registriert, wodurch IBM seinen lokalisierten Do-mainnamen verlor. Streitigkeiten um die Lizenzierung von Domainnamen bereiten dem hiesigen Geschäfts-betrieb sehr große Probleme. Neben Konflikten mit dem Urheber eines speziellen Domainnamens kann auch Streit darüber entstehen, dass von Amts wegen die Billigung eines bestimmten Domainnamens ver-weigert wird.

Regelwerk empfiehlt SchiedsverfahrenStreitigkeiten bezüglich Domainnamen werden welt-weit unter Zuhilfenahme der Streitrichtlinie UDRP geschlichtet. Dabei handelt es sich um ein durch die internationale Internet-Behörde ICANN in Zusam-menarbeit mit der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) aufgestelltes Regelwerk. Diese Richtlinie empfiehlt den Parteien, Konflikte nicht durch streitige Verfahren, sondern mittels alternativer Streitbeilegung im Schiedsverfahren zu lösen. Eine sich mit Domainnamen befassende Organisation au-

Von oliVer MassMann ::: Domainna-men stellen für jedes Unternehmen in Vietnam ein sehr wertvolles Mittel dar. Außer zum Zwecke der Registrie-rung lokaler Web-Adressen werden die Domainnamen als Werbemittel zur Verbreitung von Geschäfts- und Angebotsinformationen genutzt. Die einzelnen Domainnamen werden in Vietnam auf der Grundlage der er-sten vorgenommenen Registrierung vergeben. Dennoch wird vielfach versucht, aus der großzügigen Be-willigung von Domainnamen wirt-schaftlichen Nutzen zu ziehen.

Da Domainnamen auf Einzigar-tigkeit und dem Prinzip des Erstzu-griffs basieren, ist es für die Behörden nicht erforderlich zu überprüfen, ob ein vorgeschlagener Domainname zu Verwechslungen mit einer anderen Marke führen könnten. Dies macht es möglich, dass Warenzeichen, Fir-mennamen, Marken oder urheber-rechtlich geschützte Elemente bei einer missbräuchlichen Registrie-rung ursupiert und damit die Rechte und Interessen des tatsächlichen Eigentümers beeinträchtigt werden.

Domain in falschen HändenDies geschieht meist mit der Absicht des Verkaufs dieses Domainnamens an den Markeninhaber, der Lizenzierung oder anderweitiger kommerzieller Ver-wendung. Auch aus Gründen des unlauteren Wettbe-werbs und der irreführenden Werbung für das eigene Produkt oder der eigenen Dienstleistung mit einer be-kannteren Marke heraus wird diese Praxis nicht selten angewandt.

Eines der vielleicht prominentesten Opfer ist das Internetauktionshaus Ebay aus den USA. Moc My Co Ltd, bekannt als Alo Service and Trading, registrier-te den Domainnamen ebay.com.vn bereits vor dem Internetauktionsriesen Ebay.com. Dieser klagt bis heute vergeblich mit dem Ziel der Wiedererlangung des Namens. In ähnlicher Weise wurde ibm.com.vn zugunsten des Herrn Ly Gia Khang im August 2003

Zugreifen, bevor es zu spät ist

Wer zuerst kommt, mahlt zuerst – nach diesem Prinzip funktioniert die Vergabe von Domainnamen in Vietnam. Dass sich ein Anderer bereits die gewünschte Webadresse gesichert hat, mussten auch schon die ganz Großen erleben.

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Auch das Internetauktionshaus Ebay musste in Vietnam die Erfahrung machen,

dass ein anderer Anbieter den passenden Domainnamen schon registriert hatte.

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Beschwerdeführer Rechte und ein rechtliches Inte-resse hat; der Beschwerdegegner hat weder ein Recht noch ein rechtliches Interesse an einem derartigen Domainnamen; oder der Beschwerdegegner ist bei der Nutzung des Domainnamens in bösem Glauben.

In bösem Glauben handelt, wer die Lizenzierung oder Übertragung des Domainnamens an die Kon-kurrenten des Beschwerdeführers zum eigenen Vor-teil betreibt, verhindert, dass der Eigentümer einen

Firmennamens oder ein Warenzeichen in einer Domainbezeichnung nutzen kann, das Ansehens des Beschwerdeführers be-schädigt, dessen Gewerbebetrieb behin-dert oder Verwirrung und den Verlust an öffentlichem Vertrauen in den Firmenna-mens oder das Warenzeichen verursacht.

