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Blickpunkt Niedersachsen Mitgliederzeitung der Deutschen Steuer Gewerkschaft, Landesverband Niedersachsen Oktober 2010 - Jahrgang 13 - Nr. 82 Veronika Deppe und Uschi Japtok beim Bundesseminar „Finanzverwaltung“ AKTUELL: OFD Pokal 2010 Mit einem Sieg über die Fußball- mannschaft des Finanzamtes Bad Bentheim hat sich am 06.10.2010 die Spielgemeinschaft Westerste- de/OL/GBp Oldenburg den Einzug um das Endspiel im OFD-Pokal erkämpft. Zuvor hatte die Mann- schaft des Finanzamtes Hannover- Nord über die Mannschaft des Finanzamtes Hannover-Land I einen Sieg errungen. Am 26.10.2010 wird der Pokal nunmehr im Spiel Hannover-Nord gegen Spielgemeinschaft Wester- stede/OL/GBp Oldenburg ausgetra- gen. Das Endspiel findet in Nordholz/Warpe statt, Anpfiff ist um 14.00 Uhr. Wir wünschen allen Spie- lern, aber auch den hoffentlich zahlreichen Zuschauern ein schö- nes und erfolgreiches Spiel. Der Entwurf des Gesetzes über die Versorgung der Beamten und Richter des Landes Niedersachsen (Niedersächsisches Beamtenver- sorgungsgesetz NBeamtVG) befin- det sich momentan in der Verbands- anhörung. Es wird davon ausgegangen, dass das Gesetz noch in diesem Jahr in Kraft treten könnte. Beamtenversorgung In der Zeit vom 27. - 29. September 2010 fand in Berlin ein Seminar mit dem Thema Finanzverwaltung/Risikomanagement statt. Die Bundes- DSTG hatte DSTG-Vertreter aus den Ländern zu diesem Seminar gebeten, um über die Fortentwicklung von Risikomanage- mentverfahren, über den Einsatz von Kernkennzahlen, aber auch über die ersten Erfahrungen mit einem Großfinanzamt, nämlich dem Finanzamt München, zu informieren und zu diskutieren. Außerdem konnten die Teilnehmerinnen aus Niedersachsen - die Kolleginnen Veronika Deppe und Uschi Japtok - den Kollegen Dieter Zens vom Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) begrüßen, der über die Aufgaben und die Struktur des BZSt sowie über die Zusammenarbeit des BZSt mit den Ländern berichtete. Zu Beginn des Seminars war jeder Teilnehmer/jede Teilnehmerin aufgefordert, über Projekte, Fortentwicklungen und Probleme aus dem jeweiligen Bundesland zu berichten. Es wurde deutlich, dass die Finanzverwaltungen aller Länder sich im Umbruch befinden. So ist im Land Bremen das Finanzamt für Außenprüfung gegründet worden, und das Land Baden-Württemberg pilotiert die Personalkosten- budgetierung. Aus Baden-Württemberg konnten wir auch erfahren, dass das Scannerverfahren inzwischen sehr stabil läuft. Allerdings ist man dort auch der Auffassung, dass die wirkliche Erleichterung erst durch das Modul „Claudia“ entsteht, das auch die Stammdaten der Steuererklärung erfasst. Viele Dinge, die aus anderen Bundesländern berichtet werden, sind allerdings auch den Vertreterinnen aus Niedersachsen bekannt. Man überlegt Einspareffekte, will Strukturen straffen. Der Einsatz von maschinellen Verfahren wie das Elektro- nische Reisekostenmanagement ist ebenfalls in anderen Ländern bekannt. In Rheinland-Pfalz wird unter dem Titel „Arbeit auf das Land bringen“ ein Verfahren praktiziert, das den Erhalt kleiner Landfinanzämter sichern soll. Und in jedem Bundesland wird die unzureichende Personalausstattung beklagt. Der Vertreter des Landes Rheinland-Pfalz konnte berichten, dass die Migration zu KONSENS sehr erfolgreich war. Drei Tage nach der Umstellung konnte der Dienstbetrieb bereits wieder aufgenommen werden. Allerdings waren die Voraussetzungen für eine übergangs- lose Umstellung schon dadurch geschaffen worden, dass so wenig Rückstände wie möglich vorhanden waren. Weitere Informationen finden Sie aktuell auch immer im Internet unter: . www.dstgnds.de

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Blickpunkt

Niedersachsen

Mitgliederzeitung der Deutschen Steuer Gewerkschaft, Landesverband Niedersachsen

Oktober 2010 - Jahrgang 13 - Nr. 82

Veronika Deppe und Uschi Japtok beimBundesseminar „Finanzverwaltung“

AKTUELL:

OFD Pokal 2010Mit einem Sieg über die Fußball-mannschaft des Finanzamtes BadBentheim hat sich am 06.10.2010die Spielgemeinschaft Westerste-de/OL/GBp Oldenburg den Einzugum das Endspiel im OFD-Pokalerkämpft. Zuvor hatte die Mann-schaft des Finanzamtes Hannover-Nord über die Mannschaft desFinanzamtes Hannover-Land Ieinen Sieg errungen.

Am 26.10.2010 wird der Pokalnunmehr im Spiel Hannover-Nordgegen Spielgemeinschaft Wester-stede/OL/GBp Oldenburg ausgetra-gen. Das Endspiel findet inNordholz/Warpe statt, Anpfiff ist um14.00 Uhr. Wir wünschen allen Spie-lern, aber auch den hoffentlichzahlreichen Zuschauern ein schö-nes und erfolgreiches Spiel.

Der Entwurf des Gesetzes über dieVersorgung der Beamten undRichter des Landes Niedersachsen(Niedersächsisches Beamtenver-sorgungsgesetz NBeamtVG) befin-det sich momentan in der Verbands-anhörung.

Es wird davon ausgegangen, dassdas Gesetz noch in diesem Jahr inKraft treten könnte.

Beamtenversorgung

In der Zeit vom 27. - 29. September 2010 fand in Berlin ein Seminar mitdem Thema Finanzverwaltung/Risikomanagement statt. Die Bundes-DSTG hatte DSTG-Vertreter aus den Ländern zu diesem Seminargebeten, um über die Fortentwicklung von Risikomanage-mentverfahren, über den Einsatz von Kernkennzahlen, aber auchüber die ersten Erfahrungen mit einem Großfinanzamt, nämlich demFinanzamt München, zu informieren und zu diskutieren. Außerdemkonnten die Teilnehmerinnen aus Niedersachsen - die KolleginnenVeronika Deppe und Uschi Japtok - den Kollegen Dieter Zens vomBundeszentralamt für Steuern (BZSt) begrüßen, der über dieAufgaben und die Struktur des BZSt sowie über die Zusammenarbeitdes BZSt mit den Ländern berichtete.

