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Das Budget (Zahlen, Hintergründe, Zusammenhänge) www.bmf.gv.at
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Wohin fließtder Steuereuro?
Unser Bundesbudget 2009/2010
Familienbeispiel
zur individuellen
Steuerleistung!
So meistern wir
die Krise!
+
+
© Medieninhaber und Herausgeber:Österreichisches Gesellschafts- und Wirtschaftsmuseum Vogelsanggasse 36, 1050 Wienwww.wirtschaftsmuseum.atGrafik: Romana GürtnerISBN: 3-902353-26-0; Auflage Jänner 2010
Für den Inhalt verantwortlich:Bundesministerium für FinanzenHintere Zollamtsstraße 2b, 1030 Wienwww.finanzministerium.atDatenmaterial aus dem Bundesvoranschlag 2009/2010 des Bundesministeriums für Finanzen
Das ist mehr als schwierig verdientes Geld, mit dem wir hier arbeiten. Sie haben ein Recht darauf, dass wir vernünftig und ehrlich damit um- gehen. Deshalb ist für mich nicht nur wichtig, dass die Zahlen stimmen. Was mit Ihrem Steuergeld passiert muss nachvollziehbar und verständ-lich sein. Die vorliegende Broschüre „Wohin fließt der Steuereuro“ gibt Ihnen einen kompakten Überblick und zeigt transparent auf, wie das Budget entsteht und wie wir in die Zukunft Österreichs investieren.
Sehr geehrte Damen und Herren!
Mir ist wichtig, dass Sie optimal informiert sind und wissen, wohin Ihr Steuergeld fließt. Schließlich vertrauen wir alle tagtäglich auf unsere gewohnte Infrastruktur, beispielsweise Schulen, Straßen oder Spitäler. Wir alle finan-zieren diese Infrastruktur mit unserem Steuergeld. Hinter jeder Zahl, hinter jedem investierten Euro stehen Men- schen, die hart arbeiten und Steuern zahlen. Deswegen arbeiten wir mit ganzer Kraft daran, auch in Zukunft die soziale Sicherheit und die hohe Lebensqualität in unserem Land zu erhalten und auszubauen.
In den schwierigen Zeiten der inter-nationalen Wirtschafts- und Finanzkrise nehmen wir unsere Verantwortung wahr und unterstützen unseren Arbeits- und Wirtschaftsstandort. Dazu war es notwendig, sehr viel Geld in die Hand zu nehmen. Doch wir müssen schon heute daran arbeiten, auch die Staats-schulden in der Höhe von rund 190 Milliarden Euro zu bedienen, die über Jahrzehnte angehäuft wurden. Alleine im Jahr 2009 bezahlen wir neun Milliar- den Euro nur für Zinsen – also ohne dabei Schulden zurückzuzahlen.
Ihr Josef PröllFinanzminister
Das Bundesbudget 2009/2010
Inhalt
Das Budget als Einnahmen-AusgabenrechnungEckdaten des Budgets 2009 und 2010Der BudgetkreislaufDas BundesfinanzgesetzWoher kommen die Steuereinnahmen?Steuer- und Abgabenquote in ÖsterreichZiele der WirtschaftspolitikÖffentliche Neuverschuldung – Österreich und EurozoneÖffentliche Schulden nach volkswirtschaftlicher GesamtrechnungWirtschaftsindikatorenSteuern zahlen verstehenSteuerleistungen der Familie Muster im DetailSoziales und GesundheitBildung, Wissenschaft und ForschungSicherheit – Landesverteidigung, Staats- und Rechtssicherheitsowie Außen- und EuropapolitikInfrastruktur – Straßen und sonstiger VerkehrArbeitsplätze sichern – Konjunktur ankurbelnZukunft gestaltenBudget 2009 auf einen BlickBudget 2010 auf einen BlickWichtige Begriffe
1
2
3
45
678
101112
131415161718
Was ist ein Budget?Das Budget ist der Haushalt der Republik Österreich – eine Einnahmen-Ausgabenrechnung
Das Bundesbudget 2009/2010
1
Kampfansage an die Krise
Der Staat finanziert sich durch Einnahmen aus Steuern, Gebühren und diversen Abgaben. Jede Steu-erzahlerin und jeder Steuerzahler leistet daher einen wichtigen Beitrag zum Funktionieren des Staates. Nur so sind die hohe Lebensqualität, eine verlässliche Gesundheitsversorgung, ein erstklassiges Sicherheitsniveau und Österreichs starkes Sozialnetz zu finanzieren. In Zeiten großer wirt-schaftlicher Herausforderungen hat unser Budget vor allem zwei große Ziele: Stabilität und Sicher-heit. Durch Konjunkturpakete wird beispielsweise die Wirtschaft gestärkt und durch die Steuerreform werden alle Steuerzahlerinnen und Steuer-zahler entlastet.
0
8070605040302010
Ausgaben
2009 2010
Q: BMF.
Einnahmen/Neuverschuldung
Ausgaben Einnahmen/Neuverschuldung
• Öffentliche Sicherheit • Familienpolitik • Bildung und Wissenschaft• Infrastrukturinvestitionen • Justiz • Arbeitsmarktpolitik
• Pensionen und Zuschüsse • Agrarförderung• Förderung für Industrie und Gewerbe
Das Budget 2009/2010 ist eine Gegenüberstellung der zu erwartenden Einnahmen und Ausgaben für die Jahre 2009 und 2010.
