Aufsteiger RLP

AUFSTEIGER!AUFSTEIGER!

R H E I N L A N D - P F A L ZR H E I N L A N D - P F A L Z

SPD-Fraktionim Landtag Rheinland-Pfalz

Inhalt

Rheinland-Pfalz: Wirtschaft wächst überdurchschnittlich......6Rheinland-Pfalz: starkes Exportland...............................................8Rheinland-Pfalz: erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik…………….....10Für junge Menschen: Arbeit und Ausbildung.……......................12Konversion: vorbildlich in Deutschland.......……………….…….......14Familie und Beruf: beides geht….…...............................................15Bildung: das Fundament für die Zukunft......................………....16Rheinland-Pfalz: Land der Wissenschaft, Kultur und Medien..20Reich an Kultur und Geschichte.................................................24Unsere Heimat........................................................…........……………25Rheinland-Pfalz: erstklassig im Sport............................……………27Verkehrswege: gute Infrastruktur..................…..............……..……28Solide: Haushalt und Finanzen........................................…………29Rheinland-Pfalz: ein sicheres Land............................................30Gesundheit und Pfl ege: kein Zweiklassensystem.................32Umwelt: Naturschutz mit den Menschen............................33Die SPD im Landtag...........................................................................36

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AUFSTEIGER! RHEINLAND-PFALZ

Im Frühjahr 1991 konnte die SPD erstmals die größte Fraktion im rheinland-pfälzischen Land-tag stellen. Im gleichen Jahr hat erstmals eine SPD-geführte Landesregierung die Verantwor-tung für Rheinland-Pfalz übernommen. Heute können wir mit Stolz sagen: „Das waren gute Jahre für Rheinland-Pfalz!“ Bei allem, was von uns in den letzten Jahren auf den Weg gebracht wurde, haben wir uns von den Prinzipien der

sozialen Gerechtigkeit, des wirtschaftlichen Erfolgs und der ökolo-gischen Verantwortung leiten lassen. Und das soll auch in Zukunft so bleiben. Die SPD-Landtagsfraktion hat sich als zuverlässiger Partner der Landesregierung unter Ministerpräsident Kurt Beck gezeigt und mit eigenen Initiativen und Projekten neue Denkanstöße gegeben. Nah bei den Menschen und dem Modernen zugewandt. Heimatver-bunden und solide in allen Regionen, aber auch offen für moderne Entwicklungen, neue Wege und andere Denkweisen. Das ist die SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz. Wir sorgen dafür, dass Rhein-land-Pfalz Spitze bleibt!

Joachim Mertes, MdLFraktionsvorsitzender

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PRESSESTIMMEN:

„Rheinland-Pfalz ist der große Aufsteiger“

und

„Wunderland Rheinland-Pfalz“ BILD vom 21.06.2005

„Wandel im Land gelingt“ Rhein-Zeitung vom 21.06.2005

„Einer der großen Gewinner…“ Spiegel-Online vom 19.06.2005

„Mit Rheinland-Pfalz gelingt es damit erstmals einem Land, die bisherigen Top fünf der Bundesländer aufzubrechen.“

Bertelsmann-Studie: „Die Standorte im Ländervergleich“

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In vielen wirtschaftlichen und ar-beitsmarktrelevanten Bereichen liegt Rheinland-Pfalz im Ländervergleich auf einem Spitzenplatz in Deutsch-land. Unabhängige Studien bestätigen die erfolgreiche Politik der SPD-Land-tagsfraktion und der SPD-geführten Landesregierung. Besonders auffal-lend ist, dass sich unser Land seit 1995 auf vielen Gebieten stark verbessern konnte.

Auf diesen Erfolg können wir alle zu Recht stolz sein und mit Zuversicht und Optimismus in die Zukunft se-hen. Unsere parlamentarische Arbeit, viele Initiativen und Projekte, haben die Politik der Landesregierung unter Ministerpräsident Kurt Beck begleitet und eigene Schwerpunkte gesetzt. Wir sind ein kompetenter Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bürger und geben die Richtung im rheinland-pfälzischen Landtag vor.

DIE ERFOLGE KÖNNEN SICH SEHEN LASSEN!

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Rheinland-Pfalz: Wirtschaft wächst überdurchschnittlich

Die vielen mittelständischen Unter-nehmen in Rheinland-Pfalz sind das Rückrad unserer Wirtschaft. Dank ih-nen und unserer erfolgreichen Wirt-schaftspolitik konnte Rheinland-Pfalz im Standortwettbewerb der Länder eine Spitzenposition in Deutschland erreichen.

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> Seit 2002 liegt das rheinland-pfälzische Wirtschaftswachstum z. T. deutlich über dem Bundesdurchschnitt. 2004 stieg das reale Bruttoinlandsprodukt mit einer Rate von 2% (das ist nach Sachsen ein hervorragender zweiter Platz in Deutsch-land!). Die Insolvenzquote ist überdurchschnittlich niedrig.

