Kommunen in der Finanzkrise: Status quo und Handlungsoptionen
EY Kommunenstudie 2017
Oktober 2017
Seite 2
Ihr Ansprechpartner
Prof. Dr. Bernhard Lorentz, Partner
Government & Public Sector LeaderGermany, Switzerland, Austria
Design der Studie
EY Kommunenstudie 2017
Repräsentative Befragung von Stadtkämmerern bzw. leitenden Mitarbeitern der Finanzverwaltungen von 300 deutschen Kommunen mit mindestens 20.000 Einwohnern (ohne Stadtstaaten)► telefonische Befragung im Juli 2017► Befragung durch ein unabhängiges Marktforschungsinstitut
(Valid Research, Bielefeld)► Verteilung der Stichprobe nach neuen/alten Bundesländern:
13 Prozent/87 Prozent (reale Verteilung in Deutschland:16 Prozent/84 Prozent)
Zusätzlich Berechnungen auf der Basis von Statistikender Statistischen Landesämter und des Statistischen Bundesamtes
Verteilung der Stichprobe nach Gemeindegrößenklasse
Einwohner-zahl
Zahl der befragten
Kommunen
Gesamtzahl der Kommunen in
DeutschlandAb-
deckung
> 200.000 9 39 23%
100.000-200.000 13 44 30%
50.000-100.000 31 108 29%
20.000-50.000 247 509 49%
Ernst & Young GmbHWirtschaftsprüfungsgesellschaft
Telefon+49 30 25471 18135
Seite 3
75.295 76.704 79.465 79.818 81.667 82.187 81.798
48.274 52.929 55.712 55.298 57.780 61.982 61.093
Schuldenstand der deutschen Kommunen 2016 um ein Prozent gesunken
EY Kommunenstudie 2017
123.569129.633
135.177 135.116 139.448 144.245
Quellen: Statistisches Bundesamt, Statistische LandesämterStädte mit mehr als 20.000 Einwohnern Übrige Gemeinden und Gemeindeverbände
Schulden der Kommunen beim nichtöffentlichen Bereich insgesamt; 2010–2016; in Millionen Euro
2010 2011 2012 2013 2014 2015
142.891
2016
Seite 4
29%
71%48%
52% 57%43%
Schere zwischen Arm und Reich hat sich 2016 nicht weiter geöffnet
EY Kommunenstudie 2017
1 Oder gleich gebliebenQuelle: Statistische Landesämter; Grundgesamtheit: alle deutschen Kommunen mit mindestens 20.000 Einwohnern
Rückgang1 Anstieg
Kommunen mit niedrigem Schulden-stand (< 1.000 € je Einwohner)
Entwicklung der durchschnittlichen Pro-Kopf-Verschuldung deutscher Kommunen mit mindestens20.000 Einwohnern. Stichtage: 31.12.2015 und 31.12.2016
Kommunen mit mittlerem Schulden-stand (1.000 bis 2.000 € je Einwohner)
Kommunen mit hohem Schulden-stand (> 2.000 € je Einwohner)
-0,3% +0,4% ±0%
n = 364 n = 158 n = 166
460 €1.453 €
3.400 €
459 €1.458 €
3.399 €
2015 2016
Seite 5
361274 256 286
234 275
282 373 380 363
417 392
31 27 38 25 23 21
2011 2012 2013 2014 2015 2016
Mehrheit der Kommunen konnte Schulden abbauen
EY Kommunenstudie 2017
Quelle: Statistische Landesämter; Grundgesamtheit: alle deutschen Kommunen mit mindestens 20.000 EinwohnernRückgang Anstieg
Entwicklung der Pro-Kopf-Verschuldung deutscher Kommunen mit mindestens 20.000 Einwohnern. Stichtage jeweils 31.12.
