

JedochlassendiewortreichenEntschließungenderG20dafürwenigHoffnung.EingemeinsamesHandelnderStaatendesEuro-RaumeswärediezweitbesteLösung;siewürdeimmerhinverhindern,dasseuropäischeBankenaufamerikanischeDerivate,Zertifikateunddergleichenhereinfallen,diesichspäteralsVerlustgeschäfteimmehrstelligenMilliardenbereichherausstellen.DerheutigeStanddergemeinsamenHandlungsunfähigkeitderEuropäerlässtleiderauchdiezweitbesteLösungeinstweilennichterwarten.

SobleibtnurnochdiedrittbesteLösung:nationaledeutscheGesetzgebungzumZweckeeinerwirksamenAufsichtüberalleArtenvonFinanzinstitutenundWertpapieren.

DönhoffhattemitihremAppellnichtspeziellodergaralleinaufDeutschlandgezielt.UnserLandistjaauchnichtvomKapitalismusgetränkt.Sondernwirsindein»demokratischerundsozialerBundesstaat«.Sostehtesnichtnurim

Artikel20unseresGrundgesetzes,sondernsoistauchunsereWirklichkeit.ZumeinenhabenwirweitgehendgesetzlichreguliertenWettbewerbderprivatenUnternehmen.DanebenstehteinweitgefächerterwohlfahrtsstaatlicherSektor,ernimmteinengroßenTeildesSozialproduktsinAnspruch;von100Deutschenleben25vonstaatlichenRentenundPensionen,weitereachtMenschenlebenvonArbeitslosengeldodervonstaatlicherSozialhilfe.ZwischenbeidenSektorenhabenwirdrittenseinenbreitenöffentlichenSektor–vondenSteuernbiszudenstaatlichenDienstleistungen,vondenSchulenundUniversitätenbiszudenStraßen,derPolizeiundderBundeswehr.EswäredeshalbeineunzulässigeSimplifizierung,diedeutscheWirtschafts-undGesellschaftsordnungals»Kapitalismus«zubenennen.GleichesgiltfürFrankreichundfürdiemeistenwesteuropäischenDemokratien–ganzimGegensatzzudenUSA,womandieeigeneWirtschaftsgesellschaftmitweitgrößererBerechtigungganzargloscapitalismnennt.

Ichwareinerderjenigen,diesichDönhoffsAufrufezuHerzengenommenhaben;inBüchernundindieserZeitunghabeichseitMittederneunzigerJahrevordemRaubtierkapitalismusgewarntundVorschlägefürdasVerhaltenderdeutschenBankenundfürdieBankenaufsichtgemacht.Eshatweniggenützt.SchonvorzwanzigJahrenhatDönhoffdasrichtigeingeschätzt.1988schriebsie:»DerMenschistnuneinmalso(…)WirdseinemEgoismusfreieBahngelassen,danngibtesgenugLeute,diezujederRücksichtslosigkeitundBrutalitätfähigsind.«Wohlwahr!Wahristauch,dassmoralischeAppellealleinnichtvielbewirken.WirbrauchenguteBeispiele,wirbrauchenLobundTadel,wirbrauchenaberauchstaatlichgesetzteRegeln-undStrafen.TrotzdemwirdMarionDönhoffrechtbehalten:»EinefreieRepublikkannnichtohneTugendbestehen.«

FINANZPOLITIK

…aberdieWährungistgutWirhabenkeineEuro-Krise,sonderneineKrisederEuropäischenUnionVONHELMUTSCHMIDTDIEZEIT,5.Mai2011

JüngsthatdernichtvonAmtswegen,sondernwegenpersönlicherLeistungmitAutoritätausgestatteteJürgenHabermasbesondersdiedeutscheRegierungkritisiert:IhreEuropa-Politikspitze»sichimmerstärkeraufeinenunverhohlenenFührungsansprucheineseuropäischenDeutschlandsineinemdeutschgeprägtenEuropa«zu.Dabeihandleessichumeinen»demoskopiegeleitetenOpportunismus«.AuchansonstenenthieltHabermasAufsatzinderSüddeutschenZeitungvom7.AprilvielerleizutreffendeKommentare.AllerdingsistihmleidereinFehlerunterlaufen:Habermasredeteauchvoneiner»Euro-Krise«.

EinpaarTagevorhersprach,gleichfallsmitAutorität,derHarvard-HistorikerNiallFergusoninderamerikanischenNewsweekvomangeblichenZerfallderEuropäischenWährungsunion.ErwarfdieFrageauf:Werwareswirklich,derEuropaumgebrachthat?WeilereinEngländerist,mussmansichnichtwundern,wennerzumSchlussfeststellte:»DerdeutscheWählerwar’s.«

NatürlichistFergusonsNachrichtvom»MordanderEuropäischenUnion«polemischerUnfug.AberauchdieetwasbescheidenereNachrichtvoneinerangeblichenKrisedesEurogehtganzundgaranderWirklichkeitvorbei.DenntatsächlichistderEuronachinnenwienachaußenstabileralsderamerikanischeDollar.UnsereInflationsratensinddeutlichniedriger,derWährungskursliegthoch.DerEuroistinseinenbisherzwölfJahrensogardeutlichstabiler,alsdieDeutscheMarkinihrenletztenzwölfJahrengewesenist.

DasGeredevoneinerEuro-Kriseistnichtnurleichtfertig,sondernauch

schädlich.EsschafftMisstrauen.Waswäredennangeblichzubefürchten?EtwaeinAusscheidenGriechenlandsodereinesanderenimAuslandzuhochverschuldetenMitgliedslandes?LangeeheeinausscheidenderStaatseineneuenGeldscheinefürdieneuzuschaffendenationaleWährungfertiggedruckthätte,würdedieseWährunginsBodenloseabgewertet,aberdieSchuldenkrisediesesStaateswäredamitinkeinerWeiseverringert–unddieEuro-Währungwürdedavonkaumberührt.WärezumBeispieljüngstderUS-amerikanischeHaushaltdreiStundenzuspätbeschlossenwordenoderwärederBundesstaatKalifornienindieZahlungsunfähigkeitgeraten,dannhättediesdieSchuldenkrisederUSAgewissnichtverbessert,wohlaberwäredieWeltwährungUS-Dollar–nacheinemkurzenSchock–davonkaumberührtworden.

WennumgekehrtetwaDeutschlandausderEuro-Währungausscheidenwollte,sowürdeanschließendeinewiederherzustellendeD-MarkbereitsinstatunascendieinerunerhörtenAufwertungunterworfen,gleichzeitigwürdeinDeutschlanddieArbeitslosigkeitschnellzunehmen.VorallemwürdewahrscheinlichderGemeinsameMarktEuropasalsbalddurchnationaleManipulationausgehöhlt–unddieEuropäischeUnionverlöreihrewichtigstenErrungenschaften.

KeinerdergegenwärtigeneuropäischenRegierungschefs–wenngleichsiesichnichtdurchhervorragendeUrteils-undTatkraftauszeichnen–hatsolchenzerstörerischenUnfugimSinn.Siemüssenjaauchwissen,dassderEuroheutenahezu30ProzentallerWährungsreservenderganzenWeltausmacht,derDollarkommtauf60Prozent,dierestlichen10ProzentteilensichYen,Sterling,SchweizerFrankenundandereauf.Diesbedeutet:DerEuroistheutediezweitwichtigsteWährungderWelt;erkönnteallerdingsimLaufederkommendenJahrzehntevomRenminbi(Yuan)überholtwerden,soferndiechinesischeDevisenzwangswirtschaftbeendetwird.ManmussdemEuroundderEuropäischenZentralbank(EZB)unterJean-ClaudeTricheteingutesZeugnisausstellen.DieEZBhatsichwährendderglobalisiertenFinanzkriseseit2007bessergeschlagenalsdieZentralbanken

inNewYorkundinLondonundalsdieFührunginPeking.

DieEZBhatsichinderglobalisiertenFinanzkriseunterallenInstitutionenderEuropäischenUnionalsdieeinzigausreichendhandlungsfähigeInstanzerwiesen.DieweitgehendeHandlungsunfähigkeitdesEuropäischenRates,derMinisterräte,desEuropäischenParlamentsinStraßburgundebensoder27-köpfigenKommissioninBrüsselhatnichtetwaderEuroverschuldet.DieUrsachenliegenindenfehlerhaften,weilabsolutunzureichendenBeschlüssenderMaastrichterKonferenz1991/92.DamalshattedieEuropäischeUnionzwölfMitgliedsstaaten,weiteredreiLänder(Schweden,ÖsterreichundFinnland)standenkurzvordemBeitritt.InMaastrichtludmanzudemalleandereneuropäischenStaatenzumBeitrittein(infolgedessengibtesheute27Mitgliedsstaaten).GleichzeitigludmanallezurTeilnahmeandererst1999nochzuschaffendengemeinsamenEuro-Währungein(tatsächlichbeteiligtensichzunächstelfundspäterweiteresechsStaatenamEuro).Zugleichaberversäumteman,dererstnochzuschaffendenEuropäischenZentralbankeinefinanz-undwirtschaftspolitischhandlungsfähigeInstanzgegenüberzustellen.

DerimZusammenhangmitMaastrichtvereinbarteStabilitäts-undWachstumspaktbliebohneRechtsverbindlichkeit.DeutschlandundFrankreichhabenihn2003gemeinsamgebrochen.HeuteerfülltnureineinzigeskleinesMitgliedslanddessenBedingungen(laufendeStaatsverschuldungnichthöheralsdreiProzentdesBruttoinlandsprodukts,GesamtverschuldungeinesStaatesnichthöherals60ProzentdesBIP).TrotzdernahezuuferlosenErweiterungderMitgliederzahlderEuropäischenUnionbeließmanesinMaastrichtbeidemEinstimmigkeitsprinzip.DerVersuch,eineEuropäischeVerfassungzuschaffen,scheiterteeinpaarJahrespäter,alsdieFranzosenundNiederländersichinVolksabstimmungendagegenwandten.DerVersuch,dieLückedurchdenspäterzustandegebrachtenLissabonnerVertragzufüllen,gelangzwarformellundvölkerrechtlichverbindlich,dennallenationalenParlamentestimmtenzu.AberderLissabonnerVertraghatdejureunddefactodieEinstimmigkeitsregel

weitestgehendaufrechterhalten.DeshalbistseitherkeinehandlungsfähigepolitischeInstanzzustandegekommen.Insbesonderebleibt–mitHabermas!–diesouveräneMissachtungdesdemokratisch-parlamentarischenPrinzipszubeklagen.

InfolgedessenerlebenwirseitBeginnderweltweitenFinanzkriseimJahre2007einePeriodedesDurchwurstelns,bisweilenscheinbarunterbrochendurchsogenannteeuropäischeGipfelkonferenzen.AbermitdereinzigenAusnahmedesluxemburgischenMinisterpräsidentenJean-ClaudeJunckertreffensichhierkeineFachleute.AngesichtsderbefürchtetenZahlungsunfähigkeitmehrererkleinererEU-MitgliedsstaatenhabendieeuropäischenRegierungschefseineneindrucksvollenGarantiefondsbeschlossen–wennauchvonden750MilliardenEuroeinDrittelvomWeltwährungsfondsinWashingtonkommensollunddamitabhängigistvondernachhaltigenZustimmungderdortigenVeto-MachtUSA.Esistdavonauszugehen,dassjeneStaatenvoreineretwaigenZahlungsunfähigkeitgerettetwerden.Schließlichgehtesnichtnurdarum,dieZahlungsfähigkeitmehrererhochverschuldeterEU-Staatenzubewahren,sondern–undgenausowichtig!–umdieExistenzderGläubiger.AlleindeutscheVersicherungen,BankenundandereFinanzinstitutehabenleichtfertigerweisedenhochverschuldetenEU-Mitgliedsstaatenfürmehrals500MilliardenEuroAnleihenabgekauft,französischeInstitutefürmehrals400MilliardenEuro,ebensoenglischeInstitutefürnahezu400MilliardenEuro.EsgibtkaumZweifeldaran,dassalldiesenGläubigernerheblicheAbschreibungeninihrenVermögensbilanzenbevorstehen.SiekönnendurchauszuexistenzgefährdendenVerlustenführen.

DeshalbwirdeineerfolgreicheRettungjenerSchuldnerstaateninWahrheitzugleicheineRettungdeutscher,französischeroderetwaenglischerFinanzinstitute!DiemoralischeinleuchtendeForderung,wegenihrerüberausriskantenAnleihekäufeauchdieGläubigerzurKassezubitten,kanndazuführen,dassletztlichdieSteuerzahlerdiesenGläubigerinstitutenabermalshelfenmüssen.

DievonPolitikernundJournalistenfälschlichimmerwiederzitierteangeblicheKrisedesEuroisttatsächlichsowohleineKriseeinigerüberschuldeterMitgliedsstaatenalsauchundvielmehreineKrisederHandlungsfähigkeitderEUinsgesamt.WedergibteseinegemeinsameWirtschafts-undFinanzpolitik,nocheinegemeinsameAußen-undSicherheitspolitik(sieheLibyen!)odereinegemeinsameEnergiepolitik,wiediedeutscheKernkraft-Wendezeigt:WennalleEU-Mitgliedsstaatenmitihrenweitüber100Kernkraftwerkensichebensoverhaltenwürden,dannhättenwireineakuteEnergieversorgungskriseinEuropa.

WarumistdieEuropäischeUnionnotwendig?

SeitübersechsJahrzehntenhabenwirinEuropakeinegrößerenKriegeerlebt.DasverdankenwirzunächstdemmilitärischenundmachtpolitischenGleichgewichtderwestlichenAllianzundihrerNatogegenüberderbedrohlichenmilitärischenMachtderSowjetunion.WirverdankeneszugleichdereuropäischenIntegration,insbesonderederEntentezwischenFrankreichundDeutschland,undseitMaastrichtderEU.VonderinderWeltgeschichteeinmaliglangenFriedensperiodeEuropashabenalleeuropäischenStaatenundNationenprofitiert.AmallermeistenhatDeutschlandprofitiert,dennohnedieZusammenführungmitdemOstenMitteleuropaswärediedeutscheVereinigungnichtmöglichgeworden.DarüberhinausistdiegefährlichegeopolitischeLageDeutschlandsimZentrumdeskleineneuropäischenKontinentsdurchdieIntegrationindieEUungemeinverbessertworden.DeutschlandhatmehrunmittelbareNachbarnalsirgendeinanderereuropäischerStaat;dazukommendierelativnahegelegenenGroßstaatenRussland,England,Italien,auchSchweden.MitalldiesenStaatenhabendieDeutscheninvergangenenJahrhundertenKriegegeführt.Wennsiesichstarkfühlten,stießensieausdemZentrumgegendiePeripherienvor–amschlimmstenunterHitlerbisnachSpanienoderGriechenlandundsogarnachLibyen,bisindenKaukasus,bisandasNordkapundindenAtlantik.WenndieDeutschenschwachwaren,stießendiestärkerenStaatenausderPeripherieinsZentrumvor–sodieSchweden

unddieFranzosenimDreißigjährigenKrieg,soNapoleon,sodieOsmanen(Türken),sodieRussen(Sowjets).

HeuteistDeutschlandderBevölkerungszahlnachdergrößteStaatEuropas,zugleichdiestärksteVolkswirtschaft.AberimmernochliegenwirimZentrum.HeutesindwirderdoppeltenGefahrausgesetzt,unserePositionzuüberschätzenunddurchdeutscheÜberheblichkeit,BesserwissereiundAlleingängeunsereNachbarstaatengegenunsaufzubringen.DeswegenliegendieAufgabendeutscherAußenpolitikeinschließlichdeutscherSicherheits-,Finanz-undWirtschaftspolitiknichtinAfghanistan,nichtimMittlerenundNahenOsten,nichtinLibyen,sondernvielmehrinPolen,inderTschechischenRepublik,inEuropa.DieEinbindungDeutschlandsindieEuropäischeUnionistunausweichlichnotwendig,damitunsereNachbarnkeineAngstzuhabenbrauchen.AberdieEinbindungDeutschlandskannnurgelingen,wennauchdieanderenStaatenbereitsind,sicheinzubinden.BundesfinanzministerWolfgangSchäublehatdasbegriffen,seinVorgängerPeerSteinbrückhattedasauchbegriffen.AberhabendasalleübrigenMitgliederderBundesregierungverstanden?WarumverstoßensiegegendieseEinsicht?

BisweilenmachenwirFehler,ohneeszubegreifen.WirhabenunserenenormenjährlichenLeistungsbilanzüberschussnichtbeabsichtigt,eristunspassiert.EristabereinÄrgernisfürdiemeistenanderenMitgliedsstaatenderEU(inabsolutenZiffernwirdernurnochübertroffenvonChinaundvonJapan,aberausgedrücktinProzentunseresSozialproduktssindwirnaheanderWeltmeisterschaft).KeinGrundzumStolz,vielmehreinGrundzurSorge!Eskommthinzu,dasswirunsimZusammenhangmitdergriechischenSchuldenkriseimJahre2010undebenso2011inderLibyen-Krisesehrschlechtbenommenhaben.

AbernichtnurderEinbindungDeutschlandswegenistdieEUeineNotwendigkeit,sondernauchwegenderdemografischenSchrumpfungdereuropäischenVölkerinsgesamt.AmBeginndes20.Jahrhundertsmachtensieinsgesamt25ProzentderWeltbevölkerungaus.Weilaberalleeuropäischen

Gesellschaftenüberaltern,weilüberalldieGeburtenratenstarkzurückgegangensindundweilgleichzeitiginAsien,inAfrikaundinLateinamerikaeineBevölkerungsexplosionstattfindet,werdenwirEuropäeramEndedes21.JahrhundertswahrscheinlichnurnochrundfünfProzentderWeltbevölkerungausmachen.GibtesdannimmernochkeinefunktionstüchtigeEU,werdendieeinzelneneuropäischenStaateninderWeltnureinsehrgeschrumpftesGewichthaben;siekönnenaußerdemdurchmassenhafteZuwanderungausanderenKontinentenundausfremdenZivilisationenüberlaufenwerden.

JürgenHabermashatterecht,wennerangesichtsdieservorhersehbarenEntwicklungunsererheutigenPolitikallgemeineinenAggregatzustandbescheinigte,»dersichdurchdenVerzichtaufPerspektiveundGestaltungswillenauszeichnet«.HierliegtaucheinerheblichesDefizitsowohlbeidenMassenmedienalsauchvorallembeiderQualitätspresse.

