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WIR BEGLEITEN SIE
SICHER BIS INS ZIEL!
Dezernat „Zoll- und Außenwirtschaftsrecht“
Zollrecht
Exportkontrollrecht
Verbrauchsteuerrecht
Transport- und Speditionsrecht
Recht der Verbote und Beschränkungen (VuB)
Einfuhrumsatzsteuerrecht
Tätigkeitsschwerpunkte - Zollrecht (1)
• Beratung und Vertretung bei der
Bewilligung, Durchführung, Optimierung von Zollverfahren (aktive
Veredelung, Zolllager usw.).
Bewilligung, Durchführung sowie Optimierung zollrechtlicher
Bewilligungen (AEO, Zugelassener Ausführer usw.).
Einreihung von Waren in den Zolltarif sowie der Beantragung einer
verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA).
Verteidigung gegen unzutreffende vZTA sowie bei der Abwehr eines
Widerrufs und der Rücknahme einer vZTA.
Abwehr und Verteidigung gegen Einfuhrabgaben (Zölle,
Einfuhrumsatzsteuer usw.) vor Behörden und Gericht.
Abwehr sowie Vorbereitung und Begleitung von Zollprüfungen.
2
Tätigkeitsschwerpunkte - Zollrecht (2)
• Unterstützung bei der Umsetzung zollrechtlicher Compliance im
Unternehmen bzw. Konzern (Schaffung und Optimierung der Organisation,
Arbeits- und Organisationsanweisung usw.).
• Beratung und Vertretung in
Bußgeldverfahren wegen leichtfertiger Steuerverkürzung, Gefährdung
von Einfuhrabgaben, Aufsichtspflichtverletzung usw.).
Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung, Steuerhehlerei usw.
(Selbstanzeige, Begleitung von Durchsuchungen usw.).
• Beratung und Vertretung bei Verstößen gegen das Recht der Verbote und
Beschränkungen (VuB), wie zum Beispiel
Abfallrecht (grenzüberschreitende Abfallverbringung),
Gewerblicher Rechtsschutz,
Produktsicherheitsgesetz usw.
3
Tätigkeitsschwerpunkte - Zollrecht (3)
• Beratung und Vertretung im Warenursprung- sowie Präferenzrecht:
Prüfung des Warenursprungs,
Beantragung des Ermächtigten Ausführers (EA),
Erstellung einer (Langzeit-) Lieferantenerklärung.
• Organisation und Durchführung von Inhouse-Schulungen
Grundlage des Zollrechts
Neuerungen des Zollrechts (Update)
• Einführung und Umsetzung der elektronischen Zollabwicklung in
Zusammenarbeit mit kompetenten Zollsoftwareanbietern.
• Beratung bei der Erstellung von Zollvollmachten sowie Verzollungsaufträgen,
aber auch Kaufverträgen bzw. AGB.
• Weltweite Tätigkeit durch Einbindung in Netzwerke.
4
Tätigkeitsschwerpunkte - Exportkontrollrecht (1)
• Prüfung von Geschäftsvorgängen, ob exportkontrollrechtliche
Beschränkungen bestehen (auch US- (Re-) Exportkontrolle)
Verbot,
Genehmigungspflicht.
• Beratung und Vertretung bei der Beantragung von
Ausfuhrgenehmigungen,
Auskünften zur Güterliste (AZG),
Voranfragen an das BAFA.
• Abwehr, Vorbereitung, Begleitung sowie Nachbereitung von
Außenwirtschaftsprüfungen.
• Unterstützung bei der Einführung, Umsetzung sowie Optimierung der
exportkontrollrechtlichen Compliance im Unternehmen bzw. Konzern
(Schaffung einer Organisation, Arbeits- und Organisationsanweisung usw.)
5
Tätigkeitsschwerpunkte - Exportkontrollrecht (2)
• Beratung und Vertretung bei behördlichen und gerichtlichen Rechtsbehelfen
abgelehnte Ausfuhrgenehmigungen,
Auskünfte zur Güterliste (AZG),
sonstige Maßnahmen des BAFA (Einzeleingriff usw.).