Keine Veränderung
Seite 6
6751
5048
4241
3628
2625
1615
11
4028
42
334750
525759
5272
6772
848189
5769
55
1
1
12
73
4
333
Rheinland-PfalzNordrhein-Westfalen
SaarlandSchleswig-Hostein
NiedersachsenHessen
Baden-WürttembergSachsen-Anhalt
BrandenburgBayern
ThüringenSachsen
Mecklenburg-Vorpommern
DeutschlandOst
West
Nur noch in Rheinland-Pfalz und NRW Mehrheit der Kommunen mit Schuldenanstieg
EY Kommunenstudie 2017
Quelle: Statistische Landesämter; Grundgesamtheit: alle deutschen Kommunen mit mindestens 20.000 EinwohnernAnstieg
Anteil der Kommunen mit steigender, sinkender bzw. gleich gebliebener Pro-Kopf-Verschuldung in Prozent
Entwicklung der Pro-Kopf-Verschuldung der Kommunen; Stichtage: 31.12.2015 und 31.12.2016
Angaben in Prozent Gleich
(n = 21)(n = 212)(n = 10)(n = 21)(n = 91)(n = 58)(n = 100)(n = 25)(n = 27)(n = 69)(n = 19)(n = 26)
(n = 688)(n = 102)(n = 586)
(n = 9)
Rückgang
Seite 7
41%
11%
48%
► Fast jede zweite deutsche Kommune rechnet damit, dass ihr Schuldenstand in den kommenden drei Jahren (weiter) anwachsen wird. Immerhin gut zwei von fünf Kommunen prognostizieren allerdings einen Schuldenabbau.
► Kassenkredite werden dabei weiterhin eine wichtige Rolle spielen: Mehr als jede sechste Kommune geht für die kommenden drei Jahre von einem Anstieg der Kassenkredite aus; gut jede vierte Kommune rechnet allerdings mit einem Rückgang.
Fast jede zweite Kommune rechnet mit Schuldenanstieg
EY Kommunenstudie 2017
Anstieg
Gesamtschulden
„Welche Erwartungen haben Sie hinsichtlich der Entwicklung der Gesamtschulden/Kassenkredite Ihrer Kommune für die nächsten drei Jahre?“
Keine VeränderungRückgang
Kassenkredite
26%
56%
18%
Seite 8
Vor allem westdeutsche Kommunen erwarten (weiteren) Schuldenanstieg
EY Kommunenstudie 2017
Berücksichtigt wurden nur Bundesländer, in denen Antworten von mindestens acht Kommunen vorliegen.Anstieg
Anteil der Kommunen mit prognostizierter steigender, sinkender bzw. gleich bleibender Verschuldung in Prozent
„Welche Erwartungen haben Sie hinsichtlich der Entwicklung der Gesamtschulden Ihrer Kommunefür die nächsten drei Jahre?“
Angaben in Prozent Keine Veränderung Rückgang
73
72
67
56
48
41
38
25
11
0
48
53
13
9
7
22
19
14
12
8
22
11
12
5
18
22
11
26
38
48
54
75
67
100
41
35
83
SchleswigHolstein
Niedersachsen
RheinlandPfalz
BadenWürttemberg
Bayern
Nordrhein-Westfalen
Hessen
Brandenburg
Thüringen
Sachsen
Deutschland
West
Ost
Seite 9
Ausgaben sollen stärker steigen als Einnahmen
EY Kommunenstudie 2017
► Im Durchschnitt erwarten die Kämmerer für das laufende Haushaltsjahr 2017 einen Anstieg derGesamteinnahmen um 2,1 Prozent und eine Steigerung der Gesamtausgaben um 2,9 Prozent.
► Wichtigster Treiber des erwarteten Ausgabenanstiegs bleiben die Sozialausgaben, gefolgt von den Gesamtinvestitionen.
„Wie werden sich die Einnahmen und Ausgaben Ihrer Kommune entwickeln?“
1 Berechnung auf der Basis der Einschätzungen der Befragten zur erwarteten Entwicklung der Einnahmen ihrer Kommune
Ø-Entwicklung Gesamtausgaben 2017Ø-Entwicklung Gesamteinnahmen 2017PROGNOSE1
2,1% 2,9%Erwartete Ausgabenentwicklung im Detail
Gesamtinvestitionen
Sozialausgaben
Personalausgaben
+3,2%+3,4%+1,8%
Seite 10
4,3%
2,5%
2,0%
1,7%
1,2%
0,2%
Gebäudeinfrastruktur (Hochbau)
Informationstechnologie
Straßenbau (Tiefbau)
Sportinfrastruktur
Kultureinrichtungen
Investitionsschub bei Bildungsinfrastruktur zu erwarten, Stagnation bei Kultureinrichtungen
EY Kommunenstudie 2017
„Wie werden sich die Investitionsausgaben Ihrer Kommune im laufenden Jahr (2017) in den folgenden Bereichen entwickeln?“
1 Berechnung auf Basis der Einschätzungen der Befragten zur erwarteten Entwicklung der Investitionsausgaben ihrer Kommune.
