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AG Bürgerhaushalt Berlin Klaus Brake
Petra BrangschAnselm Weidner
Bürger-Beteiligungs-Haushalt für Berlin - Warum?
Bankenskandal
Klientelismus
Subventions- und Versorgungsmentalität
Haushaltssituation
Frustration von Bürger(inne)n, Verwaltungsmitarbeiter(inne)n und Politiker(inne)n über Undurchschaubarkeit insbesondere der finanziellen Verhältnisse und Entscheidungsprozesse in der Stadt
AG Bürgerhaushalt Berlin Klaus Brake
Petra BrangschAnselm Weidner
Der Bürger-Beteiligungs-Haushalt ist ein Symbol
... für Politikerneuerung
... für Bürgernähe
... für mehr Demokratie
... für Effizienz
... für wohlverstandene Verwaltungsmodernisierung
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Petra BrangschAnselm Weidner
Motive für einen Bürger-Beteiligungs-Haushalt
Politik: zusätzliche Legitimation, weniger Rechtfertigungsdruck, Imagegewinn bei den Wähler(innen)
Verwaltung: Transparenz verdeutlicht Mittelverteilung zwischen den einzelnen Ressorts, keine automatische Abschöpfung von eingesparten Mitteln
Bevölkerung: Möglichkeit der direkten Einflussnahme bei der Gestaltung des eigenen Lebensumfeldes
AG Bürgerhaushalt Berlin Klaus Brake
Petra BrangschAnselm Weidner
Investitionsausgaben Berlin 2002
Anteile am Gesamthaushalt
0,1 %
1 %9 %
100 % 2,5 %
2 %
EU-Zuschüsse (500 Mio €)
BVG-Zuschüsse (400 Mio €)
frei verfügbar mit Ver-pflichtungsermächti-gung (200 Mio €)
frei verfügbar 2002(20 Mio €)Gesamthaushalt
(20 Mrd €)Investitionshaushalt
(1,8 Mrd €)
AG Bürgerhaushalt Berlin Klaus Brake
Petra BrangschAnselm Weidner
Jan Feb Mär Apr Mai Jun Jul – Sep Okt – Dez
Verfahren der Haushaltsaufstellung im Bezirk
Fort-setzungs-tatbe-stände
Produkt-summen-mitteilung SenFinBezirk
BA-..Eck- .werte-beschluss
Unterset-zung aller HHtitel
BA- Beschl.
BVV- ..Lesung, Beschluss
Abgh- ..Lesung, Beschluss
AG Bürgerhaushalt Berlin Klaus Brake
Petra BrangschAnselm Weidner
Jan Feb Mär Apr Mai Jun Jul – Sep Okt – Dez
Veranstal-..
tungen ...Stadtteil ..+ themat. .Foren
Koordination der beteiligten Akteure
Partizipation während der Haushaltsaufstellung
Fort-setzungs-tatbe-stände
Produkt-summen-mitteilung SenFinBezirk
BA-..Eck- .werte-beschl.
Unterset-zung aller HHtitel
BA- Beschl.
BVV- ..Lesung, Beschluss
Abgh- ..Lesung, Beschluss
bezirkl. Bürger-kommis-sion
Präsen-.tation .BH in BVV
Evalua-tion/Ver-..fahrens-änderun-gen
öff. Rat-..schlag ...zum ..HHent-wurf
Kosten-.ermittl...für .Bürger-vorschl.
Aufberei-.tung + ..Auftakt .zum be-zirkl. BH
AG Bürgerhaushalt Berlin Klaus Brake
Petra BrangschAnselm Weidner
Bürgerhaushalt Berlin im Web
www.buergerhaushalt-berlin.de
AG Bürgerhaushalt Berlin Klaus Brake
Petra BrangschAnselm Weidner
BBH Berlin-Mitte: Klärungen
Welche Verbesserungsvorschläge haben Sie zu unserem Vorschlag eines Partizipationsverfahrens?
Ist es sinnvoll, in den Stadtteilen anzusetzen? Wiegt die höhere Bürgernähe die geringeren Möglichkeiten für Mittelumschichtungen auf?
Lässt sich der Nutzen eines BBH mit Hilfe von „Outcome-Indikatoren“ ermitteln? Kann auf diesem Weg eine Verknüpfung mit dem Monitoring einer nachhaltigen Kommunalentwicklung erreicht werden?
Welche nächsten Schritte sollten zur Vorbereitung eines BBH in Berlin-Mitte unternommen werden?
AG Bürgerhaushalt Berlin Klaus Brake
Petra BrangschAnselm Weidner
Frank Baumann (BÜRO BLAU - Beratung und Planung für Stadt und Landschaft)
Prof. Dr. Klaus Brake (BerlinStudie)
Dr. Petra Brangsch (Kommunalpolitisches Forum)
Lars Vogelsang (Agenda-Agentur Berlin)
Anselm Weidner (Journalist)
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
AG Bürgerhaushalt Berlin
c/o BÜRO BLAU, Horstweg 5, 14059 Berlin, Tel 030 - 30105464, [email protected], www.buergerhaushalt-berlin.de
