AMTSBLATT - Halle · 2019. 9. 12. · AMTSBLATT 24.Januar 2018 · 26.Jahrgang/Ausgabe2 der StadtHalle(Saale) Lesen Sie in dieser Ausgabe DerSprachliebhaber AlexanderSuckelleitetdas

A M T S B L A T Tder Stadt Halle (Saale)24. Januar 2018 · 26. Jahrgang /Ausgabe 2 www.halle.de

Lesen Sie in dieser Ausgabe

Der SprachliebhaberAlexander Suckel leitet dasneue Literaturhaus Seite 2

„Lichterwelten“ erstrahlen im BergzooChinesische Laternenkünstlergastieren auf dem Reilsberg Seite 2

Einen „Hallorke“ bitte!Stadt Halle (Saale) engagiertsich für fairen Handel Seite 3

Aus den Fraktionendes Stadtrates Seite 4

Tagesordnung des Stadtratesder Stadt Halle (Saale) ab Seite 5

A M T S B L A T T

Es war das Ergebnis der ersten Kinder-Stadtratssitzung zum Tag der offenenTür 2017. Kinder und Jugendliche disku-tierten im Stadthaus ihre Ideen für Halle(Saale). Mehrheitlich stimmten sie an-schließend für mehr Spielflächen in der In-nenstadt. Nun werden erste Beschlüsseaus der Kinder-Stadtratssitzung umge-setzt, allen voran der Wunsch nach einemSpielplatz auf dem Marktplatz.

„Wir wollen in der Innenstadt Anzie-hungspunkte für Familien und Kinder ge-stalten und einen Mehrwert jenseits desEinkaufserlebnisses schaffen“, sagtDr. Petra Sachse, Leiterin des Dienstleis-tungszentrums Wirtschaft, Wissenschaftund Digitalisierung (DLZ). Im Dezem-ber 2017 hat das DLZ einenmit 1000 Eurodotierten Ideenwettbewerb ausgeschrie-ben. Zur Umsetzung des Konzeptes stelltdie Stadt darüber hinaus im Haushalt20000 Euro aus demBereich „Projekte In-nenstadtentwicklung“ zur Verfügung.

Von Mai bis August 2018 sollen an dreimarkanten Orten in der Innenstadt thema-tische Spieloasen mit Verweilcharaktereingerichtet werden: an der oberen Leipzi-ger Straße am sogenannten Grünen Win-kel, an der Ulrichskirche sowie auf derWestseite des Marktplatzes. Der Gewin-ner-Entwurf stammt von der Jugendwerk-statt „Frohe Zukunft“. Bereichsleiter Ro-nald Schütz präsentierte sein Konzept aufder Beigeordnetenkonferenz am 16. Janu-ar 2018.

An der oberen Leipziger Straße ist einVerkehrsparcours geplant, den Kinder mitRoller oder Spielauto durchfahren kön-nen. Sitzwürfel laden zum Verweilen ein.Zudem werden Schautafeln mit sogenann-ten Wimmelbildern – Bilder, auf denen esvon Menschen, Tieren und Details „wim-melt“ – aufgestellt. Sie sollen die Stadtge-schichte und besondere Orte in Halle (Saa-le) zeigen. „Da dieser Bereich dasEingangstor zur Stadt für Touristen dar-stellt, wollen wir mit den Wimmelbildern

auf den Besuch der Saalestadt einstim-men“, sagt Ronald Schütz. Darüber hinaussei geplant, zwei bis drei Personen als An-sprechpartner vor Ort einzusetzen. Siekönnen Informationen zu den gezeigtenOrten geben und dazu, wie diese Ziele zuerreichen sind.

Die zweite Station namens „Klangwelten“soll in Höhe der Ulrichskirche entstehen.„Der Bereich wird ganz im Sinne der Mu-sik gestaltet“, so Schütz. So werden unter-schiedliche Klangspiele und Instrumenteentstehen, die Kinder und Erwachseneausprobieren können. Zudem will die Kin-dersingakademie der Jugendwerkstatt ein-mal wöchentlich eine öffentliche Chorpro-be durchführen und damit die Passantenzum gemeinsamen Singen einladen.

Im Mittelpunkt des Entwurfes steht dieWestseite des Marktplatzes. Das Mottolautet hier: „Sommer, Sonne, Wasser“.„Urlaub ist das Thema, was diesen Stand-ort prägt“, sagt Schütz. Die unmittelbareNähe zu dem Wasserspiel „Gold-Sole“wird thematisch aufgegriffen. So will dieJugendwerkstatt vor Ort ein Spielschiff ineinem Sandkasten aufstellen. Zudem sindSitzmöglichkeiten vorgesehen: gestalteteWürfel und wellenförmige Liegen. Denk-bar sei laut Schütz auch, die naheliegendeStadtbibliothek mit einzubeziehen. Sokönnten vor Ort beispielsweise Lesungenangeboten werden. Auch eine Zusammen-arbeit mit dem Förderverein der Salinebiete sich an.

Wenn die Spieloasen bei den Hallen-serinnen und Hallensern sowie ihrenGästen gut ankommen, will die StadtHalle (Saale) eine Fortführung der Akti-on im kommenden Jahr prüfen. Die vonder Jugendwerkstatt „Frohe Zukunft“ ge-planten Spielgeräte sollen derart gestaltetwerden, dass sie mehrfach wiederver-wendet werden können. Ebenso ist eineAusweitung der Spieloasen in der Alt-stadt denkbar, zum Beispiel in derGroßen Ulrichstraße.

In der Innenstadt entstehen abMai 2018 Spieloasen

HallesMarkt erfülltKinderträume

Die Stadt Halle (Saale) und die Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg ha-ben ihre Kooperationsvereinbarung fort-geschrieben. Im Ergebnis liegt nun einProjektplan für das Jahr 2018 vor, derMaßnahmen zur Absolventenbindung unddie Werbung von hochqualifizierten aus-wärtigen Wissenschaftlerinnen und Wis-senschaftlern in den Fokus rückt. DasAmtsblatt gibt einen Überblick:

ZurWerbung von Studierenden wollen Uni-versität und Stadt mit der StadtmarketingGmbH gemeinsame Maßnahmen umsetzen.So unterstützt die Stadt beispielsweise denHochschulinformationstag an der Universi-tät finanziell. Er findet am Samstag,24. März 2018, statt. Ebenso soll die Will-kommenskultur ausländischer Studierendersowie Wissenschaftlerinnen und Wissen-schaftler ausgebaut werden. Dafür erarbei-ten das International Office der Universitätund das DienstleistungszentrumWirtschaft,Wissenschaft und Digitalisierung (DLZ)der Stadt ein Konzept. Unter anderem solldie Netzwerkarbeit ausgebaut werden, bei-spielsweise in den Bereichen Karrieremög-lichkeiten und Absolventenvermittlung.

Im Rahmen des bundesweiten Städtewettbe-werbs „Zukunftsstadt“ arbeiten Stadt undUniversität seit November 2016 gemeinsammit Einwohnerinnen und Einwohnern an

Ideen für eine nachhaltige Stadtentwick-lung. Ziel ist es, Halle-Neustadt mit dem an-grenzenden Technologie- und Gründungs-zentrum Weinberg Campus zu verbinden.Halle (Saale) steht mit weiteren 22 Städtenin der zweiten Wettbewerbsphase, die am30. Juni 2018 endet. Auf Basis einer an-schließenden Bewerbung der Stadt für Pha-se 3 wird eine Jury entscheiden, ob Halle(Saale) zu den acht ausgewählten Städtengehört, die in die finale Runde einziehen.Dann können die in Phase 2 geplanten Vor-haben umgesetzt werden.

Im Sommer 2018 verleiht die Stadt Halle(Saale) den mit 1000 Euro dotierten Trans-ferpreis in der Kategorie „Erfolgreiche Ko-operationen“. Die Auszeichnung wird fürherausragende Leistungen auf dem Gebietdes Wissenstransfers zwischen Wirtschaft,Gesellschaft und Universität vergeben.

Wissenstransfer und -austausch stehen beiden Konferenzen im Vordergrund, die dieUniversität 2018 organisiert. Die Veranstal-tungen ziehen auswärtige Gäste und renom-mierte Wissenschaftlerinnen und Wissen-schaftler in die Stadt und führen zuüberregionaler Aufmerksamkeit in denFachmedien. Die Stadt fördert verschiedeneVeranstaltungen, zum Beispiel die „6. HalleConference on Recombinant Proteins“ (8.und 9. März 2018) des Instituts für Bioche-

mie und Biotechnologie mit 300 internatio-nalen Teilnehmerinnen und Teilnehmern.Zudem unterstützt die Stadt die Universitätbei der „Langen Nacht der Wissenschaften“am Freitag, 6. Juli 2018. Gemeinsam betei-ligen sich Stadt und Universität auch amWissenschaftsfilmfestival „Silbersalz 18“,das vom 28. Juni bis zum 1. Juli 2018 inHalle (Saale) stattfinden wird. Es ist das ers-te internationale Festival in Deutschland,das gezielt Wissenschaft und Medien-branche aus dem In- und Ausland mit derÖffentlichkeit zu Wissenschaftsthemen zu-sammenbringt. Zusammen arbeiten Stadt

und Universität auch bei der Einwohnerum-frage. Die Universität hat im vergangenenJahr für die Stadt einen Fragebogen mit denSchwerpunkten Wohnen, Bildung, Bürger-beteiligung und Integration erstellt. Ende2017 wurden 6000 zufällig ausgewählteHallenserinnen und Hallenser zu wichtigenThemen in der Stadt befragt. Die Ergebnisseder Befragung werden im Februar 2018 vor-gestellt und in einer Publikation veröffent-licht. Ansprechpartner ist das DLZ Wirt-schaft, Wissenschaft und Digitalisierungunter Telefon 0345/2214067 oder perE-Mail an [email protected]

Stadt und Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg legen neuen Projektplan für 2018 vorZwei starke Partner

Landesverwaltungsamtbestätigt HaushaltDie Stadt Halle (Saale) hat einen bestätig-ten Haushalt für das Jahr 2018. Das Landes-verwaltungsamt übermittelte der Stadt dieEntscheidung am Montag, 22. Janu-ar 2018. Oberbürgermeister Dr. BerndWiegand sagte: „Das ist eine sehr guteNachricht. Unsere Stadt hat damit im sechs-ten Jahr in Folge einen ausgeglichenen undbestätigten Haushalt. Mein Dank geht anden Stadtrat und die Verwaltung für die ge-meinsame konstruktive Arbeit. Damit kön-nen die geplanten Gelder für Vereine undFreie Träger stufenweise freigegeben wer-den. Darüber hinaus kann die Stadt Förder-mittel für weitere Investitionen abrufen unddas Investitionsprogramm Bildung in Ab-stimmung mit dem Landesverwaltungsamtweiter umsetzen.“ Der Haushalt 2018 derStadt Halle (Saale) hat ein Gesamtvolumenvon 706 Millionen Euro. Die Stadt plant2018 unter anderem Investitionen in Höhevon mehr als 95 Millionen Euro für Bil-dung, Kultur und Stadtentwicklung.

Neue Perspektivenfür BraunkohlerevierDie Stadt Halle (Saale) will gemeinsammitacht Städten und Landkreisen aus Sachsen,Sachsen-Anhalt und Thüringen einen akti-ven Strukturwandel im MitteldeutschenBraunkohlerevier initiieren. Impulse sollensowohl von neuen energiewirtschaftlichenKonzepten als auch von der stofflichenNutzung der Braunkohle ausgehen. Mobi-lität, digitale Erreichbarkeit und Tourismussind weitere Schwerpunkte des Vorhabens.Eine entsprechende Zweckvereinbarungsoll im März 2018 unterschrieben werden.Die Vereinbarung hat der Stadtrat im De-zember 2017 beschlossen, ein Projekt unterdem Dach der „Europäischen Metropolre-gion Mitteldeutschland“. Informationen imInternet: www.mitteldeutschland.com/de/Strukturwandel

„Sommer, Sonne, Wasser“ soll das Motto auf dem westlichen Marktplatz nahe desWasserspiels „Gold-Sole“ lauten.

Ein kleiner Verkehrsparcours mit Wimmelbildern und Großspielgeräten soll an deroberen Leipziger Straße in Höhe des Grünen Winkels entstehen.

„Klangwelten“ mit Klangspielen und Instrumenten sind an der Ulrichskirchegeplant. Grafiken: Jugendwerkstatt „Frohe Zukunft“

Gedenken an die Opferdes NationalsozialismusAnlässlich des Tages des Gedenkens an dieOpfer des Nationalsozialismus findet amSonnabend, 27. Januar 2018, 11 Uhr, eineGedenkfeier vor der ehemaligen Universi-täts-Frauenklinik, Magdeburger Straße 24,statt. Dort erinnern sieben Stolpersteine anKinder von Sinti- und Roma-Familien, diezwischen 1940 und 1942 geboren und An-fang März 1943 nach Auschwitz deportiertwurden. Gedenkworte sprechen unter ande-rem der Beigeordnete für Stadtentwicklungund Umwelt, Uwe Stäglin, in Vertretungvon Oberbürgermeister Dr. Bernd Wie-gand, sowie Michael Viebig, Leiter der Ge-denkstätte Roter Ochse Halle (Saale). Schü-lerinnen und Schüler des Christian-Wolff-Gymnasiums beteiligen sich mit eigenenBeiträgen an der Gedenkfeier. Im Mittel-deutschen Multimediazentrum Halle,Mansfelder Straße 56, werden um 18 Uhrvier neue Kurzfilme aus der Reihe „Stolper-steine – Filme gegen das Vergessen“ ge-zeigt. Tags zuvor, am Freitag, 26. Janu-ar 2018, wird die Medizin-Nobelpreis-trägerin Christiane Nüsslein-Volhard um17 Uhr im Stadtmuseum Halle, Große Mär-kerstraße 10, zu Gast sein und über ihrejüdischen Wurzeln und ihre Bindungen zuHalle (Saale) sprechen.

