starweb.hessen.destarweb.hessen.de/cache/haushalt/haushaltsplan/HHPlan2002_Epl18… · 2 INHALT Kapitel Bezeichnung Seite Vorwort 2 Übersichten 6 18 01 Bauten im Bereich des Hessischen

LANDESHAUSHALTSPLAN

für das Haushaltsjahr 2002

Einzelplan 18

Staatliche Hochbaumaßnahmen

2

I N H A L T

Kapitel Bezeichnung Seite

Vorwort 2Übersichten 6

18 01 Bauten im Bereich des Hessischen Landtags 1618 02 Bauten im Bereich des Hessischen Ministerpräsidenten 1918 03 Bauten im Bereich des Ministeriums des Innern und für Sport 2318 04 Bauten im Bereich des Kultusministeriums 4018 05 Bauten im Bereich des Ministeriums der Justiz 4918 06 Bauten im Bereich des Ministeriums der Finanzen 6518 07 Bauten im Bereich des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung 7418 08 Bauten im Bereich des Sozialministeriums 8118 09 Bauten im Bereich des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten 8718 11 Bauten im Bereich des Hessischen Rechnungshofs 9618 15 Bauten im Bereich des Ministeriums für Wissenschaft und Kunst 9918 16 Bauten im Bereich der allgemeinen Liegenschaftsverwaltung 11218 17 Bauten im Bereich der Hochschulregion Wiesbaden 12218 19 Bauten im Bereich der Hochschulregion Fulda 12718 22 Bauten im Bereich der Hochschulregion Frankfurt am Main 13218 23 Bauten im Bereich der Hochschulregion Darmstadt 14718 24 Bauten im Bereich der Hochschulregion Gießen 15418 25 Bauten im Bereich der Hochschulregion Marburg 16318 26 Bauten im Bereich der Hochschulregion Kassel 17118 31 Bauten im Bereich der Hessischen Staatsbäder 17818 34 Bauten im Bereich des Hessenparks 18218 37 Hessen-Strukturprogramm 18518 38 Erwerb von ehemals militärisch genutzten Liegenschaften 18918 39 Andere Einnahmen und Ausgaben 192

Abschluss für den Einzelplan 18 196

3

V o r w o r t z u m E i n z e l p l a n

A. Im Einzelplan 18 sind die großen Neu-, Um- und Erweiterungsbauten, die einzeln zu veranschlagenden Bauunterhaltungs-maßnahmen des Landes sowie der Erwerb von ehemals militärisch genutzten Liegenschaften veranschlagt.

Die Kosten jeder einzelnen Baumaßnahme ergeben sich aus den in den Erläuterungen aufgeführten Kostenunterlagen.

Mitveranschlagt sind die Kosten für die Bauleitungsmittel einschließlich der Baunebenkosten (Kg. 700 DIN 276)

Die Kosten für die Erstausstattung der Bauten mit Gerät (Kg. 611 und 612 DIN 276) sind getrennt von den Baukosten inKursivschrift aufgeführt und in den einzelnen Kapiteln unter der Gruppierungsnummer 812 veranschlagt.

Zuweisungen, Beiträge und Zuschüsse Dritter sind in den jeweiligen Kapiteln veranschlagt; sie sind in denAusgabeansätzen der einzelnen Baumaßnahmen enthalten.

In den übrigen Einzelplänen sind Bauunterhaltungsausgaben in Höhe der auf dem Friedensneubauwert berechneten Pau-schalen unter der Gruppierungsnummer 519 und kleine Baumaßnahmen mit Kosten im Einzelfall unter 1.000.000 EURunter der Gruppierungsnummer 711 erfaßt.

Das staatliche Hochbauprogramm für das Haushaltsjahr 2002 umfaßt einschließlich Erstausstattung mit Gerät und Grund-erwerb für die Hochschulen

140 Baumaßnahmen mit einem Gesamtvolumen von . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 674 470 290 EURDavon sind bis zum 31.12.2001 bereitgestellt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 188 531 988 EURbleiben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 485 938 302 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 300 760 400 EURIn den folgenden Haushaltsjahren noch zu finanzieren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 185 177 902 EUR

Für den Erwerb von ehemals militärisch genutzten Liegenschaftensind insgesamt vorgesehen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 234 109 616 EURDavon sind bis zum 31.12.2001 bereitgestellt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 148 809 616 EURbleiben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 85 300 000 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 600 000 EURIn den folgenden Haushaltsjahren noch zu finanzieren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63 700 000 EUR

Für 132 Bauunterhaltungsmaßnahmen in landeseigenen und angemieteten Liegenschaften, für diedie Pauschalen nicht ausreichen und die daher besonders zu veranschlagen sind,sind vorgesehen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 340 266 900 EUR

Davon sind bis zum 31.12.2001 bereitgestellt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 119 695 874 EURbleiben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 220 571 026 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 52 581 900 EURIn den folgenden Haushaltsjahren noch zu finanzieren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 167 989 126 EUR

4

B. Gliederung der Einnahmen und Ausgaben (in EUR)

Einzelplan 18 2002 2001

0 Steuern und steuerähnliche Abgaben - -

1 Eigene Einnahmen - -

2 Übertragungseinnahmen - -

3 Vermögenswirksame und besondere Finanzierungseinnahmen 81.913.300 47.058.400

Gesamteinnahmen 81.913.300 47.058.400

4 Persönliche Verwaltungsausgaben - -

5 Sächliche Verwaltungsausgaben 53.081.900 37.824.500

Ausgaben für den Schuldendienst 4.100.000 2.899.000

6 Übertragungsausgaben - -

7 Bauausgaben 286.359.600 243.349.300

8 Sonstige Investitionsausgaben 36.050.800 34.788.300

9 Besondere Finanzierungsausgaben - -

Gesamtausgaben 379.592.300 318.861.100

Zuschuss / Überschuss -297.679.000 -271.802.700

D. Abkürzungen

KVM-Bau = Kostenvoranmeldung-BauHU-Bau = Haushaltsunterlage-BauTHU-Bau = Teil-Haushaltsunterlage-BauNHU-Bau = Nachtrags-Haushaltsunterlage-BauKVM-Gerät = Kostenvoranmeldung-GerätHU-Gerät = Haushaltsunterlage-GerätTHU-Gerät = Teil-Haushaltsunterlage-GerätNHU-Gerät = Nachtrags-Haushaltsunterlage-GerätBA = BauabschnittBBN = Baubedarfsnachweisung (Bauunterhaltung)TBBN = Teil-BaubedarfsnachweisungIS-Bau = Instandsetzungsunterlage-BauTIS-Bau = Teil-Instandsetzungsunterlage-BauKS = Kostenschätzung

5

6

Übersicht über die Haushaltsausgaben

Kapitel Bereich Anzahl der Gesamt- Bewilligt Haushalts- VorbehaltMaßnahmen kosten bis 2001 ansatz 2002 01.01.2003

EUR EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6 7

18 01 Bauten im Bereich des Hessischen Landtags BU 2 1.751.900 1.492.914 80.000 178.986Inv. 1 51.000.000 -- 5.100.000 45.900.000Gerät -- -- -- --

Grunderwerb -- -- -- --

3 52.751.900 1.492.914 5.180.000 46.078.986

18 02 Bauten im Bereich des Hessischen BU 2 124.000 38.500 81.400 4.100Ministerpräsidenten Inv. 1 18.605.800 18.531.196 74.000 604

Gerät 1.640.600 1.640.600 -- --Grunderwerb -- -- -- --

3 20.370.400 20.210.296 155.400 4.704

18 03 Bauten im Bereich des Ministeriums des BU 16 11.961.500 2.671.898 2.610.000 6.679.602Innern und für Sport Inv. 13 443.951.700 325.366.552 48.000.000 70.585.148

Gerät 15.382.900 5.427.986 7.100.000 2.854.914Grunderwerb -- -- -- --

29 471.296.100 333.466.436 57.710.000 80.119.664

18 04 Bauten im Bereich des Kultusministeriums BU 10 12.685.100 9.042.954 1.785.000 1.857.146Inv. 4 18.286.900 1.147.297 5.913.000 11.226.603Gerät 312.900 -- -- 312.900


14 31.284.900 10.190.251 7.698.000 13.396.649

18 05 Bauten im Bereich des Ministeriums der BU 16 30.503.800 14.658.856 5.955.000 9.889.944Justiz Inv. 22 526.613.000 170.082.309 54.710.000 301.820.691

Gerät 2.411.600 2.288.271 80.000 43.329Grunderwerb -- -- -- --

38 559.528.400 187.029.436 60.745.000 311.753.964

18 06 Bauten im Bereich des Ministeriums der BU 10 18.955.500 7.801.023 2.980.000 8.174.477Finanzen Inv. 4 50.592.500 33.848.581 6.800.000 9.943.919

Gerät 3.478.900 622.993 1.300.000 1.555.907Grunderwerb -- -- -- --

14 73.026.900 42.272.597 11.080.000 19.674.303

18 07 Bauten im Bereich des Ministeriums für BU 8 3.872.650 1.797.561 990.000 1.085.089Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung Inv. 2 10.558.100 5.042.416 2.150.000 3.365.684

Gerät -- -- -- --Grunderwerb -- -- -- --

10 14.430.750 6.839.977 3.140.000 4.450.773

18 08 Bauten im Bereich des Sozialministeriums BU 8 6.545.300 4.087.956 1.944.200 513.144Inv. 1 718.000 -- -- 718.000Gerät -- -- -- --


9 7.263.300 4.087.956 1.944.200 1.231.144

18 09 Bauten im Bereich des Ministeriums für BU 11 5.167.000 936.847 1.307.000 2.923.153Umwelt, Landwirtschaft und Forsten Inv. 6 7.648.200 4.371.963 1.900.000 1.376.237


17 12.815.200 5.308.810 3.207.000 4.299.390

7

Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen

Gesamtverpflichtungs- davon (Spalte 8) entfallen auf Spätereermächtigungen 2003 2004 2005 2006 Haushaltsjahre

EUR EUR EUR EUR EUR EUR

8 9 10 11 12 13

100.000 100.000 -- -- -- --35.800.000 15.300.000 15.300.000 5.200.000 -- --

-- -- -- -- -- ---- -- -- -- -- --

35.900.000 15.400.000 15.300.000 5.200.000 -- --

-- -- -- -- -- ---- -- -- -- -- ---- -- -- -- -- ---- -- -- -- -- --

-- -- -- -- -- --

4.900.000 3.500.000 1.300.000 100.000 -- --59.100.000 50.800.000 6.500.000 1.800.000 -- --

-- -- -- -- -- ---- -- -- -- -- --

64.000.000 54.300.000 7.800.000 1.900.000 -- --

600.000 600.000 -- -- -- --10.900.000 9.400.000 1.500.000 -- -- --

-- -- -- -- -- ---- -- -- -- -- --

11.500.000 10.000.000 1.500.000 -- -- --

1.800.000 1.800.000 -- -- -- --188.950.000 76.850.000 63.100.000 49.000.000 -- --

-- -- -- -- -- ---- -- -- -- -- --

190.750.000 78.650.000 63.100.000 49.000.000 -- --

5.900.000 4.700.000 1.200.000 -- -- --8.600.000 5.100.000 3.500.000 -- -- --

800.000 800.000 -- -- -- ---- -- -- -- -- --

15.300.000 10.600.000 4.700.000 -- -- --

440.000 440.000 -- -- -- --3.300.000 1.800.000 1.500.000 -- -- --

-- -- -- -- -- ---- -- -- -- -- --

3.740.000 2.240.000 1.500.000 -- -- --

-- -- -- -- -- ---- -- -- -- -- ---- -- -- -- -- ---- -- -- -- -- --

-- -- -- -- -- --

900.000 300.000 200.000 200.000 200.000 --700.000 700.000 -- -- -- --

-- -- -- -- -- ---- -- -- -- -- --

1.600.000 1.000.000 200.000 200.000 200.000 --

8



EUR EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6 7

18 11 Bauten im Bereich des Hessischen BU 2 1.142.750 459.593 610.000 73.157Rechnungshofs Inv. 1 1.679.000 920.325 60.000 698.675


3 2.821.750 1.379.918 670.000 771.832

18 15 Bauten im Bereich des Ministeriums für BU 12 173.517.000 47.829.450 14.504.300 111.183.250Wissenschaft und Kunst Inv. 16 127.454.600 57.810.599 21.840.000 47.804.001

Gerät 99.700 99.700 -- --Grunderwerb -- -- -- --

28 301.071.300 105.739.749 36.344.300 158.987.251

18 16 Bauten im Bereich der allgemeinen BU -- -- -- -- --Liegenschaftsverwaltung Inv. 11 162.532.300 61.268.817 22.300.000 78.963.483

Gerät 1.122.800 366.100 300.000 456.700Grunderwerb -- -- -- --

11 163.655.100 61.634.917 22.600.000 79.420.183

Summe Ressorts BU 97 266.226.500 90.817.552 32.846.900 142.562.048Inv. 82 1.419.640.100 678.390.055 168.847.000 572.403.045

Gerät 24.449.400 10.445.650 8.780.000 5.223.750Grunderwerb -- -- -- --

179 1.710.316.000 779.653.257 210.473.900 720.188.843

9




8 9 10 11 12 13

-- -- -- -- -- ---- -- -- -- -- ---- -- -- -- -- ---- -- -- -- -- --

-- -- -- -- -- --

38.750.000 13.250.000 13.000.000 12.500.000 -- --12.000.000 10.000.000 2.000.000 -- -- --

-- -- -- -- -- ---- -- -- -- -- --

50.750.000 23.250.000 15.000.000 12.500.000 -- --

-- -- -- -- -- --66.500.000 27.800.000 24.900.000 13.800.000 -- --

-- -- -- -- -- ---- -- -- -- -- --

66.500.000 27.800.000 24.900.000 13.800.000 -- --

53.390.000 24.690.000 15.700.000 12.800.000 200.000 --385.850.000 197.750.000 118.300.000 69.800.000 -- --

800.000 800.000 -- -- -- ---- -- -- -- -- --

440.040.000 223.240.000 134.000.000 82.600.000 200.000 --

10



EUR EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6 7

18 17 Bauten im Bereich der Hochschulregion BU 2 2.410.500 1.892.938 470.000 47.562Wiesbaden Inv. 3 29.481.900 10.674.577 2.010.000 16.797.323

Gerät 1.839.900 1.116.333 565.500 158.067Grunderwerb 9.510.000 8.673.620 -- 836.380

5 43.242.300 22.357.468 3.045.500 17.839.332

18 19 Bauten im Bereich der Hochschulregion Fulda BU 3 1.543.000 664.679 830.000 48.321Inv. 1 20.000.000 -- 1.550.000 18.450.000Gerät -- -- -- --

Grunderwerb 3.579.000 2.789.400 -- 789.600

4 25.122.000 3.454.079 2.380.000 19.287.921

18 22 Bauten im Bereich der Hochschulregion BU 6 5.566.600 1.203.862 2.000.000 2.362.738Frankfurt am Main Inv. 17 629.960.100 249.130.442 41.700.000 339.129.658

Gerät 37.155.900 12.352.718 2.700.000 22.103.182Grunderwerb 12.721.400 6.176.900 1.100.000 5.444.500

Zinsen 2.180.200 1.149.400 300.000 730.800

23 687.584.200 270.013.322 47.800.000 369.770.878

18 23 Bauten im Bereich der Hochschulregion BU 3 11.243.400 2.908.308 3.000.000 5.335.092Darmstadt Inv. 7 37.683.900 9.637.691 8.200.000 19.846.209

Gerät 1.048.100 127.800 -- 920.300Grunderwerb -- -- -- --

10 49.975.400 12.673.799 11.200.000 26.101.601

18 24 Bauten im Bereich der Hochschulregion Gießen BU 10 22.165.700 4.576.549 3.650.000 13.939.151Inv. 11 87.819.600 20.402.904 11.230.000 56.186.696

Gerät 992.090 727.590 -- 264.500Grunderwerb 8.282.900 4.260.396 -- 4.022.504

21 119.260.290 29.967.439 14.880.000 74.412.851

18 25 Bauten im Bereich der Hochschulregion BU 7 26.106.700 14.980.888 9.000.000 2.125.812Marburg Inv. 7 138.852.800 15.922.869 42.300.000 80.629.931

Gerät 19.981.600 466.600 2.600.000 16.915.000Grunderwerb -- -- -- --

14 184.941.100 31.370.357 53.900.000 99.670.743

18 26 Bauten im Bereich der Hochschulregion Kassel BU 4 5.004.500 2.651.098 785.000 1.568.402Inv. 6 97.016.500 84.341.472 1.500.000 11.175.028Gerät 4.564.300 3.137.300 715.800 711.200


10 106.585.300 90.129.870 3.000.800 13.454.630

Summe Hochschulen BU 35 74.040.400 28.878.322 19.735.000 25.427.078Inv. 52 1.040.814.800 390.109.955 108.490.000 542.214.845


Zinsen 2.180.200 1.149.400 300.000 730.800

87 1.216.710.590 459.966.334 136.206.300 620.537.956

11




8 9 10 11 12 13

-- -- -- -- -- --4.000.000 2.500.000 1.500.000 -- -- --

-- -- -- -- -- ---- -- -- -- -- --

4.000.000 2.500.000 1.500.000 -- -- --

-- -- -- -- -- --2.000.000 1.000.000 1.000.000 -- -- --

-- -- -- -- -- ---- -- -- -- -- --

2.000.000 1.000.000 1.000.000 -- -- --

1.450.000 1.450.000 -- -- -- --166.700.000 50.000.000 54.200.000 43.800.000 18.700.000 --10.000.000 5.000.000 3.000.000 2.000.000 -- --

-- -- -- -- -- ---- -- -- -- -- --

178.150.000 56.450.000 57.200.000 45.800.000 18.700.000 --

3.500.000 2.500.000 1.000.000 -- -- --12.500.000 9.500.000 3.000.000 -- -- --

-- -- -- -- -- ---- -- -- -- -- --

16.000.000 12.000.000 4.000.000 -- -- --

2.710.000 1.710.000 1.000.000 -- -- --2.500.000 1.750.000 750.000 -- -- --

-- -- -- -- -- ---- -- -- -- -- --

5.210.000 3.460.000 1.750.000 -- -- --

1.400.000 1.400.000 -- -- -- --41.300.000 35.200.000 6.100.000 -- -- --16.900.000 3.900.000 12.000.000 1.000.000 -- --

-- -- -- -- -- --

59.600.000 40.500.000 18.100.000 1.000.000 -- --

-- -- -- -- -- ---- -- -- -- -- ---- -- -- -- -- ---- -- -- -- -- --

-- -- -- -- -- --

9.060.000 7.060.000 2.000.000 -- -- --229.000.000 99.950.000 66.550.000 43.800.000 18.700.000 --26.900.000 8.900.000 15.000.000 3.000.000 -- --

-- -- -- -- -- ---- -- -- -- -- --

264.960.000 115.910.000 83.550.000 46.800.000 18.700.000 --

12



EUR EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6 7

18 31 Bauten im Bereich der Hessischen Staatsbäder BU -- -- -- -- --Inv. 4 14.205.200 4.019.266 50.000 10.135.934Gerät -- -- -- --


4 14.205.200 4.019.266 50.000 10.135.934

18 34 Bauten im Bereich des Freilichtmuseums BU -- -- -- -- --"Hessenpark" Inv. 1 12.712.800 7.158.105 3.800.000 1.754.695


1 12.712.800 7.158.105 3.800.000 1.754.695

Summe Landesbetriebe BU -- -- -- -- --Inv. 5 26.918.000 11.177.371 3.850.000 11.890.629Gerät -- -- -- --


5 26.918.000 11.177.371 3.850.000 11.890.629

13




8 9 10 11 12 13

-- -- -- -- -- ---- -- -- -- -- ---- -- -- -- -- ---- -- -- -- -- --

-- -- -- -- -- --

-- -- -- -- -- ---- -- -- -- -- ---- -- -- -- -- ---- -- -- -- -- --

-- -- -- -- -- --

-- -- -- -- -- ---- -- -- -- -- ---- -- -- -- -- ---- -- -- -- -- --

-- -- -- -- -- --

14



EUR EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6 7

18 37 Hessen-Strukturprogramm BU -- -- -- -- --Inv. 1 56.446.600 55.385.700 1.022.600 38.300Gerät 4.346.000 2.045.200 1.789.500 511.300


1 60.792.600 57.430.900 2.812.100 549.600

18 38 Erwerb von ehemals militärisch genutzten BU -- -- -- -- --Liegenschaften Inv. -- -- -- -- --

Gerät -- -- -- --Grunderwerb 196.123.629 124.923.629 17.800.000 53.400.000

Zinsen 37.985.987 23.885.987 3.800.000 10.300.000

-- 234.109.616 148.809.616 21.600.000 63.700.000

18 39 Einnahmen und Ausgaben im Zusammenhang mit BU 1 -- -- 500.000 --der Durchführung staatlicher Inv. 2 -- -- 4.150.000 --Hochbaumaßnahmen und Gerät -- -- -- --Bauunterhaltungsmaßnahmen Grunderwerb -- -- -- --

-- -- -- 4.650.000 --

Summe Sonstige BU 1 -- -- 500.000 --Inv. 3 56.446.600 55.385.700 5.172.600 38.300Gerät 4.346.000 2.045.200 1.789.500 511.300

Grunderwerb 196.123.629 124.923.629 17.800.000 53.400.000Zinsen 37.985.987 23.885.987 3.800.000 10.300.000

1 294.902.216 206.240.516 29.062.100 64.249.600

Insgesamt Einzelplan 18 BU 133 340.266.900 119.695.874 53.081.900 167.989.126Inv. 142 2.543.819.500 1.135.063.081 286.359.600 1.126.546.819


Zinsen 40.166.187 25.035.387 4.100.000 11.030.800

272 3.248.846.806 1.457.037.478 379.592.300 1.416.867.028

15




8 9 10 11 12 13

-- -- -- -- -- ---- -- -- -- -- ---- -- -- -- -- ---- -- -- -- -- --

-- -- -- -- -- --

-- -- -- -- -- ---- -- -- -- -- ---- -- -- -- -- --

53.400.000 17.700.000 14.900.000 10.400.000 10.400.000 --10.300.000 3.500.000 2.600.000 2.100.000 2.100.000 --

63.700.000 21.200.000 17.500.000 12.500.000 12.500.000 --

-- -- -- -- -- ---- -- -- -- -- ---- -- -- -- -- ---- -- -- -- -- --

-- -- -- -- -- --

-- -- -- -- -- ---- -- -- -- -- ---- -- -- -- -- --

53.400.000 17.700.000 14.900.000 10.400.000 10.400.000 --10.300.000 3.500.000 2.600.000 2.100.000 2.100.000 --

63.700.000 21.200.000 17.500.000 12.500.000 12.500.000 --

62.450.000 31.750.000 17.700.000 12.800.000 200.000 --614.850.000 297.700.000 184.850.000 113.600.000 18.700.000 --27.700.000 9.700.000 15.000.000 3.000.000 -- --53.400.000 17.700.000 14.900.000 10.400.000 10.400.000 --10.300.000 3.500.000 2.600.000 2.100.000 2.100.000 --

768.700.000 360.350.000 235.050.000 141.900.000 31.400.000 --

16

Kapitel 18 01Bauten im Bereich des Hessischen Landtags

Kapitel Ansatz Verpflichtungs- BauratenTitel Z W E C K B E S T I M M U N G ermächtigung in den

zu Lasten der JahrenFunkt.- E R L Ä U T E R U N G E N 2002 Haushaltsjahre 2003 ff.

Kennziffer EUR EUR Mio EUR

18 01 B a u t e n i m B e r e i c hd e s H e s s i s c h e n L a n d t a g s

E I N N A H M E N

Verwaltungseinnahmen, Einnahmen ausSchuldendienst und dergleichen

(Eigene Einnahmen)

119 51 871 Vermischte Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . --

Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . --

A U S G A B E N

Sächliche VerwaltungsausgabenAusgaben für den Schuldendienst

Sächliche Verwaltungsausgaben

519 02 011 Schloß . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 80 000 2003 100 000 0,12004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:HU-Bau vom 21.01.1997- Erneuerung der Dachdeckung im BereichMusiksaal . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 117 600 EUR fertiggestelltHU-Bau vom 22.01.1997- Erneuerung der Sanitärbereiche . . . . . . . . . . 212 200 EUR fertiggestelltHU-Bau vom 27.03.1996- Restaurierung historischer Räume (Rotes undBlaues Gesellschaftszimmer) . . . . . . . . . . . . 151 900 EUR fertiggestelltHU-Bau vom 06.08.1997- Erneuerung der Dachabdichtung des Hauptge-bäudes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 381 900 EUR fertiggestelltHU-Bau vom 14.12.1998- Restaurierung der Wintergärten - . . . . . . . . . 381 900 EUR fertiggestelltHU-Bau vom 22.11.2000- Reparatur des Leuchters im Kuppelsaal . . . . . 77 200 EURGeschätzte Kosten- Renovierung der Innenhoffassaden - . . . . . . . 87 000 EURGeschätzte Kosten- Renovierung der Außenfassade - . . . . . . . . . 154 000 EUR

17





Summe (Bau) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 563 700 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 304 714 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 80 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 178 986 EUR

519 05 011 Kavalierhaus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- 2003 --2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:HU-Bau vom 25.09.2000- Instandsetzung Dach und Fassade . . . . . . . . 188 200 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 188 200 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR

Baumaßnahmen

n e u721 01 011 Umbau des Plenarsaalgebäudes . . . . . . . . . . 5 100 000 2003 15 300 000 15,3

2004 15 300 000 15,32005 5 200 000 5,22006 --

Erläuterungen:Neugestaltung des Plenarsaals mit Einrichtung einesBesucherzentrums und mit Büroraumerweiterung.Geschätzte Gesamtkosten . . . . . . . . . . . . . 51 000 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 5 100 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45 900 000 EUR

Summe Kapitel 18 01 (BU) . . . . . . . . . . . . . 1 751 900 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 492 914 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 80 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 178 986 EUR

Summe Kapitel 18 01 (Bau) . . . . . . . . . . . . . 51 000 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 5 100 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45 900 000 EUR

Weggefallene Titel

519 04 011 Mittelbau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . --

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 180 000 2003 15 400 0002004 15 300 0002005 5 200 0002006 --

18





Abschluss Kapitel 18 01

0 Steuern und steuerähnliche Abgaben . . . . . . . . . --

1 Eigene Einnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . --

2 Übertragungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . --

3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . --

Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . --

4 Personalausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . --

5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 80 000

Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . --

6 Übertragungsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . --

7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 100 000

8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . --

9 Besondere Finanzierungsausgaben . . . . . . . . . . --

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 180 000

Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -5 180 000

19

Kapitel 18 02Bauten im Bereich des Hessischen Ministerpräsidenten




18 02 B a u t e n i m B e r e i c h d e sH e s s i s c h e n

M i n i s t e r p r ä s i d e n t e n

E I N N A H M E N


(Eigene Einnahmen)



A U S G A B E N



519 02 011 Amtswohngebäude Rosselstraße 19in Wiesbaden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 65 500 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Zu 519 02HU-Bau vom 25.06.1996- Erneuerung des Teppichbodens imRepräsentationsbereich im KG . . . . . . . . . . . 4 100 EUR wurde nicht ausgeführtHU-Bau vom 14.11.2000- Überarbeitung der Holzfensterläden . . . . . . . . 7 800 EURIS-Bau vom 08.03.2001- Weitere Instandsetzungsmaßnahmen - . . . . . . 65 500 EUR

Summe (Bau) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 77 400 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 800 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 65 500 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 100 EUR

519 12 156 Landeszentrale für politische Bildung, Rheinbahn-straße 2, Wiesbaden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 900 2003 --

2004 --2005 --2006 --

20





Zu 519 12HU-Bau vom 10.01.2000- Instandsetzung des Dienstgebäudes - . . . . . . 30 700 EURIS-Bau vom 08.01.2001- Weitere Instandsetzungsmaßnahmen - . . . . . . 15 900 EUR

Summe (Bau) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46 600 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 700 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 15 900 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR

Baumaßnahmen

731 01 011 Landesvertretung in Berlin- Neubau - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 74 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Zu 731 01

HU-Bau vom 25.03.1999 . . . . . . . . . . . . . . 16 018 800 EURNHU-Bau vom 10.04.2001 . . . . . . . . . . . . . 2 587 000 EUR

Summe (Bau) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 605 800 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 531 196 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 74 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 604 EUR

Gerät

HU-Gerät vom 24.03.2000 . . . . . . . . . . . . . 342 600 EURNHU-Gerät vom 07.05.2001 . . . . . . . . . . . . 1 298 000 EUR

Summe (Gerät) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 640 600 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 640 600 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR

21





Sonstige Ausgaben für Investitionen undInvestitionsförderungsmaßnahmen

(Sonstige Investitionsausgaben)

812 01 011 Erstausstattung der Gebäude . . . . . . . . . . . . . . -- 2003 --2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:

Summe Kapitel 18 02 (BU) . . . . . . . . . . . . . 124 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 500 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 81 400 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 100 EUR

Summe Kapitel 18 02 (Bau) . . . . . . . . . . . . . 18 605 800 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 531 196 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 74 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 604 EUR

Summe Kapitel 18 02 (Gerät) . . . . . . . . . . . . 1 640 600 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 640 600 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR

Weggefallene Titel

519 07 011 Dienstgebäude Frankfurter Straße 2 . . . . . . . . . --

519 09 011 Dienstgebäude Paulinenstraße 5 . . . . . . . . . . . --

712 01 011 Liegenschaft Paulinenstraße 7 in Wiesbaden- Herrichtung für repräsentative Zwecke derLandesregierung und für Büronutzung fürTeile der Staatskanzlei - . . . . . . . . . . . . . . . . . --

712 02 011 Neubau Staatskanzlei . . . . . . . . . . . . . . . . . . --

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 155 400 2003 --2004 --2005 --2006 --

22















7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 74 000



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 155 400

Zuschuss/Überschuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -155 400

23

Kapitel 18 03Bauten im Bereich des Ministeriums des Innern und für Sport




18 03 B a u t e n i m B e r e i c h d e sM i n i s t e r i u m s d e s I n n e r n

u n d f ü r S p o r t

Zu Kapitel 18 03:Durch die zum 01.01.2001 in Kraft getretene Umorganisation der Poli-zei kommt es zu Änderungen der Zweckbestimmungen gegenüberdem Haushalt 2001. Die Korrekturen sind bei den jeweiligen Titeln be-rücksichtigt worden.

