WIR SANIEREN DIE STADT!Seit 2011 gehen SPD-Fraktion und Senat den Sanierungsstau in Hamburg an – mit sichtbaren FortschrittenDas Zeugnis des Rechnungshofs für die bis 2011 CDU-geführten Regierungen war in Bezug auf die Straßen und öffentlichen Gebäude dramatisch: „Der Erhaltungszustand ist inzwischen so schlecht, dass die Funktionsfähigkeit öffentlicher Infrastruktur zum Teil gefährdet oder auf dem Weg dahin ist.“

Schlaglöcher auf den Straßen, bröckelnde Decken in den Schulen, rostende Tore auf Fußballplätzen – der Sanierungsstau in unserer Stadt war und ist überall deutlich sichtbar. Für die SPD war klar: Wir wollen keine neuen Leuchtturmprojekte, für uns geht der Erhalt der Substanz vor. Die Sicherstellung einer funktionsfähigen Infrastruktur ist für eine Metropole wie Hamburg überlebenswichtig. Der Senat, die Behörden und die SPD-Fraktion haben sofort Konzepte erarbeitet, wie Schritt für Schritt die öffentliche Infrastruktur wieder in Ordnung gebracht werden kann und sie im SANIERUNGSPROGRAMM HAMBURG 2020 gebündelt.

IM ZENTRUM DIESES PROGRAMMS IN MILLIARDENHÖHE STEHT DIE SANIERUNG VON

Straßen und Brücken

Schulen und Hochschulen

Sportstätten und anderen wichtigen Einrichtungen der sozialen, kulturellen und verkehrlichen Infrastruktur unserer Stadt

Haus des Sports Eimsbüttel

FabrikAltona

DeichtorhalleHamburg-Mitte

BrakulaWandsbek

SternwarteBergedorf

Elbe-WerkstättenWandsbek

PlanetariumHamburg-Nord

St. NikolaiHamburg-Mitte

Freiwillige Feuerwehr Olden- felde-Siedlung, Wandsbek

Es ist ein sichtbarer Beleg für die erreichten Fortschritte,

dass wir am Schluss dieser Wahlperiode rund

400 km Fahrbahn unseres etwa 4000 km langen

Straßennetzes in Ordnung gebracht haben werden.

Die vielen Baukräne in der Stadt belegen: Es wird

gehandelt, wo früher nur geredet und geprüft wurde.

Ja, so viele Baumaßnahmen und Baustellen sind auch

anstrengend für eine Stadt und führen zu Belastungen.

Doch weiter nur zuzusehen wäre nicht vertretbar

gewesen. Wir müssen den Sanierungsstau jetzt

angehen!

Über das Sanierungsprogramm der Fachbehörden

hinaus beschloss die Bürgerschaft 2011 auf Initiative

der SPD-Fraktion die Einrichtung des SANIERUNGS-FONDS HAMBURG 2020. Mit ihm wird die Erhaltung

gesamtstädtisch bedeutsamer einzelner Bauwerke,

Einrichtungen und Infrastrukturen unterstützt oder

erst möglich gemacht – vom Mahnmal St. Nikolai über

das Planetarium bis hin zu Gebäuden der Freiwilligen

Feuerwehren. Bis 2020 wird der Sanierungsfonds

mit rund 200 MILLIONEN EURO ausgestattet sein.

Einige der wichtigen Sanierungsvorhaben wollen wir

Ihnen in dieser Broschüre vorstellen, genauso wie

einige andere „große Brocken“ bei den Sanierungsan-

strengungen der Stadt.

Die SPD-Fraktion und der Senat gehen an, was lange

liegen blieb. Wir erhalten und bauen aus, was diese

Stadt braucht. Dabei haben wir schon einiges erreicht

und wir haben noch viel vor.

WIR SANIEREN UNSER HAMBURG!