Veränderung des realen Bruttoinlandsprodukts 2004 gegenüber 2003

2,2 %Sachsen

Rheinland-Pfalz

Saarland

Bayern

Deutschland

2,0 %

1,9 %

1,9 %

1,6 %

0 0,5 1,0 1,5 2,0Quelle: Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz, 2005 (eigene Darstellung)

in %

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Rheinland-Pfalz: starkes Exportland

Eine hohe Exportquote macht die Lei-stungsfähigkeit der Wirtschaft deut-lich. Die Exportquote ist ein zentraler Anhaltspunkt für die Fähigkeit einer Region, sich im internationalen Wett-bewerb zu behaupten.

8

> Rheinland-Pfalz ist das Flächenland in Deutschland mit der höchsten Export-quote. Gute Aussichten für unser Land.

Bremen

Rheinland-Pfalz

Bayern

Hessen

Deutschland

51,8 %

44,9 %

44,3 %

41,0 %

38,1 %

0 10 20 30 40 50

Exportquote im verarbeitenden Gewerbe 2003

Quelle: Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz, 2005 (eigene Darstellung)

in %

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Rheinland-Pfalz: erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik

Rheinland-Pfalz hat den Struktur-wandel der Wirtschaft zu einer mo-dernen Hochtechnologie- und Dienst-leistungsgesellschaft gemeistert. Die aktuellen Zahlen des Ländervergleichs belegen es.

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> Die rheinland-pfälzische Erwerbstätigenquote betrug 2003 68% (das ist Platz 3 in Deutschland). Seit 1995 ist die Zahl der Erwerbstätigen in Rheinland-Pfalz stark gestiegen (+5,4%). Damit erzielte das Land die zweithöchste Steigerungsrate aller Bundesländer.

> Mit zusätzlichen arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen ist es gelungen, trotz der schwierigen wirtschaftlichen Lage im Bundesvergleich im Jahresdurchschnitt 2004 den drittbesten Platz aller 16 Bundesländer in der Arbeitsmarktstatistik zu erreichen. Die jahresdurchschnittliche Arbeitslosenquote lag im Jahr 2004 in Rheinland-Pfalz bei 8,6%. Die rheinland-pfälzische Arbeitslosenquote liegt seit langem erheblich unter dem Bundesdurchschnitt und auch deutlich unter dem Durchschnitt der westdeutschen Länder.

Baden-Württemberg

Bayern

Rheinland-Pfalz

Hessen

Deutschland

0 5 10 15

6,9 %

8,6 %

9,1 %

11,7 %

7,9 %

Arbeitslosenquote 2004

Quelle: Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz, 2005 (eigene Darstellung)11

Für junge Menschen: Arbeit und AusbildungDie Ausbildungsplatzsituation ist seit den 90er Jahren davon geprägt, dass mehr junge Menschen einen Ausbil-dungsplatz suchen als von den Un-ternehmen angeboten werden. Die SPD-geführte Landesregierung kämpft dafür, dass alle Jugendlichen einen Ausbildungsplatz erhalten. Nicht zu-letzt dank dem „Ovalen Tisch“ der SPD-geführten Landesregierung haben alle Jugendlichen (98,2%), die 2004 einen Ausbildungsplatz gesucht haben, eine Ausbildungsmöglichkeit gefunden.

12

> Die Jugendarbeitslosenquote lag im Jahresdurchschnitt 2004 mit 8,3% (Platz 4) deutlich unter dem Bundesdurchschnitt. Der SPD-Landtagsfraktion ist es wich-tig, gerade junge Menschen möglichst unabhängig vom Bezug staatlicher Trans-ferleistungen zu machen.

Deutschland

Rheinland-Pfalz

Hamburg

Bayern

Baden-Württemberg

0 5 10 in %

6,0 %

8,1 %

7,3 %

Arbeitslosenquote der unter 25-Jährigen 2004

9,9 %

8,3 %


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Konversion: vorbildlich in DeutschlandDie Konversion von militärischen zu zivilen Strukturen ist in Rheinland-Pfalz vorbildlich gelungen. Die SPD-Landtags-fraktion hat sich mit Erfolg für eine ge-zielte Förderpolitik des Landes in den be-troffenen Regionen eingesetzt. Dies hat beispielsweise dazu geführt, dass das Po-tenzial des ehemaligen Militärfl ughafens Hahn voll ausgeschöpft werden konnte und noch weiterentwickelt wird. Dies gilt auch für andere erfolgreiche Konver-sionsprojekte in Rheinland-Pfalz, wie etwa den Umwelt-Campus Birkenfeld oder das Technologie- und Dienstleistungszen-trum PRE-Park in Kaiserslautern.