Zugunsten des Beschwerdegegners werden keine Rechte oder rechtlichen

Interessen an dem Domainnamen an-genommen, wenn sich der Domainna-me bewiesenermaßen auf Güter oder Dienstleistungen bezieht, die von dem

Beschwerdegegner vor der Streitentstehung verkauft oder beworben wurden, derartige Domainnamen der Öffentlichkeit bekannt waren, auch wenn der Be-schwerdegegner kein Recht an dem Firmennamen oder dem Warenzeichen hatte oder der Beschwerde-gegner den Namen in einer Weise nutzt, die weder zu einem Missverständnis in der Öffentlichkeit führt. Während des Schlichtungsverfahrens kann der Re-gisterführer der .vn-Domainnamen die Nutzung des Domainnamens sperren lassen.

und nochmal schnell sein!Wenn ein Gericht oder Schiedsrichter eine Entschei-dung zugunsten des Beschwerdeführers gefällt hat, so soll der Registerführer von vn.-Domainnamen die Re-gistrierung zurücknehmen. Sobald das Protokoll des Mediators, der Schiedsspruch des Schiedsrichters oder das Gerichtsurteil eingegangen ist, ist der Beschwerde-führer berechtigt, den Domainnamen innerhalb einer Zehntagesfrist registrieren zu lassen und zu verwenden. Wird diese Frist versäumt, steht der Domainname wie-der jeder interessierten Partei zur Verfügung.

Nachdem mittlerweile Domainnamen als eine der effektivsten Werbemittel anerkannt sind und nicht weniger wert sind als die Versehung einer Verpackung mit dem Markennamen, sollten die Unternehmen daraus die Lehre ziehen, wertvolle Domainnamen so früh wie möglich registrieren zu lassen. :::

torisiert hierbei einen qualifizierten Schiedsrichter, dessen Beurteilung verbindlich ist.

Vietnam misst bislang den UDRP-Regeln keine Bedeutung zu. Konflikte um Domainnamen mit der landesspezifischen Endung .vn, die durch die vietname-sische VNNIC vergeben werden, werden auch durch diese oder das Informations- und Kommunikations-ministerium mittels Mediation geklärt. Nach Artikel 30 des Gesetzes über geistiges Eigentum vom 1. Juli

2006 sind Handlungen, wie die Registrierung oder die Führung eines Domainnamens, der identisch oder ver-wechselnd ähnlich mit einer geschützten Firma oder der Marke ist oder die unrechtmäßige Verwendung von geographischen Indikatoren zum Zwecke des ei-genen Vorteils oder der Schädigung des Ansehens und der Bekanntheit des entsprechenden Firmennamens, der Marke oder der geographischen Indikatoren als ein Verhalten unlauteren Wettbewerbs zu werten.

Vietnam veröffentlicht eigene RichtlinieUnter Bezugnahme auf die globalen Praktiken zu Do-mainnamen-Streitbeilegungsverfahren kündigte das Ministerium für Information und Kommunikation in einem Rundschreiben um eine .vn-Domainnamen-Streitbelegungsverfahrens-Richtlinie an. Das Rund-schreiben beinhaltet den Regierungsentscheid Nr. 97/2008/ND-CP, der die Verwaltung, Einrichtung und die Nutzung von Internetdienstleistungen be-trifft, sowie das Informationstechnologiegesetz. Da-mit hat Vietnam das erste Mal eine offizielle Richtlinie im Hinblick auf die Streitbelegung bezüglich lokaler Domainnamen veröffentlicht.

Die Parteien können hiernach zwischen drei Ar-ten der Streitbeilegung wählen, Mediation, Schieds-gerichtsbarkeit oder der ordentliche Rechtsweg. Die streiteröffnenden Voraussetzungen wurden in dem Rundschreibens Nr. 10 festgesetzt: Der Domainna-me ist identisch oder verwechselnd ähnlich mit dem Firmennamen, dem Warenzeichen oder der Dienst-leistungsmarke des Beschwerdeführers, an denen der

Zugreifen, bevor es zu spät ist

Ebenso wie im Nachbarland China verbreitet

sich das Internet auch in Vietnam rasant.

Der autor ist Partner bei Duane Morris Vietnam llC in Hanoi.

Kontakt: omassmann@duanemorris.com

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