• Beratung und Vertretung bei der Abwehr von
Bußgeldverfahren wegen Verstößen gegen das Außenwirtschaftsrecht
(Dual-Use-VO, Embargo usw.).
Strafverfahren wegen Verstößen gegen das Außenwirtschaftsrecht
(Dual-Use-VO, Embargo usw.).
• Organisation sowie Durchführung von Inhouse-Schulungen
Grundlagen der Exportkontrolle,
Neuerungen der Exportkontrolle (Update).
6
Tätigkeitsschwerpunkte - Verbrauchsteuerrecht
• Beratung und Vertretung bei der Bewilligung sowie bei der Abwehr eines
Widerrufs von Erlaubnissen, wie z.B.
Steuerlagerlaubnis.
Verwendererlaubnis.
• Beratung, Begleitung und Nachbereitung einer Betriebsprüfung
(Sachverhaltsaufklärung, Teilnahme Abschlussgespräch usw.).
• Abwehr sowie Verteidigung gegen unberechtigte Steuerbescheide
(Branntweinsteuer usw.) vor Behörde und Gericht.
• Abwehr von Straf- und Bußgeldverfahren wegen Steuerhinterziehung,
Steuerverkürzung, -gefährdung usw.
• Inhouse-Schulungen (Grundzüge des Verbrauchsteuerrechts, Abgrenzung
Zoll- und Verbrauchsteuerrecht usw.).
7
Tätigkeitsschwerpunkte - Transport- und Speditionsrecht
• Vertretung bei der
Geltendmachung von Frachten.
Geltendmachung und Abwehr von Schadenersatzansprüchen
(Transportschäden, Zollschäden usw.).
Beantragung und der Abwehr des Widerrufs von Bewilligungen im
Logistikbereich (bekannter Versender usw.).
• Beratung bei der Vertragsgestaltung (Zollvollmacht, Transport- und
Speditionsverträge, Allgemeine Geschäftsbedingungen usw.).
• Vertretung bei der Abwehr von Bußgeld- und Strafverfahren wegen
Verstoßes gegen das Güterkraftverkehrsgesetz (GüKG).
Verstoßes gegen Bestimmungen des Abfallrechts usw.
• Organisation sowie Durchführung von Inhouse-Schulungen
8
Dissertationen
Dr. Talke Ovie
„Das IT-Verfahren ATLAS als E-Government und seine
Vereinbarkeit mit dem Zoll- und Steuergeheimnis“
Mendel Verlag, 2008; http://www.efa-schriften.de/band36.htm
Dr. Nils Harnischmacher
„Der Abtretungsempfänger im Ausfuhrerstattungsrecht - Zur
Abwicklung und Rückabwicklung von Ausfuhrerstattungen
sowie Rechtmäßigkeit von Sanktionen“
Mendel-Verlag, 2008; http://www.efa-schriften.de/band37.htm
Bei Interesse kann die jeweilige Dissertation über die Adresse der
Kanzlei in gedruckter Form angefordert werden.
9
Publikationen - Zeitschriften (1)
• „Das Europäische Zollrecht“ - Teil 1 bis 6: Allgemeine Regeln,
Verfahrensrecht und Abgabenrecht
veröffentlicht in: AW-Prax 2007, S. 343 ff.; Bundesanzeiger Verlag.
• „Einhaltung von US-Ausfuhrbestimmungen durch Frachtführer
und Speditionen - Aktuelle amerikanische Rechtsprechung“ veröffentlicht in: Logistik + Recht aktuell! 2008, S. 2, Bundesanzeiger Verlag.
• „Die Summarische Anmeldung - Gegenwart und Zukunft“ veröffentlicht in: Logistik + Recht aktuell! 2008, S. 5., Bundesanzeiger Verlag.