E I N N A H M E N


(Eigene Einnahmen)


Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, ausZuweisungen und Zuschüssen für Investitionen;

besondere Finanzierungseinnahmen(Vermögenswirksame und besondere

Finanzierungseinnahmen)

n e u381 03 991 Zuführung von Kap. 03 19 - 981 71 . . . . . . . . . 100 000

- In Höhe der Mehreinnahmen können Mehrausgaben bei derbetreffenden Baumaßnahme geleistet werden. -

Zu 381 03Die Mittel für die bei Titel 519 05 veranschlagteBauuterhaltungsmaßnahme "Hessische Landesfeuerwehrschule inKassel" werden vom Ministerium des Innern und für Sport dem Epl. 18zugeführt.

Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100 000

24





A U S G A B E N



n e u519 05 044 Hessische Landesfeuerwehrschule in Kassel . . 100 000 2003 100 000 0,1

2004 --2005 --2006 --

Zu 519 05Kostenschätzung vom 05.01.2001- Erneuerung der Flachdächer - . . . . . . . . . . . 155 000 EURKostenschätzung vom 05.01.2001- Sanierung des Brandübungshauses und Umbauder Brandsimulationsanlage - . . . . . . . . . . . . 105 000 EUR

Summe (Bau) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 260 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 100 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 160 000 EUR

519 07 042 Polizeipräsidium Westhessen, LiegenschaftCalvinstraße . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 200 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Zu 519 07Kostenschätzung vom 01.04.2000- Sanierung der Abwasseranlagen und der Tank-anlagen sowie Versiegelung der Stellflächen fürausgesonderte Dienst-Kfz - . . . . . . . . . . . . . 288 900 EURHU-Bau vom 28.05.2001- Brandschutzmaßnahmen - . . . . . . . . . . . . 296 500 EUR


519 08 042 Polizeipräsidium Frankfurt, 4. Polizeirevier . . . . . . -- 2003 --2004 --2005 --2006 --

25





Zu 519 08Kostenschätzung vom 25.01.2000- Sanierung des Eingangsbereichs der Wache . . . 320 600 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 320 600 EUR

n e u519 10 042 Polizeistation Hofheim . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Zu 519 10Kostenschätzung vom 15.02.2000- Erneuerung des Daches - . . . . . . . . . . . . . 51 400 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 50 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 400 EUR

519 11 042 Polizeistation Bad Orb . . . . . . . . . . . . . . . . . . 150 000 2003 800 000 1,02004 800 000 0,92005 --2006 --

Zu 519 11Kostenschätzung vom 15.01.2001- Grundsanierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 100 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 150 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 950 000 EUR

n e u519 12 042 I. Bereitschaftspolizeiabteilung Mainz-Kastel . . 80 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Zu 519 12Kostenschätzung vom 06.04.2000- Erneuerung der optischen Zieleinrichtungen inder Raumschießanlage - . . . . . . . . . . . . . . 81 800 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 80 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 800 EUR

n e u519 13 042 Polizeidirektion Friedberg . . . . . . . . . . . . . . 50 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

26





Zu 519 13Kostenschätzung vom 23.03.2000- Erneuerung der optischen Zieleinrichtungen inder Raumschießanlage - . . . . . . . . . . . . . . 51 100 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 50 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 100 EUR

519 14 042 Polizeidirektion Groß Gerau . . . . . . . . . . . . . . 60 000 2003 --2004 --2005 --2006 --

Zu 519 14HU-Bau vom 10.01.2000- Verlegung des ED-Raumes - . . . . . . . . . . . 39 400 EUR fertiggestelltHU-Bau vom 30.05.2000- Erneuerung der Heizungsanlage - . . . . . . . . . 75 600 EUR fertiggestelltKostenschätzung vom 26.01.2001- Erneuerung der Lüftungsanlage in der Raum-schießanlage - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 68 500 EUR


n e u519 17 042 Polizeiautobahnstation Neu-Isenburg . . . . . . . 50 000 2003 200 000 0,2

2004 --2005 --2006 --

Zu 519 17Kostenschätzung vom 28.11.1996- Sanierung der Heizungsanlage - . . . . . . . . . 50 100 EURKostenschätzung vom 15.12.2000- Erneuerung des Daches - . . . . . . . . . . . . . 271 000 EUR


n e u519 18 042 Polizeistation Bischofsheim . . . . . . . . . . . . . 10 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

27





Zu 519 18Kostenschätzung vom 28.06.2000- Sanierung des Gewahrsams - . . . . . . . . . . . 19 400 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 10 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 400 EUR

n e u519 21 042 Polizeistation Gernsheim . . . . . . . . . . . . . . . 10 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Zu 519 21Kostenschätzung vom 29.06.2000- Sanierung des Gewahrsams - . . . . . . . . . . . 19 700 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 10 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 700 EUR

519 23 012 Regierungspräsidium Darmstadt, Luisenplatz 2 . . . 150 000 2003 200 000 0,22004 200 000 0,22005 100 000 0,22006 -- 0,2

Zu 519 23HU-Bau vom 14.07.1998- Erneuerung der Fahrstühle . . . . . . . . . . . . 160 000 EURHU-Bau vom 15.05.1998- Erneuerung des Westtores als behindertenge-rechter Zugang zum Dienstgebäude . . . . . . . . 81 300 EURHU-Bau vom 31.03.1999- Herrichtung von Räumen für die derzeitbehelfsmäßig eingerichtete Einsatzzentrale desFührungsstabs der Polizei . . . . . . . . . . . . . . 115 600 EURHU-Bau vom 25.09.2000- Erneuerung der Entwässerungsanlagen und desBodenbelages im Innenhof . . . . . . . . . . . . . 192 200 EURKostenschätzung vom 12.07.1999- Brandschutzmaßnahmen - . . . . . . . . . . . . 630 000 EURKostenschätzung vom 12.07.1999- Erneuerung der Stromversorgung - . . . . . . . . 232 000 EURKostenschätzung vom 15.01.2001- Erneuerung des Schieferdaches - . . . . . . . . . 312 000 EURKostenschätzung vom 26.11.1999- Erneuerung der Fenster und Fensterläden - . . . 140 000 EUR

Summe (Bau) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 863 100 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 549 100 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 150 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 164 000 EUR

28





519 31 042 Hessische Polizeischule Wiesbaden . . . . . . . . . 500 000 2003 1 500 000 1,52004 --2005 --2006 --

Zu 519 31HU-Bau vom 20.01.1999- Dachsanierung beim Gebäude 19 . . . . . . . . . 53 700 EUR fertiggestelltHU-Bau vom 20.02.1998- Erneuerung der Fernheizleitung zwischen denGebäuden 3 und 7a/8a . . . . . . . . . . . . . . . 165 100 EURHU-Bau vom 25.09.1998- Dachsanierung Gebäude 6 . . . . . . . . . . . . 375 800 EURHU-Bau vom 08.01.1993- Sanierung des Bodenbelages der Sporthalle (alt) 93 100 EURHU-Bau vom 06.11.2000- Dachsanierung Gebäude 17 . . . . . . . . . . . . 299 100 EURKostenschätzung vom 31.10.2000- Sanierung der Dachfläche und der Fassade, Ge-bäude 9b - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 730 000 EURKostenschätzung vom 25.01.2000- Sanierung der Fassade am Gebäude 1 - . . . . . 371 200 EURKostenschätzung vom 12.08.1999- Erneuerung der Fenster und der asbesthaltigenFensterbänke, Gebäude 17 - . . . . . . . . . . . . 415 200 EUR


n e u519 32 042 Polizeipräsidium Nordhessen, 2. Polizeirevier . . -- 2003 300 000 0,3

2004 --2005 --2006 --

Zu 519 32Kostenschätzung vom 05.04.2001- Ergänzung der polizeispezifischen Einrichtungenim Anbau - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 350 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 350 000 EUR

519 45 011 Hessisches Ministerium des Innern und für Sport . . 200 000 2003 400 000 0,42004 300 000 0,32005 --2006 --

29





Zu 519 45Kostenschätzung vom 19.03.2001- Erneuerung der Toiletten, Teeküchen undAbwasserleitungen im Dienstgebäude . . . . . . . 1 033 000 EURHU-Bau vom 04.06.1998- Brandschutzmaßnahmen . . . . . . . . . . . . . 73 500 EUR

Summe (Bau) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 106 500 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 192 034 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 200 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 714 466 EUR

519 55 042 IV. Bereitschaftspolizeiabteilung Kassel . . . . . . . . 1 000 000 2003 --2004 --2005 --2006 --

Zu 519 55HU-Bau vom 21.02.2000- Erneuerung der Fenster in den Geb. 3 und 7 . . . 481 600 EURHU-Bau vom 17.05.2001- Sanierung der Raumschießanlage 1 . . . . . . . 427 400 EURGeschätzte Kosten- Erneuerung der Küche . . . . . . . . . . . . . . . 750 000 EURKostenschätzung vom 14.10.1999- Erneuerung der Starkstromverkabelung - . . . . . 485 700 EUR

Summe (Bau) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 144 700 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 060 600 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 84 100 EUR

Baumaßnahmen

721 03 012 Regierungspräsidium Kassel . . . . . . . . . . . . . . 500 000 2003 2 000 000 2,02004 -- 0,52005 --2006 --

30





Zu 721 03Grundinstandsetzung1. THU-Bau vom 20.11.1990- Dringlichkeitsstufe I . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 924 000 EUR2. THU-Bau vom 28.04.1994- Dringlichkeitsstufe II . . . . . . . . . . . . . . . . 6 628 400 EUR3. THU-Bau vom 22.04.1996- Dachsanierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 269 500 EUR4. THU-Bau vom 05.03.1997- Fenster- und Fassadensanierung sowie Herrich-tung der Außenanlagen . . . . . . . . . . . . . . . 5 271 400 EUR1. NHU-Bau vom 20.06.1997 zur 1. THU-Bau- Minderkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -66 300 EUR1. NHU-Bau vom 20.06.1997- Mehrkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 66 500 EUR5. THU-Bau vom 19.05.2000- Erneuerung der Personenaufzugsanlage - . . . . 652 400 EURNHU-Bau, geschätzt- Asbestsanierung - . . . . . . . . . . . . . . . . . 343 000 EUR

Summe (Bau) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 088 900 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 084 689 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 500 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 504 211 EUR

721 09 012 Regierungspräsidium Gießen, Umbau und Herrich-tung der Liegenschaft Landgraf-Philipp-Platz 1 . . . 200 000 2003 -- 0,2

2004 --2005 --2006 --

Zu 721 09Umbau- und Sanierungsmaßnahmen in der durch Auszug des Katas-teramtes in 1995 freigewordenen Liegenschaft.HU-Bau vom 29.12.1999 . . . . . . . . . . . . . . 1 749 100 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 284 451 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 200 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 264 649 EUR

GerätErstausstattung, geschätzt . . . . . . . . . . . . . 255 600 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 255 600 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR

722 14 042 Polizeiautobahnstation Wiesbaden- Neubau - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 000 000 2003 3 000 000 3,0

2004 1 500 000 1,52005 -- 0,72006 --

31





Zu 722 14Gemeinsame Unterbringung der Polizeiautobahnstationen Wiesbadenund Idstein nach Aufgabe des wegen der ICE-Trasse zu räumendenStandorts in Wiesbaden-Erbenheim.Die Finanzierung des Grunderwerbs für die Errichtung des Neubaus er-folgt durch die Bahn AG.Geschätzte Gesamtkosteneinschließlich Erstausstattung . . . . . . . . . . . . 8 282 900 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 3 000 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 282 900 EUR

722 36 042 Polizeistation Hanau IINeuregelung der Liegenschaft der ehemaligen IV.Abteilung der Hessischen Bereitschaftspolizei . . . . 2 000 000 2003 -- 0,1

2004 --2005 --2006 --

Zu 722 361. THU-Bau vom 01.04.1997 . . . . . . . . . . . . 635 500 EUR2. THU-Bau vom 02.12.1999- Neuregelung der Außen-, Verkehrs- und Versor-gungsanlagen - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 118 800 EUR

Summe (Bau) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 754 300 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 635 500 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 2 000 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 118 800 EUR

723 02 042 Polizeipräsidium Mittelhessen . . . . . . . . . . . . . 5 300 000 2003 5 000 000 5,02004 2 000 000 2,02005 800 000 0,82006 --

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Zu 723 02Umbau und Herrichtung der erworbenen Liegenschaft SandkauterWeg 25 in Gießen.HU-Bau vom 17.09.1987,1. THU-Bau und NHU-Bau sowie2. THU-Bau veranschlagt mitinsgesamt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 362 500 EUR abgerechnet.Noch zu finanzieren:3. THU-Bau vom 11.01.1993- Umbau Altbau und Neubau . . . . . . . . . . . . 36 011 300 EUR4. THU-Bau vom 17.11.1998- IV Bauabschnitt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 021 900 EUR1. NHU-Bau vom 12.01.1998 zur 3. THU-Bau- Ergänzung des Abfrage- und Vermittlungs-systems sowie Einbau von festmontiertenSitzbänken im Wartebereich, Zeiterfassungund Grunderwerb (ohne Mehrkosten ) . . . . . . -- EUR2. NHU-Bau vom 12.03.1998 zur 3. THU-Bau- Carport für 10 Dienstfahrzeuge(ohne Mehrkosten) . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR5. THU-Bau vom 04.04.2001- Herrichtung des Verwaltungsgebäudes 1 auf derLiegenschaft Karl-Glöckner-Straße 2-4 in Gießen - 294 000 EUR6. THU-Bau, geschätzt- Technischer Bereich - . . . . . . . . . . . . . . . 8 334 000 EUR

Summe (Bau) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56 023 700 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42 833 246 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 5 300 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 890 454 EUR

Gerät1. THU-Gerät vom 27.07.1994 - Polizeistation . . . 113 000 EUR2. THU-Gerät vom 21.10.1996 - Verwaltung . . . . 465 300 EUR3. THU-Gerät vom 18.11.1996 - Kantine . . . . . . 10 200 EUR4. THU-Gerät vom 26.01.1999- Bereitstellungsraum . . . . . . . . . . . . . . . . 38 500 EUR

Summe (Gerät) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 627 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 625 100 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 900 EUR

723 21 042 Neubau für das Polizeipräsidium Nordhessen . . . . 3 000 000 2003 -- 2,02004 -- 0,82005 --2006 --

33





Zu 723 21HU-Bau vom 10.08.1995 . . . . . . . . . . . . . . 54 541 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48 692 533 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 3 000 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 848 467 EUR

GerätHU-Gerät vom 06.09.1996 . . . . . . . . . . . . . 1 390 200 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 351 200 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 000 EUR

723 22 042 Neubau eines Dienstgebäudesfür das Polizeipräsidium Frankfurt am Main . . . . . 25 000 000 2003 25 000 000 25,0

2004 -- 5,52005 --2006 --

Zu 723 22Die ursprünglich bei Titel 723 18 veranschlagten Neu-und Ausbaumaß-nahmen für das Polizeipräsidium wurden aus Gründen der Unwirt-schaftlichkeit und aus Gründen der beschränkten Ausdehnungsflächenicht vollständig realisiert. Der Neubau auf dem ehemaligen PX- Gelän-de soll durch den Veräußerungserlös der Altliegenschaften finanziertwerden.1. THU-Bau vom 28.11.1996- Abbrucharbeiten und Entsorgung vonkontaminiertem Boden . . . . . . . . . . . . . . . 5 243 800 EUR2. THU-Bau vom 30.06.1997- Neubau des Dienstgebäudes . . . . . . . . . . . 222 667 600 EUR1. NHU-Bau vom 12.04.1999 zur 2. THU-Bau- Programmänderungen (3 690 331 EUR) . . . . . -- EUR (ohne Mehrkosten)2. NHU-Bau vom 30.06.2000 zur 2.THU-Bau- Programmänderungen . . . . . . . . . . . . . . . 1 501 600 EUR3. NHU-Bau vom 24.01.2001- Video-over-IP, Umbau der Werkstatt, Projekt-steuerung in der Phase Möblierung/ Inbetriebnahme 4 068 900 EUR


GerätDie Kosten werden geschätzt auf . . . . . . . . . . 12 395 800 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 658 718 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 7 000 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 737 082 EUR1. THU-Gerät vom 14.06.2000- Allgemeiner Teil - . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 436 600 EUR2. THU-Gerät vom 25.11.2000- Fachtechnischer Teil - . . . . . . . . . . . . . . . 4 226 300 EUR

34





724 01 042 Umbau und Herrichtung der Limes-Kaserne für dieII. Bereitschaftspolizeiabteilung in Lich . . . . . . . . 3 400 000 2003 6 000 000 6,0

2004 --2005 --2006 --

Zu 724 01Die Baukosten werden geschätzt auf . . . . . . . . 15 338 800 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 864 873 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 3 400 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 073 927 EUR1. THU-Bau vom 26.01.1996- Brandschutz und Rückbau im Gebäude 1 . . . . 465 300 EUR abgerechnet mit 669.304 EUR.2. THU-Bau geschätzt gemäß KVM-Bau vom20.05.1999- Geb. 9, Wirtschaftsgebäude . . . . . . . . . . . . 3 681 300 EUR3. THU-Bau vom 26.08.1998- Sanierung Gebäude 13 . . . . . . . . . . . . . . 289 400 EUR4. THU-Bau vom 09.09.1998- Erneuerung des Sportplatzes . . . . . . . . . . . 410 100 EUR5. THU-Bau vom 24.08.1998- Erneuerung der Schranken- und der Toranlage . 116 600 EUR6. THU-Bau vom 26.08.1998- Um- und Ausbau des Kfz-Werkstattgebäudes . . 255 100 EURNHU-Bau zur 3.THU-Bau vom 22.09.1999- Mehrkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 89 000 EURNHU-Bau zur 5.THU-Bau vom 19.10.1999- Mehrkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40 900 EUR7. THU-Bau vom 16.11.1999- Sanierung der Ver- undEntsorgungseinrichtungen . . . . . . . . . . . . . 2 602 500 EUR8. THU-Bau vom 24.07.2000- Sanierung Altbau und Neubau Sporthalle - . . . . 4 340 900 EUR

GerätDie Kosten werden geschätzt auf . . . . . . . . . . 306 800 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 129 868 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 100 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 76 932 EURHU-Gerät vom 12.07.1999- Wirtschaftsgebäude (Geb. 9) . . . . . . . . . . . 129 900 EUR

724 03 042 III. Bereitschaftspolizeiabteilung Mühlheim . . . . . . 2 000 000 2003 1 300 000 1,32004 --2005 --2006 --

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Zu 724 03Neu- und Umbauten sowie Herrichtung der Außenanlagen.1. THU-Bau vom 21.06.1985- Munitionsbunker A . . . . . . . . . . . . . . . . . 79 300 EUR2. THU-Bau vom 06.12.1985- Neubau Küchengebäude, Kfz-Waschanlage, Neu-bau Sozialgebäude . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 426 800 EUR3. THU-Bau vom 12.01.1987- Außenanlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 102 600 EUR4. THU-Bau vom 09.02.1987- Lehrsaalgebäude . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 353 200 EUR5. THU-Bau vom 16.10.1987- Munitionsbunker B . . . . . . . . . . . . . . . . . 72 100 EUR6. THU-Bau vom 27.04.1988- Umbau und Sanierung Mannschaftsgebäude 1 . 1 987 400 EUR7. THU-Bau vom 27.04.1988- Umbau und Sanierung Mannschaftsgebäude 2 . 1 986 400 EUR8. THU-Bau vom 24.10.1988- Umbau Werkstattgebäude . . . . . . . . . . . . . 1 504 700 EUR9. THU-Bau vom 31.10.1988- Umbau Stabsgebäude . . . . . . . . . . . . . . . 2 066 600 EUR1. NHU-Bau vom 19.02.1991 zur 1.THU-Bau- Mehrkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61 900 EUR1. NHU-Bau vom 19.02.1991 zur 5.THU-Bau- Mehrkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 71 100 EUR1. NHU-Bau vom 20.02.1992 zur 4.THU-Bau- Erweiterung Lehrsaalgebäude, Mehrkosten . . . 3 970 200 EUR10.THU-Bau vom 09.12.1991- Umbau und Erweiterung Heizzentrale . . . . . . . 4 995 300 EUR1. NHU-Bau vom 28.09.1994 zur 2. THU-Bau- Mehrkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 353 300 EUR1. NHU-Bau vom 25.04.1996 zur 6. THU-Bau- Mehrkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 206 600 EUR1. NHU-Bau vom 25.04.1996 zur 7. THU-Bau- Mehrkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 200 900 EUR1. NHU-Bau vom 03.09.1996 zur 8. THU-Bau- Mehrkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 150 300 EUR1. NHU-Bau vom 03.09.1996 zur 9. THU-Bau- Minderkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -280 000 EUR2. NHU-Bau, geschätzt zur 2. THU-Bau- Mehrkosten im Bereich Küchengebäude . . . . . 236 200 EUR2. NHU-Bau vom 22.09.1998 zur 9. THU-Bau- IT-Verkabelung (118 000 EUR) . . . . . . . . . . -- EUR (ohne Mehrkosten)3. NHU-Bau vom 08.06.1999 zur 9. THU-Bau(727 000 EUR) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR (ohne Mehrkosten)11. THU-Bau vom 10.07.2000- Umbau des Wachgebäudes und Sicherungsmaß-nahmen - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 867 100 EUR


36





Gerät1. THU-Gerät vom 05.01.1994- Lehrsaalgebäude . . . . . . . . . . . . . . . . . . 342 600 EUR2. THU-Gerät vom 08.08.1996- Küchengebäude . . . . . . . . . . . . . . . . . . 64 900 EUR

Summe (Gerät) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 407 500 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 407 500 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR

724 06 042 Polizeistation Kelsterbach . . . . . . . . . . . . . . . . 300 000 2003 --2004 --2005 --2006 --

Zu 724 06Sicherungsmaßnahmen und polizeispezifische Ein-bauten in einem von der Stadt Kelsterbach ange-mieteten Gebäude.Bisher veranschlagt bei Titel 519 43 und beiKap. 03 20 - 711 02.Die Mittel werden vom Ministerium des Innernund für Sport bewirtschaftet.Die Kosten werden geschätzt auf . . . . . . . . . . 332 300 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 300 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32 300 EUR

724 07 042 Neubau für das 1. Polizeirevier Frankfurt am Main . 2 300 000 2003 4 000 000 4,02004 -- 0,32005 --2006 --

Zu 724 07Neubau auf dem Grundstück Zeil 33 - 37.Die Gesamtkosten werden geschätzt auf . . . . . 6 646 800 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 2 300 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 346 800 EUR

n e u724 08 045 Hessisches Ministerium des Innern und für Sport 500 000 2003 1 500 000 1,5

2004 --2005 --2006 --

37





Zu 724 08Neubau von zwei funktionsgerechten Sitzungs-/Besprechungsräumen unter dem Kantinensaalund im Luftgeschoss Süd sowie Umbau im 12.ObergeschossDie Gesamtkosten werden geschätzt auf . . . . . 2 600 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 500 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 100 000 EUR

n e u724 09 042 Polizeidirektion Limburg-Weilburg . . . . . . . . . 500 000 2003 3 000 000 3,0

2004 3 000 000 3,02005 1 000 000 1,02006 --

Zu 724 09Erweiterungsbau für die Polizeidirektion Limburg-WeilburgDie Gesamtkosten werden geschätzt auf . . . . . 7 700 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 500 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 200 000 EUR



812 01 011 Erstausstattung des Dienstgebäudes desHessischen Ministeriums des Innern und für Sport -- 2003 --

2004 --2005 --2006 --

812 03 012 Erstausstattung der Gebäude derRegierungspräsidien . . . . . . . . . . . . . . -- 2003 --

2004 --2005 --2006 --

812 04 042 Erstausstattung der Gebäude der Polizei . . . . . . . 7 100 000 2003 --2004 --2005 --2006 --

38





Erläuterungen:

Summe Kapitel 18 03 (BU) . . . . . . . . . . . . . 11 961 500 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 671 898 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 2 610 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 679 602 EUR

Summe Kapitel 18 03 (Bau) . . . . . . . . . . . . . 443 951 700 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 325 366 552 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 48 000 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 70 585 148 EUR

Summe Kapitel 18 03 (Gerät) . . . . . . . . . . . . 15 382 900 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 427 986 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 7 100 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 854 914 EUR

Weggefallene Titel

519 06 042 Polizeistation RüsselsheimSanierung der Tiefgaragen- undSchießanlagendecke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . --

519 22 012 Regierungspräsidium Gießen, Braugasse 8 . . . . . --

519 24 012 Regierungspräsidium Darmstadt, Rheinstraße 62 . --

519 26 042 Polizeistation Cölbe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . --

519 29 042 Polizeistation Hünfeld . . . . . . . . . . . . . . . . . . --

519 49 042 Polizeistation Dillenburg . . . . . . . . . . . . . . . . . --

519 50 042 Polizeistation Grünberg . . . . . . . . . . . . . . . . . --

519 52 042 Polizeistation Pfungstadt . . . . . . . . . . . . . . . . --

519 54 042 Fernmeldeleitstelle Langenhain . . . . . . . . . . . . --

519 58 042 Polizeistation Sontra . . . . . . . . . . . . . . . . . . . --

722 13 042 Umbau und Herrichtung der ehemaligen Am-Loh-Kaserne in Kassel für die PolizeiautobahnstationKassel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . --

39





Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57 710 000 2003 54 300 0002004 7 800 0002005 1 900 0002006 --





3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 100 000

Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100 000


5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . 2 610 000



7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48 000 000

8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 7 100 000


Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57 710 000


40

Kapitel 18 04Bauten im Bereich des Kultusministeriums




18 04 B a u t e n i m B e r e i c hd e s K u l t u s m i n i s t e r i u m s

E I N N A H M E N


(Eigene Einnahmen)





381 01 991 Zuführung aus Kapitel 17 17 - 981 71 . . . . . . . . . 5 113 000

Zu 381 01Zuführung aus dem Programm "Zukunftsoffensive Hessen".Vgl. Titel 721 01.

Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 113 000

41





A U S G A B E N



519 03 154 Hessisches Landesinstitut für Pädagogik,Jugenheim - Schloß Heiligenberg - . . . . . . . . . . -- 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Zu 519 03HU-Bau vom 30.11.1999- Ergänzung der Außenanlagen . . . . . . . . . . . 485 700 EUR fertiggestelltHU-Bau vom 31.01.2001- Einbau von arbeitsplatzgerechten Leuchten . . . 30 200 EUR

Summe (Bau) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 515 900 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 185 610 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 330 290 EUR

n e u519 05 154 Pädagogisches Institut Mittelhessen . . . . . . . . 120 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Zu 519 05Geschätzte Kosten- Erneuerung des Glasdaches - . . . . . . . . . . . 129 400 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 120 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 400 EUR

n e u519 07 111 Staatliches Schulamt Wetzlar, Brühlsbachstraße

2a . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 000 2003 --2004 --2005 --2006 --

42





Zu 519 07Geschätzte Kosten- Fenstererneuerung - . . . . . . . . . . . . . . . . 31 200 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 30 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 200 EUR

n e u519 11 127 StaatlicheTechnikerschule Weilburg, Frankfurter

Straße 40 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 290 000 2003 -- 0,32004 -- 0,32005 -- 0,22006 --

Zu 519 11Geschätzte Kosten- Instandsetzung der Bruchsteinmauern und derAbdeckungen - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 837 000 EURGeschätzte Kosten- Sanierung der WC-Anlagen der Türme imSüdbau - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 96 000 EURGeschätzte Kosten- Sanierung der WC-Anlagen der Türme imNordbau - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 96 000 EURGeschätzte Kosten- Erweiterung der Einbruchmeldeanlage - . . . . . 34 000 EURGeschätzte Kosten- Umbauarbeiten im ehemaligen WaschraumKellergeschoss - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 59 000 EUR

Summe (Bau) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 122 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 290 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 832 000 EUR

519 15 124 Hessenkolleg Frankfurt am Main . . . . . . . . . . . . 500 000 2003 600 000 0,62004 --2005 --2006 --

43





Zu 519 15HU-Bau vom 28.03.1988- Dach-, Fassaden- und Fenstersanierung . . . . . 3 784 900 EURHU-Bau vom 02.11.1993- Innensanierung Gebäude C, D und E . . . . . . . 2 096 400 EURHU-Bau vom 14.03.1997- Innensanierung Gebäude A, B, C, F, G, H undSanierung der Außenanlagen . . . . . . . . . . . . 2 666 400 EURNHU-Bau, geschätzt . . . . . . . . . . . . . . . . . 255 600 EURHU-Bau vom 29.10.1999- Sanierung der Außensportanlagen sowie derWasser- und Stromversorgung . . . . . . . . . . . 61 900 EURNHU-Bau vom 30.11.2000 zur HU-Bau vom28.03.1988 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 54 500 EUR5. THU-Bau, geschätzt-Diverse Sanierungsmaßnahmen in den GebäudenA,B,C und H sowie Neugestaltung desInnenhofbereiches . . . . . . . . . . . . . . . . . . 682 600 EUR


519 17 127 Staatliche Technikerschule Alsfeld . . . . . . . . . . . -- 2003 --2004 --2005 --2006 --

Zu 519 17HU-Bau vom 25.07.1996- Fassadensanierung . . . . . . . . . . . . . . . . 63 900 EUR fertiggestelltHU-Bau vom 06.03.2000- Flachdachsanierung und Dach über 2. OG . . . . 158 500 EURHU-Bau vom 07.06.2000- Flachdachsanierung über dem 1. OG . . . . . . . 172 300 EUR


519 23 111 Studienseminar Marburg, Am Grün 1a . . . . . . . . -- 2003 --2004 --2005 --2006 --

44





Zu 519 23Geschätzte Kosten- Renovierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 200 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 200 EUR

519 33 111 Staatliches Schulamt Fulda, Josefstraße . . . . . . . 590 000 2003 --2004 --2005 --2006 --

Zu 519 33Geschätzte Kosten- Renovierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 613 600 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 452 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 590 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 148 EUR

519 34 129 Studienseminar Bensheim . . . . . . . . . . . . . . . -- 2003 --2004 --2005 --2006 --

Zu 519 34Geschätzte Kosten- Renovierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 200 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 200 EUR

45





519 35 154 Schulbehörden Frankfurt am Main . . . . . . . . . . . 255 000 2003 --2004 --2005 --2006 --

Zu 519 35Renovierungsverpflichtungen nach UmzügenDie Gesamtkosten werden geschätzt auf . . . . . 255 600 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 255 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 600 EUR

Baumaßnahmen

721 01 124 Schule zur Förderung Hochbegabter . . . . . . . . . 5 113 000 2003 5 100 000 5,12004 --2005 --2006 --

Zu 721 01Herrichtung von landeseigenen Gebäuden.Die Kosten werden geschätzt auf . . . . . . . . . . 10 225 800 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 5 113 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 112 800 EUR

724 06 154 Hessisches Landesinstitut für Pädagogik- Reinhardswaldschule - . . . . . . . . . . . . . . . . . 300 000 2003 1 900 000 1,9

2004 --2005 --2006 --

Zu 724 061. THU-Bau vom 27.11.1997- Haus Fuldablick, Einbau von Nasszellen,Sanierung Fassade und Brandschutzmaßnahmen 670 800 EUR fertiggestellt2. THU-Bau vom 14.11.2000- Brüder-Grimm Haus, Einbau von Nasszellen . . . 796 600 EURGeschätzte Kosten- Neubau Küchenbereich . . . . . . . . . . . . . . 1 533 900 EURGeschätzte Kosten- Sanierung Schlesierhaus . . . . . . . . . . . . . 204 500 EURNHU-Bau vom 20.05.1999 zur 1. THU-Bau . . . . 57 300 EUR


46





725 04 127 Staatliche Technikerschule Weilburg- Umbauten im Dachgeschoss, Brandschutzmaß-nahmen und Sanierungen - . . . . . . . . . . . . . . . 500 000 2003 -- 0,1

2004 --2005 --2006 --

Zu 725 04Kostenschätzung vom 05.02.1999 . . . . . . . . . 664 700 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 500 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 164 700 EUR

727 01 158 Staatliche Zeichenakademie HanauUm- und Erweiterungsbau . . . . . . . . . . . . . . . -- 2003 2 400 000 2,4

2004 1 500 000 1,52005 --2006 --

Zu 727 01Schaffung von dringend benötigten Fachräumen und Beseitigung vor-handener sicherheits- und umweltschutztechnischer Mängel.HU-Bau vom 25.01.2001- I. Bauabschnitt - . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 133 300 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 157 176 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 976 124 EUR

GerätHU-Gerät, geschätzt lt. HU-Bau . . . . . . . . . . . 312 900 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 312 900 EUR



812 01 127 Erstausstattung der Gebäude der Fachschulen . . . -- 2003 --2004 --2005 --2006 --

812 03 154 Erstausstattung der Gebäudeder Lehrerfortbildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- 2003 --

2004 --2005 --2006 --

47





812 04 155 Erstausstattung der Gebäude der betrieblichenund überbetrieblichen beruflichenAus- und Fortbildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- 2003 --

2004 --2005 --2006 --

812 05 158 Erstausstattung der Gebäudeder Berufs- und Fachakademien . . . . . . . . . . . . -- 2003 --

2004 --2005 --2006 --

812 06 153 Erstausstattung der Gebäudeder sonstigen Weiterbildung . . . . . . . . . . . . . . -- 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:



Summe Kapitel 18 04 (Gerät) . . . . . . . . . . . . 312 900 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 312 900 EUR

48





Weggefallene Titel

519 24 111 Staatliches Schulamt Gießen, Moltkestraße /Grünberger Straße . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . --

519 25 111 Staatliches Schulamt Gießen, Weserstraße /Steinstraße . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . --

519 29 154 Hessisches Landesinstitut für PädagogikRegionalstelle Bad Hersfeld . . . . . . . . . . . . . . --

519 31 127 Glasfachschule Hadamar . . . . . . . . . . . . . . . . --

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 698 000 2003 10 000 0002004 1 500 0002005 --2006 --





3 Vermögenswirksame und besondereFinanzierungseinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 5 113 000

Gesamteinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 113 000





7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 913 000



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 698 000


49

Kapitel 18 05Bauten im Bereich des Ministeriums der Justiz




18 05 B a u t e n i m B e r e i c hd e s M i n i s t e r i u m s d e r J u s t i z

E I N N A H M E N


(Eigene Einnahmen)



A U S G A B E N



519 02 011 Dienstgebäude des Ministeriums der Justiz inWiesbaden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 200 000 2003 250 000 2,5

2004 -- 1,22005 --2006 --

Zu 519 2HU-Bau vom 12.01.1994- Erneuerung des Fettabscheiders in der Kantine . 248 500 EUR fertiggestellt.HU-Bau vom 24.04.2001- Erneuerung der WC-Anlagen im BereichSchillerplatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 199 400 EURHU-Bau vom 08.03.1993- Brandschutzmaßnahmen in den DienstgebäudenLuisenstr. 7-11 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53 600 EURHU-Bau vom 15.01.1997- Fassadensanierung und Abdichtungsarbeiten anden Dienstgebäuden Luisenstraße 7 bis 13 . . . . 3 700 000 EUR


50





519 03 052 Justizbehörden Frankfurt . . . . . . . . . . . . . . . . 1 100 000 2003 400 000 1,02004 -- 1,82005 --2006 --

Zu 519 03HU-Bau vom 20.01.1995- Erneuerung der Fenster am Geb. B (älterer Teil) . 3 199 200 EURHU-Bau vom 28.01.1998- Instandsetzung des Tonnengewölbes im Geb. B . 1 715 400 EURHU-Bau vom 24.04.2001- Sanierung der Toilettenanlagen im Gebäude A,Heiligkreuzgasse 34 . . . . . . . . . . . . . . . . . 761 300 EURKostenschätzung vom 28.10.1997- Erneuerung der Teilklimaanlage im Schwur-gerichtssaal 165 C, Gebäude A3 . . . . . . . . . . 189 200 EURKostenschätzung vom 22.02.1999- Erneuerung der Heizungsleitungen und der Ener-gieversorgung im Gebäude A - . . . . . . . . . . . 620 000 EUR


519 09 052 Justizbehörden Hanau . . . . . . . . . . . . . . . . . . 850 000 2003 --2004 --2005 --2006 --

Zu 519 09Grundinstandsetzung1. THU-Bau vom 23.12.1994- Gebäude A (UG), Gebäude B und C . . . . . . . 3 744 700 EUR2. THU-Bau vom 04.02.1995- Gebäude A . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 967 300 EURNHU-Bau vom 13.12.1996 zur 1.THU-Bau . . . . 793 500 EURNHU-Bau vom 25.09.1997 zur 2.THU-Bau- Minderkosten durch Programmreduzierung . . . -2 130 900 EUR


n e u519 11 052 Justizbehörden Darmstadt . . . . . . . . . . . . . . 350 000 2003 350 000 0,3

2004 --2005 --2006 --

51





Zu 519 11Kostenschätzung vom 02.03.2001- Gebäude B; Erneuerung des Schieferdaches undAustausch der Fenster im Dachgeschoss - . . . . 700 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 350 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 350 000 EUR

519 13 056 Justizvollzugsanstalt Darmstadt . . . . . . . . . . . . 350 000 2003 --2004 --2005 --2006 --

Zu 519 13HU-Bau vom 15.10.1993- Erneuerung der Fenster und Türen der Wohnge-bäude . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 554 800 EURHU-Bau vom 20.01.1994- Sanierung des Flachdaches der GroßenWerkhalle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 139 600 EUR FertiggestelltKostenschätzung vom 28.02.2001- Erneuerung der Wasseraufbereitungsanlage - . . 75 000 EUR


519 18 056 Justizvollzugsanstalt Rockenberg . . . . . . . . . . . 1 500 000 2003 --2004 --2005 --2006 --

Zu 519 18HU-Bau vom 05.05.1999- Grundinstandsetzung der UnterkunftshäuserA bis D . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 755 000 EURHU-Bau vom 02.03.1998- Instandsetzung des Schornsteins am Heizwerk . 81 800 EUR fertiggestelltHU-Bau vom 09.03.2000- Erneuerung der Zellenrufanlage im Geb. F . . . . 225 700 EUR


519 20 052 Amtsgericht Alsfeld . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 420 000 2003 --2004 --2005 --2006 --

52





Zu 519 20HU-Bau vom 29.02.2000- Grundinstandsetzung des Altbaus . . . . . . . . 1 241 400 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 817 223 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 420 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 177 EUR

519 23 052 Amtsgericht Offenbach am Main, Kaiserstraße 16und Luisenstraße 19 und 27 . . . . . . . . . . . . . . 150 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Zu 519 23HU-Bau vom 07.02.2000- Erneuerung der Schieferdachflächen, GebäudeKaiserstraße 16 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 528 200 EURKostenschätzung vom 17.07.1997- Erneuerung der Schieferdachflächen an den Ge-bäuden Luisenstraße 19 und 27 . . . . . . . . . . 150 000 EUR


519 24 052 Amtsgericht Fritzlar . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 160 000 2003 --2004 --2005 --2006 --

Zu 519 24HU-Bau vom 24.03.2000- Dach- und Fassadeninstandsetzung sowieBauwerksabdichtung und Drainage . . . . . . . . . 251 600 EURHU-Bau vom 21.03.2001- Erneuerung der Fenster in denkmalgerechter Form 114 500 EUR


n e u519 26 052 Amtsgericht Michelstadt . . . . . . . . . . . . . . . -- 2003 --

2004 --2005 --2006 --

53





Zu 519 26HU-Bau vom 19.01.2001- Nachrüstung der Heizungsanlage - . . . . . . . . 75 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 75 000 EUR

519 30 056 Justizvollzugsanstalt Frankfurt am Main I . . . . . . . 140 000 2003 --2004 --2005 --2006 --

Zu 519 30HU-Bau vom 17.02.2000- Erneuerung der Zellenrufanlage "Kleines Haus" . 407 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 262 856 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 140 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 144 EUR

n e u519 32 056 Justizvollzugsanstalt Kassel I . . . . . . . . . . . . 200 000 2003 800 000 0,8

2004 --2005 --2006 --

Zu 519 32Kostenschätzung vom 28.12.1998- Sanierung der Lüftungsanlagen Wäscherei undKüche- . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 070 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 200 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 870 000 EUR

n e u519 33 056 Justizvollzugsanstalt Butzbach . . . . . . . . . . . 350 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Zu 519 33Kostenschätzung vom 14.09.2000- Erneuerung der Notstromanlage - . . . . . . . . . 350 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 350 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR

n e u519 34 052 Amtsgericht Limburg . . . . . . . . . . . . . . . . . 100 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

54





Zu 519 34Kostenschätzung vom 05.03.2001- Sanierung der Fassade des Gebäudes B . . . . . 100 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 100 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR

519 41 056 Justizvollzugsanstalt Butzbach, ZweiganstaltFriedberg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Zu 519 41HU-Bau vom 19.02.2001Erneuerung der Anstaltsküche - . . . . . . . . . . 210 000 EURHU-Bau vom 30.08.2000- Instandsetzung des Flachdaches, Männerbau - . 150 000 EUR


519 43 052 Amtsgericht Schwalmstadt . . . . . . . . . . . . . . . 60 000 2003 --2004 --2005 --2006 --

Zu 519 43HU-Bau vom 26.02.2001- Erneuerung der Heizung . . . . . . . . . . . . . . 263 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 153 400 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 60 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49 600 EUR

Baumaßnahmen

712 01 011 Ministerium der Justiz- Aufzug und WC-Anlage für Behinderte - . . . . . . -- 2003

2004 --2005 --2006 --

55





Zu 712 01HU-Bau vom 10.10.2000 . . . . . . . . . . . . . . 383 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 380 000 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 000 EUR

n e u722 01 052 Justizbehörden Darmstadt . . . . . . . . . . . . . . 5 000 000 2003 17 000 000 17,8

2004 20 000 000 23,02005 20 000 000 36,02006 --

Zu 722 01Geschätzte Gesamtkosten- Erweiterungsbauten am Mathildenplatz - . . . . . 81 800 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 5 000 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 76 800 000 EUR

722 03 052 Justizbehörden Gießen . . . . . . . . . . . . . . . . . 550 000 2003 --2004 --2005 --2006 --

Zu 722 03Erweiterungs- und UmbauHU-Bau vom 31.10.1988 . . . . . . . . . . . . . . 28 897 700 EUR1. NHU-Bau vom 02.03.1992- Mehrkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 998 000 EUR2. NHU-Bau vom 09.09.1993 . . . . . . . . . . . . 1 677 500 EUR3. NHU-Bau vom 20.02.1995- Minderkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -2 620 200 EURTHU-Bau vom 24.05.1996- Umbauten und Sanierung im Altbau, 1.BA . . . . 2 530 900 EURKostenschätzung vom 01.03.1999- Sanierung der Altbausubstanz, 2.BA . . . . . . . 1 151 900 EUR


GerätDie Erstausstattung ist abgeschlossen

722 09 052 Justizbehörden Frankfurt am Main- Asbestsanierung und Brandschutzmaßnahmenam Geb. D - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 500 000 2003 5 000 000 5,0

2004 4 000 000 5,02005 --2006 --

56





Zu 722 091. THU-Bau vom 13.03.1997- Sonnenschutz an der Südseite . . . . . . . . . . 486 200 EUR2. THU-Bau vom 24.07.1997- provisorischer Brandschutz . . . . . . . . . . . . 165 100 EUR3. THU-Bau vom 26.10.1998- Sanierung und Brandschutz . . . . . . . . . . . . 27 485 500 EUR4. THU-Bau vom 19.11.1998- Umzug und Anmietung zurZwischenunterbringung der Behörden . . . . . . . 5 061 800 EURNHU-Bau vom 15.12.1999 zur 4.THU-Bau . . . . 852 800 EURNHU-Bau vom 10.11.1999 zur 3.THU-Bau . . . . 8 223 600 EUR2.NHU-Bau vom 20.06.2001 zur 3.THU-Bau . . . 270 900 EUR

Summe Bau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42 545 900 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27 852 683 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 4 500 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 193 217 EUR

723 07 052 Justizbehörden Kassel- I. Bauabschnitt - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 000 000 2003 3 000 000 3,0

2004 -- 4,02005 --2006 --

Zu 723 07Erweiterungsbauten an der Hugenottenstraße und der SchönenAussicht (neben Schloß Bellevue) einschließlich Sanierung und Erweite-rung des vorhandenen Saalbaues.1. THU-Bau vom 06.05.1996- Neubau Bauteil C, Hugenottenstraße . . . . . . . 24 414 200 EUR2. THU-Bau vom 08.01.1998- Bauteil D und E, Schöne Aussicht . . . . . . . . . 23 611 500 EURNHU-Bau vom 18.09.2000 zur 2.THU-Bau vom08.01.1998- Zusätzliche Sicherungsmaßnahmen in den Ge-bäuden D und E - . . . . . . . . . . . . . . . . . . 353 300 EUR


GerätHU-Gerät vom 16.06.1998Ausstattung Bauteil C . . . . . . . . . . . . . . . . 673 900 EURHU-Gerät vom 14.03.2000- Ausstattung Bauteil E . . . . . . . . . . . . . . . 298 900 EUR

Summe (Gerät) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 972 800 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 889 454 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 80 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 346 EUR

57





723 08 052 Justizbehörden Kassel- II. Bauabschnitt - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 000 000 2003 5 100 000 7,0

2004 5 100 000 7,02005 -- 6,12006 --

Zu 723 08Um- und Erweiterungsbauten mit Aufstockungder Gebäude Frankfurter Straße 9 und 11 für dasAmtsgericht und die Staatsanwaltschaft.Die Kosten werden geschätzt auf . . . . . . . . . . 30 677 500 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 522 029 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 10 000 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 155 471 EUR

723 18 052 Amtsgericht Eschwege- Erweiterungsbau - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 550 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Zu 723 18HU-Bau vom 10.07.1998 . . . . . . . . . . . . . . 8 851 500 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 286 880 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 1 550 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 620 EUR

GerätHU-Gerät vom 06.07.1999 . . . . . . . . . . . . . 94 100 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 94 000 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100 EUR

723 19 052 Justizbehörden Hanau- Grundinstandsetzung des Südflügels undVerbindungsbau - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 100 000 2003 1 500 000 1,5

2004 1 000 000 1,42005 --2006 --

Zu 723 19HU-Bau vom 14.07.1999 . . . . . . . . . . . . . . 6 120 000 EURNHU-Bau vom 13.12.2000- Umplanungen im Eingangsbereich - . . . . . . . 47 000 EUR

Summe (Bau) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 167 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 704 354 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 2 100 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 362 646 EUR

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723 20 052 Amtsgericht Seligenstadt- Neubau - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 800 000 2003 2 500 000 2,5

2004 -- 0,92005 --2006 --

Zu 723 20HU-Bau vom 22.11.1999 . . . . . . . . . . . . . . 7 008 300 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 766 938 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 2 800 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 441 362 EUR

723 21 052 Amtsgericht Frankenberg- Erweiterungsbau - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 260 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Zu 723 21Die Kosten werden geschätzt auf . . . . . . . . . . 777 200 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 511 292 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 260 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 908 EUR

n e u723 22 052 Amtsgericht Usingen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 500 000 2003 750 000 1,0

2004 -- 0,32005 --2006 --

Zu 723 22Geschätze Gesamtkosten- Erweiterungsbau - . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 800 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 500 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 300 000 EUR

n e u723 23 052 Amtsgericht Fritzlar . . . . . . . . . . . . . . . . . . 250 000 2003 500 000 0,8

2004 -- 0,92005 --2006 --

Zu 723 23Geschätzte Gesamtkosten- Erweiterungsbau - . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 000 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 250 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 750 000 EUR

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726 09 056 Justizvollzugsanstalten Kassel I und II- Neuordnung der Wärmeversorgung - . . . . . . . . 2 100 000 2003 4 000 000 4,1

2004 --2005 --2006 --

Zu 726 09Geschätzte Gesamtkosten . . . . . . . . . . . . . 11 389 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 181 137 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 2 100 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 107 863 EUR1. THU-Bau vom 01.04.1997- Neubau Heizzentrale, Erneuerung der Fern-leitungen und der Gebäudeheizungsanlagen . . . 9 548 400 EUR

n e u726 10 056 Justizvollzugsanstalt Frankfurt II . . . . . . . . . . 1 500 000 2003 1 000 000 1,5

2004 -- 0,32005 --2006 --

Zu 726 10Geschätzte Gesamtkosten- Neubau Pfortengebäude - . . . . . . . . . . . . . 3 300 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 1 500 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 800 000 EUR

726 12 056 Justizvollzugsanstalt Rockenberg- Neubau Wirtschaftsgebäude - . . . . . . . . . . . . 1 000 000 2003 1 500 000 1,5

2004 1 000 000 1,32005 --2006 --

Zu 726 12Die Gesamtkosten werden geschätzt auf . . . . . 4 350 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 511 292 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 838 708 EUR

727 03 056 Justizvollzugsanstalt Frankfurt am Main I- Abbruch und Neubau der Anstalt - . . . . . . . . . . -- 2003 --

2004 --2005 --2006 --

60





Zu 727 03Abbruch und NeubauDie Gesamtkosten werden geschätzt auf . . . . . 51 100 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 269 909 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 47 830 091 EUR1. THU-Bau vom 30.04.1996- Herrichtung "Kleines Haus" . . . . . . . . . . . . 1 440 800 EUR1. NHU-Bau vom 09.06.1997 zur 1. THU-Bau- Mehrkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 508 700 EUR2. NHU-Bau vom 07.07.1998 zur 1.THU-Bau- Mehrkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 232 600 EUR2.THU-Bau vom 10.12.1999- Abbruch der alten Anstalt . . . . . . . . . . . . . 4 183 900 EUR

727 08 056 Justizvollzugsanstalt Frankfurt am Main III . . . . . . 3 200 000 2003 5 000 000 5,02004 2 000 000 5,02005 -- 1,62006 --

Zu 727 08Generelle Sanierung und Umgestaltung der Anstalt für 248 Haftplätzesowie Einrichtung eines Kinderheimes.Bisher sind 19 THU-Bau u. 11 NHU-Bauveranschlagt mit insgesamt . . . . . . . . . . . . . 37 855 000 EUR abgerechnet.Es sind z.Z. noch zu finanzieren:THU-Bau vom 15.05.1987- Sicherungsmaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . 1 601 900 EURHU-Bau vom 14.12.1987- Außenanlagen und Freiflächengestaltung . . . . 1 481 200 EURHU-Bau vom 04.11.1988- Erweiterungsbau für den Besuchertraktam Pfortengebäude . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 970 500 EURNHU-Bau vom 30.03.1995 zurTHU-Bau vom 04.11.1998, Erweiterungsbau fürden Besuchertrakt am Pfortengebäude- Mehrkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 715 800 EURTHU-Bau vom 13.02.1996- Unterkunftshaus D . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 735 500 EURTHU-Bau vom 01.03.1999- DV-Verkabelung . . . . . . . . . . . . . . . . . . 165 100 EURTHU-Bau vom 29.01.1999- Mehrzweckgebäude mit Sporthalle . . . . . . . . 8 380 100 EUR


GerätBisher sind 10 HU-Gerät u. 3 NHU-Gerät veran-schlagt mit insgesamt . . . . . . . . . . . . . . . . 678 100 EUR abgerechnet.HU-Gerät vom 10.03.2000- Unterkunftsgebäude D . . . . . . . . . . . . . . . 106 300 EUR

61





Summe (Gerät) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 784 400 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 760 547 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 853 EUR

727 09 056 Justizvollzugsanstalt Frankfurt am Main IV- Umbau Haus V für den geschlossenen Vollzug - . 2 500 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Zu 727 09HU-Bau vom 20.08.2000 . . . . . . . . . . . . . . 3 067 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 511 292 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 2 500 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 708 EUR

729 04 056 Justizvollzugsanstalt Butzbach- Werkstattgebäude II. BA - . . . . . . . . . . . . . . . 900 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Zu 729 04II. Abschnitt im Rahmen der Erweiterung des WerkbereichesHU-Bau vom 26.02.1996 7 149 000 EURNHU-Bau vom 10.08.2000- Nutzungsänderung -(319000 EUR) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR ohne Mehrkosten


GerätHU-Gerät vom 05.05.2000- Ausstattung Schreinerei . . . . . . . . . . . . . . 560 300 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 544 270 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 030 EUR

729 05 056 Justizvollzugsanstalt Butzbach- Neubau einer Sporthalle - . . . . . . . . . . . . . . . -- 2003 --

2004 --2005 --2006 --

62





Zu 729 05HU-Bau vom 14.02.2001 . . . . . . . . . . . . . . 6 400 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 400 000 EUR

732 09 056 Justizvollzugsanstalt Hünfeld- Neubau einer Anstalt mit 500 Haftplätzen - . . . . . 6 000 000 2003 30 000 000 30,7

2004 30 000 000 30,72005 29 000 000 30,72006 -- 6,7

Das Vorhaben kann auch im Wege der Fremdfinanzierungdurchgeführt werden. Vgl. Vermerk bei Kap. 05 05 - ATG 85.

Zu 732 09Die Gesamtkosten werden geschätzt auf . . . . . 104 814 800 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 6 000 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 98 814 800 EUR

799 01 056 Sicherungsmaßnahmenan Justizvollzugsanstalten . . . . . . . . . . . . . . . . -- 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Zu 799 01Hier werden nachträgliche Sicherungsmaßnah-men an verschiedenen bestehenden Justizvoll-zugsanstalten finanziert.Die Mittel werden je Einzelfall dem Ministeriumder Justiz zur Bewirtschaftung zugewiesen.Die Kosten für die Sicherungsmaßnahmen wer-den insgesamt geschätzt auf . . . . . . . . . . . . 5 112 900 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 330 200 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 782 700 EURJustizvollzugsanstalt Butzbach- Errichtung einer Außenzaun-Sicherungsanlage . 971 400 EUR in 2000 außerplanmäßig begonnenJustizvollzugsanstalt Frankfurt am Main IV- Metallgitterzaun, Fenstergitter, Brandschutz undBetreuungsräume . . . . . . . . . . . . . . . . . . 342 500 EUR in 2000 außerplanmäßig begonnenJustizvollzugsanstalt Frankfurt am Main IV- Sicherung des Unterkunftsgebäudes I zum Voll-zug von Kurzstrafen einschl. der Durchführungvon Brandschutzmaßnahmen . . . . . . . . . . . . 311 800 EURJustizvollzugsanstalt Wiesbaden- Absicherung der Außenmauer . . . . . . . . . . . 704 500 EUR

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812 01 052 Erstausstattung der Justizgebäude . . . . . . . . . . 80 000 2003 --2004 --2005 --2006 --

812 03 056 Erstausstattung der Strafvollzugsgebäude . . . . . . -- 2003 --2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:



Summe Kapitel 18 05 (Gerät) . . . . . . . . . . . . 2 411 600 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 288 271 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 80 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 329 EUR

Weggefallene Titel

519 04 052 Justizbehörden Wiesbaden . . . . . . . . . . . . . . . --

519 21 052 Amtsgericht Weilburg . . . . . . . . . . . . . . . . . . --

726 11 056 Justizvollzugsanstalt Kassel I, ZweiganstaltKaufungen- Umrüstung zur Haftansanstalt für Frauen - . . . . . --

732 08 056 Justizvollzugsanstalt Weiterstadt- Aufstellung von Containern - . . . . . . . . . . . . . --

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 60 745 000 2003 78 650 0002004 63 100 0002005 49 000 0002006 --

64















7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 54 710 000

8 Sonstige Investitionsausgaben . . . . . . . . . . . . . 80 000


Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 60 745 000


65

Kapitel 18 06Bauten im Bereich des Ministeriums der Finanzen




18 06 B a u t e n i m B e r e i c h d e sM i n i s t e r i u m s d e r F i n a n z e n

E I N N A H M E N


(Eigene Einnahmen)



A U S G A B E N



n e u519 02 061 Finanzamt Biedenkopf, Im Feldchen . . . . . . . . 60 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Geschätzte Kosten- Erneuerung der Heizungsanlage - . . . . . . . . . 60 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 60 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR

519 04 061 Finanzamt Kassel-Spohrstraße . . . . . . . . . . . . 500 000 2003 4 000 000 4,02004 1 200 000 1,22005 --2006 --

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Erläuterungen:HU-Bau vom 23.02.1998- Grundinstandsetzung des Luftschutzbunkers . . 32 700 EUR fertiggestelltGeschätzte Kosten- Grundinstandsetzung der Dienstgebäude . . . . 5 721 400 EUR

Summe (Bau) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 754 100 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 500 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 254 100 EUR

n e u519 05 061 Finanzamt Darmstadt, Soderstraße . . . . . . . . -- 2003 -- 0,2

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Geschätzte Kosten- Tiefgarage-Archiveinbau, Ausgleich von Stell-plätzen - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 293 500 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 293 500 EUR

519 06 061 Oberfinanzdirektion Frankfurt am Main . . . . . . . . 700 000 2003 700 000 0,82004 -- 0,42005 --2006 --

Erläuterungen:Die Finanzierung erfolgt hälftig durch den Bund und durch das LandHessen.HU-Bau vom 10.10.1991- Erneuerung der Fußbodenbelägegesamt 1 081 068 EURdavon Landesanteil . . . . . . . . . . . . . . . . . 540 500 EURNHU-Bau vom 03.03.1995zur HU-Bau - Bodenbelägegesamt 803 938 EURdavon Landesanteil . . . . . . . . . . . . . . . . . 402 000 EURHU-Bau vom 09.03.1995- Erneuerung der Steigleitungengesamt 60 000 EURdavon Landesanteil . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 900 EURHU-Bau vom 02.12.1999- Brandschutzmaßnahmengesamt 432 198 EURdavon Landesanteil . . . . . . . . . . . . . . . . . 216 100 EURNHU-Bau vom 12.05.1999 zur 1. THU-Bau(ohne Mehrkosten) . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURNHU-Bau vom 28.12.2000 . . . . . . . . . . . . . 108 900 EURGeschätzte Kosten- Sanierung der Toiletten - . . . . . . . . . . . . . . 1 130 000 EURGeschätzte Kosten- Sanierung der Sitzungssäle I und II - . . . . . . . 488 000 EUR

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n e u519 07 061 Finanzamt Schwalmstadt . . . . . . . . . . . . . . . -- 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Geschätzte Kosten- Erneuerung der Heizungsanlage - . . . . . . . . . 50 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 000 EUR

n e u519 08 061 Finanzamt Gelnhausen . . . . . . . . . . . . . . . . 140 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:IS-Bau vom 01.08.2000- Isolierung des Daches und Erneuerung derFlurfenster - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 143 200 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 140 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 200 EUR

519 36 011 Hessisches Ministerium der Finanzen . . . . . . . . . 1 000 000 2003 -- 0,3800 000

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Grundinstandsetzung.1. THU-Bau vom 01.10.1997- Erneuerung der Heizung . . . . . . . . . . . . . . 1 160 100 EUR2. THU-Bau vom 03.05.1999- Zwischenunterbringung . . . . . . . . . . . . . . 65 400 EUR3. THU-Bau vom 22.05.2000- Erneuerung der Fenster und der Raumbeleuchtung 1 533 900 EUR4. THU-Bau vom 02.11.1999- Restliche Grundinstandsetzung . . . . . . . . . . 4 772 400 EUR

Summe (Bau) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 531 800 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 146 983 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 384 817 EURGerätHU-Gerät vom 14.08.2000 . . . . . . . . . . . . . 1 687 300 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 000 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 800 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 869 300 EUR

68





519 41 061 Finanzamt Offenbach - Stadt, Bieberer Str. 59 . . . . 130 000 2003 --2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Kostenschätzung vom 06.06.2000- Grundinstandsetzung des rechtenSeitengebäudes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 444 800 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 306 775 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 130 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 025 EUR

519 44 016 Staatsbauamt Marburg . . . . . . . . . . . . . . . . . 150 000 2003 --2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:HU-Bau vom 19.04.2000- Erneuerung der Beleuchtung und Asbestentsor-gung in den Zwischendecken . . . . . . . . . . . . 191 700 EURKostenschätzung vom 26.11.1999- Renovierung des Haupteingangs und der WC-Anlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 153 000 EURNHU-Bau vom 21.06.2001 zur HU-Bau vom19.04.2000- Asbestentsorgung - . . . . . . . . . . . . . . . . 131 900 EUR