PROGNOSE1
Bildungsinfrastruktur (Kitas, Schulen,sonstige Bildungseinrichtungen)
Ø-Entwicklung Investitionsausgaben 2018Ø-Entwicklung Investitionsausgaben 2017
4,9%
3,1%
2,4%
1,9%
1,0%
0,2%
Seite 11
45%
19%
36%
60%10%
30%
Anteil der Kommunen mit Haushaltsüberschuss wird voraussichtlich deutlich sinken
EY Kommunenstudie 2017
► Der Anteil der Kommunen, die das Haushaltsjahr mit einem Überschuss abschließen, wird 2017 gegenüber dem Vorjahr voraussichtlich um 15 Prozentpunkte auf 45 Prozent sinken.
► Gleichzeitig wird der Anteil der Kommunen mit Haushaltsdefizit voraussichtlich um sechs Prozentpunkte auf 36 Prozent steigen.
Haushaltsdefizit
2016
„Mit welchem Ergebnis hat Ihre Kommune das Haushaltsjahr 2016 (Ergebnishaushalt,ordentliches Ergebnis) abgeschlossen?“
Ausgeglichener HaushaltHaushaltsüberschuss
2017 (Prognose)
„Mit welchem Ergebnis wird Ihre Kommune das laufende Haushaltsjahr 2017 (Ergebnishaushalt, ordentliches Ergebnis) abschließen?“
Seite 12
91
81
72
71
64
63
56
45
44
44
61
49
7
11
14
0
11
7
11
44
7
30
9
12
17
14
27
37
33
48
44
11
32
22
Schleswig-Holstein
Baden-Württemberg
Niedersachsen
Bayern
Brandenburg
Hessen
Sachsen
Nordrhein-Westfalen
Rheinland-Pfalz
Thüringen
West
Ost
74
73
67
64
56
44
40
29
13
11
46
38
10
12
17
27
22
27
14
13
78
16
40
17
15
17
9
22
33
33
56
75
11
38
23
Baden-Württemberg
Hessen
Brandenburg
Schleswig-Holstein
Bayern
Sachsen
Niedersachsen
Nordrhein-Westfalen
Rheinland-Pfalz
Thüringen
West
Ost
Anteil der Kommunen mit Haushaltsüberschuss stark rückläufig
EY Kommunenstudie 2017
2016 2017 (Prognose)
Berücksichtigt wurden nur Bundesländer, von denen Antworten von mindestens acht Kommunen vorliegen.HaushaltsdefizitAngaben in Prozent Ausgeglichener HaushaltHaushaltsüberschuss
Seite 13
61%39% 51%49%
Fast jede zweite Kommune baldmit Haushaltssicherungskonzept
EY Kommunenstudie 2017
► Im Zeitraum 2015–2017 haben immerhin 39 Prozent der deutschen Kommunen ein Haushaltssicherungskonzeptoder Haushaltssanierungspläne aufstellen müssen. In den kommenden drei Jahren wird dieser Anteil nach den Erwartungen der Befragten auf voraussichtlich 49 Prozent ansteigen.
► Der Anteil der Kommunen in der Haushaltskonsolidierung oder -sanierung wird in Westdeutschland höher liegenals in Ostdeutschland.
