Bürgerhaushalt 2010

8. Projektteamsitzung

Donnerstag 11.02.2010, 17 Uhr, Stadthaus Raum 3.041

Auswertung / Rechenschaft der Konsultationsphase

Bürgerhaushalt 2010 der Landeshauptstadt Potsdam Im Rahmen des Bürgerhaushalts bestand die Möglichkeit, Vorschläge zu verschiedenen Themenbereichen der städtischen Haushaltsplanung einzubringen. Mit großem Erfolg: insgesamt wurden 682 Empfehlungen eingereicht. Anhand mehrerer Abstimmungsrunden wurde daraus die „TOP 20 – Liste der Bürgerinnen und Bürger“ erstellt. Insgesamt konnte der Trend eines steigenden bürgerschaftlichen Engagements verzeichnet werden. So beteiligten sich bis zum Ende mehr als 5350 Potsdamerinnen und Potsdamer, das sind mehr als 4% aller Abstimmungsberechtigten, und damit fast dreifach so viele wie im Vorjahr. Termine Bürgerhaushalt 2010: � 07.07.2009 Auftaktveranstaltung � 07.07. bis 20.09.2009 Vorschlagssammlung � 21.09. bis 04.10.2009 Priorisierung der Vorschläge � 29.09. bis 01.10.2009 Dezentrale Stadtteilversammlungen � 06.10. bis 08.10.2009 Redaktionsteamsitzungen � 23.11.09 bis 03.01.10 Votierung per Post und Internet � 14.01.2010 Abschlussveranstaltung � 27.01.2010 Übergabe an Stadtverordnetenversammlung � steht aus Beschluss in Stadtverordnetenversammlung Entwicklung der Teilnehmerzahlen:

1154

2032

5365

0

1000

2000

3000

4000

5000

6000

BüHH 2008 BüHH 2009 BüHH 2010

Entwicklung der Teilnehmerzahlen Bürgerhaushalt 2008 / 2009 / 2010:

Vorschlagssammlung + Priorisierung

BüHH 2008 BüHH 2009 BüHH 2010 BüHH 2008 BüHH 2009 BüHH 2010

Post 44 100 157 78 130 313

Telefonisch 0 0 10 0 0 25

Info-Stand 0 0 82 0 0 131

Internet 120 411 710 78 37 161

Bürgerversammlungen 60 146 195 47 46 52

gesamt 224 657 1154 203 213 682

Votierungsverfahren

BüHH 2008 BüHH 2009 BüHH 2010 BüHH 2008 BüHH 2009 BüHH 2010

Post 621 853 3097 3054 4141 13838

Internet 253 442 994 1262 2152 4769

Bürgerversammlung 56 80 120 278 215 249

gesamt 930 1375 4211 4594 6508 18856

Beteiligung gesamt

BüHH 2008 BüHH 2009 BüHH 2010

Post 665 953 3346

Internet 373 853 1704

Bürgerversammlungen 116 226 315

gesamt 1154 2032 5365

Teilnehmerzahlen eingegange Vorschläge

Teilnehmerzahlen abgegebene Punkte

19%

16%

15%

12%

11%

9%

7%

6%

5%

14469

14482

14471

14478

14480

14467

14473

14476

Statistische Daten zu den Teilnehmern, Bürgerhaushalt 2010: (Vorschlagseinbringung, -votierung) Geschlecht

Altersgruppen

Wohnort

14-19 Jahre4%

66-85 Jahre 17%

20-39 Jahre38%

40-65 Jahre41%

Männer45%

Frauen49%

keine Angabe 6%

keine Angabe / andere Region

Bürgerhaushalt 2010, Verlauf der eingebrachten Vorschläge:

682 eingegangene Vorschläge (469 per Post/E-Mail/Telefon/Info-Stand,

161 per Internet, 52 auf Bürgerversammlungen)

40 Vorschläge aufgenommen

90 Vorschläge priorisiert

41 Vorschläge aussortiert

TOP 20 Vorschläge

„Liste der Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger“

Weiterleitung an zuständige Fachbereiche und Dritte,

Schwerpunktthemen: Straßen, Ordnung,

Sportförderung

Ergebnis: „Liste der Bürgerinnen und Bürger“ am 27.1.2010 an Stadtverordnetenversammlung zur Beratung und Entscheidung übergeben Votum der Beiräte, Ausschüsse und Fraktionen (steht derzeitig aus) Entscheidung (der Stadtverordneten steht aus)

9 zusammenge- fasste Vorschläge

Verteilung der Vorschläge:

