Www.attac.de Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta …in eigener Sache… Seit Mitte März im Buchhandel:

Attac-Vortrag: Globalisierung und Sozialstaat Harald Klimenta

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…in eigener Sache…

Seit Mitte März im

Buchhandel:


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Arbeitszeit rauf, Löhne runter Arbeitszeit rauf, Löhne runter ––

Bürger oder Kosten auf zwei Bürger oder Kosten auf zwei Beinen?Beinen?

Wie uns gesellschaftlicher Fortschritt abhanden Wie uns gesellschaftlicher Fortschritt abhanden kam und wo die Lichtblicke für eine bessere kam und wo die Lichtblicke für eine bessere

Zukunft sindZukunft sind

Harald Klimenta, Oberturbach, 30.5.05Harald Klimenta, Oberturbach, 30.5.05


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Bürger oder Kosten auf zwei Bürger oder Kosten auf zwei Beinen?Beinen?

Inhalt:1. Wichtige Veränderungen in den vergangenen

Jahrzehnten

2. Ursachen vergangener Veränderungen: Neoliberalismus, Globalisierung

3. Märchenstunde

4. Reformkonzepte, Wege, Lichtblicke


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Veränderungen der vergangenen Jahrzehnte

• Steigende Arbeitslosigkeit• Steigende Wettbewerbsintensität u. Arbeitsverdichtung • Entwicklung zur Dienstleistungsgesellschaft

Gruppe der unselbständig Beschäftigten wird inhomogener

Fragmentierung von Lebensläufen / „Normalarbeitsverhältnis“

Gewerkschaften: Sinkende Mitgliederzahlen Arbeitszeitverkürzung ist „MEGA-OUT“

• Fatales Denken in Kostenkategorien


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Veränderungen der vergangenen 20 Jahre

• Niedergang der Alternativpresse• Keine Meinungspluralität mehr,

Wirtschaftsforschungsinstitute gleichgeschaltet

• Öffentliche Private Sender• Veränderungen des „Spiegel“ (Gabor

Steingart)• Boulevardisierung der Regionalzeitungen• Unternehmen werden nicht als Interessen

geleitet wahrgenommen

• Staat „sei“ generell schlecht und ineffizient

Quelle u.a.: Thomas Leif, Netzwerk Recherche


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Neoliberalismus Neoliberalismus


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Neoliberalismus – was ist das?

Hayeks evolutorisches Denken: • In Konkurrenz zueinander

entstehen höhere Lebensformen • Selbstorganisierte Systeme sind

allen anderen überlegen• Marktwirtschaft =

selbstorganisierte Wirtschaftsordnung, Staat stört.

• Zuwiderhandlung an Wettbewerb = Sabotage an Gesellschaft

Banales Verständnis von Freiheit, abgekoppelt von politischer Freiheit („zu“)

Massive Bedenken über Funk-tionsfähigkeit der Demokratie

Nach: K-Hz. Brodbek, FH Würzburg, Ralf Ptak, Uni Köln, u. a.

• „Der Weg ist das Ziel“, es existiert kein gesellschaftliches Wohlfahrtsversprechen

• Politische Ziele sind kontraproduktiv

• Materieller Kern: Umverteilung zu Gunsten

der „Leistungsfähigen“ und Eliten

keine nivellierende Einkommenspolitik

• Dogmen: Freihandel, Ange-botspolitik, Deregulierung, Privatisierung


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Die Strategen des Neoliberalismus

ThinkTanks in Deutschland:

• Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft• Bürgerkonvent • Kronberger Kreis• Stiftung Marktwirtschaft• Initiative Deutschland packts an• Projekt neue Wege• Aufbruch jetzt• Für ein attraktives Deutschland• Stiftung liberales Netzwerk• Marke Deutschland• Berlin police

Quelle: www.buena-vista-neoliberal.de

Attac-VorstellungSven Giegold / Harald Klimenta www.attac.de

Neoliberale GlobalisierungNeoliberale Globalisierung

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Verschiedene Facetten der Globalisierung

Kulturelle Globalisierung

FinanzmärkteWelthandel

Direktinvestitionen

Ökologische Globalisierung

Ökonomische Globalisierung

Politische Globalisierung

Warenmärkte Konzerne

Globalisierung von Information

Migration

Wichtige Wechselwirkungen

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Exit-Option(Tausendfüßler)

Bedrohung der Demokratie

Größenwachstum

Ökonomische Globalisierung: Transnationalisierung der

Konzerne

Systemwettbewerb

Fehlender Ordnungsrahmen Kein fairer Wettbewerb zw.

