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Risk Control
"Sicherheitsarchitektur" bei "polizeilichen
Großlagen" und Internationale
Polizeikooperation
Gipfelsoli Infogruppewww.gipfelsoli.org
gipfelsoli@nadir.org
Innere und äußere Sicherheit
Heimatschutz
"Die alte Trennung zwischen innerer und äußerer Sicherheit ist von gestern"
Bundeskanzlerin Merkel zum Grundsatzprogramm-Entwurf
der CDU
Heimatschutz
"Die Trennung von innerer und äußerer Sicherheit ist obsolet geworden"
BKA-Präsident Jörg Ziercke auf dem "10. Europäischen
Polizeikongreß"
Heimatschutz
"Die Unterscheidung zwischen Völkerrecht im Frieden und Völkerrecht im Krieg passt nicht mehr auf die neuen Bedrohungen"
Bundesinnenminister Schäuble auf der Konferenz "Sicherheitspolitik und
Verteidigungsindustrie"
Aktuell in Deutschland
"Schäuble-Paket"
● Rasterfahndung● Fingerabdrücke● Passbilder + biometrische Daten● LKW-Maut Daten● Online-Durchsuchungen● Telefonüberwachung● Großer Lauschangriff● Weitergabe von Flugdaten● Vorratsdatenspeicherung● Bundeswehr im Inland● Flugzeugabschuss● Antiterrordatenbank● Kronzeugenregelung
Bundeswehr im Innern
Bundeswehr im Innern
● "Effizienter werden"● Betriebswirtschaftliche
Optimierung● "Zivil-Militärische
Zusammenarbeit – Das neue Konzept der Bundeswehr"
● Sicherheitsaufgaben von Katastrophenschutz und Polizei im In- und Ausland
● Oder-Flut, Fußball-Weltmeisterschaft und G8-Gipfel
EU:Bestehende Regelungen
Prümer Vertrag
● Belgien, Deutschland, Spanien, Frankreich, Niederlande, Luxemburg, Österreich
● Bekämpfung von "Terrorismus, grenzüberschreitender Kriminalität, illegaler Migration"
● Informationsaustausch zur Verfolgung und Verhinderung von Straftaten
● Vertrag ist Impulsgeber für weitere Zusammenarbeit
● Seit Unterzeichnung haben zehn EU-Staaten Beitritt erklärt
Prümer Vertrag
Inhalte:● Informationen über "reisende
Gewalttäter und Hooligans" (z.B. vor Fußballspielen, Europäischen Räten und anderen internationalen Gipfeltreffen)
● Informationen über sog. "terroristische Gefährder"
● Einsatz von Flugsicherheitsbegleitern
● Bekämpfung "illegaler Migration": Einsatz von Dokumentenberatern, gegenseitige Unterstützung bei "Rückführungen"
Prümer Vertrag
● "gemeinsame Einsatzformen zur Gefahrenabwehr, grenzüberschreitendes Eingreifen und Hilfeleistung bei Großereignissen und Katastrophen" (auch durch Entsendung von Beamten, Spezialisten und Beratern)
● Zusammenarbeit der Polizeibehörden
EUROPOL
● Europäisches Polizeiamt● Sitz in Den Haag● Koordination und Informationsaustausch
zwischen nationalen Polizeibehörden ● Zusammenführung von bi- und
multilateralen Übereinkommen wie TREVI (Terrorisme, Radicalisme, Extremisme et Violence Internationale), Schengener Übereinkommen etc.
● Operative Analysen, technische Unterstützung, Erstellung strategischer Berichte (z. B. Beurteilung von Bedrohungslagen)
EUROJUST
● Europäische Einheit für justizielle Zusammenarbeit
● seit 2002, Sitz in Den Haag● Koordination und
Informationsaustausch zwischen nationalen Justiz- und Polizeibehörden
● Arbeitsbereiche: Terrorismusbekämpfung, illegaler Waffenhandel, Drogenhandel, Kinderpornographie, Geldwäsche
Gemeinsame Ermittlungsgruppen (GEG)● "Joint Investigation Teams" (JITs) bei
Justizbehörden ● "Nationale Expertentreffen"
bemängeln fehlende Erfahrung und zögerliches Gebrauchmachen
● unterschiedliche europäische polizeiliche Standards und bürokratische Hürden
Interpol
● Internationale kriminalpolizeiliche Organisation (IKPO)
● 1923 in Wien gegründet, Sitz in Lyon ● Arbeitssprachen Englisch, Französisch,
Arabisch, Spanisch● zweitgrößte Internationale Organisation
nach UN● Datenbanken, Benachrichtigung über
gesuchte Personen, Entsendung von Spezialisten, Ausrüstung
● Forschung, Aus- und Fortbildung, Einsatz von Personal und Hilfsmitteln
● BKA sucht Einfluß
"Liaison Officers"(Verbindungsbeamte)
● von nationalen Polizeibehörden z.B. in Führungsstäbe bei Großereignissen entsendet
● auch supranationale Behörden stellen Beamte
● "beratende Funktion"● geben z.B. bei Demonstrationen
Auskunft über Teilnehmer, politischen Hintergrund, Aktionsformen etc.
