WIR SANIEREN DIE STADT!Seit 2011 gehen SPD-Fraktion und Senat den Sanierungsstau in Hamburg an – mit sichtbaren FortschrittenDas Zeugnis des Rechnungshofs für die bis 2011 CDU-geführten Regierungen war in Bezug auf die Straßen und öffentlichen Gebäude dramatisch: „Der Erhaltungszustand ist inzwischen so schlecht, dass die Funktionsfähigkeit öffentlicher Infrastruktur zum Teil gefährdet oder auf dem Weg dahin ist.“
Schlaglöcher auf den Straßen, bröckelnde Decken in den Schulen, rostende Tore auf Fußballplätzen – der Sanierungsstau in unserer Stadt war und ist überall deutlich sichtbar. Für die SPD war klar: Wir wollen keine neuen Leuchtturmprojekte, für uns geht der Erhalt der Substanz vor. Die Sicherstellung einer funktionsfähigen Infrastruktur ist für eine Metropole wie Hamburg überlebenswichtig. Der Senat, die Behörden und die SPD-Fraktion haben sofort Konzepte erarbeitet, wie Schritt für Schritt die öffentliche Infrastruktur wieder in Ordnung gebracht werden kann und sie im SANIERUNGSPROGRAMM HAMBURG 2020 gebündelt.
IM ZENTRUM DIESES PROGRAMMS IN MILLIARDENHÖHE STEHT DIE SANIERUNG VON
Straßen und Brücken
Schulen und Hochschulen
Sportstätten und anderen wichtigen Einrichtungen der sozialen, kulturellen und verkehrlichen Infrastruktur unserer Stadt
Haus des Sports Eimsbüttel
FabrikAltona
DeichtorhalleHamburg-Mitte
BrakulaWandsbek
SternwarteBergedorf
Elbe-WerkstättenWandsbek
PlanetariumHamburg-Nord
St. NikolaiHamburg-Mitte
Freiwillige Feuerwehr Olden- felde-Siedlung, Wandsbek
Es ist ein sichtbarer Beleg für die erreichten Fortschritte,
dass wir am Schluss dieser Wahlperiode rund
400 km Fahrbahn unseres etwa 4000 km langen
Straßennetzes in Ordnung gebracht haben werden.
Die vielen Baukräne in der Stadt belegen: Es wird
gehandelt, wo früher nur geredet und geprüft wurde.
Ja, so viele Baumaßnahmen und Baustellen sind auch
anstrengend für eine Stadt und führen zu Belastungen.
Doch weiter nur zuzusehen wäre nicht vertretbar
gewesen. Wir müssen den Sanierungsstau jetzt
angehen!
Über das Sanierungsprogramm der Fachbehörden
hinaus beschloss die Bürgerschaft 2011 auf Initiative
der SPD-Fraktion die Einrichtung des SANIERUNGS-FONDS HAMBURG 2020. Mit ihm wird die Erhaltung
gesamtstädtisch bedeutsamer einzelner Bauwerke,
Einrichtungen und Infrastrukturen unterstützt oder
erst möglich gemacht – vom Mahnmal St. Nikolai über
das Planetarium bis hin zu Gebäuden der Freiwilligen
Feuerwehren. Bis 2020 wird der Sanierungsfonds
mit rund 200 MILLIONEN EURO ausgestattet sein.
Einige der wichtigen Sanierungsvorhaben wollen wir
Ihnen in dieser Broschüre vorstellen, genauso wie
einige andere „große Brocken“ bei den Sanierungsan-
strengungen der Stadt.
Die SPD-Fraktion und der Senat gehen an, was lange
liegen blieb. Wir erhalten und bauen aus, was diese
Stadt braucht. Dabei haben wir schon einiges erreicht
und wir haben noch viel vor.
WIR SANIEREN UNSER HAMBURG!