• „Gegenseitige Anerkennung des AEO und C-TPAT - Ein Vergleich
der Sicherheitsprogramme der Europäischen Gemeinschaft und
der USA“ veröffentlicht in: Logistik + Recht aktuell! 2008, S. 6, Bundesanzeiger Verlag.
10
Publikationen - Zeitschriften (2)
• „Entwicklung des Zollschuldrechts durch die Rechtsprechung des
EuGH und den Modernisierten Zollkodex“ veröffentlicht in: Transportrecht, 2008, S. 357, Luchterhand Verlag.
• Die direkte und indirekte Stellvertretung im Europäischen Zollrecht
- Voraussetzungen und Auswirkungen für Transportunternehmen“ veröffentlicht in: Transportrecht, 2009, S. 398, Luchterhand Verlag.
• „Mitarbeiterscreening aufgrund Embargolisten? - Zulässigkeit der
Prüfung von Mitarbeiterdaten gegen die Sanktionslisten“ veröffentlicht in: AW-Prax 2010, Bundesanzeiger Verlag.
• „Unzulässige vorübergehende Verwendung eines drittländischen
Straßenfahrzeugs im Binnenverkehr“ veröffentlicht in: AW-Prax 2011, S. 55; Bundesanzeiger Verlag.
11
Publikationen - Zeitschriften (3)
• „Aktuelle Rechtsprechung für Grenzspediteure und Zolldienstleister“ veröffentlicht in: AW-Prax - Service Guide, 2013, 54, Bundesanzeiger Verlag.
• „UZK - Zollkodex der Europäischen Union - Die Neufassung des MZK“ veröffentlicht in: FOREIGN TRADE - Kompaktwissen für den Außenhandel,
Ausgabe 1/2013, S. 11 ff.; Mendel Verlag.
• „Fuselöl bereitet Kopfzerbrechen - Branntweinsteuer und/oder
Energiesteuer?“ veröffentlicht in: FOREIGN TRADE - Kompaktwissen für den Außenhandel, Ausgabe
1/2013, S. 54 ff., Mendel Verlag.
• „Recht kurz - Interessante Entscheidungen zum Zoll- und Einfuhr-
umsatzsteuerrecht“
veröffentlicht in: FOREIGN TRADE - Kompaktwissen für den Außenhandel,
Ausgabe 2/2013, S. 34 ff., Mendel Verlag.
12
Publikationen - Zeitschriften (4)
• „Outsourcen des Mitarbeiterscreenings - Eine unendliche
Geschichte?!“ veröffentlicht in: FOREIGN TRADE - Kompaktwissen für den Außenhandel,
Ausgabe 3/2013, S. 31 ff., Mendel Verlag.
• „Zollkodex der Europäischen Union - Ein Update“
veröffentlicht in: FOREIGN TRADE - Kompaktwissen für den Außenhandel,
Ausgabe 4/2013; Mendel Verlag.
• „Der reglementierte Beauftragte (reg. B) - wirksame Enthaftung
durch Enthaftungserklärung möglich?“ veröffentlicht in: Transportrecht 2013, S. 326 ff., Luchterhand Verlag.
• „Nacherhebung von Einfuhrgaben - Verjährung in der
Frachtführerkette“
veröffentlicht in: AW-Prax Service Guide 2014, S. 52 ff.; Bundesanzeiger Verlag.
13
Publikationen - Zeitschriften (5)
• „Ist das noch „für den Zoll“ oder kann das schon weg? - Teil 1:
Eine Betrachtung der derzeit geltenden Aufbewahrungsfristen für
zollrechtlich relevante Unterlagen“
veröffentlicht in: FOREIGN TRADE - Kompaktwissen für den Außenhandel,
Ausgabe 4/2014, S. 44 ff.; Mendel Verlag.
• „Ist das noch „für den Zoll“ oder kann das schon weg? - Teil 2:
Eine Betrachtung der künftig geltenden Aufbewahrungsfristen für
zollrechtlich relevante Unterlagen und der Möglichkeit der
Inanspruchnahme von Vereinfachungen durch den zugelassenen
Wirtschaftsbeteiligten“
veröffentlicht in: FOREIGN TRADE - Kompaktwissen für den Außenhandel,
Ausgabe 4/2014, S. 44 ff.; Mendel Verlag.