Unternehmen

Harald Schumann, 2003

Das Cayman-Wunder_________________________________

14 Quadratkilometer

15.000 Einwohner

500 Banken

Bankeinlagen: 500 Milliarden $

BIP/Kopf: 24.000$/a


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Gegenwartsbeschreibung „in aller Kürze“

Neoliberale Ideologie: Privatisierungswahn

Abbau v. Umverteilungsmechanismen

Löchriger Ordnungsrahmen: Steuerflucht Politische und ökonomische Macht

der Konzerne, ungerechter Welthandel

Instabile, ungerecht wirkende Finanzmärkte

Standortwettbewerb, Standortwettbewerb, Auflösung der Auflösung der

Marktwirtschaft, SpaltungMarktwirtschaft, Spaltung


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Trotzdem: D gut aufgestellt


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MärchenstundeMärchenstunde


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1) Das Märchen von der 1) Das Märchen von der mangelnden mangelnden

KonkurrenzfähigkeitKonkurrenzfähigkeit

Grafik: Verdi Wirtschaftspolitik aktuell Nr. 11, April 2005

Anteil der 5 größten Handelsnationen am Welthandel


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2) Das Märchen von der Basarökonomie

(172 Mrd. € entsprechen 7,7 % des BIP)

Leistungsbilanz:

D = + 2,1 %

USA = - 5 %


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3) Das Märchen von den zu hohen Lohnstückkosten

Quelle: EU-Kommission


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4) Das Märchen von den zu hohen Lohnkosten

Quelle: EU-Kommission

Konzern Ge-winn

Arbeitsplätze Vorstands-vorsitzender

Jahresgehalt des Vorstandsvorsit-zenden (Mio. €)

Vorstands-bezüge*

Allianz + 16 %

-6,7 % (-11.500) M. Diekmann 2,56 +9 %

Daimler J. Schrempp 4,5 - 38 %Dt. Bank +79 % -3,3% (-2.300) J. Ackermann, 6,2 + 46 %Dt.Telekom

+270%

-1,5 % (-3.700) K-U. Ricke 2,6 -18 %

Siemens +39 % -2,4 % (-4.000) H. Pierer 4,6 + 5,4 %RWE +158

%-23 % (-29.250) H. Roels 4 + 46 %

Continental

+115%

-14,6 %(-11.750)

M. Wennemer 1,8 +29 %

MAN +68 % -3,7 % (-2.900) R. Rupprecht 1,4 + 62 %DAX 30 Durchschn.

+62 % >-60.000(gesamt) 2,56 + 24 %


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5) Das Märchen von den ausufernden Sozialleistungen


www.attac.deNach: verdi-wipo-info 5/04

6) Das Märchen von den zu hohen Steuern III


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Reallohnposition in Europa

-18%

-16%

-14%

-12%

-10%

-8%

-6%

-4%

-2%

0%

2%

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Westdeutschland

EU11

Quelle: Heiner Flassbeck/Fredericke Spieker: Löhne und Arbeitslosigkeit im internationalen Vergleich. Studie im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung und des DGB, 2000, S. 14.

Reallohnposition = Reallohnsteigerung - Produktivitätsanstieg

7) Das Märchen von den zu hohen Löhnen


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8) Das Märchen von der Rettung durch „Minijobs“

Verdi-wipo-aktuell Nr. 14, Dezember 2004

Mini- und Midi-Jobber vorher nur sehr selten arbeitslos gemeldet…


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9) Das Märchen von den zu kurzen Arbeitszeiten

Quelle: Institut f. Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Agentur für Arbeit, IAB-Kurzbericht, Nr. 10; 28.7.2004


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9a) Wir sind Faulenzer

• Tarif: 37,5 h• Tatsächliche Arbeitszeit

der Vollzeitbeschäftigten in Deutschland: 39,9 h

• EU-Durchschnitt: 40 h

Jahresarbeitszeit der Vollzeitbeschäftigten:

• GB: 1962 h• D: 1760 h• NL: 1716 h• I: 1695 h• F: 1689 h

Arbeitsproduktivität je geleisteterArbeitsstunde [Eurostat]:

GB: 85,5 Euro D: 106,8 Euro NL: 116,9 Euro F: 117,9 Euro

Umfrage: „30 h, ohne Lohnausgleich“- 2/3: „Ja“- 3/4 d. 18-25-jährigen: „Ja“


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Folge des Glaubens an die Märchen:

Glaube an Unentrinnbarkeit aus neoliberaler Globalisierung

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Harald KlimentaWachstumszwang & Gesellschaftswunder

Was gibt dem Menschen Was gibt dem Menschen Lebenszufriedenheit?Lebenszufriedenheit?



