Liebe Leserinnen und Leser,

in den letzten Wochen wurdeauch die Fraktionsarbeit von der Wirtschaftskrise bestimmt.Patentrezepte gibt es keine,sodass jeder Einzelfall für sichbewertet werden muss. Eins ist aber klar: Wir Liberalesind die Vertreter der Marktwirt-schaft im hessischen Parlament.

Der Sehnsucht nach einem modernen Etatismus, die so-wohl bei der Bundesregierungals auch im Hessischen Landtagimmer wieder Blüten trägt,werden wir nicht nachgeben.Wir werden uns deshalb ver-stärkt darauf konzentrieren, die Grundlage unseres gemein-samen Wohlstandes, und daswas Deutschland stark gemachthat, nämlich die soziale Markt-wirtschaft, gegenüber unserenpolitischen Mitbewerbern zuverteidigen.

Viel Vergnügen beim Lesendieser Ausgabe der Hessen-Depesche!

Ihr

Florian RentschFDP-Fraktionsvorsitzender im Hessischen Landtag

Liberales aus der FDP-Landtagsfraktion

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EditorialEuropawahl 2009Wolfram Dette

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Veranstaltungen (Teil 1)Zur Nachahmung empfohlenSchüler als Bosse

Juni 2009

www.fdp-hessen.de

Die hessische FDP hat nachdem sehr guten Abschneidenbei den Wahlen am 7. Juniallen Grund zur Freude.

Zum ersten Mal bei einer Euro-pawahl in Hessen haben wir einzweistelliges Ergebnis mit 12,6 Pro-zent erzielt und damit 5,0 Prozentzugelegt. Die Wahlbeteiligung lagmit 37,9 Prozent 0,1 Prozentpunk-ten über der aus dem Jahr 2004.

Auch das bundesweite Ergebnisder Liberalen kann sich wirklichsehen lassen. Wir kommen auf 11Prozent (+ 4,9/12 Mandate). Einweiteres katastrophales Ergebnisgibt es für die SPD, die mit 20,8Prozent eine historische Bruchlan-dung hinlegt. Das Gesamtergebniszeigt deutlich, dass auch bundes-weit der Aufwind der Hessenwahlanhält. Das Wählervotum belegt,dass sich die Bevölkerung wünscht,von einer bürgerlichen Mehrheit

regiert zu werden. Keine Partei hatso zugelegt wie die FDP. Es ist dasbeste Ergebnis der Liberalen beiEuropawahlen.

Dieses Ergebnis ist auch eingroßer persönlicher Verdienst un-serer Spitzenkandidatin Dr. Sil-vana Koch-Mehrin. Sie verkörpertauch einen neuen Stil in der Poli-tik: Dezidiertes Fachwissen mitgekonnter Kommunikation an dieWählerin und den Wähler bringen.Für Hessen ist unser Kandidat Dr. Wolf Klinz wieder dabei. Ihmmöchte ich für sein Engagementund seinen Einsatz im Wahlkampf,aber auch für seine Arbeit der letz-ten fünf Jahre ausdrücklich dankenund ihm auch von dieser Stellenochmals ausdrücklich gratulieren.

Wir sind am 7. Juni unseremZiel, möglichst viele liberale Inhaltefür Europa umsetzen zu können, eingroßes Stück näher gekommen.Unser aller Aufgabe in den nächsten

Wochen ist es, diesen Schwung mit-zunehmen und im September beider Bundestagswahl ebenfalls in eintolles Wahlergebnis und einenRegierungswechsel umzumünzen.

Die EU ist eine Werte- und Kul-turgemeinschaft, die für Deutsch-land und den Kontinent ein Garantfür Frieden, Freiheit, politische Sta-bilität, Sicherheit und Wohlstand, fürMenschenrechte und Menschen-würde ist. Europa ist eine Chance –keine Gefahr. Trotzdem ist uns allenklar, dass wir die EU schlanker undeffizienter machen müssen.

