Öffentliche Verwaltung in der Demokratie Proseminar: Die öffentliche Verwaltung im politischen...

Öffentliche Verwaltung in der Demokratie

Proseminar: Die öffentliche Verwaltung im politischen System der Bundesrepublik Deutschland

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Fragen zur VorlesungHerzlich Willkommen

Referent: Sebastian BeckerVortrag am 18.11.2010

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Fragen zur VorlesungGrundlegende Fragestellungen

Warum haben wir eine ÖV in Demokratien?„Ein aufgeklärtes Volk wird Institutionen und Verfahren einrichten, die geeignet sind: to translate citizen into public policies.“ (Lijphart 1984)

Wozu brauchen wir überhaupt eine ÖV?- Weil der Staat ohne sie nicht auskommt?

Wie ist das Verhältnis von Politik zu ÖV?

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Fragen zur VorlesungGliederung

Warum haben wir eine ÖV in Demokratien?• historischer Rückblick• Repräsentative Demokratie• Interessensvermittlung und Machtbegrenzung

Wozu brauchen wir eine ÖV in Demokratien?• Doppelfunktion der Verwaltung und unterschiedliche

Ausdifferenzierung der ÖV• Bürokratie und Bürokratieformen

- Kritik an der Bürokratie- Diskussionsfragen

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Fragen zur VorlesungKurzer historischer Rückblick

Zwei Gründe warum Demokratie eine negativeRegierungsform darstellt:

1. Herrschaft durch viele

2. Religiöse Gründe

-> Lösung durch repräsentative Demokratie

Quelle Karikatur: http://www.humanist-net.org/galerie%20htmls/galerie_rest/karies/demokrat3.jpg (Stand 16.11.2010)

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Fragen zur VorlesungRepräsentative Demokratie

Wie kann effektives Entscheiden und Regieren möglichgemacht werden?

-> Freies Mandat

Wie kann das Interesse des Volkes optimal vermitteltwerden?

-> Parteien, Verbände, Wahlen

Es kann zu Effektivitätsproblemen kommenLösung: Mehrheitsregel

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Fragen zur VorlesungInteressensvermittlung

Wie findet eine Interessensvermittlung statt?

Auf Individueller Ebene: Beteiligungs- und Einflussmöglichkeiten

Auf kollektiver Ebene: Parteien, Verbände und Medien

Wichtig: Regierungen müssen auchInteressensvertreter überzeugen, dass ihre Entscheidungen dem Gemeinwohl entsprechen.

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Fragen zur VorlesungMachtbegrenzung

Verschiedene Arten der Machtbegrenzung:

- Horizontale Gewaltenteilung

- Vertikale Gewaltenteilung

- Verfassung inkl. Grundrechte

- direktdemokratische Elemente

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Fragen zur VorlesungDoppelfunktion der Verwaltung

Wozu brauchen wir überhaupt eine ÖV?- Weil der Staat ohne sie nicht auskommt?!?Doppelfunktion:1. Gesetzes- und Programmvorbereitung

-> Ministerialverwaltung2. Vollzug der Gesetze und Programme

-> Vollzugsverwaltung

-> aufgrund Komplexität großer Staaten, erfolgt eine territoriale Differenzierung der Vollzugsverwaltung.

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Fragen zur VorlesungTerritoriale und funktionale Differenzierung

DekonzentrationTerritoriale Differenzierung

Dezentralisierung

OrdnungsverwaltungFunktionale Differenzierung Leistungsverwaltung

entwicklungssteuerndeVerwaltung

Wichtig: jeweilige Parlamente sind Legitimationsspender

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Fragen zur VorlesungBürokratie

„Bürokratie ist die Gesamtheit der Ämter, und der Personen in diesen Ämtern durch die der Staat hauptsächlich tätig wird.“ (Benz, 2001)

- Bürokratie ist die Herrschaft einer unabhängigen Elite fachkundiger Personen.

