Sahara : Algerien verrät sich angesichts der Richtigkeit der Erwiderungen Marokkos vor der 4.

Kommission der UNO

Marokko erneuerte vor der 4. Kommission der UNO „seine feste Gebundenheit“ gegenüber dem

politischen Prozess in der marokkanischen Sahara, der zwangsweise über die Neutralität des

Sekretariats der Vereinten Nationen und über die Unparteilichkeit der MINURSO erfolgt, vor

„jeglichem Versuch der Überschreitung“ dieses Mandats warnend, der die Präsenz dieser Mission „in

Gefahr bringen wird“ und „jegliche Verwickelung“ Algeriens in dieser Frage anzeigend.

Sein Erwiderungsrecht gegenüber „einigen“ Delegationen ausübend, die den Ausbau des Mandats

der MINURSO großschreiben, um darin „den Mechanismus der Menschenrechte oder der

Selbstbestimmung“ einzufügen, hat der permanente Vizevertreter des Königreichs Marokko bei der

UNO, Abderrazzak Laassel, unterstrichen, dass Marokko „felsenfest gegen jegliche Veränderung der

Prinzipien und Parameter ist, die sowohl die Präsenz der MINURSO in der Sahara als auch die

Erleichterung der politischen Verhandlung präsidieren, vor jeglichem Versuch der Überschreitung des

Mandats der MINURSO warnend, der im Stande ist, die Präsenz dieser Mission in Gefahr zu bringen".

Der marokkanische Diplomat bekundete überdies sein „doppeltes Erstaunen“, als Algerien

interveniert hat, um seinerseits ein Erwiderungsrecht auszuüben, ohne seitens Marokko zitiert zu

werden, während es „an die große Glocke beteuert, dass es nicht Partei“ im Konflikt der Sahara ist.

Herr Laassel hat die algerische Haltung angezeigt, in dem er seine verstümmelte Auslegung der

Resolution 1514 angezeigt hat und dazu aufgefordert hat, dass die Frage der Sahara vom

Sicherheitsrat im Kapitel VI der Charta der Vereinten Nationen im Rahmen der friedlichen Schlichtung

der Konflikte behandelt wird und nicht als Frage der Entkolonisierung, wie Algerien behauptet, das

sich auf den letzten Bericht des Generalsekretärs bezieht.

Daraufhin stellte der marokkanische Diplomat fest, dass der Sicherheitsrat „in seiner Weisheit nicht

den Ausrutschen“ des Berichts Folge geleistet hat.

Bezugnehmend auf den Ausbau des Mandats der MINURSO, warnte Herr Laassel vor „jeglicher

Anwandlung in diese Richtung“ und zählte in seiner Adresse vor den Mitgliedsstaaten der UNO, die

im Rahmen dieser Kommission der Generalversammlung der UNO zusammengekommen sind, das

Mandat der MINURSO in 3 Punkte auf, nämlich in „den Waffenstillstand beobachten“, „die Risiken

der Minenexplosion und der anderen explosiven Kriegsresten reduzieren“ und in „die

vertrauensbildenden Maßnahmen des Hochkommissariats für Flüchtlinge, insbesondere im Rahmen

der familiären Besuche, unterstützen“.

Das Königreich, hat er behauptet, „bleibt engagiert im Prozess der politischen UNO-Verhandlungen

unter der Ägide des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, Herrn Ban Ki-Moon, und des

Sicherheitsrates, und bleibt fest dazu entschlossen, sich dafür einzusetzen, um zu einer politischen

definitiven Konsenslösung für den regionalen Saharakonflikt zu gelangen“, auf der Basis seines

Autonomievorschlags, der es 2007 unterbreitet hat und der seither in allen Resolutionen des

Sicherheitsrates als „seriös und glaubwürdig“ qualifiziert wurde.

Was das Engagement Marokko zugunsten dem Respekt, der Förderung und dem Schutze der

Menschenrechte anbetrifft, hat das Königreich „weder Komplexe und erschreckt sich noch davor, die

Menschenrechte in den geeigneten Mauern zu erörtern.

Es hat es getan und es wird weitern es mit allen Mechanismen des Mandats der Behandlung der

Menschenrechte tun“, hat er fortgefahren.

Das Prinzip der Selbstbestimmung anschneidend, hat der marokkanische Diplomat zunächst daran

erinnert, dass „das Völkerrecht ein lebendiges, positives und evolutionsfähiges Recht ist, das sich auf

alle Realitäten und Konjunkturen der internationalen Gemeinschaft adaptieren lässt“ und dass dieses

Prinzip konsequenterweise „weder feststehend noch statisch ist".

Es sollte also daran erinnert werden, dass das Prinzip der Selbstbestimmung historisch gesehen „seit

1960 eine Evolution durchlaufen ist, „sowohl auf der Ebene seiner juristischen Dimension als auch in

der Praktik der Vereinten Nationen“.

Ein Beweis dafür ist die diversen zu diesem Zweck adoptierten Resolutionen, davon die Resolution

1514, die darauffolgende Resolution 1541 und die Resolution 2625.

Diese letzte Resolution präzisiert klar und deutlich in ihrer Präambel, dass „jeglicher Versuch der

partiellen oder totalen Zerstörung der nationalen Einheit und der territorialen Integrität eines Landes

inkompatibel mit den Zielen und den Prinzipien der Charta der Vereinten Nationen ist".

Quellen:

http://www.corcas.com

http://www.sahara-online.net

http://www.sahara-culture.com

http://www.sahara-villes.com

http://www.sahara-developpement.com

http://www.sahara-social.com