Sowohl für Europa, aber auchfür Deutschland ist es liberalesKernanliegen: Arbeit muss sichwieder lohnen. Deshalb wollen wirLiberale: Mehr Netto vom Brutto,mehr Arbeitsplätze und Wohlstandin Europa durch offene Märkte mitfairem Wettbewerb, Investitionenin Bildung und Forschung stattEU-Ökodiktatur, starke Bürger-und Menschenrechte, mehr Bür-gernähe und Bürgerbeteiligungund weniger Bürokratie.

Die Zukunft der EU mussdurch sinnvolle Reformen gesi-chert werden. Besonders müssenwir darauf achten, dass die Wirt-schafts- und Gesellschaftsordnungintakt bleibt, die uns Freiheit undWohlstand gebracht hat: Die so-ziale Marktwirtschaft. W

Jörg-Uwe Hahn Landesvorsitzender

der FDP Hessen

Europawahl 2009

FDP holt in Hessen12,6 Prozent!

Wolfram Dette

im Hessischen Landtag

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Das Fest der Freiheit100 Prozent!Team komplettVeranstaltungen (Teil 2)

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VerdienstvollPaulus in KasselSpargelwettschälenZu Besuch im Odenwald

Inhalt

v. l.n. r.: Dr. Wolf Klinz, Florian Rentsch, Nicola Beer und Jörg-Uwe Hahn

HerzlichenGlückwunsch!

Das vorläufige Endergebnis derOberbürgermeisterwahlen ist mehrals deutlich: Wolfram Dette wurdemit 65,5 Prozent der Stimmen wie-dergewählt. Die Wahlbeteiligung lagbei 39 Prozent.

Damit konnte er sein Ergebnisvon 2003 (65,7 Prozent) nahezu hal-ten. Das Wahlergebnis zeigt, dassdie Wetzlarer Bürgerinnen und Bür-ger mit der Arbeit Dettes offenbarso zufrieden sind, dass sie ihm dieGeschicke der Stadt auch eine dritteLegislaturperiode anvertrauen.

Die nächsten sechs Jahre stel-len die Liberalen also wieder denOberbürgermeister der Goethe-und Optikstadt Wetzlar. Darüberfreut sich der gesamte Landesver-band. Der Landesvorsitzende Jörg-Uwe Hahn gratulierte WolframDette noch am Abend der Wahlherzlich. W

Gemeinsam mit der Europawahlfanden am 7. Juni in Wetzlar dieOberbürgermeisterwahlen statt.

v. l.n.r.: Sigrid Kornmann, Dr. Matthias Büger, Wolfram Dette und Gundi Wittmann-Dette

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Veranstaltungen2009 Zur Nachahmung

empfohlen

Seniorenbeiratswahl in Schwalbach

Schon vor 25 Jahren rief derFDP-Stadtrat in Schwalbach im Main-Taunus-Kreis einenSeniorenrat als Beratungs-gremium des Magistrats insLeben.

Diese Regelung war der derzei-tigen FDP-Fraktion in der Stadtver-ordnetenversammlung jedoch nichtmehr zeitgemäß – wurde dieser frü-here Seniorenrat doch lediglichvom Magistrat ernannt und tagtezudem im stillen Kämmerchen.Kaum jemand, vor allem nicht dieSenioren, wussten, dass es ihnüberhaupt gibt, geschweige denn,womit er sich beschäftigte.

Der FDP-Antrag, einen Senio-renrat durch die Bürger, die 60Jahre und älter sind, wählen undihn danach öffentlich tagen zu las-sen, fand eine breite Mehrheit. Dievom Magistrat vorgeschlagene Sat-zung wurde beraten und mit eini-gen Veränderungen beschlossen.Anfang März dieses Jahres erfolgtedann die Wahlausschreibung füreine Briefwahl, in der die Senioren-Bevölkerung aufgerufen wurde, Vor-schläge für Vertreter im Senioren-beirat zu machen.

Schließlich kam es zu sechsEinzelkandidaturen und der Liste„Liberale Alte“, auf der sich sie-ben Kandidaten zur Wahl stellten.Die Senioren-Sympathisanten dermeisten Parteien hatten es nichtfür nötig befunden, sich in denSeniorenbeirat einzubringen. Wasschon mehrfach zu unqualifizier-ten Unmutsäußerungen geführthat.