FürdienähereZukunftisteineinstitutionelleRemedurdereuropäischenInstitutionenodereineKorrekturdesLissabonnerVertragsnichtzuerwarten.VielleichtkommtesimLaufedernächstenJahrzehntezwarnichtdejure,wohlaberdefactozueinerengerenZusammenarbeitderKernstaatenderEUoderderanderEuro-WährungbeteiligtenStaaten.DasGipfeltreffenderamEurobeteiligtenStaatenam11.MärzkönntesicheinmalalseinAnfangerweisen.

WerträgtdieHauptschuldandergroßenKrise?

DadurchwirddaseklatantedemokratischeDefizitderEUnichtüberwundenwerden.DeshalbmöchtemansicheinenAufstanddervondenVölkerngewähltenMitgliederdesEuropäischenParlamentswünschen:Niemandkannsiehindern,klareRedenzuhaltenundBeschlüssezufassen,EmpfehlungenzugebenundKritikzuüben,dieweitüberdieihnenoffiziellvomLissabonnerVertragzugestandenenBefugnissehinausgehen.

DieFinanzkrisehatEuropasSchwächenzumVorscheingebracht.IhrgeltendeshalbindiesemZusammenhangvierwichtigeFeststellungen:

1. EsgibteineglobaleFinanzkrise.DieRegierungenderganzenWeltmüssenbegreifen,dassBankenundFinanzinstitutedenZweckhaben,derproduzierendenWirtschaftundderarbeitendenundsparendenGesellschaftzudienen.Keineswegsdarfmanzulassen,dasssiezumSelbstzweckentarten–understrechtnichtzumausschließlichenZweck,ihreManagerzubereichern.KeineBankdarfsogroßsein,dasssietoobigtofailwird.BankensindfürdieBürgerda,nichtabersinddieSteuerzahlerfürdieBankenda!

2. DieHauptschuldanderFinanzkrisetragendiesowohlimAuslandalsauchimInlandübermäßigverschuldetenUSAundderenmangelhafteAufsichtüberihreprivatenFinanzinstitutionen.ÄhnlicheswiefürWashingtonundfürNewYorkgiltfürEnglandundfürdieCityofLondon.

3. DieInstitutionenderEUsindkeineswegsunschuldig.Siehabengeschlafen,alseinegrößereZahlihrerFinanzinstitutesichaufriskanteAbenteuereingelassenhat.Siehabenauchgeschlafen,alssicheinigeihrerMitgliedsstaatenübermäßigverschuldethaben.

4. DieMehrzahlderRegierungenderEU-Mitgliedsstaatenistnochnichtaufgewacht.SiehabendielangfristigenstrategischenNotwendigkeitennichtverstanden.StattdessengebensiederVersuchungzumnational-egoistischeninnenpolitischenPopulismusnach.DiesgiltleiderauchfürdieBundesregierung.AberEuropabenötigtdringendderdeutschenStetigkeitundBerechenbarkeit.UnsereNachbarnundunserePartnermüssensichaufDeutschlandverlassenkönnen!

WELTPOLITIKZeit,vondenPflichtenzusprechen!(1997)

EinganzanderesJahrhundert(1999)MachtendlichFrieden!(2011)

WELTPOLITIK

Zeit,vondenPflichtenzusprechen!DerInterActionCouncil,einweltweiterZusammenschlussehemaligerStaatsmänner,möchtedenUNeineneueAufgabegeben:dieVerabschiedungeinerListederVerantwortlichkeit.StattweiterhinüberdieMenschenrechtezustreiten,sollendieVölkersichüberdiePflichtenderMenschenverständigen.EingewaltsamerZusammenprallderKulturenkannvermiedenwerdenVONHELMUTSCHMIDTDIEZEIT,3.Oktober1997

Esistselbstverständlich,dasseineNationnachdemEndeeinerDiktaturdieGewährleistungderGrundrechte–inderSprachederVereintenNationen(UN)»Menschenrechte«genannt–alseineihrervordringlichstenAufgabenanpackt.EbensowarauchnachdemgleichzeitigenEndederHitler’schenDiktaturinEuropaundderjapanischenMilitärdiktaturinOst-undSüdostasiendieMenschenrechtserklärungderVereintenNationen1948einenatürliche,notwendiggeboteneundguteWillensentscheidung.

MitderEtablierungderfundamentalenRechtedesEinzelnengehtdieSchaffungeinerdemokratischenStaatsorganisationHandinHand.Soistes,gottlob,nachMussoliniundHitlergeschehen,soinderöstlichenHälfteEuropasnachdemEndederkommunistischenDiktaturen.DagegenzeigtdieErfahrungderletztenJahrzehnteleiderauch,dassDemokratie-undMenschenrechtebloßesPapierbleibenkönnen,wenneineRegierungbeimbloßenBekenntnisverharrtundsowohlalltäglichalsauchbesondersinNotlagenversäumt,fürDemokratieundMenschenrechteeinzutretenundihreFunktionstüchtigkeittatsächlichzusichern.

UmgekehrtliegtfürmancheinendasMissverständnisnahe,alsobseinepersönlicheFreiheitbedeute,seineRechte–undseineAnsprüche–ohne

eigeneVerantwortlichkeitausübenundverwirklichenzudürfen.WennaberjedermannausschließlichseineeigenenRechteverfolgteundkeinerleiPflichtenundVerantwortungenakzeptierte,dannkanneinVolkundseinStaat–oderdieMenschheitalsGanzes–inFeindschaften,inKonflikteundschließlichinChaosverfallen.OhneVerantwortungsbewusstseinderEinzelnenkannFreiheitverkommenzurVorherrschaftderStarkenundderMächtigen.DeshalbisteseinestetigeAufgabederPolitikerundderStaatsbürger,RechteundVerantwortlichkeitenimGleichgewichtzuhalten.Heute,beinaheeinhalbesJahrhundertnachderUniversalDeclarationofHumanRights,istderennotwendigersittlicherImperativgegenüberderMenschheitundihrenzweihundertsouveränenStaateninGefahr.DennzumeinenwirddasStichwort»HumanRights«voneinigenwestlichenPolitikern,zumalindenUSA,alsKampfbegriffundalsaggressivesInstrumentderaußenpolitischenPressionbenutzt.

Diesgeschiehtzumeistdurchausselektiv:zwargegenüberChina,IranoderLibyen,nichtabergegenüberSaudi-Arabien,IsraeloderNigeria.DieGründefürsolcheEinseitigkeitliegeninökonomischenundstrategischenInteressen.ZumanderenwerdendieHumanRightsvonmanchenMuslimen,HindusundKonfuzianernalseintypischwestlichesKonzeptaufgefasstundteilweisesogaralsInstrumentzurVerlängerungwestlicherVorherrschaftdenunziert.Darüberhin-aushörenwirbesondersinAsiendenernstzunehmenden,ernsthaftbegründetenVorwurf,dasGrundrechtskonzeptvernachlässigeoderverkennegardieNotwendigkeitvonTugendenundvonPflichtenundVerantwortlichkeitendesEinzelnengegenüberderFamilie,derGemeinde,derGesellschaftoderdemStaat.MancheAsiatenmeinen,einenprinzipiellenGegensatzzuerkennenzwischenwestlicherundasiatischerAuffassungvonderWürdedesMenschen.

Zwaristesunbestreitbar:MenschenbildundVorstellungvonmenschlicherWürdeunterscheidensichinnerhalbjederGesellschaftoderKultur–jenachreligiösemoderphilosophischemoderideologischemStandort.JedochherrschengenerelltatsächlichgroßeUnterschiedezwischendeninEuropa

undNordamerikavorherrschendenVorstellungeneinerseitsundandererseitsdeninAsienvorherrschendenislamischen,hinduistischen,buddhistischenundkonfuzianischenVorstellungen–zuschweigenvomKommunismusinseinenmehrerenSpielarten.Esistdeshalbdenkbar,dassesim21.JahrhundertzueinemclashofcivilizationsàlaSamuelHuntingtonkommenkann.DieExplosionderWeltbevölkerung–Vervierfachung!–im20.JahrhundertunddieZunahmederKonzentrationinMassen-GroßstädtenwerdensichmindestensbistiefinskommendeJahrhundertfortsetzen;deshalbwirdes–ungeachtetdesEndesdesbipolarenKonflikteszwischenderSowjetunionunddemWesten-auchim21.JahrhundertMachtkonfliktegeben.

Mandarfhoffen,dasssieglimpflichergelöstwerdenalsim20.Jahrhundertgeschehen.Abermanmussfürchten,dasssieineinenKampfzwischeneinanderprinzipiellundsogartiefgegründetfeindlichgegenüberstehendenKultureneinmündenkönnten.DabeikönntenFundamentalistenaufbeidenSeiten,dieheuteunterglobalemAspektindenmeistenFällennurminderheitlicheAußenseiterrollenspielen,möglicherweisezuAuslösernundAnführernmassenhafterHysterienwerden.DieheutigeAusweitungundIntensivierungderweltumspannendenVerbundwirtschaft–Globalisierunggenannt–würdedemkeineswegszwangsläufigentgegenstehen,zumalsieneuartigeökonomischeInteressenkonfliktemitsichbringenwird.SeitdemEndedessowjetischenBlocksundvorallemseitderÖffnungChinashatsichdieZahlderamWettbewerbinderoffenenWeltwirtschaftbeteiligtenMenschenschonheutefastverdoppelt.DazukameneinenormertechnologischerSprung–vorallemindenFeldernderTelekommunikation,desLuftverkehrsunddesContainer-Seetransports-undeinhistorischesHöchstmaßanLiberalisierungdesHandels,vorallemaberdesGeld-undKapitalverkehrs.

ImBeginndesneuenJahrhundertswerdendieNationenundihreVolkswirtschaftenauffastderganzenWeltzwarstärkervoneinanderabhängenalsjemalsinallenfrüherenGenerationen.Aberzugleichführtdiese

Globalisierungzuneuen,bisherunbekanntgewesenenKonkurrenzkämpfen.DieVersuchungenzumachtpolitischerVerfälschungdesWettbewerbszweckseigenenVorteilswerdenwachsen.WennangesichtsdieserGefahrdieNationenundihreStaaten,wenndiePolitikerundebensodieHüterundBewahrerderReligionennichtlernensollten,ihrreligiöses,kulturellesundzivilisatorischesErbegegenseitigzurespektieren,wenndieMenschennichtlernensollten,diebeidenkategorischenImperativederFreiheitundderVerantwortlichkeitmiteinanderimGleichgewichtzuhalten,dannkanninderTatderFriedezwischenihnenzerbrechen.DasweltpolitischeGefügeunddassozialökonomischeWohlbefindenderVölkerkönnentiefgreifendgestörtwerden.

DeshalbwirdesamEndedesaltenJahrhunderts–fünfzigJahrenachderUniversalDeclarationofHumanRights–höchsteZeit,ebensoüberHumanResponsibilitieszusprechen.EinMinimumweltweitgemeinsamanerkannterethischerStandardswirdfürdasinterkontinentaleZusammenlebenzurdringendenNotwendigkeit-nichtnurfürindividuellesVerhalten,sondernebensofürdiepolitischenAutoritäten,fürdiereligiösenGemeinschaftenundKirchen,fürdieNationen.NichtnurfürdieRegierungen,sondernebensofürdieinternationalproduzierenden,HandeltreibendenoderfinanzierendenKonzerne.DieLetzterensindheuteinGefahr,sicheinemneuen,ungebändigten,weltweitspekulativenRaubtierkapitalismushinzugeben.

DieNotwendigkeitdesBewusstseinsvondereigenenVerantwortunggiltebensofürdieinternationaltätigenelektronischenMedien,welcheGefahrlaufen,dieMenschenweltweitmiteinemÜbermaßderDarstellungvonMorden,Schießereien,GewalttatenundMissbrauchallerArtenzuvergiften.DieNotwendigkeitderVermeidungeinesclashofcivilizationshateinegroßeZahlvonälterenStaatsmännern(ehemaligeStaatspräsidentenundRegierungschefs)ausallenfünfKontinentenveranlasst,denEntwurfzueinerUniversalDeclarationofHumanResponsibilitiesvorzulegen.ErberuhtaufjahrelangerVorarbeitdurchgeistliche,philosophischeundpolitischeFührerausderganzenWeltundausallengroßenReligionen.

DieAufgabeistzunächst,eineDiskussionanzustoßen;dieHoffnungist,amEndezueinerähnlichenErklärungderUNzugelangenwieschoneinmal1948,alsdieUNunterderInitiativevonEleanorRooseveltdieallgemeineErklärungderMenschenrechtebeschlossen.ÄhnlichwiedamalsdieMenschenrechtserklärung,sowürdeauchdiezusätzlicheVerantwortlichkeitserklärungdenCharaktereinesethischenAppellshaben,nichteinervölkerrechtlichenVerbindlichkeit.JedochsindaufdemmoralischenBodenderMenschenrechtserklärunginzwischenregionaleMenschenrechtspaketemitvölkerrechtlicherVerbindlichkeiterwachsen,zumBeispieldieEuropäischeMenschenrechtskonventionunddieEinrichtungdesEuropäischenGerichtshofesfürMenschenrechte.AndiegroßenAuswirkungenderHelsinki-Schlusserklärungundihres»KorbIII«aufdieinnereEntwicklungdeseuropäischenKommunismusseihiergleichfallserinnert.InvergleichbarerWeisesindspätererechtlicheoderpolitischeAuswirkungenderVerantwortlichkeitserklärungzuerhoffen.

WerdagegendieVerfasserundUnterzeichnerdesEntwurfeszueinerAllgemeinenErklärungderVerantwortungderMenschenpflichtenfürbloßeIdealistenohneBodenhaftunghaltenmöchte,derhatwedereinenausreichendengeschichtlichenÜberblicküberdietatsächlichengeschichtsmächtigenAuswirkungenderrechtlichzunächstbloßunverbindlichenMenschenrechtserklärungnocheineausreichendeVorstellungvondenGefährdungenderMenschheitinderZukunft;erkönnteselbstbloßeinkonservativerAnhängervonmoralischprinzipienloser,fälschlichsogenannterRealpolitiksein.UnserEntwurfwiederholtimArtikel4die»GoldeneRegel«,dieinallenWeltreligioneneinewichtigeRollespielt(unddieImmanuelKantineinerverfeinertenFormulierungzum»kategorischenImperativ«erhobenhat):»Wasdunichtwillst,dassmandirtu,dasfügauchkeinemandernzu.«

ImArtikel9heißtes:AlleMenschen»habendiePflicht,…Armut,Unterernährung,UnwissenheitundUngleichheitzuüberwinden.SiesollenüberallaufderWelteinenachhaltigeEntwicklungfördern,umfüralle

MenschenWürde,Freiheit,SicherheitundGerechtigkeitzugewährleisten.«DerArtikel15sagt,dieRepräsentantenderReligionenhabendiePflicht,VorurteileundDiskriminierungAndersgläubigerzuvermeiden,vielmehrsollensieToleranzundgegenseitigeAchtungunterallenMenschenfördern.AmSchlussheißtesinArtikel19:KeineBestimmungdieserErklärungdarfsoausgelegtwerden,dasssichdarausirgendeinRechtergibt,welchesaufVernichtungderinderMenschenrechtserklärungvon1948aufgeführtenRechteundFreiheitenzielt.

AuchbeiunsinDeutschlandstehenheuteRechteinhöheremKursalsPflichten.AnsprüchewerdenvielfältigmitüberlauterStimmeerhoben,VerantwortungjedesEinzelnendagegenwirdinvielenBereichenunsererGesellschaftkaumgelehrtunddaherauchkaumwahrgenommen.VielePolitiker,vieleWirtschaftsmanagerwerdenihrerVerantwortungnichtgerecht,ebensovieleUniversitätenoderFernsehkanäle.EineweitgehendepermissiveErziehungorientiertsichallzueinseitigandenGrundrechten,vonGrundpflichtenistkaumdieRede.Rücksichtslosegoistische»Selbstverwirklichung«erscheintalsIdeal,GemeinwohldagegeneheralsbloßePhrase.

DieWeimarerVerfassungtrugüberihremzweitenHauptteildieprogrammatischeÜberschrift»GrundrechteundGrundpflichtenderDeutschen«,siesetzteRechteundPflichtendesBürgersinunmittelbareBeziehungzueinander.DavonistineinigenderheutegeltendenLandesverfassungennocheinAbglanzgeblieben,nichtdagegenimGrundgesetz.DieWeimarerVerfassunghatinihremArtikel163sogarvoneiner»sittlichenPflicht«zurArbeitgesprochen.HeutekönnenmancheWirtschaftsmanagerkeinesittlichePflichtzurSchaffungvonArbeits-undAusbildungsplätzenerkennen.ZunehmendhängensiederIdeologiedesShareholder-ValueanundsetzenAktienkurseundDividendenandieStellevonsittlichenPflichten.UndumgekehrtfindenmancheMenschen,diekeinenArbeitsplatzhaben,ihrestaatlicheAlimentationpluseinwenigSchwarzarbeitauskömmlichundjedenfallsbequemerunddeshalbvorzuziehengegenüber

derLasteinerregulärenArbeitswoche.

HansJonasundsein»PrinzipVerantwortung«,MarionGräfinDönhoffmitihremAppell»ZivilisiertdenKapitalismus«undAmitaiEtzionimitseinemkommunitaristischenAufrufzur»Verantwortungsgesellschaft«sindhierzulandeeinstweilensehreinsameRufergeblieben.OhnePflegederbürgerlichenTugendenwirdaberunsereGesellschaftzueinempolitisierendenGerangelderInteressenhaufenverkommen.ZwarhabendiedeutschenStaatsrechtslehrersichvorJahrundTagmitderFragenachderverfassungsrechtlichenDimensionvonGrundpflichtenimRahmenunseresGrundgesetzesbefasst;jedochsindihredamaligenVerhandlungenohneerkennbareWirkunggeblieben.DagegenhattedieMenschenrechtserklärungderUNschon1948inihremArtikel29wenigstensganzallgemeindieFeststellunggetroffen,dass»jederMenschPflichtengegenüberderGemeinschaft(hat),inderalleindiefreieundvolleEntwicklungseinerPersönlichkeitmöglichist«.

ErziehungzumBewusstseinethischerPflichtenundzupersönlicherVerantwortungtutunsererGesellschaftnot.WirmüssenzudiesemZweckkeineswegsunsereGesetzeodergarunserGrundgesetzergänzen.WohlabermüssenunsereSchulenundHochschulen,unsereKirchen,unserepolitischenParteien,unsereUnternehmenundGewerkschaftenerkennen:DieVerfolgungvonRechtenohneeigenesPflichtbewusstseinkanninsChaosführen.VerantwortungsbewusstseingegenüberPflichtensetztabervoraus,dassichmeinePflichtenerkenne;deshalbmussdieallgemeineErziehungzurKritikbereitschaftdiekritischeFähigkeitzurErkenntnismeinereigenenPflichteneinschließen.DeralterömischeGrundsatz»Respublicasupremalex«bleibtdafüreineguteOrientierung.