Zu Beginn des Seminars war jeder Teilnehmer/jede Teilnehmerinaufgefordert, über Projekte, Fortentwicklungen und Probleme ausdem jeweiligen Bundesland zu berichten. Es wurde deutlich, dass dieFinanzverwaltungen aller Länder sich im Umbruch befinden. So ist imLand Bremen das Finanzamt für Außenprüfung gegründet worden,und das Land Baden-Württemberg pilotiert die Personalkosten-budgetierung. Aus Baden-Württemberg konnten wir auch erfahren,dass das Scannerverfahren inzwischen sehr stabil läuft. Allerdings istman dort auch der Auffassung, dass die wirkliche Erleichterung erstdurch das Modul „Claudia“ entsteht, das auch die Stammdaten derSteuererklärung erfasst. Viele Dinge, die aus anderen Bundesländernberichtet werden, sind allerdings auch den Vertreterinnen ausNiedersachsen bekannt. Man überlegt Einspareffekte, will Strukturenstraffen. Der Einsatz von maschinellen Verfahren wie das Elektro-nische Reisekostenmanagement ist ebenfalls in anderen Ländernbekannt. In Rheinland-Pfalz wird unter dem Titel „Arbeit auf das Landbringen“ ein Verfahren praktiziert, das den Erhalt kleinerLandfinanzämter sichern soll. Und in jedem Bundesland wird dieunzureichende Personalausstattung beklagt.

Der Vertreter des Landes Rheinland-Pfalz konnte berichten, dass dieMigration zu KONSENS sehr erfolgreich war. Drei Tage nach derUmstellung konnte der Dienstbetrieb bereits wieder aufgenommenwerden. Allerdings waren die Voraussetzungen für eine übergangs-lose Umstellung schon dadurch geschaffen worden, dass so wenigRückstände wie möglich vorhanden waren.

Weitere Informationen findenSie aktuell auch immer im

Internet unter:

.www.dstgnds.de

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Blickpunkt Niedersachsen - 10/2010 - Seite 2

Impressum:Herausgeber: DSTG Landesverband Niedersachsen e.V.; Verantwortlich: Dr. Thorsten Eichenauer, Kurt-Schumacher-Str. 29, 30159 HannoverTelefon: 05 11/34 20 44, FAX: 05 11/3 88 39 02, e-mail: [email protected], Internet: www.dstgnds.deRedaktion, Layout und Anzeigenverwaltung: Uschi Japtok und Markus Plachta, Kurt-Schumacher-Str. 29, 30159 HannoverAuflage: 8.000 - Erscheinungsweise: zweimonatlich -Gezeichnete Beiträge stellen die Meinung des Verfassers dar, die mit der Meinung der DSTG und der Redaktion nicht übereinstimmen muss.Der Bezugspreis ist für Mitglieder durch den Mitgliedsbeitrag abgegolten.

Druck: Druckerei Hartmann, Weidendamm 18, 30167 Hannover

(C) 2010 - DSTG Niedersachsen - Alle Rechte vorbehalten

Aus dem Bund

Im weiteren Verlauf des Seminars wurde zum Thema Kernkennzahlen berichtet. Seit längerem war es dasBestreben, ein einheitliches Controlling für alle Bundesländer zu entwickeln. Aus der damaligenArbeitsgruppe ist der Einsatz von Kernkennzahlen entwickelt worden, an dem nunmehr alle Bundesländerbeteiligt sein werden.

Kernkennzahlen werden erhoben, um den Vergleich der Bundesländer in Bezug auf die Qualität undLeistungsfähigkeit der Arbeit untereinander zu ermöglichen. Dabei orientiert man sich an vier Zielfeldern, indenen diese Kennzahlen erhoben werden:

1. Auftragserfüllung: Indikatoren sind Menge und Qualität, in der die Leistungerbracht wird

2. Kundenzufriedenheit: Hier wird die Qualität der Dienstleistung anhand vonKundenbefragungen überprüft

3. Mitarbeiterzufriedenheit: Ind ika to ren s ind Beschäf t ig tenbef ragungen und d ieKrankheitsquote

4. Wirtschaftlichkeit: Konzentration auf Kostenberechnungen im Sachkosten- undPersonalkostenbereich

Die Analysen und Feststellungen zu den Daten aus dem Vergleich von Kernkennzahlen sind alsAngebot an die Länder gerichtet. Jedem Bundesland wird hier die Möglichkeit geboten, sich zu orientieren,um ggf. eigene Steuerungsprozesse zu hinterfragen und zu optimieren. Es sollen geeignete Partnerländerfür Problemlösungen und für Erfahrungsaustausche aufgezeigt werden. Dabei geht es nicht darum, nachgut oder schlecht zu urteilen, sondern einzig und allein eigene Stärken und Schwächen zu erkennen. Esbleibt hier abzuwarten, welche Erkenntnisse die Arbeitsgruppe gewinnen konnte. In Niedersachsen ist einsolches Verfahren bisher noch nicht im Einsatz.

Anders ist es im Bereich des Risikomanagementverfahrens. Seit Beginn des Jahres erfolgt hier derflächendeckende Einsatz im Bereich der Arbeitnehmerveranlagung. Zur Zeit wird das Risiko-managementverfahren 2.0 für den Alphabereich (d.h. für natürliche Personen mit Gewinneinkünften, sowieUmsatz- und Gewerbesteuer) entwickelt. Während imArbeitnehmerbereich der Risikofilter den Bearbeiternnicht bekannt ist, wird im Alphabereich der Bearbeiter einen gewissen Einfluss auf die Auswahl derauszusteuernden Fälle haben. Hier ist geplant, das sog. Bauchgefühl eines Bearbeiters zu nutzen wie es jaauch bereits im Projekt Finanzamt 2003 in einigen Finanzämtern getestet worden ist. Ist der Steuerfall nachdem Bauchgefühl des Bearbeiters unauffällig, wird der Bearbeiter diesen ggf. in den nächsten fünf Jahrennicht sehen. Das Verfahren ist seit April 2010 in Nordrhein-Westfalen im Einsatz und dort pilotiert.Angesprochen auf die sich häufenden Hinweise, teilte der Referent mit, dass durch sich überschneidendeRisikoregeln vermehrt Hinweise auftauchen könnten. Wichtig sei auf jeden Fall, die Vorjahresdaten zuspeichern, da durch Nichtspeicherung ebenfalls Hinweise entstehen.

Die Ausführungen des Kollegen vom BZSt waren ebenfalls sehr interessant. Vielen war nicht bekannt,welcheAufgaben dem BZSt übertragen worden sind und wo überhaupt der Unterschied zwischen BZSt undBMF zu sehen ist. So sind dem BZSt beispielsweise die Aufgaben Umsatzsteuerbetrugsbekämpfung,Umsatzsteuerkontrollverfahren und Umsatzsteuervergütung und Inlandsportal zugeordnet. Beim BZSt istdie Entwicklung der Wirtschafts-Identifikationsnummer angesiedelt, daneben führt es die Fachaufsicht überdie Bereiche Familienleistungsausgleich, Minijobs, Altersvermögensgesetz und Rentenbezugs-mitteilungsverfahren. Seit 01.07.2010 ist das BZSt zuständig für die Versicherungs- und Feuerschutzsteuer,demnächst erfolgt die Zuständigkeit für das Steuerabzugsverfahren gem. § 50 a EStG für beschränktSteuerpflichtige sowie nachgelagerte Veranlagungsverfahren nach § 50 Abs. 2 Satz 2 Nr. 5 EStG. DieInformationszentrale steuerliche Auslandsbeziehungen des BZSt ist den Kolleginnen und Kollegen desFinanzamtes Hannover-Nord aus dem Arbeitsbereich ZEBU (Besteuerung britischer und nordirischerUnternehmer) bestens bekannt, ebenso das ThemaAuskunftsaustausch mit den EU-Mitgliedstaaten.