● Schnittstelle zur Rückkopplung in Entsenderland sowie dort gespeicherte Daten
Deutsche EU- und G8- Präsidentschaft 2007
Agenda: Innere Sicherheit, Migration, Integration
● "Terrorismus, Organisierte Kriminalität, Drogen- und Menschenhandel"
● Frontex Grenzschutz-Agentur
● Visa-Informationssystem (VIS) und Kontrollsystem für Außengrenzen der EU vorantreiben
● Einrichtung "Future Group"
Agenda: Innere Sicherheit, Migration, Integration
● Vernetzung, Ausbau und Aufbau europäischer Sicherheitsdatenbanken wie VIS, SIS, DNA-Datenbank
● Zugang Sicherheitsbehörden aller EU-Staaten zu Datenbanken
● Erweiterung der Europol Befugnisse
● gemeinsame Internet-Überwachungszentren der Mitgliedsstaaten
Bilanz des Bundesinnenministeriums
Überführung Vertrag von Prüm in EU-Rechtsrahmen
● Datenbank- und Informationsverbund, über den Sicherheitsbehörden jedes EU-Mitgliedsstaates automatisiert auf DNA- und Fingerabdruck-Dateien und Fahrzeugregisterdaten aller EU-Mitgliedsstaaten zugreifen kann
● Beschleunigte Übermittlung von Informationen zu Personen, die in nationalen Datenbanken als "Terrorverdächtige" und "Gewalttäter" gespeichert sind
Erweiterung der Befugnisse und Ausbau Europol
● 3 Änderungsprotokolle zum Europolübereinkommen und Überführung in EU-Rechtsrahmen
● "Gemeinsame Ermittlungsgruppen" und "Analysegruppen" mit nationalen Sicherheitsbehörden und Europol
● Daten fließen in Datenbanken nationaler Sicherheitsbehörden und umgekehrt
● Vertreter von Geheimdiensten und Polizeibehörden aus Nicht-EU Staaten, USA
● Arbeitsbereiche durch Erweiterung des “Mandatsbereichs Terrorismus und alle Formen der Schwerkriminalität“
Verstärkte Überwachung des Internets
● Arbeitsteilungs- mechanismen zwischen nationalen Internet-Überwachungszentren (GTAZ und IMAS in Deutschland)
● gegenseitiger Informations- und Datenaustausch über sogenannte "check the web"-Plattform von Europol
● Informelle "Expertentreffen"
Future Group
● "Informelle hochrangige beratende Gruppe" zur Zukunft der Europäischen Innenpolitik
● Allgemeine Rechtsgrundsätze im Bereich Terrorismus und Sicherheit
● „Ganzheitlicher Ansatz“ bei EU-Missionen in Drittstaaten; bessere Koordinierung des Einsatzes von Militär-, Polizei- und Zivilschutzkräften
● Weiterentwicklung Grenzschutzagentur Frontex● Schengener Grenz- und Visummanagement● grenzpolizeiliche Zusammenarbeit mit Drittstaaten
Future Group
Future Group
● EU-Vizepräsident Franco Frattini● sechs Innenminister der aktuellen
und folgenden Trio-Präsidentschaft ● ein Vertreter der übernächsten
Triopräsidentschaft ● anlassbezogen Experten aus
Mitgliedstaaten● Mitverantwortlich für Vertrag von
Lissabon: z.B. Aufbau von COSI (Operative Zusammenarbeit der Polizeien und Inlandsgeheimdienste der EU)
● COSI: Vorstufe EU-Innenministerium
Future Group
"Und dies bedeutet, dass wir, trotz der bestehenden und sich in ständiger Anpassung befindlichen Instrumente wie dem Schengener Informationssystem, dem Vertrag von Prüm zur grenzüberschreitenden polizeilichen Zusammenarbeit, Europol oder den gemeinsamen Visumbestimmungen, uns Gedanken darüber machen müssen, wie wir die seit Schaffung des Schengenregimes bestehenden Mechanismen und Konzepte weiterentwickeln und an die Herausforderungen der Zukunft anpassen.
