Wissensallmende Gegen die Privatisierung des Wissens der Welt durch geistige Eigentumsrechte. Ein Vortrag von Günter Almes

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Gegen die Privatisierung des Gegen die Privatisierung des Wissens der Welt durch Wissens der Welt durch

geistige Eigentumsrechtegeistige Eigentumsrechte..

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Was bedeutet „Wissensallmende“

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WissensallmendeWissensallmende = Offen zugänglicher Teil des

Wissensschatzes• Voraussetzung für das Überleben und die

Entwicklung einer Gesellschaft, denn alles Neue baut darauf auf (das Patent für die Dampfmaschine von James Watt hat die Industrielle Revolution vermutlich um 1 bis 2 Jahrzente verzögert)

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„Geistige Eigentumsrechte“

– das Öl des 21. Jahrhunderts

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Kennzeichen von Wissens- und Informationsgütern

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•VervielfältigbarExtrem kostengünstigOft praktisch verlustfrei

•Knappheit muss künstlich geschaffen werden!

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Bedeutung des Wissens

• Wissen wird zu einem immer wichtigeren Produktionsfaktor zu dessen Erstellung ein immer größerer Anteil des Volkseinkommens verwandt wird.

• Zunehmende Einschränkung des Zugangs zu Wissen, Information und biologischer Vielfalt durch Geistige Eigentumsrechte: Privatisierung und Enteignung der Allgemeinheit


Bedeutung des Wissens

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„Geistige Eigentumsrechte bilden den Schlüssel für die Verteilung von Wohlstand, Macht und Zugangs-rechten in der Informationsgesell-schaft“(James Boyle, Rechtswissenschaftler. In: Environmentalism for the net).

Zunehmende Bedeutung des Wissenssektors

Quellen: Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, 1993; BMWi: Info 2000. Deutschlands Weg in die Informationsgesellschaft. Bonn 1996; S.17 , Dostal 1995;

www.heise.de/ct/01/17/170/

Kämpfe in der Wissensgesellschaft


Wie werden geistige Eigentumsrechte

(Monopolrechte) weltweit durchgesetzt

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Globale Durchsetzung Geistiger Monopolrechte

Wissensallmende

TRIPSTRIPS•WTO-Abkommen zu geistigen Eigentumsrechten von 1995

•zwingt Entwicklungsländer, geistige Monopolrechte in ihren Staaten einzuführen bzw. zu verschärfen

EEuropean PPartnership AAgreements•Bilaterale Verträge der EU mit ehemaligen Kolonien

•Umsetzung von WTO-Handelsregeln, u.a. zu Geistigen Monopolrechten

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Lässt sich das Leben patentieren

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SortenschutzrechtSortenschutzrecht::• Für Pflanzenzüchtungen• Züchterprivileg

Recht, mit geschützten Pflanzensorten weiter zu züchten

• Landwirtevorbehalt Recht, Teil der Ernte zur Aussaat zurückzubehalten; zunehmend durch Nachbaugebühren eingeschränkt

Geistige Monopolrechte



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PatentrechtPatentrecht::

•Ursprünglich für technische Erfindungen und Medikamente

•Teilweise Ausdehnung auf die Patentierung von Leben (Biopatentrichtlinie der EU)

•Firmen, die Gensequenzen verändern und in andere Organismen einbauen, haben ein Monopol über die Nutzung von Tieren oder Pflanzen und ihrer Nachkommen. Saatgut darf nicht mehr zurückbehalten werden.

•Patente gelten als Maß für den Shareholder Value

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Was bedeutet das für die Gesundheit und Ernährung

der Menschen?

Auswirkungen auf das Gesundheitswesen

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•Kostenanstieg im GesundheitssystemLizenzgebühren treiben die Preise für Medikamente und Verfahren in die Höhe. Entwicklung von Viagra lohnt sich, Malaria-Medikamente kaum noch (39 Patente auf ein Eiweiß des Malaria-Erregers).

•Medikamente können nicht preiswert nachgemacht werden

•BiopiraterieTraditionelles Wissen um Heilpflanzen wird privatisiert (z.B. 90 Patente auf Neem-Baum)

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• Landwirte geraten in Abhängigkeit der Saatgut-Hersteller- Patente auf gentechnisch verändertes Saatgut- Terminator-Saatgut- Nachbaugebühren

Auswirkungen auf die Landwirtschaft


Gentechnisch veränderte Pflanzen auf dem Vormarsch

Schaubild: LE MONDE DIPLOMATIQUE: Atlas der Globalisierung; taz Verlags- und Vertriebs GmbH; Berlin 2007

