und Erlangen

• Was ist geplant?

• Unsere Hauptkritikpunkte

• Auswirkungen auf Erlanger Stadtgebiet

• Verfahrensstand

• Wie geht es jetzt weiter?

Frankenschnellweg Was rollt auf Sie zu?

Vortrag von Markus Gansereram 31.01.2013 in Erlangen Eltersdorf

Erörterungstermin April 2012

Wir haben diese Untersuchung erweitert

und festgestellt, dass unter den jetzt zu

betrachtenden Verhältnissen auch bei der

A 73 Nord, also von der Stadtgrenze

Nürnberg/Fürth bis Eltersdorf, bereichsweise

Anspruch auf passiven Lärmschutz besteht,

weil die Grenzwerte von 70/60 dB(A) überschritten

werden können.

Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass diePlanfeststellungsunterlagen offenbar nur inNürnberg ausgelegt worden sind und nicht in Fürthund erst recht nicht in Erlangen, dann bedeutet das, dass diese dort lebenden Menschen niedie Gelegenheit hatten, sich zu diesergesundheitlichen und eigentumsrechtlichenMehrbelastung zu äußern.Das ist ein schwerer Verfahrensfehler.

Rechtsanwalt Schönefelder beim Erörterungstermin im April 2012

Bereich West

Im Wesenstlichen sind hier Lärmschutzwände geplant

Westlicher Abschnitt

Ohne Ausbau:DTV 59.000 Kfz/24h mit Lkw Anteilen von tags/nachts bis zu 10% bzw. 16%

Nach Ausbau: DTV 64.000 Kfz/24h mit LkwAnteilen von tags/nachts 10% bzw. 19%

Im Abschnitt West wird durch Lärmschutzwände eine Lärmminderung von bis zu 15 dB(A) erreichtIn den Obergeschossen der Häuser wird allerdings bei Sichtverbindung Je nach Höhenlage eine Überschreitung der Immissionsrichtwerte von bis zu 8 dB(A) bleiben. Hier sind aus Gründen der Verhältnismäßigkeit Lärmschutzfenster vorgesehen.

Perfide Gesetzgebung:

• Es muss erst eine Straße ausgebaut und mehr Verkehr erzeugt werden, um dann die Anwohner mit Lärmschutzwänden schützen zu können.

• Gesetze sind aber nicht Gottgegeben

• Planungskosten: bereits mehr als 10 Mio. € Mit diesem Geld hätten die Lärmschutzwände bereits errichtet werden können.

Kreuzungsfreier Ausbau des FSW

Bereich Mitte

Ausbau Pläne Bereich Mitte

Die Prognose gemäß Planfeststellungsunterlagen ist wie folgtOhne Ausbau: DTV 75.500 Kfz/24h mit Lkw Anteilen von tags/ nachts bis zu 8% bzw. 16%

Nach Ausbau im Tunnel DTV bis zu 68.000 Kfz/24h mit Lkw Anteilen von tags/nachts 10% bzw. 18%OberflächenverkehrDTV bis zu 42.000 Kfz/24h mit Lkw Anteilen von tags/ nachts 5% bzw. 6%

Im Abschnitt Mitte wird durch Untertunnelung wegen des verbleibenden Oberflächenverkehrs nur eine Lärmminderung von 3 dB(A) erwartet. Zur Einhaltung der Immissionsrichtwerte werden Lärmschutzwände gebaut. In Obergeschossen ändert sich die Lärmbelastung unwesentlich. Es verbleiben auch beim Ausbau Grenzwertüberschreitungen von ca. 10 dB(A). Hier kommen Lärmschutzfenster zum Einsatz.

Lückenschluss in der A 73

Rechtsgutachten Schönefelder 15.09.2010 im Auftrag des Vereins zum Schutz des Rednitztales e.V.

Im Ergebnis bleibt daher festzuhalten, dasssämtliche Voraussetzungen einer Autobahnerfüllt werden, so dass es sich um eineAutobahnplanfeststellung unter demEtikettenschwindel einer Kreisstraße

handelt. Im Ergebnis ist allein deshalb schon diePlanung ebenso wie der Antrag aufPlanfeststellung und eine etwaigePlanfeststellung rechtswidrig.

