Exit-Planung
Vertragsgestaltung/Exit-Management
Philip Meichssner
München
20. November 2012
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I. Exit - Gestaltungsmöglichkeiten und Interessenlage -
Muss es immer gleich ein IPO sein?
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I. Exit - Gestaltungsmöglichkeiten und Interessenlage -
Muss es immer gleich ein IPO sein?
"Gründer"-Interessen: Long term vs.
(partial) Cash out – Share Sale 1
"Seed"-Investoren: Long term vs.
Cash out (auch: Zwischenverkauf) – Share Sale 2
VCs: Short to mid term invest – Share (or Asset) Sale
to (i) financial / (ii) strategic investors 3
IPO (üblich: Lock-Up für Gründer/Management, UK, USA) 4
Einbringung, Umwandlung, Rückbeteiligung
bei MBO/LBO 5
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II. Exit und Beteiligungsvertrag – Klauseln für später?
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II. Exit und Beteiligungsvertrag – Klauseln für später?
"Zugriff" auf / "Kontrolle" über den Exit (Verkauf): 1
1.1 Veräußerungsbeschränkungen (Vinkulierung)
1.2 Mitveräußerungspflicht: "Drag along" (Share oder Asset Deal)
1.4 Vollmacht für Exit-Prozess (IPO oder anders), Kostenregelung
1.5 Vesting
1.3 Mehrheitserfordernisse
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II. Exit und Beteiligungsvertrag – Klauseln für später?
"Zugriff" auf Veräußerungserlös 2
2.1 Liquidationspräferenz - Modelle
2.2 Mitarbeiterbeteiligung, Wandeldarlehen
2.3 Bewertung
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III. Exit und Due Diligence
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III. Exit und Due Diligence
Situation nach deutschem Recht: grundsätzlich
trägt Verkäufer Risiko eines Mangels
Gleichwohl ist Due Diligence mittlerweile in
Deutschland üblich.
Gründe: Ausgleich des Informationsvorsprungs,
Unzulänglichkeit des gesetzlichen Haftungsregimes
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Funktionen der Due Diligence
Risikoermittlungsfunktion
Wertermittlungsfunktion
Gewährleistungsfunktion
Beweissicherungsfunktion
Reparatur- und Gestaltungsfunktion
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Inhaltliche Schwerpunkte
Art und Weise der Geschäftsführung in der
Vergangenheit
Allgemeines Geschäftsfeld des Zielunternehmens
Interessen von Dritten
Ausstattung des Zielunternehmens
Ziel: Erlangung von Informationen über
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Ablauf der Due Diligence
Check-Liste
Kick-off Meeting
Due Diligence Report
eigentliche Due Diligence (Data Room)
Schlussbesprechung
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Due Diligence und Haftung
(Bedeutung der DD in haftungsrechtlicher Hinsicht)
Auswirkungen auf Verkäuferhaftung durch
Unterlassen einer Due Diligence durch Käufer? 1
Haftung wegen vorsätzlicher Aufklärungs-
pflichtverletzung im Rahmen der Due Diligence? 2
Haftungsrisiken für das Management
durch Offenlegung von Informationen? 3
Zielkonflikt bzgl. offen gelegter Informationen:
Haftungsausschluss vs. volle Haftung 4
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Due Diligence und Haftung
(Bedeutung der DD in haftungsrechtlicher Hinsicht)
Auswirkungen auf Verkäuferhaftung durch
Unterlassen einer Due Diligence durch Käufer? 1
• Bei Handelskauf Untersuchungspflicht nach Ablieferung
der Kaufsache aus § 377 HGB
• Vereinzelt: Unterlassen der DD ist grob fahrlässig
gem. § 442 Abs. 1 S. 2 BGB (Verkehrsitte)
Kein Haftungsausschluss aufgrund Unterlassen der Due Diligence
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Due Diligence und Haftung
(Bedeutung der DD in haftungsrechtlicher Hinsicht)
Auswirkungen auf Verkäuferhaftung durch
Unterlassen einer Due Diligence durch Käufer? 1
Haftung wegen vorsätzlicher Aufklärungs-
pflichtverletzung im Rahmen der Due Diligence 2
Kaufrecht
Gewährleistungsrecht culpa in contrahendo
Deliktsrecht Strafrecht
Mögliche Haftungsgrundlagen
Haftung wegen vorsätzlicher Aufklärungs-
pflichtverletzung im Rahmen der Due Diligence 2
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Due Diligence und Haftung
(Bedeutung der DD in haftungsrechtlicher Hinsicht)
Haftungsrisiken für das Management
durch Offenlegung von Informationen 3
• Geheimhaltungspflicht des Geschäftsführers aus Treuepflicht
• Verletzung ist Straftat gem. § 85 GmbHG
• Informationsweitergabe durch Geschäftsführer nur zulässig
mit Zustimmung aller Gesellschafter
3.1 Situation in der GmbH:
• Schadensersatzpflicht nach § 43 Abs. 2 GmbHG
• Datenschutz
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Due Diligence und Haftung
(Bedeutung der DD in haftungsrechtlicher Hinsicht)
Haftung wegen vorsätzlicher Aufklärungs-
pflichtverletzung im Rahmen der Due Diligence
Haftungsrisiken für das Management
durch Offenlegung von Informationen 3
• Geheimhaltungspflicht des Vorstands aus § 93 Abs. 1 S. 3 AktG
• Verletzung ist Straftat gem. § 404 AktG
• Informationsweitergabe durch Vorstand nur zulässig bei eigenem
überwiegenden Offenlegungsinteresse der Gesellschaft
3.2 Situation in der AG:
• Schadensersatzpflicht nach § 93 Abs. 2 AktG
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Due Diligence und Haftung
(Bedeutung der DD in haftungsrechtlicher Hinsicht)
Zielkonflikt bzgl. offen gelegter Informationen 4
• Verkäuferposition: keine Haftung für offen gelegte Informationen
• Käuferposition: vollumfängliche Haftung für offen gelegte Informationen
• Kompromisslösung: teilweiser Haftungsausschluss (Disclosure Schedule)
und teilweise Haftungsbestand für offen gelegte Informationen
Verhandlungsergebnis im SPA-Prozess
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IV. Exit - kein Thema für "später",
Thema ab "Day One"
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IV. Exit - kein Thema für "später",
Thema ab "Day One"
Beteiligungsvertrag / Satzung /
Gesellschaftervereinbarung 1
Vertragsmanagement – sinnvoll:
"laufende, permanente (Verkaufs-) Due Diligence" 2
Corporate Governance – in der Praxis:
"selten" 3
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