Foto
: Kar
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ose
Bürgerhaus BarmbekHamburg-Nord
Torhaus EichtalparkWandsbek
BrakulaWandsbek
Haus der Jugend Osdorfer Born, Altona
Alte PathologieHamburg-Nord
Helms-Saal / Harburger TheaterHarburg
Eis- und RollschuhbahnHamburg-Mitte
Freiwillige Feuerwehr Rissen Altona
Planschbecken im StadtparkHamburg-Nord
Hammer ParkHamburg-Mitte
WIESE-TheaterzentrumHamburg-Nord
StadtparkHamburg-Nord
SternwarteBergedorf
Foto
: Ber
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dre
sen
SANIERUNG DER HAMBURGER SPORTSTÄTTENHamburg zeichnet sich auch durch die über 500.000
aktiven Sportlerinnen und Sportler aus, die die 800
Vereine beleben und deren unterschiedlichste
Angebote von Judo über Fußball bis zur Leichtathletik
nutzen. Viele Sportanlagen und Hallen sind jedoch
in einem schlimmen Zustand. Auch hier weiterhin
spürbare Verbesserungen zu erreichen, ist unser
besonderes Anliegen. Die Sanierungsoffensive für die
Hamburger Sportstätten umfasst in dieser Legislatur
16 Millionen Euro. Hinzu kommen erhebliche Mittel
für die Sporthallen an den Schulen – insgesamt ergibt
sich daraus rund eine viertel Milliarde Euro, die für
die Sanierung von Hamburgs Sportstätten bereit-
gestellt wird.
SANIERUNG DER SCHULEN UND HOCHSCHULENBis 2019 investieren wir rund 2 Milliarden Euro in den
Schulbau. Rund 700 Millionen Euro kommen dabei
Hamburgs jüngster Schulform, der Stadtteilschule,
zugute. 13 Stadtteilschulen werden komplett oder
weitgehend neu gebaut, weitere 14 werden erheblich
saniert oder erweitert. 122 Millionen Euro fließen in
den Ausbau von Schulküchen und Speisesälen für die
Ganztagsbetreuung an den Grundschulen.
Nach Jahren des Stillstands wird auch endlich wieder
in Sanierungen und Neubaumaßnahmen an Ham-
burgs Hochschulen investiert. Allein für den Hoch-
schulbau für Geowissenschaften und Klimaforschung
am Campus Bundesstraße und den Forschungs neubau
für die Physik (CHYN) in Bahrenfeld werden ca. 240
Millionen Euro bereitgestellt. In den nächsten Jahren
stehen diverse weitere Baumaßnahmen an den Hoch-
schulen an. Hamburg gibt nach der jüngsten Studie
der renommierten Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
PwC mit Abstand das meiste Geld für die Hochschulen
aus, nämlich 515 Euro je Einwohner. Die Stadt liegt
damit vor den anderen Stadtstaaten und weit vor
Ländern wie Bayern (271 Euro je Einwohner) oder
Baden-Württemberg (310 Euro je Einwohner).
SANIERUNG DER STRASSENSeit 2011 stehen für die Straßensanierung jährlich
rund 70 Millionen Euro zur Verfügung. Insgesamt sind
es 279 Millionen Euro von 2011-2014. Hamburg inves-
tiert damit umgerechnet rund 18.000 Euro pro Jahr
und Straßenkilometer, dreimal so viel wie München,
Köln oder Berlin. 400 Kilometer Fahrbahn werden bis
zum Ende der Wahlperiode auf den Bezirks- und Haupt-
verkehrsstraßen in Ordnung gebracht worden sein.
Der Abbau des Sanierungsstaus auf unseren Straßen
ist eine Generationenaufgabe und unerlässlich für
eine gute und verlässliche Mobilität in unserer Stadt.
Mit einem neuen Erhaltungsmanagement für Straßen
gehen wir die Beseitigung von Schlaglöchern und
Straßenschäden systematisch an. Der Straßenzustand
wird nun regelmäßig erfasst und bewertet. Straßen-
schäden können damit in Zukunft frühzeitiger und
damit preiswerter beseitigt werden. Das neue System
gilt übrigens ebenso für unsere Rad- und Gehwege
und wird in Zukunft auch für Hamburgs Brücken und
Tunnel eingeführt.