Fortsetzung auf Seite 4

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Der Landesvorsitzende - Angemerkt...

Blickpunkt Niedersachsen - 10/2010 - Seite 3

Liebe Kolleginnenund Kollegen,

die Bundeskanzlerin AngelaMerkel und die Bundesarbeits-ministerin Ursula von der Leyensprachen sich vor einigen Wochenfür deutliche Lohnerhöhungen inder kommenden Gehaltsrundeaus. Diese Forderung, die von unsselbstverständlich nachdrücklichunterstützt wird, macht sich nunsogar BundeswirtschaftsministerRainer Brüderle zu eigen. Werderartige Forderungen aufstellt,sollte allerdings mit gutem Beispielim eigenen Wirkungskreis voran-gehen. Die Bundesregierungschlug jedoch genau den umge-kehrten Weg ein: Sie ändertebereits beschlossene Gesetze, umdie Bundesbesoldung nicht wievorgesehen ansteigen zu lassen.Durch dieses Verhalten wirdpermanent Vertrauen in die Politikverspielt. Wer von Dritten hier vonden Unternehmern eine bessereBezahlung der Beschäftigteneinfordert, wird unglaubwürdig,praktiziert er als erstes bei deneigenen Mitarbeiterinnen undMitarbeitern das Gegenteil.

Der Frust in unserer Bevölkerungwächst und wächst. Die Hoffnungder Wählerinnen und Wähler,durch verändertes Wahlverhaltenkorrigierend eingreifen zu können,hat sich zerschlagen. Der Frustsucht sich Ventile, noch sind eskleine. In Baden-Württembergeskaliert der Streit um den Neubaudes Hauptbahnhofes mit demBeginn der Bauarbeiten, nachdemjahrelange Verfahren der Planungohne größere Störungen voraus-gegangen waren. Die zurzeitRegierenden sind über dieDemonstrationen empört, dieOpposition zeigt Verständnis. DieSPD des Landes Baden-Württem-berg als Oppositionspartei hat demProjekt zwar zugestimmt, HerrGabriel setzt sich jedoch an dieSpitze der Gegenbewegung. DieSPD verhält sich inkonsequent undwird ebenfalls unglaubwürdig. DiePolitikerinnen und Politiker solltenerkennen, dass in Stuttgart nichtnur Gegner des Bahnhofabrissesund Berufsdemonstranten aktivsind, sondern sich viele Menschenanschließen, die ihrer großen

Unzufriedenheit mit der PolitikAusdruck verleihen.

Völlig verloren gegangen sind inder Politik lang- oder auch nurmittelfristige Konzepte, sie habender Flickschusterei Platz gemacht.Seit den Tagen von rot-grün imBund wird dies freundlich mitNachbesserung von Gesetzenumschrieben. Wichtig erscheint derPolitik nur noch, etwas Neues zuschaffen. Eine Bildungsreform jagtdie nächste, Steuergesetze werdensehenden Auges mit dem Makelder Verfassungswidrigkeit (Kilo-meterpauschale) durchgepeitscht.Die Damen und Herren Abgeord-

neten vergessen nur, dass Gesetzeihr Ende nicht auf beschriebenemPapier finden, sondern vonMenschen, den Bürgerinnen undBürgern dieses Landes, von denWählerinnen und Wählern ange-wendet und ertragen werdenmüssen. Leidtragende sind nichtdie Verursacher dieser Gesetze,sondern in erster Linie deröffentliche Dienst und die Bürgerin-nen und Bürger. Wer erlebt, inwelcher Schnelligkeit einer Schul-reform die nächste folgt, denwundern die Pisa-Ergebnissenicht. Verfolgt man die Steuer-gesetzgebung -

- , überraschen diezahlreichen Vorläufigkeitsver-merke auf den Steuerbescheidennicht.

oder verfolgtnicht vielmehr die Steuergesetz-gebung uns?

Bei meinen Besuchen in denFinanzämtern höre ich zunehmendden Wunsch: Lasst uns doch bitteeinmal ein Jahr ohne Reform inRuhe arbeiten. Veränderungensind nur dann sinnvoll, wenn mandie Menschen mitnehmen kann.Die Masse der Menschen kannständige Veränderungen nichtverkraften. Die erschreckendeZunahme psychischer Erkrankun-gen ist auch die Folge ständigerVeränderungen. Die Menschensträuben sich nicht gegen denWandel, nicht gegen Verbesserun-gen, aber gegen Veränderungenum der Veränderung willen. DieseHandlungsweise der Politik baut inunserer Bevölkerung einen enor-men Frust auf, der sich jetzt inStuttgart mit entlädt.

Diese Situation ist mit umgekehrtenVorzeichen vergleichbar mit dervon 1968. In den ersten 20 Jahrender Bundesrepublik war einReformstau entstanden. Es warennach Meinung vieler MenschenVeränderungen überfällig. Es kamzu erheblichen, teilweise gewalt-tätigen Auseinandersetzungen, umeinen Wandel anzuschieben.Heute ist das Gegenteil das Ziel:Man fordert das Ende von Verän-derungen, deren Sinnhaftigkeit sichdem Bürger entzieht. Die Stutt-garter Ereignisse sollten dieParteien zum Nachdenken veran-lassen, ob ein Weniger an Verän-derungen nicht ein Mehr anLebensqualität bedeutet.

Ich habe als Kind oft die Wortegehört, „erst denken, dann reden“.Die FDP forderte nach der Bundes-tagswahl vehement eine Absen-kung der Mehrwertsteuer. Heuteüberlegen die Politiker dieser Parteieine Rückgängigmachung derBegünstigung. Der Begriff derRechtssicherheit, des Vertrauens-schutzes scheint für viele einFremdwort zu sein.

FDP-Chef Westerwelle hielt nachder ersten Kabinettssitzung, die erin Vertretung der Bundeskanzlerinleitete, eine Pressekonferenz ab. Inderen Verlauf äußerte er sichweitschweifig zu dem Gefühl, aufdem Stuhl der Bundeskanzleringesessen zu haben. Ein vergleich-barer Auftritt einer Beamtin oder

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eines Beamten, der / dem ein höherwertiger Dienstposten zur Einarbeitung übertragen worden war, hätte zurFeststellung der Nichtbewährung geführt.

Zur Verhinderung des Bankenzusammenbruchs spannte die Bundesregierung zu Recht einen großenRettungsschirm auf. Sie vergaß allerdings für das Management Gehaltsobergrenzen festzulegen, obwohl nur durchSteuergelder der Arbeitsplatz dieser Banker gerettet wurde. Nun soll einmal wieder „nachgebessert“ werden, dieSchranken für die Vorstände sollen auf das mittlere Management ausgeweitet werden. Dieser Versuch steht auftönernen rechtlichen Füßen.

Mein Rat an die Politik: Erst alles gründlich durchdenken, dann reden und handeln. Weniger neue Regelungendurchdacht und von Dauer werden dazu beitragen, den Frust über die Politik abzubauen.

Es grüßt Sie sehr herzlichIhr

Der Landesvorsitzende - Angemerkt...

Aus dem Bund

Darüber hinaus gibt es dieZuständigkeiten für ELSTERLOHN II, etc. Die Teilneh-merinnen und Teilnehmer desSeminars haben einige Infor-mationen gewinnen können.

