A R E
Lage für EALG-Berechtigte und "Alteigentümer"
BodenforumGrüne Woche Berlin
Aktionsgemeinschaft
Recht und Eigentum e.V.
2009
Neue Lage für EALG-Berechtigte und "Alteigentümer"
*Rahmenbedingungen
*künftiger Flächenerwerb
*bisher versäumte Lösungen
*
Aktionsgemeinschaft Recht und Eigentum e.V.
Bodenforum Grüne Woche Berlin 20.01.2009
Wiedergutmachungsleistung
Flächenerwerb nach § 3 Abs. 5 EALG(Alteigentümer-Erwerb)
Rahmenbedingungen• Antragstellung auf Ausgleichsleistung bis 1994• Wartezeiten
Sachbearbeitung durch die Landesämter zur Regelung offener Vermögensfragen
Ergebnis nach 15 Jahren
Noch etwa 11.000 unentschiedene Anträge
Erwartete Fertigstellung: 2020
Aktionsgemeinschaft Recht und Eigentum e.V.
ES-HVL/20.01.2009
Bearbeitung des Antrags auf Flächenerwerb durch die BVVG
Problempunkte:
nachrangige Antrags-Bearbeitung erhebliche Zeitverzögerung von Antragstellung bis Abschluss
des Kaufvertrages von bis zu 2 Jahren
kein Anspruch auf bestimmte Flächen Ausschreibung gewünschter Flächen zum Höchstgebot
Erforderliche Zustimmung des Pächters zum Flächenerwerb
Aktionsgemeinschaft Recht und Eigentum e.V.
ES-HVL/20.01.2009
Wiedergutmachungsleistung
Ergebnis
Erhebliche Zeitverzögerung von Antragstellung bis Abschluss des Kaufvertrages
Folgen der Verzögerung
Massive Reduzierung
des gesetzlich verbürgten Erwerbsumfangs
Aktionsgemeinschaft Recht und Eigentum e.V.
ES-HVL/20.01.2009
Wiedergutmachungsleistung Flächenerwerb nach § 3 Absatz 5 EALG
(Alteigentümer-Erwerb)
Entwicklung des Erwerbsumfangs am Beispiel von Ackerland
Ackerzahl 47
100 ha 200-300 ha 1000 ha
44.500 EUR 80.000 EUR 103.000 EUR1994 = 100% 26 ha 47 ha 60 ha2008 = 34% 9 ha 16 ha 20 ha
enteignete Betriebsgrösse
begünstigter Flächenerwerb möglich in Höhe
Aktionsgemeinschaft Recht und Eigentum e.V.
ES-HVL/20.01.2009
WiedergutmachungsleistungFlächenerwerb nach § 3 Absatz 5 EALG
(Alteigentümer-Erwerb)
Entwicklung von Kaufpreis und Erwerbsumfang am Beispiel von Ackerland, Ackerzahl 47
Aktionsgemeinschaft Recht und Eigentum e.V.
ES-HVL/20.01.2009
0
20
40
60
80
100
120
140
1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2020
Jahr
Erw
erbs
umfa
ng(%
von
199
4)
?
WiedergutmachungsleistungFlächenerwerb nach § 3 Absatz 5 EALG
(Alteigentümer-Erwerb)Entwicklung von Kaufpreis und Erwerbsumfang
am Beispiel von Ackerland, Ackerzahl 47
Aktionsgemeinschaft Recht und Eigentum e.V.
ES-HVL/20.01.2009
Die Preisdynamik des Bodenmarktes ist als Maßstab für Wiedergutmachungsleistungen nicht geeignet
0
20
40
60
80
100
120
140
1994
1995
1996
1997
1998
1999
2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
2020
Jahr
Erw
erb
sum
fan
g (
% v
on
19
94)
0
1000
2000
3000
4000
5000
6000
EA
LG
Kau
fpre
is (
in
EU
R/h
a)
Erwerbsumfang( % von 1994) EALG-Kaufpreis(Euro/ha)
Auswirkungen1.
Rückgang des Erwerbsumfangs: ursprüngliche EALG-Flächen bleiben bei der BVVG zur freien
Verfügung
2. Hohe Erwerbspreise führen zu hohen Finanzierungskosten:
Keine Kostendeckung auf Grund relativ geringer Pachteinnahmen (Verpflichtung zur Übernahme langfristiger Pachtverträge)
Alteigentümer können den Flächenerwerb zunehmend weniger realisieren
3.Flächen, die nicht mehr von Alteigentümern erworben werden können,
werden von der BVVG zum Höchstgebot ausgeschrieben.
Aktionsgemeinschaft Recht und Eigentum e.V.
ES-HVL/20.01.2009
Folgen1.
Betriebe verlieren Pachtflächen2.
Schädigung der Kompensationsberechtigten
Lösungsansätze bei der aktuellen Novellierung des EALG
Grundsätzliche LösungRückführung des Erwerbspreisniveaus für Alteigentümer auf ursprünglichenErwerbspreis entsprechend der gesetzlich gewährleisteten Kompensation
KompromisslösungFestlegung des Erwerbspreises zu einem Stichtag vor dem dramatischen
PreisanstiegAktionsgemeinschaft Recht und Eigentum e.V.
ES-HVL/20.01.2009