DieDiskussiondesEntwurfesfüreineallgemeineErklärungderMenschenverantwortungwirdimWestenmindestenszweiHaupteinwändezutagefördern.ZumeinenwerdensogenannteRealpolitikersagen,eshandelesichumIdealismus,derwederAussichtaufallseitigeAkzeptanznochauftatsächlicheBefolgunghabe.ZumanderenwerdenengagierteVerfechterder

Menschenrechtesagen,wennderEntwurfzurErklärungdermenschlichenVerantwortlichkeitalsZwillingoderPendantzurMenschenrechtserklärungangesehenwerde,dannbestehedieGefahr,dassdieMenschenrechteaufdieEbenebloßerMoraltransponiertwürden.InAsiendagegenwerdenmanchesagen,zwarkommederEntwurfwesentlichenPrinzipienasiatischerkulturellerTraditionenentgegenundseideshalbzubegrüßen;aberseineausdrücklicheAnlehnungandieMenschenrechtserklärungseiüberflüssig,abträglichunddeshalbabzulehnen.MahatmaGandhihatsieben»SozialeSünden«aufgezählt,anderSpitzestanden»politicswithoutprinciples«und»commercewithoutmorality«.Werwilldemwidersprechen?

JüngsthatdieFinancialTimesineinerBesprechungdesEntwurfeszurErklärungdermenschlichenVerantwortlichkeitgeschrieben:»Richtig:WirbrauchenallgemeineRegelngutenGeschäftsbenehmens.EineUniversalDeclarationofBusinessResponsibilitieskönntezumallgemeinenNutzenindieGehirnederUnternehmensvorständedurchsickern.«AuchdieserAnsatzkönntefruchtbarwerden,wenntatsächlichderEntwurfzurErklärungmenschlicherVerantwortlichkeiteineweltweiteDiskussionauslöst.ErwirdjedenfallsindenUNunddeshalbindenRegierungenzurDiskussionstehen.DarüberhinauswürdeeineöffentlicheDiskussiondazubeitragen,dasswirunswiederandieGrundeinsichterinnern,nachderwirBürgernichtnurRechtezurAbwehrfremderWillkürhaben,sondernebensoPflichtenundVerantwortlichkeitgegenüberunserenMitmenschen.KeineDemokratieundkeineoffeneGesellschaftkannaufdieDauerBestandhabenohnedasdoppeltePrinzipvonRechtenundPflichten.

DieanderwirtschaftlichenGlobalisierungbeteiligtenNationen,StaatenundihreRegierungenmüssensichgemeinsamzueinemminimalenethischenKodexdurchringen,andernfallskönntedasneueJahrhundertgenausokonfliktreichverlaufenwiedasjetztzuEndekommende.AberdiesesMalbliebendieKonfliktenichtaufTeilevonKontinentenbeschränkt,sonderneskönntetatsächlicheinweltweiterKonfliktzwischenverschiedenenGrundüberzeugungenentstehen,wobeisichdieKonfliktparteienauf

überkommenereligiöseundkulturelleInterpretationenstützenwürden.WerdendrohendenZusammenstoßzwischendenKulturenvermeidenwill,derbrauchtdazukeineswegsalleinwirtschaftlichesundmilitärischesPotenzial,sondernerbrauchteineMoral,dieauchvonallenanderenanerkanntwerdenkann.

WELTPOLITIK

EinganzanderesJahrhundertAmBeginndesdrittenMillenniumsstehtdieMenschheitvorgewaltigenProblemen.EinAusblickVONHELMUTSCHMIDTDIEZEIT,29.Dezember1999

HiersollenkeinepessimistischenoderoptimistischennochvoluntaristischenJahrhundertszenarienentfaltet,sondernnureinigeWahrscheinlichkeitenaufgezeigtwerden.ZunächstabereinkurzerBlickzurück.DasletzteEiszeitmaximumliegtzwanzigJahrtausendehinteruns.ErstseitzehnJahrtausendengibteseinerelativeKlimastabilität.SeitherhatanmehrerenOrten–unabhängigvoneinander–derAckerbaueingesetzt,zumalimfruchtbarenHalbmonddesMittlerenOstens.

ErstseitfünfJahrtausendengibtesfürkleinereTeilederWeltundfüreinigewenigeZivilisationengenügendArtefakteodergarSchriftzeichenundDokumente,dieeinekulturorientierteoderpolitikorientierteGeschichtsschreibungermöglichen.SozumBeispielimZweistromland,inÄgyptenoderinChina–nichtbereitsinEuropa.AlleHochkulturenhabensichinnerhalbdieserfünfJahrtausendeentwickelt,inEuropaerstimLaufederletztenvierJahrtausende,zuerstinMykeneundaufKreta.UndungefährsoweitreichtHomerzurück.

Das21.JahrhundertistnureinSekundenbruchteildesorganischenLebens.AbereswirdeinwichtigerTeilderPeriodedermenschlichenHochkulturensein–möglicherweisevongroßemEinflussaufnachfolgendeZeiten.

Keinerweiß,obdiestabileKlimaperiodeandauernwird,wielangesieandauernwird.WirversteheneinstweilennichtgenugvonderKomplexitätdesKlimasystems,darinstimmenalleFachleuteüberein.Allerdingsstehtfest,dassimLaufederletztenhundertJahredasWeltklimaum0,3bis0,6

GradCelsiusangestiegenist.WieweitdasaufmenschlicheAktivitätenzurückzuführenist,zumBeispielaufAbholzungoderaufVerbrennungvonfossilenKohlenwasserstoffen,darüberwirdgestritten.Fürdas21.JahrhundertgehendieVoraussagen(allePrognostikerrechnenmiteinerweiterenBevölkerungsvermehrungundsteigendemEnergieverbrauch)voneinemweiterenglobalenTemperaturanstiegaus:ummindestens1,5bismaximal3,5GradCelsius.KämeestatsächlichzueinemAnstiegum3bis3,5GradCelsius,sosindkatastrophaleFolgendenkbar,teilsschonwährenddesnächstenJahrhunderts,teilserstdanach.Esistmöglich,dassdurcheinesolchstarkeErwärmungdasglobaleKlimaunddasÖkosysteminsgesamteinedrastische,nichtnurgraduelleVeränderungerfahren–durchdasAbschmelzenvonantarktischemundgrönländischemEis,waseinenAnstiegderOberflächederOzeanenachsichzöge.MitSicherheitmöchteichnichtMittedesnächstenJahrhundertsbeispielsweiseindenKüstenregionenvonBangladeschwohnen;siewürdenbeieinemsolchenTemperaturanstiegüberflutet.

KeinerkanndenTreibhauseffektausschließen,keinerkannihnmitSicherheitprognostizieren.Sicheristnur,dassdieMenschheitzurgegenwärtigenErwärmungbeiträgt;daranwirdvonniemandem,derdasernsthaftuntersuchthat,gezweifelt.InwelchemAusmaßaberdieMenschheitdaranursächlichbeteiligtist,darübergibtesStreit.

Wirwissenziemlichsicher,dasszurZeitJesuvonNazarethdieMenschheitetwa250–maximal300Millionen–Menschenausgemachthat.IndenfolgendenJahrhunderten,biszumBeginnunseres20.Jahrhunderts,hatsichdieMenschheitauf1.600Millionenvermehrt.Inunserem20.JahrhundertaberistdieWeltbevölkerungexplodiert.Siehatsichvervierfacht,aufüber6Milliarden.ImnächstenJahrhundertwirdsichdasBevölkerungswachstumzunächstfortsetzen.Gegenwärtigistesimmernochschneller,alsesjemalsvordemJahre1945gewesenist.

HeuteistdienutzbareFlächeproMenschaufungefährvierProzentjenerFlächegeschrumpft,diezurZeitJesuvonNazarethfürjedenzurVerfügung

stand.DiesisteinerderGründedafür,dassinvielenEntwicklungsländerndieLeuteindiegroßenStädtefliehen,dielängstMegametropolengewordensind.ObSäoPaulooderKairo,MexicoCityoderShanghai,esistdasgleicheBild.HeutelebtknappdieHälfteallerMenscheninGroßstädten;infünfzigJahrenwerdenesvoraussichtlichzweiDrittelsein.

NachdemmittlerenvondreiSzenarien,die1996vondenVereintenNationenveröffentlichtwordensind,werdenwirimJahre2050über9MilliardenMenschensein–anderthalbmalsovielewiejetzt;eswirdallein1,5MilliardenChinesenundebensovieleIndergeben.NachjenermittlerenPrognosederUnowerdenimJahr2050Pakistan,IndonesienundNigeriajeweilsüber300MillionenMenschenzählen.InBangladesch,Äthiopien,auchimIranwerdenjeweils200undmehrMillionenMenschenleben–undinderTürkeietwa100Millionen,soauchinÄgypten.

DieEinwohnerzahlendereuropäischenLänderwerdenhingegenschrumpfen.DieBevölkerungsexplosionfindetfastausschließlichinAsien,inSchwarzafrika,zumTeilinLateinamerika,zueinemganzgeringenTeilindenVereinigtenStaatenstatt,nichtaberinEuropa,inRusslandoderinJapan.

AndieserStellewageichmeineersteeigenePrognose:EswirdimnächstenJahrhundertinvielenübervölkertenRegionenStreitundKriegegebenumnutzbareFlächen,umWeide-undAgrarland,vorallemumWasser.DeshalbwerdenMillionenundAbermillionenMenschendanachstreben,nachEuropaundnachNordamerikaauszuwandern,legaloderillegal,weilhierderLebensstandardmindestenszwanzigmalsohochliegtwieinihrenHeimatländern.

AlleinimletztenJahrzehntunseresJahrhundertshatesbereits25Kriegegegeben,von»DesertStorm«undTschetschenienbishinzuSomalia,Ruanda,Burundi,Zaire–mitinsgesamtweitmehralseinerMillionTote.

IchwillkeineweiterenPrognosenanfügen,zumBeispielzudenFragenderErnährungdieserriesigenMenschenzahlen,zuihrenArbeitsplätzen,ihremEnergieverbrauchoderihremStädtebau.Indessenmöchteichaufeineweitere

RahmenbedingungdesnächstenJahrhundertshinweisen.

VondenFaustkeilenbiszuMessernundSpeerenhatesZehntausendevonJahrengebraucht.VondenArkebusenundFeldschlangenimMittelalterbiszudenMaschinengewehrenhatesimmerhinnocheinigeJahrhundertegedauert.VomerstenFlugzeugbiszudenBombenteppichenaufDresdenundHamburgoderdenAtombombenaufNagasakiundHiroshimahatesnichteinmalmehreinhalbesJahrhundertgedauert.

JahrtausendelanghattendieHochkulturenmechanischeHilfsmittelbenutzt,obinChinaoderÄgyptenundinBabylon,obinPeruoderinMexiko:mechanischeHilfsmittelwieHebel,Winden,Rampen,schiefeEbenen,Rollen,Räderunddergleichen.DieEnergieliefertendieSklaven,dieZwangsarbeiterundaußerdemRinderundPferde.

ImLaufedesMittelalterssinddanninEuropaWindmühlenundWassermühlendazugekommen.ErstgegenEndedes18.JahrhundertskamJamesWattunderfanddieDampfmaschine,knapphundertJahrespäterfolgtederVerbrennungsmotor,wenigeJahredanachschonderElektromotorundplötzlichganzschnellnacheinanderderDüsenantriebunddieRakete–bestimmtnichtdieletzteKraftmaschine.

NochzumeinerSchulzeitfuhrmanvonHamburgnachNewYorkperSchiffübereineWoche;heutebrauchtmanmitdemAirbusweitwenigeralseinenhalbenTag.ZumeinerSchulzeitschriebmansichPostkarten;imTodesfallderGroßmutterschicktemaneinTelegramm,damitderandererechtzeitigzurBeerdigungkommenkonnte.HeutekorrespondiertdieJugend–undnichtnursie–überE-MailundInternetmiteinander.Eswirdnichtmehrlangedauern,bisjederspätestensmitzwanzigLebensjahrenseineneigenenComputerundseinHandyhat.

DerwissenschaftlicheundtechnischeFortschritthatsichimLaufedes19.undnochvielmehrimLaufedes20.Jahrhundertsungewöhnlichbeschleunigt,auffastsämtlichenFeldernderWissenschaft,insbesondereaberderNaturwissenschaften,vonderChemiebiszurAstrophysikundvonder

MedizinbiszuGentechnologieundLife-Sciences.

IchwagenuneinezweitepersönlichePrognose:DasheutigeTempodeswissenschaftlichenunddestechnischenFortschrittswirdim21.Jahrhundertanhaltenodersichsogarbeschleunigen.HinsichtlichderErgebnissediesesweiterenTechnologiefortschrittsreichtmeinePhantasienichtaus;jedenfallssindfastallefrüherenZukunftsvisionen,angefangenbeiJulesVernes,längstvonderWirklichkeitüberholt.KehrtenwirinhundertJahrenzudendannLebendenzurück,sowürdenwirwohlBauklötzestaunenüberdietechnischenVeränderungen.

SeitdemMittelalterbisfastandasEndedes19.JahrhundertshabendieEuropäer,undmehrundmehrdieNordamerikaner,beinaheaufallenFeldernvonWissenschaftundTechnikeinenkategorischenVorsprunggehabt.ImletztenVierteldesvorigenJahrhundertshabendann,nachderMeiji-Restauration,dieJapanerangefangenaufzuholen.UndheutzutagebeziehenerstklassigedeutscheFirmenzumBeispielihreSoftwareausIndien,einemEntwicklungsland.DertechnologischeVorsprungderEuropäerundderAmerikaneristzeitlichsehrgeschrumpft.DieVerbreitungdestechnologischenFortschrittsüberdieWeltgeschiehtheuteundmorgenvielschnelleralsnochindererstenHälfteunseresJahrhunderts.

DieherkömmlicheVorstellungvon»Weltwirtschaft«stimmtschonlangenichtmehr.Noch1945oder1955habenwirdarunterimWesentlichendiewestlichenIndustriestaatenverstanden.DieanderenStaatenwarenentwederkommunistischeZwangs-oderPlanwirtschaften(»ZweiteWelt«)odersiewarenEntwicklungsländer(»DritteWelt«).DiedreiWeltenwarensäuberlichvoneinandergetrennt.DieDritteWeltbestandimWesentlichenausRohstofflieferantenundausAufnahmemärktenfürbilligeindustrielleSerienproduktedesWestens.DiePreisefürdieRohstoffehabenaberwirAmerikanerundEuropäeraufunserenwestlichenMärktenbestimmt.

AmEndedesZweitenWeltkriegesentstandendieWeltbankunddieEntwicklungshilfe.DiesewarunteramerikanischerFührungeineSachederIndustriestaaten,allerdingsineinersehrpaternalistischenAttitüde.Spätestens

dievonderOpec,alsovoneinerGruppevonEntwicklungsländern,absichtlichausgelöstenÖlpreisexplosionendersiebzigerJahreundderenwährungs-undkreditpolitischeFolgenhättendenWestenerkennenlassenmüssen:unsereziemlichegozentrischeVorstellungvonWeltwirtschaftwarüberholt.Vielmehrbeganndas,wasmanheuteGlobalisierungnennt.

DerProzessderGlobalisierunghatdazugeführt,dassdiegroßeMehrheitallerStaatenundihrernationalenVolkswirtschaftenaneinerweltweitenVerbundwirtschaftbeteiligtsind.EsistnichtnureinökonomischeroderfinanziellerVerbund,sonderndieGlobalisierungistzugleichaucheingewaltigerProzessderAusbreitungmodernerTechnologien.

HeutegibtesdoppeltsovieleTeilnehmeranderglobalenVerbundwirtschaftwievorzwanzigJahren;1.200MillionenChinesensinddazugekommen,300MillionenehemaligeSowjetbürger,fastalleanderenehemaligkommunistischregiertenStaaten.GanzschnellwerdendenneuenTeilhabernalletechnologischenFortschrittefreiHausgeliefert,seiesüberAnlagenexport,überJointVenturesoderüberProduktionsniederlassungen.DasPhänomen,daswirGlobalisierungnennen,wirdzwarimnächstenJahrhundertseineKrisen,seineHochsundTiefserleben.AberdieGlobalitätdestechnologischenFortschrittswirdeineentscheidendeRahmenbedingungdesnächstenJahrhundertssein;unddasInternetkönnteeineglobalezivilisatorischeUmwälzungbewirken.AufalleFällewerdendiealtenIndustriestaatenEuropaseinemglobalenWettbewerbumArbeitsplätzeausgesetztsein.Wennsienichtabsinkenwollen,sowerdensiegroßeAnstrengungeninForschungundEntwicklungmachenmüssen.

WassinddieAufgabenstellungenfürdasnächsteJahrhundert?DazueinKatalogvonFragen;dierichtigenAntwortenkenntnochniemand.