Bis zum 5. April dauerte danndie Frist für die Briefwahl. Esbeteiligen sich 27 Prozent der Bür-ger über sechzig. Obwohl nur sehrzurückhaltend durch den Magis-trat für die Seniorenbeiratswahlgeworben wurde, kann dies alsAchtungserfolg bei einer erstma-ligen Wahl angesehen werden.

Für die „Liberalen-Alten“ je-denfalls war das Ergebnis ein vol-ler Erfolg: Sie errangen vier vonneun stimmberechtigten Mitglie-dersitzen. Eine gute Basis, ihre an-spruchsvollen Thesen ihres Kandi-datenprospekts nun in konkreteVorschläge zu verwandeln und indie öffentliche Diskussion zu brin-gen. W

Schüler alsBosse

Aktionstag

Maximilian Strack hatte dieChance, hinter die Kulissen derhessischen Landespolitik zu blik-ken und dem Landtagsabgeord-neten bei seiner Arbeit über dieSchulter zu schauen und ihm Fra-gen zu stellen. Fazit des Schülersder Carl von Ossietzky Schule:„Viele sagen, der Beruf des Politi-

kers sei trocken und langweilig.Ich sage, dass das Berufsfeld desPolitikers das mitunter spannendsteund abwechslungsreichste Betäti-gungsfeld des heutigen Jobmark-tes ist. Eine politische Laufbahnist seit heute für mich nicht mehrunrealistisch.“ W

W Freude und Freunde beim WeinFDP-Ortsverband Geisenheimpp Weinhof Goldatzel, Geisenheim-Johannisbergpp 24.7.–26.7 und 31.7.–2.8, jeweils ab 17 Uhr

W Sommerfest Bezirksver-band Westhessen-NassauMit Florian Rentsch, StefanMüller und Dieter Poschu.v.m. pp Weingut Peter Ohlig,Geisenheimpp 30. August, 15 Uhr

W Liberaler Jour-Fixe der FDP FrankfurtMit Hans-Joachim Otto pp Weinkeller Fidelio, Frankfurtpp 18. August, 19 Uhr

W Fahrradtour der Landtags-fraktion durch Hessen

Mit Dieter Posch und Florian Rentschpp 22.–30.8.pp Details der Tour unter:www.fdp-hessen.de

pp Fortsetzung Seite 3 Mario Döweling und Maximilian Strack

Beim erstmalig in Wiesbaden stattfindenden hessenweitenAktionstag der Wirtschaftsjunioren der IHK hatte ein Schülereinen Tag lang die Gelegenheit, den schulpolitischen Sprecherder Landtagsfraktion, Mario Döweling, zu begleiten.

Mit 100 Prozent der Delegier-tenstimmen wurde der bis-herige BezirksvorsitzendeFlorian Rentsch beim FDP-Bezirksparteitag Westhessen-Nassau in Hofheim wieder gewählt.

Rentsch, der ebenfalls Vorsit-zender der FDP-Fraktion im Hessi-schen Landtag sowie Kreisvorsit-zender von Wiesbaden ist, freutesich über das Ergebnis. Seineneuen Stellvertreter sind die alten:Stefan Müller, Landtagsabgeord-neter und Vorsitzender des Kreis-verbandes Rheingau-Taunus undDirk Westedt, Vorsitzender des

Kreisverbandes Main-Taunus. Kas-siererin wurde wieder MarionSchardt aus Limburg. Der Europa-beauftragte Waldemar Döngeswurde ebenfalls mit allen mög-lichen Stimmen bestätigt. Außer-dem wurden elf Beisitzer gewählt:Kreisvorsitzender Christoph Müllerund Matthias Bosse aus Limburg-Weilburg; Prof. Joachim Poes,Hans-Henning Pohlenz, und Chris-tian Diers aus Wiesbaden; GernotZorn, Gaby Thiel und Andreas Kär-cher aus dem Main-Taunus-Kreis;Dr. Herbert Hirschler, Arno Brand-scheid und Rainer Scholl aus demRheingau-Taunus-Kreis. W

www.fdp-hessen.deHessenDepesche|Juni 2009

oo Fortsetzung von Seite 2

W Sommerfest des KV Gießen Mit Dr. Hermann-Otto Solmsund Wolfgang Greilich pp Künstlerhof Arnold, Allendorf/Lumdapp 29. August, 15 Uhr

