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Bürgerhaushalt – ein Rundblick …
Peter Kühnberger, Dialog Plus Diskussionsveranstaltung Josefstadt 10.11.2016
Top1: Was ist das
Konzept dahinter Top2: Verbeitung und Spielarten
Top 3: Chancen und Hürden
Was ist ein Bürgerhaushalt (BHH)?
Der Bürgerhaushalt ist ein Beteiligungsverfahren, bei dem Bürger/innen, Politik und Verwaltung gemeinsam einen Teil des öffentlichen Finanzhaushalts bzw. die Leistungen und Aufgaben diskutieren und gestalten.
Eine verständlich und einfach Darstellung der Leistungen gilt als Voraussetzung. Ausgangspunkt 1998 Porto Alegre, heute in Lateinamerika über 1.000
Kommunen, in Deutschland bei knapp 500 Gemeinden im Einsatz Die Entscheidung über die Budgetmittel bleibt bei der Politik
ZIELE Transparenz über den Haushalt und die Haushaltsplanung schaffen Beteiligung der BürgerInnen ermöglichen und so den Dialog zwischen
Bürgerschaft, Politik und Verwaltung verbessern Entscheidungshilfen für die Politik durch Bürgerkonsultation generieren
Die drei Phasen eines Bürgerhaushalts
Quelle: Bertelsmann Stiftung, Kommunaler Bürgerhaushalt: Ein Leitfaden für die Praxis
Die Bürgerhaushalts-Uhr gibt den Ablauf vor
Quelle: Bertelsmann Stiftung, Kommunaler Bürgerhaushalt: Ein Leitfaden für die Praxis
Rechenschaft
Quelle: 8. Statusbericht des Portals buergerhaushalt.org 2015
BHH Berlin Lichtenberg
Top1: Was ist das
Konzept dahinter Top2: Verbeitung und Spielarten
Top 3: Chancen und Hürden
Status der 435 Bürgerhaushalte in Deutschland 2015
Quelle: 8. Statusbericht des Portals buergerhaushalt.org 2015
Über welchen Gegenstand wird verhandelt?
Quelle: 8. Statusbericht des Portals buergerhaushalt.org 2015
Welchen Inhaltsfokus haben die aktuellen BHH?
Quelle: 8. Statusbericht des Portals buergerhaushalt.org 2015
Wie ist die Beteiligungsart der aktuellen BHH?
Quelle: 8. Statusbericht des Portals buergerhaushalt.org 2015
Bürgerhaushalt Solingen
Welcher Beteiligungskanal wird verwendet?
Quelle: 8. Statusbericht des Portals buergerhaushalt.org 2015
Top1: Was ist das
Konzept dahinter Top2: Verbeitung und Spielarten
Top 3: Chancen und Hürden
Berlin Lichtenberg
Erfolgsbedingungen aus deutschen Gemeinden/Bezirken
Gemeinsamer politischer Entschluss „Politischer Kopf“ muss Promotor sein und
Bevölkerung und Verwaltung motivieren Projekt nicht für Wahlkampfzwecke nutzen,
sondern BürgerInnen Rechenschaft ablegen Gründliche Vorbereitung durch die Verwaltung
Leicht verständliche Aufbereitung des Budgets Persönliche Einladungen über Zufallsauswahl
der BürgerInnen Unterschiedliche Informations- & Kommunika-
tionsformate, die Lust auf Beteiligung machen Intensive Öffentlichkeitsarbeit
Zeitnahe und begründete Rechenschaft
Chancen für Politik
Quelle: Bertelsmann Stiftung, Kommunaler Bürgerhaushalt: Ein Leitfaden für die Praxis
Chancen für Bezirk, Stadt, Gemeinde
Quelle: Bertelsmann Stiftung, Kommunaler Bürgerhaushalt: Ein Leitfaden für die Praxis
Risiken – ebendort
Gemeinsamer politischer Entschluss „Politischer Kopf“ muss Promotor sein und
Bevölkerung und Verwaltung motivieren Projekt nicht für Wahlkampfzwecke nutzen,
sondern BürgerInnen Rechenschaft ablegen Gründliche Vorbereitung durch die Verwaltung
Leicht verständliche Aufbereitung des Budgets Persönliche Einladungen über Zufallsauswahl
der BürgerInnen Unterschiedliche Informations- & Kommunika-
tionsformate, die Lust auf Beteiligung machen Intensive Öffentlichkeitsarbeit
Zeitnahe und begründete Rechenschaft
Freue mich in Kontakt zu bleiben …
Kuehnberger
Peter Kühnberger+43 664 220 220
www.dialogplus.at
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