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SPD-Bürgerschaftsfraktion
Hamburger Rathaus (3. Stock)
Rathausmarkt 1, 20095 Hamburg
Telefon: (040) 428 31 - 13 25
Fax: (040) 428 31 - 24 35
E-Mail: [email protected]
V.i.S.d.P.: Dirk Kienscherf, SPD-Bürgerschaftsfraktion
ALTONA
HA MBU RG-MITTE
HARBU RG
BERGEDORF
WAN DSBEK
HA MBU RG-NORD
EIMSBÜTTEL
HA MBU RG-MITTE
DEICHTORHALLEN Sanierung der denkmalgeschützten
Nordhalle für die weitere Nutzung als international
renommiertes Ausstellungszentrum für zeitgenössische
Kunst und Fotografie – Drucksache 20/2718
13,0 MIO. €
DEUTSCHES SCHAUSPIELHAUS Verschiedene Brand-
schutzmaßnahmen, Restaurierung des Zuschauersaales –
Drucksache 20/6164
500.000 €
EISBAHN PLANTEN UN BLOMEN Planungsmittel zur
Vorbereitung der Sanierung und Modernisierung –
Drucksache 20/6186
300.000 €
HAMMER PARK Sanierung von Mauern, Treppen, Brücken,
Wegedecken, Wasserbecken und Eingangsbereichen –
Drucksache 20/8206
300.000 €
HAUPTKIRCHE ST. KATHARINEN Zuschuss zur Sanie-
rung und Anschaffung einer neuen Orgel – Drucksache
20/3240
500.000 €
MAHNMAL ST. NIKOLAI Erstellung eines Schadensgut-
achtens und Sanierung des Mahnmals St. Nikolai als
zentraler Erinnerungsort für die Opfer von Krieg und
Gewaltherrschaft – Drucksachen 20/2393 und 20/9101
7,95 MIO. €
PATRIOTISCHE GESELLSCHAFT Grundsanierung des Kel-
lerbereiches, der Grundsiele und des Hochwasserschutzes,
Fertigstellung der Sanierung der Backstein- und Natur-
steinfassaden des Innenhofes und Erneuerung der Holz-
fenster aus der Wiederaufbauzeit – Drucksache 20/8959
2,3 MIO. €
KULTURPALAST HAMBURG Kosten- und Sanierungs-
planung für den Erhalt und die Erweiterung der zentralen
Einrichtung der Stadtteilkultur in Billstedt – Drucksache
20/11265
300.000 €
THALIA THEATER Ersetzen veralteter Teile der Elektrizität,
Erneuerung der Klimaanlage im Zuschauerraum, Teilsanie-
rung der Grundsielleitungen, Planungskosten für Maß-
nahmen zur Senkung von Betriebskosten – Drucksache
20/6164
730.000 €
UNTERSUCHUNGSHAFTANSTALT HAMBURG Sanie-
rung der Küche (für im Jahresdurchschnitt 1.300 Gerichte
täglich) – Drucksache 20/6156
2,5 MIO. €
VENLOER BRÜCKE Bauplanung unter besonderer
Berücksichtigung des Hochwasser- und Lärmschutzes –
Drucksache 20/4980
2,0 MIO. €
E IMSBÜTTEL
AMSINCK-VILLA Sanierung und Umbau des Gebäudes für
eine Nutzung durch die Öffentlichkeit und die Einrichtung
einer Kita – Drucksache 20/8205
500.000 €
EIDELSTEDTER BÜRGERHAUS Planungskosten für eine
umfassende Sanierung – Drucksache 20/13291
100.000 €
GRÜNZUG EIMSBÜTTEL Überarbeitung und Aufwertung
der Grünzüge und Wegeverbindungen – Drucksache
20/8206
300.000 €
HAMBURGER SYNAGOGE Sanierung der von Herbert
Spangenberg entworfenen Synagogenfenster – Drucksache