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Bürgerhaus BarmbekHamburg-Nord

Torhaus EichtalparkWandsbek

BrakulaWandsbek

Haus der Jugend Osdorfer Born, Altona

Alte PathologieHamburg-Nord

Helms-Saal / Harburger TheaterHarburg

Eis- und RollschuhbahnHamburg-Mitte

Freiwillige Feuerwehr Rissen Altona

Planschbecken im StadtparkHamburg-Nord

Hammer ParkHamburg-Mitte

WIESE-TheaterzentrumHamburg-Nord

StadtparkHamburg-Nord

SternwarteBergedorf

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SANIERUNG DER HAMBURGER SPORTSTÄTTENHamburg zeichnet sich auch durch die über 500.000

aktiven Sportlerinnen und Sportler aus, die die 800

Vereine beleben und deren unterschiedlichste

Angebote von Judo über Fußball bis zur Leichtathletik

nutzen. Viele Sportanlagen und Hallen sind jedoch

in einem schlimmen Zustand. Auch hier weiterhin

spürbare Verbesserungen zu erreichen, ist unser

besonderes Anliegen. Die Sanierungsoffensive für die

Hamburger Sportstätten umfasst in dieser Legislatur

16 Millionen Euro. Hinzu kommen erhebliche Mittel

für die Sporthallen an den Schulen – insgesamt ergibt

sich daraus rund eine viertel Milliarde Euro, die für

die Sanierung von Hamburgs Sportstätten bereit-

gestellt wird.

SANIERUNG DER SCHULEN UND HOCHSCHULENBis 2019 investieren wir rund 2 Milliarden Euro in den

Schulbau. Rund 700 Millionen Euro kommen dabei

Hamburgs jüngster Schulform, der Stadtteilschule,

zugute. 13 Stadtteilschulen werden komplett oder

weitgehend neu gebaut, weitere 14 werden erheblich

saniert oder erweitert. 122 Millionen Euro fließen in

den Ausbau von Schulküchen und Speisesälen für die

Ganztagsbetreuung an den Grundschulen.

Nach Jahren des Stillstands wird auch endlich wieder

in Sanierungen und Neubaumaßnahmen an Ham-

burgs Hochschulen investiert. Allein für den Hoch-

schulbau für Geowissenschaften und Klimaforschung

am Campus Bundesstraße und den Forschungs neubau

für die Physik (CHYN) in Bahrenfeld werden ca. 240

Millionen Euro bereitgestellt. In den nächsten Jahren

stehen diverse weitere Baumaßnahmen an den Hoch-

schulen an. Hamburg gibt nach der jüngsten Studie

der renommierten Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

PwC mit Abstand das meiste Geld für die Hochschulen

aus, nämlich 515 Euro je Einwohner. Die Stadt liegt

damit vor den anderen Stadtstaaten und weit vor

Ländern wie Bayern (271 Euro je Einwohner) oder

Baden-Württemberg (310 Euro je Einwohner).

SANIERUNG DER STRASSENSeit 2011 stehen für die Straßensanierung jährlich

rund 70 Millionen Euro zur Verfügung. Insgesamt sind

es 279 Millionen Euro von 2011-2014. Hamburg inves-

tiert damit umgerechnet rund 18.000 Euro pro Jahr

und Straßenkilometer, dreimal so viel wie München,

Köln oder Berlin. 400 Kilometer Fahrbahn werden bis

zum Ende der Wahlperiode auf den Bezirks- und Haupt-

verkehrsstraßen in Ordnung gebracht worden sein.

Der Abbau des Sanierungsstaus auf unseren Straßen

ist eine Generationenaufgabe und unerlässlich für

eine gute und verlässliche Mobilität in unserer Stadt.

Mit einem neuen Erhaltungsmanagement für Straßen

gehen wir die Beseitigung von Schlaglöchern und

Straßenschäden systematisch an. Der Straßenzustand

wird nun regelmäßig erfasst und bewertet. Straßen-

schäden können damit in Zukunft frühzeitiger und

damit preiswerter beseitigt werden. Das neue System

gilt übrigens ebenso für unsere Rad- und Gehwege

und wird in Zukunft auch für Hamburgs Brücken und

Tunnel eingeführt.