W Sommerfest des KV Hochtaunus pp Camp King, Boule-Club,Oberurselpp 23. August, ab 14 Uhr

W Sommerfest und Wahlauftakt FDP Schwalm-EderMit Mechthild Dyckmanspp Rollschuhbahn am Sand, Melsungenpp 23. August, 16 Uhr

W Sommerfest desOV Glashütten pp Glashütten-Oberemspp 30. August, ab 11.30 Uhr

W Sommerfest des KV WiesbadenMit Dr. Wolfgang Gerhardtund Florian Rentschpp Stammhaus Balzer, Wiesbadenpp 5. September, 14 Uhrpp Interessenten bitte schriftlich anmelden:info@fdp-wiesbaden.de

W Herbstfest der OV Kronberg pp Zehntscheune Kronberg pp 19. September, ab 16 Uhr

W Bundesparteitag in Potsdam pp 20. September

W Traditionelles Schlachteessen der FDP Region Kasselpp Landgasthaus Reitz,Hofgeismar-Schönebergpp 17. November, 19.30 Uhr

Veranstaltungen2009

100 Prozent!

Die Bergsträßer Liberalenfeierten im Kurmainzer Amts-hof das liberale Freiheitsfestund damit die liberalen Tradi-tionen im Südwesten Deutsch-lands.

So hätten sich vom 27.-30. Mai1832 Bürger aus Deutschland,aber auch aus Frankreich undPolen, auf dem Hambacher Schloßin Neustadt versammelt, um einZeichen zu setzen für bürgerlicheFreiheitsrechte, nationale Einheit,eine friedliche Neuordnung Euro-pas auf der Grundlage gleichbe-rechtigter Völker, Volkssouveränitätund religiöse Toleranz.

Ehrengast der Veranstaltungwar Maschkes Parteifreund Dr.Wolf Klinz, MdEP. Klinz betonte diegestiegene Wichtigkeit der Europäi-schen Union auch für die Men-schen vor Ort. Viele wichtige Ent-scheidungen würden mittlerweile inBrüssel getroffen. Gerade der Ver-braucherschutz erfahre durch dieEuropäische Union und das Euro-paparlament eine stetige Aufwer-tung, die jedem Bürger zu Gutekomme. „Ziel ernstzunehmender

Politik muss es deshalb sein,Europa über Parteigrenzen hinausanfassbar zu machen – derzeit istEuropa als Thema für viele Bürgerzu abstrakt“, so Klinz. Zudem wün-sche er sich, das Europa generellmehr in die öffentliche Wahrneh-mung trete und nicht nur alle fünfJahre im Vorfeld einer Europawahl.Einzig eine hohe Wahlbeteiligungkönne die demokratische Legitima-tion des Europaparlaments gewähr-leisten.

Einig sind sich die Freidemokra-ten, dass die bestehende demokrati-sche Intransparenz der europäi-schen Institutionen nur durch eineStärkung der Befugnisse des Euro-paparlaments aufgelöst werdenkönne. „Ziel muss es sein, dassauch die handelnden Personen –wie derzeit in erster Linie der Mini-sterrat und die Kommission – nichtvorwiegend in Hinterzimmern tagenund perspektivisch die Union vondemokratisch direkter legitimierten

Gremien regiert wird“, betont Klinz.Die Anwesenden stimmten über-ein, dass die lange Friedensphaseauf unserem Kontinent nach denverheerenden Weltkriegen alleinein geeintes Europa rechtfertige.Reisefreiheit und ein geeinter Wirt-schaftsraum würden mittlerweileals selbstverständlich angenom-men, seien es aber nicht. Friedenund Freiheit müssten von allenDemokraten Tag für Tag aufs Neuebewahrt werden. W

Liberale gedenken des Hambacher Festes und rufen zur Europawahl am 7. Juni auf

Das Fest der Freiheit

v. l.n. r.: Frank Sürmann, MdL, Dr. Wolf Klinz, MdEP, Dr. Hans Maschke

Der neu gewählte Bezirksvorstand

Das Team der Referenten in derFDP-Fraktion ist jetzt endlich voll-zählig.