• „Entziehen ohne Entziehen?“ - Aktuelle Rechtsprechung zur
Haftung des Hauptverpflichteten veröffentlicht in: AW-Prax Außenwirtschaftliche Praxis - Sonderausgabe
Service Guide 2015
14
Publikationen - Zeitschriften (6)
• "Kein Vorsteuerabzug des Lagerhalters für Einfuhrumsatzsteuer -
Anmerkung zu FG Kiel, Urteil vom 09.10.2014, 4 K 67/13" veröffentlicht in: juris PraxisReport Transport- und Speditionsrecht vom
12.02.2015, juris GmbH.
• „19 % sind 19 % zu viel - Logistiker und die Einfuhrumsatzsteuer“
veröffentlicht in: LT-Manager 04/2015
• "Zollschuldentstehung durch Entziehen von Waren aus dem
Versandverfahren„ veröffentlicht in: juris PraxisReport Transport- und Speditionsrecht vom
12.06.2015, Anmerkung 6, juris GmbH, Saarbrücken.
• „Unionszollkodex - was auf Unternehmen jetzt zukommt“
Veröffentlicht in: Von A nach B, Dezember 2015.
15
Publikationen - Zeitschriften (7)
• „Recht kurz - Grenzen der Speicherung und Nutzung digitaler
Daten“ veröffentlicht in: FOREIGN TRADE - Kompaktwissen für den Außenhandel,
Ausgabe 1/2016, S. 44 ff.; Mendel Verlag.
• „Verlängerter Arm des Zolls“,
veröffentlicht in: transaktuell 2016;
http://www.eurotransport.de/news/recht-verlaengerter-arm-des-zolls-6809373.html
Einige der Publikationen finden Sie mit freundlicher
Genehmigung der Verlage zum kostenlosen Download unter
• Harnischmacher Löer Wensing - Rechtsanwälte - Anwälte &
Notare - Dr. Talke Ovie
• Harnischmacher Löer Wensing - Rechtsanwälte - Anwälte &
Notare - Dr. Nils Harnischmacher
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Publikationen - Bücher + Kommentare
• Praxishandbuch Transport - Logistik, Versicherung,
Exportkontrolle, Zoll, Steuern https://shop.bundesanzeiger-verlag.de/aussenwirtschaft/praxishandbuch-
transport-1/
• „Einleitung Zollrecht“
veröffentlicht in: AWR-Kommentar, Bundesanzeiger Verlag.
• „Haftung des Luftfrachtspediteurs (reg. B) für Schäden an der
Luftfrachtsendung“
veröffentlicht in: Praxishandbuch Luftfrachtsicherheit „Bekannter
Versender„ & Co. werden, bleiben, managen, Bundesanzeiger Verlag.
• „Die Voranfrage in der Exportkontrolle - Vertrauensschutz für
Exporteure?“
veröffentlicht in: Ehlers/Wolffgang (Hrsg.), Recht der Exportkontrolle -
Bestandsaufnahme und Perspektiven, S. 205 ff., Deutscher Fachverlag
GmbH, Frankfurt am Main
17
Publikationen - Leitfäden
• HLW - Zollglossar
http://www.hlw-muenster.de/pdf/HarnischmacherLoeerWensing_Zollglossar.pdf
• HLW - Leitfaden zum „Zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten“ http://www.hlw-muenster.de/pdf/HarnischmacherLoeerWensing_Leitfaden
ZugelassenerWirtschaftsbeteiligter.pdf
• HLW - Leitfaden zur Exportkontrolle http://www.hlw-muenster.de/pdf/HarnischmacherLoeerWensing_LeitfadenExportkontrolle.pdf
• HLW - Leitfaden zum bekannten Versender (Enthaftungserklärung /
Sicherheitsbeauftragter) http://www.hlw-muenster.de/pdf/HarnischmacherLoeerWensing_LeitfadenExportkontrolle.pdf
• HLW-Merkblatt „Zoll- und steuerrechtliche Risiken bei vereinbarter
Lieferklausel DDP in Lieferbeziehungen zu Drittländern“ http://www.hlw-muenster.de/leitfaeden.php
18
Veranstaltungen - 2012
• Business Talk „Hilfe Zoll! Was muss ich machen?“ am 28.02.2012 in
Steinfurt in Kooperation mit dem Bundesverband Mittelständische
Wirtschaft.