Bundesinnenminister Schäuble
Ausbau SIS
● Anschluss aller neuen EU-Mitgliedsstaaten
● Fahndung nach "Terrorverdächtigen" und unerwünschten Personen
● Ab 2008 Einspeisung Gesichtsbilder und Fingerabdruckdaten in SIS II
● "Digitale Grenzzäune" mit biometrischen "automatisierten" Grenzkontrollen
● "Alarmsystem" zur Information bei "Terrorverdächtigen" oder "Aufrufern zu Diskriminierung, Hass oder Gewalt"
● Bis 2009: SISone4all
FRONTEX
● Mobile Grenzschutz-Einsatztruppe aus 600 Grenzpolizisten und einem Pool aus Flugzeugen, Helikoptern, Patrouillenbooten und weiterer Überwachungstechnik
● flexibel und mit Eingreifbefugnissen ausgestattet
● an Außengrenzen der Mitgliedstaaten eingesetzt, die "erhöhte Versuche illegaler Migration" verzeichnen
Rechtliche Grundlagen für Visuminformationssystem
● bereits bei Antragstellung zur Erteilung eines Visums in Botschaften der EU-Mitgliedsstaaten Einspeisung persönlicher und biometrischer Daten (Fingerabdrücke, Gesicht)
● VIS enthält Informationen zum Status eines Visumantrages
● Sicherheitsbehörden und Europol können mittels "neu geschaffener Recherchemöglichkeiten" auf alle VIS-Daten zugreifen
Institut für Internationale Politik und Sicherheit SWP
SWP-Studie "Die Terrorismusbekämpfung der EU - Schritte zu einer kohärenten Netzwerkpolitik":
● Bundesregierung will wie GTAZ Berlin ähnliches Zentrum in jedem EU-Mitgliedsland
● Aufruf, neben Antiterrorzentren "Internet Überwachungszentren" einzurichten
● Verantwortungsbereich: "Ermittlung von terrroristischer Propaganda und Hetze", "Blockierung solcher Websites
Bilanz BMI zur EU-Ratspräsidentschaft
"Wir haben mit unserem Leitmotiv deshalb ganz bewusst die Interessen der Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt der europäischen Innenpolitik gestellt. Denn die Menschen müssen spüren, dass das gemeinsame Handeln der EU ihrer Sicherheit, ihren Freiheiten dient, dass Europa einen erlebbaren Mehrwert für sie hat."
Bundesinnenminister Schäuble
Noch mehr Heimatschutz...
Geheimdienstzentrum "Alliance Base" Paris
● USA, Frankreich, Deutschland, Großbritannien, Kanada und Australien
● aus CIA-Geldern als Folge von 9/11● Kooperationszentrum ● Washington Post: Alliance Base eines
von mehr als zwei Dutzend ähnlicher Zentren (Counterterrorist Intelligence Center CTIC) weltweit
● soll "operationelle" Fähigkeit entwickeln
● Möglichkeiten zur "Neutralisierung bestimmter Ziele" schaffen
Counter-Terrorism Coordinator EU
● Establishment agreed by the European Council 2004
● co-ordinate the work of the Council in combating terrorism
● maintain an overview of all the instruments
● pressuring the Member States to rectify their failure to adopt or implement measures adopted at EU level
Schäuble in den USA
● Bundesinnenminister Schäuble und US-Heimatschutzminister Chertoff: "Informationsaustausch intensivieren"
● Task Force, engere Kooperation bei Beobachtung des Internet
● Übermittlung von Flugpassagierdaten● 15 Jahre Zugriff durch US-Geheimdienst- und
Sicherheitsbehörden, Speicherung in "Terror-Watch-Listen"
● Transfer von Bank und Überweisungsdaten mit SWIFT
Institute, Institutionen und Programme
Mitteleuropäische Polizeiakademie (MEPA)
● Sitz in Österreich
Aufgaben● Förderung internationaler
polizeilicher Zusammenarbeit● Schaffung von Standards● Vermittlung von
Fachkenntnissen zur internationalen/ grenzüberschreitenden Polizeiarbeit
George C. Marshall European Center for Security Studies
● US-Institut in ehemaliger US-Kaserne in Garmisch-Partenkirchen
● veranstaltet jährlich drei internationale Lehrgänge für "höhere Führungskräfte" des Militärs und "zivile Regierungsvertreter"