20/4979
400.000 €
HAUS DES SPORTS Zuschuss zur Sanierung und Moder-
nisierung der Büros und Schaffung von Gastronomie- und
Verkaufsflächen sowie Seminar-, Bewegungs- und Konfe-
renzräumen – Drucksache 20/6181
100.000 €
STAATS- UND UNIVERSITÄTSBIBLIOTHEK Nachrüstung
von Brandschutzanlagen und Ersatz der Klimatechnik –
Drucksache 20/4331
5,3 MIO. €
HA MBU RG-NORD
ALTE PATHOLOGIE Zuschuss zur Sanierung der Alten
Pathologie des Krankenhauses Eilbek für eine Nutzung als
Kultur- und Nachbarschaftstreff – Drucksache 20/11762
100.000 €
BÜRGERHAUS BARMBEK Zuschuss zur Sanierung der
Küchenbe- und entlüftungsanlage des denkmalgeschützten
Hauses – Drucksache 20/11761
160.000 €
HAMBURGER STADTPARK Sanierung von Pinguin-
brunnen und Steingarten, Spielplatz und Planschbecken,
Instandsetzung der Wege, Erneuerung der Parkmöblierung
und der Beschilderung – Drucksachen 20/4764 und
20/8206
3,0 MIO. €
PLANETARIUM Sanierung der Dachkuppel und Ausbau
des Sockels für die Einrichtung einer Gastronomie, einer
Verkaufsfläche und eines Seminarraums, z. B. für Schul-
klassen – Drucksachen 20/5509 und 20/10106
8,22 MIO. €
UNIVERSITÄTSKRANKENHAUS EPPENDORF Beitrag zur
Sanierung der Aufzugsanlagen, der Trinkwasserversorgung
sowie der Heizungs-, Raumluft-, Gebäudeleit- und Kälte-
technik – Drucksache 20/7237
2,9 MIO. €
WIESE-ZENTRUM Zuschuss zu den Planungskosten zur
Errichtung eines Produktions-, Arbeits-und Bildungszent-
rums für die freie Theater- und Musikszene Hamburgs
in Barmbek – Drucksache 20/11758
130.000 €
HARBU RG
FREILUFTBÜHNE IM HARBURGER STADTPARK Instand-
setzung der Stützmauern und Treppen sowie Aufwertung
von Parkflächen – Drucksache 20/8206
300.000 €
HELMS-SAAL / HARBURGER THEATER Bühnenerweite-
rung mit Seiten- und Hinterbühne, Erneuerung der Ton-,
Licht- und Aufzugstechnik sowie der Künstlergarderoben
und sanitären Anlagen zur Ertüchtigung als Theaterbüh-
ne für attraktive Gastspiele – Drucksachen 20/6165 und
20/11264
3,02 MIO. €
ALTONA
ALTONAER MUSEUM Sanierung des Innenhofs und
Schaffung eines Gastronomiebereichs – Drucksache
20/12838
800.000 €
ALTONAER VOLKSPARK Überarbeitung der Eingangsbe-
reiche, Instandsetzung der Wege, Erneuerung der Parkmö-
blierung und der Beschilderung – Drucksache 20/8206
1,5 MIO. €
FABRIK – KULTUR- UND KOMMUNIKATIONSZENTRUMUmfassende Sanierung und Modernisierung u.a. der
Pflasterung auf dem Vorplatz, barrierefreier Zugänge, der
Sicherheitstechnik, der Bühne, des Daches, der Bausubs-
tanz, des Eingangsbereichs, der Saalbestuhlung und des
Fußbodens – Drucksache 20/4978
431.000 €
HAUS DER JUGEND OSDORFER BORN Planung und Re-
alisierung des Neubaus als Erweiterung der Geschwister-
Scholl-Stadtteilschule – Drucksache 20/11764
1,3 MIO. €
WAN DSBEK