EinnahmenSteuern
GebührenBeiträge
Sonstiges
AusgabenPersonalausgaben
Verwaltungs- und SachausgabenLeistungen bzw. Transferzahlungen
Sonstiges
in Milliarden Euro
Eckdaten des Budgets 2009 und 2010
77,5 13,6
63,970,8
57,6
13,2
Wie entsteht ein Budget?Der Budgetkreislauf
Das Bundesbudget 2009/2010
2
Wir finanzieren Österreich
Das Budget ist die Einnahmen- und Ausgabenplanung des Staates. Dem Finanzminister obliegt die Erstellung des Budgetentwurfs, der als Budget-vorlage von der Bundesregierung beschlossen und dem Parlament zur Behandlung und zum Beschluss vor-gelegt wird. Das Bundesbudget ist Grundlage für die Realisierung staat-licher Aufgaben, wie beispielsweise soziale Absicherung, innere und äußere Sicherheit, Bildung sowie Infrastruktur. Eine kluge Budget- und Wirtschafts- politik ist somit Voraussetzung für die Erfüllung staatlicher Ziele wie Wachstum, Beschäftigung und Sicherheit.
RechnungshofKontrolle und Empfehlung
ParlamentGenehmigung des Bundes-
rechnungsabschlusses
Parlament1. Budgetrede
2. Generaldebatte3. Behandlung im Budgetausschuss
4. Budgetdebatte5. Beschlussfassung
• ist ein einfaches Bundesgesetz und wird mit einfacher Mehrheit im Nationalrat beschlossen.
• erfordert daher mindestens 92 von 183 Abgeordneten-Stimmen.
• legt die Ausgabenrahmen für verschiedenste Aufgabenbereiche fest.
RegierungEntwurf und Erstellung
Beamten/-innenverhandlungenMinister/-innenverhandlung
Ministerratsbeschluss
RegierungVollziehung
Ministerien und deren nachgeordnete Organe
Rechnungs-abschluss
Budgetvorlage Bundesfinanz-gesetz
Kontrolle
Das Bundesfinanzgesetz
Was sind Steuern und woher kommen sie?
Das Bundesbudget 2009/2010
3
Wofür zahlen Sie Steuern?
Steuern sind öffentliche Abgaben, die der Finanzierung staatlicher Leistungen dienen. Die Lohn- und Einkommen-steuer, die Umsatzsteuer und die Kör- perschaftsteuer sind die wichtigsten Einnahmequellen des Staates. Um das hohe Niveau an staatlichen Leistungen für jede Bürgerin und jeden Bürger beibehalten zu können, wird jeder Steuereuro effizient und sparsam ein-gesetzt. Aus diesem Grund wird auch die Staats- und Verwaltungsreform fortgesetzt, um eine effiziente Aufga-benverteilung zwischen Bund und Ländern – auch unter ökonomischen Gesichtspunkten – zu ermöglichen.
Einnahmen aus öffentlichen Abgaben in Milliarden Euro
Lohnsteuer20,0
Lohnsteuer20,3
Umsatzsteuer21,9 22,1
Einkommensteuer2,6 1,9
Körperschaftsteuer4,8 4,5
Sonstiges15,5
Die Steuer- und Abgabenquote ist eine Kennzahl, die den Anteil von Steuern und Abgaben an der Wirtschaftsleistung (BIP) eines Landes in Prozent ausdrückt.
Sonstiges15,2
Woher kommen die Steuereinnahmen?
Steuereinnahmen brutto 64,8 Steuereinnahmen brutto 64,0
2009
33,8%30,9%
23,9% 7,4%4,0%
2010
34,5%
3,0%7,0% 23,8%
31,7%
Steuer- und Abgabenquote in Österreichin Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP)
46
45
44
43
42
41
402001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 20102008 2009
43,5
42,4
43,9
42,443,0
42,1
41,2
44,2
41,9
45,6
Q: BMF.
Was bedeutet das Budget?
Das Bundesbudget 2009/2010
4
Funktionen des Budgets
Das Budget unterstützt verschiedene wirtschaftspolitische Zielsetzungen wieWirtschaftswachstum, Geldwertstabi-lität, hohes Beschäftigungsniveau, Wohlstand, Lebensqualität, außenwirt-schaftliches Gleichgewicht und eine gerechte Einkommensverteilung. Be-sonders in Zeiten der Finanz- und Wirt-schaftskrise liegt der Fokus verstärkt auf den Zielen Wirtschaftswachstum und Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Die Bundesregierung hat rasch und eff-ektiv auf diese Herausforderung reagiertund mit dem Bankenhilfspaket und den Konjunkturstimulierungsmaßnah-men ehrgeizige und umfangreiche Maßnahmen gesetzt. Die Maßnahmen sind dabei zielgerichtet und verbessern gleichzeitig auch mittel- und langfristig die heimischen Wirtschaftsstrukturen.