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Familie und Beruf: beides gehtDie Vereinbarkeit von Berufstätigkeit und Familienleben hat in der Politik der SPD-Landtagsfraktion einen hohen Stellenwert. Frauen haben in Rhein-land-Pfalz Chancen, die sie gleich-berechtigt wahrnehmen. Viele gut ausgebildete Frauen entscheiden sich auch in unserem Land für eine Famili-enphase. Trotz hervorragender beruf-licher Fähigkeiten ist die Rückkehr ins Erwerbsleben für sie oft schwierig. Wir helfen ihnen beim Wiedereinstieg in den Beruf.

Für die SPD-Landtagsfraktion sind ge-rade in diesem Bereich die hervorra-genden Betreuungsangebote in Rhein-land-Pfalz entscheidend: „Bildung von Anfang an“ und Ganztagschulen sind richtungsweisende Programme, die die Vereinbarkeit von Familie und Be-ruf leichter machen. Übrigens: Rhein-land-Pfalz war das erste Bundesland, das den Rechtsanspruch auf einen Kin-dergartenplatz umgesetzt hat.

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Bildung: das Fundament für die ZukunftDie Bildungspolitik der SPD-Landtags-fraktion folgt einem doppelten Ziel:

> Sozial gerechter Zugang zu Wissen und Qualifi kationen - bis hin zu den höchsten Bildungsabschlüssen -

und

> Befähigung zum selbstbewussten und sozial verantwortlichen Umgang mit erworbenem Wissen und Qualifi -kationen.

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Schon vor den Ergebnissen der ersten PISA-Studie hat die SPD-Landtagsfrak-tion die notwendigen Reformen im Bildungssystem vorangetrieben. Diese er-folgreichen Konzepte sind nach wie vor richtig. Auch in Zeiten angespannter öffentlicher Haushalte hat die SPD-Landtagsfraktion zur Verwirklichung dieser Reformkonzepte die dafür notwendigen haushaltspolitischen Voraussetzungen geschaffen. So wurden Ausgaben für die Bildung konsequent von Kürzungen aus-genommen.

In unserer Gesellschaft spielt Wissen eine immer größere Rolle. Wir setzen uns dafür ein, dass in Rheinland-Pfalz eine gute Bildung von Anfang an für alle ge-währleistet ist – altersgemäß beginnend schon im vorschulischen Bereich. Wir setzen uns dafür ein, dass in Rheinland-Pfalz der Dreiklang von Bildung, Erzie-hung und Betreuung Wegweiser der Politik für unsere Kleinsten ist und bleibt. Die SPD-Landtagsfraktion hat das Landesprogramm „Zukunftschance Kinder – Bildung von Anfang an“ mit auf den Weg gebracht. Damit geben wir eine zukunftsgerechte Antwort auf die wichtigen bildungspolitischen, familienpoli-tischen und demografi schen Herausforderungen unserer Tage.

Thüringen

Rheinland-Pfalz

Baden-Württemberg

Saarland

Deutschland

1.454

0 500 1.000 1.500

Versorgung mit Kindergartenplätzen 2002

je 1000 Kinder

1.239

1.213

1.193

1.049


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In Kooperation mit vielen Partnern werden in den neuen Ganztagsschu-len die pädagogischen Möglichkeiten zur individuellen Förderung der Schü-lerinnen und Schüler ausgeweitet und die Vereinbarkeit von Beruf und Familie stark verbessert. In diesem Sinne führt die neue Ganztagsschule fort, was wir in Rheinland-Pfalz mit der Vollen Halbtagsschule bereits vor Jahren im Bereich der Grundschule begonnen haben.

Ganztagsschulland Nummer 1!

Das kann sich sehen lassen: Rheinland-Pfalz ist Ganztagsschulland Nr. 1 ! Die SPD-Landtagsfraktion unterstützt die Landesregierung aktiv beim weiteren Ausbau des Ganztagsschulangebotes in unserem Land. 304 Ganztagsschu-len werden bis 2006 eingerichtet sein – das sind deutliche Signale und ein hervorragendes Ergebnis der parla-mentarischen Arbeit der SPD-Fraktion. Darauf dürfen wir stolz sein!

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Unterrichtsversorgung auf hohem Niveau „Gute Schule machen“ in allen Schul-formen ist das schulpolitische Ziel der SPD-Landtagsfraktion. Der Erfolg ist erkennbar: Rheinland-Pfalz weist eine Unterrichtsversorgung auf konstant hohem Niveau auf – das ist die Grund-lage für eine gute Bildung in unserem Land. Aber auch darüber hinaus tut sich viel.