WiekannderFortgangderBevölkerungsexplosiongedämpftwerden,wennerdenngedämpftwerdensoll?Wermusshandeln?MitwelchenMitteln?WiekanndermitwachsenderWeltbevölkerungundmitwachsender

IndustrialisierungeinhergehendenZerstörungdernatürlichenUmweltbegegnetwerden?WiekanneinglobalesTreibhausvermiedenwerden,mitwelchenMitteln?MitwelchenKosten?WersolldieKostentragen?WerentscheidetüberdieVerteilungderKosten?BrauchenwireineweltweitkoordinierteEnergiepolitik,nichtzuletztunterdemAspektderReduzierungderVerbrennungvonKohlenwasserstoffen?SolleninZukunftlokaleundregionaleKriegedurchmilitärischesEingreifenderVereintenNationenunterbundenoderbeendetwerden?Wasaberwirdgeschehen,wenndieUnozumBeispieldurchdasVetoeinerderGroßmächtegehindertwird,einenBeschlusszufassen?SollendannregionaleSicherheitsorganisationengleichwohleingreifen,wiezumBeispieldieNato?Darfman,sollmanimFalleeinesinnerstaatlichenBürgerkriegesvonaußeneingreifenunddieSouveränitäteinesStaatesverletzen,wenndortMenschenzuhaufumgebrachtwerden?Oderdarfundsollmaneswenigstensdanntun,wennmanvonGenozidsprechenmuss?AllesdiessindimVölkerrechtbisherungeklärteFragen.WerentscheidetinsolchenFällen?Undweristbereit,Soldatenzuentsenden?UndwerführtdenBefehl?WiekannderExportvonWaffenundKriegsgerätunterbundenwerden?DieEntwicklungsländergebenimDurchschnittfürmilitärischeZweckesechsmalsovielGeldaus,wiesieanEntwicklungshilfeempfangen(einerderHauptlieferantenvonRüstungsgüternist–nachAmerikaunddenNachfolgestaatenderSowjetunion-Deutschland).WollenwireinwichtigerLieferantvonRüstungsgüternbleiben?WiekannmandieweitereAusbreitungatomarerundandererMassenvernichtungsmittelbeenden?WiekanndieWeltdieNuklearwaffenstaatendazubringen,endlichihreeigenenAtomwaffenarsenaledrastischabzubauen?AmerikawieauchRussland,beidehabenimmernochweitüber10.000nukleareWaffenzur

Verfügung,beidemodernisierenihreRüstung;undneueNuklearmächtekommenhinzu.WasistzurEindämmungderzuerwartendengroßenWanderungsundFlüchtlingsströmegeboten?Wasisterlaubt?MitwelchenInstrumentenkannsichunddarfsichdieWeltgegenneuartigeVerbrechenschützen,diesichderneuenweltweitenTelekommunikationstechnologienbedienen?HeuteinzehnJahrenkönnteesfüreineZentralbankfastunmöglichsein,dieGeldmengeihrerWährungunterKontrollezuhalten,weilsienurnochausBitsundBytesindenmiteinandervernetztenComputernbesteht.EswirdneuartigeVerbrechengeben,aberwergreifteinundmitwelchenMitteln?WassindangesichtsdieserAufgabenfülleeigentlichdieAufgabenderEuropäischenUnion?WasbleibtdannübrigfürdieMitgliedsstaatenderEuropäischenUnionundderenRegierungen?WerdenwirunserenationalenIdentitätenwahrenkönnen?LetzteFrage:Müssenwirfürdas21.Jahrhunderttatsächlicheinenclashofcivilizationsbefürchten,zumBeispielzwischendemIslamunddemWesten?DassdieGefahrbesteht,istevident.DieGefahreinesclashzwischenHinduismusundIslamistnichtgeringer.WirsehenheuteinIndonesieneinenclashzwischenMuslimenundChinesen(Konfuzianern)undChristen,diealledortleben.DasüberwiegendchristlicheNachbarlandPhilippinenkönntedasnächsteProblemwerden,dasimLaufederkommendenzwanzigJahreauftaucht.

Wasalsomüssenundkönnenwirtun,umeinenclashofcivilizationszuverhindern?Umzuverhindern,dassweltanschaulich,religiösoderkulturellbedingteKonfliktesichmitökonomischenundsozialenKonfliktenmischenundKriegeauslösen?

DietechnologischeGlobalisierungschließteineweltweiteÜberwindungvonräumlichenundzeitlichenDistanzenein–nichtnurfürRegierendeundfürMilitärs,sonderninsbesondereauchfürprivateUnternehmen,fürBankenundFonds,ebensofürproduzierendeoderHandeltreibendeUnternehmen.Schon

heutehatdertechnologischeFortschrittdazugeführt,dassdieManagereinerReihegroßerprivaterFirmengewaltiganDispositionsmöglichkeitendazugewonnenhaben.EntsprechendhabenParlamenteundRegierungenDispositionsräumeverloren–mitdemaltertümlichenWortgesagt:siehabenTeileihrerMachtverloren.GegenwärtigerlebenwireinenvielfältigenÜbergangvonstaatlicherMachtinprivateHände.

GleichwohlwerdendieRegierendenindenübervölkertenStaatennachwievordanachstreben,ihrewachsendenMenschenmassendurchschnelleAnpassunganwestlicheProduktionsmethodenzuernährenundderenLebensstandardzuerhöhen.SiewerdenmitwestlicherHilfeInvestitioneninneueTechnologienundinneueIndustrienvornehmen,umaufdenWeltmärktendiegleichenProduktebilligeranzubietenalsdiealtenIndustriestaaten.

DieMenschenindenEntwicklungsländernwerdennochüberlangeZeit,wahrscheinlichweitüberdas21.Jahrhunderthinaus,bereitsein,zudeutlichgeringeremLohnundzudeutlichgeringerenSozialleistungenlängerzuarbeitenalsdieMenscheninNordamerika,EuropaundJapan.Schonbaldwirdfürjedermanndeutlichwerden,dasswirineinemweltweitenWettbewerbnichtnurumdenAbsatzvonProduktenundDienstleistungenstehen,sondernauchumArbeitsplätze.EsmagdannVersuchegeben,sichdagegenabzuschirmen–durchallemöglichenHandelsbeschränkungengegenbilligeImporte,zumBeispielgegensogenanntesSozialdumping;dieanderenwerdenmitentsprechendenMittelnantworten.Abereskannniemandmehrverhindern,dassallertechnologischeFortschrittsichüberdieWeltausbreitet.

Eineoffene,ernsteFragewirdsein,obdennangesichtsdieservorhersehbarenEntwicklungdieIndustriestaatenauchüberdasganzekommendeJahrhundertihreEntwicklungshilfefortsetzenwerden.ManchederEmpfängerländerbrauchendieseHilfeüberhauptnichtmehr.FürmanchandereistihreEntwicklungshilfenureinTropfenaufdenheißenStein.FürwiederandereistEntwicklungshilfeeinegroßeHilfezurBefriedigungderBedürfnisseihrerMilitärs:TeilederEntwicklungshilfedieneninWirklichkeitderFinanzierung

vonRüstungskäufen.

Eswäreklug,wennwirEntwicklungshilfeinZukunftnuransolcheStaatengäben,dieeineklareBegrenzungihrerMilitärausgabenvornehmen.DaswürdejedenfallsdieTodesratenbeikünftigenKriegeninderDrittenWeltreduzieren,undzugleichwürdedasGeldnichtzumFensterhinausgeworfen.MeineandereBedingungwäre,EntwicklungshilfenursolchenLändernzuzahlen,dieFamilienplanungbetreiben–mitallem,wasdazugehört:angefangenbeischulischerundberuflicherAusbildungfürjungeMädchen,gleichberechtigtemStatusderFrauenbishinzurVerfügbarkeitvonVerhütungsmitteln.

BeideBedingungensindsehrschwerzuerfüllen.InChinaundIndienhabendieRegierungenschonvorzwanzigJahrenbegriffen,dasssiedieBevölkerungsexplosionnichtaushaltenwürden;siehabendeshalb–zumTeilmitsehrbrutalenMitteln–zubremsenversucht.EssindaberbisherdieeinzigenStaatenderWelt,dieüberhauptbegriffenhaben,dassdieDämpfungderBevölkerungsexplosionnotwendigist.

NichtnurdieEnwicklungshilfe,auchdieAktivitätendesWeltwährungsfondsbedürfenderReform.SeinegroßenHilfsprogrammeliefenindenletztenJahrendaraufhinaus,dasswestlicheKreditgeberihrinharterWährunginvestiertesGeldeinigermaßenzurückbekommenundjedenfallsihreZinsen.EineeffektiveHilfebeispielsweisefürRusslandistnichtzuerkennen,fürIndonesienauchnicht.Fürwendann?

DieumfangreichenWaffenlieferungenandieDritteWeltsindeinÜbel.Leideristesnichtwahrscheinlich,dassderWestenundRusslandsichdazudurchringen,denExportvonWaffenundKriegsgerätentscheidendzureduzieren.AlleLieferungenentspringenkurzfristigenpolitischenundgeschäftlichenInteressen,voneinerdahinterstehendenlangfristigenStrategiekannnirgendwodieRedesein,auchnichthinsichtlichderLieferungvonWaffendurchdieUSAanbestimmteStaatendesMittlerenOstens.Esistunsinnig,zunächstEntwicklungshilfeinGestaltvonWaffenzugeben,wenndaszweitenszuKriegenführt,wonachmandrittensnachdemEingreifender

Unoruft,viertenseigeneSoldatenaufdieGefechtsfelderentsendetundfünftensnachdemWaffenstillstandnichtweiß,wieesweitergehensoll.EswareinekopflosePolitik,diewir,derWesten,imLaufederletztenJahrzehntegetriebenhaben.

EsistübrigenskeinZufall,dassniemandimWestendarangedachthat,indenTschetschenien-Krieg,indieKriegeinOssetienoderinBergkarabacheinzugreifen.WennessichumWeltmächtehandelt,überlassenwiresdenMenschenrechtlern,darüberzulamentieren.Vernünftigerweisehatkeinerverlangt,UnooderNatomüsstendorteingreifen,dennWeltmächtelassensichdergleichennichtgefallen.

DasstelltdieFragenachdenWeltmächtendeskommendenJahrhunderts.DassdieUSAeineWeltmachtbleibenwerden,istoffensichtlich.ChinaistschonheuteeineWeltmacht;jedenfallswirdesvonallenAsiatenalseineWeltmachtrespektiert.IndreißigoderfünfunddreißigJahrenwirddiechinesischeWährungeinähnlichesglobalesGewichthaben–imHandelsaustausch,inFinanzierungenoderalsReservewährung–wiederDollarundderEuro.ChinawirdschonvorderMittedesnächstenJahrhundertseinenähnlichgroßenAnteilamIm-undExportderWelthabenwiedieUSAoderdieEuropäischeUnion,deutlichgrößeralsJapan.DaschinesischeSozialproduktoderderchinesischeAnteilamWelthandelkönnenschoninetwafünfundzwanzigJahrendenAnteilJapansüberholen.

Eswäreklug,weiterhinauchRusslandalseineWeltmachtanzusehen.SoschwachdiesesLandimInnernauchseinmag,vielleichtsogarüberzweiGenerationenbleibenwird,sobleibtRusslandgleichwohleineWeltmacht.ZumeinenhatRusslandimmernochüber10.000nukleareWaffen,schwerzukontrollieren,selbstfüreinerussischeRegierung,diesiekontrollierenwill.AberwichtigeralsWaffenistdasriesigeTerritorium:AlsgesternanderpazifischenKüstedesrussischenKontinentsdieSonneunterging,dawarinPetersburgvomSonnenaufgangnochnichtszuspüren.EsistbeiweitemdasgrößteTerritoriumallerStaatenderWelt,mitenormenBodenschätzen,vondenennureinTeilerkundetist,zumeistÖlundGas;davonwirdbishernur

einTeilausgebeutet.WasabersonstnochallesindiesemBodensteckt,weißkeiner.AusalldiesenGründen,auchwenndieRussennur150oder160MillionenMenschenzählen,wäreesklug,sieweiterhinalsWeltmachtzurespektieren.

Ichhaltefürdenkbar,dassIndienimLaufeeinigerJahrzehntezueinerWeltmachtaufsteigt,nichtnurweildieInderjüngstihreAtombombevorgezeigthaben,sonderninsbesonderewegenihresBevölkerungswachstums.DerIntelligenzquotientderInderistnichtgeringeralsderjenigederChinesenoderderEuropäer.SiekönntenausihrenMenschenHöchstleistungenherausholen,wennsiesichzweckmäßigorganisieren.Eskanndurchaussein,dassauchBrasilienimLaufedesneuenJahrhundertszueinerWeltmachtaufsteigt.

JapanwirdtrotzseinergegenwärtigenFinanz-undStrukturkrisewegenderhohenSparneigungdiesesaufhohemLebensstandardlebendenVolkesmöglicherweisenochfüreinweitereshalbesJahrhundertderbeiweitemgrößteNettokapitalexporteurderWeltbleibenwieumgekehrtzufürchtenbleibt,dassdieVereinigtenStaatenvonAmerikanochüberweitereJahrzehntedergrößteNettokapitalimporteurbleibenwerden.

AmEndediesesblutigstenallerJahrhunderte,derenGeschichtebisheraufgeschriebenwordenist,stehenwiralsoimneuenJahrhundertvoreinerganzanderenKonfigurationderWelt,voranderenklimatischen,demographischenundtechnologischenRahmenbedingungen.Dochkannvoneiner»neuenWeltordnung«amEndedes20.JahrhundertskeineRedesein.

Umsonötigerwirdim21.JahrhundertdieEuropäischeUnion,wenndenndierelativkleineneuropäischenNationensichbehauptenwollen.Frankreich,ItalienundEngland,jederhatnichtganz60MillionenEinwohner,Deutschlandauchnurgut80Millionen(davonrundsiebenProzentAusländer).DieimWeltmaßstabklitzekleineneuropäischenNationen–zumBeispielPolenmit38Millionen,Hollandmit15MillionenoderTschechienmit10MillionenMenschen–sindgegenüberdenzukünftigenWeltmächtenfastohneGewicht.KeineeinzigedereuropäischenNationenwirdim

kommendenJahrhundertderBevölkerungszahlnachwachsen!WieunzureichenddieeuropäischenEinzelstaatenihrenationalenInteressengegenüberdenGigantenvertretenkönnen,siehtmanbeispielhaftamVerlaufderKlimakonferenzeninRiodeJaneirooderinKyoto.DieUSAundChinahabenzwarzugestimmt:essollwenigerKohlendioxid,wenigerKohlenmonoxid,wenigerMethanindieAtmosphäreentlassenwerden;dasabersollengefälligstdieEuropäerdurchSelbstbeschränkungherbeiführen,nichtjedochdieAmerikaneroderdieChinesen.

AberesgehtjanichtalleinumdieBemühungenzurVermeidungdesTreibhauseffektes,sondernauchumRüstungsbegrenzung,umEntwicklungshilfe,umdieOrdnungdesglobalenWährungsgefügesundderglobalenKreditmärkte.AlldieswirdsicheinerBeeinflussungdurchdiekleineneuropäischenStaatenentziehen–esseidenn,dasssiegemeinsamauftreten.

Als1946WinstonChurchillundnachihmJeanMonnetundRobertSchumanüberdieIntegrationWesteuropasnachdachtenundalsFrankreich1950alserstenSchrittdenSchuman-Planvorlegte,dieSchaffungeinerMontanunionzwischensechswesteuropäischenStaaten,dahattemandieneuenBedingungenundProblemedes21.JahrhundertsnochnichtimBlickfeld.SielageninweiterFerneundspieltenkeineRolle.ZujenerZeitbeherrschtenzweiganzandereMotivedasDenken:zumeinendieSchaffungeinerBarrieregegenweiteresVordringenderalsbedrohlichundaggressivempfundenenSowjetunionunddesWeltkommunismusunterStalin;zumanderendieEinbindungderBundesrepublikDeutschland,damalsgut40MillionenDeutsche.

ZwarhabenheutederzeitlicheAbstandzuHitlers»DrittemReich«unddiedemokratischeEntwicklungDeutschlandsdieBesorgnisvoreinemWiederauflebendeutschenExpansions-undMachtstrebensstarkabgeschwächt.DennochbleibtnachderVereinigungderbeidendeutschenNachkriegsstaatenwegendervergleichsweisehohenBevölkerungszahldochdasMotivderSelbsteinbindungDeutschlandsauchim21.Jahrhundertvon

erheblichemGewicht.SeitBeginndersiebzigerJahrewissendieFranzosen,dassdiesnurbeientsprechenderSelbsteinbindungFrankreichsmöglichist.

SeitdenfünfzigerJahrenkamzusätzlichdieErkenntnisdergroßenökonomischenundsozialenVorteileeinesGemeinsamenMarkteshinzu.IndiesemökonomischenMotivliegtbeispielsweisederGrundzumBeitrittÖsterreichsoderSchwedenszurEuropäischenUnion.SchondieRömischenVerträgederspätenfünfzigerJahrewarendemökonomischenMotiventsprungen,dasEuropäischeWährungssystem(EWS)derachtzigerundderEuroderneunzigerJahrewarendieentscheidendenDurchbrüche.JedochwirddieWirtschafts-undWährungsunionerstindenerstenJahrzehntendes21.JahrhundertsihrevolleWirkungentfalten.

DieeigeneProduktivitätwirdderEuropäischenUnioneinökonomischesVolumengeben,dasdemderUSA(oderinderMittedes21.JahrhundertsdemjenigenChinas)entsprechenwird.ObaberdieMitgliedsstaatenderEUfähigseinwerden,diesesGewichtweltwirtschaftspolitischundschlechthinweltpolitischeinzusetzen,hängtvomrechtzeitigenAusbaudereinstweilensehrunvollkommenenpolitischenundadministrativenStrukturderEUab.DieEUverfügteinstweilenwederübereinehandlungsfähigegemeinsameaußenpolitischeInstanznochübereinehandlungsfähigesicherheitspolitischeInstanz.BisheutebestehtwedereineausreichendedemokratischeLegitimationnocheineausreichendedemokratischeKontrolle.

Eswirdschwersein,dieseDefiziteschnellaufzuholen.ErstenswirddieAufgabezusätzlichkompliziertdurchdenbevorstehendenBeitrittweitererMitgliedsstaatenimOstenMitteleuropas.ZweitenswerdendieUSAversuchen–zumBeispieldurcheineneueDefinitionderAufgabenfürdasNordatlantischeBündnisunddieNato-imVorwegeeineweltpolitischePräponderanzAmerikasüberdieEUfestzulegen.Unddrittens–last,butnotleast–werdendieNationenEuropasnureinenschrittweisen,dasheißtlangsamenFortgangdesIntegrationsprozessesertragenundbilligen.

DieallermeistenNationenEuropasblickenaufzehnodernochmehrJahrhundertederEntfaltungihrernationalenSprachenundIdentitätenzurück.

JetztfälltesvielenBürgernschwer,TeiledernationalenSouveränitätandieEUzuübertragen.EsgibtdafürinderGeschichteallerErdteilewedereinVorbildnocheinBeispiel;dennbishersindalleZusammenschlüssevonverschiedenenVölkernuntereinemgemeinsamenpolitischenDachnichtdurchfreiwilligenEntschluss,sondernnurdurchGewaltzustandegekommen–vonAlexanderbiszumImperiumRomanum,vonDschingisKhanbiszuNapoleon,HitleroderStalin,vondenKolonialreichenderSpanierundPortugiesenbiszudenjenigenderFranzosenoderEngländer.

DieBeispiellosigkeitdereuropäischenIntegration,ihrehistorischeEinzigartigkeitanzuerkennen,istnötig,wenndieeuropäischenStaatsmännerunddieführendenElitenweiterenFortschritterreichenwollen.

AllerdingsistweitererFortschrittdringendnötig,wenndieNationenEuropasimLaufedes21.JahrhundertsgegenüberdenweltpolitischenGigantenihrevitalenInteresseneinigermaßenwahrenwollen.WennsiedemDruckderÜbervölkerungindersüdlichenundsüdöstlichenNachbarschaftEuropasgewachsenseinwollenunddenzuerwartendenglobalenklimatischenProblemen,denProblemenderglobalenEnergieversorgung–undauchdenheutebereitsakutenProblemenderWeltwirtschaft.