Ziele der Wirtschaftspolitik
Budget
Hohes Beschäftigungsniveau z.B. durch Investitionen in die Infrastruktur und aktive Arbeits- marktpolitik
Außenwirtschaftliches Gleichgewichtz.B. durch Exportoffensiven und Exportförderungen
Gerechte Einkommensverteilungz.B. durch Steuerprogression und Sozialtransfers
Wohlstand, Lebensqualitätz.B. durch funktions- fähige Sozial-, Gesundheits- und Pensionssysteme
Wirtschaftswachstumz.B. durch Stärkung des Konsums mittels Steuerreform
Geldwertstabilitätz.B. durch zurückhaltende Steuerpolitik und Sen- kung der Abgabenquote
Öffentliches Defizit und Staatsverschuldung
Das Bundesbudget 2009/2010
5
Schulden fressen Zukunft auf
Allein im Jahr 2009 muss Österreich Zinsen in der Höhe von 9 Milliarden Euro für seine Schulden bezahlen, die über Jahrzehnte angehäuft wurden. Insgesamt ergibt sich dadurch ein Gesamtschuldenstand von rund 190 Milliarden Euro. Gerade in schwie- rigen Zeiten ist es jedoch notwendig, neue Schulden aufzunehmen, um die Wirtschaft zu unterstützen und Arbeitsplätze zu sichern. Diese Schul-den müssen jedoch wieder zurück-bezahlt werden, denn Schulden fressen Zukunft auf. Müsste Österreich nicht rund 9 Milliarden Euro pro Jahr an Zinsen zurückzahlen, könnte dieses Geld für Bildung, Soziales oder die Infrastruktur verwendet werden.Wir arbeiten daher mit ganzer Kraft daran, diese Schulden zu reduzieren.
Öffentliche Neuverschuldung – Österreich und Eurozonein Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP)
in Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP)
1
0
–1
–2
–4
–5
–6
–3
–72001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010
Öffentliche Schulden nach volkswirtschaftl. Gesamtrechnung
–1,8–2,5
–1,4
–4,4
–1,6
–1,6
–0,5 –0,4
–3,5
–4,7–3,1–2,5
–0,6
–1,2
–2,9–1,9
–0,0
73,0
–0,7
–5,3 –6,5
EurozoneÖsterreich
Q: BMF, Eurostat, OECD, OeNB – 2009, 2010 Prognosen.
55
75
65
70
2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010Q: BMF, Eurostat, OECD, OeNB – 2009, 2010 Schätzungen des BMF.
Maastricht-Grenze
60 Maastricht-Grenze
67,1 66,5 65,5 64,863,7
62,059,4
62,5
68,5
Österreich im EU-VergleichWirtschaftsindikatoren
Das Bundesbudget 2009/2010
6
Österreich-Vorsprung
Die wirtschaftliche Entwicklung Öster-reichs in den vergangenen Jahren kannmit gutem Recht als Erfolgsstory bezeich-net werden. Die kleineren und mittlerenBetriebe als Rückgrat unseres Wirtschafts- standortes sind Exportweltmeister undsorgen für Arbeitsplätze und Wohlstand. Selbst in schwierigen Zeiten zeigt sich, dass Österreich gut gewappnet ist und über ein solides Fundament – die heim-ische Wirtschaft – verfügt. Mit den Kon-junkturbelebungsmaßnahmen hat die Bundesregierung rasch und kraftvoll geholfen, was auch der EU-Vergleich widerspiegelt: Österreich hat die zweit-niedrigste Arbeitslosenquote, einen geringeren Wachstumsrückgang und weniger Budgetdefizit. Österreich konnte auch in Zeiten der Krise seinen Österreich-Vorsprung halten.
Q: Eurostat, OECD, OeNB – 2009 und 2010 Prognosen.
Wirtschaftswachstum, realjährliche Veränderung des BIP in %
4
3
1
2
0
–2
–3
–4
–1
2001 02 03 04 06 07 08 0905 2010
Arbeitslosenratein % der Erwerbspersonen
12
10
8
4
2
0
6
2001 02 03 04 06 07 08 0905 2010
Schuldenquotein % des BIP
85
55
60
65
70
75
80
2001 02 03 04 06 07 08 0905 2010
Inflationsentwicklung (HVPI)jährliche Veränderung in %
4
3
1
2
02001 02 03 04 06 07 08 0905 2010
Eurozone EU-27Österreich
Steuern zahlen verstehen
Familienbeispiel
7
Wohin fließt der Steuereuro?
Familie Muster stellt im Jahr 2009 eine Steuerleistung von 7.853 Euro. Im Gegenzug davon profitiert die Familie von zahlreichen Leistungen des Staates, die mit Hilfe von Steuereinnahmen finanziert werden. Dazu zählen nicht nur ein sicheres und verlässliches Gesundheitssystem oder die Möglichkeit auf Bildung, sondern beispielsweise auch ein funktionierendes Verkehrsnetz.
Beispiel:
Familie Muster: Mutter Barbara, Vater Ludwig und die beiden Kinder Susanne, 16 Jahre alt und Sebastian, 18 Jahre alt.
Familie Muster
Vater
Mutter
gesamt
MonatlicheBruttobezüge
€ 2.900
€ 2.100
€ 5.000
JährlicheBruttobezüge
€ 40.600
€ 29.400
€ 70.000
Steuerleistung 2009
€ 4.672
€ 3.181
€ 7.853
Familienbeispiel
zur individuellen
Steuerleistung!
+
Wohin fließt der Steuereuroder Familie Muster im Detail?
Familienbeispiel
8
Mit Ihrem Steuergeld leisten Sie einen wichtigen Beitrag zur Sicherung und Aufrechterhaltung des Wohlstandes und der Lebensqualität in unserem Land.