„Gute Schule machen“ heißt für uns auch: die Durchlässigkeit des Schul-systems muss erhöht werden, die Gleichwertigkeit von berufl icher und allgemeiner Bildung muss verwirk-licht werden. Die Reform der berufs-bildenden Schulen, verankert im re-formierten Schulgesetz von 2004, hat hier einen Durchbruch geschafft: mit der Neuordnung der Berufsoberschu-len kann die berufl iche Bildung bis zur allgemeinen Hochschulreife geführt werden.

Gleichwertigkeit von beruf-licher und allgemeiner Bildung

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Rheinland-Pfalz: Land der Wissenschaft, Kultur und Medien

Die SPD-Landtagsfraktion hat die Beding-ungen für Wissenschaft und Forschung konsequent verbessert. Unsere Hoch-schulen ziehen Studierende aus aller Welt an. Das verdankt Rheinland-Pfalz der Attraktivität seines Studienangebotes. Die Gesamtausgaben des Landes für die Hochschulen sind zwischen 1991 und 2004 um 59,4 % gestiegen: von etwa 330 Mill. Euro im Jahr 1991 auf 525 Mill. Euro im Jahr 2004. Nicht ohne Grund wollen immer mehr Studierende aus anderen Bundesländern an rheinland-pfälzischen Hochschulen studieren. Dabei ist die Zahl derer, die zu uns kommen, höher als die Zahl der rheinland-pfälzischen Studieren-den außerhalb unseres Landes.

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Wissen schafft Zukunft - Gebührenfreies Erststudium

Im Sommer 2003 haben wir im Land-tag ein neues Landeshochschulge-setz beschlossen, das zu einem der modernsten in Deutschland gehört. Mit der Einführung neuer Bachelor- und Masterstudiengänge wird die In-tegration der rheinland-pfälzischen Hochschulen in den europäischen Hochschulraum vorangebracht.

Während andere Länder bei den Hochschulen sparen, investiert Rheinland-Pfalz in die Zukunft. Das von der SPD-Landtagsfraktion unter-stützte Hochschulprogramm „Wis-sen schafft Zukunft“ stellt unseren Hochschulen in den Jahren 2005 bis 2009 jeweils 25 Mill. Euro zusätzlich zur Verfügung. Diese Mittel dienen ebenso der Verbesserung der Grund-ausstattung in Forschung und Lehre wie der Spitzenförderung in den Be-reichen Forschung, Lehre und Nach-wuchsförderung.

Mit dem Studienkontenmodell wird für alle Studierenden ein gebühren-freies Studium bis zu einem ersten qualifi zierten Abschluss gesichert. Allgemeine Studiengebühren wird es in Rheinland-Pfalz mit der SPD auch in Zukunft nicht geben. Wir bleiben dabei: das Studium darf nicht vom Ein-kommen der Eltern abhängen.

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Spitzenforschung in Rheinland-PfalzEin großer Erfolg unserer Arbeit ist der zukunftsweisende Ausbau der außer-universitären Forschungslandschaft in unserem Land. Seit 1991 haben sich weltweit anerkannte Forschungsinsti-tute in Rheinland-Pfalz angesiedelt: das Deutsche Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz und die Fraun-hofer Institute in Kaiserslautern, zwei Max-Planck-Institute in Mainz sowie die anstehende Gründung eines wei-teren Max-Planck-Instituts für Soft-waresysteme, ebenfalls in Kaisers-lautern, belegen diese Entwicklung eindrucksvoll.

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Mit solchen Einrichtungen der Spitzen-forschung in Bereichen neuer Schlüs-seltechnologien entstehen Wachs-tumskerne. Sie fördern die regionale Wirtschaftsstruktur durch Entstehung neuer Unternehmen und Arbeitsplät-ze und tragen zur Modernisierung der Infrastrukturen bei. Mit diesen Ent-wicklungen ist Rheinland-Pfalz in der internationalen Forschungslandschaft

Rheinland-Pfalz ist ein Medienland. Viele Sender und Rundfunkanstalten, allen voran ZDF und SWR, haben ihren Sitz in Rheinland-Pfalz. Aus gutem Grund: Die öffentlich-rechtlichen und privaten Rundfunkveranstalter fi nden in Rheinland-Pfalz gute Arbeitsbe-dingungen. In der IT-Branche und in den Rundfunkanstalten arbeiten viele tausend Beschäftigte und tragen zum kulturellen Angebot in den Regionen bei.

entschieden besser positioniert als noch vor 1991. Wir werden diesen er-folgreichen Weg weitergehen.

Die Zahl der Patentanmeldungen gilt als wichtiger Indikator für die Innova-tionsanstrengungen eines Landes. Bei den Patentanmeldungen ist Rhein-land-Pfalz deutlich überdurchschnitt-lich in Deutschland.

Medienland Rheinland-Pfalz

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Reich an Kultur und Geschichte: Das zieht Gäste aus aller Welt an!