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DANN SCHREIBEN SIE UNS ODER RUFEN UNS AN:

SPD-Bürgerschaftsfraktion

Hamburger Rathaus (3. Stock)

Rathausmarkt 1, 20095 Hamburg

Telefon: (040) 428 31 - 13 25

Fax: (040) 428 31 - 24 35

E-Mail: info@spd-fraktion.hamburg.de

V.i.S.d.P.: Dirk Kienscherf, SPD-Bürgerschaftsfraktion

ALTONA

HA MBU RG-MITTE

HARBU RG

BERGEDORF

WAN DSBEK

HA MBU RG-NORD

EIMSBÜTTEL

HA MBU RG-MITTE

DEICHTORHALLEN Sanierung der denkmalgeschützten

Nordhalle für die weitere Nutzung als international

renommiertes Ausstellungszentrum für zeitgenössische

Kunst und Fotografie – Drucksache 20/2718

13,0 MIO. €

DEUTSCHES SCHAUSPIELHAUS Verschiedene Brand-

schutzmaßnahmen, Restaurierung des Zuschauersaales –

Drucksache 20/6164

500.000 €

EISBAHN PLANTEN UN BLOMEN Planungsmittel zur

Vorbereitung der Sanierung und Modernisierung –

Drucksache 20/6186

300.000 €

HAMMER PARK Sanierung von Mauern, Treppen, Brücken,

Wegedecken, Wasserbecken und Eingangsbereichen –

Drucksache 20/8206

300.000 €

HAUPTKIRCHE ST. KATHARINEN Zuschuss zur Sanie-

rung und Anschaffung einer neuen Orgel – Drucksache

20/3240

500.000 €

MAHNMAL ST. NIKOLAI Erstellung eines Schadensgut-

achtens und Sanierung des Mahnmals St. Nikolai als

zentraler Erinnerungsort für die Opfer von Krieg und

Gewaltherrschaft – Drucksachen 20/2393 und 20/9101

7,95 MIO. €

PATRIOTISCHE GESELLSCHAFT Grundsanierung des Kel-

lerbereiches, der Grundsiele und des Hochwasserschutzes,

Fertigstellung der Sanierung der Backstein- und Natur-

steinfassaden des Innenhofes und Erneuerung der Holz-

fenster aus der Wiederaufbauzeit – Drucksache 20/8959

2,3 MIO. €

KULTURPALAST HAMBURG Kosten- und Sanierungs-

planung für den Erhalt und die Erweiterung der zentralen

Einrichtung der Stadtteilkultur in Billstedt – Drucksache

20/11265

300.000 €

THALIA THEATER Ersetzen veralteter Teile der Elektrizität,

Erneuerung der Klimaanlage im Zuschauerraum, Teilsanie-

rung der Grundsielleitungen, Planungskosten für Maß-

nahmen zur Senkung von Betriebskosten – Drucksache

20/6164

730.000 €

UNTERSUCHUNGSHAFTANSTALT HAMBURG Sanie-

rung der Küche (für im Jahresdurchschnitt 1.300 Gerichte

täglich) – Drucksache 20/6156

2,5 MIO. €

VENLOER BRÜCKE Bauplanung unter besonderer

Berücksichtigung des Hochwasser- und Lärmschutzes –

Drucksache 20/4980

2,0 MIO. €

E IMSBÜTTEL

AMSINCK-VILLA Sanierung und Umbau des Gebäudes für

eine Nutzung durch die Öffentlichkeit und die Einrichtung

einer Kita – Drucksache 20/8205

500.000 €

EIDELSTEDTER BÜRGERHAUS Planungskosten für eine

umfassende Sanierung – Drucksache 20/13291