Staats- und Rechtssicherheitfür unsere Polizei und Gerichte
31,2%
1,3%7%3,9%
11,8%
2,6%
14,6%
2,7% 4,9%
10,1%9,9%
2009
Durch Steuergelder die hohe Lebensqualität erhalten
Hoheitsverwaltungz.B. für Ministerien und
Oberste Organe
926 €
SchuldendienstBeitrag zum Zinsaufwand
des Bundes
774 €
Land- und Forstwirtschaftunter anderem für Agrarförderung
201 €
Industrie, Gewerbe, Energie und Wohnungsbauz.B. für Infrastruktur oder Wohnbauförderung1.149 €
Landesverteidigungfür unseren Schutz
211 €
304 €
Familienbeispiel
9
Straßen, Verkehrfür unsere Mobilität
Forschung und Wissenschaft z.B. für unsere Universitäten
Erziehung, Unterricht, Kunst und Kultur z.B. für Schulen und Museen
794 €
Öffentliche und private Dienstleistungen unter anderem Fremdenverkehr
103 €
Soziales und Gesundheitz.B. für gesetzliche
Pensionsversicherung 2.453 €
388 €
550 €
31,2%
1,3%7%3,9%
11,8%
2,6%
14,6%
2,7% 4,9%
10,1%9,9%
2009
Familienbeispiel
Soziale Sicherheit garantierenSoziales und Gesundheit
Die Mittel für Maßnahmen zugunsten von Menschen mit Behinderung sind 2009 mit 72 Millionen Euro dotiert. Für Gesundheitsvorsorge, Gesundheits- und Ernährungssicher-heit und im Besonderen für die ausreichende Finanzierung der Gebietskrankenkassen wurden 2009 865 Millionen Euro und 2010 993 Millionen eingeplant. Für die Stabilisierung der finanziellen Situation der gesetzlichen Krankenversicherungen sind für 2009 als Sofort-hilfe 45 Millionen Euro budgetiert. Zusätzlich sind 100 Millionen Euro für 2010 zur Unter-stützung der Kassen vorgesehen, sofern diese die notwendigen Strukturreformen einleiten.
Mutter Barbara Muster ist im Krankenhaus beschäftigt. Gesundheit ist unser zentrales Anliegen. Daher wurden die Rahmenbedingungen für pflegebedürftige Menschen verbes-sert und eine Anhebung des Pflegegeldes um durchschnittlich fünf Prozent beschlossen. Dafür werden 2009 182,7 Millionen mehr aufgewendet.
Ausgaben des Bundes für Soziale Wohlfahrt und Gesundheit 2010in Milliarden Euro
Sozialversicherung 8,8
Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen 6,6
Leistungen nach dem Bundespflegegeldgesetz 1,9
Arbeitsmarktpolitik 6,4(z.B.: Arbeitslosengeld und
Arbeitsmarktpakete)
Gesundheit 1,0 Sonstiges 1,0
2010
34,4%
25,6%7,3%
24,8%
4,0%3,9%
Q: BMF.
Soziales und Gesundheit
31,2%
Der größte Geldbetrag von Familie Musters Steuerleistung fließt mit rund 2.450 Euro pro Jahr in Soziale Wohlfahrt und Gesund- heit. Dafür hat Österreich eines der sichersten Sozialnetze weltweit, von dem alle Österreicherinnen und Österreicher – vor allem Familien – profitieren!
10
Wissen schafft Zukunft
Susanne Muster geht noch zur Schule. In den kommenden fünf Jahren wird das Budget im Bildungsbereich um nahezu eine Milliarde Euro gesteigert. 2009 bedeutet das bereits ein Plus von 378 Millionen Euro, in den kommenden fünf Jahren werden es 1.000 Euro mehr pro Schüler/in sein. Susanne sowie ihre Mitschülerinnen und Mitschüler werden davon profitieren, schließlich sind Investitionen in die Bildung Investitionen in die Zukunft.
Susanne interessiert sich besonders für die naturwissenschaftlichen Gegenstände. Später möchte sie in der Forschung tätig werden. Auch für Wissenschaft und Forschung wird es mehr Geld geben. Gegenüber den vergangenen Jahren werden die Ausgaben in diesem Bereich bis 2013 um über 40% gesteigert. Ein Plus von über 400 Millionen Euro – allein in den kommenden beiden Jahren. Investitionen in das geistige und kreative Potenzial des Landes sind der unverzichtbare Treibstoff, der unsere Konjunktur antreibt.
Familienbeispiel
11
Bildung, Wissenschaft und Forschung
Ausgaben für Bildungin Milliarden Euro
12
11
10
9
8
7
62001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 20102008 2009
8,1 8,3 8,49,1
9,5 9,710,1
10,6 10,611,0
Q: BMF.
Von der Steuerleistung der Familie Muster fließen jährlich rund 800 Euro in Erziehung und Unterricht sowie inKunst und Kultur.Rund 390 Euro der Steuerleistung ihrer Eltern werden in die Zukunftspläne von Susanne investiert - in den Bereich Forschung und Wissenschaft.
Erziehung, Unterricht, Kunst und Kultur
10,1%4,9%
Forschung und Wissenschaft
2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 20102008 2009
5
4
3
2
1
0
Ausgaben für Forschung und Wissenschaftin Milliarden Euro
2,5 2,6 2,6
3,5 3,6 3,7 3,9 4,13,8
4,2
Q: BMF.
Für Stabilität und Verlässlichkeit sorgenSicherheit – Landesverteidigung, Staats- und Rechts-sicherheit sowie Außen- und Europapolitik
Familienbeispiel
Sohn Sebastian möchte später eine Laufbahn bei der Polizei einschlagen. Zuvor absolviert er den Grundwehrdienst beim Österreichischen Bundesheer. Damit leistet er seinen Beitrag zu einer aktiven, leistungsfähigen und vorsorgenden Landesver-teidigung. Deshalb ist die Ausgabensumme für Landesverteidigung und Sport allein für das Jahr 2009 mit 2,21 Milliarden Euro angesetzt. So kann Österreichs Souverä-nität geschützt und der Katastrophenschutz sichergestellt werden.
