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Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission 2011
Matthias PetschkeLeiter der Vertretung der Europäischen
Kommission in Deutschland23. November 2010
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Politischer Kontext
• Juni 2010: Strategie Europa 2020
• Sept. 2010: Rede zur Lage der Union
• 27.10.2010: Arbeitsprogramm 2011
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Umfang/Aufbau
• Mehrjähriger Planungszyklus für Berechenbarkeit und Transparenz
• Überprüfung/Anpassung jedes Jahr• Anhaltspunkt für Planung der gemeinsamen EU-
Prioritäten lt. Lissabon-Vertrag• 40 Strategische Initiativen 2011 • weitere mögliche Initiativen für 2011-2014• 48 Vereinfachungsvorschläge • 23 Vorschläge sollen zurückgenommen werden
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Schwerpunkte
• Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise / Bewahrung der sozialen Marktwirtschaft
• Wachstumsbelebung zur Schaffung von Arbeitsplätzen
• Agenda für Bürgernähe• Stärkung der Rolle der EU in der Welt• Optimale Nutzung der EU-Politik (moderner EU-
Haushalt und intelligente Rechtsetzung)
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Bewältigung der Krise
• Abschluss der Finanzmarktreform bis Ende 2011
• Wirtschaftspolitische Steuerung
• „Europäisches Semester“ – Jahreswachstumsbericht im Januar 2011
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Wachstumsbelebung zur Schaffung von Arbeitsplätzen
• Umsetzung der Strategie Europa 2020:– Intelligentes Wachstum: Europäisches
Normungssystem– Nachhaltiges Wachstum: Leitinitiative
„Ressourcenschonendes Europa“ (CO2-arme Wirtschaft, erneuerbare Energien, Energieeffizienz), Weißbuch Verkehr
– Integratives Wachstum: Entsendung von Arbeitnehmern, Arbeitszeit-Richtlinie, Dienstleistungen von allg. wirt. Interesse
– Binnenmarkt nutzen: Arbeitnehmer-Freizügigkeit, Wachstumspotenziale erschließen
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Agenda für Bürgernähe
• Aktionsplan zur Umsetzung des Stockholmer Programms
• Beispiele:– Rechtsinstrument zum europäischen
Vertragsrecht– Schutz personenbezogender Daten
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Europa in der Welt
• Aufbau des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD)
• Umfassende Handelspolitik
• Erweiterungsprozess
• Überprüfung der Nachbarschaftspolitik
• Modernisierung der Entwicklungspolitik und der humanitären Hilfe
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Optimale Nutzung der EU-Politik
• Moderner EU-Haushalt– Vorschlag für neuen mehrjährigen
Finanzrahmen im Juni 2011– Pakete zu spezifischen Finanzinstrumenten
und –programmen bis Ende 2011
• Agenda für bessere Rechtsetzung
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Grünbücher 2011
• Grünbuch über Familienzusammenführung• Grünbuch zur Richtlinie über Berufsqualifikationen• Grünbuch zu einer Rahmeninitiative über
Unternehmensführung
Internet-Seite „Ihre Stimme in Europa“:
http://ec.europa.eu/yourvoice/index_de.htm
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3 gemeinsame Prioritäten der Öffentlichkeitsarbeit
• Unterstützung der konjunkturellen Erholung und Mobilisierung neuer Wachstumsquellen
• Klima und Energie
• Positive Auswirkungen des Vertrags von Lissabon für den Bürger