Ichvermute,dassdieAufgaben,diesichimkommendenJahrhundertderMenschheitstellen,ohnesubstanzielleMitwirkungderEuropäernichtwirksamgelöstwerdenkönnen,nichtohnedienaturwissenschaftlicheGrundlagenforschungunddieanwendungsorientierteZivilisationstechnologieEuropas–aberauchnichtohnedasinEuropaentwickeltephilosophische,geistes-undgesellschaftswissenschaftlicheFundament.

WenneingefährlicherZusammenprallzwischendemislamischenKulturkreisunddemeuropäisch-nordamerikanischenKulturkreisvermiedenwerdensoll,dannkanndieInitiativefüreinbesseresgegenseitigesVerständnisnurvonEuropaausgehen.DenndieAmerikanerstehengeschichtlichundgeographischdemIslamsehrvielferner.DerIslamselbstistvonIndonesienüberZentralasien,überdenMittlerenOstenbisnachNigeriasehrzerklüftetundohneEinheit;aberinderRegelhängendieMuslimestärkeranihrer

ReligionundderenLehrenundTraditionenalswirsogenanntenChristenandenunsrigen.ImneuenJahrhundertwirdesmehrMuslimegebenalssogenannteChristen.WirEuropäerdürfenunsnichtdazuverführenlassen,muslimischenTerrorismusalssignifikantfürdenIslamzuverstehen.SchließlichhatesinderWeltgeschichtevielerleichristlichenTerrorismusgegeben,undebensogibtesheuteinnerhalbdeswestlichenKulturkreisesvielfältigenTerrorismus;aberdieserkennzeichnetdenWesteninsgesamtgenausowenig,wieeinzelneislamischeterroristischeAktivitätendenIslaminsgesamtcharakterisieren.

DieSchaffungvonRespektundToleranzgegenüberdemIslam-undinsgesamtgegenüberdenanderenReligionenundZivilisationen–wirdeinederschwierigstenAufgabenEuropasimneuenJahrhundertsein.DabeisindeinzelnehumanitäreFührungspersonenwieYehudiMenuhinoderLeonardBernsteinoderHansKüngwichtig,ihreProminenzlässtsiezuöffentlichenBeispielenwerden.Aberentscheidendwirdsein,obesgelingt,indenbreitenMassenderEuropäereineGesinnungderToleranzzuerzeugen.

ImmanuelKanthatvorzweiJahrhundertengeschrieben,derimmerwährendeFriedemüssedannkeinebloßeIdeebleiben,wennwiresalsunserePflichtundalsunsereberechtigteHoffnungansehen,schrittweiseundallmählichdasinternationaleRechtzuverwirklichen.InmeinenAugenwardergroßeKanthierzuoptimistisch;erhatdiebeidenWeltkriegeunddenHolocaustdes20.Jahrhundertsnichtgeahnt.JedenfallswerdeneinigederglobalenEntwicklungendes20.Jahrhundertsentwederim21.JahrhundertzuKorrekturenzwingen,odersiewerdenaufmehrerenFeldernzuUnheilführen.DeshalbplädiereichfürrealistischeAnalysen.UndsodannbrauchenwirMutzurZukunft.

WELTPOLITIK

MachtendlichFrieden!FastalleReligionenderWeltbekennensichzumGewaltverzicht.DochdieentsprechendeMoralhatsichnichtdurchgesetzt.EinAppellanreligiöseundpolitischeFührerVONHELMUTSCHMIDTDIEZEIT,14.April2011

MeineReligiositätundmeineKenntnisdereigenenReligion,erstrechtderanderenWeltreligionen,sindbisindieersteNachkriegszeitnurganzrudimentärgewesen.SolangeichspäterinderdeutschenPolitikaktivwar,hatsichzwarmeinVerständnisderchristlichenReligionetwasvertieft.IchbinaberimmerSkeptikergeblieben,dasheißteinsehrdistanzierterChrist.

DurchvielerleiReisenhabeichseithereineAhnungvondenInhaltenundderpolitischenBedeutungandererReligionengewonnen.WährendbiszumJahr1982dieZuhörerschaftmeinerVorträgeausschließlichausBürgernderBundesrepublikbestand,kamspätereineReihevonkirchen-undreligionsrelevantenRedenaufdemBodenderdamaligenDDRhinzu.GleichzeitigkonnteichvieleprivateReiseninandereKontinenteunternehmen.InfolgedessenhatsichauchdieThematikmeinerVorträgeverschoben;interreligiöseundaußereuropäischetransnationaleProblemestandenfortanimMittelpunkt.

GleichzeitigverändertesichdasWeltbild,daswirindenJahrendesKaltenKriegesgewohntgewesenwaren.HeutelebenwirineinermultipolarenWelt,derenSchwerpunktsichvomeuro-amerikanischenWesteninRichtungChina,nachOst-undSüdasienverschiebt.DasBewusstsein,ineinermultireligiösenundmultikulturellenWeltzuleben,teiltsichzunehmenddenMenscheninallenKontinentenmit.DennochhatdieMenschheitsichmittödlichenWaffenallerArtausgerüstet–einschließlichatomarer.Nichtnurdietechnologische

undökonomischeGlobalisierung,sondernauchdieglobaleÜber-RüstungsolltediepolitischenundreligiösenFührerzurKooperationzwingen.TatsächlichsteckenwirnochindenAnfängenderglobalenZusammenarbeit.Woökonomische,sozialeoderpolitischeMissständemassenhafteUnzufriedenheitauslösen,eröffnensichMöglichkeitenfürreligiösenFundamentalismusineinemMaße,dasesim19.und20.Jahrhundertnichtgegebenhat.

DamitwächstdieWahrscheinlichkeitvonKriegenundAufständen.ZwargibteseinverbreitetesBewusstseinvonderExistenzeinesVölkerrechts,abergleichzeitignimmtdieWuchtderKriegegewaltigzu.ZwarhabenwirdurchdieVereintenNationenundihrenSicherheitsrat,durchWeltbank,WeltwährungsfondsundWelthandelsorganisationvernünftigeSteuerungsmechanismengeschaffen,abergleichzeitignehmendieVerstößegegeninternationaleRegelnzu.

EsliegtjetztzweieinhalbtausendJahrezurück,dassHeraklitdenKriegals»VaterallerDinge«bezeichnete.EinJahrtausendspäterhatderKirchenvaterAugustinusdieLehrevom»gerechtenKrieg«aufgestellt.SeiteinemJahrhundertgibtesdankderHaagerKonventioneneineinvernehmliches»RechtimKriege«.GleichwohlhabendieKriegedes20.JahrhundertsweitmehralseinhundertMillionenTotegekostet.UndheutebestehtanvielenOrtenderWeltdieGefahr,dassWaffeningroßerZahlindieHändereligiöseroderideologischerFundamentalistengeraten.Der»ClashofCivilizations«istdenkbargeworden.EristdenkbargewordenzwischendemIslamunddemWestenalsGanzem,zwischenIsraelunddemIran,zwischenNord-undSüdkorea,zwischenChinaunddenUSA.

KriegisteinUrphänomenderMenschheit.FürvieleNaturreligionenwarereineselbstverständlicheKategorie.AberauchimAltenTestamentistvielvonKriegdieRede,undzwarkeineswegsinverurteilendemSinne.BeimPredigerSalomoheißtesbeiläufig:»EinjeglicheshatseineZeit…KrieghatseineZeit,FriedenhatseineZeit…«ErstspätnahmeneinigeReligionendieMaximedesFriedensauf.DiedenFriedenerstrebendeMoralhatsichbisher

nichtdurchgesetzt.FürmichistdiesaberkeinGrund,siegeringzuachtenodergaraufzugeben.ZwarbekennendiewichtigstenReligionenderWeltsichheutemehroderminderzumFrieden,sieentsprechendergoldenenRegel:Wasdunichtwillst,dassmandirtu,dasfügauchkeinemandernzu.InderPraxisfolgendieFührerderweltweitbedeutendenReligionen,IdeologienundWeltanschauungendieserNormabernuringeringemMaße.

ReligiositätistdemHomosapiensoffenbareinGrundbedürfnis.DieGlaubensbereitschaftdermeistenMenschenwirdauchvonihrerVernunftnichtverdrängt.BesondersdeutlichwirddieRollederÜberlieferungimHinduismuseinschließlichseinerKastengliederungderGesellschaft.ÜbereineMilliardeMenschenhängenheutedemHinduismusan.AuchderBuddhismushatalteWurzeln.IndenmeistenbuddhistischenStrömungenwirddieEthikderNicht-Gewaltgelehrt;aberesgibtauchmilitantebuddhistischeMönche.

ÄhnlichesgiltfürdenumeinJahrtausendjüngerenIslam.ErhatkeinverbindlichesKonzeptfürdenStaatundseineVerfassung.EsgibtkeineeinerKirchevergleichbareInstitution.VonknappzweihundertStaatenaufderWeltistheuteetwaeinViertelislamischgeprägt;fastallesindMonarchienoderPräsidialregime,keineristliberal,fastkeinerreligionsneutral.DerinderTürkeidurchKemalAtatürkunternommeneVersuchderSäkularisierungbefindetsichaufdemRückzug.

AuchdasChristentumenthältursprünglichkeinKonzeptfürStaatundGesellschaft.SeitAugustinusgiltdieZweiteilungzwischendemweltlichenReichunddemReichGottes.DemokratieundRechtsstaatsindKinderderAufklärung,dieimKampfsowohlmitderKirchealsauchmitdenMonarchieninEuropadurchgesetztwurde.TrotzseinerstarkenEinflüsseaufChristentumundIslamistdasheutigeJudentumkeineWeltreligion;wohlaberistesfastüberdieganzeWeltverstreut.InIsraelentwickeltediejüdischeReligionStaats-undGesellschaftsvorstellungen,aberauchdortspieltdasPrinzipdesFriedenseinelediglichtheoretischeRolle.

FastalleReligionengebensichheutzutagefriedlichgesinnt.Aberinder

PraxissindvieleihrerFührerundihrerPriester–undebensovieleihrerAnhänger–possesiv,expansivundsogaraggressiv.Oftbekämpfensiesichgegenseitig.DiesgiltebensofürvielederpolitischenFührer,diesichaufIdeologienundWeltanschauungenberufen,diesichzumTeilmitdenWeltreligionenvermischthaben.

SeitdemTodeMaoTsetungsistderKonfuzianismusinsBewusstseinderWeltzurückgekehrt.DaerjedochnurwenigereligiöseElementeinsichaufnahm,erscheintermirnichtalsWeltreligion,sondernalseinefürdieWeltbedeutendePhilosophie,eine»Weltideologie«.SiebestehtimWesentlichenausethischenPostulaten–dasheißtausPflichtenderEinzelnen.

MitderIndustrialisierunghatsichinEuropadieWeltideologiedesKapitalismusentfaltet.ÄhnlichwiealleWeltreligionenverbandersichvielerortsmitnationalistischenundimperialistischenBestrebungen.DereuropäischeKolonialismusinAsien,AfrikaundAmerikawareinebesondersaggressiveFormderkapitalistischenIdeologie.DerVersucheinervonderObrigkeitgarantiertenWettbewerbsordnung(zumBeispielinGestaltdesdeutschenOrdoliberalismus)konntedieEntartungendesKapitalismuszuMarktradikalismusundRaubtierkapitalismusbishernichtverhindern.ZweifelloshandeltessichumeineexpansiveIdeologie;sieenthältkeinepositiveVorstellungvomStaatodervonderpolitischenFührung,aberversuchtallenthalben,sichdenvorhandenenStaatnutzbarzumachen.KapitalismusumfasstwederdasPrinzipderDemokratienochdasPrinzipdesFriedens,auchdasPrinzipdesVerfassungsstaatesspielteinemarginaleRolle;wichtigerscheintimKapitalismusnurdieRechtssicherheitzwecksSicherungdesPrivateigentums.

EinJahrhundertnachdemKapitalismusentstandalsGegenpolderMarxismus.ErenthältkeinedemokratischenElementeundkeinIdealdesFriedens(darinliegtderkardinaleGegensatzzudensozialdemokratischenParteieninEuropa).DasutopischeIdealder»DiktaturdesProletariats«schrumpfteschnellzurDiktaturdurchdiekommunistischePartei.HeutebleibenvomMarxismuslediglicheinigeseinersoziologischenund

ökonomischenAnalysengültig.

DanebenentwickeltensichimLaufederletztendreiJahrhundertedieMenschenrechte,diePrinzipiendesVerfassungsstaatesundderDemokratie.DieDemokratieistzurWeltideologiegeworden.SieführtezueinerpolitischenMitwirkungderRegierten,dochsieerwiessichinderGeschichteauchalsaggressiv–schonPeriklesunddieAthenerführtenganzselbstverständlichKrieg.EbensowurdederenglischeoderholländischeKolonialismusvonDemokratenvorangetrieben.

GleichwohlsehenwirEuropäerheutedieparlamentarischeDemokratiealsdiebesteFormvonGesellschaftundStaatan–nämlichimVergleichmitallenanderenreligiösoderideologischbegründetenHerrschaftsformen.MankanninEuropaundaufbeidenamerikanischenKontinentenvoneinemSiegeszugderDemokratiesprechen.Offenbleibt,obdieserSiegvonDauerseinwird.

IchbinmirdarüberimKlaren,dassReligionennichtnurausHeilsversprechenbestehen,sondernvielfachauchEthikenenthalten,VerhaltensvorschriftenfürdenEinzelnenundfürdasZusammenlebenaller.ZugleichhabendieReligionenideologischeElementeinsichaufgenommen.OfthatderTriebzurMissionsichverbundenmitdemTriebzurnationalenExpansion.DermissionarischeAntriebistauchdenIdeologienderDemokratieundderMenschenrechtezueigen.Ergiltfürden(amerikanischen)KapitalismusebensowiefürdenuntergegangenenKommunismus.

MeineflüchtigenBerührungenmitanderenReligionenundPhilosophienhabenmichveranlasst,überBuddhanachzudenken,überSokrates,MohammedundSpinoza.Ichmussbekennen,dassmichamstärkstendievernunftbegründeteEthikImmanuelKantsbeeindruckte,vorallemseinespäteSchriftüberden»ewigenFrieden«undseineDefinitionderAufklärung,dieerals»AusgangdesMenschenausseinerselbstverschuldetenUnmündigkeit«pries.

Religionenmüsseneinandernichtbekämpfen.IchhabedaszumerstenMal1987inRombegriffen,wowiraufInitiativemeinesjapanischenFreundesTakeoFukudaeineRundevonTheologen,PriesternundPolitikernausallerWeltzusammengerufenhatten.WirkonntenunstatsächlichaufgemeinsameethischePrinzipienverständigen.DerdaraushervorgegangeneEntwurfeiner»UniversalDeclarationofHumanResponsibilities«stößtbisheuteaufWiderstand;dieVerfechterderMenschenrechtebemängeln,dassinunsererErklärungnichtnurvonRechten,sondernauchvonPflichtendieRedeist.

Ichhabedamalsverstanden,dasswiralleaufgefordertsind,dieAufklärungimBereichunserereigenenKulturfortzusetzen.ZugleichhabeichdasÜbeldesMissionsgedankensbegriffen.WerAndersgläubigenseineeigeneReligionaufdrängenwill,derruftzwangsläufigKonflikteundinmanchenFällenKriegehervor.HansKüngsInitiative,ausdenReligionenein»Weltethos«zuentwickeln,istdeshalbbegrüßenswert,wenngleichichmirkeineIllusionenüberdenErfolgmache.

ToleranzundderWillezurKooperation:DiessinddiewichtigstenMaximenfürdieWeltpolitikim21.Jahrhundert.JedenfallsgeltendieseGebotefürunsDeutscheundfürunserenStaat.EswareinedeutscheRegierung,diedenzerstörerischenZweitenWeltkriegauslöste,eswardieIdeologiedesNationalsozialismus,dieDeutschezummillionenfachenMordführte:DeshalbsindwirmiteinerbesonderenVerantwortungfürdieBewahrungdesFriedensbeladen.DenndervonDeutschenverübteHolocaustwirdimgeschichtlichenGedächtnisderWeltgenausoaufbewahrtbleibenwiediebabylonischeGefangenschaftderJerusalemerJudenvoreinigenTausendJahren.DeshalbsolltenunserePolitikersichanreligiösenoderpolitischenAuseinandersetzungenmitdemJudentumnichtbeteiligen.

Wirsolltenunsauchnichteinbilden,ineinemchristlichenStaatzuleben.WenngleichdasChristentumimmernocheinsehrstarkerFaktorunsererKulturist,lebenwirineinemsäkularenStaat.WenneinervonunsvorGerichtoderbeiÜbernahmeeinesAmteseinenEidschwört,stelltihmdasGrundgesetzfrei,sichaufdieHilfeGotteszuberufen.WenndiePräambeldes

Grundgesetzesvonunserer»VerantwortungvorGottunddenMenschen«spricht,sokanndamitsowohlderGottderLutheraneralsauchderGottderrömisch-katholischenGläubigengemeintsein,derGottsowohlderschiitischenalsauchdersunnitischenMuslime,derGottderJudenebensowieder»Himmel«imSinnedesKonfuzianismus.DieseFreiheitschließtdieFreiheitein,sichzukeinerReligionzubekennen.Sosindheutevon82MillionenEinwohnernDeutschlandsetwa25MillionenohneReligionszugehörigkeit.MillionenDeutschesindausjenerKircheausgetreten,derihreGroßelternnochangehörten–wenngleichvielevonihnenanGottglauben.

WiefastüberallinEuropasindauchinDeutschlanddersäkulareStaat,dieDemokratieundderRechtsstaatnichtalsKinderderchristlichenReligion,sondernvielmehrimKampfmitdenchristlichenKirchenunddenihnenverbundenenObrigkeitenentstanden.DeshalbredenwirvoneinemsäkularenStaat.AllerdingsistdieTrennungvonStaatundKirchenichtvollständig;dennaufgrundunserergeschichtlichenEntwicklunggibtesprivilegiertechristlicheKirchen.DiesesinddemStaatnäheralsandere,kleinereReligionsgemeinschaften.HierliegteinbisherungelöstesProblem.