Der Universitätsplatz ist ein beliebter Treffpunkt für Studierende. Foto: Ziegler

Berlin hat eines, Frankfurt und Hamburgebenso – nun reiht sich auch die StadtHalle (Saale) in die Riege der Städte ein,in der es ein Literaturhaus gibt. Am Frei-tag, 2. März 2018, 19 Uhr, wird das Hausim ehemaligen Kunstforum der Saale-sparkasse in der Bernburger Straße 8,eröffnet. Bereits Ende vergangenen Jah-res diente das Literaturhaus als Veranstal-tungsort, beispielsweise für die vom Hal-leschen Kunstverein organisierte Verlei-hung des Halleschen Kunstpreises an denGrafikdesigner Lutz Grumbach. Einer derInitiatoren und zugleich Geschäftsführerdes neuen Literaturhauses ist der freieMusiker und Dramaturg AlexanderSuckel. Im Amtsblatt berichtet er von denPlänen für das Jahr 2018.

Warum braucht Halle ein Literaturhaus?Alexander Suckel: Die Idee entstandvergangenen Winter im Gespräch mit Ro-man Pliske, dem Verleger des Mitteldeut-schen Verlags (MDV). Literaturhäuser er-fahren deutschlandweit immer mehrZuspruch. Früher gab es sie nur in dengrößeren literarischen Zentren. Inzwi-schen gibt es sie auch in mittelgroßenStädten und es ist schön, dass Halle (Saa-le) diese Reihe vervollständigen kann. Siesind als Orte der Literaturvermittlung, desAustausches, der Diskussion – auch übergesellschaftliche oder kulturelle Themen,

die über das rein Literarische weit hinaus-gehen – schlichtweg nicht mehr wegzu-denken aus der kulturellen Landschaft.Darüber hinaus sind sie angesichts sinken-der Verlagsumsätze auch für Autoren zu-nehmend wichtiger geworden. Ich enga-giere mich dafür, weil ich ein VerfechterdesWortes, der geschriebenen wie gelese-nen Sprache und im Übrigen ein Freundlebhafter Debatten bin.

Wer hat Sie bei der Umsetzung Ihrer Ideeunterstützt?Suckel: Wir haben einen Verein gegrün-det mit Vertretern aus literaturaffinenInstitutionen wie der Universität, desMDV, der Mitteldeutschen Zeitung, desMitteldeutschen Rundfunks und desTheaters. Das Ziel des Vereins ist dieGründung und der Betrieb eines Litera-turhauses in Halle (Saale). Bemerkens-wert ist, dass wir von Anbeginn an viele„gute Geister“ an unserer Seite hatten –allen voran die Stadt Halle (Saale). Ober-bürgermeister Dr. Bernd Wiegand unter-stützte das Vorhaben von Anfang an.Ebenso wie die Sparkasse – in deren Ge-bäude wir uns nun eingemietet haben –sowie Autoren und Redakteure. Men-schen, die uns auf dem Weg freundlich,hilfreich und mit großer Sympathie fürdieses Vorhaben begleitet und unterstützthaben.

Was haben Sie für das aktuelle Jahr 2018geplant?Suckel: Wir eröffnen mit einem Festwo-chenende vom 2. bis zum 4. März. An die-semWochenende wollen wir in einer dichtgedrängten Form alle Formate und Veran-staltungsreihen der Öffentlichkeit präsen-tieren, von der Schreibwerkstatt und derVorlesestunde für Kinder, über szenischeEinrichtungen dramatischer Texte undDiskussionsforen bis hin zur Lesung einesBüchner-Preisträgers. Ebenfalls im März,parallel zur Leipziger Buchmesse, werdenwir namhafte Autoren im Messe-Begleit-programm „Halle liest mit“ zu Gast haben.Ab April wird es einen regelmäßigen„Spielplan“ geben mit Veranstaltungen,Lesungen, Filmvormittagen, Salon undStammtisch.

Welches Konzept steht hinter dem Litera-turhaus?Suckel: Wir legen unserer Arbeit einensehr breit gefächerten Literaturbegriff zuGrunde. Das Literaturhaus versteht sichsowohl als Heimstätte regional veranker-ter Autoren wie auch national und interna-tional bekannter Schriftsteller. In diesemSpannungsfeld, das Fach- und Wissen-schaftsliteratur genauso einschließt wieKinder- oder Kriminallektüre, wollen wiruns bewegen und dafür Monat für Monatein attraktives Angebot unterbreiten.

In Halle (Saale) sind Sie als musikalischerLeiter am Neuen Theater bekannt – wieviel Theater bzw. Musik wird es imLiteraturhaus geben?Suckel: Freundlicherweise hat die Spar-kasse einen Flügel aus ihrem Bestand unsüberlassen. Es ist davon auszugehen, dasser regelmäßig in Benutzung sein wird.Musik und Literatur sind ja auch schwes-terlich verbandelte Künste. Auch Konzerteund Liederabende wird es im Literatur-haus künftig geben. Da wir uns von dertraditionellen Form ausschließlicher„Wasserglaslesungen“ ein wenig fortbe-wegen wollen, werden sicherlich auchtheatralische Formen Anwendung finden,zum Beispiel in Form szenischer Lesun-gen. Generell aber soll das Literaturhausden Fokus auf die Sprache, das Wort desAutoren, richten.

Suchen Sie noch Mitstreiter?Suckel: Wir freuen uns über Menschen,die unsere Arbeit durch die Mitgliedschaftim Verein unterstützen wollen. Dies kannideell, finanziell, aber auch konzeptionellerfolgen. Gute Ideen und Anregungen, wiedieses wunderschöne Haus mit Leben zuerfüllen ist, sind immer willkommen.

Weitere Informationen zum Literaturhausund dem Programm im Internet:www.verein-literaturhaus-halle.de

A M T S B LSeite 2

Stiftung Händel-Hauszieht positive BilanzRund 81000 Gäste haben im vergangenenJahr Veranstaltungen der Stiftung Händel-Haus besucht. Darunter waren mehr als31000 internationale Besucherinnen undBesucher, die vor allem während der Hän-del-Festspiele sowie „Händel im Herbst“nach Halle (Saale) kamen. Zu den Attrak-tionen zählte 2017 neben den bekanntenDauerausstellungen „Händel der Europä-er“ und „Historische Musikinstrumente“im Händel-Haus sowie „Musikstadt Hal-le“ im Wilhelm-Friedemann-Bach-Hausauch die Jahresausstellung „Echt oderfake? – Bei uns ist alles original“. Insge-samt wurden von der Stiftung mehr als180 Veranstaltungen angeboten, darunterzahlreiche für Kinder.Mehr als 2000Kin-der und Jugendliche besuchten die beidenMuseen und ihre Angebote.

Kinderstadt beginntam 8. Juni 2018Die Kinderstadt „Halle an Salle“ öffnet am8. Juni 2018 ihre Tore auf der Peißnitz-insel. Das interaktive Planspiel steht dies-mal unter dem Motto „Träumt euch eineStadt“. Für die Mitgestaltung der Kinder-stadt auf der Peißnitz werden noch Helfe-rinnen und Helfer gesucht: Kinder im Al-ter von sechs bis vierzehn Jahren könnendem Kinderrat beitreten und ihre Ideeneinbringen. Der Kinderrat trifft sich im-mer montags um 15.30 Uhr im NeuenTheater. Ebenso wird Unterstützung wäh-rend der Vorbereitungs- und Öffnungszeitder Kinderstadt gesucht. Weitere Informa-tionen und Kontakte im Internet:www.kinderstadt-halle.de

Die Stadt gratuliert

Eiserne Hochzeit

65 Jahre verheiratet sind am 24.1. Rena-te und Dr. Helmut Sanke, Elisabeth undKarl Fröhlich sowie am 31.1. Elfriede undHarri Schiedewitz.

Diamantene Hochzeit

60 Jahre verheiratet sind am 25.1. Brigit-ta und Dr. Jürgen Siemroth, Hanneloreund Bernhard Amsberg, Christa und Gün-ter Besig sowie Margot und Hans-Die-ter Wiedmer, am 31.1. Anita und GerhardPook, am 1.2. Adelgunde und Dr. HelmutMühlberg, Adelgunda und Helmut Seidel,Sigrid und Dr. Georg Primke, Liane undHorst Stöß, Ingrid und Roland Simon, Hel-ga und Rolf Weingärtler sowie Annelieseund Klaus-Udo Bräutigam.

Goldene Hochzeit

Auf 50 Jahre Ehe blicken zurück am 26.1.Gilda und Ottmar Weigert, Helga undAdalbert Kraus, Regine und Dieter Kra-schinski sowie Gisela und Wolfgang He-rold, am 27.1. Hannelore und Eike Blumen-auer, Karin und Michael Dietze, Roswithaund Ulrich Stoye, Karin und Klaus Die-ter Otte sowie Ingeborg und Imre Pölös-kei, am 1.2. Tamara und Rolf-Jürgen Wün-sche, am 2.2. Elke und Bernd Statecznysowie Christine und Paul-Rainer Witzke,am 3.2. Alexandra und Franz Reimer, Ilo-na und Wolfram Walther, Gabriele und Jo-hannes-Adolf Böning, Dagmar und Hans-Wolfgang Lehrmann sowie Barbara undHeinrich Fischer.

Allen Jubilaren herzliche Glückwünsche!

(Weitere Glückwünsche auf Seite 9)

Der Bergzoo Halle (Saale) blickt auf einRekordjahr 2017 zurück: „Mit 423000 Be-sucherinnen und Besuchern ist der Berg-zoo der meistbesuchte Zoo in Sachsen-Anhalt und zugleich die besucherstärksteKultur- und Freizeiteinrichtung in Halle(Saale) und Umgebung“, sagt Oberbürger-meister Dr. Bernd Wiegand. Zu den Be-suchermagneten zählten die beiden Ele-fantenbabys sowie die neu gestalteten An-lagen für die Neuzugänge – Zebras undBerberaffen.

Insgesamt wurden 2017 in die neuen Ge-hege rund 110000 Euro investiert. Die Ge-staltung der Anlagen ist Teil des „Zu-kunftskonzeptes Bergzoo 2031“, das dieStadt Halle (Saale) und der Zoo gemein-sam im Jahr 2015 erarbeitet haben. Dazugehört auch eine neue Zoo-Gastronomie.„Im April soll der Grundstein für die neueAlmhütte gelegt werden“, sagt Zoodirek-tor Dr. Dennis Müller. Dafür investiert derZoo 2,15 Millionen Euro Eigenmittel.Ebenso sollen in 2018 Neubauten für die

Zwerghirsche sowie die Löffelhunde ent-stehen.

Bereits zu Beginn der Winterferien wartetder Bergzoo mit einer Veranstaltung auf,die erstmals in Mitteldeutschland zu erle-ben ist. Vom 3. bis zum 25. Februar 2018erstrahlen täglich ab 17.30 Uhr auf demReilsberg mehr als 12000 Lichter in teilsfantastischen und teils realistischen Figu-ren aus der Tier- und Pflanzenwelt. Gefer-tigt wurden diese von chinesischen Later-nenkünstlern, die die Figuren inHandarbeitaus Metall und Stoff anfertigen. Zu den300 Figuren und Installationen gehört un-ter anderem ein 40 Meter langer und sechsMeter hoher chinesischer Drache. Kombi-niert werden die Lichtkunstwerke mitMusik. Höhepunkt eines jeden Abends isteine Bühnenshow mit chinesischen Akro-baten und Artisten. Sie beginnt um 19 und20.30 Uhr, am Freitag und Sonnabend zu-sätzlich um 22 Uhr.Informationen zum Programm und denKarten im Internet unter: www.halle.de

Chinesische Laternenkünstler gestalten Reilsberg mit Tier- und Pflanzenfiguren„Magische Lichterwelten“ erstrahlen im Bergzoo

Der SprachliebhaberAlexander Suckel will das neue Literaturhaus als Ort der Debatte etablieren – Eröffnung im März 2018

Neue VereinbarungfürOlympiastützpunktEine Vereinbarung zur Zusammenarbeitbei der sportmedizinischen Betreuung derLeistungssportlerinnen und Leistungs-sportler in Halle (Saale) haben am Diens-tag, 16. Januar 2018, der Olympiastütz-punkt Sachsen-Anhalt und dessen Koope-rationspartner im Bereich „Sportmedizin“in der Sporthalle Brandberge unterzeich-net. Die Stadt Halle (Saale) investiert zu-dem weiter in den Sportkomplex. In die-sem Jahr fließen 300000 Euro unteranderem in die Sanierung des Hallen-daches sowie die Installation eines leis-tungsfähigen WLAN-Systems in derBrandberge Sporthalle, um die techni-schen Anforderungen internationalerWettkämpfe zu erfüllen.