Schaubild: LE MONDE DIPLOMATIQUE: Atlas der Globalisierung; taz Verlags- und Vertriebs GmbH; Berlin 2007

Gentechnisch veränderte Pflanzen auf dem Vormarsch

Lässt sich auch die Sprache privatisieren

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Markenschutzrecht:Markenschutzrecht:

• Namen und Bezeichnungen von Firmen und Produkten

• Aneignung von Sprache (z.B. Rapadura® Zucker)



...und das Urheberrecht

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Urheberrecht:Urheberrecht:

•Ursprünglich für Texte und Musik

•Ausdehnung auf Filme und Software



Auswirkungen auf die Bildung

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Pläne der EU gehen über die WTO-Standards hinaus (European Partnership Agreements):Streichung von flexiblen Regelungen der WTO, die das Kopieren von Lehrmaterialen gestattet haben

=> Da etwa in Mali ein Schulbuch 5% des durchschnittlichen Jahreseinkommens kosten kann, wird Bildung damit zu einem Privileg für reiche Eliten.

• Überwachung und Kriminalisierung zur Durchsetzung von geistigen Monopolrechten an digitalen Medien

Juristische Auswirkungen


Gibt es volkswirtschaftliche

Nachteile?

Auswirkungen auf wirtschaftliche Entwicklung

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•Innovationshemmung (Patentdickicht, Sperrpatente)

•Wettbewerb wird behindert durch Kreuzlizenzierung wird kleinen Firmen der Marktzugang verwehrt. (Monopol-/Oligolpolbildung)

•Nachholende Entwicklung durch Nachbau wird den Entwicklungsländern verwehrt

•Verschärfung der Nord-Süd-Ungleichheit durch Lizenzgebühren:ca. 97% der Monopolrechte liegen in den Händen der Konzerne des Nordens

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Netto-Zahlungen der Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommensniveau für

Lizenzgebühren in Mrd. US$

Welche Position vertritt Attac zur Ausweitung

geistiger Eigentumsrechte?

Forderungen•Abschaffung von TRIPS oder zumindest Auslegung zu Gunsten der Entwicklungsländer (insbesondere in Bezug auf Pflanzen, Tiere, Organismen)

• Nur genau beschriebene technische Anwendungen sollen patentierbar sein, um Sperrpatente zu verhindern

•Patente auf Leben müssen verhindert werden•Das lebenswichtige Recht Pflanzen zu züchten und weiterzugeben darf nicht durch Patent- und Sortenschutzrechte beeinträchtigt werden.

•Erfassung von traditionellem Heilwissen in frei zugänglichen Datenbanken statt Biopiraterie

•Ausnahme von lebensnotwendigen Grundsatzpräparaten von der Patentier-barkeit oder zumindes Erleichterung der Vergabe von Zwangslizenzen in Entwicklungsländern

•Öffentliche Mittel zur Erforschung gesundheitlicher Probleme

•Veröffentlichung von öffentlich finanzierten Forschungsergebnissen


Pauschalgebühren statt Kriminalisierung

• Legalisierung von Internettauschbörsen für Filme und Musik– Keine Kriminalisierung– Erhalt von Datenschutzgrundrechten– Besserer Zugang zu Musik

• Problem: KünstlerInnen kriegen weniger Geld• Lösungsvorschlag: Vergütung pro Download aus

Pauschalgebühren (ca. 5€/DSL-Anschluss)• Vorteile:

– größere Musik-Vielfalt– Weniger Abhängigkeit von den Labels

• Verlierer: Plattenläden, Labels


Gibt es Hoffnung?

Gelebte Alternativen: Wissensallmende statt Privatisierung

•Freie Software

•Freier Saatguttausch unter Bauern

•Creative Commons

• Wikipedia


Informationsgesellschaft am Scheideweg

„Monsanto & Micro$oft“

Monopolisierung von Wissen

Kontrolle durch Monopolisten

Kriminalisierung

„Linux und freies Saatgut “

Wissensallmende

Selbstbestimmung

Legalisierung

Schaubild:Bödeker / Moldenhauer/ Rubbel: Wissensallmende

Mehr Informationen•Attacwww.attac.de/wissensallmende

•Netzwerk Freies Wissenwww.wissensallmende.de

•BUKO:www.biopiraterie.de

•Aktuell:www.planet-diversity.org

Sebastian Bödeker / Oliver Moldenhauer / Benedikt Rubbel

WissensallmendeGegen die Privatisierung des Wissens der WeltAttac BasisTexte 15VSA 2005


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Wissensallmende Gegen die Privatisierung des Wissens der Welt durch geistige Eigentumsrechte. Ein Vortrag von Günter Almes