Anzahl der „sehr glücklichen“ an der Gesamtbevölkerung (USA)

Quelle: Richard Layard, S. 44



Wann macht Wachstum zufrieden?

• Solange BIP-Wachstum eine Linderung von Not bedeutet, erhöht es die Lebenszufriedenheit von Menschen– Sonst: „Hedonistische Tretmühle“

• In Entwicklungsländern: Abnahme des Anteils unzufriedener Menschen bei Wachstum

• In Industriestaaten: ab pro-Kopf-BIP > ca. 10000 € hat weiteres Wachstum keinen Einfluss mehr

• In D seit 1960 keine Änderungen der Lebenszufriedenheit

• Lottogewinn– 3 Monate überdurchschnittlich glücklich, danach wieder

normal– Nach 3 Jahren statistisch signifikant häufiger depressiv als

andere



Positive Psychologie…

• Zwang zu Flexibilität macht unzufrieden Reduktion des Wettbewerbs auf gesellschaftsverträgliches Maß

• Statusgüter erhöhen Lebenszufriedenheit nicht (nur „Kick“) Diskussion über Lebensstil nicht als Verzicht, sondern als Voraussetzung für Lebenszufriedenheit

• Stark abnehmender Grenznutzen von zusätzlichem Einkommen V. a. die Verringerung von Ungleichheit erhöht Zufriedenheit einer wohlhabenden Gesellschaft

• In Industriestaaten: Wachstum erhöht Lebenszufriedenheit nicht Abkehr v. Wachstumswahn

(Wirtschafts-)Politik in Deutschland scheitert seit 45 Jahren?



„Die märchenhafte Gier der Mittelschichten

ist der härteste Brocken vor einer Wiedergeburt der

Politik“

Matthias Greffrath, taz, 29.3.2006, zit. von Peter Glotz


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Ausweg aus der Falle?

(1) Visionen(2) Reformoptionen

(3) Lichtblicke


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Visionen?!

„Zuerst müssen wir uns klar darüber werden, in welcher Gesellschaft wir im 21. Jahrhundert leben wollen. Wir brauchen wieder eine Vision. Visionen sind nichts anderes als Strategien des Handelns. Ich erinnere nur an die Vitalität des „American dream“, an die Vision der Perestroika, an die Kraft der Freiheitsidee im Herbst 1989 in Deutschland.“ (Roman Herzog, Berlin, 26.4.1997)


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Internationale Kooperation darf keine Vision bleiben!

Standortwettbewerb ist negativ!

1. Einfluss der Finanzmärkte massiv reduzieren• Bekämpfen von Steuerflucht• Schließen von Steueroasen• Shareholder-Kapitalismus

regulieren und delegitimieren• …

2. Entwicklungszusammenarbeit ohne Wenn und Aber („Consensus“…)

3. Gerechten Welthandel erstreben (WTO-Reform…)

4. Internationale Steuern einführen• Tobin-Steuer• Kerosin-Steuer• Mindestgewinnsteuer

n• …

Lichtblick: Hohe Dynamik im Bereich der internationalen

Steuern

Harald Klimenta: Der Zukunft zugewandt

Deutschland 2006: Nationale Makropolitik nötig und

möglich (nach Beenden des Sparwahns)

Strategische Politikelemente:1. Mindestlöhne, 2. (Lohn-)Arbeits(zeit)debatte3. Solidarische Einfachsteuer4. Bürgerversicherung5. Grundeinkommen6. Staatliche Investitionsoffensive7. …

Handlungsspielräume sind vorhanden – noch!


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Mindestlöhne sind notwendig!