EinvielgrößeresProblemliegtjedochinderTatsache,dassmanchederbeiunslebendenZuwandererausihreraltenHeimatreligiöse,rechtlicheundsittlicheÜberzeugungenmitbringen,diemitdeninDeutschlandgeltendenGesetzenkollidieren.ManchePolitikerundIntellektuellehabenversucht,Streitigkeitendadurchzuumgehen,dasssieeine»multikulturelleGesellschaft«propagierten.IchhaltedasfüreinenIrrweg,weilamEndeeinautoritärerStaatstehenkönnte,derdeninnerenFriedenmittelsGewaltaufrechterhält.AnderePolitikerversuchen,dieIntegrationderZuwandererindieeinheimischeGesellschaftzufördern.AbereinigeZuwandererwollenwedersichselbstnochihreFrauenundKinderintegrieren.ManchederEinheimischenwiederumsindanderEinbettungderEinwandererüberhauptnichtinteressiert.LetztenEndeswird,somöchteichvermuten,derIntegrationsprozesseinigermaßenerfolgreichenden.Daswirdaberaufbeiden

SeitenToleranzverlangen.

DamitEuropazueinerhandlungsfähigenEinheitgelangt,bedarfesweiterVorausschauderRegierenden.EsbedarfunsererEinsicht,dasswirdieVersuchungzumnationalenEgoismusundzumVorteildereigenenReligionbändigenmüssen.UndwoesumdenFriedengeht,dorthabenwirgegenseitigenRespektnötig.DorthabenwirdenWillenunddieFähigkeitzumDialognötig–unddenWillenzurZusammenarbeit.

DieserTextisteinAuszugausdemBuchvonHelmutSchmidt,»ReligioninderVerantwortung.GefährdungendesFriedensimZeitalterderGlobalisierung«,dasimPropyläenVerlag,Berlin,erschienenist.

PERSÖNLICHESMeinHamburg(2005)

AufdreizehnZigarettenmitHelmutSchmidt(2008)VerstehenSiedas,HerrSchmidt?(2012)

PflichtundGelassenheit(2015)

PERSÖNLICHES

MeinHamburgWiedieStadtanderElbewurde,wassieheuteist:EineganzpersönlicheLiebeserklärungVONHELMUTSCHMIDTDIEZEIT,1.Oktober2005

InmeinemArbeitszimmerstehteinBildbandausdemJahre1968,erenthältFotosderzujenerZeitbesonderswichtigenHamburgerBürger.DerTitellautetMerkurseigeneStadt.IchhabedenTiteldamalsalssehrangemessenempfunden.HättendennetwaBerlinoderFrankfurt,MünchenoderDüsseldorfsichmitdemNamendesrömischenGottesderKaufleutealsangemessenapostrophiertempfunden?HamburgaberwarandersalsdiebinnenländischendeutschenGroßstädte–tatsächlichderVorortvonImportundExport,dieStadtderweltweitenSchifffahrt,geprägtvonechterWeltkenntnis.JedenfallsdachtemansoinHamburg.

DabeikonntemanleichtinKaufnehmen,dassMerkurimaltenRomzugleichderGottderDiebegewesenist.

MiteinemgutgetarntenÜberlegenheitsbewusstseinblicktendieHamburgerindensechzigerJahrenheimlichaufmancheinesderBinnenländerherab.

TatsächlichjedochwardieserStolzheutevorvierJahrzehntennurpartiellgerechtfertigt.DenneslagdamalsschoneinhalbesJahrhundertzurück,dassdiehamburgischeHapagunterAlbertBallinsFüh-rungdiebedeutendsteReedereiderWeltgewesenwar.EslagsogarschonanderthalbJahrhundertezurück,dassHamburgDeutschlandsbedeutendsteGroßstadtgewesenwarund–notabene–dassdieseStadtdiegrößtejüdischeGemeindeaufdeutschemBodenbeherbergthatte.InderZwischenzeithattenaberdieHamburgerzweimalihreHandelsflotteverloren,zweimalwarmehralseineHälftederStadtverbrannt.InzweiWeltkriegenwarenweitüber100.000

HamburgerBürgerumihrLebengekommen,teilsalsSoldatenimFeldeundteilszuHause;undschlimmernoch:InderNazizeitwaren8000HamburgerihresJudentumswegenundweitere1500HamburgerihresWiderstandeswegenermordetodervoneinerpervertiertenJustizumihrLebengebrachtworden.

NachdervonHitlerprovoziertenKatastropheDeutschlandshabendieHamburgergleichwohlihreStadtundihrenHafen,auchihreSchifffahrt,mitgroßerMüheabermalsaufgebaut.HeutesindnurzweisichtbareNarbennachgeblieben,nämlichdieRuinedesKirchturmsvonSt.NikolaiunddietoteFlächedesDomplatzes,aufdereinstdie»Gelehrtenschule«desJohanneumsgestandenhatte.DieseelischenNarbenfreilichsindgeblieben;abervielederBürger,dieumihresLebenswillenDeutschlandverlassenhatten,sindinihreStadtzurückgekehrtundhabenentscheidendWichtigeszumWiederaufbaubeigetragen.

DieGeschichteHamburgsreichtzwölfJahrhundertezurück,indieZeitKarlsdesGroßen.Damalseinesehrkleine,notdürftigbefestigteSiedlung–manweißnichtsorecht,obdieEinwohnerFrankenoderSachsenoderSlawengewesensind–,hattederOrtnurdeshalbeinegewisseBedeutung,weilerim9.JahrhundertADvorübergehendzumAusgangspunktderweiterenChristianisierungnördlichundöstlichderElbeausersehenwordenwar.WegendervielenZerstörungendesOrtesistaberschonim9.JahrhundertderSitzdesErzbischofsnachBremenverlegtworden.DieAngreiferwarenabwechselndslawischeunddänischeNachbarn;indenFällenderLetzterenredendieHamburgerheutzutageausnachbarlicherHöflichkeitliebervonWikingernundlassendabeioffen,obessichumdänischeoderschwedischeodernorwegischeWikingergehandelthat.JedenfallshabenWikingerim9.und10.Jahrhundert120KilometernördlichvonHamburginGestaltderStadtHaithabuamwestlichenEndederSchlei,alsoanderschmalstenStellederschleswig-holsteinischenLandbrücke,einvielwichtigeresHandels-undSchifffahrtszentrumunterhalten.

HaithabuistschonumdieJahrtausendwendeverödet,auchdiedortspäter

begründeteStadtSchleswighatsichnichtzueinerKonkurrenzfürHamburgentwickelt.

WohlaberstiegLübeck,durchdiefürdiedamaligenSchiffsgrößengutschiffbareTravemitderOstseeverbunden,zumbeherrschendenHandels-undSchifffahrtszentrumimBereichderOstseeundinNorddeutschlandauf.UnterderFührungLübecksentwickeltesichausderursprünglichenHansedeutscherKaufleuteeineHansederStädte,dievonLondon,BergenoderBrüggeimWestenbisnachNowgorodimOstenreichteunddergestaltnichtnurdenSeeraumvonOst-undNordseeabdeckte,sondernauchvieleStädtederLänderhinterdenKüsten.Hamburgverweistzwargernedarauf,dassKaiserFriedrichBarbarossaschon1189mitUrkundedenHamburgernaufderUnterelbedenfreienZugangzurNordseegarantierthat;auchhatsichdieStadtalsHafenundalsGewerbezentrumindenfolgendenJahrhundertenstetigentwickelt;jedochkonntesiewährenddesganzenMittelalterswederLübecknocherstrechtAmsterdamoderAntwerpendenRangstreitigmachen–vonVenedigganzzuschweigen.ErstalszuBeginnderNeuzeitnachderÄraderEntdeckungendieÄraderKolonisierungNord-undSüdamerikasfolgte,alsderSeehandelschrittweisezumWelthandelwurde,ermöglichtedienunmehrverkehrsgeographischgünstigeLageHamburgsAufstieg.DerunmittelbareZugangzumAtlantikunddielandseitigeAnbindungweiterTeileMitteldeutschlandsdurchdieOberelbekamenabererstimLaufedes19.JahrhundertszurvollenGeltung,alsderschnelleBevölkerungszuwachs,dieIndustrialisierungunddieEisenbahneinengroßenökonomischenAufschwungfürganzMitteleuropamitsichbrachten.

AmAnfangjenesJahrhundertsstandaberzunächsteinedervielenKatastrophen,dieHamburgimLaufederGeschichteüberstehenmusste:NapoleonerließimKriegegegenEnglanddieKontinentalsperreundbrachtedadurchdenhamburgischenSeehandelweitgehendzumStillstand,ergliederteHamburgalsfranzösischesDepartementinseinenStaatein;undkurzvorNapoleonsEndeließseinMarschallDavoutdieVorstädteSt.PauliundSt.Georgniederbrennen,umGlacisundSchussfeldfürseineKanonenzu

gewinnen–ZehntausendewurdenüberNachtobdachlos.AmEndederinHamburgsogenanntenFranzosenzeitwardieEinwohnerschaftHamburgsumeinViertelverringert.DieHamburgerselbstwarenrelativwenigdaraninteressiert,andenBefreiungskriegenteilzunehmen.SiehattenschonzuZeitenderHansesichliebermitGeldalsmitMännernunterWaffenandenKriegengegenDänemarkbeteiligt;alleinimKampfgegendiebewaffneteSeeräubereihattensiesichmitKriegsschiffenbeteiligt.AuchderschrittweiseErwerbderangrenzendenDörferundLandschaftengeschahniedurchEroberung,sondernimmerdurchKauf.

DieHamburgerwareninihrerGesinnungebenKaufleute–undkeinePreußen.

ImmerhinwaraberdiesevonihrenKaufleutenregierteStadtrepublikschonimLaufedes18.JahrhundertszueinemMittelpunktkulturellerBlütegeworden.HierlebtenKlopstockundMatthiasClaudius,hierleiteteLessingdasNationaltheaterundschriebseineHamburgischeDramaturgie;esgabBuchhändler,diezugleichVerlegerwaren,desgleichenZeitungen(»Gazetten«),esgabnichtnurFreimaurerlogen,sondernauchLesegesellschaften.

EsgabeineOperundvielerleiKirchenmusik–beidehabenTraditionenbegründet,welcheheuteaufhohemNiveaufortgesetztwerden,ähnlichwiederBuchverlag,derim19.JahrhundertHeinrichHeinesBücherherausgebrachtundeineVerlagstraditionbegründethat.

WeildieStadtkeinemGroßherzogoderKönigoderFürstbischofunterstand,weilsienieResidenzgewesenistwieetwaMünchenoderspäterBerlin,sindhierkeinevoneinemFürstengebautenPalästeentstanden,keineköniglichenGemäldegalerien,keineerzbischöflichenKathedralen;auchhathierkeinseineUntertanenbesteuernderFürsteineUniversitäterrichtet.StattdessenhabenwohlhabendeBürgerdieOper,dasTheater,dieKunst-unddieMusikhalleoderdieSpitälerdurchgemeinnützigeund»mildtätige«Stiftungenfinanziert.DieseTraditioneinessozialgesinntenKapitalismushatsichinHamburgbisindieGegenwartfortgesetzt;hierarbeitenheuteandie

eintausendgemeinnützigeprivateStiftungen.

DabeiistdasausgeprägteBewusstseinderMitverantwortungfürdasGemeinwohlgewissderUrgrund.ZugleichspieltdasBedürfnisnachAnerkennungeineRolle–durchauslegitimerweise.AllerdingshältmanhierzulandedaseigeneGeltungsbedürfnisimZaume,manlässtseineneigenenWohlstandungernerkennen–daszulässigeMaximumistdieVillaanderAlsteroderanderElbchaussee.

Auchsinddiefünf»Hauptkirchen«HamburgsgewissnurzueinemTeilderhierzulanderelativgeringausgeprägtenReligiositätderBürgerzuverdanken,zumanderenTeildemGeltungsstreben–wiewahrscheinlichebensoinderganzenWelt.BeiallerOrientierungaufdasöffentlicheWohl,nachEndederNazizeitsogarinderhamburgischenVerfassungfestgeschrieben,spieltindieserStadtimmerdaskaufmännischeKalküleinewichtigeRolle.Mankannesunteranderemdaranerkennen,dasseineBerufungdesjungenJohannSebastianBachgescheitertist,weilerdieKantorstelleinHamburgkaufensollte(wasernichtkonnte)–oderauchdaran,dassdieHamburgerKaufleutebisnachdemErstenWeltkrieggezögerthaben,dieUniversitätzuerrichten,dieschließlichnuraufgrundeinerprivatenStiftungzustandegekommenist.

WährenddeshalbenJahrtausendsseitBeginnderNeuzeithabenzunächstdieHamburgerKaufleuteundimLaufedesletztenJahrhundertsdannebensodieSozialdemokratenihreStadtineinervergleichsweiseliberalenArtundWeiseregiert.ZwarhatesauchhierbisweilenAufbegehrenundsogarAufruhrgegeben,aberdaspolitischeKlimabliebfastimmergemäßigt;wedernationalistischeExaltationen(etwaimAugust1914)nochkommunistischeRevolutionen(etwanach1918),wederWilhelmII.nocheineGenerationspäterAdolfHitlerhabendiehamburgischePsychologiesonderlichgeprägt.VielmehrbliebdasKlimavoninnererGelassenheitbestimmt,demlangsamenTemperamentderNorddeutschenentsprechend.

DiegrößtenAufregungenhabendieKatastrophenerzeugt,sodieFranzosenzeitamBeginndes19.Jahrhunderts;soauchdergroßeHamburgerBrand1842unddieCholera-Epidemie1892.Dieletztgenanntenbeiden

Unglücksfälle(siehabenTausendenvonFamilienschwereOpferauferlegt)hättenwahrscheinlichvermiedenwerdenkönnen,wennmanrechtzeitigstädtebaulicheundhygienischeVorsorgegetroffenhätte;dazuwarendieregierendenKaufleute(der»Senat«)aberzuknauseriggewesen.

DasGleichegaltfürdieVersorgungmitTrinkwasser.

Als1962dasWasserderNordseeinfolgeeinerSturmflutindieElbedrängte,großeTeilederStadtüberflutete,dreihundertMenschendasLebenkosteteundTausendeumihreWohnungenbrachte,hatsichabermalseinMangelanVoraussichtundVorsorgeerwiesen.

WährenddieHamburgereinerseitsmitWagemutHandelundSchifffahrtmitdenLändernin»Übersee«betrieben,warensieandererseitsinihreneigenenheimatlichenAngelegenheitenoftallzuvorsichtigundkonservativ.Manbliebimmerskeptischgegenjedweden»neumodischenKram«.

DieBombenkatastrophe(»Gomorrha«),35.000ToteinnerhalbeinerWoche,habeich1943währendeineseinzigenTages(ichwaralsSoldatzufälliginderStadt)miterlebt,soauch1962dieFlutkatastrophe.InbeidenFällengabesmitbürgerlicheHilfsbereitschaftundBrüderlichkeit,dieichinihremhohenAusmaßvorhernichtfürmöglichgehaltenhätte.EshatdazukeinerAppelledurchdieObrigkeitbedurft.InbeidenFällen–wobeidieBombenkatastrophemitihrenvernichtendenAuswirkungenhundertmalschwererwogalsdieFlutkatastrophe–tratdann,nachÜberwindungdesSchocksundderLähmung,einmitreißenderWillezumWiederaufbauhervor.»Hamburg–dasistunserWillezusein«,sohatderjungeDichterWolfgangBorchertnachdemEndedesZweitenWeltkriegesgeschrieben.DasWorthabendieHamburgervieleMalealswahrbewiesen.DiesespezifischhamburgischeMischungausWeitläufigkeitundKonservatismus,ausLiberalitätundTraditionstreue,ausWagemutundzugleichAnhänglichkeitandasÜberkommene,ausöffentlichzurSchaugetragenerpersönlicherBescheidenheitundMitverantwortungfürdasGemeinwohlundfürdenNachbarn,auslebenundlebenlassen–sieistwohlgemeint,wenndieHamburgersichgernHanseatennennen.»Hanseatisch«,dasWortschließt

seitGenerationendierepublikanischeGesinnungein.

EsschließtübrigensauchdielanganhaltendeAnglophiliederHamburgerein,diewahrscheinlichausdernapoleonischenZeitstammt.Ichbinhierganzselbstverständlichanglophilerzogenworden.Alsich1937indermündlichenAbiturprüfungnachTirpitzundderdeutschenglischenRivalitätimBauvonKriegsflottengefragtwurde,habeichganznaivdieaufBegrenzungdesdeutschenFlottenbauszielendeMissiondesenglischenMinistersLordHaldaneimJahre1912gelobt,dieinBerlinnichtakzeptiertwordenwar;essprichtebensofürHamburg,dassdiePrüfungskommissionmeineAntwortanstandslosakzeptierte,obgleichsiekeinerleiSympathiefürdiedamalsinGangbefindlichedeutscheAufrüstungerkennenließ.

EssprichtfürdieNachhaltigkeitderhamburgischenPrägung,wennichmich,zweiJahrzehntespäterbeiderRatifikationderRömischenVerträgegegeben,imBundestagderStimmeenthielt,weilichmireinenErfolgdereuropäischenIntegrationohneEnglandundohneenglischepolitischeErfahrungimmernochnichtvorstellenkonnte.AllerdingshatdannspätereineReihevonRegierungeninLondonmichdavonüberzeugt,dassmanaufEnglandnichtwartendarf.Inzwischenhabeichlängstgelernt,dass,mitdemBlickaufdievielenunmittelbarenNachbarnDeutschlands,vornehmlichunserVerhältniszuFrankreich,sodannzuPolenunddanachzudenNiederlanden,DänemarkundzuallenanderenNachbarnunserestiefgreifendenEngagementsbedarf.

DiegeistigeAtmosphärederStadtistdurchordinärenLokalpatriotismusundzugleichdurchungewöhnlicheWeltoffenheitundWeltkenntnisgekennzeichnet.SiehatseitJahrhunderteneinestarkeIntegrationskraftbewiesen;dennihrWachstumverdanktsievornehmlichdemZuzugvonaußerhalb.DieZuwandererkamennichtetwanurausdemdeutschsprachigenUmland,sonderneskamenauchHolländer,Dänen,Engländer,Hugenotten,SephardimundAschkenasim,Italiener,TürkenundPerser.Hamburghatsiealleeingeschmolzen,undbiszuderindenletztenJahrzehntenuferlosenBonnerundBerlinerEinwanderungspolitikzugunstenvonAsiatenundAfrikanernhateshierkeineGhettobildungengegeben.

DiehamburgischeUmgangssprachemitihrenvielerleifremdsprachlichenEinsprengselnbezeugtdieEinschmelzung;wenneinHamburgermeint,etwasseiverkommen,sosagter:Dasistjaschonvergammelt–abergammelisteindänischesWort,undeigentlichbedeutetesalt.