● nationale Sicherheitspolitik, "hochaktuelle Themen" oder "Terrorismus und Sicherheit"
● Implementierung von Ansätzen des "Homeland Security"-Ministeriums in den USA
CEPOL
● Europäische Polizeiakademie (EPA) bzw. CEPOL ("College Europeen de Police") mit Sitz in Hampshire, Großbritannien
● "CEPOL’s mission is to bring together senior police officers from police forces in Europe – essentially to support the development of a network – and encourage cross-border cooperation in the fight against crime, public security and law and order by organising training activities and research findings"
EU-SEC
● "Coordinating National Research Programms on Security during Major Events in Europe"
● eingerichtet von der Europäischen Kommission● entwickelt "Work Packages" zur Sicherheit bei
"polizeilichen Großlagen"● entwirft "Strategische Analyse" von Ergänzungen
und Hindernissen einer internationalen Kooperation● "Work Package 3" erarbeitet neue Strategien und
Methoden der Polizei bei "Large Events"● koordiniert und gesteuert vom United Nations
Interregional Crime and Justice Research Institute (UNICRI)
UNICRI
● Unter dem Motto "Advancing security, serving justice, building peace" unterhält das UN-Institut mehrere Arbeitsgruppen zu Themen rund um Sicherheit
● gibt das "Counter-Terrorism Online Handbook" heraus
● Angegliedert: "International Permanent Observatory on Security during Major Events" (IPO)
IPO
● Sitz in Turin● berät Regierungen zur
Sicherheitsarchitektur für Großereignisse
● Erfahrungen in regelmäßigen "Closed Door-Meetings" weitergegeben
● Inanspruchnahme kostenlos● veranstaltet Workshops und
regionale Konferenzen● arbeitet an "Handbuch für
G8-Staaten"
IPO
Einsatzgebiete seit 2006:
● G8-Gipfel in St. Petersburg, Heiligendamm, Hokkaido
● Weltbank-/ IWF-Gipfel in Singapur
● APEC-Treffen in Vietnam● Olympiade 2008 in Peking ● Zur Unterstützung stellt
IPO eigene Beamte
IPO
IPO
● Aufklärung: Geheimdienstdatenbanken, Verbreitung von Informationen zur Aufklärung, Behördenübergreifende Ziel- und Problemidentifizierung, Beobachtung, Erhalt und Auswertung von Informationen, Internet- und Telekommunikationsangelegenheiten, Menschenrechte und andere Rechtsangelegenheiten
IPO
● Notfallplanung und Krisenmanagement: Strafverfolgungsplanung, Festnahmen und Gerichtsmassnahmen, Beschwerden gegen Polizei und Sicherheitskräfte, Testen und Ausführen von Maßnahmen
IPO
● Verkehrsmanagement: Automatische Kennzeichenerkennung
● Kommandogewalt und Kontrolle: Kommando- und Kontrollsysteme, IT Infrastruktur und Netzwerke, Videoüberwachungsanlagen, Kommandozentralen, Gegenangriffe für Cyber-Attacken
IPO
● Planausarbeitung und Projektmanagement: Rekrutierung von Planungspersonal, Finanzmanagement, Tagungsorganisation und Protokolle, Zeitpläne, Rechtsrecherche
● Sicherheit am Veranstaltungsort und darüber hinaus: Zäune, Absperrungen, Schranken und Tore, Gegenangriffe, Elektronische Gegenmaßnahmen, Reaktionen auf öffentliche Unordnung, Pferde und Hunde, Handhabung von Menschenmassen, Strategien für "schwache Ziele" wie z.B. Sponsoren und Medienzentren, sowie Hotels
IPO
● Medien- und PR Strategien: Pressebeziehungen, Medienbeziehungen, Einbezug und Konsultation der lokalen Gemeinden, Management von Geschäftsinteressenten, Fotografie- und Video-Produktion, interne Kommunikation
IPO
● Schutz von wichtigen Personen: Strategien, geheimer Schutz, Management von Roten Zonen, Konvoi-Management, Herausnahme von VIPs und Evakuierungsplanung, Ankunft- und Abfahrtsprotokolle sowie Gatten/ Partnerprogramme und Schutz