12
Ausgaben für Landesverteidigungin Milliarden Euro
2,2
1,5
1,6
1,7
1,8
1,9
2,0
2,1
2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 20102008 2009Q: BMF.
1,6 1,6
1,7
1,8 1,8
1,7
2,2 2,2
2,1 2,1
Österreich soll als Zentrum der Außenpolitik in Europa und in der Welt gestärkt sowie das aktive Engagement Österreichs in der Europäischen Union fortgeführt werden. So kann Österreich in den kommenden Jahren bei weltpolitischen Entscheidungen aktiv mitreden. Für internationale und europäische Angelegenheiten stehen im Jahr 2009 435 Millionen Euro und 2010 440 Millionen Euro zur Verfügung.
2,7%
3,9%
Rund 210 Euro der Steuerleistung von Frau und Herrn Muster werden in die Landesverteidigung Österreichs investiert. Weitere 304 Euro fließen in die Staats- und Rechtssicherheit, also unsere Polizei und die Gerichte.
Landes-verteidigungStaats- und Rechtssicherheit
7,0%
Rund 550 Euro werden jährlich von der Steuerleistung der Familie Muster für Infrastrukturmaßnahmen aufgewendet. Darin sind die Erhaltung und der Neubau von Straßen, Schienen und sonstigem Verkehr berücksichtigt.
Straßen, sonstiger Verkehr
Familienbeispiel
13
Mobilität ermöglichen
Ludwig Muster, der Vater der Familie, arbeitet seit vielen Jahren als Vertreter für Verpa-ckungsmaterial. Er ist daher häufig mit dem Auto und dem Zug unterwegs. Während seiner zahlreichen Reisen hat er die Qualität des österreichischen Straßennetzes zu schätzen gelernt und befürwortet auch den zusätzlichen Ausbau des Schienennetzes. Dass jährlich 7% seiner Steuerleistung in Infrastrukturmaßnahmen fließen, ist für Ludwig Muster selbstverständlich und für die Durchführung seines Jobs unerlässlich – je besser Straßen und Schienen sind, umso einfacher kann er seinen Beruf ausüben.
Infrastruktur – Straßen und sonstiger Verkehr
Ausgaben für Infrastrukturin Milliarden Euro
5,0
0
1,00,5
1,52,02,53,03,54,04,5
2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 20102008 2009Q: BMF.
1,1 1,2 1,2 1,2 1,3 1,4 1,5 1,72,2 2,3
3,43,7 3,8 3,9 3,7 3,9
4,6 4,44,9 4,9
davon SchieneInfrastruktur gesamt
So meistern wir die Krise!
Unterstützung für KMU
Mit rund 300.000 Unternehmen und über 1,3 Millionen unselbstständig Beschäf-tigten ist die große Bedeutung der KMU für die österreichische Wirtschafts- leistung unbestritten. Um diese best-möglich im Kampf gegen die Krise zu unterstützen, haben wir beispielsweise den Haftungsrahmen für KMU erhöht und die Möglichkeit zur Inanspruch-nahme von Kleinkrediten geschaffen. Als weitere Unterstützungsmaßnahme haben wir für exportorientierte Unter- nehmen fehlende Rückversicherungs-möglichkeiten durch staatliche Garantien kompensiert. Dadurch kann der Export-weltmeister Österreich auch in dieser schwierigen Zeit seinen Vorsprung gegenüber anderen Ländern halten.
Konjunkturpakete I und II, Arbeitsmarktpakete I und II, Steuerreformin Euro
Maßnahmen der Bundesregierung
Q: BMF.
14
Arbeitsplätze sichern – Konjunktur ankurbelnVor dem Hintergrund der internationalen Wirtschafts- und Finanzkrise steht auch Österreich in den kommenden Jahren vor einer schwierigen wirtschaftlichen Situation. Die Bundes-regierung hat entschlossen reagiert und rasch zahlreiche Maßnahmen beschlossen, um die Wirtschaft zu unterstützen und die Menschen zu entlasten. Mit den Konjunkturpaketen in der Höhe von 3,8 Milliarden Euro und der Steuerreform 2009 in der Höhe von 3,2 Milli-arden Euro haben wir kraftvoll geholfen, um den Konjunkturmotor anzukurbeln und den wichtigen privaten Konsum stabil zu halten. Die beiden Arbeitsmarktpakete in der Höhe von 573 Millionen Euro haben maßgeblich dazu beigetragen, die Menschen in Beschäfti-gung zu halten und zu bringen. Wir lassen niemanden im Regen stehen. Unser vorrangigstes Ziel ist daher, Arbeitsplätze zu sichern und zu schaffen. In diesem Sinne haben wir auch das Bankenpaket beschlossen, da nur so die Versorgung der heimischen Betriebe mit Krediten gegeben ist.Damit die österreichischen Institute international wettbewerbsfähig bleiben, haben wir die Möglichkeit geschaffen, Partizipationskapital bereitzustellen bzw. Haftungen zu übernehmen. Den Banken wird jedoch kein Geld geschenkt – für die staatlichen Unterstützungsmaß-nahmen müssen diese beispielsweise Haftungsentgelte und Zinsen in der Höhe von rund 8% bezahlen.
So meistern wir
die Krise!+
Konjunkturpaket II
Arbeitsmarktpaket I
Arbeitsmarktpaket II
Steuerreform2,2 Mrd.