Alexander Suckel ist der Leiter des neuen Literaturhauses in Halle (Saale). Foto: Thomas Ziegler

L A T T der Stadt Halle (Saale) · 24. Januar 2018 Aktuelles

Knapp 300 Figuren werden von chinesischen Künstlern auf dem Bergzoo-Geländeaufgebaut. Die Kunstwerke leuchten im Dunkeln magisch. Foto: Thomas Ziegler

Halle (Saale) hat die Auszeichnung Fairtrade-Town erstmalig im Jahr 2015 von dem VereinTransFair verliehen bekommen. Sie wurde 2017 er-neuert. Verschiedene Kriterien müssen dafür erfülltwerden: So hat der Stadtrat die Unterstützung des fai-ren Handels in einem Beschluss festgehalten. Ein weite-res Kriterium ist die Einrichtung einer lokalen Steuerungs-gruppe, die alleAktivitäten koordiniert. Zuder Projektgruppe„Fairtrade-Town“ gehören unter anderem Fraktionen desStadtrates, die Stadt, derWeltladen sowie der Friedenskreis Hal-le e.V. Weitere Informationen im Internet:www.fairtrade-halle.de

FAIRTRADE-TOWN

24. Januar 2018 A M T S B L A T T der Stadt Halle (Saale)Redaktion Seite 3

EINEN „HALLORKE“, B

HALLORKEIn der Stadt Halle (Saale) gibt es den fairen Stadt-kaffee „Hallorke“. Der Name setzt sich zusammen ausdem halleschen Wort „Lorke“ für „Brühe“ und demStadtnamen. Der Kaffee stammt aus dem HochlandNicaraguas und wird in der Region geröstet. SeitAnfang Oktober 2014 ist er in Halle (Saale) erhält-lich. Eine Übersicht über die Verkaufsstellen imInternet unter:www.fairtrade-halle.de/fairer-staedtekaffee

BITTE!

Lisa Strohfeld ist die neue Koordinatorin fürkommunale Entwicklungspolitik der StadtHalle (Saale). Im Weltladen Hallekann sie den Stadtkaffee „Hal-lorke“ kaufen – auch zumMitnehmen im Mehr-wegbecher.Foto: Ziegler

Kaffee trinken und damit Gutes tun – inHalle (Saale) gehört das an vielen Stellenzusammen. Immer mehr Einzelhändlerund Gastronomen haben fair gehandeltenKaffee im Sortiment oder auf der Geträn-kekarte stehen oder bieten an, einen mit-gebrachten Mehrwegbecher zu befüllen.Wahlweise auch mit dem 2014 einge-führten fairen Kaffee namens „Hallorke“(siehe Infokasten). Er wurde von einerGruppe verschiedener städtischer Ak-teure unter der Stadt-Marke initiiert. Mitdem Kauf von Fairtrade-Kaffee unter-stützen Konsumenten unter anderemstabile Mindestpreise, umweltschonen-den Anbau sowie menschenwürdige Ar-beitsbedingungen.

Auch die Stadt Halle (Saale) setzt sich füreinen fairen Welthandel ein. Sie trägt seit2015 den Titel „Fairtrade-Town“ undtreibt verstärkt Aktionen in den Be-reichen fairer Handel und faire Arbeits-bedingungen voran. So wird beispiels-weise während der Gremiensitzungendes Stadtrates ausschließlich fair gehan-

delter Kaffee ausgeschenkt. Die Bewer-bung der Stadt Halle (Saale) für eine Be-teiligung an der internationalen Kam-pagne „Fairtrade-Towns“ geht auf einenStadtratsbeschluss aus dem Jahr 2014zurück.

Neben Kaffee findet sich im Einzelhandelin Halle (Saale) ein immer breiter wer-dendes Sortiment an fair gehandeltenProdukten. Geschäfte, die diese anbieten,sind in dem ersten „Fairen Einkaufsfüh-rer für die Stadt Halle (Saale)“ zusam-mengefasst. Hinzu kommen zahlreicheTipps, die helfen, das eigene Bewusstseinfür den nachhaltigen Einkauf zu schärfen.Die Broschüre wurde von der Stadt Halle(Saale) in Zusammenarbeit mit dem Frie-denskreis Halle e.V., dem Eine Welt e.V.und der Projektgruppe Fairtrade-TownHalle (siehe Infokasten) entworfen – undnatürlich klimaneutral mit Bio-Farbenauf Recyclingpapier gedruckt. Ab Febru-ar 2018 ist der Einkaufsführer kostenfreierhältlich, unter anderem bei Lisa Stroh-feld im Ratshof, Marktplatz 1, Raum 239.

Die 28-Jährige ist seit Mitte Novem-ber 2017 als Koordinatorin für kommu-nale Entwicklungspolitik in der Stadttätig. Dahinter verbirgt sich ein breitesAufgabenfeld, angefangen beim Themanachhaltige Beschaffung. Im Bereich Pa-pier setzt die Stadt bereits auf Nachhaltig-keit und nutzt Recyclingpapier. Dafür istsie 2017 als Mehrfachsieger für den fünf-ten Sieg in Folge im Wettbewerb „Papier-atlas“ ausgezeichnet worden. Die Initiati-ve Pro Recyclingpapier führt denStädtewettbewerb um höchste Recy-clingpapierquoten seit zehn Jahren inKooperation mit dem Bundesumweltmi-nisterium und dem Deutschen Städtetagdurch.

Der Stadtrat hat bereits 2010 mehrheit-lich beschlossen, keine Waren undDienstleistungen mehr zu beziehen, diemithilfe von Kinderarbeit hergestelltwurden. Lisa Strohfeld will weiterePotenziale im Bereich Beschaffung prü-fen. Eine weitere Aufgabe ist es, das viel-seitige Engagement der lokalen Partner

und der Stadtverwaltung in den Be-reichen fairer Handel und nachhaltigeBeschaffung zu bündeln. Im Mittel-punkt stehen dabei neben der Vernet-zung die Unterstützung neuer Maßnah-men von Vereinen, Schulen undKirchengemeinden, insbesondere imBereich entwicklungspolitischer Be-ziehungen, sowie die Bildungs- undInformationsarbeit. „Zugleich gehtes darum, die Hallenserinnen undHallenser für den fairen Handel zusensibilisieren“, sagt sie. Ein Bei-spiel dafür ist das faire Frühstück,das im September 2017 vor demPeißnitzhaus vom FriedenskreisHalle e.V. organisiert wurde –und natürlich wurde bei der Ge-legenheit auch der Stadtkaffee„Hallorke“ ausgeschenkt.

Geschäfte, die mit fairen Pro-dukten handeln, stehen aufder Internetseite der Projekt-gruppe: www.fairtrade-halle.de/einkaufsfuehrer

MEHRWEGBECHERKnapp 30 Geschäfte, Läden, Restaurants und Bäckereien innerhalb derStadt befüllen Mehrwegbecher, sogenannte Coffee-to-go-Becher. Der„Wiederbefüllpfad“ soll ständig erweitert werden. Geschäfte, die sich ander Aktion beteiligen wollen, können sich per E-Mail bei der Stadt Halle(Saale) melden:[email protected] Läden können über folgendenQR-Code aufgerufen werden:

Halle (Saale) engagiert sich in der kommunalen Entwicklungspolitik.Lisa Strohfeld fungiert als Schnittstelle zwischen Stadtverwaltung undlokalen Akteuren. Ein Ergebnis: Im Februar erscheint Halles erster „Fairer Einkaufsführer“.

A M T S B L A T TSeite 4 der Stadt Halle (Saale) · 24. Januar 2018

Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale)

Kontakt

Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale)Fraktionsvorsitzender:Dr. Bodo Meerheim, V.i.S.d.P.Geschäftsstelle:Stadthaus, Marktplatz 2,Zimmer 342–345Telefon: (0345) 221 3056,Telefax: (0345) 221 3060E-Mail: [email protected]:Mo, Di 10–17 UhrMi, Do: 10–15 UhrFr: 10–14 Uhr

Es ist richtig und wichtig, dass sich Kom-munen den Herausforderungen und Chan-cen des digitalen Wandels stellen. ZumJahresauftakt hat die Stadt Halle (Saale)beim Tag der offenen Tür das Thema Di-gitalisierung gesetzt. Dort präsentiertesich eine diverse Gruppe von Akteurenaus Verwaltung, Politik, Wirtschaft, Wis-senschaft und Zivilgesellschaft mit span-nenden und innovativen Projekten. AusSicht der Fraktion MitBÜRGER für Hal-le – NEUES FORUM fehlte in diesem Zu-sammenhang jedoch ein wichtiger Akteur:Das Open-Data-Team der Stadt Halle (Saale).DieseAbteilungveröffentlicht Daten von undüber die Verwaltung auf einem Online-Por-

tal. Der Begriff Open Data – auf Deutschoffene Daten – bezeichnet sämtliche Daten-bestände, die im Interesse der Allgemein-heit ohne jedwede Einschränkung zur frei-en Nutzung, zur Weiterverbreitung und zurfreien Weiterverwendung frei zugänglichgemacht werden. Dabei geht es nicht umpersonenbezogene Daten, sondern um Da-tenbestände des öffentlichen Sektors, wiezum Beispiel Feinstaubwerte, Wahlergeb-nisse oder Geodaten – also Daten, welchemit Steuergeldern erhoben werden.In dem von der Stadt erarbeiteten Master-plan E-Government wurde 2013 die Veröf-fentlichung von Daten sowie von Schnitt-stellen zu Datenbanken angekündigt.

Aktuell stehen auf dem Open-Data-Por-tal der Stadt 74 Datensätze zur Verfügung.Im Vergleich dazu kann im entsprechendenBerliner Portal auf rund 1300 Datensätzezugegriffen werden. Standen in Berlin dieErgebnisse der Bundestagswahl 2017 schonStunden nach der Wahl öffentlich zur Ver-fügung, wurden diese in unserer Stadt auchvier Monate nach der Wahl noch nicht invollem Umfang in maschinenlesbarer Formveröffentlicht: So fehlen die Erststimmensowie für die Zweitstimme die Ergebnisseaufgeschlüsselt nach Stimmbezirken.Mit offenen Daten lassen sich Anwendun-gen entwickeln, die informieren und dieArbeit von Verwaltungen und Behörden

transparenter machen. Einen beispielhaf-ten Umgang mit solchen Daten zeigt dieAnwendung „Was steckt in meinem Lei-tungswasser?“. Für Teile von Sachsen-Anhalt können sich Bürgerinnen undBürger die Parameter des Trinkwassersin ihrem Wohnort anzeigen lassen und so-gar mit bestimmten Mineralwassern ver-gleichen. Ursprünglich entwickelt von Teil-nehmern des OK Lab Heilbronn wurde dieAnwendung zum Open Data Day 2017 fürdiese Region adaptiert und mit Daten, dieein regionaler Wasserversorger bereit-stellt, befüllt. Offene Daten haben so dasPotenzial Städte und Nachbarschaften zuverbessern.

Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM

Open Data – Chance für BürgerbeteiligungKontakt

FraktionMitBÜRGER für Halle – NEUES FORUMFraktionsvorsitzender: TomWolterV.i.S.d.P.: TomWolterGeschäftsstelle:Stadthaus, Marktplatz 2,Zimmer 337, 06108 Halle (Saale)Telefon: (0345) 221 3071Telefax: (0345) 221 3073E-Mail: [email protected]: www. fraktion-mitbuergerfuerhalle-neuesforum.deSprechzeiten:Mo–Do: 10–17 Uhrsowie nach telefonischer Vereinbarung

2019 soll es laut Antrag unserer Fraktioneine mit 40.000 Euro unterlegte Richtli-nie zur Förderung des Tierschutzes in frei-er Trägerschaft geben. Eine Förderung, dieden Tierschutzvereinen auch einen Gestal-tungsspielraum in der Verwendung derMittel bietet, ist ohne eine Richtlinie recht-lich nicht umsetzbar.Kommunalpolitisch ist das ein echtes Novum:Die Förderung von Tierheimen und Tier-schutz in Vereinshand ist in Deutschlandweitgehend auf Landesebene angesiedelt.Die projektbezogene Förderung in Sach-sen-Anhalt ist allerdings jährlich starkmit Anträgen überzeichnet. Die Richtli-nie ist deshalb ein wichtiges Pilotprojekt:Die Förderung käme dem Tierwohl zugu-

te und würde gleichzeitig auch die Wert-schätzung für den größtenteils ehrenamt-lichen Einsatz der Vereine ausdrücken.Die Vereine nehmen eine tragende Rollebeim Tierschutz in unserer Stadt ein. Ohnedie Arbeit von Felidae e.V., dem Katzen-schutzhaus e.V. und dem Tierschutz Hal-le e.V. wäre das bereits an seine Grenzenstoßende städtische Tierheim vollkommenüberlastet. AlleinderTierschutzHallee.V.be-herbergt derzeit rund 150 Tiere. Die monatli-chen Betriebskosten, die zwischen 8.000und 9.000 Euro liegen, werden fast aus-schließlich durch Spenden finanziert. DieInstandhaltung der Liegenschaften mussdeshalb oft hinten anstehen. Nur durch denGewinn eines Spendenwettbewerbs konnte

sich der Tierschutz Halle e.V die Reparatureines zuvor notdürftig mit Folie geflicktenDachs überhaupt leisten. Die ehrenamt-lichen Helfer sind zudem stets einer Dop-pelbelastung ausgesetzt. Die Freiwilligenkümmern sich nicht nur um die Betreuungder Tiere, sondern sind gleichzeitig ver-pflichtet, Aufsicht über die Helfer zu füh-ren, die über Arbeitsförderungsmaßnah-men in den Vereinen beschäftigt sind. Dasbindet viel Zeit und ist von den Ehrenamt-lichen kaum zu bewältigen.