IchbindurchHamburgsGeniusLociwährenddererstenfünfunddreißigJahremeinesLebensentscheidenderzogenworden.Dabeihatdienach1919unterderhamburgischenLehrerschafteinsetzendeReformschul-BewegungeineguteRollegespielt.ZwarhatmeineLichtwark-Schule,spätervondenNazisaufgelöst,michwahrscheinlichnichtbesondersPisa-tauglichgemacht;wohlaberhatsiemichfürdasLebengelehrt,kritischzudenkenundselbstständigzuarbeiten.

IchwillmeineStadtnichtidealisieren.WohlaberbekenneichgernmeineTreuezuihrundmeinenStolz,denichimmerwiederempfinde,wennichvonderLombardsbrückeaufdieKirchtürmeHamburgsschaue,aufdenMichelunddenRathausturmundaufdieKupferdächerringsumdieBinnenalster.ZwargibteshierimWintergenausovielRegenundNebelwieinLondon,allerdingsistdasHamburgerWetterlängstnichtsoberühmt.JedochvonAnfangMaibisEndeSeptemberistmeinegrüneStadtrundumdieAußenalsterschöneralsdieallermeistenMetropolenderWelt.

PERSÖNLICHES

AufdreizehnZigarettenmitHelmutSchmidtSeiteinemVierteljahrhundertnimmtHelmutSchmidtanderKonferenzdesPolitikressortsderZEITteil.Erkommtgutvorbereitet–SchludrigkeitenimBlattentdeckterfastimmer.SeinschlimmsterVorwurf:»Ihrpsychologisiert!«VONMATTHIASNASSDIEZEIT,17.Dezember2008

EristimmereinerderErsten.Wennerden»KleinenKonferenzraum«im6.StockdesHamburgerPressehausesbetritt,wendetersichnachlinks.AnderLängsseitedesTisches,mitBlickaufdenHafenunddasSpiegel-Hochhaus,lässtersichaufdenmittlerenStuhlfallen,denGehstocklegterrechtsunterseinenSitzplatz.DanngießtersicheinenKaffeeein,klopfteinePriseSchnupftabakaufdenlinkenHandrücken,lehntsichzurück.DieKonferenzkannbeginnen.

FreitagmittagumzwölftagtdaspolitischeRessortderZEIT.SeiteinemVierteljahrhundertistdiesdieKonferenzvonHelmutSchmidt.1983holteZEIT-GründerGerdBuceriusdenimJahrzuvorausdemAmtgeschiedenenBundeskanzlerzumBlatt.AnanderenKonferenzenderRedaktionnimmtderHerausgeberSchmidtnichtteil,andieserimmer.

Erkommtgutvorbereitet,legtdieneuesteAusgabederZEITvorsich.LangePassagensindsorgfältiggegelbt:SchmidtsAssistentinBirgitKrüger-Penskiweiß,wasihmwichtigist,wasernichtübersehenmöchte.AlldasmarkiertsiemitdickemgelbemStift.AberSchmidtlässtnichtnurlesen,erliestselbst.Undzwarsehrgenau.FürdieTischrundeinteressanter–undkonfliktträchtiger–sinddeshalbseineeigenenhandschriftlichenNotizen,mit

grünemFilzstiftandenRandderArtikelgeschrieben.DasindihmWidersprücheoderSchludrigkeitenaufgefallen.»WasmeinenSiedamit?«,willerdannwissen,oder:»IstdasIhrErnst?«WennderRedakteurantwortet:»DasistmeinvollerErnst!«,dannhaternichtnurdieLacheraufseinerSeite,sonderndanngehörtihmauchdieAnerkennungSchmidts.Widerspruch,wennerdennvonFaktengestütztist,gefälltihm.BeflisseneZustimmunglangweiltihneher.HatsichderStreiterschöpft,hatjederaufseinerMeinungbeharrt,resümiertergernlächelnd:»Weagreetodisagree.«

ManchmalwirdderGehstockunterdemTischhervorgeholt.DannangeltSchmidteineweitentfernteZuckerdoseherbeiodereinMilchkännchen.Meistensgehtdasgut.DieKonferenzverfolgtdasManövermitSpannung.SchmidtlebtvonKaffeeundZigaretten.VielenZigaretten!AufdreizehnhateresinanderthalbKonferenzstundenschongebracht.HalberstickthatdasRessortmitgezählt.DreizehnZigaretteninanderthalbStunden,eineZigaretteallesiebenMinuten.Dasmussmanerstmalüberleben.Ihmscheintesgutzutun.

SeiteinigenJahrenträgtHelmutSchmidteinHörgerät.DerakustischeNachteilverschafftihmrhetorischbisweileneinenVorteil.»Habichnichtverstanden«,heißtdanninWahrheit:Sekundebitte,lasstmichmalnachdenken!Aberoftgenugverstehterwirklichkaumetwas:DieJungennuscheln,undalleredendurcheinander.»WiebeidenJusos!«

InWahrheitliebteres,wenneshochhergeht.AngutenTagenattestierterderRunde,dieDebatteseianspruchsvolleralsdamalsamKabinettstisch.AnschlechtenTagenblaffter:Naiv!Ahnungslos!Unverantwortlich!Verrückt!Dannkannersolautwerden,alshabeerdenganzenBundestagvorsich,nichtnurzwölfZEIT-Redakteure.

SeinschlimmsterVorwurf:»Ihrpsychologisiertzuviel!«Sollheißen:WeilihrvonderSachenichtsversteht,flüchtetihreuchinsMenschelnde.PsychologisierendeJournalisten!Findeter»zumSchießen«.Brauchternicht!Brauchtauchsonstkeiner!AufsPsychologisierenversteigtsichder,derdieFaktennichtkennt.DerseineHausaufgabennichtgemachthat.Findetmanja

öfterindiesemGewerbe.

NiewürdeHelmutSchmidtsicheinenJournalistennennen–»Journalist«hamburgischausgesprochen,mitkurzem,trockenemJ,wieJunge,Junge.JournalistenredenüberDinge,vondenensiewenigverstehen,zudenensieabereineklareMeinunghaben.Nein,Journalistkönneerschondeshalbnichtwerden,hatermalgespottet,weileressichnichtabgewöhnenkönnezuarbeiten.DabeihatermancheZeitungsleutesehrgeachtet,schätztanderebisheute:MarionGräfinDönhoffetwa,seineverstorbeneHerausgeberkollegin,mitderihneinejahrzehntelangeFreundschaftverband;KurtBecker,denehemaligenPolitikchefderZEIT,deneralsPressesprechernachBonnholte;TheoSommer,denAlleskönner,dereinhalbesJahrfürdenneuenVerteidigungsministerSchmidtaufderHardthöhedasersteWeißbuchderBundeswehrerarbeitete–mitihnenallensaßerandiesemKonferenztischamHamburgerSpeersortzusammen.AuchmitChristophBertram,NinaGrunenberg,DieterBuhl.

HeutehörterdenJungenzu.Nichtimmergeduldig.Dennerverstehtsiemanchmalnicht.Akustischnichtundauchnichtpolitisch.WeilsiezumBeispielimKongointervenierenwollenoderinDarfur.WeilsiesoleichtfertigvomKriegreden.DasbringtihnaufdiePalme.WasgehtunsderKongoan!OderGeorgien!OderAfghanistan!AusderHautfahrenkönnteerda.Erhatdoch»dieganzeScheiße«unter»AdolfNazi«anderOstfrontmiterlebt!

EsgibtThesen,diehatererstmalsinderFreitagskonferenzformuliert,hatsiegewissermaßendortausprobiert.DieBedrohung,beispielsweise,dievom»Raubtierkapitalismus«ausgehe.»BeaufsichtigtdieneuenGroßspekulanten!«,forderteerschonimFebruar2007inderZEIT.ErwusstesichinseinerStrengeeinigmitMarionDönhoff,diefastzwanzigJahrelanginderFreitagskonferenzrechtsnebenihmsaß.»ZivilisiertdenKapitalismus!«,verlangtesievieleJahrevorAusbruchderinternationalenFinanzkrise.Wie»dieGräfin«kannersicherregenüberGierundExzesse;erkannwütenüberdieHunderttausendevonDerivaten,dieaufdem

FinanzmarktinUmlaufseienunddiekeinergeprüftundzugelassenhabe.»EinSkandal!«,wetterterundgreiftgrimmigzurhalbleergerauchtenPackungReyno.

WenermitVerachtungstrafenwill,dessenNamenmerktersichnicht.Odertutjedenfallsso.DasgiltfürdieAußenministerzwischenGenscherundSteinmeiergenausowiefürmanchenRedakteur,mitdemervielleichtschonseitJahrenzusammenamKonferenztischsitzt.WennihnabereinNeuerbeeindruckt,dannbeugtersichherüberundfragtflüsternd:»WeristderjungeKollege?«

ImSommerlässtersichvomBrahmseeinweißenHosenundweißenSchuhenzumSpeersortfahren.FreitagsumzwölfistKonferenzzeit.Daistereisern.UndaufeineanrührendeWeisetreu.ManchmalsitzenindenFerienwochennurdrei,vierRedakteuremitamTisch,dazunocheinschüchternerHospitant.StörtihnnichtdieBohne.SolangederGesprächsstoffihninteressiert.Erwilllernen,auchnochmitneunzig.DeshalbsuchterdasGespräch,deshalbarbeiteterbistiefindieNacht.Neugierigister,daszumindestistderJournalistinihm.

EinVierteljahrhundertlangsitzternundabei.EsistlängstseineKonferenzgeworden,undmanchmalertapptmansichbeidemGedanken,dassmansichdieRundeohneihngarnichtvorstellenmag.EinermussdochdieJungenanraunzen,siesolltennichtsonuscheln!Undnichtsovielpsychologisieren!

NochliesterdemKollegiummitLustdieLeviten.DieArtikel(Schmidtsagt:»dieAufsätze«)sindihmzulang,dieÜberschriftenzureißerisch,dieBildereigentlichüberflüssig!Undwennmanschonüberallintervenierenwolle,dannsollemanbitteeineLandkartezumTextstellen.»WeißdochkeinMensch,woKosovoliegt!«

Esist13.30Uhr.DerAschenbecheristvoll,dieKaffeekannensindleer.HelmutSchmidtbeugtsichnachrechtsunterseinenStuhl,ziehtdenGehstockhervor,erhebtsichächzend.AlsLetzterverlässterdenKonferenzraum:»SchönesWochenende.«

PERSÖNLICHES

VerstehenSiedas,HerrSchmidt?WannisteinMenscherwachsen?WennerGutundBösekennt?Geliebthat?ImKriegwar?DemArbeitsmarktzurVerfügungsteht?HelmutSchmidtüberLebenserfahrungundLebenserfahrungen–undseineneueLebensgefährtinVONGIOVANNIDILORENZOZEITmagazin,2.August2012

GiovannidiLorenzo:LieberHerrSchmidt,wannwürdenSieeinenMenschenalserfahrenbezeichnen?

HelmutSchmidt:DieeuropäischeTraditionkenntdenBegriffderVolljährigkeit.

DiLorenzo:EineAltersgrenze,dievomGesetzgeberfestgelegtwird.

Schmidt:Ja.InvieleneuropäischenStaatenwareslangeZeitso,dassjemandalsvolljähriggalt,wennerdas21.Lebensjahrvollendethatte.DieseAltersgrenzeistdannherabgesetztworden.DashatzumeinenmitdenopportunistischenWünschenvonPolitikernzutun,dieStimmenvonjugendlichenWählernbrauchen.ZumanderenhateszutunmitderSchulpflicht,dieesseitdrei,vierGenerationenüberallinEuropagibt:DiejungenMenschenwurdendaraufvorbereitet,BürgerihresStaateszusein,undmanhieltsiefürinderLage,früherihreStimmeabzugeben.Beidesspieltineinander.

DiLorenzo:SieselbstsindkeinFreundderVolljährigkeitab18?

Schmidt:Ichbinaltmodisch,ichhalteesfüreinUnding,dassjemand,dernochzurSchulegeht,gleichzeitigvolljährigseinsoll.Ichweißaber,dassdieVolljährigkeitsgrenzeeinewillkürlicheGrenzeist.Manchesindmit21erwachsen,manchesindschonmit18erwachsen,anderewerdennieganz

erwachsen.Wennesnachmirgegangenwäre,hättenwirdieGrenzezurVolljährigkeitbeimAltervon21Jahrenbelassen.

DiLorenzo:OhneAusnahme?AuchnichtbeimFührerschein?

Schmidt:Führerscheinisteinbisschenwasanderes.AberdieheutigeTendenz,dasMindestalterfürdenFührerscheinbisauf16abzusenken,halteichauchfürOpportunismus.

DiLorenzo:UnddasWahlrechtmit16?

Schmidt:DagiltdasGleiche.

DiLorenzo:WasmachteinenMenschenzueinemErwachsenen?

Schmidt:EinMensch,derdieLiebenochnichterlebthat,istnochnichtwirklicherwachsen,ober18ist,21odermeinetwegen36.DieErfahrungderLiebezwischenMannundFrauisteinewichtigeErfahrung.AbersiealleinmachtdenErwachsenennochnichtaus,wichtigeristzumBeispieldieErfahrungvonGutundBöse:DiekannschoneinZehnjährigergemachthaben,eskannaberauchsein,dasssieerstsehrvielspäterimLebeneintritt.UndauchdieErfahrungderVerantwortungfürdas,wasichtueoderlasse,isteinnotwendigerBestandteildesErwachsenseins,dienichtanirgendeineAltersgrenzegekoppeltist.

DiLorenzo:MachtdieErfahrungdesKriegesjemandenzwangsläufigerwachsen,wieSiegelegentlichschonbehauptethaben?

Schmidt:Nein,daszubehauptengingezuweit.Abersiekanndazubeitragen,dassjemanderwachsenwird,jenachdem,waserimKriegerlebthat.DerKriegalleinmachtihnabernichtzumErwachsenen,esseidenn,erhateinBeinverlorenoderistaufsSchwersteverwundetworden.DerAusdruck»Erwachsener«istzwiespältig.

DiLorenzo:Siehabenihnfrüheroftgebraucht,auchpolemischinderpolitischenAuseinandersetzung,wennSiezumBeispieljemandemvorgeworfenhaben,erseinochnichterwachsen.

Schmidt:Dasmagsosein.DerAusdruckkannaberganzverschiedeneDinge

meinen.Wennerpolemischgebrauchtwird,gehtesmeistdarum,dieIdeedespolitischenGegnersalsunreifundalsunvernünftigherabzusetzen.

DiLorenzo:HatteIhreGenerationnachdemKriegdasGefühl,etwaswiedergutmachenzumüssen?

Schmidt:DerAusdruck»etwaswiedergutmachen«isteinbisschenschwierig.AbervieleehemaligeKriegsteilnehmerhabenesaufgrundihrerErfahrungenalsihrePflichtangesehen,sichfürdenFriedeneinzusetzen.

DiLorenzo:Warensieerfolgreich?

Schmidt:Kannmansosagen;jedenfallshabendiegroßeneuropäischenStaatenesmithilfederAmerikanergeschafft,seitmehralssechzigJahrenkeinenKriegmehrgegeneinanderzuführen.DasisteinNovum.

DiLorenzo:WürdenSiesagen,dassdieDeutschenzueinemfriedfertigenVolkgewordensind?

Schmidt:Ja,wirsindeinteilweisesogarpazifistischesVolkgeworden.

DiLorenzo:ErfülltSiedasmitGenugtuung?

Schmidt:Ja.

DiLorenzo:BundespräsidentGauckhatimInterviewmitderZEITgesagt:»Eswäremirbis1990nichtüberdieLippengekommen,dassichstolzaufmeinLandwäre.«JetztaberseiderBegriffStolzineinemaufgeklärtenMaßeauchmöglichinBezugaufunsereNation.Siedagegenhabennoch2010aufdieFrage,obSieheutesagenwürden,dassSiestolzaufDeutschlandsind,geantwortet:»IchhabebisherkeinenGrund,daszusagen.«

Schmidt:StolzzuempfindenisteineSache.EineandereSacheistes,vonStolz—zumBeispielaufdaseigeneLand—zusprechenodergarihnzufeiern.Ichbindarinziemlichzurückhaltend.

DiLorenzo:DieLebenserwartungjungerGenerationenistheutesohochwienochnie.Istesdanichtwidersinnig,dassinderSchuleundimStudiumsoaufsTempogedrücktwird,zumaljaauchdieWshrpflichtundder

Ersatzdienstweggefallensind?

Schmidt:DieallgemeineSchulpflichtistmöglicherweiseeinbisschenzuweitgegangen.TatsächlichwachsenindeneuropäischenVölkernnichtgenugjungeLeutenach.Dasheißt,mandarfdieSchulpflichtnichtewigausdehnen,manmusssiebegrenzthalten.Esistauchnichtnotwendig,dassdieAusbildungzumMaschinenbau-FacharbeiterdreiJahredauert,vielleichtgenügenauchzwei.UndnatürlichkannicheinenakademischausgebildetenarbeitslosenSpanierinnerhalbeinesJahreszumFacharbeitermachen.DieherkömmlichenVorstellungenvonAusbildungsindangesichtsdermodernentechnischenHilfsmittel,dieheutezurVerfügungstehen,ziemlichreformbedürftig.

DiLorenzo:Abergehtesdennnurdarum,dassjungeLeutemöglichstschnelldemArbeitsmarktzurVerfügungstehen?GehörenzumErwachsenwerdennichtauchUmwegeundIrrtümer?

Schmidt:DaswürdeichohneWeiteresbejahen.ManlerntwährenddesganzenLebens.Trotzdemistesnotwendig,dassdieAusbildungswegeverkürztwerden;dennwirkönneneineGesellschaftnichtmehrernähren,wennimmermehralteLeuteaufdieRentewartenundimmerwenigerLeutedieRentefinanzieren.

DiLorenzo:GibteseineErfahrung,dieSiegerngemachthätten,abernichtmachenkonnten?

Schmidt:DasistdieErfahrungdesStädtebauersunddesArchitekten.UndichhättegernmeinenGroßvaterkennengelernt.

DiLorenzo:GibtesaußerLokieinenMenschen,andenSiebeinahetäglichdenken?

Schmidt:BeinahetäglichdenkeichanmeineFreundinRuthLoah.

DiLorenzo:BeiihrhabenSienachLokisTodHaltgefunden:IstsieIhreneueLebensgefährtin?

Schmidt:Ja.

DiLorenzo:SeitwannkennenSiesie?

Schmidt:Ichkennesieseit1955.SiewarmalmeineMitarbeiterin,auchhierbeiderZEIT.SieisteinegroßeHilfe.

DiLorenzo:InIhremBuch»Weggefährten«schreibenSiemitgroßerWärmeüberLilliPalmer.Eswirktso,alsobSiesiegutgekanntundgemochthätten.