3,2 Mrd.
440 Mio.
133 Mio.
Konjunkturpaket I1,6 Mrd.
So meisten wir die Krise!
Schlüsseljahr 2011
Wie die Wirtschaftsforscher bestätigen, sind die Auswirkungen unserer kraft-vollen Hilfe deutlich zu spüren, denn erstmals wird es 2010 wieder ein leichtes Wirtschaftswachstum geben. Die Unterstützungspakete verursachen jedoch auch höhere Kosten und eine damit verbundene Neuverschuldung. Daher wird 2011 ein Schlüsseljahr werden, denn wir dürfen nicht zulassen, dass der Schuldenberg zu einem unüber-windbaren Massiv für unsere Zukunft anwächst. Daher müssen wir gemeinsam hart daran arbeiten, das Budget-defizit zu verringern und Schulden zurückzuzahlen. Das geht nur mit gemeinsamen Reformen.
15
Zukunft gestaltenBesondere Zeiten brauchen auch besondere Maßnahmen, daher investieren wir ganz bewusst mehr Geld denn je in die Zukunft unseres Landes und in die Bekämpfung der Krise. Kinder und Jugendliche sind das Rückgrat unserer Gesellschaft und deren Aus- bildung entscheidet über ihre Chancen. Für uns ist klar, dass eine hervorragende Qualifi-zierung der Kinder und Jugendlichen im Mittelpunkt aller zukunftsorientierten Bildungs-maßnahmen stehen muss. Daher haben wir das Bildungsbudget für 2009 und 2010 um insgesamt mehr als eine Milliarde Euro erhöht und investieren so direkt in die Zukunft unseres Landes.
Die direkten Auswirkungen von Arbeitslosigkeit treffen vor allem Arbeitnehmer und ihre Familien besonders hart. Die Bundesregierung hat daher rasch reagiert und zeigt sich besonders solidarisch mit jenen Menschen, die von der ganzen Wucht der Entwick-lungen am härtesten getroffen wurden. Mit dem Arbeitsmarktpaket II wird durch die Verlängerung der Kurzarbeit von 18 auf 24 Monate eine wichtige Unterstützung für die von der Krise am stärksten Betroffenen geleistet. Durch eine Jugendstiftung wird speziell der Jugendarbeitslosigkeit der Kampf angesagt und den jungen Menschen eine Perspek-tive geboten. Um Arbeitslosigkeit zu bekämpfen und die Menschen in Beschäftigung zu bringen, haben wir das Budget für Arbeitsmarktpolitik bis 2010 um insgesamt 1,5 Milliarden Euro erhöht.
Budget-Erhöhung 2008 bis 2010
2008 2010
4.859
6.397
+1.538
2008 2010
3.066
3.744
+678
2008 2010
6.037
6.645
+608
Q: BMF.
Unterrichtin Millionen €
Wissenschaft und Forschungin Millionen €
Arbeitin Millionen €
Familie und Jugendin Millionen €
2008 2010
6.794
7.228
+434
Budget 2009 auf einen Blick
Das Bundesbudget 2009/2010
16
Gesamtstaatliche Indikatoren zur Budgetentwicklung
Ausgaben des Bundes nach demBundesfinanzrahmen
Einnahmen des Bundes
GesamtwirtschaftlicheRahmenbedingungen
Bundesvoranschlag 2009
AusgabenDiff. Vorjahr in %EinnahmenDiff. Vorjahr in %Defizit Bund administ.in % des BIPMaastricht-Defizit Bundin % des BIP
Konjunkturbelebung und Entlastung 2009Mit ihren budgetpolitischen Maßnahmen reagiert die Bundesregierung auf die aktuelle Konjunkturentwick-lung unter Berücksichtigung der Zielsetzungen, wie sie im Regierungsprogramm für diese Legislatur-periode festgelegt sind. Besondere Schwerpunkte sind:•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
Stabilisierungsmaßnahmen, um die Wirtschaftskrise abzufedern (Auswirkungen 2009: Finanzmarktstabi- lisierungspaket: rd. 10,3 Mrd. €, Konjunkturbele- bungspaket I: rd. 105 Mio. €, Konjunkturbelebungs-paket II: rd. 250 Mio. €).Anhebung der Mittel für aktive arbeitsmarktpoliti-sche Maßnahmen auf rd. 1 Mrd. €; (zusätzlich werden 190 Mio. € für Kurzarbeit bereitgestellt).Anti-Teuerungspaket 2008 (1,1 Mrd. €) inklusive Einführung der 13. Familienbeihilfe (250 Mio. €), zusätzliche Erhöhung der Pensionen (53 Mio. €), Anhebung des Pflegegeldes (127 Mio. €) und der Förderung für die 24-Stunden-Betreuung. Nachhaltige Entlastung aller Lohn- und Einkommen- steuerzahler (insb. Familien) durch die Steuerreform 2009 (Auswirkung 2009: rd. 2,1 Mrd.€).Für die Krankenkassen gibt es 2009 eine Überbrück-ungshilfe in der Höhe von 45 Mio. €.Fortführung der Bildungsoffensive: für den Bereich Unterricht stehen um rd. 380 Mio. € mehr zur Verfügung.Die Mittel für Universitäten werden um rd. 115 Mio.€ erhöht.Die quotenwirksamen Forschungs- und Entwick-lungs-Ausgaben steigen 2009 um 345 Mio.€.In Schiene und Straße werden insgesamt rd. 3,4 Mrd.€ investiert.Der Klima- und Energiefonds wird mit 150 Mio.€ dotiert.
