Anne Faber
Einführung in das politische System der
EU: Akteure, Prozesse, Politiken
Die Europäische Kommission
21.11.2011
Veranstaltungsplan
Termine Themenblock
24.10.-
28.11.11
1. Einführung: Historische Entwicklung der EU und
Hauptakteure (wer/seit wann?)
05.12.-
19.12.11
2. Vertragliche Grundlagen und Entscheidungsverfahren
(wie?)
09.01.-
23.01.12
3. Aufgaben und Politiken (was?)
30.01.-
05.02.12
4. Aktuelle Fragen und Perspektiven (wohin?)
Sitzungsaufbau
gemeinsamer Einstieg
Referat Hr. Behrens
Fragen und Diskussion zum Referat
gemeinsame Besprechung der
Vorbereitungsfragen
Zusammenfassung
Einstieg
Who is who
in der Europäischen Kommission?
Wie heißen die EU Kommissare, und welches
Portofolio hat wer inne?
Vier Teams, fünf Minuten Zeit!
Einstieg
José Manuel
Barroso
Präsident Catherine
Ashton
Vizepräsidentin
Hohe Vertreterin der Union für
Außen- und Sicherheitspolitik
Olli
Rehn
Wirtschaft und Währung
Günther
Oettinger
Energie
Štefan
Füle
Erweiterung und
Europäische
Nachbarschaftspolitik
Michel
Barnier
Binnenmarkt und
Dienstleistungen
Joaquín
Almunia
Vizepräsident
Wettbewerb
Vorbereitungsfragen
1. Welche Aufgaben und Kompetenzen hat die
Europäische Kommission?
2. Wie setzt sich die Kommission zusammen?
3. Inwiefern sind die Entscheidungen der
Kommission legitimiert?
4. Welche Bedingungen für eine eigenständige,
pro-integrative Arbeit der Kommission lassen
sich festhalten?
1. Aufgaben Kommission lt. Art 17(1) EUV:
• Initiativ,- Ausführungs-, Überwachungs-,
Verwaltungs- und Repräsentativfunktion
– „Hüterin“ der Verträge
– „Motor“ der Integration:
– Vorschläge für Richtlinien, Verordnungen und
Beschlüsse
– Berichte, Grünbücher, Weißbücher
– „Europäische Regierung“ (Exekutive der
Gemeinschaft/Durchführung von Rechtsakten und
Ausführung des Haushaltes)
1. Aufgaben Kommission
Haushalt/Ausgaben 2011:
Quelle: http://ec.europa.eu/budget/figures/2011/2011_en.cfm
1. Aufgaben Kommission Informell:
• Interessenvermittlung
• Informationssammlung („Spinne im Netz“)
• Optionssichtung
• Konsensbildung (Schnüren von „package deals“)
• Strategie der Verflechtung, informelle Einbindung
von nationalen Beamten und Experten
2. Zusammensetzung
Kommission • ein Vertreter pro MS (derzeit 27)
• Ernennung für fünf Jahre (angepasst an Wahlturnus des
EP)
• herausgehobene Stellung des Kommissionspräsidenten
• hervorgehobene Stellung der Hohen Vertreterin für
Außen- und Sicherheitspolitik
• zukünftig: Verringerung der Zahl der
Kommissare?/Rotationsverfahren – 2/3 der MS?
• Abstimmungsverfahren de facto: Konsens
2. Zusammensetzung
Kommission Aufgaben des Kommissionspräsidenten:
• Festlegung der Leitlinien der Kommissionsarbeit
• interne Organisation der Kommission
• Ernennung der Vizepräsidenten (Ausnahme:
Hohe Vertreterin)
• kann Mitglieder der Kommission auffordern,
ihr/sein Amt niederzulegen (Ausnahme: Hohe
Vertreterin)
• Mitglied des Europäischen Rates
3. Legitimation
Kommission • Nominierung der Mitglieder durch die MS:
– nationale Präferenzen und informelle Absprachen
– 27 „gleichberechtigte“ Resorts?
• Ernennungsverfahren:
– hoher Grad an Heterogenität
– Anhörungen EP
• „Wertschätzung“:
– „Trostpreis“ vs. Spitzenfunktion
• doppelte indirekte Legitimation?:
– nationale Wahlen
– EP Wahlen
3. Legitimation
Kommission Beispiel Kommission Barroso II:
Wiederwahl Barroso am 9. Juli 2009 (Europäischer
Rat);16. September 2009 durch das EP bestätigt
• Schwächung, da Wiederwahl lange unklar
• Anhörung und Zustimmung durch das EP
• Wahl der Kommission am 9. Februar 2010
• Hearings:
– 81 Stunden und 1750 Fragen durch MEPs
– Neelie Kroes: zweite Anhörung
– Rumjana Schelewa (Bulgarien): Ablehnung aufgrund
falscher Angaben
3. Legitimation
Kommission Abwahl:
• nur für gesamte Kommission durch das EP
möglich (2/3 der abgegebenen Stimmen; Art.
234 AEUV)
• einzelner Kommissar: auf Verlangen des
Kommissionspräsidenten (Art. 17 (5) EUV)
• volle Parlamentarisierung der Europäischen
Kommission wünschenswert?
Zusammenfassung Die Europäische Kommission: Auf dem Weg zu
einer europäischen „Regierung“?
• "The Commission itself cannot achieve much but
it can generate ideas. Its main weapon is its
conviction.“ (Jacques Delors, Jan 1988)
• Schwierigkeiten in den letzten fünf Jahren:
– kein grand projet der Integration
– Empfehlungen vor Richtlinien
– Stärkung der Rolle des EP
– verstärkte unmittelbare Kooperation der MS
– Rolle als Agenda-Setter geschwächt
Vorbereitungsfragen
zum 28.11.2011
1. Welche Aufgaben hat das Europäische Parlament,
und welche Rolle nimmt es im Institutionsgefüge
der EU ein?
2. Wie lässt sich der stetige Einflusszuwachs des
Europäischen Parlaments erklären?
3. Wie könnten die Wahlen zum Parlament
interessanter gestaltet werden?