2015–2017
„Hat Ihre Kommune in den letzten drei Jahren Haushaltssicherungskonzepte oder Haushaltssanierungspläne aufstellen müssen?“
2018–2020
„Erwarten Sie für die kommenden drei Jahredie Notwendigkeit zur Haushaltskonsolidierung (= Haushaltssicherungskonzepte oder Haushaltssanierungspläne)?“
MitHaushalts-
sicherungs-konzept
OhneHaushalts-sicherungs-konzept
MitHaushalts-
sicherungs-konzept
OhneHaushalts-sicherungs-konzept
W: 61% O: 64%
W: 39% O: 36%
W: 48% O: 70%
W: 52% O: 30%
Seite 14
Drei von vier Kommunen können Schuldenaus eigener Kraft tilgen
EY Kommunenstudie 2017
„Gehen Sie davon aus, dass Sie Ihre Schulden aus eigener Kraft werden tilgen können?“
► Immerhin fast drei von vier deutschen Kommunen gehen derzeit davon aus, ihre Schulden aus eigener Kraft tilgenzu können. Ostdeutsche Kommunen zeigen sich deutlich zuversichtlicher als westdeutsche: Hier gehen sogar mehr als neun von zehn Kommunen von einer Schuldentilgung aus eigener Kraft aus.
► Bei den Kommunen, die derzeit ein Haushaltsdefizit aufweisen, liegt der Anteil allerdings nur bei 56 %.
Nein (keine Schuldentilgung aus eigener Kraft)Ja (Schuldentilgung aus eigener Kraft)
Kommunen mit Haushaltsdefizit (2016)
Kommunen mit Haushaltsüberschuss (2016)
56% 44%
80% 20%
74%
26%W: 28%O: 8%
W: 72% O: 92%
Seite 15
Aber: Jede fünfte Kommune bereits unter einem kommunalen Rettungsschirm
EY Kommunenstudie 2017
„Erhalten Sie vom Land besondere Finanzhilfen zum Haushaltsausgleich oder zur Reduzierung der Schulden (kommunaler Rettungsschirm, Stärkungspakt Stadtfinanzen, Entschuldungsfondsoder Vergleichbares)?“
► Immerhin jede fünfte befragte Kommune befindet sich unter einem kommunalen Rettungsschirm.► In Ostdeutschland liegt der Anteil mit 15 Prozent deutlich niedriger als in Westdeutschland (21 Prozent).
20%
80%W: 79%O: 85%
W: 21%O: 15%
NeinJa
Seite 16
Handlungsoptionen der Kommunen
EY Kommunenstudie 2017
Seite 17
Gut drei von vier Gemeinden planen Steuer-oder Abgabenerhöhungen
EY Kommunenstudie 2017
► Jede vierte deutsche Kommune will 2016 oder 2017 ihre Leistungen einschränken.► Die große Mehrheit der Kommunen (76 Prozent) plant für diesen Zeitraum Steuer- oder Abgabenerhöhungen:
Weniger als jede vierte deutsche Kommune will nicht an der Gebührenschraube drehen.
Leistungen werden reduziert Steuern und Gebühren werden erhöht
25%
75% 76%
24%Anteil der Kommunen,die 2017 oder 2018
entsprechende Maßnahmendurchführen wollen
NeinJa
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Welche Leistungen reduziert werden
EY Kommunenstudie 2017
Geplante Reduzierungen von Leistungen
„Plant Ihre Kommune für das laufende Jahr 2017 oder das kommende Jahr 2018 die Umsetzung folgender Maßnahmen?“ (Anteil „Ja, ist geplant“; Mehrfachnennungen möglich)
8%
4%
4%
2%
2%
2%
2%
1%
1%
1%
Reduzierung der Straßenbeleuchtung
Reduzierung oder Aufgabe von Angeboten in derJugendbetreuung/Seniorenarbeit
Schließung von Veranstaltungshallen/Bürgerhäusern
Schließung oder eingeschränkter Betrieb Hallen-/Freibad
Reduzierung des ÖPNV-Angebots
Schließung von Theater/Oper
Einsparungen beim Stadtmarketing
Schließung von Bibliotheken/sonstigen kulturellen Einrichtungen
Reduzierung freiwilliger Leistungen im Kulturbereich
Schließung von Schulstandorten
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Vor allem Kitas und Friedhöfe werden teurer
EY Kommunenstudie 2017
33%
33%
24%
23%
15%
14%
13%
10%
9%
8%
7%
4%
Geplante Erhöhung von Steuern oder Gebühren
Kitas/Ganztagsschulen
Grundsteuer
Parkgebühren
Eintrittspreise (für Bäder, Konzerte, Theater, Museen etc.)
Hundesteuer
Straßenreinigung
Müll
Wasser
Bücherei
Einführung neuer Steuern/Abgaben
Friedhof
Gewerbesteuer
„Plant Ihre Kommune für das laufende Jahr 2017 oder das kommende Jahr 2018 die Umsetzung folgender Maßnahmen?“ (Anteil „Ja, ist geplant“; Mehrfachnennungen möglich)
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Daten und Fakten zur Finanzlage der Kommunen in Deutschland
EY Kommunenstudie 2017
Seite 21
Deutsche Kommunen 2016 mit höchstem Finanzierungsüberschuss seit 2008
EY Kommunenstudie 2017
Finanzierungssaldo der Kommunen 2000–2016; in Millionen Euro
Quelle: Statistisches Bundesamt; „Vierteljährliche Kassenergebnisse des Öffentlichen Gesamthaushalts, 1. – 4. Vierteljahr 20141 Der Berichtskreis der vierteljährlichen Kassenergebnisse des Öffentlichen Gesamthaushalts wurde ab dem 1. Vierteljahr 2014 erweitert. Die Ergebnisse sind dahermit den Ergebnissen der Vorjahre nicht vergleichbar. 2 Revidierte Ergebnisse. Die Daten wurden an den erweiterten Berichtskreis sowie methodisch an den Stand des 1. – 4. Vierteljahres 2014 angepasst.
1.935
-4.092 -3.667
-8.400
-3.880
-2.238
2.650
8.175 8.351
-7.473 -6.875
-2.878
906 1.493
-563
3.150
5.377
2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 20162 1
Seite 22
2016: Kommunen in Bayern erwirtschaften höchsten Finanzierungsüberschuss
EY Kommunenstudie 2017
Finanzierungssaldo der Kommunen nach Bundesländern 2016; in Millionen Euro
Quelle: Statistisches Bundesamt, „Vierteljährliche Kassenergebnisse des Öffentlichen Gesamthaushalts“
-168
-128
-41
165
180
201
204
245
361
649
816
986
1.907
Saarland
Schleswig-Holstein
Rheinland-Pfalz
Thüringen
Mecklenburg-Vorpommern
Hessen
Brandenburg
Sachsen
Sachsen-Anhalt
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Baden-Württemberg
Bayern
Seite 23
815
818
846
1.063
1.180
1.313
1.320
1.519
1.599
3.003
3.084
3.140
3.784
Baden-Württemberg
Brandenburg
Sachsen
Bayern
Mecklenburg-Vorpommern
Thüringen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Niedersachsen
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Rheinland-Pfalz
Saarland
Kommunen im Saarland mit höchsterPro-Kopf-Verschuldung
EY Kommunenstudie 2017
Schulden (Kredite und Kassenkredite beim nichtöffentlichen Bereich) der Kommunen je Einwohner 2016nach Bundesländern; ohne Stadtstaaten; in Euro
Quelle: Statistisches Bundesamt
Veränderung im Vergleich zum Vorjahr
-19 %
-2 %
+4%
± 0 %
-7 %
-4 %
+1 %
+2 %
-3 %
+ 1 %
±0 %
-2 %
± 0 %
Seite 24
Steuereinnahmen der Kommunenstiegen 2016 um knapp 6 Prozent
EY Kommunenstudie 2017
Steuereinnahmen der Gemeinden; netto; Kern- und Extrahaushalte; ohne Stadtstaaten; in Milliarden Euro
Quelle: Statistisches Bundesamt, „Vierteljährliche Kassenergebnisse des öffentlichen Gesamthaushalts“1 Eingeschränkte Vergleichbarkeit zu Vorjahren
46,951,4
54,361,0
66,170,6
62,2 63,969,7
74,4 76,7 79,484,8
89,7
2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 20161
Seite 25
33,1 34,9 38,3
30,3 32,533,4
11,311,8
12,23,74,3
4,4
2014 2015 2016
Einnahmen aus der Gewerbesteuer steigen um fast 10 Prozent
EY Kommunenstudie 2017
Steuereinnahmen der Gemeinden 2014/2015/2016 nach Steuerart in Mikkiarden Euro; ohne Stadtstaaten
* Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer (USt): 2,2%**Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (ESt): 15%; zusätzlich 12% an der AbgeltungsteuerQuelle: Statistisches Bundesamt
Sonstige Gemeindesteuern
Gemeindeanteil an der USt*
Grundsteuern
Gemeindeanteil an der ESt**
Gewerbesteuer (netto)
84,879,4
1,1
1,41,3
89,7
Seite 26
58,3 60,6 62,8
51,0 51,0 55,0
49,7 54,0 59,324,6 24,7
25,830,1 33,3
35,2
2014 2015 2016
Starker Anstieg der Ausgaben – soziale Leistungen legen um 10 Prozent zu
EY Kommunenstudie 2017
Quelle: Statistisches Bundesamt
Sonstige Ausgabe
Ausgaben der Gemeinden 2014/2015/2016 in Milliarden Euro; Kern- und Extrahaushalte; ohne Stadtstaaten
Zinsausgaben
Sachinvestitionen
Soziale Leistungen
Laufender Sachaufwand
Personalausgaben
227,7217,6
3,9 4,0
241,7
3,6
Seite 27
Weitere Befragungsergebnisse
EY Kommunenstudie 2017
Seite 28
Schuldenstand bei vier von fünf Kommunen niedriger als Haushaltsvolumen
„Wie hoch waren die Gesamtschulden (Kassenkredite plus fundierte Schulden) Ihrer Kommune Ende 2016?“
► Weniger als jede fünfte deutsche Kommune (18 Prozent) weist einen Gesamtschuldenstand auf, der höher ist als das jährliche Haushaltsvolumen; bei vier Prozent beträgt er sogar ein Mehrfaches des Haushaltsvolumens.
► In Ostdeutschland liegt der Anteil der Kommunen mit einem Schuldenstand, der geringer ist als das jährliche Haushaltsvolumen, deutlich höher als in Westdeutschland.
82%
14%
4%
Niedriger als das jährliche Haushaltsvolumen
Höher als das jährliche Haushaltsvolumen
Ein Mehrfaches des jährlichen Haushaltsvolumens
W: 80%O: 93%
W: 15%O: 7%
W: 5%O: 0%
EY Kommunenstudie 2017
Seite 29
Zwei von fünf Kommunen nutzen Kassenkredite zur Finanzierung laufender Ausgaben
„Verwenden Sie derzeit Kassenkredite zur Finanzierung laufender Ausgaben?“
► Zwei von fünf deutschen Kommunen nutzen derzeit Kassenkredite zur Finanzierung laufender Ausgaben– obwohl diese nur zur vorübergehenden Überbrückung von Liquiditätsengpässen dienen sollten.
60%W: 58%O: 72%
40%W: 42%O: 28%
JaNein
(nur zur Überbrückung vonLiquiditätsengpässen)
EY Kommunenstudie 2017
Seite 30
39%
47%
51%
52%
Haushaltsausgleich meist über Steuer- bzw. Gebührenerhöhungen erreicht
„Wie stellen Sie im laufenden Jahr Ihren Haushaltsausgleich in der Finanzrechnung sicher?“(Mehrfachnennungen möglich)
► Jeweils gut jede zweite deutsche Kommune stellt im laufenden Jahr ihren Haushaltsausgleich über die Erhöhung von Steuern oder Gebühren bzw. über die Einschränkung bei freiwilligen Aufgaben sicher.
► Immerhin mehr als jede dritte deutsche Kommune (39 Prozent) reduziert allerdings auch notwendige Instandhaltungsinvestitionen.
Durch Reduzierung der notwendigen Instandhaltungsinvestitionen
Durch Aufnahme von Kassenkrediten
Durch Erhöhung von Steuern und Gebühren
Durch Einschränkungen bei freiwilligen Aufgaben
EY Kommunenstudie 2017
EY | Assurance | Tax | Transactions | Advisory
Die globale EY-Organisation im Überblick
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