Summe (Bau) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 476 600 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 326 600 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 150 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR

519 58 061 Finanzamt Friedberg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 300 000 2003 -- 0,32004 -- 0,62005 --2006 --

69





Erläuterungen:HU-Bau vom 06.06.2001- Brandschutzmaßnahmen - . . . . . . . . . . . . 51 700 EURGeschätzte Kosten- Erneuerung der Fenster im Gebäude Burg 13 - . 305 800 EURGeschätzte Kosten- Dachsanierung am Gebäude Burg 13,Feldwebelbau (Schule) . . . . . . . . . . . . . . . 197 900 EURGeschätzte Kosten- Instandsetzung Dach, Außentreppe, Fassade,Keller am Gebäude Burg 13b, Deutschordenshaus 402 400 EURGeschätzte Kosten- Instandsetzung Dach, Innenbereich, Fassade amGebäude Burg 13c, Kavalierbau . . . . . . . . . . 206 600 EURGeschätzte Kosten- Instandsetzung Dach, Türen, Fassade, Elektro-und Sanitärinstallation am Gebäude Burg 13d,Marstall . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 121 700 EUR


Baumaßnahmen

n e u712 01 012 Grundinstandsetzung Dienstgebäude Wiesbaden,

Mainzer Straße 35 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 000 2003 2 500 000 2,52004 3 500 000 3,52005 -- 0,62006 --

Erläuterungen:Grundinstandsetzungsmaßnahmen mit Brandschutz.Geschätzte Gesamtkosten . . . . . . . . . . . . . 7 669 400 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 669 400 EUR

725 13 061 Finanzamt Dieburg- Herrichtung des Gebäudes Marienstraße 17 - . . . 400 000 2003 300 000 0,3

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:HU-Bau vom 07.03.2001 . . . . . . . . . . . . . . 792 500 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 400 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 392 500 EUR

70





726 07 061 Verwaltungsfachhochschule Rotenburg,III. Bauabschnitt- Neubauten mit Lehrsälen und Wohneinheitensowie Sanierung des Altbaus mit Umbautenzwecks Verbesserung des Qualitätsstandards - . . . 5 400 000 2003 2 300 000 2,3

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:

Die Verbesserung des veralteten Qualitätsstandards im bestehendenGebäude führt zu einer Verringerung der vorhandenen Anzahl anÜbernachtungszimmern. Hierdurch wird die Errichtung von Neubautenerforderlich. Darüber hinaus werden in diesen zusätzliche Lehrsäleuntergebracht, die wegen des erhöhten Fortbildungsangebots notwen-dig sind.1.THU-Bau vom 04.11.1997- Erweiterungsbau mit Lehrsälenund Wohneinheiten . . . . . . . . . . . . . . . . 18 526 200 EUR

NHU-Bau vom 05.07.1999 zur 1.THU-Bau . . . . . 435 600 EUR2.THU-Bau vom 26.04.1999- Umbaumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 13 628 000 EUR3.THU-Bau vom 15.11.1999- Eigenwärmeversorgung mit Blockheizkraftwerk . 1 604 900 EUR4.THU-Bau vom 11.05.2000- Neuordnung der Abfallbeseitigung . . . . . . . . 186 100 EURNHU-Bau, geschätzt zur 2. THU-Bau- DV-Verkabelung - . . . . . . . . . . . . . . . . . 210 800 EUR


GerätHU-Gerät vom 18.12.1998 . . . . . . . . . . . . . 1 665 300 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 478 693 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 500 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 686 607 EUR

728 06 061 Finanzamt Offenbach, Altbausanierung . . . . . . . . -- 2003 --2004 --2005 --2006 --

71





Erläuterungen:Nach Fertigstellung des Neubaus für das Finanzamt Offenbach mußdie Grundinstandsetzung des Altbaus zeitnah erfolgen, um einen gere-gelten Ablauf des Dienstbetriebes sicherzustellen.HU-Bau vom 19.08.1994 . . . . . . . . . . . . . . 7 528 800 EURNHU-Bau vom 21.03.2000- Zentrale Informations- und Annahmestellen . . . 10 200 EUR

Summe (Bau) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 539 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 006 601 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 532 399 EUR

GerätHU-Gerät vom 31.08.2000 . . . . . . . . . . . . . 126 300 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 126 300 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR



812 01 061 Erstausstattung der Gebäude der Steuer- und Zollsowie der Vermögensverwaltung . . . . . . . . . . . 500 000 2003 -- 0,6

2004 --2005 --2006 --

n e u812 02 011 ErstausstattungderGebäudederpolitischenFüh-

rung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 800 000 2003 800 000 0,82004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:



Summe Kapitel 18 06 (Gerät) . . . . . . . . . . . . 3 478 900 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 622 993 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 1 300 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 555 907 EUR

72





Weggefallene Titel

519 43 016 Staatsbauamt Gießen . . . . . . . . . . . . . . . . . . --

725 12 016 Finanzamt Rotenburg- Herrichtung der LiegenschaftDickenrücker Straße 6 - . . . . . . . . . . . . . . . . . --

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 080 000 2003 10 600 0002004 4 700 0002005 --2006 --

73















7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 800 000



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 080 000


74

Kapitel 18 07Bauten im Bereich des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung




18 07 B a u t e n i m B e r e i c h d e sM i n i s t e r i u m s f ü r W i r t s c h a f t ,

V e r k e h r u n d L a n d e s e n t w i c k l u n g

E I N N A H M E N


(Eigene Einnahmen)



75





A U S G A B E N



519 13 011 Dienstgebäude des Ministeriums für Wirtschaft,Verkehr und Landesentwicklung in Wiesbaden . . . 200 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:HU-Bau vom 26.11.1996- Brandschutzmaßnahmen im Archiv desSockelgeschosses des Altbaus . . . . . . . . . . . 29 600 EUR fertiggestelltHU-Bau vom 21.10.1996- Trennung der Heizung und der Lüftung derKonferenzräume . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 157 500 EURHU-Bau vom 11.09.1996- Änderung der Fahrbahnbeschichtung in der Tief-garage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 75 700 EURHU-Bau vom 11.09.1996- Glaskonstruktion über den Oberlichtern imRundbau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40 700 EUR fertiggestelltHU-Bau vom 22.05.2000- Renovierung Gutenbergplatz . . . . . . . . . . . 946 900 EUR


519 14 711 Amt für Straßen- und Verkehrswesen Darmstadt . . 100 000 2003 --2004 --2005 --2006 --

76





Erläuterungen:HU-Bau vom 15.08.1997- Austausch abgängiger Fenster (I.BA), sowieReparaturen am Fußboden und an derElektroinstallation . . . . . . . . . . . . . . . . . . 84 700 EURNHU-Bau vom 01.11.1999- Mehrkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 100 EURHU-Bau vom 23.03.1998- Austausch der Fenster und Außendämmung,Groß-Gerauer Weg (II.BA) . . . . . . . . . . . . . 278 600 EURIS-Bau vom 30.09.1999- Erneuerung der restlichen abgängigenBodenbeläge und Erneuerung des Innenanstrichs 219 900 EUR


519 26 711 Hess. Landesamt für Straßen- undVerkehrswesen, Wilhelmstraße 10, Wiesbaden . . . 100 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Kostenschätzung vom 26.01.2000- Erneuerung des Innenanstrichs, der Türen undder inneren Fensterflächen . . . . . . . . . . . . . 339 300 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 204 500 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 100 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 800 EUR

519 27 711 Amt für Straßen- und Verkehrswesen DillenburgAußenstelle Weilburg, Frankfurter Straße 13 . . . . 50 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:IS-Bau vom 03.12.1999- Erneuerung des Fassadenanstrichs undPutzausbesserungen . . . . . . . . . . . . . . . . 124 100 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 51 100 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 50 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 000 EUR

519 28 711 Amt für Straßen- und Verkehrswesen Schotten,Vogelsbergstraße 51 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- 2003 --

2004 --2005 --2006 --

77





Erläuterungen:HU-Bau vom 26.01.2000- Flachdachsanierung - . . . . . . . . . . . . . . . 72 350 EURKostenschätzung vom 05.01.2001- Durchführung von Wärmedämm-maßnahmen - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 616 600 EUR


n e u519 29 711 Amt für Straßen- und Verkehrswesen Eschwege,

Kurt-Holzapfel-Straße 37 . . . . . . . . . . . . . . . 130 000 2003 140 000 0,12004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Kostenschätzung vom 09.11.1999- Erneuerung des Flachdaches - . . . . . . . . . . 138 600 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 130 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 600 EUR

n e u519 30 421 Katasteramt Weilburg . . . . . . . . . . . . . . . . . 40 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:KVM-Bau vom 09.03.1999- Beseitigung von Substanzschäden amGaragengebäude - . . . . . . . . . . . . . . . . . 45 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 40 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 000 EUR

n e u519 31 421 Hessisches Landesvermessungsamt, Liegenschaft

Schaperstraße 16 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 370 000 2003 300 000 0,32004 --2005 --2006 --

78





Erläuterungen:HU-Bau vom 08.09.1999- Sanierung der Toilettenanlagen - . . . . . . . . . 567 000 EURKVM vom 08.02.2001- Erneuerung der Aufzugsanlage im Gebäudeteil H - 125 000 EUR


Baumaßnahmen

722 01 421 Landesvermessungsamt Wiesbaden . . . . . . . . . 1 650 000 2003 300 000 0,32004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Energiesparmaßnahmen und ModernisierungTHU-Bau vom 25.05.1993 . . . . . . . . . . . . . 6 391 100 EURNHU-Bau vom 24.01.2000 zur THU-Bau vom25.05.1993(99.700,- EUR) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR ohne MehrkostenTHU-Bau Parkplatz geschätzt . . . . . . . . . . . . 255 600 EUR


723 12 711 Amt für Straßen- und Verkehrswesen Kassel- Herrichtung Wilhelmshöher Allee 64 - 66 zur Un-terbringung der Behörde - . . . . . . . . . . . . . . . . 500 000 2003 1 500 000 1,5

2004 1 500 000 1,52005 --2006 --

Erläuterungen:Die Zentrale Vergütungs- und Lohnstelle Hessenwird im Behördenzentrum Kassel, Friedrich-Ebert-Straße 104 - 106 untergebracht. Nach Räumungder Liegenschaft Wilhelmshöher Allee soll dortdas ASV Kassel untergebracht werden.HU-Bau vom 31.10.2000 . . . . . . . . . . . . . . 3 911 400 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 357 904 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 500 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 053 496 EUR

79







812 01 711 Erstausstattung der Gebäude der Straßen- u.Vehrkehrsverwaltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:

Summe Kapitel 18 07 (BU) . . . . . . . . . . . . . 3 872 650 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 797 561 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 990 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 085 089 EUR


Weggefallene Titel

519 16 711 Amt für Straßen- und Verkehrswesen Bensheim,Liegenschaft Hochstraße 2 . . . . . . . . . . . . . . . --

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 140 000 2003 2 240 0002004 1 500 0002005 --2006 --

80















7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 150 000



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 140 000


81

Kapitel 18 08Bauten im Bereich des Sozialministeriums




18 08 B a u t e n i m B e r e i c h d e sS o z i a l m i n i s t e r i u m s

E I N N A H M E N


(Eigene Einnahmen)



A U S G A B E N



n e u519 02 314 Staatliches Medizinal- und Lebensmittelunter-

suchungsamt Nordhessen . . . . . . . . . . . . . . 109 000 2003 --2004 --2005 --2006 --

Zu 519 02IS-Bau vom 02.02.2000- Instandsetzungsmaßnahmen, Druseltalstraße 67 - 109 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 109 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR

n e u519 03 246 HessischesÜbergangswohnheim für Aussiedler,

Gießen- Außenstelle Laubach - . . . . . . . . . . . . . . . . 54 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

82





Zu 519 03IS-Bau vom 15.01.2001- Instandsetzungsmaßnahmen, Kleiner Wohntrakt - 54 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 54 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR

519 10 246 Übergangswohnheim für Spätaussiedler Hess.-Lichtenau, Fürstenhagen . . . . . . . . . . . . . . . . 510 000 2003 -- 0,4

2004 --2005 --2006 --

Zu 519 10HU-Bau vom 01.11.1993- Sanierung des Wohnheimes . . . . . . . . . . . . 3 611 800 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 646 371 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 510 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 455 429 EUR

519 12 246 Übergangswohnheim für SpätaussiedlerHasselroth . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 170 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Zu 519 12HU-Bau vom 16.01.1995- Brandschutzmaßnahmen . . . . . . . . . . . . . 167 700 EURHU-Bau vom 10.06.1997- Erneuerung der Fenster und Dächer der Häuser Iund II . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 298 100 EUR fertiggestellt.HU-Bau vom 05.12.2000- Erneuerung der Elektroinstallation in den Häu-sern I bis VI . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 177 300 EUR


519 13 246 Übergangswohnheim für Spätaussiedler Langen . . 700 000 2003 --2004 --2005 --2006 --

83





Zu 519 13HU-Bau vom 18.02.1999- Beseitigung von Beschädigungen - . . . . . . . . 1 840 700 EURNHU-Bau vom 28.09.2000- (Minderkosten) - . . . . . . . . . . . . . . . . . . -848 700 EUR


519 23 314 Medizinal-, Lebensmittel- und Veterinäruntersu-chungsamt Wiesbaden . . . . . . . . . . . . . . . . . 200 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Zu 519 23HU-Bau vom 13.04.1995- Erneuerung der Dachabdichtung über dem 4. OG 148 300 EUR fertiggestelltHU-Bau vom 01.11.2000- Instandsetzungen an den elektrischen und be-triebstechnischen Anlagen . . . . . . . . . . . . . 272 500 EUR


519 25 212 Amt für Versorgung und Soziales Kassel . . . . . . . 150 000 2003 --2004 --2005 --2006 --

Zu 519 25Geschätzte KostenErneuerung der Kanalisation . . . . . . . . . . . . 613 600 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 460 163 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 150 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 437 EUR

519 26 246 Übergangswohnheim Hess.-Lichtenau/ Fürsten-hagen, Außenstelle Homberg (Efze) . . . . . . . . . 51 200 2003 --

2004 --2005 --2006 --

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Zu 519 26HU-Bau vom 06.02.2001- Instandsetzungen und Erneuerung der Heizzen-trale . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 101 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49 800 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 51 200 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR

Baumaßnahmen

725 03 314 Außenstelle des Staatlichen UntersuchungsamtesMittelhessen in Dillenburg, Wolframstr.33- Grundsanierung - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Zu 725 03Kostenschätzung vom 28.05.2001 . . . . . . . . . 718 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 718 000 EUR



812 03 245 Erstausstattung der Gebäude für die Medizinal-,Lebensmittel- und Veterinäruntersuchungsämter . . -- 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:

Summe Kapitel 18 08 (BU) . . . . . . . . . . . . . 6 545 300 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 087 956 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 1 944 200 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 513 144 EUR

Summe Kapitel 18 08 (Bau) . . . . . . . . . . . . . 718 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 718 000 EUR

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Weggefallene Titel

519 09 246 Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) Schwalbach/Ts . . --

519 24 212 Landesamt für Versorgung und Soziales,Frankfurt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . --

519 27 314 Therapiedorf "Villa Lilly",Bad Schwalbach/Lindschied . . . . . . . . . . . . . . --

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 944 200 2003 --2004 --2005 --2006 --

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7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 944 200


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Kapitel 18 09Bauten im Bereich des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten




18 09 B a u t e n i m B e r e i c h d e sM i n i s t e r i u m s f ü r U m w e l t,

L a n d w i r t s c h a f t u n d F o r s t e n

Zu Kapitel 18 09:Die Landwirtschafts-, Forst-, Naturschutz-, Landschaftspflege- undRegionalentwicklungsverwaltung wird einer umfassenden Reformunterzogen. Die sich hieraus ergebenden Änderungen der Zweckbe-stimmung gegenüber dem Haushalt 2000 wurden bei den jeweiligen Ti-teln berücksichtigt. Siehe auch Abschnitt D. des Vorworts zum Einzel-plan 09.

E I N N A H M E N


(Eigene Einnahmen)





381 09 991 Zuführung von Kap. 09 34 und Kap. 09 60 . . . . . . 1 227 200- In Höhe der Mehreinnahmen können Mehrausgaben bei denbetreffenden Baumaßnahmen geleistet werden. -

Erläuterungen:Die Mittel für die bei den Titeln 721 03, 744 04 und 744 05 veran-schlagten Baumaßnahmen Neubau eines Dienstgebäudes für dasHessische Forstamt Rodgau, Hessische Staatsdomäne Beberbeck -Umbau und Sanierung des Schlößchens zwecks Einrichtung einesAlten- und Pflegeheims - und Hessische Staatsdomäne Konradsdorf -Neubau eines Milchviehstalles und Umbauten zur ökologischen undartgerechten Tierhaltung - werden vom Ministerium für Umwelt, Land-wirtschaft und Forsten zugeführt.Darüber hinaus wird die seit 1995 unter dem Kapitel 18 09 - 744 03weggefallene Baumaßnahme Staatsdarre Wolfgang refinanziert.


88





A U S G A B E N



519 05 511 Hessisches Dienstleistungszentrum fürLandwirtschaft, Gartenbau und Naturschutz,Standort Neu Ulrichstein . . . . . . . . . . . . . . . . . 400 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:HU-Bau vom 20.06.2000- Erneuerung der Heizung im Reihenhaus mit An-schluss an die zentrale Nahwärmeversorgung . . . 80 800 EUR fertiggestelltGeschätzte Kosten- Dachsanierung am Stall- und Wirtschaftsgebäude 173 800 EURGeschätzte Kosten- Sanierung der Entwässerung . . . . . . . . . . . 51 100 EURGeschätzte Kosten- Sanierung des Schweinemastprüfungsstalles,Erneuerung der technisch veralteten Stallein-richtungen, Einbau einer Schwemmentmistung - . 204 500 EUR


519 06 511 Regierungspräsidium Darmstadt, Standort Eltville . -- 2003 --2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Geschätzte Kosten- Dachsanierung am Nebengebäude "Reblaus" . . 46 000 EURHU-Bau vom 05.04.2001- Erneuerung der Außenfassade . . . . . . . . . . 437 000 EUR


n e u519 08 511 Der Landrat des Landkreises Darmstadt-Dieburg

-Hauptabteilung Landwirtschaft, Forsten und Na-turschutz -Darmstadt, Rheinstraße 91 . . . . . . . . . . . . . . 150 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

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Erläuterungen:Geschätzte Kosten- Sanierung der Heizungsanlage - . . . . . . . . . 184 100 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 150 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 100 EUR

n e u519 09 331 HessischeVerwaltungsstelleBiosphärenreservat

Rhön, Gersfeld . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 60 000 2003 --2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Geschätzte Kosten- Sanierungsmaßnahmen - . . . . . . . . . . . . . 60 600 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 60 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 600 EUR

n e u519 11 511 Der Landrat des Schwalm-Eder-Kreises

-Hauptabteilung Landwirtschaft, Forsten und Na-turschutz -Fritzlar . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 80 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Geschätzte Kosten- Sanierungsmaßnahmen - . . . . . . . . . . . . . 80 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 80 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR

n e u519 13 511 HessischesDienstleistungszentrumfürLandwirt-

schaft, Gartenbau und Naturschutz, StandortAlsfeld, Marburger Straße 69 . . . . . . . . . . . . . 57 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Geschätzte Kosten- Erneuerung der Fenster, des Außenputzes undder Heizungsanlage - . . . . . . . . . . . . . . . . 57 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 57 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR

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n e u519 17 511 Der Landrat des Landkreises Bergstraße

-Hauptabteilung Landwirtschaft, Forsten und Na-turschutz -Heppenheim . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Geschätzte Kosten- Wärmedämmung des Daches, Erneuerungder Elektro- und Sanitärinstallation im Nebenge-bäude - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 97 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 40 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57 000 EUR

n e u519 18 331 Naturschutzzentrum Hessen,

Standort Wetzlar, Friedenstraße 38 . . . . . . . . 100 000 2003 100 000 0,12004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:HU-Bau vom 06.09.1999- Instandsetzung des Verwaltungsgebäudes - . . . 226 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 100 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 126 000 EUR

519 22 811 Kloster Eberbach . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 150 000 2003 200 000 0,22004 200 000 0,22005 200 000 0,22006 200 000 0,2

Erläuterungen:HU-Bau vom 01.07.1997- Sanierung der Steinbergmauer . . . . . . . . . . 2 426 100 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 311 607 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 150 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 964 493 EUR

519 39 511 Hessisches Dienstleistungszentrum fürLandwirtschaft, Gartenbau und Naturschutz,Standort Neu Ulrichstein(Abteilung Bienenzucht in Kirchhain) . . . . . . . . . 20 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

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Erläuterungen:HU-Bau vom 21.07.1999- Brandschutzmaßnahmen . . . . . . . . . . . . . 19 200 EUR fertiggestelltHU-Bau vom 24.06.1997- Instandsetzung der Dienstwohnung . . . . . . . . 39 000 EUR fertiggestelltHU-Bau vom 04.11.1999- Sanierung der Elektroinstallation . . . . . . . . . 37 800 EUR fertiggestelltKostenschätzung vom 24.05.2000- Erneuerung der Hoffläche . . . . . . . . . . . . . 49 600 EURHU-Bau vom 28.08.2000- Erneuerung der Heizungsanlagen . . . . . . . . . 79 300 EUR


519 40 511 Hessisches Dienstleistungszentrum fürLandwirtschaft, Gartenbau und Naturschutz,Standort Kassel, Kölnische Straße 48/50 . . . . . . . 250 000 2003 -- 0,3

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Geschätzte Kosten- Erneuerung der Stahlfenster, I.Abschnitt . . . . . 818 100 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 255 646 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 250 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 312 454 EUR

Baumaßnahmen

721 02 511 Hessisches Dienstleistungszentrum fürLandwirtschaft, Gartenbau und Naturschutz,Standort Wiesbaden- Verlagerung nach Geisenheim - . . . . . . . . . . . 500 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Herrichtung von Gebäuden der Lehr- und ForschungsanstaltGeisenheim zur Verlagerung von Teilen der bis 2000 eigenständigenLehr- und Versuchsanstalt für Gartenbau in Wiesbaden- Klarenthal.Geschätzte Gesamtkosten . . . . . . . . . . . . . 766 900 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 255 645 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 500 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 255 EUR

n e u721 03 511 Neubau eines Dienstgebäudes für das Hessische

Forstamt Rodgau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 500 000 2003 700 000 0,72004 --2005 --2006 --

92





Erläuterungen:Im Territorium des neu zugeschnittenen Forstamtsbereichs Rodgau istkein forstfiskalisches Forstamtsgehöft vorhanden. Die derzeit in Neu-Isenburg genutzte Liegenschaft wird im Frühjahr 2001 veräußert.Die Baumaßnahme wird durch Abführungen aus dem LandesbetriebHessen-Forst (Kap. 09 60) finanziert.Die Abführungen werden bei Titel 381 09 vereinnahmt.Ausgaben dürfen in Höhe der Einnahmen getätigt werden.Geschätzte Gesamtkosten . . . . . . . . . . . . . 1 247 600 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 500 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 747 600 EUR

727 04 511 Hessisches Dienstleistungszentrum fürLandwirtschaft, Gartenbau und Naturschutz,Standort Kassel- Umbau - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 400 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Der Umbau wird erforderlich zwecks Unterbringung der bisher inDarmstadt untergebrachten Bereiche, die im Rahmen der Struktur-reform nach Kassel verlegt werden.Aus den Ansätzen können auch Umbaukosten bei anderenLandesdieststellen zur Unterbringung der in Darmstadt ansässigenTeile der bisherigen landwirtschaftlichen Versuchsanstalt finanziertwerden.

HU-Bau vom 22.03.99- Umbauten im Laborhauptgebäude und desDienstgebäudes des Pflanzenschutzdienstes - . . 1 088 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 637 719 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 400 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 281 EUR

744 04 811 Hessische Staatsdomäne Beberbeck- Umbau und Sanierung des Schlößchens zwecksEinrichtung eines Alten- und Pflegeheims - . . . . . . -- 2003 --

2004 --2005 --2006 --

93





Erläuterungen:Die Baumaßnahme wird finanziert durch Zuführungen aus derDomänenrücklage und durch Einnahmen aus einer Eigenbeteiligung derev. Altenhilfe e.V. als Betreiberin des Alten- und Pflegeheims.Die Einnahmen aus der Eigenbeteiligung werden bei Kap. 18 39 - 34201 vereinnahmt.Ausgaben dürfen in Höhe der Einnahmen getätigt werden.

HU-Bau vom 27.03.1998 . . . . . . . . . . . . . . 2 494 600 EURNHU-Bau vom 24.01.2000 . . . . . . . . . . . . . 275 200 EUR


744 05 811 Hessische Staatsdomäne Konradsdorf- Neubau eines Milchviehstalles und Umbautenfür ökologische und artgerechte Tierhaltung - . . . . -- 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Die Umbaumaßnahmen und der Neubau eines Milchviehstalles sindaus arbeitswirtschaftlichen Gründen und zur Sicherung einer wirt-schaftlichen Perspektive im Rahmen der Umstellung auf ökologischenLandbau unter Berücksichtigung der Kriterien einer tiergerechtenHaltungsform erforderlich.Die Baumaßnahme wird finanziert aus Mehreinnahmen aus dem Ver-kauf von Domänengrundstücken und durch Abführungen aus derDomänenrücklage.Ausgaben dürfen in Höhe der Einnahmen getätigt werden.

HU-Bau vom 02.03.1998 . . . . . . . . . . . . . . 456 100 EUR1. NHU-Bau vom 09.03.1999 . . . . . . . . . . . . 247 500 EUR2. NHU-Bau vom 04.11.1999- Mehrkosten - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49 700 EUR

Summe (Bau) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 753 300 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 753 300 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR

744 06 511 Regierungspräsidium Gießen, Standort Wetzlar(Pflanzenschutzdienst)- Neubau einer Versuchseinrichtung - . . . . . . . . . 500 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

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Erläuterungen:Geschätzte Kosten- Gewächshaus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 022 600 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 511 292 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 500 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 308 EUR



812 06 511 Erstausstattung der Gebäude für Ernährung undLandwirtschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:

Summe Kapitel 18 09 (BU) . . . . . . . . . . . . . 5 167 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 936 847 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 1 307 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 923 153 EUR


Weggefallene Titel

519 07 511 Hessiches Dienstleistungszentrum fürLandwirtschaft, Gartenbau und Naturschutz,Standort Bad Hersfeld (Eichhof) . . . . . . . . . . . . --

Zu 519 07Das Bauvorhaben wird bei Kap. 09 11 - 711 01 realisiert.

519 14 511 Amt für Regionalentwicklung, Landwirtschaft undNaturschutz in Gelnhausen . . . . . . . . . . . . . . . --

519 37 511 Hessisches Dienstleistungszentrum fürLandwirtschaft, Gartenbau und Naturschutz,Standort Kassel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . --

519 58 511 Amt für Regionalentwicklung, Landwirtschaft,Forsten und Naturschutz in Limburg . . . . . . . . . . --

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Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 207 000 2003 1 000 0002004 200 0002005 200 0002006 200 000











7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 900 000



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 207 000


96

Kapitel 18 11Bauten im Bereich des Hessischen Rechnungshofs




18 11 B a u t e n i m B e r e i c h d e sH e s s i s c h e n

R e c h n u n g s h o f s

E I N N A H M E N


(Eigene Einnahmen)



A U S G A B E N



519 04 011 Gebäude E 3/ E 4 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 610 000 2003 --2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:1.THU-Bau vom 24.02.1997- Altbau West, Erneuerung der Elektroinstallation - 31 200 EUR fertiggestelltNHU-Bau vom 15.01.1999 zur 1.THU-Bau . . . . . 8 700 EUR2.THU-Bau vom 24.02.1999- Mittelbau, Erneuerung der Elektroinstallation - . . 48 100 EUR3.THU-Bau, geschätzt- Diensträume der Gebäude E3/E4, Erneuerungder Elektroinstallation . . . . . . . . . . . . . . . . 306 700 EURGeschätzte Gesamtkosten- Erneuerung der Schieferdachflächen - . . . . . . 610 000 EUR


97





519 06 011 Außenanlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- 2003 --2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Kanalinstandsetzung1. THU-Bau vom 24.02.1997- zwischen Schacht Nr. 19 und Schacht Nr. 24 . . 21 000 EUR fertiggestelltNHU-Bau vom 30.06.1998 zur 1.THU-Bau . . . . . 14 800 EUR fertiggestellt2.THU-Bau vom 01.02.2001- zwischen Schacht Nr. 8 und Schacht Nr. 15sowie Herrichtung von Stellplätzen . . . . . . . . . 102 250 EUR


Baumaßnahmen

721 01 011 Herrichtung Gebäude E 1 für die gemeinsame Un-terbringung des Katasteramts Darmstadt und desStaatlichen Rechnungsprüfungsamts . . . . . . . . . 60 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:

Ausbau des Dachgeschosses und Einbau einesAufzugsHU-Bau vom 07.07.2000 . . . . . . . . . . . . . . 990 300 EURNHU-Bau geschätzt . . . . . . . . . . . . . . . . . 688 700 EUR


Summe Kapitel 18 11 (BU) . . . . . . . . . . . . . 1 142 750 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 459 593 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 610 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 73 157 EUR

Summe Kapitel 18 11 (Bau) . . . . . . . . . . . . . 1 679 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 920 325 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 60 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 698 675 EUR

98





Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 670 000 2003 --2004 --2005 --2006 --











7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 60 000



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 670 000


99

Kapitel 18 15Bauten im Bereich des Ministeriums für Wissenschaft und Kunst




18 15 B a u t e n i m B e r e i c h d e sM i n i s t e r i u m s f ü r

W i s s e n s c h a f t u n d K u n s t

E I N N A H M E N


(Eigene Einnahmen)





381 02 991 Zuführung vom Epl. 15 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 594 300Erläuterungen:

Die Mittel für die bei den Titeln 519 05, 519 08, 519 12 veranschlag-ten Bauunterhaltungsmaßnahmen an den Staatstheatern inWiesbaden, Darmstadt und Kassel werden vom Einzelplan des Ministe-riums für Wissenschaft und Kunst (Epl. 15) dem Epl. 18 zugeführt.Darmstadt: Grundinstandsetzung 5.000.000 EUR.Kassel: Aus Sicherheitsgründen erforderliche Maßnahmen zum Erhaltder Funktionsfähigkeit des Theaterbetriebs 500.000 EURWiesbaden: Grundinstandsetzung, 1.BA 5.000.000 EUR,Sandsteinsanierung 561.700 EUR, Planungskosten 532.600 EUR.