Für Bildung und Kultur ist ab jetztFrau Birgit Müller zuständig:| Telefon 0611–350-565| Fax 0611–350-570| b.mueller@ltg.hessen.de

Weiterhin wird Herr Dr. MatthiasBadenhop ab jetzt für die GebieteArbeit, Soziales und Gesundheit,Umwelt, Landwirtschaft, Erneuer-

bare Energien und Verbraucher-schutz als Referent tätig sein: | Telefon 0611–350-575| Fax 0611–350-570| m.badenhop@ltg.hessen.de

Vervollständigt wird das Teamdurch Herrn Christian Baumannfür die Themen Innen- und Rechts-politik| Telefon 0611–350-568| Fax 0611–350-570| c.baumann@ltg.hessen.de

Das Team istnun komplett!

v. l. n. r.: Dr. Matthias Badenhop, Birgit Müller, Christian Baumann

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Impressum

HerausgeberWirtschafts- und SozialpolitikVerlags GmbHMarktplatz 1365183 WiesbadenTelefon 06 11–999 06–14Fax 06 11–999 06–35Im Auftrag der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag

RedaktionJasmin Gruner (V.i.S.d.P.)Helene ServatySchloßplatz 1–365183 WiesbadenTelefon 06 11–35 05 76Fax 06 11–35 05 79presse-fdp@ltg.hessen.de

BildnachweisArchiv der FDP-FraktionFotoliaJoko RauSteffen Ebert

Konzeption und GestaltungAtelier für Gestaltung, P. Minnminn@atelier-minn.de

Redaktionsschluss 8. Juni 2009

www.fdp-hessen.de

Auf einer Mitgliederversammlung des FDP- Ortsverbandes Kor-bach konnten Ortsvorsitzender Hans-Jürgen Wüst zwei verdienteMitglieder ehren.

In seiner Funktion als Sprecher für Justizvollzug besuchte derFDP-Landtagsabgeordnete Jochen Paulus die Justizvollzugs-anstalt Kassel I.

452 Gefangene seien zurzeitinsässig, erklärte der AnstaltsleiterJörg Uwe Meister dem Abgeordne-ten. Die Kapazität liege bei 561plus 91, da der Anstalt ebenfallsein Krankenhaus angehört. Einzel-zellen sind Standard, maximalZweibett-Zellen gäbe es noch, wasauch die Situation für Beamte ent-spannter mache.

Schwerpunkt im Strafvollzugist nach Aussage von Meister die

Ausbildung und Arbeit der Straf-gefangenen. Besonders stolz ist erauf die letzte Bäckergesellen-prüfung bei der Industrie- undHandelskammer. Alle sieben Ge-sellen haben ihre praktische Prü-fung mit der Note „sehr gut“ abge-schlossen. Insgesamt befänden sichderzeit noch 80 bis 90 Gefangenein Ausbildung. W

HessenDepesche|Juni 2009

Paulus in Kassel

Blum musste sich lediglichStaatssekretär Andreas Stormaus dem Bundesministerium fürBildung und Forschung und demWeiterstädter Bürgermeister Pe-ter Rohrbach geschlagen geben.Blum freute sich besonders dar-über, dass er die Sozialdemokra-ten Ministerin Brigitte Zypries,MdL Heike Hofmann und LandratAlfred Jakoubek sowie die GrüneBundestagskandidatin DanielaWagner weit hinter sich lassenkonnte. W

Zu Besuch in der JustizvollzugsanstaltMitglieder geehrt

Er nahm die Ehrung gemein-sam mit Kreisvorsitzenden HeinrichHeidel vor, der besonders die Ver-dienste beider Jubilare hervorhob.

Während Dr. Friedrich Nieder-quell für 25 Jahre Mitgliedschaftmit einer Urkunde und der Theo-dor-Heuß-Medaille in Silber geehrtwurde, erhielt Fritz Wachenfeld-Teschner für 40 Jahre Arbeit inund mit der FDP die Theodor-Heuß-Medaille in Gold.