Über die neue Richtlinie könnten künf-tig Stellen gefördert werden, die die (eh-renamtliche) Arbeit koordinieren und vor-bereiten können. Die Herausforderungen

beim Tierschutz in Halle sind vielfältig.Eine Förderung per Richtlinie ermöglicht,das Know-How der Vereine über die tat-sächlichen Problemstellungen und Bedar-fe einzubinden. Das bringt für alle Betei-ligten Vorteile. Nachdem im Haushalt für2018 auf Initiative der SPD-Fraktion einePauschale für die Kastration und Populati-onskontrolle von Streunerkatzen eingestelltwurde, sind die Erstellung einer Richtlinieund die Förderung von Maßnahmen beimTierschutz konsequenterweise die nächs-ten Schritte. Gerne können Sie unsere Ge-schäftsstelle aufsuchen und sich ein Ex-emplar unserer Bilanz mitnehmen. DieBroschüre ist auch über unsere Homepagehttp://spd-fraktion-halle.de abrufbar.

SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale)

Tierschutz: Novum in der KommunalpolitikKontakt

SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale)Fraktionsvorsitzender:Johannes KrauseGeschäftsstelle:Stadthaus, Marktplatz 2,Zimmer 316, 06108 Halle (Saale)Telefon: (0345) 221 30 51Telefax: (0345) 221 30 61E-Mail: [email protected]:www.spd-fraktion-halle.deSprechzeiten:Mo–Do: 9–12 Uhr, 13–16 UhrFr: 9–12 Uhrsowie nach telefonischer Vereinbarung

Zunächst darf ich Ihnen, liebe Bürgerin-nen und Bürger unserer Stadt, auf diesemWeg noch die besten Wünsche der CDU/FDP-Fraktion für das Jahr 2018 über-mitteln. Möge es ein gutes und erfolg-reiches Jahr sowohl für Sie persönlich alsauch für unsere Stadt im Ganzen werden.Auch in diesem Jahr warten aus kommu-nalpolitischer Sicht große Herausforde-rungen auf uns, die es zu meistern gilt.Erfreulicherweise werden die umfangrei-chen Baumaßnahmen in der Stadt zur Mo-dernisierung unserer Infrastruktur fort-gesetzt. Das bereits 2012 beschlosseneStadtbahnprogramm wird auch in diesemJahr weitergehen. So wird der Gimritzer

Damm komplett umgestaltet. Die Des-sauer Straße wird weiter saniert, ebensoder Böllberger Weg. Nach der Umgestal-tung des Steintors werden nun die Stein-straße und der Joliot-Curie-Platz einneues Gesicht erhalten. Für den weite-ren Umbau der Merseburger Straße sind indiesem Jahr die erforderlichen Beschlüs-se zu fassen. Wir als CDU/FDP-Frakti-on wollen die Vierspurigkeit der Straßeerhalten weil sie nach unserer Überzeu-gung für das vorhandene Verkehrsauf-kommen notwendig ist. Auch die zahl-reichen Maßnahmen im Rahmen derSchadensbeseitigung des Hochwassers2013 nehmen zunehmend Fahrt auf. Bei-

spielhaft genannt seien an dieser Stel-le nur das neue Planetarium am Holz-platz oder der Ausbau der Eissporthalle.Hohe Priorität wird in diesem wie auch inden Folgejahren die Sanierung von Schulenhaben. Allein 2018 sind Investitionen inHöhe von 26 Mio. Euro vorgesehen. Damehrere Schulen gleichzeitig saniert wer-den, wird u.a. ein neuer Ausweichstandortfür 400 Schüler ab Juli 2019 benötigt. DerHandlungsdruck ist also greifbar.Unser Augenmerk werden wir auch wei-terhin dem Thema Ordnung und Sicherheitin unserer Stadt widmen. Durch Zustim-mung zum CDU/FDP-Antrag wurde dieStadtverwaltung noch im alten Jahr be-

auftragt, die Einsatzzeiten des Ordnungs-amtes auszuweiten. Leider hat der Oberbür-germeister (nicht nur) an dieser Stelle eineandere Auffassung und hält das für nichterforderlich. Erforderlich dagegen scheintdie Unterstützung für ein aus einer Haus-besetzung hervorgegangenem Projekt inder Hafenstraße. Bemerkenswert! Selbst-verständlich werden wir auch andere kom-munalpolitische Felder wie Wirtschaft, Bil-dung, Kultur, Sport oder Soziales immer imBlick haben. Der Anspruch den Interesseneiner breiten Bürgerschaft gerecht zu wer-den, bedarf eines konstruktiven Mitei-nanders aller Akteure. In diesem Sinnealso: Auf ein Neues!

CDU/FDP-Fraktion Halle (Saale)

Kontakt

CDU/FDP-StadtratsfraktionHalle (Saale)Fraktionsvorsitzender:Andreas Scholtyssek V.i.S.d.P.:Geschäftsstelle:Schmeerstraße 1,06108 Halle (Saale)Telefon: (0345) 221 3054Telefax: (0345) 221 3064E-Mail: [email protected]:Mo, Mi: 08:30 - 16:00 UhrDi, Do: 08:30 - 17:00 UhrFr: 08:30 - 14:00 UhrWeb: www.cdu-fdp-halle.de

Die Geh- und Radwege sind in unsererStadt der kurzen Wege ein wichtiger Be-standteil der Infrastruktur. An ihrem Zu-standgibtesjedochimmerwiedereineMengeKritik, obwohl sich die Stadt vorgenommenhat, gerade diese beiden umweltfreundli-chenundgesundheitsförderndenVerkehrsmo-di künftig stärker zu fördern. Die Stadt gibtjährlich insgesamt rund 2,5 Mio. EUR fürdie Instandhaltung von städtischen Straßen,Wegen und Plätzen aus. Davon sind im ak-tuellen Haushaltsjahr aber nur 100.000EUR für Gehwege und nur 150.000 EURfür Radwege vorgesehen. Rein rechnerischentspricht das einemAnteil von 4,1% (Geh-

wege) bzw. 6,1 % (Radwege). Berück-sichtigt man dabei, dass die meisten Be-schädigungen an Gehwegen nicht auf dieBenutzung durch Fußgänger*innen zu-rückzuführen sind, sondern die Fol-ge (meist rechtswidrig) parkender Autos,minderwertigen Verschließens nach demVerlegen von Leitungen, des Befahrensdurch Lieferfahrzeuge oder der Wieder-verwendung von schadhaftem Material beiReparaturen, dann darf man diese Anteileberechtigterweise als deutlich zu klein be-zeichnen. Der letzten repräsentativen Ver-kehrsbefragung in der Stadt Halle zufolgeliegt der Anteil der täglich zu Fuß bewältig-

ten Wege bei rund 33 %. Beim Radverkehrsind es rund 11 % (vgl. Ergebnisse der Ver-kehrsbefragung 2013). Leider ist derzeitdas ÖPNV-Stadtbahnprogramm fast dieeinzige Fördermöglichkeit, von dem teil-weise auch der Fußverkehr profitiert. Spezi-elle Förderprogramme für die Sanierungvon Fußwegen gibt es nicht. AufdieseZah-len verweisend, fordern wir mehr finanziel-le Mittel für Instandhaltungsmaßnahmenfür Fuß- und Radwege und haben im Ja-nuarstadtrat einen entsprechenden An-trag eingebracht: Künftig sollen bei Auf-wendungen für Gemeindestraßen 30 % derGesamtmittel für Geh- und 20 % für Rad-

wege aufgewendet werden. Das kommtvor allem Senior*innen, Kindern und Men-schen mit Mobilitätseinschränkungen zu-gute. Gerade in den Gründerzeitviertelnsind viele Gehwegemit einemKinderwagenoderRollator nurmit Schwierigkeiten nutzbar.Hier müssen dringend nachhaltige Instandset-zungen vorgenommenwerden, bei denen dieNutzer*innenfreundlichkeit im Mittelpunktsteht. Ein solcher Schwerpunkt bei der Ver-teilung der Mittel für Instandsetzungen zu-gunsten desFuß- undRadverkehrs ist für unsebenso wichtig, wie ausreichende Beleuch-tung, sichere Möglichkeiten zur Fahrbahn-querung und gerechte Ampelschaltungen.

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Fuß- und Radwege brauchen mehr AufmerksamkeitKontakt

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENFraktionsvorsitzende:Dr. Inés BrockGeschäftsstelle:Stadthaus, Marktplatz 2,Zimmer 109, 06108 Halle (Saale)Telefon: (0345) 221 3057Telefax: (0345) 221 3068E-Mail: [email protected]: www.gruene-fraktion-halle.deSprechzeiten:Mo, Di, Do: 10–17 UhrMi, Fr: 10–14 Uhrsowie nach telefonischer Vereinbarung

Nachdem die Stadtratsfraktion DIE LINKEim November den Grundsatzbeschluss fass-te, die Bildung von Stadtteilräten als Formder bürgernahen Politikbeteiligung konse-quent voran zu bringen, hat sie nun ein ent-sprechendes Positionspapier vorgelegt.Das Papier enthält konkrete inhaltliche Vor-schläge zu Fragen der räumlichen Auftei-lung, der Aufgaben und Rechte sowie derfinanziellen Ausstattung künftiger Stadt-teilräte. Demnach sollen künftig elf Stadt-teilräte, die jeweils Quartiere repräsentie-ren, mit denen sich Bürgerinnen und Bürgerder Stadt identifizieren, ihre Arbeit aufneh-men und mehr politische Mitbestimmung inHalle ermöglichen. Zu den Aufgaben künf-

tiger Stadtteilräte sollen beispielsweise dieRepräsentation des Stadtteils, die Förde-rung und Durchführung von Veranstaltun-gen der Heimatpflege und des Brauchtums,die Pflege der Kunst im Stadtteil sowie Ent-scheidungen über Aus- und Umbauarbei-ten von Straßen, Wegen und Plätzen, derenBedeutung über den Stadtteil nicht hinaus-geht, gehören. Abhängig von der Zahl derEinwohner*innen sollen künftige Stadtteil-räte aus 5 bis 19 Personen bestehen, von denEinwohner*innen im jeweiligen Stadtteil zuden Kommunalwahlen gewählt werden undfür die Erledigung ihrer Aufgaben ein eige-nes Budget bekommen.Die Vorschläge der Stadtratsfraktion DIE

LINKE für künftige Stadtteilräte gehenüber die bereits jetzt im Kommunalverfas-sungsgesetz geregelten Aufgaben und Rech-te von Ortschaftsräten hinaus. Vorausset-zung ist daher, dass der Landtag notwendigeÄnderungen im Kommunalverfassungs-gesetz rechtzeitig vor den nächsten Kom-munalwahlen auf den Weg bringt, die be-rücksichtigen, dass der Stadtrat weitereAufgaben und Rechte an die Stadtteilräteübertragen kann.

Die Stadtratsfraktion DIE LINKE verstehtihr Positionspapier zur Arbeit künftigerStadtteilräte nicht zuletzt als Diskussionsan-gebot an die Einwohnerinnen und Einwoh-

ner Halles, an die Stadtverwaltung und dieStadtpolitik. Sie wird den Stadtrat in diesemJahr mit dem Thema befassen, um zunächsteinen Grundsatzbeschluss für die Einfüh-rung von Stadtteilräten herbeizuführen.Richtig bleibt: Mehr Mitbestimmung durchjene Menschen, die die Anliegen und Pro-bleme ihrer Stadtteile am besten kennen,kann kein falscher Weg für Halle sein.Stadtteilräte stehen für einen gerechterenInteressensausgleich der strukturell, kultu-rell und sozial sehr vielfältigen Stadtgesell-schaft Halles.Das vollständige Positionspapier finden Sieunter: http://www.dielinke-halle.de/stadt-ratsfraktion/aktuelles/

Gerechterer Interessensausgleich für eine vielfältige Stadtgesellschaft

Was uns 2018 erwartet

Aus den Fraktionen des Stadtrates

24. Januar 2018 · A M T S B L A T T der Stadt Halle (Saale)Öffentliche Bekanntmachungen Seite 5

Tagesordnung der 39. Sitzung des Stadtratesam 31. Januar 2018

+ + + Alle veröffentlichten Tagesordnungen sind vorläufig. + + +

Am Mittwoch, 31. Januar 2018, um14 Uhr, findet im Stadthaus, Festsaal,Marktplatz 2, 06108 Halle (Saale), die39. öffentliche/nicht öffentliche Sitzungdes Stadtrates statt.

E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e

Zugelassen sind vorrangig Fragen, diedie Tagesordnung betreffen und Fragenvon kommunalem Interesse. Die Ein-wohnerfragestunde findet außerhalb derTagesordnung der Stadtratssitzung stattund beginnt 14 Uhr. Sie dauert längs-tens eine Stunde. Mit der Tagesordnungwird früher begonnen, falls der Zeit-raum einer Stunde nicht ausgeschöpftwird. Die Einwohner werden gebeten,ihre Fragestellung unter Angabe desNamens und der Anschrift zu Beginnund während der Einwohnerfragestun-de beim Vorsitzenden des Stadtrateseinzureichen. Das Team Ratsangele-genheiten hält zu diesem Zweck Formu-lare bereit.