IPO
● Luftraumunterstützung: Hubschrauberoperationen, Luftraumobservation und Logistik für den Schutz des Luftraums
● Logistik und personelle Ressourcen: Fahrzeuge, Unterkunft und Ausrüstung, Transportzeitplanung, Erholung und Essensversorgung
IPO
● Führung und Kommando: "Und natürlich wäre der Erfolg einer Operation ohne effektive und robuste Führung und Befehlstrukturen beträchtlich in Frage gestellt. In diesem kritischen Bereich kann die IPO signifikante Unterstützung leisten, indem sie Führungs- und Befehlspersonen mit Eventerfahrung zur Verfügung stellt"
Polizei im Ausland
Europäische Gendarmerietruppe (EGF)
● European Gendarmerie Force ● europäische militärische Polizeitruppe im
Aufbau ● Sitz in Vicenza, Italien● Vertrag von Verteidigungsministern
Frankreich, Italien, Spanien, Portugal, Niederlande 2004 geschlossen
● Andere Länder können beitreten● Kern von 800 - 900 Mitgliedern● Zur Verstärkung weitere 2.300 Kräfte
Europäische Gendarmerietruppe (EGF)
Aufgaben:
● Krisenmanagement, gesamtes Spektrum polizeilicher Einsätze
● zivile Befehlsgewalt oder militärisches Kommando
● Kontrolle, Beratung, Betreuung, Beaufsichtigung lokaler Polizeibehörden
● Grenzschutzaufgaben ● geheimdienstliche
Informationsbeschaffung● Verfolgung von Tätern und
Überstellung an Justizbehörden
Europäische Gendarmerietruppe (EGF)
Aufgaben:
● Schutz der Bevölkerung und des Eigentums und Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung beim Auftreten öffentlicher Unruhen
● Unterweisung von Polizeioffizieren, Ausbildern, besonders im Rahmen von Kooperations-Pogrammen
Center of Excellence for Stability Police Units (COESPU)
● Institut der EGF, Sitz in Vicenza, untersteht Carabinieri ● Initiative der italienischen Regierung, beschlossen
beim G8 2004● "world leaders have recognized that we are facing a
critical need for greater capacity to maintain stability in countries emerging from crisis"
● Teil des "G-8 Action Plan": "Expanding Global Capability in Peace Support Operations"
● "interoperability with military components"● "capability to establish a strong police presence in
hostile neighbourhoods"
Konferenzen und Messen
Kongress in Karlsruhe"Future Security"
● vom neuen "Fraunhofer Verbund für Verteidigungs- und Sicherheitsforschung"
● "Neue Phase der Sicherheitsforschung: Erkenntnisse der Sozialwissenschaften berücksichtigen"
● Schavan: "Sicherheitstechnik stärker von der zivilen Hochtechnologie profitieren"
● Militärforschungsinstitute ab 2008 in Fraunhofer-Gesellschaften eingegliedert
● 7. europäisches Forschungsrahmenprogramm: bis 2013 1,4 Milliarden €
● "nationale Kontaktstelle für Sicherheitsforschung"
Berliner Sicherheitskonferenz
● "Nationale, europäische und transatlantische Verteidigungspolitik"
● Industrielle Kooperation in Europa● Neun themenspezifische Fachforen mit Rednern aus
Politik, Militär und Industrie ● Aktuelle Themen, z.B. Einsatz im Libanon● 2007: 25 Verteidigungsminister, 110 Generäle/
Admiräle, 30 Botschafter, 70 Aussteller
Europäischer Polizeikongress
● "Größte internationale Fachkonferenz für Innere Sicherheit in Europa"
● Schnittstelle zwischen Sicherheitsindustrie und Innen- bzw. Außenpolitik
● "Gold Sponsors" EADS und Software-Konzern SAP ● Sicherheitsindustrie bewirbt Produkte an Messeständen● "Fachforen" zu Themen Innerer Sicherheit
Risk Control
"Sicherheitsarchitektur" bei "polizeilichen
Großlagen" und Internationale
Polizeikooperation
Gipfelsoli Infogruppewww.gipfelsoli.org
gipfelsoli@nadir.org
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