B R A KU L A Weitreichende Sanierung des Bramfelder Kul-
turladens u. a. mit der Erneuerung von Fenstern, Heizungs-
anlage, sanitären Einrichtungen, Lüftungsanlage, Fußbö-
den, Ausstattung des Veranstaltungssaals – Drucksachen
20/7756 und 20/13151
1,65 MIO. €
ELBE-WERKSTÄTTEN Sanierung der Großküche in Sasel
zur Einhaltung moderner Hygienestandards, Reduzierung
des CO2-Ausstoßes und Verbesserung der Arbeitsabläufe –
Drucksache 20/8785
1,67 MIO. €
GET-TO Anteilige Finanzierung des Neubaus der Einrich-
tung für Kinder und Jugendliche zum Ausbau der sozialen
Infrastruktur in dem Fördergebiet der integrierten Stadt-
teilentwicklung Hohenhorst – Drucksache 20/13151
150.000 €
MÜHLENTEICHPARK Neugestaltung der Parkanlage als
Teil des Wandse-Grünzugs – Drucksache 20/8206
300.000 €
TORHAUS EICHTALPARK Erstellung eines Nutzungs- und
Sanierungskonzepts für die Revitalisierung des denkmal-
geschützten Gebäudes als Standort für kulturelle Veran-
staltungen und die Steigerung der Attraktivität des Park-
eingangs – Drucksache 20/11521
40.000 €
BERGEDORF
BERGEDORFER SCHLOSS Planung zur Ermittlung der
Kosten für die Sanierung von Hamburgs einzigem Schloss –
Drucksache 20/11269
300.000 €
KURT-ADAMS-PARK Sanierung der Grün- und Spielplatz-
flächen sowie Erneuerung von Spielgeräten – Drucksache
20/8206
300.000 €
STERNWARTE Zuschuss zur Sanierung des Gebäudes des
Großen Refraktors – Drucksache 20/5940
500.000 €
HA MBU RGWEIT
FRAUENHÄUSER Instandhaltungs- und Sanierungsarbei-
ten in fünf Einrichtungen – Drucksache 20/6167
1,29 MIO. €
FREIWILLIGE FEUERWEHREN Sanierung der Feuerwehr-
häuser sowie Um- und Neubauten zur Aufrechterhaltung
der Einsatzfähigkeit im Brand- und Katastrophenschutz –
Drucksache 20/7422
4,5 MIO. €
HAMBURGER ÖFFENTLICHE BÜCHERHALLEN Zuschuss
zur Modernisierung der Stadtteilbücherhallen in Barmbek,
Bergedorf, Billstedt, Eidelstedt, Farmsen, Fuhlsbüttel,
Altona, Kirchdorf, Wilhelmsburg und Winterhude;
Anschaffung neuer Bücherbusse für Bergedorf und Harburg,
Umbau der Musikbibliothek und Erweiterung der Jugend-
bibliothek in der Zentralbibliothek am Hühnerposten –
Drucksache 20/6163
3,01 MIO. €
SPORTSTÄTTEN IN HAMBURG Bau und Grundinstand-
setzung von Sportanlagen und kleine Tiefbaumaßnahmen
an Sportstätten (zum Beispiel Sportpark Dulsberg, Eisland
Farmsen, Jahnkampfbahn, Landesleistungszentrum
Volleyball und Badminton) sowie Sanierung vereinseigener
Sportanlagen – Drucksache 20/8204
3,3 MIO. €
GESAMT 75,95 MIO. €
Die Drucksachen können unter folgender Web-Adresse
abgerufen werden: www.buergerschaft-hh.de/parldok
SANIERUNGSFONDS HAMBURG 2020Neben dem Sanierungsprogramm für fast alle Bereiche der Stadt ermöglicht der Sanierungsfonds der Bürgerschaft u.a. diese wichtigen Einzelmaßnahmen: