Tankred SchipanskiMitglied des Deutschen Bundestages

Liebe Leserinnen und Leser,

Wissenschaftsfreiheit, Kooperation im Hochschulbereich, Bolog-

na-Prozess: Wichtige Vorhaben, an denen ich als Bildungs- und

Forschungspolitiker mitgearbeitet habe, standen auf der Tages-

ordnung dieser Sitzungswoche. Für mich war es daher eine be-

sonders spannende Woche und ich möchte Ihnen im heutigen

Brief aus Berlin gerne einmal schwerpunktmäßig über diese Bil-

dungsthemen berichten. Ich wünsche Ihnen eine interessante

Lektüre!

>>> Wissenschaftsfreiheit

Gute Nachrichten für die Forschungseinrichtungen in Deutsch-

land: Das Bundeskabinett hat Anfang Mai den Entwurf eines

Wissenschaftsfreiheitsgesetzes verabschiedet. Als zuständiger

Berichterstatter bin ich davon überzeugt, dass das Wissenschafts-

freiheitsgesetz einen entscheidenden Beitrag dazu leistet, der

Wissenschaft auch in Zukunft verlässliche Rahmenbedingungen

zu bieten und die Qualität der Forschung in Deutschland dauer-

haft sicherzustellen.

Die Forschungsorganisationen erhalten in vier Kernbereichen –

insbesondere Haushalt und Personal – spürbar mehr Flexibilität.

Um hochqualifiziertes Personal zu halten und neue Spitzenkräfte

zu gewinnen, müssen die Einrichtungen im stärker werdenden

internationalen Wettbewerb um die besten Köpfe konkurrenz-

und marktfähige Angebote machen können.

>>> Umsetzung des Bologna-Prozesses

Der „4. Bericht zur Umsetzung des Bologna-Prozesses in

Deutschland“ wurde am Donnerstag im Deutschen Bundestag

debattiert. Er belegt: 85 Prozent des gesamten Studienangebots ist

bereits auf die neuen Bachelor- und Masterabschlüsse umgestellt.

Sinn und Zweck ist es, die Studienzeiten zu verkürzen und mit

Brief aus Berlin – 09/2012

Berlin, 11.05.2012Redaktion: Julia Wiechers

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dem Bachelor einen berufsqualifizierenden Abschluss bereits

nach sechs Semestern anzubieten. Von den Unternehmen wird

der Bachelor schon gut akzeptiert. Der Trend geht aber dennoch

dahin, sich nach dem Bachelor weiter zum Master zu qualifizie-

ren.

Für die kommenden Jahre zeichnet sich ab, dass die Studieren-

denzahlen weiter steigen werden. Bund und Länder haben mit

dem Hochschulpakt 2020 rechtzeitig vorgesorgt: Bis 2015 unter-

stützt der Bund mit rund 5 Milliarden Euro den Ausbau von

mehr als 335.000 zusätzlichen Studienplätzen.

>>> Mehr Bund-Länder-Kooperation im Hochschulbereich

Anfang dieses Jahres hat die Bundesregierung eine Änderung

des Grundgesetzes vorgeschlagen, um mehr Kooperation zwi-

schen Bund und Ländern im Hochschulbereich zu ermöglichen.

Dies ist ein wichtiger Schritt, der auch den Hochschulen und

Studenten in Thüringen zugute käme.

Neben der geplanten Grundgesetzänderung für den Hochschulbe-

reich wird auch über mehr Kooperation im Schulbereich disku-

tiert, was in den Bundesländern auf unterschiedliche Sympathie

stößt. Daher schlägt Bundesministerin Schavan die Einrichtung ei-

ner Kommission von Vertretern aus Bund, Ländern und Kommunen

vor. Sie soll Vorschläge für mehr Vergleichbarkeit und Mobilität

sowie für eine positive Qualitätsentwicklung im Bildungssystem

erarbeiten.

>>> Sieben Zeugen im Untersuchungsausschuss

Im Untersuchungsausschuss haben wir uns in dieser Woche mit

den Ermittlungen im Fall der in Bayern verübten Morde der Ter-

rorgruppe NSU beschäftigt. Dabei sind Defizite in der Zusam-

menarbeit des Bayerischen Verfassungsschutzes und der Polizei

deutlich geworden.

Insgesamt haben wir sieben Zeugen vernommen, darunter auch

Dr. Wolfgang Weber, den damals zuständigen Präsidenten des

Bayerischen Landesamtes für Verfassungsschutz. Außerdem ha-

ben uns Fallanalytiker die Vorgehensweise bei der polizeilichen

Ermittlungsarbeit erklärt.

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>>> Thüringer Besuch in Berlin

In dieser Woche hatte ich in Berlin gleich zweimal Besuch: Am

Dienstag habe ich eine Schulklasse der Bertha von Suttner Regel-

schule aus Mechterstädt getroffen, am Mittwoch eine Schulklasse

der Franz von Assisi Regelschule aus Ilmenau. Mir macht es im-

mer viel Freude mit den Schülerinnen und Schülern zu spre-

chen. Zum einen versuche ich ihnen einen Einblick in meine

Arbeit als Abgeordneter zu geben, zum anderen bin ich jedes Mal

gespannt auf die ganz unterschiedlichen Fragen der Schüler. Auf

diese Weise bekomme ich auch einen unmittelbaren Eindruck

davon, welche Themen die jungen Leute bewegen.

>>> Hinter den Kulissen: Wirtschaftsjunioren zu Gast

In dieser Sitzungswoche hatten 200 junge Unternehmer aus ganz

Deutschland die Möglichkeit, sich einen unmittelbaren Eindruck

vom Berliner Politikbetrieb zu verschaffen. Auf dem Programm

der vom Verband der Wirtschaftsjunioren organisierten Projekt-

woche standen Diskussionsrunden mit Abgeordneten, der Be-

such einer Fraktionssitzung, Plenumsbesuche und weitere Tref-

fen. Im Rahmen dieses Know-how-Transfers war Herr Yves Ste-

phan eine Woche lang Gast in meinem Berliner Büro und beglei-

tete mich zu Plenardebatten und Ausschusssitzungen.

Die Wirtschaftsjunioren sind ein überparteilicher Verband junger

Unternehmer und Führungskräfte in Deutschland. Die rund

10.000 aktiven Mitgliedern kommen aus allen Bereichen der

Wirtschaft und sind zwischen 18 und 40 Jahren alt.

Liebe Leserinnen und Leser, ich hoffe, dieser kleine Einblick in

meine Berliner Sitzungswoche war interessant für Sie. Genießen

Sie das Wochenende und nicht vergessen: Am Sonntag ist Mut-

tertag!

Herzliche Grüße

Ihr Tankred Schipanski