Tagesordnung - öffentlicher Teil

1 Eröffnung der Sitzung, Feststel-lung der Ordnungsmäßigkeit derEinladung und der Beschlussfä-higkeit

2 Feststellung der Tagesordnung3 Genehmigung der Niederschrift

vom 20.12.20174 Bekanntgabe der in nicht öffentli-

cher Sitzung gefassten Beschlüsse5 Bericht des Oberbürgermeisters6 Aussprache zum Bericht des Ober-

bürgermeisters7 Beschlussvorlagen7.1 Oelhafe-Zeysesche-Stiftung -

Satzungsänderung,Vorlage: VI/2017/03639

7.2 Wilhelm-Herbert-Marx-Stiftung -Satzungsänderung,Vorlage: VI/2017/03640

7.3 Feststellung des JahresabschlussesRumpfgeschäftsjahr 2016 der The-ater, Oper und Orchester GmbHHalle und Ergebnisverwendung,Vorlage: VI/2017/03673

7.4 Entlastung der Geschäftsfüh-rer und der Mitglieder des Auf-sichtsrates der Theater, Oper undOrchester GmbH Halle für dasRumpfgeschäftsjahr 2016,Vorlage: VI/2017/03674

7.5 Wahl von Schiedspersonen für dieSchiedsstellen 1 bis 3 der StadtHalle (Saale),Vorlage: VI/2017/03688

7.6 5. Satzung zur Änderung der Haupt-satzung der Stadt Halle (Saale),Vorlage: VI/2017/03669

7.6.1 Änderungsantrag der Frakti-on DIE LINKE im Stadtrat Hal-le (Saale) zur Beschlussvorla-ge „5. Satzung zur Änderung derHauptsatzung der Stadt Halle(Saale)“ - VI/2017/03669,Vorlage: VI/2018/03736

7.7 Überörtliche Prüfung der StadtHalle (Saale) durch den Landes-rechnungshof mit dem Schwer-punkt „Personalprüfung“,Vorlage: VI/2017/03661

7.8 Festlegung des Wahltages für denBeigeordneten/die Beigeordnetefür Stadtentwicklung und Umwelt,Vorlage: VI/2017/03671

7.9 Bebauungsplan Nr. 173 „Dienstleis-tungs- und Gewerbestandort Halle-Bruckdorf“ - Abwägungsbeschluss,Vorlage: VI/2017/02906

7.10 Bebauungsplan Nr. 173 „Dienst-leistungs- und GewerbestandortHalle-Bruckdorf“- Satzungsbeschluss,Vorlage: VI/2017/02907

7.11 Änderungsbeschluss zur Bean-tragung von Fördermitteln „Ver-besserung der regionalen Wirt-schaftsstruktur – TouristischeInfrastruktur“ VI/2016/02071 desStadtrates vom 28.06.2016,Vorlage: VI/2017/03700

7.12 Einziehung Parkplätze in denStraßen Kapellengasse und Unter-berg,Vorlage: VI/2017/03602

7.13 Richtlinie über die Gewährungvon Zuwendungen zur Förde-rung des Sports in der Stadt Halle(Saale) – (Sportförderrichtlinie)Vorlage: VI/2016/02463,

7.13.1 Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion Halle (Saale) zurSportförderrichtlinie der Stadt Hal-le (Saale) - VI/2016/02463 - Über-nahme der Empfehlungen des SSBHalle e.V. (SSB),Vorlage: VI/2017/02793

7.13.2 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zurBeschlussvorlage Richtlinie überdie Gewährung von Zuwendungenzur Förderung des Sports in derStadt Halle (Saale) – (Sportförder-richtlinie),Vorlage: VI/2017/03405

7.14 Standortentscheidung für dieEhrung hallescher Olympiasiegerin-nen und Olympiasieger im öffentli-chen Raum im „PARK der OLYM-PIASIEGE“ am Sportdreieck,Vorlage: VI/2017/03159

7.14.1 Änderungsantrag der Fraktio-nen DIE LINKE , CDU/FDP, SPD,BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN undMitBÜRGER für Halle - NEU-ES FORUM zur Beschlussvorla-ge „Standortentscheidung für dieEhrung hallescher Olympiasiege-rinnen und Olympiasieger im öf-fentlichen Raum im ,Park derOLYMPIASIEGE‘ am Sportdrei-eck“ - VI/2017/03159,Vorlage: VI/2017/03662

7.14.2 Änderungsantrag der Frakti-on BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENzur Beschlussvorlage „Stand-ortentscheidung für die Ehrunghallescher Olympiasiegerinnenund Olympiasieger im öffentli-chen Raum im ,Park der OLYM-PIASIEGE‘ am Sportdreieck“;VI/2017/03159,Vorlage: VI/2017/03658

7.14.3 Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion Halle (Saale) zurVorlage der Verwaltung „Standor-tentscheidung für die Ehrung hal-lescher Olympiasiegerinnen undOlympiasieger im öffentlichenRaum im ,PARK der OLYMPIA-SIEGE‘ am Sportdreieck“,Vorlage: VI/2017/03406

7.15 Konzept zur Pflege und Unterhal-tung der Hochwassermarken imStadtgebiet Halle (Saale),Vorlage: VI/2017/03593

7.16 2. Satzung zur Änderung der Sat-zung über die Erhebung von Kos-tenbeiträgen für die Benutzung derKindertageseinrichtungen in derStadt Halle (Saale),Vorlage: VI/2016/02672

7.16.1 Änderungsantrag der FraktionBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zurBeschlussvorlage „2. Satzung zurÄnderung der Satzung über die Er-hebung von Kostenbeiträgen für dieBenutzung der Kindertageseinrich-tungen in der Stadt Halle (Saale)“,Vorlage: VI/2016/02672Vorlage: VI/2017/03591

7.16.1.1 Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Änderungsan-trag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvor-lage mit der Vorlagen-NummerVI/2016/02672,Vorlage: VI/2017/03668

7.16.2 Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion zur Änderung derSatzung über die Erhebung vonKostenbeiträgen für die Benutzungder Kindertageseinrichtungen inder Stadt Halle (Saale),Vorlage: VI/2017/03667

7.17 Richtlinie der Stadt Halle (Saale)über die Gewährung von Zuwen-dungen zur Förderung von Maß-nahmen auf dem Gebiet der so-zialen Arbeit - FörderrichtlinieSoziales und Gesundheit,Vorlage: VI/2017/02985

8 Wiedervorlage8.1 Antrag der Fraktion DIE LINKE

im Stadtrat Halle (Saale) zur Er-weiterung der Anspruchsberech-tigten für die Nutzung desHalle-Passes A,Vorlage: VI/2017/03636

8.2 Antrag der SPD-Fraktion StadtHalle (Saale) zur Erarbeitung einerRichtlinie zur Förderung des Tier-schutzes,Vorlage: VI/2017/03649

8.3 Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zu einem Bera-tungsangebot für Eltern von Kin-

dern mit besonderen Lernvoraus-setzungen im Bereich SchulischeBildung,Vorlage: VI/2017/03646

8.4 Antrag der Fraktionen MitBÜR-GER für Halle – NEUES FORUM,BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN,SPD, DIE LINKE und CDU/FDPzur Änderung der Richtlinie zurFörderung von Maßnahmen aufdem Gebiet der sozialen Arbeit inder Stadt Halle (Saale),Vorlage: VI/2017/03459

9 Anträge von Fraktionen und Stadträten9.1 Antrag der CDU/FDP-Fraktion

Halle (Saale) zur Bestellung einesMitglieds in den Stiftungsrat derPaul-Riebeck-Stiftung zu Halle ander Saale,Vorlage: VI/2018/03705

9.2 Antrag der Fraktion DIE LINKEim Stadtrat Halle (Saale) - „Biblio-theksausweis in die Schultüte“,Vorlage: VI/2018/03723

9.3 Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zur Erstellungeines Tourismuskonzeptes für dieStadt Halle,Vorlage: VI/2018/03719

9.4 Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zur städtischenFörderung von Maßnahmen aufdem Gebiet des Umwelt- und Na-turschutzes,Vorlage: VI/2018/03721

9.5 Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zur Instandset-zung von Fuß- und Radwegen,Vorlage: VI/2018/03722

9.6 Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zum Pestizid-verzicht auf verpachteten Flächender Stadt,Vorlage: VI/2018/03731

9.7 Antrag der Stadträt*innen Dr. Re-gina Schöps und Yvonne Winkler(MitBÜRGER für Halle – NEUESFORUM), Marko Rupsch (BÜND-NIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Det-lef Wend (SPD), Anja Krimmling-Schoeffler (DIE LINKE) und UlrichPeinhardt (CDU/FDP) zur Verbes-serung des Schutzes der Bevölke-rung vor kommunikationsinduzier-ter elektromagnetischer Strahlung,Vorlage: VI/2018/03718

10 schriftliche Anfragen vonFraktionen und Stadträten

10.1 Anfrage der CDU/FDP – Frakti-on zur Anordnung von Tempo 30vor sozialen Einrichtungen,Vorlage: VI/2018/03711

10.2 Anfrage der CDU/FDP-Fraktionzu Graffiti-Schmierereien in derStadt,Vorlage: VI/2018/03706

10.3 Anfrage des Stadtrates AndreasScholtyssek (CDU/FDP-Fraktion)zum Hochwasserschutz in Planena,Vorlage: VI/2018/03707

10.4 Anfrage der Fraktion DIE LIN-KE im Stadtrat Halle (Saale) zumalten Planetarium,Vorlage: VI/2018/03712

10.5 Anfrage der Fraktion DIE LIN-KE im Stadtrat Halle (Saale) zurUmsetzung einer partizipativenLokalpolitik,Vorlage: VI/2018/03713,

10.6 Anfrage der Fraktion DIE LIN-KE im Stadtrat Halle (Saale) zumEinsatz von Breitbandherbizidenund Glyphosat in der Stadt Halle(Saale),Vorlage: VI/2018/03714

10.7 Anfrage der Fraktion DIE LINKEim Stadtrat Halle (Saale) zur Nutz-barmachung von Gewerbeflächen,Vorlage: VI/2018/03716

10.8 Anfrage der Fraktion DIE LIN-KE im Stadtrat Halle (Saale) zumVollzug der Satzung über den An-schluss und die Übertragung derAbwasserbeseitigungspflicht,Vorlage: VI/2018/03717

10.9 Anfrage der SPD-Fraktion StadtHalle (Saale) zur Personalsituati-on im Eigenbetrieb KiTa der StadtHalle (Saale),Vorlage: VI/2017/03651

10.10 Anfrage der SPD-Fraktion StadtHalle (Saale) zu Sportgeräten,Vorlage: VI/2018/03726

10.11 Anfrage der SPD Fraktion zurEvaluation des Tabletprojekts,Vorlage: VI/2018/03728

10.12 Anfrage der Fraktion BÜND-

NIS 90/DIE GRÜNEN zum Ein-satz von Recyclingpapier,Vorlage: VI/2018/03725

10.13 Anfrage der Fraktion BÜND-NIS 90/DIE GRÜNEN zu Natur-denkmälern,Vorlage: VI/2018/03727

10.14 Anfrage der Stadträtin MelanieRanft (BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-NEN) zu Schulabgänger*innenohne Schulabschluss,Vorlage: VI/2017/03648

11 Mitteilungen12 mündliche Anfragen von Stadträten13 Anregungen13.1 Anregung der Fraktion DIE LIN-

KE im Stadtrat Halle (Saale) füreine bessere Ausstattung mit Fahr-radparkplätzen in der Ludwig-Wu-cherer-Straße,Vorlage: VI/2018/03715

13.2 Anregung der Fraktion BÜND-NIS 90/DIE GRÜNEN zur Infor-mation des Stadtrates über die Ak-tivitäten der Stadt Halle (Saale) imVerein „Europäische Metropolre-gion Mitteldeutschland“,Vorlage: VI/2018/03720

13.3 Anregung der Fraktion BÜND-NIS 90/DIE GRÜNEN zur Förde-rung von Fassadenbegrünungspro-jekten,Vorlage: VI/2018/03729

14 Anträge auf Akteneinsicht

Tagesordnung - nicht öffentlicher Teil

1 Feststellung der Tagesordnung2 Genehmigung der Niederschrift

vom 20.12.20173 Bericht des Oberbürgermeisters4 Aussprache zum Bericht des Ober-

bürgermeisters5 Beschlussvorlagen5.1 Vergabebeschluss: FB 67-PS-2017-

001 - Stadt Halle (Saale) - Scha-densbeseitigung der Auswirkun-gen des Hochwasserereignisses amOsendorfer See im Juni 2013 - Pro-jektsteuerungsleistungen,Vorlage: VI/2017/03701

5.2 Vergabebeschluss: FB 24-P-EU-2017-01a - Stadt Halle (Saale) - 3.Feuerwache Halle (Saale) - Pla-nungsleistungen,Vorlage: VI/2017/03620

6 Wiedervorlage7 Anträge von Fraktionen und Stadträten7.1 Antrag der Fraktion BÜNDNIS

90/DIE GRÜNEN zum soziokul-turellen Zentrum „HaSi“,Vorlage: VI/2018/03732

8 schriftliche Anfragen von Fraktio-nen und Stadträten

8.1 Anfrage der CDU/FDP-Fraktionzum Eissporthalle Halle (Saale) e.V.,Vorlage: VI/2018/03710

8.2 Anfrage der SPD-Fraktion StadtHalle (Saale) zu der Umsetzungund Kontrolle des Spielhallenge-setzes des Landes Sachsen-Anhalt,Vorlage: VI/2018/03724

9 Mitteilungen10 mündliche Anfragen von Stadträten11 Anregungen

Hendrik LangeVorsitzender des Stadtrates

Dr. Bernd WiegandOberbürgermeister

F o r t s e t z u n g a u f S e i t e 6

Ausschuss-sitzungen derStadt Halle(Saale)

Ausschuss für Wissen-schaf ts- und Wir tschaf tsför-derung sowie Beschäf tigung

Am Dienstag, dem 30. Januar 2018, um17 Uhr, findet im Stadthaus, Wappensaal,Marktplatz 2, 06108 Halle (Saale) eineöffentliche/nicht öffentliche Sitzung desAusschusses für Wissenschafts- und Wirt-schaftsförderung sowie Beschäftigungstatt.