Die Teilnehmerinnen aus Nie-dersachsen waren insbe-sondere auch interessiert anden Erfahrungen, die mit einemGroßfinanzamt gemacht wor-den sind. Unter dem Titel „NeueWege in der Finanzamtsorga-nisation“ berichtete ein Kollegevom Bayrischen Landesamt fürSteuern. Das Finanzamt Mün-chen ist mit seinen ca. 3.200Stellen das größte Finanzamt inder Bundesrepublik. Es istentstanden aus 5 Veranla-gungsfinanzämtern in Mün-chen, einem Zentralfinanzamtund dem Finanzamt Münchenfür Körperschaften. Über dasStadtgebiet in München verteiltgibt es 12 Dienststellen.

Bearbeitungsstellen für Arbeit-nehmerveranlagungen undFinanzkassen sind ausgelagertin ländliche Gebiete. Anlass fürdie Umorganisation war dieTatsache, dass auf die Dynamikdes Wirtschaftsraumes Mün-chen nicht ausreichend schnellund flexibel reagiert werdenkonnte, insbesondere imBereich der Betriebsprüfung.

Grundlegende Erfahrung mitdem Großfinanzamt warenal lerdings noch nicht zuerfahren. Die Gründung erfolgtenach ca. 2-jähriger Vorlauf-phase am 01.08.2009.

Tatsächlich - so hatten wir denEindruck - hat sich nichtsverändert und schon gar nichtsverbessert. Bisher sind wederdie Rahmenbedingungen für dieIuK, noch die Unterbringungs-situation dieser „Mammut-behörde“ und seiner Beschäftig-ten geklärt. Die Hausspitze hatsich zwangsweise umstruktu-rieren müssen. DerAmtsleiter

(A 16 + Z BBesO) wird durcheine Stabstelle unterstützt. Dieunterschiedlichsten Säulen desAmtes werden von den bis-herigen Vorstehern geleitet.Einige Zusammenlegungenhaben stattgefunden. Die Zu-sammenlegung der Betriebs-prüfungsstellen ist scheinbar dieeinzige wirkliche Veränderung.

Die Teilnehmer/innen konntenam 29.09.2010 auf dre iinformative Tage zurückblickenund waren sich einig: Die dortgewonnenen Erkenntnisse las-sen sich gut für die Arbeit imeigenen Land verwenden.

Fortsetzung von Seite 2

Die Seminarteilnehmer in Berlin mit den Kolleginnen aus Niedersachsen - VeronikaDeppe (ganz rechts) und Uschi Japtok (2. von rechts)

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Aus dem Landesvorstand

Politische Gespräche

Die niedersächsische Landes-regierung hat am Dienstag, den07. September 2010 den Haus-haltsplan für 2011 in denLandtag in Hannover einge-bracht.

Die Landesregierung werde ihr"wichtigstes politisches Ziel,einen Haushalt ohne neueSchulden, spätestens 2020erreichen", sagte Finanzmi-nister Hartmut Möllring imRahmen der ersten Beratungdes Etats mit einem Volumenvon 24,7 Milliarden Euro.

Bereits im Vorfeld der Haus-haltsdebatten hatte die DSTGalle im NiedersächsischenLandtag vertretenen Fraktionenum Gesprächstermine gebeten.Es ist uns wichtig, vor Ab-schluss der Haushaltsdebattedie Situation der Steuerver-waltung und ihrer Beschäftigtendarzustellen.

Bis zum Redaktionsschlussdieser Ausgabe fanden Ge-spräche mit der FDP-Fraktionam 20.9.2010, mit der Fraktion„Die Linke“ am 21.09.2010 undmit Bündnis 90/Die Grünen am22.09.2010 statt. Die weiterenGespräche sind im Laufe desMonats Oktober geplant.

Wichtigstes Thema aller Ge-spräche war die beschlosseneEinsparauflage für die Steuer-verwaltung in Höhe von 300Stellen bzw. Stellenadäquaten.

Inzwischen liegen die Zahlenzur Situation der Steuerverwal-tung nach Personalbedarfs-berechnung im Entwurf vor.Hiernach ist der Bedarf gestie-gen, das vorhandene Personalaber gegenüber dem vorherge-henden Jahr noch einmal umdas Doppelte reduziert.

Wie glaubt die Politik, dieAufgaben mit dem bestehen-

den Personal annähernd geset-zeskonform erledigen zu kön-nen?

Eine weitere Reduzie-rung desPersonalbestandes ist nichtvorstellbar, zumal die Stich-worte CD-Kauf, KONSENS,Rentenbezugsmitteilungen,ELSTAM, ... nicht weniger,sondern erheblich mehr Arbeitversprechen. Wir fragen unsauch, wie ein schuldenfreierHaushalt bis zum Jahre 2020erreicht werden kann, wenn derPersonalbestand der Ein-nahmeverwaltung des Landesständig reduziert wird.Nachdem der Einstellungstoppzu Beginn des Jahres 2010aufgehoben worden ist, erfolg-ten Einstellungen von Tarifbe-schäftigten im geringem Um-fang. Weitere Einstellungenwaren nicht möglich, da dasentsprechende Budget aufge-braucht worden war.

Wir fragten alle Politiker, ob esgewünscht sei, dass steuerlichgut ausgebildete Kolleginnenund Kollegen der Laufbahn-gruppe 1, 2. Einstiegsamt(bisheriger mittlerer Dienst)Telefondienst, Botendienst,Scannertätigkeiten o.ä. Auf-gaben übernehmen. Bisherkonnten für diese Aufgabentarifbeschäftigte Kolleginnenund Kollegen ohne steuerlicheVorbildung gewonnen werden.

Natürlich teilen gerade diePolitiker der Opposition unsereEinschätzung, dass in derEinnahmeverwaltung nicht ge-spart werden dürfte. Aberdennoch, eine Reduzierung desPersonals wirkt sich sofort aufden Haushalt aus. Die Möglich-keit, mit mehr Personal diebestehenden Steuergesetzeauszuschöpfen, wird diskutiert,ist aber für eine sofortige Haus-haltssanierung zu schwerfällig.

Die Steuerverwaltung hat sichzur Bürgerfreundlichkeit be-kannt und kontinuierlich Info-theken in den Finanzämtererrichtet. Aber auch eine prakt-izierte Bürgerfreundlichkeitbraucht Personal. In fast allenFinanzämtern sind Beschäftigtedes mittleren Dienstes in diesemBereich eingesetzt. Weil dasSteuerrecht sich ständig ver-kompliziert, steigt die Arbeits-belastung in den Auskunfts-bereichen immens. Viele Kol-leginnen und Kollegen haltendieser Belastung nicht bisUltimo stand, so dass gerade imBereich des mittleren Dienstesoftmals die Frage nach einerAltersteilzeit gestellt wird.Gemeint ist hier allerdings dieAltersteilzeit im Blockmodell,denn diesen Personen ist eswichtig, so früh wie möglich denberuflichenAlltag zu verlassen.