Die Kulturpolitik der SPD-Landtags-fraktion verbindet Spitzen- und Brei-tenförderung im Sinne von „Kultur für alle.“ Sie steht einerseits für die zeit-gemäße Pfl ege des reichen kulturellen und historischen Erbes unseres Landes und andererseits für die Förderung in-novativer Kulturprojekte und aktueller Kunst. Sie fördert den Dialog von Wis-senschaften und Kultur.

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Die SPD-Landtagsfraktion tritt ein für eine stärkere Vernetzung von Kultur und Tourismus in Rheinland-Pfalz. Der „Kultursommer Rheinland-Pfalz“ ist und bleibt das weit über die Landes-grenzen hinaus anerkannte Beispiel einer erfolgreichen Kultur-Breiten-förderung. Besondere Entwicklungs-chancen sind mit der Anerkennung des Oberen Mittelrheintals und des Limes als UNESCO-Welterbe verbunden, spe-

In Rheinland-Pfalz lässt es sich gut le-ben! Trotz demografi schem Wandel nimmt die rheinland-pfälzische Be-völkerung – dank eines positiven Zu- / Abwanderungssaldos – immer noch zu. Besonders junge Familien wollen in Rheinland-Pfalz leben und für ihre Zukunft vorsorgen. Die Wohneigen-tumsquote in unserem Land übertrifft den Bundesdurchschnitt um fast ein Drittel.

ziell für die Verbindung von Kultur und Tourismus. Tourismus ist ein wesent-licher Wirtschaftsfaktor.Die SPD-Landtagsfraktion will Rhein-land-Pfalz weiter als attraktiven Tou-rismusstandort ausbauen. Wir werden auch in Zukunft sicherstellen, dass sich Rheinland-Pfalz in Wissenschaft und Kultur als ein zukunftsoffenes und zu-kunftsfähiges Land präsentiert.

Unsere Heimat – Lebendige Bürgergesellschaft – Lebendige Städte und Gemeinden

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Rheinland-Pfalz ist das waldreichste Bundesland und zugleich das größte Weinanbauland. Landwirtschaft und Weinbau sind für unser Land prägend und unverzichtbar. Die Landwirtinnen und Landwirte und die Winzerinnen und Winzer leisten wichtige Arbeit in Rheinland-Pfalz. Der rheinland-pfälzi-sche Weinbau mit den Zielrichtungen mehr Kooperation, mehr Kundennähe und hervorragende Qualität hat eine gute Zukunft.

Politik beginnt vor Ort, dort wo die Menschen leben, in den Städten und Gemeinden. Immer mehr Bürgerinnen und Bürger wollen bei kommunalen Entscheidungen mehr Verantwortung übernehmen. Die SPD-Landtagsfrak-tion wird sich auch weiterhin dafür einsetzen, dass die Bürgerinnen und

Bürger ihre demokratischen Mitwir-kungsmöglichkeiten in den Gemein-den noch stärker einbringen können.

Starke und leistungsfähige Kommu-nen sind für eine funktionierende Bürgergesellschaft unverzichtbar. Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion sind in Rheinland-Pfalz seit 2003 der so genannte Beistandspakt und das Konnexitätsprinzip verwirklicht. Mit dem Beistandspakt wird den Kommu-nen eine stetige Summe an Finanz-zuweisungen und damit Planbarkeit garantiert. Dieser rheinland-pfälzi-sche Beistandspakt ist in Deutschland einmalig und soll helfen, die Kommu-nen weiterhin investitions- und zu-kunftsfähig zu halten. Auch das neue Konnexitätsprinzip ist ein wichtiger Bestandteil zur Sicherung und Stabili-sierung der Kommunalfi nanzen. Wenn in Zukunft den Gemeinden öffentliche Aufgaben übertragen oder die Ge-meinden mit Finanzierungspfl ichten belastet werden, dann muss das Land auch regelnde Kostendeckungsbestim-mungen treffen. Hier gilt das Prinzip: „Wer bestellt, bezahlt!“

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Rheinland-Pfalz: erstklassig im Sport

fraktion, das Fritz-Walter-Stadion in Kaiserslautern zu einem Austragungs-ort der Fußball-WM 2006 zu machen, zum Erfolg verholfen haben. Das Land fördert den Sport jährlich mit rund 40 Mio. Euro und gewährleistet damit die Rahmenbedingungen für eine erfolg-reiche und dauernde Arbeit von vielen ehrenamtlich engagierten Menschen.

