Projekt: E-Recht die elektronische Rechtserzeugung Bundeskanzleramt & Parlament

Projekt: „E-Recht“Projekt: „E-Recht“die elektronische Rechtserzeugungdie elektronische Rechtserzeugung

Bundeskanzleramt & ParlamentBundeskanzleramt & Parlament

E-Recht „Die Idee“

Vollelektronische Rechtsnormerzeugung in Österreich

E-Recht „Die Idee“E-Recht „Die Idee“

Ressortübergreifende Workflowlösung

Elektronische Unterstützung bei der Dokumentenerstellung

Authentische Publikation Bundesgesetzblätter im Internet

Definierte Standards in den Bereichen-Dokumentenerstellung-Prozessabläufe

Nutzen & EffekteNutzen & Effekte

Nachvollziehbarkeit

Kostenersparnisse in den Bereichen-Druck-Versand-Archivierung

Erweiterung des Bürgerservices

Jahr 2001 Projektstart im Bundeskanzleramt

Jahr 2002 Schulungs- und Testbetrieb

Jahr 2003 Probe- / Parallelbetrieb

Jahr 2004 ProduktionsbetriebAuthentische Publikation

ProjektverlaufProjektverlauf

Dokumentenerstellung, -aufbereitung und -prüfung-Unterstützung im WinWord mit Makroanwendung-Konvertierung (XML, PDF, RTF etc.)

ProjektbereicheProjektbereichedes Bundeskanzleramtesdes Bundeskanzleramtes

Workflow-Begutachtungsverfahren-Übermittlung an den Ministerrat-Übermittlung der Regierungsvorlage-Übernahme der Nationalratsbeschlüsse-Authentische Kundmachung im Internet

Signaturerstellung & Signaturprüfung- „MOA“ (Module für Online-Applikationen)

Publikation im Internet- „RIS“ (Rechtsinformationssystem des Bundes)

ProjektbereicheProjektbereichedes Bundeskanzleramtesdes Bundeskanzleramtes

Dokumentenkonvertierung- Formate DOC, RTF, PDF, XML, XHTML

Workflow - Übersicht am Beispiel Workflow - Übersicht am Beispiel ‚Bundesgesetz‘‚Bundesgesetz‘

Ministeriumerstellt leg. Text

1

Begutachtungs-verfahren

mit Publikation

2 Bundeskanzleramtübernimmt die

Beschlüsse

6

Bundeskanzleramtpubliziert die authentische

Fassung im Internet 7

ElektronischeRechtserzeugung

Bundeskanzleramterstellt Regierungsvorlage

mit Publikation

4Übermittlung an denMinisterrat

3

Parlament übernimmt Regierungsvorlage

und liefert Beschluss

5

Das Parlament übernimmt die Regierungsvorlagen

vom Bundeskanzleramt

Parlamentsdirektion Wien

Zielvorgaben des ParlamentsZielvorgaben des Parlaments

- Aufbau auf vorhandenen Datenbanken

- Sicherung der hohen Qualität der Materialien

- Berücksichtigung der Gewaltentrennung

- Beachtung der Kostenwahrheit

- Gesamtkostenminimierung der parl. Materialien

- Berücksichtigung der besonderen Arbeitsbedingungen

AufgabenstellungenAufgabenstellungen

Erhebung der Auswirkungen auf die Arbeitsprozesse

Ist-Analyse der hohen Qualität der Gesetzesvorlagen

Analyse Druck- und Layoutierungskosten

technische Qualitätssicherung

internationaler Vergleich usw.

ProjektergebnisseProjektergebnisse

BKA

ÜbermittlungeinerRegierungs-vorlage

Parlament

Regierungsvorlage ins I n t e r n e t

Ausschuss-NR

Ausschussbericht ins I n t e r n e t

Plenum NR

elektronischerBeschluss des Nationalrates ins I n t e r n e t

Bundesrat

Verhandlungsgegenstand:bereits konsolidierter, veröffentlichungsreifer, elektronischer Gesetzestext

BKA

Übernahme des elektronischen Beschlusses

Workflow Parlament

Elektronische Bereitstellung Elektronische Bereitstellung aller parlamentarischen Dokumentealler parlamentarischen Dokumente

erstmals zeitgleich für Parlamentarier/innen und Öffentlichkeit

per Mausklick

- in die Dokumente- in die Materialien- in die Geschichtsseite

Info-Mail: Neues im NRInfo-Mail: Neues im NR

RegierungsvorlagenRegierungsvorlagen

AusschussberichteAusschussberichte

Anträge des BundesratesAnträge des Bundesrates

parlamentarische Anfragenparlamentarische Anfragen

Link ins Internet

Mit einem “Klick” zur GeschichtsseiteMit einem “Klick” zur Geschichtsseite

Regierungsvorlage

vorparlamentarische

Begutachtung

Link ins Internet

Mit einem weiteren “Klick” zum Text Mit einem weiteren “Klick” zum Text

Gesetzestext

Beschlüsse des Parlaments im InternetBeschlüsse des Parlaments im Internet

Beschluss NR u. BR

erstmals alle Sprachfassungen im

Internet

Statistik e-RechtStatistik e-Recht

2002 2003 seit 2004 Gesetzesbeschlüsse

8%8%

70%

70%

100%

100%

2002 2003 seit 2004Regierungsvorlagen

5%5%

82%

82%

100%

100%

zusätzlicher Nutzenzusätzlicher Nutzen• größere Transparenz

Veröffentlichung im Internet für ca. 4 Millionen Personen in Österreich

• Einsparungspotentialjährlich ca. 60 Tonnen Papier

1 Million Euro

• neues Tempoparlamentarische Materialien sind

innerhalb von 24 Stunden im Internet(bisher mindestens 1 Woche)

ErfolgskriterienErfolgskriterien

• durchgeführte Selbstbewertungdurchgeführte Selbstbewertung

• Förderung des organisations-Förderung des organisations- übergreifenden Nutzensübergreifenden Nutzens

- Qualitätsanalyse - Kostenanalyse

- Personalentwicklungsanalyse, - Schulungsaufwandanalyse, - internationaler Leistungsvergleich

• Konzeption des Projektes als Konzeption des Projektes als offenes Systemoffenes System

zur Ermöglichung von Weiterentwicklung und Innovation

• Projektabwicklung unter Projektabwicklung unter Einbeziehung aller BetroffenenEinbeziehung aller Betroffenen

zur kreativen, lösungsorientierten Bündelung unterschiedlicher Interessen und Bedürfnisse

verbindet

Bundeskanzleramt Parlament

www.bka.gv.at www.parlament.gv.at

Das Bundeskanzleramt übernimmtdie Beschlüsse des Nationalrates

KundmachungsprodukteKundmachungsproduktedes Bundeskanzleramtesdes Bundeskanzleramtes

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Anmeldung: Bundeskanzleramt Verfassungsdienst

RIS (Rechtsinformationssystem des Bundes)www.ris.bka.gv.at

Neue Applikationen

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Der Weg zur authentischen Fassung

Signaturprüfdienst

Authentische elektronische Bundesgesetzblätter

Einheitliches LayoutStandardprozesseBenutzerunterstützungKostenersparnisBürgerfreundlichkeitAuthentische PublikationenWeltweites Informationsangebot