381 03 991 Zuführung aus Kapitel 17 17 - 981 71 . . . . . . . . . 4 500 000Erläuterungen:Zuführung aus dem Programm "Zukunftsoffensive Hessen" - vgl. Titel721 06, 721 07, 721 08 und 721 09.


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E I N N A H M E N




n e u342 01 183 Sonstige Zuschüsse für Investitionen . . . . . . . 2 500 000Erläuterungen:Private Spende für die bei Titel 721 10 veranschlagte Baumaßnahme"Staatliche Museen Kassel, Errichtung eines Depotgebäudes auf demGrundstück Königstor 31"


A U S G A B E N



519 05 181 Staatstheater Kassel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 500 000 2003 1 500 000 1,52004 1 500 000 1,52005 1 500 000 1,52006 -- 11,1

Erläuterungen:HU-Bau vom 18.08.1995- Umstellung der Heizung im Foyer des Großenund Kleinen Hauses veranschlagt mit . . . . . . . 407 400 EUR abgerechnetHU-Bau vom 11.12.1992- Asbestsanierung veranschlagt mit . . . . . . . . . 1 985 900 EUR abgerechnetHU-Bau vom 31.05.1989- Sanierung der betriebstechnischen Einrichtungen 14 762 500 EURNHU-Bau vom 26.11.1990- Sanierung der betriebstechnischen Einrichtungen 8 553 900 EURHU-Bau vom 20.08.1996- Sanierung der Dachflächen . . . . . . . . . . . . 1 779 300 EURGeschätzte Kosten- Sanierung der Fenster im Innenhof . . . . . . . . 255 600 EURErneuerung der Tonpulte im Großen undKleinen Haus veranschlagt mit . . . . . . . . . . . 715 800 EUR abgerechnetGeschätzte Kosten- Erneuerung der Inspizientenanlagen . . . . . . . 766 900 EURGeschätzte Kosten- Sanierung der Entwässerung . . . . . . . . . . . 1 431 600 EURGeschätzte Kosten- Renovierung der Foyers und Zuschauerräume . . 2 045 200 EUR

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Geschätzte Kosten-Sanierung der Haus- und Bühnentechnik,Brandschutzmaßnahmen, Innenhof-Überbauung . 12 780 000 EUR


519 07 113 Landesamt für Denkmalpflege, LiegenschaftKetzerbach 10 in Marburg . . . . . . . . . . . . . . . . 300 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:HU-Bau vom 28.01.1997- Herrichtung der Liegenschaft, I. BA . . . . . . . . 460 200 EUR abgerechnetNHU-Bau vom 30.06.1998- Mehrkosten, I. BA . . . . . . . . . . . . . . . . . 254 600 EURHU-Bau vom 10.04.2000- Herrichtung Nebengebäude, II. BA . . . . . . . . 562 400 EUR


519 08 181 Staatstheater Wiesbaden . . . . . . . . . . . . . . . . 6 094 300 2003 6 000 000 6,02004 6 000 000 6,02005 6 000 000 6,02006 -- 7,4

Erläuterungen:HU-Bau vom 15.06.1998- Sandsteinsanierung . . . . . . . . . . . . . . . . 2 455 200 EURHU-Bau vom 04.04.2001- Erneuerung der Beleuchtungsanlage im KleinenHaus - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 513 000 EURGeschätzte Kosten-Erneuerung der Tonanlage im Großen Haus - . . 1 280 000 EURGeschätzte Kosten- Erneuerung der Beleuchtungszüge im GroßenHaus - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 360 000 EURGeschätzte Kosten- NHU-Bau Sandsteinsanierung - . . . . . . . . . . 1 425 000 EURGeschätzte Kosten- Grundinstandsetzung . . . . . . . . . . . . . . . 27 950 000 EUR


519 12 181 Staatstheater Darmstadt . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 000 000 2003 5 000 000 5,02004 5 000 000 5,02005 5 000 000 5,02006 -- 50,7

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Erläuterungen:HU-Bau vom 19.01.1998- Erneuerung der Bestuhlung im Großen undKleinen Haus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 799 700 EURHU-Bau vom 24.02.1999- Reparatur der Brandschutzklappen . . . . . . . . 1 222 000 EURNHU-Bau zur HU-Bau vom 24.02.1999, ge-schätzt- Mehrkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 874 300 EURGeschätzte Kosten- Grundinstandsetzung . . . . . . . . . . . . . . . 69 000 000 EUR


519 13 184 Staatspark Wilhelmsbad, Hanau . . . . . . . . . . . . 700 000 2003 -- 0,22004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:1. THU-Bau vom 08.09.1997- Instandsetzung der Dachdeckung . . . . . . . . . 3 885 800 EUR2. THU-Bau vom 17.02.1999- Erneuerung der Dachdeckung derNebengebäude M, N, O und P . . . . . . . . . . . 78 200 EUR3.THU-Bau vom 17.01.2001- Ausbau des Fürstenbaus zum Informationszen-trum und Museumsladen . . . . . . . . . . . . . . 573 600 EUR


519 14 184 Burgruine Felsberg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 450 000 2003 -- 0,22004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:HU-Bau vom 18.01.1994- Sicherung der Mauer . . . . . . . . . . . . . . . . 1 742 900 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 237 705 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 450 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 195 EUR

519 15 184 Stiftsruine Bad Hersfeld . . . . . . . . . . . . . . . . . 760 000 2003 750 000 0,82004 500 000 0,82005 -- 0,52006 --

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Erläuterungen:Sicherung der Mauern1. THU-Bau vom 16.09.1997- 1. Bauabschnitt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 821 100 EUR2. THU-Bau vom 18.03.1998- 2. bis 8. Bauabschnitt . . . . . . . . . . . . . . . 5 015 800 EUR


519 16 184 Prettlacksches Gartenhaus Darmstadt . . . . . . . . 50 000 2003 -- 0,22004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:HU-Bau vom 12.04.2000- Sanierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 639 100 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 368 253 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 50 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 220 847 EUR

519 17 162 Landesbibliothek Darmstadt- ehemaliges Residenzschloß - . . . . . . . . . . . . . -- 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:HU-Bau vom 19.09.2000-Treppenhaussanierung . . . . . . . . . . . . . . . 342 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 147 100 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 194 900 EUR

n e u519 18 162 Hessisches Staatsarchiv Marburg . . . . . . . . . 250 000 2003 -- 0,3

2004 -- 0,22005 -- 0,22006 --

Erläuterungen:Kostenschätzung vom 10.04.2001- Austausch der Fenster - . . . . . . . . . . . . . . 960 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 250 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 710 000 EUR

519 41 183 Landesmuseum Darmstadt . . . . . . . . . . . . . . . 250 000 2003 -- 0,62004 --2005 --2006 --

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Erläuterungen:1. THU-Bau vom 07.07.1994- Brandschutzmaßnahmen und Dachsanierung . . 2 406 100 EUR2. THU-Bau vom 28.07.1995- Dacherhöhung Aufzug und Rauchabzug . . . . . 319 600 EUR3. THU-Bau vom 07.06.1995- Brandmeldeanlage . . . . . . . . . . . . . . . . . 644 200 EUR4. THU-Bau vom 15.05.1996- Brandabschnitte im Tiefkeller undSicherheitsbeleuchtung . . . . . . . . . . . . . . . 1 345 200 EURNachträge zur 1. - 3. THU-Bau- Mehrkosten geschätzt . . . . . . . . . . . . . . . 869 200 EUR


519 42 162 Landesbibliothek Wiesbaden . . . . . . . . . . . . . . 150 000 2003 --2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:HU-Bau vom 08.02.2001- Sanierung Lesesaal - . . . . . . . . . . . . . . . 79 700 EURGeschätzte Kosten- Reinigung der Fassade und Erneuerung derDachrinne an der Straßenfront sowie sonstigekleinere Instandsetzungsmaßnahmen . . . . . . . 154 000 EUR


Baumaßnahmen

721 01 183 Landesmuseum Wiesbaden . . . . . . . . . . . . . . 1 500 000 2003 1 500 000 1,52004 -- 0,92005 --2006 --

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Erläuterungen:Sanierung1. THU-Bau vom 19.02.1991- Instandsetzung Kuppel . . . . . . . . . . . . . . . 624 800 EUR2.THU-Bau vom 20.08.1993- Sanierung der Kunstsammlung . . . . . . . . . . 10 512 200 EURNHU-Bau vom 17.05.2000 zur 1. THU-Bau- Minderkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -368 300 EUR abgeschlossen.NHU-Bau vom 15.05.2000 zur 2. THU-Bau- Minderkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -51 100 EUR3. THU-Bau vom 18.07.1999- Einbau von Aufzügen für Behinderte . . . . . . . 726 000 EURGeschätzte Kosten- Dachsanierung und Sanierung Vortragssaal . . . 4 243 700 EUR


GerätDie Erstausstattung ist abgeschlossen.

721 03 183 Staatliche Museen Kassel- Umbau und Sanierung Schloss Wilhelmshöhe - . . 480 000 2003 -- 0,2

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:1. THU-Bau vom 06.03.1998- Erneuerung der Wärmeerzeugungsanlage . . . . 1 189 800 EUR2. THU-Bau vom 13.03.1998- Sanierung und Umbau . . . . . . . . . . . . . . . 19 730 800 EUR


GerätDie Erstausstattung ist abgeschlossen.

721 04 183 Staatliche Museen Kassel- Umbau des Gebäudes Königstor 31 für musealeZwecke - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 000 000 2003 3 000 000 4,0

2004 2 000 000 3,02005 -- 2,12006 --

Erläuterungen:Die Kosten für die Grundsanierung undmuseumstechnische Ausstattung werden ge-schätzt auf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 700 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 510 000 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 5 000 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 190 000 EUR

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721 05 183 Museum für Vor- und Frühgeschichte- Neubau Glaubergmuseum . . . . . . . . . . . . . . 3 000 000 2003 2 000 000 2,6

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Die Gesamtkosten einschließlich Grunderwerbwerden geschätzt auf . . . . . . . . . . . . . . . . 6 135 500 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 510 000 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 3 000 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 625 500 EUR

721 06 113 Weltkulturerbe "Limes" . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 000 2003 -- 0,52004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Sanierungs- und Rekonstruktionsmaßnahmen.Die Kosten werden geschätzt auf . . . . . . . . . . 1 533 900 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 510 000 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 900 EUR

721 07 113 Saalburg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 500 000 2003 --2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Rekonstruktion verschiedener Bauten.Die Kosten werden geschätzt auf . . . . . . . . . . 4 601 600 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 000 000 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 2 500 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 101 600 EUR

721 08 113 Weltkulturerbe "Kloster Lorsch" . . . . . . . . . . . . 1 000 000 2003 --2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Grundsanierung der Nebenbauten.Die Kosten werden geschätzt auf . . . . . . . . . . 1 533 900 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 500 000 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 900 EUR

721 09 183 Landesmuseum Darmstadt- Grundsanierung - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- 2003 --

2004 --2005 --2006 --

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Erläuterungen:Die Kosten werden geschätzt auf . . . . . . . . . . 26 075 900 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 000 000 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24 075 900 EUR

n e u721 10 183 Staatliche Museen Kassel . . . . . . . . . . . . . . . 2 500 000 2003 2 000 000 2,6

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Die Finanzierung erfolgt durch eine privateSpende.Die Mittel werden bei Kapitel 1815 - 342 01vereinnahmt.

Geschätzte Gesamtkosten- Errichtung eines Depotgebäudes auf dem Grund-stück Königstor 31 - . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 100 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 2 500 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 600 000 EUR

n e u721 11 113 Saalburg-Kastell . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Erweiterung des InstitutsgebäudesDie Gesamtkosten werden geschätzt auf . . . . . 1 471 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 471 000 EUR

726 07 184 Schloß Wilhelmsthal bei Kassel- Instandsetzung - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 300 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

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Erläuterungen:Instandsetzung.Bisher sind 11 THU-Bau mit: . . . . . . . . . . . . 6 747 700 EUR abgerechnet.Noch zu finanzieren:12. THU-Bau vom 18.10.1989 . . . . . . . . . . . 480 600 EUR13. THU-Bau vom 19.02.1991 . . . . . . . . . . . 956 100 EURNHU-Bau, geschätzt- Einbruchmeldeanlage . . . . . . . . . . . . . . . 255 600 EUR


GerätDie Gerätebeschaffung ist abgeschlossen.

726 18 184 Löwenburg, Kassel-Wilhelmshöhe- Sanierung und Wiederaufbau, II. BA - . . . . . . . . 500 000 2003 -- 0,3

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:HU-Bau vom 25.08.1995- Sanierung und Wiederaufbau - . . . . . . . . . . 2 556 500 EURNHU-Bau vom 01.04.2000- Mehrkosten - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 921 900 EUR


726 22 184 Schloßpark Kassel-Wilhelmshöhe- Großes Gewächshaus, 2. BA - . . . . . . . . . . . . 260 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:HU-Bau vom 01.07.1996- Instandsetzung Kalthaus und westlicher Anbau - . 1 790 000 EURNHU-Bau vom 15.03.2000- Mehrkosten - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 76 600 EUR


728 05 184 Ehem. Benediktiner-Abtei Seligenstadt- Conventbau, 2. BA und Restaurierung und Nutz-barmachung der Prälatur und Außenmauern - . . . . 3 000 000 2003 1 000 000 2,0

2004 -- 1,42005 --2006 --

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Erläuterungen:THU-Bau vom 04.05.1999- Prälatur/Klosterküche . . . . . . . . . . . . . . . 5 928 400 EURTHU-Bau vom 03.04.1999- Conventbau 2.BA . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 715 100 EURTHU-Bau vom 22.01.1997- Mauern, Portal und Toranlage . . . . . . . . . . . 1 687 300 EUR


728 06 184 Staatspark Fürstenlager, Bensheim-AuerbachIII.BA . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 500 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Geschätzte Kosten- Herrichtung der Außenanlagen . . . . . . . . . . 1 022 600 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 255 600 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 500 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 267 000 EUR

731 03 162 Archivschule Marburg . . . . . . . . . . . . . . . . . . 300 000 2003 500 000 0,82004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:HU-Bau vom 22.04.1997- Umbau und Renovierung der HäuserBismarkstraße 32 und Liebigstraße 39 . . . . . . . 2 556 500 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 445 388 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 300 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 811 112 EUR




812 01 183 Erstausstattung der Museen . . . . . . . . . . . . . . -- 2003 --2004 --2005 --2006 --

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812 03 162 Erstausstattung der Archivbauten . . . . . . . . . . . -- 2003 --2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:



Summe Kapitel 18 15 (Gerät) . . . . . . . . . . . . 99 700 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 99 700 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR

Weggefallene Titel

519 43 184 Schloss Steinau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . --

519 44 184 Burgruine Münzenberg . . . . . . . . . . . . . . . . . --

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 344 300 2003 23 250 0002004 15 000 0002005 12 500 0002006 --

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7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 840 000



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 344 300


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Kapitel 18 16Bauten im Bereich der allgemeinen Liegenschaftsverwaltung




18 16 B a u t e n i m B e r e i c hd e r a l l g e m e i n e n

L i e g e n s c h a f t s v e r w a l t u n g

E I N N A H M E N


(Eigene Einnahmen)



A U S G A B E N

Baumaßnahmen

721 02 871 Behördenzentrum Kassel,Friedrich-Ebert-Straße 104 - 106- Umbau und Herrichtung zur Unterbringung derHessischen Bezügestelle (HBS) - . . . . . . . . . . . 500 000 2003 -- 0,7

2004 --2005 --2006 --

Zu 721 02Das Bauvorhaben ermöglicht die Unterbringung der HessischenBezügestelle (bisher Zentrale Vergütungs- und Lohnstelle Hessen) ineinem Gebäude und deckt den auf Zuteilung neuer Aufgaben beruhen-den Raummehrbedarf ab.

HU-Bau vom 10.11.1997 . . . . . . . . . . . . . . 8 837 200 EURNHU-Bau vom 13.07.2000(ohne Mehrkosten) . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURNHU-Bau, geschätzt- Zusätzlicher Sanierungsbedarf - (ohne Mehrko-sten) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURNHU-Bau, geschätzt- Daten- und Telefonkabel -(ohne Mehrkosten) . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR


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Gerät1. THU-Gerät vom 20.11.1997- Werkstatt und Außenanlagen . . . . . . . . . . . 18 900 EUR2. THU-Gerät vom 25.02.2000- Diensträume und Austeilküche . . . . . . . . . . 347 200 EUR


n e u721 03 871 Behördenzentrum Hanau, Am Freiheitsplatz 2-4 -- 2003 1 500 000 1,5

2004 1 500 000 1,52005 1 500 000 1,52006 -- 1,5

Zu 721 03Grundinstandsetzung des Gebäudes mit Brandschutzmaßnahmen inder Polizeidirektion.Geschätzte Gesamtkosten . . . . . . . . . . . . . 6 500 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 500 000 EUR

n e u721 04 871 Behördenhaus Schloss Hadamar

- Herrichtung der Fürstenwohnung für die Glas-fachschule - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 800 000 2003 800 000 0,8

2004 800 000 0,82005 700 000 0,72006 --

Zu 721 04Geschätzte Gesamtkosten . . . . . . . . . . . . . 3 118 900 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 800 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 318 900 EUR1.THU-Bau "Phase I" vom 15.12.1995 . . . . . . . 1 212 700 EUR

n e u721 05 871 Behördenzentrum Dillenburg

- Neubau für die Polizeistation - . . . . . . . . . . . 1 000 000 2003 2 500 000 2,52004 2 600 000 2,62005 2 500 000 2,52006 --

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Zu 721 05Die Polizeistation Dillenburg muss verlegt werden, da von seiten desBundes im Rahmen des Ausbaus der B 277 der Bau eines Tunnels ge-plant ist, der die derzeitige Unterbringung der Polizeistation Dillenburgberührt.Der Neubau wird auf den landeseigenen GrundstückenHindenburgstraße 21 und 23 errichtet und wird zu einer gemeinsamenUnterbringung der Polizeistation und der Kriminalstation führen.Geschätzte Gesamtkosten . . . . . . . . . . . . . 8 692 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 692 000 EUR

n e u721 06 871 Behördenzentrum Idstein

- Erweiterungsbau für das Amtsgericht und fürdie Polizeistation mit Altbausanierung - . . . . . . 2 000 000 2003 3 000 000 3,0

2004 -- 0,72005 --2006 --

Zu 721 06Das Amtsgericht und die Polizeistation Idstein sind sehr beengt unter-gebracht. Aus diesem Grund ist die Errichtung eines Erweiterungsbausauf der Liegenschaft des Amtsgerichts geplant mit gleichzeitiger Sanie-rung der Altbausubstanz zwecks gemeinsamer Unterbringung der bei-den Dienststellen.Geschätzte Gesamtkosten . . . . . . . . . . . . . 5 700 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 2 000 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 700 000 EUR

722 11 184 Propstei Johannesberg bei Fulda . . . . . . . . . . . 200 000 2003 --2004 --2005 --2006 --

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Zu 722 11Bauliche und denkmalpflegerische Restaurierung sowie Ausbau zueinem Fortbildungszentrum für Handwerk und Denkmalpflege.HU-Bau und 2.THU-Bau veranschlagt mit insge-samt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 508 200 EUR abgerechnet.Noch zu finanzieren:1. THU-Bau vom 23.02.1982- Baunebenkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . 736 300 EUR3. THU-Bau vom 24.05.1982 . . . . . . . . . . . . 4 161 400 EUR4. THU-Bau vom 31.08.1984 . . . . . . . . . . . . 663 700 EURNHU-Bau vom 08.02.1988 . . . . . . . . . . . . . 1 300 700 EUR5.THU-Bau vom 07.07.1988- Schafstall . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 973 500 EUR6. THU-Bau vom 19.10.1988- Roter Bau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 537 000 EUR7. THU-Bau vom 19.12.1989- Garten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 289 500 EUR8. THU-Bau vom 24.08.1990- Dachsanierung Aktuargebäude undSicherungsmaßnahmen am Pferdestall . . . . . . 123 700 EUR1. NHU-Bau vom 25.02.1993 zur 8.THU-Bau- Mehrkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 87 900 EUR1. NHU-Bau vom 18.08.1992 zur 5. THU-Bau(406 000 EUR) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR (ohne Mehrkosten)9. THU-Bau vom 11.12.1993- Ausbau 1. OG Schafstall . . . . . . . . . . . . . . 420 300 EUR1. NHU-Bau vom 02.05.1995 zur 7. THU-Bau . . . 358 900 EUR10.THU-Bau, vom 30.07.1996- Umbau des ehemaligen Aktuargebäudes unddes Pferdestalles einschließlich der Außenanlagen 2 300 800 EUR2. NHU-Bau vom 10.11.1999 zur 7. THU-BauMehrkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 260 800 EURNHU-Bau, geschätzt zur 10. THU-Bau- Neugestaltung des Hofes, Umstellung der Brand-meldeanlage und Restaurierung von Befunden - . 209 100 EUR


725 08 871 Behördenzentrum Fulda, Haimbacher Straße . . . . 5 000 000 2003 5 000 000 5,02004 5 000 000 5,02005 5 000 000 5,02006 -- 3,0

116





Zu 725 08Zur Unterbringung des Polizeipräsidiums Osthessen, desKatasteramtes, des Hessischen Amtes für Versorgung und Soziales,der Hauptabteilung für Landwirtschaft, Forsten und Naturschutz beimLandrat des Landkreises Fulda sowie des HessischenDienstleistungszentrums für Landwirtschaft, Gartenbau und Natur-schutz - Fachschule Fulda -, der Bewährungshilfe und des Eichamteswerden die Gebäude 7216, 7217, 7214, 7219, 7221, 7200, 7201,7203, 7204 und 7205 der ehemaligen US-Kaserne Downs-Barracks inFulda umgebaut und einzelne Neubaumaßnahmen durchgeführt.Geschätzte Gesamtkosteneinschließlich Erstausstattung . . . . . . . . . . . . 34 767 600 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 737 823 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 5 000 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 029 777 EUR1. THU-Bau vom 22.01.1996- Polizeidirektion und Amt für Versorgung und So-ziales . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 522 800 EUR2. THU-Bau vom 13.03.1998- Hauptabteilung für Landwirtschaft, Forsten undNaturschutz beim Landrat des Landkreises Fuldasowie Hess. Dienstleistungszentrum für Land-wirtschaft, Gartenbau und Naturschutz - Fach-schule Fulda-, Bewährungshilfe, Garagen . . . . . 3 033 000 EUR1. NHU-Bau, geschätzt zur 1. THU-Bau- Unterbringung des Polizeipräsidiums Osthessen - 1 956 700 EUR2.NHU-Bau, geschätzt zur 1. THU-Bau- Unterbringung des Polizeipräsidiums Osthessen - 9 203 000 EUR

Gerät1. THU-Gerät vom 02.07.1998- Polizeistation Fulda . . . . . . . . . . . . . . . . 319 600 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 319 600 EUR

725 09 871 Behördenzentrum Wiesbaden,Konrad-Adenauer-Ring . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 000 000 2003 5 000 000 5,0

2004 5 000 000 5,02005 -- 0,22006 --

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Zu 725 09Um- und Neubaumaßnahmen auf der Liegenschaftdes ehemaligen US-HospitalGeschätzte Gesamtkosten . . . . . . . . . . . . . 35 790 400 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 519 682 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 5 000 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 270 718 EUR1. THU-Bau vom 06.02.1998- Bewährungshilfe,Umbau und Herrichtung Gebäude 0008 . . . . . . 182 500 EUR2. THU-Bau vom 20.07.1998- Landesamt für Verfassungsschutz,Umbau und Herrichtung Gebäude 00024 . . . . . 4 398 100 EURNHU-Bau zur 2. THU-Bau vom 22.04.1999 . . . . 108 900 EUR3. THU-Bau vom 13.07.1998- Polizeipräsidium (jetzt "PP Westhessen")Umbau und Herrichtung Gebäude 0006 . . . . . . 1 208 200 EUR4. THU-Bau vom 18.01.1999- CAD Bestandserfassung . . . . . . . . . . . . . . 115 000 EUR5. THU-Bau vom 07.06.1999- Staatliches Amt für Lebensmittelüberwachung,Tierschutz und Veterinärwesen,Herrichtung Gebäude 0007 . . . . . . . . . . . . . 602 300 EUR6. THU-Bau vom 24.05.2000- Finanzämter I und IIUmbau und Herrichtung des Gebäudes 2A zurNutzung als Pfandkammer und Versteigerungs-halle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 300 EURNHU-Bau vom 02.11.2000 zur 1. THU-Bau(ohne Mehrkosten) . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR7. THU-Bau vom 05.06.2000- Bewachung der Liegenschaft - . . . . . . . . . . 987 300 EUR8. THU-Bau vom 13.11.2000- Energie- und Wärmeversorgung - . . . . . . . . . 2 492 500 EUR9.THU-Bau vom 02.10.2000- Umbau und Sanierung des Gebäudes Nr. 3 zurUnterbringung der Hauptabteilung Karasteramtbeim Oberbürgermeister der LandeshauptstadtWiesbaden - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 282 900 EUR10. THU-Bau, geschätzt- Umbau und Herrichtung Gebäude 2 für die Un-terbringung des Staatlichen Rechnungsprüfungs-amtes - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 091 600 EUR11. THU-Bau, geschätzt- Außenanlagen, äußere Verkehrserschließung,Wasser-, Abwasseranlagen, Starkstromanlagen,Hubschrauberlandeplatz - . . . . . . . . . . . . . . 3 612 300 EURNHU-Bau, geschätzt zur 5. THU-Bau . . . . . . . . 89 500 EUR

118





Gerät1. THU-Gerät vom 06.02.1998- Polizeipräsidium (jetzt "PP Westhessen") . . . . . 79 300 EUR2. THU-Gerät vom 18.11.1998- Landesamt für Verfassungsschutz . . . . . . . . 51 600 EUR

Summe (HU-Gerät) . . . . . . . . . . . . . . . . . 130 900 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 100 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 900 EUR

725 10 871 Behördenzentrum Bad Schwalbach,Emser Straße . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 800 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Zu 725 10Herrichtung der ehemaligen BGS Kaserne zur Un-terbringung des Finanzamts Bad Schalbach undder Polizeistation Bad Schwalbach sowie Neubauvon Garagen für das Katasteramt1. THU-Bau vom 15.01.1999- Herrichtung der Gebäude A, B und C für das Fi-nanzamt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 279 000 EUR2. THU-Bau vom 03.11.1999- Herrichtung der Gebäude F und T sowie Neu-

bau der Garagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 049 300 EUR1. NHU-Bau vom 12.09.2000 zur 1. THU-Bau- Minderkosten - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -590 000 EUR2. NHU-Bau vom 18.05.2001 zur 1. THU-Bau- Maßnahmen zur Verbesserung derGebäudesicherheit und des Datenschutzes -(29.540 EUR, ohne Mehrkosten) . . . . . . . . . . -- EUR


Gerät1. THU-Gerät vom 15.03.1999- Liegenschaftsverwaltung . . . . . . . . . . . . . . 6 100 EUR2. THU-Gerät vom 15.12.1998- Finanzamt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 221 400 EUR3. THU-Gerät vom 07.02.1999- Direktion II und Polizeistation Bad Schwalbach - . 78 700 EUR

Summe (Gerät) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 306 200 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 200 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 106 200 EUR

119





725 11 871 Behördenzentrum Gießen- Umbau und Herrichtung von Gebäudendes ehemaligen Bundeswehrkrankenhauses - . . . 5 000 000 2003 10 000 000 10,0

2004 10 000 000 10,02005 4 100 000 4,12006 --

Zu 725 11Zentrale Unterbringung des Finanzamtes Gießen und Unterbringungdes Staatlichen Medizinal-, Lebensmittel- und Veterinäruntersuchungs-amtes Mittelhessen in Gießen sowie von drei Studienseminaren.THU-Bau, geschätzt- Herrichtung des Gebäudes H 13 für dasUntersuchungsamt Mittelhessen, Gießen . . . . . 7 567 100 EUR1.THU-Bau vom 13.12.2000- Herrichtung der Gebäude H 1, H 2, H 3 und H18 für das Finanzamt - . . . . . . . . . . . . . . . . 20 413 800 EUR2. THU-Bau vom 29.09.2000- Herrichtung des Gebäudes H 15 für die Unter-bringung von 3 Studienseminaren - . . . . . . . . . 1 606 000 EURTHU-Bau, geschätzt- Bewachung der Liegenschaft während derBauzeit des Finanzamtes - . . . . . . . . . . . . . 409 000 EUR


726 01 184 Schlossanlage Lichtenberg, Fischbachtal- Einbau einer Heizungsanlage - . . . . . . . . . . . . -- 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Zu 726 01Geschätzte Gesamtkosten . . . . . . . . . . . . . 460 200 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 637 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 416 563 EUR



812 04 871 Erstausstattung der Behördenhäuser undBehördenzentren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 300 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

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Erläuterungen:


Summe Kapitel 18 16 (Gerät) . . . . . . . . . . . . 1 122 800 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 366 100 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 300 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 456 700 EUR

Weggefallene Titel

519 02 871 Behördenzentrum Marburg-Cappel,Raiffeisenstraße . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . --

519 04 871 Behördenzentrum Europaring, Groß Gerau . . . . . --

519 07 871 Behördenhaus Kassel, Breitscheidstraße 72 . . . . . --

519 08 871 Liegenschaft Wiesbaden, Mainzer Straße 21 . . . . --

519 09 871 Behördenhaus Wiesbaden, Adolfsallee 49-53 . . . . --

519 14 871 Behördenhaus Korbach, Pommernstraße . . . . . . --

519 24 871 Behördenzentrum Wetzlar, Frankfurter Straße . . . --

519 28 871 Behördenzentrum Schiersteiner Berg, Wiesbaden . --

519 33 184 Schlossruine Lindenfels . . . . . . . . . . . . . . . . . --

519 48 184 Theaterkolonnaden in Wiesbaden . . . . . . . . . . . --

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 600 000 2003 27 800 0002004 24 900 0002005 13 800 0002006 --

121












5 Sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . . . . --



7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 300 000



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 600 000


122

Kapitel 18 17Bauten im Bereich der Hochschulregion Wiesbaden




18 17 B a u t e n i m B e r e i c h d e rH o c h s c h u l r e g i o n

W i e s b a d e n

Zu Kapitel 18 17An dem Ausbau der Hochschulregion Wiesbaden beteiligt sich derBund aufgrund der Empfehlungen des Wissenschaftsrats mit 50 v.H.der Gesamtkosten. Die Mittel des Bundes werden bei Kap. 18 17 ver-einnahmt. Die erwarteten Beträge sind in den entsprechenden Haus-haltsansätzen enthalten.Bei den einzelnen Ausgabetiteln sind nachrichtlich die Key-Nummerndes geltenden Rahmenplans nach dem Hochschulbauförderungsgesetz(HBFG) angegeben.