• „Time 2 Talk“ am 17.04.2012 in Böbingen, 19.04.2012 in Neustadt,
23.05.2012 in Hamburg und 12.07.2012 in München in Kooperation mit
dem BDEx, der MHP Solution Group und der TIA innovations GmbH.
• „SIB Innovations- und Beteiligungsgesellschaft mbH - Unternehmer-
frühstück“ am 21.09.2012 in Dresden.
• „Finanzkontrolle Schwarzarbeit - was macht sie und was darf sie?“
am 26.09.2012 in Münster in Kooperation mit dem Bundesverband mittel-
ständische Wirtschaft (BVMW), Kreis Steinfurt und Nordwestmünsterland.
• „Time 2 Talk - Sicherheit im Außenhandel“ am 09.10.2012 in Mannheim
und am 18.10.2012 in Hamburg in Kooperation mit dem BDEx, der MHP
Solution Group und der TIA innovations GmbH.
19
Veranstaltungen - 2013
• Legal Breakfast - Zoll
„Die Zollprüfung - Rechte, Pflichten, Folgen“ am 14.03.2013 in Münster.
• „Time2Talk - Sicherheit im Außenhandel“ in Kooperation mit der TIA
innovations GmbH am 06.06.2013 in Stuttgart.
• Legal Breakfast - Zoll
„Die Zollschuld - (wann) muss ich zahlen?“ am 13.06.2013 in Münster.
• Legal Breakfast - Zoll
„Die Bewilligung im Zollrecht - wer bin ich?“ am 12.09.2013 in Münster.
• „Time2Talk - Sicherheit im Außenhandel“ (in Kooperation mit der TIA
innovations GmbH) am 08.11.2013 in Hamburg (Steigenberger Hotel).
• Legal Breakfast - Zoll
„Der Zolltarif - Dschungel des Zollrechts“ am 12.12.2013 in Münster.
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Veranstaltungen - 2014
• Legal Breakfast - Zoll
„Warenursprung und Präferenzen (WuP) inklusive Praxisbericht der
Schüco International KG“ am 13.03.2014 in Münster.
• Legal Breakfast - Exportkontrolle
„Exportkontrolle Teil 1“ am 23.01.2014 in Münster.
„Exportkontrolle Teil 2 - inklusive Praxisbericht der DHL Hub Leipzig
GmbH“ am 10.04.2014 in Münster.
• 4. Thementag Außenwirtschaft
"Der AEO - oder eine zollrechtliche Bewilligung nimmt Fahrt auf“ mit
Graham Crawford von der DHL Hub Leipzig GmbH am 28.10.2014 in Köln.
https://www.youtube.com/watch?v=M-pyvYoYiQQ
• Deutsche Gesellschaft für Transportrecht
„Zoll und Exportkontrolle - Aktuelle Fragestellungen für Frachtführer und
Spediteure“ am 13.11.2014 in Bonn.
http://www.transportrecht.org/html/dveranst.htm
21
Veranstaltungen - 2015
• „Exportkontrolle aktuell - Ausfuhrkontrollvorschriften verschärft“
am 19.02.2015 und 15.10.2015 bei der IHK-Bildungszentrum Dresden gGmbH
in Dresden,
am 12.03.2015 bei der IHK-Bildungszentrum Dresden gGmbH in Zittau.
