Der BürgerantragBeitrag der ÖVP Penzing zur

„Evolution Volkspartei“

Status quo Bevölkerung

Politik(er)verdrossenheit Ungelöste Probleme

Verbindung zwischen Politik und Bürger abgerissen

Unzufriedenheit mit „denen da oben“

Status quo Politik

Fehlender Draht zum Bürger

Ratlosigkeit gegenüberPolitik(er)verdrossenheit

Bürokratische Gesetzesflutstatt echter Bürgeranliegen

Ausgestreckte Hand des Politikerswird nicht angenommen

Probleme gibt es genug

Staus?

Kulturgüter bedroht?

Schulqualität ungenügend?

Die Lösung

Der

BÜRGERANTRAG

Der Bürger erhält das RECHT,

selbst Anträge einzubringen

Der Stufenplan zum Bürgereintrag

„Evolution Volkspartei“• ÖVP Penzing entwickelt

Konzept• ÖVP-Verfassungssprecher

AbgzNR Wolfgang Gerstl bringt Idee bei Evolutionsprozess ein

• Testplattform geht aufwww.buergeranliegen.atonline

Der Penzinger Bürgerantrag• Der 14. Bezirk startet einen

„Probelauf“• Jeder Bürger / jede Bürgerin

kann Antrag via Homepage im ÖVP-Klub einbringen, der über Einbringung in Bezirksvertretung abstimmt

Ausbaustufe• Bei „Flut“ an Anträgen ist

bestimmte Anzahl an Unterstützern für Einbringung nötig

• Im Rahmen der „Evolution Volkspartei“ werden bundesweite Anwendungsmöglichkeiten erörtert und vorbereitet

Internationale Erfahrungen

• In deutschen Bundesländern als Volksinitiativen, Bürgerantrag oder Einwohnerantrag ab bestimmter Anzahl von Unterstützern

• Direkte Einbringungsmöglichkeit, aber hohe Erfordernis an quantitativer und formaler Unterstützung

• Bestimmte Themen von Initiativrecht ausgenommen

Deutsche Bestimmungen im Überblick

Quelle: Wikipedia

Der Penzinger Bürgerantrag

Bürgerantrag• Bürger hat Anliegen• Bringt via Formular auf www.buergerantrag.at seinen Antrag ein

• Durch Abschicken wird Antrag von „Bürger-Mandatar“ übernommen

Klubsitzung• „Bürger-Mandatar“ bringt

namens des Antragsstellers den Antrag in Klubsitzung ein

• Klub berät, holt ergänzende Infos ein

• Klub stimmt über Einbringung des Antrags ab

Bezirksvertretung• ÖVP lädt betreffenden

Bürger zur Bezirksvertretungssitzung und ggf. Ausschuss ein

• ÖVP bringt Bürgerantrag ein

• Antrag wird abgestimmt /unter Anhörung des Bürgers in Ausschuss behandelt und dann abgestimmt

Vorteil des Modellversuchs „Penzinger Bürgerantrag“

• Keine rechtlichen Adaptierungen nötig

• Keine Einstiegshürden

• Keine komplexen Verfahren

• Überwindung der „Politikverdrossenheit“ durch themenorientierte Ansprache

• Auf Bezirksebene Anträge weniger Frage von Parteipolitik als Sachpolitik und „Hausverstand“

• Ein Zebrastreifen ist keine Frage des Parteibuchs

Hier finden Sie den Bürgerantrag

www.buergerantrag.at

/buergerantrag

@buergerantrag