Wir haben auch hier die Politiker

Vertreter der DSTG beim Gespräch in der FDP Landtagsfraktion

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Blickpunkt Niedersachsen - 10/2010 - Seite 6

gebeten, sich dafür einzu-setzen, dass die Altersteilzeit imBlockmodell wieder eingeführtwird - auch für die Steuerver-waltung. Hans-Jürgen Klein,Bündnis 90/Die Grünen gab an,dass er sich als Haushälterschon wünschte, dass jeder Be-schäftigte in der öffentlichenVerwaltung und freien Wirt-schaft bis 67 arbeiten solle.Allerdings müssten dann auchd ie Rahmenbed ingungenhierfür bereitet werden. DieErkenntnisse aus Untersu-chungen zum demografischenWandel wären hier zu berück-sichtigen.

Aus dem Landesvorstand

Aus dem Landesvorstand

Vertreter der DSTG beim Gespräch in der Landtagsfraktion von Bündnis 90 / DieGrünen

Die Forderung nach höheren Einstellungszahlen für Anwärterinnen und Anwärter in allen Laufbahnen ist,wie auch in den vergangenen Jahren, ebenfalls allen politischen Parteien vorgetragen worden. Die jetzigenEinstellungen werden die Altersabgänge der folgenden Jahre nicht auffangen können, so dass die Außen-dienste der Finanzämter in den kommenden Jahren nicht so aufgestockt werden können, wie es eigentlichzu wünschen wäre. Eine Reduzierung des Personals im Innendienst ist jedoch nicht zu verkraften. ImBereich des LBV (Landesweite Bezüge- und Versorgungsstelle) ist in den zurückliegenden Jahren einimmenser Stellenabbau durchgeführt worden, eine weitere Reduzierung wäre unverantwortlich. Und dasPersonalfehl durch Beschäftigte aus den Kraftfahrzeugsteuerstellen auszugleichen, wenn diese Aufgabeim Jahre 2014 endgültig auf den Bund übergeht, wird ebenfalls keine Lösung sein, denn bis zu diesemZeitpunkt erreichen viele der dortigen Beschäftigten dieAltersgrenze.

Am Ende der Gespräche sprach der DSTG-Landesvorsitzende die Höhe der Einmalzahlung für Kinder an.Bisher wird für das erste und zweite Kind ein Betrag in Höhe von 120,- Euro gezahlt, ab dem dritten Kinderhöht sich dieser Betrag auf 400,- Euro. Die Unterscheidung ist nicht sachgerecht. Selbst das LandSchleswig-Holstein, das zu den ärmsten Ländern zählt, zahlt seinen Beschäftigten 400,- Euro ab demersten Kind. Die Vertreter der DSTG erbaten hier eine weitere Prüfung. Wir wiesen außerdem noch einmaldeutlich darauf hin, dass unsere Kolleginnen und Kollegen die Streichung der Sonderzuwendung durch diePolitik nicht vergessen hätten. Diese Maßnahme hat viele Beschäftigten schwer getroffen, zumal auchungefähr die Hälfte sich in den BesoldunggruppenA6 -A9 BBesO befindet.

Unsere Begehren angesichts der gravierenden Beförderungswartezeiten, einige Stellenhebungen für 2010im Haushalt vorzusehen, wurde in den bisherigen Gesprächen nur von der Fraktion „Die Linke“ nichtabschlägig beschieden. Die Haushaltslage gäbe dieses nicht her, hieß es.

Arbeitstreffen der Vorsitzenden in der NORDKOOPVertreter der norddeutschen Landesverbände der DSTG kamen am30. September in Hamburg zu ihrem traditionellen Treffenzusammen. Ein wichtiger Tagesordnungspunkt war die Aus- undFortbildung der Anwärterinnen und Anwärter. Hamburg beabsichtigt,die Führung unter den kleinen Küstenländern einzunehmen.Hiergegen bestanden aus der Sicht Mecklenburg-Vorpommernserhebliche Vorbehalte. Wir beschäftigten uns ferner mit derProblematik gewerkschaftlicher Seminare. Auf großes Befremdenstieß die Entscheidung des dbb, die Förderung gewerkschaftseigenerSeminare durch die dbb Akademie zugunsten fremder Nutzer zu reduzieren. Steigende Abführungen anden dbb und sinkende Leistungen lassen sich unseren Mitgliedern nicht vermitteln, zumal die DSTGLandesverbände offensichtlich die einzigen Beitragsehrlichen sind. Ein weiteres gewerkschaftsinternesThema war die nächste Bundeshauptvorstandssitzung.

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Blickpunkt Niedersachsen - 10/2010 - Seite 7

Aus dem Landesvorstand

Wie bereits im letzten Jahr wurden auch in diesem Jahr Bezirkstagungen der DSTG durchgeführt.

Die Vorsitzenden der DSTG-Ortsverbände aus den einzelnen Regionen trafen jeweils zusammen, umdetaillierte Informationen zu der Arbeit des (geschäftsführenden) Landesvorstandes der DSTGNiedersachsen zu erhalten und die anfallenden Probleme für das kommende Jahr zu diskutieren undLösungen zu erörtern.

In seinem Bericht zur Lage wies der Landesvorsitzende, Dr. Thorsten Eichenauer, auf die Erfolge der DSTGim vergangenen Zeitraum hin.

Hier ist zunächst darauf hinzuweisen, dass im März 2010 eine Gehaltssteigerung von 1,2 % auf allen Lohn-und Gehaltskonten zu verzeichnen war. Insbesondere haben die Anfang des Jahres 2009 durchgeführtenDemonstrationen mit einer Teilnahme von mehr als 10.000 Kolleginnen und Kollegen wesentlich zu diesemErfolg beigetragen. Herzlichen Dank noch einmal an alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer.Ein großer Erfolg unseres Landesverbandes ist der Beschluss der Landesregierung vomAugust 2010, nachdem der im Januar 2010 vom Kabinett erteilte Restrukturierungsprüfauftrag nicht weiter verfolgt wird. DieDSTG hatte auf allen Ebenen hierzu wiederholt Gespräche geführt. Es ist uns gelungen, den im Landtagvertretenen Politikern zu verdeutlichen, dass unsere Verwaltung bereits äußerst effizient arbeitet und durcheine Umstrukturierung oderAuflösung der Mittelbehörde keinerlei Einsparungen zu erwarten sind.

Geblieben ist die bereits im Januar 2010 angekündigte Einsparauflage von 300 Stellen bzw.Stellenadäquaten in den nächsten 5 Jahren. Die Stelleneinsparungen werden nicht allein durch dieAltersabgänge zu erbringen sein. Bereits 2011 sind daher die Einstellungszahlen im Anwärterbereichgekürzt worden. Allerdings hat auch bis heute niemand glaubhaft darlegen können, dass die Arbeit in derSteuerverwaltung zukünftig weniger werden wird. Zusätzliche Aufgaben wie Rentenbezugsmitteilungenund ELSTAM werden höchstens den Einsatz von mehr Personal notwendig machen.

Die grundsätzlichen Themen für die anstehenden Gespräche mit den politischen Parteien sind deutlich.Wer Steuern einnehmen will, muss in die Zukunft investieren. Wer CD´s kauft und Steuerfahnder einsetzenwill, muss den Personalbestand in den Finanzämtern verstärken. Sonst ist die Abgabe von Kolleginnen undKollegen an die Fahndung zukünftig nicht mehr machbar. Unsere Forderung ist deshalb natürlich: KeinStellenbau, Einstellung vonAnwärtern in ausreichendem Umfang, Einstellung von Tarifbeschäftigten.