E I N N A H M E N


(Eigene Einnahmen)





331 49 137 Zuweisungen des Bundes für den Neu- und Aus-bau der Fachhochschule Wiesbaden . . . . . . . . . 1 094 500

Erläuterungen:Zuweisungen nach dem Hochschulbauförderungsgesetz


123





A U S G A B E N



519 02 137 Forschungsanstalt Geisenheim- Wärmetechnische Gesamtsanierung - . . . . . . . 250 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:HU-Bau vom 30.11.1998- auf der Grundlage des Energiekonzeptes vomNovember 1995 mit Umstellung von Öl auf Gas - . 1 495 000 EUREnergiekonzept(Kostenschätzung/PU) vom No-vember 1995- Sanierung der Heizungsanlage im FachgebietRebenzüchtung - . . . . . . . . . . . . . . . . . . 225 000 EURHU-Bau vom 11.11.1991- Sanierung Rheinpumpwerk - . . . . . . . . . . . 61 500 EUR


519 05 137 Fachbereiche Rüsselsheim . . . . . . . . . . . . . . . 220 000 2003 --2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Geschätzte Kosten- Sanierung des Wasserleitungsnetzes IV.BA. - . . 404 000 EURGeschätzte Kosten- Austausch der Aufzüge in den Gebäuden A1und A2 - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 225 000 EUR


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Baumaßnahmen

757 04 137 Fachbereiche Wiesbaden,Standort Unter den Eichen- Neubau für den Fachbereich Gestaltung mitzentralen Einrichtungen - . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 000 2003 -- 1,8

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Key-Nr.: F 6244036HU-Bau vom 03.08.1999 . . . . . . . . . . . . . . 11 406 900 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 555 722 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 851 178 EURGerätHU-Gerät vom 28.02.1997 . . . . . . . . . . . . . 1 784 400 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 116 333 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 510 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 158 067 EUR

758 09 137 Fachbereiche Geisenheim- Ver- und Entsorgungseinrichtungen - . . . . . . . . 510 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Key-Nr.: F 6241028HU-Bau vom 16.08.2000 . . . . . . . . . . . . . . 2 975 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 118 855 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 510 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 346 145 EURGerätGeschätzte Kosten . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 500 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 55 500 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR

n e u758 10 137 Fachbereiche Geisenheim

- Zentrales Instituts- und Laborgebäude . . . . . 500 000 2003 2 500 000 3,52004 1 500 000 3,52005 -- 4,02006 -- 3,6

Erläuterungen:Key-Nr.:F 6241030Geschätzte Gesamtkosten- Neubau - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 100 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 500 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 600 000 EUR

125







812 41 137 Erstausstattung der Bauten . . . . . . . . . . . . . . . 565 500 2003 --2004 --2005 --2006 --

821 01 137 Erwerb von Grundstücken . . . . . . . . . . . . . . . -- 2003 --2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:1. Key-Nr.: F 6244031 und F 6244036Erwerb des derzeit für die Studiengänge Fernsehtechnik und Medien-technik angemieteten Gebäudes und des Erbbaurechts für den Neubaufür den Fachbereich Gestaltung mit zentralen Einrichtungen (Titel 75704) in Wiesbaden, Unter den Eichen.2. Key-Nr.: F 6243035Erwerb von freiwerdenden Liegenschaften der Adam Opel AG zumAusbau der Fachhochschule Wiesbaden am Standort Rüsselsheim

Grunderwerb einschl. Abfindungen, Entschädigungen, Gebühren undsonstigen Kosten.Geschätzte Kosten für die Erwerbe in Wiesbaden . 9 510 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 673 620 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 836 380 EUR

Summe Kapitel 18 17 (BU) . . . . . . . . . . . . . 2 410 500 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 892 938 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 470 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 47 562 EUR



Summe Kapitel 18 17 (Grunderwerb) . . . . . . . . 9 510 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 673 620 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 836 380 EUR

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 045 500 2003 2 500 0002004 1 500 0002005 --2006 --

126















7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 010 000



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 045 500


127

Kapitel 18 19Bauten im Bereich der Hochschulregion Fulda




18 19 B a u t e n i m B e r e i c h d e rH o c h s c h u l r e g i o n F u l d a

Zu Kapitel 18 19An dem Ausbau der Hochschulregion Fulda beteiligt sich der Bund auf-grund der Empfehlung des Wissenschaftsrats mit 50 v.H. der Gesamt-kosten. Die Mittel des Bundes werden bei Kap. 18 19 vereinnahmt.Die erwarteten Beträge sind in den entsprechenden Haushaltsansätzenenthalten.Bei den einzelnen Ausgabetiteln sind nachrichtlich die Key-Nummerndes geltenden Rahmenplans nach dem Hochschulbauförderungsgesetz(HBFG) angegeben.

E I N N A H M E N


(Eigene Einnahmen)





331 49 137 Zuweisungen des Bundes für den Neu- und Aus-bau der Fachhochschule Fulda . . . . . . . . . . . . . 658 800



128





A U S G A B E N



519 05 137 Sanierung Landesbibliothek . . . . . . . . . . . . . . . 650 000 2003 --2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Geschätzte Kosten- Instandsetzung des Gebäudes Heinrich-von-Bibra-Platz 12 - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 350 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 664 679 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 650 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 321 EUR

n e u519 06 137 Fachhochschule Fulda, Gebäude F . . . . . . . . 160 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Geschätzte Kosten- Erneuerung von Fußböden im Keller- undErdgeschoss - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58 000 EURGeschätzte Kosten- Erneuerung der Fenster - . . . . . . . . . . . . . 115 000 EUR


n e u519 07 137 Fachhochschule Fulda, Mensa . . . . . . . . . . . 20 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Geschätzte Kosten- Sanierung der Entwässerung in der Küche - . . . 20 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 20 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR

129





Baumaßnahmen

n e u722 06 137 Umbau der Gebäude L,M,N,O und P . . . . . . . . 1 550 000 2003 1 000 000 2,0

2004 1 000 000 2,52005 -- 13,92006 --

Erläuterungen:In den nachfolgend genannten Schätzkosten sinddie anfallenden Infrastrukturmaßnahmen jeweilsanteilig berücksichtigt.

Key-Nr.: F 629 0017Geschätzte Gesamtkosten- Umbau Gebäude L für die Fachbereiche Pflegeund Gesundheit, Lebensmitteltechnologie und Ge-sundheitswesen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 900 000 EURKey-Nr.: F 629 0018Geschätzte Gesamtkosten- Umbau Gebäude M für die FachbereicheWirtschaft, Elektotechnik und Informationstechnik . 6 400 000 EURKey-Nr.: F 629 0019Geschätzte Gesamtkosten- Umbau Gebäude N für Zentrale Einrichtungenund für den Fachbereich Haushalt und Ernährung - 3 000 000 EURKey-Nr. F 629 0020Geschätzte Gesamtkosten- Umbau Gebäude O für den Fachbereich Sozial-und Kulturwissenschaften sowie für den Studien-gang Fachjuristen - . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 300 000 EURKey-Nr.: F 629 0021Geschätzte Gesamtkosten- Umbau des Gebäudes P für den FachbereichSozialwesen - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 400 000 EUR

Summe (Bau) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 000 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 1 550 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 450 000 EUR



812 41 137 Erstausstattung der Bauten . . . . . . . . . . . . . . . -- 2003 --2004 --2005 --2006 --


130





Erläuterungen:Key-Nr.: F 6290011Grunderwerb einschließlich Abfindungen, Entschädigungen, Gebührenund sonstigen Kosten.Geschätzt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 579 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 789 400 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 789 600 EUR

Summe Kapitel 18 19 (BU) . . . . . . . . . . . . . 1 543 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 664 679 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 830 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48 321 EUR

Summe Kapitel 18 19 (Bau) . . . . . . . . . . . . . 20 000 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 1 550 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 450 000 EUR

Summe Kapitel 18 19 (Grunderwerb) . . . . . . . . 3 579 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 789 400 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 789 600 EUR

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 380 000 2003 1 000 0002004 1 000 0002005 --2006 --

131















7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 550 000



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 380 000


132

Kapitel 18 22Bauten im Bereich der Hochschulregion Frankfurt am Main





F r a n k f u r t a m M a i n

Zu Kapitel 18 22An dem Ausbau der Hochschulregion Frankfurt am Main beteiligt sichder Bund aufgrund der Empfehlungen des Wissenschaftsrats mit 50v.H. der Gesamtkosten. Die Mittel des Bundes werden bei Kap. 18 22vereinnahmt. Die erwarteten Beträge sind in den entsprechenden Haus-haltsansätzen enthalten.Bei den einzelnen Ausgabetiteln sind nachrichtlich die Key-Nummerndes geltenden Rahmenplans nach dem Hochschulbauförderungsgesetz(HBFG) angegeben.

E I N N A H M E N


(Eigene Einnahmen)





331 31 131 Zuweisungen des Bundes für den Neu- und Aus-bau der Johann-Wolfgang-Goethe-UniversitätFrankfurt am Main . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 865 000

Erläuterungen: 331 31 bis 331 51Zuweisungen nach dem Hochschulbauförderungsgesetz.

331 32 132 Zuweisungen des Bundes für den Neu- und Aus-bau des Klinikums der Johann-Wolfgang-Goethe-Universität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 710 000

331 48 136 Zuweisungen des Bundes für den Neu- und Aus-bau der Kunsthochschulen . . . . . . . . . . . . . . . 730 000

331 51 137 Zuweisungen des Bundes für den Neu- und Aus-bau der Fachhochschule Frankfurt am Main . . . . . --

133





n e u333 01 131 Zuweisungen der Stadt Frankfurt am Main . . . . 5 000 000

In Höhe der Mehreinnahmen können Mehrausgaben geleistetwerden.

Erläuterungen:Die Zuführung der Stadt Frankfurt am Main erfolgt für den bei der Bau-maßnahme "Neubau für den Fachbereich Physik" (Titel 744 02) veran-schlagten 1. Teilbauabschnitt "Neubau für die Kernphysik" und be-trägt insgesamt 20,5 Mio EUR.

342 01 132 Zuschuss aus dem Wirtschaftsplan des Klinikums . 1 083 300Erläuterungen:Die Zuführung erfolgt für die veranschlagten Maßnahmen "Zentrumder Frauenheilkunde und Geburtshilfe, Haus 15" (Titel 742 04),"Zentrum der Hals-, Nasen- und Ohrenheilkunde und Zentrum derAugenheilkunde, Haus 8" (Titel 742 05) und "Zentralbau, Erweite-rungsbau für das Zentralgebäude, Sanierung der Forschungsgebäude74 und 75, Umbauten zur Funktionsverbesserung in denSockelgeschossen, Haus 23" (Titel 721 11) zwecks Deckung der Ko-sten der Bauunterhaltung und der Erstausstattung.Zuführung für Sanierung Zentrum der Hals-,Nasen- und Ohrenheilkunde und Zentrum derAugenheilkunde, Haus 8 insgesamt . . . . . . . . 5 151 700 EURZuführung für Sanierung der Frauenheilkunde undGeburtshilfe, Haus 15 insgesamt . . . . . . . . . . 5 134 900 EURZuführung für Zentralbau, Haus 23 . . . . . . . . . 7 669 400 EUR

n e u342 02 132 Sonstige Zuschüsse für Investitionen . . . . . . . --

In Höhe der Einnahmen können Ausgaben getätigt werden.Erläuterungen:Private Spenden in Höhe des Landesanteils für die bei Titel 742 08 ver-anschlagte Baumaßnahme "Zentrum für Kinderheilkunde, Haus 32;Anbau Stammzellentransplantationseinheit".


A U S G A B E N



n e u519 05 131 Liegenschaft Senckenberganlage 13 - 17 (AfE-

Turm) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 150 000 2003 150 000 0,22004 --2005 --2006 --

134





Erläuterungen:Geschätzte Kosten-Vorbeugende Brandschutzmaßnahmen - . . . . . 360 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 150 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 210 000 EUR

519 10 136 Hochschule für Musik und Darstellende Kunst . . . . -- 2003 300 000 0,42004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:HU-Bau vom 11.10.1997- Sanierung der Kellerräume im Haus B . . . . . . 384 000 EUR fertiggestellt.HU-Bau vom 30.01.2001- Sanierung der Kellerräume im Haus C . . . . . . 348 700 EURGeschätzte Kosten- Sanierung Raum B 203 sowie Herrichtung zueinem multifunktionalen Saal imKonzertsaalgebäude (B) - . . . . . . . . . . . . . . 292 000 EUR

Summe (Bau) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 024 700 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 623 071 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 401 629 EUR

519 12 131 Chemische Institute, Marie-Curie-Straße . . . . . . . -- 2003 --2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:HU-Bau vom 31.01.1986- Brandschutzmaßnahmen - . . . . . . . . . . . . 775 100 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 449 900 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 325 200 EUR

519 13 131 Juristische Bibliothek, Senkenberganlage 31-33 . . 1 000 000 2003 1 000 000 1,02004 -- 0,12005 --2006 --

Erläuterungen:HU-Bau vom 15.12.1994- Sanierung des Sheddachs . . . . . . . . . . . . . 1 278 200 EURGeschätzte Kosten- Einbau einer Galerie . . . . . . . . . . . . . . . . 1 022 600 EUR


135





n e u519 14 137 InstitutsgebäudederFachbereicheBauingenieur-

wesen, Maschinenbau (Gebäude 1), Elektrotech-nik (Gebäude 6) und Feinwerktechnik (Gebäude7) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 700 000 2003 -- 0,1

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Geschätzte Kosten- Sanierung der Toiletten in den Gebäuden 1, 6und 7 - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 256 000 EURGeschätzte Kosten- Sanierung der Aula im Gebäude 1 - . . . . . . . . 620 000 EUR


n e u519 15 136 Hochschule für Gestaltung, Offenbach

- Seminargebäude Schlossstraße 31 - . . . . . . . 150 000 2003 --2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Geschätzte Kosten- Beseitigung von Wasserschäden sowie Sanie-rung des Abwassernetzes - . . . . . . . . . . . . . 50 000 EURGeschätzte Kosten- Sanierung der Toilettenanlage im Westflügeleinschl. Erneuerung der Wasser-, Heizungs-,Abwasser- und Elektroinstallationen - . . . . . . . 180 000 EUR


Ausgaben für den Schuldendienst

561 01 131 Zinsausgaben an den Bund . . . . . . . . . . . . . . . 300 000 2003 -- 0,22004 -- 0,22005 -- 0,12006 -- 0,1

Erläuterungen:Stundungszinsen für die bei Titel 821 01 veranschlagtenKaufpreisraten.Geschätzter Zinsbetrag . . . . . . . . . . . . . . . 2 180 200 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 149 400 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . 300 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . 730 800 EUR

136





Baumaßnahmen

n e u712 02 131 Multimediale Hörsaalausstattung in verschiede-

nen Gebäuden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 000 2003 1 500 000 1,52004 1 200 000 1,22005 -- 0,52006 --

Erläuterungen:Key-Nr.: F 1161132Geschätzte Gesamtkosten . . . . . . . . . . . . . 4 280 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 280 000 EUR1. THU-Bau vom 08.05.2000- Magnus Hörsaal - . . . . . . . . . . . . . . . . . 611 000 EUR2. THU-Bau vom 04.04.2000- Chemische Institute Marie-Curie-Straße - . . . . . 311 900 EUR (bisher bei 519 12 veranschlagt.)

712 05 131 Umbau des Poelzig-Gebäudes . . . . . . . . . . . . . 4 600 000 2003 -- 4,02004 -- 3,52005 --2006 --

Erläuterungen:Key-Nr.: F 1161127Herrichtung des ehemaligen IG-Farben-Hauses ( Poelzig-Bau )für Zwecke der Johann-Wolfgang-Goethe-Universität Frankfurt.HU-Bau vom 23.12.1997 . . . . . . . . . . . . . . 70 011 200 EURNHU-Bau vom 12.12.2000 . . . . . . . . . . . . . 987 800 EUR2.NHU-Bau geschätzt . . . . . . . . . . . . . . . . 7 500 000 EUR


Gerät1. THU-Gerät vom 18.06.1997- Casinogebäude . . . . . . . . . . . . . . . . . . 173 300 EURNHU-Gerät vom 27.07.2000 zur 1. THU-Gerät . . . -44 800 EUR2. THU-Gerät vom 12.01.2000 . . . . . . . . . . . 4 984 300 EUR

Summe (Gerät) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 112 800 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 297 418 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 1 800 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 382 EUR

721 05 132 Umbauten im Zentralbau, Haus 23 . . . . . . . . . . 2 300 000 2003 -- 0,22004 --2005 --2006 --

137





Erläuterungen:Key-Nr.: F 1169092Erneuerung von betriebstechnischen Anlagen, Brandschutz- undEntsorgungsmaßnahmen in den Patienten- und Funktionsgeschossenund dem Tiefgeschoß sowie Standardverbesserungen in denPflegegeschossen.Sofortmaßnahmen im Zentrum Innere Medizinaus der HU-Bau vom 14.06.1988 mit . . . . . . . . 209 100 EUR abgerechnet.1. THU-Bau vom 30.11.1990 . . . . . . . . . . . . 56 558 100 EUR2. THU-Bau vom 01.12.1992- Asbestentsorgung im Tiefgeschoß, 2. BA . . . . . 17 895 200 EUR3. THU-Bau vom 16.04.1993- Sicherungsmaßnahmen gegenAspergillusinfektionen . . . . . . . . . . . . . . . . 4 090 300 EUR1. NHU-Bau vom 16.04.1993 zur 1. THU-Bau- Mehrkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 594 800 EUR4. THU-Bau vom 22.03.1996- Aufzüge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 643 200 EUR5. THU-Bau vom 22.04.1996- Erweiterung und Erneuerung derStromversorgung (Netzersatzanlage II undAustausch und Erweiterung der Schaltanlage) . . . 6 692 300 EURDavon 1.177.132 EUR Bauunterhaltung, ohne Bundesbeteiligung.2. NHU-Bau vom 15.03.1996 zur 1. THU-Bau- Mehrkosten im Bereich desAbfallentsorgungszentrums . . . . . . . . . . . . . 1 914 300 EUR3. NHU-Bau vom 11.10.1996 zur 1. THU-Bau- Mehrkosten im Bereich des Bettenhauses . . . . 4 011 100 EURNHU-Bau vom 11.10.1996 zur 2. THU-Bau- Minderkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -7 231 200 EURNHU-Bau vom 11.10.1996 zur 3. THU-Bau- Minderkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -422 800 EUR6. THU-Bauvom 24.02.1998- Sanierung der Hörsäle und der Kapelle in denSockelgeschossen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 995 000 EURNHU-Bau vom 10.12.1998 zur 5. THU-Bau- Anbau an Haus 2, Stromversorgung . . . . . . . 2 096 300 EUR


GerätHU-Gerät vom 11.05.1992 . . . . . . . . . . . . . 6 873 500 EURHU-Gerät vom 25.02.1998- Hörsäle, Kapelle . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57 400 EUR

Summe (Gerät) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 930 900 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 930 900 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR

721 09 131 Sanierung Altbau Deutsche Bibliothek . . . . . . . . -- 2003 --2004 --2005 --2006 --

138





Erläuterungen:Key-Nr.: F 1161123Herrichtung und Brandschutzmaßnahmen.Geschätzte Gesamtkosteneinschließlich Erstausstattung . . . . . . . . . . . . 5 112 900 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 179 456 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 933 444 EUR1. THU-Bau vom 24.09.1998- Interimslösung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 179 500 EUR

721 11 132 Universitätsklinikum Frankfurt am Main,Zentralbau (Haus 23)- Erweiterungsbau für das Zentralgebäude- Sanierung der Forschungsgebäude 74 u. 75- Umbauten zur Funktionsverbesserung in denSockelgeschossen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 000 000 2003 30 000 000 34,9

2004 38 000 000 43,02005 28 800 000 37,82006 8 700 000 19,2

Erläuterungen:Key-Nrn.: F 1169116, F 1169117Von den Gesamtkosten wird ein Betrag in Höhevon 7.669.400 EUR für Bauunterhaltungsauf-wand aus dem Wirtschaftsplan des Klinikumsfinanziert. Siehe Titel 342 01.Für den Anteil der Bauunterhaltungsaufwen-dungen erfolgt keine Beteiligung des Bundes.Die Gesamtkosten werden geschätzt auf . . . . . 219 855 500 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 225 838 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 20 000 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 189 629 662 EUR1. THU-Bau vom 05.05.2000- Neubau Hörsaalgebäude - . . . . . . . . . . . . . 4 936 000 EUR2. THU-Bau vom 05.05.2000- Abriss Haus 25 - . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 980 300 EUR3. THU-Bau vom 05.05.2000- Vorgezogene Maßnahmen - . . . . . . . . . . . . 5 049 500 EUR4. THU-Bau vom 15.01.2001- Neubau Haus 25 - . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 008 500 EUR6. THU-Bau vom 15.12.2000- Erweiterungsbau, I. BA (Süd und Ost) - . . . . . . 171 065 600 EUR

GerätTHU-Gerät, geschätzt lt. 6. THU-Bau- Erweiterungsbau, I. BA - . . . . . . . . . . . . . . 11 529 000 EURTHU-Gerät, geschätzt lt. 4. THU-Bau- Neubau Haus 25 - . . . . . . . . . . . . . . . . . 67 500 EUR1.THU-Gerät vom 05.05.2000- Neubau Hörsaalgebäude - . . . . . . . . . . . . . 367 700 EUR

Summe (Gerät) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 964 200 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 964 200 EUR

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722 01 132 Universitätsklinikum Frankfurt am Main- Einrichtung einer Isolierstation im Haus 68 - . . . . -- 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Es wird von einer Kostenbeteiligung anderer Län-der ausgegangen. Siehe Kap. 18 39 - 332 01.HU-Bau vom 10.05.2001 . . . . . . . . . . . . . . 1 250 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 250 000 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR


741 06 132 Außenanlagen im Klinikgelände- Sanierung des Entwässerungssystems - . . . . . . 1 800 000 2003 2 500 000 2,5

2004 -- 2,52005 -- 2,52006 -- 2,5

Erläuterungen:Key-Nr.: F 1169088Sanierung und NeubauDie Kosten werden geschätzt auf . . . . . . . . . . 23 008 100 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 065 210 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 1 800 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 142 890 EUR1. THU-Bau vom 19.08.1987 . . . . . . . . . . . . 2 491 500 EURNHU-Bau vom 02.06.1989 . . . . . . . . . . . . . 601 300 EUR2. THU-Bau vom 29.10.1999 . . . . . . . . . . . . 10 524 400 EUR

742 04 132 Zentrum der Frauenheilkunde und Geburtshilfe,Haus 15 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 900 000 2003 -- 1,3

2004 --2005 --2006 --

140





Erläuterungen:Key-Nr.: F 1169086Sanierung des BettenhausesVon den Gesamtkosten wird ein Betrag in Höhe von 5.134.900 EURfür Bauunterhaltungsaufwand aus dem Wirtschaftsplan des Klinikumsfinanziert. Siehe Titel 342 01.Für den Anteil der Bauunterhaltungsaufwendungen erfolgt keine Beteili-gung des Bundes.HU-Bau vom 19.08.1996 . . . . . . . . . . . . . . 13 471 000 EURNHU-Bau vom 28.04.1999 . . . . . . . . . . . . . 1 891 800 EURNHU-Bau, geschätzt . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 121 900 EURNHU-Bau, geschätzt- Minderkosten - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -818 100 EUR


742 05 132 Zentrum der Hals-, Nasen- und Ohrenheilkundeund Zentrum der Augenheilkunde, Haus 8 . . . . . . 3 000 000 2003 -- 0,2

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Key.Nr.: F 1169104Neu- und UmbauVon den Gesamtkosten wird ein Betrag in Höhe von 5.151.700 EURfür Bauunterhaltungsaufwand aus dem Wirtschaftsplan des Klinikumsfinanziert. Siehe Titel 342 01.Für den Anteil der Bauunterhaltungsaufwendungen erfolgt keine Beteili-gung des Bundes.1. THU-Bau veranschlagt mit insgesamt . . . . . . 8 501 300 EUR abgerechnet.noch zu finanzieren:2. THU-Bau vom 15.12.1995 . . . . . . . . . . . . 11 287 300 EUR

Summe (Bau) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 788 600 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 519 795 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 3 000 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 268 805 EURGerätHU-Gerät vom 23.11.1990- Container . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 942 900 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 942 900 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR

742 07 132 Zentrum für Kinderheilkunde, Haus 32- Um- und Neubaumaßnahmen, II. Bauabschnitt - . 600 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

141





Erläuterungen:Key-Nr.: F 1169115Der II. Bauabschnitt ermöglicht die Unterbringung der derzeit in ver-schiedenen Gebäuden untergebrachten Bereiche der Kinderheilkundezentral in einem Gebäude und schließt den Ausbau des Zentrums derKinderheilkunde ab.Von den Gesamtkosten wurde ein Betrag in Höhe von 435.600 EURfür Bauunterhaltungsaufwand aus dem Wirtschaftsplan des Klinikumsfinanziert.Für den Anteil der Bauunterhaltungsaufwendungen erfolgt keine Beteili-gung des Bundes.HU-Bau vom 28.07.1997 . . . . . . . . . . . . . . 18 558 900 EURNHU-Bau vom 15.02.2000- Bauunterhaltungsanteil . . . . . . . . . . . . . . . 434 600 EUR


GerätHU-Gerät vom 28.07.1997 . . . . . . . . . . . . . 870 200 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 800 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 70 200 EUR

n e u742 08 132 Zentrum für Kinderheilkunde, Haus 32

-Anbau Stammzellentransplantationseinheit mitAmbulanz/Tagesklinik und Forschungsbereich . -- 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Key-Nr.: F 1169133Der Landesanteil wird durch Spenden sowiedurch einen Zuschuss aus dem Wirtschaftsplandes Klinikums aufgebracht. Die Spendenmittelwerden bei Kap. 1822-342 02, der Zuschuss desKlinikums bei Kap. 1822-342 01 vereinnahmt.Die Gesamtkosten werden geschätzt auf . . . . . 8 950 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 950 000 EUR

n e u744 02 131 Neubau für den Fachbereich Physik . . . . . . . . 5 000 000 2003 15 000 000 15,0

5 000 0002004 15 000 000 15,0

3 000 0002005 15 000 000 15,0

2 000 0002006 10 000 000 10,0

142





Erläuterungen:Key-Nr.: F 1161130Der Fachbereich Physik ist sehr beengt, unzureichend sowie auf ver-schiedene Standorte verteilt untergebracht. Zur Verbesserung der Un-terbringungssituation ist eine Neubaumaßnahme auf dem naturwissen-schaftlichen Campus in Niederursel geplant. Als ersterTeilbauabschnitt soll ein Neubau für die Kernphysik errichtet werden,dessen Gesamtbaukosten von 20,5 Mio EUR von der Stadt Frankfurtam Main finanziert werden (vgl. Titel 333 01).BauDie Kosten werden geschätzt auf . . . . . . . . . . 60 000 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 5 000 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 000 000 EUR1. THU-Bau, geschätzt- Neubau für die Kernphysik - . . . . . . . . . . . . 20 500 000 EUR

GerätDie Kosten werden geschätzt auf . . . . . . . . . . 10 000 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 000 000 EUR

744 03 131 Ausbau des NMR-Zentrums . . . . . . . . . . . . . . 300 000 2003 --2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Key-Nr. F 1161131Einrichtung eines Nuclear-Magnetic-Resonance-Meßplatzes.HU-Bau vom 31.07.2000 . . . . . . . . . . . . . . 3 425 700 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 048 816 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 300 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 76 884 EUR

GerätHU-Gerät, geschätzt laut HU-Bau . . . . . . . . . . 153 400 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 100 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53 400 EUR

744 04 132 Um- und Ausbau des Zentrums der Psychiatrie,III. Bauabschnitt- Kinder- und Jugendpsychiatrie, Haus 92 - . . . . . 500 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Key-Nr.: F 1169074Durch den Neubau wird die Unterbringung der Kinder- und Jugend-psychiatrie in einem Gebäude möglich und die dringend notwendigeTrennung der Altersgruppen realisierbar.HU-Bau vom 10.03.1995 . . . . . . . . . . . . . . 7 669 400 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 169 400 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 500 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR

143





753 01 136 Hochschule für Gestaltung in Offenbach- Umbau Isenburger Schloss - . . . . . . . . . . . . . 1 000 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Key-Nr.: F 2920004Die Hochschule hat mit Wirkung vom 01.01.1992 die LiegenschaftIsenburger Schloss übernommen. Aufgrund des schlechten baulichenZustandes sind grundlegende Umbaumaßnahmen erforderlich. Dieseumfassen die Erneuerung der Elektroinstallationen, die Modernisierungder Heizungsanlage, Brandschutzmaßnahmen und den Umbau desGebäudekerns.HU-Bau vom 26.04.1996 . . . . . . . . . . . . . . 3 061 100 EURNHU-Bau vom 30.09.1999 . . . . . . . . . . . . . 612 000 EUR

Summe (Bau) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 673 100 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 673 100 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR

753 02 136 Hochschule für Gestaltung in Offenbach- Erweiterungsbau, Westflügel am IsenburgerSchloss - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 700 000 2003 1 000 000 1,0

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Key-Nr.: F 2920006HU-Bau vom 10.11.1997 . . . . . . . . . . . . . . 2 761 000 EURNHU-Bau, geschätzt . . . . . . . . . . . . . . . . . 281 000 EUR


n e u755 02 137 Fachhochschule Frankfurt am Main

Standort Nibelungenplatz/Kleiststrasse- Campusbebauung 1 . . . . . . . . . . . . . . . . . -- 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Key-Nr. F 6220035Die Gesamtkosten werden geschätzt auf . . . . . 45 000 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45 000 000 EUR

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812 41 131 Erstausstattung der Universitätsbauten . . . . . . . . 1 900 000 2003 5 000 000 5,02004 3 000 000 3,02005 2 000 000 2,02006 --

812 42 132 Erstausstattung der Klinikbauten . . . . . . . . . . . . 800 000 2003 --2004 --2005 --2006 --

812 43 136 Erstausstattung der Kunsthochschulbauten . . . . . -- 2003 --2004 --2005 --2006 --

812 44 137 Erstausstattung der Fachhochschulbauten . . . . . . -- 2003 --2004 --2005 --2006 --

821 01 131 UniversitätErwerb von Grundstücken . . . . . . . . . . . . . . . 1 100 000 2003 -- 1,1

2004 -- 1,12005 -- 1,12006 -- 1,1

Erläuterungen:Key-Nr.: F 1161123Vorfinanzierung des Erwerbs der Alten Deutschen Bibliothek inFrankfurt am Main.Die Kosten werden geschätzt auf . . . . . . . . . . 12 721 400 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 176 900 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . 1 100 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 444 500 EUR

821 02 132 KlinikumErwerb von Grundstücken . . . . . . . . . . . . . . . -- 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Erwerb eines Laborgebäudes (Blauer Turm) in Frankfurt am Main.Die Finanzierung erfolgt aus der Veräußerung eines Grundstücks inFrankfurt am Main. Der Veräußerungserlös wird bei Kap. 18 39 - 13101 vereinnahmt.Die Kosten werden geschätzt auf . . . . . . . . . . 8 700 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 700 000 EUR

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821 03 136 KunsthochschulenErwerb von Grundstücken . . . . . . . . . . . . . . . -- 2003 --

2004 --2005 --2006 --

821 04 137 FachhochschuleErwerb von Grundstücken . . . . . . . . . . . . . . . -- 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen: 821 02 bis 821 04Grunderwerb einschließlich Abfindungen, Entschädigungen, Gebührensowie sonstige Kosten.Die Finanzierung erfolgt durch Umsetzung inner-halb des Epl. 18 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR

Summe Kapitel 18 22 (Stundungszinsen) . . . . . 2 180 200 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 149 400 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 300 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 730 800 EUR



Summe Kapitel 18 22 (Gerät) . . . . . . . . . . . . 37 155 900 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 352 718 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 2 700 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 103 182 EUR

Summe Kapitel 18 22 (Grunderwerb) . . . . . . . . 12 721 400 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 176 900 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 1 100 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 444 500 EUR

Weggefallene Titel

721 06 131 Physikalisches Institut, Robert-Mayer-Straße 2-4- Beseitigung eines Brandschadens im Keller - . . . --

721 07 131 Kulturarchiv Arolsen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . --

146





Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 47 800 000 2003 56 450 0002004 57 200 0002005 45 800 0002006 18 700 000









Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . 300 000


7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 700 000



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 47 800 000


147

Kapitel 18 23Bauten im Bereich der Hochschulregion Darmstadt





D a r m s t a d t

Zu Kapitel 18 23An dem Ausbau der Hochschulregion Darmstadt beteiligt sich derBund aufgrund der Empfehlungen des Wissenschaftsrats mit 50 v. H.der Gesamtkosten. Die Mittel des Bundes werden bei Kap. 18 23 ver-einnahmt. Die erwarteten Beträge sind in den entsprechenden Haus-haltsansätzen enthalten.Bei den einzelnen Ausgabetiteln sind nachrichtlich die Key-Nummerndes geltenden Rahmenplans nach dem Hochschulbauförderungsgesetz(HBFG) angegeben.