in % des BIP in Mio.€
in Mio.€
in %
in Mio. €
Erfolg2008*
BVA2009
73.999--
--
-3,4
-0,6
-9.564
-1.633
64.435
77.4424,7
-0,9
-4,8
-3,2
-13.558
-8.999
63.884
ÖsterreichÖffentliches Defizit (Maastricht)Verschuldungsquote (Maastricht)Steuern und Abgaben
2007: Erfolgsdaten2008: vorläufige Erfolgsdaten
BIP: WIFO-Prognose März 2009auf Basis neuer Haushaltsrechtslage
* Vorläufiger Erfolg Jänner 2009 (inkl. Bankenpaket);
-0,559,442,4
-0,462,543,0
-3,568,542,1
Rubrik
Recht und Sicherheitfix
variabel
Arbeit, Soziales, Gesundheit u. Familiefix
variabel
Wirtschaft, Infrastruktur und Umweltfix
variabel
BIP-Wachstum, realBIP-Wachstum, nominellInflationsrateArbeitslosenrate (in EU-Definition)
Quelle: WIFO-Prognose März 2009.
3,15,32,24,4
1,84,23,23,8
-2,2-0,70,65,0
Öffentliche Abgaben nettoSteuerähnliche Abgaben
Sonstige EinnahmenSumme
LohnsteuerVeranlagte Einkommensteuer
KörperschaftssteuerUmsatzsteuer
SonstigeSumme öffentliche Abgaben (Brutto)
abzüglich Überweisungenan Länder, Gemeinden, Fonds
an Europäische UnionSumme Überweisungen
Verbleibende Abgaben d. Bundes (netto)
Bildung, Forschung, Kunst und Kulturfix
Kassa und Zinsenfix
0,1
BVA 200938.762
9.31515.807
20.0002.6004.800
21.90015.467
-23.805-2.200
64.767
-26.00538.762
2007 2008 2009
63.884
2
3
4
5
2007 2008 2009
11.46211.462
18.35916.383
1.976
8.3558.355
7.9527.874
78
31.36418.017
13.347
Budget 2010 auf einen Blick
Das Bundesbudget 2009/2010
Gesamtstaatliche Indikatoren zur Budgetentwicklung
Ausgaben des Bundes nach demBundesfinanzrahmen
Einnahmen des Bundes
GesamtwirtschaftlicheRahmenbedingungen
Bundesvoranschlag 2010
AusgabenDiff. Vorjahr in %EinnahmenDiff. Vorjahr in %Defizit Bund administ.in % des BIPMaastricht-Defizit Bundin % des BIP
Konjunkturbelebung und Entlastung 2010Mit ihren budgetpolitischen Maßnahmen reagiert die Bundesregierung auf die aktuelle Konjunkturentwick-lung unter Berücksichtigung der Zielsetzungen, wie sie im Regierungsprogramm für diese Legislatur-periode festgelegt sind. Besondere Schwerpunkte sind:•
•
•
•
•
•
•
•
•
•
Stabilisierungsmaßnahmen, um die Wirtschaftskrise abzufedern (Auswirkungen 2010: Finanzmarktstabi- lisierungspaket: rd. 500 Mio. €, Konjunkturbele- bungspaket I: rd. 105 Mio. €, Konjunkturbelebungs-paket II: rd. 448 Mio. €).Anhebung der Mittel für aktive arbeitsmarktpoliti-sche Maßnahmen auf rd. 1 Mrd. €; (zusätzlich werden 190 Mio. € für Kurzarbeit bereitgestellt).Anti-Teuerungspaket 2008 (1,1 Mrd. €) inklusive Einführung der 13. Familienbeihilfe (250 Mio. €), zusätzliche Erhöhung der Pensionen (53 Mio. €), Anhebung des Pflegegeldes (135 Mio. €) und der Förderung für die 24-Stunden-Betreuung. Nachhaltige Entlastung aller Lohn- und Einkommen- steuerzahler (insb. Familien) durch die Steuerreform 2009 (Auswirkung 2010: rd. 2,9 Mrd.€).Für die Krankenkassen ist für 2010 ein Fonds, der mit 100 Mio. € dotiert ist, eingerichtet.Fortführung der Bildungsoffensive: für den Bereich Unterricht stehen um rd. 55 Mio. € mehr als 2009 zur Verfügung.Die Mittel für Universitäten werden gegenüber 2009 um rd. 192 Mio.€ erhöht.Die quotenwirksamen Forschungs- und Entwick-lungs-Ausgaben steigen gegenüber 2009 um rd. 214 Mio.€.In Schiene und Straße werden insgesamt rd. 3,4 Mrd.€ investiert.Der Klima- und Energiefonds wird mit 150 Mio.€ dotiert.
in % des BIP in Mio.€
in Mio.€
in %
in Mio. €
Erfolg2008*
BVA2010
73.999--
--
-3,4
-0,6
-9.564
-1.633
64.435
70.730-8,7
-9,8
-4,6
-4,1
-13.138
-11.563
57.592
BVA2009
77.4424,7
-0,9
-4,8
-3,2
-13.558
-8.999
63.884
ÖsterreichÖffentliches Defizit (Maastricht)Verschuldungsquote (Maastricht)Steuern und Abgaben
auf Basis neuer Haushaltsrechtslage* Vorläufiger Erfolg Jänner 2009 (inkl. Bankenpaket);
-0,462,543,0
-3,568,542,1
-4,773,041,2
Rubrik
Recht und Sicherheitfix
variabel
Arbeit, Soziales, Gesundheit u. Familiefix
variabel
Wirtschaft, Infrastruktur und Umweltfix
variabel
BIP-Wachstum, realBIP-Wachstum, nominellInflationsrateArbeitslosenrate (in EU-Definition)
Quelle: WIFO-Prognose März 2009.