Thorsten Eichenauer ging weiterhin auf die Umstrukturierung der OFD Niedersachsen ein. Das bisherigeNLBV (jetzt LBV) wurde bereits als vierte Säule in die OFD aufgenommen. Es ist geplant, dassFortbildungsveranstaltungen für die Bereiche LBV und Bau soweit möglich in der Steuerakademiedurchgeführt werden. Die Steuerakademie wird sich somit zu einer Finanzakademie weiter entwickeln.

In den letzten Monaten sind in der DSTG Niedersachsen verschiedeneArbeitsgruppen tätig geworden. Eineder Arbeitsgruppen beschäftigt sich mit der grundsätzlichen Situation der Finanzämter, eine andere mitSatzungsfragen und der Modernisierung der Satzung, eine weitere mit dem Beitragsgefüge. Inzwischenmuss die DSTG Niedersachsen ca. 63 % ihrer Beiträge an die Dachverbände, DSTG-Bund und NBBabführen.

DSTG Niedersachsen führt Bezirkstagungen durch

Außerdem informierte Thorsten Eichenauer die an-wesenden Ortsverbandsvorsitzenden, dass inKürze mit einem neuen Gesetz zum Versor-gungsrecht zu rechnen sei. Einige Eckpunkte desGesetzes wurden von ihm vorgetragen. So istdamit zu rechnen, dass ggf. der Eintritt in denRuhestand zwischen 60 und 70 Jahren stattfindenkann. Allerdings könnte die Begrenzung desVersorgungsabschlages auf 10.8 % wegfallen, sodass die Abschläge einen Eintritt in den Ruhestandmit 60 Jahren nicht mehr zulassen. Die AnhebungderAltersgrenze entsprechend den Bestimmungenim Rentenrecht. Sie ist ebenfalls Bestandteil desEntwurfes. Eine Altersteilzeit, jedoch lediglich im

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Aus dem Landesvorstand

Vereidigung der neu eingestellten Steuer- und Finanzanwärter/-innen

Aus dem Bezirkspersonalrat

Die 363 eingestellten Steuer-anwärter/innen und Finanzan-wärter/innen wurden kurz nachihrem Start in der Finanzver-waltung vereidigt.

In diesem Jahr, erstmals nachder Gründung der Steuer-akademie, gab es eine Pre-miere. Denn die 363 Anwärter/-innen wurden nicht wie bisherzusammen im Kursaal derDeutschen Rentenversicher-ung in Bad Eilsen vereidigt,sondern aufgrund der hohenEinstellungszahlen getrennt inzwei Veranstaltungen.

Angefangen hat die Lauf-bahngruppe 2,1. Einstiegsamt(gehobener Dienst).

Zum ersten Mal fand dieVereidigung im Brückentorsaalin Rinteln statt. Für die 201Finanzanwärter/-innen war esam 05.08.2010 soweit.

Nach der Begrüßung durch den

Leitenden RegierungsdirektorJoachim Binczik (Leiter derSteuerakademie) wurden dieAnwärter/-innen in der feier-lichen Zeremonie von Finanz-minister Möllring höchst per-sönlich vereidigt.

Rinteln`s Bürgermeister über-brachte Grußworte und wiesdie neuen Anwärter/-innengleich auf viele Aktivitätsmög-lichkeiten in seiner Stadt Rintelnhin.

Im Anschluss daran gab eseinen kleinen Sektempfang imVorraum des Brückentorsaals inRinteln.

Am 09.08.2010 war dann dieLaufbahngruppe 1, 2. Ein-stiegsamt (mittlerer Dienst) ander Reihe.

Wie gewohnt, wurde diediesjährige Vereidigung imKursaal der Deutschen Renten-versicherung durchgeführt. Hier

begrüßte der Regierungsdi-rektor Christian Mühlmeier(Fachbereichsleiter Steueraka-demie Niedersachsen) dieAnwärter/-innen und ihreGäste.

Die 168 Steueranwärter/-innenwurden, wie schon der geho-bene Dienst, von Finanzminis-ter Möllring vereidigt. Auch derBürgermeister aus Bad Eilsenbegrüßte seine, auch wenn nurvon kurzer Dauer, neuen Ein-wohner. Nach der Veranstaltungwurde im Essenssaal der Steu-erakademie Bad Eilsen derNachmittag mit Sektempfangund Häppchen beendet.

Ein Lob auch an die Anwärter/-innen der höheren Jahrgänge.Bei beiden Veranstaltungenhaben sie bei der Verpflegungtatkräftig mitgeholfen.

Annika SklenakJAV im BPR (Steuer)

Teilzeitmodell, ist ebenfalls beabsichtigt. Übereinstimmend waren alle der Meinung, dass die Fortführungdes bisherigen Blockmodells anzustreben ist. Im Blockmodell wird die Arbeit in der ersten Phase in Vollzeitgetätigt, in der darauf folgenden Freistellungsphase sind die Kolleginnen und Kollegen vom Dienstfreigestellt, da sie dieArbeitszeit bereits im Vorhinein erbracht haben.

Einen größeren Umfang nahm auch die Diskussion um den demografischen Wandel ein. Es stellt sich invielenArbeitsbereichen die Frage, wie die lebensälteren Kolleginnen und Kollegen noch zu motivieren sind.Sicher können diese vieles aus ihrer Erfahrung der etlichen Berufsjahre bewerkstelligen; allein der rasanteWandel - mehrArbeit, neue Technik - hat seine nicht zu unterschätzenden Tücken.

Wie strukturieren wir demnächst unsereArbeit, damit wir der Situation gerecht werden? Diese Frage wird innächster Zeit immer häufiger auf uns zukommen, und wir werden sie zu lösen haben. Instrumente wie dasBetriebliche Eingliederungsmanagement und das Mitarbeiter-Vorgesetzen-Gespräch sind ein guterAnfangfür ein verändertes Miteinander.

Thorsten Eichenauer wies in dem Kreis noch darauf hin, dass der Rechtsschutz der DSTG immer größereBedeutung erlangt. Bekannt ist, dass die Frage der Alimentation inzwischen in Karlsruhe anhängig ist,nachdem das Verwaltungsgericht Braunschweig dem Begehren des NBB stattgegeben hatte. DieEntscheidung aus Karlsruhe steht aber noch aus. Inzwischen führt der NBB auch einen Musterprozess zurAuflösung der Versorgungsrücklage. Es wird somit gerichtlich geklärt werden, ob die Vorgehensweise derLandesregierung rechtens war, als sie beschlossen hat, die zur Finanzierung von Versorgeaufwendungenzweckgebundenen Mittel nicht 2018, sondern bereits sofort einzusetzen.

Nach zwei Tagen intensiverArbeit beendete der Landesvorsitzende die jeweilige Bezirkstagung.

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Blickpunkt Niedersachsen - 10/2010 - Seite 9

Ausblick auf die Tarifverhandlungen für die Landesbeschäftigten 2011

Aus dem Tarifbereich

Bereits weit im Vorfeld der anstehenden Tarifverhandlungen für die Landesbeschäftigten, die Anfang 2011beginnen, versucht der Vorsitzende der TdL, unser Finanzminister Herr Möllring, die Tarifpartnereinzuschüchtern. Es folgt nun einAuszug einer Meldung derAgentur Reuters (Berlin) vom 03.08.2010:

Des Weiteren ist bekannt geworden, dass die TdL die sogenannte Schlichtungsvereinbarung gekündigthat. Das bedeutet, wenn nach der 3. Verhandlungsrunde keine Einigung erzielt werden kann, werden dieDSTG-Mitglieder aufgefordert werden, über Streiks abzustimmen (Urabstimmung).

