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BUNDESTAGSWAHL 2017
Herzlich Willkommen zur Informationsveranstaltung! August/September 2017 | Hamburg
2 BUNDESTAGSWAHL 2017
1. Allgemeines 2. Vorbereitung auf den Wahltag 3. Am Wahltag vor 8:00 Uhr 4. Am Wahltag zwischen 8:00 und 18:00 Uhr 5. Ausnahmen 6. Am Wahltag nach 18:00 Uhr
Gliederung
Übersicht
01 ALLGEMEINES
4 BUNDESTAGSWAHL 2017
Allgemeines
Wer ist wahlberechtigt?
• Deutsche • 18 Jahre alt • Seit mindestens 3 Monaten in
Deutschland lebend
5 BUNDESTAGSWAHL 2017
Allgemeines
• Wahlkreis 18 • Hamburg-Mitte
Wahlkreiseinteilung
6 BUNDESTAGSWAHL 2017
Allgemeines
• Wahlkreis 19 • Hamburg-Altona
Wahlkreiseinteilung
7 BUNDESTAGSWAHL 2017
Allgemeines
• Wahlkreis 20 • Hamburg-Eimsbüttel
Wahlkreiseinteilung
8 BUNDESTAGSWAHL 2017
Allgemeines
• Wahlkreis 21 • Hamburg-Nord
18
Wahlkreiseinteilung
9 BUNDESTAGSWAHL 2017
Allgemeines
• Wahlkreis 22 • Hamburg-Wandsbek
Wahlkreiseinteilung
10 BUNDESTAGSWAHL 2017
Allgemeines
• Wahlkreis 23 • Hamburg-Bergedorf-Harburg
• Der Wahlkreis beinhaltet neben
den Bezirken Bergedorf und Harburg auch den Stadtteil Wilhelmsburg
Wahlkreiseinteilung
02 Vorbereitung auf den Wahltag
12 BUNDESTAGSWAHL 2017
Vorbereitung auf den Wahltag
• Kontaktaufnahme zu dem Ansprechpartner des Wahllokals (spätestens eine Woche vor dem Wahltag)
• Überprüfung: - Telefonanschluss - genügend Möbel (Tische, Stühle, …) vorhanden?
Wann das Wählerverzeichnis abgeholt
werden muss, teilt Ihnen die zuständige
Wahldienststelle mit
03 Am Wahltag vor 8:00 Uhr
14 BUNDESTAGSWAHL 2017
Überprüfung des Materials auf Vollständigkeit
Ist der Wahlkreis auf dem Stimmzettel der Richtige?
• Beginn der Vorbereitungen spätestens 7:30 Uhr
• Entfernen von Wahlwerbung • Anbringen der Hinweisschilder, Wahlbekanntmachungen und des
Musterstimmzettels • Wahlurne verschließen • Verpflichtung des Wahlvorstandes
Bei Fragen oder Problemen Wahlgeschäftsstelle
Am Wahltag vor 8:00 Uhr
15 BUNDESTAGSWAHL 2017
• Muster für die Einrichtung des Wahllokals
Am Wahltag vor 8:00 Uhr
04 Am Wahltag zwischen 8:00 Uhr und 18:00 Uhr
17 BUNDESTAGSWAHL 2017
Wahlvorstand muss immer beschlussfähig sein • mindestens 3 anwesende Mitglieder
Wahlbezirksleitung oder Stellvertretung Schriftführung oder Stellvertretung Beisitzende
Bei der Ergebnisfeststellung • sollen alle Mitglieder des Wahlvorstandes
anwesend sein
Der Wahlvorstand muss jederzeit telefonisch erreichbar sein!