100.000 €

GRÜNZUG EIMSBÜTTEL Überarbeitung und Aufwertung

der Grünzüge und Wegeverbindungen – Drucksache

20/8206

300.000 €

HAMBURGER SYNAGOGE Sanierung der von Herbert

Spangenberg entworfenen Synagogenfenster – Drucksache

20/4979

400.000 €

HAUS DES SPORTS Zuschuss zur Sanierung und Moder-

nisierung der Büros und Schaffung von Gastronomie- und

Verkaufsflächen sowie Seminar-, Bewegungs- und Konfe-

renzräumen – Drucksache 20/6181

100.000 €

STAATS- UND UNIVERSITÄTSBIBLIOTHEK Nachrüstung

von Brandschutzanlagen und Ersatz der Klimatechnik –

Drucksache 20/4331

5,3 MIO. €

HA MBU RG-NORD

ALTE PATHOLOGIE Zuschuss zur Sanierung der Alten

Pathologie des Krankenhauses Eilbek für eine Nutzung als

Kultur- und Nachbarschaftstreff – Drucksache 20/11762

100.000 €

BÜRGERHAUS BARMBEK Zuschuss zur Sanierung der

Küchenbe- und entlüftungsanlage des denkmalgeschützten

Hauses – Drucksache 20/11761

160.000 €

HAMBURGER STADTPARK Sanierung von Pinguin-

brunnen und Steingarten, Spielplatz und Planschbecken,

Instandsetzung der Wege, Erneuerung der Parkmöblierung

und der Beschilderung – Drucksachen 20/4764 und

20/8206

3,0 MIO. €

PLANETARIUM Sanierung der Dachkuppel und Ausbau

des Sockels für die Einrichtung einer Gastronomie, einer

Verkaufsfläche und eines Seminarraums, z. B. für Schul-

klassen – Drucksachen 20/5509 und 20/10106

8,22 MIO. €

UNIVERSITÄTSKRANKENHAUS EPPENDORF Beitrag zur

Sanierung der Aufzugsanlagen, der Trinkwasserversorgung

sowie der Heizungs-, Raumluft-, Gebäudeleit- und Kälte-

technik – Drucksache 20/7237

2,9 MIO. €

WIESE-ZENTRUM Zuschuss zu den Planungskosten zur

Errichtung eines Produktions-, Arbeits-und Bildungszent-

rums für die freie Theater- und Musikszene Hamburgs

in Barmbek – Drucksache 20/11758

130.000 €

HARBU RG

FREILUFTBÜHNE IM HARBURGER STADTPARK Instand-

setzung der Stützmauern und Treppen sowie Aufwertung

von Parkflächen – Drucksache 20/8206

300.000 €

HELMS-SAAL / HARBURGER THEATER Bühnenerweite-

rung mit Seiten- und Hinterbühne, Erneuerung der Ton-,

Licht- und Aufzugstechnik sowie der Künstlergarderoben

und sanitären Anlagen zur Ertüchtigung als Theaterbüh-

ne für attraktive Gastspiele – Drucksachen 20/6165 und

20/11264

3,02 MIO. €

ALTONA

ALTONAER MUSEUM Sanierung des Innenhofs und

Schaffung eines Gastronomiebereichs – Drucksache

20/12838

800.000 €

ALTONAER VOLKSPARK Überarbeitung der Eingangsbe-

reiche, Instandsetzung der Wege, Erneuerung der Parkmö-

blierung und der Beschilderung – Drucksache 20/8206

1,5 MIO. €

FABRIK – KULTUR- UND KOMMUNIKATIONSZENTRUMUmfassende Sanierung und Modernisierung u.a. der