Minilöhne in Deutschland:

• Ausländische Spüler u. Küchenhilfen: 2,50 €• Angestellter im Gartenbau in Sachsen: 2,74 €

[<500 € (Monat)]• Frisörin in Thüringen: 3,18 €• Gartenarbeiter in Thüringen: 3,33 €• Wachmann in Mecklenburg-Vorpommern: 3,91 €

[< 700 € (Monat)]• Reinigungsgewerbe in Sachsen: 4,09 €• Floristin in Berlin: 4,22 €• Türsteher in Brandenburg: 4,66 €• Betonindustrie, Meck.-Pomm.: 4,68 €• Bäckereiverkäuferin Berlin W.: 6,38 € / Ost: 5,04 €• Angestellter in Pinselindustrie in Bayern: 5,70 €

[1000 € (Monat)]


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Arbeit weiter denken

• Selektive Wertschätzung: verengt auf Unternehmer oder lohnabhängig Beschäftigte, andere Arbeitsleistungen weniger „respektabel“ Engstirniges Lohnarbeitsmodell, „strukturellen Arbeitszwang“

aufbrechen Abhängigkeit reduzieren: Grundeinkommen einführen Arbeit umverteilen (Sabbat / Lebensarbeitszeitkonten /

Überstundenproblematik offensiv angehen / Arbeitszeit verkürzen)

• Arbeitsinhalt/-klima für Lebenszufriedenheit wichtiger als Lohn Mobbing / Streß ebenso zu bekämpfen wie Lohnkürzung /

Arbeitszeitverlängerung Kooperieren, Konkurrenz reduzieren

• Leitbild „flexibler Arbeitsnomade“ senkt Lebenszufriedenheit


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Attac-AG ArbeitFairTeilen- Aufruf „Massenarbeitslosigkeit überwinden – Arbeit

solidarisch verteilen“, (100 prominente Unterstützer)

- Veröffentlichung des Aufrufs in FR, ND, BdiP, Verdi-Publik, Publik-Forum

- Konferenz in Bochum im Februar 2005, Workshops von April bis Juni und am 3. 10. 2005 in Berlin

- Intervention in den Tarifkonflikt im Öffentlichen Dienst Anfang 2006 durch Pressemitteilungen, Hintergrundgespräche und Kooperationen mit gewerkschaftlichen Akteuren

- Attac-Italien unterstützt Aufruf- Büro in Berlin, - Internetseite: www.arbeitfairteilen.de


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Attac-AG ArbeitFairTeilen

Kernforderung • Solidarische Arbeitsumverteilung mit dem Ziel eines

entscheidenden Abbaus der Arbeitslosigkeit. • International zu verfolgendes Ziel, um

Unterbietungs-Wettbewerb und globale Umverteilung von unten nach oben zu beenden

• Ziel ist die Durchsetzung der 30-Stunden Woche bis 2010 überall in Europa (bei sozialgestaffeltem Einkommensausgleich)

• Steuerliche/sozialpolitische Förderungen kurzer und Bestrafungen langer Arbeitszeiten

• Teilzeit sowie Arbeitsunterbrechungen sollen erleichtert und gefördert werden


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Attac-AG ArbeitFairTeilen

Weitere Forderungen:• ein oberhalb der Armutsgrenze angesiedelter

gesetzlicher Mindestlohn,• die Möglichkeit, sich – öffentlich unterstützt – in

gesellschaftlich nützlichen Aufgabenfeldern selbst Arbeitsplätze zu schaffen, wird gefördert,

• ein nicht an Erwerbsarbeit gebundenes existenzsicherndes Grundeinkommen wird eingeführt.


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Netzwerk Grundeinkommen (u.a.: Attac-AG GenugFürAlle)

Zentrale Effekte eines Grundeinkommens für Gesellschaft:

• Trennung von Erwerbsarbeit und Einkommen• Offenere Gesellschaftsentwicklung, geringere

Fixierung auf Erwerbsarbeit Entkoppelung der Bezahlung vom „Angenehm-sein“ einer Arbeit Emanzipativ Ermöglicht autonome Entwicklung

Es kann ein Ort des „schöpferischen Ungehorsams und des Experimentierens“ entstehen (Ulrich Beck)


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„Dann geht doch keiner mehr arbeiten!“

Doch!• Wer arbeitet verdient mehr• Jeder Mensch sucht Betätigung und Bestätigung• In Passivitätsspiralen gefangene: Heraushelfen

(kommen zumeist aus benachteiligten Bevölkerungsschichten)

• Viele Menschen arbeiten gerne! (45% können sich nicht vorstellen, nicht zu arbeiten) Arbeit sozialer Kontakt

• Problem: „Homo Oeconomicus“ überwinden Höhere Wertschätzung von Tätigkeiten zum Wohle

der Gesellschaft, die nicht marktförmig organisiert sind (…, Altenpflege, Ehrenamt, …)

Grundeinkommen


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„Das ist nicht bezahlbar!“

• Gegenwärtige Umverteilungsvolumina: 685 Mrd. € (BaFöG, AL-Hilfe, Sozialhilfe, Kindergeld, …)