Einwohnerfragestunde

Tagesordnung – öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellungder Ordnungsmäßigkeit der Einladungund der Beschlussfähigkeit

2. Feststellung der Tagesordnung3. Genehmigung der Niederschrift vom

21.11.20174. Beschlussvorlagen4.1 Wirtschaftsplan 2018 der Stadtmarke-

ting Halle (Saale) GmbH,Vorlage: VI/2017/03696

5. Anträge von Fraktionen und Stadträ-ten

5.1. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Förderung derElektromobilitätVorlage: VI/2017/03465

5.1. Änderungsantrag der Fraktion DIELINKE im Stadtrat Halle (Saale) zumAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Förderung derElektromobilität,Vorlage: VI/2017/03465Vorlage: VI/2017/03516

7. Mitteilungen7.1. Wirtschaftsförderungskonzept der

Stadt Halle (Saale) - Evaluierung8. Beantwortung von mündlichen Anfragen9. Anregungen9.1. Themenspeicher

Tagesordnung – nicht öffentlicher Teil


21.11.20173. Beschlussvorlagen4. Anträge von Fraktionen und Stadträten5. schriftliche Anfragen von Fraktionen

und Stadträten6. Mitteilungen7. Beantwortung von mündlichen Anfragen8. Anregungen

Yvonne WinklerAusschussvorsitzende


Ausschuss fürStadtentwicklung

Am Donnerstag, dem 1. Februar 2018,um 16:30 Uhr, findet im Stadthaus, Klei-ner Saal, Marktplatz 2, 06108 Halle(Saale), eine öffentliche/nicht öffentli-che Sitzung des Ausschusses für Stadtent-wicklung statt.



1 Eröffnung der Sitzung, Feststellungder Ordnungsmäßigkeit der Einladungund der Beschlussfähigkeit


19.10.20174. Beschlussvorlagen5. Anträge von Fraktionen und Stadträten5.1. Antrag der Fraktion DIE LINKE im

Stadtrat Halle (Saale) zur Errichtungdes zukünftigen Verwaltungsstandor-tes in Halle-Neustadt,Vorlage: VI/2017/03452

5.2.Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Förderung derElektromobilität,Vorlage: VI/2017/03465

Alle Einladungen und Vorlagen sind im

Bürgerinformationssystem der Stadt Halle

(Saale) auf der Website www.buergerinfo.hal-

le.de einsehbar. Die Texte liegen als pdf-Doku-

mente vor.

Die Einwohnerfragestunde findet außerhalb

der Tagesordnung zu Beginn der Ausschüsse

statt. Sie dauert längstens eine Stunde. Mit

der Tagesordnung wird früher begonnen, falls

der Zeitraum einer Stunde nicht ausgeschöpft

wird. Die Einwohnerinnen und Einwohner

werden gebeten, ihre Fragestellung unter An-

gabe des Namens und der Anschrift zu Beginn

und während der Einwohnerfragestunde bei

den Vorsitzenden der Ausschüsse einzurei-

chen. Das Team Ratsangelegenheiten hält zu

diesem Zweck Formulare bereit.

+ + + Alle veröffentlichten Tages-ordnungen sind vorläufig. + + +

A M T S B L A T TSeite 6 der Stadt Halle (Saale) · 24. Januar 2018 Öffentliche Bekanntmachungen

F o r t s e t z u n g v o n S e i t e 5

5.2.1 Änderungsantrag der Fraktion DIELINKE im Stadtrat Halle (Saale) zumAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Förderung derElektromobilität,Vorlage: VI/2017/03465,Vorlagen-Nr. VI/2017/03516

6. schriftliche Anfragen von Fraktionenund Stadträten

7. Mitteilungen8. Beantwortung von mündlichen Anfragen9. Anregungen





Anja Krimmling-SchoefflerAusschussvorsitzende

Uwe StäglinBeigeordneter

Bildungsausschuss

Am Dienstag, dem 6. Februar 2018, um17 Uhr, findet im Stadthaus, Wappensaal,Marktplatz 2, 06108 Halle (Saale), eine öf-fentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bil-dungsausschusses statt.



1. Eröffnung der Sitzung, Feststellungder Ordnungsmäßigkeit der Einla-dung und der Beschlussfähigkeit

2. Feststellung der Tagesordnung3. Genehmigung der Niederschrift3.1. Genehmigung der Niederschrift vom

28.11.20173.2.Genehmigung der Niederschrift vom

09.01.20184. Beschlussvorlagen4.1. Baubeschluss - Energetische und all-

gemeine Sanierung des GymnasiumsSüdstadt, Kattowitzer Straße 40 a,06128 Halle (Saale), unter dem Vor-behalt der Bewilligung von Förder-mitteln im Zuge des Fördermittelpro-gramms STARK III plus EFRE,Vorlage: VI/2017/03510

4.2.Baubeschluss - Energetische und all-gemeine Sanierung der TurnhalleKattowitzer Straße 40, 06128 Halle(Saale), unter dem Vorbehalt der Be-willigung von Fördermitteln im Zugedes Fördermittelprogramms STARKIII plus EFRE,Vorlage: VI/2017/03504

4.3.Baubeschluss - Energetische und all-gemeine Sanierung der TurnhalleCarl-Schorlemmer-Ring 68, 06122Halle (Saale) unter dem Vorbehaltder Bewilligung von Fördermittelnim Zuge des FördermittelprogrammsSTARK III plus EFRE,Vorlage: VI/2017/03500

4.4.Baubeschluss - Energetische und all-gemeine Sanierung der Förderschu-le Lernen Neustadt, Carl-Schorlem-mer-Ring 62/64, 06122 Halle (Saale)unter dem Vorbehalt der Bewilligungvon Fördermitteln im Zuge des För-dermittelprogramms STARK III plusEFRE,Vorlage: VI/2017/03479

4.5.Baubeschluss - Energetische und all-gemeine Sanierung der Grundschu-le Hanoier Straße, Hanoier Straße 1,06132 Halle (Saale), unter dem Vor-behalt der Bewilligung von Förder-mitteln im Zuge des Fördermittelpro-gramms STARK III plus EFRE,Vorlage: VI/2017/03511

4.6.Baubeschluss - Energetische und all-gemeine Sanierung der Grund- undGemeinschaftsschule Kastanienallee,Kastanienallee 7/8, 06124 Halle (Saa-le) unter dem Vorbehalt der Bewilli-gung von Fördermitteln im Zuge desFördermittelprogramms STARK IIIplus EFRE,Vorlage: VI/2017/03496

4.7. Baubeschluss - Energetische und all-

gemeine Sanierung der Grundschu-le „Hans Christian Andersen“, Seebe-ner Straße 79, 06118 Halle (Saale)unter dem Vorbehalt der Bewillungvon Fördermitteln im Zuge des Pro-gramms STARK III plus EFRE,Vorlage: VI/2017/03514

5. Anträge von Fraktionen und Stadträ-ten

5.1. Antrag der Fraktion MitBÜRGER fürHalle – NEUES FORUM zur Einfüh-rung eines Jugendparlaments,Vorlage: VI/2017/03547

5.2.Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu einem Beratungs-angebot für Eltern von Kindern mitbesonderen Lernvoraussetzungen imBereich Schulische Bildung,Vorlage: VI/2017/03646


7. Mitteilungen8. Beantwortung von mündlichen Anfragen9. Anregungen



28.11.20172.2.Genehmigung der Niederschrift vom

09.01.20183. Beschlussvorlagen4. Anträge von Fraktionen und Stadträ-

ten5. schriftliche Anfragen von Fraktionen


Melanie RanftAusschussvorsitzende

Katharina BrederlowBeigeordnete

Kulturausschuss

AmMittwoch, dem 7. Februar 2018, um16.30 Uhr, findet im Stadthaus, Wappen-saal, Marktplatz 2, 06108 Halle (Saale),eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzungdes Kulturausschusses statt.





29.11.20174. Beschlussvorlagen4.1. Beschlussfassung zum Sanierungs-

und Strukturanpassungskonzept 2.0der Theater, Oper und OrchesterGmbH,Vorlage: VI/2018/03758

4.2 Förderung entsprechend der Richt-linie der Stadt Halle (Saale) über dieGewährung von Zuwendungen zurFörderung der freien Kulturarbeit(Kulturförderrichtlinie) im Haushalts-jahr 2018,Vorlage: VI/2017/03684

5. Anträge von Fraktionen und Stadträten5.1. Antrag der Stadträte Markus Klätte

und Helmut-Ernst Kaßner zur Erhö-hung des Anteils junger Besucher beiVeranstaltungen der TOOH,Vorlage: VI/2017/03549


7. Mitteilungen7.1. Informationen des Museumsnetzwerks

zum Netzwerkprojekt7.2 Informationen zum Jahresprogramm

2018 des Vereins für hallische Stadtge-schichte e.V.

7.3 Veranstaltungshinweise8. Beantwortung von mündlichen Anfragen9. Anregungen



29.11.20173. Beschlussvorlagen3.1. Stadtschreiber/in 2018,

Vorlage: VI/2017/036574. Anträge von Fraktionen und Stadträten5. schriftliche Anfragen von Fraktionen


Dr. Annegret BergnerAusschussvorsitzende

Dr. Judith MarquardtBeigeordnete

Ausschuss fürPersonalangelegenheiten

Am Mittwoch, dem 7. Februar 2018, um17 Uhr, findet im Stadthaus, Kleiner Saal,Marktplatz 2, 06108 Halle (Saale), eineöffentliche/nicht öffentliche Sitzung desAusschusses für Personalangelegenheitenstatt.





10.01.20184. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher

Sitzung gefassten Beschlüsse5. Beschlussvorlagen6. Anträge von Fraktionen und Stadträten7. schriftliche Anfragen von Fraktionen




10.01.20183. Beschlussvorlagen3.1. Einstellung eines Teamleiters Amts-

gutachten, Beratungsarzt im Fachbe-reich Gesundheit,Vorlage: VI/2018/03704

4. Anträge von Fraktionen und Stadträten5. schriftliche Anfragen von Fraktionen

und Stadträten6. Mitteilungen6.1. Mitteilung zu personalrechtlichen An-

gelegenheiten7. Beantwortung von mündlichen Anfragen8. Anregungen

Gernot TöpperAusschussvorsitzender


Jugendhilfeausschuss

Am Donnerstag, dem 8. Februar 2018,um 17 Uhr, findet im Stadthaus, Fest-saal, Marktplatz 2, 06108 Halle (Saale),eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzungdes Jugendhilfeausschusses statt.

EinwohnerfragestundeKinder und Jugendsprechstunde




11.01.20184. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher

Sitzung gefassten Beschlüsse5. Beschlussvorlagen5.1. Neufassung der Satzung über den Be-

such von Kindertageseinrichtungender Stadt Halle (Saale),Vorlage: VI/2017/02829

Ausschusssitzungen der Stadt Halle (Saale)+ + + Alle veröffentlichten Tagesordnungen sind vorläufig. + + +

Alle Einladungen und Vorlagen sind im

Bürgerinformationssystem der Stadt Halle

(Saale) auf der Website www.buergerinfo.hal-

le.de einsehbar. Die Texte liegen als pdf-Doku-

mente vor.

Die Einwohnerfragestunde findet außerhalb

der Tagesordnung zu Beginn der Ausschüsse

statt. Sie dauert längstens eine Stunde. Mit

der Tagesordnung wird früher begonnen, falls

der Zeitraum einer Stunde nicht ausgeschöpft

wird. Die Einwohnerinnen und Einwohner

werden gebeten, ihre Fragestellung unter An-

gabe des Namens und der Anschrift zu Beginn

und während der Einwohnerfragestunde bei

den Vorsitzenden der Ausschüsse einzurei-

chen. Das Team Ratsangelegenheiten hält zu

diesem Zweck Formulare bereit.

Nicht öffentliche Beschlüsse aus demAusschuss für Personalangelegenheiten vom29. November 2017

zu 3.1 Besetzung der Stelle wissen-schaftlicher Sachbearbeiter Finan-zen und Personal im GB I,Vorlage: VI/2017/03565

Beschluss:

Der Ausschuss für Personalangelegen-heiten der Stadt Halle (Saale) beschließtim Einvernehmen mit dem Oberbür-germeister, Herrn Marcel Thau als wis-senschaftlichen Sachbearbeiter Finan-zen und Personal im GB I befristet biszum 31.12.2019 einzustellen.

zu 3.2 Beförderungen von Beam-ten der Stadt Halle (Saale) ab Be-soldungsgruppe A 12 Landesbesol-dungsgesetz Sachsen-Anhalt (LBesGLSA) spätestens mit Wirkung zum31.12.2017 zu befördern,Vorlage: VI/2017/03575

Nicht öffentliche Beschlüsse

Die Sitzung des Rechnungsprüfungsaus-schusses am Donnerstag, 25. Januar2018, um 17 Uhr im Stadthaus, Wap-pensaal, Marktplatz 2, entfällt.