Am Wahltag zwischen 8:00 Uhr und 18:00 Uhr
18 BUNDESTAGSWAHL 2017
• Versand vor der Wahl • berechtigt zur Wahl im
eigenen Wahlbezirk • bei Zweifel an der Identität:
Lichtbildausweis vorlegen lassen
Am Wahltag zwischen 8:00 Uhr und 18:00 Uhr
Die Wahlbenachrichtigung
19 BUNDESTAGSWAHL 2017
Aufbau • Straßen in alphabetischer Reihenfolge • Hausnummern in aufsteigender Reihenfolge • Innerhalb der Hausnummern die Familiennamen nach dem Alphabet
Das Wählerverzeichnis
Am Wahltag zwischen 8:00 Uhr und 18:00 Uhr
20 BUNDESTAGSWAHL 2017
Gestrichene Personen sind mit XXXXX markiert und begründet
Stimmabgabe wird mit Kreuz vermerkt und gestrichen
Wahlberechtigte mit Wahlschein haben einen Sperrvermerk „W“
Das Wählerverzeichnis
Am Wahltag zwischen 8:00 Uhr und 18:00 Uhr
21 BUNDESTAGSWAHL 2017
Die Wahlhandlung ist öffentlich • Meinungsforschungsinstitute dürfen nach der
Stimmabgabe vor dem Wahllokal ihre Befragungen durchführen
• Wahlbezirksleitung hat Hausrecht • Bei Problemen:
- Wahlgeschäftsstelle informieren - ggf. Polizei anrufen
Öffentlichkeit
Am Wahltag zwischen 8:00 Uhr und 18:00 Uhr
22 BUNDESTAGSWAHL 2017
Personen mit Wahlbenachrichtigung
Prüfung der Wahlbezirksnummer
falscher
Wahlbezirk
an richtigen Wahlbezirk verweisen
richtiger Wahlbezirk
Person wird zur Wahl zugelassen
der Stimmzettel wird ausgehändigt
Personen ohne Wahlbenachrichtigung
Die Person muss sich mit einem Lichtbildausweis
ausweisen!
Schriftführung überprüft die Wahlberechtigung
Person steht im
Wählerverzeichnis
Person steht
nicht im
Wählerverzeichnis
Klärung mit der Wahldienststelle
Am Wahltag zwischen 8:00 Uhr und 18:00 Uhr
23 BUNDESTAGSWAHL 2017
Ankreuzen der Stimmzettel nur in der Wahlkabine
• nur eine Person in der Wahlkabine
Ausnahme: Hilfsperson
• regelmäßige Kontrolle der leeren Wahlkabine
• Im Wählerverzeichnis regelmäßig die Anzahl der
roten Kreuze mit der Strichliste am Rand
vergleichen
Am Wahltag zwischen 8:00 Uhr und 18:00 Uhr
05 Sonderfälle
25 BUNDESTAGSWAHL 2017
• weißes DIN A4 Blatt
• gedrucktes Siegel des Bezirksamtes
• von Amts wegen nicht unterschrieben
• Wahlschein-Nummer
• Wahlkreis-Nummer
Der Wahlschein
Sonderfälle
26 BUNDESTAGSWAHL 2017
Der Wahlschein berechtigt zur Briefwahl oder zur Wahl in einem beliebigen Wahllokal im eigenen Wahlkreis. Ein Wähler mit Wahlschein nimmt ohne Berücksichtigung des Wählerverzeichnisses an der Wahl teil.
Aber nur nach Rücksprache mit der Wahldienststelle!
Sonderfälle
27 BUNDESTAGSWAHL 2017
• Kontrolle der Wahlkreis-Nummer
• Wahlkreis richtig! • Wahlkreis falsch!
Wahldienststelle anrufen und Gültigkeit der Wahlschein-Nummer bestätigen lassen.
Person muss in einem anderen Wahllokal in dem richtigen Wahlkreis wählen gehen.
Prüfung des Wahlscheins
Sonderfälle
28 BUNDESTAGSWAHL 2017
• Keine Annahme von roten Wahlbriefen!
Ausnahme: • Wahlbrief enthält die Wahlunterlagen der
überbringenden Person
• Brief öffnen und alle Unterlagen bis auf den Wahlschein vernichten
• weiter wie bei Sonderfälle: Wahlschein
Sonderfälle
Roter Wahlbrief
29 BUNDESTAGSWAHL 2017
Person ist im Wählerverzeichnis nicht zu finden
Telefonische Klärung mit der Wahldienststelle
Person steht in keinem Wählerverzeichnis
Person steht in einem anderen Wählerverzeichnis
Person an das zuständige Wahllokal verweisen!