Schmidt:Dasstimmt.SiewarmitmeinerFraugenausobefreundetwiemitmir.SiewarmehralseineSchauspielerin;siehatteeinegroßeLebenserfahrungundwareinesehrangenehmeGesprächspartnerin.

DiLorenzo:Siekonnteauchmalenundschreiben.

Schmidt:Ja.Siehatnichtlangegenuggelebt.

DiLorenzo:WarLilliPalmereineFrauzumVerlieben?

Schmidt:Ja,aberichhabemichnichtverliebt.

DiLorenzo:SiewarJüdinundemigrierte1934nachParis.HatsiedenDeutschenamEndeihresLebenswiedertrauenkönnen?

Schmidt:IchhabesienichtalsJüdingesehen.

DiLorenzo:Hatsievonsichausdarübergeredet?

Schmidt:Kaum,nein,glaubeichnicht.IchbinmitvielenJudenbefreundetgewesenoderbinesnoch.AberdieallerwenigstenvonihnenhabenvonihremJudentummirgegenübergesprochen.Daswarauchnichtnotwendig,dennichwussteüberdenjüdischenGlaubenundüberdieErmordungvonMillioneneuropäischerJudenBescheid—undmanwusste,dassichgewussthabe.

DiLorenzo:SeitwannwusstenSieBescheid?

Schmidt:NachdemKriegerfuhrichvonderErmordungvonsechsMillionenJuden.1966binichzumerstenMalnachIsraelundnachJadVaschemgegangen.IchwarauchderersteBundeskanzler,dernachAuschwitzgegangenist.IchhabedorteineRedegehalten,diemitdenWortenanfing:»EigentlichgebietetdieserOrtzuschweigen.Aberichbinsicher,dassder

deutscheBundeskanzlerhiernichtschweigendarf.«Ichwarsehrbewegt.

DiLorenzo:HatsichderdeutscheBundeskanzlergeschämt?

Schmidt:Nein,ichwareinBetroffener.MeinVaterwareinsogenannterHalbjude,ichwareinsogenannterVierteljude;dasistderWortgebrauch,dendieNaziseingeführthaben.

DiLorenzo:HabenSiesichdamalsnichtalsVertreterdesVolksderTätergefühlt?

Schmidt:Nein.Ichbinauchdagegen,dieDeutschenschlechthinalseinTätervolkzubezeichnen.

DiLorenzo:IstIhnenbewusst,dassSievomLebenbesserbehandeltwordensindalsdiemeisten?Siehabenenormvielerlebenkönnen,undSiehabenessoweitgebrachtwienurwenigeaufderganzenWelt.

Schmidt:Kannsein.

DiLorenzo:EmpfindenSiedasalsGeschenk?

Schmidt:NichtalsGeschenk.EsgabjaauchsehrunerfreulicheErfahrungen,diewürdeichnichtauslassenwollen.WirhabenHannsMartinSchleyersLebenriskierenmüssen,umdasLebenvonneunziganderenMenschenzuretten.DasistunsmitvielGlückgelungen.AberSchleyersLebenhabenwirnichtrettenkönnen.DasverantwortenzumüssenwiegentausendandereglücklicheErfahrungennichtauf.

DiLorenzo:DarüberdenkenSieimmerwiedernach?

Schmidt:Darüberdenkeichbisweilennach.Ichkannesnichtungeschehenmachen.Damitmussichleben.

IhrealsBucherschienenenInterviews»AufeineZigarettemitHelmutSchmidt«sindeinBestseller.DerGesprächsstoffgehtGiovannidiLorenzoundHelmutSchmidtnichtaus.InderReihe»VerstehenSiedas,HerrSchmidt?«befragtderZEIT-ChefredakteurdenZEIT-HerausgeberinloserFolgezuraktuellenPolitik.

PERSÖNLICHES

PflichtundGelassenheitMitfünfzehnJahrenbekamichdie»Selbstbetrachtungen«desMarkAurelgeschenkt.DasBuchhatmichinschwerenStundengeleitet,vomRAF-TerrorbiszurNachrüstungVONHELMUTSCHMIDTDIEZEIT,26.Februar2015

AufmeinemSchreibtischstehteineReiterfigur.SiesollmichandenVorsatzerinnern,denichvorachtJahrzehntengefassthabe:andenWillen,meinePflichtenzuerfüllen.ZugleichmahntmichdieseReiterfigurzurinnerenGelassenheit.EineähnlicheNachbildunghatteschoninmeinemBonnerBüroaufdemSchreibtischgestanden.BeidemüberlebensgroßenOriginal,dasursprünglichvollständigvergoldetwar,handeltessichumdaseindrucksvolleReiterstandbilddesrömischenKaisersMarcusAurelius;esstammtwohlausdemJahre166nachChristusundwurdevorknappfünfhundertJahrenvonMichelangeloaufdemPlatzvordemKapitolaufgestellt.

MeineVerehrungfürMarkAurelgehtaufdasJahrmeinerKonfirmationzurück.DaskirchlicheRitualselbsthabeichnichtsehrernstgenommen,dasmeistefandichetwasseltsam.WasmiramKonfirmationsunterrichtSpaßgemachthat,wardieTatsache,dassichdasHarmoniumspielendurfte.AmTagderKonfirmationgabeseinekleineFamilienfeier,unddabekamichvonmeinemOnkelHeinzKocheinBuchgeschenkt,dieSelbstbetrachtungendesMarcusAurelius.

IchhabenochamselbenAbendangefangen,darinzulesen,undwasichlas,hatmirgewaltigimponiert.DieReflexioneneinesrömischenKaisers,derdamalsbereitsseit1750Jahrentotwar,wareneinprägenderLeseeindruck.Ichhatteauchvorherschonvielundgerngelesen:TeiledereuropäischenRomanliteraturdes19.JahrhundertsoderGeschichtenvonMarkTwain–was

manmitvierzehnundfünfzehnJahrendamalsebengelesenhat–undetwasspäterdieBuddenbrooks.BeiderLektürederSelbstbetrachtungendesMarkAurelhatteichjedochzumerstenMaldasGefühl,dassdiesesBucheinfürmeinweiteresLebenrichtungsweisendesBuchwerdenwürde.MeineunmittelbareEmpfindungwar:Sowillichauchwerden.EinigeJahrespäterhabeichdasBuchmitindenKrieggenommen.

BeidemGeschenkvonOnkelHeinzhandelteessichumdiealteKröner-Ausgabe.SiehatmichbisaufdenheutigenTagbegleitet.AuchwennichdenTextinzwischeninvielenAusgabenbesitze,mussichgestehen,dassichihnimmernurabschnittsweise,mitvielenzeitlichenUnterbrechungenundniesystematischgelesenhabe.ObwohldasBuchnurgutzweihundertSeitenumfasst,fandichesziemlichdick;eswarmirauchzuabstrakt,zuwenigunterhaltsam,undalsbesondersstörendempfandichdievielenWiederholungen.Erschwerendkamhinzu,dassichzuvornieeinenphilosophischenTextgelesenundkeineentsprechendeAnleitunghatte.GleichwohlhatmichMarkAurelvomerstenTaganfasziniert.HeutebinichderÜberzeugung,dassichdas,wasmiraufgrundmangelnderphilosophischerSchulungmöglicherweiseentging,durchlebenslangeBeschäftigungundsteteVertiefunghinlänglichausgleichenkonnte.

VorallemdiebeidenTugenden,dieMarkAurelindenMittelpunktseinerBetrachtungenrückt,sprachenmichaufderStellean:dieinnereGelassenheitunddiebedingungslosePflichterfüllung.Wobeiichdamalsallerdingsnochnichtsoweitwar,zwischendemPrinzipderPflichterfüllungundderPflichtselbstzuunterscheiden.DieForderung,seinePflichtzuerfüllen,lässtoffen,inwelchemkonkretenHandelndiePflichtbesteht,undistdeshalb,fürsichgenommen,keinewirklicheHilfe.WennichdieSelbstbetrachtungenheutezurHandnehme,entdeckeichweitereForderungen,denenichmichsofortanschließenkann–dieForderungnachHumanitätundMenschlichkeitetwaoderdieForderungnachGerechtigkeit.WasdenTextwohltuendvonvergleichbarenSchriftenunterscheidet,istdieTatsache,dassderKaiserseineForderungennuransichselbstrichtet.

WennichMarkAurelallesinallemmeinerstesVorbildnenne,sotueichdasunterdeninderVorredegemachtenEinschränkungen.DennnatürlichhatteauchMarkAurelseineSchwächenundseineSchattenseiten.WennwirdieSelbstbetrachtungenlesenundihrenStoizismusbewundern,dürfenwirdarausnichtschließen,dassderAutorauchimwirklichenLebeneinStoikerwar.ImGegenteil,derhistorischeKaiserhatganzundgarnichtsogelassenundvorbildlichgehandelt,wieeresinseinerSchriftfordert.ErwarimJahre161Kaisergeworden–wieseineAmtsvorgängerdurchAdoption.IndenknappzwanzigJahrenseinerHerrschafthatermancheswiedereingeführt,wasseineVorgängerabgeschaffthatten,etwadieSklavenfolter.ErnahmdieChristenverfolgungwiederaufundbegannnachfünfzigFriedensjahren,zurFestigungdesReicheserneutmassivKriegezuführen.SeinewichtigsteAufgabesaherinderAbwehrderBarbarenimNordostenundinKleinasien.Erstarb180mit58JahrenanderPest.

MarkAurelisteingutesBeispieldafür,dassdasBildeinesMenschenimLaufederGeschichtesichvollkommenablösenkannvonderhistorischenFigur.

DerrömischeKaiserstehtunsheuteinersterLiniedurchseinwunderbaresBuchvorAugen,einBuch,dasdieMenschenderAntikegarnichtkannten,dennerhatteestatsächlichnurfürsichgeschrieben.EswarinderAntikeunbekanntundtauchteerstim10.JahrhundertineinerHandschriftwiederauf.WeilerfürsichselbstschriebundbeimSchreibenoftunterbrochenwurde,sinddemAutordiedenLeserstörendenWiederholungenvielleichtgarnichtaufgefallen.VielleichtwarensieihmaberauchalsStilmittelwichtig.DieSelbstbetrachtungensindinGriechischgeschrieben;dennGriechischwarzurZeitMarkAurelsimmernochdieSprachederPhilosophie,derRhetorikundderLiteratur.

MarcusAureliusverstanddasSchreibenalseineständigeSelbstermahnung.ObwohlerfastwährendseinergesamtenRegierungszeitaktivinKriegsgeschehenverwickeltwar,suchteerjenenPrinzipientreuzubleiben,dieerfürsichfestgelegtunddanngegenEndeseinesLebensnachundnach

niedergeschriebenhat.HeutelesenwirdieSelbstbetrachtungenalseineArtIdealkatalogfürgerechtesundklugesRegierenundnehmendenKaiserfürdas,wasinseinemBuchesteht.

EsbegegnetunsinderGeschichteimmerwieder,dasseinVorbildsichvonderhistorischenFigurlöstundidealisiertwird.ManchmalkanneinehistorischeFigurüberhauptnuralsVorbildinErscheinungtreten,wennmanbestimmteCharakterzügebewusstausblendetundUnangenehmeseinfachwegschneidet.FriedrichII.vonPreußenetwa,derfürvielenochheuteeinverehrungswürdigerMannist.ErhatfürdieVergrößerungseinesBesitzeseinenKriegnachdemanderengeführt–undzwargegendasebenfallsdeutscheHausderWittelsbacher.EinenAlexanderdenGroßenimTaschenformathabeichihneinmalgenannt.DasIdealhatsichindiesemFallsehrweitvonderhistorischenWirklichkeitgelöst.AberdassollendieFriedrich-Verehrermitsichselberausmachen.

IchjedenfallshabemichnichtfürdieGesamtpersoninteressiert,sondernmirnurdasherausgepickt,wasmirexemplarisch,vorbildlichundnachahmenswertschien.Mankannesauchandersausdrücken:JemandmusskeinHeiligersein,umVorbildfürdiesesoderjeneswerdenzukönnen.DieFrageist:Wiegehenwirdamitum,wennwirvoneinemMenschen,denwiralsVorbildempfinden,inanderenZusammenhängenNegativeserfahren?DassderSoldatenkaiserMarcusAureliusdieimperialenInteressendesRömischenReichesmitgroßerHärtedurchsetzte,habeichirgendwannzueinemspäterenZeitpunktmeinesLebensverstanden.DerEindruck,denseineSelbstbetrachtungenaufmichalsFünfzehnjährigengemachthatten,wurdedadurchnichtimGeringstengetrübt.

MarcusAureliuswarfürmicheinVorbild.SeineErmahnungensindmirselbstverständlichgeworden.SeinebeidenfürmichwichtigstenGebote,innereGelassenheitundPflichterfüllung,standenmirimmervorAugen.DasGegenteilvonGelassenheitistAufgeregtheit,Nervosität–einZustand,indemmanimäußerstenFallnichtmehrHerrseinerselbstist.Gelassenheitbewahrteinendavor,zuschnellzuentscheidenunddabeiFehlerzubegehen.

SieisteineHilfe,fasteineVoraussetzungfürdieAnwendungderVernunft:NurwerdieinnereGelassenheitmitbringt,kannaufdieStimmederVernunfthören.

Richtigist,dassichoftungeduldigwar.InsbesondereimUmgangmitmeinenMitarbeiterngingmirmanchesnichtschnellgenug,mancheswarmirnichtsorgfältiggenugvorbereitet.HierliegtjedochnuraufdenerstenBlickeinWiderspruchvor,denntatsächlichbliebichinnerlichimmergelassen–auchindenTagenvonMogadischu.UmimHerbst1977dieentführteLufthansa-MaschineausderHandderTerroristenzubefreien,hatteichmeinenFreundHans-JürgenWischnewskimiteinemheiklenKommandobetraut.»DuhastjedeVollmacht«,sagteichzuihm,»undwennesdirnotwendigscheint,reichtdieseVollmachtüberdasGrundgesetzhinaus.«Dasheißt,ichhabemichihmvölligausgeliefert,underhatmeinVertraueningroßartigerWeisegerechtfertigt.

DasGanzestand50zu50.Entwederfliegenwir90PassagierenachHause,odersiewerdenalleindieLuftgesprengt.WischnewskikonntewunderbarmitdenArabernumgehen,deshalbauchseinEhrennameBenWisch.ErhatdemDiktatorinSomaliadenHofgemachtundihndurchSchmeicheleiendavonabgehalten,seineeigenenSoldatenzurBefreiungdesFlugzeugseinzusetzen,waszweifellosschiefgegangenwäre.AlsWischnewskiam18.Oktober1977kurznachMitternachtinBonnanrief,ummitzuteilen,dassderAuftrag»erledigt«sei,wussteniemandbesseralsich,waswirihmzuverdankenhatten.BenWischwardieZuverlässigkeitinPerson.

ZweiTagevorherhatteichmichimKanzleramtmitdenSchriftstellernHeinrichBöll,SiegfriedLenzundMaxFrischzueinemausgiebigenMeinungsaustauschgetroffen.DerTerminwarseitMonatenverabredet,undesgabinmeinenAugenkeinenGrund,ihnwegenderEntführungdesArbeitgeberpräsidentenHannsMartinSchleyerdurchdieRAFplatzenzulassen.AmTagdesTreffensmitdenSchriftstellernversuchtedieBundesregierungvergeblich,dieentführteLufthansa-MaschineinDubaifestzuhalten,deshalbmussteichdasGesprächmehrfachunterbrechen.Der

VerlegerSiegfriedUnseld,denichebenfallseingeladenhatte,hielthinterherfest,wieruhigichaufihngewirkthätte–ganzandersalsBöll,dersichüberunverhältnismäßigePolizeieinsätzeerregthabe.EsgingnatürlichauchumpolitischeundgesellschaftlicheVerantwortung.37JahrespäterfassteSiegfriedLenzdiedamaligeDiskussionsozusammen:»DerSchriftstellerkannesaufdemPapierentscheiden,sooderso.DerPolitikermussestragen.«

ÄhnlichgelassenbliebichauchAnfangderachtzigerJahrebeidenDemonstrationengegendensogenanntenNato-Doppelbeschluss.DemwareinejahrelangestrategischeKontroverseinnerhalbdeswestlichenBündnissesvorausgegangen,die1979ineinenKompromissmündete:WennnachvierJahrenVerhandlungenmitdenRussennichtserreichtist,wirdderWestennachrüsten.DieVerwirklichungderzweitenHälftediesesBeschlussesführte1983untermeinemNachfolgerzurNachrüstungundwiederumvierJahrespäterzumVertragnuklearerMittelstreckenwaffen.DersogenannteINF-Vertrag(Intermediate-RangeNuclearForces)wardererstevölkerrechtlichgültigebeiderseitigeAbrüstungsvertragseitdemZweitenWeltkrieg.InzwischenhattenindenUSA,inFrankreich,inderBundesrepublikundinderSowjetuniondieRegierungengewechselt.GleichwohlhabendieentscheidendenPersonenandenSpitzenderRegierungenanderstrategischenVernunftdesDoppelbeschlussesfestgehalten–einTriumphdesinternationalenKompromisses.

Ichhatteerkannt,dassdieSowjetunionaufeineWeiserüstete,dieesdemNachfolgervonBreschnewoderspäterenNachfolgernerlaubenwürde,dieBundesrepublikvonihrenBündnispartnernzuisolieren.EineRaketemitdreinuklearenSprengköpfenhätteKöln,DüsseldorfundDortmundmiteinemSchlagausgelöscht.EinesolchemilitärischeErpressungzuverhindernwardereigentlicheSinndesNato-Doppelbeschlusses.DiesogenannteFriedensbewegung,dieeineNachrüstungdesWestensalsVoraussetzungfürAbrüstungsgesprächeablehnte,diffamiertemichdamalsalsKriegstreiber.AuchfürmeineeigeneParteiwurdederemotionale,anHysteriegrenzende

WiderstandgegendenDoppelbeschlusszueinerschwerenBelastungsprobe.EswarHelmutKohl,dermeineSacheweiterführte.MeinerspäterenGenugtuungüberdenErfolgdesINF-VertrageshatdieskeinenAbbruchgetan,imGegenteil.

Fürmichwarentscheidend,dassichmirAnfangderachtzigerJahredieinnereGelassenheitbewahrthabeundmeinerPflichtnichtausgewichenbin.Oderandersausgedrückt:DieinnereGelassenheithatmirdienötigeKraftgegeben,meinerPflichtnachzukommen.Ichvermute,dassindemAugenblick,indemichmichanMarkAurelerinnerte,dieGelassenheitjedesMalzurückgekehrtist.

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