Der Sport in Rheinland-Pfalz ist erst-klassig - nicht nur im Fußball, sondern auch im Rahmen der vielen Koopera-tionen der Schulen mit Sportvereinen. Rund ein Drittel der rheinland-pfälzi-schen Bürgerinnen und Bürger sind Mitglieder in einem Sportverein. Diese Sportbegeisterung im Land war es auch, die der Anstrengung der Lan-desregierung und der SPD-Landtags-

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Verkehrswege: gute Infrastruktur

Für die SPD-Landtagsfraktion ist es wichtig, die Substanz der Verkehrs-wege zu erhalten und mit einem ge-zielten Aus- und Neubau die dringend notwendigen zusätzlichen Kapazitäten zu sichern. Wir werden uns weiterhin für die Beseitigung von Verkehrseng-pässen und den Bau von Ortsumge-hungen einsetzen, die die Lebens-qualität in den betroffenen Städten und Gemeinden verbessern. Mit dem „Rheinland-Pfalz-Takt“ präsentiert sich unser Land im öffentlichen Personen-nahverkehr bundesweit vorbildlich. Aber Rheinland-Pfalz ist auch das Bun-desland mit dem dichtesten Straßen-netz in Deutschland.

Solide: Haushalt und Finanzen

In den vergangenen Jahren führte die wirtschaftliche Stagnation in allen öffentlichen Haushalten zu massiven Einnahmeverlusten bei den Steuern und zu erhöhten Ausgaben, besonders infolge der Arbeitslosigkeit.

Bedingt durch die größte Steuerreform in der deutschen Geschichte, von der vor allem Arbeitnehmer/innen und Fa-milien mit Kindern profi tieren, gingen die Einnahmen des Staates seit dem Jahr 2000 zusätzlich zurück. Rhein-land-Pfalz hat diese schwierige Phase besser als viele andere Bundesländer gemeistert, obwohl auch hierzulande die Entwicklung deutlich hinter den ursprünglichen Erwartungen zurück-blieb und das Land Konversionslasten von 1,6 Mrd. Euro ohne Bundeshilfen bewältigen musste.

> Rheinland-Pfalz zählt zu den weni-gen Bundesländern, die in den ver-gangenen Jahren ohne Ausnahme

einen verfassungsgemäßen Haushalt vorlegen konnten. Die solide Haus-halts- und Finanzpolitik der SPD-Land-tagsfraktion hat einen gewichtigen Beitrag dazu geleistet, dass sich unser Land beim Schuldenstand pro Ein-wohner im Flächenland-Vergleich von Rang 11 im Jahr 1991 auf Rang 6 im Jahr 2004 verbessern konnte. Die Ausga-bensteigerung seit 1997 ist die nied-rigste der westlichen Flächenländer. Bei den Personalausgaben (Land und Kommunen zusammen) je Einwohner liegt Rheinland-Pfalz auf Platz vier, bei der Zunahme der Personalausgaben in den letzten Jahren auf Platz drei der westlichen Flächenländer.

Den Kurs der Ausgabenbegrenzung wird die SPD-Landtagsfraktion auch in den nächsten Jahren fortsetzen und si-cherstellen, dass zukunftsorientiert in die Bereiche Bildung, Wissenschaft, Fa-milie, Beschäftigung und Wirtschafts-wachstum investiert wird.

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Rheinland-Pfalz: ein sicheres Land> Bei der Kriminalitätsbekämpfung und der Verhütung von Straftaten steht Rheinland-Pfalz nach wie vor mit an der Spitze in Deutschland. Die registrierten Straftaten liegen bun-desweit im untersten Bereich, die Auf-klärungsquote dagegen deutlich über dem Durchschnitt.

> Die faktisch verfügbare personelle Mindeststärke bei der rheinland-pfäl-zischen Polizei beträgt rund 9.000 Poli-zeibeamtinnen und -beamte. An dieser Zahl wird auch nichts geändert, trotz

Nach einem intensiven Diskussions- und Abwägungsprozess ist es der SPD-Landtagsfraktion gelungen, das neue Polizei- und Ordnungsbehör-dengesetz auf den Weg zu bringen. Es garantiert eine hohe Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger, wahrt jedoch gleichzeitig das Freiheitsrecht des Einzelnen. Den Polizeibeamtinnen und -beamten erleichtert das neue Ge-setz die tägliche, nicht immer einfache Arbeit und verbessert außerdem die Rechtssicherheit in unserem Land.

angespannter Haushaltslage. Die notwendigen Einstellungsquoten sind bereits bis zum Jahr 2030 pro-jektiert. Von 1991 bis 2005 wurden 3.475 Bewerberinnen und Bewerber in den Polizeidienst eingestellt. Auch die Sachmittelausstattung wird den Gegebenheiten ständig angepasst.