Pflasterung auf dem Vorplatz, barrierefreier Zugänge, der

Sicherheitstechnik, der Bühne, des Daches, der Bausubs-

tanz, des Eingangsbereichs, der Saalbestuhlung und des

Fußbodens – Drucksache 20/4978

431.000 €

HAUS DER JUGEND OSDORFER BORN Planung und Re-

alisierung des Neubaus als Erweiterung der Geschwister-

Scholl-Stadtteilschule – Drucksache 20/11764

1,3 MIO. €

WAN DSBEK

B R A KU L A Weitreichende Sanierung des Bramfelder Kul-

turladens u. a. mit der Erneuerung von Fenstern, Heizungs-

anlage, sanitären Einrichtungen, Lüftungsanlage, Fußbö-

den, Ausstattung des Veranstaltungssaals – Drucksachen

20/7756 und 20/13151

1,65 MIO. €

ELBE-WERKSTÄTTEN Sanierung der Großküche in Sasel

zur Einhaltung moderner Hygienestandards, Reduzierung

des CO2-Ausstoßes und Verbesserung der Arbeitsabläufe –

Drucksache 20/8785

1,67 MIO. €

GET-TO Anteilige Finanzierung des Neubaus der Einrich-

tung für Kinder und Jugendliche zum Ausbau der sozialen

Infrastruktur in dem Fördergebiet der integrierten Stadt-

teilentwicklung Hohenhorst – Drucksache 20/13151

150.000 €

MÜHLENTEICHPARK Neugestaltung der Parkanlage als

Teil des Wandse-Grünzugs – Drucksache 20/8206

300.000 €

TORHAUS EICHTALPARK Erstellung eines Nutzungs- und

Sanierungskonzepts für die Revitalisierung des denkmal-

geschützten Gebäudes als Standort für kulturelle Veran-

staltungen und die Steigerung der Attraktivität des Park-

eingangs – Drucksache 20/11521

40.000 €

BERGEDORF

BERGEDORFER SCHLOSS Planung zur Ermittlung der

Kosten für die Sanierung von Hamburgs einzigem Schloss –

Drucksache 20/11269

300.000 €

KURT-ADAMS-PARK Sanierung der Grün- und Spielplatz-

flächen sowie Erneuerung von Spielgeräten – Drucksache

20/8206

300.000 €

STERNWARTE Zuschuss zur Sanierung des Gebäudes des

Großen Refraktors – Drucksache 20/5940

500.000 €

HA MBU RGWEIT

FRAUENHÄUSER Instandhaltungs- und Sanierungsarbei-

ten in fünf Einrichtungen – Drucksache 20/6167

1,29 MIO. €

FREIWILLIGE FEUERWEHREN Sanierung der Feuerwehr-

häuser sowie Um- und Neubauten zur Aufrechterhaltung

der Einsatzfähigkeit im Brand- und Katastrophenschutz –

Drucksache 20/7422

4,5 MIO. €

HAMBURGER ÖFFENTLICHE BÜCHERHALLEN Zuschuss

zur Modernisierung der Stadtteilbücherhallen in Barmbek,

Bergedorf, Billstedt, Eidelstedt, Farmsen, Fuhlsbüttel,

Altona, Kirchdorf, Wilhelmsburg und Winterhude;

Anschaffung neuer Bücherbusse für Bergedorf und Harburg,

Umbau der Musikbibliothek und Erweiterung der Jugend-

bibliothek in der Zentralbibliothek am Hühnerposten –

Drucksache 20/6163

3,01 MIO. €

SPORTSTÄTTEN IN HAMBURG Bau und Grundinstand-

setzung von Sportanlagen und kleine Tiefbaumaßnahmen

an Sportstätten (zum Beispiel Sportpark Dulsberg, Eisland

Farmsen, Jahnkampfbahn, Landesleistungszentrum

Volleyball und Badminton) sowie Sanierung vereinseigener

Sportanlagen – Drucksache 20/8204

3,3 MIO. €

GESAMT 75,95 MIO. €

Die Drucksachen können unter folgender Web-Adresse

abgerufen werden: www.buergerschaft-hh.de/parldok

SANIERUNGSFONDS HAMBURG 2020Neben dem Sanierungsprogramm für fast alle Bereiche der Stadt ermöglicht der Sanierungsfonds der Bürgerschaft u.a. diese wichtigen Einzelmaßnahmen: