Tankred SchipanskiMitglied des Deutschen Bundestages
Liebe Leserinnen und Leser,
Wissenschaftsfreiheit, Kooperation im Hochschulbereich, Bolog-
na-Prozess: Wichtige Vorhaben, an denen ich als Bildungs- und
Forschungspolitiker mitgearbeitet habe, standen auf der Tages-
ordnung dieser Sitzungswoche. Für mich war es daher eine be-
sonders spannende Woche und ich möchte Ihnen im heutigen
Brief aus Berlin gerne einmal schwerpunktmäßig über diese Bil-
dungsthemen berichten. Ich wünsche Ihnen eine interessante
Lektüre!
>>> Wissenschaftsfreiheit
Gute Nachrichten für die Forschungseinrichtungen in Deutsch-
land: Das Bundeskabinett hat Anfang Mai den Entwurf eines
Wissenschaftsfreiheitsgesetzes verabschiedet. Als zuständiger
Berichterstatter bin ich davon überzeugt, dass das Wissenschafts-
freiheitsgesetz einen entscheidenden Beitrag dazu leistet, der
Wissenschaft auch in Zukunft verlässliche Rahmenbedingungen
zu bieten und die Qualität der Forschung in Deutschland dauer-
haft sicherzustellen.
Die Forschungsorganisationen erhalten in vier Kernbereichen –
insbesondere Haushalt und Personal – spürbar mehr Flexibilität.
Um hochqualifiziertes Personal zu halten und neue Spitzenkräfte
zu gewinnen, müssen die Einrichtungen im stärker werdenden
internationalen Wettbewerb um die besten Köpfe konkurrenz-
und marktfähige Angebote machen können.
>>> Umsetzung des Bologna-Prozesses
Der „4. Bericht zur Umsetzung des Bologna-Prozesses in
Deutschland“ wurde am Donnerstag im Deutschen Bundestag
debattiert. Er belegt: 85 Prozent des gesamten Studienangebots ist
bereits auf die neuen Bachelor- und Masterabschlüsse umgestellt.
Sinn und Zweck ist es, die Studienzeiten zu verkürzen und mit
Brief aus Berlin – 09/2012
Berlin, 11.05.2012Redaktion: Julia Wiechers
Tankred Schipanski, MdBPlatz der Republik 111011 BerlinTelefon: +49 30-227-71329Fax: +49 [email protected]
Bürgerbüro Ilm-Kreis:Schwanitzstraße 1198693 IlmenauTelefon: +49 3677-857046Fax: +49 [email protected]
Bürgerbüro Gotha:Waltershäuser Straße 2199867 GothaTelefon: +49 3621-304425Fax: +49 [email protected]
Seite 2
dem Bachelor einen berufsqualifizierenden Abschluss bereits
nach sechs Semestern anzubieten. Von den Unternehmen wird
der Bachelor schon gut akzeptiert. Der Trend geht aber dennoch
dahin, sich nach dem Bachelor weiter zum Master zu qualifizie-
ren.
Für die kommenden Jahre zeichnet sich ab, dass die Studieren-
denzahlen weiter steigen werden. Bund und Länder haben mit
dem Hochschulpakt 2020 rechtzeitig vorgesorgt: Bis 2015 unter-
stützt der Bund mit rund 5 Milliarden Euro den Ausbau von
mehr als 335.000 zusätzlichen Studienplätzen.
>>> Mehr Bund-Länder-Kooperation im Hochschulbereich
Anfang dieses Jahres hat die Bundesregierung eine Änderung
des Grundgesetzes vorgeschlagen, um mehr Kooperation zwi-
schen Bund und Ländern im Hochschulbereich zu ermöglichen.
Dies ist ein wichtiger Schritt, der auch den Hochschulen und
Studenten in Thüringen zugute käme.
Neben der geplanten Grundgesetzänderung für den Hochschulbe-
reich wird auch über mehr Kooperation im Schulbereich disku-
tiert, was in den Bundesländern auf unterschiedliche Sympathie
stößt. Daher schlägt Bundesministerin Schavan die Einrichtung ei-
ner Kommission von Vertretern aus Bund, Ländern und Kommunen
vor. Sie soll Vorschläge für mehr Vergleichbarkeit und Mobilität
sowie für eine positive Qualitätsentwicklung im Bildungssystem
erarbeiten.
>>> Sieben Zeugen im Untersuchungsausschuss
Im Untersuchungsausschuss haben wir uns in dieser Woche mit
den Ermittlungen im Fall der in Bayern verübten Morde der Ter-
rorgruppe NSU beschäftigt. Dabei sind Defizite in der Zusam-
menarbeit des Bayerischen Verfassungsschutzes und der Polizei
deutlich geworden.
Insgesamt haben wir sieben Zeugen vernommen, darunter auch
Dr. Wolfgang Weber, den damals zuständigen Präsidenten des
Bayerischen Landesamtes für Verfassungsschutz. Außerdem ha-
ben uns Fallanalytiker die Vorgehensweise bei der polizeilichen
Ermittlungsarbeit erklärt.
Seite 3
>>> Thüringer Besuch in Berlin
In dieser Woche hatte ich in Berlin gleich zweimal Besuch: Am
Dienstag habe ich eine Schulklasse der Bertha von Suttner Regel-
schule aus Mechterstädt getroffen, am Mittwoch eine Schulklasse
der Franz von Assisi Regelschule aus Ilmenau. Mir macht es im-
mer viel Freude mit den Schülerinnen und Schülern zu spre-
chen. Zum einen versuche ich ihnen einen Einblick in meine
Arbeit als Abgeordneter zu geben, zum anderen bin ich jedes Mal
gespannt auf die ganz unterschiedlichen Fragen der Schüler. Auf
diese Weise bekomme ich auch einen unmittelbaren Eindruck
davon, welche Themen die jungen Leute bewegen.
>>> Hinter den Kulissen: Wirtschaftsjunioren zu Gast
In dieser Sitzungswoche hatten 200 junge Unternehmer aus ganz
Deutschland die Möglichkeit, sich einen unmittelbaren Eindruck
vom Berliner Politikbetrieb zu verschaffen. Auf dem Programm
der vom Verband der Wirtschaftsjunioren organisierten Projekt-
woche standen Diskussionsrunden mit Abgeordneten, der Be-
such einer Fraktionssitzung, Plenumsbesuche und weitere Tref-
fen. Im Rahmen dieses Know-how-Transfers war Herr Yves Ste-
phan eine Woche lang Gast in meinem Berliner Büro und beglei-
tete mich zu Plenardebatten und Ausschusssitzungen.
Die Wirtschaftsjunioren sind ein überparteilicher Verband junger
Unternehmer und Führungskräfte in Deutschland. Die rund
10.000 aktiven Mitgliedern kommen aus allen Bereichen der
Wirtschaft und sind zwischen 18 und 40 Jahren alt.
Liebe Leserinnen und Leser, ich hoffe, dieser kleine Einblick in
meine Berliner Sitzungswoche war interessant für Sie. Genießen
Sie das Wochenende und nicht vergessen: Am Sonntag ist Mut-
tertag!
Herzliche Grüße
Ihr Tankred Schipanski