Erhebliche fi nanzielle Mittel sind notwendig, um Feuerwehr und Ka-tastrophenschutz auf dem heutigen technischen Stand zu halten und die Mitarbeiter, die schwere und gefähr-liche Arbeit leisten, zu unterstützen. Für die SPD-Landtagsfraktion ist klar: Hier dürfen wir nicht sparen. Gerade in diesem Bereich helfen eine Menge hauptamtliche aber nicht zuletzt auch ehrenamtliche freiwillige Feuerwehrleute mit. Sie treten für unsere Sicherheit ein und sind oft die Garanten für die Zusam-mengehörigkeit und Identität vieler kleinerer Orte in unserem Land.

Die technische Infrastruktur in Rhein-land-Pfalz setzt ein bundesweites Signal für den Einsatz zukunftswei-sender, moderner Technologien in der Bekämpfung von Verbrechen. Insbe-sondere nach dem 11. September 2001 haben wir die Aufklärungsarbeit im Bereich des Extremismus ausgebaut und verstärkt. Ein Sicherheitspaket von 50 Mill. Euro wurde auf den Weg gebracht. Die gute Personal- und Sach-mittelausstattung und vor allem ihr intelligenter Einsatz zeigen Wirkung. Rheinland-Pfalz ist gut aufgestellt, wenn es um die Abwehr möglicher ter-roristischer Gefahren geht.

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Gesundheit und Pfl ege: kein Zweiklassensystem

Rheinland-Pfalz verfügt über ein lei-stungsfähiges Gesundheitswesen für alle Bürgerinnen und Bürger. Die SPD-Landtagsfraktion wird darauf achten, dass es auch in Zukunft kein Zweiklas-sensystem bei Gesundheit und Pfl ege geben wird.

Ein besonderer Schwerpunkt unserer parlamentarischen Arbeit ist die Pfl egepolitik. Wichtig ist für uns, zu-kunftsfeste Rahmenbedingungen für eine qualitativ hochwertige aber auch wirtschaftliche Pfl ege zu schaffen, dem Fachkräftemangel in der Pfl ege entgegenzuwirken, die Situation von Menschen mit Demenzerkrankungen zu verbessern und den Verbraucher-

schutz in der Pfl ege durch verbesserte Informationen und Mitspracherechte für pfl egebedürftige Menschen und ihre Angehörigen zu stärken.

Gerade in unseren ländlichen Räumen brauchen wir ein gutes ambulantes und stationäres Gesundheitsnetzwerk. Dafür setzten wir uns ein. Die Erfolge unserer Arbeit sind spürbar: Die Ver-sorgung von Schlaganfallpatienten, Diabetikern und an Krebs erkrankten Menschen hat sich verbessert. Die SPD-Landtagsfraktion hat rechtzeitig die Probleme erkannt und die Reform-vorhaben der Krankenhäuser beratend begleitet.

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Umwelt: Naturschutz mit den Menschen

Kaum ein Land hat so viel geschützte Natur wie Rheinland-Pfalz: ca. 17 % der Landesfl äche gelten als besonders wertvoll und geschützt nach den Krite-rien der EU. Naturschutz mit den Men-schen vor Ort heißt Naturschutz durch schonende Nutzung. Die Umweltpo-litik der SPD-Landtagsfraktion trägt dem Gedanken einer nachhaltigen

Entwicklung von Natur und Land-schaft „Naturschutz durch Nutzung“ Rechung, indem es die Bedeutung der Landnutzung – Land-, Forstwirtschaft sowie dem Weinbau – für die rhein-land-pfälzische Kulturlandschaft, für Lebensräume und Artenvielfalt in den Vordergrund rückt.

Wasser- und Hochwasserschutz

Fließgewässer. Darüber hinaus wird auch der Grundwasserschutz erheb-lich verstärkt.

Versickern, Renaturieren und Rückhal-ten sind wesentliche Elemente unseres Hochwasserschutzkonzeptes. Dieses Konzept hat international Anerken-nung gefunden und war Vorbild für den „Hochwasseraktionsplan Rhein“. Alleine 150 Mill. Euro sind für die Hoch-wasserrückhaltung am Oberrhein ein-geplant, 40 Mill. davon schon inves-tiert. 2011 werden die Rückhaltungen fertig gestellt sein. Die Ertüchtigung der Rheindeiche bis 2010 lässt sich das Land weitere 150 Mill. Euro, örtliche Hochwasserschutzmaßnahmen 60 Mill. Euro kosten. Mit diesem Finanz-volumen belegt Rheinland-Pfalz unter den Bundesländern einen Spitzenplatz in der Hochwasservorsorge. Mit dem neuen Landeswassergesetz dürfen in Überschwemmungsbereichen keine

Mehr als 90 % der rheinland-pfälzi-schen Fließgewässer weisen wieder eine gute oder sehr gute Wasserquali-tät auf. Dies ist Ergebnis einer fast fl ä-chendeckenden Abwasserreinigung: 98 % aller Einwohner sind inzwischen unmittelbar an vollbiologische Kläran-lagen angeschlossen – der dritthöchs-te Wert in Deutschland.