Das Gutachten zum kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs hat durch Befragungen der Nutzer des Frankenschnellwegs festgestellt, dass der Anteil des Durchgangsverkehrs auf dem Frankenschnellweg bezogen auf das Stadtgebiet Nürnberg bei rd. 13 % liegt. Für den Fall des kreuzungsfreien Ausbaus prognostiziert das Gutachten einen nahezu gleichbleibenden Durchgangsverkehrsanteil. Die Autobahn BAB A3 soll laut Gutachten durch den Ausbau des Frankenschnellwegs um maximal 1.000 Kfz/ 24 h entlastet werden. Stadt Nürnberg auf Sammeleinwendung vom 14.03.12

Verkehrsprognosen für 2015

Der Gutachter hat die Prognosen für 2015 erstellt.

Die Statt Nürnberg hat diese Zahlen dann eins zu eins auf das Jahr 2020 übertragen.

Kritik:

Es ist nicht ersichtlich warum ab 2015 der Verkehr nicht mehr zunehmen soll.

Der Horizont 2020 ist zu kurz. Bis dahin ist der Ausbau noch nicht fertig.

Die Bayerische Staatsregierung geht von weitaus höheren

Verkehrszunahmen aus bis zum Jahr 2025 aus

4.7 Verkehrsentwicklung nach Regierungsbezirken Den größten relativen Verkehrszuwachs hat der Regierungsbezirk Mittelfranken, der mehr undmehr als Logistikdrehscheibe von Bedeutung ist.

Verkehrsprognose 2025 als Grundlage für den Gesamtverkehrsplan Bayern INTRAPLAN 2010

Haushaltrede von OB Ude vom 25. Oktober 2011

• „Ich erinnere aber auch an die Finanzierung des Mittleren Rings, bei der prominente Mitglieder der bayerischen Staatsregierung eine 80-prozentige Kostenübernahme in Aussicht gestellt haben. Auf Plakaten hieß es sogar: ,Die Kosten trägt der Staat’. Nach der jüngsten Abrechnung belaufen sich die staatlichen Zuwendungen aber nur auf 43 Prozent, die Stadt München musste statt der in Aussicht gestellten 20 Prozent immerhin 57 Prozent

• berappen. Das sind 506 Millionen Euro.“

Auswirkungen auf Erlangen

Der Ausbau des Frankenschnellwegs wirdvom Freistaat Bayern mit Mitteln aus demGemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)bezuschusst. Diese Bundesmittel laufen 2019 aus.

Dies ist der Gleiche Fördertopf aus dem dieStadt-Umland-Bahn StUB gefördert werdenkann.

Der FSW gefährdet Finanzierung der StUB

www.frankenschnellweg-stoppen.de

http://www.nuernberg.de/internet/soer/planfeststellung.html?pk_campaign=soer&pk_kwd=fsw_startseite_planfeststellung.html

nur bis 18.02.13

VerfahrensstandPlanauslegung in Nürnberg

27.09.2010 bis 09.11.2010

Über 1000 Einwendungen

Erörterungstermin

16. bis 18. April 2012

Planauflage: 25.01.2013 – 25.02.2013

Einwendungsfrist: 11.03.2013

Kann der Ausbau noch gestoppt werden?

Förmliches VerfahrenDie Planfeststellungsbehörde

entscheidet in der Regel nur

wie eine Straße gebaut wird.

Danach besteht die

Möglichkeit der Klage

Politik

Die Politik entscheidet

ob die Straße gebaut

wird.

Landtagswahl 2013

Bundestagswahl 2013

Kommunalwahl 2014

Ja!

Erheben Sie Einwendung!!!

Mustereinwendung unterschreiben

Diese finden Sie unter

www.frankenschnellweg-stoppen.de

Noch besser: Mustereinwendung ergänzen

Überzeugen Sie Nachbarn

Sammeln Sie Unterschriften in Erlangen

Wie geht es dann weiter?

Erörterungstermin:Unser Rechtsbeistand Eike Schönefelder kannSie mit vertreten.Schicken Sie uns die Einwendung inKopie und eine Vollmacht für unseren AnwaltUnterstützen Sie uns mit einer SpendeVerkehrsclub Deutschland Ortgruppe NürnbergKontonr. 0100 603 872Spardabank Nürnberg BLZ 760 905 00Kennwort: Frankenschnellweg

Stau ist ein allzu hässliches Wort, aber kein Grund, um eine neue Straße zu bauen. Wo immer eine Straße neu gebaut, erweitert oder verflüssigt wird, wird mehr Verkehr entstehen.

Zitat aus der Broschüre „Stadtverkehr im Wandel“,Herausgegeben vom Bundesbauministerium, 1986unter Bauminister Dr. Oscar Schneider,Ehrenbürger der Stadt Nürnberg,