Person an die Wahldienststelle verweisen
Person steht im eigenen Wählerverzeichnis
Nicht auffindbar aufgrund von Adress- oder Namensänderung
Sonderfälle
06 Am Wahltag nach 18:00 Uhr
31 BUNDESTAGSWAHL 2017
• Wahlzeit endet um 18:00 Uhr
• Wählerinnen und Wähler, die sich um 18:00 Uhr im Wahllokal aufhalten, dürfen noch wählen
• Auszählung ist ebenfalls öffentlich
• vor Öffnen der Wahlurne alle unbenutzten Stimmzettel von den Tischen entfernen
Am Wahltag nach 18:00 Uhr
32 BUNDESTAGSWAHL 2017
• Zählen der Wählerinnen und Wähler:
• Stimmzettel entfalten und zählen
• Wahlscheine zählen
• Anzahl der Stimmabgabevermerke feststellen
• Vier-Augen-Prinzip
Am Wahltag nach 18:00 Uhr
Vorbereitung der Auszählung
33 BUNDESTAGSWAHL 2017
• Parteienstapel
• Stapel für ungekennzeichnete (leere) Stimmzettel
• Stapel für verschieden gekennzeichnete Stimmzettel
• Stapel für Stimmzettel mit nur einer abgegebenen Stimme
• Sonderstapel – Stimmzettel, die Anlass zu Bedenken geben
Am Wahltag nach 18:00 Uhr
Stimmzettel sortieren: Stapelbildung
34 BUNDESTAGSWAHL 2017
Parteienstapel
• zweifelsfrei gültig
• Erst- und Zweitstimme wurden für dieselbe Partei abgegeben.
Partei A Partei C Partei B
Am Wahltag nach 18:00 Uhr
35 BUNDESTAGSWAHL 2017
Übertrag in die Niederschrift Am Wahltag nach 18:00 Uhr
36 BUNDESTAGSWAHL 2017
Am Wahltag nach 18:00 Uhr
Stapel ungekennzeichnete (leere) Stimmzettel • rückseitig durchnummerieren
37 BUNDESTAGSWAHL 2017
Am Wahltag nach 18:00 Uhr
Übertrag in die Niederschrift
38 BUNDESTAGSWAHL 2017
Am Wahltag nach 18:00 Uhr
Stapel verschieden gekennzeichnete Stimmzettel • im 1. Schritt nach
Erststimme sortieren
• im 2. Schritt nach Zweitstimme sortieren
39 BUNDESTAGSWAHL 2017
Übertrag in die Niederschrift: 1. Schritt
Am Wahltag nach 18:00 Uhr
40 BUNDESTAGSWAHL 2017
Übertrag in die Niederschrift: 2. Schritt
Am Wahltag nach 18:00 Uhr
41 BUNDESTAGSWAHL 2017
Am Wahltag nach 18:00 Uhr
Stapel Stimmzettel mit nur einer abgegebenen Stimme
• im 1. Schritt nach Erststimme sortieren
• im 2. Schritt nach Zweitstimme sortieren
42 BUNDESTAGSWAHL 2017
Übertrag in die Niederschrift: 1. Schritt Am Wahltag nach 18:00 Uhr
43 BUNDESTAGSWAHL 2017
Am Wahltag nach 18:00 Uhr
Übertrag in die Niederschrift: 2. Schritt
44 BUNDESTAGSWAHL 2017
Der Wahlvorstand muss bei diesen Stimmzetteln später entscheiden, ob die Stimmen als gültig oder ungültig gewertet werden.
Am Wahltag nach 18:00 Uhr
Sonderstapel
45 BUNDESTAGSWAHL 2017
… nicht amtlich hergestellt ist. … keine Kennzeichnung enthält. … den Wählerwillen nicht zweifelsfrei erkennen lässt. … einen Zusatz oder Vorbehalt enthält (inkl. Rückseite).
Am Wahltag nach 18:00 Uhr
Ein Stimmzettel ist ungültig, wenn er…
46 BUNDESTAGSWAHL 2017
Nein
Stimmen gültig?
Stimmzettel ist gekennzeichnet, aber völlig durchgerissen oder durchgestrichen.
Am Wahltag nach 18:00 Uhr
Beispiel:
47 BUNDESTAGSWAHL 2017
Nein
Stimmen gültig?
Der Stimmzettel enthält einen Hinweis auf den Namen des Wählers.
Die geheime Wahl ist nicht gewährleistet.
Am Wahltag nach 18:00 Uhr
Beispiel:
48 BUNDESTAGSWAHL 2017
Nein
Der Stimmzettel enthält Zusätze.
Am Wahltag nach 18:00 Uhr
Stimmen gültig?
Beispiel:
49 BUNDESTAGSWAHL 2017
Nein
Der Stimmzettel enthält Zusätze.