Durch die konsequente und kooperati-ve Umsetzung der Europäischen Was-serrahmenrichtlinie auf der Grundlage eines modernen Landeswassergesetzes sollen die Lebensräume an und in den Gewässern auch weiterhin verbessert werden. Renaturierungen, die ökolo-gische Verbesserung der Gewässer-randstreifen im Rahmen der „Aktion Blau“ sind wichtige Bausteine. Die „Aktion Blau“ umfasst bereits über 1000 Gewässer mit einer Gesamtlänge von über 4000 km. Das sind mehr als ein Viertel der rheinland-pfälzischen

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neuen Baugebiete mehr ausgewiesen werden. Ausnahmen sind nur statt-haft, wenn keine andere Möglichkeit der Siedlungsentwicklung besteht und der Hochwasserschutz der Ober- und Unterlieger sichergestellt ist.

Erneuerbare Energien

Eine zukunftsorientierte Energiepolitik setzt auf den Ausbau und die Entwick-lung von nachhaltigen und umwelt-schonenden Energienutzungskonzep-ten. Atomstrom gehört ausdrücklich und ganz entschieden nicht dazu. Zum Schutz des Klimas und der Ökosysteme müssen Emissionen verringert und, wo es geht, vermieden werden. Dazu kön-nen die erneuerbaren Energien einen wichtigen Beitrag leisten. Ein Energie-konzept der Zukunft setzt auf einen ausgewogenen Energiemix aus Son-ne, Wind, Wasser, Biomasse und Erd-

wärme. Dabei sollen weder einzelne Energieträger noch Energietechnolo-gien bevorzugt werden. Mit dem ziel-gerichteten Ausbau und der Weiter-entwicklung der erneuerbaren Ener-gien ist in gleichem Maße die Reduzie-rung fossiler Energieträger verbunden.

35

Die SPD im Landtag Rheinland-Pfalz(nach Wahlkreisen geordnet)

36

Franz Schwarz Renate Pepper

Sigurd Remy

Ulrich Seiler

Harald Schweitzer

Frank PuchtlerRoger Lewentz

Heribert Heinrich

Dieter Klöckner

Gernot Mittler

Anne SpurzemBeate Reich

Petra ElsnerHeike Raab

Joachim Mertes

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Carsten PörksenPeter-Wilhelm

Dröscher

Hans Jürgen Noss

Astrid Schmitt

Monika Fink

Ulla Brede-HoffmannChristoph Grimm

Manfred NinkGünter Rösch

Dieter Burgard

Klaus HammerAnne Kipp

Marianne GrosseSigrid Mangold-

Wegner

Ernst-GünterBrinkmann

Walter ZuberAntje Felizia

Weiser Gerd Itzek

Günther Ramsauer Hannelore Klamm

Friederike EbliRudolf Franzmann

Jochen Hartloff

Manfred GeisHildrun Siegrist

Ruth LepplaDr. Petra Heid

Margit MohrFritz Presl

Alexander Fuhr

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Norbert Stretz

Kurt Beck

Christine Baumann

BarbaraSchleicher-Rothmund


Dr. Lars BrockerJustitiar und Vertreter des Parl. Geschäftsführers

Michael ScharpingPersönlicher Referent des Fraktionsvorsitzenden

Barbara BehrendsPressesprecherin

Dieter Feid Referent

06131/208.3229/3228

06131/208.3216

06131/208.3218/3217

06131/208.3212

Innen und Recht Wissenschaft und Kultur MedienHaushalt und Finanzen

Benno HauckReferent

Thorsten Jung Referent

Johannes KlomannReferent

Andrea StalterReferentin

Rainer UllrichReferent

06131/208.3202

06131/208.3221

06131/208.3115

06131/208.3210

06131/208.3209

Wirtschaft, Verkehr, Gesundheit

Bildung/Jugend, Bürgergesell-schaft

Bildung/Jugend, Schulen

Umwelt, Soziales, Gleichstellung

Landwirtschaft, Weinbau, Europa

Referentinnen und Referenten

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Impressum

Herausgeber:SPD-Landtagsfraktion Rheinland-PfalzKaiser-Friedrich-Straße 355116 Mainz

Tel.: 0 61 31 - 208 - 3226Fax: 0 61 31 - 208 - 4224

eMail: [email protected]: www.spdfraktion-rlp.de


V.i.S.d.P.:Jochen Hartloff, MdL,Parlamentarischer Geschäftsführer

der SPD-Fraktion

Layout: SD-Factory, Stefan Schmitz, 54570 RockeskyllTel.: 0 65 91 - 94 97 30eMail: [email protected]

Druck: Druckerei Koch & Mayer GmbH, KuselBilder: Pixelquelle, Morguefi leErschienen im September 2005

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