- Bürokratie ist aufgrund ihrer Fachkompetenz mächtig

-> Bürokratie ist aber nicht ein fixes Modell, sondern kann auch unterschiedlich strukturiert sein.

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Fragen zur VorlesungBürokratieformen

feste Bindung an Regeln höhere Durchlässigkeit

-> beide Formen haben Vor- und Nachteile

Bürokratie

Organisations-orientierte

Professions-orientierte

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Fragen zur VorlesungKritik

Nachteile:- Fachliche Überlegenheit- Mangelnde Flexibilität- Ineffizienz- Grenzen der hierarchischen KontrollstrukturenVorteile:- Dekonzentrierte und dezentralisiere Verwaltungen

können Nachteile reduzieren.- Effizienz

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Fragen zur VorlesungGrundlegende Fragestellungen

Warum haben wir eine ÖV in Demokratien?

Wozu brauchen wir überhaupt eine ÖV?

Wie ist das Verhältnis von Politik zu ÖV?

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Fragen zur VorlesungLiteraturnachweise

Benz, A. ,(2008). Der moderne Staat (2. Edition). München: Oldenbourg Verlag, Kap. 2.5 und 2.6 (S. 144-164)

Kippels, Kurt, (2009). Demokratie und Exekutive. In Die Öffentliche Verwaltung in der Demokratie der Bundesrepublik Deutschland, eds. Edwin Czerwick, Wolfgang Lorig & erhard Treutner. Wiesbaden: VS Verlag, 17-24.

Grimmer, Klaus, (2004). Öffentliche Verwaltung in Deutschland. Wiesbaden: VS Verlag, Kap. 3.1.

Rudzio, Wolfgang, (2006). Das politische System der Bundesrepublik Deutschland. (7. Auflage). Wiesbaden: VS Verlag, Kap. 11 und 12.

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Fragen zur VorlesungDiskussion

Entstand die Demokratie aufgrund einer bereits gut funktionierenden Verwaltung, oder ermöglichte die Demokratie erst eine gut funktionierte Verwaltung?

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Fragen zur VorlesungDiskussion

Entstand die Demokratie aufgrund einer bereits gut funktionierenden Verwaltung, oder ermöglichte die Demokratie erst eine gut funktionierte Verwaltung?

Damit verbunden ist auch die Frage, warum Bürokratisierung die Strategie der Staatsbildung sein kann?

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Fragen zur VorlesungDiskussion

Entstand die Demokratie aufgrund einer bereits gut funktionierenden Verwaltung, oder ermöglichte die Demokratie erst eine gut funktionierte Verwaltung?

Damit verbunden ist auch die Frage, warum Bürokratisierung die Strategie der Staatsbildung sein kann?

Worin bestehen Ihrer Meinung nach Probleme einer organisationsorientierten Bürokratie?

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Fragen zur VorlesungDiskussion

Entstand die Demokratie aufgrund einer bereits gut funktionierenden Verwaltung, oder ermöglichte die Demokratie erst eine gut funktionierte Verwaltung?

Damit verbunden ist auch die Frage, warum Bürokratisierung die Strategie der Staatsbildung sein kann?

Worin bestehen Ihrer Meinung nach Probleme einer organisationsorientierten Bürokratie?

Inwieweit besteht die Gefahr einer Entstaatlichung oder einer Entdemokratisierung aufgrund der Verwaltung?

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Fragen zur VorlesungDiskussion

Entstand die Demokratie aufgrund einer bereits gut funktionierenden Verwaltung, oder ermöglichte die Demokratie erst eine gut funktionierte Verwaltung?

Damit verbunden ist auch die Frage, warum Bürokratisierung die Strategie der Staatsbildung sein kann?

Worin bestehen Ihrer Meinung nach Probleme einer organisationsorientierten Bürokratie?

Inwieweit besteht die Gefahr einer Entstaatlichung oder einer Entdemokratisierung aufgrund der Verwaltung? Warum kann sich starke oder schwache Staatlichkeit auf die Verwaltung auswirken?