• „Zollseminar für Einsteiger“
am 20.02.2015 und 16.10.2015 bei der IHK-Bildungszentrum Dresden gGmbH
in Dresden,
am 13.03.2015 bei der IHK-Bildungszentrum Dresden gGmbH in Zittau.
• „Exportmanager Zoll“
Teil 1 ab dem 27.03.2015,
Teil 2 ab dem 11.09.2015,
jeweils bei der IHK-Bildungszentrum Dresden gGmbH in Dresden.
http://www10.rtrk.de/?scid=88361&kw=10413664:85&pub_cr_id=56002486
042
22
Veranstaltungen - 2015
• „Legal Breakfast - Zoll“
„Zoll- und Umsatzsteuer - eine Zwangsehe“ inklusive Gastvortrag des
Herrn Steuerberater Marco Fuß am 26.03.2015 von 9:00 bis 13:00 Uhr
im Park-Hotel Schloss Hohenfeld
• „Legal Breakfast - Exportkontrolle“
„Organisation der Exportkontrolle in einem weltweit tätigen mittelstän-
dischem Unternehmen“ inklusive Gastvortrag des Herrn Thomas Ripsch
am 02.06.2015 von 9:00 bis 13:00 Uhr im Park-Hotel Schloss Hohenfeld
• AEB-Kundentage 2015
„Der Unionszollkodex (UZK) kommt. Wie soll ich mich vorbereiten?“
am 24.09.2015 in Mönchengladbach
23
Veranstaltungen - 2015
• „Haftung von Spediteuren im Zivil- und Öffentlichen Recht“
am 08.10.2015 bei der IHK Saarland - Arbeitskreis Außenwirtschaft
• "Zoll und Exportkontrolle - aktuelle Entwicklungen"
am 30.10.2015 bei der DeutscheAnwaltAkademie in Berlin
• „Iran: Auf dem Weg in die wirtschaftliche Normalität“
am 23.11.2015 bei der Stadtsparkasse Düsseldorf
24
Veranstaltungen - 2016
• „UZK und ASDP 2016 vs. DTLB“
am 17.02.2016 bei der Südwestfälische Industrie und Handelskammer
zu Hagen
• Iran-Follow Up Workshop
am 01.03.2016 bei der Sparkasse Düsseldorf
• Exportkontrolle aktuell - Ausfuhrkontrollvorschriften
verschärft“
am 17.03.2016 bei der IHK-Bildungszentrum Dresden gGmbH in Dresden
• „Iran-Embargo“
am 07.06.2016 bei der Kreissparkasse Köln
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Veranstaltungen - 2016
• Workshops Transport und Logistik
„Frachtrecht, Speditionsrecht, Zollrecht, Versicherungsrecht - Behalten
Sie den Überblick! Verschaffen Sie sich Klarheit!“
am 28.09.2016, am 06.10.2016 und am 24.11.2016 in Köln
www.workshop-transport.de
• „6. Thementag Außenwirtschaft Experten referieren - Praktiker diskutieren“
am 11.10.2016 im Hotel Pullmann Cologne gemeinsam mit Herrn Uwe
Liebschner
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Empfehlungen
Das Dezernat „Zoll und Außenwirtschaft“ der HARNISCHMACHER LÖER
WENSING Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB wurde bereits
mehrfach empfohlen:
27
Mitgliedschaften
Außenwirtschaftsrunde e.V.
Europäisches Forum für Aussenwirtschaft, Verbrauchsteuern
und Zoll e.V.
Zentrum für Außenwirtschaftsrecht e.V.
Deutsche Gesellschaft für Transportrecht e.V.
Außenhandelsverband Nordrhein-Westfalen e.V.
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Ihre Ansprechpartner
29
Hafenweg 8
48155 Münster
Tel.: +49 251 686860-426
Fax: +49 251 686860-429
Dr. Talke Ovie
Talke.Ovie@hlw-muenster.de
Dr. Nils Harnischmacher Nils.Harnischmacher@hlw-muenster.de
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