• Steuerflucht (70 Mrd. €) & Besteuerung v. Gewinneinkommen

• Bürokratie verringern• Vermögenssteuer Wiedereinführen• …

• Schrittweiser Umbau des ALG-II (Streichung Arbeitszwang, Erhöhung der Sätze, Absenkung v. Vermögens- und Einkommensanrechnung, …)

Grundeinkommen


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Die Bürgerversicherung

Gegenwart:Durchschnittl. Krankenversicherungsbeiträge: 14,1 %

Grünes Modell:• Aufheben der Beitragsbemessungsgrenze: - 2

%Punkte • Einbeziehen aller Einkommen: - 0,8 %Punkte• Einbeziehen aller Bürger: - 0,6 %Punkte

Summe bis zu: - 3,4 %Punkte------------------

Durchschn. Krankenversicherungsbeiträge: 10,7 %


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Lichtblicke



Lichtblicke

EU-Dienstleistungsrichtlinie: • EU-weiter Widerstand möglich!• Diskurs geprägt davon, dass „Regulierungen“ sinnvoll• …

Lidl:• Mit Kapitalisierung > Tagesumsatz einer Lidlfiliale

Bewegung richtung TransFair • Zeigt Kunden: Nicht-TransFair kann nicht so

einwandfrei sein• …



Lichtblicke

• Frankreich: CPE („Erstarbeitsvertrag-Gesetz“) – Bereits beschlossen, trotzdem demonstrieren

• Ein Blick nach Lateinamerika…

• Neue Streitkultur in Deutschland? – Verdi, IGM, Ärzte?

• Verdi und Schlecker Lidl & Betriebsräte– Wird nur gelingen, wenn ein hoher Grad an

Öffentlichkeit hergestellt werden kann



Lichtblicke

1. CampAct!2. Initiative Lobbycontrol3. Post-Autistische Bewegung4. Die KAB5. Attac und die EU-AG 6. Die EU-

Dienstleistungsrichtlinie7. Gepa und TransFair8. Greenpeace / BUND9. WEED / Oxfam / VENRO10.Bewegungsstiftung / Bridge11.Die Kampagne für saubere

Kleidung12.Die Tobin-Steuer

13.Gewerkschaft in Bewegung (Lidl)

14.Das TaxJusticeNetwork15.Die Zapatisten16.Der Global Marshall Plan17.Der Chiemgauer18.Mehr Demokratie in

Deutschland19.Bürgerbegehren gegen

Privatisierungswahn20.Bürger in Regensburg21.Protokoll von Montreal22.Sozialforen


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Lichtblick: Attac

• Netzwerk Möglichst viele Akteure ins Boot holen

• Regionalgruppen Aktiv vor Ort• Politisches Lobbying & Öffentlichkeitswirksame

Aktionen• Attac = „Aktionsorientierte

Bildungsbewegung“• Andere politische Kultur: Konsensprinzip• Anschlussfähigkeit• Internationalismus • „Soziale Bewegungen sind Ursache aller

tiefgreifender gesellschaftlichen Veränderungen“



»Jede Reise beginnt mit dem ersten Schritt«

(Lao Tse)

Erfolge der Erfolge der globalisierungskritischen globalisierungskritischen

BewegungBewegungSolidaritätsbewegunSolidaritätsbewegun

ggKirchen u. deren Kirchen u. deren

BasisorganisationenBasisorganisationen

GewerkschaftenGewerkschaften

ÖkologiebewegunÖkologiebewegungg

FrauenbewegungFrauenbewegung

BauernbewegungBauernbewegung

ErwerbslosenbewegungErwerbslosenbewegung

VernetzungVernetzungWeltsozialforumWeltsozialforum

gemeinsamer gemeinsamer ProtestProtest

Verhinderung des MAI

WTO gebremst: Seattle, Cancun;

GATS und TRIPs in öffentl. Disk.

Tobin-Steuer: Belgien, Österreich, Frankreich…

Teilweiser Schuldenerlaß

FriedensbewegungFriedensbewegung

"Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende auch" (Hölderlin, "Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende auch" (Hölderlin, Patmos)Patmos)

AttacAttac

Erfolgreicher Protest gegen EU-

DienstleistungsrichtliniePrivatisierungskritik

Ablehnung d. EU–Verfassung in

Frankreich

Erkenntnis: Globali-sierung

braucht Rahmenordnung

Lateinamerika

Der Redner schließt, Der Redner schließt, wenn das Publikum wenn das Publikum noch mehr hören noch mehr hören

möchte möchte

GoetheGoethe

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