E I N N A H M E N


(Eigene Einnahmen)





331 33 131 Zuweisungen des Bundes für den Neu- und Aus-bau der Technischen Hochschule Darmstadt . . . . 3 020 000

Erläuterungen: 331 33 bis 331 51Zuweisungen nach dem Hochschulbauförderungsgesetz.

331 51 137 Zuweisungen des Bundes für den Neu- und Aus-bau der Fachhochschule Darmstadt . . . . . . . . . . 470 000


148





A U S G A B E N



519 04 131 Institute Lichtwiese- Sanierung der Abwassersysteme - . . . . . . . . . . 1 000 000 2003 -- 1,0

2004 -- 0,22005 --2006 --

Erläuterungen:HU-Bau vom 10.02.2000 . . . . . . . . . . . . . . 4 631 300 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 397 308 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 233 992 EUR

519 05 131 Universitätszentrum, Bauwerk 210 . . . . . . . . . . 1 000 000 2003 2 000 000 2,02004 1 000 000 1,62005 --2006 --

Erläuterungen:Kostenschätzung vom 18.05.1996- Flachdachsanierung . . . . . . . . . . . . . . . . 766 900 EURGeschätzte Kosten- Sanierung der techn. Infrastruktur . . . . . . . . . 2 045 200 EURGeschätzte Kosten- Arbeitssicherheits- und Brandschutzmaßnahmen - 1 000 000 EURGeschätzte Kosten- Sanierung der Fassade - . . . . . . . . . . . . . . 1 300 000 EUR


n e u519 06 131 Sanierung des Schlosses . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 000 2003 500 000 0,5

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Kostenschätzung vom 11.04.2001- Sanierung der Fassade, der Fenster und des Da-ches, 1. Bauabschnitt - . . . . . . . . . . . . . . . 1 500 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 500 000 EUR

149





Baumaßnahmen

723 01 131 Technische Hochschule,Umbau und Erweiterung der allgemeinenVersorgungs- und Verkehrsanlagen, Stadtmitte- Heizung und Verkehrsanlagen - . . . . . . . . . . . 1 000 000 2003 1 000 000 1,0

2004 -- 0,92005 --2006 --

Erläuterungen:Key-Nr.: F 1530046Erneuerung der elektrischen Umspannstationen, Umrüstung derRegelstationen auf den Betrieb mit Heißwasser und Wärmeaustauschmittels Nacherhitzer.Geschätzte Gesamtkosten . . . . . . . . . . . . . 4 499 400 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 540 067 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 959 333 EUR1. THU-Bau vom 25.07.1986- Erneuerung der elektrischen Umspannstationen . 1 598 800 EUR

726 09 137 Fachhochschule Darmstadt- Umbau Kesselhaus mit Kapazitätserweiterung - . . 1 100 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Die Kosten werden geschätzt auf . . . . . . . . . . 1 176 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 1 100 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 76 000 EUR

726 13 137 Mensagebäude, Schöfferstraße 3- Erweiterung und Umbau - . . . . . . . . . . . . . . . -- 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Key-Nr.: F 6210024Erweiterung um 500 qm Hauptnutzfläche, davon entfallen 200 qm aufdie Küche und 300 qm auf den Speiseraum.HU-Bau vom 05.12.1994 . . . . . . . . . . . . . . 2 939 900 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 914 363 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 537 EUR


150





726 16 131 Technische Universität- Sanierung und Umbau des Zintl-Instituts - . . . . . 2 500 000 2003 4 000 000 4,0

2004 -- 0,72005 --2006 --

Erläuterungen:Key-Nr.: F 1530054Herrichtung für die Psychologie und InformatikHU-Bau vom 07.07.2000 . . . . . . . . . . . . . . 9 543 400 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 318 356 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 2 500 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 725 044 EUR

GerätGeschätzte Kosten . . . . . . . . . . . . . . . . . 920 300 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 920 300 EUR

731 21 131 Erneuerung der Brandmeldeanlagenim Kernbereich der Technischen Hochschuleund im Bereich Lichtwiese . . . . . . . . . . . . . . . 100 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Key-Nr.: F 1530056Durch Auflagen des Brandschutzamtes der Stadt Darmstadt müssenim Bereich der Technischen Hochschule verschiedene Brandabschnittemit jeweils eigener Brandmeldeanlage eingerichtet werden.1. THU-Bau vom 08.07.1994 . . . . . . . . . . . . 1 022 600 EUR fertiggestellt2. THU-Bau vom 15.09.1995 . . . . . . . . . . . . 869 200 EUR1. NHU-Bau vom 21.04.1999 zur 2. THU-Bau- Minderkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -3 900 EUR


731 22 131 Technische Hochschule- Energiesparmaßnahmen - . . . . . . . . . . . . . . . 1 500 000 2003 1 500 000 1,5

2004 -- 0,72005 --2006 --

Erläuterungen:Wärmedämmmaßnahmen, Wärmerückgewinnungsmaßnahmen sowieInstallation einer Gebäudeleittechnik.HU-Bau vom 15.08.1998 . . . . . . . . . . . . . . 4 857 300 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 116 117 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 1 500 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 241 183 EUR

151





n e u731 23 131 Technische Universität

- Ersatzbauten Bauingenieurwesen undReifenprüfstand, Lichtwiese . . . . . . . . . . . . . 2 000 000 2003 3 000 000 3,0

2004 3 000 000 3,02005 -- 4,72006 --

Erläuterungen:

Key-Nr.: F 1530064Das bestehende Gebäude des Fachbereichs Bauin-genieurwesen wird zu Gunsten des an diesemStandort geplanten Wissenschafts-und Kongreß-zentrums auf die Lichtwiese verlagert. Ebenfallszu verlagern ist der am Mathildenplatz gelegeneReifenprüfstand der MPA, da hier der Erweite-rungsbau für die Justiz vorgesehen ist.Geschätzte Gesamtkosten . . . . . . . . . . . . . 12 780 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 2 000 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 780 000 EUR



812 41 131 Erstausstattung der Hochschulbauten . . . . . . . . . -- 2003 --2004 -- 0,92005 --2006 --


821 01 131 Technische HochschuleErwerb von Grundstücken . . . . . . . . . . . . . . . -- 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen: 821 01 und 821 04Grunderwerb einschließlich Abfindungen, Entschädigungen, Gebührenund sonstigen Kosten.Die Finanzierung erfolgt durch Umsetzung inner-halb des Epl. 18 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR

821 04 137 FachhochschulenErwerb von Grundstücken . . . . . . . . . . . . . . . -- 2003 --

2004 --2005 --2006 --

152







Summe Kapitel 18 23 (Gerät) . . . . . . . . . . . . 1 048 100 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 127 800 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 920 300 EUR

Summe Kapitel 18 23 (Grunderwerb) . . . . . . . . -- EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR

Weggefallene Titel

726 07 137 Atriumgebäude, Bauwerk B- Behindertengerechter Umbau - . . . . . . . . . . . . --

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 200 000 2003 12 000 0002004 4 000 0002005 --2006 --

153















7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 200 000



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 200 000


154

Kapitel 18 24Bauten im Bereich der Hochschulregion Gießen




18 24 B a u t e n i m B e r e i c h d e rH o c h s c h u l r e g i o n G i e ß e n

Zu Kapitel 18 24An dem Ausbau der Hochschulregion Gießen beteiligt sich der Bundaufgrund der Empfehlung des Wissenschaftsrats mit 50 v. H. der Ge-samtkosten. Die Mittel des Bundes werden bei Kap. 18 24 verein-nahmt. Die erwarteten Beträge sind in den entsprechenden Haushalts-ansätzen enthalten.Bei den einzelnen Ausgabetiteln sind nachrichtlich die Key-Nummerndes geltenden Rahmenplans nach dem Hochschulbauförderungsgesetz(HBFG) angegeben.

E I N N A H M E N


(Eigene Einnahmen)





331 31 131 Zuweisungen des Bundes für den Neu- und Aus-bau der Justus-Liebig-Universität Gießen . . . . . . 3 272 500

Erläuterungen: 331 31 bis 331 51Zuweisungen nach dem Hochschulbauförderungsgesetz

331 32 132 Zuweisungen des Bundes für den Neu- und Aus-bau des Klinikums der Justus-Liebig-UniversitätGießen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 381 000

331 51 137 Zuweisungen des Bundes für den Neu- und Aus-bau der Fachhochschule Gießen-Friedberg . . . . . 119 000


155





A U S G A B E N



519 03 131 Justus-Liebig-Universität- Brandschutzmaßnahmen in verschiedenenGebäuden - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 200 000 2003 -- 0,1

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:HU-Bau vom 30.04.1998 . . . . . . . . . . . . . . 968 900 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 603 604 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 200 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 165 296 EUR

519 06 131 Justus-Liebig-Universität Gießen- Erneuerung der Brandmeldeanlage - . . . . . . . . -- 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:HU-Bau vom 20.05.1998 . . . . . . . . . . . . . . 1 183 600 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 087 553 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 96 047 EUR

519 07 131 Justus-Liebig-Universität GießenMehrzweckgebäude Heinrich-Buff-Ring 38- Erneuerung der Fassade - . . . . . . . . . . . . . . . 500 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:HU-Bau vom 02.11.2000 . . . . . . . . . . . . . . 2 136 600 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 842 808 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 500 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 793 792 EUR

519 08 131 Justus-Liebig-Universität Gießen,Sanierung der Flachdächer bei verschiedenen Ge-bäuden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 000 2003 750 000 1,0

2004 750 000 1,02005 -- 1,02006 -- 7,4

156





Erläuterungen:Kostenschätzung vom 06.02.1997 . . . . . . . . . 11 964 200 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 510 000 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 454 200 EURGeschätzte Kosten1. Abschnitt; Strahlenzentrum . . . . . . . . . . . . 511 300 EUR

519 09 131 Justus-Liebig-Universität Gießen,Physik, Heinrich-Buff-Ring 14,16,20 . . . . . . . . . . 1 000 000 2003 510 000 0,9

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Kostenschätzung vom 21.06.1999- Sanierung der Fassaden . . . . . . . . . . . . . . 2 965 500 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 022 584 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 942 916 EUR

519 10 137 Fachhochschule Gießen-Friedberg,Biochemie, Bismarckstraße 16 und 18a, Gießen . . 250 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Geschätzte Kosten- Sanierung von Gebäuden der Universität zur Nut-zung durch die Fachhochschule . . . . . . . . . . 766 900 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 510 000 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 250 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 900 EUR

n e u519 11 131 Justus-Liebig-Universität Gießen

- Erneuerung/Anpassung 20 KV-Schaltanlagen . 250 000 2003 200 000 0,22004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Geschätzte Kosten . . . . . . . . . . . . . . . . . 500 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 250 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 250 000 EUR

n e u519 12 131 Justus-Liebig-Universität Gießen

- Sanierung Fassade Senckenbergstraße 3 . . . 150 000 2003 -- 0,22004 -- 0,12005 --2006 --

157






n e u519 13 137 Fachhochschule Gießen

- Erneuerung der Decken Haus A . . . . . . . . . . 100 000 2003 250 000 0,32004 250 000 0,42005 --2006 --


n e u519 14 137 Fachhochschule Gießen-Friedberg

- Mensa Friedberg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 200 000 2003 --2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Geschätzte Kosten- Sanierung der Lüftungsanlage - . . . . . . . . . . 280 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 200 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 80 000 EUR

Baumaßnahmen

725 03 131 Zentrale Leittechnik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 000 2003 1 000 000 1,02004 -- 1,62005 --2006 --

Erläuterungen:Key-Nr.: F 1171063Installation der Zentralen LeittechnikHU-Bau vom 31.01.1991 . . . . . . . . . . . . . . 4 558 200 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 910 273 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 647 927 EUR

725 05 131 Neuordnung der Wasserversorgung und derAbwasserentsorgung der Klinikund der Universität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 000 2003 -- 1,0

2004 -- 1,02005 -- 2,22006 --

158





Erläuterungen:Key-Nr.: F 1171070Neuordnung aufgrund wasserrechtlicher Auflagen und Sicherstellungder Wasserversorgung.1.THU-Bau vom 10.12.1985- Sofortmaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 658 700 EUR2.THU-Bau vom 01.03.1988 . . . . . . . . . . . . 488 300 EUR3.THU-Bau vom 01.07.1991 . . . . . . . . . . . . 7 976 200 EURNHU-Bau vom 03.07.2000 zur 3.THU-Bau . . . . 971 400 EUR


725 07 131 Mensa Behagelstraße- Funktionsverbesserung - . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 000 2003 -- 1,5

2004 -- 1,02005 --2006 --

Erläuterungen:Key-Nr.: 1171093Geschätzte Gesamtkosten- Umbau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 090 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 511 000 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 579 000 EUR

n e u725 08 131 Mehrzweckgebäude Frankfurter Straße 107 . . . 1 000 000 2003 -- 2,5

2004 -- 10,02005 -- 10,02006 -- 4,2

Erläuterungen:Key-Nr.: F1171102Geschätzte Gesamtkosten- Errichtung eines Ersatzbaues auf dem GeländeSeltersberg - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27 700 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 700 000 EUR

n e u725 09 131 Veterinär-Anatomie und Veterinär-Pathologie . . 2 000 000 2003 -- 3,0

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Key-Nr.: F1171104Geschätzte Gesamtkosten- Erweiterung und Funktionsverbesserung - . . . . 5 100 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 2 000 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 100 000 EUR

159





743 17 132 Zentrale Sterilisationsabteilung im OP-Trakt undBrandschutzmaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . -- 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Key-NR.: F 1179095HU-Bau vom 10.06.1999 . . . . . . . . . . . . . . 2 108 100 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 107 911 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 189 EURGerätHU-Gerät vom 12.11.1999 . . . . . . . . . . . . . 123 400 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 123 400 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR

743 18 131 Umbau und Erweiterung der Ambulatorischen undGeburtshilflichen Veterinärklinik, III. Bauabschnitt . . 1 100 000 2003 750 000 1,0

2004 750 000 1,02005 -- 1,02006 -- 1,4

Erläuterungen:Key-Nr.: F 1171091HU-Bau vom 24.01.1996 . . . . . . . . . . . . . . 7 577 300 EURNHU-Bau vom 05.10.1999- Betonsanierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 740 400 EUR


GerätGeschätzte Kosten . . . . . . . . . . . . . . . . . 552 200 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 287 700 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 264 500 EUR1. THU-Gerät vom 29.08.2000- Kliniksbereich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 287 700 EUR

743 19 131 Gladbacher Hof . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 600 000 2003 --2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Key-Nr.: F 1171098Umbauten und Erweiterungen für den Lehr- undVersuchsbetrieb für ökologischen LandbauHU-Bau vom 30.10.2000 . . . . . . . . . . . . . . 613 600 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 577 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 600 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 023 EUR

160





743 21 132 Umbau und Erweiterung des Zentrallabors derklinischen Chemie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 250 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Key-Nr.: F 1179100HU-Bau vom 20.02.1994 . . . . . . . . . . . . . . 2 096 300 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 820 000 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 1 250 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 300 EUR

n e u743 22 132 Forschungszentrum Humanmedizin . . . . . . . . 2 000 000 2003 -- 2,5

2004 -- 2,52005 -- 5,02006 -- 2,3

Erläuterungen:Key-Nr.: F1179105Geschätzte Gesamtkosten- Errichtung eines Neubaues auf dem GeländeSeltersberg - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 300 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 2 000 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 300 000 EUR

751 03 137 Wirtschaftsingenieurwesen undProduktionstechnik in Friedberg- Neubau - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 280 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Key-Nr.: F 6232030HU-Bau vom 12.06.1996 . . . . . . . . . . . . . . 6 841 100 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 484 775 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 280 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 76 325 EURHU-Gerät vom 16.06.2000 . . . . . . . . . . . . . 316 490 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 316 490 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR



812 41 131 Erstausstattung der Universitätsbauten . . . . . . . . -- 2003 --2004 --2005 --2006 --

161





812 42 132 Erstausstattung der Klinikbauten . . . . . . . . . . . . -- 2003 --2004 --2005 --2006 --


821 01 131 Erwerb von Grundstücken für die Universität . . . . -- 2003 --2004 --2005 --2006 --

821 02 132 Erwerb von Grundstücken für die Klinik . . . . . . . . -- 2003 --2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen: 821 01 und 821 02Grunderwerb einschließlich Abfindungen, Entschädigungen, Gebührensowie sonstige Kosten.Die Finanzierung erfolgt durch Umsetzung inner-halb des Epl.18. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR

821 03 137 Erwerb von Grundstücken für die Fachhochschule . -- 2003 --2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Key-Nr.: F 6230032Grunderwerb einschließlich Abfindungen, Entschädigungen, Gebührensowie sonstige Kosten.Geschätzt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 282 900 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 260 396 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 022 504 EUR



Summe Kapitel 18 24 (Gerät) . . . . . . . . . . . . 992 090 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 727 590 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 264 500 EUR

162





Summe Kapitel 18 24 (Grunderwerb) . . . . . . . . 8 282 900 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 260 396 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 022 504 EUR

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 880 000 2003 3 460 0002004 1 750 0002005 --2006 --











7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 230 000



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 880 000


163

Kapitel 18 25Bauten im Bereich der Hochschulregion Marburg




18 25 B a u t e n i m B e r e i c h d e rH o c h s c h u l r e g i o n M a r b u r g

Zu Kap. 18 25An dem Ausbau der Hochschulregion Marburg beteiligt sich der Bundaufgrund der Empfehlungen des Wissenschaftsrats mit 50 v.H. derGesamtkosten. Die Mittel des Bundes werden bei Kap. 18 25 verein-nahmt. Die erwarteten Beträge sind in den entsprechenden Haushalts-ansätzen enthalten.Bei den einzelnen Ausgabetiteln sind nachrichtlich die Key-Nummerndes geltenden Rahmenplans nach dem Hochschulbauförderungsgesetz(HBFG) angegeben.

E I N N A H M E N


(Eigene Einnahmen)





331 31 131 Zuweisungen des Bundes für den Neu- und Aus-bau der Philipps-Universität Marburg . . . . . . . . . 723 000

Erläuterungen: 331 31 und 331 32Zuweisungen nach dem Hochschulbauförderungsgesetz.

331 32 132 Zuweisungen des Bundes für den Neu- und Aus-bau des Klinikums der Philipps-Universität Mar-burg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 400 000

342 01 131 Sonstige Zuschüsse für Investitionen . . . . . . . . . --In Höhe der Einnahmen können Ausgaben bei der betreffendenBaumaßnahme geleistet werden.

Erläuterungen:Private Spende für die bei Titel 732 05 veranschlagte Baumaßnahme"Ernst-von-Hülsen-Haus - Erweiterungsbau - ".

n e u342 02 132 Zuschuss aus dem Wirtschaftsplan des Klinikums --Erläuterungen:Die Zuführung erfolgt für die bei Titel 744 08 veranschlagte Baumaß-nahme "Umbau des Forschungszentrums für die molekulare Medizin"zwecks Deckung der Mehrkosten, die der Bund nicht mitfinanziert.

164






A U S G A B E N



519 02 131 Dachflächensanierung bei den Gebäuden auf denLahnbergen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 000 000 2003 -- 0,5

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:HU-Bau vom 30.01.1996 . . . . . . . . . . . . . . 18 933 200 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 354 385 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 6 000 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 578 815 EUR

519 03 131 Ernst-von-Hülsen-Haus . . . . . . . . . . . . . . . . . 500 000 2003 --2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:HU-Bau vom 22.06.1998- Brandschutz- und sicherheitstechnische Maß-

nahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 176 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 652 478 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 500 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 522 EUR

519 05 131 Austausch PCB-belasteter Transformatoren . . . . . 150 000 2003 --2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Geschätzte Kosten . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 124 800 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 952 025 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 150 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 775 EUR

519 06 131 Fachbereich Biologie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 150 000 2003 --2004 --2005 --2006 --

165





Erläuterungen:Kostenschätzung vom 29.02.1996- Erneuerung der Kältezentrale . . . . . . . . . . . 664 700 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 511 000 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 150 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 700 EUR

519 07 131 Pharmazie, Block A . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- 2003 --2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Kostenschätzung vom 29.02.1996- Sanierung und Brandschutz, 2. BA . . . . . . . . 588 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 511 000 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 77 000 EUR

n e u519 08 131 Fachbereich Geisteswissenschaften . . . . . . . . 1 500 000 2003 1 400 000 1,4

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Geschätzte Kosten- Erneuerung Schallschutz und Wärmedämmung - 2 900 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 1 500 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 400 000 EUR

n e u519 09 131 Sanierung der Heizungsübergabestationen . . . 700 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --


Baumaßnahmen

723 02 131 Erweiterung und Umbau des StudentenhausesErlenring . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 700 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

166





Erläuterungen:Key-Nr.: F 1181055Kapazitätserweiterung sowie technische und funktionelle baulicheVerbesserungen.HU-Bau vom 14.07.1994 . . . . . . . . . . . . . . 7 925 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 225 000 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 1 700 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR

GerätHU-Gerät vom 17.12.1998 . . . . . . . . . . . . . 255 600 EURNHU-Gerät vom 04.10.2000(ohne Mehrkosten) . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR


732 04 131 Geisteswissenschaftliches Institut amKrummbogen- Brandschutzmaßnahmen im Eingangsbereichund Einbau einer Cafeteria - . . . . . . . . . . . . . . -- 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Key-Nr.: F 1181072Mit der Baumaßnahme werden die Forderungen derBrandschutzbehörde erfüllt. Gleichzeitig wird eine Cafeteriaeingerichtet.Geschätzte Gesamtkosteneinschließlich Erstausstattung . . . . . . . . . . . . 357 900 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 357 900 EUR

732 05 131 Ernst-von-Hülsen-Haus- Erweiterungsbau - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- 2003 --

2004 --2005 --2006 --

167





Erläuterungen:Key-Nr.: F 1181073Mit der Baumaßnahme werden Veranstaltungs- und Ausstellungsräu-me sowie die Räume der Bibliothek vergrößert zwecks Aufnahme dervorhandenen und der zu erwartenden Bestände, die sich durch die Inte-gration der Stiftung für Kunst- und Kulturwissenschaften erweiternwerden.Die Finanzierung des Landesanteils erfolgt durch Spenden derStiftung.Geschätzte Gesamtkosteneinschließlich Erstausstattung . . . . . . . . . . . . 2 040 100 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 040 100 EUR

n e u744 08 132 Umbau des Forschungszentrums für die

molekulare Medizin . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- 2003 --2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Key-Nr. F 1189068Durch die Erweiterung des Forschungsschwerpunktes im Bereich derMolekularbiologie und Tumorforschung sind zusätzlicheForschungsflächen notwendig.Die Baumaßnahme ist im Haushaltsjahr 2000 weggefallen und imHaushaltsjahr 2002 erneut zu veranschlagen, zwecks Finanzierung der2. NHU-Bau.Die Mehrkosten der 1. NHU-Bau wurden aus dem Wirtschaftsplan desKlinikums finanziert und dem Epl. 18 zugeführt.Die Kosten der 2. NHU-Bau werden, soweit sie nicht vom Bundmitfinanziert werden, ebenfalls aus dem Wirtschaftsplan des Klinikumsfinanziert und dem Epl. 18 zugeführt (vgl. 342 02).HU-Bau vom 07.08.1995 . . . . . . . . . . . . . . 1 732 800 EUR fertiggestellt.1. NHU-Bau vom 01.04.1998- Mehrkosten Bauunterhaltung - . . . . . . . . . . 230 100 EUR fertiggestellt.2. NHU-Bau, geschätzt- Sanierung und Umbau des Tierstalles imKellergeschoss - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 352 400 EUR

Summe (Bau) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 315 300 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 714 891 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 600 409 EUR


744 10 132 Schule für Kranke- Erweiterung - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 300 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

168





Erläuterungen:HU-Bau vom 14.08.2000 . . . . . . . . . . . . . . 613 600 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 313 600 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 300 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR

744 11 132 Umbau und Sanierung des OP-Bereichs der HNO . 2 000 000 2003 2 000 000 2,02004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Key-Nr.: F 1189075Geschätzte Kosten . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 000 900 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 2 000 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 000 900 EUR

745 01 132 Neubau Klinikum auf den Lahnbergen,II. Bauabschnitt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 300 000 2003 33 200 000 41,0

3 900 0002004 6 100 000 17,8

12 000 0002005 -- 15,0

1 000 0002006 -- 0,8

Erläuterungen:Für den Neubau des Dialysebereichs, veranschlagt in der 1. THU-Bau,werden 1.278.200 EUR vom Kuratorium für Dialyse undNierentransplantation dem Epl. 18 zugeführt.Die Einnahme erfolgt bei Kap. 18 39 - 342 01.1. THU-Bau vom 16.11.2000- Neubau, II. BA - . . . . . . . . . . . . . . . . . . 110 400 000 EUR2. THU-Bau, geschätzt- Neubau Virologie und Immunologie - . . . . . . . 10 200 000 EUR


1. THU-Gerät, geschätzt laut 1. THU-Bau- Neubau, II. BA - . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 115 000 EUR2. THU-Gerät, geschätzt- Virologie und Immunologie - . . . . . . . . . . . . 1 400 000 EUR

Summe (Gerät) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 515 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 2 600 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 915 000 EUR

169







812 41 131 Erstausstattung der Universitätsbauten . . . . . . . . -- 2003 --2004 --2005 --2006 --

812 42 132 Erstausstattung der Klinikbauten . . . . . . . . . . . . 2 600 000 2003 3 900 000 3,92004 12 000 000 12,02005 1 000 000 1,02006 --

821 01 131 UniversitätErwerb von Grundstücken . . . . . . . . . . . . . . . -- 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen: 821 01 und 821 02Grunderwerb einschließlich Abfindungen, Ent-schädigungen, Gebühren sowie sonstige Kosten.Die Finanzierung erfolgt durch Umsetzung inner-halb des Epl. 18 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR

821 02 132 Klinikum - Erwerb von Grundstücken . . . . . . . . . -- 2003 --2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:



Summe Kapitel 18 25 (Gerät) . . . . . . . . . . . . 19 981 600 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 466 600 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 2 600 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 915 000 EUR


170





Weggefallene Titel

519 04 131 Sanierung "Langer Kanal" im Bereich der Lahn-berge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . --

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53 900 000 2003 40 500 0002004 18 100 0002005 1 000 0002006 --











7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42 300 000



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53 900 000


171

Kapitel 18 26Bauten im Bereich der Hochschulregion Kassel




18 26 B a u t e n i m B e r e i c h d e rH o c h s c h u l r e g i o n K a s s e l

Zu Kapitel 18 26An dem Ausbau der Hochschulregion Kassel beteiligt sich der Bundaufgrund der Empfehlungen des Wissenschaftsrats mit 50 v.H. derGesamtkosten. Die Mittel des Bundes werden bei Kap. 18 26 verein-nahmt. Die erwarteten Beträge sind in den entsprechenden Haushalts-ansätzen enthalten.Bei den einzelnen Ausgabetiteln sind nachrichtlich die Key-Nummerndes geltenden Rahmenplans nach dem Hochschulbauförderungsgesetz(HBFG) angegeben.