HSP
Am Wahltag nach 18:00 Uhr
Stimmen gültig?
Beispiel:
50 BUNDESTAGSWAHL 2017
Nein
Der Stimmzettel ist ein Musterexemplar.
Am Wahltag nach 18:00 Uhr
Stimmen gültig?
Beispiel:
51 BUNDESTAGSWAHL 2017
Nein
Die Markierungen sind nicht eindeutig.
Am Wahltag nach 18:00 Uhr
Stimmen gültig?
Beispiel:
52 BUNDESTAGSWAHL 2017
Die Markierungen sind eindeutig.
Der Wählerwille ist erkennbar.
Ja
Am Wahltag nach 18:00 Uhr
Stimmen gültig?
Beispiel:
53 BUNDESTAGSWAHL 2017
Die Erststimme ist gültig.
Bei der Zweitstimme enthält der Stimmzettel Streichungen oder Hinzufügungen bei den Namen der kandidierenden Personen oder Parteien und ist somit ungültig.
Nein Ja und
Am Wahltag nach 18:00 Uhr
Stimmen gültig?
Beispiel:
54 BUNDESTAGSWAHL 2017
Nein
Die Erststimme ist gültig.
Die Zweitstimme ist ungültig.
Ja und
Am Wahltag nach 18:00 Uhr
Stimmen gültig?
Beispiel:
55 BUNDESTAGSWAHL 2017
• alle Stimmzettel, über die beschlossen wurde, werden nummeriert und der
Niederschrift als Anlage beigefügt
• jeder Beschluss ist mündlich bekannt zu geben und auf der Rückseite des
Stimmzettels zu vermerken
Am Wahltag nach 18:00 Uhr
Sonderstapel
56 BUNDESTAGSWAHL 2017
Am Wahltag nach 18 Uhr
Übertrag in die Niederschrift
57 BUNDESTAGSWAHL 2017
Am Wahltag nach 18:00 Uhr
Ergebnisberechnung
58 BUNDESTAGSWAHL 2017
• Summe C = Anzahl der ungültigen Erstimmen • Summe D = die Summe von D1 bis DX = Anzahl der gültigen Erstimmen
Summenbildung
Am Wahltag nach 18:00 Uhr
59 BUNDESTAGSWAHL 2017
• Summe E = Anzahl der ungültigen Zweitstimmen • Summe F = Summe von F1 bis FX = Anzahl der gültigen Zweitstimmen
Am Wahltag nach 18:00 Uhr
Summenbildung
60 BUNDESTAGSWAHL 2017
Vor Abschluss der Niederschrift
• Überprüfung der Ergebnisse anhand der Kontrollrechnungen!
Am Wahltag nach 18:00 Uhr
Summenbildung
61 BUNDESTAGSWAHL 2017
Eintragungen besonderer Vorkommnisse (Uneinigkeiten im Wahlvorstand, Beschlüsse, …)
Diesen Abschnitt nur im Falle einer Nachzählung ausfüllen, sonst streichen!
Am Wahltag nach 18:00 Uhr
Niederschrift
62 BUNDESTAGSWAHL 2017
Alle Mitglieder des Wahlvorstandes müssen unterschreiben.
Am Wahltag nach 18:00 Uhr
Niederschrift
63 BUNDESTAGSWAHL 2017
Das Ergebnis wird unverzüglich an das Bezirksamt durchgegeben!
Am Wahltag nach 18:00 Uhr
64 BUNDESTAGSWAHL 2017
Alles vollständig? Dann den Karton mit dem
Siegelaufkleber verschließen!
Ergebnisumschlag: Kartonaufkleber:
Am Wahltag nach 18:00 Uhr
Abschlussarbeiten
65 BUNDESTAGSWAHL 2017
• restliches Material (ungenutzte Stimmzettel, Wahlbenachrichtigungen,…)
wird in die Wahlurne gepackt
• Wahlurne verschließen, diese verbleibt im Wahllokal
• Wahllokal aufräumen
Die Rückgabe / Abgabe der Kartons muss bezirksspezifisch an die Gegebenheiten angepasst werden….
Am Wahltag nach 18:00 Uhr
Abschlussarbeiten
66 BUNDESTAGSWAHL 2017
Wir helfen Ihnen gerne!
Gesamter Wahltag
VIELEN DANK FÜR IHRE AUFMERKSAMKEIT
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Bundestagswahl 2017
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