Marion KrischokAusschussvorsitzende


6. Anträge von Fraktionen und Stadträten6.1. Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle

(Saale) zur Kita-Versorgung von Kin-dern mit fremdsprachigem Hinter-grund,Vorlage: VI/2017/03286

6.2.Antrag der Fraktion DIE LINKE imStadtrat Halle (Saale) zur Errichtungdes zukünftigen Verwaltungsstandor-tes in Halle-Neustadt,Vorlage: VI/2017/03452

6.3. Antrag der Fraktionen DIE LINKE,SPD, CDU/FDP, BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN und MitBÜRGER für Hal-le - NEUES FORUM zur Ausschrei-bung des Fanprojektes an einen freienTräger,Vorlage: VI/2017/03457

6.4. Antrag der Fraktion MitBÜRGER fürHalle – NEUES FORUM zur Einfüh-rung eines Jugendparlaments,Vorlage: VI/2017/03547

6.5.Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu einem Beratungs-angebot für Eltern von Kindern mitbesonderen Lernvoraussetzungen imBereich Schulische Bildung,Vorlage: VI/2017/03646


8. Mitteilungen8.1. Mitteilung zum Stand der LQE- Ver-

handlungen8.2.Präventive Gesundheitsförderungsan-

gebote von Krankenkassen für Kitas8.3. Mitteilung zur Beschlussvorlage 2.

Satzung zur Änderung der Satzungüber die Erhebung von Kostenbeiträ-gen für die Benutzung der Kinderta-geseinrichtungen in der Stadt Halle(Saale),Vorlagen-Nr.: VI/2016/02672

9. Beantwortung von mündlichen Anfragen10. Anregungen10.1.Themenspeicher





Dr. Detlef WendAusschussvorsitzender

Katharina BrederlowBeigeordnete

Information zumRechnungsprüfungs-ausschuss

Beschluss:Der Ausschuss für Personalangele-genheiten der Stadt Halle (Saale) be-schließt, folgende Beamte des feuer-wehrtechnischen Dienstes und desallgemeinen Verwaltungsdienstes spä-testens zum 31.12.2017 zu befördern:

1. Herrn Stadtverwaltungsrat StefanRichter

2. Herrn Brandrat Daniel Schöppe

zu 3.3 Einstellung eines LeitersPlanetarium,Vorlage: VI/2017/03619

Beschluss:

Der Ausschuss für Personalangele-genheiten der Stadt Halle (Saale) be-schließt im Einvernehmen mit demOberbürgermeister, Herrn Dirk Schle-sier als Leiter Planetarium zum nächst-möglichen Zeitpunkt einzustellen.

Job gesucht?

Aktuelle Stellenausschreibungen

der Stadt Halle (Saale):

www.stellenausschreibungen.halle.de

24. Januar 2018 · A M T S B L A T T der Stadt Halle (Saale) Seite 7Öffentliche Bekanntmachungen · Anzeigen

BekanntmachungAllgemeinverfügung über die Außerdienststellung des Friedhofs Giebichenstein und des südlichen Teils des Friedhofs Seeben

Die Stadt Halle (Saale) gibt hiermit fol-gende Allgemeinverfügung bekannt:

1. Die Stadt Halle (Saale) stellt gemäß demBeschluss des Stadtrates vom 31.05.2017den Friedhof Giebichenstein und den süd-lichen, nicht mehr mit Grabnutzungen be-legten Teil des Friedhofs Seeben mit Wir-kung zum 31.12.2017 außer Dienst.

2. Diese Allgemeinverfügung gilt am Tagnach ihrer Bekanntmachung im Amtsblattder Stadt Halle (Saale) als bekannt gegeben.Sie ist ab diesem Termin auch im Interneteinsehbar unter www.amtsblatt.halle.de.

Begründung:Die Außerdienststellung beruht auf §19 Absatz 2 des Gesetzes über das Lei-chen-, Bestattungs- und Friedhofswe-sen des Landes Sachsen-Anhalt (Bestat-tungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt- BestattG LSA) vom 5. Februar 2002 inVerbindung mit § 4 Absatz 1 der Fried-hofssatzung für die kommunalen Friedhö-fe der Stadt Halle (Saale) vom 14.12.2011in der Fassung der 1. Änderung zur Fried-hofssatzung für die kommunalen Friedhö-fe der Stadt Halle (Saale) vom 28.05.2014.Am 31.05.2017 hat der Stadtrat der StadtHalle (Saale) die Friedhofsentwicklungs-

planung Stadt Halle (Saale) beschlossen.Bestandteil dieses Beschlusses ist dieFestlegung der Außerdienststellung desFriedhofs Giebichenstein und des südli-chen, nicht mehr mit Grabnutzungen be-legten Teils des Friedhofs Seeben zum31.12.2017.

Aus diesem Grund finden gemäß § 4 Ab-satz 2 der Friedhofssatzung im Fried-hof Giebichenstein und im südlichen Teildes Friedhofs Seeben keine Bestattungenoder Urnenbeisetzungen mehr statt. Aus-genommen davon sind bis zum 31.12.2017begründete Nutzungsrechte an Wahl-grabstätten. Bei diesen erfolgt die Au-ßerdienststellung jeweils mit Ablauf desbegründeten Nutzungszeitraums an die-sen Wahlgrabstätten. In den bestehendenWahlgrabstätten bleiben Nachbestattun-gen weiterhin möglich.

Auf dem südlichen Teil des SeebenerFriedhofs bestehen keine Grabnutzun-gen mehr. Für diesen Teil erfolgt somitdie Außerdienststellung uneingeschränktzum 31.12.2017.

In deren Folge wird die Entwidmung die-ses Friedhofsteils vorbereitet.

Die außer Dienst gestellte Fläche desFriedhofs Seeben ist gekennzeichnet in

dem Lageplan, der Bestandteil dieser All-gemeinverfügung ist, zu entnehmen.

Rechtsbehelfsbelehrung:Gegen diese Allgemeinverfügung kanninnerhalb eines Monats nach Bekanntga-be Klage beim Verwaltungsgericht Halle(Saale), Thüringer Straße 16, 06112 Halle(Saale), erhoben werden.Die Klage ist beim Gericht schriftlichoder in elektronischer Form nach Maß-gabe der Verordnung über den elektro-nischen Rechtsverkehr bei den Gerich-ten und Staatsanwaltschaften des LandesSachsen-Anhalt (ERVVO LSA) oder zurNiederschrift des Urkundsbeamten beider Geschäftsstelle zu erheben.

Halle (Saale), den 20. Dezember 2017


Grundstücksangebot der Stadt Halle (Saale)Die Stadt Halle (Saale) beabsichtigt, dienachfolgend näher bezeichnete Grund-stücksteilfläche im Rahmen eines Bie-terverfahrens gegen Höchstgebot zuveräußern.

Murmansker / Grenobler StraßeGemarkung Wörmlitz, Flur 7,Flurstück 250 (Teilfläche)Grundstücksgröße: ca. 6.510 m²

Grundstücksbeschreibung:

Das Verkaufsgrundstück befindet sichim Süden von Halle (Saale) im Stadtteil„Südstadt“. In der näheren Umgebungsind bereits mehrgeschossige Wohnge-bäude vorhanden und prägen das Bild.In unmittelbarer Nähe befinden sichmehrere Lebensmitteldiscounter unddas Einkaufscenter am Südstadtring(„Kaufland-Center“) für die Beschaf-fung von Dingen des täglichen Bedarfssowie Einrichtungen des Sozial- undGesundheitswesens (Ärztehäuser, Pfle-

geeinrichtungen). Das nächstgelegeneKrankenhaus ist das Klinikum Berg-mannstrost in nur ca. 2,5 km Entfer-nung. Bildungseinrichtungen (Grund-schule, Integrierte Gesamtschule,Elisabeth-Gymnasium) sind im Um-kreis von ca. 1,2 km auch zu Fuß gutzu erreichen.

Die Anbindung an den ÖPNV ist gut. Inca. 500 m Entfernung befinden sich dieHaltestellen der Straßenbahnlinie 1, 2,3 und 8 mit Verbindung zur Innenstadt.Außerdem sind in ca. 1,1 km die Hal-testellen der S-Bahnlinie 7 (Nietleben– Halle (HBf)) sowie Regionalbahn zuerreichen. Die Entfernung zum Markt-platz beträgt ca. 5,2 km, bis zum Haupt-bahnhof sind es ca. 5 km.

Das Grundstück besitzt eine leicht un-ebene Topografie. Der Außenbereich iststark mit Strauchwerk und Wildwuchsüberwuchert.

Die notwendige Vermessung desGrundstücks ist vom Erwerber auf eige-ne Kosten vorzunehmen.

Nutzung: vorhanden: Freifläche

Ziel: Das Grundstück kann gemäß§34 BauGB mit einem max.4-geschossigem Gebäude be-baut werden, betreutes Wohnnen ist auch möglich.

Mindestgebot: 755.160,00 Euro

Besichtigung: Das Grundstück istfrei zugänglich.

Gebotsabgabe einschließlich Bebau-ungs-/Nutzungskonzept und Finan-zierungsnachweis:

bis 21. März 2018schriftlich im verschlossenen Umschlagan Stadt Halle (Saale),Fachbereich Immobilien,

Abteilung Liegenschaften06100 Halle (Saale)

Der Umschlag ist deutlich sichtbarmit dem Vermerk „BieterverfahrenMurmansker / Grenobler Str.“ zuversehen.

Detaillierte Grundstücksexposés kön-nen gegen Erstattung der Kosten inHöhe von 10 Euro im Fachbereich Im-mobilien der Stadt Halle (Saale), Ab-teilung Liegenschaften, Team Grund-stücksverkehr, Am Stadion 5, 06122Halle (Saale), Zimmer 921, abgeholtwerden.Alternativ steht das Exposé aufwww.halle.de unter Rathaus online/Im-mobilienangebote auch als Downloadzur Verfügung.

Bitte berücksichtigen Sie bei der Ge-botsabgabe, dass der Kaufpreis in vol-ler Höhe nach Abschluss des notariellenKaufvertrages fällig wird. Nachver-

handlungen sind nicht möglich. Interes-senten werden daher gebeten, sich vorGebotsabgabe hinreichend zu informie-ren, ob das angebotene Verkaufsobjektfür die geplante Nutzung geeignet ist.

Für Inhalt und Richtigkeit der Ver-kaufsunterlagen und der obigen An-gaben wird jegliche Haftung ausge-schlossen. Die Veröffentlichung vonGrundstücksangeboten der Stadt Hal-le (Saale) durch Dritte ist nicht erlaubt.

Bei dieser Anzeige handelt es sich umeine Aufforderung zur Abgabe vonKaufpreisgeboten. Die Stadt ist nichtverpflichtet, dem höchsten oder irgend-einem Gebot den Zuschlag zu erteilen.

Stadt Halle (Saale)Fachbereich Immobilien

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A M T S B L A T TSeite 8 der Stadt Halle (Saale) · 24. Januar 2018

Der Eigenbetrieb für Arbeitsförderung der Stadt Halle (Saale) ist gemäß § 19 (5) desEigenbetriebsgesetzes (EigBG) des Landes Sachsen-Anhalt verpflichtet, den Beschlussüber die Feststellung des Jahresabschlusses und die Entlastung der Betriebsleitungortsüblich bekannt zu machen.

AWiedergabe des Beschlusses zur Feststellung des Jahresabschlusses 2016

I. Der mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk der Henschke und PartnermbB Wirtschaftsprüfungsgesellschaft versehene Jahresabschluss für den Eigenbetriebfür Arbeitsförderung der Stadt Halle (Saale) für das Wirtschaftsjahr 2016 wird wiefolgt festgestellt:

Feststellung des Jahresabschlusses

1. Bilanzsumme 5.887.687,53 EUR

1.1. davon entfallen auf der Aktivseite auf• das Anlagevermögen 30.076,45 EUR• das Umlaufvermögen 5.855.898,98 EUR

1.2. davon entfallen auf der Passivseite auf• das Eigenkapital 37.046,30 EU• den Sonderposten 777.546,35 EUR• die Rückstellungen 91.433,48 EUR• die Verbindlichkeiten 4.981.661,40 EUR

2. Jahresüberschuss 0,00 EUR

3. Summe der Erträge 4.923.277,54 EUR

4. Summe der Aufwendungen 4.923.277,54 EUR

II. Dem Betriebsleiter des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung wird für das Wirt-schaftsjahr 2016 gemäß §19 (4) Ziff. 3 EigBG LSA Entlastung erteilt.

BWiedergabe des Prüfvermerks des Abschlussprüfers

C Wiedergabe des Feststellungsvermerkes des Rechnungsprüfungsamtes

D Öffentliche Auslegung

Der Jahresabschluss 2016, der Lagebericht 2016 und die Erfolgsübersicht des Eigenbe-trieb für Arbeitsförderung der Stadt Halle (Saale) liegen im Raum 202 des Eigenbetriebesfür Arbeitsförderung, Hibiskusweg 15, 06122 Halle (Saale) in der Zeit vom 29.01.2018 bis02.02.2018 während der Dienstzeiten, Mo.-Fr. ab 8:30 Uhr bis 15:00 Uhr, öffentlich aus.