1,84,23,23,8
-2,2-0,70,65,0
0,51,31,15,8
Öffentliche Abgaben nettoSteuerähnliche Abgaben
Sonstige EinnahmenSumme
LohnsteuerVeranlagte Einkommensteuer
KörperschaftssteuerUmsatzsteuer
SonstigeSumme öffentliche Abgaben (Brutto)
abzüglich Überweisungenan Länder, Gemeinden, Fonds
an Europäische UnionSumme Überweisungen
Verbleibende Abgaben d. Bundes (netto)
Bildung, Forschung, Kunst und Kulturfix
Kassa und Zinsenfix
0,1
BVA 201038.631
9.3749.587
20.3001.9004.500
22.10015.245
-23.014-2.400
64.045
-25.41438.631
2008 2009 2010
57.592
2
3
4
5
2008 2009 2010
11.87011.870
9.1167.159
1.95
8.8118.811
7.9737.878
95
33.01018.807
14.203
17
Das Bundesbudget 2009/2010
18
Wichtige Begriffe
• Neuverschuldung ... ist der über Kredite finanzierte Teil des Staatshaushalts. Unter Bruttoneuverschuldung werden alle in einem bestimmten Zeitraum neu aufgenommenen Verbindlich-keiten verstanden. Als Nettoneu-verschuldung bezeichnet man die Bruttoneuverschuldung abzüglich der im selben Zeitraum getilgten (alten) Verbindlichkeiten.
• Inflation ... ist der andauernde Anstieg des Preisniveaus infolge längerfristiger Ausweitung der Geldmenge durch Staaten oder Zentralbanken. Dadurch verändert sich das Aus- tauschverhältnis von Geld zu allen anderen Gütern zu Lasten des Geldes: für eine Geldeinheit gibt es weniger Güter – oder umgekehrt.
• Konjunktur ... ist die Bezeichnung für Nach-frage und Produktionsschwan-kungen, die zu Veränderungen des Auslastungsgrades der Produk-tionskapazitäten führen. Beispiels- weise wird die Konjunktur durch die beschlossenen Konjunktur-pakete angekurbelt, was zu einer höheren Auslastung der Produk-tionskapazität führt.
• Bruttoinlandsprodukt (BIP) ... ist der Gesamtwert aller Güter (Waren und Dienstleistungen), die innerhalb eines Jahres in einer Volkswirtschaft hergestellt wurden und dem Endverbrauch dienen. Beispielsweise wird das Wirt-schaftswachstum anhand des BIP gemessen. Das österreichische BIP lag 2007 bei rund 373 Milliarden Dollar.
• Maastricht-Grenze ... ist jene Neuverschuldungsquote, die nach dem europäischen Vertrag von Maastricht nicht überschritten werden darf. Dieser sieht eine Defi-zitquote von weniger als 3 Prozent und eine Schuldenstandsquote von niedriger als 60 Prozent des BIP vor und sorgt für die andauernde Stabilität der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion. Derzeit ist auf Grund der Wirt- schaftskrise eine höhere Neuver-schuldung notwendig, um die heimischen Betriebe zu unterstützen und Arbeitsplätze zu sichern.
• KMU ... sind kleinere und mittlere Unter- nehmen. Der Terminus wird als Sammelbegriff für Unternehmen genutzt, die gewisse Grenzen, bspw. Mitarbeiterzahl oder Bilanzsumme, nicht überschreiten. Österreichische KMU erarbeiten jährlich einen Umsatzerlös von 337 Milliarden Euro und beschäftigen über 1,3 Millionen Menschen.
Wussten Sie, dass ...110 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Finanzministeriums an der Budgeterstellung arbeiten?Das Bundesministerium für Finanzen hat 6 Sektionen. Die gesamte Sektion II ist mit der Erstellung des Bundesbudgets befasst.
...
Das Bundesbudget 2009/2010
alle gedruckten Exemplare des Budgets – aufgelegt und einseitig bedruckt – eine Fläche von 18 Fußballfeldern ergeben? Ein Fußballfeld hat eine Größe von 7.140m². 500 Exemplare des gesamten Bundesbudgets wurden gedruckt.
...
die ertragreichste Steuer die Umsatzsteuer ist?Die Umsatzsteuereinnahmen betragen für das Jahr 2009 21,9 Milliarden Euro.
...
wir für Bildung rund 7,2 Milliarden Euro aufwenden?Für die Bildung unserer Kinder investieren wir insgesamt 7,2 Milliarden Euro in Schule und Unterricht.
...
die Zahlen des Bundesbudgets auch auf der Homepage des Finanzministeriums abrufbar sind?Unter www.finanzministerium.at finden Sie alle Budgetunterlagen und Detail-informationen zu den Jahren 2009 und 2010 zum Nachlesen und Herunterladen.
...
dass das Gesamtbudget 2009 als Turm in 100-Euro-Scheinen 77,5 km hoch wäre?Das Budget 2009 beträgt rund 77,5 Milliarden Euro. Hundert 100-Euro-Scheine ergeben eine Höhe von 1 cm, 1 Milliarde Euro ist somit 100.000 cm oder 1 km hoch.
...
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