Allein hieraus ist schon heute die Strategie der TdL erkennbar. Wir werden uns alle auf hart zu führendeTarifverhandlungen einstellen müssen. Möglicherweise werden Aktionen, Streiks und Demonstrationennotwendig sein, um dem Tarifpartner TdL zu zeigen, dass wir für unsere berechtigten Forderungen eintretenund die Verhandlungsstrategie der TdLnicht kampf- und wortlos hinnehmen werden.

Die dbb tarifunion wird für die anstehenden Tarifverhandlungen ihre Forderungsfindung wieder gemeinsammit den DGB-Gewerkschaften (u.a. ver.di) zu Beginn des Monats Dezember 2010 erarbeiten. DieForderung nach einer linearen Gehaltserhöhung wird - wie auch 2009 schon geschehen - für alleBeschäftigten (Tarifbeschäftigte, aktive Beamte und Versorgungsempfänger) gleichermaßen unter Bünde-lung der gewerkschaftlichen Kräfte (dbb und DGB-Gewerkschaften) erhoben, gemeinsam verhandelt undgegebenenfalls mit gemeinsamenAktionen begleitet.

Der finanzielle Verhandlungsspielraum soll - nach den Aussagen von Herrn Möllring - auf maximal 1 %Gehaltserhöhung festgelegt sein. Nur soviel schon heute an dieAdresse der TdL:

Tarifverhandlungen werden nicht nach Gutsherrenart geführt, sondern ausschließlich nach dem Prinzip der

Sollte der Tarifabschluss 2011 über dem Volumen von 1 % liegen, werden wir einer Nachteilsauslegung zuLasten der Beamten eine deutlicheAbsage erteilen.

Die Kolleginnen und Kollegen im Landesdienst werden es nicht zulassen, dass die unterschiedlichenStatusgruppen (Tarifbeschäftigte und Beamte) gegeneinander ausgespielt werden.

Die Tarifbeschäftigten der Länder müssen in den kommenden Jahren mit stagnierenden Einkommenrechnen.

Angesichts wachsender staatlicher Schulden forderte der niedersächsische Finanzminister HartmutMöllring die Gewerkschaften am Montag in Hannover zur Mäßigung auf. "Wir müssen dieAusgabensteigerungen auf höchstens ein Prozent begrenzen", sagte Möllring. Er ist auch Vorsitzender derTarifgemeinschaft der Länder (TdL), die im Januar 2011 Tarifverhandlungen mit den Gewerkschaften für dieLandesangestellten beginnt.

"Knapp die Hälfte unserer Ausgaben sind Personalkosten", sagte Möllring.

Bishergingen die Haushaltsplaner von zwei Prozent aus.

kündigte Möllring an.(Zitatende Reuters)

Auf ihrer Haushaltsklausur hatdie niedersächsische Landesregierung deshalb beschlossen, auch bei den Tarifsteigerungen für dieLandesbeschäftigten in den Jahren 2012 bis 2014 von nur noch je einem Prozent auszugehen.

"Eine höhere Tarifsteigerung mache ich nicht mit", "Was nicht zu verantworten ist,werde ich nicht unterschreiben."

“ Verhandlungen unter Tarifpartnern“.

Reiner Küchler,Tarifvertreter

Geschäftsführender Vorstand

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Blickpunkt Niedersachsen - 10/2010 - Seite 10

Aus der Mitgliedschaft

Zwei Ruheständler auf Reisen

Ich beteilige mich an einem Preisrätsel im und gewinne eine Wochenendreise für2 Personen nach Finsterbergen im Thüringerwald. Thorsten Balster, stellvertretender Landesvorsitzender,überbringt den Gutschein und wünscht im Namen des Vorstands “gute Reise”.

Meine Frau und ich - beide DSTG-Mitglieder - haben uns sehr gefreut und in Absprache mit der Direktorindes in Friedrichroda, Ortsteil Finsterbergen, Frau Faulstich, denTermin abgesprochen und um zwei Tage verlängert.

Wir waren vom 17. - 21. September 2010 im Thüringerwald. Wir hatten gutes Wetter und haben vieleWanderungen gemacht, auch ein Stück lang den berühmten , den man aus dem 5. Stock desHotels, in dem wir untergebracht waren, erahnen konnte; natürlich nur in einem ganz kurzenAbschnitt, denner erstreckt sich über immerhin mehr als 150 Kilometer.

Das Hotel, ein Kooperationshotel der DSTG mit 10 % Rabatt für Mitglieder, ist ein 3-Sterne-Haus mitgroßzügiger Eingangshalle, ansprechenden Zimmern, sehr sauber und außerordentlich freundlichemServicepersonal. Das Frühstücks- wie auch das kalt/warme Abendbüffet war gut gefüllt, schmackhaft undabwechslungsreich.

Wir haben den Aufenthalt in Finsterbergen sehr genossen und empfehlen das Hotel für interessierteKurzurlauber in der DSTG-Mitgliedschaft gern weiter. Einziger Vorbehalt: Für bewegungsbehinderteMenschen wegen der Lage weniger geeignet.

Blickpunkt Niedersachsen

Thannhäuser-Hotels Rennsteigblick

Rennsteig

Horst Dölling, Vechta

Aus dem Hauptpersonalrat

Datenschutz schützt die Persönlichkeitsrechte

In der Zeit vom 24.08. bis26.08.2010 fand in Königs-winter ein Seminar des NBB fürNBB- Mi tg l ieder in denHauptpersonalräten der nieder-sächsischen Ministerien statt.Schwerpunktthemen waren dieFortentwicklung der Nieder-sächsischen Landesverwaltungund der Datenschutz. Insbe-sondere zu den aktuellenProjekten der Verwaltungs-modernisierung Personal-m a n a g e m e n t - Ve r f a h r e n s(PMV) und elektronischenReisekostenmanagement inNiedersachsen (eRNie), sowieden damit in Zusammenhangstehenden Themen Dienstver-e inbarungen nach § 78NPersVG und Vereinbarungenmit den Spitzenorganisationender Gewerkschaften nach § 81NPersVG ergaben sich lebhafteDiskussionen.

In das umfangreiche ThemaDatenschutz konnte in der zur

Verfügung stehenden Zeit vonDr. Dieter Haschke (dbb Aka-demie) lediglich ein Einstiegermöglicht werden. Eine wichti-ge Erkenntnis war, dass für dieBeschäftigten in der Nieder-sächsischen Landesverwaltungin ihrer Funktion als Landesbe-dienstete das NiedersächsischeDatenschutzgesetz anzu-wenden ist. Als Privatpersonmuss man sich dagegen imBundesdatenschutzgesetzschlau machen. Allerdings sinddie Grundsätze und Defini-tionen in beiden Gesetzen ähn-lich bzw. gleich.