Halle (Saale), den 10.01.2018

Goswin van RissenbeckBetriebsleiter

Bekanntmachung

Bekanntmachung über die

öffentliche Auslegung des

Beteiligungsberichtes 2016

der Stadt Halle (Saale)

Der Beteiligungsbericht 2016 der StadtHalle (Saale), erstellt durch die BMABeteiligungsManagementAnstalt Halle(Saale), liegt in der Zeit von Mittwoch,dem 24. Januar 2018, bis einschließ-lich Dienstag, dem 6. Februar 2018,im Dienstleistungszentrum Bürgerenga-gement im Erdgeschoss des Ratshofes,Marktplatz 1, zu den üblichen Öffnungs-zeiten aus.Darüber hinaus steht der Beteiligungs-bericht 2016 der Stadt Halle (Saale) absofort zum Download auf der städtischenInternetseite unter

www.halle.de/de/Verwaltung/Online-Angebote/Veroeffentlichungen/

im Themenbereich Wirtschaft und Wis-senschaft bereit.

Ungültigkeitserklärungeines Dienstausweises

Der verloren gegangene Dienstausweismit der Nr. 2118 der Stadt Halle (Saale),erstellt am 26.03.2009, wird hiermit fürungültig erklärt.

A M T S B L A T THerausgeber: Stadt Halle (Saale),Der Oberbürgermeister

Verantwortlich:Drago Bock, PressesprecherTelefon: 0345 221 4123Telefax: 0345 221 4027Internet: www.halle.de

Redaktion:Frauke HolzTelefon: 0345 221 4016Telefax: 0345 221 4027

Amtsblatt, Büro des Oberbürgermeisters,06108 Halle (Saale), Marktplatz 1,E-Mail: [email protected]

Redaktionsschluss dieser Ausgabe:16. Januar 2018Die nächste Ausgabe erscheint am7. Februar 2018Redaktionsschluss: 30. Januar 2018

Verlag:Mediengruppe Mitteldeutsche ZeitungGmbH & Co. KG,Delitzscher Str. 65, 06112 Halle (Saale)Telefon: 0345 5650Telefax: 0345 565 2360Geschäftsführer: Tilo Schelsky

Anzeigenleitung:Heinz AltTelefon: 0345 565 2116E-Mail: [email protected]

Vertrieb:MZZ - Mitteldeutsche Zeitungszustell-Gesellschaft mbH,Delitzscher Str. 65, 06112 Halle (Saale)Telefon: 0800 1240000

Druck:Aroprint Druck- und Verlagshaus GmbHHallesche Landstraße 111,06406 Bernburg

Das Amtsblatt erscheint grundsätzlich14-täglich.

Auflage: 126.000 ExemplareDer Abonnementspreis beträgt jährlich 55Euro zzgl. MwSt. ohne Versandkosteninnerhalb der Stadt Halle (Saale).Bestellungen nimmt der Verlag entgegen.Privathaushalte erhalten eine kostenloseBriefkastenwurfsendung.

Zustellreklamationshotline:E-Mail: [email protected],Telefon: 0345 221 41 24

Auf der Grundlage der §§ 6 und 58 desGesetzes über die Wasser- und Boden-verbände (Wasserverbandsgesetz (WVG)vom 12.02.1991 (BGBl. 1 Nr. 11 S. 405),geändert durch Gesetz vom 15.05.2002(BGBl I, S. 1578) in Verbindung mit§§ 54 ff. Wassergesetz für das LandSachsen-Anhalt (WG LSA) vom 21. März2013 (GVBl. LSA Nr. 8/2011, S. 492) hatder Unterhaltungsverband „Untere Saale“in seiner Ausschusssitzung am 13.12.2017folgende Satzungsänderung beschlossen:

§ 1

Die Verbandssatzung des UHV „UntereSaale“ vom 17.02.1993 in der Fassung der11. Änderungssatzung vom 11. November2017 wird wie folgt geändert:§ 29, Abs. 1, 4. Satz: Streichung „20,47%, ersetzt durch „21,07 %“

§ 31, Abs. (3) Einfügung nach letztemSatz: „Für die Verjährung sind Vorschrif-ten der Abgabenordnung entsprechendanzuwenden. Vollstreckungskosten sindvom Schuldner zu zahlen.“

§ 2Inkrafttreten

Die 12. Änderung zur Satzung des Un-terhaltungsverbandes „Untere Saale“ trittam Tage nach ihrer öffentlichen Bekannt-machung im Amtsblatt der Stadt Halle(Saale) in Kraft.

Die 12. Änderung der Verbandssatzungdes UHV „Untere Saale“ wurde mit Be-scheid vom 04.01.2018 gemäß § 58 (2)Wasserverbandsgesetz genehmigt.

Halle (Saale), den 09.01.2018

im AuftragKerstin Ruhl-Herpertz

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12. Änderungssatzung zur Änderung derVerbandssatzung des UHV „Untere Saale“

Das nächste

A M T S B L A T T


erscheint am 7. Februar 2018

Anzeigen · Öffentliche Bekanntmachungen

Bekanntmachungsanordnung

Die vom Ausschuss des Unterhaltungsverban-des „Untere Saale“ in seiner Sitzung am13. Dezember 2017 beschlossene 12. Änderungder Satzung des Unterhaltungsverbandes „Un-tere Saale“ wird hiermit öffentlich bekannt ge-macht.

Halle (Saale), 9. Januar 2018


Halle (Saale), den 20. Dezember 2017

Frank GunkelVerbandsvorsteher

Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes Arbeitsförderung

Bekanntmachung

24. Januar 2018 · A M T S B L A T T der Stadt Halle (Saale) Seite 9Redaktion · Anzeigen

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Stadtmuseum: FreierEintritt für VerliebteAm Valentinstag, 14. Februar, lädt dasStadtmuseum Halle, Großen Märker-straße 10, auch in diesem Jahr zu einerbesonderen Aktion ein: Nach dem großenErfolg der Premiere im vergangenen Jahrsind verliebte Paare von 10 bis 19 Uhr zueinem Museumsbesuch mit kostenfreiemEintritt inklusive einer „Herzenstour“ undeinem Fotoshooting eingeladen. Ab 15 Uhrkönnen sich dieMuseumsbesucher vor demLiebes-Objekt ihrer Wahl vom Stadtfoto-grafen als Erinnerung an den Tag im Stadt-museum Halle fotografieren lassen.Eine kleine „Herzenstour“ führt zu aus-gewählten Exponaten, die für Liebe undFreundschaft im 18. Jahrhundert bis indie heutige Zeit stehen, denn schenkensich heute Verliebte am Valentinstag klei-ne Aufmerksamkeiten als Zeichen derVerbundenheit, versicherte man sich im18. Jahrhundert der Zuneigung der An-gebeteten mittels Briefen und Einträgenin Freundschaftsalben. So können in derständigen Ausstellung „Geselligkeit unddie Freyheit zu philosophieren. Halle imZeitalter der Aufklärung“ verschiedens-te Denkmäler der Freundschaft – wiebeispielsweise das von Johanna SophiaCatharina Kaemmerer geführte Freund-schaftsbuch – bestaunt werden.

F o r t s e t z u n g v o n S e i t e 2

Geburtstage

102 Jahre alt werden am 31.1. Marianne Heßsowie am 6.2. Lucie Bäzold.Auf 100 Lebensjahre blickt zurück am 28.1.Gerta Pönicke.

Ihren 95. Geburtstag feiern am 28.1. Ursu-la Dombek und Maritta Schmidt, am 29.1.Gerda Prinz, am 30.1. Gertrude Albrecht,am 2.2. Wolfgang Köhler, am 3.2. GerdaFlögel und Elisabeth Griehl sowie am 4.2.Anneliese Degner.

90 Jahre alt werden am 24.1. Otto Ernst,Gerhard Kelle und Helga Wilkens, am 25.1.Wally Brömme, Gertraude Kreuch, Wal-traud Kleemann und Eleonore Baldeweg,am 27.1. Helga Skowera, am 28.1. CharlotteHälbig und Gerhard Schrader, am 29.1. In-gried Steffen und Rolf Witte, am 30.1. Hil-de Hoppe, am 1.2. Margarete Kurzhals, am2.2. Heinz Keck, Ernst Klausnitzer, Ger-da Bartnitzek, Ingeborg Gebhardt, MargotWerner und Ingeborg Tewes, am 3.2. EdithBauch, am 4.2. Elisabeth Steinbach, am 5.2.Anneliese Haupt und Liesa Franze sowieam 6.2. Dorothea Bauermann und EdeltrautBaldzuhn.Allen Jubilaren herzliche Glückwünsche!

Die Stadt gratuliert

Online-Dienste derVerwaltung werdenweiter ausgebautDie Stadt Halle (Saale) erweitert ständigihre Online-Dienste auf www.halle.de.Bürgerinnen und Bürger haben die Mög-lichkeit, rund um die Uhr und von über-all erreichbar, den Umzug innerhalb vonHalle (Saale), den Zuzug nach Halle(Saale) und den Statuswechsel (Änderungeiner Nebenwohnung in Halle (Saale) zurHauptwohnung) online bekannt zu gebenbzw. voranzumelden. Dadurch verkürztsich die Bearbeitungszeit im FachbereichEinwohnerwesen der Stadtverwaltung.Gerade für Familien mit Kleinkindern istdies interessant oder auch für Berufstäti-ge, die häufig unterwegs sind. Gänzlichohne den Weg in die Bürgerservicestel-len geht es allerdings nicht, da für die Be-arbeitung der Meldevorgänge eine rechts-gültige Unterschrift benötigt wird undPersonaldokumente (Personalausweis,Reisepass, Kindereisepass, Zulassungs-bescheinigung Teil I, Reiseausweis fürAusländer/innen oder elektronische Auf-enthaltstitel) geändert werden müssen.

Das nächste

A M T S B L A T T


erscheint am 7. Februar 2018

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Die Stadt Halle (Saale) sucht aufgeschlossene Menschen, dieKinder in ihren Haushalt aufnehmen, wenn leibliche Elternvorübergehend oder auf Dauer nicht in der Lage sind, dasWohl ihrer Kinder zu sichern.

Gesucht werden Eltern, die den Kindern Wärme und Gebor-genheit geben, klare Grenzen in der Erziehung setzen, die dieSelbständigkeit von Kindern fördern und die sensibilisiertsind für die Probleme in den Herkunftsfamilien und dieSituation von Pflegekindern.

Wer sich vorstellen kann, ein Pflegekind aufzunehmen unddazu weitere Informationen erhalten möchte, kann Kontaktaufnehmen mit:

Stadt Halle (Saale)Pflegekinderdienst/AdoptionsvermittlungsstelleTel.: 0345 - 221 5888E-Mail: [email protected]

Weitere Informationen:www.pflegekinder.halle.de

Werden Sie Pflegeeltern

Anregung vonAnwohnern umgesetztDie Hallesche Wasser und StadtwirtschaftGmbH (HWS) wird künftig auch Klein-fahrzeuge zur Abfallentsorgung einsetzen.Sie sollen in den nächsten Monaten ange-schafft werden und den Fuhrpark ergän-zen. Die Stadt Halle (Saale) reagiert damitauf eine Forderung der Berufsgenossen-schaft, wonach kleine, enge Straßen nichtmehr mit großen Müllfahrzeugen rück-wärts befahren werden dürfen. Dies hättelange Wege für Verbraucher zur Folge.Anwohnerinnen und Anwohner hatten da-raufhin die Stadt um Hilfe gebeten. Bis dieKleinfahrzeuge eingesetzt werden, hat dieHWS eine Ausnahmegenehmigung bei derBerufsgenossenschaft erwirkt. Das heißt,übergangsweise dürfen weiterhin die gro-ßen Fahrzeuge in die Straßen hineinfahren.

A M T S B L A T TSeite 10 der Stadt Halle (Saale) · 24. Januar 2018 Anzeigen

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Mitteilung über den AmtswechselNotar a.D. Robert Schoppmann

Nach fast 22 Jahren notarieller Tätigkeit bin ich, RobertSchoppmann, am 31.12.2017 in den Ruhestand gegangen.Ich möchte mich auf diesem Weg für das jahrelange Vertrauenbei meiner Mandantschaft ganz herzlich bedanken.

Gleichzeitig gebe ich, Josephine Hartmann, bekannt, dassich am 01.01.2018 zur Notarin mit Amtssitz in Halle (Saa-le) sowie als Amtsnachfolgerin und Aktenverwahrerin desNotars a. D. Robert Schoppmann bestellt wurde.

Die Amtsstelle befindet sich unverändert in:

06108 Halle (Saale), Geiststr. 1Telefon: 0345/21 77 077Telefax: 0345/21 77 088

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FASCHINGS-HALLE-GALLIHEPPY Samstag:

Aufruf zur TeilnahmeDie Bäder Halle GmbH, ein Unternehmen der Stadtwerke Halle GmbH,ruft auf zur Teilnahme an einem Verfahren zum Abschluss einesBetreibervertrages für das Naturbad Angersdorfer Teiche in Halle(Saale), ab der Freibadsaison 2018.

Alle Informationen finden Sie aufwww.baden-in-halle.de.

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AMTSBLATT - Halle · 2019. 9. 12. · AMTSBLATT 24.Januar 2018 · 26.Jahrgang/Ausgabe2 der StadtHalle(Saale) Lesen Sie in dieser Ausgabe DerSprachliebhaber AlexanderSuckelleitetdas