Beteiligungsgegenstände (BG) Vorschlagsverteilung

2008 2009 2010

gesamt: 231

gesamt: 213

gesamt: 682

Abfallbeseitigung 5 - -

Altes Rathaus - Potsdam Forum 0 - -

Bibliothek 4 - -

Bürgerhäuser, Bürgerschaftl. Engagement 7 8 22

Gemeindesteuern 2 - 8

Gesundheitsschutz und Gesundheitspflege 1 2 2

Jugendarbeit 5 3 16

Jugendsozialarbeit 0 4 -

Kammerakademie 2 0 -

Kulturförderung 5 3 12

Märkte 1 - -

Musikschule 0 2 -

Naturkundemuseum 1 1 -

ÖPNV 11 21 66

Potsdam-Museum 0 3 -

Sportförderung 3 6 43

Straßen, Wege, Plätze 53 - -

Wege und Plätze - 60 184

Öffentliches Grün 9 - -

Grünanlagen, Bäume und Spielplätze - 16 58

Volkshochschule 2 3 5

Wirtschaftsförderung 0 - -

Klimaschutz - - 15

keinem BG zuzuordnen 120 81 251

davon:

Kita/Schulen 15 7 36

Ordnung und Sicherheit, Sauberkeit 25 9 16

Straße 0 27 101

sonstige 80 38 98

Vorschläge betreffen Ausgaben: 92 % (628), Einnahmen: 5% (34), beides: 3 % (20) Vorschläge zur Haushaltssicherung: 15 % (103)

1

2

2

3

4

4

8

16

0 3 6 9 12 15 18

Klimaschutz

Gesundheitsförderung

Öffentl. Grünanlagen u. Spielplätze

Öffentlicher Nahverkehr

Jugendarbeit

Sportförderung

Bürgerhäuser u. bürgerschaftl. E.

Wege und Plätze

Prozentuale Verteilung aller eingebrachten Vorschläge (682) zum Bürgerhaushalt 2010, nach Themenfeldern:

Redaktionsteamsitzungen / Vorschlagssortierung 90 Vorschläge wurden priorisiert, mit folgendem Ergebnis:

Verteilung der 40 Vorschläge der „Liste der Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger“

Kommunales: ÖPNV, Wege, Grün, Klima(331) 48%

Jugend, Ge-sundheit(18) 3%

Bildung, Sport, Kultur (60) 9%

Bürgerhäuser(22) 3%

keinem BG zuzuordnen (251) 37%

keinem Beteiligungs-gegenstand zuzordnen(33) 37%

LHP nicht zuständig

(7) 8%

zu allgemein formuliert

(1) 1%

in "LVBB" aufgenommen

(40) 44%

zusammen-gefasste Vor-

schläge(9) 10%

„TOP 20 – Liste der Bürgerinnen und Bürger“ Ergebnis der Vorschlagsvotierung zum Bürgerhaushalt 2010 in Potsdam

Verteilung der Vorschläge in der „Liste der Bürgerinnen und Bürger“, gemessen an der Gesamtpunktzahl - Vorschlagsvotierung:

563 Punkte

3514 Punkte

2996 Punkte

2696 Punkte

2246 Punkte

1545 Punkte

977 Punkte

0 500 1000 1500 2000 2500 3000 3500 4000

Gesundheitsförderung

Klimaschutz

Bürgerhäuser und bürgerschaftl . Eng.

Sportförderung

Öffentlicher Nahverkehr

Jugendarbeit

Wege und Plätze 6 Vorschläge

3 Vorschläge

3 Vorschläge

3 Vorschläge

3 Vorschläge

1 Vorschlag

1 Vorschlag

Platz Titel Internet Post 14.01.10 Gesamt

1 Weiterbetrieb des ARCHIV sichern 725 745 36 1506

2 Rollsportfeld am Blauhaus: Sanierung, Überdachung, Tribünenbau 1075 392 15 1482

3Sechser-Karten für die Bereiche A, AB und ABC für den Preis von 5 Fahrten

182 1110 24 1316

4Erhalt u. Erweiterung d. Radwegenetzes mit zusätzlichen Abstellmöglichkeiten

257 841 11 1109

5 Fahrkartenpreise ÖPNV für Schülerinnen und Schüler senken 143 856 10 1009

6 Stadt steigt um auf Ökostrom 233 730 14 977

7Nutzung unschöner Gebäude, Fassaden und Flächen als Kunstoasen für Jungkünstler und Kunstschaffende