Personenbezogene Daten sindEinzelangaben über persön-liche oder sachliche Verhält-nisse einer bestimmten oderbestimmbaren Person (§ 3 Abs.1 NDSG). Datenverarbeitung istdas Erheben, Speichern, Verän-dern, Übermitteln, Sperren,Löschen und Nutzen personen-bezogener Daten (§ 3 Abs. 2

NDSG). Damit ist nicht nur dieautomatisierte Verarbeitunggemeint (§ 3 Abs. 5 NDSG)sondern auch das Verarbeiten„per Hand“ (§ 3 Abs. 6 NDSG).Für die Datenverarbeitung giltnach § 4 NDSG der Grundsatzdes Verbots mit Erlaubnis-vorbehalt. Demnach ist ersteinmal alles verboten, es seidenn, die Person hat

eingewilligt oder esgibt eine

(z.B. Gesetz, Tarifvertrag,Dienstvereinbarung, 81-erVereinbarung).

Personenbezogene Daten sindimmer beim Betroffenen mitseiner Kenntnis zu erheben.Dabei ist darauf hinzuweisen,für welchen Zweck die Datenerhoben werden. Auch derHinweis auf die Rechtsgrund-lage, zu erzielende Vorteile oderFreiwilligkeit ist zu geben.Personenbezogene Datenunterliegen dem

freiwilligschriftlich

klare Rechtsgrund-lage

Grundsatz der

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Blickpunkt Niedersachsen - 10/2010 - Seite 11

Aus dem Hauptpersonalrat

Zweckbindung

Grundsätze der Erforderlichkeit, der Datenvermeidung, derDatensparsamkeit und das Verbot der automatisierten Einzelentscheidung.

. Die Verarbeitung ist grundsätzlich nur für den Zweck, zu dem eingewilligt wurde oder fürden Zweck, der rechtlich bestimmt wurde erlaubt.

Des weiteren gelten die

Die Personalräte sind gefordert, sich mit diesem schwierigen Thema zu befassen, da sie nach § 59NPersVG auch auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften hinwirken sollen.

Auf der Internetseite des niedersächsischen Landesdatenschutzbeauftragten

ist hierzu in der Rubrik „Themen/Stichworte“ unter „Personalvertretungsrecht“ eine hilfreicheZusammenstellung zu finden. Dort wird zum Beispiel auch darauf hingewiesen, dass die Einführung undAnwendung technischer Einrichtungen, die sind das Verhalten oder die Leistung derBeschäftigten zu überwachen, der Mitbestimmung des Personalrats nach § 67 Abs. 1 Nr. 2 NPersVGunterliegen.

Eine Verhaltens- oder Leistungskontrolle der Beschäftigten muss nicht beabsichtigt sein, um dieMitbestimmung auszulösen. Es reicht aus, dass die technischen Einrichtungen zu diesen Kontrollen an sichgeeignet sind. Eine rechtzeitige und umfassende Unterrichtung des zuständigen Personalrats nach § 60NPersVG ist deshalb unerlässlich.

Letztlich wird es immer auf eine Güterabwägung zwischen den berechtigten Interessen des Dienstherrenund dem Recht der Beschäftigten auf informationelle Selbstbestimmung hinauslaufen.

Im NDSG finden sich auch Vorschriften zur Datensicherheit, zur Übermittlung von Daten an Drittte, zu denRechten Betroffener, zur Videoüberwachung und zu den Aufgaben des behördlichen Daten-schutzbeauftragten sowie des Landesdatenschutzbeauftragten.

http://www.lfd.niedersachsen.de

geeignet

Angelika DiedrichHauptpersonalrat (Steuer)

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Blickpunkt Niedersachsen - 10/2010 - Seite 12

Aus dem Finanzsport

Deutschlandturnier 2010 in Aachen; Sportler aus Niedersachsen in allenSportarten erfolgreichDas sportliche Großereignisfand in diesem Jahr vom 02. biszum 04.September in Aachenstatt. Beim Deutschlandturnierder Finanzämter stellten sichKolleginnen und Kollegen ausallen Bundesländern dem Wett-kampf in vielen Disziplinen.Niedersachsen war - wie injedem Jahr - in allen Disziplinen(Bowling, Tischtennis, Schach,Skat, Volleyball und Fußball)gut vertreten.

Super-Ergebnisse wurdenerzielt im derDamen. Hier belegte dieKollegin Andrea Wahlers vom

Tischtennis

FA Verden als Deutsche Meisterin den im Herren-Einzel belegte der Kollege Christian Jagst vomFACuxhaven einen guten 6. Platz.Beim erspielte Eckhart Müller von der Task Force Oldenburg im Einzel einen Die

des FA Nienburg hat sich auch in diesem Jahr wieder hervorragend geschlagen.Erst im Endspiel konnte sie sich gegen die Mannschaft vom FA Regensburg nicht mehr durchsetzen undmusste sich mit dem Titel zufrieden geben.In der Disziplin waren die Niedersachsen ebenfalls sehr erfolgreich. Hier erreichte der KollegeMarco Dittmann vom FA Han-Nord den der Kollege Uwe Daleszynski vom Finanzrechenzentrumden 25.Platz. In der Mannschaftswertung belegte Niedersachsen den 4. Platz von insgesamt 13.Auch beim

-Turnier wurden super Ergebnisse erreicht.Einen ausgezeichneten (von 141) im Herren Einzel belegte Joachim Zacharias vom FA Soltau. ImDamen-Mannschaftswettbewerb erzielte die Mannschaft des FALüneburg den 4. Platz (von 23) und bei denHerren wurden die Plätze 6 vom FA Soltau I, 7 vom FA Lüneburg, 8 vom FA Westerstede, 10 vom FAHannover-Mitte und Platz 18 vom FASoltau II belegt.Wie in den vergangenen Jahren wurde die Fußballmannschaft des FABad Bentheim Sieger der Trostrunde.Allen Spielern gratulieren wir ganz herzlich zu ihrem Erfolg und danken ihnen ganz herzlich für ihren Einsatz.Der olympische Gedanke „Dabei sein ist alles“ kam auch bei diesem Deutschlandturnier wieder zumTragen, denn die Kontakte zu den anderen Sportlern während der Wettkämpfe, aber auch auf den sehrgelungenen Abendveranstaltungen im Sportstadion von Alemannia Aachen (Tivoli) spielten nicht nur eineuntergeordnete Rolle. Es herrschte eine sehr ausgelassene Stimmung und gefeiert wurde bis in die frühenMorgenstunden. Gut gelaunt machten sich die Niedersachsen am 04.09.2010 wieder auf den Heimweg. Wirfreuen sich schon auf das nächste Deutschlandturnier dass 2011 in Esslingen stattfinden wird.

Am Rande des Turniers fand am 02.09.2010 im Casino Aachen in diesem Jahr eine Sitzung der DeutschenFinanzsporthilfe e. V. (DFSH) statt. Für die DSTG Niedersachsen nahmen Veronika Deppe, ThorstenEichenauer,Andreas Franke und Bernd Borgfeld teil.

1. Platz;

Skat 1. Platz.Volleyballmannschaft

VizemeisterSchach

3. Platz,

Bowling3. Platz

Die DFSH ist ein Zusammenschluss des Personals derFinanzverwaltungen und hat das Ziel, ausschließlich und unmittelbardem Sport der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Finanzver-waltungen zu dienen. Seit ihrer Gründung 1976 hat die DFSHzahlreiche Deutschlandturniere und internationale Finanzsport-turniere vorbereitet und durchgeführt.

Ohne die finanzielle und organisatorischewären Turniere in dieser Größenordnung nicht mehr durchführbar.

Unterstützung der DSTG