Heinrich Heidel dankte beidenParteifreunden für ihr Engagementund erwähnte dabei auch denkommunalpolitischen Einsatz vonFritz Wachenfeld-Teschner aufKreisebene.

Dieser hatte als Sprecher undspäter als Vorsitzender die FDP-Kreistagsfraktion von 1968 bis1974 geführt. W

Verdienstvoll

Beim Weiterstädter Spargelfestival 2009 am 3. Mai belegte Leif Blum beim Spargelwettschälen mit 7,2 geschälten Kilos in 10 Minuten einen hervorragenden dritten Platz.

Spargelwettschälen

in Hessen

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v.l.n. r.: Hans- Jürgen Wüst,. Dr. Friedrich Niederquell, Fritz Wachenfeld-Teschner,Heinrich Heidel

In Johannisberg erwartet die Besucher wieder – wie schonin den vergangenen Jahren – eine zünftige Heckenwirtschaft.

Geboten werden edle Weine aus dem Rheingau direkt vomErzeuger, alkoholfreie Getränke für Autofahrer und diejungen Freunde, schmackhafte kleine Gerichte für dasleibliche Wohl und Unterhaltungsmusik „live“ für jung und alt.

Diese Veranstaltung findet statt am Fr 24. 7. – So 26. 7.und Fr 31. 7. – So 2. 8. | jeweils ab 17 Uhr

Der Weinhof Goldatzel ist leicht zu finden:Von der B 42 an der Abfahrt Winkel Richtung Johannisberg | Nach 200 mrechts auf die alte B 42 einbiegen | Die nächste Straße links auf der K 631 nach Johannisberg bis zur Rosengasse | Rechts in die Rosengasse einbiegen| Das Weingut liegt auf der linken Seite | Beginn: jeweils 17 Uhr | Ort: Geisenheim-Johannisberg, Weinhof Goldatzel, Rosengasse 7 | Für Alle | Veranstalter: FDP-Ortsverband Geisenheim

Freude und Freunde beim Wein– A n z e i g e –

Jochen Paulus und Jörg-Uwe Meister

Im Rahmen seiner Wahlkampftour als Spitzenkandidat der FDPHessen zur Europawahl machte Wolf Klinz sowohl im „Park fürGrüne Technologien Hainhaus“ als auch in Zell/Bad König Station.

Der erste Lokaltermin führteden Spitzenkandidaten in die 74Hektar große, ehemalige Militäran-lage Hainhaus, wo er sich überdas geplante Kompetenzzentrumund den Biomassehof für Produk-tion und Vermarktung von Holz-brennstoffen informierte. Die beidiesem Leuchtturmprojekt gesam-melten Erfahrungen und Ideen sol-len in andere hessische Regionengetragen werden und helfen, dieSynergien aus nachhaltiger regio-naler Wertschöpfung und ange-wandtem Klimaschutz zu nutzen.Da der Odenwald eine äußerstbaumreiche Region ist, bietet die-ses Projekt insgesamt viel Poten-tial.

Ferner war Klinz Gastredner beider Veranstaltung „Europa besserverstehen“ in Zell/Bad König undumriss vor den Odenwälder LiberalenPositionen, die Licht und Schattenvon Europa beschrieben. EineAbsage erteilte er dem offenkundi-gen und beklagenswerten Trend, ausBrüssel oder Straßburg alles regelnzu wollen: „Entscheidungen überGlühlampen, Apfelwein, sollten in derHoheit der Staaten bleiben.“ Gleich-macherei empfand der Europaabge-ordnete allein schon wegen desNord-Süd-Gefälles als oft hinderlich.„Einheit in Vielfalt“ ist seine Devise.Sein Plädoyer galt den offenen Märk-ten mit dem gleichzeitigen Wunschnach mehr Geschlossenheit. W

Zu Besuch im Odenwald

v.l.n.r.: Jürgen Walther, Frank Sührmann, Dr. Wolf Klinz, Victoria Klein, Moritz Promny

An diesem Großplakat der Linken inLimburg kann man nicht kommentar-los vorbei. Die Frage ist: Hat der Wettergott einEinsehen oder sollte dies gar Selbst-erkenntnis sein? Das traurig Fazit: Es bleib immer etwas hängen. Das Foto machte Joko Rau.