E I N N A H M E N


(Eigene Einnahmen)





331 31 131 Zuweisungen des Bundes für den Neu- und Aus-bau der Gesamthochschule Kassel . . . . . . . . . . 941 700



172





A U S G A B E N



519 02 131 Gebäude Menzelstraße 13 - 15 . . . . . . . . . . . . -- 2003 --2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:- FassadensanierungKS-Bau vom 04.04.1989 . . . . . . . . . . . . . . 2 472 100 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 855 894 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 616 206 EUR1. THU-Bau vom 28.08.1995 . . . . . . . . . . . 562 400 EUR

519 04 131 Gebäude Henschelstraße 2 . . . . . . . . . . . . . . . 85 000 2003 --2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:HU-Bau vom 16.10.1998-Dachsanierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 376 200 EURKostenschätzung vom 30.01.1991- Fensteraustausch . . . . . . . . . . . . . . . . . 506 200 EUR


n e u519 05 131 Murhardsche Landesbibliothek . . . . . . . . . . . 200 000 2003 -- 0,5

2004 -- 0,42005 --2006 --

Erläuterungen:Kostenschätzung vom 25.01.2001- Ersatz der abgängigen Personenaufzugsanlagemit Erschließung aller Geschosse - . . . . . . . . . 250 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 200 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 000 EUR

n e u519 06 131 Gebäude Heinrich-Plett-Straße . . . . . . . . . . . 500 000 2003 -- 0,5

2004 -- 0,42005 --2006 --

173





Erläuterungen:Kostenschätzung- Mängelbeseitigung in Räumen mit Bildschirmar-beitsplätzen - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 400 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 500 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 900 000 EUR

Baumaßnahmen

722 07 131 Versorgungsanlagen - Standort HolländischerPlatz -- Außenanlagen westlich der Ahna - . . . . . . . . . . -- 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Key-Nr.: F 0011051Bisher sind 5 Teil-Haushaltsunterlagen mit insge-samt 8 Nachtrags-Haushaltsunterlagen insgesamtveranschlagt mit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 621 800 EUR abgerechnet.Es ist noch auszuführen, bzw. abzurechnen:5. THU-Bau vom 30.06.1986

- Stellplätze auf dem Nordgelände . . . . . . . 523 600 EUR1. NHU-Bau vom 30.05.1989 zur 5. THU-Bau fürdie Erweiterung des Zaunes am Grünen Parkplatz(26 000 EUR) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR (ohne Mehrkosten)2. NHU-Bau vom 14.10.1996 zur 5.THU-Bau

- Minderkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . -111 200 EUR7. THU-Bau vom 13.01.1997

- Gestaltung Nordgelände . . . . . . . . . . . . 623 300 EUR



755 07 131 Technik III/2 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- 2003 --2004 --2005 --2006 --

174





Erläuterungen:Key-Nr.: F 0011018NeubauHU-Bau vom 17.04.1990 . . . . . . . . . . . . . . 55 847 400 EURNHU-Bau vom 15.03.1994 . . . . . . . . . . . . . 2 852 500 EUR


GerätSchätzung nach HBFG Kennwert . . . . . . . . . . 3 867 900 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 105 100 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 715 800 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 47 000 EUR1.THU-Gerät vom 01.10.1993 . . . . . . . . . . . . 641 260 EUR2.THU-Gerät vom 22.09.1995 . . . . . . . . . . . . 1 458 870 EUR3.THU-Gerät vom 12.02.1997 . . . . . . . . . . . . 329 270 EUR4.THU-Gerät vom 12.03.1998 . . . . . . . . . . . . 435 870 EUR5.THU-Gerät vom 27.10.1998 . . . . . . . . . . . . 111 970 EUR6.THU-Gerät vom 04.01.2000 . . . . . . . . . . . . 127 820 EUR7.THU-Gerät vom 10.04.2001 . . . . . . . . . . . . 762 840 EUR

756 04 131 Laborgebäude und Hörsaal, Witzenhausen . . . . . -- 2003 --2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Key-Nr.: F 0012058- Neubau -HU-Bau vom 25.07.1989 . . . . . . . . . . . . . . 14 368 300 EURTHU-Bau vom 03.07.1991- Telefonversorgung - . . . . . . . . . . . . . . . . 627 900 EURNHU-Bau vom 27.04.1992 zur HU-Bau vom25.07.1989- Mehrkosten - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 810 400 EUR



756 09 131 Agrarwissenschaften, Witzenhausen- Forschungsgewächshaus - . . . . . . . . . . . . . . -- 2003 --

2004 --2005 --2006 --

175





Erläuterungen:Key-Nr.:F0011066NeubauHU-Bau vom 12.04.1996 . . . . . . . . . . . . . . 1 564 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 504 741 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 59 259 EURGerätDie Gerätebeschaffung ist abgeschlossen.

n e u756 10 131 Aufbau-und Verfügungszentrum (AVZ) . . . . . . 500 000 2003 -- 2,5

2004 -- 2,52005 -- 0,92006 --

Erläuterungen:Key-Nr.: F 001 1068Geschätzte Gesamtkosten- Umbaumaßnahmen zur Umnutzung, II. Bauabschnitt -

6 400 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 500 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 900 000 EUR

756 13 131 Standort Wilhelmshöher Allee- 2. Umnutzung - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 000 2003 -- 1,0

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Key-Nr.: F 0011074HU-Bau vom 10.02.1998 . . . . . . . . . . . . . . 4 888 500 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 630 447 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 1 000 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 258 053 EURGerätGeschätzte Kosten (in HU-Bau) . . . . . . . . . . . 696 400 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32 200 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 664 200 EUR1. THU-Gerät vom 10.09.1999 . . . . . . . . . . . 83 200 EUR2. THU-Gerät vom 30.06.2000 . . . . . . . . . . . 197 100 EUR



812 41 131 Erstausstattung der Bauten . . . . . . . . . . . . . . . 715 800 2003 --2004 --2005 --2006 --

176






Erläuterungen:Grunderwerb einschließlich Abfindungen, Entschädigungen, Gebührensowie sonstige Kosten.Die Finanzierung sonstigen ggf. erforderlichenGrunderwebs erfolgt durch Umsetzung innerhalbdes Epl.18. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR

Summe Kapitel 18 26 (BU) . . . . . . . . . . . . . 5 004 500 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 651 098 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 785 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 568 402 EUR




Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 000 800 2003 --2004 --2005 --2006 --

177















7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 500 000



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 000 800


178

Kapitel 18 31Bauten im Bereich der Hessischen Staatsbäder




18 31 B a u t e n i m B e r e i c h d e rH e s s i s c h e n S t a a t s b ä d e r

Die bei Kap. 18 31 veranschlagten Mittel werden der Haupt-verwaltung der Hessischen Staatsbäder gem. § 15 Abs. 2LHO zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen.Die Mittel sind zweckgebunden.

E I N N A H M E N


(Eigene Einnahmen)


119 52 859 Einnahmen aus der Umsatzsteuerrückerstattung . . --Erläuterungen:Einnahmen von Rückerstattungen, soweit sie nicht gemäß Punkt 7.1der Ergänzenden Bestimmungen zur Dienstanweisung der staatlichenHochbauverwaltung des Landes Hessen (DABau) für die Durchführungder Bauaufgaben der "Hessischen Staatsbäder" zur Abdeckung vonMehrausgaben benötigt werden.


179





A U S G A B E N

Baumaßnahmen

725 03 859 Staatsbad Bad Wildungen- Umbau des Badehauses 1 . . . . . . . . . . . . . . -- 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:HU-Bau vom 23.06.1998- Umbau des Badeshauses 1 . . . . . . . . . . . . 2 554 400 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 337 964 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 216 436 EUR

726 04 859 Staatsbad Bad Schwalbach- Neu- und Umbauten im Kurbereich, II.BA - . . . . . -- 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Geschätzte Kosten- Zentralisierung der Therapie und der Werkstätten 1 329 400 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 329 400 EUR

727 02 859 Staatsbad Bad Nauheim- Neuordnung der Wärmeversorgung - . . . . . . . . -- 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:HU-Bau vom 19.12.1994 . . . . . . . . . . . . . . 8 041 600 EURNHU-Bau vom 16.03.2000- Sanierung der Mittelspannungsversorgung . . . . 132 400 EUR


180





728 01 859 Staatsbad Salzhausen- Solebewegungsbad - . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Kostenschätzung vom September 1998.Von den Gesamtkosten in Höhe von rd.3 272 000 EUR wurden in den Vorjahren bereits1 125 000 EUR aus Eigenmitteln der Staatsbäderfinanziert.Es verbleiben noch für dieSanierung der Soleversorgung und desHallenbads . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 147 400 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 096 297 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 50 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 103 EUR




Erläuterungen:

Summe Kapitel 18 31 (Bau) . . . . . . . . . . . . . 14 205 200 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 019 266 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 50 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 135 934 EUR

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 000 2003 --2004 --2005 --2006 --

181















7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 000



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 000


182

Kapitel 18 34Bauten im Bereich des Freilichtmuseums "Hessenpark"




18 34 B a u t e n i m B e r e i c h d e sF r e i l i c h t m u s e u m s

" H e s s e n p a r k "

Die bei Kap. 18 34 veranschlagten Mittel werden der Verwal-tung des Freilichtmuseums gem. § 15 Abs. 2 LHO zur Selbst-bewirtschaftung zugewiesen.Die Mittel sind zweckgebunden.

Zu Kapitel 18 34Im Naturpark Hochtaunus sollen historisch und kulturell wertvolle Bau-werke aus allen Teilen des Landes, deren Bestand anderweitig nicht ge-sichert ist, wiederaufgebaut und funktionsgerecht eingerichtetwerden, um einen Überblick über Siedlungsformen, Architektur undWohnkultur früherer Jahrhunderte in Hessen zu geben.Der I. Bauabschnitt wurde aus Kap. 17 37 - 883 06 mit 1 374 000EUR gefördert.

E I N N A H M E N


(Eigene Einnahmen)



A U S G A B E N

Baumaßnahmen

721 02 859 Freilichtmuseum "Hessenpark" bei Neu-Anspach,Hochtaunuskreis- IV. Bauabschnitt - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 800 000 2003 -- 1,7

2004 --2005 --2006 --

183





Erläuterungen:1. THU-Bau vom 30.06.1997- Baugruppe F:Vöhl/Edersee, Niederaula/Gut Ergelbach . . . . . 1 425 000 EUR2. THU-Bau vom 03.04.1997- Baugruppe A, Marktplatz 1. Abschnitt . . . . . . . 3 490 100 EUR3.THU-Bau vom 15.12.1999- Baugruppe D:Wohnhaus Kraftsolms . . . . . . . . . . . . . . . . 350 200 EUR4.THU-Bau vom 10.12.1999- Baugruppe D:Hofanlage Jäger, Neu-Anspach . . . . . . . . . . . 800 700 EUR5.THU-Bau geschätzt- Baugruppe A, Marktplatz, 2.AbschnittBaumaßnahmen zur Arrondierung desMarktplatzes in Anlehnung an die Bebauung desGießener Marktplatzes um 1900 . . . . . . . . . . 6 646 800 EUR






Erläuterungen:Erwerb von Baugrundstücken bzw. Tauschgelände einschließlichAbfindungen, Entschädigungen und Gebühren sowie sonstige Kosten.Die Finanzierung erfolgt durch Umsetzung inner-halb des Epl. 18 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . -- EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- EUR



184





Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 800 000 2003 --2004 --2005 --2006 --











7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 800 000



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 800 000


185

Kapitel 18 37Hessen-Strukturprogramm




18 37 H e s s e n - S t r u k t u r p r o g r a m m

Zu Kap. 18 37An dem Ausbau der Hochschulregionen in Hessen beteiligt sich derBund aufgrund der Empfehlungen des Wissenschaftsrats mit 50 v.H.der Gesamtkosten. Da die zeitgleiche Mitfinanzierung durch den Bundnicht sichergestellt ist, wird der Bundesanteil zunächst vom Landvorfinanziert. Die Mittel des Bundes werden bei Kap. 18 37vereinnahmt.Bei den einzelnen Ausgabetiteln sind nachrichtlich die Key-Nummerndes geltenden Rahmenplans nach dem Hochschulbauförderungsgesetz(HBFG) angegeben.

E I N N A H M E N


(Eigene Einnahmen)





331 99 131 Zuweisungen des Bundes für die Baumaßnahmendieses Kapitels . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . --

Erläuterungen:Zuweisungen nach dem Hochschulbauförderungsgesetz.


186





A U S G A B E N

B a u t e n i m B e r e i c h d e rH o c h s c h u l r e g i o n

G i e ß e n

731 99 131 Justus-Liebig-Universität- Interdisziplinäres Forschungszentrum (IFZ) - . . . 1 022 600 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Key-Nr.: F 1170068Im Neubau des Interdisziplinären Forschungszentrum (IFZ) sollen 11universitäre Institute mit umweltorientierter Grundlagenforschungbzw. entsprechend angewandter Forschung aus den FachbereichenAgrarwissenschaften, Biologie sowie Ernährungs- u.Haushaltswissenschaften räumlich zusammengeführt werden. DieMaßnahme wird in der Zuständigkeit des Ministeriums für Wissen-schaft und Kunst durchgeführt.Die Gesamtkosten einschließlich Gerät dürfennicht übersteigen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . 60 793 000 EUR

davon sind für die Baukosten vorgesehen . . . . . 56 446 600 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 385 700 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 1 022 600 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 300 EUR

GerätHU-Gerät vom 02.03.1999 genehmigtmit max. . 7 573 358UR. Zur Erstausstattungsind vorgesehen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 346 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 045 200 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 1 789 500 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 511 300 EUR

187







812 99 131 Erstausstattung der Hochschulbauten . . . . . . . . . 1 789 500 2003 --2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:

Summe Kapitel 18 37 (Bau) . . . . . . . . . . . . . 56 446 600 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 385 700 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 1 022 600 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 300 EUR

Summe Kapitel 18 37 (Gerät) . . . . . . . . . . . . 4 346 000 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 045 200 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 1 789 500 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 511 300 EUR

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 812 100 2003 --2004 --2005 --2006 --

188















7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 022 600



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 812 100


189

Kapitel 18 38Erwerb von ehemals militärisch genutzten Liegenschaften




18 38 E r w e r b v o n e h e m a l sm i l i t ä r i s c h g e n u t z t e n

L i e g e n s c h a f t e n

Die bei Kap. 18 38 veranschlagten Mittel sind von dergegenseitigen Deckungsfähigkeit der Ansätze des Epl. 18gem. § 2 Absatz 5 Haushaltsgesetz ausgenommen.

Zu Kapitel 18 38Hier werden die Erwerbskosten ehemals militärisch genutzter Liegen-schaften nachgewiesen.

Die Regelung des Bundes (BMF-Rundschreiben vom 26.04.1993 - VIA 1 - VV 2400-4/93 -) ermöglichte es, dass beim GrunderwerbRatenzahlungen bis zu 9 Jahren eingeräumt werden. Bedingung war,dass der Kaufpreis der einzelnen Liegenschaft über 1,5 Mio EUR liegtund 20 v.H. des Kaufpreises bei Abschluß des Kaufvertrages gezahltwerden. Die Stundungszinsen liegen bei 2 v.H. über dem Basiszinssatzund werden vom jeweiligen Restbetrag berechnet.

E I N N A H M E N


(Eigene Einnahmen)





331 31 131 Zuweisungen des Bundes für den Erwerb vonGrundstücken für Zwecke der Universitäten . . . . . 3 410 000

Erläuterungen:Zuweisungen nach dem Hochschulbauförderungsgesetz für den Er-werb von Grundstücken, die für Zwecke der Universitäten genutzt wer-den sollen.


190





A U S G A B E N

Sächliche Verwaltungsausgaben;Ausgaben für den Schuldendienst

561 01 921 Zinsausgaben an den Bund . . . . . . . . . . . . . . . 3 800 000 2003 3 500 000 3,52004 2 600 000 2,62005 2 100 000 2,12006 2 100 000 2,1

Erläuterungen:Stundungszinsen für Kaufpreisraten.Geschätzter Zinsbetrag . . . . . . . . . . . . . . . 37 985 987 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 885 987 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 3 800 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 300 000 EUR



821 01 871 Erwerb von Grundstücken . . . . . . . . . . . . . . . 17 800 000 2003 17 700 000 17,72004 14 900 000 14,92005 10 400 000 10,42006 10 400 000 10,4

Erläuterungen:Ratenzahlungen für bereits in vergangenen Haushaltsjahren getätigteErwerbe und Anzahlungen für Erwerbe im Haushaltsjahr 2000.Geschätzte Erwerbskosten . . . . . . . . . . . . . 196 123 629 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 124 923 629 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 17 800 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53 400 000 EUR

Summe Kapitel 18 38 (Stundungszinsen) . . . . . 37 985 987 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 885 987 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 3 800 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 300 000 EUR

Summe Kapitel 18 38 (Grunderwerb) . . . . . . . . 196 123 629 EURBewilligt bis 2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 124 923 629 EURHaushaltsansatz 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . 17 800 000 EURVorbehalt 2003ff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53 400 000 EUR

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 600 000 2003 21 200 0002004 17 500 0002005 12 500 0002006 12 500 000

191













Ausgaben für den Schuldendienst . . . . . . . . . . . 3 800 000


7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . --



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 600 000


192

Kapitel 18 39Einnahmen und Ausgaben im Zusammenhang mit der Durchführung staatlicher Hochbaumaßnahmen und Bauun-

terhaltungsmaßnahmen




18 39 E i n n a h m e n u n d A u s g a b e n i mZ u s a m m e n h a n g m i t d e r

D u r c h f ü h r u n g s t a a t l i c h e rH o c h b a u m a ß n a h m e n u n d

B a u u n t e r h a l t u n g s m a ß n a h m e n

E I N N A H M E N


(Eigene Einnahmen)

119 46 871 Ersatzleistungen für Brandschäden an Gebäuden,soweit die Wiederaufbaukosten den Betrag von1.000.000 EUR übersteigen . . . . . . . . . . . . . . --In Höhe der Einnahmen können Mehrausgaben bei denbetreffenden Baumaßnahmen geleistet werden.

Erläuterungen:Bei Schäden unter 1.000.000 EUR werden die Entschädigungsbeträgein den Einzelplänen der Ressortverwaltungen vereinnahmt.

119 48 871 Schadensausgleichsleistungen im Baubereich . . . --Erläuterungen:Schadensausgleichsleistungen durch Baufirmen für Baumaßnahmendes Landes Hessen, soweit sie aus dem Epl. 18 finanziert wurden.Schadensausgleichsleistungen für Baumaßnahmen, die nicht aus demEpl. 18 finanziert wurden, werden bei Kap. 06 03 - 119 48 und Erstat-tungen der Kosten der Rechtsverfolgung generell bei Kap. 06 03 - 11947 vereinnahmt.


n e u131 01 131 Erlös aus der Veräußerung eines Grundstückes

der Universität Frankfurt am Main . . . . . . . . . --In Höhe der Einnahmen können Ausgaben getätigt werden.

Erläuterungen:Der Erlös dient der Finanzierung des Erwerbs eines Laborgebäudes(Blauer Turm) in Frankfurt am Main für Zwecke der Universität (vgl. 1822 - 821 02).

182 01 871 Darlehensrückflüsse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . --

193









331 01 961 Zuweisungen für Investitionen vom Bund . . . . . . . --In Höhe der Einnahmen können Mehrausgaben bei denbetreffenden Baumaßnahmen geleistet werden.

332 01 961 Zuweisungen für Investitionen von Ländern . . . . . --Erläuterungen:Kostenbeteiligung an der Einrichtung einer Isolierstation imUniversitätsklinikum Frankfurt am Main. Siehe Kap. 18 22 - 72201.

333 01 961 Zuweisungen für Investitionen von Gemeinden . . . --In Höhe der Einnahmen können Mehrausgaben bei denbetreffenden Baumaßnahmen geleistet werden.

342 01 961 Beiträge und sonstige Zuschüsse für Investitionen . --In Höhe der Einnahmen können Mehrausgaben bei denbetreffenden Baumaßnahmen geleistet werden.

381 01 991 Zuführung von Kap. 09 02 - 981 76 . . . . . . . . . . --In Höhe der Einnahmen können Mehrausgaben bei denbetreffenden Baumaßnahmen geleistet werden.

Erläuterungen:Zuführung aus der Hessischen Grundwasserabgabe für Baumaßnah-men des Epl. 18.Die Zuführung ist zweckgebunden für ökologische Maßnahmen zumSchutz, zur Sicherung und Verbesserung der natürlichen Lebensgrund-lagen zu verwenden.


194






A U S G A B E N



519 02 871 Vorarbeitskosten für Bauunterhaltungsmaßnah-men in späteren Jahren und Ausgaben für die An-fertigung fehlender Baubestandsunterlagen . . . . . 500 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Die Mittel sind bestimmt für Vorplanung und Erstellung vonBauunterlagen im Rahmen der Bauunterhaltung.Sie sind u.a. bestimmt für die Planung von folgenen Maßnahmen desKulturinvestionsprogramms:- Einhard-Basilika Michelstadt-Steinbach, Sanierung des Dachgebälks,- Kaiserpfalz Gelnhausen, Sicherung des Torbogens und des Torturms,- Burgruine Münzenberg, Fertigstellung der Mauerabdeckung,- Schlosspark Wilhelmshöhe, Sanierungs-u. Verfestigungsarbeiten amHerkules und der Vexierwassergrotte,

- Schlosspark Wilhelmshöhe, Erneuerung der Fassaden sowie derElektro- u.Sanitäranlagen der Mulanghäuser,

- Schlosspark Wilhelmshöhe, Sanierung Steinhöfer Wasserfall.

Baumaßnahmen

715 01 871 Vorarbeitskosten für Baumaßnahmen in späterenJahren und Ausgaben für die Anfertigung fehlen-der Baubestandsunterlagen . . . . . . . . . . . . . . . 4 000 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Die Mittel sind bestimmt für Vorplanung, Erstellung vonBauunterlagen, Planung energiesparender Maßnahmen, Herrichtungvon Baugrundstücken und Durchführung von Wettbewerben bei größe-ren staatlichen Bauvorhaben, die erst später durchgeführt werdensollen. Über die Mittel verfügt das Ministerium der Finanzen;sie sind u.a. bestimmt für die Planung der Maßnahmen- Neubau Polizeistation Dieburg,- Neubau Polizeistation Büdingen,- Schloss Steinau, Grundsanierung (Kulturinvestitionsprogramm)- Schloss Wilhelmshöhe in Kassel, Grundsanierung desWeißensteinflügels (Kulturinvestitionsprogramms).

195






716 01 871 Künstlerische Ausgestaltung staatlicher Gebäude- Sonderbaufonds - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 150 000 2003 --

2004 --2005 --2006 --

Erläuterungen:Über die Verwendung der Mittel entscheidet ein interministeriellerAusschuß. Seine Beschlüsse sind bindende Weisungen an die OFD.Über Art und Ausführung der künstlerischen Maßnahmen entscheidetein Beirat.

Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 650 000 2003 --2004 --2005 --2006 --











7 Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 150 000



Gesamtausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 650 000


196

Abschluss für den Abschnitt Ressorts

Haushaltsjahr 2002

Einzelplan Bezeichnung Steuern und Eigene Übertragungs- Vermögenswirk- Gesamt-und steuerähnliche Einnahmen einnahmen same und beson- einnahmenKapitel Abgaben dere Finanzier-

ungseinnahmen

EUR EUR EUR EUR EUR

18 01 Bauten im Bereich des Hessischen Landtags - - - - -

18 02 Bauten im Bereich des Hessischen Ministerprä-sidenten - - - - -

18 03 Bauten im Bereich des Ministeriums des In-nern und für Sport - - - 100.000 100.000

18 04 Bauten im Bereich des Kultusministeriums - - - 5.113.000 5.113.000

18 05 Bauten im Bereich des Ministeriums der Justiz - - - - -

18 06 Bauten im Bereich des Ministeriums der Finan-zen - - - - -

18 07 Bauten im Bereich des Ministeriums fürWirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung - - - - -

18 08 Bauten im Bereich des Sozialministeriums - - - - -

18 09 Bauten im Bereich des Ministeriums fürUmwelt, Landwirtschaft und Forsten - - - 1.227.200 1.227.200

18 11 Bauten im Bereich des HessischenRechnungshofs - - - - -

18 15 Bauten im Bereich des Ministeriums für Wis-senschaft und Kunst - - - 18.594.300 18.594.300

18 16 Bauten im Bereich der allgemeinen Liegen-schaftsverwaltung - - - - -

Insgesamt: - - - 25.034.500 25.034.500

197

Persönliche Sächliche Verwal- Übertragungs- Bauausgaben Sonstige Besondere Gesamt- Überschuss (+)Verwaltungs- tungsausgaben ausgaben Investitions- Finanzierungs- ausgaben Zuschuss (--)

ausgaben Ausgaben für den ausgaben ausgabenSchuldendienst

EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR

- 80.000 - 5.100.000 - - 5.180.000 -5.180.000

- 81.400 - 74.000 - - 155.400 -155.400

- 2.610.000 - 48.000.000 7.100.000 - 57.710.000 -57.610.000

- 1.785.000 - 5.913.000 - - 7.698.000 -2.585.000

- 5.955.000 - 54.710.000 80.000 - 60.745.000 -60.745.000

- 2.980.000 - 6.800.000 1.300.000 - 11.080.000 -11.080.000

- 990.000 - 2.150.000 - - 3.140.000 -3.140.000

- 1.944.200 - - - - 1.944.200 -1.944.200

- 1.307.000 - 1.900.000 - - 3.207.000 -1.979.800

- 610.000 - 60.000 - - 670.000 -670.000

- 14.504.300 - 21.840.000 - - 36.344.300 -17.750.000

- - - 22.300.000 300.000 - 22.600.000 -22.600.000

- 32.846.900 - 168.847.000 8.780.000 - 210.473.900 -185.439.400

198

Abschluss für den Abschnitt Hochschulen

Haushaltsjahr 2002


ungseinnahmen

EUR EUR EUR EUR EUR

18 17 Bauten im Bereich der Hochschulregion Wies-baden - - - 1.094.500 1.094.500

18 19 Bauten im Bereich der Hochschulregion Fulda - - - 658.800 658.800

18 22 Bauten im Bereich der HochschulregionFrankfurt am Main - - - 23.388.300 23.388.300

18 23 Bauten im Bereich der HochschulregionDarmstadt - - - 3.490.000 3.490.000

18 24 Bauten im Bereich der Hochschulregion Gie-ßen - - - 4.772.500 4.772.500

18 25 Bauten im Bereich der Hochschulregion Mar-burg - - - 19.123.000 19.123.000

18 26 Bauten im Bereich der Hochschulregion Kassel - - - 941.700 941.700

Insgesamt: - - - 53.468.800 53.468.800

199




- 470.000 - 2.010.000 565.500 - 3.045.500 -1.951.000

- 830.000 - 1.550.000 - - 2.380.000 -1.721.200

- 2.300.000 - 41.700.000 3.800.000 - 47.800.000 -24.411.700

- 3.000.000 - 8.200.000 - - 11.200.000 -7.710.000

- 3.650.000 - 11.230.000 - - 14.880.000 -10.107.500

- 9.000.000 - 42.300.000 2.600.000 - 53.900.000 -34.777.000

- 785.000 - 1.500.000 715.800 - 3.000.800 -2.059.100

- 20.035.000 - 108.490.000 7.681.300 - 136.206.300 -82.737.500

200

Abschluss für den Abschnitt Landesbetriebe

Haushaltsjahr 2002


ungseinnahmen

EUR EUR EUR EUR EUR

18 31 Bauten im Bereich der Hessischen Staatsbäder- - - - -

18 34 Bauten im Bereich des Freilichtmuseums"Hessenpark" - - - - -

Insgesamt: - - - - -

201




- - - 50.000 - - 50.000 -50.000

- - - 3.800.000 - - 3.800.000 -3.800.000

- - - 3.850.000 - - 3.850.000 -3.850.000

202

Abschluss für den Abschnitt Sonstige

Haushaltsjahr 2002


ungseinnahmen

EUR EUR EUR EUR EUR

18 37 Hessen-Strukturprogramm - - - - -

18 38 Erwerb von ehemals militärisch genutzten Lie-genschaften - - - 3.410.000 3.410.000

18 39 Einnahmen und Ausgaben im Zusammenhangmit der Durchführung staatlicher Hochbaumaß-nahmen und Bauunterhaltungsmaßnahmen - - - - -

Insgesamt: - - - 3.410.000 3.410.000

203




- - - 1.022.600 1.789.500 - 2.812.100 -2.812.100

- 3.800.000 - - 17.800.000 - 21.600.000 -18.190.000

- 500.000 - 4.150.000 - - 4.650.000 -4.650.000

- 4.300.000 - 5.172.600 19.589.500 - 29.062.100 -25.652.100

204

Abschluss für den Einzelplan 18

Haushaltsjahr 2002


ungseinnahmen

EUR EUR EUR EUR EUR

18 01-18 16 Ressorts - - - 25.034.500 25.034.500

18 17-18 26 Hochschulen - - - 53.468.800 53.468.800

18 31-18 34 Landesbetriebe - - - - -

18 37-18 39 Sonstige - - - 3.410.000 3.410.000

Insgesamt: - - - 81.913.300 81.913.300

205




- 32.846.900 - 168.847.000 8.780.000 - 210.473.900 -185.439.400

- 20.035.000 - 108.490.000 7.681.300 - 136.206.300 -82.737.500

- - - 3.850.000 - - 3.850.000 -3.850.000

- 4.300.000 - 5.172.600 19.589.500 - 29.062.100 -25.652.100

- 57.181.900 - 286.359.600 36.050.800 - 379.592.300 -297.679.000

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