115 747 8 870

8 Bessere finanzielle Unterstützung für Ehrenamtler 119 647 8 774

9 zeltpunkt - offene Jugendarbeit am Zirkuszelt (Volkspark) 180 437 3 620

10 Hegelallee: Mittelstreifen erneuern (regenfest) 143 416 15 574

11Unterstützung alternativer Wohnräume zur Betreuung von Demenzkranken

50 506 7 563

12 Fuß- und Fahrradweg Max-Eyth-Allee einrichten 101 455 5 561

13 Einrichtung eines Radweges vom Hauptbahnhof bis zum Kiewitt 131 341 7 479

14Bau einer Eissporthalle oder Kunsteisbahn für Curling, Eisstockschießen

107 315 2 424

15 Kino „Charlott" als Bürgerhaus wieder aufbauen und nutzen 51 343 4 398

16Ausbau Radweg entlang der Nuthe von Friedrich-Engels-Straßebis Horstweg

50 346 2 398

17 Radweg Friedrich-Engels-Straße ausbessern 72 319 2 393

18 Kino „Melodie" als Bürgerhaus nutzen 66 304 3 373

19 Bessere TRAM-Anbindung Viereckremise - Kirschallee 71 297 3 371

20 Öffentliche Discgolf-Anlage am Stadtrand einrichten 218 110 12 340

Allgemeine Verfahrenwege Beteiligungskreislauf Bürgerhaushalt der Landeshauptstadt Potsdam Vorschlagsverlauf und deren Kommunikation gegenüber TeilnehmerInnen

� Eintragung in Datenbank + Onlineveröffentlichung und regelmäßige Ergänzung des Verlaufs

� Infobrief / E-Mail 1 (Vorschlag erhalten + Hinweis Priorisierung)

� Infobrief / E-Mail 2 (Ergebnis Priorisierung / Start Votierung / Weiterleitung GBs od. Externe)

bspw. bei nicht priorisierten Vorschlägen:

„Ihr Vorschlag erhielt während der Vorauswahl keine ausreichende Punktzahl von den Bürgerinnen und Bürgern und konnte aus diesem Grund nicht im weiteren Verfahren des Bürgerhaushaltes 2010 berücksichtigt werden. [...] Eine solche Zurückweisung bedeutet jedoch nicht, dass Ihr Vorschlag keine weitere Beachtung findet. Zur Kenntnisnahme und zukünftigen Berücksichtigung wurde Ihre Anregung dem zuständigen Fachbereich der Landeshauptstadt Potsdam zur Verfügung gestellt. Sollten dort Fragen zu Ihrem Hinweis entstehen, wird sich die zuständige Stelle mit Ihnen in Verbindung setzten. Aufgrund der großen Menge an eingereichten Vorschlägen möchten wir Sie jedoch zeitlich um etwas Geduld bitten.“ � Infobrief / E-Mail 3 (Antwort des GBs / Externen)

� Infobrief / E-Mail 4 (Ergebnis Votierung)

� Infobrief / E-Mail 5 (Beschluss der Stadtverordnetenversammlung)

� Infobrief / E-Mail 6 (Einladung Rechenschaftsphase - Auftakt zum BüHH 2011)

Verlaufsmöglichkeiten der eingebrachten Vorschläge:

Vorschlagseingabe

Zuordnung nach Geschäftsbereich Fachbereich Beteiligungsgegenstand

Vorschlagspriorisierung

Vorschlag wurde priorisiert Vorschlag wurde nicht priorisiert

Bearbeitung im Redaktionsteam

anhand vorgegebener Kriterien- Zuständigkeit bei der Stadtverwaltung?- Beteiligungsgegenstand korrekt?- Konkret oder zu allgemein formuliert?

Vorschlag erfüllt Kriterien Vorschlag erfüllt nicht Kriterien

Einschätzung der Verwaltung zur Umsetzung

Aufnahme in die „Liste der Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger“

Vorschlagsvotierung

Vorschlag ist unter den Top 20 Vorschlag ist nicht unter den Top 20

Aufnahme in die „Liste der Bürgerinnen und Bürger“

Übergabe an die Stadtverordnetenversammlung (SVV)

Entscheidung in den Kategorien

Annahme Prüfauftrag Ablehnung Bereits in Umsetzung

Rechenschaftslegung zur Umsetzung

Der Vorschlag wird umgesetzt, da er:· genügend Stimmen auf sich vereinen konnte (Priorisierung/ Votierung)· den Kriterien des RT entsprach · von der SVV angenommen wurde

Die Vorschlagseinbringer werden über den Verbleib ihrer Vorschläge schriftlich informiert.

Der Vorschlag wird nicht umgesetzt, da er:· nicht genügend Stimmen auf sich ver- einen konnte (Priorisierung/Votierung)· nicht gemäß der Kriterien des RT ist· von der SVV abgelehnt wurde

Diese Vorschläge werden an die Fach-ämter oder andere zuständige Institutio-nen weitergeleitet mit der Bitte um eine schriftliche Benachrichtigung des Vor-schlageinbringers.

Ergebnisse / Handlungshinweise der 8. Projektteamsitzung (Auswertungssitzung) an das Projektteam Bürgerhaushalt 2011: Öffentlichkeitsarbeit

Arbeit im Projekt- und Redaktionsteam

Bürgerversammlungen

Verfahren

Konzept

Sonstiges

Der Oberbürgermeister

Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service Zentrale Steuerungsunterstützung Friedrich-Ebert-Straße 79-81 | 14469 Potsdam Telefon: 0331 289-1126 | Fax: 0331 289-841126 Email: buergerkommune@rathaus.potsdam.de www.potsdam.de/buergerhaushalt